Daten
Kommune
Ulm
Dateiname
Anlage 3 - Sonderfaktoren 2015_Eckwerte.pdf
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138 kB
Erstellt
12.10.15, 21:53
Aktualisiert
27.01.18, 09:49
Stichworte
Inhalt der Datei
Anlage 3
Sonderfaktoren 2015
Sonderfaktoren 2015
der Fach-/ Bereiche
Fach/-Bereich
2015
2015
befristete
Sonderfaktoren, die
2015 entfallen
Vorschlag
neue befristete
Sonderfaktoren
neue dauerhafte
Sonderfaktoren
Budgetänderung
2015
Sonderfaktoren
Gesamt
davon zusätzl.
Personalst.
1)
2)
OB
-297.000
687.500
23.000
710.500
3,20
413.500
ZS
-417.750
418.000
207.000
625.000
2,80
207.250
ZD
-30.000
161.000
19.000
180.000
2,30
150.000
BD
-226.000
202.000
19.000
221.000
2,30
-5.000
KU
-1.771.100
2.132.500
156.000
2.288.500
4,50
517.400
BuS
-1.147.900
1.631.400
2.225.500
3.856.900
18,70
2.709.000
StBU
-1.711.800
2.155.400
1.321.000
3.476.400
8,00
1.764.600
Summe
-5.601.550
7.387.800
3.970.500
11.358.300
41,80
5.756.750
1)
nur soweit stellenplanrelevant
Nachrichtlich:
Folgende Budgetergebnisse der Fach-/Bereiche wurden übertragen:
Fach-/Bereich
Oberbürgermeister
Zentrale Steuerung
Zentrale Dienste
Bürgerdienste
Kultur ohne Sonderbudgets
Bildung und Soziales
Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Summe
2013 nach 2014
2012 nach 2013
85.000
80.000
408.000
383.000
55.000
278.000
114.000
14.000
87.000
415.000
360.000
15.000
277.000
83.000
*
1.403.000
1.251.000
1.957.200
822.800
-280.000
-45.000
337.000
124.000
-10.000
1.416.200
1.007.550
-219.100
-172.500
321.600
131.200
-12.800
2.906.000
2.472.150
Bei den Sonderbudgets wurden übertragen (gerundet):
Schulen (einschließlich Finanzhaushalt)
Gutschrift vorabdotierte Sozial- und Jugendhilfe
Museum
Ulmer Theater
Musikschule
Stadthaus
Stadtbibliothek
Summe
1)
1), 2)
Über die Verwendung dieses Überschusses ist im Einzelfall ein Kontrakt zu schließen, in dem die beabsichtige Wirkung des zusätzlichen
Mitteleinsatzes festgelegt wird.
Sonderfaktoren 2015
der Fach-/ Bereiche
Antrag
2015
2015
Fach/-Bereich
befristete
Sonderfaktoren, die
2015 entfallen
neue befristete
Sonderfaktoren
neue dauerhafte
Sonderfaktoren
neue Sonderfaktoren
gesamt
davon zusätzl.
Personalst. 1)
Budgetänderung
2015
OB
-297.000
687.500
23.000
710.500
3,20
413.500
ZS
-417.750
418.000
207.000
625.000
2,80
207.250
ZD
-30.000
181.000
19.000
200.000
2,30
170.000
BD
-226.000
202.000
35.000
237.000
2,30
11.000
KU
-1.771.100
2.137.500
156.000
2.293.500
4,50
522.400
BuS
-1.224.400
1.700.100
2.292.500
3.992.600
18,70
2.768.200
StBU
-1.802.400
2.929.400
1.421.000
4.350.400
8,00
2.548.000
Summe
-5.768.650
8.255.500
4.153.500
12.409.000
41,80
6.640.350
1) nur soweit stellenplanrelevant
Entwurf: 25.06.2014
Sonderfaktoren 2015 - Bereich Oberbürgermeister
Aufwendungen
lfd.
Profitcenter
Nr.
Abteilung
1
2
Kostenstelle/
Auftrag
3
Beschluss GR, Erstattungen/
Ausschuss
Mehrerträge
Beschreibung, Zielsetzung
5
4
6
Personalaufwendungen
7
8
Sachaufwendungen
9
Antrag
10
davon
zusätzl.
Personalst.1)
11
Vorschlag
12
Bemerkungen
13
1. Befristete Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 zunächst entfallen (soweit sie als mehrjährig genehmigt sind, sind sie unter 2. erneut aufgeführt)
EU
1
1114-130
130160
Verlängerung EU-Projekt "Europe direkt" um 4 Jahre bis Ende GD 357/12
2017; Vorbehalt Genehmigung durch EU.
Internationale Stadt
2
1114-130
130460
1,0 Stelle für Koordination "Internationale Stadt" befristet
(2013-2017).
GD 058/14
Internationale Stadt
3
1114-130
130460
Sachmittel für die Koordinierungsstelle: Ulm -Internationale
Stadt, die Stelle ist ab Juni 2013 besetzt.
GD 058/14
Liegenschaften,
Wirtschaftsförderung
4
1133-160,
5710-160
160*
Schaffung 1,0 Stelle für Projektarbeit LI (Umsetzung Vorgaben GD 247/12
GR) - befristet auf 5 Jahre (2013-2017).
Liegenschaften,
Wirtschaftsförderung
5
5710-160
0
-64.000
-75.000
-20.000
0
-61.000
Stiftungsprofessur "Nachhaltiges Wissen, nachhaltige Bildung, GD243/13
nachhaltiges Wirtschaften" befristet 2013-2018.
Summe einmalige Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 entfallen
-27.000
0
-200.000
-91.000
-1,00
-91.000 siehe Ziffer 7
-75.000
-1,00
-75.000 siehe Ziffer 8
-20.000
-61.000
-20.000 Projektmittel
siehe Ziffer 10
-1,00
-61.000 siehe Ziffer 12
-50.000
-50.000
-50.000 sieh Ziffer 13
-97.000
-297.000
47.000
35.000
27.000
91.000
1,00
91.000 siehe Ziffer 1,
Genehmigung durch EU
ist erfolgt
75.000
1,00
75.000 siehe Ziffer 2
82.500
132.500
1,00
20.000
20.000
100.000
100.000
-3,00
-297.000
2. Befristete Sonderfaktoren 2015
OB/B
6
1110-100
L10011100101 Schachtelfahrt des GR 2015 (09.07-14.07.2015), GR-Beschluss
/ Ältestenrat.
1114-130
130160
Verlängerung EU-Projekt "Europe direkt" um 4 Jahre bis Ende GD 357/12
2017; Vorbehalt: Genehmigung durch EU.
1114-130
130460
1,0 Stelle für Koordination "Internationale Stadt" befristet
(2013-2017).
12.000
0
64.000
GD302/12
GD 058/14
75.000
GD 058/14
50.000
35.000
Internationale Stadt
9
1114-130
L13011140800 Koordinierungsstelle Internationale Stad: 1,0 Stelle
Verwaltungskraft - Geschäftszimmer und verschiedene
Projekte, GR 19.02.2014, befristet bis 31.05.2018.
Internationale Stadt
10
1114-130
130460
Öffentlichkeitsarbeit
11
1130-130
Liegenschaften,
Wirtschaftsförderung
12
1133-160 ,
5710-160
Liegenschaften,
Wirtschaftsförderung
13
5710-160
Stiftungsprofessur "Nachhaltiges Wissen, nachhaltige Bildung, GD243/13
nachhaltiges Wirtschaften" befristet 2013-2018.
50.000
50.000
50.000 sieh Ziffer 5
Liegenschaften,
Wirtschaftsförderung
14
5710-160
Ulmer City Marketing e.V. befristet 2014-2016.
Erhöhung des Zuschusses um 21.000 €, befristet bis 2016.
21.000
21.000
21.000 Erhöhung Zuschuss
Beschluss GD 036/14
Befristung bis 2016
OV-Ermingen
15
2110-610
L15021100050 Sanierung WC-Anlage Hochsträßhalle. Die Anlage ist sei dem
Bau der Halle in den 70er Jahren nicht mehr saniert worden.
62.000
62.000
62.000
OV-Gögglingen/
Donaustetten
16
2110-610
L15021100040 Umbau Personal-/Sanitärbereich mit Schankraum Riedlenhalle.
Letzter Teil der Sanierungsmaßname.
40.000
40.000
40.000
449.500
687.500
Sachmittel für die Koordinierungsstelle: Ulm -Internationale
Stadt. Die Stelle ist seit Juni 2013 bis 2017 befristet besetzt.
GD 058/14
4. Jahresforum der EU-Strategie für den Donauraum in Ulm.
160*
Schaffung 1,0 Stelle für Projektarbeit LI (Umsetzung Vorgaben GD 247/12
GR) - befristet auf 5 Jahre (2013-2017).
0
61.000
GD 036/14
Summe befristete Sonderfaktoren 2015
12.000
Seite 4 von 27
250.000
61.000
132.500 Projektmittel
20.000 Sachmittel
siehe Ziffer 3
100.000
1,00
4,00
61.000 siehe Ziffer 4
687.500
Entwurf: 25.06.2014
Sonderfaktoren 2015 - Bereich Oberbürgermeister
Aufwendungen
Abteilung
lfd.
Profitcenter
Nr.
Kostenstelle/
Auftrag
Beschluss GR, Erstattungen/
Ausschuss
Mehrerträge
Beschreibung, Zielsetzung
5
1
2
3
4
3. Neue Sonderfaktoren 2015, die das Budget dauerhaft ändern
6
7
Personelle Unterstützung im Bereich OB-Büro, zur
Unterstützung insbes. im Bereich Finanzen und Controlling mit
einer Personalkapazität von einer 0,5 Stelle. Die Stelle ist
vorhanden.
Erhöhung Freistellung Personalrat von 12 auf 24
Wochenstunden, 0,5 Stelle ist vorhande; für 24 Std. werden
0,7-Stellenanteile benötigt, deshalb sind 0,2 Stellenanteile
erforderlich. Finanzmittel werden jedoch für 0,3 Stellen
benötigt.
OB/B
17
1110-100
100030
OB/B
18
1110-100
100030
OB/B - GPR
19
1114-140
140060
Liegenschaften,
Wirtschaftsförderung
20
1133-160
L16011330400 Erhöhung Mieterträge
Änderung des LPVG, 2,0 zusätzliche Freistellungen
(Arbeitsplatzkosten).
Personalaufwendungen
8
Antrag
Sachaufwendungen
9
10
davon
zusätzl.
Personalst.1)
Vorschlag
11
12
40.000
40.000
19.000
19.000
0,20
124.000
124.000
2,00
19.000 Erhöhung Freistellung
Personalrat von 12 auf
24 Wochenstunden,
entspr. 0,3 Stellen,
EG 9 = 19.000 €
124.000 Sachmittel werden
gesondert beantragt
-160.000
Summe neue Sonderfaktoren 2015, die das Budget dauerhaft ändern
160.000
183.000
0
23.000
2,20
23.000
Gesamt Summe
172.000
233.000
352.500
413.500
3,20
413.500
1) nur soweit stellenplanrelevant
Grundsätzlich: Die Leitlinien zur Beurteilung der Sonderfaktoren sind:
- Es gibt keine Tabuthemen
- politische Schwerpunkte und gesetzliche Vorgaben sind zu beachten
- Laufendes vor Neuem; Dauerhaftes vor Einmaligem (bei gleicher Wirkungseffizienz)
- externe Fördermittel werden nur beantragt, wenn dies eigene, bereits priorisierte Ziele fördert (ggf. werden Fördermittel auch bewusst nicht in Anspruch genommen)
Um den Konsolidierungsbedarf so gering wie möglich zu halten, liegt bei der Aufstellung der kommenden Haushalte der Schwerpunkt auf der Sicherstellung des laufenden Betriebes. Dies bedeutet, je weniger Sonderfaktoren beantragt und
beschlossen werden, umso geringer fällt der Konsolidierungsbedarf aus
Seite 5 von 27
13
40.000
-160.000
160.000
Bemerkungen
Entwurf: 25.06.2014
Sonderfaktoren 2015 - Bereich Zentrale Steuerung
Aufwendungen
lfd.
Profitcenter
Nr.
Abteilung
1
2
3
Beschluss
GR,
Ausschuss
Kostenstelle/
Beschreibung, Zielsetzung
Auftrag
5
4
Erstattungen/
Mehrerträge
6
Personalaufwendungen
7
Antrag
Sachaufwendungen
8
9
10
davon
zusätzl.
Personalst.1)
11
Vorschlag
Bemerkungen
12
13
1. Befristete Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 zunächst entfallen (soweit sie als mehrjährig genehmigt sind, sind sie unter 2. erneut aufgeführt)
Leitung Zentrale Steuerung,
1
1110-200
L20028100200Öffentlichkeitsarbeit - Kosten für Repräsentanten
Donaufest 2014
0
0
-30.000
-30.000
Zentrale Steuerung, Personal
2
1121-220
L2201121030015 zusätzliche Ausbildungsstellen - zentrale
Finanzierung; befristet auf 3 Jahre (2012 2014)
0
-100.000
0
-100.000
Zentrale Steuerung, Team IT
3
1120-240
240060
0
-67.000
0
-67.000
Zentrale Steuerung, Team IT
4
1112-240
L24011120000Laufende Pflege - Microsoft Server- u.
