VzB - Anlage - Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg 2016-2017.pdf

2016/2017 1 Haushaltsplan von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017 Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg Entwurf Inhaltsverzeichnis Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg Seite Vorbericht 7 Abkürzungsverzeichnis 35 Übersicht der Kennbuchstaben 39 Haushaltsübersichten 41 Gruppierungsübersicht 45 Einzelpläne und Kapitel 53 Einzelplan 31 Kapitel 31 00 Einzelplan 33 Kapitel 33 00 Kapitel 33 02 Kapitel 33 04 Kapitel 33 05 Kapitel 33 06 Kapitel 33 09 Kapitel 33 10 Kapitel 33 20 Kapitel 33 30 Kapitel 33 40 Kapitel 33 50 Kapitel 33 90 Einzelplan 34 Kapitel 34 00 Kapitel 34 81 Einzelplan 35 Kapitel 35 00 Kapitel 35 01 Kapitel 35 02 Bezirksverordnetenversammlung Bezirksverordnetenversammlung 55 Bezirksamt/Politisch-Administrativer Bereich Bezirksbürgermeister/in Beschäftigtenvertretungen Serviceeinheit Personal Serviceeinheit Finanzen Serviceeinheit Facility Management Wirtschaftsförderung Geschäftsbereich 1 (Abt. Wirtschaft, Personal und Finanzen) Geschäftsbereich 2 (Abt. Stadtentwicklung) Geschäftsbereich 3 (Abt. Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien) Geschäftsbereich 4 (Abt. Bildung, Kultur, Soziales und Sport) Geschäftsbereich 5 (Abt. Jugend und Gesundheit) Personalüberhang 61 67 69 73 77 85 89 91 95 97 99 103 Ordnung im öffentlichen Raum Ordnung im öffentlichen Raum Regionalisierte Ordnungsaufgaben 105 111 Bürgerdienste Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Wohnungswesen 3 117 123 127 Seite Einzelplan 36 Kapitel 36 00 Kapitel 36 10 Kapitel 36 20 Kapitel 36 30 Kapitel 36 40 Einzelplan 37 Kapitel 37 00 Kapitel 37 01 Kapitel 37 02 Kapitel 37 03 Kapitel 37 04 Kapitel 37 05 Kapitel 37 15 Einzelplan 38 Kapitel 38 00 Kapitel 38 10 Kapitel 38 20 Einzelplan 39 Kapitel 39 00 Kapitel 39 10 Kapitel 39 11 Kapitel 39 12 Kapitel 39 13 Kapitel 39 14 Kapitel 39 30 Kapitel 39 60 Kapitel 39 81 Kapitel 39 95 Einzelplan 40 Kapitel 40 00 Kapitel 40 10 Kapitel 40 11 Kapitel 40 21 Kapitel 40 40 Kapitel 40 42 Kapitel 40 43 Kapitel 40 44 Kapitel 40 45 Weiterbildung und Kultur Weiterbildung und Kultur Volkshochschulen Musikschulen Kultur Bibliotheken 131 135 141 149 155 Schule und Sport Schule und Sport Grundschulen Sekundarschulen Gemeinschaftsschulen Gymnasien Sonderpädagogische Förderzentren Sportförderung 161 167 179 185 191 201 207 Tiefbau- und Landschaftsplanung Tiefbau und Straßenverwaltung Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Friedhöfe 213 221 233 Soziales Soziales Allgemeine soziale Dienste Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen und von Berlin Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen außerhalb von Berlin Einrichtungen und Angebote für Seniorinnen und Senioren Leistungen nach SGB II – Kommunale Träger – Ausbildungsförderung Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 237 241 247 255 261 267 273 281 285 289 Jugend Jugend Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Einrichtungen der Jugendarbeit Kindertagesbetreuung Förderung von Familien und familiärer Erziehung Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte nach dem SGB VIII und Inobhutnahme Leistungen außerhalb des SGB VIII Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen 4 295 299 305 311 321 329 335 337 341 Seite Einzelplan 41 Kapitel 41 00 Kapitel 41 81 Einzelplan 42 Kapitel 42 00 Kapitel 42 01 Kapitel 42 02 Einzelplan 43 Kapitel 43 00 Einzelplan 45 Kapitel 45 00 Kapitel 45 10 Gesundheit Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Überregionale Gesundheitsaufgaben 345 353 Stadtentwicklung Stadtentwicklung und Quartiersmanagement Bau- und Wohnungsaufsicht Vermessung 359 363 367 Umwelt- und Naturschutz Umwelt- und Naturschutz 371 Allgemeine Finanzangelegenheiten Allgemeine Finanzangelegenheiten Verwaltung von Finanzvermögen Stellenplan 377 381 385 5 6 Vorbericht Haushaltsplan 2016/17 1 Zuweisung für Ausgaben Zuweisung 2016 2017 T€ T€ 545.496 554.657 216.023 222.241 Einnahmen -154.736 -159.627 Summe 606.783 617.271 7.332 9.832 614.515 627.603 Produktsummenbudget (Personal, Transferausgaben T-Teil, sonst. Sachausgaben) Transferausgaben (Z-Teil) Investitionen Zuweisung gesamt 1.1 Veranschlagungsleitlinien Die Senatsverwaltung für Finanzen hat im Aufstellungsrundschreiben zur Haushaltsplanung 2016/2017 für folgende Sachverhalte Veranschlagungsleitlinien als Mindestveranschlagungsbeträge vorgegeben: 1.1.1 Bauliche Unterhaltung Die Leitlinie Hochbauunterhaltung wurde anteilig an den Bauwerten auf die Fachvermögensträger verteilt. Die Tiefbauunterhaltung wurde in 2016 i.H.v. 800 T€ über die Leitlinie hinaus zur Senkung des Instandsetzungsstaus erhöht. 2016 2017 Vorgabe Ansatz Vorgabe Ansatz Hochbauunterhaltung 5.232.000 € 5.232.000 € 5.232.000 € 5.232.000 € Tiefbauunterhaltung 2.124.000 € 2.924.000 € 2.124.000 € 2.124.000 € 1.1.2 Lehr- und Lernmittel Der Anspruch auf Lehr- und Lernmittel (A01) ergibt sich aus dem Schulgesetz. Die Mittel für Schüler/innen an Privatschulen sind im T-Teil mit jeweils 51.200 € veranschlagt. 2016 Lehr- und Lernmittel 2017 Vorgabe Ansatz Vorgabe Ansatz 2.478.526 € 2.483.400 € 2.478.526 € 2.483.400 € 1.1.3 Ausbildungsmittel Auch für 2016/17 wurde die bezirkliche Veranschlagungsvorgabe für die Ausbildungsmittel auf der Grundlage des normierbaren Teils des Produktsummenbudgets ermittelt. Lichtenberg hat danach für 2016 für Ausbildungszwecke 1.150.000 € und für 2017 = 1.152.000 € veranschlagt. 7 1.2 Transferausgaben (T-Teil) Die Ausgaben des T-Teils wurden über die entsprechenden Produkte zugewiesen und sind damit komplett Bestandteil des Produktsummenbudgets. Bei der Veranschlagung waren konkrete Vorgaben – sog. Zielbudgets – einzuhalten. Zielbudgets wurden für alle Transferprodukte und für einen Teil der Verwaltungstransferprodukte festgelegt. Sie sollen nach Vorgaben der SenFin gewährleisten, dass realistische Ansätze für die Transferzahlungen gebildet werden. In Lichtenberg werden für 2016 und 2017 folgende Ansätze für Ausgabenfelder des T-Teils veranschlagt: Ausgabenbereich - Zielbudgets 2016 T€ Hilfe zur Erziehung 41.996.000 41.996.000 1.171.000 1.171.000 117.925.000 121.756.000 1.942.000 1.942.000 204.956.000 210.206.000 4.909.000 4.953.000 913.000 926.000 SGB II - komm. Finanzierungsanteil 6.300.000 6.489.000 Bildung- und Teilhabe 1.255.000 1.318.000 368.000 368.000 61.000 61.000 381.796.000 391.186.000 Mutter/Vater/Kind Kindertagesbetreuung Tagespflege in Familien HbL Krankenhilfe Psychosoziale Projekte Jugendberufshilfe übriger T-Teil Summe 2017 T€ Zur technischen Fortschreibung der Zuweisung 2016/17 wird jedoch noch eine Zuweisungsminderung im Bereich HzE auf Basis der Roten Nr. 1852 A: „Weiterentwicklung des HzEZuweisungsverfahrens“ erwartet. Diese werden dann zu entsprechenden Titelveränderungen führen. 1.3 Transferausgaben (Z-Teil) Die Zumessungen für Transferausgaben betragen für den Bezirk Lichtenberg für das Jahr 2016 216.023 T€ und für das Jahr 2017 222.241 T€. 1.4 Personalausgaben Sämtliche Personalausgaben sind integraler Bestandteil des Produktsummenbudgets. Mit dem Haushaltsplanentwurf veranschlagt der Bezirk (hier ohne Ausbildungsmittel und Fremdfinanzierung) Personalausgaben in Höhe von 87.862,8 T€ für 2016 und 89.179,6 T€ für 2017. Die Personalausgaben wurden gem. Aufstellungsrundschreiben 2014/15 faktorisiert fortgeschrieben. Die zusätzlichen Stellen gem. Ergebnisbericht der AG wachsenden Stadt wurden im Stellenplan verankert, ebenso wie die im Rahmen der Zuweisung dauerhaft zugemessenen und finanzierten Stellen in den Bereichen Trinkwasserverordnung, Zweckentfremdungsverbotsverordnung, Beschleunigung Baugenehmigungsverfahren im Wohnungsbau, Fallzahl- und Transferkostensteuerung und Stärkung der Betreuungsbehörden im Bereich Soziales. 8 1.5 Zuweisung für Investitionen Durch die Senatsverwaltung für Finanzen wurde die Teilsumme Investitionen für das Haushaltsjahr 2016 auf 7.332 T€ festgesetzt. Davon als pauschale Zuweisung 5.960 T€ und als gezielte Zuweisung 1.372 T€. Die Teilsumme Investitionen für das Haushaltsjahr 2017 beläuft sich auf insgesamt 9.832 T€. Davon als pauschale Zuweisung 5.960 T€ und als gezielte Zuweisung 3.872 T€. Darüber hinaus hat der Bezirk zusätzliche Investitionsmittel i.H.v. 3.800 T€ in 2016 und 700 T€ in 2017 für noch zu untersetzende Investitionsmaßnahmen veranschlagt. 2 Einnahmen Den Einnahmevorgaben für das Haushaltsjahr 2016 in Höhe von 154.736 T€ und für 2017 in Höhe von 159.627 T€ stehen veranschlagte, selbst zu erwirtschaftende Einnahmen in Höhe von 165.972,4 T€ bzw. 170.808,4 T€ gegenüber. Darunter zweckgebundene Einnahmen zur Finanzierung von Ausgaben des Ausgabenfeldes A 10, Z 10, zur Fremdfinanzierung sowie zur Finanzierung der Bewirtschaftungsausgaben für vermietete Immobilien. 3 Pauschalen Für 2017 wurde eine Pauschale Minderausgabe in Höhe von 10.961 T€ eingestellt. In Abhängigkeit des Jahresergebnisses 2015 wird diese Pauschale im Rahmen der Haushaltswirtschaft aufzulösen sein. 4 Gender Budgeting Entsprechend dem Beschluss des Rates der Bürgermeister wurden die nachfolgend bezeichneten Produkte (Analysestand: 31.12.2014) einer geschlechtssensitiven Analyse unterzogen: 9 Gender Budgeting Übersicht zur bezirklichen Gender Budget Analyse Lfd. Nr. Produkt (Vers. 18.1) Analysestand: 12/2014 analysiert (ja/nein) Darstellungsort Bezugsgröße Produktbudget 2016 Analyseergebnis Nutzer/innen weiblich männlich % % absolut absolut 53 % 47 % 19 17 33 % 67 % 573 1164 63 % 37 % 1.090.443 653.678 58 % 42 % 356.654 258.266 55 % 45 % 26.876 21.288 54 % 46 % 3.771 3.245 57 % 43 % 11.957 8.948 73 % 27 % 6.262 2.263 19 Wirtschaftsförderung 1 79103 Wirtschaftsberatung und Unternehmensbetreuung ja Allg. Erläute- Anzahl abgerungen Kapitel schlossener 3309 Maßnahmen 514.708 € 52 Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen 2 72640 Öffentliche Spiel- und Bewegungsflächen ja Allg. Erläuterungen Pflegefläche (in qm) 2.099.381 € 70 Stadtbibliothek 3 4 5 80007 80008 80035 Bereitstellung von Medien und Entleihung ja Beratung und Vermittlung von Sachinformation ja Vermittlung von Medienund Informationskompetenz und Leseförderung ja Allg. ErläuteAnzahl der rungen Kapitel Entleihungen 3640 3.549.027 € Allg. Erläuterungen Kapitel 3640 Anzahl der Besuche 1.163.552 € Allg. Erläuterungen Kapitel 3640 Anzahl der Teilnehmer/ Innen 287.176 € 76 Musikschule 6 7 79395 79396 Musikunterricht Veranstaltungen/ Veranstaltungsteilnahmen der Musikschule ja ja Anzahl der Unterrichtseinheiten à 45 Minuten Anzahl der Veranstaltungseinheiten à 45 Min Allg. Erläuterungen Kapitel 3620 Allg. Erläuterungen Kapitel 3620 4.157.214 € 255.691 € 80 Weiterbildung 8 79026 Lehrveranstaltungen (Kurse, Lehrgänge, Prüfungen, Einzelveranstaltungen, Sprachtests, einschl. Bildungsberatungen, Ausstellungen/Projekte und Statistik) ja Allg. Erläuterungen Kapitel 3610 10 Anzahl der Unterrichtseinheiten (UE) in Zeiteinheiten von 45 Minuten 1.379.302 € Lfd. Nr. 9 10 11 Produkt (Vers. 18.1) Analysestand: 12/2014 analysiert (ja/nein) Bezugsgröße Anzahl der Teilnehmenden (Schüler) 79728 Bereitstellung von Lehrgangsplätzen zum nachträglichen Erwerb von Schulabschlüssen 79869 VHSSprachintegrationsmaßnahmen für Zugewanderte ohne Mütter-/Elternkurse ja VHSSprachintegrationsmaßnahmen für Mütter/Eltern von Schülern und KitaKindern nicht deutscher Herkunftssprache (Mütter-/ Elternkurse) ja 79870 Darstellungsort Allg. Erläuterungen Kapitel 3610 Allg. Erläuterungen Kapitel 3610 Anzahl der durchgeführten Maßnahmen in Zeiteinheiten von 45 MinuAnzahl der durchgeführten Maßnahmen in Zeiteinheiten von 45 Minuten Produktbudget 2016 Analyseergebnis Nutzer/innen weiblich männlich % % absolut absolut Produkt wird nicht bebucht 62 % 38 % 1.551 947 89 % 11 % 84 10 67 % 33 % 14.834 7.061 51 % 49 % 2.966 2.851 55 % 45 % 32.337 26.457 49 % 51 % 177 186 590.497 € 42.891 € 81 Kulturamt 12 13 14 15 79402 79403 79404 80620 Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur ja Stadtteilgeschichte ja Kulturelle Angebote VT- Förderung kultureller Projekte ja Allg. Erläuterungen Kapitel 3630 Angebotsstunden 332.145 € Allg. Erläuterungen Kapitel 3630 Angebotsstunden 383.936 € Allg. Erläuterungen Kapitel 3630 Angebotsstunden 1.858.790 € Bezirkliche Zuwendungen zuzüglich BKF, Projektfonds Kult. Bildung und Autorenlesefonds in Euro 143.535 € nein 71 Standesamt 16 78790 Einbürgerung ja Allg. Erläuterungen Kapitel 3501 Anzahl der Einbürgerungsbewerber/bewerberinnen 262.118 € 105 Förderung des Sports 17 72570 R- Bereitstellung von Eisflächen (BA Mitte, Charl.Wilmersdorf, Neukölln) 18 75427 Vermietung und Verpachtung von Sportanlagen Anzahl der Öffnungsstunden je 100 qm bereitgestellter Fläche Anzahl der bearbeiteten Verträge nein 11 R-Produkt wird nicht bebucht 37.432 € Lfd. Nr. 19 20 Produkt (Vers. 18.1) Analysestand: 12/2014 77673 78422 Bereitstellung von Sportanlagen Bereitstellung von Sportanlagen auf Schulstandorten 21 77769 Bereitstellung von Sportanlagen mittels Nutzungsvertrag an Vereine, die im Sinne eines Eigentümers auftreten 22 79348 23 79742 analysiert (ja/nein) ja ja Darstellungsort Allgemeine Erläuterungen Kapitel 3715 Allgemeine Erläuterungen Kapitel 3715 Bezugsgröße Anzahl der bereitgestellten Stunden laut Belegungsplan Anzahl der bereitgestellten Stunden laut Belegungsplan Produktbudget 2016 Analyseergebnis Nutzer/innen weiblich männlich % % absolut absolut 38 % 62 % 56.932 92.788 46 % 54 % 65.462 77.384 6.565.979 € qm der Sportanlage Produkt wird nicht bebucht Sport- und Freizeitveranstaltungen IstTeilnehmerstunden Produkt wird nicht bebucht R-FFM-Schwimmangebote Angebotsstunden als Öffnungsstunden R-Produkt wird nicht bebucht 836 Standardprodukte der Bezirke 24 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten ja Allg. Erläuterungen Kapitel 3304 Anzahl der Auszubildenden (inkl. Verbundausbildung) / betreuten Praktikanten eines Bezirks 71 % 29 % 90 37 80 % 20 % 1.772 443 1.137.696 € 1032 Soziale Dienste, Angebote, Einrichtungen und Betreuungsstellen 25 60714 Organisation der ehrenamtlichen Arbeit ja 26 76783 Leben im Wohnheim 27 79096 R-Sozialpädagogische Beratung und Hilfevermittlung für Hilfen außerhalb Berlins ja Psychosoziale Betreuung / sozialpädagogische Beratung zur Eingliederung in Arbeit ja 28 29 79397 80001 VT-Schuldnerberatung/Insolvenzberatung nein Allg. Erläuterungen Kapitel 3930 Anzahl der ehrenamtlichen Mitarbeiter mit AufwandsentAnzahl der Belegungstage 218.634 € Produkt wird nicht bebucht Allg. Erläuterungen Kapitel 3910 Anzahl der beratenen Personen 492.785 € Allg. Erläuterungen Kapitel 3910 Anzahl der beratenen Personen 22.370 € Allg. Erläuterungen Kapitel 3910 Anzahl der Beratungen 12 553.461 € 36 % 64 % 806 1.432 37 % 63 % 164 280 Mengenzählung ist nicht durchgehend möglich (anonyme Beratung, OnlineBeratung) INSGESAMT 8.912 Mengen Lfd. Nr. 30 Produkt (Vers. 18.1) Analysestand: 12/2014 80002 Seniorenspezifische Beratung und Betreuung 31 80003 R-Bezirkliche Seniorenwohnhäuser - Organisation 32 80005 Seniorenbezogene Angebote der Bezirke in Seniorenfreizeitstätten 33 34 35 36 37 38 39 80006 80384 80487 Seniorenbezogene Angebote der Bezirke außerhalb von Seniorenfreizeitstätten VT - Förderung von kieznahen Angeboten im sozialen Bereich durch freie Träger Hilfebedarfsfeststellung im Rahmen der ambulanten und teilstationären Hilfe zur Pflege 80488 Hilfebedarfsfeststellung im Rahmen der ambulanten und teilstationären Hilfe zur Pflege durch externe Dienstleister 80489 Sozialpädagogische und pflegefachliche Beratung behinderter, pflegebedürftiger u. kranker Menschen und/oder Stellungnahmen 80633 80634 Sozialpädagogische Bedarfsfeststellung, Stellungnahmen, Beratung und Unterstützung bei Maßnahmen gem. §§ 67 ff. SGB XII i.V.m. stationären u. ambulanten Leistungstypen inkl. zu Miet-übernahmen während der Haft Sozialpädagogische Beratung zur Erlangung von Wohnraum und bei Unterbringung gem. ASOG (ohne Hilfen nach §§ 67 ff. SGB XII i.V.m. stationären u. ambulanten Leistungstypen und ohne Prävention zum Wohnraumerhalt) analysiert (ja/nein) ja Darstellungsort Allg. Erläuterungen Kapitel 3930 Bezugsgröße Anzahl der beratenen Personen Anzahl der Bewohner ja ja ja ja ja ja ja Produktbudget 2016 936.547 € Allg. Erläuterungen Kapitel 3930 Anzahl der Teilnehmer 93.763 € Allg. Erläuterungen Kapitel 3910 Anzahl der Nutzer je Angebot 900.254 € Allg. Erläuterungen Kapitel 3910 Allg. Erläuterungen Kapitel 3910 13 Anzahl der beratenen Personen Anzahl der beratenen Personen Anzahl der beratenen Personen % absolut 70 % 30 % 1.246 534 R-Produkt wird nicht bebucht Anzahl der Besucher Allg. Erläuterungen Kapitel 3910 % absolut 107.897 € Allg. Erläuterungen Kapitel 3930 Anzahl der mit standardisierter Allg. ErläuteStellungrungen Kapitel nahme abge3910 schlossenen Hilfebedarfsfeststellungsverfahren Anzahl der mit standardisierter Stellungnahme abgeschlossenen Hilfebedarfsfeststellungsverfahren Analyseergebnis Nutzer/innen weiblich männlich 71 % 29 % 97.538 39.840 70 % 30 % 7.983 3.421 64 % 36 % 78.328 44.059 58 % 42 % 1.081 782 747.165 € Produkt wird nicht bebucht 66 % 34 % 898 463 36 % 64 % 1.277 2.270 33 % 67 % 1.524 3.095 133.097 € 355.905 € 332.558 € Lfd. Nr. 40 41 42 Produkt (Vers. 18.1) Analysestand: 12/2014 80635 Sozialpädagogische Prävention zum Wohnraumerhalt 80681 (alt 80383) VT-Versorgungs- und Beratungsangebote für Wohnungslose und andere Menschen in Notsituationen durch freie Träger 80682 VT-Bereitstellung von Notschlafplätzen in der Kälteperiode durch freie Träger analysiert (ja/nein) ja ja Darstellungsort Bezugsgröße Allg. Erläuterungen Kapitel 3910 Anzahl der beratenen Personen Allg. Erläuterungen Kapitel 3910 Anzahl der Nutzer Anzahl der Allg. Erläutevorgehalterungen Kapitel nen Plätze je 3910 Nacht Produktbudget 2016 Analyseergebnis Nutzer/innen weiblich männlich % % absolut absolut 45 % 55 % 2.041 2.494 12 % 88 % 563 4.126 550.036 € 36.832 € Produkt wird erst ab 2015 bebucht 1085 Ordnung im öffentlichen Raum 43 44 76844 80550 Gewerberechtliche Zulassungen Gewerbebescheinigungen ja ja Allg. ErläuteAnzahl der rungen Kapitel Zulassungen 3400 Allg. Erläuterungen Kapitel 3400 Anzahl der bescheinigten Anzeigen GewA 24 % 76 % 280 898 24 % 76 % 1.258 4.028 75 % 25 % 598 196 59 % 41 % 8.761 5.974 31 % 69 % 100 219 44 % 56 % 4 5 52 % 48 % 568 619 220.257 € 207.136 € 1098 Gesundheitliche Beratung, Betreuung und Hilfe sowie Gesundheitsschutz 45 46 47 48 49 50 60347 60410 63130 63133 75428 78724 R-Erlaubsniserteilung für Heilpraktiker ja RLebensmittelpersonalberatung ja R-Betreuung der Tuberkulosekranken – Zentrum für tuberkulosekranke und – gefährdete Menschen in Berlin ja S-Gutachten zur Einstufung in Plfegebedürftigkeit ja Krisenintervention, einschließlich Unterbringung ja Allg. Erläuterungen Kapitel 4181 Anzahl der Anträge 187.865 € Allg. Erläuterungen Kapitel 4181 Anzahl der erbrachten Maßnahmen 200.029 € Allg. Erläuterungen Kapitel 4181 Anzahl der betreuten Tuberkulose-kranken ab Zeitpunkt der Meldung an das La- 1.812.108 € Allg. Erläuterungen Kapitel 4100 Anzahl der Gutachten Internes Produkt Allg. Erläuterungen Kapitel 4100 Anzahl der Einsätze 360.433 € R - Beratung, Betreuung und Vermittlung von Hilfen bei Problemen im Zusammenhang mit Beziehungen/Partnerschaft, Sexualität und Schwangerschaft Anzahl der abgeschlossenen Beratungen 14 R-Produkt wird nicht bebucht Lfd. Nr. 51 Produkt (Vers. 18.1) Analysestand: 12/2014 78744 analysiert (ja/nein) Darstellungsort R - Prävention sexuell übertragbarer Krankheiten einschließlich HIV Bezugsgröße Produktbudget 2016 Analyseergebnis Nutzer/innen weiblich männlich % % absolut absolut Anzahl der definierten Präventionsmaßnahmen R-Produkt wird nicht bebucht Anzahl der beratenen Personen (Paare) . R-Produkt wird nicht bebucht 52 79014 R - Ärztliche Beratung und Diagnostik im Zus.hang mit Schwangerschaft und Schwangerschaftsverhütung 53 79019 R-Versorgung von Kindern mit Hörbehinderung Patienten pro Jahr R-Produkt wird nicht bebucht 54 79020 R-Versorgung von Kindern mit Sprachbehinderung Patienten pro Jahr R-Produkt wird nicht bebucht 79370 R-Diagnostik, Einleitung der Versorgung mit optischen und elektronischen Sehhilfen einschließlich Beratung von Sehbehinderten Patienten pro Jahr R-Produkt wird nicht bebucht 80137 R-Untersuchung zum Ausschluss von Tuberkuloseerkrankung und Betreuung der inaktiven Tuberkuloseerkrankung – Zentrum für tuberkulosekranke und gefährdete Menschen in Berlin 55 56 57 58 59 60 61 80138 R - Beratung, Diagnostik, Therapie und Betreuung bei sexuell übertragbaren Krankheiten/HIV 80485 Gutachten und Stellungnahmen für kranke, behinderte und von Behinderung bedrohte erwachsene Menschen 80486 Gutachterliche Stellungnahmen des Gesundheitsamts im Rahmen der ambulanten und teilstationären Hilfe zur Pflege ja Allg. Erläuterungen Kapitel 4181 Anzahl der erfassten Personen Anzahl der persönlichen Beratungen ja ja 80684 (alt 78716) Psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung ja 80685 (alt 79371) Beratung und Hilfevermittlung für Behinderte und chronisch Kranke ja Allg. Erläuterungen Kapitel 4100 Anzahl der Gutachten / Stellungnahmen Anzahl der mit gutachterlicher Stellungnahme abgeAllg. Erläuteschlosserungen Kapitel nen standar4100 disierten Hilfebedarfsfeststellungsverfahren Allg. ErläuteAnzahl der rungen Kapitel Erstkontakte 4100 im Monat Allg. Erläuterungen Kapitel 4100 15 Anzahl der Erstkontakte im Monat 34 % 66 % 5.577 10.801 869.152 € R-Produkt wird nicht bebucht 43 % 57 % 1.259 1.643 11 % 89 % 7 54 42 % 58 % 1.385 1.877 57 % 43 % 716 547 771.370 € Siehe lfd. Nr. 35 (BO) 861.934 € 406.948 € Lfd. Nr. Produkt (Vers. 18.1) Analysestand: 12/2014 analysiert (ja/nein) Darstellungs-ort Bezugsgröße Produktbudget 2016 Analyseergebnis Nutzer/innen weiblich männlich % % absolut absolut 52 % 48 % 2.650 2.446 34 % 66 % 367 711 25 % 75 % 2.557 7.669 1130 Gesundheitsplanung 62 63 64 79711 79713 80043 VT - Führung und Unterhaltung von Kontakt- und Beratungsstellen im Rahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker Menschen durch freie Träger Schaffung und Bereitstellung von Zuverdienstmöglichkeiten im Rahmen der Pflichtversorgung psychischkranker und suchtkranker Menschen durch freie Träger VT - Sicherstellung der Suchtberatung im Rahmen der Pflichtversorgung suchtkranker Menschen durch freie Träger ja ja ja Allg. Erläuterungen Kapitel 3350 Angebotsstunde Allg. Erläuterungen Kapitel 3350 Anzahl der Vereinbarungen mit Nutzerinnen und Nutzern 166.119 € Anzahl der Kontakte 391.308 € Allg. Erläuterungen Kapitel 3350 397.637 € 1161 Jugendamt 65 66 67 Anzahl der geführten Vormundschaften und Pflegschaften Vormundschaften und Pflegschaften - Jugend Anzahl der geführten Amtsvormundschaften und Pflegschaften 76835 77165 69 78387 71 R-Produkt wird nicht bebucht 63317 R-(Jug)-Führung von Vormundschaften für unbegleitet einreisende minderjährige Asylbewerber 68 70 neu ab 2015 Mengenerfassung liegt noch nicht vor 63094 78401 78737 R- Jugendausbildungszentrum - sozialpädagogisch orientierte Berufsausbildung (BA St-Zd) Allgemeine Kinder- und Jugendförderung (Verw.prod. ohne Transferkostenerfassung) VT - Allgemeine Kinderund Jugendförderung durch freie Träger (Spiegelprodukt zum Verwaltungsprodukt: Allgemeine Kinder- und Jugendförderung) VT - Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen nein Ja Allg. Erläuterungen Kapitel 4043 Anzahl der anspruchsberechtigten Personen Pflegegeld nach dem Berliner Pflegegeldgesetz – Jugend Allg. Erläuterungen Kapitel 4040 Anzahl der vertraglich betreuten Azubis ja Allg. Erläuterungen Kapitel 4011 ja ja Allg. Erläuterungen Kapitel 4042 16 52 % 2.088 2.274 932.257 € R-Produkt wird nicht bebucht Angebotsstunde 7.729.758 € Allg. Erläuterungen Kapitel 4010 48 % 45 % 55 % 466 581 46 % 54 % 9.892 11.659 36 % 64 % 194 345 Angebotsstunde Anzahl der begünstigten jungen Menschen 1.461.068 € Produkt (Vers. 18.1) Analysestand: 12/2014 Lfd. Nr. 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 78739 78740 78741 79028 79068 79381 79382 79877 VT - Familienunterstützende Hilfen zum begleiteten Umgang (Verwaltungstransferprodukt) VT - Unterbringung von Mutter (Vater) und Kind(ern) (Verwaltungstransferprodukt) - Jug VT- Hilfen in Notsituationen T - Integrative Erziehungsund Familienberatung durch freie Träger (Spiegelprod. zum Verwaltungsprodukt: Integrative Erz.- und Fam.beratung durch bezirkliche Einrichtungen PNr. 79068) Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch bezirkliche Beratungsstellen (Verw.prod. ohne Transferkostenerfassung) ja ja ja ja ja VT - Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach §§ 16 - 18 SGB VIII durch freie Träger ja Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach §§ 16 - 18 SGB VIII (Verw.prod ohne Transferkostenerfassung) ja VT - Erholungs- und Reisemaßnahmen, internationale Begegnungen - auch durch freie Träger ja 79897 R - Kinder- und Jugendnotdienst des Landes Berlin (BA Friedrichshain-Kreuzberg) 80031 T - HzE - Krankenhilfe Jugend (SGB VIII) im Rahmen Stationärer Hilfen 80144 analysiert (ja/nein) Darstellungs-ort Bezugsgröße Allg. Erläuterungen Kapitel 4040 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 328.558 € Allg. Erläuterungen Kapitel 4040 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 1.289.533 € Allg. Erläuterungen Kapitel 4040 Anzahl der begünstigten jungen Menschen Allg. Erläuterungen Kapitel 4040 Anzahl der abgeschlossenen Fälle Allg. Erläuterungen Kapitel 4040 Anzahl der abgeschlossenen Fälle Allg. Erläuterungen Kapitel 4010 Angebotsstunde Allg. Erläuterungen Kapitel 4011 Angebotsstunde Allg. Erläuterungen Kapitel 4010 Teilnehmertage Anzahl der begünstigten jungen Menschen ja Produktbudget 2016 Allg. Erläuterungen Kapitel 4042 VT – Berufsorientierende und berufsvorbereitende Leistungen für junge Menschen (ohne individuelle Kostenübernahme) Anzahl der begünstigten jungen Menschen Angebotsstunde 17 Analyseergebnis Nutzer/innen weiblich männlich % % absolut absolut 52 % 48 % 198 186 86 % 14 % 195 31 24 % 76 % 5 16 48 % 52 % 144 156 52 % 48 % 367 335 60 % 40 % 28.776 18.862 45 % 55 % 466 581 55 % 45 % 302 250 33.796 € 288.056 € 834.104 € 470.381 € 32.086 € 127.253 € R-Produkt wird nicht bebucht 37 % 63 % 804 1341 196.020 € Produkt wird nicht bebucht Produkt (Vers. 18.1) Analysestand: 12/2014 Lfd. Nr. 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 80158 80159 80160 80163 80164 80165 80166 80167 80168 80170 80171 80178 V – HzE - Verwaltungsprodukt für die stationären und teil-stationären Hilfen nach SGB VIII, inkl. Krankenhilfe Jug T - HzE- Tagesgruppen T - HzE- Vollzeitpflege V - HzE Ambulante Hilfen nach SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) T - HzE Therapeutische Leistungen, ohne § 35a (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche) SGB VIII analysiert (ja/nein) ja ja ja ja ja T- HzE-Soziale Gruppenarbeit - Jug ja T - HzE Erziehungsbeistand ja T - HzE - ambulante Sozialpädagogische Familienhilfe ja T - HzE - ambulante intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung - ISE - ja V - Kinderschutz gewährleistende Sozialarbeit V - Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII für seelisch Behinderte, behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige T-Jugambulante/teilstationäre Eingliederungshilfe / Hilfe zur Pflege außerhalb von Einrichtungen nach SGB XII (Sozialhilfe) ja ja nein Darstellungsort Bezugsgröße Produktbudget 2016 Allg. Erläuterungen Kapitel 4042 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 3.187.870 € Allg. Erläuterungen Kapitel 4042 Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl 980.461 € Allg. Erläuterungen Kapitel 4042 Anzahl der begünstigten jungen Menschen Allg. Erläuterungen Kapitel 4042 Anzahl der begünstigten jungen Menschen Allg. Erläuterungen Kapitel 4042 Anzahl der begünstigten jungen Menschen Allg. Erläuterungen Kapitel 4042 Allg. Erläuterungen Kapitel 4042 Allg. Erläuterungen Kapitel 4042 Allg. Erläuterungen Kapitel 4042 Allg. Erläuterungen Kapitel 4040 Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der monatlichen Kinderschutzmeldungen (Erstcheck-bögen) Allg. Erläuterungen Kapitel 4042 Anzahl der begünstigten jungen Menschen Allg. Erläuterungen Kapitel 4043 Anzahl der anspruchsberechtigten Personen, die Leistungen erhalten 18 Analyseergebnis Nutzer/innen weiblich männlich % % absolut absolut 43 % 57 % 5.438 7.080 17 % 83 % 84 417 49 % 51 % 1.503 1.556 44 % 56 % 3.164 4.064 53 % 47 % 619 546 34 % 66 % 177 345 35 % 65 % 540 990 45 % 55 % 1.492 1.802 53 % 47 % 72 64 46 % 54 % 410 483 35 % 65 % 1.091 2.006 3.591.503 € 1.593.004 € 519.885 € 287.617 € 1.121.632 € 2.943.160 € 135.000 € 714.236 € 631.169 € neu ab 2015 Mengenerfassung liegt noch nicht vor Produkt (Vers. 18.1) Analysestand: 12/2014 Lfd. Nr. 95 80179 T-Jug-stationäre Eingliederungshilfe / Hilfe zur Pflege innerhalb von Einrichtungen nach SGB XII (Sozialhilfe) ohne teilstationäre Hilfe 96 80180 Verwaltungsprodukt Eingliederungshilfe/ Hilfe zur Pflege nach SGB XII 80388 Jugendberufshilfe - Verwaltungsprodukt für die vier Transferprodukte der Jugendberufshilfe 80389 bis 80392 97 98 99 100 101 102 103 80389 80390 80391 80392 80393 80394 T - Jugendberufshilfe - Ambulante sozial-pädagogische Begleitung bei der beruflichen Qualifizierung, Ausbildung und Eingliederung junger Menschen mit individueller Kostenübernahme T - Jugendberufshilfe - Teilstationäre sozialpäd. begleitete Berufsorientierung und Berufsvorbereitung als außerbetriebliches Jugendhilfeangebot mit individueller Kostenübernahme T - Jugendberufshilfe - Teilstationäre sozialpädagogisch begleitete Berufsausbildung als außerbetriebliches Jugendhilfeangebot mit individueller Kostenübernahme T - Jugendberufshilfe - Stat. sozialpäd. begleitete Wohnform i. V. m. schulischen o. beruflichen Bildungsmaßnahmen o. bei der beruflichen Eingliederung mit individueller Kostenübernahme Psychologische Fachdiagnostik / Prävention für junge Menschen und Familien T - EGH-Jug (innerhalb Berlins) stationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige nach § 35a SGB VIII analysiert (ja/nein) Darstellungsort Bezugsgröße Anzahl der anspruchsberechtigten Personen, die Leistungen erhalten Anzahl der begünstigten jungen Menschen nein Allg. Erläuterungen Kapitel 4043 nein Allg. Erläuterungen Kapitel 4043 ja Allg. Erläuterungen Kapitel 4040 Anzahl der begünstigten jungen Menschen Allg. Erläuterungen Kapitel 4040 Anzahl der begünstigten jungen Menschen ja ja ja Allg. Erläuterungen Kapitel 4040 Allg. Erläuterungen Kapitel 4040 Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten Menschen / Familien / Gruppen ja ja Allg. Erläuterungen Kapitel 4042 19 Anzahl der begünstigten jungen Menschen Produktbudget 2016 Analyseergebnis Nutzer/innen weiblich männlich % % absolut absolut neu ab 2015 Mengenerfassung liegt noch nicht vor neu ab 2015 Mengenerfassung liegt noch nicht vor 46 % 54 % 312 370 46 % 54 % 302 356 59 % 41 % 10 7 0% 100 % 0 7 195.762 € 336.547 € 22.304 € 9.265 € Produkt wird nicht bebucht 49 % 51 % 231 238 40 % 60 % 156 234 192.570 € 1.546.082 € Produkt (Vers. 18.1) Analysestand: 12/2014 Lfd. Nr 104 105 106 107 108 109 110 111 112 113 114 115 80395 80396 80397 80398 80399 80400 80401 80402 80403 80628 80629 80630 T - EGH-Jug (außerhalb Berlins) stationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige nach § 35a SGB VIII - Jug T-HzE (innerhalb Berlins) Familienanaloge Angebote T-HzE (innerhalb Berlins) Gruppenangebote - Heimerziehung T-HzE (innerhalb Berlins) Sozialpädagogische Betreuung in Individualangeboten T-HzE (innerhalb Berlins) Wohngemeinschaft (WG) T-HzE (außerhalb Berlins) Familienanaloge Angebote T-HzE-(außerhalb Berlins) Gruppenangebote - Heimerziehung T-HzE (außerhalb Berlins) Sozialpädagogische Betreuung in Individualangeboten analysiert (ja/nein) ja ja ja ja ja ja ja ja T-HzE (außerhalb Berlins) Wohngemeinschaft (WG) ja Jugendsozialarbeit ohne schulbezogene Jugendsozialarbeit ja VT-Jugendsozialarbeit durch freie Träger ohne schulbezogene Jugendsozialarbeit ja VT-Schulbezogene Jugendsozialarbeit des Jugendamts in freier und ggf. öffentlicher Trägerschaft ja Darstellungsort Bezugsgröße Produktbudget 2016 Allg. Erläuterungen Kapitel 4042 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 3.557.106 € Allg. Erläuterungen Kapitel 4042 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 2.414.335 € Allg. Erläuterungen Kapitel 4042 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 10.534.473 € Allg. Erläuterungen Kapitel 4042 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 1.194.834 € Allg. Erläuterungen Kapitel 4042 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 1.319.124 € Allg. Erläuterungen Kapitel 4042 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 4.541.148 € Allg. Erläuterungen Kapitel 4042 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 4.205.598 € Allg. Erläuterungen Kapitel 4042 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 144.034 € Allg. Erläuterungen Kapitel 4042 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 284.612 € Allg. Erläuterungen Kapitel 4011 Angebotsstunde 85.827 € Allg. Erläuterungen Kapitel 4010 Angebotsstunde 435.872 € Allg. Erläuterungen Kapitel 4010 Angebotsstunde 442.268 € 20 Analyseergebnis Nutzer/innen weiblich männlich % % absolut absolut 19 % 81 % 144 617 42 % 58 % 254 350 53 % 47 % 1.434 1.294 46 % 54 % 205 245 38 % 62 % 184 302 43 % 57 % 577 773 33 % 67 % 357 709 9% 91 % 4 43 39 % 61 % 32 50 48 % 52 % 231 246 29 % 71 % 232 569 49 % 51 % 16.462 16.863 5 Überlassung unter Wert Gemäß beigefügter Übersicht werden im Bezirk Lichtenberg landeseigene Grundstücke, Gebäude und Räume unter Wert überlassen. 21 Fachbereich/LuV/SE (Institution/Adresse) Grundstücksfläche (m²) Nutzfläche im a) vereinbarte Jahresmiete (€) Gebäude (m²) b) ortsübliche Jahresmiete (€) Rechts- oder sonstige Grundlage Jugend und Gesundheit Jugendamt Jugendfreizeiteinrichtungen pad e. V. Ahrenshooper Str. 5/7 6.232,00 2.265,00 Vincent-van-Gogh-Str. 36 1.512,00 437,00 Ribnitzer Str. 30 1.018,00 363,00 SPIK e. V. Am Berl 13/15 5.168,00 2.265,00 0,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG; 67.950,00 NWiK Rudolf-Seiffert-Str. 50/50a 3.478,00 361,00 0,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG 34.634,00 8,00 €/m2 GSJ gGmbH Rudolf-Seiffert-Str. 50/50a 2.030,00 950,65 0,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG 21.150,60 2,38 €/m2 EJF gAG Rudolf-Seiffert-Str. 50/50a 0,00 393,00 4.407,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG 2,62 €/m2 CJD e. V. Otto-Marquardt-Str. 6/8 450,00 231,21 0,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG 7.019,52 2,53 €/m2 AWO Otto-Marquardt-Str. 6/8 4.200,00 761,30 0,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG 74.676,00 8,00 €/m2 JULI gGmbH Volkradstr. 6 4.185,00 774,00 0,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG 74.304,00 22 0,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG; 67.950,00 0,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG 41.952,00 0,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG 34.848,00 Fachbereich/LuV/SE (Institution/Adresse) SportV Kietz für Kids Freizeitsport e. V. Am Berl 25 Grundstücksfläche (m²) Nutzfläche im a) vereinbarte Jahresmiete (€) Gebäude (m²) b) ortsübliche Jahresmiete (€) Rechts- oder sonstige Grundlage 1.828,00 562,29 0,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG 27.000,00 KfK Kinderbetreuung gGmbH Egon-Erwin-Kisch-Str. 1a 2.243,00 457,00 0,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG 43.872,00 Malchower Grashüpfer e. V. Schweriner Ring 27 1.870,00 360,00 0,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG 34.560,00 5.100,00 255,00 4.765,00 774,00 0,00 300,00 0,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG 24.480,00 0,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG 74.304,00 0,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG 1.031,00 342,00 Werneuchener Str. 15b 1.132,00 420,00 Caritas Schulze-Boysen-Str. 10 861,00 300,00 0,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG 28.800,00 HVD Gensinger Str. 56A 1.992,00 448,65 0,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG 53.838,00 GSJ gGmbH Lückstr. 18 1.866,00 345,10 0,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG 41.412,00 303,25 0,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG 9.100,00 2,50 €/m2 Sozialdiakonische Arbeit Victoriastadt gGmbH Falkenberger Chaussee 141 Hönower Str. 30 Herzbergstraße 160 VfaV Rüdickenstr. 29 Caritasverband e. V. Malchower Weg 48 23 0,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG 32.832,00 0,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG 40.320,00 Fachbereich/LuV/SE (Institution/Adresse) KfK Kinderbetreuung gGmbH Wartiner Str. 79 "Fort Robinson" Grundstücks- Nutzfläche im a) vereinbarte Jahresmiete (€) Rechts- oder sonstige Grundlage fläche (m²) Gebäude (m²) b) ortsübliche Jahresmiete (€) 4.200,00 0,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG 2.100,00 5.434,00 264,86 Publicata e.V. Siegfriedstr. 29 0,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG 7.945,80 Kinderkunst ohne Führungskreuz Siegfriedstr. 29 12.984,00 267,87 0,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG 10.986,72 1.468,67 11.434,32 § 47 Abs. 3 AG KJHG Publicata e.V Bornitzstr. 101 62.561,52 7.144,56 7.144,56 Befreiung nach KJHG liegt noch nicht vor existere e.V. Bornitzstr. 101 Kindertagesstätten Verein für ambulante Versorgung Hohenschönhausen e.V. Am Berl 8-10 Evangelische Kirchengemeinde Hohenschönhausen Malchower Weg 44 Kinder im Kietz gGmbH Paul-Junius-Straße 52-54 Hubertusstraße 5 4.675,00 2.390,62 0,00 Kita RV 71.718,60 1.750,00 369,02 5.400,00 Kita RV 11.070,60 6.589,00 2.210,00 923,00 702,00 0,00 Kita RV 66.300,00 0,00 Kita RV 21.060,00 24 Fachbereich/LuV/SE (Institution/Adresse) Erieseering 33-35 Karl-Vesper-Straße 11 Ahrenshooper Straße 1-3 Ribbecker Straße 22 Eigenbetrieb Kindergärten NordOst Malchower Weg 46 Grundstücks- Nutzfläche im a) vereinbarte Jahresmiete (€) fläche (m²) Gebäude (m²) b) ortsübliche Jahresmiete (€) 6.769,00 2.210,00 0,00 66.300,00 3.460,00 774,00 0,00 23.220,00 6.450,00 2.265,00 0,00 67.950,00 8.013,00 2.210,00 0,00 66.300,00 6.461,00 949,58 0,00 28.487,40 urban- consult gGmbH Wustrower Str. 39 6.525,00 2.265,00 Schleitzer Straße 62 915,00 1.222,52 Waldowstraße 40 5.106,00 1.107,00 Manetstraße 23 3.040,00 660,00 Roedernstraße 14 2.687,00 492,00 Crivitzer Straße 16 4.638,00 2.265,00 3.296,00 1.008,00 4.458,00 2.210,00 6.465,00 2.210,00 7.881,00 2.520,00 EJF gAG Hönower Str. 31 Wönnichstraße 74 Sozialdiakonische Arbeit Lichtenberg Oberspree GmbH Rudolf-Seiffert-Straße 26-28 John-Sieg-Str. 1-3 25 0,00 67.950,00 0,00 36.675,60 0,00 33.210,00 0,00 19.800,00 0,00 14.760,00 0,00 67.950,00 Rechts- oder sonstige Grundlage Kita RV Kita RV Kita RV Kita RV Kita RV Kita RV Kita RV Kita RV Kita RV Kita RV Kita RV 0,00 Kita RV 30.240,00 0,00 Kita RV 66.300,00 0,00 Kita RV 66.300,00 0,00 Kita RV 75.600,00 Fachbereich/LuV/SE (Institution/Adresse) Grundstücksfläche (m²) Nutzfläche im a) vereinbarte Jahresmiete (€) Gebäude (m²) b) ortsübliche Jahresmiete (€) Rechts- oder sonstige Grundlage Kinder- u. Jugend gGmbH der Volkssolidarität Berlin Goecke Str.25/26 6.425,00 2.265,00 0,00 Kita RV 67.950,00 Independent Living Kindertagesstätten für Berlin gGmbH Gotlindestr. 36 3.746,00 900,00 Gotlindestr. 37 3.162,00 912,00 Neubrandenburger Straße 51/53 6.200,00 1.970,00 0,00 Kita RV 27.000,00 0,00 Kita RV 27.360,00 0,00 Kita RV 59.100,00 Forum Soziale Dienste e. V. Plonzstraße 22 7.248,00 2.520,00 0,00 Kita RV 75.600,00 Forum Soziale Dienste GmbH Balatonstraße 9 3.190,00 1.125,00 0,00 Kita RV 33.750,00 KLAX g GmbH Biesenbrower Straße 61 5.872,00 2.265,00 0,00 Kita RV 67.950,00 Jugend und Sozialwerk gGmbH Massower Straße 21-23 5.990,00 2.210,00 0,00 Kita RV 66.300,00 Dialog e.V. Schulze-Boysen-Straße 22-24 6.693,00 2.520,00 0,00 Kita RV 75.600,00 Jugendwerk Aufbau Ost e .V. Wiecker Straße 1/3 5.609,00 492,00 0,00 Kita RV 14.760,00 7.095,00 2.520,00 0,00 Kita RV 75.600,00 Bik e. V. Bln. Institut für Kleinkindpädagogik und Kinderbetreuung e. V. Otto Marquardt Straße 2-4 26 Fachbereich/LuV/SE (Institution/Adresse) Warnitzer Straße 9-11 Mellenseestraße 65 "eene meene" Verein zur selbstbest. Kindheit e. V. Sewanstr. 120 Albert Schweitzer Kinderdorf Berlin e.V. Volkradstr. 4 Grundstücks- Nutzfläche im a) vereinbarte Jahresmiete (€) Rechts- oder sonstige Grundlage fläche (m²) Gebäude (m²) b) ortsübliche Jahresmiete (€) 6.427,00 2.265,00 0,00 Kita RV 67.950,00 6.283,00 1.523,40 0,00 Kita RV 45.702,00 3.431,00 719,74 0,00 Kita RV 21.600,00 2.830,00 1.351,04 0,00 Kita RV 40.531,00 Bildung, Kultur, Soziales und Sport Schul- und Sportamt Sportstätten ca. 2,40 €/m²/Jahr 12,41 SV Sparta Lichtenberg 1911 e.V. Sportanlage Hauffstraße 13 Vereinsgaststätte TC Schwarz-Gold Berlin e. V. Tennisanlage Roedernstraße 17/18 13053 Berlin Sportverein Lichtenberg 47 e. V. Ruschestraße 90, 10365 Berlin Hans-Zoschke-Stadion SV Berliner Brauereien e. V. Tennisanlage Hohenschönhauser Str. 76 4,00 €/m²/Monat 3.389,00 253,78 Nr. 25 SPAN 595,68 0,00 Nr. 8 SPAN 8.133,60 30,25 17,17 Nr. 29 SPAN 544,50 4.308,00 0,00 Nr. 8 SPAN 10.339,20 27 Fachbereich/LuV/SE (Institution/Adresse) Lichtenberger Tennisclub e. V. Bornitzstraße 17, 10367 Berlin Grundstücks- Nutzfläche im a) vereinbarte Jahresmiete (€) Rechts- oder sonstige Grundlage fläche (m²) Gebäude (m²) b) ortsübliche Jahresmiete (€) 4.952,00 0,00 Nr. 8 SPAN 11.884,80 96,89 2.041,88 Nr. 25 SPAN 4.737,12 SV Lichtenberg 47 e. V. Ruschestraße 90, 10365 Berlin Hans-Zoschke-Stadion 75,90 1.674,82 Nr. 25 SPAN 3.643,20 SG Blau-Weiß Hohenschönhausen Wartenberger Str. 123, 13053 Berlin 47,30 967,29 Nr. 25 SPAN 2.270,04 Sportverein Wartenberger SV e. V. Fennpfuhlweg 53, 13059 Berlin 43,67 893,04 Nr. 25 SPAN 2.096,16 SG Blau-Weiß Hohenschönhausen Wartenberger Str. 123, 13053 Berlin 33,60 687,12 Nr. 25 SPAN 1.612,80 Sportverein TSV-Oranke e .V. Sportanlage Neustrelitzer Straße 61 63,23 1.293,05 Nr. 25 SPAN 3.035,04 Sportverein Wartenberger SV e. V. Fennpfuhlweg 53, 13059 Berlin 11,70 239,27 Nr. 25 SPAN 561,60 SV Lichtenberg 47 e. V. Ruschestraße 90, 10365 Berlin Hans-Zoschke-Stadion 27,10 554,19 Nr. 25 SPAN 1.300,80 SV Berliner Verkehrsbetriebe e. V. Siegfriedstraße 71, 10365 Berlin BVB-Stadion 36,75 751,54 Nr. 25 SPAN 1.764,00 Sportverein Bau-Union Berlin e. V. Scheffelstraße 21, 10367 Berlin Stadion 1. Mai 64,58 1.320,66 Nr. 25 SPAN 3.099,84 SV Sparta Lichtenberg 1911 e. V. Sportanlage Fischerstraße 15 36,00 28 Fachbereich/LuV/SE (Institution/Adresse) Sportverein Bau-Union Berlin e. V. Scheffelstraße 21, 10367 Berlin Sportanlage Dolgenseestr. 42 Grundstücksfläche (m²) Nutzfläche im a) vereinbarte Jahresmiete (€) Rechts- oder sonstige Grundlage Gebäude (m²) b) ortsübliche Jahresmiete (€) 33,70 689,16 Nr. 25 SPAN 1.617,60 Gesundheitssport Lichtenberg e.V. Allee der Kosmonauten 22A, 10318 Bln. Vereinsräume 23,53 601,43 Nr. 25 SPAN 1.129,44 COSMOS Friedrichsfelde e. V. Sporthalle Gensinger Straße 56 23,10 590,44 Nr. 25 SPAN 1.108,80 SC Borussia Friedrichsfelde 1920 e. V. Stadion Friedrichsfelde 19,00 388,55 Nr. 25 SPAN 912,00 SV Lichtenberg 47 e. V. Ruschestraße 90, 10365 Berlin Hans-Zoschke-Stadion 15,54 317,79 Nr. 25 SPAN 745,92 SV TSV Lichtenberg e. V. Elli-Voigt-Straße 15, 13067 Sportanlage Harnackstraße 24,50 501,03 Nr. 25 SPAN 1.176,00 520,00 10.634,00 Nr. 25 SPAN 24.960,00 SV Sparta Lichtenberg 1911 e.V. Fischerstraße 15, 10319 Berlin Vereinsgeschäftsstelle 21,45 438,65 Nr. 25 SPAN 1.029,60 Judo Club 09 Berlin e.V. Ribnitzer Str. 1, 13051 Berlin Vereinsgeschäftsstelle 12,60 257,67 Nr. 25 SPAN 604,80 Verein für Sport- und Jugendsozialarbeit e. V. Sportjugendclub Barther Straße 29 13051 Berlin 29 Fachbereich/LuV/SE (Institution/Adresse) Sportclub Berlin e.V. Edgarstr. 2, 13055 Berlin Vereinsgeschäftsstelle Grundstücksfläche (m²) 13,26 PSV Olympia Berlin e.V. Rudolf-Seiffert-Str. 37, 10367 Berlin Lagerraum Kiezspinne FAS e. V. Hauffstr. 13 702,00 SV Bau-Union e.V. Dolgenseestr. 42, 10319 Berlin Vereinsgaststätte SV BVB 49 e.V. Siegfriedstr. 71,10365 Berlin Vereinsgaststätte SC Eintracht Berlin e.V. Wustrower Str. 26, 13051 Berlin vorrangige Überlassung Sporthalle Wartenberger SV Berlin e.V. Fennpfuhlweg 53, 13059 Berlin Blockbohlenhaus SV Borussia 1920 e.V. Zachertstr. 50/Eggersdorfer Str. 22 vorrangige Überlassung Gebäude Nutzfläche im a) vereinbarte Jahresmiete (€) Rechts- oder sonstige Grundlage Gebäude (m²) b) ortsübliche Jahresmiete (€) 12,60 257,67 Nr. 25 SPAN 604,80 1.620,00 137,00 271,17 Nr. 25 SPAN 636,48 2.640,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG 8.548,80 50,20 1.026,59 Nr. 25 SPAN 2.409,60 106,95 2.187,12 Nr. 25 SPAN 5.133,60 975,80 57,32 0,00 Nr. 8 SPAN 48.384,48 47,77 Nr. 25 SPAN 137,57 64,12 30 0,00 Nr. 8 SPAN 3.077,76 Fachbereich/LuV/SE (Institution/Adresse) Grundstücksfläche (m²) Nutzfläche im Gebäude (m²) a) vereinbarte Jahresmiete (€) Rechts- oder sonstige Grundlage b) ortsübliche Jahresmiete (€) Amt für Soziales 1.972,60 22.188,00 insgesamt Trägerverein VaV Verein für ambulante Versorgung Hohenschönhausen e.V. Ribnitzer Str. 1B, 13051 Berlin 3.492,00 1.210,40 Familienanlauf FAN e.V. Ribnitzer Str. 1B, 13051 Berlin 3.492,00 206,70 insgesamt: 711,70 m² nach § 47 Abs 3 AG KJHG 489,90 m² Stadtteilarbeit 369,80 m² Zahlung Kaltmiete KJHV Ribnitzer Str. 1B, 13051 Berlin 3.492,00 154,30 KJHV 998,00 353,63 6.022,50 11.002,50 Kiez für Kids Freizeitsport e. V. Zum Hechtgraben 1 8.322,00 364,90 494,40 gem. SPAN 12.960,00 Ausblick e. V. Zum Hechtgraben 1 8.322,00 212,90 1.326,00 6.387,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG Lichtenberger Kulturverein e. V. Sewanstr. 43, Raum 1.17 20.119,00 46,93 0,00 1.408,80 § 47 Abs. 3 AG KJHG Lyra e. V. Sewanstr. 43 20.119,00 47,00 0,00 1.410,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG Filigran e. V. (Kita Wolkenschaf) Sewanstr. 43 20.119,00 658,17 Canzonetta-children sing for Europe e. V. Sewanstr. 43 20.119,00 160,22 Bürgerinitiative Ausländische MitbürgerInnen Neustrelitzer Str. 63 118.350,00 31 0,00 19.745,10 Kita RV 0,00 4.806,60 § 47 Abs. 3 AG KJHG Fachbereich/LuV/SE (Institution/Adresse) Jugendhilfe in Lichtenberg gGmbH Sewanstr. 43 Grundstücks- Nutzfläche im a) vereinbarte Jahresmiete (€) Rechts- oder sonstige Grundlage fläche (m²) Gebäude (m²) b) ortsübliche Jahresmiete (€) 20.119,00 245,13 464,10 2.861,10 Verr. Miete mit Bau gem. MV Merkur e. V. Berlin Wartenberger Weg 4 12.127,00 Lichtenberger Kulturverein e. V. Sewanstraße 43 20.119,00 681,89 18.792,72 § 47 Abs. 3 AG KJHG 20.451,30 20.119,00 277,89 0,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG 8.336,70 gem. Mietvertrag Kiezspinne FAS e. V. Schulze- Boysen- Str. 38 3.397,00 1.576,13 Ball e. V. Strausberger Str. 5 2.781,00 732,17 11.774,27 14.936,27 § 47 Abs. 3 AG KJHG VdK Sozialverband Demminerstraße 4/6 0,00 399,55 0,00 § 47 Abs. 3 AG KJHG 18.881,04 3,90 €/m2 Albus e. V. Demminerstraße 4/6 3.991,00 1.775,81 Herr St. M. Schneider Türrschmidtstr. 24 0,00 40,10 1.203,00 AllA-Raum für Kultureinrichtungen 2.646,60 Schr. Kult AL vom 26.03.2009 5,50 €/m2 Herr A. Pohl Türrschmidtstr. 24 0,00 155,20 4.656,00 AllA-Raum für Kultureinrichtungen 10.243,20 Schr. Kult AL vom 26.03.2009 5,50 €/m2 Förderkreis Kunst, Kultur und Jugend e. V. Sewanstraße 43 114.000,00 nur bei Bedarf Verr. Miete mit Bau 114.000,00 0,00 85.032,72 Verr. Miete mit Kosten Neubau lt. MV Kultureinrichtungen 32 17.588,40 § 47 Abs. 3 AG KJHG teilweise 30.397,20 1,85 -2,50 €/m2 Fachbereich/LuV/SE (Institution/Adresse) Förderverein Museum Türrschmidtstr. 24 Grundstücks- Nutzfläche im a) vereinbarte Jahresmiete (€) Rechts- oder sonstige Grundlage fläche (m²) Gebäude (m²) b) ortsübliche Jahresmiete (€) 32,45 0,00 AllA-Raum 1.627,56 AGG-Vergabe von Räumen / Künstlerförderung Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien Facility-Management INU gGmbH Dorfstr. 36 Förderverein Naturschutzstation Malchow e.V. Dorfstr. 35, 13051 Berlin 8.780,00 643,95 10.544,40 davon 464,51 m2 befreit nach § 47 Abs. 3 24.421,68 AG KJHG 184,40 0,00 Grundstücksnutzungsanweisung Jugend13.586,59 arbeit (Miete für die Gebäudefläche) Stadtentwicklung Tiefbau und Landschaftsplanungsamt Kiezspinne FAS e. V. Schulze-Boysen-Str. 40, 10365 Bln. Förderverein Naturschutzstation Malchow e.V. Dorfstr. 35, 13051 Berlin 130,00 8.940,00 0,00 Grundstücksnutzungsanweisung Jugend0,00 arbeit 5.169,36 2.500 m2 Grundstück/1.752,88 m2 Ge13.586,59 bäude davon 123,08 m2 Kaltmiete 1.752,88 33 34 Abkürzungsverzeichnis ABIDATA Ausbildungsdatenbank AbgH Abgeordnetenhaus AFBG Aufstiegsfortbildungsgesetz AFG/BAB Arbeitsförderungsgesetz/Bundesausbildungshilfen AG KJHG Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes ALLA-Raum Allgemeine Anweisung über die Bereitstellung und Nutzung von Diensträumen ArbGG Arbeitsgesetze ArbSchG Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz) ArGe Arbeitsgemeinschaft gemäß § 44B SGB II (JobCenter) ASIG Arbeitssicherheitsgesetz ASOG Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz ASU Abgasuntersuchung AsylbLG Asylbewerberleistungsgesetz AZG Gesetz über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung BAFL Bundesanstalt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge BAföG Bundesausbildungsförderungsgesetz BAMF Bundesamt für Migration und Flüchtlinge BauO Bln Bauordnung für Berlin BBGes Berliner Betrieb für zentrale gesundheitliche Aufgaben BeamtStG Beamtenstatusgesetz BEP Bereichsentwicklungsplanung BErzGG Bundeserziehungsgeldgesetz BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH BRKG Gesetz über die Reisekostenvergütung für die Bundesbeamten, Richter im Bundesdienst und Soldaten (Bundesreisekostengesetz) BSHG Bundessozialhilfegesetz BSI Beschäftigung schaffende Infrastrukturmaßnahmen BSR Berliner Straßenreinigung BVG Bundesversorgungsgesetz 35 BVV Bezirksverordnetenversammlung Fkt Funktionskennzahl FS Flurstück GEMA Gesellschaft für musikalische Aufführungsrechte und Kompositionsaufträge GEZ Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Bundesrepublik Deutschland GSiG Gesetz über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Grundsicherungsgesetz) GUV 0.5 Gesetzliche Unfallversicherung GVBl. Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin IT Informationstechnik ITDZ IT-Dienstleistungszentrum IuK Information und Kommunikation IHK Industrie- und Handelskammer JFE Jugendfreizeiteinrichtung IFSG Infektionsschutzgesetz Kb Kennbuchstabe im Zusammenhang mit der Finanzzuweisung KDU Kosten der Unterkunft KFA Kommunaler Finanzierungsanteil KitaG Gesetz zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege (Kindertagesbetreuungsgesetz) KJHG Kinder- und Jugendhilfegesetz; siehe SGB VIII KoBit Geschäftsstelle zur Koordinierung und Beratung bezirklicher IT-Verfahren LGG Landesgleichstellungsgesetz LHO Landeshaushaltsordnung von Berlin LPersVG-Berlin Landespersonalvertretungsgesetz Berlin LPflGG Landespflegegeldgesetz LuV Leistungs- und Verantwortungszentrum LQW Lernerorientierte Qualitätstestierung in der Weiterbildung NSG Naturschutzgebiet OE Organisationseinheit OwiG Gesetz über Ordnungswidrigkeiten 36 PC Personalcomputer RFID Radiofrequenzidentifikationstechnik RV Rahmenvertrag SE Serviceeinheit SGB I Sozialgesetzbuch – Erstes Buch – Allgemeiner Teil SGB II Sozialgesetzbuch – Zweites Buch – Grundsicherung für Arbeitssuchende SGB III Sozialgesetzbuch – Drittes Buch – Arbeitsförderung SGB V Sozialgesetzbuch – Fünftes Buch – Gesetzliche Krankenversicherung SGB VIII Sozialgesetzbuch – Achtes Buch – Kinder- und Jugendhilfe SGB IX Sozialgesetzbuch – Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen SGB X Sozialgesetzbuch – Zehntes Buch – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz SGB XII Sozialgesetzbuch – Zwölftes Buch – Sozialhilfe SGG Sozialgerichtsgesetz SPAN Sportanlagennutzungsvorschrift SportFG Sportförderungsgesetz StVO Straßenverkehrsordnung SVDS Sportstättenvergabeprogramm TKBG Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz TKG Telekommunikationsgesetz TüV Technischer Überwachungsverein USG Unterhaltsicherungsgesetz UVG Unterhaltsvorschussgesetz (UhVorschG) VÖBB Verbund der öffentlichen Bibliotheken Berlins VOL Verdingungsordnung für Leistungen VwGO Verwaltungsgerichtsordnung VwVG Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz VwVfG Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Verwaltungsvollstreckungsgesetz ZPO Zivilprozessordnung ZustKatOrd Zuständigkeitskatalog Ordnungsaufgaben 37 38 Übersicht der Kennbuchstaben (Kb) im Zusammenhang mit der Finanzzuweisung Finanzzuweisung Bezeichnung Einnahmefelder E 00 Einnahmen außerhalb der Primäreinnahmen E 01 Einnahmen, denen Ausgaben ohne Zuweisung gegenüber stehen E 02 Managementbedingte Einnahmen E 03 Einnahmen, die dem A-Teil zugeordnet sind E 04 Einnahmen, die dem Z-Teil zugeordnet sind E 05 Elternbeiträge Kitas Ausgabefelder A 01 Lehr- und Lernmittel A 02 Hochbauunterhaltung A 03 Tiefbauunterhaltung A 04 Grünflächenunterhaltung A 05 Bewegliches Vermögen A 06 Beeinflussbare Sozialleistungen A 07 Beköstigung A 08 Grundstücksbewirtschaftung A 09 Pauschalierte Ausgaben A 10 Einnahmeabhängige Ausgaben T Transfers Z Zweckzuweisung Z 10 Z-Teil zugeordnet ohne gesonderte Zuweisung 39 40 2 Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg Haushaltsübersicht 2016 Einnahmen gesamt -T€- Epl. Bezeichnung 31 Bezirksverordnetenversammlung 33 Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich - 34 Ausgaben gesamt -T€- Abschluss -T€- 0,0 937,0 -937,0 482,3 24.142,6 -23.660,3 Ordnungsamt 3.585,0 8.341,0 -4.756,0 35 Amt für Bürgerdienste 5.523,0 11.945,3 -6.422,3 36 Amt für Weiterbildung undKultur 2.448,5 12.112,0 -9.663,5 37 Schul- und Sportamt 4.823,0 41.500,9 -36.677,9 38 Straßen- und Grünflächenamt 3.073,2 19.956,3 -16.883,1 39 Amt für Soziales 40 Jugendamt 41 Gesundheitsamt 42 Stadtentwicklungsamt 43 Umwelt- und Naturschutzamt 45 130.406,5 441.754,6 -311.348,1 11.734,4 188.267,2 -176.532,8 936,2 10.073,7 -9.137,5 1.633,0 5.871,0 -4.238,0 252,0 2.413,5 -2.161,5 AllgemeineFinanzangelegenheiten 633.633,0 31.215,0 602.418,0 Summe: 798.530,1 798.530,1 0,0 41 2 Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg Haushaltsübersicht 2017 Einnahmen gesamt -T€- Epl. Bezeichnung 31 Bezirksverordnetenversammlung 33 Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich - 34 Ausgaben gesamt -T€- Abschluss -T€- 0,0 941,0 -941,0 266,3 24.108,6 -23.842,3 Ordnungsamt 3.585,0 8.412,7 -4.827,7 35 Amt für Bürgerdienste 5.523,0 12.080,7 -6.557,7 36 Amt für Weiterbildung undKultur 2.448,5 11.588,0 -9.139,5 37 Schul- und Sportamt 4.966,0 42.881,7 -37.915,7 38 Straßen- und Grünflächenamt 3.073,2 18.553,1 -15.479,9 39 Amt für Soziales 40 Jugendamt 41 Gesundheitsamt 42 Stadtentwicklungsamt 43 Umwelt- und Naturschutzamt 45 135.176,5 453.330,3 -318.153,8 11.871,4 192.705,9 -180.834,5 938,2 10.142,0 -9.203,8 1.633,0 5.771,5 -4.138,5 252,0 2.447,6 -2.195,6 AllgemeineFinanzangelegenheiten 630.366,0 17.136,0 613.230,0 Summe: 800.099,1 800.099,1 0,0 42 2 Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg Verpflichtungsermächtigungen und deren Inanspruchnahme 2016 Beträge in T€ von Gesamtbetrag dürfen fällig werden: Epl. Bezeichnung VE Gesamt VE 2017 2016 VE 2018 VE 2019 VE 2020 VE 2021 31 Bezirksverordnetenversammlung 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 33 Bezirksamt Politisch-Administrativer Bereich - 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 34 Ordnungsamt 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 35 Amt für Bürgerdienste 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 36 Amt für Weiterbildung undKultur 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 37 Schul- und Sportamt 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 38 Straßen- und Grünflächenamt 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 39 Amt für Soziales 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 40 Jugendamt 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 41 Gesundheitsamt 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 42 Stadtentwicklungsamt 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 43 Umwelt- und Naturschutzamt 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 45 AllgemeineFinanzangelegenheiten 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Summe: 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 43 2 Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg Verpflichtungsermächtigungen und deren Inanspruchnahme 2017 Beträge in T€ von Gesamtbetrag dürfen fällig werden: Epl. Bezeichnung VE Gesamt VE 2018 VE 2019 2017 VE 2020 VE 2020 VE 2022 31 Bezirksverordnetenversammlung 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 33 Bezirksamt Politisch-Administrativer Bereich - 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 34 Ordnungsamt 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 35 Amt für Bürgerdienste 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 36 Amt für Weiterbildung undKultur 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 37 Schul- und Sportamt 12.000,0 4.000,0 8.000,0 0,0 0,0 0,0 38 Straßen- und Grünflächenamt 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 39 Amt für Soziales 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 40 Jugendamt 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 41 Gesundheitsamt 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 42 Stadtentwicklungsamt 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 43 Umwelt- und Naturschutzamt 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 45 AllgemeineFinanzangelegenheiten 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 12.000,0 4.000,0 8.000,0 0,0 0,0 0,0 Summe: 44 2 Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg Gruppierungsübersicht 2016/ 2017 Aufstellungsrunde 42 KennBezeichnung zahl 111 Gebühren, sonstige Entgelte 112 119 11 Ansatz 2016 EUR RES Ansatz 2017 EUR 21.651.700 21.874.700 Geldstrafen, Geldbußen und Zwangsgelder (einschließlich der damit zusammenhängenden Gerichts- und Verwaltungskosten) 1.999.000 1.999.000 Sonstige Verwaltungseinnahmen 4.091.500 4.188.500 27.742.200 28.062.200 1.000 1.000 2.217.500 2.217.500 20.000 20.000 Verwaltungseinnahmen 122 Konzessionsabgaben 124 Mieten und Pachten 125 Einnahmen aus der Veräußerung von beweglichen Sachen und Diensten aus wirtschaftlicher Tätigkeit 12 Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit und aus Vermögen (ohne Zinsen) 2.238.500 2.238.500 131 Einnahmen aus der Veräußerung von unbeweglichen Sachen 500.000 500.000 132 Einnahmen aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 14.000 14.000 13 Einnahmen aus der Veräußerung von Gegenständen, Kapitalrückzahlungen 514.000 514.000 162 Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland 82.500 83.000 Zinseinnahmen aus sonstigen Bereichen 82.500 83.000 Sonstige Darlehensrückflüsse aus dem Inland 620.000 692.000 620.000 692.000 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 31.197.200 31.589.700 231 Sonstige Zuweisungen vom Bund 103.482.000 107.110.000 233 Sonstige Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 1.768.500 1.780.000 236 Erstattungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit 17.501.500 17.985.500 16 182 18 1 Darlehensrückflüsse aus sonstigen Bereichen 45 2 Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg Gruppierungsübersicht 2016/ 2017 Aufstellungsrunde 42 KennBezeichnung zahl 23 261 26 272 27 Ansatz 2016 EUR Sonstige (zweckgebundene) Zuweisungen aus dem öffentlichen Bereich 126.875.500 558.000 377.000 558.000 377.000 Sonstige Zuschüsse von der EU 0 0 Zuschüsse von der EU 0 0 11.158.200 11.659.200 279.000 279.000 11.437.200 11.938.200 1.000 1.000 1.000 1.000 134.748.200 139.191.700 27.000 27.000 27.000 27.000 10.000 10.000 10.000 10.000 16.332.000 1.000 16.332.000 1.000 Globale Mehreinnahmen 0 0 Globale Mehr- und Mindereinnahmen 0 0 Schuldendiensthilfen und Erstattungen von Verwaltungsausgaben aus dem Inland Schuldendiensthilfen und Erstattungen von Verwaltungsausgaben aus sonstigen Bereichen Sonstige Erstattungen aus dem Inland 282 Sonstige Zuschüsse aus dem Inland 28 Sonstige Zuschüsse aus sonstigen Bereichen 298 Vermögensübertragungen von Sonstigen aus dem Inland, soweit nicht Investitionszuschüsse 2 341 34 359 35 360 36 371 37 Ansatz 2017 EUR 122.752.000 281 29 RES Vermögensübertragungen, soweit nicht für Investitionen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Beiträge Beiträge und sonstige Zuschüsse für Investitionen Sonstige Entnahmen aus Rücklagen Entnahmen aus Rücklagen, Fonds und Stöcken Einnahmen aus Überschüssen der Vorjahre Einnahmen aus Überschüssen der Vorjahre 46 2 Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg Gruppierungsübersicht 2016/ 2017 Aufstellungsrunde 42 KennBezeichnung zahl 381 Verrechnungen zwischen Kapiteln 385 386 38 3 ### 412 41 Ansatz 2016 EUR RES Ansatz 2017 EUR 24.700 24.700 Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen) 7.332.000 9.832.000 Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen) 608.859.000 619.423.000 Haushaltstechnische Verrechnungen 616.215.700 629.279.700 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen 632.584.700 629.317.700 Summe Einnahmen 798.530.100 800.099.100 651.200 651.200 651.200 651.200 22.585.000 23.003.500 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige Aufwendungen für Abgeordnete und ehrenamtlich Tätige 422 Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter 427 Beschäftigungsentgelte, Vergütungen, Honorare für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige 3.393.700 3.466.700 428 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Beschäftigte) 68.440.700 69.204.300 94.419.400 95.674.500 42 Bezüge und Nebenleistungen 441 Beihilfen, soweit nicht für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger 913.200 940.900 443 Fürsorgeleistungen und Unterstützungen 361.000 361.000 1.274.200 1.301.900 1.000 1.000 1.000 1.000 96.345.800 97.628.600 3.442.500 3.325.100 44 459 45 4 511 Beihilfen, Unterstützungen, Fürsorgeleistungen und dgl. Sonstige personalbezogene Ausgaben Sonstige personalbezogene Ausgaben Personalausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 47 2 Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg Gruppierungsübersicht 2016/ 2017 Aufstellungsrunde 42 KennBezeichnung zahl Ansatz 2016 EUR 514 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 517 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 518 519 51 RES Ansatz 2017 EUR 5.314.100 5.522.100 16.089.400 16.487.200 Mieten und Pachten 3.296.500 3.267.500 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 5.314.000 5.314.000 33.456.500 33.915.900 6.274.700 4.519.700 354.000 354.000 2.305.700 2.304.900 Sächliche Verwaltungsausgaben 521 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens 523 Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen und Bibliotheken 525 Aus- und Fortbildung, Lehr- und Lernmittel 526 Ausgaben für Sachverständige, Gerichtskosten und ähnliche Ausgaben 441.000 259.000 527 Dienstreisen 114.000 114.000 529 Verfügungsmittel 30.000 30.000 9.519.400 7.581.600 52 Sächliche Verwaltungsausgaben 531 Sonstiges 247.300 192.300 532 Sonstiges 21.000 2.000 534 Sonstiges 832.000 672.000 1.100.300 866.300 53 Sächliche Verwaltungsausgaben 540 Sonstiges 5.736.300 4.713.900 541 Sonstiges 125.000 125.000 546 Sonstiges 82.000 82.000 48 2 Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg Gruppierungsübersicht 2016/ 2017 Aufstellungsrunde 42 KennBezeichnung zahl 54 Ansatz 2016 EUR Sächliche Verwaltungsausgaben RES Ansatz 2017 EUR 5.943.300 4.920.900 50.019.500 47.284.700 523.800 523.800 9.000 9.000 97.000 98.000 12.811.000 13.222.000 Sonstige (zweckgebundene) Zuweisungen an öffentlichen Bereich 13.440.800 13.852.800 Erstattungen an Inland 361.627.000 370.102.500 361.627.000 370.102.500 230.680.500 237.055.000 81.000 81.000 4.075.000 3.951.000 66.500 66.500 100.000 100.000 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an sonstige Bereiche 235.003.000 241.253.500 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 610.070.800 625.208.800 701 Neu-, Um- und Erweiterungsbauten des Hochbaus einschließlich Garten- und Landschaftsbau sowie Ersatzbauten 0 2.500.000 Baumaßnahmen des Hochbaus, Architektenhonorare 0 2.500.000 4.920.000 4.500.000 5 Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw., Ausgaben für den Schuldendienst 631 Sonstige Zuweisungen an Bund 632 Sonstige Zuweisungen an Länder 633 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 636 Sonstige Zuweisungen an Sozialversicherungsträger sowie an die Bundesagentur für Arbeit 63 671 67 Erstattungen an sonstige Bereiche 681 Renten, Unterstützungen und sonstige Geldleistungen an natürliche Personen 683 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen (soweit nicht Gruppe 662) 684 Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen (ohne öffentliche Einrichtungen) 685 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen 686 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland 68 70 715 Bezirkliche Hochbaumaßnahmen der pauschalen Zuweisung 49 2 Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg Gruppierungsübersicht 2016/ 2017 Aufstellungsrunde 42 KennBezeichnung zahl Ansatz 2016 EUR 716 Bezirkliche Garten- und Landschaftsbaumaßnahmen der pauschalen Zuweisung 719 Pauschale Ausgaben für Bauinvestitionen 71 720 72 738 73 7 660.000 3.921.000 779.000 9.371.000 5.939.000 Allgemeiner Straßenbau 0 0 Baumaßnahmen des Tiefbaus 0 0 378.000 710.000 378.000 710.000 9.749.000 9.149.000 85.000 40.000 1.440.000 804.000 1.525.000 844.000 1.205.000 1.205.000 1.205.000 1.205.000 2.756.000 2.857.000 2.756.000 2.857.000 Baumaßnahmen des Hochbaus, Architektenhonorare Bezirkliche Tiefbaumaßnahmen der pauschalen Zuweisung Baumaßnahmen des Tiefbaus Baumaßnahmen Erwerb von Fahrzeugen 812 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 821 82 863 86 Ansatz 2017 EUR 530.000 811 81 RES Erwerb von beweglichen Sachen Grunderwerb Erwerb von unbeweglichen Sachen Darlehen an Sonstige im Inland Darlehen an sonstige Bereiche 883 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 1.000 1.000 88 Zuweisungen für Investitionen an öffentlichen Bereich 1.000 1.000 893 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 178.000 178.000 178.000 178.000 89 Zuschüsse für Investitionen an sonstige Bereiche 50 2 Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg Gruppierungsübersicht 2016/ 2017 Aufstellungsrunde 42 KennBezeichnung zahl 8 919 91 960 96 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 5.085.000 10.000 10.000 10.000 10.000 Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren 0 1.000 Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren 0 1.000 626.000 308.000 0 -10.870.000 626.000 -10.562.000 0 0 26.044.000 26.294.000 Haushaltstechnische Verrechnungen 26.044.000 26.294.000 Besondere Finanzierungsausgaben 26.680.000 15.743.000 798.530.100 800.099.100 798.530.100 798.530.100 ~ ~ 800.099.100 800.099.100 ~ ~ Sonstige Zuführungen an Rücklagen Zuführungen an Rücklagen, Fonds und Stöcke Globale Mehrausgaben 972 Globale Minderausgaben Globale Mehr- und Minderausgaben 981 Verrechnungen zwischen Kapiteln 984 Interne Zahlungsströme (nur Berlin und Bremen) 98 9 Ansatz 2017 EUR 5.665.000 971 97 Ansatz 2016 EUR RES ## # Summe Ausgaben EINNAHMEN AUSGABEN ÜBERSCHUSS FEHLBETRAG 51 52 2016/2017 1 Übersicht Einzelpläne und Kapitel 53 54 Lichtenberg 3100 2016/2017 Bezirksverordnetenversammlung Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Ausgaben für die Bezirksverordnetenversammlung und das Büro der Bezirksverordnetenversammlung. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. 55 Lichtenberg 3100 2016/2017 Bezirksverordnetenversammlung Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Ausgaben 41201 012 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige 19.900 19.900 19.800 9.820,00 Zahlungen aufgrund des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung, der Bürgerdeputierten, beratender Mitglieder des Jugendhilfeausschusses und sonstiger tätiger Personen Sitzungsgelder für Bürgerdeputierte: (14 Sitzungen x 60 Bürderdeputierte x 20,00 €) beratende Mitglieder des Jugendhilfeausschusses: (14 Sitzungen x 11 Mitglieder x 20,00 €) 16.800 € 3.080 € gesamt: 19.880 € festgesetzt auf: 19.900 € 41202 012 Aufwendungen für Bezirksverordnete 513.000 513.000 399.000 479.105,00 Ausgaben aufgrund des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen Aufwandsentschädigung (1 pro Monat): 1 Bezirksverordnetenvorsteher/in (12 Monate x 1 Mitglied x 1.575,00 €) 1 Stellvertretende/r Bezirksverordnetenvorsteher/in (12 Monate x 1 Mitglied x 787,50 €) 5 Fraktionsvorsitzende (12 Monate x 5 Mitglieder x 1.050,00 €) 48 Bezirksverordnete (12 Monate x 48 Mitglieder x 525,00 €) Sitzungsgeld: 14 Plenarsitzungen (14 Sitzungen x 55 Mitglieder x 31,00 €) 18.900 € 9.450 € 63.000 € 302.400 € 393.750 € 23.870 € Ausschusssitzungen (13 Ausschüsse) (12 Ausschüsse x 14 Sitzungen x 12 Mitglieder x 20,00 €) ( 1 Ausschuss x 14 Sitzungen x 9 Mitglieder x 20,00 €) Fraktionssitzungen (2 pro Monat) (2 x 12 Monate x 53 Mitglieder x 20,00 €) 40.320 € 2.520 € 42.840 € 25.440 € 92.150 € Fahrgeldentschädigung: (55 Mitglieder x 12 Monate x 41,00 €) 27.060 € gesamt: 512.960 € festgesetzt auf: 513.000 € 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 51140 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 172.000 176.000 164.000 203.794,47 1.500 1.500 3.000 5.498,02 2.000 2.320,50 Ausgaben, insbesondere für Ersatzbeschaffungen von Bürogeräten und Büromobiliar 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 2.000 2.000 Ausgaben für Beschaffungen und Ersatzbeschaffungen, Wartung und Reparatur vorhandener IuK-Technik 56 Lichtenberg 3100 2016/2017 Bezirksverordnetenversammlung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 51801 (neu) 012 A08 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 2.000 2.000 1.000 1.000 1.000 — 1.500 1.500 1.500 — 2.100 2.100 2.100 1.800,00 1.000 1.000 — 2.500 893,37 Mieten für auswärtige Sitzungen der BVV 52511 012 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuKTechnik Ausgaben für Aus- und Fortbildung für verfahrensunabhängige IuK- Technik 52536 012 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik Ausgaben für up-date-Schulungen 54010 012 A09 Dienstleistungen Ausgaben für die technische Betreuung der BVV-Sitzungen (14 x 150 €) 54060 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 1.000 Ausgaben für Beschaffungen von Standardsoftware und Internetdienstleistungen 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 2.000 2.000 Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, z. B. Verbrauchsund Arbeitsmittel, Druckerpatronen, Papier, Ausrüstungen, Ausstattungen sowie Ausgaben für Repräsentationen, Empfänge und Feierlichkeiten der Bezirksverordneten, Blumenspenden und Kränze sowie Mittel für Veranstaltungen mit Bürgern/innen bzw. mit Politikern/innen 54085 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 6.000 6.000 6.000 Ausgaben für verfahrensabhängige Datenleitungen, Anwenderprogramme und Wartungsleistungen (Allris Sitzungsdienst, Allris net, Allris Serverhousing, anteilige Kosten Interfis und Steno-S) 57 5.681,68 Lichtenberg 3100 2016/2017 Bezirksverordnetenversammlung Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 68401 012 Z Zuschüsse an Fraktionen und Gruppen 2017 213.000 213.000 2015 137.000 Ist (Rest/R) 2014 211.994,96 Fraktionszuschüsse gemäß § 8a Abs. 1 BezVEG Nach § 8a des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen werden den Fraktionen zur Durchführung ihrer Aufgaben Zuschüsse für den personellen und sachlichen Aufwand einschließlich der Unterhaltung ihrer Büros gewährt. Der Bezirksverordnetenversammlung wird für Zuschüsse an die Fraktionen im Haushaltsjahr ein Grundbetrag von zugeteilt. 15.000 € Hinzu kommt ein zusätzlicher Betrag von 100 € je Bezirkseinwohner (265.624 Einwohner, Stand 30.06.14) + 26.600 € Betrag: = 41.600 € 10 v. H. des Grundbetrages erhält jede Fraktion als Sockelbetrag, dieser Betrag ist vom Gesamtbetrag abzuziehen (10 % = 1.500 € x 5 Fraktionen = 7.500 €) - 7.500 € Betrag: = 34.100 € Gemäß der zum 01.01.2014 in Kraft getretenen Änderung des Gesetzes zur Änderung des LabgG und des BzVEG wird der verbleibende Betrag um 75.000 € verstärkt + 75.000 € Gesamtbetrag: = 109.100 € Dieser Gesamtbetrag wird auf die Fraktionen entsprechend ihrer Mitgliederzahl verteilt. D.h. 53 Bezirksverordnete (BVO) sind in den Fraktionen vertreten.Pro Fraktionsmitglied ergibt sich somit ein Betrag in Höhe von 2.058,49 €. zuzüglich des 10-%-igen Sockelbetrages pro Fraktion (5 x 1.500 €): + 7.500 € Fraktionszuschüsse insgesamt: = 116.600 € Die Fraktionszuschüsse werden monatlich im Voraus gezahlt. Zusätzliche Personalmittel gemäß § 8a Abs. 4 BezVEG Außerdem erhalten die Fraktionen gegen Nachweis ihrer Aufwendungen zusätzliche Personalmittel für die Beschäftigung von Mitarbeitern. Diese betragen bei einer Stärke der Fraktionen von mehr als 20 Mitgliedern bis zu 32.000 €, bei einer Stärke von 10 bis 20 Mitgliedern bis zu 24.000 € und bei einer Stärke von weniger als 10 Mitgliedern bis zu 16.000 €. DIE LINKE (20 BVO) SPD (16 BVO) CDU (7 BVO) PIRATEN Lichtenberg (5 BVO) Bündnis 90/ Die Grünen (5 BVO) 12 x 2.000,00 € = 24.000 € 12 x 2.000,00 € = 24.000 € 12 x 1.333,33 € = 16.000 € 12 x 1.333,33 € = 16.000 € 12 x 1.333,33 € = 16.000 € Zusätzliche Personalmittel insgesamt = 96.0000 € gesamt : 212.600 € festgesetzt auf: 213.000 € Die Fraktionen weisen bis zum 30. Juli des auf das Haushaltsjahr folgenden Jahres gegenüber dem Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung die Prüfung der ordnungsgemäßen Verwendung der Zuschüsse nach. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 937.000 26,8 % 58 941.000 0,4 % 738.900 920.908,00 Lichtenberg 3100 2016/2017 Bezirksverordnetenversammlung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Abschluss Kapitel 3100 411462 511549 611699 Personalausgaben 704.900 708.900 582.800 692.719,47 19.100 19.100 19.100 16.193,57 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 213.000 213.000 137.000 211.994,96 937.000 941.000 738.900 920.908,00 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -937.000 -941.000 -738.900 -920.908,00 Sächliche Verwaltungsausgaben 59 60 Lichtenberg 3300 2016/2017 Bezirksbürgermeister/in Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für  den/die Bezirksbürgermeister/in  die Beauftragten  die Pressestelle  die Organisationseinheit Sozialraumorientierte Planungskoordination (SPK) Hier werden inhaltlich die Ausgaben für voraussichtlich folgende Projekte koordiniert, die aus haushaltstechnischen Gründen bei 3910/68432 veranschlagt sind: Stadtteilzentren 425.000 € Kiezfonds 91.000 € Freiwilligenagentur 100.000 € Ehrenamtsfonds (nur in 2016) 100.000 € 716.000 €  das Rechtsamt  den bezirklichen Datenschutzbeauftragten und  die Arbeitsgruppe Antikorruption (AG K). Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. 61 Lichtenberg 3300 2016/2017 Bezirksbürgermeister/in Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11153 012 E03 Gebühren nach Bundesrecht 3.000 3.000 1.000 2.901,27 Verwaltungsgebühren nach der 1. Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Änderung von Familiennamen und Vornamen i.V.m. AZG 11920 012 E01 Volkstümliche Veranstaltungen 1.000 1.000 1.000 2.970,00 1.000 83,15 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54041. Einnahmen aus Stand- bzw. Teilnehmergebühren für den Lichtermarkt am Rathaus 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 Sonstige Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, u. a. Entgelte für private Benutzung von Dienstfernsprechern 26101 012 E01 Ersatz von Verwaltungsausgaben 2.000 51.249,77 3.000 18.880,00 60.000 60.000,00 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 28290 012 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 1.000 1.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690. Einnahmen werden u.a. für die Förderung von Veranstaltungen des Bezirksamtes erwartet. 28291 012 E01 Durchlaufspenden 60.000 60.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 68591. Zweckgebundene Einnahmen werden für die Förderung von Einrichtungen und Projekten, u.a. in den Bereichen Soziales, Kinder und Jugend sowie Kultur und Sport erwartet. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 66.000 -2,9 % 66.000 — 68.000 136.084,19 3.000 3.000 3.000 3.300,00 Ausgaben 41210 012 Aufwendungen für Beiräte Aufwendungen für Beiräte (Behinderte, Frauen, Migranten) aufgrund des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung, der Bürgerdeputierten und sonstiger tätiger Personen 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 012 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 935.000 960.000 1.069.000 782.389,53 31.000 31.000 11.000 16.582,40 Honorare für freie Mitarbeiter/innen, die mit der Durchführung von Projekten beauftragt werden; Mehr für die Einwerbung von Drittmitteln 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 012 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 1.004.000 915.000 934.000 1.079.306,82 43.000 44.000 — 36.830,63 62 Lichtenberg 3300 2016/2017 Bezirksbürgermeister/in Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 42831 012 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 Ist (Rest/R) 2015 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung / Zweckbindung / Ausgleichsabgabe) 2014 1.000 55.201,65 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 63.800 65.800 45.500 60.096,87 51101 012 A09 Geschäftsbedarf 10.200 10.200 11.100 11.295,38 5.500 3.287,70 11.000 1.870,84 Ausgaben insbesondere für Bürobedarf, Fachliteratur, Rundfunk- und Fernmeldegebühren 51111 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 4.600 4.600 Ausgaben insbesondere für Verbrauchsmittel der verfahrensunabhängigen IuK-Technik 51140 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 1.800 1.800 Ausgaben insbesondere für die Beschaffung, Wartung und Reparatur von Bürogeräten und -mobiliar; weniger, da Mittel für Katastrophenschutz künftig bei 3305 nachgewiesen werden 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 2.400 2.400 4.000 1.506,96 Ausgaben für die Beschaffung, Ersatzbeschaffung bzw. Wartung der verfahrensunabhängigen IuK-Technik 51168 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik 4.000 1.300,87 1.000 — 3.500 3.294,14 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 51190 012 A10 Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 51403 012 A09 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen 3.500 3.500 Ausgaben insbesondere für Treibstoffe, Zubehör, Kraftfahrzeugsteuern, Wartung, Reparaturen und technische Überwachung des Dienstfahrzeugs, genutzt durch den/die Bezirksbürgermeister/in 51801 012 A08 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 1.000 1.000 1.000 1.889,40 Ausgaben für Mieten für Veranstaltungen zum Gemeinwesen und im Rahmen von Bürgerbeteiligung 51802 012 A09 Mieten für Fahrzeuge 4.000 4.000 4.000 3.055,67 2.000 — Leasingkosten für das Dienstfahrzeug, genutzt durch den/die Bezirksbürgermeister/in 52501 012 A09 Aus- und Fortbildung 2.000 2.000 Ausgaben auch für die Teilnahme an externen Seminaren sowie Aus- und Fortbildungsveranstaltungen, die nicht von der Verwaltungsakademie angeboten werden 63 Lichtenberg 3300 2016/2017 Bezirksbürgermeister/in Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 52703 012 A09 Dienstreisen Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 10.500 Ist (Rest/R) 2015 10.500 2014 6.000 9.455,03 Ausgaben für Dienstfahrten (am Ort) und Dienstreisen (auswärts); auch im Rahmen von Städtepartnerschaften; mehr wegen neuer Städtepartnerschaften 52906 012 A09 Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege 30.000 30.000 30.000 23.224,06 Repräsentationsmittel für die gesamte Bezirksverwaltung mit Ausnahme der Bezirksverordnetenversammlung, insbesondere für Empfänge und Feierlichkeiten sowie Kontaktpflege im Rahmen von in- und ausländischen kommunalen Partnerschaften und Freundschaftsbeziehungen; Die Kontaktpflege wird vom Büro des/der Bezirksbürgermeisters/in und bei Bedarf auch von anderen Abteilungen der Bezirksverwaltung durchgeführt. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 53101 012 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 27.000 27.000 27.000 32.096,37 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere für die Bürgerbeteiligung, die Arbeit der bezirklichen Beauftragten sowie Ausgaben für Live-Stream-Übertragungen BVV 53278 012 A10 Verwendung von Überschüssen 1.000 609,25 122.000 87.845,49 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 54010 012 A09 Dienstleistungen 196.000 146.000 Ausgaben für Aufträge an Dritte, z. B. für das Gemeinwesen sowie für die Bürgerbeteiligung (Internetauftritt, Broschürenerstellung); Mehr wegen Audit Familiengerechte Kommune, Evaluation zur Inklusion und Studie Sinti und Roma 54041 012 A09 Volkstümliche Veranstaltungen 1.000 1.000 1.000 2.970,00 Ausgaben insbesondere zur Durchführung des Lichtermarkts am Rathaus (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11920). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 54053 012 A09 Veranstaltungen 82.000 82.000 82.000 52.254,47 10.800 13.038,28 Ausgaben für die Vorbereitung und Durchführung von Veranstaltungen des Bezirksamtes 54060 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 14.400 14.400 8.800,0 EUR wurden bislang bei 98101 nachgewiesen. Ausgaben für Softwarebeschaffung, Lizenzgebühren und Internetdienstleistungen; mehr wegen WLAN-Anbindung Rathaus & BVV-Saal sowie für den Ersatz der Kosten für die Inanspruchnahme der Berlinweiten Beschaffung der Rechtsinformationssysteme Juris und Beck-online durch das Bezirksamt TempelhofSchöneberg (ehemals 98101 – die Zahlungen sind an den Titel 26101 bei Kapitel 3300 des Bezirksamtes TempelhofSchöneberg zu leisten) 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 2.500 2.500 3.000 — Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, z. B. für Film- und Fotomaterial für die Pressestelle und für Gerichtskosten 54085 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 22.600 22.600 21.000 25.486,49 Ausgaben insbesondere für fachspezifische Softwarebeschaffung, Programmpflegekosten und Lizenzgebühren (z.B. Fachverfahren Bürgerhaushalt, BA-Sitzungsdienst Sidok, RA-Micro, Ibr-Online) 64 Lichtenberg 3300 2016/2017 Bezirksbürgermeister/in Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 54604 012 A09 2017 2015 Sächliche Ausgaben für zukunftsorientierte Entwicklungsmaßnahmen Ist (Rest/R) 2014 24.100 157.383,63 2.000 11.834,08 R 9.177,85 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 54690 012 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 Ausgaben für Veranstaltungen des Bezirksamtes und damit im Zusammenhang stehende Sachausgaben, u. a. zur Durchführung des Lichtermarkts am Rathaus (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 68123 012 T Ehrungen, Preise 2.500 2.500 2.500 1.500,00 Ausgaben für den Preis für Demokratie und Toleranz, welcher jährlich zum Empfang des Bezirksamts verliehen wird sowie für die seit 2015 jährlich zu verleihende Lichtenberger Inklusionsmedaille 68579 012 T Mitgliedsbeiträge 1.000 1.000 1.000 30,00 60.000 60.000 60.000,00 Anteilige Beiträge für die Mitgliedschaft des Bezirksamts in Vereinen u. a. 68591 012 Z10 Durchlaufspenden an sonstige Empfänger/innen 60.000 Ausreichung eingegangener zweckgebundener Mittel zur Förderung von Einrichtungen und Projekten, u. a. in den Bereichen Soziales, Kinder und Jugend sowie Kultur und Sport (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28291) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 2.559.800 2,2 % 2.448.800 -4,3 % 2.504.000 2.538.936,01 5.000 5.000 3.000 5.954,42 61.000 61.000 65.000 130.129,77 66.000 66.000 68.000 136.084,19 2.079.800 2.018.800 2.063.500 2.033.707,90 416.500 366.500 377.000 443.698,11 Abschluss Kapitel 3300 111186 211299 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 63.500 63.500 63.500 61.530,00 2.559.800 2.448.800 2.504.000 2.538.936,01 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.493.800 -2.382.800 -2.436.000 -2.402.851,82 65 66 Lichtenberg 3302 2016/2017 Beschäftigtenvertretungen Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Ausgaben zur Wahrnehmung der im Landespersonalvertretungsgesetz Berlin (LPersVG-Berlin), Landesgleichstellungsgesetz (LGG) sowie Sozialgesetzbuch (SGB) IX genannten Aufgaben und Befugnisse für den Personalrat, die Frauenvertretung, die Schwerbehindertenvertretung sowie die Jugend- und Auszubildendenvertretung. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. 67 Lichtenberg 3302 2016/2017 Beschäftigtenvertretungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Ausgaben 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 012 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 51140 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 48.000 49.000 45.000 45.178,52 322.000 330.000 309.000 305.783,92 3.500 3.500 1.000 — Ausgaben, insbesondere für dringend notwendige Ersatzbeschaffungen von Büroausstattung und Büromobiliar 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 2.500 2.500 2.000 1.657,39 6.000 3.748,80 Ausgaben für die Beschaffung, Ersatzbeschaffung bzw. Wartung der IuK-Technik 51801 012 A08 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 6.000 6.000 Ausgaben für die Anmietung von Räumlichkeiten zur Durchführung der Personalversammlung, der Frauenversammlung sowie der Versammlung der schwerbehinderten Mitarbeiter/innen der Bezirksverwaltung (Notwendigkeit der Anmietung bezirksfremder Räume) 52501 012 A09 Aus- und Fortbildung 3.000 3.000 3.000 1.145,00 Ausgaben insbesondere zur Teilnahme an Schulungen und Bildungsveranstaltungen der Personalratsmitglieder 52703 012 A09 Dienstreisen 1.000 1.000 1.000 216,44 Ausgaben für Dienstfahrten (am Ort) und Dienstreisen (auswärts) Ausgaben für Fahrten im Rahmen des Personalvertretungsgesetzes sowie zur Teilnahme an Fortbildungsmaßnahmen 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 1.500 1.500 1.500 1.285,72 Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, insbesondere für Bürobedarf, Fachliteratur, Verbrauchsmaterial für PC-Arbeitsplätze als auch für Nebenkosten im Rahmen der personalrechtlichen Veranstaltungen Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 387.500 5,2 % 396.500 2,3 % 368.500 359.015,79 370.000 379.000 354.000 350.962,44 17.500 17.500 14.500 8.053,35 Gesamtausgaben 387.500 396.500 368.500 359.015,79 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -387.500 -396.500 -368.500 -359.015,79 Abschluss Kapitel 3302 411462 511549 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 68 Lichtenberg 3304 2016/2017 Serviceeinheit Personal Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben für die Serviceeinheit Personal sowie Ausgaben, die im Rahmen der Aufgabenstellung als interner Dienstleister erforderlich sind. Die Serviceeinheit Personal nimmt für die Bezirksverwaltung die Aufgaben der Dienstbehörde (Arbeitgeberfunktion) wahr. Sie ist als interner Dienstleister zuständig für Personalgrundsatzangelegenheiten, Personalverwaltungsservice, Personalund Organisationsmanagement, Betriebliches Gesundheitsmanagement mit Arbeits- und Gesundheitsschutz/ Arbeitssicherheit und Betrieblichem Eingliederungsmanagement, Aus-und Fortbildung, Personalabrechnung und Stellenbewertungen. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. Die im Stellenplan zu diesem Kapitel im Titel 42801 unter der Zwischenüberschrift „Nachwuchskräfte des Tarifbereichs“ ausgewiesenen Stellen dürfen ausschließlich mit ehemaligen Auszubildenden besetzt werden, die dauerhaft in ein Arbeitsverhältnis übernommen werden und zum Zeitpunkt der Einstellung nicht sofort auf freien Stellen untergebracht werden können. Die unter dieser Zwischenüberschrift etatisierten Stellen entfallen bei Unterbringung der Dienstkräfte auf freien Stellen. Gender Budgeting Produkt: 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten Zielgruppe: Findung motivierter Jugendlicher für die Ausbildung im öffentliche Dienst Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 71 % 29 % - absolut : 90 absolut : 37 - Zielsetzung: Erhöhung des Anteils männlicher Azubis Steuerungsmaßnahmen: gezielte Ansprache der Zielgruppe bei Berufsveranstaltungen 69 Lichtenberg 3304 2016/2017 Serviceeinheit Personal Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 85,35 Sonstige Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, u. a. Entgelte für private Benutzung von Dienstfernsprechern 26101 012 E01 Ersatz von Verwaltungsausgaben 140.000 143.000 132.000 163.954,13 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei den Titeln 42231 und 42830. Es werden Einnahmen vom Verbund Lichtenberger Seniorenheime (LHO-Betrieb ) und vom JobCenter Berlin-Lichtenberg erwartet. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 141.000 6,0 % 144.000 2,1 % 133.000 164.039,48 998.000 1.018.000 795.000 817.445,72 89.000 91.000 83.000 82.007,97 Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42231 012 Bezüge der Beamten/Beamtinnen (Fremdfinanzierung) Finanzierung von Dienstkräften im Rahmen von Dienstleistungsvereinbarungen (externe Dienstleistungen) für den Verbund Lichtenberger Seniorenheime (LHO-Betrieb) und für das JobCenter Lichtenberg (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 26101) 42701 012 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 1.000 1.000 25.500 26.508,00 Honorarmittel für die Serviceeinheit Personal; weniger wegen dezentraler Veranschlagung der Beauftragung von Gebärdendolmetschern und anderen Sprachmittlern 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 649.000 664.000 894.000 855.610,34 42821 012 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) 646.000 648.000 783.000 466.217,90 52.000 48.000 48.094,12 Enthält auch Gebühren der IHK und Prüfungsprämie gemäß TVAL-BBiG 42830 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung/Zuwendung) 51.000 Finanzierung von Dienstkräften im Rahmen von Dienstleistungsvereinbarungen (externe Dienstleistungen) für den Verbund Lichtenberger Seniorenheime (LHO-Betrieb) und für das JobCenter Lichtenberg (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 26101) 42860 (neu) 999 Entgelte für Tarifbeschäftigte für Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 44304 012 Beiträge an die Unfallkasse für Arbeitnehmer 1.000 1.000 80.000 83.000 69.000 75.407,50 360.000 360.000 360.000 324.133,07 Aufwendungen für die gesetzliche Unfallversicherung für Arbeitnehmer/innen der gesamten Bezirksverwaltung (ausgenommen Aufwendungen für Arbeitnehmer/innen in der Gartenbau-Berufsgenossenschaft) 70 Lichtenberg 3304 2016/2017 Serviceeinheit Personal Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 44379 012 Sonstige Fürsorgeleistungen für Dienstkräfte Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 1.000 2015 1.000 Ist (Rest/R) 2014 1.000 — Ausgaben für Schutzimpfungen ansteckungsgefährdeter Dienstkräfte, ärztliche Untersuchungen von Dienstkräften und für notwendige Hilfsmittel, soweit die Ausgaben nicht aus Titel 51426 oder 52610 zu leisten sind 45903 (neu) 012 Prämien für besondere Leistungen 1.000 1.000 Zentrale Veranschlagung eines Merkansatzes für Prämienzahlungen für besondere Leistungen 51101 012 A09 Geschäftsbedarf 9.000 9.000 9.000 6.600,83 6.000 2.053,42 6.000 5.245,14 Ausgaben insbesondere für Bürobedarf, Fachliteratur sowie Fernmeldegebühren 51111 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 6.000 6.000 Ausgaben insbesondere für Verbrauchsmittel der verfahrensunabhängigen IuK-Technik 51140 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 6.000 6.000 Ausgaben insbesondere für Ersatzbeschaffungen von nicht den arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Anforderungen entsprechendem Büromobiliar, Wartung und Reparatur von Bürogeräten sowie Austausch der Pads für bis zu 9 Defibrillatoren in den Dienstgebäuden des Bezirksamts 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 5.000 5.000 16.500 1.238,79 Ausgaben für die Beschaffung bzw. Ersatzbeschaffung für IuK-Technik sowie für die Wartung von Hardware; weniger wegen verminderter Inanspruchnahme von mobiler Arbeit 51426 012 A09 Verbrauchsmittel für medizinische Zwecke 5.000 5.000 5.000 1.975,84 Ausgaben für medizinische Verbrauchsmittel gem. ASiG i.V.m. „Vertrag für die arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung der Beschäftigten des Bezirksamtes Lichtenberg von Berlin“ 52501 012 A09 Aus- und Fortbildung 48.400 48.400 50.000 18.401,15 Mittel zur Finanzierung von Veranstaltungen für und mit Nachwuchskräften und Auszubildenden; Ausgaben für Schulungen der Mitarbeiter/innen der Serviceeinheit Personal, die nicht von der VAk angeboten werden; Ausgaben für Qualifizierungsmaßnahmen (z.B. Masterstudiengänge, Meisterlehrgänge) sowie für duale Studiengänge 52511 012 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 1.000 1.000 11.000 59.673,80 Fortbildungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der IuK-Technik; weniger, da die Migrationsschulungen beendet sind 52601 012 A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 9.000 9.000 9.000 13.139,10 1.000,0 EUR wurden bislang bei 98101 nachgewiesen. Aufwendungen für Gerichts- und Anwaltskosten (z. B. Arbeitsrechts- und Verwaltungsrechtsstreitigkeiten) sowie für den Ersatz der Gerichtskosten bei Anrufung der Verwaltungs- und Arbeitsgerichte (ehemals 98101 - die Zahlungen sind an den Titel 26101 bei den Kapiteln 0641 und 0642 für die Verwaltungsgerichtsbarkeit bzw. bei Kapitel 0941 für die Arbeitsgerichtsbarkeit zu leisten) 71 Lichtenberg 3304 2016/2017 Serviceeinheit Personal Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 52610 012 A09 Gutachten Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 105.000 Ist (Rest/R) 2015 105.000 2014 75.000 83.821,23 Ausgaben im Zusammenhang mit der Wahrnehmung der arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Betreuungsleistung für die Mitarbeiter/innen der Bezirksverwaltung Lichtenberg (Arbeitsschutzgesetz, DGUV 2); mehr wegen zusätzlicher gesetzlich verankerter Aufgaben 52703 012 A09 Dienstreisen 2.000 2.000 5.000 2.094,06 Ausgaben für Dienstfahrten (am Ort) und Dienstreisen (auswärts), inkl. Familienheimfahrten für Auszubildende gem. § 11 TVA-L BBiG; weniger, da weniger Auszubildende mit Anspruch auf Familienheimfahrten 54002 (neu) 999 A09 Personal- und Organisationsmanagement (ohne Aus- und Fortbildung) 137.000 137.000 Ausgaben für alle Organisationseinheiten des Bezirksamtes Lichtenberg für Maßnahmen des Personal- und Organisationsmanagements inkl. des internen Programms „KompetenzPlus“ (50.000 €); enthält auch die Ausgaben für das Betriebliche Gesundheitsmanagements (15.000 €, bisher bei 54010 nachgewiesen); zuzüglich der Ausgaben für die Sozialberatung (72.000 T€) 54010 012 A09 Dienstleistungen 85.000 85.000 20.000 13.973,28 Ausgaben im Rahmen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes für Laboranalysen, Vorsorge- und Reihenuntersuchungen und Sicherheitsmaßnahmen; weniger wegen Veranschlagung der Seminare des Betrieblichen Gesundheitsmanagements bei Titel 54002 54060 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 4.000 4.000 4.000 3.062,14 Ausgaben insbesondere für Datenleitungen, Internetrecherchen, Online-Anwenderprogramme und Updates 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 3.500 3.500 3.500 562,61 Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, wie bspw. Blumenspenden, Bekanntmachungen und Ausschreibungen 54606 (neu) 999 A09 Sächliche Ausgaben für Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers 1.000 1.000 Ausgaben, die im Zusammenhang mit Stellenbestzungen zum Wissenstransfer entstehen Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 3.303.900 0,8 % 3.346.900 1,3 % 3.278.500 2.907.266,01 1.000 1.000 1.000 85,35 140.000 143.000 132.000 163.954,13 141.000 144.000 133.000 164.039,48 2.877.000 2.920.000 3.058.500 2.695.424,62 426.900 426.900 220.000 211.841,39 Gesamtausgaben 3.303.900 3.346.900 3.278.500 2.907.266,01 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -3.162.900 -3.202.900 -3.145.500 -2.743.226,53 Abschluss Kapitel 3304 111186 211299 411462 511549 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 72 Lichtenberg 3305 2016/2017 Serviceeinheit Finanzen Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Finanzservice und des Steuerungsdienstes. Dazu gehören die Einnahmen und Ausgaben  des Haushalts- und Finanzmanagements,  der Personalwirtschaft,  der Bezirkskasse sowie  des strategischen Controllings und  des Katastrophenschutzes. Der Bereich Haushalts- und Finanzmanagement ist insbesondere für die Aufstellung und Durchführung des Haushaltsplans, die Aufstellung der Investitionsplanung sowie des Jahresabschlusses des gesamten Bezirks verantwortlich. Durch den Bereich werden des Weiteren Serviceleistungen für Organisationseinheiten der Bezirksverwaltung Lichtenberg, wie bspw. die Zuwendungsbearbeitung, erbracht. Der Bereich Personalwirtschaft ist im Rahmen der Aufstellung und Ausführung des Bezirkshaushaltsplans ressortübergreifend für den Teil Personalausgaben, einschließlich Stellenplanung und Stellenwirtschaft zuständig. In enger Zusammenarbeit mit dem Personalservice unterstützt und berät er die OE-Leitungen in stellenwirtschaftlichen Fragen. Neben der Veranschlagung der Personalausgaben erfolgen unterjährige Analysen der Personalausgabenentwicklung. Die Bezirkskasse leistet bare Auszahlungen an Bürger/innen und nimmt bare Einzahlungen von Zahlungspflichtigen entgegen. Zudem ist die Bezirkskasse für die ordnungsgemäße Konto- und Buchführung aller Zahlungsvorgänge des Bezirksamtes zuständig. Sie mahnt Schuldner rückständiger Forderungen und veranlasst ggf. die Vollstreckung. Seit dem 01.04.2015 ist der Steuerungsdienst organisatorisch mit der Serviceeinheit Finanzen zusammengelegt. Der Bereich Steuerungsdienst war bisher mit beim Kapitel 3300 veranschlagt. Dem Steuerungsdienst sind die Aufgaben des strategischen Controllings zugeordnet. Dazu gehören das Finanz- und Kostencontrolling, das das Bezirksamt und die Organisationseinheiten durch betriebswirtschaftliche Beratung und in allen Fragen der Kosten- und Leistungsrechnung und Budgetierung unterstützt sowie die Steuerungsunterstützung von Bezirksamt und den Organisationseinheiten insbesondere bei der Erarbeitung und dem Controlling von Zielvereinbarungen und bei zentralen, ressortübergreifenden Projekten. Der Katastrophenschutzbeauftragte koordiniert die verschiedenen Aufgaben zur Notfallvorsorge entsprechend den Zuständigkeiten der einzelnen Fachabteilungen. Er plant alle Maßnahmen zur Bereitstellung der über den Normalbestand der Bezirksverwaltung als zuständige Ordnungsbehörde hinaus erforderlichen (zusätzlichen) Kräfte und Mittel zur Abwehr von akuten Gefahren für Leben und Gesundheit von Menschen sowie Sachwerte, deren Erhaltung im öffentlichen Interesse liegt. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. 