Anlage 3 - Sonderfaktoren 2015_Eckwerte.pdf

Anlage 3 Sonderfaktoren 2015 Sonderfaktoren 2015 der Fach-/ Bereiche Fach/-Bereich 2015 2015 befristete Sonderfaktoren, die 2015 entfallen Vorschlag neue befristete Sonderfaktoren neue dauerhafte Sonderfaktoren Budgetänderung 2015 Sonderfaktoren Gesamt davon zusätzl. Personalst. 1) 2) OB -297.000 687.500 23.000 710.500 3,20 413.500 ZS -417.750 418.000 207.000 625.000 2,80 207.250 ZD -30.000 161.000 19.000 180.000 2,30 150.000 BD -226.000 202.000 19.000 221.000 2,30 -5.000 KU -1.771.100 2.132.500 156.000 2.288.500 4,50 517.400 BuS -1.147.900 1.631.400 2.225.500 3.856.900 18,70 2.709.000 StBU -1.711.800 2.155.400 1.321.000 3.476.400 8,00 1.764.600 Summe -5.601.550 7.387.800 3.970.500 11.358.300 41,80 5.756.750 1) nur soweit stellenplanrelevant Nachrichtlich: Folgende Budgetergebnisse der Fach-/Bereiche wurden übertragen: Fach-/Bereich Oberbürgermeister Zentrale Steuerung Zentrale Dienste Bürgerdienste Kultur ohne Sonderbudgets Bildung und Soziales Stadtentwicklung, Bau und Umwelt Summe 2013 nach 2014 2012 nach 2013 85.000 80.000 408.000 383.000 55.000 278.000 114.000 14.000 87.000 415.000 360.000 15.000 277.000 83.000 * 1.403.000 1.251.000 1.957.200 822.800 -280.000 -45.000 337.000 124.000 -10.000 1.416.200 1.007.550 -219.100 -172.500 321.600 131.200 -12.800 2.906.000 2.472.150 Bei den Sonderbudgets wurden übertragen (gerundet): Schulen (einschließlich Finanzhaushalt) Gutschrift vorabdotierte Sozial- und Jugendhilfe Museum Ulmer Theater Musikschule Stadthaus Stadtbibliothek Summe 1) 1), 2) Über die Verwendung dieses Überschusses ist im Einzelfall ein Kontrakt zu schließen, in dem die beabsichtige Wirkung des zusätzlichen Mitteleinsatzes festgelegt wird. Sonderfaktoren 2015 der Fach-/ Bereiche Antrag 2015 2015 Fach/-Bereich befristete Sonderfaktoren, die 2015 entfallen neue befristete Sonderfaktoren neue dauerhafte Sonderfaktoren neue Sonderfaktoren gesamt davon zusätzl. Personalst. 1) Budgetänderung 2015 OB -297.000 687.500 23.000 710.500 3,20 413.500 ZS -417.750 418.000 207.000 625.000 2,80 207.250 ZD -30.000 181.000 19.000 200.000 2,30 170.000 BD -226.000 202.000 35.000 237.000 2,30 11.000 KU -1.771.100 2.137.500 156.000 2.293.500 4,50 522.400 BuS -1.224.400 1.700.100 2.292.500 3.992.600 18,70 2.768.200 StBU -1.802.400 2.929.400 1.421.000 4.350.400 8,00 2.548.000 Summe -5.768.650 8.255.500 4.153.500 12.409.000 41,80 6.640.350 1) nur soweit stellenplanrelevant Entwurf: 25.06.2014 Sonderfaktoren 2015 - Bereich Oberbürgermeister Aufwendungen lfd. Profitcenter Nr. Abteilung 1 2 Kostenstelle/ Auftrag 3 Beschluss GR, Erstattungen/ Ausschuss Mehrerträge Beschreibung, Zielsetzung 5 4 6 Personalaufwendungen 7 8 Sachaufwendungen 9 Antrag 10 davon zusätzl. Personalst.1) 11 Vorschlag 12 Bemerkungen 13 1. Befristete Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 zunächst entfallen (soweit sie als mehrjährig genehmigt sind, sind sie unter 2. erneut aufgeführt) EU 1 1114-130 130160 Verlängerung EU-Projekt "Europe direkt" um 4 Jahre bis Ende GD 357/12 2017; Vorbehalt Genehmigung durch EU. Internationale Stadt 2 1114-130 130460 1,0 Stelle für Koordination "Internationale Stadt" befristet (2013-2017). GD 058/14 Internationale Stadt 3 1114-130 130460 Sachmittel für die Koordinierungsstelle: Ulm -Internationale Stadt, die Stelle ist ab Juni 2013 besetzt. GD 058/14 Liegenschaften, Wirtschaftsförderung 4 1133-160, 5710-160 160* Schaffung 1,0 Stelle für Projektarbeit LI (Umsetzung Vorgaben GD 247/12 GR) - befristet auf 5 Jahre (2013-2017). Liegenschaften, Wirtschaftsförderung 5 5710-160 0 -64.000 -75.000 -20.000 0 -61.000 Stiftungsprofessur "Nachhaltiges Wissen, nachhaltige Bildung, GD243/13 nachhaltiges Wirtschaften" befristet 2013-2018. Summe einmalige Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 entfallen -27.000 0 -200.000 -91.000 -1,00 -91.000 siehe Ziffer 7 -75.000 -1,00 -75.000 siehe Ziffer 8 -20.000 -61.000 -20.000 Projektmittel siehe Ziffer 10 -1,00 -61.000 siehe Ziffer 12 -50.000 -50.000 -50.000 sieh Ziffer 13 -97.000 -297.000 47.000 35.000 27.000 91.000 1,00 91.000 siehe Ziffer 1, Genehmigung durch EU ist erfolgt 75.000 1,00 75.000 siehe Ziffer 2 82.500 132.500 1,00 20.000 20.000 100.000 100.000 -3,00 -297.000 2. Befristete Sonderfaktoren 2015 OB/B 6 1110-100 L10011100101 Schachtelfahrt des GR 2015 (09.07-14.07.2015), GR-Beschluss / Ältestenrat. 1114-130 130160 Verlängerung EU-Projekt "Europe direkt" um 4 Jahre bis Ende GD 357/12 2017; Vorbehalt: Genehmigung durch EU. 1114-130 130460 1,0 Stelle für Koordination "Internationale Stadt" befristet (2013-2017). 12.000 0 64.000 GD302/12 GD 058/14 75.000 GD 058/14 50.000 35.000 Internationale Stadt 9 1114-130 L13011140800 Koordinierungsstelle Internationale Stad: 1,0 Stelle Verwaltungskraft - Geschäftszimmer und verschiedene Projekte, GR 19.02.2014, befristet bis 31.05.2018. Internationale Stadt 10 1114-130 130460 Öffentlichkeitsarbeit 11 1130-130 Liegenschaften, Wirtschaftsförderung 12 1133-160 , 5710-160 Liegenschaften, Wirtschaftsförderung 13 5710-160 Stiftungsprofessur "Nachhaltiges Wissen, nachhaltige Bildung, GD243/13 nachhaltiges Wirtschaften" befristet 2013-2018. 50.000 50.000 50.000 sieh Ziffer 5 Liegenschaften, Wirtschaftsförderung 14 5710-160 Ulmer City Marketing e.V. befristet 2014-2016. Erhöhung des Zuschusses um 21.000 €, befristet bis 2016. 21.000 21.000 21.000 Erhöhung Zuschuss Beschluss GD 036/14 Befristung bis 2016 OV-Ermingen 15 2110-610 L15021100050 Sanierung WC-Anlage Hochsträßhalle. Die Anlage ist sei dem Bau der Halle in den 70er Jahren nicht mehr saniert worden. 62.000 62.000 62.000 OV-Gögglingen/ Donaustetten 16 2110-610 L15021100040 Umbau Personal-/Sanitärbereich mit Schankraum Riedlenhalle. Letzter Teil der Sanierungsmaßname. 40.000 40.000 40.000 449.500 687.500 Sachmittel für die Koordinierungsstelle: Ulm -Internationale Stadt. Die Stelle ist seit Juni 2013 bis 2017 befristet besetzt. GD 058/14 4. Jahresforum der EU-Strategie für den Donauraum in Ulm. 160* Schaffung 1,0 Stelle für Projektarbeit LI (Umsetzung Vorgaben GD 247/12 GR) - befristet auf 5 Jahre (2013-2017). 0 61.000 GD 036/14 Summe befristete Sonderfaktoren 2015 12.000 Seite 4 von 27 250.000 61.000 132.500 Projektmittel 20.000 Sachmittel siehe Ziffer 3 100.000 1,00 4,00 61.000 siehe Ziffer 4 687.500 Entwurf: 25.06.2014 Sonderfaktoren 2015 - Bereich Oberbürgermeister Aufwendungen Abteilung lfd. Profitcenter Nr. Kostenstelle/ Auftrag Beschluss GR, Erstattungen/ Ausschuss Mehrerträge Beschreibung, Zielsetzung 5 1 2 3 4 3. Neue Sonderfaktoren 2015, die das Budget dauerhaft ändern 6 7 Personelle Unterstützung im Bereich OB-Büro, zur Unterstützung insbes. im Bereich Finanzen und Controlling mit einer Personalkapazität von einer 0,5 Stelle. Die Stelle ist vorhanden. Erhöhung Freistellung Personalrat von 12 auf 24 Wochenstunden, 0,5 Stelle ist vorhande; für 24 Std. werden 0,7-Stellenanteile benötigt, deshalb sind 0,2 Stellenanteile erforderlich. Finanzmittel werden jedoch für 0,3 Stellen benötigt. OB/B 17 1110-100 100030 OB/B 18 1110-100 100030 OB/B - GPR 19 1114-140 140060 Liegenschaften, Wirtschaftsförderung 20 1133-160 L16011330400 Erhöhung Mieterträge Änderung des LPVG, 2,0 zusätzliche Freistellungen (Arbeitsplatzkosten). Personalaufwendungen 8 Antrag Sachaufwendungen 9 10 davon zusätzl. Personalst.1) Vorschlag 11 12 40.000 40.000 19.000 19.000 0,20 124.000 124.000 2,00 19.000 Erhöhung Freistellung Personalrat von 12 auf 24 Wochenstunden, entspr. 0,3 Stellen, EG 9 = 19.000 € 124.000 Sachmittel werden gesondert beantragt -160.000 Summe neue Sonderfaktoren 2015, die das Budget dauerhaft ändern 160.000 183.000 0 23.000 2,20 23.000 Gesamt Summe 172.000 233.000 352.500 413.500 3,20 413.500 1) nur soweit stellenplanrelevant Grundsätzlich: Die Leitlinien zur Beurteilung der Sonderfaktoren sind: - Es gibt keine Tabuthemen - politische Schwerpunkte und gesetzliche Vorgaben sind zu beachten - Laufendes vor Neuem; Dauerhaftes vor Einmaligem (bei gleicher Wirkungseffizienz) - externe Fördermittel werden nur beantragt, wenn dies eigene, bereits priorisierte Ziele fördert (ggf. werden Fördermittel auch bewusst nicht in Anspruch genommen) Um den Konsolidierungsbedarf so gering wie möglich zu halten, liegt bei der Aufstellung der kommenden Haushalte der Schwerpunkt auf der Sicherstellung des laufenden Betriebes. Dies bedeutet, je weniger Sonderfaktoren beantragt und beschlossen werden, umso geringer fällt der Konsolidierungsbedarf aus Seite 5 von 27 13 40.000 -160.000 160.000 Bemerkungen Entwurf: 25.06.2014 Sonderfaktoren 2015 - Bereich Zentrale Steuerung Aufwendungen lfd. Profitcenter Nr. Abteilung 1 2 3 Beschluss GR, Ausschuss Kostenstelle/ Beschreibung, Zielsetzung Auftrag 5 4 Erstattungen/ Mehrerträge 6 Personalaufwendungen 7 Antrag Sachaufwendungen 8 9 10 davon zusätzl. Personalst.1) 11 Vorschlag Bemerkungen 12 13 1. Befristete Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 zunächst entfallen (soweit sie als mehrjährig genehmigt sind, sind sie unter 2. erneut aufgeführt) Leitung Zentrale Steuerung, 1 1110-200 L20028100200Öffentlichkeitsarbeit - Kosten für Repräsentanten Donaufest 2014 0 0 -30.000 -30.000 Zentrale Steuerung, Personal 2 1121-220 L2201121030015 zusätzliche Ausbildungsstellen - zentrale Finanzierung; befristet auf 3 Jahre (2012 2014) 0 -100.000 0 -100.000 Zentrale Steuerung, Team IT 3 1120-240 240060 0 -67.000 0 -67.000 Zentrale Steuerung, Team IT 4 1112-240 L24011120000Laufende Pflege - Microsoft Server- u. Serverzugriffslizenzen (CALs), Verlängerung der jeweils auf 3 Jahre abgeschlossenen Verträge. In 2014 110 T €. -110.000 -110.000 Zentrale Steuerung, Team IT 5 1112-240 Neuschaffung einer Stelle zur Unterstützung der Abteilungen bei der Überarbeitung und Qualitätssicherung der Inhalte im Internet- und Mitarbeiterportal im Rahmen des Projekts "technische Migration und Erweiterung www.ulm.de" (2014-2016) Zentrale Steuerung / F-S 6 1112-210 Zusätzliche Stelle für Vergnügungssteuer - 0,5 Stellen zunächst befristet für 2 Jahre (2013 -2014 ) Zentrale Steuerung, Team IT 7 1120-240 Geodatenmanagement - Projektstelle (60 % -Teilzeit) befristet (2014) Projektstelle für social media und ulm 2.0 - befristet auf 3 Jahre (2013-2015) 9 -100.000 vgl. Ziffer 16 -1,00 -67.000 siehe Ziffer 10 -110.000 siehe Ziffer 11 -62.000 -62.000 -1,00 -62.000 siehe Ziffer 12 GD 347/12 -21.750 -21.750 -0,50 -21.750 GD 395/13 -27.000 -27.000 0,00 -417.750 -2,50 -417.750 Summe einmalige Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 entfallen Zentrale Steuerung/ F-H -30.000 0 -277.750 -140.000 -27.000 Beschluss GD 395/13 1112-210 210160 Schaffung einer befristeten Stelle mit der Qualifikation Verwaltungsfachangestellte/r oder mittlerer Verwaltungsdienst oder vergleichbare Qualifikation, befristet für 4 Jahre 2015-2018. Bearbeitung der Anlagenbuchhaltung insbesondere im Bereich des beweglichen Vermögens. 