GD 905 - Liste der weitergehenden Zuschussantäge (Neufassung).pdf

Stadt Ulm Zentrale Steuerung / Finanzen Liste der weitergehenden Zuschussanträge, die nicht im Zuschussverzeichnis 2015 berücksichtigt sind GD 905/14 - Neufassung LISTE DER WEITERGEHENDEN ZUSCHUSSANTRÄGE Stand: 18.11.2014 FACHBEREICH OBERBÜRGERMEISTER (OB) Antrag Kontieru ngsobjekt Antragsteller vom Zuschuss 2015 Antrag EUR Beantragte Erhöhung Erläuterungen befürworveranschl. lt. tet HHPlan (zusätzlich Entwurf nicht zum (Stand befürworAnsatz im 15.10.14) tet HHPlan - inkl. 3% Entwurf Indexierung 2015) EUR EUR EUR PRC CDU Zuschuss an die Verbraucherzentrale (Sachkosten) 11.07.14 32.400 € GRÜNE Verbraucherzentrale (Betriebskostenzuschuss) 15.07.14 21.000 € Verbraucherzentrale 30.06.14 32.400 € Antrag wird nicht befürwortet. Begründung: Die Finanzierung der Verbraucherzentrale erfolgt über Beratungsgebühren. 21.000 € Die Stadt stellt das Gebäude zu (sehr) günstigen Mietkonditionen zur Verfügung. 0 Summe gesamte befürwortete Erhöhung Summe gesamte nicht befürwortete Erhöhung Summe gesamte beantragte Erhöhung - € 32.400 € 32.400 € 1 LISTE DER WEITERGEHENDEN ZUSCHUSSANTRÄGE Stand: 18.11.2014 FACHBEREICH KULTUR (KU) Antrag KontierungsAntragsteller objekt vom Zuschuss 2015 Antrag EUR 101.000 € 78.300 € EUR 22.700 € zusätzlich Antrag Nr. 117, GRÜNE v. 15.07.14: Erhöhung um 25.000 € L51028100100 Ulmer Zelt e. V. Erläuterungen veranschl. lt. befürHHPlan wortet Entwurf (zusätzlich nicht (Stand zum Ansatz befürwor15.10.14) im HHPlan tet - inkl. 3% Entwurf Indexierung 2015) EUR 2810-510 - SONSTIGE KULTURPFLEGE L51028100100 Dokumentations09.07.14 zentrum Oberer Kuhberg Ulm e. V. Beantragte Erhöhung 25.08.14 Erhöhung um 10.000€ 40.800 € 9.200 € zusätzlich Antrag Nr. 116 CDU vom 07.07.14: Erhöhung auf 50.000 € 2 EUR Beantragt wird eine Erhöhung gegenüber dem Plan 2014 um 25.000 €. Unter Berücksichtigung der im Haushaltsplanentwurf bereits enthaltenen 3%igen Indexierung in Höhe von 2.300 € bedeutet dies eine zusätzliche Erhöhung um 22.700 €. Die Mittel werden im Bereich Archivierung/ Zeitzeugen für eine grundlegende Daueraufgabe benötigt. Bisher finanziert durch Bundesgedenkstättenförderung. Der Antrag wird befürwortet. Beantragt wird die Erhöhung des Zuschusses auf 50.000 €; unter Berücksichtigung der im Haushaltsplanentwurf bereits enthaltenen 3%igen Indexierung in Höhe von 1.200 € bedeutet dies eine zusätzliche Erhöhung um 9.200 €. Das Ulmer Zelt hat immer wieder kurzfristige Finanzprobleme, weil insbesondere die Gastroeinnahmen witterungsbedingt schwanken. Um diesen entgegenzuwirken und Rücklagen für kurzfristige Engpässe oder auch notwendige Beschaffungen zu ermöglichen, wird der Antrag befürwortet. LISTE DER WEITERGEHENDEN ZUSCHUSSANTRÄGE Stand: 18.11.2014 FACHBEREICH KULTUR (KU) Antrag KontierungsAntragsteller objekt L51028100100 