73 Lichtenberg 3305 2016/2017 Serviceeinheit Finanzen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Einnahmen 11972 062 E03 Nebenforderungen bei öffentlichrechtlichen Forderungen 3.000 3.000 3.000 3.361,22 Einnahmen aus insbesondere Mahngebühren und Verzugszinsen bei öffentlich-rechtlichen Forderungen 11973 062 E03 Nebenforderungen bei privatrechtlichen Forderungen 3.000 3.000 3.000 3.167,53 Einnahmen aus insbesondere Mahngebühren und Verzugszinsen bei privatrechtlichen Forderungen 11979 062 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 64,40 Sonstige Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, u. a. Entgelte für private Benutzung von Dienstfernsprechern Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 7.000 — 7.000 — 7.000 6.593,15 1.111.000 1.088.000 985.000 746.346,50 1.000 1.000 Ausgaben 42201 062 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 (neu) 999 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter Honorare aufgrund der Zuordnung des Steuerungsdienstes zum Kapitel 3305 42801 062 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 899.000 921.000 795.000 892.336,31 44100 062 Beihilfen für Dienstkräfte 30.700 31.700 30.000 28.962,64 51101 062 A09 Geschäftsbedarf 9.200 9.400 6.000 4.468,10 Ausgaben insbesondere für Bürobedarf, Fachliteratur sowie Fernmeldegebühren; mehr für Katastrophenschutz aufgrund der Zuordnung des Steuerungsdienstes zum Finanzservice 51111 062 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 5.000 5.000 7.000 3.540,33 10.000 11.294,46 Ausgaben insbesondere für Verbrauchsmittel der verfahrensunabhängigen IuK-Technik 51140 062 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 22.000 22.000 Ausgaben insbesondere für die Wartung und Reparatur von Bürogeräten, bspw. Schalterquittungsmaschine und Geldzählmaschinen, in der BZK (Mechanik) als auch Ersatzbeschaffung von Mobiliar; mehr für Katastrophenschutz aufgrund der Zuordnung des Steuerungsdienstes zum Finanzservice 51143 062 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 5.000 5.000 6.000 1.479,46 Ausgaben für die Beschaffung bzw. Ersatzbeschaffung und Wartung der IuK-Technik sowie Ausgaben für die Wartung und Reparatur der Kassenautomatik in der BZK (Elektronik) 52501 062 A09 Aus- und Fortbildung 3.000 3.000 1.000 Ausgaben auch für Fortbildungsmaßnahmen, die nicht durch die Verwaltungsakademie angeboten werden 74 545,00 Lichtenberg 3305 2016/2017 Serviceeinheit Finanzen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 52511 062 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuKTechnik Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 52703 (neu) 062 A09 Dienstreisen Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 2014 1.000 2.000 Ist (Rest/R) — 2.000 Ausgaben für Dienstfahrten (am Ort) und Dienstreisen (auswärts) auch im Rahmen externer Fortbildungen einschließlich Katastrophenschutz aufgrund der Zuordnung des Steuerungsdienstes zum Finanzservice 53111 (neu) 062 A09 Ausschreibungen, Bekanntmachungen 1.000 1.000 102.000 102.000 Ausgaben für notwendige Stellenausschreibungen 54010 062 A09 Dienstleistungen 2.700 264,29 1.000,0 EUR wurden bislang bei 98101 nachgewiesen. Ausgaben für Aufträge an Dritte, insbesondere Dienstleistungen für die Bezirkskasse sowie für den Ersatz der Kosten für die Inanspruchnahme des Prüfdienstes der Landeshauptkasse zur Prüfung der Bezirkskasse (ehemals 98101 - die Zahlungen sind an den Titel 26101 bei Kapitel 1521 bei der Landeshauptkasse zu leisten); mehr aufgrund der Übernahme von Aufgaben des Steuerungsdienstes 54033 062 A09 Dienstleistungen für Kartenzahlungen 1.000 1.000 1.000 702,21 3.000 3.000 8.000 2.910,12 Ausgaben für EC-Kartenservice 54038 062 A09 Dienstleistungen von Kreditinstituten Ausgaben u. a. für Geldtransporte, Gebühren Rücklastschriften, Gebühren postbare Zahlungsanweisungen sowie Entgelte für die Nutzung des Elektronik Banking 54060 062 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 2.000 2.000 1.000 394,55 Ausgaben für Beschaffungen von Standardsoftware und Internetdienstleistungen; mehr für Katastrophenschutz aufgrund der Zuordnung des Steuerungsdienstes zum Finanzservice 54064 062 A09 Abdeckung von Geldverlusten 1.000 1.000 1.000 20,00 1.000 1.000 1.000 157,60 Vorsorge für die Abdeckung von Kassenfehlbeträgen 54079 062 A09 Verschiedene Ausgaben Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck 54085 062 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 8.000 8.000 8.000 7.934,01 1.863.700 1.701.355,58 Ausgaben für die Nutzung von Dienstleistungen des ITDZ durch die Bezirkskasse Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 2.206.900 18,4 % 75 2.207.100 0,0 % Lichtenberg 3305 2016/2017 Serviceeinheit Finanzen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Abschluss Kapitel 3305 111186 411462 511549 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben 7.000 7.000 7.000 6.593,15 7.000 2.041.700 7.000 2.041.700 7.000 1.810.000 6.593,15 1.667.645,45 165.200 165.400 53.700 33.710,13 Gesamtausgaben 2.206.900 2.207.100 1.863.700 1.701.355,58 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.199.900 -2.200.100 -1.856.700 -1.694.762,43 Sächliche Verwaltungsausgaben 76 Lichtenberg 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Facility Managements. Dazu gehören die Fachbereiche Baumanagement, Objektmanagement, infrastrukturelles Management und die Stabstellen Beschaffungsmanagement, Interne Dienste, Strategisches Immobilienmanagement sowie die Bewirtschaftungsausgaben der bezirklichen Bürodienstgebäude und -räume: Alfred-Kowalke-Straße 24 Alt-Friedrichsfelde 60 Haus 17 (Archiv) Alt-Friedrichsfelde 60 Haus 1 u. 2 (Büro) Egon-Erwin-Kisch-Straße 106 Große-Leege-Straße 103 Normannenstraße 1-2 Möllendorffstraße 6 Otto-Schmirgal-Straße 1/7 10315 Berlin 10315 Berlin 10315 Berlin 13059 Berlin 13055 Berlin 10367 Berlin 10367 Berlin 10319 Berlin Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. Bei den im Stellenplan zu diesem Kapitel unter der Zwischenüberschrift „Mehrbedarfe Wachsende Stadt“ ausgewiesenen Stellen handelt es sich um den anerkannten Stellenmehrbedarf aus der Arbeitsgruppe „Wachsende Stadt – Bezirksplafond“ für die Jahre 2016 und 2017. 77 Lichtenberg 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11901 012 E03 Veröffentlichungen 13.000 13.000 1.000 12.392,75 Für Erstellung und den Versand von Vergabeunterlagen der zentralen Ausschreibungsstelle/VOL/VOB/VOF haben die Interessenten einen angemessenen Kostenersatz zu leisten. 11944 012 E03 Abgeltung von dinglichen Rechten 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen — — — 262.828,28 1.000 1.000 1.000 1.147,84 Sonstige Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck 12401 012 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume Einnahmen aus Mieten, z. B. Vermietung von Mobilfunkstandorten Vermietung von Standorten für Fotoautomaten stundenweise Raumvergaben 12406 012 E03 Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken 11.200 11.200 11.000 14.547,05 8.100 1.000 8.793,46 1.000 216.000 251.848,80 4.800 € 5.160 € 1.240 € 11.200 € 8.100 Mieten für Stellplätze auf dem Dienstgrundstück Große-Leege-Straße 103 26118 270 E01 Ersatz von Verwaltungsausgaben durch die Kita-Eigenbetriebe 220.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei den Titeln 42830 und 53278. Einnahmen gemäß Rahmenvereinbarung mit dem Kita-Eigenbetrieb NordOst für die Erbringung von Leistungen, u.a. Beschaffungen und Ausschreibungen; Zudem erfolgen Ausschreibungen auf der Grundlage bestehender Servicevereinbarungen für die Kita-Eigenbetriebe Nord-West und City. 2017 weniger in Umsetzung der Zielvereinbarung Personal; Konzept zur Erreichung einer künftigen Personalstärke für den Bezirk Lichtenberg Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 253.300 10,1 % 34.300 -86,5 % 230.000 551.558,18 867.000 859.000 867.000 722.298,05 4.899.000 5.015.000 4.530.000 4.317.395,14 Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 012 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 237.000 243.000 169.000 225.001,16 42830 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung/Zuwendung) 201.000 1.000 142.000 159.362,26 Personalausgaben für das Beschaffungsteam Kita-EB Nordost - Fremdfinanziertes Personal aus den Einnahmen bei Titel 26118 (vgl. Erläuterung und Zweckbindung bei 26118); 2017 weniger in Umsetzung der Zielvereinbarung Personal; Konzept zur Erreichung einer künftigen Personalstärke für den Bezirk Lichtenberg 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 25.000 78 25.800 37.500 23.543,74 Lichtenberg 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 51101 012 A09 Geschäftsbedarf Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 350.000 Ist (Rest/R) 2015 350.000 2014 350.000 327.018,54 Es werden Ausgaben insbesondere für den allgemeinen Bürobedarf, Fachliteratur und Dienstblätter erwartet. Im Rahmen der zentralen Veranschlagung entstehen Ausgaben für Fernmeldegebühren der Bürodienstgebäude, speziellen Archivbedarf des Zentralarchivs, Rundfunkgebühren für Betriebsstätten (BDG), Vervielfältigungsbedarf und darunter auch Postgebühren i.H.v. 230.000 €. 51111 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 20.000 20.000 23.700 12.877,05 Verbrauchsmittel für die IuK-Technik, z. B. Toner, Druckerpatronen, Trommeleinheiten sowie Beschaffung von Datensicherungsbändern für die gesamte Bezirksverwaltung 51136 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 2.000 739,94 20.000 6.000 17.574,62 Ausgaben insbesondere für Toner des CAD-Zeichenprogramms 51140 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 20.000 Ausgaben für Ausstattungen der Büroräume, Zentralarchiv und Vervielfältigungsstelle, insbesondere mehr wegen Neuanschaffung, Reparatur und Wartung in Poststelle und Archiv, Wartung und Ersatz von Feuerlöschern, Ersatz von Büromöbeln in der Serviceeinhait Facility Management 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 21.000 18.000 8.500 16.434,02 Ausgaben für die Beschaffung von IuK-Technik (Ersatzbeschaffung PC-Technik, TFT 24", Drucker, Notebook, Ersatz MDA, Fax und Scanner sowie kleinere Ersatzteile); mehr wegen Ersatzbeschaffungsbedarf IT-Technik nach Inventarisierungsliste 51145 012 A09 Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 128.000 126.000 106.000 108.238,68 Miete von Leitungen zur Übertragung des Sprach- (zentrale Einwahl 90296) und Datenverkehrs (IT-Netz des Bezirkes) für alle Bürodienstgebäude der Bezirksverwaltung; davon 15.600 € und 2.100 € einmalig (in 2016) für Telearbeit 51168 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik 10.000 10.000 1.000 — Ausgaben insbesondere für die Beschaffung eines Plotters incl. Aufbau und Service als auch Beschaffung von Ersatz-PC´s für ALLPlan; mehr wegen Ersatzbeschaffungsbedarf IT-Technik nach Inventarisierungsliste 51403 012 A09 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen 7.000 7.000 7.000 5.999,03 Ausgaben für Transportfahrzeug, u.a. Treib- und Schmierstoffe, Kfz-Steuern, Leasingraten oder Reparaturen 51408 012 A09 Dienst- und Schutzkleidung 1.000 1.000 1.500 113,64 Dienstkleidung für Pförtner, Arbeitsschutzkleidung für Hausmeister, Haushandwerker und Transportarbeiter entsprechend der Dienstvereinbarung mit dem Personalrat sowie Helme und Schuhe für Bauleiter 51701 012 A08 Bewirtschaftungsausgaben 807.000 807.000 869.000 714.382,08 Ausgaben werden für Fernheizung, Schneebeseitigung, Strom, Wasser und Entwässerung, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Hausreinigung, Steuern und Versicherungen sowie sonstige Bewirtschaftungsausgaben für Grundstücke, Räume und Gebäude erwartet. 79 Lichtenberg 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel 51715 Fkt Kb 012 A08 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Betriebs- und Nebenkosten im Rahmen des Facility Managements 698.000 698.000 465.000 639.857,64 Deckungsvermerk: Die Ausgaben der Titel 51715 und 51820 sind einzelplanübergreifend und nur gegenseitig deckungsfähig; sie sind außerdem nach Maßgabe des § 20 Abs. 1 LHO deckungsberechtigt. Nebenkosten für die Bürodienstgebäude Alt Friedrichsfelde 60, Haus 17 (Archiv) sowie Haus 1 und 2, 3 (Büro) gem. Mietvertrag zur Zahlung an die BIM (einschl. Schulpraktisches Seminar Sen BJW) sowie Nebenkosten für Neuanmietung von 4.000 qm in Alt-Friedrichsfelde 60 Haus 1 entspr. BA-Beschluss-Nr. 7/092/2015 i.H.v. 103.000 € Alt Friedrichsfelde 60, Haus 17 (Archiv) 40.000 € Alt Friedrichsfelde 60, Haus 1 30.000 € Alt Friedrichsfelde 60, Haus 2, 3 502.000 € Alt Friedrichsfelde 60, Haus 1 (Sen BJW) 23.000 € voraussichtliche weitere Anmietung (Nutzungskonzept BDG) 103.000 € gesamt: 698.000 € 51801 012 A08 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 110.000 110.000 109.000 100.206,18 75.800 61.519,68 Mieten und Nebenkosten für Büroräume Lfd. Nr. Lage des Gebäudes oder des Grundstücks 1. 2. Otto-Schmirgal-Straße 1/7 Normannenstraße 1-2 51803 012 A09 Jahresmiete 2016 32.500 € 77.500 € gesamt: 110.000 € Mieten für Maschinen und Geräte 70.000 Jahresmiete 2017 32.500 € 77.500 € 110.000 € 75.000 Miete für die Hochleistungskopiertechnik in der zentralen Vervielfältigungsstelle der Bezirksverwaltung und die dezentralen Kopiergeräte in den Organisationseinheiten (zentrale Veranschlagung) 51820 012 A08 Mietausgaben für die Nettokaltmiete aufgrund vertraglicher Verpflichtungen aus dem Facility Management 1.020.000 1.020.000 837.000 805.947,12 Deckungsvermerk: Die Ausgaben der Titel 51715 und 51820 sind einzelplanübergreifend und nur gegenseitig deckungsfähig; sie sind außerdem nach Maßgabe des § 20 Abs. 1 LHO deckungsberechtigt. Nettokaltmiete für die Bürodienstgebäude Alt-Friedrichsfelde 60 Haus 17 (Archiv) und Haus 1und 2, 3 (Büro) gem. Mietvertrag zur Zahlung an die BIM (einschließlich Schulpraktisches Seminar Sen BJW) sowie Neuanmietung von 4.000 qm in AltFriedrichsfelde 60 Haus 1 entspr. BA-Beschluss-Nr. 7/092/2015 i.H.v. 173.000 € Alt Friedrichsfelde 60, Haus 17 (Archiv) 38.000 € Alt Friedrichsfelde 60, Haus 1 42.000 € Alt Friedrichsfelde 60, Haus 2, 3 728.000 € Alt Friedrichsfelde 60, Haus 1 (Sen BJW) 39.000 € voraussichtliche weitere Anmietung (Nutzungskonzept BDG) 173.000 € gesamt: 1.020.000 € 51900 012 A02 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 211.000 211.000 140.000 312.507,20 Maßnahmen zur Bausubstanzerhaltung, einschließlich Wartung der technischen Anlagen in Bürodienstgebäuden; mehr wegen Veranschlagung nach Wiederbeschaffungswert 51910 012 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf 13.000 Ausgaben für kleine Reparaturen in Bürodienstgebäuden 80 13.000 10.000 13.445,66 Lichtenberg 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel 51920 Fkt Kb 012 A02 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Unterhaltung der baulichen Anlagen für die IuK-Technik 150.000 150.000 150.000 147.689,53 1.000 — Wartungs- und Reparaturkosten für bauliche Anlagen der Telekommunikationstechnik 51925 012 A08 Nutzerspezifische Nebenkosten im Rahmen des Facility Managements 1.000 1.000 Ausgaben für die Wartung nutzerspezifischer Anlagen; Veranschlagung für die deutliche Trennung von den umlagefähigen Betriebs- und Nebenkosten für die Bürodienstgebäude Alt-Friedrichsfelde 60 Haus 17 (Archiv) und Haus 1 und 2 (Büro) gem. Mietvertrag zur Zahlung an die BIM 52501 012 A09 Aus- und Fortbildung 8.000 8.000 8.000 765,00 Ausgaben für Schulungsmaßnahmen, die nicht durch die Verwaltungsakademie angeboten werden 52511 012 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 22.200 7.200 7.200 21.275,53 IuK-Weiterbildungsmaßnahmen für Mitarbeiter des Facility Managements, die nicht an der VAk angeboten werden, mehr wegen Telearbeit 52536 012 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik 7.800 7.800 7.800 9.888,90 IuK-Weiterbildungsmaßnahmen für Mitarbeiter des Facility Managements, die nicht von der VAk angeboten werden, insbesondere Inhouse-Schulungen z B. für Arriba, Allplan, e-Vergabe, Archiv-Software 52601 012 A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 1.000 1.000 1.000 5.222,70 11.000 11.000 11.005,87 3.000 — 10.273,98 19.000 9.774,92 Ausgaben für Rechtsanwaltkosten u.a. im Zusammenhang mit Vergabeverfahren 52703 012 A09 Dienstreisen 11.000 Ausgaben für Dienstfahrten (am Ort) und Dienstreisen (auswärts) 53111 012 A09 Ausschreibungen, Bekanntmachungen 3.000 Ausgaben für die Bekanntmachung von Stellenausschreibungen der SE Facility Management 53278 012 A10 Verwendung von Überschüssen 19.000 Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg. Sachausgaben für das Beschaffungsteam Kita-EB Nordost – fremdfinanziertes Personal aus den Einnahmen bei Titel 26118 (vgl. Erläuterung und Zweckbindung bei Titel 26118); 2017 keine Veranschlagung in Umsetzung der Zielvereinbarung Personal; Konzept zur Erreichung einer künftigen Personalstärke für den Bezirk Lichtenberg 54010 012 A09 Dienstleistungen 44.100 44.100 89.000 41.551,13 535.000 457.677,49 Ausgaben für Verträge mit Dritten, wie z. B. Postbeförderung innerhalb der Bezirksverwaltung 54060 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 557.000 567.000 Es werden Ausgaben für Dienstleistungen, insbesondere durch das ITDZ, z.B. für Softwareanpassungen und Wartungsverträge für das gesamte BA sowie für Software FM erwartet, mehr wegen Telearbeit (21,6 T€). 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 3.000 3.000 3.000 Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck 81 390,13 Lichtenberg 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel 54085 Fkt Kb 012 A09 Bezeichnung Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 37.000 37.000 37.000 70.346,53 Ausgaben für Updates, Lizenzen, Softwarewartung für z. B. Allplan, Arriba, STLB Bau, Veris Abo, E-Registratur, Conjekt FM 54102 (neu) 012 A08 Maßnahmen zur Energieeinsparung 125.000 125.000 Intracting ist ein Finanzierungsinstrument, das für zusätzliche, über den Rahmen der baulichen Unterhaltung (Titel 51900) hinausgehende, Energiesparmaßnahmen (Strom, Wärme) eingesetzt wird. Dazu ist es erforderlich, einen Haushaltsposten zu bilden, der mit einer einmaligen Anschubfinanzierung ausgestattet ist. 71503 (neu) 322 Rathaus, Fortführung und Abschluss der Dachinstandsetzung Möllendorffstr. 6 . 900.000 Das denkmalgeschützte Rathaus wurde 1897/98 im Stil der Backsteingotik errichtet. Das Dach ist abgesehen von drei IuKTechnikräumen ungenutzt. Die Sanierung des Rathausdaches erweist sich als notwendig, da die 1984 aufgebrachte Deckung mit Betonpfannen an vielen Stellen ausgebessert wurde und derzeitig regelmäßig Undichtigkeiten behoben werden müssen. Beschädigte Kehlen der überalterten Dachanschlüsse haben zu Pilzbefall in der Dachkonstruktion und der Decke über dem 2.OG geführt (Bauwerksgutachten Mai 2003 für das gesamte Gebäude). Im Jahr 2006/07 wurden der Turm und die angrenzenden Dachflächen saniert. Nach Recherchen der Altakten und erfolgten Abstimmungen mit der Unteren Denkmalschutzbehörde, werden die vorhandenen maroden Betondachstein-Pfannen durch Dachziegel, Berliner Biber Erlus, rotbraune Engobe, in Kronendeckung ersetzt. Alle Anschlüsse, Dachrinnen und Fallrohre werden in Kupferblech ausgeführt. Der Dachstuhl wird nach zu aktualisierendem Holzschutzgutachten instand gesetzt, es verbleibt ein Kaltdach. In den Technikräumen werden entsprechende Unterkonstruktionen zur Wärmedämmung dach- und wandseitig sowie eine Dichtung ausgeführt. Finanzierung: bis 2016 2017 2018 114.000 € 900.000 € 200.000 € 1.214.000 € Die Finanzierung erfolgt in den Haushaltsjahren 2017 und 2018. 114 T€ waren ursprünglich 2013 veranschlagt. Wegen Verschiebung der Baumaßnahme wurde eine Rücklage aus Mitteln der pauschale Zuweisung für Investitionen gebildet. Eine Bauplanungsunterlage liegt vor. Die Fertigstellung ist für 2018 vorgesehen. 81289 012 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 724.000 175.000 739.000 1.458.482,40 2016 Ausgaben für laufendes IT-Migrationsprojekt (Projektende), das heißt Rest zentrale Infrastruktur, Austausch der zehn und mehr Jahre im Dauerbetrieb laufenden Etagenswitche in den Dienstgebäuden 2017 Upgrade der Unterbrechungsfreien Stromversorgung (USV/ Batteriepack Große-Leege-Str.103, Alt-Friedrichsfelde 60, Möllendorffstr.6); Softwarelizenzen IT-Service-Management, Virtualisierung, IT-Sicherheit Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 11.429.100 10,3 % 82 11.670.900 2,1 % 10.365.000 10.828.805,54 Lichtenberg 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Abschluss Kapitel 3306 111186 211299 411462 511549 700739 811899 33.300 33.300 14.000 299.709,38 220.000 1.000 216.000 251.848,80 253.300 34.300 230.000 551.558,18 Personalausgaben 6.229.000 6.143.800 5.745.500 5.447.600,35 Sächliche Verwaltungsausgaben 4.476.100 4.452.100 3.880.500 3.922.722,79 — 900.000 — — Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 724.000 175.000 739.000 1.458.482,40 11.429.100 11.670.900 10.365.000 10.828.805,54 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -11.175.800 -11.636.600 -10.135.000 -10.277.247,36 83 84 Lichtenberg 3309 2016/2017 Wirtschaftsförderung Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Büros für Wirtschaftsförderung. Das Büro ist eingebunden in ein Netzwerk von Institutionen und Vereinigungen. Es befasst sich mit allen Fragen, die mit Lichtenberg als Wirtschaftsstandort im Zusammenhang stehen. Es wirkt mit bei der Schaffung der Rahmenbedingungen zur wirtschaftlichen Entwicklung, informiert, berät und begleitet Unternehmer bzw. Existenzgründer im wirtschaftlichen Leben ihres Bezirkes, interessierte Bürger einschließlich Studenten, Schüler, Verbände und Vereine. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. Gender Budgeting Produkt: 79103 Wirtschaftsberatung und Unternehmensbetreuung Zielgruppe: Wirtschaftsunternehmen, Unternehmensgründer/innen, Investoren/innen, Wirtschaftsinstitutionen und Interessenvertretungen, Öffentlichkeit, Wirtschaftsarbeitsgruppen und Unternehmertreffen Die Gleichstellungsanalyse bezieht sich ausschließlich auf einen Teil des Produktes: die Beratungen zur Unternehmensgründung Nutzungsanalyse: Zielsetzung: Frauen Männer Institutionen 52,8 % 47,2 % - absolut: 19 absolut: 17 - Eine individuelle, die konkrete Situation der Gründerin/des Gründers berücksichtigende Beratung wird gesichert. Steuerungsmaßnahmen: 85 Lichtenberg 3309 2016/2017 Wirtschaftsförderung Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11921 610 E03 Rückzahlungen von Zuwendungen — — — 6.160,57 28290 610 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 1.000 1.000 1.000 — Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 68390. Zuwendungen werden für die Förderung von Maßnahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) erwartet. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.000 — 1.000 — 1.000 6.160,57 Ausgaben 42201 610 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 86.000 88.500 84.000 73.368,17 42801 610 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 84.500 86.500 80.600 80.001,33 44100 610 Beihilfen für Dienstkräfte 1.500 1.600 1.500 1.462,15 51111 610 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 1.000 1.000 1.000 968,06 1.000 745,47 1.000 1.000 1.948,08 1.000 1.000 80,00 Ausgaben insbesondere für Verbrauchsmittel der verfahrensunabhängigen IuK-Technik 51140 610 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 1.000 1.000 Ausgaben für Ersatzbeschaffung, Reparatur und Wartung von Bürogeräten und Büromobiliar 51143 610 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 1.000 Ausgaben für Beschaffungen bzw. Ersatzbeschaffungen für die IuK-Technik 52501 610 A09 Aus- und Fortbildung 1.000 Ausgaben für die Teilnahme u.a. an Veranstaltungen der IHK, Seminare des Technologie Coaching Centers sowie an Kongressen 52511 610 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 1.000 1.000 1.000 — 54.000 4.000 4.000 1.152,74 Ausgaben für IuK-spezifische Lehrgangsgebühren 53101 610 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit Ausgaben für Informationen im Rahmen der Wirtschaftsförderung, insbesondere für Veröffentlichungen und die Herausgabe von Informationsmaterial für Unternehmen und Existenzgründer sowie die interessierte Öffentlichkeit 54010 610 A09 Dienstleistungen 32.500 Eigenanteile für Projekte im Rahmen der Wirtschaftsförderung 86 32.500 16.000 14.484,63 Lichtenberg 3309 2016/2017 Wirtschaftsförderung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 54053 610 A09 Veranstaltungen 2017 10.000 Ist (Rest/R) 2015 10.000 2014 10.000 9.224,73 Ausgaben für Informationsveranstaltungen sowie weitere wirtschaftsfördernde Maßnahmen/Veranstaltungen 54060 610 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 1.000 1.000 1.000 689,68 1.500 1.500 1.496,45 Ausgaben insbesondere für Datenleitungen, Internetrecherchen sowie Updates 54079 610 A09 Verschiedene Ausgaben 1.500 Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, insbesondere für Bürobedarf, Fachliteratur, Verbrauchsmaterial für PC-Arbeitsplätze und dienstliche Fahrten 54085 610 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 1.000 680,45 Ausgaben, insbesondere für Wartung und Aktualisierung von Anwenderprogrammen, u.a. für das Unternehmensportal Lichtenberg 54604 610 A09 Sächliche Ausgaben für zukunftsorientierte Entwicklungsmaßnahmen 16.000 16.000 16.000 416,87 1.000 1.000 57,95 80.000 80.000 80.000,00 Kofinanzierung von Förderprojekten des Bezirkes im Rahmen der Wirtschaftsförderung 68123 610 T Ehrungen, Preise 1.000 Lichtenberger Wirtschaftspreis, alljährliche Auszeichung für Unternehmen 68307 610 T Wirtschaftsförderung 80.000 Ausgaben zur Finanzierung des Lichtenberger Regionalmanagements und Unternehmensportals 68390 610 Z10 Zuschüsse an private Unternehmen aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — Ausgaben im Rahmen der Förderung von Maßnahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung) 68406 610 T Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen — 15.000,00 302.600 281.776,76 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 375.000 23,9 % 87 329.600 -12,1 % Lichtenberg 3309 2016/2017 Wirtschaftsförderung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Abschluss Kapitel 3309 111186 211299 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen — 6.160,57 1.000 1.000 1.000 — 1.000 1.000 1.000 6.160,57 Personalausgaben 172.000 176.600 166.100 154.831,65 Sächliche Verwaltungsausgaben 121.000 71.000 54.500 31.887,16 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 82.000 82.000 82.000 95.057,95 375.000 329.600 302.600 281.776,76 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -374.000 -328.600 -301.600 -275.616,19 88 Lichtenberg 3310 2016/2017 Geschäftsbereich 1 Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für das für die Abteilung Wirtschaft, Personal und Finanzen zuständige Mitglied des Bezirksamtes und dessen Geschäftszimmer. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. 89 Lichtenberg 3310 2016/2017 Geschäftsbereich 1 Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Einnahmen 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.000 -100,0 % Ausgaben 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 105.000 107.000 113.000 99.374,82 1.000 1.000 1.000 — 2.000 2.000 — Ausgaben für Reparatur und Wartung von Geräten der IuK-Technik 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 2.000 Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, z. B. allgemeiner Bürobedarf sowie Ausgaben für dienstliche Fahrten (am Ort und auswärts) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 108.000 -6,9 % 110.000 1,9 % 116.000 99.374,82 — — 1.000 — — — 1.000 105.000 107.000 113.000 99.374,82 3.000 3.000 3.000 — Gesamtausgaben 108.000 110.000 116.000 99.374,82 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -108.000 -110.000 -115.000 -99.374,82 Abschluss Kapitel 3310 111186 411462 511549 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 90 Lichtenberg 3320 2016/2017 Geschäftsbereich 2 Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für das für die Abteilung Stadtentwicklung zuständige Mitglied des Bezirksamtes und dessen Geschäftszimmer. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. 91 Lichtenberg 3320 2016/2017 Geschäftsbereich 2 Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Einnahmen 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.000 -100,0 % Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 93.000 95.000 97.700 85.940,78 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 160.000 106.000 95.000 97.869,40 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 1.000 1.000 1.000 937,81 51101 012 A09 Geschäftsbedarf 1.000 1.000 1.000 162,90 1.000 1.000 375,00 Es werden Ausgaben erwartet: Bürobedarf Fernmeldegebühren, GEZ und für die Nutzung MDA (Mobiler Digitaler Assistent) 53101 012 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 600 € 400 € 1.000 € 1.000 Für Bekanntgaben, Mitteilungen oder Erklärungen u. s. w. an die Öffentlichkeit z. B. durch Infoblätter an die Bürger, öffentliche Einweihungen oder auch für Höhepunkte wie Jahrestage 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 2.090,87 Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, unter anderem für die Beschaffung und Unterhaltung von Büromobiliar und für die IuK-Technik, auch Ausgaben für dienstliche Fahrten (am Ort und auswärts) 68579 012 T Mitgliedsbeiträge 3.500 3.500 3.500 3.500,00 Jahresbeiträge für die Mitgliedschaften im Verein "Kompetenzzentrum Großsiedlungen" in Höhe von 1.000 € und im Verein "Barnimer Feldmark e. V." in Höhe von 2.500 € Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 260.500 30,1 % 92 208.500 -20,0 % 200.200 190.876,76 Lichtenberg 3320 2016/2017 Geschäftsbereich 2 Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Abschluss Kapitel 3320 111186 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen — — 1.000 — — 1.000 254.000 202.000 193.700 184.747,99 Sächliche Verwaltungsausgaben 3.000 3.000 3.000 2.628,77 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 3.500 3.500 3.500 3.500,00 260.500 208.500 200.200 190.876,76 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -260.500 -208.500 -199.200 -190.876,76 Personalausgaben 93 — 94 Lichtenberg 3330 2016/2017 Geschäftsbereich 3 Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für das für die Abteilung Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien zuständige Mitglied des Bezirksamtes und dessen Geschäftszimmer. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. 95 Lichtenberg 3330 2016/2017 Geschäftsbereich 3 Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Einnahmen 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.000 -100,0 % Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 99.000 101.000 87.000 91.284,09 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 120.000 123.000 115.000 114.260,89 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 500 500 1.000 99,59 52703 012 A09 Dienstreisen 1.000 1.000 1.000 104,00 2.000 2.000 2.037,20 Ausgaben für Dienstfahrten (am Ort) und Dienstreisen (auswärts) 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 2.000 Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, inbesondere für allgemeinen Bürobedarf, für den Erwerb von Landeslizenzen und für Verbrauchsmaterialien der PC-Arbeitsplätze. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 222.500 8,0 % 227.500 2,2 % 206.000 207.785,77 — — 1.000 — — — 1.000 219.500 224.500 203.000 205.644,57 3.000 3.000 3.000 2.141,20 Gesamtausgaben 222.500 227.500 206.000 207.785,77 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -222.500 -227.500 -205.000 -207.785,77 Abschluss Kapitel 3330 111186 411462 511549 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 96 Lichtenberg 3340 2016/2017 Geschäftsbereich 4 Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für das für die Abteilung Bildung, Kultur, Soziales und Sport zuständige Mitglied des Bezirksamtes und dessen Geschäftszimmer. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. 97 Lichtenberg 3340 2016/2017 Geschäftsbereich 4 Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Einnahmen 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.000 -100,0 % Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 157.000 161.000 146.000 145.213,79 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 41.000 42.000 37.400 38.738,45 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 1.000 1.000 2.000 780,96 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 1.000 1.000 1.000 — 1.000 1.000 1.000 705,34 Ersatzbeschaffungen, Reparatur- und Wartungsarbeiten. 52703 012 A09 Dienstreisen Ausgaben für die Teilnahme an Schulungen und Fachtagungen, sofern eine Anreise erforderlich ist. 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 1.990,41 Die Mittel können zur Selbstbewirtschaftung bereitgestellt werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, insbesondere für die Wartung, Reparatur und Ersatzbeschaffung von Geräten und Ausrüstungsgegenständen, Beschaffung von Büromaterial, Fachliteratur, Gesetzblättern, Repräsentationen und Feierlichkeiten Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 202.000 7,2 % 207.000 2,5 % 188.400 187.428,95 — — 1.000 — — — 1.000 199.000 204.000 185.400 184.733,20 3.000 3.000 3.000 2.695,75 Gesamtausgaben 202.000 207.000 188.400 187.428,95 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -202.000 -207.000 -187.400 -187.428,95 Abschluss Kapitel 3340 111186 411462 511549 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 98 Lichtenberg 3350 2016/2017 Geschäftsbereich 5 Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für das für die Abteilung Jugend und Gesundheit zuständige Mitglied des Bezirksamtes und dessen Geschäftszimmer sowie die der Qualitätsentwicklungs-, Planungs- und Koordinierungsstelle (QPK), einschließlich der Finanzierung von gesundheitsorientierten Projekten. Die QPK orientiert sich in ihrer Arbeit am Programm des Gesunde-Städte-Netzwerkes und an den Grundsätzen von Pubilc Health. Insbesondere geht es dabei um die Wahrnehmung der Qualitätsentwicklung, Planung und Koordination der Gesundheitsberichterstattung, der sozialindikativen Gesundheitsplanung sowie der Koordination, Planung und Steuerung der psychiatrischen Versorgung und der Suchthilfe. Neben der Initiierung und Koordination von Maßnahmen der Gesundheitsförderung werden fachliche Standards zur Qualitätssicherung der Leistungen des Gesundheitssystems erarbeitet und weiterentwickelt. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. Gender Budgeting Produkt: 79711 VT – Führung und Unterhaltung von Kontakt- und Beratungsstellen im Rahmen der psychiatrischen Pflichtversorgung psychisch kranker Menschen durch freie Träger Zielgruppe: Erwachsene psychisch kranke Bürgerinnen und Bürger sowie deren Angehörige Nutzungsanalyse: Frauen Zielsetzung: Männer Institutionen 52 % 48 % % absolut: 2.650 absolut: 2.446 absolut Sicherstellung der Pflichtversorgung psychisch Kranker mit den Schwerpunkten der Vermeidung von Krankenhausaufenthalten, Schaffung von Möglichkeiten der Teilhabe am sozialen Leben, Stabilisierung des Gesundheitszustandes der Betroffenen Steuerungsmaßnahmen: Produkt: 79713 Schaffung und Bereitstellung von Zuverdienstmöglichkeiten im Rahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker und suchtkranker Menschen durch freie Träger Zielgruppe: Psychisch kranke und suchtkranke erwachsene Bürgerinnen und Bürger Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 34 % 66 % % absolut: 367 absolut: 711 absolut Zielsetzung: Sicherstellung der Pflichtversorgung psychisch kranker und suchtkranker Menschen, Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, Rezidivprophylaxe und Stabilisierung des Gesundheitszustandes, Vermeidung/Verringerung stationärer Behandlungsintervalle, Vermeidung von sozialer Isolation, Stärkung des Selbstwertgefühls durch sinnstiftende Tätigkeit Steuerungsmaßnahmen: Produkt: 80043 VT – Sicherstellung der Suchtberatung im Rahmen der Pflichtversorgung suchtkranker Menschen durch freie Träger Zielgruppe: Suchtkranke, suchtmittelabhängige und suchtgefährdete Menschen, ihre Angehörigen einschließlich des sozialen Umfeldes Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 25 % 75 % % absolut: 2.557 absolut: 7.669 absolut Zielsetzung: Gesundes Überleben, Verhinderung von Chronifizierung, Motivation Krankheitseinsicht und Behandlungsbereitschaft, Vermeidung von Klinikaufenthalten Steuerungsmaßnahmen: 99 Lichtenberg 3350 2016/2017 Geschäftsbereich 5 Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Einnahmen 11921 314 E03 Rückzahlungen von Zuwendungen 14.000 14.000 1.000 340,22 1.000 — Rückerstattungen aus Überzahlungen von Zuwendungen aus Vorjahren 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 14.000 600,0 % 14.000 2.000 340,22 6.000 6.000 7.400 7.392,00 Ausgaben 41201 012 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige Für die Erstattung von Aufwendungen der ehrenamtlich Tätigen (Patientenfürsprecher) nach § 25 des Gesetzes zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes vom 4. Juli 1994 sowie nach § 40 des Gesetzes für psychisch Kranke 1 Patientenfürsprecher bis zu 2 Patientenfürsprecher bis zu 1 Patientenfürsprecher bis zu 1.000 Planbetten á 180 € x 12 Monate = 2.160 € 400 Planbetten á 120 € x 12 Monate = 2.880 € 200 Planbetten á 76 € x 12 Monate = 912 € 5.952 € 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 158.000 162.000 226.000 84.562,98 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 300.000 308.000 227.000 351.511,30 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 500 500 1.000 — 51101 012 A09 Geschäftsbedarf 1.400 1.400 1.400 635,92 Ausgaben für den allgemeinen Bürobedarf, insbesondere Kosten für Vordrucke, Bücher, Zeitschriften, Fernmeldegebühren 51111 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 1.300 1.300 1.300 1.569,09 1.800 1.981,55 Ausgaben für Druckerpatronen, Speichermedien und IT-Verbrauchsmaterial 54010 (neu) 012 A09 Dienstleistungen 30.000 30.000 Insbesondere für die Vergabe von Leistungen zur Gesundheitsberichtserstattung 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 2.000 2.000 Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, insbesondere für die Beschaffung und Unterhaltung von Büromobiliar und Ausstattungsgegenständen, für Reparaturen und Wartungskosten für die IuK-Geräte, für Dienstleistungen für die IuK-Technik, für Kränze, Blumenspenden, für Dienstgänge (am Ort) und Dienstreisen (auswärts) Die Mittel sind auch als Selbstbewirtschaftungsmittel vorgesehen. Mehr wegen Datenkauf der QPK vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg 68432 314 T Zuschüsse für besondere soziale Projekte 54.000 54.000 57.000 53.874,52 Bewirtschaftung der Zuwendungsmittel durch den HVD (Humanistischer Verband Deutschlands) zur medizinischen und zahnmedizinischen Versorgung von Obdachlosen 100 Lichtenberg 3350 2016/2017 Geschäftsbereich 5 Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 68473 314 T Zuschüsse für Maßnahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker und suchtkranker Menschen Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 913.000 2015 926.000 Ist (Rest/R) 2014 893.000 880.000,00 Zur Finanzierung bezirklicher Projekte der psychiatrischen Pflichtversorgung und für die Enthospitalisierung psychisch kranker Menschen entsprechend dem Psychiatrieentwicklungsprogramm (PEP) Andere Projekte (außerhalb PEP) werden im Titel 68432 nachgewiesen. 68579 012 T Mitgliedsbeiträge 1.000 1.000 1.000 500,00 Jahresbeitrag für die Mitgliedschaft im Gesunde-Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.467.200 3,6 % 1.492.200 1,7 % 1.416.900 1.382.027,36 14.000 14.000 2.000 340,22 14.000 14.000 2.000 340,22 464.500 476.500 461.400 443.466,28 34.700 34.700 4.500 4.186,56 Abschluss Kapitel 3350 111186 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 968.000 981.000 951.000 934.374,52 1.467.200 1.492.200 1.416.900 1.382.027,36 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.453.200 -1.478.200 -1.414.900 -1.381.687,14 101 102 Lichtenberg 3390 2016/2017 Personalüberhang Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Ausgaben für den Personalüberhang. Für die im Stellenplan zu diesem Kapitel ausgewiesen Stellen gilt der Stellenvermerk „Stelle fällt bei Freiwerden weg“. Auf eine Einzelausweisung an den Stellenplangruppen wird daher aus Gründen der Vereinfachung verzichtet. Für die Gewährung von Zahlungen nach den Vorschriften VV Prämie, VV Teilausgleiche, VV Rente sowie VV Besitzstand aus dem Titel 42850 ist ein Merkansatz veranschlagt. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. 103 Lichtenberg 3390 2016/2017 Personalüberhang Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Ausgaben 42201 860 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 138.000 141.000 116.000 193.972,40 42801 860 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 1.467.000 1.307.000 1.868.000 1.928.505,06 42811 860 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten — — 47.000 75.360,11 42850 860 Ausgaben für Leistungen an Tarifbeschäftigte nach den Verwaltungsvorschriften VV Prämie, VV Teilausgleiche, VV Rente, VV Besitzstand 1.000 1.000 2.000 255.946,56 44100 860 Beihilfen für Dienstkräfte 14.200 14.600 500 13.423,67 1.620.200 -20,3 % 1.463.600 -9,7 % 2.033.500 2.467.207,80 1.620.200 1.463.600 2.033.500 2.467.207,80 Gesamtausgaben 1.620.200 1.463.600 2.033.500 2.467.207,80 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.620.200 -1.463.600 -2.033.500 -2.467.207,80 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung Abschluss Kapitel 3390 411462 Personalausgaben 104 Lichtenberg 3400 2016/2017 Ordnung im öffentlichen Raum Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Ordnungsamtes: Ordnungsamt: Hier sind ordnungsbehördliche Zuständigkeiten gebündelt; insbesondere Aufgaben zur Sicherung der allgemeinen Ordnung im öffentlichen Raum, Aufgaben der ordnungsbehördlichen Bestattungen und die Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde. Neben der Überwachung des ruhenden Verkehrs und der Bekämpfung verhaltensbedingten Lärms im Haus- und Nachbarschaftsbereich steht die Kontrolle der Einhaltung des Berliner Hundegesetzes sowie die Sauberkeit und Sicherheit in den öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, auf öffentlichem Straßenland als auch die Überwachung der Einhaltung des Jugend- und Nichtraucherschutzes im Vordergrund. Zur Sicherung der rechtzeitigen Bestattung Verstorbener und zur Verhütung und Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten werden gemäß Bestattungsgesetz Bestattungen in Auftrag gegeben und ordnungsbehördlich angeordnet. Im Rahmen der StVO und des BerlStrG werden Anträge zur Sondernutzung von Straßen sowie Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen, Erlaubnisse und Ausnahmegenehmigungen erteilt, geprüft und kontrolliert. Wirtschaft und Gewerbe: Zu den Zuständigkeiten gehören primär ordnungsbehördliche Aufgaben in Umsetzung des (Bundes-) Wirtschaftsordnungsrechtes, wie bspw. die Ausstellung von Genehmigungen und Gewerbebescheinigungen sowie die Überwachung von Gewerbebetrieben im Sinne von Verbraucherschutz und redlichen Wirtschaftsverkehrs. Veterinär- und Lebensmittelaufsicht: Wahrnehmung von Aufgaben, welche dem Verbraucherschutz und dem Schutz von/vor Tieren, u. a. durch Tierschutzrechtliche Prüfungen; Maßnahmen bei Gefahren, die von Tieren ausgehen; Maßnahmen zur Tierseuchenbekämpfung und Tierkörperbeseitigung; Probeentnahmen bei Lebensmitteln, Maßnahmen der Lebensmittelüberwachung und der Überprüfung und Überwachung im Rahmen des Lebensmittel- und Fleischhygienerechts, dienen. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. Bei den im Stellenplan zu diesem Kapitel unter der Zwischenüberschrift „Mehrbedarfe Wachsende Stadt“ ausgewiesenen Stellen handelt es sich um den anerkannten Stellenmehrbedarf aus der Arbeitsgruppe „Wachsende Stadt – Bezirksplafond“ für die Jahre 2016 und 2017. Gender Budgeting Produkt: 80550 Gewerbebescheinigungen Zielgruppe: Gewerbetreibende und Unternehmen Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 23,8 % 76,2 % - absolut : 1.258 absolut : 4.028 - Zielsetzung: Dieses Produkt entfaltet keine geschlechterspezifische Besonderheit und ist aus gewerberechtlicher Sicht nicht beeinflussbar, ist abhängig von Faktoren wie persönlicher Situation und subjektiven Voraussetzungen, Standortkriterien, Förderbedingungen, Rechtsänderungen. Steuerungsmaßnahmen: max. Wifö-Maßnahmen im Vorfeld der Aufnahme der selbst. Tätigkeit Produkt: 76844 Zulassungen Zielgruppe: Gewerbetreibende und Unternehmen Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 23,8 % 76,2 % - absolut : 280 absolut : 898 - Zielsetzung: Dieses Produkt entfaltet keine geschlechterspezifische Besonderheit und ist aus gewerberechtlicher Sicht nicht beeinflussbar, ist abhängig von Faktoren wie persönlicher Situation und subjektiven Voraussetzungen, Standortkriterien, Förderbedingungen, Rechtsänderungen. Steuerungsmaßnahmen: max. Wifö-Maßnahmen im Vorfeld der Aufnahme der selbst. Tätigkeit 105 Lichtenberg 3400 2016/2017 Ordnung im öffentlichen Raum Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11102 043 E03 Ersatzvornahmen 10.000 10.000 10.000 1.144,69 Einnahmen aus Kostenveranlagungen zu erforderlichen Gefahrenabwehrmaßnahmen, wie unmittelbare Ausführungen einer Maßnahme, Ersatzvornahmen etc. im Rahmen des Aufgabengebietes (vgl. verbindliche Erläuterung zu Titel 54012) 11105 043 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 152.000 152.000 140.000 158.745,19 Gebühren für Erlaubnisse und Bescheinigungen nach gewerbe- und gaststättenrechtlichen Vorschriften und BerlStrG 11149 043 E03 Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Umweltschutz 2.000 2.000 1.000 1.993,38 Gebühren nach Umweltverordnung für die Erteilung von Werbeerlaubnissen nach Straßenreinigungsgesetz 11150 314 E03 Gebühren im Gesundheits- und Sozialwesen sowie im Arbeits- und gesundheitlichen Verbraucherschutz (GesSozArbVGebO) 20.000 20.000 20.000 19.531,00 Insbesondere Nachkontrollgebühren aufgrund von Beanstandungen im Lebensmitteleinzelhandel; Gebühren insbesondere für die Überprüfung der Genehmigung eines Lebensmitteleinzelhandelsbetriebes, Gaststättengewerbes oder Lebensmittelhandwerks, für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach tierseuchenrechtlichen oder tierschutzrechtlichen Vorschriften, für die Untersuchung von Tieren nach dem Tierseuchen- und Tierschutzgesetz (insbesondere Untersuchung von Hunden auf Seuchenfreiheit nach einem Hundebissvorfall), für Bescheinigungen, Plaketten, Ersatzplaketten nach dem Hundegesetz Berlin für „gefährliche Hunde“ und Ausnahmegenehmigungen für die Haltung gefährlicher Tiere wild lebender Arten; Gebühren für Genehmigungen und Bestätigungen nach sprengstoffrechtlichen Vorschriften sowie nach dem Arbeitszeitgesetz 11152 043 E03 Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften 15.000 15.000 15.000 2.075,00 Einnahmen für Erlaubnisse und Prüfungen nach der Gewerbeordnung (Finanzanlagenvermittler, Honorarfinanzanlagenberater, Zuverlässigkeitsprüfung Wachpersonen) 11153 043 E03 Gebühren nach Bundesrecht 210.000 210.000 150.000 209.166,88 Gebühren gemäß Gebührenverordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (GebOSt) im Zusammenhang mit der Erteilung von Erlaubnissen und Ausnahmegenehmigungen nach StVO durch die Straßenverkehrsbehörde sowie für Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister über juristische Personen, natürliche Personen und Personenvereinigungen (vgl. auch Erläuterung zu Titel 63107) 11155 043 E03 Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen 430.000 430.000 175.000 425.026,03 Einnahmen entsprechend der Berechnung nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung von öffentlichen Straßen (SNGebV) nach dem Berliner Straßengesetz (§ 27 Abs.2) 11201 043 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 1.295.000 1.295.000 1.200.000 1.300.784,59 Einnahmen wegen Ordnungswidrigkeiten betreffs Verstöße im öffentlichen Raum, zu Haus- und Nachbarschaftslärm, gegen die Straßenverkehrsordnung, gegen gewerbe- und gaststättenrechtliche Vorschriften einschließlich Jugend- und Nichtraucherschutz, gegen die Handwerksordnung sowie gegen das Preisangabenrecht, das Schwarzarbeiterrecht und gegen arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften sowie nach Tierseuchengesetz, Tierschutzgesetz und Hundegesetz Berlin, gegen das LFBG Bedarfsgegenständegesetz und Folgevorschriften; Die mit den Geldbußen und Zwangsgeldern zusammenhängenden Gebühren werden ebenfalls hier vereinnahmt, einschließlich der Rechtsanwaltsgebühren für Akteneinsicht nach OwiG. 106 Lichtenberg 3400 2016/2017 Ordnung im öffentlichen Raum Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 11979 043 E03 Verschiedene Einnahmen Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 1.000 2015 1.000 Ist (Rest/R) 2014 1.000 797,60 Sonstige Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck 12290 043 E01 Einnahmen aus zweckgebundenen Nebenentgelten des Dualen Systems 1.000 1.000 1.000 38.669,22 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Kapitel 4300 Titel 53191. Einnahmen werden erwartet für umweltschutzfördernde Maßnahmen aus Zahlungen des Dualen Systems. 