62.000 62.000 1,00 62.000 1112-210 210160 Schaffung einer befristeten Stelle mit der Qualifikation im gehobenen Verwaltungsdienst oder vergleichbares Studium/Qualifikation, befristet für 5 Jahre 2015-2019. Bearbeitung der Anlagenbuchhaltung vor allem im Bereich der Gebäudebewertung, ggf. Sanierungs-gebiete, ggf. Erschließungsgebiete, usw. 87.000 87.000 1,00 87.000 Seite 6 von 27 Entwurf: 25.06.2014 Sonderfaktoren 2015 - Bereich Zentrale Steuerung Aufwendungen Abteilung lfd. Profitcenter Nr. Kostenstelle/ Beschreibung, Zielsetzung Auftrag 1 Zentrale Steuerung, Team IT 2 3 10 1120-240 4 240060 Zentrale Steuerung, Team IT 11 1112-240 L24011120000Laufende Pflege - Microsoft Server- und Serverzugriffslizenzen (CALs), Verlängerung der jeweils auf 3 Jahre abgeschlossenen Verträge. Für 2015 werden 40 T € benötigt. Zentrale Steuerung, Team IT 12 1112-240 Neuschaffung einer Stelle zur Unterstützung der Abteilungen bei der Überarbeitung und Qualitätssicherung der Inhalte im Internet- und Mitarbeiterportal im Rahmen des Projekts "Technische Migration und Erweiterung www.ulm.de" (2014-2016) Zentrale Steuerung, Team IT 13 1120-240 Weiterentwicklung Konzept/Umsetzung web 2.0, Fortführung Aktivitäten Open Data 5 Projektstelle für social media und ulm 2.0 - befristet auf 3 Jahre (2013-2015) Beschluss GR, Ausschuss Erstattungen/ Mehrerträge 6 Personalaufwendungen 7 8 0 Antrag Sachaufwendungen 9 67.000 0 10 67.000 40.000 40.000 62.000 Summe befristete Sonderfaktoren 2015 0 278.000 62.000 davon zusätzl. Personalst.1) 11 1,00 Vorschlag Bemerkungen 12 13 67.000 siehe Ziffer 3 40.000 siehe Ziffer 4 1,00 100.000 100.000 140.000 418.000 4,00 62.000 siehe Ziffer 5 100.000 418.000 3.Neue Sonderfaktoren 2015, die das Budget dauerhaft ändern Zentrale Steuerung, Leitung 14 1110-200 Erhöhung Freistellung Personalrat von 12 auf 24 Wochenstunden, entspr. 0,3 Stellen, EG 9 = 19.000 €, Änderung LPVG 19.000 19.000 0,30 19.000 Erhöhung Freistellung Personalrat von 12 auf 24 Wochenstunden, entspr. 0,3 Stellen, EG 9 = 19.000 € Zentrale Steuerung, Team IT 15 1120-240 Neuschaffung Planstelle Fachanwendung ContentManagement (CMS) (Internetportal), technische Betreuung und laufende technische Weiterentwicklung 66.000 66.000 1,00 66.000 Zentrale Steuerung, Personal 16 1121-220 Entfristung der derzeit gesamtstädtischen zusätzlichen Ausbildungsplätze. Mit zusätzlichen Ausbildungsplätzen soll zeitnah auf Schwankungen am Ausbildungsmarkt reagiert werden, insbesondere zur Nachwuchsgewinnung im Hinblick auf die alternde Personalstruktur der Stadt. 100.000 100.000 22.000 22.000 100.000 vgl. Ziffer 2 Schaffung eines Ausbildungsplatzes für das Berufsbild "Bürokauffrau/-mann". Die Ausbildung soll in diesem zukunftsfähigen Berufsbild jährlich als Regelausbildung erfolgen (1 Azubi / Jahr). Einsatz bei ZD/P. Summe neue Sonderfaktoren 2015, die das Budget dauerhaft ändern 0 207.000 0 207.000 1,30 207.000 Gesamt Summe 0 207.250 0 207.250 2,80 207.250 Zentrale Steuerung, Personal 17 1121-220 22.000 1) nur soweit stellenplanrelevant Grundsätzlich: Die Leitlinien zur Beurteilung der Sonderfaktoren sind: - Es gibt keine Tabuthemen - politische Schwerpunkte und gesetzliche Vorgaben sind zu beachten - Laufendes vor Neuem; Dauerhaftes vor Einmaligem (bei gleicher Wirkungseffizienz) - externe Fördermittel werden nur beantragt, wenn dies eigene, bereits priorisierte Ziele fördert (ggf. werden Fördermittel auch bewusst nicht in Anspruch genommen) Um den Konsolidierungsbedarf so gering wie möglich zu halten, liegt bei der Aufstellung der kommenden Haushalte der Schwerpunkt auf der Sicherstellung des laufenden Betriebes. Dies bedeutet, je weniger Sonderfaktoren beantragt und beschlossen werden, umso geringer fällt der Konsolidierungsbedarf aus Seite 7 von 27 Entwurf: 25.06.2014 Sonderfaktoren 2015 - Bereich Zentrale Dienste Aufwendungen lfd. Kostenstelle/ Profitcenter Nr. Auftrag Abteilung 1 2 3 Beschluss GR, Ausschuss Beschreibung, Zielsetzung 5 4 Erstattungen/ Mehrerträge 6 Personalaufwendungen 7 Antrag Sachaufwendungen 8 9 10 davon zusätzl. Personalst.1) 11 Vorschlag Bemerkungen 12 13 1. Befristete Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 zunächst entfallen (soweit sie als mehrjährig genehmigt sind, sind sie unter 2. erneut aufgeführt) ZD/ÖA 1 1130-340 340060 Landesposaunentag (findet alle 2 Jahre statt). Umfrage zur Gefährdungsbeurteilung-psychische Belastung am Arbeitsplatz. Summe einmalige Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 entfallen ZD/P-SI 2 1121-322 320460 0 0 -10.000 -10.000 -10.000 -20.000 -20.000 -20.000 s. Ziffer 5 -30.000 -30.000 20.000 20.000 0,00 -30.000 2. Befristete Sonderfaktoren 2015 ZD/B 3 1126-330 330060 Erhöhung des Ansatzes für sonstige Geschäftsausgaben für die Hinzuziehung externer Berater zur Unterstützung der Vergabestelle bei rechtlich komplexen und anspruchsvollen Sachverhalten bzw. neuen Aufgabestellungen. Vor allem in der Anfangszeit der VOL-Vergabestelle wird zu einzelnen Fragen die Unterstützung durch externe Berater benötigt. Zunächst befristet für 2 Jahre. ZD/ÖA 4 1130-340 340060 Neuschaffung von 1,0 Stelle für die zentralen InternetRedaktion bei ZD/ÖA. Im Rahmen des Relaunchs des Internetportals werden die bisherigen Inhalte (ca. 6.000 Einzelseiten) einer inhaltlichen und redaktionellen Qualitätskontrolle unterzogen. Außerdem sind neue Inhalte z.B. für die erweiterte Anzahl der Rubrikenseiten, aber auch für neue redaktionelle Schwerpunkte, bereits im Vorfeld des geplanten Go-Live-Termins zu erstellen. Da diese Arbeiten parallel zum laufenden Betrieb des derzeitigen Internetsauftritts erledigt werden müssen, ist eine personelle Verstärkung unumgänglich. Befristet für 1 Jahr. ZD/P-SI 5 1121-322 320460 Gefährdungsbeurteilung psychische Belastungen bei der Stadt Ulm, befristet für 2015. ZD/B 6 1126-330 62.000 62.000 20.000 79.000 Neuschaffung einer 1,0 Stelle für die VOL-Vergabe. Die Rechtsicherheit und Fachkompetenz durch die zentrale Vergabestelle hat sich bewährt, wodurch die Anzahl der Vergabeverfahren stetig zunimmt. Die zusätzliche Aufgabe ist ohne zusätzliches Personal nicht zu leisten, für 2 Jahre befristet ( 2015-2016). 0 141.000 1,00 20.000 79.000 40.000 0 Dezentrale Veranschlagung/Finanzierung bei der jeweiligen Maßnahme/Beschaffung. 181.000 62.000 20.000 s. Ziffer 2 Befristet auf 1 Jahr. Anschließend ist zu entscheiden, ob dies dauerhaft durchgeführt werden kann. 1,00 2,00 79.000 161.000 3. Neue Sonderfaktoren 2015, die das Budget dauerhaft ändern ZD 7 1126-310 300030 19.000 Erhöhung Freistellung Personalrat von 12 Wochenstunden, entspr. 0,3 Stellen, EG 9 = 19.000 €, Änderung LPVG. 19.000 0,30 19.000 Erhöhung Freistellung Personalrat von 12 Wochenstunden, entspr. 0,3 Stellen, EG 9 = 19.000 €. Summe neue Sonderfaktoren 2015, die das Budget dauerhaft ändern 0 19.000 0 19.000 0,30 19.000 Gesamt Summe 0 160.000 10.000 170.000 2,30 150.000 1) nur soweit stellenplanrelevant Seite 8 von 27 Entwurf: 25.06.2014 Sonderfaktoren 2015 - Bereich Zentrale Dienste Aufwendungen lfd. Kostenstelle/ Profitcenter Nr. Auftrag Abteilung 1 2 3 4 Beschluss GR, Ausschuss Beschreibung, Zielsetzung 5 Erstattungen/ Mehrerträge 6 7 Personalaufwendungen 8 Sachaufwendungen 9 Antrag 10 davon zusätzl. Personalst.1) 11 Vorschlag 12 Grundsätzlich: Die Leitlinien zur Beurteilung der Sonderfaktoren sind: - Es gibt keine Tabuthemen - politische Schwerpunkte und gesetzliche Vorgaben sind zu beachten - Laufendes vor Neuem; Dauerhaftes vor Einmaligem (bei gleicher Wirkungseffizienz) - externe Fördermittel werden nur beantragt, wenn dies eigene, bereits priorisierte Ziele fördert (ggf. werden Fördermittel auch bewusst nicht in Anspruch genommen) Um den Konsolidierungsbedarf so gering wie möglich zu halten, liegt bei der Aufstellung der kommenden Haushalte der Schwerpunkt auf der Sicherstellung des laufenden Betriebes. Dies bedeutet, je weniger Sonderfaktoren beantragt und beschlossen werden, umso geringer fällt der Konsolidierungsbedarf aus Seite 9 von 27 Bemerkungen 13 Entwurf: 25.06.2014 Sonderfaktoren 2015 - Bereich Bürgerdienste Aufwendungen lfd. Profitcenter Nr. Abteilung 1 2 Kostenstelle/ Auftrag 3 Beschreibung, Zielsetzung Beschluss GR, Ausschuss 5 4 Erstattungen/ Mehrerträge 6 Personalaufwendungen 7 8 Antrag Sachaufwendungen 9 10 davon zusätzl. Personalst.1) 11 Vorschlag Bemerkungen 12 13 1. Befristete Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 zunächst entfallen (soweit sie als mehrjährig genehmigt sind, sind sie unter 2. erneut aufgeführt) BD IV 1 1210-440 L44012100300 Durchführung von Wahlen 2014 / Gemeinderatswahl, 8 Ortschaftsratswahlen, Europawahl, Internationaler Ausschuss. Summe einmalige Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 entfallen -62.000 -53.000 -235.000 -226.000 -62.000 -53.000 -235.000 -226.000 0,00 0,00 -226.000 -226.000 2. Befristete Sonderfaktoren 2015 BD 2 1220-410 400030 Projektleitung für das Organisationsprojekt "Neubau Dienstleistungszentrum Bürgerdienste" befristet bis einschl. 