Anlage 2, 1. Finanzbericht 2015.pdf

Stadt Ulm Zentrale Steuerung/Finanzen Anlage 2 zu GD 144/15 FINANZBERICHT für die Zeit vom 1. Januar bis 31. März 2015 INHALT 1. Wesentliche Finanzzahlen des Ergebnishaushalts 2. Abwicklung des Finanzhaushalts 3. Erläuterungen 4. Budgetberichte der Bereiche 1 2 1. WESENTLICHE FINANZZAHLEN DES ERGEBNISHAUSHALTS 2015 Plan T€ 2014 Prognose 1) bis 31.12. 31.03. T€ T€ Ergebnis Ergebnis Ergebnis in % des Ansatzes 31.03. in % des Ansatzes T€ Abschluss T€ A. Entwicklung Allgemeine Finanzmittel Konzessionsabgaben Steuern Grundsteuer Gewerbesteuer - laufende Einnahmen - einmalige Einnahmen Umlage Gewerbesteuer (netto) Einkommensteueranteil Umsatzsteueranteil Familienleistungsausgleich Sonstige Steuern Summe 7.800 1.800 23,1% 1.994 26,7% 7.325 24.845 3.904 15,7% 3.782 15,4% 24.793 89.000 0 17.100 71.900 64.000 11.000 4.900 3.270 179.915 20.294 0 3.890 16.404 16.105 3.176 1.302 953 41.843 22,8% 25,4% 22,7% 22,8% 25,2% 28,9% 26,6% 29,1% 23,3% 22.623 0 4.336 18.287 14.908 2.666 1.220 1.223 42.086 25,4% 25,4% 27,6% 25,2% 25,4% 47,6% 25,0% 76.548 0 14.553 61.994 59.184 10.564 4.809 3.698 165.042 14.471 24,4% 11.673 25,9% 55.917 12.004 24,5% 11.513 24,7% 46.516 2.467 23,8% 160 -9,7% 9.401 286 8,0% 255 6,9% 5.232 754 -468 16,8% 49,8% 576 -321 12,0% 29,7% 6.030 -798 0 0,0% 0 0,0% 26.500 45.641 22,0% 43.919 22,0% 207.470 1) 1) Finanzausgleich Land Erträge 3) Aufwendungen 0 59.300 4) Summe 48.920 10.380 1) Zinsen u.a. Erträge Aufwendungen Summe 0 3.561 4.500 -939 0 1) Entnahme/Zuführung Rückstellung FAG-Ausgleich 2) Summe Allg. Finanzmittel 10.000 207.156 0 B. Entwicklung wesentlicher Ausgabepositionen Personalaufwendungen vorabdot. Sozial- und Jugendhilfe 114.615 1) 25.967 22,7% 24.741 22,9% 107.502 47.598 1) 11.796 24,8% 10.963 23,9% 45.840 C. Besondere Entwicklungen bei den Fach-/Bereichen Besondere Entwicklungen sind nach den vorliegenden Meldungen der Fachbereiche nicht erkennbar 1) 2) Prognose ab dem 2. Finanzbericht zum 30.06. des Jahres (nach der Mai Steuerschätzung) Aufgrund der einmaligen Gewerbesteuereinnahmen 2013 wird die Stadt im Rahmen des Finanzausgleichs 2015 erheblich belastet. Zum Ausgleich dieser Belastung wurde in 2013 eine zweckgebundene Rückstellung in Höhe von 10,0 Mio. € gebildet, die in 2015 entsprechend aufgelöst und dem Haushalt zugeführt wird. 3) Schlüsselzuweisungen nach mang. Steuerkraft, Stadtkreisschlüsselmasse, Kommunale Investitionspauschale, Stadt als Stadtkreis, Anteil an der Grunderwerbsteuer. 