L51028100100 L51028100100 Zuschuss 2015 vom Europäische Donauakademie 10.06.14 Bezuschussung Europäischer Donaupreis Literatur 16.09.14 TÜSAD 15.09.14 Antrag Erläuterungen veranschl. lt. befürHHPlan wortet Entwurf (zusätzlich nicht (Stand zum Ansatz befürwor15.10.14) im HHPlan tet - inkl. 3% Entwurf Indexierung 2015) EUR 23.000 € davon 16.000 € Stadt Ulm EUR 0 21.400 € 0 EUR 16.000 € 0 EUR Ursprünglicher Antrag umfasste 30.000 €. Nach endgültiger Kalkulation beträgt er 23.000 €, dabei wird Aufteilung 2/3 Stadt Ulm (rd. 16.000 €), 1/3 NeuUlm unterstellt. Der Antrag wird befürwortet. 21.400 € Der Europäische Donaupreis Literatur von Herrn Dr. Volkmar Clauß (Zuschussbedarf pro Jahr 32.100 €, Anteil Ulm 21.400 €; Anteil Neu-Ulm 10.700 €) soll künftig im Rahmen des Internationen Donaufestes vergeben werden. Eine eigenständige Bezuschussung wird nicht befürwortet. 36.921 € 22.768 € Projektkostenzuschuss (mit Indexierung): 19.700 € Mietkostenzuschuss In der Zuschussliste in der Sammelposition Freie Theatergruppen, Mietkostenzuschuss für Obere Donaubastion enthalten Summe Zuschussliste: 3.068 € Ulmer Autoren e.V. Beantragte Erhöhung 29.09.14 0 14.153 € Die beantragte Erhöhung soll für Verbesserungen im Personalbereich eingesetzt werden. Der Antrag wird nicht befürwortet; es soll der bisherige Zuschuss zzgl. 3%iger Indexierung gewährt werden 22.768 € 2.500 € 1.400 € 0 1.100 € Der erhöhte Zuschuss wird insbesondere für die Anthologie 2015 benötigt. Der Fachbereich wird eine Lösung mit den Ulmer Autoren e.V. anstreben. Summe gesamte befürwortete Erhöhung Summe gesamte nicht befürwortete Erhöhung Summe gesamte beantragte Erhöhung 47.900 € 36.653 € 84.553 € 3 LISTE DER WEITERGEHENDEN ZUSCHUSSANTRÄGE Stand: 18.11.2014 FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES (BuS) Antrag Kontierungsobjekt Antragsteller vom Zuschuss 2015 Antrag Beantragte Erhöhung Erläuterungen veranschl. lt. befürwortet HHPlan (zusätzlich Entwurf zum Ansatz nicht (Stand im HHPlan befürwortet 15.10.14) Entwurf - inkl. 3% 2015) Indexierung EUR EUR 3.000 0 EUR EUR Bildung und Sport PRC 2150-610 - Sonst.Schul.Aufgaben L61021500300 JAZz e.V. (Jung + Alt = Zukunft zusammen e.V.) 28.07.2014 Laufende Förderung; Unterstützung förderbedürftiger Jugendlicher beim Übergang von der Schule ins Berufsleben durch Seniorinnen und Senioren 3.000 Der Antrag wird befürwortet, da bereits von Seiten der Stadt Neu-Ulm die Finanzierungszusage vorliegt und die Stadt Ulm - entsprechend gängiger Praxis - die Kofinanzierung übernehmen sollte. BS Summe gesamte befürwortete Erhöhung BS Summe gesamte nicht befürwortete Erhöhung 3.000 0 3.000 BS Summe gesamte beantragte Erhöhung Ältere, Behinderte und Integration PRC 3110-620 Grundvers. SGBXII ABI 620030 Förderverein Hospiz Agathe Streicher 23.04.2014 analog zu Neu- 20.000 40.000 Antrag wird aufgrund der zunehmenden Bedeutung der Sterbebegleitung befürwortet. Damit sollen die erhöhten Betriebskosten finanziert werden. 