2017, termingerechte Abwicklung des Gesamtprojekts, 1,0 Stelle, wird bereits ab dem 01.07.2014 besetzt. 76.000 BD IV 3 1210-440 L44012100300 Oberbürgermeisterwahl 2015, Wahl aufgrund ablaufender Amtszeit des Oberbürgermeisters, 2 Wahlaushilfen, 0,5 Stellen, vom 01.10.2015 bis 31.12.2015. 25.000 101.000 126.000 101.000 101.000,00 202.000 Summe befristete Sonderfaktoren 2015 0 76.000 1,00 76.000 126.000 nicht stellenplanrelevant 1,00 202.000,00 3. Neue Sonderfaktoren 2015, die das Budget dauerhaft ändern BD III 6 1221-420 420160 Freistellung von Personalräten nach LPVG neuer Fassung, durch das novellierte LPVG ergibt sich für BD die Notwendigkeit, ein Personalratsmitglied mit insg. 24 Wochenstunden freizustellen. Die Kompensierung der anfallenden Personalkapazität bzw. die Sicherstellung der Aufgabenerfüllung ist ohne zusätzliches Personal nicht möglich. Die Freistellung entspricht 61,5 % eines Vollzeitanteils. 1221-420 420160 Mehrerträge Verwaltungsgebühren 1222-430 430160 Stufenweiser Auf-/Ausbau Telefonservice bei BD, Erhöhung der Erreichbarkeit gem. Dienstanweisung Telefonie, Verbesserung Kundenservice durch sukzessive Aufnahme zusätzlicher Themenbereiche in den Telefonservice, 1,0 Stelle. 35.000 35.000 50.000 -50.000 50.000 Summe neue Sonderfaktoren 2015, die das Budget dauerhaft ändern Gesamt Summe 0,30 50.000 1,00 19.000 Erhöhung Freistellung Personalrat von 12 auf 24 Wochenstunden, entspr. 0,3 Stellen, EG 9 = 19.000 € -50.000 Allgemeine Gebührenmehreinnahmen 50.000 Städtisches Telefonkonzept 50.000 85.000 0 35.000 1,30 19.000 -12.000 133.000 -134.000 11.000 2,30 -5.000 1) nur soweit stellenplanrelevant Grundsätzlich: Die Leitlinien zur Beurteilung der Sonderfaktoren sind: - Es gibt keine Tabuthemen - politische Schwerpunkte und gesetzliche Vorgaben sind zu beachten - Laufendes vor Neuem; Dauerhaftes vor Einmaligem (bei gleicher Wirkungseffizienz) - externe Fördermittel werden nur beantragt, wenn dies eigene, bereits priorisierte Ziele fördert (ggf. werden Fördermittel auch bewusst nicht in Anspruch genommen) Um den Konsolidierungsbedarf so gering wie möglich zu halten, liegt bei der Aufstellung der kommenden Haushalte der Schwerpunkt auf der Sicherstellung des laufenden Betriebes. Dies bedeutet, je weniger Sonderfaktoren beantragt und beschlossen werden, umso geringer fällt der Konsolidierungsbedarf aus Seite 10 von 27 Entwurf: 25.06.2014 Sonderfaktoren 2015 - Bereich Kultur Aufwendungen Abteilung lfd. Profitcenter Nr. 1 2 Kostenstelle/ Auftrag 3 Beschluss GR, Ausschuss Beschreibung, Zielsetzung 5 4 Erstattungen/ Mehrerträge 6 Personalaufwendungen 7 8 davon zusätzl. Personalst.1) Antrag Sachaufwendungen 9 10 11 Vorschlag Bemerkungen 12 13 1. Befristete Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 zunächst entfallen (soweit sie als mehrjährig genehmigt sind, sind sie unter 2. erneut aufgeführt) Abteilung Kultur 1 2810-510 L51028100202 Donaufest 2014. 0 0 -270.000 -270.000 -270.000 siehe Ziffer 25 Abteilung Kultur 2 2810-510 L51028100100 Kulturförderung Tanz in Ulm, befristet für 3 Jahre. 0 0 -100.000 -100.000 -100.000 siehe Ziffer 24 Abteilung Kultur 3 2810-510 510360 0 -40.000 -40.000 -40.000 siehe Ziffer 27 Abteilung Kultur 4 2810-510 510360 GD 138/12, GD 441/12 Zentrales Kulturmarketing, befristet auf 3 Jahre ( 2014 -2016 ) - GD 142/13 GD 434/12 Sachmittel; Fortführung Imagekampagne. Zentrales Kulturmarketing, befristet auf 3 Jahre ( 2014 -2016 ) - GD 142/13 GD 434/12 Personalkosten 71.000 EUR und Sachmittel 70.000 EUR. -71.000 -70.000 -141.000 Abteilung Kultur 5 2810-510 L51028100209 Wissenschaftlicher Förderpreis 2014 - 2-Jahres Turnus. 0 0 -20.000 -20.000 -20.000 Abteilung Kultur 6 2810-510 L51028100100 Jugendcamp 2014 - Veranstaltung zum 8. Donaufest. 0 0 -10.000 -10.000 -10.000 Abteilung Kultur 7 2810-510 L51028100208 Ulmer Donaukolleg, 2-Jahre Turnus, Einnahmen 10.000 EUR Teilnehmergebühren. GD 147/08 GD 167/09 GD 060/13 -10.000 -57.000 -47.000 -47.000 Kompaktakademie für Kulturmanagement "Young professionals" Abteilung Kultur 8 2810-510 L51028100221 Donau-Pop-Camp 2014, 2-Jahre Turnus (in 2014 Verlängerung von 8 auf 9 Tage); Erträge 12.500 EUR ( 4.000 EUR Sponsoren / Drittmittel und 8.500 EUR sonstige Zuschüsse). GD 147/08 GD 167/09 GD 060/13 -12.500 -42.500 -30.000 -30.000 Abteilung Kultur 9 2810-510 L51028100106 Kinder- und Jugendliteraturtage 2014. -40.000 -60.000 -20.000 -20.000 2810-510 L51028100219 Münsterjubiläum - Vorlaufkosten 2014 (Laufzeit 2013 - 2015). -601.000 -601.000 2521-530 L53025210100 Restaurierung bedrohter Archivalien; Gesamtkosten 130.000 EUR GD 088/11 (2012-2015) bereits 2012 als Sofa beschlossen. 0 0 -30.000 -30.000 -30.000 siehe Ziffer 34 0 0 -80.000 -80.000 -80.000 siehe Ziffer 35 GR 08.06.2011 Archiv 12 2521-530 42710010 GD 171/11 Ausstellung "Erinnern in Ulm - Nationalsozialismus, Krieg…" (2013 -2015), Gesamtkosten = 150.000 EUR (2013 - 20.000 EUR , GD 128/12 2014 - 80.000 EUR und 2015 - 50.000 EUR). Archiv 13 2521-530 530060 Neuschaffung einer Planstelle beim Archiv im Sachgebiet Neuzeit. Ulmer Museum 14 2520-520 L52025200200 GD 088/11 Hinweis: Restaurierung von Textilien, Steindenkmälern, Beschaffung säurefreien Schachteln in 2012 als Sofa beschlossen, läuft bis 2015 mit je 5.000 EUR Jahr. 0 0 -5.000 -5.000 Ulmer Museum 15 2520-520 520160 Hinweis: Fortführung der digitalen Inventarisierung der Bestände des Ulmer Museums, läuft mit 45.000 EUR bis 2015 weiter. GD 088/11 0 -45.000 0 -45.000 -22.000 Seite 11 von 27 -22.000 -1,00 -141.000 siehe Ziffer 28 -601.000 Nur Sachaufwand, Personalaufwand wurde als dauerhafter Sofa aufgenommen vgl. Ziffer 29. Die Personalkosten wurden ab 2014 dauerhaft genehmigt, die über Projekte zu finanzieren sind. -0,60 -22.000 Finanzierung durch Umschichtung FinanzmittelPersonalaufwand, Budget BS wird dementsprechend gekürzt, siehe Ziffer 53 -5.000 siehe Ziffer 40 -45.000 sieh Ziffer 41 Entwurf: 25.06.2014 Sonderfaktoren 2015 - Bereich Kultur Aufwendungen Abteilung lfd. Profitcenter Nr. Kostenstelle/ Auftrag 1 Ulmer Museum 2 3 16 2520-520 520260 Ulmer Museum 17 2520-520 L52025200321 Theater 18 2610-540 4 Beschreibung, Zielsetzung 5 HfG-Archiv digitale Inventarisierung (Beendigung Landesprojekt), (2014 -2017) Verlängerung der kw-Stelle bis 2017. Beschluss GR, Ausschuss Erstattungen/ Mehrerträge 6 Personalaufwendungen 7 Sachaufwendungen 8 -13.500 9 10 -21.500 -35.000 Forschungsprojekt und Sonderausstellung im Ulmer Museum " Wieder vereint - Der Hochaltar aus St. Michael zu den Wengen" (Ausstellungszeitraum: April 2014 - Juli 2015), Erträge: 65.000 EUR Eintrittsgelder/Verkauf von Katalogen und 61.600 EUR Drittmittel, Zuschussbedarf 75.000 EUR. -45.000 Schaffung 1,0 Stelle Betriebselektrikers befristet bis 2016. davon zusätzl. Personalst.1) Antrag -54.000 11 -0,50 -45.000 -54.000 Vorschlag Bemerkungen 12 13 -21.500 Für das Projekt Digitalisierung ist eine Mitfinanzierung durch die Kulturstiftung Land erfolgt. Diese läuft zum 31.12.13 aus. Die Digitalisierung konnte jedoch in diesem Zeitraum noch nicht abgeschlossen werden. Die Stelle soll befristet für 4 Jahre verlängert werden (2014 2017), siehe Ziffer 42 -45.000 Änderungsliste: Ausstellung Wengenaltar läuft erst ab 2015, so dass die Erträge (126.600 €) erst in 2015 anfallen, die Aufwendungen verteilen sich auf die Jahre 2014 (45 T€) und 2015 (156 T€) Ziffer 43 -1,00 -54.000 s. Ziffer 44 Theater 19 2610-540 EHH Umsetzung Gefährdungsanalyse 2014 -67.600 -67.600 -67.600 Stadtbibliothek 20 2720-560 560060 Onleihe (DiViBib) - Online-Ausleihe; für Bestandsaufbau (zunächst GD136/13 befristet für drei Jahre) neu : 27.000 EUR von 2014 - 2018 verlängert, 0 0 -27.000 -27.000 -27.000 Mittel sind zweckgebunden für Onleihe; siehe Ziffer 47 ab 2014 um 20.000 EUR auf 47.000 EUR erhöht, befristet bis 2018 0 0 -20.000 -20.000 -20.000 -40.000 -30.000 -30.000 Wegfall fehlt in der Liste KU GD 136/13 Stadthaus 21 2810-570 L57028100421 Schwerpunktausstellung " Gewalt in Bildern" - Gedenken an den Beginn des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren, Einnahmen 10.000 EUR : Eintrittsgelder 3.000 EUR, Zuschüsse 7.000 EUR. -10.000 Stadthaus 22 2810-570 L57028100440 Schwerpunktausstellung 2015 "ulmer weitblick" "Richard Meier und der Münsterturm" - Gesamtkosten: 100.000 EUR, Vorlaufkosten 2014 : 25.000 EUR. -25.000 -25.000 -25.000 siehe Ziffer 52 Stadthaus 23 2810-570 L57028100444 Neue Musik 2014 -20.000 -20.000 -20.000 Änderungsliste, s. Ziffer 50 Summe einmalige Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 entfallen -86.000 -227.000 -1.630.100 -1.771.100 -3,10 -1.771.100 2. Befristete Sonderfaktoren 2015 Abteilung Kultur 24 2810-510 L51028100100 Kulturförderung Tanz in Ulm, befristet für 3 Jahre (2013-2015). GD 138/12, GD 441/12 0 Abteilung Kultur 25 2810-510 L51028100202 Vorlaufkosten Donaufest 2016. Abteilung Kultur 26 2810-510 L51028100208 Abteilung Kultur 27 2810-510 Abteilung Kultur 28 2810-510 0 0 50.000 50.000 50.000 siehe Ziffer 1 A-Capella-Award Ulm 2015, im 2-jährigen Turnus (Nachfolgeprojekt A-Cappella-Award Baden-Württemberg) GD 125/14 25.000 0 55.000 30.000 30.000 Sofa 2013 510360 Zentrales Kulturmarketing, befristet auf 3 Jahre ( 2014 - 2016 ) Sachmittel; Fortführung Imagekampagne. GD 142/13 GD 434/12 0 40.000 40.000 40.000 siehe Ziffer 3 (s. Ziffer 4 u.28) 510360 Zentrales Kulturmarketing, befristet auf 3 Jahre ( 2014 - 2016 ) Personalkosten 71.000 EUR und Sachmittel 70.000 EUR. GD 142/13 GD 434/12 71.000 70.000 141.000 Seite 12 von 27 0 100.000 100.000 100.000 siehe Ziffer 2 1,00 141.000 siehe Ziffer 4 (s. auch Ziffer 3 u.27) Entwurf: 25.06.2014 Sonderfaktoren 2015 - Bereich Kultur Aufwendungen Abteilung lfd. Profitcenter Nr. Kostenstelle/ Auftrag Beschluss GR, Ausschuss Beschreibung, Zielsetzung 1 Abteilung Kultur 2 3 29 2810-510 4 L51028100219 5 Münsterjubiläum (Laufzeit 2013 - 2015). 