Serverzugriffslizenzen (CALs), Verlängerung der jeweils
auf 3 Jahre abgeschlossenen Verträge. In 2014 110 T €.
-110.000
-110.000
Zentrale Steuerung, Team IT
5
1112-240
Neuschaffung einer Stelle zur Unterstützung der
Abteilungen bei der Überarbeitung und Qualitätssicherung
der Inhalte im Internet- und Mitarbeiterportal im Rahmen
des Projekts "technische Migration und Erweiterung
www.ulm.de" (2014-2016)
Zentrale Steuerung / F-S
6
1112-210
Zusätzliche Stelle für Vergnügungssteuer - 0,5 Stellen
zunächst befristet für 2 Jahre (2013 -2014 )
Zentrale Steuerung, Team IT
7
1120-240
Geodatenmanagement - Projektstelle (60 % -Teilzeit)
befristet (2014)
Projektstelle für social media und ulm 2.0 - befristet auf 3
Jahre (2013-2015)
9
-100.000 vgl. Ziffer 16
-1,00
-67.000 siehe Ziffer 10
-110.000 siehe Ziffer 11
-62.000
-62.000
-1,00
-62.000 siehe Ziffer 12
GD 347/12
-21.750
-21.750
-0,50
-21.750
GD 395/13
-27.000
-27.000
0,00
-417.750
-2,50
-417.750
Summe einmalige Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 entfallen
Zentrale Steuerung/ F-H
-30.000
0
-277.750
-140.000
-27.000 Beschluss GD 395/13
1112-210
210160
Schaffung einer befristeten Stelle mit der Qualifikation
Verwaltungsfachangestellte/r oder mittlerer
Verwaltungsdienst oder vergleichbare Qualifikation,
befristet für 4 Jahre 2015-2018. Bearbeitung der
Anlagenbuchhaltung insbesondere im Bereich des
beweglichen Vermögens.
62.000
62.000
1,00
62.000
1112-210
210160
Schaffung einer befristeten Stelle mit der Qualifikation im
gehobenen Verwaltungsdienst oder vergleichbares
Studium/Qualifikation, befristet für 5 Jahre 2015-2019.
Bearbeitung der Anlagenbuchhaltung vor allem im Bereich
der Gebäudebewertung, ggf. Sanierungs-gebiete, ggf.
Erschließungsgebiete, usw.
87.000
87.000
1,00
87.000
Seite 6 von 27
Entwurf: 25.06.2014
Sonderfaktoren 2015 - Bereich Zentrale Steuerung
Aufwendungen
Abteilung
lfd.
Profitcenter
Nr.
Kostenstelle/
Beschreibung, Zielsetzung
Auftrag
1
Zentrale Steuerung, Team IT
2
3
10 1120-240
4
240060
Zentrale Steuerung, Team IT
11
1112-240
L24011120000Laufende Pflege - Microsoft Server- und
Serverzugriffslizenzen (CALs), Verlängerung der jeweils
auf 3 Jahre abgeschlossenen Verträge. Für 2015 werden
40 T € benötigt.
Zentrale Steuerung, Team IT
12
1112-240
Neuschaffung einer Stelle zur Unterstützung der
Abteilungen bei der Überarbeitung und Qualitätssicherung
der Inhalte im Internet- und Mitarbeiterportal im Rahmen
des Projekts "Technische Migration und Erweiterung
www.ulm.de" (2014-2016)
Zentrale Steuerung, Team IT
13
1120-240
Weiterentwicklung Konzept/Umsetzung web 2.0,
Fortführung Aktivitäten Open Data
5
Projektstelle für social media und ulm 2.0 - befristet auf 3
Jahre (2013-2015)
Beschluss
GR,
Ausschuss
Erstattungen/
Mehrerträge
6
Personalaufwendungen
7
8
0
Antrag
Sachaufwendungen
9
67.000
0
10
67.000
40.000
40.000
62.000
Summe befristete Sonderfaktoren 2015
0
278.000
62.000
davon
zusätzl.
Personalst.1)
11
1,00
Vorschlag
Bemerkungen
12
13
67.000 siehe Ziffer 3
40.000 siehe Ziffer 4
1,00
100.000
100.000
140.000
418.000
4,00
62.000 siehe Ziffer 5
100.000
418.000
3.Neue Sonderfaktoren 2015, die das Budget dauerhaft ändern
Zentrale Steuerung, Leitung
14
1110-200
Erhöhung Freistellung Personalrat von 12 auf 24
Wochenstunden, entspr. 0,3 Stellen, EG 9 = 19.000 €,
Änderung LPVG
19.000
19.000
0,30
19.000 Erhöhung Freistellung
Personalrat von 12 auf 24
Wochenstunden, entspr. 0,3
Stellen, EG 9 = 19.000 €
Zentrale Steuerung, Team IT
15
1120-240
Neuschaffung Planstelle Fachanwendung ContentManagement (CMS) (Internetportal), technische
Betreuung und laufende technische Weiterentwicklung
66.000
66.000
1,00
66.000
Zentrale Steuerung, Personal
16
1121-220
Entfristung der derzeit gesamtstädtischen zusätzlichen
Ausbildungsplätze. Mit zusätzlichen Ausbildungsplätzen
soll zeitnah auf Schwankungen am Ausbildungsmarkt
reagiert werden, insbesondere zur Nachwuchsgewinnung
im Hinblick auf die alternde Personalstruktur der Stadt.
100.000
100.000
22.000
22.000
100.000 vgl. Ziffer 2
Schaffung eines Ausbildungsplatzes für das Berufsbild
"Bürokauffrau/-mann". Die Ausbildung soll in diesem
zukunftsfähigen Berufsbild jährlich als Regelausbildung
erfolgen (1 Azubi / Jahr). Einsatz bei ZD/P.
Summe neue Sonderfaktoren 2015, die das Budget dauerhaft ändern
0
207.000
0
207.000
1,30
207.000
Gesamt Summe
0
207.250
0
207.250
2,80
207.250
Zentrale Steuerung, Personal
17
1121-220
22.000
1) nur soweit stellenplanrelevant
Grundsätzlich: Die Leitlinien zur Beurteilung der Sonderfaktoren sind:
- Es gibt keine Tabuthemen
- politische Schwerpunkte und gesetzliche Vorgaben sind zu beachten
- Laufendes vor Neuem; Dauerhaftes vor Einmaligem (bei gleicher Wirkungseffizienz)
- externe Fördermittel werden nur beantragt, wenn dies eigene, bereits priorisierte Ziele fördert (ggf. werden Fördermittel auch bewusst nicht in Anspruch genommen)
Um den Konsolidierungsbedarf so gering wie möglich zu halten, liegt bei der Aufstellung der kommenden Haushalte der Schwerpunkt auf der Sicherstellung des laufenden Betriebes. Dies bedeutet, je weniger Sonderfaktoren beantragt und
beschlossen werden, umso geringer fällt der Konsolidierungsbedarf aus
Seite 7 von 27
Entwurf: 25.06.2014
Sonderfaktoren 2015 - Bereich Zentrale Dienste
Aufwendungen
lfd.
Kostenstelle/
Profitcenter
Nr.
Auftrag
Abteilung
1
2
3
Beschluss
GR,
Ausschuss
Beschreibung, Zielsetzung
5
4
Erstattungen/
Mehrerträge
6
Personalaufwendungen
7
Antrag
Sachaufwendungen
8
9
10
davon
zusätzl.
Personalst.1)
11
Vorschlag
Bemerkungen
12
13
1. Befristete Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 zunächst entfallen (soweit sie als mehrjährig genehmigt sind, sind sie unter 2. erneut aufgeführt)
ZD/ÖA
1
1130-340
340060
Landesposaunentag (findet alle 2 Jahre statt).
Umfrage zur Gefährdungsbeurteilung-psychische Belastung
am Arbeitsplatz.
Summe einmalige Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 entfallen
ZD/P-SI
2
1121-322
320460
0
0
-10.000
-10.000
-10.000
-20.000
-20.000
-20.000 s. Ziffer 5
-30.000
-30.000
20.000
20.000
0,00
-30.000
2. Befristete Sonderfaktoren 2015
ZD/B
3
1126-330
330060
Erhöhung des Ansatzes für sonstige Geschäftsausgaben für
die Hinzuziehung externer Berater zur Unterstützung der
Vergabestelle bei rechtlich komplexen und anspruchsvollen
Sachverhalten bzw. neuen Aufgabestellungen. Vor allem in
der Anfangszeit der VOL-Vergabestelle wird zu einzelnen
Fragen die Unterstützung durch externe Berater benötigt.
Zunächst befristet für 2 Jahre.
ZD/ÖA
4
1130-340
340060
Neuschaffung von 1,0 Stelle für die zentralen InternetRedaktion bei ZD/ÖA. Im Rahmen des Relaunchs des
Internetportals werden die bisherigen Inhalte (ca. 6.000
Einzelseiten) einer inhaltlichen und redaktionellen
Qualitätskontrolle unterzogen. Außerdem sind neue Inhalte
z.B. für die erweiterte Anzahl der Rubrikenseiten, aber auch
für neue redaktionelle Schwerpunkte, bereits im Vorfeld des
geplanten Go-Live-Termins zu erstellen. Da diese Arbeiten
parallel zum laufenden Betrieb des derzeitigen
Internetsauftritts erledigt werden müssen, ist eine personelle
Verstärkung unumgänglich. Befristet für
1 Jahr.
ZD/P-SI
5
1121-322
320460
Gefährdungsbeurteilung psychische Belastungen bei der Stadt
Ulm, befristet für 2015.
ZD/B
6
1126-330
62.000
62.000
20.000
79.000
Neuschaffung einer 1,0 Stelle für die VOL-Vergabe.
Die Rechtsicherheit und Fachkompetenz durch die zentrale
Vergabestelle hat sich bewährt, wodurch die Anzahl der
Vergabeverfahren stetig zunimmt.
Die zusätzliche Aufgabe ist ohne zusätzliches Personal nicht
zu leisten, für 2 Jahre befristet ( 2015-2016).
0
141.000
1,00
20.000
79.000
40.000
0 Dezentrale
Veranschlagung/Finanzierung bei
der jeweiligen
Maßnahme/Beschaffung.
181.000
62.000
20.000 s. Ziffer 2
Befristet auf 1 Jahr. Anschließend
ist zu entscheiden, ob dies
dauerhaft durchgeführt werden
kann.
1,00
2,00
79.000
161.000
3. Neue Sonderfaktoren 2015, die das Budget dauerhaft ändern
ZD
7
1126-310
300030
19.000
Erhöhung Freistellung Personalrat von 12 Wochenstunden,
entspr. 0,3 Stellen, EG 9 = 19.000 €, Änderung LPVG.
19.000
0,30
19.000 Erhöhung Freistellung Personalrat
von 12 Wochenstunden, entspr. 0,3
Stellen, EG 9 = 19.000 €.
Summe neue Sonderfaktoren 2015, die das Budget dauerhaft ändern
0
19.000
0
19.000
0,30
19.000
Gesamt Summe
0
160.000
10.000
170.000
2,30
150.000
1) nur soweit stellenplanrelevant
Seite 8 von 27
Entwurf: 25.06.2014
Sonderfaktoren 2015 - Bereich Zentrale Dienste
Aufwendungen
lfd.
Kostenstelle/
Profitcenter
Nr.
Auftrag
Abteilung
1
2
3
4
Beschluss
GR,
Ausschuss
Beschreibung, Zielsetzung
5
Erstattungen/
Mehrerträge
6
7
Personalaufwendungen
8
Sachaufwendungen
9
Antrag
10
davon
zusätzl.
Personalst.1)
11
Vorschlag
12
Grundsätzlich: Die Leitlinien zur Beurteilung der Sonderfaktoren sind:
- Es gibt keine Tabuthemen
- politische Schwerpunkte und gesetzliche Vorgaben sind zu beachten
- Laufendes vor Neuem; Dauerhaftes vor Einmaligem (bei gleicher Wirkungseffizienz)
- externe Fördermittel werden nur beantragt, wenn dies eigene, bereits priorisierte Ziele fördert (ggf. werden Fördermittel auch bewusst nicht in Anspruch genommen)
Um den Konsolidierungsbedarf so gering wie möglich zu halten, liegt bei der Aufstellung der kommenden Haushalte der Schwerpunkt auf der Sicherstellung des laufenden Betriebes. Dies bedeutet, je weniger Sonderfaktoren beantragt
und beschlossen werden, umso geringer fällt der Konsolidierungsbedarf aus
Seite 9 von 27
Bemerkungen
13
Entwurf: 25.06.2014
Sonderfaktoren 2015 - Bereich Bürgerdienste
Aufwendungen
lfd.
Profitcenter
Nr.
Abteilung
1
2
Kostenstelle/
Auftrag
3
Beschreibung,
Zielsetzung
Beschluss GR,
Ausschuss
5
4
Erstattungen/
Mehrerträge
6
Personalaufwendungen
7
8
Antrag
Sachaufwendungen
9
10
davon
zusätzl.
