Daten
Kommune
Ulm
Dateiname
Beschlussvorlage.pdf
Größe
421 kB
Erstellt
12.10.15, 21:55
Aktualisiert
27.01.18, 10:58
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Ulm
Beschlussvorlage
Sachbearbeitung
ABI - Ältere, Behinderte und Integration
Datum
12.03.2015
Geschäftszeichen
ABI - Fü
Beschlussorgan
Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales
Behandlung
öffentlich
Betreff:
Verlängerung der Budgetvereinbarung der Beratungsstelle für
Schwangerschaftsfragen und Familienplanung e.V.
Anlagen:
3
Sitzung am 15.04.2015
TOP
GD 143/15
Antrag:
Dem Abschluss der Budgetvereinbarung für die Jahre 2015 - 2017 zuzustimmen.
Walter Lang
Zur Mitzeichnung an:
BM 2, C 2, OB, ZS/F
Bearbeitungsvermerke Geschäftsstelle des
Gemeinderats:
Eingang OB/G
Versand an GR
Niederschrift §
Anlage Nr.
-2-
Sachdarstellung:
Zusammenfassende Darstellung der finanziellen Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen:
Auswirkungen auf den Stellenplan:
ja
nein
MITTELBEDARF
INVESTITIONEN / FINANZPLANUNG
(Mehrjahresbetrachtung)
PRC:
Projekt / Investitionsauftrag:
Einzahlungen
Auszahlungen
ERGEBNISHAUSHALT [einmalig / laufend]
€
€
Ordentliche Erträge
Ordentlicher Aufwand
davon Abschreibungen
Kalkulatorische Zinsen (netto)
€
48.900 €
€
€
Saldo aus Investitionstätigkeit
€
Nettoressourcenbedarf
48.900 €
1. Finanzhaushalt 2015
Auszahlungen (Bedarf):
€
2015
innerhalb Fach-/Bereichsbudget bei
PRC 4140-620
48.900 €
Verfügbar:
Ggf. Mehrbedarf
€
€
fremdes Fach-/Bereichsbudget bei:
PRC
€
Mittelbedarf aus Allg. Finanzmitteln
€
MITTELBEREITSTELLUNG
Deckung Mehrbedarf bei
PRC
PS-Projekt 7
bzw. Investitionsauftrag 7
€
€
2. Finanzplanung 2016 ff
Auszahlungen (Bedarf):
€
i.R. Finanzplanung veranschlagte
Auszahlungen
€
Mehrbedarf Auszahlungen über
Finanzplanung hinaus
€
Deckung erfolgt i.R. Fortschreibung Finanzplanung
-3-
Der Verein Familienplanung e.V. betreibt seit 1974 die Beratungsstelle für Schwangerschaftsfragen und Familienplanung und wurde 1976 vom Land Baden-Württemberg als
Beratungsstelle nach § 219 StGB anerkannt. Eine finanzielle Förderung durch die Stadt Ulm
erfolgt seit dem Jahr 1974.
Die derzeitige Budgetvereinbarung hatte eine Laufzeit von 2012 bis Ende 2014. Ab dem Jahr 2015 ist
eine erneute Budgetvereinbarung vorgesehen.
Der Fachbereich hat die Ergebnisse der fachlichen Kennzahlen des abgelaufenen Budgetvertrages
inhaltlich sowie im Hinblick auf die Zielerreichung überprüft. Die Beratungsstelle hat die Zielwerte
erreicht und z.T. übererfüllt. Die gemeinsam mit der Beratungsstelle entwickelten Kennzahlen, anhand
derer die Wirksamkeit der Dienstleistungen dargestellt werden kann, wurden fortgeschrieben und
aktualisiert (Anhang 2 zur Budgetvereinbarung).
Die Zuschusssumme wurde jährlich fortgeschrieben (mit den jeweiligen prozentualen Anpassungen)
und wird somit für 2015 mit 48.900 € angesetzt.
Die Beratungsstelle für Schwangerschaftsfragen und Familienplanung beschäftigt derzeit 5,35
hauptamtliche Fachkräfte, außerdem steht eine 0,75 Stelle für die Verwaltung zur Verfügung. In diesen
5,35 Fachkraftstellen ist eine vom Land Baden-Württemberg geförderte 1,00 Fachkraftstelle für den
Bereich Informations- und Vernetzungsstelle Pränataldiagnostik enthalten, seit 1.7.2014 als
unbefristete, dauerhaft geförderte Personalstelle und Aufgabe.
Wir bitten der Verlängerung der Budgetvereinbarung mit der Beratungsstelle für
Schwangerschaftsfragen und Familienplanung zuzustimmen, um eine ordnungsgemäße und
vollständige Aufgabenerfüllung und Versorgung der Ratsuchenden zu gewährleisten.