28133 043 E03 Erstattungen von Leistungen nach dem Bestattungsgesetz 62.000 62.000 60.000 61.068,12 Ersatz der Ausgaben für Bestattungen gem. § 16 Abs. 1 Bestattungsgesetz durch pflichtige Angehörige (vgl. auch Erläuterungen zu Titel 54014) Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 2.198.000 24,0 % 2.198.000 — 1.773.000 2.219.001,70 Ausgaben 42201 043 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 1.174.000 1.206.000 1.099.000 894.960,01 42801 043 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 3.219.000 3.298.000 2.491.000 2.830.505,36 44100 043 Beihilfen für Dienstkräfte 47.500 48.900 19.000 44.798,38 51101 043 A09 Geschäftsbedarf 31.000 31.000 32.000 37.167,71 Ausgaben insbesondere für Bürobedarf, Vordrucke für den Außendienst, Fachliteratur und Dienstblätter, Fernmeldegebühren für Handys der Außendienstmitarbeiter sowie Rundfunkgebühren 51111 043 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 12.000 12.000 11.000 11.171,29 Ausgaben insbesondere für Verbrauchsmittel der verfahrensunabhängigen IuK-Technik, z. B. Toner 51136 043 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik 9.000 9.000 3.000 9.044,37 22.000 10.000 21.604,74 Verbrauchsmittel für die Fachverfahren - BOWI 21 (Verkehrsordnungswidrigkeiten) - VMS (Verkehrsmanagementsystem der Straßenverkehrsbehörden) - MIGEWA (Gewerbedatenbank) u.a. 51140 043 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 22.000 Ersatzbeschaffungen für die Ausrüstungsgegenstände der Mitarbeiter des Außendienstes, Ausgaben für allgemein benötigte Gebrauchsgegenstände (u.a. Pfefferspray, Batterien, Digitalkameras und Alkomaten) sowie für Wartung von Geräten und Ausstattungen, z. B. gerätetechnische Ausrüstung für Tierärztinnen und Tierärzte als auch für Lebensmittelkontrolleurinnen und Lebensmittelkontrolleure und Dienstfahrräder 51143 043 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 15.000 15.000 Ausgaben für die Beschaffung, Ersatzbeschaffung bzw. Wartung von IuK-Technik 107 12.000 14.561,50 Lichtenberg 3400 2016/2017 Ordnung im öffentlichen Raum Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 51403 043 A09 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 43.000 2015 34.000 Ist (Rest/R) 2014 37.000 23.182,93 Ausgaben für Benzin, Pflege, Wartung, Steuern und Zubehör für sechs Fahrzeuge des Ordnungsamtes sowie sieben Dienstfahrräder 51408 043 A09 Dienst- und Schutzkleidung 16.000 16.000 16.000 8.683,33 Ausgaben für Bekleidung und Pflege entsprechend der Dienstkleiderordnung der Außendienstmitarbeiter sowie der Dienstkräfte im Bereich VetLeb, soweit gesetzlich vorgeschrieben 51426 043 A09 Verbrauchsmittel für medizinische Zwecke 1.000 1.000 1.000 108,55 Ausgaben für Medikamente, Geräte, Instrumente und anderen veterinärmedizinischen Fachbedarf, u.a. auch Desinfektionsmittel und Arbeitsschutzausrüstung für die Arbeit der Veterinärverwaltung. Die Bereitstellung des geplanten Bedarfes stellt die Grundlage für die Durchführung der im Tierseuchengesetz festgelegten Aufgaben dar. 51802 043 A09 Mieten für Fahrzeuge 22.000 22.000 27.000 21.970,08 1.000 1.364,06 7.500 8.802,10 5.000 630,13 Leasingraten für sechs Fahrzeuge des Ordnungsamtes 51910 043 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 52501 043 A09 Aus- und Fortbildung 9.000 9.000 Lehrgangsgebühren für fachliche und funktionsbezogene Fortbildungen und Dienstsport 52601 043 A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 3.000 3.000 Veranschlagung für zu erwartende Aufwendungen für Gerichts- und Anwaltskosten im Amt (Verwaltungsrechtsstreitigkeiten) sowie Ausgaben für außergerichtliche Kosten in geführten Verwaltungsstreitverfahren mit Bezug auf die rechtliche Änderung § 4 VwVfGBln i. V. m. § 70 VwVfG 52610 (neu) 043 A09 Gutachten 80.000 — Die Einführung einer möglichen Parkraumbewirtschaftung in den Kiezen nördlich und südlich der Frankfurter Allee (FAN / FAS) sowie in der Viktoriastadt, zwischen Gürtelstraße / Möllendorffstraße im Westen, Gudrunstraße / Buchbergerstraße, Nöldnerplatz im Osten, Marktstraße im Süden und Gotlindestraße im Norden soll mittels eines in Auftrag zu gebenden Gutachtens und einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung verifiziert werden. Erst danach ist gemäß des einschlägigen „Leitfadens Parkraumbewirtschaftung“ der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung im weiteren Verlauf die Bevölkerung am Prozess zu beteiligen. Das Bezirksamt und die BVV prüfen 2015 entsprechende Arbeiten 2016 ff zu beauftragen, um in absehbarer Zeit die Einrichtung der Parkraumbewirtschaftungszone zu realisieren. 52703 043 A09 Dienstreisen 10.500 10.500 1.000 — 2.000 2.000 963,24 Ausgaben für Dienstfahrten (am Ort) und Dienstreisen (auswärts) 53101 043 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 2.000 Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Tätigkeit des Ordnungsamtes; Erhalt und Pflege u.a. von Hundeauslaufbeschilderungen 108 Lichtenberg 3400 2016/2017 Ordnung im öffentlichen Raum Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 54010 043 A09 Dienstleistungen Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 1.000 2015 1.000 Ist (Rest/R) 2014 1.000 543,35 Dienstleistungen, u. a. Kostenersatz gegenüber Mitarbeitern für Fahrzeugschäden bei Bestehen eines erheblichen dienstlichen Interesses (Veterinär- und Lebensmittelaufsicht) 54012 043 A09 Ersatzvornahmen 10.000 10.000 11.000 1.210,30 Zwangsausführungen im Rahmen der Ersatzvornahmen für sofort erforderliche Ordnungsaufgaben im öffentlichen Raum, die aus Haushaltsmitteln vorzufinanzieren sind (primär für Schnee- und Glättebekämpfung) sowie Kosten für den Einsatz eines Schlüsseldienstes, verauslagte Kosten für die zeitweise Unterbringung von Tieren, die von dem Kostenpflichtigen zurückgefordert werden (vgl. Erläuterung zu Titel 11102) 54014 043 A09 Ordnungsbehördliche Bestattungen 88.000 88.000 100.000 87.943,04 Für die Bestattungen von Bürgern/innen entspr. § 16 Abs. 3 des Bestattungsgesetzes, sofern keine anderen Verpflichteten vorhanden sind. (vgl. auch Erläuterung zu Titel 28133) 54033 043 A09 Dienstleistungen für Kartenzahlungen 1.000 1.000 1.000 — 4.000 4.000 2.000 3.949,11 Ausgaben für EC-Kartenservice 54053 043 A09 Veranstaltungen Ausgaben für die Vorbereitung und Durchführung von Veranstaltungen, wie z. B. Infoveranstaltugen der Gremienarbeit oder Tag(e) der offenen Tür 54060 043 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 3.000 3.000 4.000 2.150,08 Ausgaben werden u.a. erwartet für Interfis (Profiskalschnittstelle EUROWIG), Grundgebühr und Pflege für ZMS sowie diverse Lizenzen und Updates. 54079 043 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 389,43 Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, insbesondere für den Ersatz und die Reinigung von Schutzkitteln der Tierärzte 54085 043 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 4.000 4.000 7.100 3.504,34 Ausgaben werden erwartet für EWW (Zugriff Einwohnermelderegister); KVA (Registerauskunft Kraftfahrzeugbundesamt); Erneuerung und Pflege für Programm „BALVI“; Lexis Nexis. 63107 043 T Ersatz von Ausgaben an den Bund 3.800 3.800 3.800 2.084,38 Anteil des Bundes an Gebühren für die Erteilung von Auskünften aus dem Gewerbezentralregister (vgl. auch Erläuterung zu Titel 11153) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 4.831.800 23,7 % 109 4.855.200 0,5 % 3.905.400 4.031.291,81 Lichtenberg 3400 2016/2017 Ordnung im öffentlichen Raum Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Abschluss Kapitel 3400 111186 211299 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 2.136.000 2.136.000 1.713.000 2.157.933,58 62.000 62.000 60.000 61.068,12 2.198.000 2.198.000 1.773.000 2.219.001,70 Personalausgaben 4.440.500 4.552.900 3.609.000 3.770.263,75 387.500 298.500 292.600 258.943,68 Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 3.800 3.800 3.800 2.084,38 4.831.800 4.855.200 3.905.400 4.031.291,81 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.633.800 -2.657.200 -2.132.400 -1.812.290,11 110 Lichtenberg 3481 2016/2017 Regionalisierte Ordnungsaufgaben Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Amtes für regionalisierte Ordnungsaufgaben (RegOrd). Zu den Aufgaben des Amtes gehören u. a.: Beseitigung, Verwahrung und ggf. Verwertung von Fahrzeugen ohne gültige amtliche Kennzeichen (z. B. fehlende Haftpflichtversicherung, Kfz-Steuerschulden, abgelaufene Haupt- und Abgasuntersuchung, fehlende Umschreibung nach Erwerb) von öffentlich gewidmetem Straßenland als regionalisierte Ordnungsaufgabe für das gesamte Land Berlin; Beseitigung und Demontage von Abfallfahrzeugen von öffentlich zugänglichen Flächen, auch von Privatgrundstücken, als regionalisierte Ordnungsaufgabe im gesamten Stadtgebiet von Berlin; Durchführung von Bußgeldverfahren und Kostenverfahren im Zusammenhang mit der Fahrzeugbeseitigung; Versteigerung von nicht abgeholten Fahrzeugen; Ordnungsgemäße Erledigung aller Aufgaben, die im Umgang mit und in der Behandlung von Fund-, Verwahr- und Beobachtungstieren entstehen; Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im gesamten Stadtgebiet von Berlin im Zusammenhang mit dem Umgang von Hunden und Katzen, die Fund-, Verwahr- und Beobachtungstiere sind; Heranziehung der Anlieger zu Straßenreinigungspflichten auf öffentlichem Straßenland und Bearbeitung von Anträgen auf Ausnahmezulassungen für das gesamte Stadtgebiet von Berlin; Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. Bei den im Stellenplan zu diesem Kapitel unter der Zwischenüberschrift „Mehrbedarfe Wachsende Stadt“ ausgewiesenen Stellen handelt es sich um den anerkannten Stellenmehrbedarf aus der Arbeitsgruppe „Wachsende Stadt – Bezirksplafond“ für die Jahre 2016 und 2017. 111 Lichtenberg 3481 2016/2017 Regionalisierte Ordnungsaufgaben Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11149 314 E03 Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Umweltschutz 1.000 1.000 1.000 1.596,84 135.000 135.000 130.000 128.065,89 630.000 600.000 623.592,49 Einnahmen insbesondere nach der Umweltgebührenordnung 11152 314 E03 Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften Einnahmen insbesondere für den Transport und die Verwahrung von Tieren 11201 314 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 630.000 Einnahmen aus Verwarnungsgelder und Geldbußen aufgrund des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten in Verbindung mit landesrechtlichen und bundesrechtlichen Gesetzen und Verordnungen; Zwangsgelder nach dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz 11909 314 E03 Verwertungen 340.000 340.000 370.000 328.426,28 Einnahmen aus Versteigerungserlösen und dem Verkauf von sichergestellten und eingezogenen Fahrzeugen; ggf. Auszahlung des jeweiligen Erlöses nach Aufrechnung an den Berechtigten 11979 314 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 548,98 Sonstige Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, u. a. Entgelte für private Benutzung von Dienstfernsprechern 28101 314 E03 Ersatz von Ausgaben 280.000 280.000 272.000 272.329,79 Einnahmen aus Leistungsbescheiden aufgrund der Beseitigung und ggf. Verwahrung und Verwertung von Fahrzeugen Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.387.000 0,9 % 1.387.000 — 1.374.000 1.354.560,27 772.000 792.000 773.000 672.871,80 1.000 1.000 1.000 1.000,00 Ausgaben 42201 314 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 314 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter Ausgaben für einen freien Mitarbeiter, der die im Landeseinwohneramt Berlin hausintern entwickelten IT-Fachverfahren OWA (Fahrzeugbeseitigung) und SEB (Schnee- und Glättebekämpfung) pflegt und wartet. 42801 314 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 314 Beihilfen für Dienstkräfte 51101 314 A09 Geschäftsbedarf 1.215.000 1.250.000 1.059.000 1.117.090,33 39.400 40.600 31.000 37.136,03 8.000 8.000 8.000 8.048,40 Ausgaben insbesondere für Bürobedarf, Fachliteratur, Vordrucke, Fernmeldegebühren und Rundfunkbeiträge 51111 314 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 6.200 6.200 6.200 5.848,42 Ausgaben insbesondere für Verbrauchsmittel der verfahrensunabhängigen IuK-Technik (Tintenstrahlpatronen, Toner, Datenträger u. a.) 112 Lichtenberg 3481 2016/2017 Regionalisierte Ordnungsaufgaben Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 51140 314 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 25.000 Ist (Rest/R) 2015 17.000 2014 3.000 24.287,46 Ausgaben für Ersatz- und Ergänzungsbeschaffungen, insbesondere Geräte zum Einfangen von Hunden und Katzen für den Fachbereich Hunde- und Katzenfang und für Werkzeuge zum Öffnen von Kraftfahrzeugen für den Fachbereich der Fahrzeugbeseitigung; mehr wegen Ersatzbeschaffung von Büromöbeln 51143 314 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 5.000 5.000 4.000 17.003,70 Ausgaben für Ersatz- und Ergänzungsbeschaffungen, Reparatur- und Wartungskosten der IuK-Technik 51145 314 A09 Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 17.000 17.000 17.000 16.565,88 2.000 2.000 1.000 1.735,73 Ausgaben für MAN-Versorgung (Intranet/Internet) 51168 314 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik Ausgaben für die Beschaffung und Reparatur von mobilen Datenerfassungsgeräten für den Außendienst des Fachbereiches der Fahrzeugbeseitigung 51403 314 A09 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen 27.000 27.000 27.000 24.005,30 Kraftfahrzeugsteuern, Überführung, Zulassung, Inspektion, Wartung und Reparaturen, Zubehör und technische Überwachung sowie Treibstoffe und Öle für die Dienstfahrzeuge des Hunde- und Katzenfangs und der Fahrzeugbeseitigung 51408 314 A09 Dienst- und Schutzkleidung 5.000 5.000 3.000 3.730,81 Ausgaben für Dienstbekleidung insbesondere der Außendienstmitarbeiter des Hunde- und Katzenfangs und der Fahrzeugbeseitigung 51715 314 A08 Betriebs- und Nebenkosten im Rahmen des Facility Managements 1.900 2.000 2.300 1.644,36 Deckungsvermerk: Die Ausgaben der Titel 51715 und 51820 sind einzelplanübergreifend und nur gegenseitig deckungsfähig; sie sind außerdem nach Maßgabe des § 20 Abs. 1 LHO deckungsberechtigt. Betriebs- und Nebenkosten für die Garage des Fachbereiches Hunde- und Katzenfang in Alt-Friedrichsfelde 60, 10315 Berlin 51802 314 A09 Mieten für Fahrzeuge 15.000 15.000 15.000 14.279,98 Ausgaben für Leasingverträge für die Dienstfahrzeuge des Fachbereiches der Fahrzeugbeseitigung 51820 314 A08 Mietausgaben für die Nettokaltmiete aufgrund vertraglicher Verpflichtungen aus dem Facility Management 3.700 3.700 3.600 Deckungsvermerk: Die Ausgaben der Titel 51715 und 51820 sind einzelplanübergreifend und nur gegenseitig deckungsfähig; sie sind außerdem nach Maßgabe des § 20 Abs. 1 LHO deckungsberechtigt. Mietausgaben für die Garage des Fachbereiches Hunde- und Katzenfang in Alt-Friedrichsfelde 60, 10315 Berlin 113 3.640,08 Lichtenberg 3481 2016/2017 Regionalisierte Ordnungsaufgaben Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 52501 (neu) 999 A09 Aus- und Fortbildung Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 5.000 2015 Ist (Rest/R) 2014 5.000 Ausgaben für die Teilnahme an Aus- und Fortbildungsveranstaltungen, die nicht von der Verwaltungsakademie Berlin angeboten werden ( Deeskalationstraining, Fahrsicherheitstraining für den Außendienst, Schulungen für den Außendienst des Fachbereiches Hunde- und Katzenfang – u.a. Hundeschulung, Umgang mit Reptilien; Schulungen für den Außendienst des Fachbereiches der Fahrzeugbeseitigung – u.a. Öffnung von Fahrzeugen) 52601 314 A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 10.000 10.000 10.000 281,94 2.000 1.000 609,58 1.113.000 1.048.000 749.137,50 Veranschlagung zu erwartender Aufwendungen für Gerichts- und Anwaltskosten 52703 314 A09 Dienstreisen 2.000 Ausgaben für Dienstfahrten (am Ort) und Dienstreisen (auswärts) 54010 314 A09 Dienstleistungen 1.113.000 Ausgaben für die Unterbringung der Fund-, Verwahr- und Beobachtungstiere als auch für Ordnungsaufgaben des Fachbereiches Fahrzeugbeseitigung nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (Autowrackbeseitigung) und nach dem Berliner Straßengesetz (Beseitigung von Fahrzeugen ohne gültige amtliche Kennzeichen) sowie für die Betreuung von Fund- und Verwahrtieren aufgrund des bestehenden Vertrages mit dem Tierschutzverein für Berlin und Brandenburg e.V.. Der Vertrag für die Unterbringung der Fund-, Verwahr- und Beobachtungstiere kann zum Ende eines jeden Haushaltsjahres von jeder Seite gekündigt werden und läuft vorerst als laufendes Geschäft weiter. Der Vertrag für den Transport, die Verwahrung und ggf. Demontage von Fahrzeugen wird mit einer Laufzeit von einem Jahr geschlossen und läuft vorerst als laufendes Geschäft weiter. FB Tierfang FB Fahrzeugbeseitigung 54033 314 A09 663.000 € 450.000 € 1.113.000 € Dienstleistungen für Kartenzahlungen 663.000 € 450.000 € 1.113.000 € 1.000 1.000 1.000 679,65 12.000 12.000 12.000 11.318,70 1.000 1.000 310,66 Ausgaben für EC-Kartenservice 54060 314 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuKTechnik Ausgaben insbesondere für Betriebsysteme und Standardsoftware 54079 314 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, insbesondere allgemeine Verbrauchsmittel, Mittel für die Wartung und Reparatur von Geräten sowie für Ausschreibungen und Bekanntmachungen 54085 314 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 222.000 222.000 184.000 277.426,47 Ausgaben werden für Leistungen des ITDZ, insbesondere für das IT-Fachverfahren zur Bearbeitung von Bußgeld- und Verwaltungsverfahren, Fahrzeugbeseitigung und -verwertung, für das Sicherheitskonzept, für das Programm zur mobilen Datenerfassung für den Außendienst des Fachbereiches Fahrzeugbeseitigung und für das Programm des Fachbereiches Hunde- und Katzenfang zur Bearbeitung der Fund-, Verwahr- und Beobachtungstiere erwartet. IT-Fachverfahren Sicherheitskonzept Programm mobile Datenerfassung Programm Hunde- und Katzenfang gesamt: 147.000 € 50.000 € 17.000 € 8.000 € 222.000 € 114 147.000 € 50.000 € 17.000 € 8.000 € 222.000 € Lichtenberg 3481 2016/2017 Regionalisierte Ordnungsaufgaben Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 3.509.200 9,3 % 3.557.500 1,4 % 3.211.100 2.988.652,78 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 1.107.000 1.107.000 1.102.000 1.082.230,48 280.000 280.000 272.000 272.329,79 1.387.000 1.387.000 1.374.000 1.354.560,27 Personalausgaben 2.027.400 2.083.600 1.864.000 1.828.098,16 Sächliche Verwaltungsausgaben 1.481.800 1.473.900 1.347.100 1.160.554,62 Gesamtausgaben 3.509.200 3.557.500 3.211.100 2.988.652,78 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.122.200 -2.170.500 -1.837.100 -1.634.092,51 Abschluss Kapitel 3481 111186 211299 411462 511549 115 116 Lichtenberg 3500 2016/2017 Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel beinhaltet die Einnahmen und Ausgaben der Leitung Bürgerdienste incl. Geschäftszimmer, der Zentralen Dienste incl. Backoffice Bürgerdienste, der vier stationären Bürgerämter, des mobilen Bürgeramtes, des Wahlamtes sowie Einnahmen und Ausgaben für die Verwaltung der Schiedspersonen. Den Bürgerämtern obliegen u.a. die Beratung von Bürgerinnen und Bürgern, Kfz-, Führerschein-, Pass-, Ausweis-, Meldeund Ausländerangelegenheiten, die Vornahme von Beglaubigungen, die Antragsausgabe und -annahme sowie die Ausstellung und Verlängerung des Berlin-Passes. Standorte der Bürgerämter: Bürgeramt 1 (Neu-Hohenschönhausen), Bürgeramt 2 (Lichtenberg), Bürgeramt 3 (Friedrichsfelde), Bürgeramt 4 (Alt-Hohenschönhausen), Mobiles Bürgeramt Egon-Erwin-Kisch-Str. 106, Normannenstr. 1-2, Otto-Schmirgal-Str. 1, Große-Leege-Str. 103, 13059 Berlin 10367 Berlin 10319 Berlin 13055 Berlin Das Wahlamt ist zuständig für die Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen (Volksbegehren, Volksentscheide, Volksinitiativen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide). Ferner gehören die Vorbereitung der Wahl von Schöffinnen und Schöffen am Amtsgericht Tiergarten und am Landgericht Berlin zum Aufgabenbereich. Aufgrund der Erhöhung der Anzahl der Einwohner und der Häufigkeit von zeitgleichen Wahlen und Abstimmungen ist es erforderlich, das Wahlgebiet neu festzusetzen. Im Ergebnis wird sich die Anzahl der Stimmbezirke und damit gleichzeitig der Wahllokale auf ca. 188 erhöhen. Das entspricht einem Plus von 63 Stimmbezirken. Gleichzeitig wird sich die Anzahl der Briefwahllokale erhöhen. Es wird mit ca. 40 – 45 Briefwahllokalen gerechnet. Alle Ausgaben im Zusammenhang mit den Wahlen und Abstimmungen (Volksbegehren, Volksentscheide, Volksinitiativen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide) werden ab 2016 ausschließlich im Titel 54057 - Wahlen - nachgewiesen. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. Bei den im Stellenplan zu diesem Kapitel unter der Zwischenüberschrift „Mehrbedarfe Wachsende Stadt“ ausgewiesenen Stellen handelt es sich um den anerkannten Stellenmehrbedarf aus der Arbeitsgruppe „Wachsende Stadt – Bezirksplafond“ für die Jahre 2016 und 2017. 117 Lichtenberg 3500 2016/2017 Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Einnahmen 11105 043 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 100.000 100.000 80.000 97.032,39 1.000.000 870.000 974.669,63 1.060.000 800.000 1.045.006,75 Einnahmen aus amtlichen Beglaubigungen und Auskünften aus dem Melderegister 11152 043 E03 Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften 1.000.000 Gebühren, u. a. nach dem Personalausweisgesetz (PauswGebV) 11153 043 E03 Gebühren nach Bundesrecht 1.060.000 Gebühren nach der Passgebührenverordnung, der Justizverwaltungskostenordnung und dem Bundeszentralregistergesetz 11201 043 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 27.000 27.000 25.000 33.732,42 Verwarnungsgelder und Geldbußen aufgrund des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten in Verbindung mit bundes- oder landesrechtlichen Gesetzen und Verordnungen sowie Zwangsgelder nach dem VwVG 11979 043 E03 Verschiedene Einnahmen 3.000 3.000 2.000 3.672,80 Sonstige Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, u. a. Entgelte für private Benutzung von Dienstfernsprechern, Gebühren für Schlichtungsverfahren des Schiedsamtes und Ordnungsgelder Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 2.190.000 23,2 % 2.190.000 — 1.777.000 2.154.113,99 3.500 3.500 4.100 3.399,90 Ausgaben 41201 043 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige Entschädigung für Schiedspersonen (Amtsgerichtsbezirk Lichtenberg) Reduzierung von 7 auf 6 Schiedsamtsbezirke monatlich 48,57 € x 12 Monate x 6 Personen 42201 043 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 (neu) 043 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 681.000 699.000 2.000 2.000 842.000 528.957,29 Honorar für Gebärdendolmetscher in der monatlichen Gehörlosensprechstunde im Bürgeramt 42801 043 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 2.314.000 2.357.000 2.065.000 2.315.955,81 42811 043 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 28.000 21.000 1.000 47.436,29 44100 043 Beihilfen für Dienstkräfte 23.300 24.000 40.000 21.933,70 118 Lichtenberg 3500 2016/2017 Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 51101 043 A09 Geschäftsbedarf 2017 1.455.000 Ist (Rest/R) 2015 2014 1.455.000 1.451.000 1.433.348,22 1.000 1.000 966,27 7.000 12.080,46 5.000 8.701,18 Es werden Ausgaben erwartet für: Fachbereich Bürgerdienste Bürobedarf, Fachliteratur, Nutzung MDA 4.000 € Fachbereich Bürgerämter Material Bundesdruckerei 76.000 € Durckkosten für Pässe und Ausweise 1.351.485 € Herstellungskosten eAT 10.000 € Leitungskosten (Datenleitung EC-Cash; Alarmanlagen) 2.000 € 2 UMTS-Karten Mobile Bürgerämter 1.500 € Ergänzungslieferung Fachliteratur 2.000 € Bürobedarf und Vordrucke 7.500 € gesamt: 1.454.485 € festgesetzt auf: 1.455.000 € 51111 043 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 1.000 Ausgaben insbesondere für Verbrauchsmittel der verfahrensunabhängigen IuK-Technik 51136 043 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik 12.000 12.000 Beschaffung von Toner und Kleinzubehör für verfahrensabhängige IuK-Technik 51140 043 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 4.000 4.000 Ausgaben insbesondere für Ersatzbeschaffungen und Reparaturen von Geräten sowie Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 51143 043 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 1.500 1.500 5.500 8.407,67 Ausgaben insbesondere für die Beschaffung und Ersatzbeschaffung von verfahrensunabhängiger IuK-Technik Drucker (Bürgerdienste) Laserdrucker (Leitung und Backoffice) Tablet-PC für Amtsleitung 51145 043 A09 Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 1.000 € 500 € 1.000 € 500 € 7.000 7.000 7.000 4.418,91 3.500 3.397,68 Datenleitungskosten für die EC-Cash-und Sicherheitsleitungen der vier stationären Bürgerämter 51168 043 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik 19.000 19.000 Ausgaben insbesondere für die Ersatzbeschaffung von verfahrensabhängiger IuK-Technik, mehr wegen dringender Ersatzbeschaffung/Reparatur von Drucker für den Dokumentendruck (Bürgerämter) Aufrufanlage incl. Monitore (Bürgerämter) 1.500 € 17.500 € 119 1.500 € 17.500 € Lichtenberg 3500 2016/2017 Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 51920 043 A02 2017 Ist (Rest/R) 2015 Unterhaltung der baulichen Anlagen für die IuK-Technik 2014 10.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 52501 (neu) 043 A09 Aus- und Fortbildung 4.000 4.000 Lehrgangsgebühren für Fachlehrgänge der Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen der Zentralen Dienste und der Bürgerämter auch außerhalb der VAK; Fremdsprachenseminare für die Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen der Bürgerämter gemäß der Rahmenzielvereinbarung 52601 043 A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 4.000 4.000 4.000 3.675,66 Aufwendungen für Gerichts- und Anwaltskosten im gesamten Amt (Bürgerdienste, Bürgerämter, Standesamt, Einbürgerungen und Wohnungsamt) 52703 043 A09 Dienstreisen 3.000 3.000 2.000 1.975,61 Ausgaben für Dienstfahrten (am Ort) und Dienstreisen (auswärts) im Rahmen der Einsätze der mobilen Bürgerämter, der Fachbereichsleitung sowie der stationären Bürgerämter Derzeit werden sechs mobile Standorte regelmäßig betreut. Auf Nachfrage werden einzelne Einrichtungen an ihren Standorten bzw. Bürger/Bürgerinnen an ihren Wohnorten aufgesucht. 54010 043 A09 Dienstleistungen 4.500 4.500 1.000 858,98 9.500 8.500 9.157,35 Ausgaben zur Finanzierung von Ausgaben an Dritte Durchführung des berlinweiten Monitorings (Bürgerämter), Durchführung berlinweiter Fachtagungen der Bürgerämter einschließlich Raummieten, Dozentenhonorare etc. gem. Rahmenzielvereinbarung 54033 043 A09 Dienstleistungen für Kartenzahlungen 1.500 € 3.000 € 9.500 Ausgaben für die Durchführung des EC-Cash-Verfahrens in den vier Standorten der Lichtenberger Bürgerämter 54057 011 A09 Wahlen 69.500 69.500 4.000 63.830,00 In diesem Titel werden ab 2016 alle Ausgaben (außer Personalausgaben) im Zusammenhang mit den Wahlen und Abstimmungen nachgewiesen, die bisher auch in verschiedenen sachlich in Betracht kommenden Titeln veranschlagt waren. Es werden Ausgaben erwartet für: 2016 die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen 2017 die Wahl zum Deutschen Bundestag Es handelt sich dabei insbesondere um Ausgaben für:  Erfrischungsgelder für die Wahlvorstände und bezirklichen Wahlgremien;  Zahlung von Aufwandsentschädigungen, wenn die Wahllokale nicht in bezirkseigenen Räumen untergebracht werden können;  Kosten für die gesetzlich vorgeschriebene Vernichtung der Wahlunterlagen;  Beschaffung und Ersatzbeschaffung von Standwahlkabinen, Transporttaschen, Bildschirmen, Handscannern und Druckern, Bürobedarf und -ausstattung;  Dienstfahrten und Portogebühren;  Dienstleistungen wie der Pflegevertrag für die Kuvertiermaschine und die Aufstellung von Parkverbotsschildern am Wahltag;  Toner für den Druck z. B. der Wählerverzeichnisse und Briefwahlunterlagen;  Beschaffung und Ersatzbeschaffung von Aufbewahrungsboxen für die Wahlunterlagen aus vorangegangenen Wahlen bis zur Vernichtung 120 Lichtenberg 3500 2016/2017 Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 54060 043 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 2017 1.000 Ist (Rest/R) 2015 1.000 2014 2.500 1.224,97 Ausgaben für Softwarebeschaffungen und Lizenzgebühren im Rahmen der verfahrensunabhängigen IuK-Technik 54079 043 A09 Verschiedene Ausgaben 3.000 3.000 2.000 2.493,01 Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck 54085 043 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 30.000 30.000 26.500 28.134,42 101.000 68.000 132.098,81 Ausgaben im Rahmen der verfahrensabhängigen IuK-Technik Nutzungs- und Pflegegebühr Software Kassensystem Hess Nutzungs- und Pflegegebühr Terminal für bargeldlosen Zahlungsverkehr BS-Card Supportleistungen des ITDZ für Mobile Bürgerämter (2 x) EUROWIG Pflegekosten Gem. Rahmenzielvereinbarung Berichtswesen SMS Versand Warteschlangenmanagement Warteschlangenmanagement (mtl. 250 €) 63107 043 T Ersatz von Ausgaben an den Bund 1.500 € 8.000 € 1.000 € 2.500 € 3.000 € 11.000 € 3.000 € 30.000 € 101.000 3 Anteil des Bundes an den Gebühren für die Erteilung von Führungszeugnissen nach dem Bundeszentralregistergesetz ( /5 5 der entsprechenden Einnahmen) und für Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister ( /8 der entsprechenden Einnahmen) (vgl. auch Erläuterung zu Titel 11153) 67101 043 T Ersatz von Ausgaben 1.000 1.000 1.000 435,00 Ausgaben insbesondere für Lehrgänge der Schiedspersonen sowie Softwarepflege (elektronische Vordrucke) 68579 043 T Mitgliedsbeiträge 1.000 1.000 1.000 997,15 Mitgliedsbeiträge der Schiedspersonen und des Bezirkes im Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen (Amtsgericht Lichtenberg; 6 Personen) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 4.782.800 4,8 % 4.837.500 1,1 % 4.562.600 4.633.884,34 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen 2.190.000 2.190.000 1.777.000 2.154.113,99 2.190.000 2.190.000 1.777.000 2.154.113,99 Personalausgaben 3.051.800 3.106.500 2.952.100 2.917.682,99 Sächliche Verwaltungsausgaben 1.628.000 1.628.000 1.540.500 1.582.670,39 Abschluss Kapitel 3500 111186 411462 511549 611699 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 103.000 103.000 70.000 133.530,96 4.782.800 4.837.500 4.562.600 4.633.884,34 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.592.800 -2.647.500 -2.785.600 -2.479.770,35 121 122 Lichtenberg 3501 2016/2017 Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel beinhaltet die Einnahmen und Ausgaben des Standesamtes und des Bereichs Staatsangehörigkeitsangelegenheiten im Amt für Bürgerdienste. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. Gender Budgeting Produkt: 78790 Einbürgerung Zielgruppe: Ausländerinnen und Ausländer Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen per 31.12.2012 49 % 51 % - absolut : 177 absolut : 186 - Zielsetzung: Es handelt sich um ein sog. „Pflichtprodukt“. In den Jahren 2012 überwog der Anteil der Männer leicht, im Jahr 2013 der Anteil der Frauen. Beim nahezu ausgeglichenem Ergebnis im Jahr 2014 ist kein Steuerungsbedarf erkennbar, zumal bei der Erbringung einer gesetzlich geregelten Dienstleistung die Einflussnahme auf die Inanspruchnahme der Dienstleistung sehr eingeschränkt ist. Durch Einbürgerungskampagnen (die im Regelfall zentral durch die zuständige Senatsverwaltung bzw. die Beauftragte für Integration und Migration initiiert werden) soll das allgemeine Interesse an einer Einbürgerung geweckt werden. Genderspezifischer Handlungsbedarf besteht berlinweit offensichtlich nicht. Steuerungsmaßnahmen: keine 123 Lichtenberg 3501 2016/2017 Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11152 012 E03 Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften 290.000 290.000 250.000 289.848,55 Einnahmen aus Gebühren nach Landesrecht gemäß des Personenstandsgesetzes und -rechtes 11153 012 E03 Gebühren nach Bundesrecht 80.000 80.000 70.000 77.098,26 — — — 505,57 1.000 1.000 1.000 1.621,60 Bundesgebühren aufgrund des Staatsangehörigkeits- und Ausländergesetzes 11924 012 E02 Werbeerlöse 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen Sonstige Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, auch für die private Nutzung von Dienstfernsprechern Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 371.000 15,6 % 371.000 — 321.000 369.073,98 Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 407.000 418.000 408.000 366.752,91 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 274.000 280.000 262.000 281.152,12 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 9.600 9.900 7.000 9.042,41 51101 012 A09 Geschäftsbedarf 5.000 5.000 5.000 4.435,44 Es werden Ausgaben erwartet insbesondere für Bürobedarf, Ergänzungslieferungen, Fachliteratur, Vordrucke des Verlages für Standesamtswesen und Buchbindearbeiten. 51136 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik 2.000 2.000 2.000 1.955,88 Ausgaben insbesondere für die Beschaffung von verfahrensabhängigem Geschäftsbedarf wie z.B. Druckerpatronen und Kleinzubehör für die PC-Arbeitsplätze 51140 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 5.000 5.000 1.000 — Reparatur bzw. Ersatzbeschaffung von Ausstattungsgegenständen, Ausstattung des Leiterzimmers mit Möbeln; Ersatzbeschaffung der Bestuhlung im Eheschließungszimmer 51168 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik 1.500 1.500 1.500 3.518,50 Ausgaben insbesondere für Wartung und Reparaturen vorhandener Geräte sowie ggf. Ersatzbeschaffung für verfahrensabhängige IuK-Technik, z. B. Ersatzbeschaffung von Druckern für den Druck von Urkunden 51701 012 A08 Bewirtschaftungsausgaben 2.000 2.000 1.000 2.000,00 Ausgaben für das jährliche Reinigen der Altakten (bspw. Befreiung von 100 Jahre alten Heirats-, Familien-, Geburten- und Sterbebüchern vom Staub), Reinigung der Gardinen und Polsterstühle im Eheschließungszimmer 124 Lichtenberg 3501 2016/2017 Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 52501 (neu) 012 A09 Aus- und Fortbildung Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 4.000 Ist (Rest/R) 2015 4.000 2014 2.000 2.000,00 2.000,0 EUR wurden bislang bei 52536 nachgewiesen. Lehrgangsgebühren für Fachlehrgänge der Standesbeamten/beamtinnen und Mitarbeiter/innen auch außerhalb der VAK; mehr durch Schulungen für zwei neue Standesbeamte/beamtinnen und Schulung der Beamten/Beamtinnen des Staatsangehörigkeitsbereiches 54010 (neu) 999 A09 Dienstleistungen 1.000 1.000 Ausgaben für die Digitalisierung von Einbürgerungsakten durch private Dienstleistungsunternehmen 54060 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 1.000 1.000 1.000 — 1.000 877,25 Kosten für die Anpassung der Standesamtssoftware auf die bezirklichen Besonderheiten 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, u.a. Ausgaben für die Beschaffung von Kerzen und Dekorationsmaterial für die Eheschließungsräume, Aufwendungen für Dienstgänge (am Ort) zu den verschiedenen Eheschließungsorten und für Dienstreisen (auswärts) sowie Beiträge für die Standesbeamten/beamtinnen beim Standesamtsverband 54085 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 9.000 9.000 9.000 5.456,08 Pflegevergütung für verfahrensabhängige Softwarelizenzen für Fachprogramme des Standesamtes und des Staatsangehörigkeitsbereiches Xsta-Bürger 1.150 € ElFos 1.850 € EVA-Sta 2.300 € Elektronisches Postfach für Einbürgerung 1.820 € Ortsbuch 260 € Warteschlagenmanagement mtl. 65 € 780 € BFH Online Intern. Ehe- und Kindschaftsrecht 500 € ElBib 340 € 9.000 € Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 722.100 3,1 % 739.400 2,4 % 700.500 677.190,59 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen 371.000 371.000 321.000 369.073,98 371.000 371.000 321.000 369.073,98 Personalausgaben 690.600 707.900 677.000 656.947,44 31.500 31.500 23.500 20.243,15 Gesamtausgaben 722.100 739.400 700.500 677.190,59 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -351.100 -368.400 -379.500 -308.116,61 Abschluss Kapitel 3501 111186 411462 511549 Sächliche Verwaltungsausgaben 125 126 Lichtenberg 3502 2016/2017 Wohnungswesen Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel beinhaltet die Einnahmen und Ausgaben des Wohnungsamtes (Wohnungswesen). Es ist zuständige Stelle im Sinne des § 3 des Gesetzes zur Sicherung und Zweckbestimmung von Sozialwohnungen (Wohnungsbindungsgesetz) in Verbindung mit der VO über die Zuständigkeiten nach dem Wohnungsbindungsgesetz, dem Gesetz über die soziale Wohnraumförderung, dem Belegungsbindungsgesetz und dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten. Weiterhin obliegen dem Amt die Aufgaben zur Durchführung des Wohngeldgesetzes, die Entscheidung über Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets gemäß § 6b BKGG i.V.m. § 28 SGB II sowie besondere Aufgaben zur wohnungsmäßigen Betreuung bestimmter Personengruppen. Darüber hinaus obliegt dem Wohnungsamt die Zuständigkeit im Rahmen des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes (ZwVbG) und der Zweckentfremdungsverbot-Verordnung (ZwVbVO) sowie für die Verfolgung von Mietpreiserhöhungen nach § 5 Wirtschaftsstrafgesetz (WiStG). Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. 127 Lichtenberg 3502 2016/2017 Wohnungswesen Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11105 419 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 1.000 1.000 — 565,00 Einnahmen nach der Verwaltungsgebührenordnung Zweckentfremdung, Leerstand, Negativattest etc. 11107 411 E03 Ausgleichszahlungen nach dem Wohnungsbindungsgesetz 15.000 15.000 8.000 13.829,92 Einnahmen i. V. m. dem Wohnraumförderungsgesetz entsprechend den Vorgaben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 11141 411 E03 Ausgleichszahlungen zum Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen — — 1.000 — Ausgleichszahlung zum Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen (AFWoG) ist per Gesetz ab 01.01.2002 weggefallen. Es werden Einnahmen aus noch offenen berechtigten Forderungen, die den Zeitraum vor Abschaffung der Fehlbelegungsabgabe betreffen (vereinbarte Ratenzahlung, offene Vollstreckungsersuchen), erwartet. 11142 411 E03 Ausgleichsabgaben und -beträge für Zweckentfremdung von Wohnraum 4.000 4.000 — 3.564,82 Einnahmen aus Ausgleichsabgaben für die zweckfremde Nutzung von Wohnraum 11201 (neu) 419 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 1.000 1.000 Verwarngelder und Geldbußen aufgrund des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten in Verbindung mit bundes- oder landesrechtlichen Gesetzen und Verordnungen sowie Zwangsgelder nach dem VwVG 11934 419 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge 150.000 150.000 100.000 166.961,28 1.000 100,00 Einnahmen aus Rückforderungen von zu Unrecht gezahlten Wohngeldbeträgen 11979 419 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 Sonstige Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck 23130 233 E04 Anteil des Bundes an den Mietund Lastenzuschüssen 2.790.000 2.790.000 2.494.000 1.317.831,11 Nach § 34 Wohngeldgesetz vom Bund zu tragende Erstattung in Höhe von 50 v. H. des gezahlten Wohngeldes (vgl. Erläuterung zu Titel 68110) 23601 419 E01 Ersatz von Ausgaben durch Sozialversicherungsträger — — — 13.210,80 2.962.000 13,7 % 2.962.000 — 2.604.000 1.516.062,93 Erstattung aus Wohngeld von Sozialleistungsträgern nach §§ 103 ff. SGB X Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 42201 419 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 331.000 340.000 298.000 263.238,54 42801 419 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 340.000 410.000 302.000 334.104,13 42811 419 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten — — 33.200 — 44100 419 Beihilfen für Dienstkräfte 14.400 14.800 10.000 13.591,44 128 Lichtenberg 3502 2016/2017 Wohnungswesen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 51101 419 A09 Geschäftsbedarf Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 3.000 2015 3.000 Ist (Rest/R) 2014 3.000 2.926,21 Ausgaben werden insbesondere für Bürobedarf, Vordrucke, Fachliteratur und Ergänzungslieferungen erwartet. 51136 419 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik 2.000 2.000 2.000 1.969,26 Ausgaben insbesondere für die Beschaffung von Druckerpatronen und Kleinzubehör für die PC-Arbeitsplätze im Backoffice Wohnen/WBS 51140 419 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 12.500 1.000 1.000 — Ausgaben insbesondere für Reparaturen bzw. Ersatzbeschaffungen von Ausstattungsgegenständen;Ausstattung von 5 neuen Bildschirmarbeitsplätzen im Zusammenhang mit der Wohngeldnovelle zum 01.01.2016 / pro AP 2.500 Euro 51143 (neu) 419 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 6.500 1.000 Ausstattung von 5 neuen Bildschirmarbeitsplätzen mit verfahrensunabhängiger IuK-Technik im Zusammenhang mit der Wohngeldnovelle zum 01.01.2016 / pro AP 1.000 Euro; Beschaffung eines Multimedialaptops 51168 419 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 1.000 4.091,97 Ausgaben insbesondere für Wartung und Reparaturen vorhandener Geräte sowie ggf. Ersatzbeschaffungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 52501 (neu) 419 A09 Aus- und Fortbildung 4.000 4.000 Lehrgangsgebühren für Fachlehrgänge der Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen des Wohnungsamtes auch außerhalb der VAk 54010 419 A09 Dienstleistungen 10.000 10.000 10.000 4.981,07 Mittel für Digitalisierung von Wohngeldakten sowie Mikroverfilmung von Unterlagen durch private Dienstleistungsunternehmen 54060 (neu) 419 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 4.000 1.000 Software für die verfahrensunabhängige IuK-Technik für 5 neue Bildschirmarbeitsplätze im Zusammenhang mit der Wohngeldnovelle zum 01.01.2016 / pro AP 700 Euro; Software für Multimedialaptop 54079 419 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 1.000,00 Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, u. a. für Dienstfahrten (am Ort). 68110 233 Z Miet- und Lastenzuschüsse nach dem Wohngeldgesetz 5.580.000 5.580.000 4.987.000 2.817.791,39 62.000 42.239,23 Ausgaben für Tabellenwohngeld nach dem Wohngeldgesetz (vgl. Erläuterung zu Titel 23130) 68131 233 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf 44.000 44.000 Geldleistung zur Finanzierung von Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf z. B. für Stifte, Hefte, Papier für Schülerinnen und Schüler von Beziehern von Wohngeld und aus dem Rechtskreis des BKGG für Kinderzuschlagsberechtigte (zum 1. August 70 € und zum 1. Februar 30 € je Schüler/in) (§ 6b BKGG i. V. m. § 28 Abs. 3 SGB II) 129 Lichtenberg 3502 2016/2017 Wohnungswesen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 68164 233 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2.000 2015 2.000 Ist (Rest/R) 2014 7.000 2.443,00 Geldleistung für Fahrtkosten zur Schule für Schülerinnen und Schüler von Beziehern von Wohngeld und aus dem Rechtskreis des BKGG für Kinderzuschlagsberechtigte (§ 6b BKGG i. V. m. § 28 Abs. 4 SGB II) 68172 233 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule 59.000 62.000 69.000 44.763,65 Kostenübernahme von mehrtägigen Klassenfahrten für Schülerinnen und Schüler von Beziehern von Wohngeld und aus dem Rechtskreis des BKGG für Kinderzuschlagsberechtigte durch Direktzahlung an die durchführenden Stellen (§ 6b BKGG i. V. m. § 28 Abs. 2 Nr. 2 SGB II) 68178 233 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita 2.000 2.000 4.000 1.862,54 Kostenübernahme von mehrtägigen Kita-Fahrten für Kinder von Beziehern von Wohngeld und aus dem Rechtskreis des BKGG für Kinderzuschlagsberechtigte durch Direktzahlung an die durchführenden Stellen (§ 6b BKGG i. V. m. § 28 Abs. 2 Nr. 2 SGB II) 68183 233 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe 23.000 24.000 48.000 20.644,36 Zur Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben von Kindern und Jugendlichen von Beziehern von Wohngeld und aus dem Rechtskreis des BKGG für Kinderzuschlagsberechtigte, z. B. Zahlung von Vereinsbeiträgen, Unterstützung von Sport- und Kulturkursen (Musik, Theater etc.) durch Direktzahlung an Anbieter und Vereine (§ 6b BKGG i. V. m. § 28 Abs. 7 SGB II) 68186 (neu) 999 T BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A. nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II bzw. § 34 SGB XII) 1.000 1.000 Zur Gewährung von Ausrüstungen zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben von Kindern und Jugendlichen von Beziehern von Wohngeld und aus dem Rechtskreis der BKGG für Kindergeldzuschlagsberechtigte, z.B. Zuzahlung/ Zahlung von Sportzubehör und - geräten sowie Instrumenten (§ 6b BKGG i.V.m. § 28 Abs. 7 SGB II) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 6.440.400 10,3 % 6.503.800 1,0 % 5.838.200 3.555.646,79 172.000 172.000 110.000 185.021,02 2.790.000 2.790.000 2.494.000 1.331.041,91 2.962.000 2.962.000 2.604.000 1.516.062,93 685.400 764.800 643.200 610.934,11 44.000 24.000 18.000 14.968,51 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 5.711.000 5.715.000 5.177.000 2.929.744,17 6.440.400 6.503.800 5.838.200 3.555.646,79 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -3.478.400 -3.541.800 -3.234.200 -2.039.583,86 Abschluss Kapitel 3502 111186 211299 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 130 Lichtenberg 3600 2016/2017 Weiterbildung und Kultur Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Amtsleitung mit den Geschäftsbereichen 1 (zentraler Verwaltungsbereich) und Geschäftsbereich 2 (dezentraler Verwaltungsbereich) des Amtes für Weiterbildung und Kultur. Diese Bereiche erbringen Planungs-, Verwaltungs-, Überwachungs- und Informationsdienstleistungen für die Fachbereiche Volkshochschule, Musikschule, Bibliotheken und Kunst und Kultur des Amtes. Dazu gehört u. a. die ordnungsgemäße Durchführung der Kosten-und Leistungsrechnung sowie das interne Kostencontrolling für alle Fachbereiche. Sie unterstützen die Fachbereichsleitungen insbesondere in der ordnungsgemäßen Durchführung der Haushaltswirtschaft der Kapitel 3610, 3620, 3630 und 3640 sowie der dazugehörigen Investitions- und Haushaltsplanung. In diesem Kapitel werden die Bauunterhaltungskosten (A02) für alle nachgeordneten Einrichtungen sowei der im Fachvermögen des Amtes Weiterbildung und Kultur befindlichen Grundstücke und Gebäude zentral bewirtschaftet. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. 131 Lichtenberg 3600 2016/2017 Weiterbildung und Kultur Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Einnahmen 28290 111 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 1.000 1.000 1.000 145,00 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für die Ausgaben bei Titel 51190. Es werden Spenden von Bürgerinnen und Bürgern sowie juristischen Personen und Institutionen erwartet (vgl. Erläuterung zu Titel 51190). Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.000 — 1.000 — 1.000 145,00 Ausgaben 42201 111 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 73.000 75.000 75.000 65.669,66 42801 111 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 722.000 740.000 737.000 659.894,00 44100 111 Beihilfen für Dienstkräfte 1.100 1.100 1.000 1.024,62 51101 111 A09 Geschäftsbedarf 4.000 4.000 4.000 3.841,28 Ausgaben werden für Bürobedarf, Fachliteratur und Ergänzungslieferungen sowie für Fernmeldegebühren erwartet. 51111 111 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 1.200 1.200 1.000 1.122,80 1.000 1.000 1.000 829,33 1.000 2.000 — 4.300 1.000 917,86 1.000 1.000 143,67 Druckerpatronen und Toner für die vorhandene IuK-Technik 51140 111 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Insbesondere für die Ersatzbeschaffung von Ausstattung für vorhandene Arbeitsplätze 51143 111 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 1.000 Für Ersatzbeschaffungen von Hardware vorhandener IuK-Technik 51145 111 A09 Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 4.300 Betriebskosten für vorhandene Datenleitungen für den Dienstbetrieb 51190 111 A10 Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben aus erwarteten Spenden, die im Einzelnen vorher nicht planbar sind (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290). 51479 111 A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 1.000 Insbesondere für Einwegartikel und sanitäre Verbrauchsmittel 132 1.000 1.000 135,55 Lichtenberg 3600 2016/2017 Weiterbildung und Kultur Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 51701 111 A08 Bewirtschaftungsausgaben Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 3.300 Ist (Rest/R) 2015 3.400 2014 8.100 2.409,03 Ausgaben werden für Strom, Müllabfuhr, Hausreinigung und Desinfektion, Leuchtmittel sowie für die sonstige Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume erwartet. 51801 111 A08 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 10.500 10.500 10.000 9.779,40 2) Miete für Diensträume (158 m Anton-Saefkow-Platz 14 (7. Etage), 10369 Berlin 51803 111 A09 Mieten für Maschinen und Geräte 1.000 1.000 1.000 1.008,36 81.000 81.000 118.000 45.127,04 5.000 4.134,47 Anmietung eines Kopierers 51900 (neu) 129 A02 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 74.000,0 EUR wurden bislang bei 3610/51900 nachgewiesen. 1.000,0 EUR wurden bislang bei 3620/51900 nachgewiesen. 31.000,0 EUR wurden bislang bei 3630/51900 nachgewiesen. 12.000,0 EUR wurden bislang bei 3640/51900 nachgewiesen. Für die im Fachvermögen des Amtes Weiterbildung und Kultur befindlichen Einrichtungen 51910 111 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf 5.000 5.000 1.000,0 EUR wurden bislang bei 3610/51910 nachgewiesen. 1.000,0 EUR wurden bislang bei 3620/51910 nachgewiesen. 1.000,0 EUR wurden bislang bei 3630/51910 nachgewiesen. 1.000,0 EUR wurden bislang bei 3640/51910 nachgewiesen. Für kleinere Reparaturen in den Verwaltungsräumen und den nachgeordneten Einrichtungen des Amtes für Weiterbildung und Kultur 51920 111 A02 Unterhaltung der baulichen Anlagen für die IuK-Technik 8.000 8.000 26.000 11.149,27 1.000 1.000 322,33 3.000,0 EUR wurden bislang bei 3610/51920 nachgewiesen. 1.000,0 EUR wurden bislang bei 3620/51920 nachgewiesen. 10.000,0 EUR wurden bislang bei 3630/51920 nachgewiesen. 