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Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Inhaltsverzeichnis Seite Festsetzungsbeschluss 3 Vorbericht 5 - 12 A. Allgemeines 7 B. Wirtschaftsplan 7 C. Finanzplanung 11 D. Stellenübersicht 12 Wirtschaftsplan 2015 13 - 56 Jahreserfolgsplan 15 Erfolgsplan 17 Vermögensplan 50 Übersicht Verpflichtungsermächtigungen 55 Übersicht Schuldenstand 56 Finanzplan 2014 - 2018 57 - 66 Erfolgsplan 59 Investitionsprogramm 61 Übersicht Entwicklung Fremdkapital 65 Übersicht Entwicklung Einnahmen/Ausgaben, die für den Haushalt der Stadt erheblich sind 66 Stellenübersicht 67 1 2 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm - Festsetzungsbeschluss Der Gemeinderat der Stadt Ulm hat in seiner Sitzung am 17.12.2014 gemäß § 14 des Eigenbetriebsgesetzes für Baden-Württemberg den folgenden Wirtschaftsplan 2015 beschlossen: §1 Erfolgsplan , Vermögensplan Der Wirtschaftsplan wird wie folgt festgesetzt: (1) Erfolgsplan (2) Vermögensplan Erträge mit Aufwendungen mit Verlust mit 42.221.500 € 42.221.500 € 0€ in Einnahmen und Ausgaben mit je 17.900.700 € §2 Kreditermächtigung Der Gesamtbetrag der Kreditermächtigungen für Investitionen wird festgesetzt auf 11.196.800 € §3 Verpflichtungsermächtigungen Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf 3.100.000 € §4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 5.000.000 € Ulm, den 17.12.2014 Ivo Gönner Oberbürgermeister 3 4 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Vorbericht 5 6 A. ALLGEMEINES Der Ulmer Gemeinderat hat zum 01.01.1996 für die Wahrnehmung der Aufgabenbereiche Abwasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Straßenreinigung und Fuhrpark die Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm (EBU) in der Form eines Eigenbetriebes gegründet. Dabei war die Überlegung tragend, dass sich der Eigenbetrieb umfassend selbst finanziert. Das Kommunalabgabengesetz für Baden-Württemberg gibt den Gemeinden das Recht, den betriebswirtschaftlichen Aufwand über Gebühren voll zu finanzieren. Das trifft insbesondere auf die Betriebszweige Abwasserwirtschaft und Abfallwirtschaft zu, die zusammen rund 80 % des EBU-Gesamthaushalts ausmachen. Mit den Betriebszweigen Straßenreinigung und Fuhrpark werden auch Dienstleistungen für die Stadt und die städtischen Fachbereiche erbracht und abgerechnet, was zu einer entsprechenden Finanzierung über den städtischen Haushalt führt. Der Straßenreinigung wurden in den vergangenen Jahren in zwei Schritten Aufgaben übertragen, die die Reinigung von Grünflächen betreffen und davor im ehemaligen Garten- und Friedhofsamt angesiedelt waren. Diese Maßnahme stärkt die Verantwortlichkeit an einer Stelle, macht Synergieeffekte möglich und bündelt die Aufgaben der „Stadtreinigung“ in einer Hand. Mit dem im Jahre 2007 zwischen der Stadt und den EBU abgeschlossenen Kontrakt wurden die Verflechtungen mit den entsprechenden finanziellen Bewertungen und Auswirkungen konkretisiert, d. h. Leistungsumfang und Leistungsstandards sowie die Erstattung der Kosten aus dem kommunalen Haushalt sind geregelt worden. Im Jahr 2015 wird eine Fortschreibung des Kontrakts angestrebt, da allgemeine Kostensteigerungen bei Treibstoffen, Gebietsausweisungen, Fuhrparkverjüngung, zusätzliche Papierkörbe usw. beim derzeit geltenden Kontrakt nicht berücksichtigt sind und der abgestimmte Zuschuss für einen Normwinter nicht mehr ausreichend ist. Ebenfalls wurde im Zuge der städtischen Strukturmaßnahmen der Unterhalt der oberirdischen Gewässer den Entsorgungsbetrieben übertragen. Mit der Ausgliederung aus dem städtischen Haushalt ist deshalb die Ausweisung des Aufgabengebietes als gesondertem Betriebszweig „Wasserläufe/Wasserbau“ notwendig geworden. B. WIRTSCHAFTSPLAN I. ERFOLGSPLAN 1. Erträge a) Gebühren - Abwassergebühren Art und Umfang der Abwasserbeseitigung orientieren sich in erster Linie an den gesetzlichen Vorgaben und den technischen Standards. Grundsätzliche Aufgabe ist die flächendeckende Erfassung und Behandlung des Schmutz- und Niederschlagswassers. Dies erforderte und erfordert jährliche Investitionen in beträchtlicher Höhe für die unterschiedlichsten abwassertechnischen Anlagen (vor allem Kanäle, Sammler, Regenüberlaufbecken und Pumpwerke), wobei der Kanalerneuerung eine wichtige Bedeutung zukommt. Im Jahr 2015 ist als Einzelmaßnahme insbesondere die Fertigstellung des „Sammlers Hauptbahnhof“ und der Bau des „Mischwasserkanals Karlstraße – 1. BA“ zu nennen. Seit 2002 wird der städtische Straßenentwässerungskostenanteil, entsprechend den Forderungen der Gemeindeprüfungsanstalt nicht mehr pauschal festgelegt, sondern durch eine nachvollziehbare Berechnung ermittelt. Seit 2006 erfolgt dies auf der Grundlage einer sog. „Globalberechnung“. 7 Zum 01.01.2010 wurde eine grundlegende Umstellung der Abwassergebühren vorgenommen. Die Abwassergebühren werden entsprechend der tatsächlichen Beanspruchung des Kanalnetzes angepasst (Gebührengerechtigkeit). Hierzu wurden die Abwassergebühren in eine Schmutz- und eine Regenwassergebühr getrennt. Trotz steigender Kostenansätze bei der Umlage des Zweckverbands Klärwerk Steinhäule, Personalkosten, Abschreibungen und sonstigen betrieblichen Aufwendungen wirken sich die Reduzierung der Zinsausgaben durch Wegfall der Umverteilung der Zinsen auf die Betriebszweige durch eine Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt und dem Abbau der Verluste aus Vorjahren so aus, dass die Schmutzund Niederschlagswassergebühr für das Wirtschaftsjahr 2015 gleich bleiben. - Müllgebühren Seit der Inbetriebnahme des Müllheizkraftwerkes Donautal ist für Ulm Entsorgungssicherheit gegeben. Der Finanzierung der umfangreichen und kostenintensiven Stilllegung der Deponie in Eggingen kommt zu Gute, dass in früheren Jahren Rückstellungen gebildet wurden. Ab dem Jahr 2010 müssen deshalb keine weiteren Rückstellungen mehr gebildet werden. Zum 01.01.2014 ist in Ulm ein Identsystem eingeführt worden. Dies bedeutet, dass gegenüber der früheren pauschalierten Abrechnung ab diesem Zeitpunkt nach der tatsächlichen Anzahl der Leerungen der Mülltonnen abgerechnet wird. Die Leerungsgebühren bleiben gegenüber 2014 gleich. Die individuelle Gebührenhöhe wird anhand der tatsächlichen Anzahl der Leerungen des Jahres ermittelt. b) Umsatzerlöse In diesem Bereich sind neben den bereits erwähnten Gebühreneinnahmen insbesondere Einnahmen zu verzeichnen, die aufgrund des bestehenden Leistungsangebots der EBU für Dritte erzielt werden. Dies sind vor allem die Kanalreinigung in der Region bzw. im privaten Haushaltsbereich mit rd. 350 T€ und die Reparatur von Fremdfahrzeugen mit 26 T€. Durch die Fotovoltaikanlage auf der Fuhrparkbetriebsstätte können im kommenden Wirtschaftsjahr Stromerlöse in Höhe von 55 T€ verzeichnet werden. Hier enthalten sind auch die städtischen Gemeindezuschüsse in einer geplanten Höhe von rd. 5.690 T€. Dieser Betrag enthält neben dem Zuschuss zum Straßenentwässerungskostenanteil auch die Zuschüsse zur Stadtreinigung sowie den Zuschuss zu den Unterhaltsmaßnahmen der Gewässer II. Ordnung (Gewässerunterhalt und Hochwasserschutz). Beim Gewässerunterhalt sind auch 55 T€ für Unterstützungsmaßnahmen bei Investitionen der Stadt eingeplant. Bei dieser Investition handelt es sich um die Sanierung der Hochwasserrückhaltebecken. Im Einzelnen setzen sich diese Zuschüsse folgendermaßen zusammen: Zuschuss Straßenentwässerungskostenanteil: Zuschuss Stadtreinigung: Zuschuss Wasserläufe/Wasserbau: 2.110 T€, 3.274 T€, 306 T€ Darüber hinaus sind Erlöse aus dem Verkauf von Wertstoffen in Höhe von 1.020 T€ eingeplant. An Entgelten für die Bereitstellung und Nutzung des Fuhrparks durch die Stadt und die EBU werden 3.924 T€ erwartet. Dieser Betrag ist um 141 T€ höher als im Jahr 2014, da im Wirtschaftsplan 2015 die Defizite aus 2013 abgedeckt und den gestiegenen Kosten Rechnung getragen werden muss. c) andere aktivierte Eigenleistungen Diese Position beinhaltet die Vergütung für Planung und Bauleitung durch eigene Mitarbeiter bei Investitionen in der Abwasser-, Abfallwirtschaft und der Stadtreinigung. Des Weiteren werden kalkulatorische Zinsen für Anlagen im Bau bis zu deren Inbetriebnahme berechnet. Sie entlasten den Erfolgsplan und zählen zu den Anschaffungs- und Herstellungskosten des Anlagegutes und sind mit diesem zu aktivieren. 8 d) sonstige Erträge Hier sind u. a. ausgewiesen: - Pauschale Zuwendung des Landes wegen der Eingliederung der Sonderbehörden (§ 11 Abs. 4 FAG) für die übernommenen Mitarbeiter des früheren Wasserwirtschaftsamtes: - Zuschuss des Landes für den Unterhalt des Gewässer I. Ordnung (§ 49 Abs. 6 WG) - Auflösung von Rückstellungen für Überdeckungen: für Altersteilzeitleistungen: 39 T€ 2.074 T€ 71 T€ - Erstattung für die Führung der Verbandsgeschäfte für den Zweckverband Klärwerk Steinhäule - Erstattung von Gemeinden und Gemeindeverbänden, d. h. der Stadt Neu-Ulm und des Alb-Donau-Kreises für Nachsorgekosten der Deponie Eggingen: 108 T€ 89 T€ - Erstattungen Duales System Deutschland GmbH: 175 T€ - Erstattungen für die Beseitigung des Wilden Mülls: 400 T€ - Erstattungen von den Stadtwerken Ulm/Neu-Ulm GmbH für Reinigung/Winterdienst der Nahverkehrsflächen: 2. 238 T€ 25 T€ Aufwendungen a. Materialaufwand Der Materialaufwand erhöht sich insgesamt gegenüber den Ansätzen des Wirtschaftsplanes 2014 um 722 T€. Besonders stark macht sich dies im Bereich der Abwasserwirtschaft bemerkbar (+ 566 T€), bei der die allgemeinen Fremdleistungen zur Sanierung des Kanalsystems (+ 450 T€) wie auch die Zweckverbandsumlage (+ 90 T€) zu einem Mehrbedarf führen. Im Bereich der Abfallwirtschaft erhöhen sich die Kosten um 20 T€. Dies ist insbesondere auf die Transportleistungen des Fuhrparks (+ 43 T€), die erhöhten Transport- und Verwertungskosten (+ 67 T€) und die erhöhten Aufwendungen für Instandsetzungsarbeiten (+ 45 T€) zurückzuführen. Die Reduzierung bei der Umlage an den TAD (- 43 T€) und bei den Entsorgungskosten der Bauschuttdeponie (- 183 T€) vervollständigen das Bild. Im Bereich der Stadtreinigung erhöhen sich die Aufwendungen um 79 T€. Dies ist insbesondere auf die erhöhten Transportleistungen des Fuhrparks (+ 84 T€) zurückzuführen. Bei den übrigen Betriebszweigen erhöht sich der Materialaufwand gegenüber dem Vorjahr geringfügig (+ 57 T€). b. Personalaufwand Im Stellenplan der Entsorgungsbetriebe sind die ausschließlich für den Eigenbetrieb tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgewiesen. Gegenüber dem Vorjahr erhöht sich der Personalaufwand um 253 T€. Ursächlich hierfür sind tarifliche Kostensteigerungen. 9 c. Abschreibungen Die durch Investitionen verursachten Abschreibungen erhöhen sich im Jahr 2015 um 270 T€. Die erhöhten Abschreibungen verteilen sich hauptsächlich auf die Abwasserwirtschaft wegen der Inbetriebnahme des Sammlers Hauptbahnhof und dem Bereich Abfallwirtschaft. Bei der Abfallwirtschaft ist dies insbesondere auf die Restmülltonnen zurückzuführen, die sich ab 01.01.2014 im Eigentum der EBU befinden und nicht mehr wie früher im Eigentum des Bürgers. Die Abschreibungen der anderen Betriebszweige sind nahezu gleichbleibend. d. Sonstige betriebliche Aufwendungen Bei den sonstigen betrieblichen Aufwendungen ergibt sich gegenüber dem Vorjahr eine Erhöhung der Ansätze um 335 T€. Ursache hierfür sind die Berechnung des Kanalnetzes im Bereich Abwasserwirtschaft und die Aktualisierung der Globalberechnung. Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen der anderen Betriebszweige sind ähnlich wie im Vorjahr. e. Zinsen Beim Gesamtaufwand an Zinsen ist eine Reduzierung von 282T€ zu verzeichnen. Zum Einen fallen die Kreditaufnahmen durch Zuschussweiterleitungen des Klärwerks deutlich geringer aus, zum Zweiten sind die Zinssätze bei Neuaufnahmen von Krediten auf einem historischen Tiefststand. II. VERMÖGENSPLAN 1. Finanzierungsmittel a. Zuweisungen und Zuschüsse Hier handelt es sich um den erwarteten Zugang von Zuschüssen des Landes und der EU in Höhe von 143 T€, im Rahmen der Bezuschussung der Erweiterung des Zweckverbandes Klärwerk Steinhäule um eine Aktivkohleadsorptionsanlage. b. Beiträge und ähnliche Entgelte Hierbei handelt es sich um den erwarteten Zugang von Entwässerungsbeiträgen im Rahmen der Erschließungsmaßnahmen in Höhe von 250 T€. c. Kreditaufnahmen Die im Vermögensplan vorgesehene Kreditaufnahme von 11.197 T€ wird zur Abdeckung der Investitionen, der Kreditaufnahme für Tilgungsleistungen des Trägerdarlehens der Stadt Ulm (Umschuldung) und zur Finanzierung des Fehlbetrags aus Vorjahren verwendet. d. Abschreibungen Abschreibungen sind mit einem Betrag von 6.233 T€ eingesetzt. e. Eigenkapitalausstattung Der Gemeinderat hat entsprechend § 12 Abs. 2 des Eig BG von der Festsetzung eines Stammkapitals abgesehen. 