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Stadt Ulm Beschlussvorlage Sachbearbeitung ABI - Ältere, Behinderte und Integration Datum 08.09.2014 Geschäftszeichen Beschlussorgan Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales Sitzung am 08.10.2014 TOP Behandlung öffentlich GD 331/14 Betreff: Budgetvereinbarung mit dem Verein engagiert in Ulm e.V. Anlagen: 3 Antrag: Der Budgetvereinbarung mit dem Verein engagiert in Ulm e.V. für die Jahre 2015-2017 zuzustimmen. Markus Kienle Genehmigt: Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Bearbeitungsvermerke Geschäftsstelle des Gemeinderats: Eingang OB/G Versand an GR Niederschrift § Anlage Nr. -2- Sachdarstellung: Zusammenfassende Darstellung der finanziellen Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen: Auswirkungen auf den Stellenplan: ja nein MITTELBEDARF INVESTITIONEN / FINANZPLANUNG (Mehrjahresbetrachtung) PRC: Projekt / Investitionsauftrag: Einzahlungen Auszahlungen ERGEBNISHAUSHALT laufend € € Ordentliche Erträge Ordentlicher Aufwand davon Abschreibungen Kalkulatorische Zinsen (netto) € 70000 € € € Saldo aus Investitionstätigkeit € Nettoressourcenbedarf 70000 € MITTELBEREITSTELLUNG 1. Finanzhaushalt 2014 Auszahlungen (Bedarf): € Verfügbar: Ggf. Mehrbedarf € € Deckung Mehrbedarf bei PRC PS-Projekt 7 bzw. Investitionsauftrag 7 € € 2. Finanzplanung 2015 ff Auszahlungen (Bedarf): i.R. Finanzplanung veranschlagte Auszahlungen Mehrbedarf Auszahlungen über Finanzplanung hinaus Deckung erfolgt i.R. Fortschreibung Finanzplanung € € € 2015-2017 innerhalb Fach-/Bereichsbudget bei PRC 3140-621, L62031400000 70000 € fremdes Fach-/Bereichsbudget bei: PRC € Mittelbedarf aus Allg. Finanzmitteln € -3Sachdarstellung In der Sitzung des Fachbereichsausschusses Bildung und Soziales am 12.2.2014 (GD 019/149) hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt mit dem Verein "engagiert in Ulm e.V."für die Jahre 2015-2017 einen Budgetvertrag zu verhandeln, der einen jährlichen Zuschussbetrag von 70 000 Euro zu Grunde legt und diesen im 3. Quartal 2014 zur Beschlussfassung vorzulegen. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2015 wurde dieser Betrag in die Liste der Sonderfaktoren 2015 aufgenommen (GD 900/14, Anlage 3). Mit dem Verein wurde gemäß dieses Beschlusses eine Budgetvereinbarung (Anlage 1) und eine Dienstleistungsvereinbarung (Anlage 2) erarbeitet sowie Wirkungskennzahlen (Anlage 3) für die Jahre 2015-2017 vereinbart. Der den Zuschussbetrag übersteigende Gesamtbedarf von voraussichtlich mindestens 77.000 € wird entsprechend der städtischen Zuschussrichtlinien mit Eigenmitteln des Vereins in Höhe von mindestens 10% gedeckt. Über die Arbeit des Vereins und den Finanzbedarf wurde in der Sitzung am 12.2.2014 ausführlich berichtet (GD 019/14)