6 GR 08.06.2011 GD 209/11 GD060/14 Für lokale/regionale Aktivitäten werden 2015 40 T € zur Verfügung gestellt, 2014 60 T €, insges. 100 T €, GD 060/14. GD 060/14 Erstattungen/ Mehrerträge Personalaufwendungen 7 Sachaufwendungen 8 9 davon zusätzl. Personalst.1) Antrag 11 Vorschlag Bemerkungen 916.000 10 916.000 12 13 916.000 GR-Beschluss: 08.06.2011 s. Ziffer 10, Gesamtbetrag 2015: 970 T €, abzüglich Personalkosten 54 T €, die 2014 als dauerhafter Sofa bewilligt wurden. 40.000 40.000 40.000 Beschluss: 19.02.2014 20.000 20.000 20.000 37.500 35.000 35.000 lt. GD 160/12 - 35 T € alle 2 Jahre, Sofa 2013 Abteilung Kultur 30 2810-510 L51028100203 Berblinger Preis 2016 ( 2-Jahres-Turnus), wird in der Sitzung an 15.10.2014 zur Beschlussfassung vorgelegt. In 2016 soll wieder ein theoretischer Wettbewerb (wie 2013) ausgetragen werden. Zur Vorbereitung sind in 2015 bereits 20 T € als Vorlaufkosten geplant. Insgesamt werden die Kosten auf 100 T € geschätzt, davon 25 T € Preisgelder. Abteilung Kultur 31 2810-510 L51028100213 Förderpreis Junge Kunst 2015 Ausschreibung und Prämierung GD 160/12 findet im 2-Jahres-Turnus statt. Die Stadt Ulm fördert junge Ulmer Künstlerinnen und Künstler und unterstützt damit ihren künstlerischen Werdegang. Der Förderpreis wurde ausgelobt in den Sparten Bildende Kunst, Darstellende Kunst, Literatur, populäre Musik, klassische Musik und Film. Abteilung Kultur 32 2810-510 L51028100222 Planungsbüro Workshop Wilhelmburg 2015, zukünftige Nutzung GD 130/13 Wilhelmsburg: Aufgrund vielfältiger Interessenslagen und Aspekte, die berücksichtigt werden müssen, wird die Bündelung und Zusammenführung dieser im Rahmen eines Workshops erfolgen. Zur Vorbereitung und Organisation des Workshops und des daran gekoppelten Beteiligungsprozesses muss ein geeignetes Planungsbüro gefunden und beauftragt werden. Es soll hieraus ein Gesamtkonzept erarbeitet, sowie der gesamte Prozess in Form einer Dokumentation festgehalten werden. 80.000 80.000 80.000 Abteilung Kultur 33 2810-510 noch offen Kulturkonzeption - Weiterentwicklung unter Einbeziehung aller innerstädtischen Kulturabteilungen und der Freien Kulturszene, befristet 2015-2016 Zuletzt wurde die Kulturkonzeption im Jahr 2005 weiterentwickelt. Diese wird nun weitergeführt und aktualisiert. Dies soll über verschiedene Beteiligungsprozesse, sowie mit professioneller Unterstützung geschehen. 30.000 30.000 30.000 Archiv 34 2521-530 L53025210100 Restaurierung bedrohter Archivalien; Gesamtkosten 130.000 € (2012 - 2015) bereits 2012 als Sofa beschlossen (2012: 40 T€; 2013 - 2015 je 30 T€). GD 088/11 0 0 30.000 30.000 30.000 siehe Ziffer 11 Archiv 35 2521-530 L53025210002 Ausstellung "Erinnern in Ulm - Nationalsozialismus, Krieg…" (2013 - 2015), Gesamtkosten = 150.000 EUR (2013 - 20.000 EUR, 2014 - 80.000 EUR und 2015-50.000 EUR). GD 171/11 GD 128/12 0 0 50.000 50.000 50.000 siehe Ziffer 12 Archiv 36 2521-530 L53025210101 Totengedenkbuch für die Opfer des 2. Weltkriegs, Gesamtkosten 25.000 € davon 5.000 € üpl. in 2014 genehmigt. Auftrag OB 20.000 20.000 20.000 Archiv 37 2521-530 L53025210102 Ausstellung, Publikation, Film, Tag der offenen Tür zum Jubiläum GD 417/13 "500 Jahre Archiv der Stadt Ulm", Aufmerksamkeit für das Archiv erhöhen, höhere Besucherzahlen, mehr Interesse für die Produkte des Archivs. 60.000 60.000 60.000 Beschluss 29.11.2013 Seite 13 von 27 2.500 Entwurf: 25.06.2014 Sonderfaktoren 2015 - Bereich Kultur Aufwendungen lfd. Profitcenter Nr. Kostenstelle/ Auftrag Archiv 2 3 38 2521-530 530060 Ulmer Museum 39 2520-520 Ulmer Museum 40 2520-520 L52025200200 GD 088/11 Hinweis: Restaurierung von Textilien, Steindenkmälern, Beschaffung säurefreien Schachteln in 2012 als Sofa beschlossen, läuft bist 2015 mit je 5.000 EUR Jahr. 0 Ulmer Museum 41 2520-520 520160 Hinweis: Fortführung der digitalen Inventarisierung der Bestände des Ulmer Museums, läuft mit 45.000 EUR pro Jahr bis 2015 weiter. GD 088/11 0 Ulmer Museum 42 2520-520 520260 HfG-Archiv digitale Inventarisierung (Beendigung Landesprojekt), (2014 -2017) Verlängerung der kw-Stelle bis 2017. Ulmer Museum 43 2520-520 L52025200321 Forschungsprojekt und Sonderausstellung im Ulmer Museum " Wieder vereint - Der Hochaltar aus St. Michael zu den Wengen" (Ausstellungszeitraum: April 2014 - Juli 2015), Erträge: 65.000 EUR Eintrittsgelder/Verkauf von Katalogen und 61.600 EUR Drittmittel, Zuschussbedarf 75.000 EUR. Theater 44 2610-540 Musikschule 45 2630-550 550030 50-jähriges Jubiläum Musikschule 07.11.2014 - 31.05.2015, personelle Aushilfe (Werkvertrag). Die Kapazitäten des vorhandenen Personals sind ausgeschöpft, eine temporäre Aushilfe ist dringend notwendig. Musikschule 46 2630-550 L55026300505 9. Deutscher Orchesterwettbewerb 2016 (Vorlaufkosten) Stadtbibliothek 47 2720-560 560060 Onleihe (DiViBib) - Online-Ausleihe; für Bestandsaufbau (zunächst GD 136/13 befristet für drei Jahre) neu : 27.000 EUR von 2014 - 2018 verlängert, 0 GD 136/13 0 Abteilung 1 4 Beschreibung, Zielsetzung 5 Verlagerungskosten wg. Erneuerung Regalanlagen im Schwörhaus und Einbau von Regalanlagen in der Pionierkaserne. 48 2720-560 Erstattungen/ Mehrerträge 6 Personalaufwendungen 7 90. Museumsjubiläum - Sonderausstellung von Heinz Mack 560060 9 89.500 50.000 0 5.000 5.000 5.000 siehe Ziffer 14 45.000 0 45.000 45.000 siehe Ziffer 15 126.600 35.000 156.600 54.000 12 55.000 50.000 0,50 30.000 54.000 13 35.000 Für das Projekt Digitalisierung ist eine Mitfinanzierung durch die Kulturstiftung Land erfolgt. Dieseist zum 31.12.13 ausgelaufen. Die Digitalisierung konnte jedoch in diesem Zeitraum noch nicht abgeschlossen werden. Die Stelle soll befristet für 4 Jahre verlängert werden (2014 2017), siehe Ziffer 16 30.000 Änderungsliste HHP 2014: Ausstellung Wengenaltar läuft erst ab 2015, so dass die Erträge (126.600 €) erst in 2015 anfallen, die Aufwendungen verteilen sich auf die Jahre 2014 (45 T€) und 2015 (156 T€), siehe Ziffer 17. 1,00 54.000 s. Ziffer 18 5.000 5.000 15.000 15.000 15.000 Beschluss 27.09.2013 0 27.000 27.000 27.000 Mittel sind zweckgebunden für Onleihe; siehe Ziffer 20 0 20.000 20.000 20.000 14.500 14.500 14.500 14.500 € einmalig + 13.000 € dauerhaft s. Ziffer 57 GD 299/13 Seite 14 von 27 Bemerkungen 10 55.000 35.000 11 Vorschlag 55.000 39.500 Ausbau des Fremdsprachenbestandes der Stadtbibliothek im Rahmen des Konzeptes Internationale Stadt davon zusätzl. Personalst.1) Antrag Sachaufwendungen 8 Schaffung 1,0 Stelle Betriebselektrikers befristet seit 2007 bis 2016. ab 2014 um 20.000 EUR auf 47.000 EUR erhöht, befristet bis 2018 Stadtbibliothek Beschluss GR, Ausschuss 0 Werkvertrag deshalb Sachaufwand. Finanzierung erfolgt aus dem Budgetübertrag der Musikschule Entwurf: 25.06.2014 Sonderfaktoren 2015 - Bereich Kultur Aufwendungen Abteilung lfd. Profitcenter Nr. Kostenstelle/ Auftrag 1 Stadtbibliothek 2 3 49 2720-560 560060 Stadthaus 50 2810-570 L57028100447 Stadthaus 51 2810-570 Stadthaus 52 2810-570 4 Beschreibung, Zielsetzung 5 Ersatzbeschaffung Inneneinrichtung Stadtbibliothek (Regale, Sitzgelegenheiten). Die Einrichtung der Stadtbibliothek (Spezialmöbel) muss regemäßig ersetzt und auf die Bedürfnisse der Kunden ausgerichtet werden. Dies ist mit dem aktuellen Grundbudget der Stadtbibliothek nicht mehr möglich, weshalb sich verschiedene Maßnahmen mit den Jahren aufgestaut haben. Zum Beispiel benötigt die Kinderbücherei auf Grund der hohen Nachfrage weitere Regale bzw. Tröge, u. a. für Bilderbücher (Frühkindliche Förderung) u. Fremdsprachen (Internationale Stadt) sowie eine Erneuerung verschiedener Sitzgelegenheiten (Aufenthaltsqualität) für rund 9.000 €. Hinzu kommen weitere Bedarfe der Zentralbibliothek und der Zweigstellen. Beschluss GR, Ausschuss Erstattungen/ Mehrerträge 6 7 Personalaufwendungen 8 Sachaufwendungen 9 davon zusätzl. Personalst.1) Antrag Bemerkungen 15.000 10 15.000 Fortsetzung der Reihe "Neue Musik" - Festival in 2 Jahres Turnus (Gesamtkosten pro Konzertzyklus 40 T € entspricht 20 T EUR pro Jahr) befristet für 2 Jahre (2015-2016), Festival findet wieder in 2016 statt. 20.000 20.000 20.000 L57028100400 Vorlaufkosten - Neukonzeption und Umgestaltung der archäologischen Dauerausstellung im Stadthaus Untergeschoss ( befristet 2015-2016, Vorlaufkosten 2015 30.000 € , Gesamtkosten 85.000 €). 1993 wurde zur Eröffnung des Stadthauses im Untergeschoss eine archäologische Ausstellung eingerichtet, die über Grabungsergebnisse vor dem Stadthaus informiert. Diese Ausstellung ist seitdem permanent geöffnet und wurde in den folgenden Jahren von Zeit zur Zeit ergänzt und erweitert. Nach 20 Jahren muss die Schau nun grundlegend überarbeitet und zeitgemäß neu konzipiert werden. Neueste archäologische Erkenntnisse müssen eingearbeitet werden und die gesamte Präsentation medial wie pädagogisch modernisiert werden. Für die Neukonzeption wird u. a. mit dem Landesdenkmalamt Baden-Württemberg und weiteren städtischen Abteilungen (AR, MU) zusammengearbeitet. Der Zeitpunkt für eine Relaunch mit einer Vorbereitung 2015 und einer Umsetzung 2016 ist optimal, weil im Zusammenhang mit dem Münsterturmjubiläum Synergieeffekte optimal genutzt werden können. 