Personalst.1)
11
Vorschlag
Bemerkungen
12
13
1. Befristete Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 zunächst entfallen (soweit sie als mehrjährig genehmigt sind, sind sie unter 2. erneut aufgeführt)
BD IV
1
1210-440
L44012100300
Durchführung von Wahlen 2014 / Gemeinderatswahl, 8
Ortschaftsratswahlen, Europawahl, Internationaler
Ausschuss.
Summe einmalige Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 entfallen
-62.000
-53.000
-235.000
-226.000
-62.000
-53.000
-235.000
-226.000
0,00
0,00
-226.000
-226.000
2. Befristete Sonderfaktoren 2015
BD
2
1220-410
400030
Projektleitung für das Organisationsprojekt "Neubau
Dienstleistungszentrum Bürgerdienste" befristet bis einschl.
2017, termingerechte Abwicklung
des Gesamtprojekts, 1,0 Stelle, wird bereits ab dem
01.07.2014 besetzt.
76.000
BD IV
3
1210-440
L44012100300
Oberbürgermeisterwahl 2015, Wahl aufgrund ablaufender
Amtszeit des Oberbürgermeisters,
2 Wahlaushilfen, 0,5 Stellen, vom 01.10.2015 bis
31.12.2015.
25.000
101.000
126.000
101.000
101.000,00
202.000
Summe befristete Sonderfaktoren 2015
0
76.000
1,00
76.000
126.000 nicht stellenplanrelevant
1,00
202.000,00
3. Neue Sonderfaktoren 2015, die das Budget dauerhaft ändern
BD III
6
1221-420
420160
Freistellung von Personalräten nach LPVG neuer Fassung,
durch das novellierte LPVG ergibt sich für BD die
Notwendigkeit, ein Personalratsmitglied mit insg. 24
Wochenstunden freizustellen. Die Kompensierung der
anfallenden Personalkapazität bzw. die Sicherstellung der
Aufgabenerfüllung ist ohne zusätzliches Personal nicht
möglich. Die Freistellung entspricht 61,5 % eines
Vollzeitanteils.
1221-420
420160
Mehrerträge Verwaltungsgebühren
1222-430
430160
Stufenweiser Auf-/Ausbau Telefonservice bei BD, Erhöhung
der Erreichbarkeit gem. Dienstanweisung Telefonie,
Verbesserung Kundenservice durch sukzessive Aufnahme
zusätzlicher Themenbereiche in den Telefonservice, 1,0
Stelle.
35.000
35.000
50.000
-50.000
50.000
Summe neue Sonderfaktoren 2015, die das Budget dauerhaft ändern
Gesamt Summe
0,30
50.000
1,00
19.000 Erhöhung Freistellung
Personalrat von 12 auf 24
Wochenstunden, entspr.
0,3 Stellen,
EG 9 = 19.000 €
-50.000 Allgemeine Gebührenmehreinnahmen
50.000 Städtisches
Telefonkonzept
50.000
85.000
0
35.000
1,30
19.000
-12.000
133.000
-134.000
11.000
2,30
-5.000
1) nur soweit stellenplanrelevant
Grundsätzlich: Die Leitlinien zur Beurteilung der Sonderfaktoren sind:
- Es gibt keine Tabuthemen
- politische Schwerpunkte und gesetzliche Vorgaben sind zu beachten
- Laufendes vor Neuem; Dauerhaftes vor Einmaligem (bei gleicher Wirkungseffizienz)
- externe Fördermittel werden nur beantragt, wenn dies eigene, bereits priorisierte Ziele fördert (ggf. werden Fördermittel auch bewusst nicht in Anspruch genommen)
Um den Konsolidierungsbedarf so gering wie möglich zu halten, liegt bei der Aufstellung der kommenden Haushalte der Schwerpunkt auf der Sicherstellung des laufenden Betriebes. Dies bedeutet, je weniger Sonderfaktoren beantragt und beschlossen
werden, umso geringer fällt der Konsolidierungsbedarf aus
Seite 10 von 27
Entwurf: 25.06.2014
Sonderfaktoren 2015 - Bereich Kultur
Aufwendungen
Abteilung
lfd.
Profitcenter
Nr.
1
2
Kostenstelle/
Auftrag
3
Beschluss GR,
Ausschuss
Beschreibung, Zielsetzung
5
4
Erstattungen/
Mehrerträge
6
Personalaufwendungen
7
8
davon zusätzl.
Personalst.1)
Antrag
Sachaufwendungen
9
10
11
Vorschlag
Bemerkungen
12
13
1. Befristete Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 zunächst entfallen (soweit sie als mehrjährig genehmigt sind, sind sie unter 2. erneut aufgeführt)
Abteilung Kultur
1
2810-510
L51028100202
Donaufest 2014.
0
0
-270.000
-270.000
-270.000 siehe Ziffer 25
Abteilung Kultur
2
2810-510
L51028100100
Kulturförderung Tanz in Ulm, befristet für 3 Jahre.
0
0
-100.000
-100.000
-100.000 siehe Ziffer 24
Abteilung Kultur
3
2810-510
510360
0
-40.000
-40.000
-40.000 siehe Ziffer 27
Abteilung Kultur
4
2810-510
510360
GD 138/12,
GD 441/12
Zentrales Kulturmarketing, befristet auf 3 Jahre ( 2014 -2016 ) - GD 142/13
GD 434/12
Sachmittel; Fortführung Imagekampagne.
Zentrales Kulturmarketing, befristet auf 3 Jahre ( 2014 -2016 ) - GD 142/13
GD 434/12
Personalkosten 71.000 EUR und Sachmittel 70.000 EUR.
-71.000
-70.000
-141.000
Abteilung Kultur
5
2810-510
L51028100209
Wissenschaftlicher Förderpreis 2014 - 2-Jahres Turnus.
0
0
-20.000
-20.000
-20.000
Abteilung Kultur
6
2810-510
L51028100100
Jugendcamp 2014 - Veranstaltung zum 8. Donaufest.
0
0
-10.000
-10.000
-10.000
Abteilung Kultur
7
2810-510
L51028100208
Ulmer Donaukolleg, 2-Jahre Turnus, Einnahmen 10.000 EUR Teilnehmergebühren.
GD 147/08
GD 167/09
GD 060/13
-10.000
-57.000
-47.000
-47.000 Kompaktakademie für
Kulturmanagement "Young
professionals"
Abteilung Kultur
8
2810-510
L51028100221
Donau-Pop-Camp 2014, 2-Jahre Turnus (in 2014 Verlängerung
von 8 auf 9 Tage); Erträge 12.500 EUR ( 4.000 EUR Sponsoren /
Drittmittel und 8.500 EUR sonstige Zuschüsse).
GD 147/08
GD 167/09
GD 060/13
-12.500
-42.500
-30.000
-30.000
Abteilung Kultur
9
2810-510
L51028100106
Kinder- und Jugendliteraturtage 2014.
-40.000
-60.000
-20.000
-20.000
2810-510
L51028100219
Münsterjubiläum - Vorlaufkosten 2014 (Laufzeit 2013 - 2015).
-601.000
-601.000
2521-530
L53025210100
Restaurierung bedrohter Archivalien; Gesamtkosten 130.000 EUR GD 088/11
(2012-2015) bereits 2012 als Sofa beschlossen.
0
0
-30.000
-30.000
-30.000 siehe Ziffer 34
0
0
-80.000
-80.000
-80.000 siehe Ziffer 35
GR 08.06.2011
Archiv
12
2521-530
42710010
GD 171/11
Ausstellung "Erinnern in Ulm - Nationalsozialismus, Krieg…"
(2013 -2015), Gesamtkosten = 150.000 EUR (2013 - 20.000 EUR , GD 128/12
2014 - 80.000 EUR und 2015 - 50.000 EUR).
Archiv
13
2521-530
530060
Neuschaffung einer Planstelle beim Archiv im Sachgebiet Neuzeit.
Ulmer Museum
14
2520-520
L52025200200
GD 088/11
Hinweis: Restaurierung von Textilien, Steindenkmälern,
Beschaffung säurefreien Schachteln in 2012 als Sofa beschlossen,
läuft bis 2015 mit je 5.000 EUR Jahr.
0
0
-5.000
-5.000
Ulmer Museum
15
2520-520
520160
Hinweis: Fortführung der digitalen Inventarisierung der Bestände
des Ulmer Museums, läuft mit 45.000 EUR bis 2015 weiter.
GD 088/11
0
-45.000
0
-45.000
-22.000
Seite 11 von 27
-22.000
-1,00
-141.000 siehe Ziffer 28
-601.000 Nur Sachaufwand,
Personalaufwand wurde als
dauerhafter Sofa aufgenommen
vgl. Ziffer 29. Die Personalkosten
wurden ab 2014 dauerhaft
genehmigt, die über Projekte zu
finanzieren sind.
-0,60
-22.000 Finanzierung durch
Umschichtung FinanzmittelPersonalaufwand, Budget BS
wird dementsprechend gekürzt,
siehe Ziffer 53
-5.000 siehe Ziffer 40
-45.000 sieh Ziffer 41
Entwurf: 25.06.2014
Sonderfaktoren 2015 - Bereich Kultur
Aufwendungen
Abteilung
lfd.
Profitcenter
Nr.
Kostenstelle/
Auftrag
1
Ulmer Museum
2
3
16 2520-520
520260
Ulmer Museum
17
2520-520
L52025200321
Theater
18
2610-540
4
Beschreibung, Zielsetzung
5
HfG-Archiv digitale Inventarisierung (Beendigung Landesprojekt),
(2014 -2017) Verlängerung der kw-Stelle bis 2017.
Beschluss GR,
Ausschuss
Erstattungen/
Mehrerträge
6
Personalaufwendungen
7
Sachaufwendungen
8
-13.500
9
10
-21.500
-35.000
Forschungsprojekt und Sonderausstellung im Ulmer Museum "
Wieder vereint - Der Hochaltar aus St. Michael zu den Wengen"
(Ausstellungszeitraum: April 2014 - Juli 2015), Erträge: 65.000
EUR Eintrittsgelder/Verkauf von Katalogen und 61.600 EUR
Drittmittel, Zuschussbedarf 75.000 EUR.
-45.000
Schaffung 1,0 Stelle Betriebselektrikers befristet bis 2016.
davon zusätzl.
Personalst.1)
Antrag
-54.000
11
-0,50
-45.000
-54.000
Vorschlag
Bemerkungen
12
13
-21.500 Für das Projekt Digitalisierung ist
eine Mitfinanzierung durch die
Kulturstiftung Land erfolgt.
Diese läuft zum 31.12.13 aus.
Die Digitalisierung konnte
jedoch in diesem Zeitraum noch
nicht abgeschlossen werden.
Die Stelle soll befristet für 4
Jahre verlängert werden (2014 2017), siehe Ziffer 42
-45.000 Änderungsliste: Ausstellung
Wengenaltar läuft erst ab 2015,
so dass die Erträge (126.600 €)
erst in 2015 anfallen, die
Aufwendungen verteilen sich
auf die Jahre 2014 (45 T€) und
2015 (156 T€) Ziffer 43
-1,00
-54.000 s. Ziffer 44
Theater
19
2610-540
EHH
Umsetzung Gefährdungsanalyse 2014
-67.600
-67.600
-67.600
Stadtbibliothek
20
2720-560
560060
Onleihe (DiViBib) - Online-Ausleihe; für Bestandsaufbau (zunächst GD136/13
befristet für drei Jahre)
neu : 27.000 EUR von 2014 - 2018 verlängert,
0
0
-27.000
-27.000
-27.000 Mittel sind zweckgebunden für
Onleihe; siehe Ziffer 47
ab 2014 um 20.000 EUR auf 47.000 EUR erhöht, befristet bis
2018
0
0
-20.000
-20.000
-20.000
-40.000
-30.000
-30.000 Wegfall fehlt in der Liste KU
GD 136/13
Stadthaus
21
2810-570
L57028100421
Schwerpunktausstellung " Gewalt in Bildern" - Gedenken an den
Beginn des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren, Einnahmen 10.000
EUR : Eintrittsgelder 3.000 EUR, Zuschüsse 7.000 EUR.
-10.000
Stadthaus
22
2810-570
L57028100440
Schwerpunktausstellung 2015 "ulmer weitblick" "Richard Meier
und der Münsterturm" - Gesamtkosten: 100.000 EUR,
Vorlaufkosten 2014 : 25.000 EUR.
-25.000
-25.000
-25.000 siehe Ziffer 52
Stadthaus
23
2810-570
L57028100444
Neue Musik 2014
-20.000
-20.000
-20.000 Änderungsliste, s. Ziffer 50
Summe einmalige Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 entfallen
-86.000
-227.000
-1.630.100
-1.771.100
-3,10
-1.771.100
2. Befristete Sonderfaktoren 2015
Abteilung Kultur
24
2810-510
L51028100100
Kulturförderung Tanz in Ulm, befristet für 3 Jahre (2013-2015).
GD 138/12,
GD 441/12
0
Abteilung Kultur
25
2810-510
L51028100202
Vorlaufkosten Donaufest 2016.