4) Finanzausgleichsumlage, Umlage Kommunalverband für Jugend und Soziales, Ausgleich für die Übernahme von Aufgaben der Landeswohlfahrtsverbände 3 4 2. FINANZHAUSHALT 2015 Ansatz Ermächtigung zusammen Ergebnis zum 31.03. aus Vorjahr T€ T€ T€ in % des Ansatzes T€ Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit EINZAHLUNGEN Einzahlungen aus Zuwendungen Einzahlungen aus Beiträgen und ähnl. Entgelten Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Einzahlungen insgesamt 7.272 5.621 15.007 3.729 7.272 5.621 15.007 288 1 8.883 4,0 0,0 59,2 3.729 12 0,3 31.629 0 31.629 9.183 29,0 Erwerb von Grundstücken und Gebäude 12.000 0 12.000 6.435 53,6 Baumaßnahmen Hochbauten Tiefbauten Sonstige Anlagen 29.139 14.280 5.932 10.681 8.671 2.738 39.820 22.951 8.670 4.320 1.084 499 10,8 4,7 5,8 49.351 22.091 71.442 5.903 8,3 Erwerb von beweglicher Sachvermögen Erwerb von Finanzvermögen Investitionsförderungsmaßnahmen 3.535 15.000 5.578 3.070 9.711 2.878 6.605 24.711 8.456 532 379 320 8,0 1,5 3,8 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 85.464 37.749 123.213 13.569 11,0 53.835 37.749 91.584 22.752 0 8.800 0 0 0 8.800 0 1.021 AUSZAHLUNGEN Summe Auszahlungen für Baumaßnahmen SALDO AUS INVESTITIONSTÄTIGKEIT Nachrichtlich: Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten Auszahlungen für die Tilgung von Krediten 5 0,0 11,6 3. 3.1. Erläuterungen Gewerbesteuer Die Gewerbesteuereinnahmen (brutto, ohne einmalige Nachzahlungen) zeigen folgendes Bild: 3.2. Einkommensteueranteil Angesichts der Fortentwicklung der konjunkturellen Expansion kann die im Haushaltserlass 2015 genannte Prognose basierend auf der Steuerschätzung vom November 2014 aus heutiger Sicht gehalten werden. 6 J:\SG HAUSHALT\Finanz- Steuerberichte\2015\AFM-Berichte\1. Quartal\Finanzbericht Erläuterungen01_15.doc 3.3. Personalaufwendungen Es ist Aufgaben der Fach-/Bereiche, die Personalaufwendungen so zu steuern, dass der Gesamtansatz eingehalten wird. Die Entwicklung der Personalkosten zwingt alle Fach-/Bereiche zu einer stringenten Anwendung der Konsolidierungsinstrumente. Im Einzelnen ist mit den notwendigen Maßnahmen in den Fachbereichausschüssen zu berichten. In der Haushaltsplanung wurden die beschlossenen tariflichen Erhöhungen berücksichtigt: Der Tarifvertrag für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (TVöD) sieht Gehaltssteigerungen von 2,4 % ab März 2015 vor und in der Beamtenbesoldung erfolgte die noch ausstehende Erhöhung um 2,75 % für die Besoldungsgruppen ab A12 zum Januar 2015. Da für die Beamtenbesoldung mit einer weiteren Steigerung zu rechnen ist, wurde eine Erhöhung um 2 % unterstellt. Ob dies realistisch ist, bleibt abzuwarten - derzeit ist es noch völlig offen, ob und wenn ja, in welcher Form etwas vom Abschluss der Länder auf die Beamtenbesoldung übertragen wird. Auch bei den Sondertarifverträgen des Theaters wurde eine pauschale Erhöhung um 2 % unterstellt, da noch keine Verhandlungsergebnisse vorliegen. 