10 2. Finanzierungsbedarf a. Investitionen Von den geplanten Investitionen mit einem Gesamtbetrag von 6.103 T€ entfallen auf - Neubau und Erneuerung von Kanälen, Regenüberlaufbecken - kanaltechnische Erschließungen von Neubaugebieten - Oberflächenabdichtung der Bauschuttdeponie Donaustetten - Maßnahmen Deponie Eggingen - Umbau Recyclinghof Wiblingen - Salzlagerhalle - Fahrzeuge für den städtischen Fuhrpark - Betriebseinrichtung - Umbau/Erweiterung techn./sonst. Einrichtungen - Maßnahmen Wasserläufe/Wasserbau 1.825 T€ 1.790 T€ 202 T€ 150 T€ 230 T€ 400 T€ 1.003 T€ 298 T€ 200 T€ 5 T€ b. Kredittilgungen Die Tilgung von Krediten in Höhe von entfällt auf - Trägerdarlehen Stadt - Kreditmarktdarlehen 7.286 T€ 2.560 T€ 4.726 T€ c. Verpflichtungsermächtigungen Die im Wirtschaftsplan 2015 veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 3.100 T€ entfallen auf Maßnahmen der Kanalerschließung (800 T€), auf Maßnahmen der Kanalerneuerung (600 T€), dem Umbau des Recyclinghofs Donaustetten (200 T€), dem Bau einer Salzlagerhalle (500 T€) und dem Kauf von Fahrzeugen im Fuhrpark (1.000 T€). III. KASSENKREDIT Zur Sicherung der ständigen Zahlungsbereitschaft der Entsorgungsbetriebe sind Kassenkredite bis zu einem Höchstbetrag von 5.000 T€ vorgesehen. Bei der Ermächtigung zur Aufnahme von Kassenkrediten handelt es sich um eine vorsorgliche Maßnahme. Der Höchstbetrag der Kassenkredite ist im Festsetzungsbeschluss zum Wirtschaftsplan enthalten. C. FINANZPLANUNG 2014 bis 2018 I. ERFOLGSPLAN Die Entsorgungsbetriebe müssen in der Betriebsform des Eigenbetriebs den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit beachten. Für die Gebührenentwicklung bietet sich darüber hinaus der Grundsatz der Stetigkeit an. Im Abfallbereich bleiben die Behältergebühren für das Jahr 2015 wie im Vorjahr. Die Entwicklung des künftigen Gebührenaufkommens ist an die Rausstellquote der Müllbehälter gekoppelt. Im Abwasserbereich können die Gebühren von 2014 beibehalten werden. Wegen des Rückgangs der Abdeckung der Verlustvorträge aus Vorjahren wird tendenziell mit gleichbleibenden bzw. nur leicht steigenden Abwassergebühren gerechnet. 11 II. INVESTITIONSPROGRAMM 1. Abwasserwirtschaft Im Bereich der Abwasserwirtschaft sind bei den Investitionen folgende Schwerpunkte zu sehen: - Sammler Hauptbahnhof - Mischwasserkanal Karlstraße – 1. Bauabschnitt - Bauliche Sanierung und Erneuerung alter Kanäle im gesamten Stadtgebiet (Eigenkontrollverordnung). - Erschließungsmaßnahmen für Wohn- und Gewerbegebiete (u. a. Science Park III, ehem. Klinikum Safranberg, Lindenhöhe 3. BA, Dornstadter Weg) 2. Abfallwirtschaft Die Deponiesanierung der Deponie Eggingen (Oberflächenabdichtung) ist im Jahr 2011 abgerechnet worden. Mit der Entlassungsurkunde des Regierungspräsidiums Tübingen kann aufgrund von Nitratproblemen bei Kontrollmessungen frühestens im Jahr 2015 gerechnet werden. Deshalb kann die ehemalige Hausmülldeponie Eggingen frühestens zum 01.01.2016 in die Nachsorgephase entlassen werden. Da die Maßnahme aber schon lange abgeschlossen ist, wird ab 2015 der Nachsorgeaufwand durch die Auflösung der gebildeten Rückstellungen finanziert. Das Vorgehen zur Bauschuttdeponie Donaustetten wird in GD 403/14 beschlossen. 3. Stadtreinigung Für das Jahr 2015 und 2016 sind Mittel für den Bau von Salzsiloanlagen eingeplant. 4. Fuhrpark Mit dem im Sommer 2009 beschlossenen Investitionsprogramm erfüllt der Fuhrpark die bekannten Umweltaspekte (Feinstaubproblematik, CO²-Emissionen) im vollen Umfang. D. STELLENÜBERSICHT Die Stellenübersicht enthält die erforderlichen Stellen für Entgelt-Beschäftigte und nachrichtlich Beamte. Sie ist gemäß Eigenbetriebsrecht nach Betriebszweigen gegliedert. Für das Jahr 2015 ergeben sich folgende Änderungen: Umwandlung von Stellen: 1 Stelle EG 12 1 Stelle EG 10 2 Stelle EG 8 1 Stelle EG 6 1 Stelle EG 6 1 Stelle EG 5 Umwandlung einer Stelle als Bauingenieur/in von EG 11 in EG 12, vorbehaltlich einer GPA-Prüfung Umwandlung einer Stelle als Bauführer/in von EG 9 in EG 10, vorbehaltlich einer GPA-Prüfung Umwandlung zweier Stellen als Einsatzleiter/in von EG 6 in EG 8, gemäß einer GPA-Prüfung Umwandlung einer Stelle als Ver- und Entsorger/in EG 5 in EG 6, vorbehaltlich einer GPA-Prüfung Umwandlung einer Stelle als Aufseher/in Überwachlung Recyclinghöfe EG 3 in EG 6, vorbehaltlich einer GPA-Prüfung Umwandlung einer Stelle als Entsorgungsarbeiter in EG 3 in eine Stelle Kraftfahrer/Entsorgungsarbeiter in EG 5 12 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Wirtschaftsplan 2015 13 14 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Jahreserfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Gesamt (Gewinn- und Verlustrechnung) Planansatz 2015 € 1. Umsatzerlöse 2. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 3. andere aktivierte Eigenleistungen 4. sonstige betriebliche Erträge, davon Auflösungen von Sonderposten mit Rücklageanteil: 0,00 € 5. Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € 37.868.500,00 37.761.600,00 38.212.690,90 0,00 0,00 0,00 483.200,00 353.300,00 607.518,90 3.865.100,00 2.807.000,00 3.029.578,43 42.216.800,00 40.921.900,00 41.849.788,23 Materialaufwand: a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 2.121.200,00 2.286.900,00 2.200.932,54 15.800.300,00 14.912.900,00 15.487.322,32 6. Personalaufwand 10.521.000,00 10.267.600,00 10.380.689,43 7. Abschreibungen: auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen, davon nach § 253 Abs. 2 Satz 3 HGB: 0,00 € 6.233.400,00 5.962.800,00 5.808.948,85 3.846.500,00 3.511.500,00 4.131.798,33 0,00 0,00 0,00 4.700,00 3.200,00 9.739,05 3.672.000,00 3.954.400,00 3.982.664,21 27.100,00 29.000,00 -132.828,40 0,00 0,00 0,00 27.100,00 29.000,00 26.780,27 8. sonstige betriebliche Aufwendungen, davon Zuführungen zu Sonderposten mit Rücklageanteil: 0,00 € 9. Erträge aus Beteiligungen 10. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 11. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 12. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 13. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 14. sonstige Steuern 15. Jahresverlust (-) / Jahresgewinn (+) 0,00 0,00 -159.608,67 16. Nachrichtlich: Verlust aus Vorjahren 0,00 0,00 0,00 Gesamtergebnis: 0,00 0,00 -159.608,67 15 16 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Jahreserfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Abwasserwirtschaft (Gewinn- und Verlustrechnung) Planansatz 2015 € 1. Umsatzerlöse 2. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 3. 4. 5. Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € 19.887.700,00 19.791.300,00 19.879.299,97 0,00 0,00 0,00 andere aktivierte Eigenleistungen 387.500,00 325.600,00 595.922,97 sonstige betriebliche Erträge, davon Auflösungen von Sonderposten mit Rücklageanteil: 0,00 € 429.100,00 420.200,00 676.481,17 20.704.300,00 20.537.100,00 21.151.704,11 Materialaufwand: a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 227.400,00 242.500,00 239.018,89 8.822.100,00 8.241.300,00 8.458.578,95 6. Personalaufwand 2.879.700,00 2.822.900,00 2.789.795,23 7. Abschreibungen: auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen, davon nach § 253 Abs. 2 Satz 3 HGB: 0,00 € 4.057.100,00 3.968.800,00 3.861.560,23 1.568.100,00 1.394.200,00 1.968.569,58 0,00 0,00 0,00 2.400,00 2.000,00 5.009,27 3.152.300,00 3.869.400,00 3.839.190,50 8. sonstige betriebliche Aufwendungen, davon Zuführungen zu Sonderposten mit Rücklageanteil: 0,00 € 9. Erträge aus Beteiligungen 10. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 11. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 12. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 0,00 0,00 0,00 13. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0,00 0,00 0,00 14. sonstige Steuern 0,00 0,00 0,00 15. Jahresverlust (-) / Jahresgewinn (+) 0,00 0,00 0,00 16. Nachrichtlich: Verlust aus Vorjahren 0,00 0,00 0,00 Gesamtergebnis: 0,00 0,00 0,00 17 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Abwasserwirtschaft Konten gruppe 41010/41020 41010/41020 41020 41080 41110 41120 41250 41800 41810 51000 51100 53030 53421 53460 53480 53511 53540 53550 53560 53590 53591 62100 62120 Bezeichnung Planansatz 2015 € Umsatzerlöse Schmutzwassergebühren (Gebührensplitting) Niederschlagswassergebühren (Gebührensplitting) Gebühren Kleinkläranlagen/geschlossene Gruben Kanalreinigung für Dritte (ohne MwSt) Kanalreinigung für Dritte (mit MwSt) Regenwasserbeseitigung öffentlicher Strassen und Wege Ersatz der Abwasserabgabe Auflösung von Beiträgen und ähnl. Entgelten Auflösung von Zuweisungen und Zuschüssen Summe Umsatzerlöse Andere aktivierte Eigenleistungen Aktivierte Eigenleistungen Aktivierte Bauzeitzinsen Summe Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Erträge aus Auflösung von Rückstellungen Erträge aus Vollstreckung und Beitreibung Kostenersatz Fahrkarten Kostenersatz Essenmarken Herstellung von Hausanschlüssen Ersatz von Personal- und Sachausgaben Erstattungen von öffentlichen wirtschaftlichen Unternehmen Umlagerückerstattung von Zweckverbänden Erstattungen von Gemeinden Landeszuschüsse Summe Sonstige betriebliche Erträge Zinserträge Zinsen vom Girokonto Termingeldzinsen Summe Zinserträge Summe Erträge 18 Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € 11.755.800,00 4.601.400,00 34.900,00 150.000,00 200.000,00 2.110.300,00 11.802.300,00 4.516.100,00 35.200,00 135.000,00 200.000,00 2.168.100,00 11.696.157,34 4.605.114,53 15.057,50 130.204,02 290.098,78 2.125.161,08 1.100,00 649.900,00 384.300,00 19.887.700,00 800,00 638.900,00 294.900,00 19.791.300,00 1.177,24 633.154,19 383.175,29 19.879.299,97 215.800,00 171.700,00 387.500,00 213.900,00 111.700,00 325.600,00 357.676,19 238.246,78 595.922,97 157.200,00 4.500,00 5.000,00 2.400,00 50.000,00 20.900,00 108.100,00 135.000,00 4.500,00 5.000,00 2.700,00 50.000,00 31.900,00 102.400,00 35.130,00 4.335,59 5.056,41 2.351,09 192.940,55 19.363,65 99.000,00 0,00 14.500,00 66.500,00 429.100,00 0,00 13.100,00 75.600,00 420.200,00 224.162,27 16.236,34 77.905,27 676.481,17 1.900,00 500,00 2.400,00 1.500,00 500,00 2.000,00 3.920,56 1.088,71 5.009,27 20.706.700,00 20.539.100,00 21.156.713,38 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Abwasserwirtschaft Konten gruppe Bezeichnung Planansatz 2015 € Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € Materialaufwand a. Aufwendungen für Roh-, Hilfs-, und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 54000 54010 54020 54040 54100 54120 54150 54500 54510 54520 Stromverbrauch Gasverbrauch Wasserverbrauch Abwassergebühren Treibstoffe Schmierstoffe Sonst. Hilfs- u. Betriebsstoffe / Werkzeuge Kleinmaterial Dienst- und Schutzkleidung Putz- und Pflegematerial Summe Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe, bez. Waren 200.000,00 0,00 5.000,00 2.500,00 2.000,00 500,00 2.500,00 400,00 14.100,00 400,00 227.400,00 214.000,00 0,00 6.000,00 2.500,00 2.500,00 500,00 2.500,00 0,00 14.100,00 400,00 242.500,00 217.218,03 884,04 3.615,92 2.760,23 1.618,72 388,05 2.173,56 39,71 9.886,78 433,85 239.018,89 750.000,00 300.000,00 496.755,37 0,00 0,00 0,00 0,00 102.175,44 6.658.936,00 3.906,95 260.790,31 267,37 52.599,11 719.855,01 163.293,39 8.458.578,95 b. Aufwendungen für bezogene Leistungen Allgem. Fremdleistungen für Betrieb und Unterhaltung 54700 54701 54703 54704 54705 54710 54725 54730 54756 54759 54761 54770 Allgem. Fremdleistungen f. d. Betrieb d. Kanäle Pumpwerke und Regenbecken Instandh./-setzung Gebäude Instandh./-setzung Aussenanlagen Instandh./-setzung Maschinen/Geräte Instandh./-setzung Betriebs.- u. Gesch.ausst. Umlagen an Zweckverbände Reinigungsarbeiten Fremdfirmen Kostenersatz an die SWU für Gebühreneinzug Verwertung Häckselgut Sonstige Entsorgungskosten Transportleistungen Fuhrpark Private Hausanschlussleitungen Summe Aufwendungen für bezogene Leistungen 102.000,00 6.899.600,00 3.500,00 280.000,00 0,00 70.000,00 647.000,00 70.000,00 8.822.100,00 500,00 500,00 0,00 77.000,00 6.809.500,00 3.300,00 259.100,00 0,00 70.000,00 651.400,00 70.000,00 8.241.300,00 Summe Materialaufwand 9.049.500,00 8.483.800,00 8.697.597,84 2.083.900,00 75.900,00 2.159.800,00 2.047.600,00 73.100,00 2.120.700,00 2.046.351,54 67.987,15 2.114.338,69 Personalaufwand Löhne und Gehälter 55000 55110 Vergütung der Beschäftigten Besoldung Summe Löhne und Gehälter 19 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Abwasserwirtschaft Konten gruppe Bezeichnung Planansatz 2015 € Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € Soziale Abgaben 56000 Sozialversicherung für Beschäftigte 401.600,00 378.100,00 371.889,11 193.000,00 102.100,00 0,00 3.100,00 20.100,00 318.300,00 177.600,00 115.500,00 100,00 3.600,00 27.300,00 324.100,00 177.114,43 104.785,21 -304,46 2.766,07 19.206,18 303.567,43 2.879.700,00 2.822.900,00 2.789.795,23 8.800,00 4.034.100,00 14.200,00 4.057.100,00 7.200,00 3.947.100,00 14.500,00 3.968.800,00 7.212,77 3.843.429,03 10.918,43 3.861.560,23 0,00 547.800,00 0,00 3.000,00 0,00 732.400,00 0,00 9.000,00 168.732,48 1.162.691,90 797,00 3.158,50 1.000,00 105.000,00 7.400,00 80.000,00 2.500,00 600,00 1.400,00 10.000,00 3.900,00 3.600,00 31.200,00 200,00 4.500,00 10.900,00 200,00 300,00 1.000,00 106.500,00 6.500,00 71.200,00 3.000,00 600,00 1.400,00 9.700,00 3.800,00 2.900,00 30.700,00 1.000,00 2.400,00 10.000,00 200,00 300,00 930,54 101.942,78 8.301,02 66.797,81 2.798,09 563,44 1.378,06 9.391,57 3.169,30 2.705,48 28.381,18 101,48 3.469,24 7.214,87 32,30 221,71 Aufwendungen Altersvers. u. Unterstützung 56500 56520 56600 56620 56900 Versorgungsbeiträge ZVK für Beschäftigte Umlage Versorgungskasse Beamte Beihilfen für Beschäftigte Beihilfen für Beamte Sonstige Personalaufwendungen Summe Aufw. Altersvers. u. Unterstützung