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Stadt Ulm Beschlussvorlage Sachbearbeitung ABI - Ältere, Behinderte und Integration Datum 17.11.2014 Geschäftszeichen Beschlussorgan Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales Sitzung am 10.12.2014 TOP Behandlung öffentlich GD 450/14 Betreff: Strategische Jahresplanung 2015 im Fachbereich Bildung und Soziales Anlagen: Anlage 1: Ziele und Handlungsmaxime des Fachbereiches Bildung und Soziales Anlage 2: Strategische Jahresplanung 2015, Schwerpunkte und Planungen Antrag: Von der strategischen Jahresplanung 2015 des Fachbereichs Bildung und Soziales Kenntnis zu nehmen. Iris Mann Zur Mitzeichnung an: Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Markus Kienle Bearbeitungsvermerke Geschäftsstelle des Gemeinderats: Eingang OB/G Versand an GR Niederschrift § Anlage Nr. -2- Sachdarstellung: Finanzielle Auswirkungen: Auswirkungen auf den Stellenplan: nein nein Die Verwaltung berichtet einmal jährlich über die strategische Jahresplanung im Fachbereich Bildung und Soziales. Zuletzt in der Sitzung am 12.2.2014 (GD 048/14) für das Jahr 2014. Ebenfalls in der Sitzung des Fachbereichsausschusses am 12.2.2014 hat die Verwaltung entsprechende Ausführungen zur künftigen Bildungs- und Sozialberichterstattung gemacht (GD 021/14). Unter der Überschrift strategischer Bericht hat die Verwaltung ausgeführt: "Die abteilungsübergreifende Arbeit innerhalb des Fachbereichs hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Wenn es beispielweise um Teilhabe geht, dann findet sich dieses Ziel ebenso im Bildungsbericht als auch im Teilhabebericht zur Lage der Menschen mit Behinderungen wieder, ist aber ebenso ein wichtiges Ziel, wenn es darum geht die richtigen Maßnahmen für Familien und Jugendliche, die in Armut leben oder Menschen mit internationalen Wurzeln zu entwickeln. Die Verwaltung hält es deshalb für notwendig einmal im Jahr abteilungsübergreifende Ziele und die wichtigsten (Finanz-) kennzahlen mit den Mitgliedern des Fachbereichsausschusses Bildung und Soziales zu diskutieren. Die Verwaltung schlägt vor diese Diskussion mit der Planung des jeweils nächsten Jahres zu verknüpfen und im IV Quartal des jeweiligen Jahres zu führen. Der erste Bericht soll deshalb im IV Quartal 2014 erfolgen." Im Jahr 2014 haben die Abteilungen des Fachbereiches auf der Grundlage der im Jahr 2010 erarbeiteten Vision, Ziele und Handlungsmaximen als Grundlage für die strategische Ausrichtung des Fachbereichs erarbeitet. Diesen hat der Fachbereichsausschuss in der Sitzung am 9.7.2014 (GD 271/14) zugestimmt. Die Ziele und Handlungsmaximen des Fachbereichs Bildung und Soziales sind der GD als Anlage 1 beigefügt. Die vorliegende strategische Jahresplanung, die der GD als Anlage 2 beigefügt ist, benennt Themen, die sich den grundsätzlichen Zielen des Fachbereichs zuordnen lassen und die häufig nur durch das Zusammenwirken mehrerer Abteilungen bearbeitet werden können. Leider ist es uns für die Diskussion der strategischen Jahresplanung 2015 noch nicht gelungen, ein umfassendes aber überschaubares System an (Finanz-) Kennzahlen für den gesamten Fachbereich vorzulegen. Wir werden allerdings wie in den vergangenen Jahren die Ziele und Kennzahlen in den Bereichen Eingliederungshilfe, Hilfe zur Pflege, Grundsicherung, Hilfe zur Erziehung sowie die jährliche Kindertagesstättenbedarfsplanung und die Schulstatistik wie gewohnt auch im Jahr 2015 vorlegen. An der Entwicklung eines entsprechenden Kennzahlensystems wird derzeit gearbeitet. Hinsichtlich der Aktualisierung entsprechender umfassender Berichte war, wie in der GD 021/14 dargestellt, für 2015 die Aktualisierung des Seniorenberichtes geplant. Damit soll im Jahr 2015 zwar begonnen werden, der aktualisierte Bericht kann aber nicht vor 2016 fertig gestellt werden. Hingegen wird geprüft ob der, erst für das Jahr 2018 geplante Sportentwicklungsplan auf Grund aktueller Themen eventuell früher bearbeitet werden kann, allerdings sind hierfür derzeit keine Kapazitäten vorhanden. -3Strategische Jahresplanung 2015, Schwerpunkte und