7 3.4. Sozial- und Jugendhilfe Die Sozial- und Jugendhilfe entwickelt sich wie folgt: Der 1. Finanzbericht ist wie schon in den letzten Jahren in der Regel nur eine erste, meist wenig bestandskräftige Prognose. Bei den Leistungen der Jugendhilfe werden die Fallzahlen unter anderem wegen der stark steigenden Zahlen unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (UMF) deutlich über den Vorjahreszahlen liegen. Bei den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF) erfolgt eine fast kostendeckende Erstattung durch das Land. Aufgrund der zeitlich verzögerten Abrechnung bzw. Erstattung des Landes wird der Planansatz von 7,0 Mio. EUR Zuschussbedarf in 2015 nach heutiger Einschätzung voraussichtlich nicht ausreichend sein. Der Fachbereich geht davon aus, dass mit Hilfe von Steuerungsmaßnahmen der Mehrbedarf innerhalb der Vorabdotierung auffangen werden kann. Bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II sind derzeit entsprechend der Wirtschaftsentwicklung weitgehend konstante Fallzahlen zu verzeichnen. Die Höhe der Aufwendungen wird sich auch dieses Jahr im Vergleich zum Vorjahr voraussichtlich kaum ändern. Im Planansatz wurde die Reduzierung des bisher in der Bundesbeteiligung enthaltenen Beitrags zur Finanzierung des Bildungs- und Teilhabepakets von bisher 5,4 % auf 3,7 % berücksichtigt und die Erträge um 0,5 Mio. Euro reduziert. Der Zuschussbedarf von 9,2 Mio. EUR für 2015 wird aus heutiger Sicht ausreichend sein. Bei den Leistungen nach dem SGB XII wird der Zuschussbedarf gegenüber dem Vorjahr aus heutiger Sicht ansteigen. Erhöhungen der Regel- und Vergütungssätze sowie ein weiterer Fallzahlenzuwachs v.a. in der Grundsicherung für Ältere und Erwerbsgeminderte und der Eingliederungshilfe führen weiterhin zu steigenden Aufwendungen, die durch die Steigerung der Erträge auf Grund der Erhöhung der Bundesbeteiligung nicht mehr ausgeglichen werden können. Der Fachbereich hofft, dass der an diese Entwicklung 8 angepasste, derzeitige Haushaltsansatz von 29,3 Mio. EUR Zuschussbedarf nicht zuletzt wegen der Steuerungsmaßnahmen wie Fall- und Ressourcenmanagement ausreichen wird. Aus heutiger Sicht ist davon auszugehen, dass der Zuschussbedarf 2015 in der gesamten Vorabdotierung mit 47,6 Mio. Euro ausreichen wird 9 10 4. Budgetberichte der Bereiche für den Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis 31. März 2015 Oberbürgermeister Zentrale Steuerung Zentrale Dienste Bürgerdienste 11 Stand: 31.03. Bereich Oberbürgermeister Finanzzwischenbericht 1. Quartal 2015 2015 Plan T€ 2014 Prognose 1) bis 31.12. 31.03 T€ T€ Ergebnis Ergebnis in % des Ansatzes 31.03 vorl. Ergebnis in % des Ansatzes T€ Abschluss T€ ERTRÄGE Laufende Zuwendungen 24 74 306,3% 14 97,2% 174 Gebühren und ähnliche Abgaben 111 45 40,8% 47 42,1% 130 Privatrechtliche Leistungsentgelte 5.659 925 16,4% 935 17,3% 6.126 Mieten und Pachten 3.586 561 15,6% 503 15,1% 3.822 Erbbauzinsen Holzerlöse 1.069 130 12,2% 131 12,1% 1.068 381 165 43,4% 130 34,0% 422 162 3 2,1% 68 38,8% 248 13,7% 96 18,5% 