Summe Personalaufwand Abschreibungen 57000 57100 57300 Abschreibungen auf immat. Vermögensgegenst. Abschreibungen auf Sachanlagen Abschreibungen auf geringw. Wirtschaftsgüter Summe Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen 58120 58150 58200 58210 59000 59100 59110 59130 59200 59210 59211 59230 59300 59310 59400 59500 59510 59600 59620 59640 Zuführung zu Rückstellungen für Überdeckungen Einstellung in Rückstellung zur Verlustabdeckung Verluste aus Abgang von Anlagegegenständen Abschreibungen und Wertberichtigungen auf Forderungen Abgaben, Wegebenutzungsentgelte u. ä. Mieten, Pachten f. Gebäude u. Grundstücke Fremdmieten Gebühren , Beiträge und Abgaben Versicherungen (Haft-., Einbruch-., Diebstahl-.) Grundstücksversicherungen Umweltschadenhaftpflicht Sonstige Versicherungen Bürobedarf Drucksachen, Bücher, Zeitschriften Porto, Fernsprechkosten, Frachten Öffentliche Bekanntmachungen Öffentlichkeitsarbeit, Werbung, Repräsentation Dienstreisen Geschenke Bewirtungen 20 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Abwasserwirtschaft Konten gruppe Bezeichnung 59690 59700 59710 59711 59780 59790 59791 59900 59940 Fortbildung/Seminare Gutachten und Beratung EDV-Leistungen des Reg. Rechenzentrums EDV-Aufwendungen Sonstige Verwaltungskostenbeitrag Stadt Übrige Dienst- und Fremdleistungen Schädlingsbekämpfung Aufwendungen f. d. Zahlungsverkehr Freiwilliger Sozialaufwand Summe Sonstige betriebliche Aufwendungen Planansatz 2015 € Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € 10.700,00 381.600,00 3.300,00 136.500,00 134.400,00 43.900,00 40.000,00 2.200,00 2.000,00 1.568.100,00 11.800,00 18.500,00 3.000,00 132.000,00 151.000,00 42.600,00 40.000,00 2.000,00 700,00 1.394.200,00 8.410,59 25.534,98 1.584,64 128.628,71 134.650,35 44.764,82 47.830,73 2.177,15 2.208,86 1.968.569,58 2.305.700,00 846.600,00 3.152.300,00 2.768.800,00 1.100.600,00 0,00 3.869.400,00 2.673.865,63 1.162.817,15 2.507,72 3.839.190,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe Aufwendungen 20.706.700,00 20.539.100,00 21.156.713,38 Summe Erträge 20.706.700,00 20.539.100,00 21.156.713,38 0,00 0,00 0,00 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 65100 65120 65140 Zinsen für Bankkredite Zinsen für Darlehen der Stadt Ulm Zinsen für Kontokorrentkredite Summe Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige Steuern 68100 Kfz-Steuer Summe Sonstige Steuern Gewinn (+), Verluste (-) ERLÄUTERUNGEN Nach § 45 b des Wassergesetzes (WG) obliegt die Abwasserbeseitigung den Gemeinden. Die Stadt Ulm hat das Abwasser insbesondere zu sammeln, den Abwasserbehandlungsanlagen zuzuleiten, zu reinigen und die hierfür erforderlichen Kanäle, Rückhaltebecken, Pumpwerke, Regenwasser- und Abwasserbehandlungsanlagen herzustellen, zu unterhalten und zu betreiben.Sie betreibt die Beseitigung des in ihrem Gebiet angefallenen Abwassers und die unschädliche Beseitigung des Schlamms aus Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben als öffentliche Einrichtung. Erträge 41120 Städtischer Kostenersatz für die Entwässerung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze nach § 17 Abs. 3 Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg (KAG). 41800 Auflösung empfangener Anliegerbeiträge nach § 20 KAG und § 25 der städtischen Abwassersatzung. 21 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Abwasserwirtschaft Konten gruppe Bezeichnung Planansatz 2015 € Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € 41810 Auflösung von Zuweisungen und Zuschüsse des Landes oder Dritten für frühere Kanalbaumaßnahmen und Baumaßnahmen im Klärwerk. 53030 Auflösung von Rückstellungen für: - Altersteilzeit von MitarbeiterInnen während der Freizeitphase 8.600,00 - Rückstellungsauflösung zum Ausgleich von Kostenüberdeckungen aus Vorjahren als kalkulatorischer Aufwand: Kostenüberdeckung Vorjahre (Stand 31.12. Vj) 381.628,98 Ausgleich Rate aus 2011: -106.400,00 Zugang 2013: 0,00 Ausgleich Rate aus 2013: -42.200,00 Kostenüberdeckung Vorjahre (Stand 31.12.) 233.028,98 35.000,00 35.130,00 488.028,98 -106.400,00 0,00 0,00 381.628,98 319.296,50 0,00 168.732,48 0,00 488.028,98 53511 Kostenersatz für die bei der Ersterschließung auf privatem Grund hergestellten Grundstücksanschlüsse. 53540 Kostenerstattungen für - Ersatz für Altersteilzeitleistungen der Agentur für Arbeit - Ölunfälle - Projektorganisation SAP - Horizontalfilterbrunnen Lindenhöhe - sonstige Kostenersätze Dritter (Ausschreibungsunterlagen u. ä.): 2.600,00 3.500,00 6.800,00 4.000,00 13.600,00 3.500,00 6.800,00 4.000,00 9.031,60 5.347,64 557,49 2.576,92 4.000,00 4.000,00 1.850,00 53550 Kostenersatz für die Führung der Verbandsgeschäfte des Zweckverbandes Klärwerk Steinhäule (ZVK) gem. Vereinbarung vom 29.05.2001. 53590 Kostenerstattung der Gemeinde Staig bzw. Dornstadt für die Benutzung des Wiblinger Haupt-/Neu-Ulmer Ostsammlers bzw. des Ulmer Blautalsammler. 53591 Pauschale Zuweisung des Landes nach § 11 Absatz 4 Finanzausgleichsgesetz zum Ausgleich der durch das Sonderbehörden-Eingliederungsgesetz übertragenen Aufgaben (ehem. Wasserwirtschaftsamt). Aufwendungen 54710 55* - 56* Umlage an den Zweckverband Klärwerk Steinhäule (ZVK) für die Behandlung und Beseitigung des im Stadtgebiet Ulm anfallenden Abwassers - Umlageanteil der Stadt Ulm rd. 55,36 %. Stellen entsprechend der Stellenübersicht: Direkt zugeordnet: Beamte Beschäftigte Zuordnung durch Verrechnung der Kaufm. Dienste und der Betriebsleitung: Beamte Beschäftigte Stellen gesamt: 22 0,00 48,00 48,00 0,00 48,00 48,00 0,00 45,14 45,14 1,03 3,83 4,86 52,86 1,03 3,83 4,86 52,86 0,97 3,68 4,65 49,79 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Abwasserwirtschaft Konten gruppe Bezeichnung Planansatz 2015 € Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € Neben der tarifbestimmten Kostensteigerung erhöht sich der Planansatz 2015 auch aufgrund der Schaffung einer weiteren Personalstelle für den Betrieb und die Überwachung des Kanalnetzes (Optimierung des Kanalvolumens). 54770 Kosten für die Herstellung von Grundstücksanschlüssen privater Grundstücke im Rahmen der Ersterschließung. Erstattung durch den Grundstückseigentümer siehe 53111. 58150 Rückstellungszuführung zum Ausgleich von Kostenunterdeckungen aus Vorjahren als kalkulatorischer Aufwand: 59700 Kostenunterdeckungen Vorjahre (Stand 31.12. Vj) Ausgleich Rate aus 2008: Ausgleich Rate aus 2009: Ausgleich Rate aus 2010: Ausgleich Rate aus 2012: Kostenunterdeckungen Vorjahre (Stand 31.12) 672.009,65 0,00 0,00 -485.569,00 -62.200,00 124.240,65 1.404.591,97 0,00 -246.782,32 -485.800,00 0,00 672.009,65 2.567.283,87 -430.291,90 -246.800,00 -485.600,00 0,00 1.404.591,97 Gutachten und Beratung Kennzahlenvergleich (Benchmarking) Beratungskosten US-Cross-Border-Lease (US-CBL) Aktualisierung der Globalberechnung Kanalnetzberechnung 9.000,00 10.600,00 62.000,00 300.000,00 8.700,00 9.800,00 0,00 0,00 9.021,00 16.513,98 0,00 0,00 59780 Vergütung für Verwaltungsleistungen der Stadt - Leitungs-/Kontrollaufgaben,Versicherungsangelegenheiten, Gesamtpersonalrat, Unterstützung der Ortsverwaltungen gem. Vereinbarung vom 11.04/12.05.2003, - Personalbetreuung, Bezügeabrechnung, Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin, freiwillige soziale Leistungen gem. Vereinbarung vom 31.05./28.06.2001, - Dienstleistungszentren, Geschäftsstelle des Gemeinderats, Beschaffung gem. Vereinbarung vom 07.08.1996, - Rechnungsprüfungsamt gem. Organisationsverfügung vom 29.12.1995, - Stadtkasse gem. Vereinbarung vom 17.06./24.06.1998. 59790 Interne Leistungsverrechnung vom Betriebszweig Fuhrpark: - Betriebsdienstgebäude: - Abstellhalle: - Werkstatt SWU Energie GmbH Koordination Tiefbauarbeiten: Sonstige übrige Fremdleistungen: 65* 33.600,00 1.700,00 0,00 7.600,00 1.000,00 32.400,00 1.600,00 0,00 7.600,00 1.000,00 31.586,69 1.713,19 3.202,08 7.605,47 657,39 Als Zinsen werden die voraussichtlich tatsächlich anfallenden Zinsen für die Kreditmarktmittel und die Stadtdarlehen angesetzt. Die für die Stadtdarlehen angesetzten Zinsen entsprechen dem kalkulatorischen Zinssatz, den die Stadt Ulm jährlich für ihre anderen kostenrechnenden Einrichtungen im Bereich der Regiebetriebe ansetzt. Die Zinsen werden auf die Betriebszweige nach der Restbuchwertmethode verteilt. Eigenkapitalzinsen sind nicht anzusetzen, da die Entsorgungsbetriebe nach § 12 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes nicht mit Eigenkapital ausgestattet sind. 23 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Wasserläufe/Wasserbau (Gewinn- und Verlustrechnung) Planansatz 2015 € Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € 1. Umsatzerlöse 0,00 0,00 0,00 2. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0,00 0,00 0,00 3. andere aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0,00 4. sonstige betriebliche Erträge, davon Auflösungen von Sonderposten mit Rücklageanteil: 0,00 € 352.900,00 298.400,00 328.966,83 352.900,00 298.400,00 328.966,83 10.700,00 10.900,00 14.095,40 67.900,00 58.000,00 66.479,46 237.500,00 194.300,00 219.700,72 7.600,00 6.400,00 6.785,55 28.700,00 28.100,00 21.818,78 0,00 0,00 0,00 5. Materialaufwand: a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 6. Personalaufwand 7. Abschreibungen: auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen, davon nach § 253 Abs. 2 Satz 3 HGB: 0,00 € 8. sonstige betriebliche Aufwendungen, davon Zuführungen zu Sonderposten mit Rücklageanteil: 0,00 € 9. Erträge aus Beteiligungen 10. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 100,00 200,00 70,44 11. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 600,00 900,00 157,36 12. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 0,00 0,00 -0,00 13. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0,00 0,00 0,00 14. sonstige Steuern 0,00 0,00 0,00 15. Jahresverlust (-) / Jahresgewinn (+) 0,00 0,00 0,00 16. Nachrichtlich: Verlust aus Vorjahren 0,00 0,00 0,00 Gesamtergebnis: 0,00 0,00 0,00 24 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Wasserläufe/Wasserbau Konten gruppe Bezeichnung 53030 53460 53540 53591 Sonstige betriebliche Erträge Erträge aus Auflösung von Rückstellungen Kostenersatz Fahrkarten Ersatz von Personal- und Sachausgaben Landeszuschüsse Summe Sonstige betriebliche Erträge 62100 62120 Zinserträge Zinsen vom Girokonto Termingeldzinsen Summe Zinserträge Planansatz 2015 € Summe Erträge Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € 1.900,00 300,00 305.900,00 44.800,00 352.900,00 2.800,00 200,00 251.000,00 44.400,00 298.400,00 0,00 254,36 284.925,92 43.786,55 328.966,83 100,00 0,00 100,00 100,00 100,00 200,00 55,14 15,30 70,44 353.000,00 298.600,00 329.037,27 Materialaufwand a. Aufwendungen für Roh-, Hilfs-, und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 54000 54010 54020 54040 54100 54120 54150 54210 54510 Stromverbrauch Gasverbrauch Wasserverbrauch Abwassergebühren Treibstoffe Schmierstoffe Sonst. Hilfs- u. Betriebsstoffe / Werkzeuge Ersatzteile Fahrzeuge Dienst- und Schutzkleidung Summe Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe, bez. Waren 7.300,00 100,00 100,00 100,00 2.000,00 0,00 100,00 0,00 1.000,00 10.700,00 7.100,00 100,00 200,00 100,00 2.000,00 100,00 100,00 100,00 1.100,00 10.900,00 11.148,00 43,79 2,52 -140,00 1.708,15 3,33 123,13 0,00 1.206,48 14.095,40 b. Aufwendungen für bezogene Leistungen - Allgem. Fremdleistungen für Betrieb und Unterhaltung 54700 54701 54705 54725 54756 54759 54761 Allgem. Fremdleistungen f. d. Betrieb Instandh./-setzung Gebäude Instandh./-setzung Betriebs.