11.000,0 EUR wurden bislang bei 3640/51920 nachgewiesen. Für Störungsbeseitigungen der vorhandenen Telefonanlagen 52703 111 A09 Dienstreisen 1.000 Ausgaben zur Wahrnehmung von Dienstgeschäften am anderen Ort, auch für Aufwendungen für Dienstgänge 54060 111 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 1.000 1.000 1.000 785,68 1.000 1.000 1.000 1.216,92 Für den Erwerb von Software und Lizenzen 54079 111 A09 Verschiedene Ausgaben Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungszweck oder Einzelzweck, z. B. Arbeitsschutzmittel, Ausschreibungen, Gerichts- und ähnliche Kosten, Fortbildungskosten bei Drittanbietern Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 921.400 -7,4 % 133 941.500 2,2 % 995.100 809.511,27 Lichtenberg 3600 2016/2017 Weiterbildung und Kultur Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Abschluss Kapitel 3600 211299 411462 511549 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 1.000 1.000 1.000 145,00 1.000 1.000 1.000 145,00 Personalausgaben 796.100 816.100 813.000 726.588,28 Sächliche Verwaltungsausgaben 125.300 125.400 182.100 82.922,99 Gesamtausgaben 921.400 941.500 995.100 809.511,27 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -920.400 -940.500 -994.100 -809.366,27 134 Lichtenberg 3610 2016/2017 Volkshochschulen Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches Margarete-Steffin-Volkshochschule im Amt für Weiterbildung und Kultur. Die Volkshochschule des Bezirkes befindet sich am Standort Paul-Junius-Straße 71, 10369 Berlin. Die Margarete-Steffin-Volkshochschule ist eine Bildungs- und Kultureinrichtung für Erwachsene auf der gesetzlichen Grundlage des § 123 Schulgesetz für das Land Berlin (SchulG). Sie nimmt Aufgaben der berufsbezogenen und persönlichkeitsbildenden Weiterbildung, der Integration, der politischen Bildung, der kulturellen Weiterbildung und der Gesundheitsförderung wahr. Die Margarete-Steffin-Volkshochschule bietet staatlich zertifizierte Prüfungen an. Die Volkshochschule ist Teilnehmer in einem lernergebnisorientierten Entwicklungsverfahren (LQW) mit dem Ziel einer externen überprüften und anerkannten Qualitätszertifizierung als Weiterbildungseinrichtung. Damit werden wesentliche Elemente des Qualitätsmanagements mit Anforderungen, Spezifikationen und Nachweisen verbindlich geregelt. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. Gender Budgeting Dem Leitbild entsprechend richtet sich das Weiterbildungsprogramm der Volkshochschule an alle Bürgerinnen und Bürger. Die Volkshochschule gestaltet ihr Angebot unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Lebenszusammenhänge, Interessen und Bedürfnisse von Frauen und Männern. Produkt: 79026 Lehrveranstaltungen (Kurse, Lehrgänge, Prüfungen, Einzelveranstaltungen, Sprachtests, einschl. Bildungsberatungen, Ausstellungen/Projekte und Statistik) Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen Nutzungsanalyse: Frauen Männer 73 % 27 % absolut: 6.262 absolut: 2.263 Institutionen - Zielsetzung: Durch gezielte Maßnahmen soll die Nutzung des Angebots der Volkshochschule durch die männliche Zielgruppe erhöht werden. Steuerungsmaßnahmen: Analyse des Angebots und des Nutzungsverhaltens von Frauen und Männern der einzelnen Programmbereiche durch die Programmbereichsleiter Planung und Durchführung notwendiger Angebotsänderungen, um die prozentuale Nutzung der männlichen Zielgruppe zu erhöhen Wahrnehmung genderorientierter Fortbildungen der Volkshochschulmitarbeiterinnen und –mitarbeiter Durchführung von regelmäßigen Kundenmonitoren zur Absicherung der Qualität des Angebots 135 Lichtenberg 3610 2016/2017 Volkshochschulen Produkt: 79869 VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für Zugewanderte - ohne Mütter-/Elternkurse Zielgruppe: Zuwanderinnen und Zuwanderer, die Deutsch lernen Nutzungsanalyse: Frauen Männer 62 % 38 % absolut: 1.551 absolut: 947 Zielsetzung: Institutinen - Ziel ist es ein Bildungsangebot sicherzustellen, welches zur Chancengleichheit für Benachteiligte beiträgt. Das Angebot ist einem integrativen Ansatz verpflichtet und soll zum Abbau von gesellschaftlichen Ungleichheiten beitragen. Das Angebot soll die sprachlichen, beruflichen, kulturellen und politischen Eingliederung von zugewanderten Frauen und Männern absichern. Steuerungsmaßnahmen: Einhaltung der gesetzlichen Grundlagen für Integrationsmaßnahmen, wie z. B. Zuwanderungsgesetz §§ 43 ff, Gesetz über die Einbürgerung (§ 86 AuslG und § 8 StaG) und die Richtlinien über die Durchführung von Integrationsmaßnahmen aus Bundesmitteln Absicherung des Angebots zur Durchführung von Sprachtests Wahrnehmung genderorientierter Fortbildungen der Volkshochschulmitarbeiterinnen und –mitarbeiter Durchführung von regelmäßigen Kundenmonitoren zur Absicherung der Qualität des Angebots Produkt: 79870 VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für Mütter/Eltern von Schülerinnen und Schülern und Kita-Kindern nicht deutscher Herkunftssprache (Mütter-/Elternkurse) Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger Nutzungsanalyse: Frauen Männer 89 % 11 % absolut: 84 absolut: 10 Institutionen - Zielsetzung: Absicherung des bestehenden Bildungsangebots zur sprachlichen, beruflichen, kulturellen und politischen Eingliederung von zugewanderten Frauen und Männern. Dies geschieht unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Lebenszusammenhänge, Interessen und Bedürfnisse von Frauen und Männern. Steuerungsmaßnahmen: Einhaltung der gültigen Beschlüsse, wie z. B. des Beschlusses der Innenstadtkonferenz von 1998 und des Beschlusses des Senats von Berlin vom Herbst 1998 über Maßnahmen zur Sprachvermittlung für ausländische Mütter/Eltern während des Unterrichts ihrer Kinder in den Grundschulen sozial benachteiligter Stadtbezirke. Wahrnehmung genderorientierter Fortbildungen der Volkshochschulmitarbeiterinnen und –mitarbeiter Durchführung von regelmäßigen Kundenmonitoren zur Absicherung der Qualität des Angebots 136 Lichtenberg 3610 2016/2017 Volkshochschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11120 152 E03 Entgelte für Bildungsangebote 452.000 452.000 390.000 447.867,02 8.000 5.000 10.751,04 Entgelte für Kurse, Veranstaltungen und Teilnahmebescheinigungen 11190 152 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten 8.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51190 und 54690. Einnahmen werden erwartet aus Entgeltzuschlägen gemäß Nr. 8 der Entgeltvorschriften der Volkshochschulen. 11194 152 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten für Integrationskurse 100.000 100.000 6.000 110.073,00 1.000 1.222,48 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 42790 und 42794 Entgelte für die Teilnahme an Kursen Deutsch als Zweitsprache/Fremdsprache (Selbstzahler) 11979 152 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck Auch für Schadenersatzleistungen, Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern und Kopiergeräten sowie für Einnahmen aus Vertragsstrafen u. a. 12401 152 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 1.000 1.000 — 2.443,98 200.000 155.000 369.369,56 Entgelte aus der Vermietung von Räumen in der Paul-Junius-Str. 71 28290 152 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 200.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 42790, 51190, 51990 und 54690. Es werden Zuwendungen vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie diverser Dritter erwartet. In diesem Titel werden auch Eigenanteile der geförderten Teilnehmer (1 €-Regelung) nachgewiesen. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 762.000 36,8 % 762.000 — 557.000 941.727,08 1.000 1.000 1.000 — Ausgaben 41231 152 Aufwendungen nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz (Fremdfinanzierung) 42201 152 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 415.000 425.000 375.000 101.808,29 42701 152 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 600.000 600.000 600.000 599.950,03 Für Honorare für Dozenten und Dozentinnen der Volkshochschule zur Durchführung der Volkshochschulkurse 42790 152 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen 230.000 230.000 150.000 267.915,00 R 133.660,40 Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Für Honorare aus Fremdfinanzierung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie anderer Dritter (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11194 und 28290) 137 Lichtenberg 3610 2016/2017 Volkshochschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 42794 152 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Entgelten für Integrationskurse Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 35.000 Ist (Rest/R) 2015 35.000 2014 1.000 43.911,72 R 30.000,00 Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Honorare bei den Kursen Deutsch als Zweitsprache/Fremdsprache (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11194) 42801 152 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 138.000 142.000 79.500 452.412,75 44100 152 Beihilfen für Dienstkräfte 15.800 16.300 14.000 14.864,55 51101 152 A09 Geschäftsbedarf 3.000 3.000 4.200 2.596,77 3.000 3.000 1.500 4.140,28 Ausgaben für Bürobedarf, GEZ und für Fernmeldegebühren 51111 152 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuKTechnik Ausgaben für Druckerpatronen und Toner für die vorhandene IuK-Technik in der Volkshochschule 51140 152 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 6.000 6.000 10.000 4.909,79 Insbesondere für die Ersatzbeschaffung und für Instandhaltungs- und Wartungsarbeiten am Mobiliar und technischen Geräten 51143 152 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 8.000 8.000 9.000 13.152,36 Ersatzbeschaffung und Reparatur von Einrichtungsgegenständen und Arbeitsmitteln für die IuK-Technik 51145 152 A09 Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 13.000 13.000 11.100 10.509,00 5.000 45.492,52 R 30.751,04 Betriebskosten für vorhandene Datenleitungen für den Dienstbetrieb der Volkshochschule 51190 152 A10 Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen 12.000 12.000 Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Insbesondere für Fachvordrucke, Bücher, Büromaterial, Ausstattung u. ä. (vergleiche auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190 und 28290) 51479 152 A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 2.000 2.000 1.000 1.642,69 106.000 96.000 89.207,04 Insbesondere für Einwegartikel und sanitäre Verbrauchsmittel 51701 152 A08 Bewirtschaftungsausgaben 103.000 Ausgaben werden für Fernwärme, Winterdienst, Strom, Wasser und Abwasser, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Hausreinigung und Desinfektion, Steuern und Versicherungen sowie für die sonstige Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume erwartet. 51803 152 A09 Mieten für Maschinen und Geräte 2.700 Anmietung von zwei Kopierern für die Volkshochschule 138 2.700 2.600 2.791,48 Lichtenberg 3610 2016/2017 Volkshochschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 51990 152 A10 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen aus zweckgebundenen Einnahmen Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 1.000 Ist (Rest/R) 2015 1.000 2014 — 15.092,29 Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Zweckgebundene Ausgaben für Unterhaltungs- und Baumaßnahmen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zum Titel 28290) 52501 152 A09 Aus- und Fortbildung 1.000 1.000 1.000 90,70 2.600 372,30 Ausgaben für fachliche und dienstlich notwendige Fortbildungen der Beschäftigten 52703 152 A09 Dienstreisen 1.000 1.000 Ausgaben zur Wahrnehmung von Dienstgeschäften am anderen Ort, z. B. Fachtagungen der Programmbereichsleiter/Innen und des Deutschen Volkshochschulverbandes, Fortbildungen im Rahmen der Qualitätszertifizierung - Lernorientierte Qualitätstestierung in der Weiterbildung (LQW); Ausgaben für Dienstgänge (am Ort) 53101 152 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 10.000 10.000 10.500 8.531,41 Ausgaben für den Druck des Semester-/Jahresprogramms der Volkshochschule sowie Informationsmaterial und Plakate 53110 152 A09 Programminformation und Werbung 1.000 1.000 1.000 324,24 Kostenanteil der Volkshochschule Lichtenberg an gemeinsamer Werbung der Berliner Volkshochschulen z. B. Bildungsmessen, Bildungsmarkt, Expolingua u. ä. 54010 152 A09 Dienstleistungen 30.000 36.000 37.200 50.445,00 Ausgaben u. a. für Qualitätsretestierung LQW der VHS und für Abendhilfen in den Gebäuden Paul-Junius-Straße 71 und Prendener Straße 29 54024 152 A09 Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge 1.500 1.500 1.500 1.379,94 1.000 1.000 1.100 841,32 1.000 991,66 7.000 6.476,97 Ausgaben für GEMA-Gebühren für durchgeführten Unterricht 54025 152 A09 Abgeltung urheberrechtlicher Ansprüche Kopiervergütung an die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) für Vervielfältigungen der VHS 54033 152 A09 Dienstleistungen für Kartenzahlungen 1.000 1.000 Ausgaben für die Durchführung des EC-Cash-Verfahrens am Standort der Volkshochschule 54060 152 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 10.000 10.000 Für den Erwerb von Software und Landeslizenzen sowie von Internetdienstleistungen für die Volkshochschule 54079 152 A09 Verschiedene Ausgaben 2.000 2.000 1.000 1.350,81 Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, z. B. Ausgaben für Film- und Fotomaterial, Ausschreibungen und Dienstkleidung, auch für die notwendige Beschaffung von Lehrmitteln 139 Lichtenberg 3610 2016/2017 Volkshochschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 54690 152 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 30.000 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 30.000 2015 10.000 Ist (Rest/R) 2014 35.935,06 R 20.000,00 Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Insbesondere für notwendige Sachmittel, zum Druck des Volkshochschul-Sprachleitfadens oder andere Veröffentlichungen zur Durchführung von Kursen für Deutsch als Fremdsprache und Deutsch als Zweitsprache (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu den Titeln 11190 und 28290) 71502 (neu) 999 Volkshochschule, Grundsanierung und Instandsetzung der Turnhalle, Paul-Junius- Str. 71 650.000 Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg. Für die Angebote der Volkshochschule ist es zwingend notwendig, über eine eigene Turnhalle in gutem Zustand zu verfügen. Die Turnhalle befindet sich in einem sehr schlechten baulichen Zustand und entspricht nicht den geforderten Qualitätsstandards, die an Räumlichkeiten für erwachsengerechte Veranstaltungen gestellt werden. Es mussten bereits Reparaturen durchgeführt werden, um die Sicherheit der Teilnehmerinnen und Kursleiterinnen zu gewährleisten und Unfallgefahr zu beseitigen. Die Sanierung ist zur Abwehr von Gefahren dringend notwendig, da aufgrund der baulichen Mängel eine Sperrung der Turnhalle droht. Die Turnhalle wird seitens der Volkshochschule für Kurse aus den Bereichen Entspannung - Bewegung - Gesundheit und Kunst - Kultur genutzt. Auch für diese Bereiche gelten Qualitätsstandards. Folgende Sachverhalte sind zu benennen: Die Volkshochschule Lichtenberg ist Mitglied im VHS-Qualitätsring Gesundheit. Damit wird unser Anspruch bekräftigt, ein qualitätsgesichertes und vergleichbares Angebot zu bieten. Die Teilnehmerinnen sollen unterstützt werden, Ihren individuell passenden gesundheitsfördernden Weg zu finden. Kontinuierliche Angebote gewährleisten eine dauerhafte Begleitung. Alle Angebote dienen der Gesundheitsvorsorge. Die Berliner Volkshochschulen und somit auch die VHS Lichtenberg und der Landessportbund haben ihre Absicht erklärt, zukünftig im Interesse einer umfassenden Gesundheitsprävention kooperativ zusammenzuwirken. Um auch weiterhin in diesem Bereich qualifizierter Anbieter im Bezirk Lichtenberg zu bleiben und um Anbieter für von den Krankenkassen anerkannter Fitnesskurse zu bleiben, ist eine Investition in die Turnhalle unabdingbar. Die Turnhalle wurde und wird von der Volkshochschule auch für Großveranstaltungen genutzt. So finden jährlich Veranstaltungen der Volkshochschule zur „Langen Nacht der Bilder“ statt, die von ca. 350 Teilnehmern besucht werden. Mit dem Einzug der Musikschule ergibt sich eine weitere Nutzungsmöglichkeit der Turnhalle auch durch die Musikschule. Nach baulichen Veränderungen können auch größere Veranstaltungen der Musikschule einem breiteren Publikum dargeboten werden. Durch neue attraktive Angebote gemeinsam mit allen Einrichtungen des Amtes für Weiterbildung kann sich die Paul-JuniusStr.71 als kompetenter Weiterbildungsstandort des Bezirkes und des Stadtteil Fennpfuhl profilieren. Eine Bauplanungsunterlage liegt vor. Finanzierung: 2016 650.000 € Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. 140 Lichtenberg 3610 2016/2017 Volkshochschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 71503 (neu) 999 Volkshochschule, Fertig- stellung der Heizungsanlage, Paul-JuniusStr. 71 . 90.000 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 — Das Schulgebäude (Baujahr 1913) der Sanierung der Heizungsanlage als notwendige Voraussetzung, um das Gebäude wirtschaftlicher betreiben zu können. Die Heizkörper einschl. zugehöriger Rohrleitungen wurden im 4. OG- und diversen Bereichen der Teilsanierung bereits erneuert. Die restlichen Heizkörper in den Geschossen 1-3 sind überdimensioniert und gemäß dem Energiebedarf zu erneuern. Die in der Technikzentrale befindliche Heizungsstation einschl. Wärmetauscher, Warmwasserbereitung, Rohrleitungen und Dämmung befindet sich ebenfalls in einem maroden Zustand. Die Anlage ist gemäß der aktuellen Heizlast auszulegen und zu erneuern. Eine Bauplanungsunterlage liegt vor. Finanzierung: 2016 90.000 € Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 2.417.000 68,5 % 1.700.500 -29,6 % 1.434.800 1.777.135,97 562.000 562.000 402.000 572.357,52 200.000 200.000 155.000 369.369,56 762.000 762.000 557.000 941.727,08 1.434.800 1.449.300 1.220.500 1.480.862,34 Sächliche Verwaltungsausgaben 242.200 251.200 214.300 296.273,63 Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Gesamtausgaben 740.000 — — 2.417.000 1.700.500 1.434.800 1.777.135,97 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.655.000 -938.500 -877.800 -835.408,89 Abschluss Kapitel 3610 111186 211299 411462 511549 700739 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben 141 142 Lichtenberg 3620 2016/2017 Musikschulen Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches Schostakowitsch-Musikschule im Amt für Weiterbildung und Kultur. Die Musikschule mit Hauptsitz in der Paul-Junius-Straße 71, 10369 Berlin, unterhält folgende Unterrichtsorte bzw. Außenstellen: Paul-Junius-Straße 71 Stolzenfelsstraße 1 Wustrower Straße 26 10369 Berlin 10318 Berlin 13051 Berlin Die Schostakowitsch-Musikschule ist eine Bildungs- und Kultureinrichtung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene auf der gesetzlichen Grundlage des § 124 Schulgesetz für das Land Berlin (SchulG). Sie nimmt Aufgaben der musikalischen Früherziehung, außerschulischen Musikerziehung, der musikalischen Bildungs- und Kulturarbeit sowie der Aus-, Fort- und Weiterbildung wahr. Schwerpunkt ist das Fördern von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen sowie junger Talente des Bezirkes. Die Musikschule sieht daher als eine ihrer Aufgaben an, Schülerinnen und Schüler, bei Bedarf, auf ein Musikstudium vorzubereiten, indem sie durch günstige und umfassende Ausbildungsbedingungen und durch regelmäßige Leistungsüberprüfungen auf Bedingungen eines Studiums vorbereitet. Die haushaltsplanerische Priorität liegt in der Ersatzbeschaffung und Reparatur von Musikinstrumenten, um diese bedarfsgerecht für den Musikunterricht zur Verfügung stellen zu können. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. Gender Budgeting Durch eine planmäßige Gestaltung des Angebotes der Musikschule ist der chancengleiche Zugang für Schülerinnen und Schüler gegeben. Insbesondere der Ausbau des Angebotes in der Fachgruppe Rock-Pop hatte zum Ziel, dass die Nutzergruppe der Jungen und Männer angesprochen wird. Dies wurde erreicht. Das Angebot der Musikalischen Früherziehung in den Lichtenberger Kitas und Grundschulen erreicht auch das musikschulferne Klientel unabhängig vom Geschlecht und der sozialen Situation. Produkt: 79395 Musikunterricht Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen Nutzungsanalyse: Frauen Männer 54 % 46 % absolut: 3.771 absolut: 3.245 Zielsetzung: Institutionen - Ziel ist es, allen Bürgerinnen und Bürgern unabhängig vom Geschlecht, Alter und sozialer Situation den Zugang zum Musikschulangebot zu eröffnen. Das Angebot wird in seiner Gesamtheit so gestaltet, dass Mädchen und Jungen, Frauen und Männer jeden Alters gleichermaßen angesprochen werden. Dabei soll die allgemeine Persönlichkeitsentwicklung, die allgemeine Musikalisierung und ein positives Sozial- und Lernverhalten, insbesondere von Kindern und Jugendlichen gefördert werden. Steuerungsmaßnahmen: Absicherung der von Jungen und Männern präferierten Angebote Gendergerechte Zusammensetzung der Instrumentenkarussells Erhalt der entgeltfreien Angebote der Musikalischen Früherziehung in Kitas und Grundschulen Produkt: 79396 Veranstaltungen Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen Nutzungsanalyse: Frauen Zielsetzung: Männer 57 % 43 % absolut: 11.957 absolut: 8.948 Institutionen - Kulturelle Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit Veranstaltungen an verschiedenen Orten mit vielfältigen Musikstilen und Präsentationsformen Absicherung des Ergebnisses des Musikunterrichts durch Präsentation der Leistungsfähigkeit der Schülerinnen und Schüler in Veranstaltungen Steuerungsmaßnahmen: Durchführung einer großen Vielfalt von Veranstaltungen für jedes Alter und jedes Geschlecht, wie z. B. Schülervorspiele und Konzerte Teilnahme von Schülerinnen und Schüler an Musikwettbewerben 143 Lichtenberg 3620 2016/2017 Musikschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11120 185 E03 Entgelte für Bildungsangebote 70.000 70.000 55.000 65.182,54 1.000 1.000 1.000 596,50 1.288.000 1.288.000 1.312.000 1.230.602,01 Entgelte für Kurse und Einzelveranstaltungen 11122 185 E03 Eintrittsgelder Eintrittsgelder bei Einzelveranstaltungen 11124 185 E03 Entgelte für Instrumental- und Vokalunterricht Entgelte für Kurse und Einzelveranstaltungen (86.000 Unterrichtseinheiten) unter Berücksichtigung von vorliiegenden Ermäßigungstatbeständen 11190 185 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten 1.000 1.000 — 3.679,00 1.000 1.000 1.114,20 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 42790. Einnahmen werden aus Entgeltzuschlägen erwartet. 11979 185 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, z. B. Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern 28290 185 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 3.000 3.000 3.000 23.425,50 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 42790, 51190 und 54690. Spenden, die für Ausgaben in den Musikschulen erwartet werden (vgl. Erläuterung zu Titel 42790, 51190 und 54690) Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.364.000 -0,6 % 1.364.000 — 1.372.000 1.324.599,75 1.919.000 1.993.000 1.786.000 1.877.733,57 Ausgaben 42701 185 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter Honorare für den Einsatz freier Mitarbeiter/innen zur Durchführung von Musikunterricht und Veranstaltungen im Umfang von 86.000 Unterrichtseinheiten Mehr wegen Erhöhung der Honorare gemäß AV Honorar 42790 185 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen 2.000 2.000 1.000 17.951,00 Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung) Ausgaben für Honorare aus erwarteten Spenden, die im Einzelnen vorher noch nicht planbar sind (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190 und 28290) 42801 185 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 51101 185 A09 Geschäftsbedarf 426.000 436.000 445.000 441.979,75 4.000 4.000 4.300 2.473,87 Ausgaben für Bürobedarf, Fachzeitschriften und Fernmeldegebühren 144 Lichtenberg 3620 2016/2017 Musikschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 51111 185 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuKTechnik Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 3.000 Ist (Rest/R) 2015 2014 3.000 2.800 2.795,38 20.000 20.000 39.425,89 Ausgaben für Druckerpatronen und Toner für die vorhandene IuK-Technik 51140 185 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 20.000 Beschaffung von Mobiliar, audiovisuellen Geräten, Musikinstrumenten, für Wartungsleistungen u. a. Vorrangig für Reparaturen und unablässige Neuanschaffungen 51143 185 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 1.000 1.000 2.500 — Beschaffung und Reparatur von Einrichtungsgegenständen und Arbeitsmitteln für die IuK-Technik 51145 185 A09 Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 13.900 13.900 23.000 21.829,80 1.000 499,00 Betriebskosten für vorhandene Datenleitungen für den Dienstbetrieb der Musikschule 51190 185 A10 Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben aus erwarteten Spenden, die im Einzelnen vorher noch nicht planbar sind (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290) 51479 185 A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 1.600 1.600 1.000 1.490,03 67.600 64.000 66.415,12 Insbesondere für Einwegartikel und sanitäre Verbrauchsmittel 51701 185 A08 Bewirtschaftungsausgaben 66.500 Ausgaben werden für Fernwärme, Schneebeseitigung, Strom, Wasser und Entwässerung, Straßenreinigung, Müllentsorgung, Haureinigung, Steuern und Versicherungen sowie für die sonstige Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume erwartet. 51801 185 A08 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 202.000 203.000 202.000 199.669,47 2.000 1.807,53 — 734,67 1.000 240,00 1.000 791,25 Für die Nutzung von Räumen (1.453 m²) im Theater Karlshorst, Stolzenfelsstr. 1, 10318 Berlin 51803 185 A09 Mieten für Maschinen und Geräte 2.000 2.000 Anmietung von zwei Kopierern für die Standorte Paul-Junius-Straße 71 und Stolzenfelsstraße 1 51910 185 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf Wird künftig bei 3600/51910 nachgewiesen. 52501 185 A09 Aus- und Fortbildung 1.000 1.000 Ausgaben für fachliche und dienstlich notwendige Fortbildungen der Beschäftigten 52703 185 A09 Dienstreisen 1.000 1.000 Ausgaben zur Wahrnehmung von Dienstgeschäften am anderen Ort und Aufwendungen für Dienstgänge 145 Lichtenberg 3620 2016/2017 Musikschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 53101 185 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 2017 1.000 2015 Ist (Rest/R) 2014 1.000 1.000 — 35.000 16.500 22.479,43 Ausgaben u. a. für Informationsmaterial, Veranstaltungsflyer und Plakate 54010 185 A09 Dienstleistungen 35.000 Ausgaben u. a. für den Transport von Musikinstrumenten und Instrumentenbetreuungsverträge, sowie der Standortbetreuung der Objekte Stolzenfelsstr. 1 und anteilig Paul-Junius-Str. 71 54024 185 A09 Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge 1.000 1.000 1.000 64,95 1.000 1.000 8.229,14 Ausgaben für GEMA-Gebühren für Veranstaltungen der Musikschule 54053 185 A09 Veranstaltungen 1.000 Für zentrale Veranstaltungen des Bezirkes wie Feste oder Konzerte mit Musikschulbeteiligung 54060 185 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 1.000 1.000 1.000 — 1.000 1.000 1.000 941,52 Ausgaben für Lizenzen und Software der Musikschule 54079 185 A09 Verschiedene Ausgaben Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, z. B. für Versicherung von Instrumenten in besonderen Fällen, Dienstschutzkleidung für Hausmeister sowie für die Beschaffung von Noten für den Musikschulunterricht, insbesondere für den Kurs „Musikalische Früherziehung" und für Lehrmittel und Unterrichtsmaterial 54085 185 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 6.000 6.000 7.200 5.990,51 1.000 1.000 5.000,00 Ausgaben für Betriebskosten des IT-Fachverfahrens der Musikschule 54690 185 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung) Ausgaben aus erwarteten Spenden, die im Einzelnen vorher noch nicht planbar sind (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290) 81279 185 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung — — 5.000 48.249,99 2.711.000 4,6 % 2.797.100 3,2 % 2.591.300 2.766.791,87 146 Lichtenberg 3620 2016/2017 Musikschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Abschluss Kapitel 3620 111186 211299 411462 511549 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 1.361.000 1.361.000 1.369.000 1.301.174,25 3.000 3.000 3.000 23.425,50 1.364.000 2.347.000 1.364.000 2.431.000 1.372.000 2.232.000 1.324.599,75 2.337.664,32 364.000 366.100 354.300 380.877,56 Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben — — 5.000 48.249,99 2.711.000 2.797.100 2.591.300 2.766.791,87 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.347.000 -1.433.100 -1.219.300 -1.442.192,12 147 148 Lichtenberg 3630 2016/2017 Kultur Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches Kunst und Kultur im Amt für Weiterbildung und Kultur. Hier werden Aufgaben zur Künstlerförderung, zu kulturellen Bildungsangeboten sowie zur Kunst- und Musikentwicklung wahrgenommen. Folgende kommunale Einrichtungen sind dem Fachbereich nachgeordnet: 1. Kulturhaus Karlshorst 2. Mies-van-der-Rohe-Haus 3. Stadthaus Heimatmuseum 4. Galerie Ratskeller 5. Galerie 100 Treskowallee 112 Oberseestraße 60 Türrschmidtstraße 24/25 Möllendorffstraße 8 Konrad-Wolf-Straße 99/ Strausberger Str. 26 Zingster Straße 25 Frankfurter Allee 203 6. Studio im Hochhaus 7. Keramikatelier FA 10318 Berlin 13053 Berlin 10367 Berlin 10365 Berlin 13055 Berlin 13051 Berlin 10365 Berlin Haushaltsplanerischer Schwerpunkt ist die Schaffung bzw. Absicherung eines qualifizierten und breitgefächerten Kulturangebots im Bezirk Lichtenberg. Dazu gehört auch die Bereitstellung und Unterhaltung von Räumen mit der notwendigen technischen Ausstattung für eine kulturelle Nutzung durch Dritte, um diesen die Realisierung von kulturellen Angeboten zu ermöglichen. Ein weiterer Schwerpunkt ist der Betrieb des Heimatmuseums mit seinen regionalgeschichtlichen Themen, seinen Sammlungen und des Archivs sowie des international bekannten Mies-van-der-Rohe-Hauses. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. Gender Budgeting Ausgewählte Haushaltsplanansätze im Kaptel 3630 verfolgen die gleichberechtigte kulturelle Teilhabe von Frauen und Männern. Ziel ist ein ausgewogenes Verhältnis entsprechend der Bevölkerungsstruktur. Produkt: 79402 Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 67 % 33 % - Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: absolut: 14.834 absolut: 7.061 Gleichberechtigte kulturelle Teilhabe von Frauen und Männern, die sich in einem ausgewogenen Besucher-Verhältnis von Frauen und Männern widerspiegelt. Das ausgewogene Nutzungsverhältnis soll beibehalten werden. Förderentscheidungen berücksichtigen Genderaspekte mit Bezug zu Künstlerinnen und Künstlern, zum künstlerischen Angebot und der angestrebten Nutzer- oder Zielgruppe Entscheidungsträger sollen Genderkompetenzen haben und auch weiterhin umsetzten Produkt: 79403 Stadtteilgeschichte Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 51 % 49 % - Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: absolut: 2.966 absolut: 2.851 Gleichberechtigte kulturelle Teilhabe von Frauen und Männern, die sich in einem ausgewogenen Besucher-Verhältnis von Frauen und Männern widerspiegelt. Das ausgewogene Nutzungsverhältnis soll beibehalten werden. Dauer- und Wechselausstellungen regionalgeschichtlicher Themen berücksichtigen Genderaspekte. Beratungsangebote sowie Veranstaltungen zur Stadtteilgeschichte und Stadtteilentwicklung werden nutzer- und zielgruppengerecht unter Genderaspekten gestaltet. Entscheidungsträger sollen Genderkompetenzen haben und umsetzten. 149 Lichtenberg 3630 2016/2017 Kultur Produkt: 79404 Kulturelle Angebote Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 55 % 45 % - Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: absolut: 32.337 absolut: 26.457 Gleichberechtigte kulturelle Teilhabe von Frauen und Männern, die sich in einem ausgewogenen Besuche-Verhältnis von Frauen und Männern widerspiegelt. Das ausgewogene Nutzungsverhältnis soll beibehalten werden. Die Organisation und der Betrieb kommunaler Galerien und Spielstätten berücksichtigen Genderaspekte bei Planung und Durchführung der Angebote. Kunst und Kultur Projekte werden nutzer- und zielgruppengerecht unter Genderaspekten gestaltet. Kulturmanager/innen sollen Genderkompetenzen haben und umsetzten. 150 Lichtenberg 3630 2016/2017 Kultur Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Einnahmen 11120 188 E03 Entgelte für Bildungsangebote 15.000 15.000 15.000 16.742,50 18.000 18.000 7.000 20.359,00 1.000 2.820,90 Einnahmen aus Kursen des Keramikateliers 11122 188 E03 Eintrittsgelder Entgelte aus Veranstaltungen der verschiedensten Genres aller Kultureinrichtungen 11190 188 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten 1.000 1.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690 Es werden Einnahmen für Dienstleistungen aus Vermietungsverträgen erwartet (vgl. Auch Erläuterung zu Titel 54690) 11979 188 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 1.088,20 Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, auch für Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern 12401 188 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 10.500 10.500 18.000 18.255,98 Entgelte für die Vermietung und Betriebskosten bei der Vergabe von Räumen u. a. im Stadthaus, des Ratskellers, in der Galerie 100 und des Kulturhauses Karlshorst 12511 188 E03 Verkaufserlöse 15.000 15.000 8.000 19.548,48 Entgelte u. a. für Keramikbrand des Keramikateliers sowie aus dem Verkauf von Ton- und Keramikerzeugnissen 28103 188 E03 Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben 1.000 1.000 35.000 42.072,00 1.000 8.800,00 Einnahmen aus der Bewirtschaftung des Objektes Demminer Straße 4 (mit Jugendkunstschule) 28290 188 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 1.000 1.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690 Es werden Spenden für sächliche Ausgaben in der Kulturarbeit, z. B. für den Erwerb zusätzlicher Exponate für die nachgeordneten Einrichtungen erwartet (vgl. auch Erläuterung zu Titel 54690) Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 62.500 -27,3 % 62.500 — 86.000 129.687,06 69.000 71.000 61.000 54.783,32 170.000 170.000 170.000 166.021,46 Ausgaben 42201 188 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 188 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter Honorare zur Durchführung von Kursen, Ausstellungen, Vorträgen, Veranstaltungen, Lesungen und Führungen zur Stadtteilgeschichte 42722 (neu) 188 Ausbildungsentgelte (Praktikantinnen/Praktikanten, Volontärinnen/Volontäre) 42801 188 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 17.200 17.200 762.000 744.000 151 626.000 781.350,96 Lichtenberg 3630 2016/2017 Kultur Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 44100 188 Beihilfen für Dienstkräfte 51101 188 A09 Geschäftsbedarf Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 1.000 1.000 3.000 740,81 10.000 10.000 10.000 7.622,41 3.000 2.000 2.001,40 1.000 124,52 28.000 21.817,84 Ausgaben u. a. für Bürobedarf, GEZ und Fernmeldegebühren 51111 188 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 3.000 Druckerpatronen und Toner für die vorhandene IuK-Technik 51131 188 A05 Bekleidung, Wäsche Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 51140 188 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 77.400 18.200 Insbesondere für Ersatzbeschaffung von Mobiliar und technischen Geräten für die Kultureinrichtungen Jeweils 10.000 € jährlich, sind für das Gedenktafelprogramm vorgesehen. Mehr in 2016 für zusätzlichen Ausstattungsbedarf im Kulturhaus und der Galerie Ratskeller 51143 188 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 2.000 10.000 2.000 679,00 1.000 — 2.000 1.800 1.797,74 95.600 120.000 131.048,69 Ersatzbeschaffungen, Reparatur- und Wartungskosten für die IuK-Technik 51432 188 A09 Film- und Fotomaterial, Ton- und Videobänder Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 51479 188 A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 2.000 Ausgaben für den notwendigen Bedarf der Einrichtungen an Hygieneartikeln 51701 188 A08 Bewirtschaftungsausgaben 95.600 Ausgaben werden für Fernwärme, Schneebeseitigung, Strom, Gas, Wasser und Entwässerung, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Hausreinigung und Desinfektion, Steuern und Versicherungen sowie für die sonstige Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume erwartet. (Einschließlich Bewirtschaftung Objekt Demminer Straße 4 - Nachweis der Einnahme bei 3630/28103) 152 Lichtenberg 3630 2016/2017 Kultur Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 51801 188 A08 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume Lfd. Lage des Gebäudes oder Grundstücks Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 51803 Keramikatelier Frankfurter Allee 201/203 10318 Berlin Studio im Hochhaus Zingster Straße 25 13051 Berlin Galerie 100 Konrad-Wolf-Straße 99 13055 Berlin Galerie 100 Strausberger Straße 26 Kulturhaus Treskowallee 112 10318 Berlin 188 A09 Mieten für Maschinen und Geräte Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 240.000 Miet-/Nutzfläche (m²) Ist (Rest/R) 2015 240.000 2014 216.000 237.359,12 Jahresmiete/Nutzungsentgelt (in €) 2016 2017 304 12.000 12.000 163 4.700 4.700 117 14.500 14.500 147 20.800 20.800 1.015 188.000 188.000 Summe: 240.000 240.000 1.300 1.300 1.300 1.258,32 3.000 3.000 1.000 1.572,80 Anmietung eines Kopierers für das Heimatmuseum 52306 188 A09 Archive und Sammlungen Ausgaben für den Erwerb von Archiv- und Sammlungsgegenständen sowie Dokumenten und Exponaten für das Heimatmuseum und dem Kunstverleih in der Galerie 100 52703 188 A09 Dienstreisen 1.000 1.000 — 281,77 Ausgaben zur Wahrnehmung von Dienstgeschäften am anderen Ort und Aufwendungen für Dienstgänge 53101 188 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 70.000 70.000 75.000 62.485,10 Ausgaben für Veröffentlichungen der Kultureinrichtungen, wie z. B. Einladungen, Faltblätter, Plakate, Broschüren und Kataloge 54010 188 A09 Dienstleistungen 93.500 93.500 64.000 81.119,80 Für notwendige Transporte, technische Dienstleistungen und Aufsichten in den Kultureinrichtungen 54019 188 A09 Belehrung, Unterhaltung 3.000 3.000 2.000 2.510,71 Ausgaben zum Ankauf von Ton und Glasuren, sowie technisches Kleinmaterial für das Keramikatelier 54020 188 A09 Versicherungen in besonderen Fällen 4.500 4.500 6.000 4.041,39 Versicherung von besonders wertvollem Ausstellungsgut, Ausstellungsversicherung für die Kunstwerke und historischen Zeugnisse als Leihgaben während der Ausstellungsdauer in den Einrichtungen 54024 188 A09 Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge 5.600 Ausgaben für Aufführungsrechte an die GEMA 153 5.600 3.000 5.411,60 Lichtenberg 3630 2016/2017 Kultur Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 54053 188 A09 Veranstaltungen 2017 65.000 Ist (Rest/R) 2015 60.000 2014 90.000 52.436,46 Insbesondere Honorare für Gruppen und Ensembles für Veranstaltungen und Ausstellungen der nachgeordneten Einrichtungen 54060 188 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 12.000 12.000 4.600 13.227,47 1.000 1.000 1.000 600,00 Ausgaben für Lizenzen und Software 54079 188 A09 Verschiedene Ausgaben Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck 54690 188 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 2.000 2.000 2.000 10.903,02 Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben aus Zuwendungen und Einnahmen für Dienstleistungen aus Vermietungsverträgen im Kulturbereich (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu den Titeln 11190 und 28290) 68610 188 T Zuschüsse für kulturelle Aktivitäten freier Gruppen 100.000 100.000 94.000 97.500,00 Unterstützung von freien Trägern der Kulturarbeit für kulturell-künstlerische Projekte und zur Stärkung der dezentralen Kulturarbeit 23.000 € sind zweckgebunden für die Arbeit des Kinderopernhauses Lichtenberg und 500 € für den "Lichtenberger Chorsommer" (unter der Voraussetzung, dass der "Lichtenberger Chorsommer" im Kulturhaus Karlshorst stattfindet) einzusetzen. 81279 (neu) 188 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen — — 1.811.100 14,2 % 1.738.900 -4,0 % 1.585.700 1.744.015,71 60.500 60.500 50.000 78.815,06 2.000 2.000 36.000 50.872,00 62.500 62.500 86.000 129.687,06 1.019.200 1.003.200 860.000 1.002.896,55 Sächliche Verwaltungsausgaben 691.900 635.700 631.700 638.299,16 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 100.000 100.000 94.000 97.500,00 — — — 5.320,00 1.811.100 1.738.900 1.585.700 1.744.015,71 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.748.600 -1.676.400 -1.499.700 -1.614.328,65 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 5.320,00 Abschluss Kapitel 3630 111186 211299 411462 511549 611699 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben 154 Lichtenberg 3640 2016/2017 Bibliotheken Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für den Fachbereich Bibliotheken im Amt für Weiterbildung und Kultur. Die Bezirkszentralbibliothek und Mittelpunktbibliotheken bestehen an folgenden Standorten: 1. Bezirkszentralbibliothek "Anna Seghers" 2. Mittelpunktbibliothek "Anton Saefkow“ 3. Mittelpunktbibliothek "Egon Erwin Kisch" 4. Mittelpunktbibliothek "Bodo Uhse" Prerower Platz 2 Anton-Saefkow-Platz 14 Frankfurter Allee 149 Erich-Kurz-Straße 9 13051 Berlin 10369 Berlin 10365 Berlin 10319 Berlin Die Einrichtungen sind im Verbund der Öffentlichen Bibliotheken Berlins (VÖBB) vernetzt und bieten ihre Medienbestände in einem gemeinsamen elektronischen Verbundkatalog (www.voebb.de) an. Der VÖBB bedeutet mehr und schnelleren Service und bessere Bibliotheksdienstleistungen. Für die Ausleihe und Rückgabe von Medien wurde die RFID-gestützte Selbstverbuchung (Radio Frequency Identification) eingeführt. Ziel ist die Verbesserung und Stärkung der Bibliotheken, damit diese ihre vielfältigen Aufgaben und Funktionen bedarfsgerecht erfüllen können. Dies geschieht in den Lichtenberger Bibliotheken bürgerorientiert und innovativ. Die haushaltsplanerischen Prioritäten liegen weiterhin in der Bereitstellung eines aktuellen und bedarfsgerechten Medienbestandes und der Bereitstellung von innovativer nachgefragter IT-Technik für die Nutzer der Bibliotheken. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. Gender Budgeting Ausgewählte Haushaltsplanansätze im Kapitel 3640 verfolgen gleichstellungspolitische Ziele. Grundlage für die Wirkungsund Folgenabschätzungen sind gendersensitive Nutzungsdaten. Als Kennziffer für Prozesssteuerungen eignet sich die elektronisch erfasste Anzahl von Entleihungen physischer Medieneinheiten, weil diese einerseits mit persönlichen Daten der Entleiherinnen und Entleiher verknüpft sind und anonymisiert, aggregiert wiedergegeben werden können. Ziel ist es, das Kultur- und Bildungsangebot in den vier Öffentlichen Bibliotheken in Lichtenberg für die Bürgerinnen und Bürger chancengleich zu gestalten. Produkt: 80007 Bereitstellung von Medien und Entleihung Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 60 % 34 % 6% Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: absolut: 1.036.348 absolut: 599.584 absolut: 108.189 Gewährleistung eines Informations-, Bildungs- und Freizeitangebotes, dass den spezifischen Interessen und Rezeptionsgewohnheiten von Frauen und Männern entspricht, so dass die gleichberechtigte Teilhabe und Angebotsnutzung ermöglicht werden. Der primäre Nutzungsanteil von ca. 60% Nutzung durch Frauen und ca. 40% Nutzung durch Männer soll auch weiterhin erreicht werden. Wichtige Steuerungsmaßnehmen beinhalten: Die Fortführung der Modernisierungskonzepte gemäß bibliothekswissenschaftlichen Entwicklungserkenntnisse, die Fortführung der bedarfsgerechten Ausstattung der Bibliotheken mit Bezug zu Aufenthalts-, Arbeits- und IT-Nutzungen, die Bereitstellung eines Medienetats von ca. 1,50 € je Einwohner, die gendergerechte Auswahl analoger und digitaler Medieneinheiten sowie deren gendergerechte Präsentation. Die Steuerung erfolgt im Zusammenspiel mit den anderen Produkten des Produktbereichs Stadtbibliothek. 155 Lichtenberg 3640 2016/2017 Bibliotheken Produkt: 80008 Beratung und Vermittlung von Sachinformation Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 58 % 42 % - Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: absolut: 356.654 absolut: 258.266 Gewährleistung eines Informations-, Bildungs- und Freizeitangebotes, dass den spezifischen Interessen und Rezeptionsgewohnheiten von Frauen und Männern entspricht, so dass die gleichberechtigte Teilhabe und Angebotsnutzung ermöglicht werden. Der primäre Anteil Bibliotheksbesuche von ca. 60% Frauen und ca. 40% Männer soll auch weiterhin erreicht werden. Wichtige Steuerungsmaßnehmen beinhalten: Die Fortführung der Modernisierungskonzepte gemäß bibliothekswissenschaftlichen Entwicklungserkenntnisse, die Fortführung der bedarfsgerechten Ausstattung der Bibliotheken mit Bezug zu Aufenthalts-, Arbeits- und IT-Nutzungen, die Bereitstellung eines Medienetats von ca. 1,50 € je Einwohner, die gendergerechte Auswahl analoger und digitaler Medieneinheiten sowie deren gendergerechte Präsentation. Von hervorgehobener Bedeutung für die Beibehaltung der Gendergerechtigkeit ist der professionelle bibliothekarische Auskunftsdienst im unmittelbaren Produktzusammenhang. Die Zufriedenheit wird in den Jahren 2016 und 2017 mit Hilfe des Kundenmonitors wiederholt erhoben und ausgewertet. Die Steuerung erfolgt im Zusammenspiel mit den anderen Produkten des Produktbereichs Stadtbibliothek. Produkt: 80035 Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz und Leseförderung Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 55 % 45 % - Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: absolut: 26.876 absolut: 21.288 Gewährleistung qualitativ hochwertiger Vermittlungen von Medien- und Informationskompetenz, die den spezifischen Interessen und Rezeptionsgewohnheiten von überwiegend Mädchen und Jungen entspricht, so dass die gleichberechtigte Teilhabe und Nutzung bibliothekarischer Angebote persönlich als interessant erlebt und ermöglicht wird. Der primäre Anteil der Teilnehmenden an Benutzereinführungen, am Bibliotheksunterricht, Schulungen, Veranstaltungen ist überwiegend von der Zusammensetzung der Kita-Gruppen und Schulklassen abhängig. Gemäß der Produkt- und Qualitätsziele ist die Vermittlung von Informationsund Medienkompetenz durch professionelles Personal zu gestalten. Hervorgehobene Zielgruppen sind Kinder, Schüler der Grundschulen und Eltern. Sprach- und Leseförderung sollen durch geeignete Angebote, die Qualifizierung der Bibliothek als sekundären Lernort und die Zusammenarbeit von schulischen und außerschulischen Bildungsträgern erfolgen. Weiterhin wird angestrebt, mit Schulen und Kitas verbindliche Kooperationen zu vereinbaren. Maßnahmen zur Förderung des interkulturellen Dialogs und der Integration sind zu gestalten. Die Veranstaltungsformate „Familiensamstag“ und „ExpertenRat“ haben sich bewährt und sollen auch zukünftig gestaltet werden. 156 Lichtenberg 3640 2016/2017 Bibliotheken Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Einnahmen 11108 186 E03 Entgelte für Benutzerausweise 80.000 80.000 80.000 81.485,89 Einnahmen entsprechend den Benutzungsbedingungen der öffentlichen Bibliotheken des Landes Berlin 11122 186 E03 Eintrittsgelder 8.000 8.000 6.000 8.301,00 Einnahmen aus kulturellen Veranstaltungen in den Bibliotheken, z. B. Autorenlesungen, musikalisch-literarische Veranstaltungen, Informationsveranstaltungen 11190 186 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten 25.000 25.000 25.000 33.373,10 135.000 140.000 137.098,16 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690. Es werden Einnahmen aus dem TOP-Titel-Service erwartet. 11903 186 E03 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen 135.000 Entgelte aus der Überschreitung der Leihfrist und für den Ersatz sowie die Bearbeitung beschädigter oder verlorengegangener Medien der Bibliotheken und damit im Zusammenhang stehende Entgelte für Leistungen entsprechend den Benutzungsbedingungen der öffentlichen Bibliotheken des Landes Berlin 11979 186 E03 Verschiedene Einnahmen 6.000 6.000 3.000 7.599,99 Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, z. B. Verkauf von beschreibbaren Datenträgern an Bibliotheksnutzer, Einnahmen für Ausdrucke und Ersatz von Fernmeldegebühren durch Beschäftigte der Bibliotheken 12401 186 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 1.000 1.000 1.000 485,00 1.000 1.000 1.800,00 3.000 3.000 19.501,56 Einnahmen aus der Vermietung von Räumen in den Bibliotheken 28101 186 E03 Ersatz von Ausgaben 1.000 Einnahmen aus Gestattungsverträgen für Publikums-Kopierer 28290 186 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 3.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei den Titeln 42790, 51190 und 52390. Es werden Spenden von Bürgerinnen und Bürgern sowie juristischen Personen und Institutionen erwartet (vgl. Erläuterung zu den Titeln 42790, 51190 und 52390). Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 259.000 — 259.000 — 259.000 289.644,70 43.000 44.000 55.000 40.132,95 8.000 8.000 8.000 7.958,57 Ausgaben 42201 186 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 186 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter Honorare für Veranstaltungen in den Bibliotheken, z. B. Autorenlesungen, musikalisch-literarische Veranstaltungen und lesefördernde Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche 157 Lichtenberg 3640 2016/2017 Bibliotheken Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 42790 186 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen 2017 1.000 Ist (Rest/R) 2015 1.000 2014 1.000 13.644,00 Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Honorare für freie Mitarbeiter/innen aus Zuwendungen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290) 42801 186 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42821 186 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) 44100 186 Beihilfen für Dienstkräfte 51101 186 A09 Geschäftsbedarf 2.576.000 2.656.000 2.526.000 2.265.649,55 88.500 88.500 95.700 101.390,56 500 500 500 369,31 10.000 10.000 10.000 9.634,64 Ausgaben z. B. für Bürobedarf, Fachliteratur und Ergänzungslieferungen, GEZ und Fernmeldegebühren 51111 186 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 14.000 14.000 5.000 12.980,09 1.500 1.500 1.500 1.311,97 Druckerpatronen und Toner für die vorhandene IuK-Technik 51136 186 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik Thermorollen für Quittungsdrucker für den VÖBB (Verbund der Öffentlichen Bibliotheken Berlins) in den Bibliotheken 51140 186 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 30.000 30.000 20.000 26.710,51 Insbesondere für die Ersatzbeschaffung von Ausstattungen in den Bibliotheken und für Instandhaltungs- und Wartungsarbeiten sowie für die Ausstattung von Arbeitsplätzen 51143 186 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 50.000 50.000 100.000 33.976,99 Ausgaben für Neu-, Ergänzungs- sowie Ersatzbeschaffungen von Hard- und Software für IT-gestützte Dienst- und Publikumsarbeitsplätze in den Bibliotheken 51145 186 A09 Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 4.300 4.300 6.200 5.201,18 81.500 57.000 76.108,48 Datenleitungskosten für die Datenanbindung der Bibliotheksstandorte 51170 186 A09 Datenfernübertragung für die verfahrensabhängige IuK-Technik 81.500 Ausgaben für separate Datenleitungen für den VÖBB (Verbund der Öffentlichen Bibliotheken Berlins) zu den anderen Bibliotheksstandorten in Berlin 51190 186 A10 Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 2.293,68 Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben für Geschäftsbedarf, Geräte und Gebrauchsgegenstände aus Spenden (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290) 51479 186 A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 1.500 Insbesondere für Einwegartikel und sanitäre Verbrauchsmittel 158 1.500 1.000 1.311,24 Lichtenberg 3640 2016/2017 Bibliotheken Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 51701 186 A08 Bewirtschaftungsausgaben Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 132.000 Ist (Rest/R) 2015 134.000 2014 122.000 124.916,07 Ausgaben werden für Strom, Müllabfuhr, Hausreinigung und Desinfektion, Leuchtmittel sowie für die sonstige Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume erwartet. Mehr wegen höherer Ausgaben, insbesondere bei Strom und Hausreinigung 51801 186 A08 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 707.000 712.000 728.000 685.132,97 Diensträume in Gebäuden mit Nutzungsentgelten oder Miete Lfd. Nr. Lage des Gebäudes oder Grundstücks 1. 2. 3. 4 51803 Prerower Platz 2 13051 Berlin Anton-Saefkow-Platz 14 (ohne 7. Etage) 10369 Berlin Frankfurter Allee 149 10365 Berlin Erich-Kurz-Sraße 9 10319 Berlin 186 A09 Mieten für Maschinen und Geräte Miet-/Nutzfläche (m²) Jahresmiete/Nutzungsentgelt (in €) 2016 2017 2.860 455.900 461.900 1.668 73.000 73.000 1.109 67.200 67.200 1.008 109.900 109.900 Summe: 706.000 712.000 1.200 1.200 1.100 1.008,36 350.000 300.000 326.000,00 Anmietung von einem Kopierer für die Bezirkszentralbibliothek 52306 186 A09 Archive und Sammlungen 350.000 Ausgaben für den Medienkauf, um in den Bibliotheken einen aktuellen Grundbestand an nachgefragten Medien wie Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Landkarten, Lose-Blatt-Sammlungen, Gesetzblätter, CDs, DVDs, CD-ROMs, Videos, Spiele, Datenbanken und Datenbanklizenzen anbieten zu können Begleitend sind notwendige Ausgaben für die Medienbearbeitung (z. B. das Foliieren und Signieren) enthalten. 52390 186 A10 Archiv- und Sammlungsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 3.372,76 Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Medienkauf aus Spenden (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290) 52501 186 A09 Aus- und Fortbildung 6.000 3.500 2.900 3.076,25 Ausgaben für fachliche und dienstlich notwendige Fortbildungen der Beschäftigen in den Bibliotheken (u. a. Kostenpauschale an die FU Berlin für Fortbildungskurse der Beschäftigten) 52703 186 A09 Dienstreisen 1.000 1.000 1.100 Ausgaben zur Wahrnehmung von Dienstgeschäften am anderen Ort (z. B. Teilnahme an Bibliothekskongressen, Bibliothekartagen, Mitgliederversammlungen des Deutschen Bibliotheksverbandes), auch für Aufwendungen für Dienstgänge 159 828,16 Lichtenberg 3640 2016/2017 Bibliotheken Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 53101 186 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2.800 2015 2.800 Ist (Rest/R) 2014 1.100 2.820,17 Ausgaben u. a. für Adress- und Service-Verzeichnisse, Einladungen, zweimonatlichen Veranstaltungskalender, Faltblätter und Plakate für Veranstaltungen 54010 186 A09 Dienstleistungen 10.000 10.000 10.800 3.414,76 4.200 3.269,97 Für Verträge mit Dritten, u. a. für Transportdienstleistungen zwischen den Bibliotheken 54033 186 A09 Dienstleistungen für Kartenzahlungen 4.200 4.200 Ausgaben für die Durchführung des EC-Cash-Verfahrens in den Lichtenberger Bibliotheken (Kartenlesegeräte und Selbstverbucher) 54060 186 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 25.000 25.000 22.300 22.410,60 Ausgaben für Mail- und Internet-Accounts, Betreibung des MAN-Anschlusses, Betriebskosten der Homepage der Bibliotheken, Imageerstellung der Aktualisierung der öffentlichen Internet-PCs in den Bibliotheken und zum Erwerb von Software und Lizenzen 1.500 € für Folgekosten aus dem Betrieb der WLAN-Netze 54079 186 A09 Verschiedene Ausgaben 2.500 2.500 2.000 1.990,17 Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungszweck oder Einzelzweck, z. B. Arbeitsschutz, Ausschreibungen, Gerichts- und ähnliche Kosten, GEMA 54085 186 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 73.000 146.000 47.000 33.967,10 Für Vertragsbeziehungen zur Verbundzentrale des VÖBB (Verbund der Öffentlichen Bibliotheken Berlins) zur Finanzierung der Betriebskosten des Großverfahrens (inklusive Wartungsverträge der RFID-Geräte). Mehr in 2017 für den Austausch der EC-Cash-Module an RFID-Selbstverbuchern 54690 186 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 25.000 25.000 25.000 33.373,10 Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben für den Medienkauf zur Aktualisierung des TOP-Titel-Service (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 4.251.500 2,3 % 4.410.000 3,7 % 4.156.400 3.844.254,16 255.000 255.000 255.000 268.343,14 4.000 4.000 4.000 21.301,56 259.000 259.000 259.000 289.644,70 Personalausgaben 2.717.000 2.798.000 2.686.200 2.429.144,94 Sächliche Verwaltungsausgaben 1.534.500 1.612.000 1.470.200 1.415.109,22 Gesamtausgaben 4.251.500 4.410.000 4.156.400 3.844.254,16 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -3.992.500 -4.151.000 -3.897.400 -3.554.609,46 Abschluss Kapitel 3640 111186 211299 411462 511549 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 160 Lichtenberg 3700 2016/2017 Schule und Sport Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Wahrnehmung aller Aufgaben des Schul- und Sportamtes. Die Ausgaben beinhalten die Personalausgaben des Schul- und Sportamtes und der Schulhausmeister/innen, der Schulhauswarte sowie der Hausmeisterassistentinnen und -assistenten in den Schulen. Es werden auch die Aufwendungen für Bauunterhaltungsmaßnahmen und Maßnahmen zur Grünflächenunterhaltung für alle kommunalen Lichtenberger Schulen nachgewiesen. Veranschlagt werden ebenfalls die Lernmittel für berufsbildende Schulen in freier Trägerschaft (Privatschulen) sowie die Mittel zur Finanzierung der Tagesausflüge im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT). Im Bezirk Lichtenberg sind folgende Privatschulen als berufsbildende Schulen in freier Trägerschaft als Ersatzschulen anerkannt: 11P02 11P06 11P07 11P08 11P12 11P14 11P15 11P17 bbw Akademie für Betriebswirtschaftliche Weiterbildung GmbH D&B Dienstleistung & Bildung gGmbH GPB College gGmbH ESB mediencollege Berlin gGmbH AIK Fachschulen gGmbH Fachschule für Sozialpädagogik der BAWI GmbH Donner+Kern gGmbH Berufsfachschule für Sozialassistenz Pädalogik GmbH Fachschule für Sozialpädagogik Rheinpfalzallee 82 10318 Berlin Frankfurter Allee 202 Franz-Jakob-Straße 2 Möllendorfstraße 54 Siegfriedstraße 204a Franz-Jacob-Str. 2 10365 Berlin 10369 Berlin 10367 Berlin 10365 Berlin 10369 Berlin Möllendorffstr. 48 Rudolf-Seiffert-Str. 50A 10367 Berlin 10369 Berlin Die Personalausgaben werden dem Stellenplan entsprechend veranschlagt. Bei dem im Stellenplan zu diesem Kapitel unter der Zwischenüberschrift „Mehbedarfe Wachsende Stadt“ ausgewiesenen Stellen handelt es sich um den anerkannten Stellenbedarf aus der Arbeitsgruppe „Wachsende Stadt – Bezurksplafond“ für die Jahre 2016 und 2017. 161 Lichtenberg 3700 2016/2017 Schule und Sport Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11105 111 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 2.000 2.000 2.000 1.828,22 Einnahmen für Beurkundungen u. ä. durch das Schulamt und alle Schulen 11201 111 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 1.000 1.000 1.000 193,50 11979 111 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 242,85 Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, insbesondere für Schadensersatzleistungen, Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern, Vertragsstrafen, Zwangs- und Bußgeldern, wegen z. B. Schulpflichtverletzungen sowie sonstige Einnahmen 28290 129 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 1.000 1.000 1.000 3.000,00 25.000 25.000,00 1.000 1.600,00 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690. Es werden Einnahmen aus Spenden erwartet. 38101 890 E00 Allgemeine interne Verrechnungen Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 38190 890 E00 Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben 1.000 1.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690. Entnahme eines bestimmten Anteils an den Erträgnissen der Sammelstiftung aus dem Geldbestand des Stiftungsvermögens des Bezirkes Friedrichshain - Kreuzberg Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 6.000 -80,6 % 6.000 — 31.000 31.864,57 336.000 345.000 387.000 310.657,07 57.000 57.000 57.000 48.461,76 Ausgaben 42201 111 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 111 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter Honorare zur Durchführung von Schularbeitszirkeln und für die Betreuung von Neigungs- und Fördergruppen 42801 111 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 111 Beihilfen für Dienstkräfte 51101 111 A09 Geschäftsbedarf 3.706.000 3.765.000 3.339.000 3.415.911,19 25.000 25.800 30.500 23.590,40 8.000 8.000 8.000 6.423,73 Es werden Ausgaben für Fernmeldegebühren, Bücher und Fachzeitschriften, Rundfunkbeiträge, Gesetzessammlungen und Ergänzungslieferungen sowie für den allg. Geschäftsbedarf des Schul- und Sportamts erwartet. 51111 111 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 3.000 3.000 3.000 Tonerkartuschen für Laserdrucker, Druckerpatronen u. a. Verbrauchsmaterialien für die IuK-Technik 162 2.815,31 Lichtenberg 3700 2016/2017 Schule und Sport Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 51140 111 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 1.000 Ist (Rest/R) 2015 1.000 2014 1.000 5.538,74 Ersatz- und Neubeschaffung von Ausstattungen, insbesondere von Büroinventar für das Schul- und Sportamt 51143 111 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 2.000 2.000 2.000 2.381,62 Ersatz- und Neubeschaffung sowie Wartung und Reparatur für die IuK-Technik des Schul- und Sportamtes 51404 (neu) 112 A07 Härtefallfonds Schulmittagessen 21.000 21.000 20.000 1.234,75 15.000,0 EUR wurden bislang bei 3701/51404 nachgewiesen. 1.000,0 EUR wurden bislang bei 3703/51404 nachgewiesen. 4.000,0 EUR wurden bislang bei 3705/51404 nachgewiesen. Mittel zur Finanzierung des Schulmittagessens für Schüler/innen der Grundstufe, die aufgrund einer Härtefallsituation, zum Beispiel einer vorübergehenden finanziellen Notlage, nicht am Schulmittagessen teilnehmen können 51408 111 A09 Dienst- und Schutzkleidung 12.000 8.000 2.500 3.168,95 1.000 1.000 862,09 3.652.000 3.768.000 4.689.839,18 Dienstkleidung für die Schulhausmeister/innen und Schulhauswarte 51803 111 A09 Mieten für Maschinen und Geräte 1.000 Anmietung von Fotokopiergeräten für das Schul- und Sportamt 51902 129 A02 Bauliche Unterhaltung von Schulen und Schulsportanlagen 3.652.000 Finanzierung von Maßnahmen zur Bausubstanzerhaltung und der Beseitigung von schadhaften Stellen sowie zur Gefahrenabwehr an allen Anlagen und Gebäuden der Lichtenberger Schulstandorte 51912 129 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf für Schulen und Schulsportanlagen 170.000 170.000 170.000 152.794,64 Ausgaben für kleine Reparaturen u. a. bis zum Auftragswert von 10.000 € im Einzelfall und Ersatzbeschaffungen von Zubehör o. ä. bis zu 5.000 € im Einzelfall für alle Schulen 51920 111 A02 Unterhaltung der baulichen Anlagen für die IuK-Technik 30.000 30.000 30.000 7.377,48 Wartung und Instandhaltung der technischen Anlagen für die Telefonie und IuK-Technik in allen Lichtenberger Schulen 52110 111 A04 Unterhaltung der Grünanlagen 590.000 590.000 538.000 200.000,00 Pflege und Unterhaltung der Freiflächen und Hortspielplätze, Sandaustausch an allen Lichtenberger Schulen sowie Wartung und Erneuerung von Spielgeräten 52601 111 A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 4.000 4.000 4.000 3.648,57 Gerichts- und Rechtsanwaltskosten aufgrund von Widerspruchs- und Klageverfahren, insbesondere aufgrund von Klagen zur Schulplatzvergabe 52703 111 A09 Dienstreisen 1.000 1.000 1.000 440,50 Kostenerstattungen im Sinne des Bundesreisekostengesetzes (BRKG); insbesondere Finanzierung von Dienstfahrscheinen und der Wegstreckenentschädigungen innerhalb des Landes Berlin 163 Lichtenberg 3700 2016/2017 Schule und Sport Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 53101 111 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2.000 Ist (Rest/R) 2015 2.000 2014 2.000 1.999,99 Für die Öffentlichkeitsarbeit des Schul- und Sportamtes Insbesondere für die Herausgabe von Broschüren, mit denen das Profil und das schulische Angebot der Lichtenberger allgemeinbildenden Schulen dargestellt und publziert wird Ebenfalls für die Veröffentlichung der Schulwegpläne, die Darstellung des bezirklichen Sportangebots und anderer Druckschriften 54010 111 A09 Dienstleistungen 40.000 40.000 25.000 41.713,85 Ausgaben für Transporte in Schul- und Dienstgebäuden sowie Umzügen zwischen Schul- und Dienstgebäuden bei teilweiser oder gesamter Auslagerung, aufgrund von baulichen Maßnahmen, der Aufgabe oder der Inbetriebnahme von Schulstandorten 54079 111 A09 Verschiedene Ausgaben 2.000 2.000 2.000 2.313,05 Die Mittel können zur Selbstbewirtschaftung bereitgestellt werden (verbindliche Erläuterung) Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, insbesondere für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen, Bekanntmachungen, öffentliche Ausschreibungen im Amtsblatt, Dienstleistungen für Telefonie- und IuK-Technik, den Erwerb von Landeslizenzen für das Schulamt, Kränze, Blumenspenden und Nachrufe sowie zur Ausgestaltung von Veranstaltungen 54690 111 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 2.000 2.000 2.000 3.600,00 Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung) Ausgaben aus Spenden sowie den Erträgnissen der Sammelstiftung des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290 und Titel 38190). 63621 111 T Beiträge an die Unfallkasse 1.640.000 1.820.000 1.300.000 1.352.370,80 Beiträge an die gesetzliche Unfallversicherung für die Schüler/innen der öffentlichen allgemeinbildenden Schulen 67101 111 T Ersatz von Ausgaben 451.000 1.000 1.000 2.068,29 Finanzierung von Aufwendungen nach der Schulkommunikationsverordnung (SchulkommV) Zur Sicherstellung der barrierefreien Kommunikation zwischen gehörlosen Eltern und der Schule werden den Eltern auf Antrag Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Gebärdendolmetschern z. B. bei Elterngesprächen oder Elternabenden erstattet; Mehr in 2016 zur Vorsorge für ggf. zu erbringende Erstattungsleistungen am Schulstandort Rüdigerstraße 76 68102 129 Z10 Entschädigungen, Ersatzleistungen 1.000 1.000 1.000 360,63 1.000 1.058,02 Insbesondere für die Ausgleichszahlung aufgrund von Schadensersatzansprüchen 68123 111 T Ehrungen, Preise 1.000 1.000 Beschaffung und Gravur von Wanderpokalen für die Schulsportfeste, für die Durchführung von Wettbewerben und Wettkämpfen einschließlich Olympiaden 68156 111 T Lernmittel für Privatschüler/innen 51.200 51.200 35.000 30.847,19 Lernmittel für die Schüler/innen der anerkannten Berufsschulen in freier Trägerschaft (Privatschulen) gemäß § 101 Abs. 8 Schulgesetz im Wege der Zuwendung 164 Lichtenberg 3700 2016/2017 Schule und Sport Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 68165 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schulausflüge 2017 115.000 2015 121.000 Ist (Rest/R) 2014 127.000 114.559,12 Zur Förderung der „Eigenverantwortung der Schulen“ können die Mittel zur Selbstbewirtschaftung bereitgestellt werden (verbindliche Erläuterung) Zur Finanzierung von eintägigen Schulausflügen für anspruchsberechtigte Schüler/innen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT). 68432 (neu) 129 T Zuschüsse für besondere soziale Projekte — — 3.500,00 10.924.200 10,8 % 10.725.000 -1,8 % 9.858.000 10.429.536,92 4.000 4.000 4.000 2.264,57 1.000 1.000 1.000 3.000,00 1.000 1.000 26.000 26.600,00 6.000 6.000 31.000 31.864,57 Personalausgaben 4.124.000 4.192.800 3.813.500 3.798.620,42 Sächliche Verwaltungsausgaben 4.541.000 4.537.000 4.579.500 5.126.152,45 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 2.259.200 1.995.200 1.465.000 1.504.764,05 10.924.200 10.725.000 9.858.000 10.429.536,92 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -10.918.200 -10.719.000 -9.827.000 -10.397.672,35 Wurde bislang bei 68569 nachgewiesen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung Abschluss Kapitel 3700 111186 211299 351389 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 165 166 Lichtenberg 3701 2016/2017 Grundschulen Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Grundschulen (Klassenstufen 1 bis 6), der Gartenarbeitsschule sowie der Jugendverkehrsschulen. Ebenfalls veranschlagt werden die Lernmittel für Grundschulen in freier Trägerschaft (Privatschulen). Die Grundschule bildet die gemeinsame Schulstufe (Grundstufe) für alle Schulpflichtigen. Die 11G08 – Robinson-Schule und die 11G12 – Lew-Tolstoi-Schule sind Schulen im gebundenen Ganztagsbetrieb. Die Ausgaben für Schulhausmeister/innen, Schulhauswarte sowie der Hausmeisterassistentinnen und -assistenten in den Schulen werden im Kapitel 3700 nachgewiesen. Im Bezirk Lichtenberg bestehen folgende Grundschulen: 11G01 11G02 11G03 11G05 Franz-Jacob-Straße 33 Bernhard-Bästlein-Straße 22 Josef-Orlopp-Straße 20 Atzpodienstraße 19 Siegfriedstraße 208 Alt Friedrichsfelde 66 Harnackstraße 17 Wönnichstraße 07 Massower Straße 39 Barther Straße 27 Sewanstraße 184 Rummelsburger Straße 21 Römerweg 120 Lisztstraße 6 Ehrenfelsstraße 36 Nöldnerstraße 44 Liebenwalder Straße 20 - 22 Sandinostraße 8 Roedernstraße 69 – 72 Degnerstraße 71 – 77 Am Breiten Luch 5 Lincolnstraße 67 Wustrower Straße 28 Randowstraße 45 Wartiner Straße 23 Prendener Straße 15 Straße 3 Nummer 21 Dolgenseestraße 60 10369 Berlin 10367 Berlin 10367 Berlin 10365 Berlin 10365 Berlin 10315 Berlin 10365 Berlin 10317 Berlin 10315 Berlin 13051 Berlin 10319 Berlin 10319 Berlin 10318 Berlin 10318 Berlin 10318 Berlin 10317 Berlin 13055 Berlin 13055 Berlin 13053 Berlin 13053 Berlin 13053 Berlin 10315 Berlin 13051 Berlin 13057 Berlin 13057 Berlin 13059 Berlin 13059 Berlin 10318 Berlin Gartenarbeitsschule Trautenauer Straße 19 10318 Berlin Jugendverkehrsschulen Baikalstraße 4 Malchower Weg 66 10319 Berlin 13053 Berlin Schultze-Boysen-Straße 28 Rummelsburger Straße 3 10365 Berlin 10315 Berlin Ehrlichstraße 71 10318 Berlin 11G06 11G07 11G08 11G09 11G10 11G11 11G12 11G13 11G14 11G16 11G17 11G18 11G19 11G21 11G22 11G23 11G25 11G26 11G28 11G29 11G31 Sonnenuhr-Schule Schule am Roederplatz Schule im Gutspark Schule auf dem lichten Berg Filiale Adam-Ries-Schule Hermann-Gmeiner-Schule Robinson-Schule Bürgermeister-Ziethen-Schule Schule am Ostseekarree Bernhard-Grzimek-Schule Filiale *) Lew-Tolstoi-Schule Karlshorster Schule Richard-Wagner-Schule Schule an der Victoriastadt Brodowin-Schule Schule am Wilhelmsberg Obersee-Schule Schule Am Faulen See Martin-Niemöller- Schule Friedrichsfelder Schule Schule am Wäldchen Randow-Schule Feldmark-Schule Matibi-Schule Filiale 31. Schule (Grundschule) Schulen in freier Trägerschaft (Privatschulen): 11P01 11P03 11P04 Katholische Schule „Sankt Mauritius“ Evangelische Schule Lichtenberg Filiale der Evangelischen Schule Steglitz BIP-Kreativitätsschule *) Filialstandort für "Willkommensklassen" für Schülerinnen und Schüler ohne Deutschkenntnisse. Ab dem Schuljahr 2015/2016 ist die Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule eine Gemeinschaftsschule. Der Grundschulteil der Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule (11G15) fällt dadurch weg. Die Ausgaben der neuen Gemeinschaftsschule (11K12) werden im Kapitel 3703 nachgewiesen. Folgende Schulen sollen mit jeweils einem mobilen Ergänzungsbau -MEB- (12 Klassenräume) erweitert werden: im Jahr 2016 die 11G18 – Schule am Wilhelmsberg und die 11G02 – Schule am Roederplatz im Jahr 2017 die 11G25 – Schule am Wäldchen und am Standort Konrad-Wolff-Str. 11, 13053 Berlin Perspektivisch ist hier beabsichtigt, einen neuen Grundschulstandort zu entwickeln. Bei Realisierung des mobilen Ergänzungsbaus -MEB- wird dieser vorerst der 11G21 – Schule am Faulen See zugeordnet. - 167 Lichtenberg 3701 2016/2017 Grundschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11110 129 E05 Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Angebote im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung (ehemals Hort) 4.160.000 4.227.000 4.390.000 3.934.095,78 Entgelte aus den Eigenanteilen der Eltern zur Finanzierung der ergänzenden Förderung und Betreuung (EFöB) im offenen Ganztagsbetrieb der Schulen (Hort) sowie des Schulmittagessens 11112 112 E03 Entgelte für Beköstigung, Betreuung und Unterkunft 1.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 11117 112 E05 Kostenbeteiligung für in Brandenburg betreute Kinder 1.000 1.000 1.000 — 11903 112 E03 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen — — 1.000 — 11979 112 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 1.000,03 Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, insbesondere Einnahmen aufgrund von Schadenersatzleistungen, Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern sowie Vertragsstrafen und sonstige Einnahmen 12401 112 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 10.500 10.500 12.000 13.330,52 Dienstwohnungsvergütung für je eine Dienstwohnung auf den Grundstücken Wartiner Straße 23 und Straße 3 Nr. 21 Auch für Einnahmen aus der Nutzung von landeseigenen Gebäuden und Räumen (Schulraumvergabe) 12404 112 E01 Erbbauzinsen 15.000 15.000 — 15.003,64 Einnahmen aus dem Erbbaupachtvertrag mit der 11P01 Katholischen Schule „Sankt Mauritius“ am Standort Schulze-Boysen-Straße 26/28, 10365 12516 112 E02 Einnahmen aus eigenem Handeln der Schule 1.000 1.000 1.000 — Zweckbindungsvermerk: Entsprechend § 7 Abs. 6 Schulgesetz (SchulG) verbleiben die Einnahmen in voller Höhe bei der Schule, die sie durch ihr eigenes Handeln erzielt hat. Sie sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516. Es werden Einnahmen erwartet, die von den Schulen durch eigenes Handeln erzielt wurden (§ 7 Abs. 6 Schulgesetz -SchulG-) 26105 112 E05 Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in schulischen Betreuungsangeboten in Berlin 80.000 100.000 150.000 78.161,24 Einnahmen aufgrund der Teilnahme von Brandenburger Kindern an der ergänzenden Förderung und Betreuung (EFöB) des offenen Ganztagsbetriebes der Lichtenberger Schulen (Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg). 26109 112 E01 Erstattungen von Bauvorbereitungsmitteln 1.000 1.000 1.000 — Erstattung von Ausgaben, die in Vorbereitung von Baumaßnahmen aus Bauvorbereitungsmitteln vorfinanziert wurden 28103 112 E03 Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben 35909 850 E00 Entnahme aus der Rücklage pauschale Zuweisung 8.900 8.900 7.000 8.675,46 — — — 734.518,47 168 Lichtenberg 3701 2016/2017 Grundschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 35921 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 1.000 2015 1.000 Ist (Rest/R) 2014 1.000 57.000,00 Die Einnahmen sind für Ausgaben beim Titel 52509 bestimmt. (verbindliche Erläuterung) Entnahme aus der Rücklagen aus Lehr- und Lernmitteln aufgrund von Minderausgaben in vorangegangenen Haushaltsjahren Im Rahmen der Erhöhung der Eigenverantwortung der Schulen können entsprechend § 7 Abs. 6 Schulgesetz (SchulG) Rücklagen gebildet werden (vgl. auch Erläuterung zu Titel 91921) 35922 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 — Die Einnahmen sind für Ausgaben bei den Titeln 53405 und 51912 bestimmt. (verbindliche Erläuterung) Entnahme aus den Rücklagen aufgrund von Minderausgaben bei Sachausgaben im Rahmen der Schulbudgets in vorangegangenen Haushaltsjahren bei den Titeln 53405 und 51912. Im Rahmen der Erhöhung der Eigenverantwortung der Schulen können entsprechend § 7 Abs. 6 Schulgesetz (SchulG) Rücklagen gebildet werden (vgl. auch Erläuterung zu Titel 91922). Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 4.280.400 -6,3 % 4.367.400 2,0 % 4.567.000 4.841.785,14 3.881.000 3.972.000 3.941.000 2.890.034,85 Ausgaben 51420 129 A07 Beköstigung Finanzierung des Schulmittagessens im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung (EFöB) sowie Übernahme des Subventionsanteils für das Schulmittagessen der Grundstufe im gebundenen Ganztagsbetrieb (GGB) 51701 112 A08 Bewirtschaftungsausgaben 4.024.000 4.195.000 3.365.000 3.045.851,18 Ausgaben werden für Fernwärme, Winterdienst, Strom, Gas, Wasser und Abwasser, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Hausreinigung und Desinfektion, Steuern und Versicherungen sowie für die sonstige Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume erwartet. Mehr für zusätzliche Reinigungsleistungen in den Schulen 51802 112 A09 Mieten für Fahrzeuge 40.000 40.000 20.000 33.871,55 Finanzierung von Fahrten der Schüler/innen zu schulischen Veranstaltungen, wie dem Schwimmunterricht, zur Gartenarbeitsschule, zu den Jugendverkehrsschulen oder bei Teilauslagerungen aufgrund von Baumaßnahmen mit gemieteten Sonderbussen; auch zur Finanzierung von Fahrscheinen, insbesondere "Klassentickets" des öffentlichen Personen Nahverkehrs (ÖPNV) 51810 112 A01 Kopiergeräte in Schulen 53.000 53.000 30.000 36.704,97 13.000 13.000 13.000 11.912,14 Mietausgaben für Kopiergeräte in Schulen 51912 129 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf für Schulen und Schulsportanlagen Deckungsvermerk: Die Titel 51912 und 53405 sind in den Kapiteln 3701 - 3705 jeweils nur gegenseitig deckungsfähig Die Mittel der Schulbudgets können den Schulen auf Antrag zur Selbstbewirtschaftung bereitgestellt werden (verbindliche Erläuterung) Ausgaben für kleine Reparaturen u. a. bis zum Auftragswert von 10.000 € im Einzelfall und Ersatzbeschaffungen von Zubehör o. ä. bis zu 5.000 € im Einzelfall für alle Schulen. Zur Förderung der „Eigenverantwortung der Schulen“ werden den Schulen gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 6 SchulG anteilig zweckgebunden Mittel für kleine bauliche Unterhaltungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt. 169 Lichtenberg 3701 2016/2017 Grundschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 52509 112 A01 Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuKTechnik in Schulen Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 692.000 Ist (Rest/R) 2015 717.000 2014 611.000 547.609,55 140.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen. 1.000,0 EUR wurden bislang bei 51143 nachgewiesen. Zur Förderung der „Eigenverantwortung der Schulen“ können die Mittel auf Antrag der Schulen zur Selbstbewirtschaftung bereitgestellt werden (verbindliche Erläuterung) Beschaffung von Lehr- und Lernmitteln sowie Unterrichtsmaterialien, Ausstattungen, für die Wartung und Instandhaltung von technischen Geräten einschließlich der IuK-Technik, Ausgaben für Druckerpatronen, -papier und für den Erwerb von Software 52512 112 A09 Verkehrserziehung 1.000 1.000 1.000 775,90 Veranstaltungen im Rahmen der Verkehrserziehung, Materialien für den Verkehrserziehungsunterricht u. a. 52516 112 A10 Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung 1.000 1.000 1.000 — Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben, finanziert durch Einnahmen aus eigenem Handeln der Schulen (§ 7 Abs. 6 Schulgesetz -SchulG-) 53405 112 A09 Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz 300.000 285.000 350.000 467.664,28 250.000,0 EUR wurden bislang bei 51140 nachgewiesen. Deckungsvermerk: Die Titel 51912 und 53405 sind in den Kapiteln 3701 - 3705 jeweils nur gegenseitig deckungsfähig Zur Förderung der „Eigenverantwortung der Schulen“ können die Mittel auf Antrag der Schulen zur Selbstbewirtschaftung bereitgestellt werden (verbindliche Erläuterung) Zusammenfassung von Sachausgaben gemäß § 7 Absatz 5 Nr. 3 bis 5 des Schulgesetzes (SchulG) zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung durch die Schulen im Rahmen eines Schulbudgets. U. a. zur Beschaffung der Schul- und Hausausstattung, von Büro- und Verbrauchsmaterial sowie der IuK-Technik, zur Finanzierung von Fahrgeldern für Dienstfahrten innerhalb des Stadtgebietes und für Ausgaben für Gesetzessammlungen, Fachliteratur, Aufführungsrechten (GEMA), sanitäre Verbrauchsmittel, Verbandsmaterialien, Fernmeldegebühren sowie Gebühren für die Datenfernübertragung, die Rundfunkbeiträge und für schulischen Veranstaltungen. 54019 112 A09 Belehrung, Unterhaltung 38.000 38.000 38.000 44.117,38 Beschaffung von Spiel- und Beschäftigungsmaterial für die ergänzende Förderung und Betreuung (EFöB) des offenen Ganztagsbetriebes (Hort) 170 Lichtenberg 3701 2016/2017 Grundschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 54040 112 A10 Bauvorbereitungsmittel Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 1.000.000 2015 1.000 Ist (Rest/R) 2014 1.000 — Ausgaben zur Vorbereitung von Baumaßnahmen, für die Bauplanungsunterlagen aufgestellt werden dürfen und für die Baumittel im laufenden Haushaltsjahr nicht bereitstehen. Aus dem Titel können auch Ausgaben zur Erstellung der Bedarfsprogramme geleistet werden. Zu den vorbereitenden Maßnahmen gehören insbesondere die Heranziehung freischaffender Architekten und Ingenieure, die Durchführung von Wettbewerben, die Durchführung von Baugrunduntersuchungen, die Zahlung von Räumungsentschädigungen sowie der Erwerb und die Abräumung von Grundstücken. Die für die einzelnen Baumaßnahmen tatsächlich verauslagten Bauvorbereitungsmittel sind aus den entsprechenden Baumittelansätzen an den Titel 26109 zu erstatten, sobald die Baumittel verfügbar sind. Mehr in 2016 für Bauvorbereitungsmaßnahmen der gezielten Zuweisung ab 2017 67105 145 T Beförderung behinderter Kinder 215.000 215.000 230.000 188.731,93 Ausgaben für die Beförderung körper- und geistig behinderter Kinder und Jugendlicher mit Taxen und Schulbussen zu den Schulen 67177 112 T Erstattung von Kosten für Berliner Kinder in Brandenburger Tageseinrichtungen 2.000 2.000 6.000 1.143,75 Ausgaben als Ersatz für Aufwendungen, die durch die Inanspruchnahme von Brandenburger Betreuungseinrichtungen durch Berliner Kinder entstehen (Schullastenausgleich) 68156 113 T Lernmittel für Privatschüler/innen 3.600 3.600 5.000 3.213,65 Lernmittel für die Schüler/innen der anerkannten Grundschulen in freier Trägerschaft (Privatschulen) gemäß § 101 Abs. 8 Schulgesetz im Wege der Zuwendung 68173 112 T Leistungen für Privatschüler/innen 100.000 100.000 100.000 64.231,79 Finanzierung des Subventionsanteils für das Schulessen sowie Finanzierung des "Härtefallfonds Schulmittagessen" für die Schüler/innen der allgemeinbildenden Schulen im gebundenen Ganztagsbetrieb in freier Trägerschaft (Privatschulen) 68180 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule 160.000 168.000 51.000 318.265,68 Anteilige Finanzierung des Schulmittagessens für Anspruchsberechtigte im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) 171 Lichtenberg 3701 2016/2017 Grundschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 70100 (neu) 999 2017 zukünftiger Grundschulstandort Grundinstandsetzung Schule einschl. Außenanlagen, Wartiner Str. 6 2015 Ist (Rest/R) 2014 1.000.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2017 Davon fällig 2018 Davon fällig 2019 Davon fällig 2020 Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 — — — — — — 6.000.000 2.000.000 4.000.000 — — — Aufgrund eines drastischen Anstiegs der Schülerzahlen im Grundschulbereich entsteht erheblicher Schulraumbedarf, der durch die vorhandenen Raumkapazitäten langfristig im Prognoseraum Hohenschönhausen Nord nicht mehr abgedeckt werden kann. Um den künftigen Bedarf zu decken, ist der ehemalige Schulstandort Wartiner Str. 6 zu reaktivieren, um dort eine neue Grundschule zu gründen. Damit erhöht sich die Schulraumkapazität im Prognoseraum um ca. 2,6 Züge. Der Standort Wartiner Straße 6 wurde im Jahre 2006 aufgegeben. Seitdem ist aufgrund des Leerstandes trotz Sicherungsmaßnahmen ein hoher Grad an Vandalismus und Verfall der Bausubstanz zu verzeichnen. Der Standort besteht auf einem 8.629 m² großen Grundstück aus einem Schulgebäude des Typs POS 81 GT, Baujahr 1988 und einer Sporthalle des Typs SK/KT Berlin, Baujahr 1988. Das Schulgebäude hat auch vor der Aufgabe als Schulstand-ort keine größeren Sanierungsmaßnahmen erfahren. 1993 bis 1995 wurden diverse Fachunterrichtsräume einge-ordnet, im Jahre 2003 wurde das Dach saniert. Die Schulsporthalle blieb weitgehend unsaniert. Gebäude und Außenanlagen bedürfen einer Grundinstandsetzung. Bauverwaltungskosten (Vorbereitung/Durchführung) Bauvorbereitungskosten (Vorbereitung/Durchführung) 588.690 € 316.000 € in 2015 584.000 € in 2016 (Leistungsumfang bis zur Vorbereitung der Vergabe der Bauleistung) Durch die oben genannten Maßnahmen und der damit beabsichtigten Neugründung einer Grundschule treten voraussichtlich zusätzliche Personalausgaben und zusätzliche sächliche Verwaltungsausgaben auf, deren Höhe noch nicht beziffert werden kann, da die endgültige Planung noch nicht vorliegt. Der Erläuterungsbericht (Fin 316) vom November 2012 liegt vor. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wurde im Rahmen des Verfahrens zur frühzeitigen Kostensicherheit in Form einer Variantenuntersuchung durchgeführt. Bedarfsprogramm anerkannt: Finanzierung: 2017 2018 2019 2020 am 06.08.2014 1.000.000 € 2.000.000 € 4.000.000 € 2.345.000 € 9.345.000 € 172 Lichtenberg 3701 2016/2017 Grundschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 70101 (neu) 112 2017 Neubau einer 3-zügigen Grundschule in Leicht-/Modell- bauweise, Neubau einer 2-Feld- Halle mit Mehrzweckbereich in Massivbauweise u. Gestaltung umliegender Pausenhof- und Sportflächen, Römerweg 120 2015 Ist (Rest/R) 2014 1.000.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2017 Davon fällig 2018 Davon fällig 2019 Davon fällig 2020 Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 — — — — — — 6.000.000 2.000.000 4.000.000 — — — Gemäß Schulentwicklungsplanung besteht langfristig im Prognoseraum Lichtenberg Süd ein drastisches Kapazitätsdefizit im Grundschulbereich. Zur teilweisen Deckung des Defizits ist die Erhöhung der Standortkapazität auf 4 Züge mittels baulicher Erweiterung des Bestandsgebäudes notwendig. Hierfür bietet der Standort Römerweg 120 das notwendige Flächenpotential. Derzeit befindet sich am Standort ein Schulgebäude des Typs SK 68 Berlin, Baujahr 1968 sowie eine 1-Feld-Halle in Sonderbauweise, ebenfalls Baujahr 1968. Das Schulgrundstück weist eine Gesamtfläche von 18.020 m² auf. Für die Deckung des Bedarfs an Grundschulplätzen und zur Absicherung des Rahmenlehrplans ist auch die Errichtung einer gemäß Musterraumprogramm erforderlichen 2-Feld-Sporthalle mit Teilungsmöglichkeit in 3 Hallenteile erforderlich. Da im Prognoseraum insgesamt eine Unterdeckung an gedeckten Sportflächen besteht, ist diese für die Absicherung einer langfristigen Nutzung in konventioneller Bauweise zu errichten. Erforderlich wird ebenfalls die Herrichtung der angrenzenden Pausenhofflächen und der ungedeckten Sportanlagen. Bauverwaltungskosten (Vorbereitung/Durchführung) Bauvorbereitungskosten (Vorbereitung/Durchführung) 936.840 € 427.000 € in 2015 573.000 € in 2016 (Leistungsumfang bis zur Vorbereitung der Vergabe der Bauleistung) Durch die oben genannten Maßnahmen und der damit beabsichtigten Erweiterung einer Grundschule treten voraussichtlich zusätzliche Personalausgaben und zusätzliche sächliche Verwaltungsausgaben auf, deren Höhe noch nicht beziffert werden kann, da die endgültige Planung noch nicht vorliegt. Der Erläuterungsbericht (Fin 316) vom November 2012 liegt vor. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wurde im Rahmen des Verfahrens zur frühzeitigen Kostensicherheit in Form einer Variantenuntersuchung durchgeführt. Bedarfsprogramm anerkannt: Finanzierung: 2017 2018 2019 2020 am 04.08.2014 1.000.000 € 2.000.000 € 4.000.000 € 3. 500.000 € 10.500.000 € 173 Lichtenberg 3701 2016/2017 Grundschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 70102 (neu) 999 2017 zukünftiger Grundschulstandort Sanierung Schulgebäude, Sporthalle und Außenanlagen, Paul-Junius-Str. 69 Ist (Rest/R) 2015 2014 500.000 Zur Deckung der fehlenden Lichtenberger Grundschulkapazitäten soll am Standort Paul-Junius-Straße 69 eine neue Grundschule eingeordnet werden. Langfristig besteht in dem Prognoseraum Lichtenberg Nord bis 2018/19 ein Kapazitätsdefizit von 6,2 Zügen (5%ige Abminderung) bzw. 5,2 Zügen (13%ige Abminderung) und ein Mehrbedarf von 3,0 Zügen aufgrund geplanten Wohnungsneubaus. Dies bedeutet, dass sich die Schülerzahlen von 1861 im Schuljahr 2013/14 auf 3176 im Schuljahr 2018/19 voraussichtlich erhöhen werden. Auch durch die Eröffnung der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende ab Februar 2012 in der Rhinstr. 125-128 und der Einrichtung in der Max-Brunnow-Straße entsteht ein zusätzlicher Bedarf an Schulplätzen. Eine genaue Bezifferung des Bedarfes ist nicht möglich, da hier eine hohe Fluktuation vorliegt. Als eine geplante Lösung besteht die Option der Neugründung einer Grundschule am Standort Paul-Junius-Str. 69 mit einer Kapazität von ca. 2,5 Zügen. Der Schulstandort besteht aus einem Schulgebäude mit einer Schulsporthalle in einer Großplattenbausiedlung in Lichtenberg Nord und befindet sich auf einem ca. 7.040 m² großen Grundstück. Das Schulgebäude wurde im Jahre 1976 als 5-geschossiges Schulgebäude in Stahlbetonskelettbauweise SK 68 Berlin mit einer Bruttogeschossfläche von ca. 3.830 m² errichtet. Die Schulsporthalle wurde in 1976 in gleicher Bauweise SK KT-Berlin erbaut. Der Standort wurde zuletzt als Filiale des Johann-Gottfried-Herder-Gymnasiums genutzt und wurde im Jahre 2011 aufgegeben. Die Sporthalle ist weiterhin in Betrieb. Umfangreiche Instandsetzungsmaßnahmen fanden in den letzten Jahrzehnten am Schulgebäude, der Sporthalle und den Außenanlagen nicht statt, so dass die Bausubstanz einen hohen Nutzungs- und Verbrauchsverschleiß aufweist. Außerdem ist aufgrund des Leerstandes des Schulgebäudes trotz Sicherungsmaßnahmen ein hoher Grad an Vandalismus und Verfall der Bausubstanz zu verzeichnen. Eine Grundinstandsetzung des Schulgebäudes und der Sporthalle sowie eine Sanierung der Außenanlagen sind dringend geboten. Zugleich sollen innerhalb des Gebäudes die notwendigen funktionellen Anforderungen an eine Grundschule in Bezug auf die notwendigen Räumlichkeiten und damit die Absicherung des pädagogischen Rahmenplanes erfüllt werden. Bauverwaltungskosten (Vorbereitung/Durchführung): 633.000 € Bauvorbereitungskosten (Vorbereitung/Durchführung) 340.000 € in 2015 455.000 € in 2016 (Leistungsumfang einschl. Vorbereitung der Vergabe von Bauleistungen) Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen nach erster Grobkostenschätzung ca. 10.500.000 €. Gemäß Rundschreiben SenStadt VI B Nr.01/2010 wurde das Verfahren zur Ermittlung des Kostenrahmens von Hochbauten im Land Berlin (Stichwort: frühe Kostensicherheit) veranlasst. Das erste Ergebnis liegt vor (noch ohne Testat). Durch die oben genannten Maßnahmen und der damit beabsichtigten Neugründung einer Grundschule treten voraussichtlich zusätzliche Personalausgaben und zusätzliche sächliche Verwaltungsausgaben auf, deren Höhe noch nicht beziffert werden kann, da die endgültige Planung noch nicht vorliegt. Der Erläuterungsbericht (Fin 316) vom 05.12.2014 liegt vor. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wird derzeit im Rahmen des laufenden Verfahrens zur frühzeitigen Kostensicherheit in Form einer Variantenuntersuchung durchgeführt. Bedarfsprogramm eingereicht: nein Die Fertigstellung der Gesamtmaßnahme ist für 2020 vorgesehen. Finanzierung: 2017 2018 2019 2020 71505 112 500.000 € 1.000.000 € 2.000.000 € 7.000.000 € 10.500.000 € zukünftiger Grundschulstandort Haus 1, Sanierung Schul- gebäude, Dolgenseestr. 60 — 174 — — 734.518,47 Lichtenberg 3701 2016/2017 Grundschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 71506 112 zukünftiger Grundschulstandort Haus 2, Sanierung Schulgebäude , Dolgenseestr.60 71509 112 Robinson-Schule, Erneuerung der Fenster und Fassade des Schulgebäudes, Wönnichstr. 7 2017 — 2015 — Ist (Rest/R) 2014 1.100.000 75.460,92 475.000 298.026,90 1.700.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 71512 112 Karlshorster Schule, Sanierung Dach -außer Hortbereich -, Fassade, restliche Fenster, restliche Eingangstüren sowie 2 Sanitäranlagen im Hort- bereich, Lisztstr. 6 . Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 71513 (neu) 112 Bürgermeister-Ziethen-Schule, Sanierung Sporthalle, Massower Str. 39 600.000 Die Sporthalle der Bürgermeister-Ziethen-Schule befindet sich in einer Großplattenbausiedlung im Mittelbereich Lichtenberg-Mitte. Der Schulstandort besteht aus einem 5-geschossigen Schulgebäude des Typs SK 68 Berlin, Baujahr 1981 sowie einer Schulsporthalle des Typs SK GT-Berlin, Baujahr 1981. Neben wenigen Sanierungsmaßnahmen fanden umfangreichere Instandsetzungen in den letzten Jahrzehnten an der Sporthalle nicht statt, so dass die Bausubstanz einen hohen Nutzungs- und Verbrauchsverschleiß aufweist. Als größte Maßnahmen erfolgte 1999 die Sanierung eines Sozialtraktes, des Hallenbodens und des Fensterbandes im 1. Obergeschoss. 2013 wurde das Dach saniert. Zwecks langfristiger Absicherung des Schul- und Vereinssportbetriebs ergeben sich für die Schulporthalle daher dringende Grundinstandsetzungsmaßnahmen. So ist die Sanierung der restlichen Außenhülle mit Fenstern, Fassade und Eingangstüren, die Erneuerung der fachtechnischen Anlagen, die Sanierung des Hallenteils mit Einbau einer ballwurfsicheren schalldämmenden Sporthallendecke mit Leuchten, umlaufender Prallwand mit Schwingtoren und neuen festen Sportgeräten sowie die Sanierung der kompletten Sanitär- und Sozialtrakte erforderlich. Bauverwaltungskosten (Vorbereitung/Durchführung): 158.250 € Bauvorbereitungskosten (Vorbereitung/Durchführung): 123.000 € in 2015 143.000 € in 2016 (Leistungsumfang einschl. Vorbereitung der Vergabe von Bauleistungen) Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung liegt im konkreten Fall nicht vor, da aus objektiven Gründen und anhand laufender Baumaßnahmen im Land Berlin die Wirtschaftlichkeit der Sanierung dieses Hallentyps gegenüber einem Neubau nachgewiesen ist. Eine Bauplanungsunterlage liegt vor. Finanzierung: 2017 2018 600.000 € 1.900.000 € 2.500.000 € Die Fertigstellung ist für 2018 vorgesehen. 81208 (neu) 112 A01 Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen 1.000 Erneuerung und Erweiterung der Ausstattung 175 1.000 Lichtenberg 3701 2016/2017 Grundschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 81209 (neu) 112 A01 Investive IuK-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 80.000 60.000 100.000 80.776,43 270.000 85.000 17.000 38.382,18 — — — 2.184.344,36 1.000 1.000 1.000 119.717,15 Erneuerung und Erweiterung der Ausstattung: 2016 Computerräume und interaktive Tafeln in Grundschulen 2017 3 Computerräume in Grundschulen 81279 112 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen Erneuerung und Erweiterung der Ausstattung: 2016 Mehrzweckfachraum Karlshorster-Schule 1 Essenausgabe in der Brodowin-Schule Ausstattungsbedarf im Rahmen der Sanierung Herrmann-Gmeiner-Schule Ausstattungsbedarf im Rahmen der Sanierung Karlshorster-Schule Ausstattungsbedarf Dolgenseestraße 60 Haus B 2017 Mehrzweckfachraum Bürgermeister-Ziethen-Schule 1 Schülerwerkstatt in der Richard-Wagner-Schule 1 Schülerwerkstatt in der Karlshorster-Schule 91909 850 A10 Zuführung an die Rücklage pauschale Zuweisung 91921 850 A01 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 30.000 € 15.000 € 15.000 € 60.000 € 150.000 € 270.000 € 30.000 € 15.000 € 15.000 € 60.000 € Zuführung an die Rücklage aufgrund von Minderausgaben bei Lern- und Lehrmitteln (Titel 52509). Im Rahmen der Erhöhung der Eigenverantwortung der Schulen können entsprechend § 7 Abs. 6 Schulgesetz (SchulG) Rücklagen gebildet werden. (vgl. auch Erläuterung zu Titel 35921) 91922 850 A10 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 926,53 Zuführung an die Rücklage aufgrund von Minderausgaben bei den Titeln 51912 und 53405. Im Rahmen der Erhöhung der Eigenverantwortung der Schulen können entsprechend § 7 Abs. 6 Schulgesetz (SchulG) Rücklagen gebildet werden. (vgl. auch Erläuterung zu Titel 35922) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 10.876.600 -10,5 % 176 13.052.600 20,0 % 12.157.000 11.186.281,54 Lichtenberg 3701 2016/2017 Grundschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Abschluss Kapitel 3701 111186 211299 351389 511549 611699 700739 811899 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Sächliche Verwaltungsausgaben 4.188.500 4.255.500 4.407.000 3.963.429,97 89.900 109.900 158.000 86.836,70 2.000 2.000 2.000 791.518,47 4.280.400 4.367.400 4.567.000 4.841.785,14 10.043.000 9.316.000 8.371.000 7.078.541,80 480.600 488.600 392.000 575.586,80 — 3.100.000 3.275.000 1.108.006,29 351.000 146.000 117.000 119.158,61 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 2.000 2.000 2.000 2.304.988,04 10.876.600 13.052.600 12.157.000 11.186.281,54 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -6.596.200 -8.685.200 -7.590.000 -6.344.496,40 177 178 Lichtenberg 3702 2016/2017 Sekundarschulen Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Integrierten Sekundarschulen. Die Integrierten Sekundarschulen fassen in den Klassenstufen 7 bis 10 das Unterrichtsangebot der Haupt- und Realschulen sowie der Gesamtschulen in einer Schule mit dem Ziel zusammen, alle Schüler/innen unabhängig von ihren Lernvoraussetzungen gemeinsam zu unterrichten und zu betreuen sowie durch gezielte Maßnahmen individuell zu fördern. Die Ausgaben für Schulhausmeister/innen, Schulhauswarte sowie der Hausmeisterassistentinnen und -assistenten in den Schulen werden im Kapitel 3700 nachgewiesen. Im Bezirk Lichtenberg bestehen folgende Integrierte Sekundarschulen: 11K01 Alexander-Puschkin-Schule Filiale *) 11K02 Mildred-Harnack-Schule 11K04 Gutenberg-Schule 11K05 Fritz-Reuter-Schule 11K06 Schule am Rathaus 11K07 Vincent-van-Gogh-Schule 11K08 George-Orwell-Schule 11K09 Philipp-Reis-Schule Filiale 11K11 Paul-Schmidt-Schule Filiale Massower Straße 37 10315 Berlin Rummelsburger Straße 21 10319 Berlin Schulze-Boysen-Straße 12 10365 Berlin Sandinostraße 10 13055 Berlin Prendener Straße 29 13059 Berlin Rathausstraße 9 10367 Berlin Wustrower Straße 26 13051 Berlin Sewanstraße 223 10319 Berlin Werneuchener Straße 15 13055 Berlin Werneuchener Straße 14 13055 Berlin Malchower Weg 54 13053 Berlin Rüdickenstraße 22 13053 Berlin *) Filialstandort für "Willkommensklassen" für Schülerinnen und Schüler ohne Deutschkenntnisse. Alle Integrierten Sekundarschulen sind Schulen im teilgebundenen Ganztagsbetrieb. Die 11K02 Mildred Harnack Schule, die 11K04 Gutenberg Schule und die 11K05 Fritz-Reuter-Schule bieten den Besuch der gymnasialen Oberstufe mit der Möglichkeit an, mit dem Abitur die Hochschulreife zu erreichen. Folgende Standorte werden mit jeweils einem mobilen Ergänzungsbau –MEB- (12 Klassenräume) ergänzt: - im Jahr 2016 die 11K04 – Gutenberg-Schule im Jahr 2016 die 11K07 – Vincent-van-Gogh-Schule sowie am Standort Dolgenseestraße 60, 10319 Berlin Am Standort Dolgenseestraße 60 Haus B ist die Neugründung einer Integrierten Sekundarschule (ISS) geplant. 179 Lichtenberg 3702 2016/2017 Sekundarschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11979 114 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 1.176,36 Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, insbesondere Einnahmen aufgrund von Schadenersatzleistungen, Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern sowie Vertragsstrafen und sonstige Einnahmen 12401 114 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 11.600 11.600 3.800 12.070,04 1.000 — Einnahmen aus der Nutzung von landeseigenen Gebäuden und Räumen (Schulraumvergabe) 12516 114 E02 Einnahmen aus eigenem Handeln der Schule 1.000 1.000 Zweckbindungsvermerk: Entsprechend § 7 Abs. 6 Schulgesetz (SchulG) verbleiben die Einnahmen in voller Höhe bei der Schule, die sie durch ihr eigenes Handeln erzielt hat. Sie sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516. Es werden Einnahmen erwartet, die von den Schulen durch eigenes Handeln erzielt wurden (§ 7 Abs. 6 Schulgesetz -SchulG-) 26109 114 E01 Erstattungen von Bauvorbereitungsmitteln — — — 21.208,18 28103 114 E03 Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben 3.800 3.800 8.000 4.084,14 35921 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 39.573,84 Die Einnahmen sind für Ausgaben beim Titel 52509 bestimmt. (verbindliche Erläuterung) Entnahme aus der Rücklagen aus Lehr- und Lernmitteln aufgrund von Minderausgaben in vorangegangenen Haushaltsjahren Im Rahmen der Erhöhung der Eigenverantwortung der Schulen können entsprechend § 7 Abs. 6 Schulgesetz (SchulG) Rücklagen gebildet werden (vgl. auch Erläuterung zu Titel 91921) 35922 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 — Die Einnahmen sind für Ausgaben bei den Titeln 53405 und 51912 bestimmt. (verbindliche Erläuterung) Entnahme aus den Rücklagen aufgrund von Minderausgaben bei Sachausgaben im Rahmen der Schulbudgets in vorangegangenen Haushaltsjahren bei den Titeln 53405 und 51912. Im Rahmen der Erhöhung der Eigenverantwortung der Schulen können entsprechend § 7 Abs. 6 Schulgesetz (SchulG) Rücklagen gebildet werden (vgl. auch Erläuterung zu Titel 91922). Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 19.400 22,8 % 19.400 — 15.800 78.112,56 2.028.000 2.109.000 1.809.000 1.774.048,77 Ausgaben 51701 114 A08 Bewirtschaftungsausgaben Ausgaben werden für Fernwärme, Winterdienst, Strom, Gas, Wasser und Abwasser, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Hausreinigung und Desinfektion, Steuern und Versicherungen sowie für die sonstige Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume erwartet 51810 114 A01 Kopiergeräte in Schulen 30.000 Mietausgaben für Kopiergeräte in Schulen 180 30.000 22.000 25.824,30 Lichtenberg 3702 2016/2017 Sekundarschulen Titel 51912 Fkt Kb 129 A02 Bezeichnung Kleiner Unterhaltungsbedarf für Schulen und Schulsportanlagen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 7.000 7.000 7.000 4.209,92 Deckungsvermerk: Die Titel 51912 und 53405 sind in den Kapiteln 3701 - 3705 jeweils nur gegenseitig deckungsfähig Die Mittel der Schulbudgets können den Schulen auf Antrag zur Selbstbewirtschaftung bereitgestellt werden (verbindliche Erläuterung) Ausgaben für kleine Reparaturen u. a. bis zum Auftragswert von 10.000 € im Einzelfall und Ersatzbeschaffungen von Zubehör o. ä. bis zu 5.000 € im Einzelfall für alle Schulen. Zur Förderung der „Eigenverantwortung der Schulen“ werden den Schulen gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 6 SchulG anteilig zweckgebunden Mittel für kleine bauliche Unterhaltungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt. 52509 114 A01 Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen 640.000 640.000 505.000 469.551,62 254.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen. 1.000,0 EUR wurden bislang bei 51143 nachgewiesen. Zur Förderung der „Eigenverantwortung der Schulen“ können die Mittel auf Antrag der Schulen zur Selbstbewirtschaftung bereitgestellt werden (verbindliche Erläuterung) Beschaffung von Lehr- und Lernmitteln sowie Unterrichtsmaterialien, Ausstattungen, für die Wartung und Instandhaltung von technischen Geräten einschließlich der IuK-Technik, Ausgaben für Druckerpatronen, -papier und für den Erwerb von Software 52516 114 A10 Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung 1.000 1.000 1.000 — Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben, finanziert durch Einnahmen aus eigenem Handeln der Schulen (§ 7 Abs. 6 Schulgesetz -SchulG-) 53405 114 A09 Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz 295.000 155.000 125.000 65.459,00 80.000,0 EUR wurden bislang bei 51140 nachgewiesen. Deckungsvermerk: Die Titel 51912 und 53405 sind in den Kapiteln 3701 - 3705 jeweils nur gegenseitig deckungsfähig Zur Förderung der „Eigenverantwortung der Schulen“ können die Mittel auf Antrag der Schulen zur Selbstbewirtschaftung bereitgestellt werden (verbindliche Erläuterung) Zusammenfassung von Sachausgaben gemäß § 7 Absatz 5 Nr. 3 bis 5 des Schulgesetzes (SchulG) zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung durch die Schulen im Rahmen eines Schulbudgets. U. a. zur Beschaffung der Schul- und Hausausstattung, von Büro- und Verbrauchsmaterial sowie der IuK-Technik, zur Finanzierung von Fahrgeldern für Dienstfahrten innerhalb des Stadtgebietes und für Ausgaben für Gesetzessammlungen, Fachliteratur, Aufführungsrechten (GEMA), sanitäre Verbrauchsmittel, Verbandsmaterialien, Fernmeldegebühren sowie Gebühren für die Datenfernübertragung, die Rundfunkbeiträge und für schulischen Veranstaltungen. 67105 145 T Beförderung behinderter Kinder 4.300 4.300 1.500 3.933,89 Ausgaben für die Beförderung körper- und geistig behinderter Kinder und Jugendlicher mit Taxen und Schulbussen zu den Schulen 68180 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule 15.000 16.000 12.000 30.300,43 Anteilige Finanzierung des Schulmittagessens für Anspruchsberechtigte im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) 181 Lichtenberg 3702 2016/2017 Sekundarschulen Titel 71504 Fkt Kb 114 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Mildred-Harnack-Schule, Erneuerung der Fenster und anteiliger Fassadensanierung am Schulgebäude, Schulze-Boysen-Str. 20 200.000 25.217,16 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 81208 114 A01 Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen 1.000 1.000 — 12.862,19 30.000 30.000 60.000 60.277,17 15.000 125.000 6.000 9.038,05 — — — 974.782,84 1.000 1.000 1.000 72.874,79 Erneuerung und Erweiterung der Ausstattung 81209 114 A01 Investive IuK-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen Erneuerung und Erweiterung der Ausstattung: 2016 / 2017 je 1 Computerraum in einer Sekundarschule 81279 114 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen Erneuerung und Erweiterung der Ausstattung: 2016 / 2017 je 1 Essenausgabe in einer Sekundarschule 91909 999 A10 Zuführung an die Rücklage pauschale Zuweisung 91921 850 A01 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) Zuführung an die Rücklage aufgrund von Minderausgaben bei Lern- und Lehrmitteln (Titel 52509). Im Rahmen der Erhöhung der Eigenverantwortung der Schulen können entsprechend § 7 Abs. 6 Schulgesetz (SchulG) Rücklagen gebildet werden. (vgl. auch Erläuterung zu Titel 35921) 91922 850 A10 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 2.790,08 Zuführung an die Rücklage aufgrund von Minderausgaben bei den Titeln 51912 und 53405. Im Rahmen der Erhöhung der Eigenverantwortung der Schulen können entsprechend § 7 Abs. 6 Schulgesetz (SchulG) Rücklagen gebildet werden. (vgl. auch Erläuterung zu Titel 35922) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 3.068.300 11,6 % 182 3.120.300 1,7 % 2.750.500 3.531.170,21 Lichtenberg 3702 2016/2017 Sekundarschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Abschluss Kapitel 3702 111186 211299 351389 511549 611699 700739 811899 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Sächliche Verwaltungsausgaben 13.600 13.600 5.800 13.246,40 3.800 3.800 8.000 25.292,32 2.000 2.000 2.000 39.573,84 19.400 19.400 15.800 78.112,56 3.001.000 2.942.000 2.469.000 2.339.093,61 19.300 20.300 13.500 34.234,32 — — 200.000 25.217,16 46.000 156.000 66.000 82.177,41 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 2.000 2.000 2.000 1.050.447,71 3.068.300 3.120.300 2.750.500 3.531.170,21 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -3.048.900 -3.100.900 -2.734.700 -3.453.057,65 183 184 Lichtenberg 3703 2016/2017 Gemeinschaftsschulen Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Gemeinschaftsschulen. Die Gemeinschaftsschulen umfassen in der Regel die Klassenstufen 1-10 (Primarstufe und Sekundarstufe 1). Die Gemeinschaftsschulen fassen in den Klassenstufen 7 bis 10 das Unterrichtsangebot der Haupt- und Realschulen sowie der Gesamtschulen in einer Schule mit dem Ziel zusammen, alle Schüler/innen unabhängig von ihren Lernvoraussetzungen gemeinsam zu unterrichten und zu betreuen sowie durch gezielte Maßnahmen individuell zu fördern. Die Ausgaben für Schulhausmeister/innen, Schulhauswarte sowie der Hausmeisterassistentinnen und -assistenten in den Schulen werden im Kapitel 3700 nachgewiesen. Im Bezirk Lichtenberg bestehen folgende Gemeinschaftsschulen: 11K10 Grüner Campus Malchow Filialen 11K12 Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule Filiale Malchower Chaussee 2 Doberaner Straße 53 Doberaner Straße 55 Doberaner Straße 58 Erich-Kurz-Straße 6 - 10 Dolgenseestraße 60 13051 Berlin 13051 Berlin 13051 Berlin 13051 Berlin 10319 Berlin 10319 Berlin Ab dem Schuljahr 2015/2016 ist die Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule eine Gemeinschaftsschule. Die Paul- und Charlotte-Kniese-Schule bleibt ebenfalls ein Förderzentrum (11S04). Die Ausgaben für das Förderzentrum werden im Kapitel 3705 nachgewiesen. Bis zum 31.07.2016 wird voraussichtlich der Filialstandort in der Dolgenseestraße 60, 13019 Berlin, genutzt. Im Schuljahr 2016/17 ist eine Standorterweiterung auf dem Schulgelände der Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule in der Erich-Kurz-Straße 6 - 10, 10319 Berlin, mit einem mobilen Ergänzungsbau -MEB- (12 Klassenräume) geplant. Der Schulstandort der Gemeinschaftsschule „Grüner Campus Malchow“ in der Doberaner Straße 53, 13051 Berlin, soll im Schuljahr 2017 mit einem mobilen Ergänzungsbau -MEB- (12 Klassenräume) erweitert werden. 185 Lichtenberg 3703 2016/2017 Gemeinschaftsschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11110 114 E05 Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Angebote im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung (ehemals Hort) 200.000 220.000 200.000 200.549,20 Entgelte aus den Eigenanteilen der Eltern zur Finanzierung der ergänzenden Förderung und Betreuung (EFöB) im offenen Ganztagsbetrieb der Schulen (Hort) sowie des Schulmittagessens 11979 114 E03 Verschiedene Einnahmen — — 1.000 — Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, insbesondere Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern 12516 114 E02 Einnahmen aus eigenem Handeln der Schule 1.000 1.000 1.000 — Zweckbindungsvermerk: Entsprechend § 7 Abs. 6 Schulgesetz (SchulG) verbleiben die Einnahmen in voller Höhe bei der Schule, die sie durch ihr eigenes Handeln erzielt hat. Sie sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516. Es werden Einnahmen erwartet, die von den Schulen durch eigenes Handeln erzielt wurden (§ 7 Abs. 6 Schulgesetz -SchulG-) 26105 114 E05 Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in schulischen Betreuungsangeboten in Berlin 30.000 40.000 20.000 32.556,79 Einnahmen aufgrund der Teilnahme von Brandenburger Kindern an der ergänzenden Förderung und Betreuung (EFöB) des offenen Ganztagsbetriebes der Lichtenberger Schulen (Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg) 35921 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 22.086,10 Die Einnahmen sind für Ausgaben beim Titel 52509 bestimmt. (verbindliche Erläuterung) Entnahme aus der Rücklagen aus Lehr- und Lernmitteln aufgrund von Minderausgaben in vorangegangenen Haushaltsjahren Im Rahmen der Erhöhung der Eigenverantwortung der Schulen können entsprechend § 7 Abs. 6 Schulgesetz (SchulG) Rücklagen gebildet werden (vgl. auch Erläuterung zu Titel 91921) 35922 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 — Die Einnahmen sind für Ausgaben bei den Titeln 53405 und 51912 bestimmt. (verbindliche Erläuterung) Entnahme aus den Rücklagen aufgrund von Minderausgaben bei Sachausgaben im Rahmen der Schulbudgets in vorangegangenen Haushaltsjahren bei den Titeln 53405 und 51912. Im Rahmen der Erhöhung der Eigenverantwortung der Schulen können entsprechend § 7 Abs. 6 Schulgesetz (SchulG) Rücklagen gebildet werden (vgl. auch Erläuterung zu Titel 91922). Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 233.000 4,0 % 263.000 12,9 % 224.000 255.192,09 300.000 350.000 215.000 226.561,87 Ausgaben 51420 114 A07 Beköstigung Finanzierung des Schulmittagessens im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung (EFöB) sowie Übernahme des Subventionsanteils für das Schulmittagessen der Grundstufe im gebundenen Ganztagsbetrieb (GGB) 186 Lichtenberg 3703 2016/2017 Gemeinschaftsschulen Titel 51701 Fkt Kb 114 A08 Bezeichnung Bewirtschaftungsausgaben Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 675.000 708.000 330.000 247.026,88 Ausgaben werden für Fernwärme, Winterdienst, Strom, Gas, Wasser und Abwasser, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Hausreinigung und Desinfektion, Steuern und Versicherungen sowie für die sonstige Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume erwartet 51810 114 A01 Kopiergeräte in Schulen 10.000 10.000 3.000 3.492,48 2.000 2.000 1.000 1.161,33 Mietausgaben für Kopiergeräte in Schulen 51912 129 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf für Schulen und Schulsportanlagen Deckungsvermerk: Die Titel 51912 und 53405 sind in den Kapiteln 3701 - 3705 jeweils nur gegenseitig deckungsfähig Die Mittel der Schulbudgets können den Schulen auf Antrag zur Selbstbewirtschaftung bereitgestellt werden (verbindliche Erläuterung) Ausgaben für kleine Reparaturen u. a. bis zum Auftragswert von 10.000 € im Einzelfall und Ersatzbeschaffungen von Zubehör o. ä. bis zu 5.000 € im Einzelfall für alle Schulen. Zur Förderung der „Eigenverantwortung der Schulen“ werden den Schulen gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 6 SchulG anteilig zweckgebunden Mittel für kleine bauliche Unterhaltungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt. 52509 114 A01 Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen 120.000 130.000 68.000 89.086,10 22.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen. 1.000,0 EUR wurden bislang bei 51143 nachgewiesen. Zur Förderung der „Eigenverantwortung der Schulen“ können die Mittel auf Antrag der Schulen zur Selbstbewirtschaftung bereitgestellt werden (verbindliche Erläuterung) Beschaffung von Lehr- und Lernmitteln sowie Unterrichtsmaterialien, Ausstattungen, für die Wartung und Instandhaltung von technischen Geräten einschließlich der IuK-Technik, Ausgaben für Druckerpatronen, -papier und für den Erwerb von Software 52516 114 A10 Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung 1.000 1.000 1.000 — Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben, finanziert durch Einnahmen aus eigenem Handeln der Schulen (§ 7 Abs. 6 Schulgesetz -SchulG-) 53405 114 A09 Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz 85.000 85.000 27.000 37.756,64 20.000,0 EUR wurden bislang bei 51140 nachgewiesen. Deckungsvermerk: Die Titel 51912 und 53405 sind in den Kapiteln 3701 - 3705 jeweils nur gegenseitig deckungsfähig Zur Förderung der „Eigenverantwortung der Schulen“ können die Mittel auf Antrag der Schulen zur Selbstbewirtschaftung bereitgestellt werden (verbindliche Erläuterung) Zusammenfassung von Sachausgaben gemäß § 7 Absatz 5 Nr. 3 bis 5 des Schulgesetzes (SchulG) zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung durch die Schulen im Rahmen eines Schulbudgets. U. a. zur Beschaffung der Schul- und Hausausstattung, von Büro- und Verbrauchsmaterial sowie der IuK-Technik, zur Finanzierung von Fahrgeldern für Dienstfahrten innerhalb des Stadtgebietes und für Ausgaben für Gesetzessammlungen, Fachliteratur, Aufführungsrechten (GEMA), sanitäre Verbrauchsmittel, Verbandsmaterialien, Fernmeldegebühren sowie Gebühren für die Datenfernübertragung, die Rundfunkbeiträge und für schulischen Veranstaltungen. 187 Lichtenberg 3703 2016/2017 Gemeinschaftsschulen Titel 54019 Fkt Kb 114 A09 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Belehrung, Unterhaltung 8.000 8.000 8.000 3.357,06 Beschaffung von Spiel- und Beschäftigungsmaterial für die ergänzende Förderung und Betreuung (EFöB) des offenen Ganztagsbetriebes (Hort) 67105 114 T Beförderung behinderter Kinder 3.700 3.700 6.800 3.537,42 Ausgaben für die Beförderung körper- und geistig behinderter Kinder und Jugendlicher mit Taxen und Schulbussen zu den Schulen 68180 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule 7.000 7.000 1.000 13.305,99 Anteilige Finanzierung des Schulmittagessens für Anspruchsberechtigte im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) 81208 (neu) 114 A01 Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen 1.000 1.000 25.000 15.000 40.000 15.692,14 50.000 25.000 6.000 5.999,22 Erneuerung und Erweiterung der Ausstattung 81209 114 A01 Investive IuK-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen Erneuerung und Erweiterung der Ausstattung: 2016 / 2017 je 1 Computerraum 81279 114 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen Erneuerung und Erweiterung der Ausstattung: 2016 / 2017 je 1 Mehrzweckfachraum im Grünen Campus Malchow 91921 850 A01 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 — 91922 850 A10 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 — Zuführung an die Rücklage aufgrund von Minderausgaben bei den Titeln 51912 und 53405. Im Rahmen der Erhöhung der Eigenverantwortung der Schulen können entsprechend § 7 Abs. 6 Schulgesetz (SchulG) Rücklagen gebildet werden. (vgl. auch Erläuterung zu Titel 35922) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.289.700 82,0 % 188 1.347.700 4,5 % 708.800 646.977,13 Lichtenberg 3703 2016/2017 Gemeinschaftsschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Abschluss Kapitel 3703 111186 211299 351389 511549 611699 811899 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Sächliche Verwaltungsausgaben 201.000 221.000 202.000 200.549,20 30.000 40.000 20.000 32.556,79 2.000 2.000 2.000 22.086,10 233.000 263.000 224.000 255.192,09 1.201.000 1.294.000 653.000 608.442,36 10.700 10.700 7.800 16.843,41 76.000 41.000 46.000 21.691,36 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 2.000 2.000 2.000 — 1.289.700 1.347.700 708.800 646.977,13 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.056.700 -1.084.700 -484.800 -391.785,04 189 190 Lichtenberg 3704 2016/2017 Gymnasien Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Gymnasien. Die Gymnasien dienen der Erziehung zu selbstständiger, wissenschaftlicher Arbeit und führen überwiegend theoretisch-wissenschaftlich begabte Schüler/innen zur Hochschulreife. Ebenfalls veranschlagt werden die Lernmittel für das Gymnasium in freier Trägerschaft (Privatschule). An der 11Y09 – Barnim-Schule und der 11Y02 – Johann-Gottfried-Herder-Schule wird der offene Ganztagsbetrieb (OGB) von Klasse 5 bis Klasse 10 angeboten. Die Ausgaben für Schulhausmeister/innen, Schulhauswarte sowie der Hausmeisterassistentinnen und -assistenten in den Schulen werden im Kapitel 3700 nachgewiesen. Im Bezirk Lichtenberg bestehen folgende Gymnasien: 11Y02 11Y05 11Y09 11Y10 11Y11 Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium Hans-und-Hilde-Coppi-Oberschule Barnim- Gymnasium Manfred-von-Ardenne-Gymnasium Immanuel-Kant-Gymnasium Franz-Jacob-Straße 8 Römerweg 30/32 Ahrensfelder Chaussee 41 Werneuchener Straße 27 Lückstraße 63 10369 Berlin 10318 Berlin 13057 Berlin 13055 Berlin 10317 Berlin Rüdigerstraße 76 10365 Berlin Schule in freier Trägerschaft (Privatschule): 11P09 BIP Kreativitätsgymnasium 191 Lichtenberg 3704 2016/2017 Gymnasien Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11979 114 E03 Verschiedene Einnahmen — — 1.000 — Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, insbesondere für Schadenersatzleistungen, Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern sowie Vertragsstrafen und sonstige Einnahmen 12401 114 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 14.500 14.500 14.500 16.618,10 Dienstwohnungsvergütung für je eine Dienstwohnung auf den Grundstücken - Lückstraße 60 - 63 - Paul-Junius-Straße 67 - 69 - Ahrensfelder Chaussee 41 Auch Einnahmen aus der Vermietung von Garagen im Römerweg 30/32 und aus der Nutzung von landeseigenen Gebäuden und Räumen (Schulraumvergabe) 12516 114 E02 Einnahmen aus eigenem Handeln der Schule 1.000 1.000 1.000 — Zweckbindungsvermerk: Entsprechend § 7 Abs. 6 Schulgesetz (SchulG) verbleiben die Einnahmen in voller Höhe bei der Schule, die sie durch ihr eigenes Handeln erzielt hat. Sie sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516. Es werden Einnahmen erwartet, die von den Schulen durch eigenes Handeln erzielt wurden (§ 7 Abs. 6 Schulgesetz -SchulG-) 26109 114 E01 Erstattungen von Bauvorbereitungsmitteln 35921 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) — — — 57.942,23 1.000 1.000 1.000 24.063,16 Die Einnahmen sind für Ausgaben beim Titel 52509 bestimmt. (verbindliche Erläuterung) Entnahme aus der Rücklagen aus Lehr- und Lernmitteln aufgrund von Minderausgaben in vorangegangenen Haushaltsjahren Im Rahmen der Erhöhung der Eigenverantwortung der Schulen können entsprechend § 7 Abs. 6 Schulgesetz (SchulG) Rücklagen gebildet werden (vgl. auch Erläuterung zu Titel 91921) 35922 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 — Die Einnahmen sind für Ausgaben bei den Titeln 53405 und 51912 bestimmt. (verbindliche Erläuterung) Entnahme aus den Rücklagen aufgrund von Minderausgaben bei Sachausgaben im Rahmen der Schulbudgets in vorangegangenen Haushaltsjahren bei den Titeln 53405 und 51912. Im Rahmen der Erhöhung der Eigenverantwortung der Schulen können entsprechend § 7 Abs. 6 Schulgesetz (SchulG) Rücklagen gebildet werden (vgl. auch Erläuterung zu Titel 91922). Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 17.500 -5,4 % 17.500 — 18.500 98.623,49 1.410.000 1.449.000 1.247.000 1.249.185,84 Ausgaben 51701 114 A08 Bewirtschaftungsausgaben Ausgaben werden für Fernwärme, Winterdienst, Strom, Gas, Wasser und Abwasser, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Hausreinigung und Desinfektion, Steuern und Versicherungen sowie für die sonstige Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume erwartet 192 Lichtenberg 3704 2016/2017 Gymnasien Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 51810 114 A01 Kopiergeräte in Schulen Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 27.000 27.000 20.000 19.209,26 4.000 4.000 4.000 3.840,81 Mietausgaben für Kopiergeräte in Schulen 51912 129 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf für Schulen und Schulsportanlagen Deckungsvermerk: Die Titel 51912 und 53405 sind in den Kapiteln 3701 - 3705 jeweils nur gegenseitig deckungsfähig Die Mittel der Schulbudgets können den Schulen auf Antrag zur Selbstbewirtschaftung bereitgestellt werden (verbindliche Erläuterung) Ausgaben für kleine Reparaturen u. a. bis zum Auftragswert von 10.000 € im Einzelfall und Ersatzbeschaffungen von Zubehör o. ä. bis zu 5.000 € im Einzelfall für alle Schulen. Zur Förderung der „Eigenverantwortung der Schulen“ werden den Schulen gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 6 SchulG anteilig zweckgebunden Mittel für kleine bauliche Unterhaltungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt. 52509 114 A01 Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuKTechnik in Schulen 453.000 438.000 381.000 371.850,03 170.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen. 1.000,0 EUR wurden bislang bei 51143 nachgewiesen. Zur Förderung der „Eigenverantwortung der Schulen“ können die Mittel auf Antrag der Schulen zur Selbstbewirtschaftung bereitgestellt werden (verbindliche Erläuterung) Beschaffung von Lehr- und Lernmitteln sowie Unterrichtsmaterialien, Ausstattungen, für die Wartung und Instandhaltung von technischen Geräten einschließlich der IuK-Technik, Ausgaben für Druckerpatronen, -papier und für den Erwerb von Software 52516 114 A10 Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung 1.000 1.000 1.000 — Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben, finanziert durch Einnahmen aus eigenem Handeln der Schulen (§ 7 Abs. 6 Schulgesetz -SchulG-) 53405 114 A09 Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz 85.000 80.000 50.000 47.720,74 25.000,0 EUR wurden bislang bei 51140 nachgewiesen. Deckungsvermerk: Die Titel 51912 und 53405 sind in den Kapiteln 3701 - 3705 jeweils nur gegenseitig deckungsfähig Zur Förderung der „Eigenverantwortung der Schulen“ können die Mittel auf Antrag der Schulen zur Selbstbewirtschaftung bereitgestellt werden (verbindliche Erläuterung) Zusammenfassung von Sachausgaben gemäß § 7 Absatz 5 Nr. 3 bis 5 des Schulgesetzes (SchulG) zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung durch die Schulen im Rahmen eines Schulbudgets. U. a. zur Beschaffung der Schul- und Hausausstattung, von Büro- und Verbrauchsmaterial sowie der IuK-Technik, zur Finanzierung von Fahrgeldern für Dienstfahrten innerhalb des Stadtgebietes und für Ausgaben für Gesetzessammlungen, Fachliteratur, Aufführungsrechten (GEMA), sanitäre Verbrauchsmittel, Verbandsmaterialien, Fernmeldegebühren sowie Gebühren für die Datenfernübertragung, die Rundfunkbeiträge und für schulischen Veranstaltungen. 67105 145 T Beförderung behinderter Kinder 59.000 59.000 59.000 37.677,00 Ausgaben für die Beförderung körper- und geistig behinderter Kinder und Jugendlicher mit Taxen und Schulbussen zu den Schulen 193 Lichtenberg 3704 2016/2017 Gymnasien Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 68156 115 T Lernmittel für Privatschüler/innen Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 3.600 2015 3.600 Ist (Rest/R) 2014 4.000 3.667,05 Lernmittel für die Schüler/innen der anerkannten Gymnasien in freier Trägerschaft (Privatschulen) gemäß § 101 Abs. 8 Schulgesetz im Wege der Zuwendung 68180 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule 8.000 8.000 14.000 16.181,66 Anteilige Finanzierung des Schulmittagessens für Anspruchsberechtigte im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) 71501 114 Johann-Gottfried-HerderGymnasium, Sanierung Haus 2, Franz- Jacob-Str. 8 680.000 1.700.000 81.951,89 Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg. Die Johann-Gottfried-Herder-Schule befindet sich in einer Großplattenbausiedlung im Mittelbereich Lichtenberg-Nord, Ortsteil Fennpfuhl. Der Standort besteht aus zwei baulich verbundenen 5-geschossigen Gebäuden des Typs SK 68 Berlin, Baujahr 1976. Ergänzt wird der Standort durch eine Schulsporthalle des Typs SK GT-Berlin, Baujahr 1977. Neben kleineren Sanierungsmaßnahmen fanden umfangreichere Instandsetzungen in den letzten Jahrzehnten am Schulgebäude - hier Haus 2 - nicht statt, so dass die Bausubstanz einen hohen Nutzungs- und Verbrauchsverschleiß aufweist. Als größte Maßnahme erfolgte lediglich die Sanierung des Sanitärtraktes in 2003. So treten durch das unsanierte Dach Durchlaufschäden am Gebäude auf. Die Fenster sind vollständig marode und sind größtenteils bereits zur Verhinderung eines Abstürzens zugeschraubt. Dadurch ist die Innenraumluftqualität generell zu beanstanden. Im Sockelgeschoss sind massive Feuchtigkeitsschäden zu verzeichnen, da die Abdichtungen der Wände und der Bodenplatte nicht mehr funktionstüchtig sind. Eine Instandsetzung der kompletten Gebäudehülle ist dringend geboten, u. a. die Sanierung des Daches, der Fenster mit Sonnenschutzanlagen, der Fassade mit Vollwärmeschutz sowie weiterhin die Trockenlegung des Sockelgeschosses sowie die Sanierung der Flurunterdecken in je 4 Etagen. Die Sanierung muss bei laufendem Schulbetrieb in Verbindung mit temporären Teilauslagerungen erfolgen. Laut Schulentwicklungsplan ist der Schulstandort langfristig gesichert. Die Grundinstandsetzung erfolgt nach den wirtschaftlichen Standards des öffentlichen Bauens. Bauverwaltungskosten (Vorbereitung/Durchführung) 202.560 € Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung liegt im konkreten Fall nicht vor, da aus objektiven Gründen und anhand laufender Baumaßnahmen im Land Berlin die Wirtschaftlichkeit der Sanierung dieses Schulbautyps gegenüber einem Neubau nachgewiesen ist. Finanzierung: bis 2014 2015 2016 281.000 € 1.700.000 € 680.000 € 2.661.000 € Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. 194 Lichtenberg 3704 2016/2017 Gymnasien Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 71502 (neu) 114 Neubau einer Sporthalle einschl. Abbruch Brandruine u. Wettbewerbskosten am CoppyGymnasium, Römerweg 30-32 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 950.000 Ist (Rest/R) 2014 262.167,82 Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg. Durch ein durch vermutliche Brandstiftung gelegtes Feuer am Nachmittag des 03.07.2013 wurden der Hallenteil sowie die zugehörigen Geräteräume der Sporthalle der Hans-und-Hilde-Coppi-Schule vollständig zerstört. Der Bereich der Sozialund Sanitärräume wurde durch das Feuer nur teilweise betroffen, jedoch durch Rauchgas und Löschwasser stark beschädigt. Sowohl aus schulorganisatorischer Sicht als auch aus sportplanerischen Gründen ist die Neuerrichtung einer Schulsporthalle in Form einer 2-Feld-Halle mit 3facher Teilungsmöglichkeit am Standort der Schule dringend angezeigt. Der Standort der Hans-und-Hilde-Coppi-Schule gliedert sich in mehrere, zeitlich unabhängig voneinander errichtete Gebäudeteile. Das unter Denkmalschutz stehende Schulgebäude wurde im Jahre 1937 in konventioneller Bauweise errichtet. Am Schulgebäude angegliedert war die Sporthalle, ebenfalls erbaut im Jahre 1937. Ein weiterer Flügel wurde im Jahre 1963 erbaut. Im Jahre 1994 wurde der Standort um eine mobile Unterrichtseinheit (MUR) ergänzt. Alle Gebäude befinden sich auf einem 12.289 m² großen Flurstück (Gemarkung 110530, Flur 309, Flurstück 459). Durch Übernahme des benachbarten Flurstücks 475 von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft wurde das Schulgrundstück im Jahr 2013 um weitere 3.816 m² vergrößert. In einem durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt geführten Wettbewerbsverfahren wurde im November 2014 bereits ein Siegerentwurf für den Neubau einer Schulsporthalle ermittelt. Die Anmeldung der Investitionssumme umfasst die Wettbewerbskosten, die Abrisskosten der Brandruine sowie die Neubaukosten. Aufgrund der besonderen Situation und der Notwendigkeit schnellstmöglich eine neue Sporthalle zu bauen, hat das Bezirksamt im Rahmen der Haushaltswirtschaft 2014 beschlossen, diesen Neubau wie folgt zu finanzieren: Einnahme aus Versicherungsbetrag 534 T€ Verwendung in 2014 veranschlagter investiver Mittel aus Maßnahmen der Pauschalen Zuweisung, die nun aus dem SSP finanziert werden Verwendung in 2014 investiver Mittel, die pauschal veranschlagt waren Verwendung in 2015 veranschlagter investiver Mittel aus Maßnahmen der Pauschalen Zuweisung, die nun aus dem SSP finanziert werden Ansatz 2016 1.820 T€ 86 T€ 1.380 T€ 950 T€ Gesamtfinanzierung Bauverwaltungskosten (Vorbereitung/Durchführung): 4.770 T€ 301.941 € Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wurde im Rahmen einer Machbarkeitsstudie in Form einer Varianten-untersuchung durchgeführt. Eine Bauplanungsunterlage liegt vor. Finanzierung: bis 2014 2015 2016 2.440.000 € 1.380.000 € 950.000 € 4.770.000 € Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. 195 Lichtenberg 3704 2016/2017 Gymnasien Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 71503 (neu) 114 Sanierung Sanitärturm-Rudiment Sporthalle am Coppy-Gymnasium , Römerweg 30-32 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 350.000 Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg. Durch ein durch vermutliche Brandstiftung gelegtes Feuer am Nachmittag des 03.07.2013 wurden der Hallenteil sowie die zugehörigen Geräteräume der Sporthalle der Hans-und-Hilde-Coppi-Schule vollständig zerstört. Der Bereich der Sozialund Sanitärräume wurde durch das Feuer nur teilweise betroffen, jedoch durch Rauchgas und Löschwasser stark beschädigt. Neben der notwendigen Wiedererrichtung einer Schulsporthalle in Form einer 2-Feld-Halle mit 3facher Teilungs-möglichkeit am Standort ist auch die Wiederherstellung des beschädigten Sozial- und Sanitärtraktes dringend angezeigt. Die Sanierung hat unter Beachtung der denkmalschutzrechtlichen Vorgaben zu erfolgen, daher ist auch ein Abriss des Gebäudeteils nicht genehmigungsfähig. In einem durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt geführten Wettbewerbsverfahren wurde im November 2014 bereits ein Siegerentwurf für den Neubau einer Schulsporthalle ermittelt. Wenngleich die abschließende Entscheidung über die künftigen Funktionen des zu sanierenden Sozialtraktes noch nicht gefallen ist, sollen die bisherigen Funktionen weitgehend erhalten bleiben. In wie weit Entlastungen für die Sozial-/Sanitärbereiche der Neubauhalle erreicht werden können, ist im weiteren Planungsverfahren noch zu untersuchen. Bauverwaltungskosten (Vorbereitung/Durchführung): Bauvorbereitungskosten (Vorbereitung/Durchführung) 22.788 € 20.000 € (Leistungsumfang einschl. Vorbereitung der Vergabe von Bauleistungen) Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wurde im Rahmen einer Machbarkeitsstudie in Form einer Variantenuntersuchung durchgeführt. Eine Bauplanungsunterlage liegt vor. Finanzierung: 2016 350.000 € Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. 196 Lichtenberg 3704 2016/2017 Gymnasien Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 71504 (neu) 114 Johann-Gottfried-HerderGymnasium, Sanierung Haus 1, Franz-Jacob-Str. 8 2.200.000 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 1.000.000 Die Johann-Gottfried-Herder-Schule befindet sich in einer Großplattenbausiedlung im Mittelbereich Lichtenberg-Nord, Ortsteil Fennpfuhl. Der Standort besteht aus zwei baulich verbundenen 5-geschossigen Gebäuden des Typs SK 68 Berlin, Baujahr 1976. Ergänzt wird der Standort durch eine Schulsporthalle des Typs SK GT-Berlin, Baujahr 1977. In den Jahren 2014 bis 2016 erfolgt bereits die Sanierung des Schulgebäudes Haus 2 am Standort. Neben kleineren Sanierungsmaßnahmen fanden umfangreichere Instandsetzungen in den letzten Jahrzehnten am Schulgebäude Haus 1 nicht statt, so dass die Bausubstanz einen hohen Nutzungs- und Verbrauchsverschleiß aufweist. Als größte Maßnahme erfolgte lediglich die Sanierung des Sanitärtraktes in 1998. So treten durch das unsanierte Dach Durchlaufschäden am Gebäude auf. Die Fenster sind vollständig marode und sind größtenteils bereits zur Verhinderung eines Abstürzens zugeschraubt. Dadurch ist die Innenraumluftqualität generell zu beanstanden. Im Sockelgeschoss sind massive Feuchtigkeitsschäden zu verzeichnen, da die Abdichtungen der Wände und der Bodenplatte nicht mehr funktionstüchtig sind. Eine Instandsetzung der kompletten Gebäudehülle ist dringend geboten, u. a. die Sanierung des Daches, der Fenster mit Sonnenschutzanlagen, der Fassade mit Vollwärmeschutz sowie weiterhin die Trockenlegung des Sockelge-schosses sowie die Sanierung der Flurunterdecken in je 4 Etagen. Die Sanierung muss bei laufendem Schulbetrieb in Verbindung mit temporären Teilauslagerungen erfolgen. Laut Schulentwicklungsplan ist der Schulstandort langfristig gesichert. Die Grundinstandsetzung erfolgt nach den wirtschaftlichen Standards des öffentlichen Bauens. Bauverwaltungskosten (Vorbereitung/Durchführung) 202.560 € Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung liegt im konkreten Fall nicht vor, da aus objektiven Gründen und anhand laufender Baumaßnahmen im Land Berlin die Wirtschaftlichkeit der Sanierung dieses Schulbautyps gegenüber einem Neubau nachgewiesen ist. Eine Bauplanungsunterlage liegt vor. Finanzierung: 2016 2017 2.200.000 € 1.000.000 € 3.200.000 € Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. 197 Lichtenberg 3704 2016/2017 Gymnasien Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 71601 (neu) 999 2017 Standardanpassung Außenanlagen Sporthalle am Coppi-Gymnasium , Römerweg 30-32 Ist (Rest/R) 2015 2014 360.000 Durch ein durch vermutliche Brandstiftung gelegtes Feuer am Nachmittag des 03.07.2013 wurden der Hallenteil sowie die zugehörigen Geräteräume der Sporthalle der Hans-und-Hilde-Coppi-Schule vollständig zerstört. Der Bereich der Sozialund Sanitärräume wurde durch das Feuer nur teilweise betroffen, jedoch durch Rauchgas und Löschwasser stark beschädigt. In einem durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt geführten Wettbewerbsverfahren wurde im November 2014 bereits ein Siegerentwurf für den Neubau einer größeren Schulsporthalle in Form einer 2-Feld-Halle mit 3facher Teilungsmöglichkeit ermittelt. Das Schulgrundstück bestand ursprünglich aus einem 12.289 m² großen Flurstück (Gemarkung 110530, Flur 309, Flurstück 459). Zwecks besserer Einpassung des größeren Hallenkörpers und zur Kompensation notwendiger Sport- und Pausenhofflächen wurde durch Übernahme des benachbarten Flurstücks 475 von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft das Schulgrundstück im Jahr 2013 um weitere 3.816 m² vergrößert. Im Zuge der Neuerrichtung der Schulsporthalle entsteht der Bedarf einer Sanierung und Standardanpassung der Sport- und Pausenhofflächen. Bauverwaltungskosten (Vorbereitung/Durchführung): 22.788 € Eine Bauplanungsunterlage liegt vor. Finanzierung: 2017 360.000 € Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. 81208 114 A01 Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen 1.000 1.000 — — 45.000 55.000 40.000 40.795,47 55.000 45.000 10.000 29.196,90 — 738.048,11 Erneuerung und Erweiterung der Ausstattung 81209 114 A01 Investive IuK-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen Erneuerung und Erweiterung der Ausstattung: 2016 1 Computerraum und Interaktive Tafeln in Gymnasien 2017 2 Computerräume in Gymnasien 81279 114 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen Erneuerung und Erweiterung der Ausstattung Johann-Gottfried-Herder-Schule: 2016 - Nawi-Räume - Essenausgabe - Ausstattungsbedarf im Rahmen der Sanierung 2017 - Essenausgabe - 2 Räume bildende Kunst - Ausstattungsbedarf im Rahmen der Sanierung 91909 999 A10 30.000 € 15.000 € 10.000 € 55.000 € 15.000 € 20.000 € 10.000 € 45.000 € Zuführung an die Rücklage pauschale Zuweisung — 198 — Lichtenberg 3704 2016/2017 Gymnasien Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 91921 850 A01 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 2017 1.000 Ist (Rest/R) 2015 1.000 2014 1.000 32.213,13 Zuführung an die Rücklage aufgrund von Minderausgaben bei Lern- und Lehrmitteln (Titel 52509). Im Rahmen der Erhöhung der Eigenverantwortung der Schulen können entsprechend § 7 Abs. 6 Schulgesetz (SchulG) Rücklagen gebildet werden. (vgl. auch Erläuterung zu Titel 35921) 91922 850 A10 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 159,19 Zuführung an die Rücklage aufgrund von Minderausgaben bei den Titeln 51912 und 53405. Im Rahmen der Erhöhung der Eigenverantwortung der Schulen können entsprechend § 7 Abs. 6 Schulgesetz (SchulG) Rücklagen gebildet werden. (vgl. auch Erläuterung zu Titel 35922) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 6.333.600 79,3 % 3.532.600 -44,2 % 3.532.000 2.933.864,90 15.500 15.500 16.500 16.618,10 — — — 57.942,23 2.000 2.000 2.000 24.063,16 17.500 17.500 18.500 98.623,49 1.980.000 1.999.000 1.703.000 1.691.806,68 70.600 70.600 77.000 57.525,71 4.180.000 1.360.000 1.700.000 344.119,71 101.000 101.000 50.000 69.992,37 2.000 2.000 2.000 770.420,43 6.333.600 3.532.600 3.532.000 2.933.864,90 -6.316.100 -3.515.100 -3.513.500 -2.835.241,41 Abschluss Kapitel 3704 111186 211299 351389 511549 611699 700739 811899 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) 199 200 Lichtenberg 3705 2016/2017 Sonderpädagogische Förderzentren Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben der Lichtenberger Förderzentren. Zum Besuch dieser Schulen sind schulpflichtige Kinder und Jugendliche verpflichtet, die bildungsfähig sind, aber wegen körperlicher, geistiger, seelischer oder sittlicher Besonderheiten auf dem allgemeinen Bildungsweg der Berliner Schulen nicht oder nicht hinreichend gefördert werden können. Die Tätigkeit der Förderzentren wird nach folgenden Schwerpunkten unterschieden: - Förderschwerpunkt „Lernen“ - Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ - Förderschwerpunkt „Sehen“ - Förderschwerpunkt „körperlich-motorische Entwicklung“ - Förderschwerpunkt „Sprache“ In der Krankenhausschule werden Kinder und Jugendliche unterrichtet, die sich einer langfristigen Behandlung im „Königin Elisabeth-Krankenhaus“ Herzberge unterziehen müssen. Die Carl-von-Linné-Schule (11S07), die Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule (11S04) und die Nils-Holgersson-Schule (11S12) sind Schulen im gebundenen Ganztagsbetrieb (GGB). Die Ausgaben für Schulhausmeister/innen, Schulhauswarte sowie der Hausmeisterassistentinnen und -assistenten in den Schulen werden im Kapitel 3700 nachgewiesen. Im Bezirk Lichtenberg bestehen folgende Förderzentren: 11S02 11S05 11S04 11S06 11S07 11S08 11S12 Schule am Fennpfuhl Schule am Grünen Grund Filiale *) Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule Selma-Lagerlöf-Schule Sonderpädagogische Beratungsstelle für stimm-, sprach- und hörgeschädigte Kinder und Jugendliche Carl-von-Linné-Schule Schule Am Breiten Luch Nils-Holgersson-Schule Alfred-Jung-Straße 19 Herzbergstraße 79 Herzbergstraße 84 Erich-Kurz-Straße 6 Bernhard-Bästlein-Straße 56 10369 Berlin 10365 Berlin 10365 Berlin 10319 Berlin 10367 Berlin Paul-Junius-Straße 15 Am Breiten Luch 19 Otto-Marquardt-Straße 12-14 10367 Berlin 13053 Berlin 10369 Berlin *) Gemietete Räume als Filialstandort der 11S05 für "Willkommensklassen" für Schülerinnen und Schüler ohne Deutschkenntnisse. Ab dem Schuljahr 2015/2016 ist die Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule eine Gemeinschaftsschule. Die Paul- und Charlotte-Kniese-Schule bleibt ebenfalls ein Förderzentrum (11S04). Im Schuljahr 2016/17 ist eine Standorterweiterung auf dem Schulgelände der Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule in der Erich-Kurz-Straße 6 - 10, 10319 Berlin, mit einem mobilen Ergänzungsbau -MEB- (12 Klassenräume) geplant. Der Standort Wartiner Straße 47/49, 10319 Berlin, dient als Reserve. 201 Lichtenberg 3705 2016/2017 Sonderpädagogische Förderzentren Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11110 129 E05 Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Angebote im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung (ehemals Hort) 109.000 130.000 150.000 106.184,50 Entgelte aus den Eigenanteilen der Eltern zur Finanzierung der ergänzenden Förderung und Betreuung (EFöB) im offenen Ganztagsbetrieb der Schulen (Hort) sowie des Schulmittagessens 11979 124 E03 Verschiedene Einnahmen — — 1.000 — Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, insbesondere Einnahmen aufgrund von Schadenersatzleistungen, Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern sowie Vertragsstrafen und sonstige Einnahmen 12401 124 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 14.100 14.100 12.000 16.218,94 Dienstwohnungsvergütung für je eine Dienstwohnung auf den Grundstücken - Paul-Junius-Straße 15 - Am Breiten Luch 19 Auch Einnahmen aus der Nutzung von landeseigenen Gebäuden und Räumen (Schulraumvergabe) und der Abstellfläche in der Paul-Junius-Straße 15 12516 124 E02 Einnahmen aus eigenem Handeln der Schule 1.000 1.000 1.000 — Zweckbindungsvermerk: Entsprechend § 7 Abs. 6 Schulgesetz (SchulG) verbleiben die Einnahmen in voller Höhe bei der Schule, die sie durch ihr eigenes Handeln erzielt hat. Sie sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516. Es werden Einnahmen erwartet, die von den Schulen durch eigenes Handeln erzielt wurden (§ 7 Abs. 6 Schulgesetz -SchulG-) 26105 124 E05 Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in schulischen Betreuungsangeboten in Berlin 15.000 20.000 5.000 16.590,83 Einnahmen aufgrund der Teilnahme von Brandenburger Kindern an der ergänzenden Förderung und Betreuung (EFöB) des offenen Ganztagsbetriebes der Lichtenberger Schulen (Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg). 26109 124 E01 Erstattungen von Bauvorbereitungsmitteln 1.000 1.000 1.000 — Erstattung der über Bauvorbereitungsmittel vorfinanzierten Ausgaben für die Vorbereitung von Baumaßnahmen 35909 999 E00 Entnahme aus der Rücklage pauschale Zuweisung 35921 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) — — — 244.328,20 1.000 1.000 1.000 97.211,00 Die Einnahmen sind für Ausgaben beim Titel 52509 bestimmt. (verbindliche Erläuterung) Entnahme aus der Rücklagen aus Lehr- und Lernmitteln aufgrund von Minderausgaben in vorangegangenen Haushaltsjahren Im Rahmen der Erhöhung der Eigenverantwortung der Schulen können entsprechend § 7 Abs. 6 Schulgesetz (SchulG) Rücklagen gebildet werden (vgl. auch Erläuterung zu Titel 91921) 202 Lichtenberg 3705 2016/2017 Sonderpädagogische Förderzentren Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 35922 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 1.000 2015 1.000 Ist (Rest/R) 2014 1.000 4.832,17 Die Einnahmen sind für Ausgaben bei den Titeln 53405 und 51912 bestimmt. (verbindliche Erläuterung) Entnahme aus den Rücklagen aufgrund von Minderausgaben bei Sachausgaben im Rahmen der Schulbudgets in vorangegangenen Haushaltsjahren bei den Titeln 53405 und 51912. Im Rahmen der Erhöhung der Eigenverantwortung der Schulen können entsprechend § 7 Abs. 6 Schulgesetz (SchulG) Rücklagen gebildet werden (vgl. auch Erläuterung zu Titel 91922). Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 142.100 -17,4 % 168.100 18,3 % 172.000 485.365,64 500.000 580.000 400.000 421.861,61 Ausgaben 51420 129 A07 Beköstigung Finanzierung des Schulmittagessens im Rahmen der Sonderpädagogik, der ergänzenden Förderung und Betreuung (EFöB) sowie Übernahme des Subventionsanteils für das Schulmittagessen der Grundstufe im gebundenen Ganztagsbetrieb (GGB) 51701 124 A08 Bewirtschaftungsausgaben 1.533.000 1.563.000 1.682.000 1.769.844,09 Ausgaben werden für Fernwärme, Winterdienst, Strom, Gas, Wasser und Abwasser, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Hausreinigung und Desinfektion, Steuern und Versicherungen sowie für die sonstige Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume erwartet 51801 (neu) 124 A08 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 110.000 110.000 Mieten für die Räume des Filialstandortes der 11S05 -Schule am Grünen Grund- in der Herzbergstraße 84, 10365 Berlin 51802 124 A09 Mieten für Fahrzeuge 30.000 30.000 50.000 22.430,93 Finanzierung von Fahrten der Schüler/innen zu schulischen Veranstaltungen, wie dem Schwimmunterricht, zur Gartenarbeitsschule, zu den Jugendverkehrsschulen oder bei Teilauslagerungen aufgrund von Baumaßnahmen mit gemieteten Sonderbussen; auch zur Finanzierung von Fahrscheinen, insbesondere "Klassentickets" des öffentlichen Personen Nahverkehrs (ÖPNV) 51810 124 A01 Kopiergeräte in Schulen 10.000 10.000 10.000 9.486,32 178.000 138.000 230.000 272.053,19 5.000 4.256,77 Mietausgaben für Kopiergeräte in Schulen 51827 124 A08 Zinsanteil beim Erwerb von Grundstücken und Gebäuden (Sonderfinanzierungen) Zinsanteil (Sonderfinanzierung) für den Neubau der Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule (siehe auch Erläuterung zu Titel 82127) 51912 129 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf für Schulen und Schulsportanlagen 4.000 4.000 Deckungsvermerk: Die Titel 51912 und 53405 sind in den Kapiteln 3701 - 3705 jeweils nur gegenseitig deckungsfähig Die Mittel der Schulbudgets können den Schulen auf Antrag zur Selbstbewirtschaftung bereitgestellt werden (verbindliche Erläuterung) Ausgaben für kleine Reparaturen u. a. bis zum Auftragswert von 10.000 € im Einzelfall und Ersatzbeschaffungen von Zubehör o. ä. bis zu 5.000 € im Einzelfall für alle Schulen. Zur Förderung der „Eigenverantwortung der Schulen“ werden den Schulen gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 6 SchulG anteilig zweckgebunden Mittel für kleine bauliche Unterhaltungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt. 203 Lichtenberg 3705 2016/2017 Sonderpädagogische Förderzentren Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 52509 124 A01 Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuKTechnik in Schulen Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 170.000 Ist (Rest/R) 2015 170.000 2014 176.000 273.031,73 55.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen. 1.000,0 EUR wurden bislang bei 51143 nachgewiesen. Zur Förderung der „Eigenverantwortung der Schulen“ können die Mittel auf Antrag der Schulen zur Selbstbewirtschaftung bereitgestellt werden (verbindliche Erläuterung) Beschaffung von Lehr- und Lernmitteln sowie Unterrichtsmaterialien, Ausstattungen, für die Wartung und Instandhaltung von technischen Geräten einschließlich der IuK-Technik, Ausgaben für Druckerpatronen, -papier und für den Erwerb von Software 52516 124 A10 Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung 1.000 1.000 1.000 — Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben, finanziert durch Einnahmen aus eigenem Handeln der Schulen (§ 7 Abs. 6 Schulgesetz -SchulG-) 53405 124 A09 Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz 50.000 50.000 115.000 454.324,17 50.000,0 EUR wurden bislang bei 51140 nachgewiesen. Deckungsvermerk: Die Titel 51912 und 53405 sind in den Kapiteln 3701 - 3705 jeweils nur gegenseitig deckungsfähig Zur Förderung der „Eigenverantwortung der Schulen“ können die Mittel auf Antrag der Schulen zur Selbstbewirtschaftung bereitgestellt werden (verbindliche Erläuterung) Zusammenfassung von Sachausgaben gemäß § 7 Absatz 5 Nr. 3 bis 5 des Schulgesetzes (SchulG) zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung durch die Schulen im Rahmen eines Schulbudgets. U. a. zur Beschaffung der Schul- und Hausausstattung, von Büro- und Verbrauchsmaterial sowie der IuK-Technik, zur Finanzierung von Fahrgeldern für Dienstfahrten innerhalb des Stadtgebietes und für Ausgaben für Gesetzessammlungen, Fachliteratur, Aufführungsrechten (GEMA), sanitäre Verbrauchsmittel, Verbandsmaterialien, Fernmeldegebühren sowie Gebühren für die Datenfernübertragung, die Rundfunkbeiträge und für schulischen Veranstaltungen. 