Abteilung Kultur
26
2810-510
L51028100208
Abteilung Kultur
27
2810-510
Abteilung Kultur
28
2810-510
0
0
50.000
50.000
50.000 siehe Ziffer 1
A-Capella-Award Ulm 2015, im 2-jährigen Turnus
(Nachfolgeprojekt A-Cappella-Award Baden-Württemberg)
GD 125/14
25.000
0
55.000
30.000
30.000 Sofa 2013
510360
Zentrales Kulturmarketing, befristet auf 3 Jahre ( 2014 - 2016 ) Sachmittel; Fortführung Imagekampagne.
GD 142/13
GD 434/12
0
40.000
40.000
40.000 siehe Ziffer 3 (s. Ziffer 4 u.28)
510360
Zentrales Kulturmarketing, befristet auf 3 Jahre ( 2014 - 2016 ) Personalkosten 71.000 EUR und Sachmittel 70.000 EUR.
GD 142/13
GD 434/12
71.000
70.000
141.000
Seite 12 von 27
0
100.000
100.000
100.000 siehe Ziffer 2
1,00
141.000 siehe Ziffer 4
(s. auch Ziffer 3 u.27)
Entwurf: 25.06.2014
Sonderfaktoren 2015 - Bereich Kultur
Aufwendungen
Abteilung
lfd.
Profitcenter
Nr.
Kostenstelle/
Auftrag
Beschluss GR,
Ausschuss
Beschreibung, Zielsetzung
1
Abteilung Kultur
2
3
29 2810-510
4
L51028100219
5
Münsterjubiläum (Laufzeit 2013 - 2015).
6
GR 08.06.2011
GD 209/11
GD060/14
Für lokale/regionale Aktivitäten werden 2015 40 T € zur
Verfügung gestellt, 2014 60 T €, insges. 100 T €,
GD 060/14.
GD 060/14
Erstattungen/
Mehrerträge
Personalaufwendungen
7
Sachaufwendungen
8
9
davon zusätzl.
Personalst.1)
Antrag
11
Vorschlag
Bemerkungen
916.000
10
916.000
12
13
916.000 GR-Beschluss: 08.06.2011
s. Ziffer 10,
Gesamtbetrag 2015: 970 T €,
abzüglich Personalkosten
54 T €, die 2014 als dauerhafter
Sofa bewilligt wurden.
40.000
40.000
40.000 Beschluss: 19.02.2014
20.000
20.000
20.000
37.500
35.000
35.000 lt. GD 160/12 - 35 T € alle 2
Jahre, Sofa 2013
Abteilung Kultur
30
2810-510
L51028100203
Berblinger Preis 2016 ( 2-Jahres-Turnus), wird in der Sitzung an
15.10.2014 zur Beschlussfassung vorgelegt.
In 2016 soll wieder ein theoretischer Wettbewerb (wie 2013)
ausgetragen werden. Zur Vorbereitung sind in 2015 bereits 20 T €
als Vorlaufkosten geplant. Insgesamt werden die Kosten auf 100 T
€ geschätzt, davon 25 T € Preisgelder.
Abteilung Kultur
31
2810-510
L51028100213
Förderpreis Junge Kunst 2015 Ausschreibung und Prämierung
GD 160/12
findet im 2-Jahres-Turnus statt. Die Stadt Ulm fördert junge Ulmer
Künstlerinnen und Künstler und unterstützt damit ihren
künstlerischen Werdegang. Der Förderpreis wurde ausgelobt in
den Sparten Bildende Kunst, Darstellende Kunst, Literatur,
populäre Musik, klassische Musik und Film.
Abteilung Kultur
32
2810-510
L51028100222
Planungsbüro Workshop Wilhelmburg 2015, zukünftige Nutzung GD 130/13
Wilhelmsburg: Aufgrund vielfältiger Interessenslagen und
Aspekte, die berücksichtigt werden müssen, wird die Bündelung
und Zusammenführung dieser im Rahmen eines Workshops
erfolgen. Zur Vorbereitung und Organisation des Workshops und
des daran gekoppelten Beteiligungsprozesses muss ein geeignetes
Planungsbüro gefunden und beauftragt werden. Es soll hieraus
ein Gesamtkonzept erarbeitet, sowie der gesamte Prozess in Form
einer Dokumentation festgehalten werden.
80.000
80.000
80.000
Abteilung Kultur
33
2810-510
noch offen
Kulturkonzeption - Weiterentwicklung unter Einbeziehung aller
innerstädtischen Kulturabteilungen und der Freien Kulturszene,
befristet 2015-2016
Zuletzt wurde die Kulturkonzeption im Jahr 2005
weiterentwickelt. Diese wird nun weitergeführt und aktualisiert.
Dies soll über verschiedene Beteiligungsprozesse, sowie mit
professioneller Unterstützung geschehen.
30.000
30.000
30.000
Archiv
34
2521-530
L53025210100
Restaurierung bedrohter Archivalien; Gesamtkosten 130.000 €
(2012 - 2015) bereits 2012 als Sofa beschlossen (2012: 40 T€;
2013 - 2015 je 30 T€).
GD 088/11
0
0
30.000
30.000
30.000 siehe Ziffer 11
Archiv
35
2521-530
L53025210002
Ausstellung "Erinnern in Ulm - Nationalsozialismus, Krieg…"
(2013 - 2015), Gesamtkosten = 150.000 EUR (2013 - 20.000
EUR, 2014 - 80.000 EUR und 2015-50.000 EUR).
GD 171/11
GD 128/12
0
0
50.000
50.000
50.000 siehe Ziffer 12
Archiv
36
2521-530
L53025210101
Totengedenkbuch für die Opfer des 2. Weltkriegs, Gesamtkosten
25.000 € davon 5.000 € üpl. in 2014 genehmigt.
Auftrag OB
20.000
20.000
20.000
Archiv
37
2521-530
L53025210102
Ausstellung, Publikation, Film, Tag der offenen Tür zum Jubiläum GD 417/13
"500 Jahre Archiv der Stadt Ulm", Aufmerksamkeit für das Archiv
erhöhen, höhere Besucherzahlen, mehr Interesse für die Produkte
des Archivs.
60.000
60.000
60.000 Beschluss 29.11.2013
Seite 13 von 27
2.500
Entwurf: 25.06.2014
Sonderfaktoren 2015 - Bereich Kultur
Aufwendungen
lfd.
Profitcenter
Nr.
Kostenstelle/
Auftrag
Archiv
2
3
38 2521-530
530060
Ulmer Museum
39
2520-520
Ulmer Museum
40
2520-520
L52025200200
GD 088/11
Hinweis: Restaurierung von Textilien, Steindenkmälern,
Beschaffung säurefreien Schachteln in 2012 als Sofa beschlossen,
läuft bist 2015 mit je 5.000 EUR Jahr.
0
Ulmer Museum
41
2520-520
520160
Hinweis: Fortführung der digitalen Inventarisierung der Bestände
des Ulmer Museums, läuft mit 45.000 EUR pro Jahr bis 2015
weiter.
GD 088/11
0
Ulmer Museum
42
2520-520
520260
HfG-Archiv digitale Inventarisierung (Beendigung Landesprojekt),
(2014 -2017) Verlängerung der kw-Stelle bis 2017.
Ulmer Museum
43
2520-520
L52025200321
Forschungsprojekt und Sonderausstellung im Ulmer Museum "
Wieder vereint - Der Hochaltar aus St. Michael zu den Wengen"
(Ausstellungszeitraum: April 2014 - Juli 2015), Erträge: 65.000
EUR Eintrittsgelder/Verkauf von Katalogen und 61.600 EUR
Drittmittel, Zuschussbedarf 75.000 EUR.
Theater
44
2610-540
Musikschule
45
2630-550
550030
50-jähriges Jubiläum Musikschule 07.11.2014 - 31.05.2015,
personelle Aushilfe (Werkvertrag). Die Kapazitäten des
vorhandenen Personals sind ausgeschöpft, eine temporäre
Aushilfe ist dringend notwendig.
Musikschule
46
2630-550
L55026300505
9. Deutscher Orchesterwettbewerb 2016 (Vorlaufkosten)
Stadtbibliothek
47
2720-560
560060
Onleihe (DiViBib) - Online-Ausleihe; für Bestandsaufbau (zunächst GD 136/13
befristet für drei Jahre)
neu : 27.000 EUR von 2014 - 2018 verlängert,
0
GD 136/13
0
Abteilung
1
4
Beschreibung, Zielsetzung
5
Verlagerungskosten wg. Erneuerung Regalanlagen im Schwörhaus
und Einbau von Regalanlagen in der Pionierkaserne.
48
2720-560
Erstattungen/
Mehrerträge
6
Personalaufwendungen
7
90. Museumsjubiläum - Sonderausstellung von Heinz Mack
560060
9
89.500
50.000
0
5.000
5.000
5.000 siehe Ziffer 14
45.000
0
45.000
45.000 siehe Ziffer 15
126.600
35.000
156.600
54.000
12
55.000
50.000
0,50
30.000
54.000
13
35.000 Für das Projekt Digitalisierung ist
eine Mitfinanzierung durch die
Kulturstiftung Land erfolgt.
Dieseist zum 31.12.13
ausgelaufen.
Die Digitalisierung konnte
jedoch in diesem Zeitraum noch
nicht abgeschlossen werden.
Die Stelle soll befristet für 4
Jahre verlängert werden (2014 2017), siehe Ziffer 16
30.000 Änderungsliste HHP 2014:
Ausstellung Wengenaltar läuft
erst ab 2015, so dass die Erträge
(126.600 €) erst in 2015
anfallen, die Aufwendungen
verteilen sich auf die Jahre 2014
(45 T€) und 2015 (156 T€), siehe
Ziffer 17.
1,00
54.000 s. Ziffer 18
5.000
5.000
15.000
15.000
15.000 Beschluss 27.09.2013
0
27.000
27.000
27.000 Mittel sind zweckgebunden für
Onleihe; siehe Ziffer 20
0
20.000
20.000
20.000
14.500
14.500
14.500 14.500 € einmalig + 13.000 €
dauerhaft s. Ziffer 57
GD 299/13
Seite 14 von 27
Bemerkungen
10
55.000
35.000
11
Vorschlag
55.000
39.500
Ausbau des Fremdsprachenbestandes der Stadtbibliothek im
Rahmen des Konzeptes Internationale Stadt
davon zusätzl.
Personalst.1)
Antrag
Sachaufwendungen
8
Schaffung 1,0 Stelle Betriebselektrikers befristet seit 2007 bis
2016.
ab 2014 um 20.000 EUR auf 47.000 EUR erhöht, befristet bis
2018
Stadtbibliothek
Beschluss GR,
Ausschuss
0 Werkvertrag deshalb
Sachaufwand. Finanzierung
erfolgt aus dem Budgetübertrag
der Musikschule
Entwurf: 25.06.2014
Sonderfaktoren 2015 - Bereich Kultur
Aufwendungen
Abteilung
lfd.
Profitcenter
Nr.
Kostenstelle/
Auftrag
1
Stadtbibliothek
2
3
49 2720-560
560060
Stadthaus
50
2810-570
L57028100447
Stadthaus
51
2810-570
Stadthaus
52
2810-570
4
Beschreibung, Zielsetzung
5
Ersatzbeschaffung Inneneinrichtung Stadtbibliothek (Regale,
Sitzgelegenheiten). Die Einrichtung der Stadtbibliothek
(Spezialmöbel) muss regemäßig ersetzt und auf die Bedürfnisse
der Kunden ausgerichtet werden. Dies ist mit dem aktuellen
Grundbudget der Stadtbibliothek nicht mehr möglich, weshalb
sich verschiedene Maßnahmen mit den Jahren aufgestaut haben.
Zum Beispiel benötigt die Kinderbücherei auf Grund der hohen
Nachfrage weitere Regale bzw. Tröge, u. a. für Bilderbücher
(Frühkindliche Förderung) u. Fremdsprachen (Internationale Stadt)
sowie eine Erneuerung verschiedener Sitzgelegenheiten
(Aufenthaltsqualität) für rund 9.000 €. Hinzu kommen weitere
Bedarfe der Zentralbibliothek und der Zweigstellen.
Beschluss GR,
Ausschuss
Erstattungen/
Mehrerträge
6
7
Personalaufwendungen
8
Sachaufwendungen
9
davon zusätzl.
Personalst.1)
Antrag
Bemerkungen
15.000
10
15.000
Fortsetzung der Reihe "Neue Musik" - Festival in 2 Jahres Turnus
(Gesamtkosten pro Konzertzyklus 40 T € entspricht 20 T EUR pro
Jahr) befristet für 2 Jahre (2015-2016), Festival findet wieder in
2016 statt.
20.000
20.000
20.000
L57028100400
Vorlaufkosten - Neukonzeption und Umgestaltung der
archäologischen Dauerausstellung im Stadthaus Untergeschoss (
befristet 2015-2016, Vorlaufkosten 2015 30.000 € ,
Gesamtkosten 85.000 €). 1993 wurde zur Eröffnung des
Stadthauses im Untergeschoss eine archäologische Ausstellung
eingerichtet, die über Grabungsergebnisse vor dem Stadthaus
informiert. Diese Ausstellung ist seitdem permanent geöffnet und
wurde in den folgenden Jahren von Zeit zur Zeit ergänzt und
erweitert. Nach 20 Jahren muss die Schau nun grundlegend
überarbeitet und zeitgemäß neu konzipiert werden. Neueste
archäologische Erkenntnisse müssen eingearbeitet werden und die
gesamte Präsentation medial wie pädagogisch modernisiert
werden. Für die Neukonzeption wird u. a. mit dem
Landesdenkmalamt Baden-Württemberg und weiteren städtischen
Abteilungen (AR, MU) zusammengearbeitet. Der Zeitpunkt für
eine Relaunch mit einer Vorbereitung 2015 und einer Umsetzung
2016 ist optimal, weil im Zusammenhang mit dem
Münsterturmjubiläum Synergieeffekte optimal genutzt werden
können.