- u. Gesch.ausst. Reinigungsarbeiten Fremdfirmen Verwertung Häckselgut Sonstige Entsorgungskosten Transportleistungen Fuhrpark Summe Aufwendungen für bezogene Leistungen 20.000,00 0,00 1.500,00 300,00 1.000,00 1.000,00 44.100,00 67.900,00 20.000,00 100,00 2.400,00 500,00 100,00 1.000,00 33.900,00 58.000,00 23.296,26 0,00 1.872,24 0,00 134,04 17,85 41.159,07 66.479,46 Summe Materialaufwand 78.600,00 68.900,00 80.574,86 25 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Wasserläufe/Wasserbau Konten gruppe Bezeichnung Planansatz 2015 € Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € Personalaufwand Löhne und Gehälter 55000 55110 Vergütung der Beschäftigten Besoldung Summe Löhne und Gehälter 184.400,00 1.000,00 185.400,00 149.400,00 1.000,00 150.400,00 173.607,94 0,00 173.607,94 34.300,00 29.000,00 30.841,84 15.900,00 900,00 0,00 100,00 900,00 17.800,00 13.100,00 800,00 0,00 0,00 1.000,00 14.900,00 14.449,97 0,00 9,44 0,00 791,53 15.250,94 237.500,00 194.300,00 219.700,72 6.700,00 900,00 7.600,00 6.000,00 400,00 6.400,00 5.864,00 921,55 6.785,55 5.000,00 10.000,00 200,00 900,00 0,00 1.500,00 100,00 0,00 0,00 300,00 300,00 1.800,00 5.000,00 3.300,00 4.500,00 12.100,00 200,00 700,00 0,00 1.100,00 100,00 0,00 0,00 200,00 200,00 1.000,00 3.500,00 4.000,00 540,96 11.036,19 197,52 737,96 9,27 759,40 437,97 0,71 2,71 66,44 194,02 1.225,64 2.467,79 3.723,18 Soziale Abgaben 56000 Sozialversicherung für Beschäftigte Aufwendungen Altersvers. u. Unterstützung 56500 56520 56600 56620 56900 Versorgungsbeiträge ZVK für Beschäftigte Umlage Versorgungskasse Beamte Beihilfen für Beschäftigte Beihilfen für Beamte Sonstige Personalaufwendungen Summe Aufw. Altersvers. u. Unterstützung Summe Personalaufwand Abschreibungen 57100 57300 Abschreibungen auf Sachanlagen Abschreibungen auf geringw. Wirtschaftsgüter Summe Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen 59100 59110 59200 59230 59310 59400 59600 59620 59640 59690 59710 59711 59780 59790 Mieten, Pachten f. Gebäude u. Grundstücke Fremdmieten Versicherungen (Haft-., Einbruch-., Diebstahl-.) Sonstige Versicherungen Drucksachen, Bücher, Zeitschriften Porto, Fernsprechkosten, Frachten Dienstreisen Geschenke Bewirtung Fortbildung/Seminare EDV-Leistungen des Reg. Rechenzentrums EDV-Aufwendungen Sonstige Verwaltungskostenbeitrag Stadt Übrige Dienst- und Fremdleistungen 26 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Wasserläufe/Wasserbau Konten gruppe Bezeichnung 59791 59940 Schädlingsbekämpfung Freiwilliger Sozialaufwand Summe Sonstige betriebliche Aufwendungen Planansatz 2015 € Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € 200,00 100,00 28.700,00 400,00 100,00 28.100,00 397,66 21,36 21.818,78 400,00 200,00 600,00 600,00 300,00 0,00 900,00 40,41 116,70 0,25 157,36 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe Aufwendungen 353.000,00 298.600,00 329.037,27 Summe Erträge 353.000,00 298.600,00 329.037,27 0,00 0,00 0,00 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 65100 65120 65140 Zinsen für Bankkredite Zinsen für Darlehen der Stadt Ulm Zinsen für Kontokorrentkredite Summe Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige Steuern 68100 Kfz-Steuer Summe Sonstige Steuern Gewinn (+), Verluste (-) ERLÄUTERUNGEN Nach § 49 des Wassergesetzes (WG) für Baden-Württemberg hat die Stadt Ulm die Gewässer in ihrem Gebiet zu unterhalten. Im Wesentlichen sind dies der Blaukanal, der Grenzgraben, die Weihung, der Örlinger Bach, das Krautgartenhäule, der Fischbach (Unterweiler), der Rötelbach (Eggingen, Einsingen) und die Wassergräben in Gögglingen und Donaustetten. Seit 2005 ist auch die buchhalterische Abwicklung hierfür und das erforderliche Personal den EBU übertragen. Erträge 53030 Auflösung von Rückstellungen für Altersteilzeit von MitarbeiterInnen während der Freizeitphase. 53540 Kostenerstattungen: - Kostenersatz der Stadt für die Bewirtschaftung des Betriebszweigs Wasserläufe/Wasserbau: - Kostenersatz der Stadt für die baul. Betreuung von Hochwasserrückhaltebecken: - Sonstiges 53591 250.200,00 250.600,00 284.458,41 55.100,00 600,00 0,00 400,00 0,00 467,51 Im Auftrag und auf Rechnung des Landes unterhält die Stadt die Blau innerhalb des bebauten Stadtgebietes (§ 49 Absatz 6 WG und Vereinbarung vom 25.10/15.11.2012). 27 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Wasserläufe/Wasserbau Konten gruppe Bezeichnung Planansatz 2015 € Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € Aufwendungen 55* - 56* Stellen entsprechend der Stellenübersicht: Beschäftigte Zuordnung durch Verrechnung der Kaufm. Dienste und der Betriebsleitung: Beamte Beschäftigte Stellen gesamt: 4,00 4,00 4,00 4,00 3,70 3,70 0,01 0,14 0,15 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4,15 4,00 3,70 Erhöhter Personalbedarf aufgrund der Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen (Sanierung bestehender Hochwasserrückhaltebecken) und tariflicher Steigerungen. 59790 65* Interne Leistungsverrechnung vom Betriebszweig Fuhrpark: - Betriebsdienstgebäude: - Verrechnung Werkstatt: - Sonstige Fremdleistungen: s. Erläuterungen Abwasserwirtschaft a.a.O. 28 3.300,00 0,00 0,00 2.730,00 1.170,00 100,00 3.040,40 680,90 1,88 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Jahreserfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Abfallwirtschaft (Gewinn- und Verlustrechnung) Planansatz 2015 € 1. Umsatzerlöse 2. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 3. andere aktivierte Eigenleistungen 4. sonstige betriebliche Erträge, davon Auflösungen von Sonderposten mit Rücklageanteil: 0,00 € 5. Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € 9.695.600,00 9.956.100,00 10.077.607,46 0,00 0,00 0,00 74.900,00 25.100,00 11.595,93 2.747.700,00 1.690.900,00 1.625.479,90 12.518.200,00 11.672.100,00 11.714.683,29 Materialaufwand: a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 539.400,00 728.000,00 527.070,47 5.310.000,00 5.101.400,00 5.267.013,75 6. Personalaufwand 4.225.700,00 4.160.700,00 4.270.239,11 7. Abschreibungen: auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen, davon nach § 253 Abs. 2 Satz 3 HGB: 0,00 € 651.900,00 505.000,00 462.810,93 1.525.100,00 1.381.400,00 1.409.794,82 0,00 0,00 0,00 1.300,00 300,00 2.667,81 267.400,00 -204.100,00 -114.266,39 8. sonstige betriebliche Aufwendungen, davon Zuführungen zu Sonderposten mit Rücklageanteil: 0,00 € 9. Erträge aus Beteiligungen 10. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 11. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 12. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 0,00 0,00 -105.311,59 13. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0,00 0,00 0,00 14. sonstige Steuern 0,00 0,00 0,00 15. Jahresverlust (-) / Jahresgewinn (+) 0,00 0,00 -105.311,59 16. Nachrichtlich: Verlust aus Vorjahren 0,00 0,00 0,00 Gesamtergebnis: 0,00 0,00 -105.311,59 29 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Abfallwirtschaft Konten gruppe Bezeichnung Planansatz 2015 € Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € Umsatzerlöse 42010 42030 42100 42110 42130 42200 42310 42320 42330 42331 42810 Müllgebühren Abholung Elektroschrott / Sperrmüll / Grüngut Anlieferungsgebühr - Barzahler Anlieferungsgebühr - Monatsabrechnung Anlieferungsgebühr - Donaustetten Müllsackgebühren Verkaufserlöse Müllbehälter Verkaufserlöse Altstoffe Verkaufserlöse Altpapier Verkauferlöse Schrott Auflösung von Zuweisungen und Zuschüssen Summe Umsatzerlöse 7.704.500,00 30.700,00 24.400,00 175.200,00 629.200,00 30.800,00 0,00 120.000,00 500.000,00 400.000,00 80.800,00 9.695.600,00 7.999.400,00 27.000,00 35.200,00 166.100,00 639.200,00 30.800,00 28.300,00 100.000,00 500.000,00 350.000,00 80.100,00 9.956.100,00 7.754.754,93 5.167,50 23.259,39 181.017,38 707.169,05 29.541,55 1.605,00 118.209,24 669.432,61 507.361,61 80.089,20 10.077.607,46 45.000,00 29.900,00 74.900,00 18.200,00 6.900,00 25.100,00 2.652,46 8.943,47 11.595,93 1.959.400,00 0,00 35.000,00 2.700,00 262.200,00 175.000,00 95.000,00 7.700,00 3.200,00 8.000,00 1.400,00 11.600,00 0,00 88.600,00 97.900,00 2.747.700,00 957.500,00 0,00 34.000,00 2.700,00 248.700,00 174.300,00 50.000,00 7.000,00 3.000,00 10.000,00 1.400,00 37.200,00 0,00 91.000,00 74.100,00 1.690.900,00 442.611,00 2.132,75 35.675,22 3.139,71 273.694,97 146.586,60 96.049,64 7.994,63 2.858,56 -223,42 1.407,00 46.500,20 462.237,70 16.857,76 87.957,58 1.625.479,90 1.000,00 300,00 1.300,00 100,00 200,00 300,00 2.087,99 579,82 2.667,81 12.519.500,00 11.672.400,00 11.717.351,10 Andere aktivierte Eigenleistungen 51000 51100 Aktivierte Eigenleistungen Aktivierte Bauzeitzinsen Summe Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge 53030 53410 53420 53421 53440 53450 53451 53460 53480 53500 53520 53540 53560 53590 53591 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen Erträge aus Versicherungsschäden Erträge aus Säumniszuschlägen und Mahngeb. Erträge aus Vollstreckung und Beitreibung Erträge aus Mieten und Pachten Erstattungen Duales System Deutschland GmbH (DSD) Erstattungen aus RNS Kostenersatz Fahrkarten Kostenersatz Essenmarken Sonstige betriebliche Erträge Verwaltungsgebühren Ersatz von Personal- und Sachausgaben Umlagerückerstattung von Zweckverbänden Erstattungen von Gemeinden Landeszuschüsse Summe Sonstige betriebliche Erträge Zinserträge 62100 62120 Zinsen von Girokonto Termingeldzinsen Summe Zinserträge Summe Erträge 30 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Abfallwirtschaft Konten gruppe Bezeichnung Planansatz 2015 € Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € Materialaufwand a. Aufwendungen für Roh-, Hilfs-, und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 54000 54010 54020 54040 54100 54150 54213 54510 54520 54692 Stromverbrauch Gasverbrauch Wasserverbrauch Abwassergebühren Treibstoffe Sonst. Hilfs- u. Betriebsstoffe / Werkzeuge Sonstige Ersatzteile Dienst- und Schutzkleidung Putz- und Pflegematerial Entsorgungskosten Bauschuttdeponie Summe Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe, bez. Waren 40.000,00 200,00 3.000,00 2.700,00 7.000,00 0,00 0,00 30.000,00 1.500,00 455.000,00 539.400,00 39.300,00 700,00 3.100,00 4.100,00 7.100,00 3.600,00 0,00 30.600,00 1.500,00 638.000,00 728.000,00 36.647,70 61,81 -636,57 32,27 13.765,07 0,00 882,23 21.384,91 0,00 454.933,05 527.070,47 Allg. Fremdleistungen für Betrieb Instandh./-setzung Gebäude Instandh./-setzung Aussenanlagen Instandh./-setzung Betriebs.- u. Gesch.ausst. Umlagen an Zweckverbände Reinigungsarbeiten Fremdfirmen Transport- und Verwertungskosten Kostenbeteiligung RNS Verwertung Biomüll Verwertung Häckselgut Sonstige Entsorgungskosten Transportleistungen Fuhrpark Summe Aufwendungen für bezogene Leistungen 50.000,00 54.000,00 120.800,00 192.000,00 2.100.000,00 633.000,00 684.500,00 20.000,00 294.000,00 250.000,00 5.000,00 906.700,00 5.310.000,00 68.600,00 61.200,00 141.600,00 121.400,00 2.142.700,00 630.400,00 617.100,00 0,00 265.200,00 183.600,00 5.100,00 864.500,00 5.101.400,00 129.540,40 19.474,68 259.212,06 55.079,88 2.411.992,84 610.153,67 659.408,91 14.728,80 232.214,75 95.787,93 3.056,86 776.362,97 5.267.013,75 Summe Materialaufwand 5.849.400,00 5.829.400,00 5.794.084,22 3.099.000,00 111.000,00 3.210.000,00 3.076.100,00 116.100,00 3.192.200,00 3.166.072,56 120.297,62 3.286.370,18 617.200,00 577.100,00 592.262,37 b. Aufwendungen für bezogene Leistungen Allgem. Fremdleistungen für Betrieb und Unterhaltung 54700 54701 54703 54705 54710 54725 54740 54745 54755 54756 54759 54761 Personalaufwand Löhne und Gehälter 55000 55110 Vergütung der Beschäftigten Besoldung Summe Löhne und Gehälter Soziale Abgaben 56000 Sozialversicherung für Beschäftigte 31 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Abfallwirtschaft Konten gruppe Bezeichnung Planansatz 2015 € Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € Aufwendungen Altersvers. u. Unterstützung 56500 56520 56600 56620 56900 Versorgungsbeiträge ZVK für Beschäftigte Umlage Versorgungskasse Beamte Beihilfen für Beschäftigte Beihilfen für Beamte Sonstige Personalaufwendungen Summe Aufw. Altersvers. u. Unterstützung Summe Personalaufwand 281.500,00 85.800,00 0,00 3.600,00 27.600,00 398.500,00 263.700,00 94.400,00 0,00 8.100,00 25.200,00 391.400,00 272.601,49 88.841,36 -659,57 3.770,42 27.052,86 391.606,56 4.225.700,00 4.160.700,00 4.270.239,11 5.200,00 638.800,00 7.900,00 651.900,00 1.000,00 490.200,00 13.800,00 505.000,00 2.900,08 448.316,86 11.593,99 462.810,93 0,00 109.000,00 109.000,00 160.600,00 700,00 100,00 143.000,00 99.600,00 6.100,00 6.800,00 3.600,00 2.800,00 200,00 18.000,00 9.100,00 15.100,00 67.500,00 1.100,00 25.000,00 6.000,00 100,00 800,00 11.500,00 37.300,00 275.500,00 125.000,00 0,00 310.600,00 98.600,00 8.000,00 0,00 400,00 100,00 128.900,00 64.300,00 10.400,00 6.400,00 3.600,00 2.900,00 200,00 17.200,00 9.100,00 20.400,00 65.500,00 1.000,00 25.700,00 5.300,00 100,00 700,00 8.500,00 27.300,00 214.200,00 182.400,00 0,00 265.200,00 105.300,00 8.200,00 0,00 696,39 85,24 142.184,60 101.848,34 4.872,73 5.815,60 3.377,28 2.756,12 130,84 18.539,25 8.497,91 22.771,01 71.017,44 2.929,24 33.730,97 2.149,78 60,39 261,42 16.539,63 38.660,58 220.972,20 138.166,93 322,58 240.180,47 107.757,69 6.509,90 Abschreibungen 57000 57100 57300 Abschreibungen auf immat. Vermögensgegenst. Abschreibungen auf Sachanlagen Abschreibungen auf geringw. Wirtschaftsgüter Summe Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen 58100 58150 58210 59000 59100 59110 59130 59200 59210 59211 59220 59230 59300 59310 59400 59500 59510 59600 59620 59640 59690 59700 59710 59711 5972.0 59780 59790 59791 Zuführung zu Rückstellungen für Deponiefolgekosten Einstellung in Rückstellung zur Verlustabdeckung Abschreib./Wertberichtigungen auf Forderungen Abgaben, Wegebenutzungsentgelte u. ä. Mieten, Pachten f. Gebäude u. Grundstücke Fremdmieten Gebühren , Beiträge und Abgaben Versicherungen (Haft-., Einbruch-., Diebstahl-.) Grundstücksversicherungen Umweltschadenhaftpflicht Kfz-Versicherungen Sonstige Versicherungen Bürobedarf Drucksachen, Bücher, Zeitschriften Porto, Fernsprechkosten, Frachten Öffentliche Bekanntmachungen Öffentlichkeitsarbeit, Werbung, Repräsentation Dienstreisen Geschenke Bewirtungen Fortbildung/Seminare Gutachten und Beratung EDV-Leistungen des Reg. Rechenzentrums EDV-Aufwendungen Sonstige Prüfungskosten Verwaltungskostenbeitrag Stadt Übrige Dienst- und Fremdleistungen Schädlingsbekämpfung 32 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Abfallwirtschaft Konten gruppe Bezeichnung 59792 59793 59900 59940 59990 Untersuchungen Sickerwasserbeseitigung Aufwendungen f. d. Zahlungsverkehr Freiwilliger Sozialaufwand Andere betriebliche Aufwendungen Summe Sonstige betriebliche Aufwendungen Planansatz 2015 € 25.400,00 65.000,00 500,00 1.500,00 Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € 1.525.100,00 24.700,00 71.400,00 800,00 2.200,00 0,00 1.381.400,00 30.497,59 69.842,67 394,18 710,01 8.515,84 1.409.794,82 -166.300,00 -66.200,00 499.900,00 0,00 267.400,00 -603.100,00 -78.500,00 477.500,00 0,00 -204.100,00 -486.767,91 -83.200,06 455.881,01 -179,43 -114.266,39 Grundsteuer Summe Sonstige Steuern 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe Aufwendungen 12.519.500,00 11.672.400,00 11.822.662,69 Summe Erträge 12.519.500,00 11.672.400,00 11.717.351,10 0,00 0,00 -105.311,59 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 65100 65120 65130 65140 Zinsen für Darlehen von Kreditinstituten Zinsen für Darlehen Stadt Ulm Zinsen für Rückstellungen Zinsen für Kontokorrentkredite Summe Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige Steuern 68000 Gewinn (+), Verluste (-) ERLÄUTERUNGEN Die Stadt betreibt als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger im Sinne von § 20 in Verbindung mit § 17 Absatz 1 Satz 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) im Rahmen der Überlassungspflicht die Entsorgung der in ihrem Gebiet anfallenden und überlassenen Abfälle als öffentliche Einrichtung Erträge 42010 Gebührenaufkommen: - Grundgebühren: - Hausmüll: - Biomüll: 3.964.500,00 2.901.200,00 838.800,00 4.107.300,00 3.047.100,00 845.000,00 42100 Direktanlieferungsgebühren am Recyclinghof Grimmelfingen für Kleinanlieferer < 200 kg. 42110 Direktanlieferungsgebühren am Müllheizkraftwerk Ulm-Donautal 42130 Direktanlieferungsgebühren an der Bauschuttdeponie Donaustetten 33 3.992.923,32 2.936.725,69 825.105,92 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Abfallwirtschaft Konten gruppe Bezeichnung Planansatz 2015 € Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € 42330 Erlöse aus der Vermarktung von Altpapier 42810 Auflösung von Zuschüssen des Alb-Donau-Kreises und der Stadt Neu-Ulm für Investitionsmaßnahmen im Rahmen der Stilllegung der Deponie Eggingen. 