Beschlussvorlage EBU.pdf

Entsorgungs-Betriebe der Stadt Ulm Beschlussvorlage Sachbearbeitung EBU Datum 12.01.2015 Geschäftszeichen EBU-MK Beschlussorgan Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt Sitzung am 03.02.2015 Behandlung öffentlich Betreff: Sanierung von Hochwasserrückhaltebecken - Baubeschluss - Anlagen: Übersichtslagepläne (Anlage 1) Kostenberechnung (Anlage 2) TOP GD 026/15 Antrag: Der Sanierung der Hochwasserrückhaltebecken (HWRB) - HWRB „Auf der Laue“ - HWRB „Hasensteige“ - HWRB „Gleisselstetten“ - HWRB „Harthauser Straße“ aufgrund der nach "DIN 19700 – Stauanlagen" durchgeführten vertieften Sicherheitsüberprüfung mit einem Kostenaufwand von 300.000 € zuzustimmen. Michael Potthast Betriebsleiter Zur Mitzeichnung an: C 3, KoKo, ZS/F Bearbeitungsvermerke Geschäftsstelle des Gemeinderats: Eingang OB/G Versand an GR Niederschrift § Anlage Nr. -2- Sachdarstellung: 1. Sanierung der Hochwasserrückhaltebecken Auf Grundlage der "DIN 19700 – Stauanlagen" sind Hochwasserrückhaltebecken sowie Stauanlagen alle 25 Jahre einer vertieften Sicherheitsüberprüfung zu unterziehen. Für die im Stadtkreis Ulm bestehenden fünf Hochwasserrückhaltebecken wurde die vertiefte Sicherheitsüberprüfung im Jahre 2010 durchgeführt. Die vertiefte Sicherheitsüberprüfung wurde mit 90 % durch das Land Baden-Württemberg bezuschusst. Nach "DIN 19700 - Stauanlagen" werden die Arbeitsschwerpunkte für die vertiefte Sicherheitsüberprüfung im Hinblick auf die Bemessung der Stauanlage auf nachfolgend Schwerpunkte gelegt: - Nachweis der Hochwassersicherheit Nachweis des Hochwasserschutzes Freibordbemessung Stauraumbemessung und Stauzielfestlegung Die Zusammenstellung der Kostenaufstellung zur Sicherstellung der oben genannten Schwerpunkte an den vier Hochwasserrückhaltebecken liegt in der Anlage bei. 2. Baukosten Für die Sanierung der Hochwasserrückhaltebecken sind folgende Sanierungskosten veranschlagt: HWRB „Auf der Laue“ HWRB „Hasensteige“ HWRB „Gleisselstetten“ HWRB „Harthauser Straße“ Ausgleichsmaßnahmen/Artenschutzrechtliche Untersuchung Gesamtkosten: 73.500 € brutto 54.500 € brutto 103.000 € brutto 48.500 € brutto 20.500 € brutto 300.000 € brutto In einer ersten Bauphase 2015 sollen die Hochwasserrückhaltebecken - HWRB „Auf der Laue“ HWRB „Hasensteige“ HWRB „Gleisselstetten“ saniert werden. Die Sanierung des Hochwasserrückhaltebeckens „Harthauser Straße“ ist für 2016 vorgesehen, da in 2015 noch artenschutzrechtliche Untersuchungen durchgeführt werden. Für das Hochwasserrückhaltebecken „Lehrer Tal“ ist die umfangreiche Planung noch nicht abgeschlossen und es fehlt für die Kalkulation noch die artenschutzrechtliche Untersuchung. Die daraus resultierenden Ergebnisse werden gesondert behandelt. -3- 3. Finanzierung Für die Baumaßnahme sind 300.000 € in der Finanzplanung unter der Maßnahmennummer 7.55200004 Erneuerung Hochwasserrückhaltebecken eingestellt. Planansatz 2014: Planansatz 2015: 150.000 € 150.000 € Summe 300.000 € In 2014 sind keine Kosten angefallen. Da die Maßnahmen nun in 2015 umgesetzt werden sollen, wurde ein Ermächtigungsübertrag über den Betrag von 150.000 € beantragt.. Da es sich um eine Sanierung bestehender Anlagen handelt, fallen keine zusätzlichen Unterhaltskosten an. 4. Weiteres Vorgehen Es wird beantragt, der Sanierung der Hochwasserrückhaltebecken in Höhe von 300.000 € zuzustimmen.