30.000 30.000 30.000 Zuschuss des Landesdenkmalamtes ist noch zu klären. L57028100440 Schwerpunktausstellung 2015 "ulmer weitblick" "Richard Meier und der Münsterturm" - Gesamtkosten: 100.000 EUR, Vorlaufkosten 2014 : 25.000 EUR. 93.000 75.000 75.000 siehe Ziffer 22 2.144.100 2.137.500 2,50 18.000 Summe befristete Sonderfaktoren 2015 211.600 205.000 11 Vorschlag 12 15.000 13 2.132.500 3. Neue Sonderfaktoren 2015, die das Budget dauerhaft ändern Archiv 53 2521-530 Theater 54 2610-540 530060 Neuschaffung einer Planstelle beim Archiv im Sachgebiet Neuzeit. 22.000 22.000 0,60 22.000 Finanzierung durch Umschichtung FinanzmittelPersonalaufwand, Budget BS wird dementsprechend gekürzt, siehe Ziffer 13 Schaffung 1,0 Stelle Tontechniker, aufgrund neuer Tarifvorgaben. 45.000 45.000 1,00 45.000 Seite 15 von 27 Entwurf: 25.06.2014 Sonderfaktoren 2015 - Bereich Kultur Aufwendungen Abteilung lfd. Profitcenter Nr. Kostenstelle/ Auftrag 1 Musikschule 2 3 55 2630-550 550160 Musikschule 56 2630-550 550160 Stadtbibliothek 57 2720-560 560060 Stadthaus 58 2810-570 4 Beschreibung, Zielsetzung Beschluss GR, Ausschuss Erstattungen/ Mehrerträge 5 6 Zweite partielle Umwandlung Honorar /TVöD im Umfang von zwei GD 410/13 vollen Deputanten. Insges. wurde die Umwandlung von 7,79 vollen Deputanten beschlossen. Die erste Umwandlung wurde in 2014 umgesetzt und es folgen weitere in den Jahren 2015, 2016 und 2017. Befristet 2014-2017. Personalaufwendungen 7 8 Sachaufwendungen 9 davon zusätzl. Personalst.1) Antrag Bemerkungen -74.000 10 50.000 Erhöhung Honorare der Lehrbeauftragten um 3% entspr. der Erhöhung im TVöD. Die jährliche Überprüfung der Honorare und deren Angleichung ist Gegenstand des Budgetvertrags. 26.000 26.000 26.000 Ausbau das Fremdsprachenbestandes der Stadtbibliothek im Rahmen des Konzeptes Internationale Stadt. 13.000 13.000 13.000 14.500 EUR einmalig + 13.000 EUR dauerhaft s. Ziffer 48 124.000 Schaffung 3 0,5 Stellen für Reinigung, Wegfall Sachaufwand, neu Personalaufwand. Summe neue Sonderfaktoren 2015, die das Budget dauerhaft ändern Gesamt Summe 11 Vorschlag 2,00 12 50.000 1,50 0 0 191.000 -35.000 156.000 5,10 156.000 125.600 169.000 479.000 522.400 4,50 517.400 1) nur soweit stellenplanrelevant 2015 Wegfall kw-Vermerk Orchester (nicht stellenplanrelevant) Voraussetzung: die Budgetvorgaben werden eingehalten Grundsätzlich: Die Leitlinien zur Beurteilung der Sonderfaktoren sind: - Es gibt keine Tabuthemen - politische Schwerpunkte und gesetzliche Vorgaben sind zu beachten - Laufendes vor Neuem; Dauerhaftes vor Einmaligem (bei gleicher Wirkungseffizienz) - externe Fördermittel werden nur beantragt, wenn dies eigene, bereits priorisierte Ziele fördert (ggf. werden Fördermittel auch bewusst nicht in Anspruch genommen) Um den Konsolidierungsbedarf so gering wie möglich zu halten, liegt bei der Aufstellung der kommenden Haushalte der Schwerpunkt auf der Sicherstellung des laufenden Betriebes. Dies bedeutet, je weniger Sonderfaktoren beantragt und beschlossen werden, umso geringer fällt der Konsolidierungsbedarf aus Seite 16 von 27 13 Entwurf: 25.06.2014 Sonderfaktoren 2015 - Fachbereich Bildung und Soziales Aufwendungen Abteilu lfd. Profitcenter ng Nr. 1 2 Kostenstelle/ Auftrag 3 Beschluss GR, Ausschuss Beschreibung, Zielsetzung 4 5 6 Erstattungen/ Mehrerträge Personalaufwendungen 7 Sachaufwendungen 8 9 davon zusätzl. Personalst.1) Antrag 10 11 Vorschlag Bemerkungen 12 13 1. Befristete Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 zunächst entfallen (soweit sie als mehrjährig genehmigt sind, sind sie unter 2. erneut aufgeführt) BS 1 214002-610 BS 2 2150-610 L61021500100 Bildungsmesse 2014 0 BS 3 4241-611 610642 Ersatzbeschaffung Sportgeräte und Verkehrssicherheitspflicht (20132015); Umschichtung aus Finanzhaushalt BS 4 1124-711 790+++ BS 5 1124-711 42110010, KA 42110010 Sportanlagen Unterhalt ==> Umbuchung zu GM (2013-2015); Umschichtung aus Finanzhaushalt. Sanierung Donaustadion - Verschiedene Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen BS 6 -610 L61042100203 Deutsche Leichtathletikmeisterschaft 2014 GD 202/13 -15.000 BS 7 4210-610 ? L61042100102 Tilgung Darlehen Basketball für Sanierung Nelsonhalle über Zuschuss für Sport in vereinseigenen Hallen (HA-Beschluss vom 08.12.2011, befristet (2013-2020). GD 445/11 0 BS 8 4210-610 BS 9 4240-611 ABI 12 ABI 13 -265.000 -239.000 0 -35.000 -35.000 -35.000 s. Ziff. 22, analog Sofa 2012; 0 0 -50.000 -50.000 -50.000 s. Ziff. 25 0 0 -250.000 -250.000 -250.000 s. Ziff. 26 -200.000 -200.000 -200.000 0 -222.500 -207.500 -207.500 0 -29.900 -29.900 -29.900 s. Ziff. 27 Einstein-Triathlon, Zuschuss befristet vorerst bis 2015 -20.000 -20.000 -20.000 Änderungsliste, s. Ziff. 23 761142400090 Update Kassenanlage Westbad, technische u. Systemanpassung -65.000 -65.000 211001-610 610.160 Neuschaffung einer Planstelle beim Archiv im Sachgebiet Neuzeit 311002-620 L62031100202 Eingliederungshilfe - Sachbearbeitung, auf Grund des Fallzahlenanstieges Antrag = unbefristet - Vorschlag ZS - befristet auf 2 Jahre Ganztagesbetreuung - Instandhaltungs- und Investitionskostenzuschuss für Mensabetrieb Schulzentrum Oberer Kuhberg 30 T € / jährlich (befristet 2014-2016) GD 337/13 -26.000 L62031400001 Ressourcenmanagement - Umsetzung, 1,3 Stellen (S 11) + 0,4 Stellen 22.000 0,60 22.000 Stelle Archiv - Finanzierung durch Umschichtung Finanzmittel-Personalaufwand, Budget BS wird dementsprechend gekürzt, siehe Ziffer 47 -36.500 -36.500 -0,50 -35.000 Vorschlag ZS: zunächst befristet bis Ende 2015, damit ggf. auf Entwicklungen aufgrund Neuorganisation i.R. der Sozialraumorientierung reagiert werden kann, wird auf 2 Jahre befristet, s. Ziff. 29 -0,25 Stelle wird aus dem FB-Budget finanziert, befristet auf 2 Jahre, ohne Option auf Verlängerung, s. Ziff.30 -1,70 0 bisherige Projektstellen werden in kw-Stellen umgewandelt; Finanzierung wird über Einsparung im Bereich vorabdotierte Sozialund Jugendhilfe sichergestellt, deshalb keine Erhöhung des Personalbudget, s. Ziff. 33 0 Seite 17 von 27 0 22.000 Sozialraumorientierung 2016, Verwaltungssekretariat (VWS) Wiblingen, befristet auf 2 Jahre 3140-621 -239.000 Äderungsliste s. Ziff. 19 Entwurf: 25.06.2014 Sonderfaktoren 2015 - Fachbereich Bildung und Soziales Aufwendungen Abteilu lfd. Profitcenter ng Nr. Kostenstelle/ Auftrag Beschreibung, Zielsetzung 1 FAM 2 3 14 3620-640 4 L64036200403 5 Jugendhaus Büchsenstadel, Austausch Musikanlage, einmalig 2014. FAM 15 363003-640 L64036300301 Zuschuss Kinderschutzbund Ulm, Fallzahlenanstieg, zunächst befristet auf 3 Jahre (2014-2016) FAM 16 3620-640 L64036200413 Finanzierung eines Teilprojektes Ferienbetreuung im Rahmen von BBE-GS; Vorbehaltlich erfolgreicher Evaluation Projekt 2012 KIBU 17 3650-640 L64036500002 KIBU - Personal: Abrechnung Betriebskitas (befristet für 2013-2015) KITA 18 3650-650 L65036500007 Beschluss GR, Ausschuss 6 Erstattungen/ Mehrerträge 7 Sachaufwendungen 8 GD 176/11 Fortschreibung - Teilnahme am Bundesprogramm Frühe Chancen "Schwerpunkt-Kitas Sprache und Integration" (15.05.2011 31.12.2014) Summe einmalige Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 entfallen Personalaufwendungen 9 davon zusätzl. Personalst.1) Antrag 11 Bemerkungen Vorschlag -20.000 10 -20.000 12 -10.000 13 -12.500 -12.500 -12.500 bisher 64,7 T€ Zuschuss; Erhöhung auf 77,2 T€ ; s. Ziffer 34) -65.000 -65.000 -65.000 0 0 0 -16.000 -250.000 -230.000 -20.000 0 -291.000 -260.500 -1.254.900 -1.224.400 265.000 239.000 239.000 s. Ziff. 1 -16.000 -0,30 -16.000 siehe Ziffer 38 0 -2,15 -1.147.900 2. Befristete Sonderfaktoren 2015 Ganztagesbetreuung-Mensabetrieb Schulzentrum Kuhberg Betriebskostenzuschuss 235.000 € und Instandhaltungsmaßnahmen 30.000 € (befristet 2014-2016) BS 19 214002-610 BS 20 2xxx-610 verschied. Ersatzbeschaffung an Werkrealschulen und Gemeinschaftsschulen, Bedarfsorientierte Ausstattung an Ulmer Schulen in städtischen Trägerschaft unter Berücksichtigung der Anforderungen des Bildungsplans Baden-Württemberg. 127.000 127.000 127.000 BS 21 2xxx-610 verschied. Beamerinstallationen an den weiterführenden Schulen mit der Priorität in den Fachräumen, bedarfsorientierte Ausstattung in den weiterführenden Schulen, um den in den Bildungsplänen geforderten IT-gestützten Unterricht zu realisieren. 