499 davon Ersatz von Personalausgaben Kostenerstattungen und Kostenumlagen 521 71 Finanzerträge (Gewinnausschüttung der SWU) 0 0 Sonstige ordentliche Erträge 3 1 39,2% 6.318 1.118 17,7% 1.095 18,1% 6.978 Personalaufwendungen -7.063 -1.687 23,9% -1.604 24,4% -6.754 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen -2.593 -355 13,7% -377 15,4% -2.906 Bewirtschaftung der Grundstücke, Mieten -695 -107 15,4% -100 13,7% -725 Bewirtschaftung Grundstücke u. baul. Anl -43 -26 61,3% -94 23,3% -404 Ordentliche Erträge 0 0 4 129,0% 48 Aufwendungen davon Unterhaltung der Gebäude (budgetneutral) -655 -14 2,1% -8 1,2% -480 Sachaufwand Wirtschaftsförderung -262 -65 24,9% -39 11,8% -242 Sachaufwand Ortsverwaltungen Planmäßige Abschreibungen -138 -41 30,0% -17 12,0% -123 -1.546 -387 25,0% -337 25,0% -1.465 -717 -468 65,3% -454 71,8% -677 Transferaufwendungen davon Zuweisungen Wirtschaftsförderung Sonstige ordentliche Aufwendungen -367 -124 33,8% -124 41,6% -343 -1.591 -477 30,0% -376 25,7% -2.257 -418 davon Steueraufwand für Gewinnausschüttung SWU 0 0 0,0% 0 0,0% Aufw. ehrenamtl. Tätigkeit -531 -149 28,0% -146 27,5% -509 Geschäftsausgaben der Fraktionen -335 -170 50,7% -77 22,8% -322 -13.511 -3.375 25,0% -3.147 25,2% -14.060 -7.193 -2.257 31,4% -2.052 32,0% -7.082 2.664 715 26,8% 612 25,0% 2.350 Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Entlastung aus interne Leistungen davon Verrechnungen in Budgetverantwortung -449 -111 24,7% -419 24,3% -360 -10.726 -2.681 25,0% -2.840 25,0% -11.110 Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis -8.062 -1.966 24,4% -2.228 25,0% -8.760 Veranschl. NettoRes.bedarf/-überschuss -15.255 -4.223 27,7% -4.281 27,9% -15.842 Kalkulatorische Kosten (Zinsen) 2015 nachrichtlich: Sachaufwand Ortsverwaltungen 1) -935 2014 -127 Prognose ab dem 2. Finanzbericht zum 30.06. des Jahres ERLÄUTERUNGEN: Planmäßiger Verlauf ! 12 13,6% -122 13,4% -1.001 Stand: 31.03. Bereich Zentrale Steuerung Finanzzwischenbericht 1. Quartal 2015 2015 2014 Prognose 1) bis 31.12. Plan Ergebnis in % des Ansatzes 31.03 T€ T€ Ergebnis T€ vorl. Ergebnis in % des Ansatzes 31.03 T€ Abschluss T€ ERTRÄGE Laufende Zuwendungen 30 -6 -20,0% 0 0,0% 29 Gebühren und ähnliche Abgaben 50 8 16,8% 12 24,7% 37 Privatrechtliche Leistungsentgelte 104 18 17,2% 22 20,7% 177 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 220 57 25,9% 53 24,6% 275 Finanzerträge 328 0 0,0% 3 0,8% 375 325 0 0,0% 3 0,8% 373 Aktivierte Eigenleist. und Bestandsveränd. 