51000/51100 Kostenersatz für die Planung und Bauleitung von Baumaßnahmen durch eigenes Personal (Bau von Gartenabfallplätzen, Oberflächenabdichtung der Bauschuttdeponie Donaustetten). 53030 53440 Auflösung von Rückstellungen für - Altersteilzeit von MitarbeiterInnen während der Freizeitphase: 34.000,00 - Rückstellungsauflösung zum Ausgleich von Kostenüberdeckungen aus Vorjahren als kalkulatorischer Aufwand: Kostenüberdeckung Vorjahre (Stand 31.12. Vj) 2.511.782,03 Ausgleich Rate aus 2008: 0,00 Ausgleich Rate aus 2009: 0,00 Ausgleich Rate aus 2010: -508.400,00 Ausgleich Rate aus 2011: -1.257.900,00 Ausgleich Rate aus 2012: 0,00 Kostenüberdeckung Vorjahre (Stand 31.12.) 745.482,03 - Entnahme aus der Rückstellung für Deponiefolgekosten der Deponie Eggingen: 159.100,00 Erträge aus der Verpachtung/Vermietung von Flächen für - Fotovoltaikanlagen: - Altkleidercontainer: 120.200,00 142.000,00 117.700,00 116.566,00 3.376.107,03 0,00 -55.025,00 -784.400,00 -24.900,00 0,00 2.511.782,03 3.702.152,03 -8.057,00 -54.900,00 -263.088,00 0,00 0,00 3.376.107,03 120.200,00 128.500,00 142.318,97 131.376,00 53450 Kostenbeteiligung bzgl. Errichtung, Bereitstellung, Unterhaltung und Sauberhaltung von Flächen für die Aufstellung von Sammelgroßbehältern privater Systembetreiber und Abfallberatung (Abstimmungsvereinbarung vom 08.10./06.11.2003 mit Ergänzung vom 04.08./07.09.2014) 53540 Ersatz für Altersteilzeitleistungen der Agentur für Arbeit, Kostenersätze Dritter. 53590 Kostenerstattung des Alb-Donau-Kreises und der Stadt Neu-Ulm für die laufenden Betriebskosten der Deponie Eggingen (Vereinbarung vom 02.05./15.05./06.06.1990) 53591 Pauschale Zuweisung des Landes nach § 11 Absatz 4 Finanzausgleichsgesetz zum Ausgleich der durch das Sonderbehörden-Eingliederungsgesetz übertragenen Aufgaben (ehem. Wasserwirtschaftsamt). Aufwendungen 54692 Entsorgungskosten für die Anlieferung der Bauschutts aus den Recyclinghöfen. 54703 Allgemeine Unterhaltungsmaßnahmen der Recyclinghöfe, Häckselplätze, Depotcontainerstandorte und Deponieflächen der Deponie Eggingen. - Häckselplätze 10.000,00 25.000,00 6.755,99 - Recyclinghöfe 80.000,00 36.600,00 146.550,54 - Deponienachsorge 20.800,00 72.700,00 85.266,70 - Bauschuttdeponie 10.000,00 7.300,00 16.041,86 - Sonstiges 0,00 0,00 4.596,97 34 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Abfallwirtschaft Konten gruppe Bezeichnung 54705 Reparatur von Gegenständen, die der langfristigen Betriebsbereitschaft der Entsorgungsbetriebe dienen, wie Betriebsausstattung der Recyclinghöfe, der Sickerwasserbehandlung der Deponie Eggingen, EDV-Ausstattung, Personalausstattung. Betriebsausstattung Deponie Donaustetten 10.000,00 0,00 563,04 Deponiegasbehandlung Eggingen 3.000,00 5.000,00 0,00 Sickerwasserreinigung Eggingen 17.700,00 5.000,00 0,00 Allg. Deponienachsorge Eggingen 64.100,00 10.000,00 60,06 Betriebsausstattung Recyclinghöfe, Häckselplätze 25.000,00 15.000,00 19.957,31 Betriebsausstattung Papiertonnen 10.000,00 20.000,00 362,67 Betriebsausstattung Restmülltonnen 30.000,00 30.000,00 11.138,44 Betriebsausstattung Biomülltonnen 20.000,00 20.000,00 14.514,79 Entsorgung "Wilder Müll" 10.000,00 10.000,00 0,00 Sonstiges 2.200,00 6.400,00 8.483,57 54710 Umlage an den Zweckverband Thermische Abfallverwertung Donautal (TAD) zur Verwertung der im Stadtgebiet Ulm anfallenden Abflälle. 54725 Reinigungsleistungen: - Containerstandorte: - Wilder Müll aus Grünflächen: - Reinig. Infrastruktur Dep. Eggingen / Donaustetten: Recyclinghöfe - Sonstige Reinigungsleistungen: 54740 55* - 56* Planansatz 2015 € Kosten für die Verwertung u. a. von - Glas/Flachglas: - Problemstoffe: - Holz: - Altpapier: - Sperrmüll: - Grünabfälle: - Elektronikschrott: - Kupferkabel - Sonstiges (wie Kunststoffe, Altfett, Korken): - Verwertung Bauschutt: - Schrott Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € 200.000,00 415.000,00 12.100,00 200.000,00 415.000,00 11.000,00 197.552,82 397.327,88 11.737,14 5.900,00 4.400,00 3.535,83 10.000,00 45.000,00 65.000,00 250.000,00 55.000,00 0,00 38.000,00 500,00 21.000,00 180.000,00 20.000,00 20.000,00 45.000,00 80.000,00 160.000,00 75.000,00 1.100,00 40.000,00 2.000,00 20.000,00 147.000,00 27.000,00 11.484,22 42.756,50 62.078,00 233.679,01 54.838,78 0,00 39.277,41 660,00 23.214,77 169.310,82 21.109,40 1,00 58,00 59,00 1,00 58,00 59,00 1,00 55,53 56,53 0,58 9,36 9,94 0,58 9,54 10,12 0,70 9,81 10,51 68,94 69,12 67,04 Stellen entsprechend der Stellenübersicht: Direkt zugeordnet: Beamte Beschäftigte Zuordnung durch Verrechnung der Kaufm. Dienste und der Betriebsleitung: Beamte Beschäftigte Stellen gesamt: 35 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Abfallwirtschaft Konten gruppe Bezeichnung Planansatz 2015 € Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € Neben der tarifbestimmten Kostensteigerung erhöht sich der Planansatz 2015 auch aufgrund der Schaffung von zwei Facharbeiter- und zwei Entsorgungsarbeiterstellen (Einführung IDENT-System). 58100 Der Rückstellungsbedarf der Deponie Eggingen in Höhe von 10.184.400 € ist vollständig abgedeckt. Der Finanzierungsplan stellt sich folgendermaßen dar: - gebuchte Rückstellungen zum 01.01.: - Verzinsung (siehe Kto. 65130): - Entnahmen Planjahr (s. Kto. 5303.0): - gebuchte Rückstellungen zum 31.12.: 11.241.669,79 281.000,00 -159.100,00 11.363.569,79 10.967.469,79 274.200,00 0,00 11.241.669,79 10.699.970,52 267.499,27 0,00 10.967.469,79 Im Bereich der Bauschuttdeponie Donaustetten sind ebenfalls Nachsorgerückstellungen zu bilden. Der zu bildende Rückstellungsbedarf ist mit 4.377.300 € nunmehr vollständig abgedeckt. (Nachsorgebeginn zum 01.01.2022, Laufzeit 30 Jahre). Bis zum Ablauf des Planjahres 2015 entwickeln sich die Rückstellungen folgendermaßen: - gebuchte Rückstellungen zum 01.01.: 4.377.316,54 4.065.016,54 3.767.634,80 - Zuführung Planjahr: 109.000,00 109.000,00 - Verzinsung (siehe Kto. 65130): 218.900,00 203.300,00 188.381,74 - gebuchte Rückstellungen zum 31.12.: 4.596.216,54 4.377.316,54 4.065.016,54 Der bis zum Nachsorgebeginn erforderliche Rückstellungsbetrag wird durch jährlich angepasste Zuführungsraten und entsprechender Realverzinsung erreicht. 59100 Mietaufwendungen sowohl für allgemeine Betriebsgebäude als auch betriebsspezifische Einrichungen der Abfallwirtschaft (Häckselplätze, Recyclinghöfe, Müllumladestation, Containerstandorte). 59710 Entgelte für die Bereitstellung und Anwendung des Abfallgebührenveranlagungsverfahrens. 59711 Aufwendungen für verschiedene SAP-Module des betrieblichen Finanz- und Rechnungswesens und deren Betreuung durch die SWU GmbH und die Bereitstellung entsprechender EDV-Leitungen durch die SWU TeleNet GmbH. Darüber hinaus bestehen Softwarelizenzen und Wartungsverträge für spezielle abfalltechniche EDV-Verfahren (Wiegedaten- und Abrechnungsprogramm). 59780 Vergütung für Verwaltungsleistungen der Stadt: s. Erläuterungen Abwasserwirtschaft a.a.O. 59790 Interne Leistungsverrechnung vom Betriebszweig Fuhrpark - Betriebsdienstgebäude: Fuhrpark - Werkstatt: Stadtreinigung - Stützpunkt: Betrieb Sickerwasserbehandlung Deponie Eggingen Sonstige Betriebskosten Deponie Eggingen Betriebskosten Deponie Donaustetten Unterhalt Containerstandorte, Recyclinhhöfe, Häcksel-/Gartenabfallplätze Betreuung der Containerstandorte durch Vereine und soziale Einrichtungen Sonstiger betrieblicher Aufwand: 65* s. Erläuterungen Abwasserwirtschaft a.a.O. 36 39.200,00 0,00 2.400,00 7.300,00 23.200,00 500,00 2.000,00 37.000,00 0,00 0,00 10.000,00 21.100,00 20.200,00 0,00 36.822,37 1.435,43 2.465,97 0,00 286,02 36.268,25 8.087,20 20.000,00 17.000,00 18.695,83 4.000,00 0,00 3.696,62 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Abfallwirtschaft Konten gruppe Bezeichnung Planansatz 2015 € 65130 Realverzinsung der Rückstellungen für Deponiefolgekosten: - Deponie Eggingen: 281.000,00 - Deponie Donaustetten: 218.900,00 Planansatz 2014 € 274.200,00 203.300,00 Ergebnis 2013 € 267.499,27 188.381,74 Nachrichtlich:Der im Wirtschaftsjahr 2013 entstandene Verlust (Kostenunterdeckung nach § 14 Absatz 2 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg) in Höhe von 105.311,59 € wird den Rückstellungen zur Abdeckung von Verlusten aus Vorjahren zugeführt. 37 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Jahreserfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Stadtreinigung (Gewinn- und Verlustrechnung) Planansatz 2015 € 1. Umsatzerlöse 2. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 3. andere aktivierte Eigenleistungen 4. sonstige betriebliche Erträge, davon Auflösungen von Sonderposten mit Rücklageanteil: 0,00 € 5. Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € 4.274.000,00 4.143.000,00 4.374.909,75 0,00 0,00 0,00 20.800,00 2.600,00 0,00 114.400,00 140.200,00 104.749,59 4.409.200,00 4.285.800,00 4.479.659,34 Materialaufwand: a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 239.800,00 244.700,00 288.826,77 1.443.300,00 1.359.600,00 1.519.156,87 6. Personalaufwand 2.393.300,00 2.356.200,00 2.355.599,70 7. Abschreibungen: auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen, davon nach § 253 Abs. 2 Satz 3 HGB: 0,00 € 87.400,00 90.100,00 106.666,51 224.100,00 220.400,00 200.408,95 0,00 0,00 0,00 500,00 300,00 1.009,72 21.700,00 15.000,00 9.956,38 100,00 100,00 53,88 0,00 0,00 0,00 100,00 100,00 53,88 8. sonstige betriebliche Aufwendungen, davon Zuführungen zu Sonderposten mit Rücklageanteil: 0,00 € 9. Erträge aus Beteiligungen 10. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 11. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 12. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 13. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 14. sonstige Steuern 15. Jahresverlust (-) / Jahresgewinn (+) 0,00 0,00 0,00 16. Nachrichtlich: Verlust aus Vorjahren 0,00 0,00 0,00 Gesamtergebnis: 0,00 0,00 0,00 38 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Stadtreinigung Konten gruppe Bezeichnung Planansatz 2015 € Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € Umsatzerlöse 43000 43020 43100 Leistungen für Dritte (mit MwSt) Leistungen für Dritte (ohne MwSt) Gemeindezuschuss Summe Umsatzerlöse 200.000,00 800.000,00 3.274.000,00 4.274.000,00 170.000,00 728.100,00 3.244.900,00 4.143.000,00 187.122,83 820.919,31 3.366.867,61 4.374.909,75 16.000,00 4.800,00 20.800,00 2.000,00 600,00 2.600,00 0,00 0,00 0,00 26.600,00 700,00 4.000,00 200,00 26.900,00 0,00 56.000,00 114.400,00 49.100,00 800,00 4.000,00 200,00 23.300,00 0,00 62.800,00 140.200,00 13.455,00 704,25 4.018,45 157,48 23.587,53 0,04 62.826,84 104.749,59 400,00 100,00 500,00 200,00 100,00 300,00 790,27 219,45 1.009,72 4.409.700,00 4.286.100,00 4.480.669,06 Andere aktivierte Eigenleistungen 51000 51100 Aktivierte Eigenleistungen Aktivierte Bauzeitzinsen Summe Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge 53030 53421 53460 53480 53540 53500 53591 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen Erträge aus Vollstreckung und Beitreibung Kostenersatz Fahrkarten Kostenersatz Essenmarken Ersatz von Personal- und Sachausgaben Sonstige betriebliche Erträge Landeszuschüsse Summe Sonstige betriebliche Erträge Zinserträge 62100 62120 Zinsen vom Girokonto Termingeldzinsen Summe Zinserträge Summe Erträge Materialaufwand a. Aufwendungen für Roh-, Hilfs-, und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 54000 54020 54040 54100 54120 54210 54213 54450 54460 54500 54510 54520 Stromverbrauch Wasserverbrauch Abwassergebühren Treibstoffe Schmierstoffe Ersatzteile Fahrzeuge Sonstige Ersatzteile Splittverbrauch Salzverbrauch Kleinmaterial Dienst- und Schutzkleidung Putz- und Pflegematerial Summe Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe, bez. Waren 39 4.000,00 2.500,00 2.000,00 10.000,00 100,00 0,00 100,00 5.000,00 200.000,00 0,00 16.000,00 100,00 239.800,00 3.800,00 2.500,00 2.200,00 13.500,00 0,00 500,00 0,00 5.000,00 200.000,00 100,00 17.000,00 100,00 244.700,00 4.457,30 491,99 1.516,23 9.245,14 74,64 0,00 402,00 4.621,97 253.114,84 0,00 14.902,66 0,00 288.826,77 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Stadtreinigung Konten gruppe Bezeichnung Planansatz 2015 € Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € b. Aufwendungen für bezogene Leistungen Allgem. Fremdleistungen für Betrieb und Unterhaltung 54700 54701 54703 54705 54725 54740 54759 54761 Allg. Fremdleistungen für Betrieb Instandh./-setzung Gebäude Instandh./-setzung Aussenanlagen Instandh./-setzung Betriebs.