30.000
30.000
30.000 Zuschuss des
Landesdenkmalamtes ist noch zu
klären.
L57028100440
Schwerpunktausstellung 2015 "ulmer weitblick" "Richard Meier
und der Münsterturm" - Gesamtkosten: 100.000 EUR,
Vorlaufkosten 2014 : 25.000 EUR.
93.000
75.000
75.000 siehe Ziffer 22
2.144.100
2.137.500
2,50
18.000
Summe befristete Sonderfaktoren 2015
211.600
205.000
11
Vorschlag
12
15.000
13
2.132.500
3. Neue Sonderfaktoren 2015, die das Budget dauerhaft ändern
Archiv
53
2521-530
Theater
54
2610-540
530060
Neuschaffung einer Planstelle beim Archiv im Sachgebiet Neuzeit.
22.000
22.000
0,60
22.000 Finanzierung durch
Umschichtung FinanzmittelPersonalaufwand, Budget BS
wird dementsprechend gekürzt,
siehe Ziffer 13
Schaffung 1,0 Stelle Tontechniker, aufgrund neuer Tarifvorgaben.
45.000
45.000
1,00
45.000
Seite 15 von 27
Entwurf: 25.06.2014
Sonderfaktoren 2015 - Bereich Kultur
Aufwendungen
Abteilung
lfd.
Profitcenter
Nr.
Kostenstelle/
Auftrag
1
Musikschule
2
3
55 2630-550
550160
Musikschule
56
2630-550
550160
Stadtbibliothek
57
2720-560
560060
Stadthaus
58
2810-570
4
Beschreibung, Zielsetzung
Beschluss GR,
Ausschuss
Erstattungen/
Mehrerträge
5
6
Zweite partielle Umwandlung Honorar /TVöD im Umfang von zwei GD 410/13
vollen Deputanten. Insges. wurde die Umwandlung von 7,79
vollen Deputanten beschlossen. Die erste Umwandlung wurde in
2014 umgesetzt und es folgen weitere in den Jahren 2015, 2016
und 2017. Befristet 2014-2017.
Personalaufwendungen
7
8
Sachaufwendungen
9
davon zusätzl.
Personalst.1)
Antrag
Bemerkungen
-74.000
10
50.000
Erhöhung Honorare der Lehrbeauftragten um 3% entspr. der
Erhöhung im TVöD. Die jährliche Überprüfung der Honorare und
deren Angleichung ist Gegenstand des Budgetvertrags.
26.000
26.000
26.000
Ausbau das Fremdsprachenbestandes der Stadtbibliothek im
Rahmen des Konzeptes Internationale Stadt.
13.000
13.000
13.000 14.500 EUR einmalig + 13.000
EUR dauerhaft s. Ziffer 48
124.000
Schaffung 3 0,5 Stellen für Reinigung, Wegfall Sachaufwand, neu
Personalaufwand.
Summe neue Sonderfaktoren 2015, die das Budget dauerhaft ändern
Gesamt Summe
11
Vorschlag
2,00
12
50.000
1,50
0
0
191.000
-35.000
156.000
5,10
156.000
125.600
169.000
479.000
522.400
4,50
517.400
1) nur soweit stellenplanrelevant
2015 Wegfall kw-Vermerk Orchester (nicht stellenplanrelevant) Voraussetzung: die Budgetvorgaben werden eingehalten
Grundsätzlich: Die Leitlinien zur Beurteilung der Sonderfaktoren sind:
- Es gibt keine Tabuthemen
- politische Schwerpunkte und gesetzliche Vorgaben sind zu beachten
- Laufendes vor Neuem; Dauerhaftes vor Einmaligem (bei gleicher Wirkungseffizienz)
- externe Fördermittel werden nur beantragt, wenn dies eigene, bereits priorisierte Ziele fördert (ggf. werden Fördermittel auch bewusst nicht in Anspruch genommen)
Um den Konsolidierungsbedarf so gering wie möglich zu halten, liegt bei der Aufstellung der kommenden Haushalte der Schwerpunkt auf der Sicherstellung des laufenden Betriebes. Dies bedeutet, je weniger Sonderfaktoren beantragt und beschlossen
werden, umso geringer fällt der Konsolidierungsbedarf aus
Seite 16 von 27
13
Entwurf: 25.06.2014
Sonderfaktoren 2015 - Fachbereich Bildung und Soziales
Aufwendungen
Abteilu lfd.
Profitcenter
ng
Nr.
1
2
Kostenstelle/
Auftrag
3
Beschluss GR,
Ausschuss
Beschreibung, Zielsetzung
4
5
6
Erstattungen/
Mehrerträge
Personalaufwendungen
7
Sachaufwendungen
8
9
davon zusätzl.
Personalst.1)
Antrag
10
11
Vorschlag
Bemerkungen
12
13
1. Befristete Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 zunächst entfallen (soweit sie als mehrjährig genehmigt sind, sind sie unter 2. erneut aufgeführt)
BS
1
214002-610
BS
2
2150-610
L61021500100
Bildungsmesse 2014
0
BS
3
4241-611
610642
Ersatzbeschaffung Sportgeräte und Verkehrssicherheitspflicht (20132015); Umschichtung aus Finanzhaushalt
BS
4
1124-711
790+++
BS
5
1124-711
42110010,
KA 42110010
Sportanlagen Unterhalt ==> Umbuchung zu GM (2013-2015);
Umschichtung aus Finanzhaushalt.
Sanierung Donaustadion - Verschiedene Instandsetzungs- und
Sanierungsmaßnahmen
BS
6
-610
L61042100203
Deutsche Leichtathletikmeisterschaft 2014
GD 202/13
-15.000
BS
7
4210-610 ?
L61042100102
Tilgung Darlehen Basketball für Sanierung Nelsonhalle über
Zuschuss für Sport in vereinseigenen Hallen (HA-Beschluss vom
08.12.2011, befristet (2013-2020).
GD 445/11
0
BS
8
4210-610
BS
9
4240-611
ABI
12
ABI
13
-265.000
-239.000
0
-35.000
-35.000
-35.000 s. Ziff. 22, analog Sofa 2012;
0
0
-50.000
-50.000
-50.000 s. Ziff. 25
0
0
-250.000
-250.000
-250.000 s. Ziff. 26
-200.000
-200.000
-200.000
0
-222.500
-207.500
-207.500
0
-29.900
-29.900
-29.900 s. Ziff. 27
Einstein-Triathlon, Zuschuss befristet vorerst bis 2015
-20.000
-20.000
-20.000 Änderungsliste, s. Ziff. 23
761142400090
Update Kassenanlage Westbad, technische u. Systemanpassung
-65.000
-65.000
211001-610
610.160
Neuschaffung einer Planstelle beim Archiv im Sachgebiet Neuzeit
311002-620
L62031100202
Eingliederungshilfe - Sachbearbeitung, auf Grund des
Fallzahlenanstieges
Antrag = unbefristet - Vorschlag ZS - befristet auf 2 Jahre
Ganztagesbetreuung - Instandhaltungs- und
Investitionskostenzuschuss für Mensabetrieb Schulzentrum Oberer
Kuhberg 30 T € / jährlich (befristet 2014-2016)
GD 337/13
-26.000
L62031400001
Ressourcenmanagement - Umsetzung, 1,3 Stellen (S 11) + 0,4
Stellen
22.000
0,60
22.000 Stelle Archiv - Finanzierung
durch Umschichtung
Finanzmittel-Personalaufwand,
Budget BS wird
dementsprechend gekürzt,
siehe Ziffer 47
-36.500
-36.500
-0,50
-35.000 Vorschlag ZS: zunächst
befristet bis Ende 2015, damit
ggf. auf Entwicklungen
aufgrund Neuorganisation i.R.
der Sozialraumorientierung
reagiert werden kann,
wird auf 2 Jahre befristet, s.
Ziff. 29
-0,25
Stelle wird aus dem
FB-Budget finanziert, befristet
auf 2 Jahre, ohne Option auf
Verlängerung, s. Ziff.30
-1,70
0 bisherige Projektstellen
werden in kw-Stellen
umgewandelt; Finanzierung
wird über Einsparung im
Bereich vorabdotierte Sozialund Jugendhilfe sichergestellt,
deshalb keine Erhöhung des
Personalbudget, s. Ziff. 33
0
Seite 17 von 27
0
22.000
Sozialraumorientierung 2016,
Verwaltungssekretariat (VWS) Wiblingen, befristet auf 2 Jahre
3140-621
-239.000 Äderungsliste
s. Ziff. 19
Entwurf: 25.06.2014
Sonderfaktoren 2015 - Fachbereich Bildung und Soziales
Aufwendungen
Abteilu lfd.
Profitcenter
ng
Nr.
Kostenstelle/
Auftrag
Beschreibung, Zielsetzung
1
FAM
2
3
14 3620-640
4
L64036200403
5
Jugendhaus Büchsenstadel, Austausch Musikanlage, einmalig 2014.
FAM
15
363003-640
L64036300301
Zuschuss Kinderschutzbund Ulm, Fallzahlenanstieg, zunächst
befristet auf 3 Jahre (2014-2016)
FAM
16
3620-640
L64036200413
Finanzierung eines Teilprojektes Ferienbetreuung im Rahmen von
BBE-GS; Vorbehaltlich erfolgreicher Evaluation Projekt 2012
KIBU
17
3650-640
L64036500002
KIBU - Personal: Abrechnung Betriebskitas (befristet für 2013-2015)
KITA
18
3650-650
L65036500007
Beschluss GR,
Ausschuss
6
Erstattungen/
Mehrerträge
7
Sachaufwendungen
8
GD 176/11
Fortschreibung - Teilnahme am Bundesprogramm Frühe Chancen
"Schwerpunkt-Kitas Sprache und Integration" (15.05.2011 31.12.2014)
Summe einmalige Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 entfallen
Personalaufwendungen
9
davon zusätzl.
Personalst.1)
Antrag
11
Bemerkungen
Vorschlag
-20.000
10
-20.000
12
-10.000
13
-12.500
-12.500
-12.500 bisher 64,7 T€ Zuschuss;
Erhöhung auf 77,2 T€ ;
s. Ziffer 34)
-65.000
-65.000
-65.000
0
0
0
-16.000
-250.000
-230.000
-20.000
0
-291.000
-260.500
-1.254.900
-1.224.400
265.000
239.000
239.000 s. Ziff. 1
-16.000
-0,30
-16.000 siehe Ziffer 38
0
-2,15
-1.147.900
2. Befristete Sonderfaktoren 2015
Ganztagesbetreuung-Mensabetrieb Schulzentrum Kuhberg
Betriebskostenzuschuss 235.000 € und
Instandhaltungsmaßnahmen 30.000 € (befristet 2014-2016)
BS
19
214002-610
BS
20
2xxx-610
verschied.
Ersatzbeschaffung an Werkrealschulen und Gemeinschaftsschulen,
Bedarfsorientierte Ausstattung an Ulmer Schulen in städtischen
Trägerschaft unter Berücksichtigung der Anforderungen des
Bildungsplans Baden-Württemberg.
127.000
127.000
127.000
BS
21
2xxx-610
verschied.
Beamerinstallationen an den weiterführenden Schulen mit der
Priorität in den Fachräumen, bedarfsorientierte Ausstattung in den
weiterführenden Schulen, um den in den Bildungsplänen
geforderten IT-gestützten Unterricht zu realisieren.
72.500
72.500
72.500
BS
22
2150-610
L61021500100
Bildungsmesse 2016 - Vorlaufkosten, (2015 - 37.500 €, 2016
37.500 €)
37.500
37.500
37.000
BS
23
4210-610
L61042100202
Einstein-Triathlon, Zuschuss befristet vorerst bis 2015
OB 23.10.13
15.000
15.000
15.000
BS
24
4210-610
L61042100201
Landesturnfest 2016 Vorlaufkosten, Durchführung des
Landesturnfestes 2016 in Ulm, GR-Beschluss 06.02.2013,
(Gesamtkosten 750 T €, 2015 100 T €, 2016 650 T €)
GD 033/13
100.000
100.000
BS
25
4241-611
610642
Ersatzbeschaffung Sportgeräte und Verkehrssicherheitspflicht (20132015); Umschichtung aus Finanzhaushalt
0
0
50.000
50.000
50.000 s. Ziff. 3
BS
26
1124-711
790+++
Sportanlagen Unterhalt ==> Umbuchung zu GM (2013-2015);
Umschichtung aus Finanzhaushalt
0
0
250.000
250.000
250.000 s. Ziff. 4
BS
27
4210-610 ?