Planungen a.) In der Zieldimension Existenzsicherung und Ermöglichung von Teilhabe Die Verwaltung arbeitet an der Erstellung einer kommunalen Flüchtlingskonzeption, in der es vor allem darum geht sicher zu stellen, dass die Flüchtlinge die nach Ulm kommen, an der Ulmer Gesellschaft teilhaben können. In der Konzeption soll aufgezeigt werden, wie dies schon jetzt sicher gestellt ist, wo es noch Lücken gibt und welche Maßnahmen darüber hinaus noch ergriffen werden müssen, sowie welche Partnerinnen und Partner aus der Ulmer Gesellschaft hierbei mitwirken. Wie bei der Vorlage des Armutsberichts ausgeführt (GD 363/14), werden dem Fachbereichsausschuss im Jahr 2015 eine Reihe von Konzepten vorgelegt werden, die zum einen dazu geeignet sind die Teilhabe von Menschen die von Armut betroffen oder armutsgefährdet sind zu verbessern sowie die Vermittlungshemmnisse abbauen um beispielweise wieder in Arbeit zu kommen. Gemeinsam mit dem Alb-Donau-Kreis wird die Verwaltung im kommenden Jahr unter dieser Zieldimension auch die Suchtkonzeption weiterentwickeln und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorlegen. Für den Fachbereich Bildung und Soziales umfasst die Begrifflichkeit "Inklusion" mehr als die Ermöglichung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung in allen Bereichen des Lebens. Wie in den Zielen dargestellt umfasst Inklusion für die Verwaltung die Berücksichtigung der Vielfalt der Menschen unabhängig von Geschlecht, Alter, körperlicher, geistiger und seelischer Beeinträchtigung, unterschiedlicher sexueller Orientierung sowie sozialer, kultureller und religiöser Herkunft. Eine besondere Bedeutung hat dieser Ansatz bei dem für 2015 geplanten Gesamtkonzept "vielfältige Begegnungsorte", mit dem der Gemeinderat die Verwaltung im Rahmen des Armutsberichtes beauftragt hat. Inklusion im Sinne der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen wird als Querschnittsthema in allen Bereichen der Gesellschaft eine wichtige Rolle spielen und uns im Jahr 2015 zum einen unter dem Titel Inklusion an Schule, bei der Frage eines/r Inklusionsbeaufragten oder hinsichtlich der weiteren Bearbeitung der Handlungsempfehlungen aus dem Teilhabebericht beschäftigen. b.) in der Zieldimensionen Herstellung von Chancengerechtigkeit und Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Pflege Bildung, Betreuung, Erziehung so zu gestalten, dass allen Kindern und Jugendlichen der gleichberechtigte Zugang und die gleichberechtigte Teilhabe an Bildung ermöglicht wird, um ihnen faire Zukunftschancen zu eröffnen, wird auch im Jahr 2015 einer der Schwerpunkte im Fachbereich Bildung und Soziales sein. Hierbei geht es um die Betreuungssituation an den Ulmer Schulen insgesamt, sowie um die Weiterentwicklung der Bildung, Betreuung, Erziehung an Grundschulen (BBE-GS). Ebenso im Jahr 2015 wollen wir damit beginnen, analog des BBE-GS die weiterführenden Schulen in den Blick zu nehmen, um dem Gemeinderat im Jahr 2017 ein entsprechendes Konzept für die weiterführenden Schulen vorzulegen. Gerade dieser Bereich ist ein wichtiger Baustein, um die Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter zu verbessern. Schon im ersten Quartal legt die Verwaltung unter der Überschrift Qualität in Ulmer Kindertageseinrichtungen trägerübergreifend erarbeitete Qualitätsstandards in Einrichtungen vor. Außerdem wird ein neues Finanzförderkonzept mit den Trägern erarbeitet, das die Vielfalt der unterschiedlichen Angebote an Kindertagesstätten erhält und trotzdem eine hohe und vergleichbare Qualität der Angebote sicher stellt. Auch birgt die Weiterentwicklung der Sozialraumorientierung insbesondere für die Abteilungen ABI und FAM zahlreiche Herausforderungen. Dabei geht es sowohl um die weitere Konkretisierung der zukünftigen Hauptabteilung als auch um die Weiterentwicklung der inhaltlichen Arbeit in den verschiedenen Themenfeldern. Wie dem Gemeinderat zugesagt, werden Fortschritte bei der räumlichen Konkretisierung zu gegebener Zeit dem Fachbereichsausschuss zur Beschlussfassung hinsichtlich des Raumprogrammes vorgelegt. -4-