- u. Gesch.ausst. Reinigungsarbeiten Fremdfirmen Verwertungskosten Sonstige Entsorgungskosten Transportleistungen Fuhrpark Summe Aufwendungen für bezogene Leistungen 20.000,00 1.500,00 1.500,00 70.600,00 145.000,00 0,00 30.000,00 1.174.700,00 1.443.300,00 20.000,00 1.500,00 1.500,00 70.100,00 145.200,00 0,00 30.400,00 1.090.900,00 1.359.600,00 16.323,08 3.279,13 1.608,42 48.076,85 251.314,73 85,68 31.003,13 1.167.465,85 1.519.156,87 Summe Materialaufwand 1.683.100,00 1.604.300,00 1.807.983,64 1.820.600,00 13.100,00 1.833.700,00 1.807.900,00 12.600,00 1.820.500,00 1.821.375,15 9.896,29 1.831.271,44 368.800,00 354.600,00 344.524,62 100,00 164.800,00 11.700,00 100,00 500,00 13.600,00 190.800,00 100,00 156.800,00 10.200,00 0,00 600,00 13.400,00 181.100,00 103,14 156.942,33 9.581,97 106,30 401,60 12.668,30 179.803,64 2.393.300,00 2.356.200,00 2.355.599,70 46.800,00 40.600,00 87.400,00 50.300,00 39.800,00 90.100,00 51.570,52 55.095,99 106.666,51 Personalaufwand Löhne und Gehälter 55000 55110 Vergütung der Beschäftigten Besoldung Summe Löhne und Gehälter Soziale Abgaben 56000 Sozialversicherung für Beschäftigte Aufwendungen Altersvers. u. Unterstützung 56300 56500 56520 56600 56620 56900 Gemeindeeigene Versorgung Versorgungsbeiträge ZVK für Beschäftigte Umlage Versorgungskasse Beamte Beihilfen für Beschäftigte Beihilfen für Beamte Sonstige Personalaufwendungen Summe Aufw. Altersvers. u. Unterstützung Summe Personalaufwand Abschreibungen 57100 57300 Abschreibungen auf Sachanlagen Abschreibungen auf geringw. Wirtschaftsgüter Summe Abschreibungen 40 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Stadtreinigung Konten gruppe Bezeichnung Planansatz 2015 € Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € Sonstige betriebliche Aufwendungen 58210 59100 59110 59130 59200 59210 59230 59300 59310 59400 59500 59510 59600 59620 59640 59690 59700 59710 59711 59780 59790 59792 59794 59990 59940 Abschreib./Wertberichtigungen auf Forderungen Mieten, Pachten f. Gebäude u. Grundstücke Fremdmieten Gebühren , Beiträge und Abgaben Versicherungen (Haft-., Einbruch-., Diebstahl-.) Grundstücksversicherungen Sonstige Versicherungen Bürobedarf Drucksachen, Bücher, Zeitschriften Porto, Fernsprechkosten, Frachten Öffentliche Bekanntmachungen Öffentlichkeitsarbeit, Werbung, Repräsentation Dienstreisen Geschenke Bewirtungen Fortbildung/Seminare Gutachten und Beratung EDV-Leistungen des Reg. Rechenzentrums EDV-Aufwendungen Sonstige Verwaltungskostenbeitrag Stadt Übrige Dienst- und Fremdleistungen Untersuchungen Befüllen von Streugutbehältern Aufwendungen Zahlungsverkehr Freiwilliger Sozialaufwand Summe Sonstige betriebliche Aufwendungen 0,00 22.000,00 23.000,00 1.200,00 3.300,00 700,00 10.500,00 500,00 600,00 5.000,00 0,00 5.000,00 600,00 100,00 600,00 5.000,00 1.500,00 3.500,00 20.000,00 63.500,00 50.000,00 500,00 6.000,00 0,00 1.000,00 224.100,00 0,00 22.000,00 24.000,00 1.200,00 3.300,00 700,00 10.500,00 500,00 600,00 6.800,00 0,00 5.500,00 700,00 100,00 600,00 6.700,00 1.900,00 3.200,00 25.000,00 45.000,00 53.600,00 500,00 6.000,00 0,00 2.000,00 220.400,00 246,81 21.524,96 16.908,07 1.086,66 3.168,63 691,01 10.227,52 415,35 789,17 4.891,78 16,53 3.010,75 256,94 16,71 709,12 5.141,43 0,00 3.001,75 18.403,67 48.837,66 52.850,96 718,77 7.182,84 6,92 304,94 200.408,95 15.500,00 6.200,00 0,00 21.700,00 10.500,00 4.500,00 0,00 15.000,00 6.565,08 3.384,00 7,30 9.956,38 100,00 100,00 100,00 100,00 53,88 53,88 Summe Aufwendungen 4.409.700,00 4.286.100,00 4.480.669,06 Summe Erträge 4.409.700,00 4.286.100,00 4.480.669,06 0,00 0,00 0,00 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 65100 65120 65140 Zinsen für Bankkredite Zinsen für Darlehen der Stadt Ulm Zinsen für Kontokorrentkredite Summe Zinsen und ähnliche Aufwendungen Sonstige Steuern 68000 Grundsteuer Summe Sonstige Steuern Gewinn (+), Verluste (-) 41 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Stadtreinigung Konten gruppe Bezeichnung Planansatz 2015 € Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € ERLÄUTERUNGEN Das Straßengesetz des Landes Baden-Württemberg (StrG) verpflichtet die Gemeinden zur Reinigung, zum Schneeräumen und zum Streuen bei Schnee- und Eisglätte der Straßen innerhalb der geschlossenen Ortslage (§ 41 Absatz 1 StrG) einschließlich Ortsdurchfahrten (§ 43 Absatz 3 StrG). Für Gehwege kann diese Verpflichtung durch Satzung den Straßenanliegern auferlegt werden (§ 41 Absatz 2 StrG). Dies ist in Ulm geschehen (Satzung vom 18.05.1988). Erträge 43000 Erstattungen für Reinigungsleistungen im Auftrag privater Dritter als umsatzsteuerpflichtiger Betrieb gewerblicher Art (BgA). 43020 Kostenersätze für Leistungen, die nicht der Umsatzsteuer unterliegen: - Reinigung der Depotcontainerstandorte (Wertstoffsammelcontainer) des Betriebszweigs Abfallwirtschaft: 200.000,00 - Beseitigung wilder Müllablagerungen: 400.000,00 - Reingungsarbeiten im Zuge der kommunalen 55.000,00 Zusammenarbeit - Allgemeine Marktreinigungen: 30.000,00 - Winterdienst für die Recyclinghöfe: 11.000,00 - Reinigungsleistungen für BgA der Stadt Ulm 20.000,00 (u.a. Ulm-Messe, KiTa-Einrichtungen, Hallen) - Reingung von Haltestellen des ÖPNV 25.000,00 (Vertrag SWU Verkehr GmbH v. 12.01./01.02.2007) - Transportleistungen 53.000,00 - Sonstige Reinigungsleistungen 6.000,00 43100 53030 53540 200.000,00 390.000,00 50.000,00 197.552,82 394.508,17 50.344,26 30.000,00 6.000,00 9.000,00 35.640,00 10.172,03 17.226,55 25.000,00 25.000,00 11.100,00 7.000,00 84.666,57 5.808,91 Budgetzuschuss entsprechend dem Kontrakt mit der Stadt Ulm vom 25.06.2007 (Beschluss FBA Stadtentwicklung, Bau und Umwelt / Betriebsausschuss Entsorgung 02.05.2007) für die allgemeine Reinigung öffentlicher Wege und Plätze, für die Reinigung von Parkeinrichtungen, für die Reinigung des Verkehrsgrüns und der öffentlichen Grünflächen, Parkanlagen, Spielplätze: - lt. Nr. 3 des Kontraktes 3.274.000,00 3.195.000,00 3.196.500,00 (Regelzuschuss gem. Haushaltsplan der Stadt) - Anpassung nach Nr. 6 des Kontrakts und vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im städt. Haushaltsplan: 0,00 49.900,00 170.367,61 Auflösung von Rückstellungen für Altersteilzeit von MitarbeiterInnen während der Freizeitphase Kostenerstattungen für - Beseitigung wilder Müllablagerungen: - Verkauf von Papierkörben u. ä : - Interne Leistungsverrechnung Abfallwirtschaft - Eingliederungszuschüsse und Ersätze für Altersteilzeitleistungen während der Freizeitphase: - Verkauf von Salz und Streusplitt - sonstige Kostenersätze Dritter 6.700,00 2.500,00 2.000,00 0,00 6.652,40 2.465,97 7.900,00 9.300,00 500,00 12.300,00 9.000,00 0,00 4.598,10 9.269,25 601,81 Aufwendungen 54725 Reinigungsarbeiten durch beauftrage Dritte bzw. Subunternehmer im Winterdienst. 54761 Inanspruchnahme von Fahrzeugen und Personal des Betriebszweiges Fuhrpark. 42 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Stadtreinigung Konten gruppe Bezeichnung 55* - 56* Stellen entsprechend der Stellenübersicht: Planansatz 2015 € Direkt zugeordnet: Beschäftigte 55* - 56* Zuordnung durch Verrechnung der Kaufm. Dienste und der Betriebsleitung: Beamte Beschäftigte Stellen gesamt: Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € 56,00 56,00 56,00 56,00 50,25 50,25 0,18 0,49 0,67 0,18 0,49 0,67 0,16 0,43 0,59 56,67 56,67 50,84 Personalkostenerhöhung aufgrund tariflicher Steigerungen. 59780 Vergütung für Verwaltungsleistungen der Stadt: s. Erläuterungen Abwasserwirtschaft a.a.O. 59790 Interne Leistungsverrechnung vom Betriebszweig Fuhrpark: - Betriebsdienstgebäude: - Abstellhalle: - Verrechnung Werkstatt: Sonstige übrige Fremdleistungen: 65* s. Erläuterungen Abwasserwirtschaft a.a.O. 43 30.700,00 18.200,00 0,00 1.100,00 29.600,00 20.000,00 1.000,00 3.000,00 28.883,82 18.856,00 588,89 4.522,25 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Jahreserfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Fuhrpark (Gewinn- und Verlustrechnung) Planansatz 2015 € 1. Umsatzerlöse 2. Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € 4.011.200,00 3.871.200,00 3.880.873,72 Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0,00 0,00 0,00 3. andere aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0,00 4. sonstige betriebliche Erträge, davon Auflösungen von Sonderposten mit Rücklageanteil: 0,00 € 221.000,00 257.300,00 293.900,94 4.232.200,00 4.128.500,00 4.174.774,66 1.103.900,00 1.060.800,00 1.131.921,01 157.000,00 152.600,00 176.093,29 784.800,00 733.500,00 745.354,67 1.429.400,00 1.392.500,00 1.371.125,63 500.500,00 487.400,00 531.206,20 0,00 0,00 0,00 400,00 400,00 981,81 230.000,00 273.200,00 247.626,36 27.000,00 28.900,00 -27.570,69 0,00 0,00 0,00 27.000,00 28.900,00 26.726,39 5. Materialaufwand: a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 6. Personalaufwand 7. Abschreibungen: auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen, davon nach § 253 Abs. 2 Satz 3 HGB: 0,00 € 8. sonstige betriebliche Aufwendungen, davon Zuführungen zu Sonderposten mit Rücklageanteil: 0,00 € 9. Erträge aus Beteiligungen 10. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 11. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 12. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 13. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 14. sonstige Steuern 15. Jahresverlust (-) / Jahresgewinn (+) 0,00 0,00 -54.297,08 16. Nachrichtlich: Verlust aus Vorjahren 0,00 0,00 0,00 Gesamtergebnis: 0,00 0,00 -54.297,08 44 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Fuhrpark Konten gruppe Bezeichnung Planansatz 2015 € Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € Umsatzerlöse 44000 44100 44200 44300 42331 44400 44500 Fahrzeugstellung, Stadt und Dritte Fahrzeugstellung, EBU Reparatur Fremdfahrzeuge Verkaufserlöse Verkauferlöse Schrott Reklameflächenvermietung Verkaufserlöse Strom Fotovoltaikanlage Summe Umsatzerlöse 1.154.500,00 2.769.600,00 25.600,00 2.000,00 4.000,00 500,00 55.000,00 4.011.200,00 1.141.300,00 2.641.900,00 26.500,00 2.000,00 4.000,00 500,00 55.000,00 3.871.200,00 1.093.276,70 2.700.274,73 35.385,93 3.725,83 3.532,56 535,52 44.142,45 3.880.873,72 52.000,00 92.400,00 69.400,00 100,00 20.700,00 900,00 3.100,00 200,00 0,00 126.700,00 17.300,00 221.000,00 600,00 5.000,00 800,00 3.000,00 200,00 0,00 136.700,00 18.600,00 257.300,00 41.435,00 22.053,98 766,66 2.821,55 139,54 0,04 139.692,66 17.591,51 293.900,94 200,00 200,00 400,00 200,00 200,00 400,00 768,42 213,39 981,81 4.232.600,00 4.128.900,00 4.175.756,47 Sonstige betriebliche Erträge 53000 53030 53410 53421 53460 53480 53500 53540 53591 Erträge aus Abgängen von Gegenständen des Anlagevermögens Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen Erträge aus Versicherungsschäden Erträge aus Vollstreckung und Beitreibung Kostenersatz Fahrkarten Kostenersatz Essensmarken Sonstige betriebliche Erträge Ersatz von Personal- und Sachausgaben Landeszuschüsse Summe Sonstige betriebliche Erträge Zinserträge 62100 62120 Zinsen vom Girokonto Termingeldzinsen Summe Zinserträge Summe Erträge Materialaufwand a. Aufwendungen für Roh-, Hilfs-, und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 54000 54020 54030 54040 54100 54120 54150 54211 54212 Stromverbrauch Wasserverbrauch Fernwärmeverbrauch Abwassergebühren Treibstoffe Schmierstoffe Sonst. Hilfs- u. Betriebsstoffe / Werkzeuge Verschleißteile (einsatzbedingt) Reifen (mit Felgen) 21.600,00 7.000,00 35.000,00 7.000,00 638.400,00 11.600,00 0,00 50.800,00 25.300,00 45 20.000,00 7.000,00 35.000,00 7.000,00 641.500,00 8.900,00 0,00 59.000,00 21.000,00 20.790,90 6.808,05 35.412,12 6.088,85 585.619,16 12.853,12 79,30 51.270,00 25.438,45 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Fuhrpark Konten gruppe Bezeichnung Planansatz 2015 € 54213 54400 54500 54510 54520 Sonstige Ersatzteile Lagermaterial Kleinmaterial Dienst- und Schutzkleidung Putz- und Pflegematerial Summe Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe, bez. Waren Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € 296.000,00 1.000,00 0,00 6.200,00 4.000,00 1.103.900,00 240.400,00 1.800,00 10.000,00 6.200,00 3.000,00 1.060.800,00 357.000,29 7.377,87 12.009,42 6.792,32 4.381,16 1.131.921,01 11.600,00 10.000,00 16.100,00 2.500,00 108.000,00 200,00 6.500,00 2.100,00 157.000,00 2.700,00 10.000,00 21.500,00 0,00 111.900,00 0,00 5.000,00 1.500,00 152.600,00 2.575,16 7.462,06 10.725,43 2.663,35 145.429,96 176,93 6.630,57 429,83 176.093,29 1.260.900,00 1.213.400,00 1.308.014,30 Vergütung der Beschäftigten Besoldung 580.200,00 14.300,00 541.400,00 13.700,00 559.602,60 10.773,18 Summe Löhne und Gehälter 594.500,00 555.100,00 570.375,78 114.500,00 106.800,00 106.586,04 53.100,00 12.800,00 0,00 600,00 9.300,00 75.800,00 48.700,00 11.100,00 0,00 700,00 11.100,00 71.600,00 48.738,14 10.431,00 -30,34 437,19 8.816,86 68.392,85 784.800,00 733.500,00 745.354,67 b. Aufwendungen für bezogene Leistungen Allgem. Fremdleistungen für Betrieb und Unterhaltung 54700 54701 54705 54712 54716 54725 54759 54761 Allg. Fremdleistungen für Betrieb Instandh./-setzung Gebäude Instandh./-setzung Betriebs.