72.500 72.500 72.500 BS 22 2150-610 L61021500100 Bildungsmesse 2016 - Vorlaufkosten, (2015 - 37.500 €, 2016 37.500 €) 37.500 37.500 37.000 BS 23 4210-610 L61042100202 Einstein-Triathlon, Zuschuss befristet vorerst bis 2015 OB 23.10.13 15.000 15.000 15.000 BS 24 4210-610 L61042100201 Landesturnfest 2016 Vorlaufkosten, Durchführung des Landesturnfestes 2016 in Ulm, GR-Beschluss 06.02.2013, (Gesamtkosten 750 T €, 2015 100 T €, 2016 650 T €) GD 033/13 100.000 100.000 BS 25 4241-611 610642 Ersatzbeschaffung Sportgeräte und Verkehrssicherheitspflicht (20132015); Umschichtung aus Finanzhaushalt 0 0 50.000 50.000 50.000 s. Ziff. 3 BS 26 1124-711 790+++ Sportanlagen Unterhalt ==> Umbuchung zu GM (2013-2015); Umschichtung aus Finanzhaushalt 0 0 250.000 250.000 250.000 s. Ziff. 4 BS 27 4210-610 ? L61042100102 Tilgung Darlehen Basketball für Sanierung Nelsonhalle über Zuschuss für Sport in vereinseigenen Hallen (HA-Beschluss vom 08.12.2011, (2013-2020) BS 28 1124-711 790719 Sanierung Donaustadion verschiedene Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnamen - die Maßnahmen müssen in 2015 fortgeführt werden. GD 337/13 26.000 0 0 100.000 Hinweis: Der in der GD 033/13 dargestellte Personalaufwand ist nicht zusätzlich erforderlich, da eine zentral finanzierte TraineeStelle zur Verfügung gestellt wurde. Erhöhung Planansatz bei GM, Verrechnung über Nebenkosten GD 445/11 0 Seite 18 von 27 0 29.900 29.900 200.000 200.000 29.900 s. Ziff. 7 200.000 Entwurf: 25.06.2014 Sonderfaktoren 2015 - Fachbereich Bildung und Soziales Aufwendungen Abteilu lfd. Profitcenter ng Nr. 1 Kostenstelle/ Auftrag 4 L62031100202 Beschreibung, Zielsetzung 5 Eingliederungshilfe - Sachbearbeitung, auf Grund des Fallzahlenanstieges Antrag = unbefristet - Vorschlag ZS - befristet auf 2 Jahre Beschluss GR, Ausschuss 6 Erstattungen/ Mehrerträge 7 Personalaufwendungen 8 Sachaufwendungen 9 davon zusätzl. Personalst.1) Antrag 10 ABI 2 3 29 311002-620 ABI 30 ABI 31 ABI 32 ABI 33 3140-621 L62031400001 Ressourcenmanagement - Umsetzung, 1,3 Stellen (S 11) + 0,4 Stellen FAM 34 363003-640 L64036300301 Zuschuss Kinderschutzbund Ulm, Fallzahlenanstieg, zunächst befristet auf 3 Jahre (2014-2016) 12.500 12.500 12.500 bisher 64,7 T€ Zuschuss; Erhöhung auf 77,2 T€ ; s. Ziff. 15 FAM 35 3620-640 L64036200413 Erhöhung Zuschuss an den Stadtjugendring Ulm e.V. GD 069/14 Für die Jahre 2015-2017 wird eine neue Budgetvereinbarung mit dem SJR geschlossen, die auch eine veränderte Zuschusssumme mit sich bringt. Durch Anpassung nahezu aller Mietverträge zwischen dem SJR und GM und durch die Erhöhung von Mietpreisen in anderen Objekten des SJR erhöht sich die Budgetsumme, die FAM entsprechend den Budgetvereinbarungen zu leisten hat. 19.500 19.500 19.500 36.500 11 Bemerkungen Vorschlag 36.500 Sozialraumorientierung 2016, Verwaltungssekretariat (VWS) Wiblingen, befristet auf 2 Jahre 3180-620 0,50 0,25 GD 094/14 Einführung eines Sozialtickets in Form von Bezuschussung einer Monatskarte in der Stadt Ulm für Empfänger von Arbeitslosengeld II und andere Bedürftige. Zunächst für 2014-2015 beschlossen, im 2. Halbjahr 2015 Klärung des weiteren Vorgehens auf Basis eines Berichts im Gemeinderat. 278.700 278.700 GD 019/14 Zuschuss für die Initiative "Engagiert in Ulm" Die Einrichtung wird als Organisationseinheit und "Transformationsinitiative" für weitere geplante Aktivitäten, auch im Zusammenhang mit den Schlüsselprojekten "Ulm-internationale Stadt" benötigt. Beschluss: Befristet für die Jahre 2015-2017, Zuschuss i. H. v. 70 T € /jährlich. 70.000 70.000 0 Seite 19 von 27 12 13 35.000 zunächst befristet 2014- 2015, damit ggf. auf Entwicklung aufgrund Neuorganisation i.R. Sozialraumorientierung reagiert werden kann, s. Ziff.11 0 Stelle wird aus dem FB-Budget finanziert, befristet auf 2 Jahre, ohne Option auf Verlängerung, s. Ziff. 12 278.000 70.000 Zuschussbedarf voraus. 65 -70 T€ / jährlich, der Verein wird bisherige Kosten zusammenstellen, um den Eigenanteil des Vereins festlegen zu können. 1,70 0 bisherige Projektstellen werden in kw-Stellen umgewandelt; Finanzierung wird über Einsparung im Bereich vorabdotierte Sozialund Jugendhilfe sichergestellt, deshalb keine Erhöhung Personalbudget, s. Ziff. 13 Entwurf: 25.06.2014 Sonderfaktoren 2015 - Fachbereich Bildung und Soziales Aufwendungen Abteilu lfd. Profitcenter ng Nr. Kostenstelle/ Auftrag 1 FAM 2 3 36 363091-640 4 L64036300302 5 Schaffung einer befristeten Stelle im Umfang von 1,0 Stellenanteilen für die "Unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge UMF" für 2 Jahre (2015-2016). Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in 2013 hat sich vervielfacht. Auch das erste Quartal 2014 bestätigt den Trend. Bei der besonderen Rechtssituation der Zielgruppe, die immer eine besondere Einzelprüfung erfordert, ist der Aufwand für den Sozialen Dienst wesentlich gestiegen. Eine sachgerechte Leistungserbringung ist nicht mehr gewährleistet. Eine Stellenaufstockung in diesem Bereich ist mindestens für 3 Jahre erforderlich (aktuell existiert eine UMF-Projektstelle mi 50%), 3 x 66 T € - insges. 198.000 € KITA 37 3650-650 L65036500000 Evaluation der Sprachförderung (GD 055/13) Evaluation der Qualität der in Ulmer Kindertageseinrichtungen durchgeführten sprachlichen Bildung und Förderung, Projetlaufzeit Feb. 2014 - Jan. 2017, Mittelbedarf: 2014 60 T €, 2015 80 T €, 2016 80 T €. KIBU 38 3650-640 Beschreibung, Zielsetzung Beschluss GR, Ausschuss 6 Erstattungen/ Mehrerträge 7 9 10 66.000 GD 055/13 GD 127/14 16.000 26.000 118.500 11 66.000 80.000 0 davon zusätzl. Personalst.1) Antrag Sachaufwendungen 8 L64036500002 KIBU - Personal: Abrechnung Betriebskitas (befristet für 2013-2016) Summe befristete Sonderfaktoren 2015 Personalaufwendungen 12 1,00 80.000 Bemerkungen Vorschlag 13 0 Finanzierung über BÜ /HzE: Für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge erhält FAM unabhängig von FlüAGErträgen - Zuschüsse vom Land, die bei HzE vereinnahmt werden; 80.000 Beschlussvorlage GD 127/14 16.000 0,30 1.700.100 3,75 1.631.400 124.000 124.000 2,00 124.000 750.000 750.000 9,50 750.000 16.000 16.000 0,20 16.000 24.000 0,50 24.000 0 0 1,00 100.000 100.000 1.607.600 16.000 siehe Ziffer 17 3. Neue Sonderfaktoren 2015 die das Budget dauerhaft ändern FBL 39 1110-600 600030 Fachbereichspersonalrat - Zusätzliche Freistellungen (Schaffung von 2,0 Stellen im FPR BuS) Umsetzung LPVG BS 40 211001-610 BS 41 2110-610 BS 42 21200106 L61021200105 Friedrich-Bodelschwing-Schule, zusätzliche 0,5 Kinderpflegestelle. Die zunehmende Zahl von schwerst mehrfach behinderten Kindern erfordert im pflegerischen Bereich zusätzlich qualifizierte Mitarbeiter/-innen. 24.000 BS 43 21200305 L61021200305 Friedrich-Bodelschwing-Schule, zusätzliche 1,0 Kinderpflegestelle, Umwandlung der bisherigen Projektstelle für Krankheitsvertretung in dauerhafte Stelle für Krankheitsvertretung bei FriedrichBodelschwing-Schule 0 BS 44 2130-610 L61021100199 Ausweitung Ganztagesbetreuung im Rahmen der Gesamtkonzeption Bildung, Betreuung und Erziehung (BBE) 610130 Ausbau IUK-zusätzliche 0,2 Sachbearbeiterstellen (IUK-Projekt, Einführung ASV-BW) 610.169 Friedrich-List-Schule, Aufstockung Lehrmittelausstattung einschl. EDV. Der nominale Anstieg begründet sich darin, dass Berufsschüler im Lehr- und Lernmittelbereich kostenintensiver sind. Eine Umschichtung aus anderen Schularten ist nicht möglich, da bisher eine Anpassung nicht erfolgt ist und der aufgrund der nicht mehr verpflichtenden Grundschulempfehlung stattfindende Wechsel i.d.R. nicht bzw. nur zu einem geringen Anteil zwischen den Regelschulen und den Berufsschulen stattfindet. Seite 20 von 27 0 Finanzierung aus dem FBPersonal-Budget (Wegfall Personalaufwand aufgrund Lohnfortzahlung…); Stelle wird nur für Krankheitsvertretungen genutzt 100.000 Entwurf: 25.06.2014 Sonderfaktoren 2015 - Fachbereich Bildung und Soziales Aufwendungen Abteilu lfd. Profitcenter ng Nr. 1 Kostenstelle/ Auftrag Beschreibung, Zielsetzung BS 2 3 45 4210-610 4 5 L61042100103 Die Erhöhung des Kinder- und Jugendzuschusses im Rahmen der laufenden Sportförderung von jährlich 20 € auf 25 € je Kind und Jugendlichen wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2014 beschlossen. Durch die Erhöhung soll in den Vereinen der Jungendbereich unterstützt und gefördert werden. Der Mehrbedarf beläuft sich auf rd. 70 T €. Diese Haushalts-mittel stehen im Haushalt 2014 ff nicht zur Verfügung. BS 46 4210-610 L61042100107 Schwimmtrainer -Antrag des SSV Ulm 1846 e.V. nach Ausscheiden des SfS-Schwimmtrainers eine neue beim SSV angesiedelte Schwimmtrainerstelle in Rahmen der laufenden Sportförderung ab 01.08.2014 zu bezuschussen. Da Ulm Landesleistungsstützpunkt im Schwimmen ist und der SSV Ulm 1846 e.V. im Schwimmsport sehr erfolgreich ist, soll eine neue Trainerstelle bezuschusst werden. (Der Zuschuss ist analog des Zuschusses für den hauptamtlich angestellten Basketballtrainer des Basketball Ulm/Neu-Ulm e.V. vorgesehen). BS 47 211001-610 BS 48 Neuschaffung 1,0 Stelle Schwimmmeistergehilfe/in für das Westbad ABI 49 3120-620 Wegfallende Sachbearbeiterstelle SGB II wg. Wechsel zu ABI (FlüAG/ASYLBLG/GU) Umschichtung. ABI 50 3140-620 610.160 Beschluss GR, Ausschuss 6 Erstattungen/ Mehrerträge 7 Neuschaffung einer Planstelle beim Archiv im Sachgebiet Neuzeit; Bereitstellung von Mitteln durch BS. Personalaufwendungen 8 Sachaufwendungen 9 -22.000 davon zusätzl. Personalst.1) Antrag 70.000 10 70.000 18.500 18.500 -22.000 11 Bemerkungen Vorschlag 12 70.000 13 18.500 -0,60 1,00 -77.400 -77.400 -1,00 -22.000 Finanzierung durch Umschichtung FinanzmittelPersonalaufwand, Budget BS wird dementsprechend gekürzt, siehe Ziffer 10 0 Finanzierung aus dem FBPersonal-Budget. Stelle wird nur für KrankheitsVertretungen genutzt. -77.400 Stelle bereits in 2014 umgesetzt 620160 Einrichtung einer weiteren Stelle in der Sachbearbeitung (FlüAG/ASYLBLG/GU) Refinanzierung Umschichtung vom JCU. Im Stellenplan sind für die Sachbearbeitung 0,5 Stellen vorgesehen und besetzt. Aufgrund des fortwährenden Fallzahlenanstiegs ist eine weiter Vollzeitstelle zur Bewältigung dieser gesetzlichen Pflichtaufgabe erforderlich. 77.400 77.400 1,00 77.400 ABI 51 311001-620 L62031100101 Einrichtung einer weiteren 1,0 Stelle in der Sachbearbeitung Hilfe zur Pflege/Grundsicherung. Auf Grund des fortwährenden Fallzahlenanstiegs ist bei Anwendung des Fallzahlenschlüssels nach Empfehlung des Städtetags eine weitere Vollzeitstelle in der Sachbearbeitung erforderlich. Dadurch sind positive Auswirkungen auf die Kosten und Sicherung der Qualität hinsichtlich der Hilfeleistungen in enger Kooperation aller Beteiligten zu erwarten. 