0 28.500 Es wird eine Bezuschussung befristet auf 1 Jahr befürwortet. Zudem erfolgt im Jahr 2015 ein Bericht im Fachbereichsausschuss. Ulm bei einem Betrag i.H.v. rd. 0,50 € je Einwohner (= rd. 120.000 Einwohner x 0,50 €) insgesamt 60.000 € PRC 311001-620 Hilfe zur Pflege L62031100101 Psycholog. Beratungsstelle (Diakonie) 29.09.2014 28.500 PRC 311002-620 Eingliederungshilfe für Behinderte L62031100202 Tagesstätte für psych. Kranke (Reha-Verein) 16.09.2014 Befürworteter Zuschussbetrag 2015 (inkl. 10%-Erhöhung) 89.700 79.600 84.900 4 5.300 4.800 Anstelle der pauschalen Indexierung von 3 % (2.400 €) wird eine 10%ige Erhöhung des Haushaltsansatzes 2014 befürwortet (d.h. Erhöhung um 7.700 €). Unter Berücksichtigung der im Haushaltsplanentwurf bereits enthaltenen 3%igen Indexierung in Höhe von 2.400 € ergibt sich eine zusätzliche Erhöhung um 5.300 € auf insgesamt 84.900 €) LISTE DER WEITERGEHENDEN ZUSCHUSSANTRÄGE Stand: 18.11.2014 FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES (BuS) Antrag Kontierungsobjekt L62031100202 Antragsteller Kath. und Evang. Kirchengemeinde für Telefonseelsorge vom 10.09.2014 Zuschuss 2015 Antrag EUR 13.284 Beantragte Erhöhung Erläuterungen veranschl. lt. befürwortet HHPlan (zusätzlich Entwurf nicht zum Ansatz (Stand im HHPlan befürwortet 15.10.14) Entwurf - inkl. 3% 2015) Indexierung EUR 11.200 EUR ja, Mittel sind vorhanden (+2.084 €) EUR Antrag wird befürwortet und kann durch interne Umschichtung im FB BuS finanziert werden. PRC 3140-620 - UNTERKÜNFTE F. FLÜCHTLINGE U. WOHNUNGSLOSENHILFE L62031400106 Deutsches Rotes Kreuz 26.08.2014 Erhöhung um 50.600 € Befürworteter Zuschussbetrag 2015 (inkl. 10%-Erhöhung) für Übernachungsheim L62031400106 111.210 Gesamt Zuschussbetrag 319.440 30.09.2014 Erhöhung um 12.125 € auf 43.125 € Befürworteter Zuschussbetrag 2015 (inkl. 10%-Erhöhung) L62031400106 Caritas für Beratungsstelle für Wohnungslose 21.560 Sowohl für das Übernachtungsheim als auch die Tagesstätte für Wohnungslose wird anstelle der pauschalen Indexierung von 3% (8.800 €) eine 10%ige Erhöhung des Haushaltsansatzes 2014 befürwortet (d.h. Erhöhung um 29.040 €). Unter Berücksichtigung der im Haushaltsplanentwurf bereits enthaltenen 3%igen Indexierung in Höhe von 8.800 € ergibt sich eine zusätzliche Erhöung um 20.240 € auf insgesamt 319.440 €. 32.000 2.100 9.025 Anstelle der pauschalen Indexierung von 3% (1.000 €) wird eine 10%ige Erhöhung des Haushaltsansatzes 2014 befürwortet (d.h. Erhöhung um 3.100 €). Unter Berücksichtigung der im Haushaltsplanentwurf bereits enthaltenen 3%igen Indexierung in Höhe von 1.000 € ergibt sich eine zusätzliche Erhöhung um 2.100 € auf insgesamt 34.100 €. 