- u. Gesch.ausst. Aufwendungen Fotovoltaikanlage Fremdreparaturen Fahrzeuge Reinigungsarbeiten Fremdfirmen Sonstige Entsorgungskosten Transportleistungen Fuhrpark Summe Aufwendungen für bezogene Leistungen Summe Materialaufwand Personalaufwand Löhne und Gehälter 55000 55110 Soziale Abgaben 56000 Sozialversicherung für Beschäftigte Aufwendungen Altersvers. u. Unterstützung 56500 56520 56600 56620 56900 Versorgungsbeiträge ZVK für Beschäftigte Umlage Versorgungskasse Beamte Beihilfen für Beschäftigte Beihilfen für Beamte Sonstige Personalaufwendungen Summe Aufw. Altersvers. u. Unterstützung Summe Personalaufwand 46 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Fuhrpark Konten gruppe Bezeichnung Planansatz 2015 € Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € Abschreibungen 57100 57300 Abschreibungen auf Sachanlagen Abschreibungen auf geringw. Wirtschaftsgüter Summe Abschreibungen 1.425.000,00 4.400,00 1.429.400,00 1.388.500,00 4.000,00 1.392.500,00 1.368.436,28 2.689,35 1.371.125,63 Einstellung in Rückstellung zur Verlustabdeckung Verluste aus Abgang von Anlagegegenständen Mieten, Pachten f. Gebäude u. Grundstücke Fremdmieten Gebühren, Beiträge und Abgaben TÜV-Prüfung Versicherungen (Haftpflicht, Einbruch, Diebstahl) Grundstücksversicherungen Umweltschadenhaftpflicht Kfz-Versicherungen Sonstige Versicherungen Bürobedarf Drucksachen, Bücher, Zeitschriften Porto, Fernsprechkosten, Frachten Öffentliche Bekanntmachungen Öffentlichkeitsarbeit, Werbung, Repräsentationen Dienstreisen Geschenke Bewirtungen Fortbildung/Seminare Gutachten und Beratung EDV-Leistungen des Reg. Rechenzentrums EDV-Aufwendungen Sonstige Prüfungskosten Verwaltungskostenbeitrag Stadt Übrige Dienst- und Fremdleistungen Aufwendungen f. d. Zahlungsverkehr Freiwilliger Sozialaufwand 54.300,00 0,00 200.800,00 24.400,00 13.400,00 18.100,00 1.100,00 1.100,00 1.400,00 96.400,00 3.300,00 700,00 1.900,00 7.900,00 0,00 900,00 500,00 0,00 0,00 5.200,00 0,00 1.000,00 38.800,00 0,00 29.200,00 0,00 0,00 100,00 42.900,00 0,00 193.500,00 23.800,00 11.200,00 17.300,00 1.500,00 1.100,00 1.400,00 94.700,00 3.000,00 700,00 2.000,00 9.000,00 0,00 1.400,00 500,00 0,00 0,00 3.200,00 300,00 800,00 39.400,00 0,00 32.000,00 7.700,00 0,00 0,00 96.467,52 4.948,00 176.170,21 24.296,31 13.540,54 18.931,62 1.367,64 1.039,26 1.378,07 90.964,01 2.932,09 411,47 1.532,87 8.403,53 18,00 823,88 458,58 21,97 11,43 6.508,41 731,42 1.041,37 39.639,01 1.811,11 25.909,02 11.838,62 8,85 1,39 Summe Sonstige betriebliche Aufwendungen 500.500,00 487.400,00 531.206,20 Zinsen für Bankkredite Zinsen für Darlehen der Stadt Ulm Zinsen Kontokorrent 166.200,00 63.800,00 0,00 201.000,00 72.200,00 0,00 161.323,32 86.117,32 185,72 Summe Zinsen und ähnliche Aufwendungen 230.000,00 273.200,00 247.626,36 Sonstige betriebliche Aufwendungen 58150 58200 59100 59110 59130 59140 59200 59210 59211 59220 59230 59300 59310 59400 59500 59510 59600 59620 59640 59690 59700 59710 59711 59720 59780 59790 59900 59940 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 65100 65120 65190 47 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Fuhrpark Konten gruppe Bezeichnung Planansatz 2015 € Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € Sonstige Steuern 68100 Kfz-Steuer Summe Sonstige Steuern 27.000,00 27.000,00 28.900,00 28.900,00 26.726,39 26.726,39 Summe Aufwendungen 4.232.600,00 4.128.900,00 4.230.053,55 Summe Erträge 4.232.600,00 4.128.900,00 4.175.756,47 0,00 0,00 -54.297,08 Gewinn (+), Verluste (-) ERLÄUTERUNGEN Beim Fuhrpark handelt es sich um einen Hilfsbetrieb der Dienstleistungen, der insbesondere mit der Bereitstellung von Fahrzeugen Dienstleistungen für den Eigenbetrieb selbst und die städtischen Fachbereiche erbringt. Darüber hinaus führt die Werkstatt Reparatur und Wartung an den Feuerwehrfahrzeugen aus. Erträge 44000/44100 Leistungsentgelte für die Inanspruchnahme der Fuhrparkeinrichtungen (Fahrzeuge und Geräte, Werkstatt) durch die städtischen Fachbereiche und Betriebszweige der EBU. Erhöhung der Entgelte für Fuhrparkleistungen, im Wesentlichen bedingt durch steigende Treibstoffpreise und erhöhte Abschreibungen aufgrund Neubeschaffungen im Fahrzeugbestand. 44200 Entgelte von Dritten (insbes. Feuerwehrfahrzeuge) für Serviceleistungen der Kfz-Werkstatt. 53030 Auflösung von Rückstellungen für - Altersteilzeit von MitarbeiterInnen während der Freizeitphase: 53540 Einnahmen aus der Internen Leistungsverrechnung für: - Betriebsdienstgebäude: - Abstellhalle: - Carport: - Verrechnung Werkstatt: - sonstige Kostenersätze Dritter: Ersatz für Altersteilzeitleistungen der Agentur für Arbeit während der Freizeitphase. 100,00 600,00 41.435,00 106.700,00 18.100,00 1.700,00 0,00 200,00 0,00 102.900,00 20.000,00 1.700,00 0,00 300,00 11.800,00 100.333,28 18.856,00 1.713,19 5.907,30 90,63 12.792,26 11,00 11,00 11,00 11,00 11,15 11,15 Aufwendungen 55* - 56* Stellen entsprechend der Stellenübersicht: Direkt zugeordnet: Beschäftigte 48 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Betriebszweig Fuhrpark Konten gruppe Bezeichnung Planansatz 2015 € Zuordnung durch Verrechnung der Kaufm. Dienste und der Betriebsleitung: Beamte Beschäftigte Stellen gesamt: Planansatz 2014 € Ergebnis 2013 € 0,19 0,53 0,72 0,19 0,53 0,72 0,17 0,47 0,64 11,72 11,72 11,79 Personalkostenerhöhung aufgrund tariflicher Steigerungen. 57100 Erhöhte Abschreibung aufgrund Neubeschaffung von Fahrzeugen und Geräten (Fahrzeugbeschaffungsprogramm Beschluss Betriebsausschuss Entsorgung vom 08.07.2009 - § 247). 59780 Vergütung für Verwaltungsleistungen der Stadt: s. Erläuterungen Abwasserwirtschaft a.a.O. 65* s. Erläuterungen Abwasserwirtschaft a.a.O. Nachrichtlich:Der im Wirtschaftsjahr 2013 entstandene Verlust in Höhe von 54.297,08 € wird in das Wirtschaftsjahr 2015 vorgetragen (siehe Kontengruppe 58150 - Einstellung in Rückstellung zur Verlustabdeckung). 49 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Vermögensplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Gesamt Finanzierungsmittel (Einnahmen) Lfd. Nr. Bezeichnung Betrag Erläuterungen € 1. Zuführung zum Stammkapital 0,00 2. Zuführungen zu Rücklagen abzüglich Entnahmen 0,00 3. Jahresgewinn (Abdeckung Kostenunterdeckung) 4. Zuführungen zu Sonderposten mit Rücklagenanteil abzüglich Entnahmen 5. Zuweisungen und Zuschüsse abzüglich Auflösungsbeträge 143.000,00 6. Beiträge und ähnliche Entgelte abzüglich Auflösungsbeträge 250.000,00 7. Zuführungen zu langfristigen Rückstellungen abzüglich Entnahmen 8. Kredite 54.300,00 0,00 23.200,00 a. von der Stadt b. von Dritten c. von Dritten für Umschuldung 0,00 9.499.500,00 1.697.300,00 9. Abschreibungen und Anlagenabgänge 6.233.400,00 10. Rückflüsse aus gewährten Krediten 0,00 11. erübrigte Mittel aus Vorjahren 0,00 12. Finanzierungsmittel insgesamt 17.900.700,00 50 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Vermögensplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Gesamt Finanzierungsbedarf (Ausgaben) Bezeichnung Planansatz Ausgaben des Wirtschaftsjahres € 1. Sachanlagen und immaterielle Anlagewerte 1.1. Abwasserwirtschaft (Kanalisation einschl. Sonderbauwerke) 1.1.1. Sammler Hauptbahnhof (VH 80.000.334) 1.1.2. Mischwasserkanal Karlstraße 1. BA - Kanalerneuerung (VH 80.000.575) 1.1.3. Erschliessung 1.1.4. Sonstige Maßnahmen 1.1.4.1. Betriebseinrichtung 1.1.4.2. Umbau/Erweiterung techn. und sonst. Anlagen 1.1.4.3. Erneuerung Summe Abwasserwirtschaft Investitionen (nachrichtlich) VerpflichtGesamtungsermäch- ausgabetigungen bedarf des Wirtschaftsjahres € Erläuterungen bisher bereitgestellt bis 2014 € € 25.000,00 0,00 8.922.000,00 8.897.000,00 s. Investitionsprogramm S. 62 - 64 500.000,00 0,00 1.000.000,00 0,00 s. Investitionsprogramm S. 62 - 64 1.790.000,00 800.000,00 1.790.000,00 0,00 95.000,00 0,00 95.000,00 0,00 200.000,00 0,00 200.000,00 0,00 1.300.000,00 600.000,00 1.300.000,00 0,00 3.910.000,00 1.400.000,00 13.307.000,00 8.897.000,00 1.2. Wasserläufe/Wasserbau 1.2.1. Betriebseinrichtung 5.000,00 0,00 0,00 0,00 Summe Wasserläufe/Wasserbau 5.000,00 0,00 0,00 0,00 12.000,00 0,00 5.700.000,00 1.3. Abfallwirtschaft 1.3.1. Deponie Donaustetten 1.3.1.1. Verfüllabschnitt I Oberflächenabdichtung (VH 80.525.113) 51 945.000,00 s. Investitionsprogramm S. 62 - 64 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Vermögensplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Gesamt Finanzierungsbedarf (Ausgaben) Bezeichnung Planansatz Ausgaben des Wirtschaftsjahres Investitionen (nachrichtlich) VerpflichtGesamtungsermäch- ausgabetigungen bedarf des Wirtschaftsjahres € € € Erläuterungen bisher bereitgestellt bis 2014 € 190.000,00 0,00 8.635.000,00 0,00 s. Investitionsprogramm S. 62 - 64 150.000,00 0,00 150.000,00 0,00 s. Investitionsprogramm S. 62 - 64 230.000,00 0,00 230.000,00 0,00 s. Investitionsprogramm S. 62 - 64 1.3.3.2. Recyclinghof Donaustetten Erweiterung (VH 80.525.133) 0,00 100.000,00 150.000,00 0,00 s. Investitionsprogramm S. 62 - 64 1.3.3.3. Gartenabfallplatz Donaustetten Umbau (VH 80.525.132) 0,00 100.000,00 150.000,00 0,00 s. Investitionsprogramm S. 62 - 64 100.000,00 0,00 100.000,00 0,00 s. Investitionsprogramm S. 62 - 64 682.000,00 200.000,00 15.115.000,00 945.000,00 400.000,00 500.000,00 1.500.000,00 0,00 65.000,00 0,00 65.000,00 0,00 465.000,00 500.000,00 1.565.000,00 0,00 1.3.1.2. Verfüllabschnitt III Basis- und Oberflächenabdichtung (VH 80.525.139) 1.3.2. Deponie Eggingen 1.3.2.1. Biofilteranlage (Methanoxidationsfilter) (VH 80.525.136) 1.3.3. Recyclinghöfe/Gartenabfallplätze 1.3.3.1. Recyclinghof Wiblingen Umbau (VH 80.525.138) 1.3.4. Sonstige Maßnahmen 1.3.4.1. Betriebseinrichtung Summe Abfallwirtschaft 1.4. Stadtreinigung 1.4.1. Bau einer Salzlagerhalle (VH 81.050.003) 1.4.1. Betriebseinrichtung (Papierkörbe, Hundestationen) Summe Stadtreinigung 52 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Vermögensplan für das Wirtschaftsjahr 2015 - Gesamt Finanzierungsbedarf (Ausgaben) Bezeichnung Planansatz Ausgaben des Wirtschaftsjahres VerpflichtGesamtungsermäch- ausgabetigungen bedarf des Wirtschaftsjahres € 1.5. Fuhrpark 1.5.1. Beschaffung von Fahrzeugen 1.5.2. Sonstige Maßnahmen Betriebseinrichtung Summe Fuhrpark Investitionen (nachrichtlich) € Erläuterungen bisher bereitgestellt bis 2014 € € 0,00 s. Investitionsprogramm S. 62 - 64 1.003.000,00 1.000.000,00 1.003.000,00 38.000,00 0,00 38.000,00 0,00 1.041.000,00 1.000.000,00 1.041.000,00 0,00 2. Finanzanlagen 0,00 0,00 0,00 0,00 3. Rückzahlung von Stammkapital 0,00 0,00 0,00 0,00 4. Entnahme aus Rücklagen 0,00 0,00 0,00 0,00 5. Jahresverlust 0,00 0,00 0,00 0,00 6. Entnahme Sonderposten mit Rücklageanteil 0,00 0,00 0,00 0,00 7. Auflösung Ertragszuschüsse 1.115.000 0,00 1.115.000,00 0,00 8. Entnahme langfristiger Rückstellungen 0,00 0,00 0,00 0,00 9. Tilgung von Krediten 862.700 1.697.300 2.560.000,00 0,00 0,00 0,00 862.700,00 1.697.300,00 2.560.000,00 0,00 Darlehen Stadt 0,00 Darlehen Stadt Umschuld. 0,00 4.726.200 0,00 4.726.200,00 0,00 Darlehen Kreditmarkt 7.286.200,00 0,00 7.286.