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Beschlussvorlage.pdf

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Daten

Kommune
Ulm
Dateiname
Beschlussvorlage.pdf
Größe
421 kB
Erstellt
12.10.15, 21:55
Aktualisiert
27.01.18, 10:58

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Inhalt der Datei

Stadt Ulm Beschlussvorlage Sachbearbeitung ABI - Ältere, Behinderte und Integration Datum 12.03.2015 Geschäftszeichen ABI - Fü Beschlussorgan Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales Behandlung öffentlich Betreff: Verlängerung der Budgetvereinbarung der Beratungsstelle für Schwangerschaftsfragen und Familienplanung e.V. Anlagen: 3 Sitzung am 15.04.2015 TOP GD 143/15 Antrag: Dem Abschluss der Budgetvereinbarung für die Jahre 2015 - 2017 zuzustimmen. Walter Lang Zur Mitzeichnung an: BM 2, C 2, OB, ZS/F Bearbeitungsvermerke Geschäftsstelle des Gemeinderats: Eingang OB/G Versand an GR Niederschrift § Anlage Nr. -2- Sachdarstellung: Zusammenfassende Darstellung der finanziellen Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen: Auswirkungen auf den Stellenplan: ja nein MITTELBEDARF INVESTITIONEN / FINANZPLANUNG (Mehrjahresbetrachtung) PRC: Projekt / Investitionsauftrag: Einzahlungen Auszahlungen ERGEBNISHAUSHALT [einmalig / laufend] € € Ordentliche Erträge Ordentlicher Aufwand davon Abschreibungen Kalkulatorische Zinsen (netto) € 48.900 € € € Saldo aus Investitionstätigkeit € Nettoressourcenbedarf 48.900 € 1. Finanzhaushalt 2015 Auszahlungen (Bedarf): € 2015 innerhalb Fach-/Bereichsbudget bei PRC 4140-620 48.900 € Verfügbar: Ggf. Mehrbedarf € € fremdes Fach-/Bereichsbudget bei: PRC € Mittelbedarf aus Allg. Finanzmitteln € MITTELBEREITSTELLUNG Deckung Mehrbedarf bei PRC PS-Projekt 7 bzw. Investitionsauftrag 7 € € 2. Finanzplanung 2016 ff Auszahlungen (Bedarf): € i.R. Finanzplanung veranschlagte Auszahlungen € Mehrbedarf Auszahlungen über Finanzplanung hinaus € Deckung erfolgt i.R. Fortschreibung Finanzplanung -3- Der Verein Familienplanung e.V. betreibt seit 1974 die Beratungsstelle für Schwangerschaftsfragen und Familienplanung und wurde 1976 vom Land Baden-Württemberg als Beratungsstelle nach § 219 StGB anerkannt. Eine finanzielle Förderung durch die Stadt Ulm erfolgt seit dem Jahr 1974. Die derzeitige Budgetvereinbarung hatte eine Laufzeit von 2012 bis Ende 2014. Ab dem Jahr 2015 ist eine erneute Budgetvereinbarung vorgesehen. Der Fachbereich hat die Ergebnisse der fachlichen Kennzahlen des abgelaufenen Budgetvertrages inhaltlich sowie im Hinblick auf die Zielerreichung überprüft. Die Beratungsstelle hat die Zielwerte erreicht und z.T. übererfüllt. Die gemeinsam mit der Beratungsstelle entwickelten Kennzahlen, anhand derer die Wirksamkeit der Dienstleistungen dargestellt werden kann, wurden fortgeschrieben und aktualisiert (Anhang 2 zur Budgetvereinbarung). Die Zuschusssumme wurde jährlich fortgeschrieben (mit den jeweiligen prozentualen Anpassungen) und wird somit für 2015 mit 48.900 € angesetzt. Die Beratungsstelle für Schwangerschaftsfragen und Familienplanung beschäftigt derzeit 5,35 hauptamtliche Fachkräfte, außerdem steht eine 0,75 Stelle für die Verwaltung zur Verfügung. In diesen 5,35 Fachkraftstellen ist eine vom Land Baden-Württemberg geförderte 1,00 Fachkraftstelle für den Bereich Informations- und Vernetzungsstelle Pränataldiagnostik enthalten, seit 1.7.2014 als unbefristete, dauerhaft geförderte Personalstelle und Aufgabe. Wir bitten der Verlängerung der Budgetvereinbarung mit der Beratungsstelle für Schwangerschaftsfragen und Familienplanung zuzustimmen, um eine ordnungsgemäße und vollständige Aufgabenerfüllung und Versorgung der Ratsuchenden zu gewährleisten.