0 0 0,0% 0 0,0% Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0,0% 0 0,0% 13 733 77 10,6% 90 11,2% 906 Personalaufwendungen -7.770 -1.677 21,6% -1.666 23,2% -7.054 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen -1.166 -238 20,4% 232 18,2% -1.124 Software Leistungsentgelte / Wartung -467 -122 26,1% -71 12,9% -408 Aus-, Fort- u.Weiterbildung -226 -38 16,8% -66 29,6% -223 Planmäßige Abschreibungen -777 -194 25,0% -238 25,0% -987 Transferaufwendungen -154 -51 33,4% -55 35,4% -164 -120 -25 20,8% -25 20,8% -134 -1.106 -316 28,5% -326 33,3% -1.024 -224 -64 28,6% -49 22,1% -221 Ordentliche Aufwendungen -10.974 -2.476 22,6% -2.517 23,9% -10.353 Ordentliches Ergebnis -10.241 -2.398 23,4% -2.427 24,9% -9.447 8.254 2.069 25,1% 2.005 25,0% 7.461 168 38 22,8% 27 26,3% 123 -126 -32 25,0% -39 25,0% -125 Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis 8.128 2.038 25,1% 1.966 25,0% 7.336 Veranschl. NettoRes.bedarf/-überschuss -2.113 -361 17,1% -461 24,6% -2.111 davon Bürgschaftsgebühren Ordentliche Erträge Aufwendungen davon davon Zuschüsse an verb. Unternehmen (Donaubüro) Sonstige ordentliche Aufwendungen davon Aufw. für Schadensfälle (Krankenhäuser) Entlastung aus interne Leistungen davon Verrechnungen in Budgetverantwortung Kalkulatorische Kosten (Zinsen) 1) Prognose ab dem 2. Finanzbericht zum 30.06. des Jahres ERLÄUTERUNGEN: Die Erträge belaufen sich zum 31.03. auf 10,6%. Da jedoch einige Erträge erst in den Quartalen II - IV gebucht werden, kann trotzdem von einem planmäßigen Verlauf ausgegangen werden Auch der Mittelabfluss bei den Aufwendungen verläuft planmäßig. Zum 31.03. wurden 22,6% des Planansatzes verbraucht. 13 Stand: 31.03. Bereich Zentrale Dienste Finanzzwischenbericht 1. Quartal 2015 2015 2014 Prognose 1) bis 31.12. Plan Ergebnis in % des Ansatzes 31.03 T€ T€ Ergebnis T€ vorl. Ergebnis in % des Ansatzes 31.03 T€ Abschluss T€ ERTRÄGE Gebühren und ähnliche Abgaben 57 9 15,2% 8 13,7% 24 Privatrechtliche Leistungsentgelte 625 144 23,0% 111 20,0% 577 Erstattungen der Mitarbeiter für ÖPNV Betriebskarte 215 57 26,5% 54 27,6% 219 Verkaufserlöse Hausdruckerei 160 12 7,4% 13 8,2% 120 Eigenanteil der Mitarbeiter am Mittagessen 198 40 20,0% 35 22,6% 156 440 5 1,1% 28 6,3% 476 362 5 1,3% 22 6,0% 389 1 1 84,4% 1 155,3% 9 1.123 158 14,0% 148 14,0% 1.086 -3.515 -1.128 -763 -205 21,7% 18,2% -731 -176 22,4% 16,9% -3.171 -1.097 Aufwendungen für Mittagessen -320 -72 22,6% -45 16,9% -239 Leistungsentgelte Rechenzentrum Software -218 -50 22,9% -41 22,4% -175 -35 -9 25,0% -9 25,0% -38 -690 -843 -233 -151 33,7% 17,9% -277 -150 41,3% 21,1% -664 -829 Aufwendungen für ÖPNV Betriebskarte -480 -87 18,1% -81 18,2% -520 Ordentliche Aufwendungen -6.211 -1.361 21,9% -1.342 23,5% -5.799 Ordentliches Ergebnis -5.088 -1.203 23,7% -1.194 25,6% -4.713 3.810 964 25,3% 849 24,0% 3.667 101 25 24,4% 23 22,8% 87 -14 -4 25,0% -4 25,0% -16 davon Kostenerstattungen und Kostenumlagen davon Erstattungen von verbundenen Unternehmen Sonstige ordentliche Erträge Ordentliche Erträge Aufwendungen Personalaufwendungen Aufw. für Sach- und Dienstleistungen davon Planmäßige Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen davon Entlastung aus internen Leistungen davon Verrechnungen in Budgetverantwortung Kalkulatorische Kosten (Zinsen) Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis 3.796 960 25,3% 845 24,0% 3.652 Veranschl. NettoRes.bedarf/-überschuss -1.292 -243 18,8% -349 30,3% -1.061 1) Prognose ab dem 2. Finanzbericht zum 30.06. des Jahres ERLÄUTERUNGEN: Der Verlauf ist planmäßig. 