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.396.500 0,00 3.396.500,00 0,00 10. Gewährung von Krediten 11. Finanzierungsfehlbetrag aus Vorjahren 12. Finanzierungsbedarf Insgesamt 17.900.700,00 3.100.000,00 42.825.700,00 53 9.842.000,00 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben 1. Gesamtübersicht: Verpflichtungsermächtigungen im Wirtschaftsplan des Jahres Voraussichtlich fällige Ausgaben 2016 2017 2018 € € € 3.100.000 0 0 Summe: 3.100.000 0 0 Nachrichtlich: Im Finanzplan vorgesehene Kreditaufnahmen für Sachanlagen 8.504.300 7.426.000 14.200.500 2015 2. Aufteilung auf Einzelvorhaben: a. Verpflichtungsermächtigungen im Wirtschaftsplan des Jahres 2015 Zweckbestimmung Gesamtsumme voraussichtlich werden fällig 2016 2017 2018 0 0 Abwasserbeseitigung Erschliessungsmaßnahmen 800.000 800.000 Erneuerung 600.000 600.000 1.400.000 1.400.000 Zwischensumme 54 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben 2. Aufteilung auf Einzelvorhaben: a. Verpflichtungsermächtigungen im Wirtschaftsplan des Jahres 2015 Zweckbestimmung Gesamtsumme voraussichtlich werden fällig 2016 2017 2018 1.400.000 1.400.000 0 0 Recyclinghof Donaustetten Erweiterung 100.000 100.000 0 0 Gartenabfallplatz Donaustetten Umbau 100.000 100.000 0 0 500.000 500.000 0 0 Beschaffung von Fahrzeugen 1.000.000 1.000.000 0 0 Summe 2014 3.100.000 3.100.000 0 0 Übertrag Abfallwirtschaft Stadtreinigung Bau einer Salzlagerhalle Fuhrpark 55 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden Art Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Wirtschaftsjahres € Zugang Abgang (Kreditaufnahmen) (Tilgungen) € Voraussichtlicher Stand am Schluß des Wirtschaftsjahres € € Schulden aus Krediten von/vom * Gemeinden 28.103.643 0 2.560.000 25.543.643 * Kreditmarkt 74.182.588 11.196.800 4.726.200 80.653.188 102.286.231 11.196.800 7.286.200 106.196.831 Summe 56 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Finanzplan 2014 - 2018 57 58 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Finanzplan - Gesamt Erfolgsplan 2014 - 2018 Bezeichnung 2014 2015 2016 2017 2018 € € € € € Erträge (in € ) Umsatzerlöse davon für - Haus-/Biomüllentsorgung - Gewerbemüllentsorgung - Bauschuttentsorgung - Abwasserbeseitigung - Straßenentwässerungskostenanteil - städt. Zuschuss Wasserl./Wasserbau - städt. Zuschuss Stadtreinigung - Fuhrparkentgelte - sonstige 38.057.200 38.219.500 39.627.500 41.490.100 41.712.900 8.057.200 201.300 639.200 16.353.600 2.168.100 250.600 3.244.900 3.783.200 3.359.100 7.766.000 199.600 629.200 16.392.100 2.110.300 305.300 3.274.000 3.924.100 3.618.900 8.883.500 228.300 629.200 16.502.900 2.152.500 312.600 3.293.500 3.933.800 3.691.200 9.585.900 246.300 629.200 17.283.400 2.195.600 318.500 3.496.300 3.969.800 3.765.100 9.649.500 247.900 629.200 17.180.500 2.239.500 321.900 3.549.800 4.054.200 3.840.400 353.300 483.200 242.000 163.900 379.500 übrige betriebliche Erträge 1.366.400 1.368.900 1.394.100 1.419.700 1.425.100 Entnahme aus Rückstellungen 1.145.000 2.145.200 993.800 331.900 271.300 3.200 4.700 4.700 4.700 4.700 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 Jahresverlust 0 0 0 0 0 40.925.100 42.221.500 42.262.100 43.410.300 43.793.500 andere aktivierte Eigenleistungen Zinseinnahmen Summe Aufwendungen (in € ) Materialaufwand 17.199.800 17.921.500 18.415.200 18.666.700 18.979.300 Personalaufwand 10.267.600 10.521.000 10.731.500 10.946.000 11.164.800 Abschreibungen 5.962.800 6.233.400 6.300.300 6.426.200 6.476.200 sonstige betriebliche Aufwendungen 3.511.500 3.846.500 3.162.900 3.786.200 3.799.700 Zinsaufwendungen 3.954.400 3.672.000 3.625.100 3.558.100 3.346.400 29.000 27.100 27.100 27.100 27.100 0 0 0 0 0 40.925.100 42.221.500 42.262.100 43.410.300 43.793.500 Steuern Jahresgewinn Summe 59 60 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Finanzplan - Gesamt Investitionsprogramm 2015 Bezeichnung 2014 2015 2016 2017 2018 EUR EUR EUR EUR EUR Einnahmen 1. Zuführung zum Stammkapital 0 0 0 0 0 2. Zuführungen zu Rücklagen abzgl. Entnahmen 0 0 0 0 0 3. Jahresgewinn Abdeckung Kostenunterdeckungen 2011 und 2012 42.900 54.300 0 0 0 4. Zuführungen zu Sonderposten mit Rücklagenanteil abzgl. Entnahmen 0 0 0 0 0 5. Zuweisungen und Zuschüsse abzgl. Auflösungsbeträge 1.398.500 143.000 0 0 0 6. Beiträge und ähnliche Entgelte abzgl. Auflösungsbeträge 400.000 250.000 250.000 250.000 250.000 7. Zuführungen zu langfristigen Rückstellungen 22.100 23.200 24.300 25.700 27.300 8. Kredite a. von der Stadt b. von Dritten c. von Dritten für Umschuldung 0 10.823.800 436.100 0 9.499.500 1.697.300 0 6.418.000 2.086.300 0 5.068.000 2.358.000 0 11.774.000 2.426.500 9. Abschreibungen und Anlagenabgänge 5.962.800 6.233.400 6.300.300 6.426.200 6.476.200 10. Rückflüsse aus gewährten Krediten 0 0 0 0 0 11. erübrigte Mittel aus Vorjahren 0 0 0 0 0 12. Finanzierungsmittel Insgesamt 19.086.200 17.900.700 15.078.900 14.127.900 20.954.000 61 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Finanzplan - Gesamt Investitionsprogramm 2015 Nr. Bezeichnung vorauss. Gesamtaufwand EUR Ansätze in den Jahren Bereitgestellt bis 2014 EUR 2014 Hochrechn. EUR 2015 2016 2017 2018 2019ff EUR EUR EUR EUR EUR Ausgaben 1. Sachanlagen und immaterielle Anlagewerte 80.000. Abwasserwirtschaft 334 Sammler Hauptbahnhof 8.922.000 8.897.000 555.100 25.000 0 0 0 0 575 Mischwasserkanal Karlstraße 1. BA - Kanalerneuerung 1.000.000 500.000 500.000 500.000 0 0 0 0 Erschliessung Jahresbedarf 1.877.000 1.790.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 Betriebseinrichtung Jahresbedarf 79.400 95.000 80.000 80.000 80.000 80.000 Umbau/Erweiterung techn. und sonst. Anlagen Jahresbedarf 170.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 Erneuerung Jahresbedarf 694.000 1.300.000 1.300.000 1.300.000 16.000 1.300.000 3.875.500 3.910.000 3.580.000 3.580.000 2.296.000 3.580.000 1.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 0 0 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.700.000 945.000 450.000 12.000 0 0 0 4.105.000 8.635.000 0 235.000 190.000 0 110.000 8.100.000 0 150.000 0 6.600 150.000 0 0 0 0 Summe Abwasserwirtschaft 9.397.000 Wasserläufe / Wasserbau Betriebseinrichtung Jahresbedarf Summe Wasserläufe / Wasserbau 80.525. Abfallwirtschaft Deponie Donaustetten 113 Verfüllabschnitt I Oberflächenabdichtung 139 Verfüllabschnitt III Basis- und Oberflächenabdichtung Deponie Eggingen 136 Biofilteranlage (Methanoxidationsfilter) Recyclinghöfe/Gartenabfallplätze 138 Recyclinghof Wiblingen Umbau 230.000 0 0 230.000 0 0 0 0 133 Recyclinghof Donaustetten Erweiterung 150.000 150.000 0 0 150.000 0 0 0 62 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Finanzplan - Gesamt Investitionsprogramm 2015 Nr. 132 Bezeichnung Gartenabfallplatz Donaustetten Umbau Betriebseinrichtung vorauss. Gesamtaufwand EUR 150.000 Ansätze in den Jahren Bereitgestellt bis 2014 EUR 2014 Hochrechn. EUR 150.000 2016 2017 2018 2019ff EUR EUR EUR EUR EUR 0 0 150.000 0 0 0 939.500 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 1.245.000 1.631.100 682.000 400.000 210.000 8.200.000 4.205.000 Jahresbedarf Summe Abfallwirtschaft 2015 81.050. Stadtreinigung 002 Bau von Salzsiloanlagen 60.000 0 0 0 60.000 0 0 0 003 Bau einer Salzlagerhalle 1.500.000 0 0 400.000 1.100.000 0 0 0 56.800 65.000 50.000 50.000 50.000 50.000 56.800 465.000 1.210.000 50.000 50.000 50.000 1.307.700 1.003.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 20.000 0 0 0 0 0 20.000 38.000 23.000 23.000 23.000 23.000 1.347.700 1.041.000 1.223.000 1.223.000 1.223.000 1.223.000 Sonstige Maßnahmen Betriebseinrichtung Jahresbedarf Summe Stadtreinigung Fuhrpark Beschaffung von Fahrzeugen Fahrzeugausrüstung IDENT-System Betriebseinrichtung Summe Fuhrpark Jahresbedarf 300.000 Jahresbedarf 280.000 2. Finanzanlagen (einschl. Kapitaleinlagen und Umlagen zur Vermögensfinanzierung) 0 0 0 0 0 3. Rückzahlung von Stammkapital 0 0 0 0 0 4. Entnahme aus Rücklage 0 0 0 0 0 5. Jahresverlust 0 0 0 0 0 6. Entnahme Sonderposten mit Rücklageanteil 0 0 0 0 0 7. Auflösung Ertragszuschüsse 1.013.900 1.115.000 1.069.500 1.058.700 1.063.700 8. Entnahme langfristiger Rückstellungen 0 0 0 0 0 9. Tilgung von Krediten Darlehen Stadt Darlehen Stadt Umschuldung 2.123.900 436.100 2.560.000 862.700 1.697.300 2.560.000 473.700 2.086.300 2.560.000 202.000 2.358.000 2.560.000 133.500 2.426.500 2.560.000 Darlehen Kreditmarkt 4.688.500 4.726.200 5.031.400 5.441.200 5.556.300 Gesamt-Tilgung 7.248.500 7.286.200 7.591.400 8.001.200 8.116.300 63 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Finanzplan - Gesamt Investitionsprogramm 2015 Nr. Bezeichnung vorauss. Gesamtaufwand EUR Bereitgestellt bis 2014 EUR Ansätze in den Jahren 2014 Hochrechn. EUR 2015 2016 2017 2018 2019ff EUR EUR EUR EUR EUR 10. Gewährung von Krediten 0 0 0 0 0 11. Finanzierungsfehlbetrag/ (erübrigte Mittel) aus Vorjahren 3.912.700 3.396.500 0 0 0 12. Finanzierungsbedarf Insgesamt 19.086.200 17.900.700 15.078.900 14.127.900 20.954.000 ERLÄUTERUNGEN: Abwasserwirtschaft: VH 80.000./334/575: Baumaßnahme im Rahmen der Umsetzung des Gesamtentwässerungsplans. Erschließung - folgende Erschließungsgebiete sind im Finanzplanungszeitraum vorgesehen: - Science Park III - Innere Erschließung - Kreuzsteig Dornstadter Weg Mähringen - Science Park III - Äußere Erschließung - Hagäcker Einsingen - Wohnquartier ehem. Klinikum Safranberg - Meersburger Straße - Mergelgrube Teil II und Teil II - Egginger Weg - Beim Wengenholz - Lindenhöhe 3. BA - Wolfäcker - Greut - Ristberg Umbau/Erweiterung techn. und sonstiger Anlagen: - Erneuerung der technischen Ausrüstung von Regenüberlaufbecken (Nachrüstung MID) Erneuerung von Kanälen - folgende Sanierungsmaßnahmen sind im Finanzplanungszeitraum vorgesehen: - Neutor-/Karlstraße - Inlinersanierungen (Kanalumlegung) - Wehranlage Valckenburgufer Bauwerkssanierungen - Regenüberlaufbecken Eichenplatz - Regenüberlaufbecken Schleifmühleweg Wasserläufe/Wasserbau: Betriebseinrichtung - Beschaffung von Arbeitsgeräten. Abfallwirtschaft: VH 80.525.113: Planungskosten für die Stillegung des bisherigen Verfüllabschnitts 1 VH 80.525.139: Kosten für die Planung und Umsetzung des zukünftigen Verfüllabschnitts III VH 80.525.135: Anschluss der Sickerwasserschächte an das Fernwirksystem. VH 80.525.136: Anschluss der Deponieflächen "Heiligenberg" an das Gesamtgasnetz (Neuveranschlagung), da Realisierung erst in 2015. VH 80.525.133/138: Umbau von Recyclinghöfen - Bedarfsgerechte Anpassung und Infrastrukturmaßnahmen. VH 80.525.132: Umbau des Häckselplatzes zum Gartenabfallplatz. Betriebseinrichtung: Folgebeschaffungen von Restmüll-, Altpapier- und Biomülltonnen im Rahmen der Einführung des IDENT-Systems, Einbau einer Stahlbaubühne. Stadtreinigung: VH 81.050.003: Bau einer neuen Lagerhalle, da der bisherige Standort im Buchbrunnenweg bis spätestens zur Winterperiode 2016/2017. aufgegeben werden muss. Dieser Standort wird zukünftig zur Kapazitätserweiterung eines dort angesiedelten Gewerbebetriebes genutzt. Neuveranschlagung der bis zum Jahr 2014 nicht benötigten Mittel; Realisierung ab 2015. VH 81.050.002: Sanierung einer bestehenden Salzsiloanlage. Betriebseinrichtung - Handwagen, Laubbläser, Papierkörbe, Hundestationen, sonstiges (EDV), Einbau einer Stahlbaubühne. Fuhrpark: Neubeschaffung von Fahrzeugen und Geräten entsprechend dem Beschluss des Betriebsausschusses Entsorgung vom 08.07.2009 (§ 247 - Fahrzeugbeschaffungsprogramm). 64 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Übersicht über die Entwicklung des Fremdkapitals 31-Dez-14 31-Dez-15 31-Dez-16 31-Dez-17 31-Dez-18 € € € € € Fremdkapital aus Krediten von/vom * Gemeinden und Gemeindeverbände 28.103.643 25.543.643 22.983.643 20.423.643 17.863.643 * Kreditmarkt 74.182.588 80.653.188 84.126.088 86.110.888 94.755.088 102.286.231 106.196.831 107.109.731 106.534.531 112.618.731 Summe 65 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Übersicht über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, die für den Haushalt der Stadt im Finanzplanungszeitraum erheblich sind 2014 2015 2016 2017 2018 € € € € € Gesamt € Ausgaben: Verwaltungsleistungen der Stadt 496.700 542.700 553.600 564.700 576.000 2.733.700 Tilgungsleistungen 2.560.000 2.560.000 2.560.000 2.560.000 2.560.000 12.800.000 Darlehenszinsen 1.099.100 850.600 763.300 682.800 602.300 3.998.100 Straßenentwässerungskostenanteil 2.168.100 2.110.300 2.152.500 2.195.600 2.239.500 10.866.000 Zuschuss für Stadtreinigung 3.244.900 3.274.000 3.293.500 3.496.300 3.549.800 16.858.500 250.600 305.300 312.600 318.500 321.900 1.508.900 Einnahmen: Zuschuss für Wasserläufe/Wasserbau 66 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Stellenübersicht 67 68 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Stellenübersicht für das Wirtschaftsjahr 2015 Stellen für Besoldungs-/ Entgeltgruppe Zahl der Stellen 2015 Aufteilung der Planstellen nach Geschäftsbereichen Betriebsleitung und Kaufmännische Dienste Abwasserwirtschaft 1 1 1 Nachrichtlich Abfallwirtschaft Stadtreinigung Fuhrpark Wasserläufe, Wasserbau Zahl der Stellen 2014 davon besetzt am 30.06.2014 2 2 2 8 4 2 12 9 4 45 6 13 79 2 1 2,00 2,00 1,76 7,00 5,00 2,00 12,00 6,55 3,00 44,91 7,00 14,00 74,85 0,55 0,57 191 183,20 1 1 1 1 4 1 1 1 3 6 6 T e i l A : Beschäftigte Beschäftigte nach TVöD Angestellte mit Sondervergütung EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9 EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2 Ü SONV Summe: 2 2 2 9 3 3 11 11 4 45 6 13 77 2 1 1) 6 1 2 3 3) 1 1 1 1 5 4) 5) 6) 3 1 18 2) 1 2 1 1 1 8 7 1 3 3 1 1 15 2 9 2 3 39 1 1 1 1 1 56 11 4 30 3 2 4 1 191 14 1 1 1 1 4 1 6 2 4 191 195 Zahl der Stellen 2014 4 191 195 48 58 Teil B: Beamte Leitender Stadtbaudirektor Stadtbaudirektor Stadtoberverwaltungsrat Stadtamtsrat Summe: Teil C: Auszubildende A 16 A 15 A 14 A 12 1 1 1 3 1 1 1 Stellengesamtübersicht Teil A: Beamte Teil B: Beschäftigte Insgesamt: davon besetzt am 30.06.2014 3 183,20 186,20 Bemerkungen: 1) Höhergruppierung einer Stelle als Bauingenieur/in von EG 11 nach EG 12, vorbehaltlich einer GPA-Prüfung. 2) Höhergruppierung einer Stelle als Bauführer/in von EG 9 nach EG 10, vorbehaltlich einer GPA-Prüfung. 3) Höhergruppierung zweier Stellen als Einsatzleiter/in von EG 6 nach EG 8, gemäß einer GPA-Prüfung. 4) Höhergruppierung einer Stelle als Ver- und Entsorger/in von EG 5 nach EG 6, vorbehaltlich einer GPA-Prüfung. 5) Höhergruppierung einer Stelle als Aufseher/in Überwachung Recyclinghöfe von EG 3 nach EG 6, vorbehaltlich einer GPA-Prüfung. 6) Stelle als Entsorgungsarbeiter in EG 3 wird zur Stelle als Kraftfahrer/Entsorgungsarbeiter in EG 5. 69 3