L61042100102
Tilgung Darlehen Basketball für Sanierung Nelsonhalle über
Zuschuss für Sport in vereinseigenen Hallen (HA-Beschluss vom
08.12.2011, (2013-2020)
BS
28
1124-711
790719
Sanierung Donaustadion verschiedene Instandhaltungs- und
Sanierungsmaßnamen - die Maßnahmen müssen in 2015
fortgeführt werden.
GD 337/13
26.000
0
0
100.000 Hinweis: Der in der
GD 033/13 dargestellte
Personalaufwand ist nicht
zusätzlich erforderlich, da eine
zentral finanzierte TraineeStelle zur Verfügung gestellt
wurde.
Erhöhung Planansatz bei GM,
Verrechnung über Nebenkosten
GD 445/11
0
Seite 18 von 27
0
29.900
29.900
200.000
200.000
29.900 s. Ziff. 7
200.000
Entwurf: 25.06.2014
Sonderfaktoren 2015 - Fachbereich Bildung und Soziales
Aufwendungen
Abteilu lfd.
Profitcenter
ng
Nr.
1
Kostenstelle/
Auftrag
4
L62031100202
Beschreibung, Zielsetzung
5
Eingliederungshilfe - Sachbearbeitung, auf Grund des
Fallzahlenanstieges
Antrag = unbefristet - Vorschlag ZS - befristet auf 2 Jahre
Beschluss GR,
Ausschuss
6
Erstattungen/
Mehrerträge
7
Personalaufwendungen
8
Sachaufwendungen
9
davon zusätzl.
Personalst.1)
Antrag
10
ABI
2
3
29 311002-620
ABI
30
ABI
31
ABI
32
ABI
33
3140-621
L62031400001
Ressourcenmanagement - Umsetzung, 1,3 Stellen (S 11) + 0,4
Stellen
FAM
34
363003-640
L64036300301
Zuschuss Kinderschutzbund Ulm, Fallzahlenanstieg, zunächst
befristet auf 3 Jahre (2014-2016)
12.500
12.500
12.500 bisher 64,7 T€ Zuschuss;
Erhöhung auf 77,2 T€ ;
s. Ziff. 15
FAM
35
3620-640
L64036200413
Erhöhung Zuschuss an den Stadtjugendring Ulm e.V.
GD 069/14
Für die Jahre 2015-2017 wird eine neue Budgetvereinbarung mit
dem SJR geschlossen, die auch eine veränderte Zuschusssumme mit
sich bringt. Durch Anpassung nahezu aller Mietverträge zwischen
dem SJR und GM und durch die Erhöhung von Mietpreisen in
anderen Objekten des SJR erhöht sich die Budgetsumme, die FAM
entsprechend den Budgetvereinbarungen zu leisten hat.
19.500
19.500
19.500
36.500
11
Bemerkungen
Vorschlag
36.500
Sozialraumorientierung 2016, Verwaltungssekretariat (VWS)
Wiblingen, befristet auf 2 Jahre
3180-620
0,50
0,25
GD 094/14
Einführung eines Sozialtickets in Form von Bezuschussung einer
Monatskarte in der Stadt Ulm für Empfänger von Arbeitslosengeld II
und andere Bedürftige.
Zunächst für 2014-2015 beschlossen, im 2. Halbjahr 2015 Klärung
des weiteren Vorgehens auf Basis eines Berichts im Gemeinderat.
278.700
278.700
GD 019/14
Zuschuss für die Initiative "Engagiert in Ulm"
Die Einrichtung wird als Organisationseinheit und
"Transformationsinitiative" für weitere geplante Aktivitäten, auch
im Zusammenhang mit den Schlüsselprojekten "Ulm-internationale
Stadt" benötigt.
Beschluss: Befristet für die Jahre 2015-2017, Zuschuss i. H. v.
70 T € /jährlich.
70.000
70.000
0
Seite 19 von 27
12
13
35.000 zunächst befristet 2014- 2015,
damit ggf. auf Entwicklung
aufgrund Neuorganisation i.R.
Sozialraumorientierung
reagiert werden kann,
s. Ziff.11
0 Stelle wird aus dem
FB-Budget finanziert, befristet
auf 2 Jahre, ohne Option auf
Verlängerung, s. Ziff. 12
278.000
70.000 Zuschussbedarf voraus. 65 -70
T€ / jährlich, der Verein wird
bisherige Kosten
zusammenstellen, um den
Eigenanteil des Vereins
festlegen zu können.
1,70
0 bisherige Projektstellen
werden in kw-Stellen
umgewandelt; Finanzierung
wird über Einsparung im
Bereich vorabdotierte Sozialund Jugendhilfe sichergestellt,
deshalb keine Erhöhung
Personalbudget, s. Ziff. 13
Entwurf: 25.06.2014
Sonderfaktoren 2015 - Fachbereich Bildung und Soziales
Aufwendungen
Abteilu lfd.
Profitcenter
ng
Nr.
Kostenstelle/
Auftrag
1
FAM
2
3
36 363091-640
4
L64036300302
5
Schaffung einer befristeten Stelle im Umfang von 1,0
Stellenanteilen für die "Unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge
UMF" für 2 Jahre (2015-2016). Die Zahl der unbegleiteten
minderjährigen Flüchtlingen in 2013 hat sich vervielfacht. Auch das
erste Quartal 2014 bestätigt den Trend. Bei der besonderen
Rechtssituation der Zielgruppe, die immer eine besondere
Einzelprüfung erfordert, ist der Aufwand für den Sozialen Dienst
wesentlich gestiegen. Eine sachgerechte Leistungserbringung ist
nicht mehr gewährleistet. Eine Stellenaufstockung in diesem
Bereich ist mindestens für 3 Jahre erforderlich (aktuell existiert eine
UMF-Projektstelle mi 50%), 3 x 66 T € - insges. 198.000 €
KITA
37
3650-650
L65036500000
Evaluation der Sprachförderung (GD 055/13)
Evaluation der Qualität der in Ulmer Kindertageseinrichtungen
durchgeführten sprachlichen Bildung und Förderung,
Projetlaufzeit Feb. 2014 - Jan. 2017, Mittelbedarf: 2014 60 T €,
2015 80 T €, 2016 80 T €.
KIBU
38
3650-640
Beschreibung, Zielsetzung
Beschluss GR,
Ausschuss
6
Erstattungen/
Mehrerträge
7
9
10
66.000
GD 055/13
GD 127/14
16.000
26.000
118.500
11
66.000
80.000
0
davon zusätzl.
Personalst.1)
Antrag
Sachaufwendungen
8
L64036500002 KIBU - Personal: Abrechnung Betriebskitas (befristet für 2013-2016)
Summe befristete Sonderfaktoren 2015
Personalaufwendungen
12
1,00
80.000
Bemerkungen
Vorschlag
13
0 Finanzierung über BÜ /HzE:
Für unbegleitete minderjährige
Flüchtlinge erhält FAM unabhängig von FlüAGErträgen - Zuschüsse vom
Land, die bei HzE vereinnahmt
werden;
80.000 Beschlussvorlage GD 127/14
16.000
0,30
1.700.100
3,75
1.631.400
124.000
124.000
2,00
124.000
750.000
750.000
9,50
750.000
16.000
16.000
0,20
16.000
24.000
0,50
24.000
0
0
1,00
100.000
100.000
1.607.600
16.000 siehe Ziffer 17
3. Neue Sonderfaktoren 2015 die das Budget dauerhaft ändern
FBL
39 1110-600
600030 Fachbereichspersonalrat - Zusätzliche Freistellungen (Schaffung von
2,0 Stellen im FPR BuS) Umsetzung LPVG
BS
40 211001-610
BS
41 2110-610
BS
42 21200106
L61021200105 Friedrich-Bodelschwing-Schule, zusätzliche 0,5 Kinderpflegestelle.
Die zunehmende Zahl von schwerst mehrfach behinderten Kindern
erfordert im pflegerischen Bereich zusätzlich qualifizierte
Mitarbeiter/-innen.
24.000
BS
43 21200305
L61021200305 Friedrich-Bodelschwing-Schule, zusätzliche 1,0 Kinderpflegestelle,
Umwandlung der bisherigen Projektstelle für Krankheitsvertretung
in dauerhafte Stelle für Krankheitsvertretung bei FriedrichBodelschwing-Schule
0
BS
44 2130-610
L61021100199 Ausweitung Ganztagesbetreuung im Rahmen der
Gesamtkonzeption Bildung, Betreuung und Erziehung (BBE)
610130 Ausbau IUK-zusätzliche 0,2 Sachbearbeiterstellen (IUK-Projekt,
Einführung ASV-BW)
610.169 Friedrich-List-Schule, Aufstockung Lehrmittelausstattung einschl.
EDV. Der nominale Anstieg begründet sich darin, dass Berufsschüler
im Lehr- und Lernmittelbereich kostenintensiver sind. Eine
Umschichtung aus anderen Schularten ist nicht möglich, da bisher
eine Anpassung nicht erfolgt ist und der aufgrund der nicht mehr
verpflichtenden Grundschulempfehlung stattfindende Wechsel
i.d.R. nicht bzw. nur zu einem geringen Anteil zwischen den
Regelschulen und den Berufsschulen stattfindet.
Seite 20 von 27
0 Finanzierung aus dem FBPersonal-Budget (Wegfall
Personalaufwand aufgrund
Lohnfortzahlung…); Stelle
wird nur für
Krankheitsvertretungen
genutzt
100.000
Entwurf: 25.06.2014
Sonderfaktoren 2015 - Fachbereich Bildung und Soziales
Aufwendungen
Abteilu lfd.
Profitcenter
ng
Nr.
1
Kostenstelle/
Auftrag
Beschreibung, Zielsetzung
BS
2
3
45 4210-610
4
5
L61042100103 Die Erhöhung des Kinder- und Jugendzuschusses im Rahmen der
laufenden Sportförderung von jährlich 20 € auf 25 € je Kind und
Jugendlichen wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen
2014 beschlossen. Durch die Erhöhung soll in den Vereinen der
Jungendbereich unterstützt und gefördert werden.
Der Mehrbedarf beläuft sich auf rd. 70 T €. Diese Haushalts-mittel
stehen im Haushalt 2014 ff nicht zur Verfügung.
BS
46 4210-610
L61042100107 Schwimmtrainer -Antrag des SSV Ulm 1846 e.V. nach Ausscheiden
des SfS-Schwimmtrainers eine neue beim SSV angesiedelte
Schwimmtrainerstelle in Rahmen der laufenden Sportförderung ab
01.08.2014 zu bezuschussen. Da Ulm Landesleistungsstützpunkt im
Schwimmen ist und der SSV Ulm 1846 e.V. im Schwimmsport sehr
erfolgreich ist, soll eine neue Trainerstelle bezuschusst werden. (Der
Zuschuss ist analog des Zuschusses für den hauptamtlich
angestellten Basketballtrainer des Basketball Ulm/Neu-Ulm e.V.
vorgesehen).
BS
47 211001-610
BS
48
Neuschaffung 1,0 Stelle Schwimmmeistergehilfe/in für das Westbad
ABI
49 3120-620
Wegfallende Sachbearbeiterstelle SGB II wg. Wechsel zu ABI
(FlüAG/ASYLBLG/GU) Umschichtung.
ABI
50 3140-620
610.160
Beschluss GR,
Ausschuss
6
Erstattungen/
Mehrerträge
7
Neuschaffung einer Planstelle beim Archiv im Sachgebiet Neuzeit;
Bereitstellung von Mitteln durch BS.
Personalaufwendungen
8
Sachaufwendungen
9
-22.000
davon zusätzl.
Personalst.1)
Antrag
70.000
10
70.000
18.500
18.500
-22.000
11
Bemerkungen
Vorschlag
12
70.000
13
18.500
-0,60
1,00
-77.400
-77.400
-1,00
-22.000 Finanzierung durch
Umschichtung FinanzmittelPersonalaufwand, Budget BS
wird dementsprechend
gekürzt, siehe Ziffer 10
0 Finanzierung aus dem FBPersonal-Budget. Stelle wird
nur für KrankheitsVertretungen genutzt.
-77.400 Stelle bereits in 2014
umgesetzt
620160
Einrichtung einer weiteren Stelle in der Sachbearbeitung
(FlüAG/ASYLBLG/GU) Refinanzierung Umschichtung vom JCU.
Im Stellenplan sind für die Sachbearbeitung 0,5 Stellen vorgesehen
und besetzt. Aufgrund des fortwährenden Fallzahlenanstiegs ist
eine weiter Vollzeitstelle zur Bewältigung dieser gesetzlichen
Pflichtaufgabe erforderlich.
77.400
77.400
1,00
77.400
ABI
51
311001-620
L62031100101
Einrichtung einer weiteren 1,0 Stelle in der Sachbearbeitung Hilfe
zur Pflege/Grundsicherung. Auf Grund des fortwährenden
Fallzahlenanstiegs ist bei Anwendung des Fallzahlenschlüssels nach
Empfehlung des Städtetags eine weitere Vollzeitstelle in der
Sachbearbeitung erforderlich. Dadurch sind positive Auswirkungen
auf die Kosten und Sicherung der Qualität hinsichtlich der
Hilfeleistungen in enger Kooperation aller Beteiligten zu erwarten.
74.000
74.000
0,50
37.000 Vorschlag: Gewährung 0,5
Stelle.