170.300 8.472 34.100 30.09.2014 Erhöhung um 13.472 € auf 178.772 € Befürworteter Zuschussbetrag 2015 20.240 208.230 Befürworteter Zuschussbetrag 2015 (inkl. 10%-Erhöhung) für Wohnungslose Caritas für Wärmestube für Wohnungslose 299.200 0 Beantragt ist eine Erhöhung des Ansatzes 2014 um rd. 8%. Dieser Antrag wird befürwortet. Unter Berücksichtigung der im Haushaltsplanentwurf bereits enthaltenen 3%igen Indexierung (5.000 €) ergibt sich eine zusätzliche Erhöhung um 8.472 € auf insgesamt 178.772 €. 178.772 PRC 3140-621 - BÜRGERZENTREN L62031400000 AG West e.V. für Café Canape 120.000 24.09.2014/ 30.09.2014 35.000 0 Der Antrag wird derzeit nicht befürwortet, da noch eine 35.000 Gesamtkonzeption erstellt werden muss. Aus Mitteln des Fachbereichs erfolgt eine Zwischenfinanzierung in Höhe von 15.000 € für maximal zwei Jahre 104.612 ABI Summe gesamte befürwortete Erhöhung 70.385 174.997 ABI Summe gesamte nicht befürwortete Erhöhung ABI Summe gesamte beantragte Erhöhung 5 LISTE DER WEITERGEHENDEN ZUSCHUSSANTRÄGE Stand: 18.11.2014 FACHBEREICH BILDUNG UND SOZIALES (BuS) Antrag Kontierungsobjekt Antragsteller vom Zuschuss 2015 Antrag EUR Beantragte Erhöhung Erläuterungen veranschl. lt. befürwortet HHPlan (zusätzlich Entwurf nicht zum Ansatz (Stand im HHPlan befürwortet 15.10.14) Entwurf - inkl. 3% 2015) Indexierung EUR EUR EUR Familie, Kinder und Jugendliche PRC 362002-640 - Jugendsozialarbeit L64036200210 Drogenhilfe Ulm/Alb-Donau e. V. PSB, Schwerpunktpraxis (illegaler Suchtmittelbereich) 01.07.2014 (107.700) 101.700 Der Antrag wird inhaltlich befürwortet; der Ulmer Anteil beträgt rund 6.000 € . Da hier Stellenanteile von 0,35 Fachkräften für ein gemeinsames Klientel aus Ulm und dem Alb-Donau-Kreis aufgestockt werden sollen, muss auch eine Abstimmung mit dem ADK erfolgen. Deshalb soll in 2015 eine Finanzierung über Bürgerstiftung und Spenden sichergestellt und für die Jahre 2016 ff gemeinsam mit dem ADK eine Lösung erarbeitet werden. Dies ist mit der Drogenhilfe abgestimmt, der Antrag für 2015 wurde deshalb zurückgezogen. ja, Finanzierung außerhalb des städt. Haushalts zusätzlicher Antrag Nr. 116 CDU vom 07.07.14: Erhöhung um 4.000 € zusätzlicher Antrag Nr. 117 GRÜNE vom 15.07.14: Erhöhung um 6.000 € L64036200212 Caritas Ulm für die Schulsozialarbeit an der RobertBosch- und Ferdinand-vonSteinbeis-Schule 25.09.2014 98.100 86.100 0 12.000 - FAM Summe gesamte befürwortete Erhöhung FAM Summe gesamte nicht befürwortete Erhöhung 12.000 FAM Summe gesamte beantragte Erhöhung 12.000 Gesamt BuS Summe gesamte befürwortete Erhöhung 107.612 Summe gesamte nicht befürwortete Erhöhung 82.385 189.997 Summe gesamte beantragte Erhöhung SUMME FÜR GESAMTSTADT Summe gesamte befürwortete Erhöhung 155.512 Summe gesamte nicht befürwortete Erhöhung 151.438 Summe gesamte beantragte Erhöhung 306.950 6 Der Antrag wird nicht befürwortet. Es besteht eine Budgetvereinbarung bis 31.12.2015.