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Stadt Ulm Beschlussvorlage Sachbearbeitung ABI - Ältere, Behinderte und Integration Datum 06.02.2015 Geschäftszeichen ABI/SB Beschlussorgan Internationaler Ausschuss Sitzung am 24.02.2015 TOP Behandlung öffentlich Betreff: Soziale Unterstützung und Teilhabe von Flüchtlingen in Ulm (mündlicher Sachstandsbericht) GD 084/15 Anlagen: Antrag: Den Bericht zur Kenntnis zu nehmen. Markus Kienle Zur Mitzeichnung an: BM 2, OB Bearbeitungsvermerke Geschäftsstelle des Gemeinderats: Eingang OB/G Versand an GR Niederschrift § Anlage Nr. -2- Sachdarstellung: Zusammenfassende Darstellung der finanziellen Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen: Auswirkungen auf den Stellenplan: nein nein Vor dem Hintergrund steigender Zahlen von Flüchtlingen, die nach Deutschland und nach Baden-Württemberg kommen, steigt auch die Zahl der Zuweisungen nach Ulm. Wie in der GD 392/14 vom 11.11.2014 ausführlich dargelegt ist, ist mit einer weiteren kontinuierlichen Zunahme von Menschen zu rechnen, die in Ulm aufgenommen werden müssen. Dies erfordert eine umfassendere Beschäftigung mit allen Bereichen des Themas. In einem ersten Schritt wurden deshalb in einer gemeinsamen Sitzung der Fachbereiche Bildung und Soziales und Stadtentwicklung Bau und Umwelt am 11.11.2014 die Fragen der zukünftigen Unterbringung weiterer Flüchtlinge an verschiedenen Standorten in der Stadt bearbeitet und entsprechende Beschlüsse gefasst. In der Sitzung des Fachbereichsausschusses Bildung und Soziales sowie im Rahmen der Haushaltsberatungen hat die Verwaltung auf Fragen aus der Mitte des Gemeinderates angekündigt, über die Themen der sozialen Betreuung von Flüchtlingen und der Teilhabe am Leben in der städtischen Gesellschaft sowie den Möglichkeiten bürgerschaftlichen Engagements in der Sitzung des Fachbereichsausschusses Bildung und Soziales am 11.März 2015 gesondert zu berichten. Begleitet wird die Erstellung dieser Vorlage vom Runden Tisch Flüchtlinge in Ulm, der am 8. Dezember 2014 auf Anregung des Flüchtlingsrates eingerichtet wurde. Dieser ist ein Zusammenschluss der in der Flüchtlingsarbeit tätigen Organisationen und Initiativen und der mit dem Thema Flüchtlinge befassten städtischen und staatlichen Stellen in Ulm. In der Sitzung des Internationalen Ausschusses am 24.2.2015 berichtet die Verwaltung mündlich über den aktuellen Sachstand.