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Stadt Ulm Beschlussvorlage Offenlegung Sachbearbeitung VGV/VI - Verkehrsinfrastruktur Datum 23.04.2015 Geschäftszeichen VGV/VI-ko * 37 Beschlussorgan Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt Sitzung am 12.05.2015 TOP Behandlung öffentlich Betreff: Neugestaltung Wengenplatz - Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt 7.54100030 "Sanierung Wengenplatz" - Anlagen: Anlage 1: Antrag auf Zustimmung zu üpl. Auszahlungen vom 16.04.2015 GD 210/15 Antrag: Den überplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt 7.54100030 „Sanierung Wengenplatz“ in Höhe von 90.000 € wird zugestimmt. Feig Zur Mitzeichnung an: BM 3, C 3 Bearbeitungsvermerke Geschäftsstelle des Gemeinderats: Eingang OB/G Versand an GR Niederschrift § Anlage Nr. -2- Sachdarstellung: Für die Sanierung Wengenplatz (1. BA) entstehen nach aktueller Kostenberechnung Kosten in Höhe von 440.000 €. Im Haushalt 2014 waren Haushaltsmittel in Höhe von 350.000 € veranschlagt, hiervon wurden 10.600 € als Ermächtigungsübertrag nach 2015 übertragen. In 2015 sind Auszahlungen in Höhe von 100.600 € zu tätigen, so dass ein Betrag von 90.000 € überplanmäßig zu finanzieren ist. Die Kostensteigerung ist insbesondere auf Mehrleistungen zurückzuführen, die sich erst im Zuge der laufenden Baumaßnahmen gezeigt haben und zu diesem Zeitpunkt nicht realistisch quantifizierbar waren, da im Vorfeld der Rechnungslegung noch intensive Verhandlungen über die Höhe der berechtigten Nachforderungen zu führen waren. Über die konkreten Gründe wird im Zuge der Schlussabrechnung der Maßnahme detailliert im Fachbereichsausschuss berichtet werden. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgaben erfolgt durch Wenigerausgaben bei Projekt 7.54100016 "Mittlerer Ring".