74.000 74.000 0,50 37.000 Vorschlag: Gewährung 0,5 Stelle. ABI 52 3180-621 L62031800801 Schaffung einer weiteren 50% Stelle Sozialer Dienst für Ältere (SDfÄ). Aufgrund des demografischen Wandels mit weiterhin steigender Fallzahl ist die Schaffung einer weiteren Stelle erforderlich. Beim SDfÄ fällt dieser Bedarf speziell in den Sozialräumen West und Mitte/Ost an, die jeweils 0,25 Stellen aufgestockt werden sollen, um die Aufgaben weiterhin im gewohnten Umfang und Qualität erbringen zu können. 30.000 30.000 0,50 30.000 Seite 21 von 27 Entwurf: 25.06.2014 Sonderfaktoren 2015 - Fachbereich Bildung und Soziales Aufwendungen Abteilu lfd. Profitcenter ng Nr. Kostenstelle/ Auftrag 1 FAM 2 3 53 360391-640 4 L64036300302 5 Aufstockung Stellenausstattung Kommunaler Sozialer Dienst bei FAM um 1,0 Stellenanteile. Der Soziale Dienst ist gemessen am Fallaufkommen (Steigerung v. 2012 auf 2013 um 11,14 %) und der Komplexität der Aufgaben personell zu gering ausgestattet. Dies wurde auch im Bericht des kvjs letzten Jahres, der die Situation im landesweiten Vergleich darstellt, deutlich. Danach liegt der Stadtkreis Ulm im Städtevergleich auf dem letzten Platz mit der niedrigsten Personalausstattung bei gleichzeitig hervorragendem inhaltlichen Ergebnis, sowie der besten Finanzzahl. Die dauerhafte Personalanhebung ist erforderlich, um dieses Ergebnis weiterhin erbringen zu können. FAM 54 3620-640 L64036200205 L64036200201 Schaffung von 1,5 Stellenanteilen für die Mobile Jugendarbeit (MJA) in Böfingen und Weststadt. Bisher wurde die MJA in der Weststadt von der Caritas und in Böfingen von der AWO betrieben. Nach dem Übergang der Aufgabenerfüllung an die Stadt Ulm werden 0,75 Stellen in der Weststadt und 0,75 Stellen in Böfingen benötigt. FAM 55 3630-640 L64036300200 Ablösung des Gutscheinsystems für Ulmer Familien mit Neugeborenen. Das erfolgreich eingeführte Gutscheinsystem im Rahmen des Landeprojekts "Stärke" soll über den Sommer 2014 hinaus fortgeführt werden. Damit das etablierte und im Rahmen der familienfreundlichen Kommune weiterhin wünschenswerte, im Rahmen der frühen Förderung von Familien sinnvolle Instrument weiterhin Bestand hat, bedarf es einer Finanzierung aus städtischen Mitteln. KITA 56 3650-652 650164 Kindertageseinrichtung Friedenstr. 39 (im HH 2014 ist dauerhafter Sonderfaktor für 9 Monate enthalten) in 2015 zusätzlich Personalkosten für 3 Monate. Gesetz zum Ausbau der Tageseinrichtung für Kinder unter 3 Jahren (TAG) Kinderförderungsgesetz (KiFÖG). KITA 57 3650-650 verschied. Mehrerträge aus Gebühreneinnahmen Mehrerträge Essensgelder Mehrerträge FAG Kinderbetreuung KIBU 58 3650-660 verschied. Beschreibung, Zielsetzung Beschluss GR, Ausschuss 6 Mehraufwand - Sachaufwendungen für den Ausbau der Kinderbetreuung nach dem Kinderbetreuungsgesetz ( KiFÖG) Mehrerträge aus Gebühreneinnahmen Mehrerträge FAG Kinderbetreuung KIBU 59 3650-660 L66036500200 Erstattungen/ Mehrerträge 7 Personalaufwendungen 8 Sachaufwendungen 9 10 66.000 66.000 81.000 davon zusätzl. Personalst.1) Antrag -54.000 27.000 30.000 30.000 195.000 11 1,00 1,50 Bemerkungen Vorschlag 12 66.000 27.000 Zuschuss an Caritas und AWO entfällt. 0 Leitlinie: kein Ersatz für wegfallende Landesmittel 195.000 195.000 728.000 -728.000 -728.000 112.000 -112.000 -112.000 900.000 -900.000 -900.000 305.000 305.000 50.000 -50.000 -50.000 250.000 -250.000 -250.000 375.000 375.000 305.000 GD 200/12 Kindertagespflege-Fallzahlenanstieg/Veränderung. GD 027/12 Höhere Fallzahlen von 193 in 2012 auf 210 in 2013 (ca. 35 T €), GD 462/13 Erhöhung der laufenden Geldleistungen an Tagespflegepersonen (TPP) rückwirkend zum 01.05.2012 von 3,90 €/Std. für alle Kinder auf 4,50 €/Std. (für Ü3- Kinder), 5,50 €/Std. für Ü3-Kinder und 11,00 €/Std. für U1-Kinder (GD 200/12), freiwilliger städtischer U3-Betriebskostenzuschuss für alle TPP (ca. 40 T €, GD 027/12), freiwilliger Zuschlag für die Betreuung von Kindern unter 1 Jahr (ca. 52 T €, GD 027/11), Änderung der Bezuschussung der TPP (ca. 30 T € , GD 462/13). Der Planansatz 2014 i.H.v. 725.000 € muss um 375.000 € auf insgesamt 1.085.000 € erhöht werden, um den vereinbarten Abrechnungsund Bezuschussungsmodalitäten nachkommen zu können. 375.000 Seite 22 von 27 13 Entwurf: 25.06.2014 Sonderfaktoren 2015 - Fachbereich Bildung und Soziales Aufwendungen Abteilu lfd. Profitcenter ng Nr. Kostenstelle/ Auftrag 1 KIBU 2 3 60 3650-660 4 L66036500002 5 Ausbau Platzangebot Betriebskindertagesstätten. 20 Krippenplätze Uniklinik, 15 U3 und 20 Ü3 Plätze Minigenius, 10 Krippenplätze SWU, 30 U3 und 20 Ü3 Plätze Bundeswehr, u.a. (ca. 650 T€). Höhere Pauschalkosten/Platz entsprechend der Empfehlungen der kommunalen Spitzenverbände (ca. 500 T €). Der Planansatz 2014 i. H. v. 1.652.000 € muss um 1.150.000 € auf insgesamt 2.802.000 € erhöht werden, um den vertraglichen Verpflichtungen nachkommen zu können. KIBU 61 L66036500001 Inbetriebnahme der Gruppen aus der U3-Ausbauoffensive. Der Planansatz 2014 i. H. v. 14.104.650 € muss um 1,0 Mio. € auf insgesamt 15.104.650 € erhöht werden, um den vertraglichen Verpflichtungen nachkommen zu können. 3650-660 Beschreibung, Zielsetzung Beschluss GR, Ausschuss 6 Erstattungen/ Mehrerträge 7 Personalaufwendungen 8 Sachaufwendungen Antrag 9 1.150.000 10 1.150.000 1.000.000 1.000.000 davon zusätzl. Personalst.1) 11 Vorschlag 12 1.150.000 13 1.000.000 Ggf. erfolgt Nachsteuerung im Nachtrag 2015 Summe neue Sonderfaktoren 2015, die das Budget dauerhaft ändern 2.040.000 1.338.000 2.994.500 2.292.500 17,10 2.225.500 Gesamt Summe 1.775.000 1.196.000 3.347.200 2.768.200 18,70 2.709.000 1) nur soweit stellenplanrelevant Grundsätzlich: Die Leitlinien zur Beurteilung der Sonderfaktoren sind: - Es gibt keine Tabuthemen - politische Schwerpunkte und gesetzliche Vorgaben sind zu beachten - Laufendes vor Neuem; Dauerhaftes vor Einmaligem (bei gleicher Wirkungseffizienz) - externe Fördermittel werden nur beantragt, wenn dies eigene, bereits priorisierte Ziele fördert (ggf. werden Fördermittel auch bewusst nicht in Anspruch genommen) Um den Konsolidierungsbedarf so gering wie möglich zu halten, liegt bei der Aufstellung der kommenden Haushalte der Schwerpunkt auf der Sicherstellung des laufenden Betriebes. Dies bedeutet, je weniger Sonderfaktoren beantragt und beschlossen werden, umso geringer fällt der Konsolidierungsbedarf aus Seite 23 von 27 Bemerkungen Entwurf: 25.06.2014 Sonderfaktoren 2015 - Fachbereich Stadtentwicklung, Bau und Umwelt Aufwendungen Abteilung lfd. Profitcenter Nr. 1 2 Kostenstelle/ Auftrag 3 4 Beschluss GR, Ausschuss Beschreibung, Zielsetzung 5 6 Erstattungen/ Mehrerträge 7 Personalaufwendungen 8 Sachaufwendungen davon zusätzl. Personalst.1) Antrag Vorschlag 11 Bemerkungen 9 10 12 13 -130.000 -130.000 -40.000 Vorschlag: Sofa 2013 wird nochmals um 1 Jahr verlängert; Erarbeitung Konzept (EBU + FB StBU) erfolgt in 2013 (vgl. Diskussion i.R. Sofa 2012) s. Ziffer 18 -10.000 -10.000 -10.000 Vorschlag : befristet für 2014 und Erstellung Fahrzeuganalyse durch FW als Basis für HHPlanung 2015 s. Ziffer 23 1. Befristete Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 zunächst entfallen (soweit sie als mehrjährig genehmigt sind, sind sie unter 2. erneut aufgeführt) Anpassung der Entgelte für Benutzung des Fuhrparks von EBU - befristet auf 2014. Fachbereichsüb 1 ergreifend übergr. Feuerwehr 2 720 L72012600001 Für Kraftfahrzeuge sind höhere Wartungskosten infolge von Preissteigerungen der Fachwerkstätten aufzuwenden. Infolge von Elektronikbauteilen können Reparaturen oftmals nicht bei FW durchgeführt werden. GM 3 1124-710 710160 Neuschaffung einer Planstelle für eine/n Meister/ Bautechniker/in für Sondermaßnahmen - befristet auf 5 Jahre (2013-2017). -61.000 GM 4 1124-711 Externe Beratung für Projekt Hausmeisterservice. SUB I 5 5.520.740 Erstellung Qualifizierter Mietspiegel für Ulm. SUB II 6 5110-740 740260 Erstellung Bevölkerungsvorausberechnung zur gemeinsamen Nutzung durch KIBU, BD und SUB. SUB II 7 5610-740 L74056100700 Kommunales Klimaschutzkonzept Ulm - Angebot der Universität Ulm, Fakultät für Mathematik und Wirtschaftswissenschaften. SUB III 8 5110-740 L74051100002 Projekt City-Bahnhof, (bzgl. Personal ist Tarifsteigerung enthalten); Erträge = Miete Bahn f. Pavillon. -15.600 SUB III 9 5110-740 L74051100003 Wissenschaftsstadt Signaletik - Gesamtaufwand 60 T€; Anteil Stadt: 20 T€; Restbetrag trägt das Land. 5110-740 L74051100005 Planung Oberer Kuhberg (Bebauungsplan + Öffentlichkeitsarbeit). 