ABI
52
3180-621
L62031800801
Schaffung einer weiteren 50% Stelle Sozialer Dienst für Ältere
(SDfÄ). Aufgrund des demografischen Wandels mit weiterhin
steigender Fallzahl ist die Schaffung einer weiteren Stelle
erforderlich. Beim SDfÄ fällt dieser Bedarf speziell in den
Sozialräumen West und Mitte/Ost an, die jeweils 0,25 Stellen
aufgestockt werden sollen, um die Aufgaben weiterhin im
gewohnten Umfang und Qualität erbringen zu können.
30.000
30.000
0,50
30.000
Seite 21 von 27
Entwurf: 25.06.2014
Sonderfaktoren 2015 - Fachbereich Bildung und Soziales
Aufwendungen
Abteilu lfd.
Profitcenter
ng
Nr.
Kostenstelle/
Auftrag
1
FAM
2
3
53 360391-640
4
L64036300302
5
Aufstockung Stellenausstattung Kommunaler Sozialer Dienst bei
FAM um 1,0 Stellenanteile. Der Soziale Dienst ist gemessen am
Fallaufkommen (Steigerung v. 2012 auf 2013 um 11,14 %) und
der Komplexität der Aufgaben personell zu gering ausgestattet.
Dies wurde auch im Bericht des kvjs letzten Jahres, der die Situation
im landesweiten Vergleich darstellt, deutlich. Danach liegt der
Stadtkreis Ulm im Städtevergleich auf dem letzten Platz mit der
niedrigsten Personalausstattung bei gleichzeitig hervorragendem
inhaltlichen Ergebnis, sowie der besten Finanzzahl. Die dauerhafte
Personalanhebung ist erforderlich, um dieses Ergebnis weiterhin
erbringen zu können.
FAM
54
3620-640
L64036200205
L64036200201
Schaffung von 1,5 Stellenanteilen für die Mobile Jugendarbeit
(MJA) in Böfingen und Weststadt.
Bisher wurde die MJA in der Weststadt von der Caritas und in
Böfingen von der AWO betrieben. Nach dem Übergang der
Aufgabenerfüllung an die Stadt Ulm werden 0,75 Stellen in der
Weststadt und 0,75 Stellen in Böfingen benötigt.
FAM
55
3630-640
L64036300200
Ablösung des Gutscheinsystems für Ulmer Familien mit
Neugeborenen. Das erfolgreich eingeführte Gutscheinsystem im
Rahmen des Landeprojekts "Stärke" soll über den Sommer 2014
hinaus fortgeführt werden. Damit das etablierte und im Rahmen
der familienfreundlichen Kommune weiterhin wünschenswerte, im
Rahmen der frühen Förderung von Familien sinnvolle Instrument
weiterhin Bestand hat, bedarf es einer Finanzierung aus städtischen
Mitteln.
KITA
56
3650-652
650164
Kindertageseinrichtung Friedenstr. 39 (im HH 2014 ist dauerhafter
Sonderfaktor für 9 Monate enthalten) in 2015 zusätzlich
Personalkosten für 3 Monate. Gesetz zum Ausbau der
Tageseinrichtung für Kinder unter 3 Jahren (TAG)
Kinderförderungsgesetz (KiFÖG).
KITA
57
3650-650
verschied.
Mehrerträge aus Gebühreneinnahmen
Mehrerträge Essensgelder
Mehrerträge FAG Kinderbetreuung
KIBU
58
3650-660
verschied.
Beschreibung, Zielsetzung
Beschluss GR,
Ausschuss
6
Mehraufwand - Sachaufwendungen für den Ausbau der
Kinderbetreuung nach dem Kinderbetreuungsgesetz ( KiFÖG)
Mehrerträge aus Gebühreneinnahmen
Mehrerträge FAG Kinderbetreuung
KIBU
59
3650-660
L66036500200
Erstattungen/
Mehrerträge
7
Personalaufwendungen
8
Sachaufwendungen
9
10
66.000
66.000
81.000
davon zusätzl.
Personalst.1)
Antrag
-54.000
27.000
30.000
30.000
195.000
11
1,00
1,50
Bemerkungen
Vorschlag
12
66.000
27.000 Zuschuss an Caritas und AWO
entfällt.
0 Leitlinie: kein Ersatz für
wegfallende Landesmittel
195.000
195.000
728.000
-728.000
-728.000
112.000
-112.000
-112.000
900.000
-900.000
-900.000
305.000
305.000
50.000
-50.000
-50.000
250.000
-250.000
-250.000
375.000
375.000
305.000
GD 200/12
Kindertagespflege-Fallzahlenanstieg/Veränderung.
GD 027/12
Höhere Fallzahlen von 193 in 2012 auf 210 in 2013 (ca. 35 T €),
GD 462/13
Erhöhung der laufenden Geldleistungen an Tagespflegepersonen
(TPP) rückwirkend zum 01.05.2012 von 3,90 €/Std. für alle Kinder
auf 4,50 €/Std. (für Ü3- Kinder),
5,50 €/Std. für Ü3-Kinder und 11,00 €/Std. für U1-Kinder (GD
200/12), freiwilliger städtischer U3-Betriebskostenzuschuss für alle
TPP (ca. 40 T €, GD 027/12), freiwilliger Zuschlag für die Betreuung
von Kindern unter 1 Jahr (ca. 52 T €, GD 027/11), Änderung der
Bezuschussung der TPP (ca. 30 T € , GD 462/13). Der Planansatz
2014 i.H.v. 725.000 € muss um 375.000 € auf insgesamt
1.085.000 € erhöht werden, um den vereinbarten Abrechnungsund Bezuschussungsmodalitäten nachkommen zu können.
375.000
Seite 22 von 27
13
Entwurf: 25.06.2014
Sonderfaktoren 2015 - Fachbereich Bildung und Soziales
Aufwendungen
Abteilu lfd.
Profitcenter
ng
Nr.
Kostenstelle/
Auftrag
1
KIBU
2
3
60 3650-660
4
L66036500002
5
Ausbau Platzangebot Betriebskindertagesstätten.
20 Krippenplätze Uniklinik, 15 U3 und 20 Ü3 Plätze Minigenius, 10
Krippenplätze SWU, 30 U3 und 20 Ü3 Plätze Bundeswehr, u.a. (ca.
650 T€). Höhere Pauschalkosten/Platz entsprechend der
Empfehlungen der kommunalen Spitzenverbände (ca. 500 T €). Der
Planansatz 2014 i. H. v. 1.652.000 € muss um 1.150.000 € auf
insgesamt 2.802.000 € erhöht werden, um den vertraglichen
Verpflichtungen nachkommen zu können.
KIBU
61
L66036500001
Inbetriebnahme der Gruppen aus der U3-Ausbauoffensive. Der
Planansatz 2014 i. H. v. 14.104.650 € muss um 1,0 Mio. € auf
insgesamt 15.104.650 € erhöht werden, um den vertraglichen
Verpflichtungen nachkommen zu können.
3650-660
Beschreibung, Zielsetzung
Beschluss GR,
Ausschuss
6
Erstattungen/
Mehrerträge
7
Personalaufwendungen
8
Sachaufwendungen
Antrag
9
1.150.000
10
1.150.000
1.000.000
1.000.000
davon zusätzl.
Personalst.1)
11
Vorschlag
12
1.150.000
13
1.000.000 Ggf. erfolgt Nachsteuerung im
Nachtrag 2015
Summe neue Sonderfaktoren 2015, die das Budget dauerhaft ändern
2.040.000
1.338.000
2.994.500
2.292.500
17,10
2.225.500
Gesamt Summe
1.775.000
1.196.000
3.347.200
2.768.200
18,70
2.709.000
1) nur soweit stellenplanrelevant
Grundsätzlich: Die Leitlinien zur Beurteilung der Sonderfaktoren sind:
- Es gibt keine Tabuthemen
- politische Schwerpunkte und gesetzliche Vorgaben sind zu beachten
- Laufendes vor Neuem; Dauerhaftes vor Einmaligem (bei gleicher Wirkungseffizienz)
- externe Fördermittel werden nur beantragt, wenn dies eigene, bereits priorisierte Ziele fördert (ggf. werden Fördermittel auch bewusst nicht in Anspruch genommen)
Um den Konsolidierungsbedarf so gering wie möglich zu halten, liegt bei der Aufstellung der kommenden Haushalte der Schwerpunkt auf der Sicherstellung des laufenden Betriebes. Dies bedeutet, je weniger Sonderfaktoren beantragt und beschlossen
werden, umso geringer fällt der Konsolidierungsbedarf aus
Seite 23 von 27
Bemerkungen
Entwurf: 25.06.2014
Sonderfaktoren 2015 - Fachbereich Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Aufwendungen
Abteilung
lfd.
Profitcenter
Nr.
1
2
Kostenstelle/
Auftrag
3
4
Beschluss GR,
Ausschuss
Beschreibung, Zielsetzung
5
6
Erstattungen/
Mehrerträge
7
Personalaufwendungen
8
Sachaufwendungen
davon zusätzl.
Personalst.1)
Antrag
Vorschlag
11
Bemerkungen
9
10
12
13
-130.000
-130.000
-40.000 Vorschlag: Sofa 2013 wird nochmals um 1
Jahr verlängert; Erarbeitung Konzept (EBU +
FB StBU) erfolgt in 2013 (vgl. Diskussion i.R.
Sofa 2012)
s. Ziffer 18
-10.000
-10.000
-10.000 Vorschlag : befristet für 2014 und Erstellung
Fahrzeuganalyse durch FW als Basis für
HHPlanung 2015
s. Ziffer 23
1. Befristete Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 zunächst entfallen (soweit sie als mehrjährig genehmigt sind, sind sie unter 2. erneut aufgeführt)
Anpassung der Entgelte für Benutzung des Fuhrparks von
EBU - befristet auf 2014.
Fachbereichsüb 1
ergreifend
übergr.
Feuerwehr
2
720
L72012600001
Für Kraftfahrzeuge sind höhere Wartungskosten infolge von
Preissteigerungen der Fachwerkstätten aufzuwenden. Infolge
von Elektronikbauteilen können Reparaturen oftmals nicht
bei FW durchgeführt werden.
GM
3
1124-710
710160
Neuschaffung einer Planstelle für eine/n Meister/
Bautechniker/in für Sondermaßnahmen - befristet auf 5
Jahre (2013-2017).
-61.000
GM
4
1124-711
Externe Beratung für Projekt Hausmeisterservice.
SUB I
5
5.520.740
Erstellung Qualifizierter Mietspiegel für Ulm.
SUB II
6
5110-740
740260
Erstellung Bevölkerungsvorausberechnung zur gemeinsamen
Nutzung durch KIBU, BD und SUB.
SUB II
7
5610-740
L74056100700
Kommunales Klimaschutzkonzept Ulm - Angebot der
Universität Ulm, Fakultät für Mathematik und
Wirtschaftswissenschaften.
SUB III
8
5110-740
L74051100002
Projekt City-Bahnhof, (bzgl. Personal ist Tarifsteigerung
enthalten); Erträge = Miete Bahn f. Pavillon.
-15.600
SUB III
9
5110-740
L74051100003
Wissenschaftsstadt Signaletik - Gesamtaufwand 60 T€; Anteil
Stadt: 20 T€; Restbetrag trägt das Land.
5110-740
L74051100005
Planung Oberer Kuhberg (Bebauungsplan +
Öffentlichkeitsarbeit).
5110-740
12
5110-740
L74051100006
Planung Safranberg - Machbarkeitsstudie zur Offenlegung
des Örlinger Baches, Nachtrag zum Lärmgutachten,
Umplanung im Bereich Altlasten).
VGV/GF
13
5510-750
L75055100100
Böschungssicherung gegen Biberaktivität.
VGV/VP
14
5410-750
VGV/VP
15
5470-750
-1,0
-61.000 s. Ziff. 24
-23.400
-23.400
-23.400 Änderungsliste HHP 2014
-150.000
-150.000
-150.000 Änderungsliste HHP 2014
-25.600
-25.600
-25.000
-85.000
-85.000
-85.000
-388.000
-455.400
-40.000
-60.000
-20.000
-66.000
-66.000
0
GD 171/13
1,0 Koordinierungsstelle Masterplanprojekte, zusätzl.
Personalaufwand, (befristet 2014-2020).
SUB IV
-61.000
-83.000
-100.000
-40.000
-100.000
-40.000
0
-200.000
-200.000
Unterhalt Feldwege in den Ortschaften (Budget Ortschaften)
(2013 + 2014).
-75.000
-75.000
Chipkarte - DING, Einführung der neue Mobilitätskarte /
Elektronisches Ticket, Kosten werden von Stadt Ulm, ADK,
Landkreis Biberach, Landkreis Neu-Ulm, DING und den
Verkehrsunternehmen getragen, Anteil Stadt Ulm; 500.000
EUR verteilt auf 2 -3 Jahre, 2014 - 2016 je 167.000 EUR /J.