14 Stand: 31.03. Bereich Bürgerdienste Finanzzwischenbericht 1. Quartal 2015 2015 2014 Prognose 1) bis 31.12. Plan Ergebnis in % des Ansatzes 31.03. T€ T€ Ergebnis T€ Ergebnis in % des Ansatzes 31.03. T€ Abschluss T€ ERTRÄGE Zuweisungen Land (Eingliederung Veterinärwesen) Gebühren u. ähnliche Abgaben 325 6.320 100 1.504 30,8% 23,8% 97 1.324 25,1% 21,0% 387 6.291 Gebühren Veterinärwesen 2.851 651 22,8% 467 16,1% 2.894 Gebühren Verkehr u. Bußgeld 1.282 285 22,2% 303 23,3% 1.300 Gebühren Melde-, Ausländerwesen, DLZ 1.140 236 20,7% 249 24,2% 1.030 Gebühren Sicherheit, Ordnung u. Gewerbe 734 248 33,8% 231 30,9% 747 Gebühren Standesamt 313 84 26,8% 76 23,6% 322 Privatrechtliche Leistungsentgelte 246 87 35,4% 84 30,0% 280 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 385 71 18,4% 214 39,1% 547 davon davon Erstattungen von Bund/Land (Statistik u. Wahlen) 0 0 0,0% 0 0,0% 100 Erstattungen EBU/SWU (Meldewesen) 85 0 0,0% 143 85,6% 167 Erstattungen vom Land (Veterinäramt) 300 71 23,7% 70 25,0% 280 4.500 991 22,0% 1.021 22,8% 4.487 11.776 2.753 23,4% 2.740 22,8% 11.992 -10.390 -2.215 21,3% -2.172 23,2% -9.376 -2.358 -525 22,3% -492 22,3% -2.207 Geldbußen und Verwarnungsgelder Ordentliche Erträge Aufwendungen Personalaufwendungen Aufw. für Sach- und Dienstleistungen davon bes. Verwaltungsaufwand -685 156 -22,8% -174 26,6% -655 Software Leistungsentgelte / Wartung -841 -193 22,9% -180 22,4% -804 Aufwand für Bundesdruckerei -727 -150 20,6% -122 19,5% -625 Planmäßige Abschreibungen -132 -16 12,1% -45 21,4% -210 Transferaufwendungen -220 -31 14,1% -24 10,3% -232 davon -100 -24 24,0% -22 -891 -192 21,5% -179 24,7% 20,9% -89 -857 Postgeb., Fracht- u. Transportkosten -297 -50 16,8% -56 17,6% -319 sonstige Geschäftsausgaben/ vermischte Ausgaben Aufw. ehrenamtl. Tätigkeit (Statistik u.Wahlen) -209 -55 -53 -1 25,4% 1,8% -45 0 27,3% 0,0% -165 -82 -13.991 -2.979 21,3% -2.867 22,1% -12.971 Ordentliches Ergebnis -2.215 -226 10,2% -127 13,0% -979 Belastung für interne Leistungen -2.898 -729 25,2% -690 25,5% -2.707 -306 -93 30,4% -87 25,1% -28 -7 25,0% -7 21,2% -347 -33 -5.141 -962 18,7% -824 22,2% -3.719 Umlage ZwV Tierkörperbeseitigunganst. Warthausen Sonstige ordentliche Aufwendungen davon Ordentliche Aufwendungen davon Verrechnungen in Budgetverantwortung Kalkulatorische Kosten (Zinsen) Nettoressourcenbedarf 1) Prognose ab dem 2. Finanzbericht zum 30.06. des Jahres ERLÄUTERUNGEN: Kosten und Erträge entwickeln sich bisher planmäßig. 14