5110-740 12 5110-740 L74051100006 Planung Safranberg - Machbarkeitsstudie zur Offenlegung des Örlinger Baches, Nachtrag zum Lärmgutachten, Umplanung im Bereich Altlasten). VGV/GF 13 5510-750 L75055100100 Böschungssicherung gegen Biberaktivität. VGV/VP 14 5410-750 VGV/VP 15 5470-750 -1,0 -61.000 s. Ziff. 24 -23.400 -23.400 -23.400 Änderungsliste HHP 2014 -150.000 -150.000 -150.000 Änderungsliste HHP 2014 -25.600 -25.600 -25.000 -85.000 -85.000 -85.000 -388.000 -455.400 -40.000 -60.000 -20.000 -66.000 -66.000 0 GD 171/13 1,0 Koordinierungsstelle Masterplanprojekte, zusätzl. Personalaufwand, (befristet 2014-2020). SUB IV -61.000 -83.000 -100.000 -40.000 -100.000 -40.000 0 -200.000 -200.000 Unterhalt Feldwege in den Ortschaften (Budget Ortschaften) (2013 + 2014). -75.000 -75.000 Chipkarte - DING, Einführung der neue Mobilitätskarte / Elektronisches Ticket, Kosten werden von Stadt Ulm, ADK, Landkreis Biberach, Landkreis Neu-Ulm, DING und den Verkehrsunternehmen getragen, Anteil Stadt Ulm; 500.000 EUR verteilt auf 2 -3 Jahre, 2014 - 2016 je 167.000 EUR /J. -167.000 -167.000 Seite 24 von 27 -1,0 -455.400 s. Ziff. 29 -20.000 Es handelt sich um das Parkleitsystem für die Wissenschaftsstadt 0 s. Ziff.30, (2013: 120.000 €) Ertrag durch Verrechnung mit LI -1,00 -100.000 Änderungsliste HHP 2014, s. Ziff.31 0 (2013: 30.000 €) Ertrag durch Verrechnung mit LI -200.000 (2013: 45T€) derzeit auf Basis Kostenschätzung -75.000 gehört zum OB-Bereich, -167.000 Entwurf: 25.06.2014 Sonderfaktoren 2015 - Fachbereich Stadtentwicklung, Bau und Umwelt Aufwendungen Abteilung lfd. Profitcenter Nr. Kostenstelle/ Auftrag 1 VGV/VP 2 16 3 5470-750 750561 VGV/ME 17 5111-750 L75051110401 4 Beschreibung, Zielsetzung 5 Stadtinterne Projektsteuerung Straßenbahnlinie 2 - befristet bis 31.12.2019, Schaffung von 2,0 Stellen (Endtermin Abrechnung der Maßnahme). Beschluss GR, Ausschuss 6 Wenigereinnahmen bei den Verwaltungsgebühren (Vermessung) infolge des Wegfalls gesetzlicher Aufgaben seit 2012. Erstattungen/ Mehrerträge 7 Personalaufwendungen 8 -150.000 Sachaufwendungen 9 -50.000 100.000 Summe einmalige Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 entfallen -61.600 davon zusätzl. Personalst.1) Antrag 10 -200.000 Vorschlag 11 -2,00 -100.000 -394.000 Bemerkungen 12 13 -200.000 Zunächst Befristung bis Ende 2019 Änderungsliste HHP 2014 - Schaffung v. 2,0 Stellen Personalaufwand 150 T €, Sachaufwand 50 T€, s. Ziff. 45 -100.000 -1.470.000 -1.802.400 -5,0 -1.711.800 Anpassung der Entgelte für Benutzung des Fuhrparks der EBU, befristet für 2 Jahre (2015-2016) 40.000 40.000 40.000 Analyse der Berechnung der Fahrzeugkosten der EBU soll erfolgen. s. Ziffer 1 2. Befristete Sonderfaktoren 2015 FBL 18 übergr. FW 19 1260-720 720360 Ersatzbeschaffung von Feuerwehrhaltegurte. 14.500 14.500 14.500 FW 20 1260-720 720360 Ersatzbeschaffung von Feuerwehrhelme und Helmbrillen. 30.000 30.000 30.000 FW 21 1260-720 720360 Ausstattung von drei Neueinstellungen mit Dienst.- und Schutzkleidung. 10.000 10.000 10.000 FW 22 1260-720 720360 Umsetzung der VwV einheitliche Bekleidung bei der Feuerwehr (Gesamtaufwand 300 T € , Umsetzung in 3 Jahren, 2015-2017, 100 T € /jährlich ). 100.000 100.000 100.000 FW 23 1260-720 L72012600001 Haltung von Kraftfahrzeugen - Mehraufwendungen, befristet 2015. 20.000 20.000 GM 24 1124-710 710160 Neuschaffung einer Planstelle für eine/n Meister/ Bautechniker/in für Sondermaßnahmen - befristet auf 5 Jahre (2013-2017). GM 25 1124-710 710160 Personalprogramm zur temporären Verstärkung des GM Konzept über Neuschaffung von insgesamt 4,5 befristeten Stellen (2015 -2020) bei GM für die temporäre Entlastung aufgrund der Bau- und Unterhaltsprogramme in den kommenden Jahren. GM 26 1124-711 79* Gebäudeunterhalt - Mehrbedarf für versch. Maßnahmen. GM 27 1124-711 79* Reinigungsleistungen in städtischen Gebäuden - Jährliche Mehrkosten nach Neuvergabe der Leistung, befristet bis 2016 entsprechend der Ausschreibungsdauer. GM 28 5230-710 792013 Sanierungsmaßnahmen des Münsterturmes, Anschlussfinanzierung SUB III 29 5110-740 L74051100002 Projekt City-Bahnhof. 15.600 SUB III 30 5110-740 L74051100005 Planung Oberer Kuhberg - Egginger Weg. SUB IV 31 5110-740 L74051100008 Hindenburgkaserne. SUB III 32 1110-700 700030 1,0 Koordinierungsstelle Masterplanprojekte, zusätzl. Personalaufwand, (befristet 2014-2020). VGV/GF 33 2530-750 750362 Tiergarten - Tierarztkosten + Bestandsaufnahme Kammerjäger. 10.000 Vorschlag: Fahrzeuganalyse, durch die FW als Basis für HH-Planung 2016, s. Ziffer 2 61.000 61.000 1,00 299.000 299.000 4,50 61.000 siehe Ziffer 3 150.000 4,5 Stellen Besetzung im Laufe des Jahres, deshalb ist der volle Jahresbetrag nicht erforderlich. 810.000 810.000 400.000 Schultoiletten u. AMOK-Programm GD 432/13 270.000 270.000 270.000 GD 060/14 161.500 161.500 161.500 50.000 117.400 50.000 50.000 0 0 s. Ziff.10, (2013: 120.000 €) Ertrag durch Verrechnung mit LI 104.400 104.400 0 0 GD 177/13 GD 144/14 83.000 100.000 100.000 17.000 Seite 25 von 27 17.000 1,00 1,00 117.400 siehe Ziffer 8 100.000 Änderungsliste HHP 2014, s. Ziff.11 17.000 Entwurf: 25.06.2014 Sonderfaktoren 2015 - Fachbereich Stadtentwicklung, Bau und Umwelt Aufwendungen Abteilung lfd. Profitcenter Nr. Kostenstelle/ Auftrag 1 VGV/GF 2 34 3 2530-750 750362 VGV/GF 35 2530-750 750362 Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung durch den Sicherheitsingenieur zu erwartende Neuanforderungen an Trennung und Reinigung der Arbeitskleidung und Schutzausrüstung durch den Arbeitgeber, befriste für 2 Jahre (2015-2016) VGV/GF 36 5510-750 L75055100100 Öffentliches Grün: Biberschutzmaßnahmen Friedrichsau. VGV/GF 37 5510-750 L75055100100 Öffentliches Grün: Sanierungsmaßnahme Alter Friedhof. VGV/ME 38 5111-750 L75051110600 VGV/VP 39 5470-750 VGV/VP3 40 VGV/VP 41 VGV/EBU 42 4 Beschreibung, Zielsetzung 5 Tiergarten - Pflege der gärtnerischen + Außenanlagen, Sanierung Steg zur Bärenanlage; Reparaturen und Umbauten an Stallungen; Erneuerung defekte Ausstattung. Beschluss GR, Ausschuss 6 Erstattungen/ Mehrerträge 7 Personalaufwendungen 8 davon zusätzl. Personalst.1) Antrag Sachaufwendungen 9 Vorschlag 30.000 10 30.000 10.000 10.000 10.000 200.000 200.000 200.000 289.000 289.000 ALKIS - Supportleistung (ab 2016: Jährlich 15.000 €). 15.000 15.000 15.000 750561 Nahverkehrsplan. 80.000 80.000 80.000 Unter Vorbehalt Beschlussfassung GR. 750564 Neuschaffung von 0,5 Stelle Sachbearbeitung Baustellenmanagement, zunächst befristet bis 31.12.2015. 33.000 0 0 0,5 5470-750 750561 Stadtinterne Projektsteuerung Straßenbahnlinie 2 - befristet bis 31.12.2019, Schaffung von 2,0 Stellen (Endtermin Abrechnung der Maßnahme). 150.000 50.000 200.000 1,00 5520-750 L75055200000 Wasserläufe / Wasserbau: Budgetanpassung, befristet für 2015. 55.000 55.000 2.406.400 2.929.400 9,00 2.155.400 62.000 1,0 62.000 GD 072/14 33.000 Summe befristete Sonderfaktoren 2015 203.000 726.000 11 Bemerkungen 12 30.000 84.000 205 T € werden aus dem dauerhaften Sanierungsprogramm (DSP) finanziert. 0 Finanzierung aus dem FB- Budget 200.000 zunächst Befristung bis Ende 2019 Änderungsliste HHP 2014 - Schaffung v. 2,0 Stellen Personalaufwand 150 T €, Sachaufwand 50 T€, s. Ziff.16 55.000 3. Neue Sonderfaktoren 2015, die das Budget dauerhaft ändern 62.000 FBL 43 1110-700 700030 Fachbereichspersonalrat: Zweite Planstelle nach § 47b LPVG. FR 44 5530-760 5530-761 760030 760068 760069 Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung durch den Sicherheitsingenieur zu erwartende Neuanforderungen an Trennung und Reinigung der Arbeitskleidung und Schutzausrüstung durch den Arbeitgeber. 25.000 25.000 25.000 FR 45 5530-760 760063 760064 Ersatz eines abgeschriebenen friedhofseigenen Multifunktionsfahrzeugs durch EBU-Fuhrparkfahrzeug. 10.000 10.000 10.000 FW 46 1260-720 720030 3,0 Stellen für Einsatzdienst; zusätzlicher Personalaufwand 2. Teil 2 Stellen A8 zur Kompensation der Änderung der Dienstrechtsreform, Elternzeit, und Änderung der Urlaubsregelung. 1 Stelle A 8 aufgrund Neuregelung der Ausbildung zum Leitstellendisponenten. GM 47 1124-711 79* Heizung und Energie - Versorgung der städtischen Liegenschaften (auf Basis Ergebnis 2013). SUB III 48 5110-740 L74051100007 VGV/GF-TG 49 2530-750 750362 Verwaltungsmanagement / Bürgerbeteiligung im öffentlichen Planungsverfahren. Tiergarten - Futtermittel. Die Ausgaben für Futtermittel sind aufgrund wegfallender Bezugsquellen seit 2013 auf ca. das Doppelte angestiegen. 192.000 GD 190/13 Seite 26 von 27 192.000 13 3,0 192.000 700.000 700.000 700.000 dauerhaft 60.000 60.000 60.000 50.000 50.000 50.000 Entwurf: 25.06.2014 Sonderfaktoren 2015 - Fachbereich Stadtentwicklung, Bau und Umwelt Aufwendungen Abteilung lfd. Profitcenter Nr. Kostenstelle/ Auftrag 1 VGV/VP 2 50 3 5410-750 750513 VGV/VP 51 5470-750 750561 Task Force Linie 2: Ingenieurstelle Stelle für die Wahrnehmung der Aufgabenträgerschaft ÖPNV (z.B. Nahverkehrsplan, Straßenban Linie 2). VGV/VP 52 5470-750 750561 DING: Aufwendungen für den Tarifverbund. VGV/EBU 53 5450-750 L75054500100 Straßenreinigung / Winterdienst: Budgetanpassung um Tariferhöhung 2014 und 2015. 4 Beschreibung, Zielsetzung 5 Unterhalt von Verkehrseinrichtungen und Verkehrstechnik. Beschluss GR, Ausschuss 6 Summe neue Sonderfaktoren 2015, die das Budget dauerhaft ändern Gesamt Summe Erstattungen/ Mehrerträge 7 Personalaufwendungen 8 Sachaufwendungen 9 100.000 84.000 32.000 davon zusätzl. Personalst.1) Antrag 10 100.000 Vorschlag 11 12 Bemerkungen 13 0 Finanzierung über DSP, Mittel in 2013 nicht vollständig abgeflossen. 84.000 84.000 43.000 11.000 11.000 127.000 127.000 127.000 32.000 338.000 1.115.000 1.421.000 4,00 1.321.000 173.400 670.000 2.051.400 2.548.000 8,00 1.764.600 DING-Fahrkartensystem 167.000 € in 2015 nicht aufgenommen! 1) nur soweit stellenplanrelevant Grundsätzlich: Die Leitlinien zur Beurteilung der Sonderfaktoren sind: - Es gibt keine Tabuthemen - politische Schwerpunkte und gesetzliche Vorgaben sind zu beachten - Laufendes vor Neuem; Dauerhaftes vor Einmaligem (bei gleicher Wirkungseffizienz) - externe Fördermittel werden nur beantragt, wenn dies eigene, bereits priorisierte Ziele fördert (ggf. werden Fördermittel auch bewusst nicht in Anspruch genommen) Um den Konsolidierungsbedarf so gering wie möglich zu halten, liegt bei der Aufstellung der kommenden Haushalte der Schwerpunkt auf der Sicherstellung des laufenden Betriebes. Dies bedeutet, je weniger Sonderfaktoren beantragt und beschlossen werden, umso geringer fällt der Konsolidierungsbedarf aus Nachrichtlich Umschichtungen: Befristete Umschichtungen SUB II 5610-740 L74056100500 Kommunales Lärmschutzprogramm - Zuschüsse GD 161/11 (Umschichtung in ErgHH nach Prüfbericht des RPA; FinHH reduziert sich um entsprechenden Betrag), befristet bis 2021 750561 DING: Aufwendungen für den Tarifverbund 150.000 150.000 1.528.000 1.528.000 150.000 Umschichtung Dauerhafte Umschichtungen VGV/VP 5470-750 Seite 27 von 27 1.528.000 Umschichtung aus dem FinHH