-167.000
-167.000
Seite 24 von 27
-1,0
-455.400 s. Ziff. 29
-20.000 Es handelt sich um das Parkleitsystem für die
Wissenschaftsstadt
0 s. Ziff.30, (2013: 120.000 €)
Ertrag durch Verrechnung mit LI
-1,00
-100.000 Änderungsliste HHP 2014, s. Ziff.31
0 (2013: 30.000 €)
Ertrag durch Verrechnung mit LI
-200.000 (2013: 45T€) derzeit auf Basis
Kostenschätzung
-75.000 gehört zum OB-Bereich,
-167.000
Entwurf: 25.06.2014
Sonderfaktoren 2015 - Fachbereich Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Aufwendungen
Abteilung
lfd.
Profitcenter
Nr.
Kostenstelle/
Auftrag
1
VGV/VP
2
16
3
5470-750
750561
VGV/ME
17
5111-750
L75051110401
4
Beschreibung, Zielsetzung
5
Stadtinterne Projektsteuerung Straßenbahnlinie 2 - befristet
bis 31.12.2019, Schaffung von 2,0 Stellen (Endtermin
Abrechnung der Maßnahme).
Beschluss GR,
Ausschuss
6
Wenigereinnahmen bei den Verwaltungsgebühren
(Vermessung) infolge des Wegfalls gesetzlicher Aufgaben seit
2012.
Erstattungen/
Mehrerträge
7
Personalaufwendungen
8
-150.000
Sachaufwendungen
9
-50.000
100.000
Summe einmalige Sonderfaktoren, die im Jahr 2014 veranschlagt waren und 2015 entfallen
-61.600
davon zusätzl.
Personalst.1)
Antrag
10
-200.000
Vorschlag
11
-2,00
-100.000
-394.000
Bemerkungen
12
13
-200.000 Zunächst Befristung bis Ende 2019
Änderungsliste HHP 2014 - Schaffung v. 2,0
Stellen Personalaufwand 150 T €,
Sachaufwand 50 T€, s. Ziff. 45
-100.000
-1.470.000
-1.802.400
-5,0
-1.711.800
Anpassung der Entgelte für Benutzung des Fuhrparks der
EBU, befristet für 2 Jahre (2015-2016)
40.000
40.000
40.000 Analyse der Berechnung der Fahrzeugkosten
der EBU soll erfolgen.
s. Ziffer 1
2. Befristete Sonderfaktoren 2015
FBL
18
übergr.
FW
19
1260-720
720360
Ersatzbeschaffung von Feuerwehrhaltegurte.
14.500
14.500
14.500
FW
20
1260-720
720360
Ersatzbeschaffung von Feuerwehrhelme und Helmbrillen.
30.000
30.000
30.000
FW
21
1260-720
720360
Ausstattung von drei Neueinstellungen mit Dienst.- und
Schutzkleidung.
10.000
10.000
10.000
FW
22
1260-720
720360
Umsetzung der VwV einheitliche Bekleidung bei der
Feuerwehr (Gesamtaufwand 300 T € , Umsetzung in 3
Jahren, 2015-2017, 100 T € /jährlich ).
100.000
100.000
100.000
FW
23
1260-720
L72012600001
Haltung von Kraftfahrzeugen - Mehraufwendungen,
befristet 2015.
20.000
20.000
GM
24
1124-710
710160
Neuschaffung einer Planstelle für eine/n Meister/
Bautechniker/in für Sondermaßnahmen - befristet auf 5
Jahre (2013-2017).
GM
25
1124-710
710160
Personalprogramm zur temporären Verstärkung des GM
Konzept über Neuschaffung von insgesamt 4,5 befristeten
Stellen (2015 -2020) bei GM für die temporäre Entlastung
aufgrund der Bau- und Unterhaltsprogramme in den
kommenden Jahren.
GM
26
1124-711
79*
Gebäudeunterhalt - Mehrbedarf für versch. Maßnahmen.
GM
27
1124-711
79*
Reinigungsleistungen in städtischen Gebäuden - Jährliche
Mehrkosten nach Neuvergabe der Leistung, befristet bis
2016 entsprechend der Ausschreibungsdauer.
GM
28
5230-710
792013
Sanierungsmaßnahmen des Münsterturmes,
Anschlussfinanzierung
SUB III
29
5110-740
L74051100002
Projekt City-Bahnhof.
15.600
SUB III
30
5110-740
L74051100005
Planung Oberer Kuhberg - Egginger Weg.
SUB IV
31
5110-740
L74051100008
Hindenburgkaserne.
SUB III
32
1110-700
700030
1,0 Koordinierungsstelle Masterplanprojekte, zusätzl.
Personalaufwand, (befristet 2014-2020).
VGV/GF
33
2530-750
750362
Tiergarten - Tierarztkosten + Bestandsaufnahme
Kammerjäger.
10.000 Vorschlag: Fahrzeuganalyse, durch die FW als
Basis für HH-Planung 2016, s. Ziffer 2
61.000
61.000
1,00
299.000
299.000
4,50
61.000 siehe Ziffer 3
150.000 4,5 Stellen Besetzung im Laufe des Jahres,
deshalb ist der volle Jahresbetrag nicht
erforderlich.
810.000
810.000
400.000 Schultoiletten u. AMOK-Programm
GD 432/13
270.000
270.000
270.000
GD 060/14
161.500
161.500
161.500
50.000
117.400
50.000
50.000
0
0 s. Ziff.10, (2013: 120.000 €)
Ertrag durch Verrechnung mit LI
104.400
104.400
0
0
GD 177/13
GD 144/14
83.000
100.000
100.000
17.000
Seite 25 von 27
17.000
1,00
1,00
117.400 siehe Ziffer 8
100.000 Änderungsliste HHP 2014, s. Ziff.11
17.000
Entwurf: 25.06.2014
Sonderfaktoren 2015 - Fachbereich Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Aufwendungen
Abteilung
lfd.
Profitcenter
Nr.
Kostenstelle/
Auftrag
1
VGV/GF
2
34
3
2530-750
750362
VGV/GF
35
2530-750
750362
Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung durch den
Sicherheitsingenieur zu erwartende Neuanforderungen an
Trennung und Reinigung der Arbeitskleidung und
Schutzausrüstung durch den Arbeitgeber, befriste für 2 Jahre
(2015-2016)
VGV/GF
36
5510-750
L75055100100
Öffentliches Grün: Biberschutzmaßnahmen Friedrichsau.
VGV/GF
37
5510-750
L75055100100
Öffentliches Grün: Sanierungsmaßnahme Alter Friedhof.
VGV/ME
38
5111-750
L75051110600
VGV/VP
39
5470-750
VGV/VP3
40
VGV/VP
41
VGV/EBU
42
4
Beschreibung, Zielsetzung
5
Tiergarten - Pflege der gärtnerischen + Außenanlagen,
Sanierung Steg zur Bärenanlage; Reparaturen und Umbauten
an Stallungen; Erneuerung defekte Ausstattung.
Beschluss GR,
Ausschuss
6
Erstattungen/
Mehrerträge
7
Personalaufwendungen
8
davon zusätzl.
Personalst.1)
Antrag
Sachaufwendungen
9
Vorschlag
30.000
10
30.000
10.000
10.000
10.000
200.000
200.000
200.000
289.000
289.000
ALKIS - Supportleistung (ab 2016: Jährlich 15.000 €).
15.000
15.000
15.000
750561
Nahverkehrsplan.
80.000
80.000
80.000 Unter Vorbehalt Beschlussfassung GR.
750564
Neuschaffung von 0,5 Stelle Sachbearbeitung
Baustellenmanagement, zunächst befristet bis 31.12.2015.
33.000
0
0
0,5
5470-750
750561
Stadtinterne Projektsteuerung Straßenbahnlinie 2 - befristet
bis 31.12.2019, Schaffung von 2,0 Stellen (Endtermin
Abrechnung der Maßnahme).
150.000
50.000
200.000
1,00
5520-750
L75055200000
Wasserläufe / Wasserbau: Budgetanpassung, befristet für
2015.
55.000
55.000
2.406.400
2.929.400
9,00
2.155.400
62.000
1,0
62.000
GD 072/14
33.000
Summe befristete Sonderfaktoren 2015
203.000
726.000
11
Bemerkungen
12
30.000
84.000 205 T € werden aus dem dauerhaften
Sanierungsprogramm (DSP) finanziert.
0 Finanzierung aus dem FB- Budget
200.000 zunächst Befristung bis Ende 2019
Änderungsliste HHP 2014 - Schaffung v. 2,0
Stellen Personalaufwand 150 T €,
Sachaufwand 50 T€, s. Ziff.16
55.000
3. Neue Sonderfaktoren 2015, die das Budget dauerhaft ändern
62.000
FBL
43
1110-700
700030
Fachbereichspersonalrat: Zweite Planstelle nach § 47b LPVG.
FR
44
5530-760
5530-761
760030
760068
760069
Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung durch den
Sicherheitsingenieur zu erwartende Neuanforderungen an
Trennung und Reinigung der Arbeitskleidung und
Schutzausrüstung durch den Arbeitgeber.
25.000
25.000
25.000
FR
45
5530-760
760063
760064
Ersatz eines abgeschriebenen friedhofseigenen
Multifunktionsfahrzeugs durch EBU-Fuhrparkfahrzeug.
10.000
10.000
10.000
FW
46
1260-720
720030
3,0 Stellen für Einsatzdienst; zusätzlicher Personalaufwand 2. Teil
2 Stellen A8 zur Kompensation der Änderung der
Dienstrechtsreform, Elternzeit, und Änderung der
Urlaubsregelung.
1 Stelle A 8 aufgrund Neuregelung der Ausbildung zum
Leitstellendisponenten.
GM
47
1124-711
79*
Heizung und Energie - Versorgung der städtischen
Liegenschaften (auf Basis Ergebnis 2013).
SUB III
48
5110-740
L74051100007
VGV/GF-TG
49
2530-750
750362
Verwaltungsmanagement / Bürgerbeteiligung im
öffentlichen Planungsverfahren.
Tiergarten - Futtermittel. Die Ausgaben für Futtermittel sind
aufgrund wegfallender Bezugsquellen seit 2013 auf ca. das
Doppelte angestiegen.
192.000
GD 190/13
Seite 26 von 27
192.000
13
3,0
192.000
700.000
700.000
700.000 dauerhaft
60.000
60.000
60.000
50.000
50.000
50.000
Entwurf: 25.06.2014
Sonderfaktoren 2015 - Fachbereich Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Aufwendungen
Abteilung
lfd.
Profitcenter
Nr.
Kostenstelle/
Auftrag
1
VGV/VP
2
50
3
5410-750
750513
VGV/VP
51
5470-750
750561
Task Force Linie 2: Ingenieurstelle
Stelle für die Wahrnehmung der Aufgabenträgerschaft ÖPNV
(z.B. Nahverkehrsplan, Straßenban Linie 2).
VGV/VP
52
5470-750
750561
DING: Aufwendungen für den Tarifverbund.
VGV/EBU
53
5450-750
L75054500100
Straßenreinigung / Winterdienst: Budgetanpassung um
Tariferhöhung 2014 und 2015.
4
Beschreibung, Zielsetzung
5
Unterhalt von Verkehrseinrichtungen und Verkehrstechnik.
Beschluss GR,
Ausschuss
6
Summe neue Sonderfaktoren 2015, die das Budget dauerhaft ändern
Gesamt Summe
Erstattungen/
Mehrerträge
7
Personalaufwendungen
8
Sachaufwendungen
9
100.000
84.000
32.000
davon zusätzl.
Personalst.1)
Antrag
10
100.000
Vorschlag
11
12
Bemerkungen
13
0 Finanzierung über DSP, Mittel in 2013 nicht
vollständig abgeflossen.
84.000
84.000
43.000
11.000
11.000
127.000
127.000
127.000
32.000
338.000
1.115.000
1.421.000
4,00
1.321.000
173.400
670.000
2.051.400
2.548.000
8,00
1.764.600
DING-Fahrkartensystem 167.000 € in 2015 nicht aufgenommen!
1) nur soweit stellenplanrelevant
Grundsätzlich: Die Leitlinien zur Beurteilung der Sonderfaktoren sind:
- Es gibt keine Tabuthemen
- politische Schwerpunkte und gesetzliche Vorgaben sind zu beachten
- Laufendes vor Neuem; Dauerhaftes vor Einmaligem (bei gleicher Wirkungseffizienz)
- externe Fördermittel werden nur beantragt, wenn dies eigene, bereits priorisierte Ziele fördert (ggf. werden Fördermittel auch bewusst nicht in Anspruch genommen)
Um den Konsolidierungsbedarf so gering wie möglich zu halten, liegt bei der Aufstellung der kommenden Haushalte der Schwerpunkt auf der Sicherstellung des laufenden Betriebes. Dies bedeutet, je weniger Sonderfaktoren beantragt und beschlossen
werden, umso geringer fällt der Konsolidierungsbedarf aus
Nachrichtlich
Umschichtungen:
Befristete Umschichtungen
SUB II
5610-740
L74056100500
Kommunales Lärmschutzprogramm - Zuschüsse
GD 161/11
(Umschichtung in ErgHH nach Prüfbericht des RPA; FinHH
reduziert sich um entsprechenden Betrag), befristet bis 2021
750561
DING: Aufwendungen für den Tarifverbund
150.000
150.000
1.528.000
1.528.000
150.000 Umschichtung
Dauerhafte Umschichtungen
VGV/VP
5470-750
Seite 27 von 27
1.528.000 Umschichtung aus dem FinHH