54019 124 A09 Belehrung, Unterhaltung 4.000 4.000 4.000 3.829,75 Beschaffung von Spiel- und Beschäftigungsmaterial für die ergänzende Förderung und Betreuung (EFöB) des offenen Ganztagsbetriebes (Hort) 204 Lichtenberg 3705 2016/2017 Sonderpädagogische Förderzentren Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 54040 124 A10 Bauvorbereitungsmittel 2017 1.000 Ist (Rest/R) 2015 1.000 2014 1.000 — Ausgaben zur Vorbereitung von Baumaßnahmen, für die Bauplanungsunterlagen aufgestellt werden dürfen und für die Baumittel im laufenden Haushaltsjahr nicht bereitstehen. Aus dem Titel können auch Ausgaben zur Erstellung der Bedarfsprogramme geleistet werden. Zu den vorbereitenden Maßnahmen gehören insbesondere die Heranziehung freischaffender Architekten und Ingenieure, die Durchführung von Wettbewerben, die Durchführung von Baugrunduntersuchungen, die Zahlung von Räumungsentschädigungen sowie der Erwerb und die Abräumung von Grundstücken. Die für die einzelnen Baumaßnahmen tatsächlich verauslagten Bauvorbereitungsmittel sind aus den entsprechenden Baumittelansätzen an den Titel 26109 zu erstatten, sobald die Baumittel verfügbar sind. 67105 145 T Beförderung behinderter Kinder 2.100.000 2.100.000 1.839.000 1.555.062,05 15.000,0 EUR wurden bislang bei 54010 nachgewiesen. Ausgaben für die Beförderung körper- und geistig behinderter Kinder und Jugendlicher mit Taxen und Schulbussen zu den Schulen 67177 124 T Erstattung von Kosten für Berliner Kinder in Brandenburger Tageseinrichtungen 1.000 1.000 2.000 — Ausgaben als Ersatz für Aufwendungen, die durch die Inanspruchnahme von Brandenburger Betreuungseinrichtungen durch Berliner Kinder entstehen (Schullastenausgleich) 68180 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule 24.000 25.000 15.000 47.143,42 Anteilige Finanzierung des Schulmittagessens für Anspruchsberechtigte im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) 70104 124 Schulneubau zur Schule mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung" mit Sporthalle und Außenanlagen Otto-Marquard-Str. 12-14 — — 769.000 4.891.320,85 71502 124 Schulneubau zur Schule mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung" mit Sporthalle und Außenanlagen Otto-Marquard-Str. 12-14 — — — 544.328,20 81208 124 A01 Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen 1.000 1.000 — 27.679,98 30.000 30.000 60.000 59.763,32 Erneuerung und Erweiterung der Ausstattung 81209 124 A01 Investive IuK-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen Erneuerung und Erweiterung der Ausstattung: 2016 / 2017 je 1 Computerraum 205 Lichtenberg 3705 2016/2017 Sonderpädagogische Förderzentren Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 81279 124 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 1.000 15.000 6.000 78.668,09 1.195.000 1.195.000 1.195.000 1.200.332,65 Erneuerung und Erweiterung der Ausstattung: 2017 1 Essenausgabe in einer Sonderschule 82127 124 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden (Sonderfinanzierungen) Der Neubau der Sehschwachenschule in der Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule und einer Sporthalle in der Erich-KurzStraße war zur Sicherung des Unterrichts und zur Förderung sehbehinderter und mehrfachbehinderter Kinder dringend erforderlich. Die Baumaßnahmen wurden durch einen Investor durchgeführt. Die Finanzierung erfolgt in Form des Mietkaufs. In den veranschlagten Ausgaben werden lediglich die Tilgungsanteile nachgewiesen. Die Zinszahlungen werden aus dem Titel 51827 geleistet. 91921 850 A01 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 — Zuführung an die Rücklage aufgrund von Minderausgaben bei Lern- und Lehrmitteln (Titel 52509). Im Rahmen der Erhöhung der Eigenverantwortung der Schulen können entsprechend § 7 Abs. 6 Schulgesetz (SchulG) Rücklagen gebildet werden. (vgl. auch Erläuterung zu Titel 35921) 91922 850 A10 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 743,23 Zuführung an die Rücklage aufgrund von Minderausgaben bei den Titeln 51912 und 53405. Im Rahmen der Erhöhung der Eigenverantwortung der Schulen können entsprechend § 7 Abs. 6 Schulgesetz (SchulG) Rücklagen gebildet werden. (vgl. auch Erläuterung zu Titel 35922) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 5.945.000 -9,4 % 6.030.000 1,4 % 6.562.000 11.636.160,35 124.100 145.100 164.000 122.403,44 16.000 21.000 6.000 16.590,83 2.000 2.000 2.000 346.371,37 142.100 168.100 172.000 485.365,64 Sächliche Verwaltungsausgaben 2.591.000 2.661.000 2.674.000 3.231.118,56 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 2.125.000 2.126.000 1.856.000 1.602.205,47 — — 769.000 5.435.649,05 1.227.000 1.241.000 1.261.000 1.366.444,04 2.000 2.000 2.000 743,23 5.945.000 6.030.000 6.562.000 11.636.160,35 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -5.802.900 -5.861.900 -6.390.000 -11.150.794,71 Abschluss Kapitel 3705 111186 211299 351389 511549 611699 700739 811899 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 206 Lichtenberg 3715 2016/2017 Sportförderung Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches Sport im Schul- und Sportamt. Im Bezirk Lichtenberg werden folgende Sportanlagen unterhalten: 1. Sporthalle Anton-Saefkow-Platz 2. Sporthalle Alle der Kosmonauten 3. Sporthalle Rhinstraße 4. BVB-Stadion 5. Stadion Friedrichsfelde Anton-Saefkow-Platz 5 Allee der Kosmonauten 22A Rhinstraße 127a Siegfriedstraße 71 Zachertstraße 50/ Eggersdorfer Straße 22 6. Stadion 1. Mai Scheffelstraße 21 7. Hans-Zoschke-Stadion Ruschestraße 90 8. Sportplatz Bernhard-Bästlein-Straße Bernhard-Bästlein-Straße 24 9. Sportplatz Bornitzstraße Bornitzstraße 83 10. Sportplatz Dolgenseestraße Dolgenseestraße 42 11. Sportplatz Harnackstraße Coppistraße 8 12. Sportplatz Hauffstraße Hauffstraße 13 13. Sportanlage Fischerstraße Fischerstraße 15 14. Sportplatz Storkower Straße Storkower Straße 209 15. Tennisplatz Bornitzstraße Bornitzstraße 17 16. Sportanlage Hohenschönhauser Straße Hohenschönhauser Straße 76 17. Sportplatz Neustrelitzer Straße 61 18. Sportplatz Wartenberger Straße 123 19. Sportplatz Wartenberg Fennpfuhlweg 53 20. Tennisanlage Roedernstraße Roedernstraße 17 21. Sport- und Freizeitanlage Weißenseer Weg 100 22. Sporthalle Seehausener Straße 5 23. Sporthalle Edgarstraße 2 24. Sporthalle Welsestraße 50 25. Sporthalle Klützer Straße 36 26. Sporthalle Klützer Straße 42 27. Sporthalle Rudolf-Seiffert-Straße 37 28. Sporthalle Hagenstraße 26 29. Sporthalle Ribnitzer Straße 1 30. Sporthalle Gensinger Straße 56 31. Sporthalle Falkenberger Chaussee 160 32. Sporthalle Sewanstraße 43 33. Sport- und Freizeitanlage Hauptstraße 8 34. Sporthalle Wustrower Straße 26 35. Sporthalle Paul-Junius-Straße 25/27 36. Sportfreizeiteinrichtung Barther Str . Barther Str. 29 37. Sport allgemein (in Sporthallen und auf Sportplätzen) 10369 Berlin 10315 Berlin 10315 Berlin 10365 Berlin 10315 Berlin 10367 Berlin 10367 Berlin 10367 Berlin 10365 Berlin 10319 Berlin 10365 Berlin 10317 Berlin 10317 Berlin 10367 Berlin 10367 Berlin 10369 Berlin 13055 Berlin 13053 Berlin 13059 Berlin 13053 Berlin 10367 Berlin 13057 Berlin 13055 Berlin 13057 Berlin 13059 Berlin 13059 Berlin 10369 Berlin 10365 Berlin 13051 Berlin 10315 Berlin 13057 Berlin 10319 Berlin 10317 Berlin 13051 Berlin 10367 Berlin 13051 Berlin Für Sport, Spiel u. ä. werden Grundstücke, Gebäude oder Räume nach § 63 LHO unentgeltlich oder teilweise unter Wert überlassen (Überlassung nach den Sportanlagen-Nutzungsvorschriften – SPAN). Von den Ausgaben für Sportanlagen partizipieren auch 40 % der weiblichen Mitglieder der Lichtenberger Sportvereine. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. 207 Lichtenberg 3715 2016/2017 Sportförderung Gender Budgeting Geschlechterspezifische Darstellung Produkt: 77673 Bereitstellung von Sportanlagen auf Sportstandorten Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 38% 62% - absolut: 56.932 absolut: 92.788 Zielsetzung: In Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund und der Sportvereine, die die bezirklichen Sportanlagen nutzen, sollen die bezirklichen Sportanlagen für weiblichen Nutzern attraktiver angeboten werden. Dabei steht jedoch Grundsätzlich eine Erhöhung der Gesamtnutzerzahlen im Vordergrund. Steuerungsmaßnahmen: Ausgewogene Berücksichtigung der Angebote bei der Jahresvergabe der Kapazitäten Produkt: 78422 Bereitstellung von Sportanlagen auf Schulstandorten Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 46% 54% - absolut: 65.462 absolut: 77.384 Zielsetzung: Eine Erhöhung der absoluten Nutzerzahlen steht im Fordergrund. Die noch vorhandenen ungenutzten Kapazitäten sollen vorrangig für Angebote die weibliche Nutzer ansprechen, genutzt werden. Steuerungsmaßnahmen: Berücksichtigung bei der Jahresvergabe der Kapazitäten. 208 Lichtenberg 3715 2016/2017 Sportförderung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11116 322 E03 Benutzungsentgelte 15.000 15.000 — 14.581,85 1.500 1.500 3.000 1.337,07 Entgelte für die Nutzung von Sportanlagen und Sportstätten 11903 322 E03 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen Einnahmen als Entschädigung für Beschädigungen an Sportanlagen oder anderen Rechten auf Schadenersatz 11906 322 E03 Ersatz von Fernmeldegebühren 1.000 1.000 — 40,65 11979 322 E03 Verschiedene Einnahmen 2.000 2.000 1.000 1.768,60 Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, insbesondere Einnahmen aufgrund von Vertragsstrafen und sonstige Einnahmen 12401 322 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 75.000 75.000 78.000 90.607,58 Insbesondere aus der Benutzung von Sportflächen, Grundstücken, Grundstücksteilflächen, Gebäuden und Räumen durch gewerbliche Nutzer und Sportvereine, auch Einnahmen aus Vermietung von Standflächen für Werbetafeln 28103 322 E03 Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben 29.100 29.100 34.000 31.295,12 1.000 1.000 1.000 5.520,30 124.600 6,5 % 124.600 — 117.000 145.151,17 1.140.000 1.114.000 1.081.000 1.110.754,20 8.500 8.500 8.000 8.827,49 Durch die verschiedensten Nutzer der Sportanlagen 28290 322 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690. Es werden Einnahmen aus Spenden erwartet. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 42801 322 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 51101 322 A09 Geschäftsbedarf Es werden Ausgaben für Fernmeldegebühren, den allg. Geschaftsbedarf und für die Rundfunkbeiträge erwartet 51140 322 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 30.000 30.000 27.000 23.135,62 Ergänzung, Reparatur, Wartung der Geräte und Einrichtungsgegenstände, Sportgeräte und Feuerlöscher 51403 322 A09 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen 5.500 5.500 4.000 4.014,54 Wartung und Reparatur, Zubehör und technische Überwachung der Fahrzeuge, auch für Treibstoffe und Öle 51408 322 A09 Dienst- und Schutzkleidung 2.000 Für Sportplatz- und Hallenwarte 209 2.000 2.000 1.676,88 Lichtenberg 3715 2016/2017 Sportförderung Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 51479 322 A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 2017 5.000 Ist (Rest/R) 2015 5.000 2014 5.000 4.980,74 1.269.000 1.232.489,66 Ergänzung der Hausapotheken, Arbeitsmaterial und Kreide zur Spielfeldmarkierung, Torf etc. 51701 322 A08 Bewirtschaftungsausgaben 1.332.000 1.368.000 Ausgaben werden für Fernwärme, Winterdienst, Strom, Gas, Wasser und Abwasser, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Hausreinigung und Desinfektion, Steuern und Versicherungen sowie für die sonstige Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume erwartet 51900 322 A02 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 330.000 330.000 345.000 316.358,09 Baumaßnahmen zur Mängelbeseitigung bzw. zur Gefahrenabwehr an Sportplätzen und Sporthallen 51910 322 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf 32.000 32.000 34.000 24.833,48 Ausgaben für kleine Unterhaltungsmaßnahmen,Reparaturen o. ä. bis zum Auftragswert von 10.000 € im Einzelfall und Ersatzbeschaffungen von Zubehör o. ä. bis zu 5.000 € im Einzelfall 51920 322 A02 Unterhaltung der baulichen Anlagen für die IuK-Technik 1.000 1.000 1.000 463,45 120.000 120.000 105.000 103.000,00 54.500 54.500 51.000 56.022,77 1.000 421,82 Wartung und Instandhaltung von Notruftelefonen an Sportstätten 52109 322 A04 Unterhaltung der Sportflächen Insbesondere für die Pflege der Kunststoffrasenplätze 54010 322 A09 Dienstleistungen Ausgaben für Dienstleistungen der Sportvereine im Rahmen erweiterter Schlüsselverträge 54079 322 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, insbesondere für Repräsentationen, Empfänge, Feierlichkeiten und sonstige Veranstaltungen auch für die Miete von Heizkostenverteilern 54690 322 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 7.020,30 Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben aus erwarteten Spenden, die im Einzelnen vorher noch nicht planbar sind (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290) 68123 322 T Ehrungen, Preise 1.000 1.000 1.000 133,91 — 10.000,00 Insbesondere Pokale, Ehren- und Wanderpreise anlässlich von Ehrungen für Sportler/innen 68406 322 T Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen — — 68432 (neu) 322 T Zuschüsse für besondere soziale Projekte — — Wurde bislang bei 68569 nachgewiesen. 210 8.416,00 Lichtenberg 3715 2016/2017 Sportförderung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 71503 (neu) 322 Sporthalle, Sanierung und Umbau, Anton-Saefkow-Platz 5 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 2.000.000 Die 28 Jahre alte Sporthalle muss saniert werden. Aufgrund des hohen Nutzungsverbrauchs (ca. 44.000 Nutzer/ Jahr) und des Verschleißes weist die Sporthalle einen baulich stark sanierungsbedürftigen Zustand auf. Ein im Jahr 2007 erstellte Bestandsbewertung machte folgende Defizite besonders deutlich: Teile der Fassade sind stark verrottet, die hinter der Fassadenverkleidung (Aluminiumtrapezbleche) befindliche Wärmedämmung ist ungenügend. Die Stahlglaskonstruktion der Fensterelemente entspricht nicht mehr dem heutigen Stand der Technik und, wie auch die anderen Fassadenteile, nicht mehr den Anforderungen der geltenden Wärmeschutzverordnung. Die für die Betreibung der Sporthalle notwendigen Energiekosten sind unverhältnismäßig hoch. Im Inneren der Sporthalle wurden Teile der Räume im Zeitraum von 1990 bis 2000 modernisiert. Die Umkleide- und Sanitärbereiche entsprechen daher den üblichen Standards, mit Ausnahme der mechanischen Be- und Entlüftung. Alle übrigen Gebäudeteile im Inneren sind mehr oder minder stark sanierungsbedürftig bzw. durch Umbaumaßnahmen den heutigen funktionalen Anforderungen anzupassen. Im Bereich der ehemaligen Sauna soll es zu einer Funktionsänderung kommen und zusätzliche Umkleide- und Sanitärbereiche geschaffen werden. Die Beheizung der Sporthalle einschließlich der Nebenräume ist, bedingt durch die unzureichende Isolierung der Fassade, überdimensioniert. Die manuell zu bedienende, mechanische Be- und Entlüftung ist ungenügend. Die Beheizung, Lüftung, Warmwasseraufbereitung und Elektroinstallation muss in Teilbereichen erneuert und zur Minimierung der Unterhaltungskosten optimiert werden. Die in der Sporthalle befindlichen Einschubtribünen lassen sich nicht mehr einfahren. Die Nutzung als 3- Feld- Halle ist daher nicht gegeben. Die Erschließung der Tribünen ist nur über die Sporthalle möglich, wodurch es zu Kreuzung des Zuschauer- / Sportlerverkehrs und zu Verschmutzungen sowie übermäßiger Abnutzung des Sportbodens kommt. Der vorhandene Sportboden muss aufgearbeitet, neu liniert bzw. in Teilbereichen erneuert werden. Bei herunterge-fahrenen Trennvorhängen weist der mittlere Sporthallenteil nur einen baulichen Fluchtweg aus. Das Foyer ist funktional nur eingeschränkt nutzbar, die Nebenflächen (Garderobe, Abstellräume) sind zu groß, die Flächen für Gastronomie und die Besuchertoiletten reichen nicht aus. Ein Einblick in die Halle ist für Besucher aus dem Foyer nicht möglich. Das äußere Erscheinungsbild der Sporthalle ist äußerst unansehnlich, die Auffindbarkeit im Stadtraum ist nicht gegeben. Die Erschließung für Besucher und Sportler ist unattraktiv. Die Fluchtwegsituation aus der Sporthalle ist zu ertüchtigen. Bauvorbereitungskosten (Vorbereitung/Durchführung): 151.000 € in 2015 Eine Bauplanungsunterlage liegt vor. Finanzierung: 2017 2018 2.000.000 € 1.200.000 € 3.200.000 € Die Fertigstellung ist für 2018 vorgesehen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 3.063.500 4,4 % 211 5.073.500 65,6 % 2.935.000 2.912.548,95 Lichtenberg 3715 2016/2017 Sportförderung Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Abschluss Kapitel 3715 111186 211299 411462 511549 611699 700739 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 94.500 94.500 82.000 108.335,75 30.100 30.100 35.000 36.815,42 124.600 124.600 117.000 145.151,17 Personalausgaben 1.140.000 1.114.000 1.081.000 1.110.754,20 Sächliche Verwaltungsausgaben 1.922.500 1.958.500 1.853.000 1.783.244,84 1.000 1.000 1.000 18.549,91 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Gesamtausgaben — 2.000.000 — — 3.063.500 5.073.500 2.935.000 2.912.548,95 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.938.900 -4.948.900 -2.818.000 -2.767.397,78 212 Lichtenberg 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und die Ausgaben des Straßen- und Grünflächenamtes, dem die Verwaltung des Straßenlandes, der Bau und die Instandsetzung von Straßen und der sonstigen Straßeneinrichtungen, die Straßenaufsicht sowie die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen und Erlaubnissen nach der StVO obliegen. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. Bei den im Stellenplan zu diesem Kapitel unter der Zwischenüberschrift „Mehrbedarfe Wachsende Stadt“ ausgewiesenen Stellen handelt es sich um den anerkannten Stellenmehrbedarf aus der Arbeitsgruppe „Wachsende Stadt – Bezirksplafond“ für die Jahre 2016 und 2017. 213 Lichtenberg 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Einnahmen 11102 711 E03 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 — Ersatzvornahmen (Beseitigung ungenehmigter Sondernutzung (u. a. Kioske), Beseitigung von Gefährdungen im öffentlichen Straßenland) aufgrund von Zwangsmaßnahmen im Rahmen der Straßenaufsicht nach dem Berliner Straßengesetz und dem ASOG i. V. m. VwVG (vgl. verbindliche Erläuterung zu Titel 54012) 11105 711 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 86.000 86.000 72.000 85.221,55 Gebühren im Zusammenhang mit der Sondernutzung von öffentlichem Straßenland, Gebühren für die Herstellung von Gehwegüberfahrten und für Auskünfte nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) 11155 711 E03 Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen 1.240.000 1.240.000 1.550.000 1.203.300,08 Einnahmen entsprechend der Berechnung nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung von öffentlichen Straßen (SNGebV) nach dem Berliner Straßengesetz (§27 Abs.2) 11201 711 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 1.000 1.000 1.000 961,50 Geldbußen nach OwiG i. V. m. dem Berliner Straßengesetz Die mit diesen Einnahmen zusammenhängenden Gebühren, Gerichts- und Verwaltungskosten werden ebenfalls bei diesem Titel vereinnahmt. 11903 725 E03 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen 1.000 1.000 1.000 587,05 Einnahmen aufgrund von Schadenersatzleistungen Zahlungen von Anderen für die Beseitigung von Beschädigungen an Straßeneinrichtungen werden im Titel 11904 eingenommen. 11904 725 E01 Ersatz von Aufwendungen für Maßnahmen nach dem Berliner Straßengesetz 180.000 180.000 150.000 225.612,24 Zweckbindungsvermerk: Ersatz von Aufwendungen für die Herstellung von Gehwegüberfahrten, für die Wiederherstellung der Straßenflächen nach Aufgrabungen von Telekommunikationsfirmen nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG) und Einnahmen aus Schadenersatzleistungen für die Beseitigung von Beschädigungen an Straßeneinrichtungen (vgl. verbindliche Erläuterung zu Titel 52119) 11979 711 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 56,53 Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, insbesondere für die private Nutzung von Dienstfernsprechern, die Rückzahlung überzahlter Rechnungsbeträge und sonstige Einnahmen 26101 711 E01 Ersatz von Verwaltungsausgaben 70.000 70.000 63.000 68.913,38 Entgelte für Verwaltungsleistungen nach der Allgemeinen Anweisung für die Vorbereitung und Durchführung von Bauaufgaben Berlins (A-Bau) für die Bauleitung zur Wiederherstellung von Deckenschlüssen nach Aufgrabungen von Leitungsverwaltungen sowie Erstattung von Bauherrenleistungen als Pauschalbetrag 26109 725 E01 Erstattungen von Bauvorbereitungsmitteln 1.000 1.000 1.000 8.449,02 Erstattung der über Bauvorbereitungsmittel vorfinanzierten Ausgaben für die Vorbereitung von Investitionsmaßnahmen 28290 725 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 1.000 1.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52190. Es werden zweckgebundene Einnahmen in Verbindung mit Leistungen für Dritte erwartet. 214 1.000 9.354,78 Lichtenberg 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 34101 725 E03 Erschließungsbeiträge 2017 26.000 Ist (Rest/R) 2015 26.000 2014 20.000 25.032,36 Beim Neubau von Straßen werden nur bei Erstanlegung Beiträge nach dem Erschließungsbeitragsgesetz erhoben. 35909 850 E00 Entnahme aus der Rücklage pauschale Zuweisung Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung — — — 194.583,94 1.608.000 -13,6 % 1.608.000 — 1.861.000 1.822.072,43 423.000 434.000 404.000 402.766,62 1.061.000 1.085.000 964.000 957.426,69 181.000 185.000 172.000 177.764,97 Ausgaben 42201 711 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42801 711 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 711 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 711 Beihilfen für Dienstkräfte 8.400 8.700 8.000 7.884,16 51101 711 A09 Geschäftsbedarf 5.000 5.000 5.000 4.360,10 Ausgaben für Papier, sonstigen Geschäfts- u. Bürobedarf, Bücher, DIN-Vorschriften, Ergänzungslieferungen und Telefongebühren (mobil) des Außendienstes 51111 711 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 3.000 3.000 3.000 2.987,08 1.000 1.000 1.000 331,44 5.000 5.000 5.000 709,91 Beschaffung von Druckerpatronen u. a. (einschließlich für Faxgeräte) 51140 711 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Beschaffung und Wartung von Büroinventar 51143 711 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik Ersatzbeschaffungen der vorhandenen IuK-Technik, wenn eine Reparatur nicht mehr möglich ist bzw. Bezahlung von notwendigen Reparaturen 51408 711 A09 Dienst- und Schutzkleidung 1.000 1.000 1.000 — 4.000 6.000 2.064,30 Insbesondere für die Begeher und Mitarbeiter mit Außendiensttätigkeiten 51701 725 A08 Bewirtschaftungsausgaben 4.000 Ausgaben, insbesondere für Straßenreinigung, Schneebeseitigung, Wasser, Entwässerung und Grundsteuern 51715 711 A08 Betriebs- und Nebenkosten im Rahmen des Facility Managements 5.900 6.000 6.000 5.041,44 Deckungsvermerk: Die Ausgaben der Titel 51715 und 51820 sind einzelplanübergreifend und nur gegenseitig deckungsfähig; sie sind außerdem nach Maßgabe des § 20 Abs. 1 LHO deckungsberechtigt. Nebenkosten aus der Anmietung von Räumen in Alt-Friedrichsfelde 60 (Garagenflächen) entsprechend Mietvertrag mit der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) 215 Lichtenberg 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 51801 725 A08 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 4.000 2015 4.000 Ist (Rest/R) 2014 4.000 2.762,00 Nutzungsentgelte für private Flächen, die als Straßenland bis zum Ankauf der Flächen gewidmet sind 51803 711 A09 Mieten für Maschinen und Geräte 2.000 2.000 2.000 1.699,32 11.200 11.200 12.000 11.160,36 Miete für Kopiergeräte 51820 711 A08 Mietausgaben für die Nettokaltmiete aufgrund vertraglicher Verpflichtungen aus dem Facility Management Deckungsvermerk: Die Ausgaben der Titel 51715 und 51820 sind einzelplanübergreifend und nur gegenseitig deckungsfähig; sie sind außerdem nach Maßgabe des § 20 Abs. 1 LHO deckungsberechtigt. Mietausgaben entsprechend den vertraglichen Verpflichtungen mit der BIM für die Nutzung von Flächen und Gebäudeteilen (Lagerplatz und Garagenflächen) in Alt-Friedrichsfelde 60 52101 725 A03 Unterhaltung des Straßenlands 2.924.000 2.124.000 1.993.000 2.134.250,00 Die Ausgaben sind für Unterhaltungsmaßnahmen der Verkehrssicherungspflicht auf der Basis des Berliner Straßengesetzes vorgesehen, insbesondere für - die Instandsetzung von Fahrbahnen, Gehwegen und Radwegen, - die Beseitigung von Schad- und Gefahrenstellen in allen Teileinrichtungen der Straße, - die Beseitigung von Beschädigungen an Straßeneinrichtungen, - die Erfüllung verkehrsbehördlicher Anordnungen, wie Markierungen, - die Erneuerung und Ergänzung von Straßenzubehör, wie Schutzgitter, Beschilderungen u. a., - die Unterhaltung der Notwasserbrunnen. Mehr in 2016 wegen verstärkten Abbaues des Instandhaltungsrückstaues 50 T€ sind zweckgebunden für Bordsteinabsenkungen einzusetzen. 52119 725 A10 Maßnahmen nach dem Berliner Straßengesetz zu Lasten anderer 180.000 180.000 150.000 197.003,04 Vorgesehen sind Maßnahmen für die Herstellung und Änderung von Gehwegüberfahrten, Maßnahmen für die Herstellung des ordnungsgemäßen Zustandes der Straßen nach Beendigung der Sondernutzung, Wiederherstellung der Straßenflächen nach Aufgrabungen von Lizenznehmern nach dem Telekommunikationsgesetz und für Beseitigung von Beschädigungen an Straßeneinrichtungen, wenn der Verursacher bekannt ist (vgl. Erläuterung zu Titel 11904). Ausgaben dürfen nur in Höhe der Einnahmen bei Titel 11904 geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 52190 711 A10 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — Die Mittel sollen für sonstige zu erwartende zweckgebundene konsumtive Maßnahmen eingesetzt werden. (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 52501 711 A09 Aus- und Fortbildung 4.000 4.000 2.000 — 1.000 8.852,32 Ausgaben für kostenpflichtige Aus- und Fortbildungsveranstaltungen für Mitarbeiter/innen Mehr für Fachlehrgänge an der VAk und außerhalb der VAk 52601 711 A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 5.000 5.000 Begleichung der Gerichts- und Anwaltskosten nach Beendigung von Gerichtsverfahren auf Grund von Schadensfällen (Forderungen Dritter) 216 Lichtenberg 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 52703 711 A09 Dienstreisen 2017 Ist (Rest/R) 2015 11.000 11.000 7.000 2.000 1.000 1.000 2014 8.000 8.989,08 1.000 — Ausgaben für dienstliche Fahrten (am Ort und auswärts) Mehr wegen Fahrtkostenerstattungen für 2 neue MA 53111 (neu) 711 A09 Ausschreibungen, Bekanntmachungen Ausgaben für Stellenausschreibungen 54012 711 A09 Ersatzvornahmen Zwangsausführungen im Rahmen der Straßenaufsicht nach dem Berliner Straßengesetz und ASOG i. V. m. VwVG Ausgaben dürfen nur in Höhe der Einnahmen bei Titel 11102 geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 54036 711 A09 Entnahme von Proben 5.000 5.000 8.500 3.998,40 Regelmäßige Beprobung der Notwasserbrunnen auf Trinkwasserqualität Die Notwasserbrunnen im Bezirk dienen der Vorsorge zur Deckung des lebensnotwendigen Bedarfs an Trinkwasser zur Versorgung der Zivilbevölkerung und der Streitkräfte im Verteidigungsfall gemäß § 1 WasSG (Wassersicherstellungsgesetz). 54040 725 A10 Bauvorbereitungsmittel 1.000 1.000 1.000 — Ausgaben zur Vorbereitung von Baumaßnahmen, für die Bauplanungsunterlagen aufgestellt werden dürfen und für die Baumittel im laufenden Haushaltsjahr nicht bereitstehen Aus dem Titel können auch Ausgaben zur Erstellung der Bedarfsprogramme geleistet werden. Zu den vorbereitenden Maßnahmen gehören insbesondere die Heranziehung freischaffender Architekten und Ingenieure, die Durchführung von Wettbewerben, die Durchführung von Baugrunduntersuchungen, die Zahlung von Räumungsentschädigungen sowie der Erwerb und die Abräumung von Grundstücken. Die für die einzelnen Baumaßnahmen tatsächlich verauslagten Bauvorbereitungsmittel sind aus den entsprechenden Baumittelansätzen an den Titel 26109 zu erstatten, sobald die Baumittel verfügbar sind. 54079 711 A09 Verschiedene Ausgaben 2.000 2.000 2.000 1.991,68 Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck 54085 711 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 2.000 2.000 4.000 1.175,68 — 102.001,35 Ausgaben für Lizenz- und Wartungsverträge (ORCA, STLB, VESTRA, ZEDAL) 72001 711 Neubau der Straße Am Tierpark von Alt-Friedrichsfelde bis Criegernweg — 217 — Lichtenberg 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 73801 (neu) 999 Erneuerung Theatergasse Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 160.000 Die Fahrbahn der Theatergasse, die für den dort stattfindenden Busverkehr nicht ausgelegt ist, weist starke Aufbrüche auf, die mit Mitteln aus der Straßenunterhaltung nicht mehr repariert werden können. Durch den Busverkehr entstehen starke Erschütterungen und Lärm. Das hat zu Beschwerden der Anwohner geführt. Die Geschwindigkeit des Busverkehrs wurde daraufhin bereits auf 10 km/h reduziert. Darüber hinaus weisen auch die Gehwege erhebliche Mängel auf. Deshalb sollen aus Verkehrssicherheits- und Lärmschutzgründen die Fahrbahn und die Gehwege grundhaft ausgebaut werden. Eine Bauplanungsunterlage liegt vor. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 8.1.2015 liegt vor. Finanzierung: 2017 160.000 € Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. 73806 725 Neubau der Fahrbahn Treskowallee von Marksburg- bis Rheinsteinstr. 242.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 73808 (neu) 711 Ausbau der Fahrbahn Rüdiger str. zwischen Siegfried- und Kriemhildstr. 228.000 Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg. Aus Verkehrssicherheit- und Lärmschutzgründen soll die schadhafte Pflasterdecke (Reihenpflaster) im Fahrbereich durch eine Asphaltfahrbahn ersetzt werden. Dies kommt auch der Fahrradverbindung durch die KGA Bielefeldt zum Landschaftspark Herzberge zu Gute. In den Parkstreifen bleibt das Pflaster bestehen. Die Finanzierung erfolgt in 2015 und 2016. Die Rate 2015 in Höhe von 242 T€ wird im Rahmen der Haushaltswirtschaft aus der Baumaßnahme 3800/73806 „Neubau der Fahrbahn Treskowallee“ zur Verfügung gestellt, da diese Maßnahme entfällt. Eine Bauplanungsunterlage liegt vor. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 29.4.2014 liegt vor. Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. 73809 (neu) 711 Sanierung Fahrbahn Möllendorff straße von Parkaue bis Frankfurter Allee (Westseite) 150.000 250.000 Aus Verkehrssicherheitsgründen muss die schadhafte Fahrbahn instandgesetzt werden. Es werden die Deck– und Binderschicht erneuert. Eine Bauplanungsunterlage liegt vor. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 8.1.2015 liegt vor. Finanzierung: 2016 2017 150.000 € 250.000 € 400.000 € Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. 73810 (neu) 711 Neubau der Fahrbahn Dorfstraße Wartenberg 300.000 Aus Verkehrssicherheits- und Lärmschutzgründen soll die schadhafte Pflasterdecke (Reihenpflaster) durch eine Asphaltfahrbahn ersetzt werden. Eine Bauplanungsunterlage liegt vor. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 8.1.2015 liegt vor. Finanzierung: 2017 300.000 € Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. 218 Lichtenberg 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 73821 711 grundhafte Instandsetzung Fahrbahn Parkaue — — — 69.917,31 73824 711 Fahrbahn- und Gehwegerneuerung Deutschmeisterstraße . — — — 24.022,34 73891 (neu) 725 Kreuzungsbau Frankfurter Allee Ecke Buchberger Straße — — 82164 725 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen 5.000 5.000 8.754,78 5.000 9.666,63 Es besteht eine Prioritätenliste mit geplanten Grundstücksankäufen (u. a. gemäß Verkehrsflächenbereinigungsgesetz). Die Abarbeitung der Vorgänge und der Erwerb erfolgen nach Verhandlungsfortschritt durch das Facility Management und nach der Höhe der verfügbaren Plansummen. 91909 850 A10 Zuführung an die Rücklage pauschale Zuweisung — — — 495.977,66 5.241.500 30,7 % 4.807.900 -8,3 % 4.011.500 4.643.558,66 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einn. aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen u. Zuschüssen für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 1.510.000 1.510.000 1.776.000 1.515.738,95 72.000 72.000 65.000 86.717,18 26.000 26.000 20.000 25.032,36 — — — 194.583,94 1.608.000 1.608.000 1.861.000 1.822.072,43 Personalausgaben 1.673.400 1.712.700 1.548.000 1.545.842,44 Sächliche Verwaltungsausgaben 3.185.100 2.380.200 2.216.500 2.387.376,15 378.000 710.000 242.000 204.695,78 5.000 5.000 5.000 9.666,63 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung Abschluss Kapitel 3800 111186 211299 311347 351389 411462 511549 700739 811899 911989 Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben — — — 495.977,66 5.241.500 4.807.900 4.011.500 4.643.558,66 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -3.633.500 -3.199.900 -2.150.500 -2.821.486,23 219 220 Lichtenberg 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Straßen- und Grünflächenamtes, dem die Errichtung und Verwaltung der Grünanlagen des Bezirks obliegen. Die Ausgaben zur Bewirtschaftung folgender Gärtnerstützpunkte werden ebenfalls hier veranschlagt. Gensingerstraße 105, Liepnitzstraße 33, Schwarzmeerstraße 57, Schulze-Boysen-Straße 40, Paul-Junius-Straße 73, Alt-Friedrichsfelde 60, Rotkamp 53, Werkhof/Fuhrpark, Zu den Krugwiesen 10 10315 Berlin 10319 Berlin 10319 Berlin 10365 Berlin 10369 Berlin 10319 Berlin 13053 Berlin 13057 Berlin Das Aufgabengebiet des Straßen- und Grünflächenamtes umfasst auch die Bewirtschaftung der Naturschutzstation Malchow, Dorfstraße 35 in 13051 Berlin. Weiterer Bestandteil des Aufgabengebietes ist die Ausbildung von Lehrlingen und die Bewirtschaftung der Ausbildungsstätte Gotlindestraße 46 in 10365 Berlin. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. Bei den im Stellenplan zu diesem Kapitel unter der Zwischenüberschrift „Mehrbedarfe Wachsende Stadt“ ausgewiesenen Stellen handelt es sich um den anerkannten Stellenmehrbedarf aus der Arbeitsgruppe „Wachsende Stadt – Bezirksplafond“ für die Jahre 2016 und 2017. Gender Budgeting Produkt: 72640 Öffentliche Spiel- und Bewegungsflächen Zielgruppe: Kinder und Jugendliche nach Altersgruppen, Geschlecht sowie Behinderung differenziert, Betreuungs-/ Begleitpersonen Nutzungsanalyse: Mädchen 33% absolut: Zielsetzung: Durch gezielte Maßnahmen soll sich das Spielangebot am geschlechterdifferenzierten und interkulturellen Bedarf orientieren. Jungen 67% absolut: Institutionen % absolut: Das Angebot soll gleichzeitig geeignet sein, über stereotype Rollenzuschreibung hinauszuführen und die Wahlmöglichkeiten für Jungen und Mädchen zu erweitern. Bei der Nutzung der bezirklichen Gesamtspielplatzfläche wird für Mädchen und Jungen mit und ohne Behinderung eine gleichberechtigte Nutzung (Quotenregelung) unter Berücksichtigung natürlich/ökologischer Grundsätze und Erhaltung/Gewährleistung der Verkehrssicherheit auf Grundlage des wirtschaftlichen Einsatzes der Sach- und Personalmittel angestrebt. (Qualitätsziele Produktblatt). Steuerungsmaßnahmen: 221 Lichtenberg 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11102 422 E03 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 — Ersatzvornahmen für sofort erforderliche Ordnungsaufgaben, wie Zwangsmaßnahmen nach der Baumschutzverordnung in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz u. a., die aus Haushaltsmitteln vorzufinanzieren und dem Verursacher in Rechnung zu stellen sind (vgl. verbindliche Erläuterung zu Titel 54012) 11105 422 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 11149 332 E03 Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Umweltschutz — — — 61,00 2.500 2.500 1.000 2.463,02 Einnahmen insbesondere nach der Umweltschutzgebührenordnung im Zusammenhang mit der Sondernutzung von öffentlichen Grünanlagen 11193 332 E01 Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht 1.000 1.000 1.000 35.345,42 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52190. Zweckgebundene Einnahmen insbesondere für Ausgleichsabgaben nach dem Naturschutzrecht gemäß Kochschen Gutachten 11201 422 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 5.000 5.000 5.000 4.328,10 Verwarnungsgelder, Geldbußen und Zwangsgelder wegen Ordnungswidrigkeiten nach dem Gesetz zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten, einschließlich Gebühren sowie Gerichts- und Verwaltungskosten 11924 321 E02 Werbeerlöse 15.000 15.000 15.000 17.017,36 — 180,21 1.000 889,47 Insbesondere für die Aufstellung von Werbetafeln auf öffentlichen Grünflächen 11934 422 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 11979 321 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, insbesondere für Schadensersatzleistungen von Privatpersonen aufgrund von Beschädigung und Zerstörungen am Eigentum des Landes Berlin sowie Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern 12401 321 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 1.060.000 1.060.000 1.060.000 1.089.199,87 Einnahmen aus der operativen kurzfristigen Vergabe von Grünflächen zur Sondernutzung, Pacht- und Wohnlaubenentgelte nach dem Kleingartengesetz im Bereich Kleingärten sowie landwirtschaftlicher Flächen sowie der Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben für Straßenreinigung und Steuern von Kleingartenanlagen Weniger zum Ist 2014, da Privatisierung von Teilflächen von Kleingartenanlagen (KGA) und Verkauf von Wohnlauben innerhalb von KGA 13203 321 E03 Verkauf von beweglichem Vermögen 14.000 Verkauf von ausgesonderten Fahrzeugen 222 14.000 20.000 11.579,10 Lichtenberg 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 26101 321 E01 2017 Ist (Rest/R) 2015 Ersatz von Verwaltungsausgaben 2014 — 1.759,80 1.000 — 1.000 78,00 1.000 65.580,85 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 26109 321 E01 Erstattungen von Bauvorbereitungsmitteln Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 28103 321 E03 Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 28290 321 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 1.000 1.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52190. Zweckgebundene Einnahmen insbesondere aus Spenden für die Unterhaltung der Grünanlagen z. B. für Brunnen, Bäume, Spielplätze 35909 999 E00 Entnahme aus der Rücklage pauschale Zuweisung Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung — — — 74.180,95 1.100.500 -0,6 % 1.100.500 — 1.107.000 1.302.663,15 196.000 201.000 178.000 179.501,36 7.396.000 7.578.000 7.407.000 7.555.083,46 Ausgaben 42201 422 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42801 422 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 422 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 217.000 223.000 224.000 206.120,42 42821 422 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) 354.000 354.000 200.000 244.402,46 44100 422 Beihilfen für Dienstkräfte 6.700 6.900 9.500 6.275,77 51101 321 A09 Geschäftsbedarf 15.000 15.000 15.000 14.529,89 Ausgaben für Fernmeldegebühren, Bürobedarf, Vordrucke, Papier, LEXIS NEXIS, Ergänzungslieferungen für Fachliteratur und Gesetze und GEZ-Gebühren 51111 321 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 2.000 2.000 3.000 2.000,00 93.000 120.000 140.000 124.288,35 Ausgaben für Verbrauchsmittel IuK-Technik 51140 321 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Beschaffung und Reparatur von Werkzeugen, Maschinen sowie Büromobiliar für die Reviere, den Werkhof, die Verwaltung und die Lehrlingsausbildung Ersatzbeschaffungen von Büromöbeln und von Stühlen für die Außenstellen 223 Lichtenberg 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 51143 321 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 20.000 Ist (Rest/R) 2015 10.000 2014 23.000 3.399,32 Ausgaben insbesondere für die Ersatzbeschaffung von Monitoren, Druckern und PC Mehr wegen der Einführung des Grünfächenverwaltungssystems GRIS In den Jahen 2016 und 2017 sind Ersatzbeschaffungen für die veralterte PC-Technik insbesondere in den Revierstützpunkten erforderlich. 51145 321 A09 Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 7.000 7.000 7.000 6.522,24 12.000 6.000 — Miete der Datenleitung der Ausbildungsstätte in der Gotlindestraße 46 51168 321 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik 12.000 Ausgaben insbesondere für die Ersatzbeschaffung von 9 Erfassungsgeräten für das Baumkataster und die Spielplatzkontrolle Mehr, da durch die Einführung von neuem Grünflächenverwaltungssystem GRIS ein kompletter Geräteaustausch erforderlich ist 51403 321 A09 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen 320.000 320.000 280.000 280.088,67 Kraftfahrzeugsteuern, Wartung und Reparaturen, Zubehöre und technische Überwachung einschließlich Treibstoffe und Öle für den Fahrzeugbestand Mehr wegen Preissteigerungen bei den Treibstoffen und für Reparaturleistungen 51408 321 A09 Dienst- und Schutzkleidung 25.000 25.000 30.000 25.067,54 Erstausstattung, Reinigung und Ersatz von Arbeitsschutzkleidung, auch für gartenbautechnische Lehrlinge 51701 321 A08 Bewirtschaftungsausgaben 1.854.000 1.854.000 1.854.000 1.754.192,75 Ausgaben werden für Fernheizung, Schneebeseitigung, Feste Brennstoffe, Strom, Gas, Wasser und Entwässerung, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Hausreinigung, Steuern und Versicherungen sowie sonstige Bewirtschaftungsausgaben für Grundstücke, Räume und Gebäude erwartet. 51715 321 A08 Betriebs- und Nebenkosten im Rahmen des Facility Managements 8.500 8.700 18.000 10.879,60 Deckungsvermerk: Die Ausgaben der Titel 51715 und 51820 sind einzelplanübergreifend und nur gegenseitig deckungsfähig; sie sind außerdem nach Maßgabe des § 20 Abs. 1 LHO deckungsberechtigt. Nebenkosten aus der Anmietung von Räumen in Alt- Friedrichsfelde 60 Haus 16 entsprechend Mietvertrag mit der Berliner Immobilienmanagment GmbH (BIM) Weniger wegen geringerer Mietfläche resultierend aus der Abmietung von ca. 100 m² im Haus 17/1.OG auf dem Gelände Alt Friedrichsfelde 60 51803 321 A09 Mieten für Maschinen und Geräte 20.000 20.000 10.000 12.236,41 Ausgaben insbesondere für Miete zur Ausleihe von Spezialtechnik zur Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht auch für die Lehrlingsausbildung z. B. Radlader, Kran sowie Spezialmaschinen für Unfallgefahrenbeseitigung vorrangig beim Wegebau und Baumschutz Auch für Ausgaben für Miettoiletten für Baustellen der Lehrlinge im Bereich Garten- und Landschaftsbau; Miete für Kopiergerät Mehr für Ausleihe von Spezialtechnik, da kostengünstiger als Eigenanschaffung 224 Lichtenberg 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 51820 321 A08 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Mietausgaben für die 15.900 15.900 27.000 18.406,58 Nettokaltmiete aufgrund vertraglicher Verpflichtungen aus dem Facility Management Deckungsvermerk: Die Ausgaben der Titel 51715 und 51820 sind einzelplanübergreifend und nur gegenseitig deckungsfähig; sie sind außerdem nach Maßgabe des § 20 Abs. 1 LHO deckungsberechtigt. Mietausgaben entsprechend den vertraglichen Verpflichtungen mit der BIM für die Nutzung von Garagen und Räumen in Alt- Friedrichsfelde 60 Weniger wegen geringerer Mietfläche resultierend aus der Abmietung von ca. 100 m² im Haus 17/1. OG auf dem Gelände Alt Friedrichsfelde 60 51900 321 A02 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 113.000 113.000 76.000 83.812,54 Ausgaben insbesondere für die Instandsetzung der in den Allgemeinen Erläuterungen aufgeführten Objekte inclusive der Wartung von elektrischen Anlagen, Ölabscheidern, Heizungsanlagen sowie bauliche Anlagen und Brunnen in Grünanlagen Mehr da 2014 Zugang von Bauwerk Lärmschutzwall Wustrower Straße mit einem Wiederbeschaffungswert von 35.000.000 € 51905 321 A04 Maßnahmen in Kleingartenkolonien 80.000 80.000 80.000 39.455,94 Ausgaben insbesondere für Laubenabriss und die Erneuerung von Außenzaunanlagen in Kleingartenanlagen 51910 (neu) 321 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf 10.000 10.000 1.000 1.000 1.000 267,49 30.000 60.000 30.000 37.984,80 Ausgaben für kleine Reparaturen in Gärtnerstützpunkten Wurden bislang bei Titel 51900 nachgewiesen 51920 321 A02 Unterhaltung der baulichen Anlagen für die IuK-Technik Ausgaben für Wartung und Instandhaltung von IuK-Anlagen 52103 623 A04 Unterhaltung baulicher Anlagen des Wasserstraßenbaus und der Wasserwirtschaft Unterhaltung der Gewässer 2. Ordnung (z. B. Orankesee, Obersee, Teich im Stadtpark Lichtenberg und Fennpfuhl) Mehr, da mehr Fremdvergabe (z. B. für Schilfmahd Barther Pfuhl) aufgrund von Personalabbau zur Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht notwendig wird 52109 322 A04 Unterhaltung der Sportflächen 20.000 20.000 20.000 10.014,14 Ausschließlich für die Fremdvergabe der Unterhaltungsleistungen einesTeils des Sportplatzes Fischerstraße, dessen Flächen (Lärmschutzwall) sich im Fachvermögen des Straßen- und Grünflächensamtes befinden Die Fremdvergabe von Sportplätzen im Fachvermögen des Sportamtes wird im Kapitel 3715 Titel 52109, die Vergabe der Unterhaltung von Schulsportplätzen im Kapitel 3700 Titel 52110 veranschlagt. 52110 321 A04 Unterhaltung der Grünanlagen 2.060.000 1.060.000 1.060.000 989.574,10 Unterhaltung der öffentlichen Grünanlagen sowie der öffentlichen Spiel- und Bewegungsflächen einschließlich gärtnerischer und instandhaltungstechnischer Leistungen, Kauf von Materialien, Gehölzen, Pflanzen, Sitzbänken; Maßnahmen der Erneuerung von Wegen; Pflege der Grünanlagen durch Fremdfirmen, Ausgaben für die praktische Lehrlingsausbildung; Unterhaltung der Straßenbäume Mehr in 2016 zweckgebunden u. a. für die für Kofinanzierung IGA 200 Tsd. €, Vergabe Pflege Landschaftspark Herzberge an die Agrarbörse 50 Tsd. €, für die Unterhaltung der Wege und Plätze 200 Tsd. €, öffentliche Spielplätze 200 Tsd. €, Baumpflanzungen und –pflege 200 Tsd. € 225 Lichtenberg 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 52140 321 A04 Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 35.000 Ist (Rest/R) 2015 50.000 2014 35.000 50.855,11 Ausgaben für Maßnahmen der Landschaftspflege, insbesondere zur Unterhaltung von Teilflächen der Landschaftsparks Wartenberg, Falkenberg und Malchow Mehr, da mehr Fremdvergabe zur Einhaltung der Verkehrssicherheit (insbesondere Bäume) aufgrund von Personaleinsparungen notwendig ist 52190 321 A10 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen 2.000 2.000 2.000 100.926,27 Zweckgebundene Ausgabe für Spenden und Ausgleichsabgaben nach dem Naturschutzrecht (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerke zu Titel 11193 und 28290) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden. 52501 321 A09 Aus- und Fortbildung 25.000 25.000 15.000 20.919,87 Zahlungspflichtige Lehrgänge für die Beschäftigten insbesondere theoretische Ausbildungskosten für die Lehrlinge über das Berufsfortbildungswerk, Schulungen an der Verwaltungsakademie und Qualifizierungen zur Bedienung von Spezialfahrzeugen und –geräten Mehr für Fachlehrgänge an der VAk und außerhalb der VAk 52536 321 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 1.000 — Weiterbildung, insbesondere für die Anwendung fachspezifischer Software zur Verwaltung, Planung und Errichtung von öffentlichen Grünanlagen 52601 321 A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 2.000 2.000 2.000 — Veranschlagung für zu erwartende Aufwendungen für Gerichts- und Anwaltskosten (z. B. Schadenersatzverfahren) 52703 321 A09 Dienstreisen 4.000 4.000 2.000 2.377,70 Ausgaben für Dienstfahrten (am Ort) und Dienstreisen (auswärts) Aufwendungen für Fahrten im Zusammenhang mit Kontrollen an Straßenbäumen sowie im Rahmen von Verwaltungsverfahren Mehr da zusätzlicher Bedarf für 1 neuen Mitarbeiter für Straßenbaumkontrollen zur Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht und wegen Preissteigerungen bei der Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln 53111 (neu) 321 A09 Ausschreibungen, Bekanntmachungen 5.000 5.000 Ausgaben für Stellenausschreibungen für neu zu besetzende Stellen insbesondere für Lehrlinge im Garten- und Landschaftsbau 54010 321 A09 Dienstleistungen 5.000 5.000 5.000 1.687,57 Insbesondere für die Digitalisierung von Vermessungsleistungen von abgeschlossenen Baumaßnahmen für das Grünflächeninformationssystem YADE 54012 321 A09 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 Zwangsausführungen im Rahmen der Ersatzvornahmen für sofort erforderliche Ordnungsaufgaben, die aus Haushaltsmitteln vorzufinanzieren sind (vgl. Erläuterung zu Titel 11102) 226 — Lichtenberg 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 54040 321 A10 Bauvorbereitungsmittel 2017 1.000 Ist (Rest/R) 2015 1.000 2014 1.000 9.256,98 Ausgaben zur Vorbereitung von Baumaßnahmen, für die Bauplanungsunterlagen aufgestellt werden dürfen und für die Baumittel im laufenden Haushaltsjahr nicht bereitstehen Aus dem Titel können auch Ausgaben zur Erstellung der Bedarfsprogramme geleistet werden. Zu den vorbereitenden Maßnahmen gehören insbesondere die Heranziehung freischaffender Architekten und Ingenieure, die Durchführung von Wettbewerben, die Durchführung von Baugrunduntersuchungen, die Zahlung von Räumungsentschädigungen sowie der Erwerb und die Abräumung von Grundstücken. Die für die einzelnen Baumaßnahmen tatsächlich verauslagten Bauvorbereitungsmittel sind aus den entsprechenden Baumittelansätzen an den Titel 26109 zu erstatten, sobald die Baumittel verfügbar sind. 54060 321 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 1.000 1.000 1.000 4.700,00 1.000 537,48 Weniger, da verfahrensabhängige Dienstleistung bei Titel 54085 nachzuweisen ist 54079 321 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, insbesondere für die Beschaffung von Kleinmaterialien, Film- und Fotomaterial und für Vervielfältigungsleistungen zur Beweissicherung bei Schadensfällen, wie Zerstörung von Bäumen, Sträuchern und Ausstattungsgegenständen sowie Ordnungswidrigkeiten auf öffentlichen Grünanlagen, Ausgaben für Einwegartikel und zur Ergänzung der Hausapotheke 54085 321 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 25.000 25.000 20.000 22.979,32 Es werden Ausgaben für die jährlichen Pflegekosten erwartet: YADE Bürolizenz Pflegevertag 3.000 € DATAFLOR Pflegevertrag 1.600 € GIS Pflegevertrag 13.500 € AutoCad Pflegevertrag 1.400 € ORCA Wartungsvertrag 500 € Eigenbeteiligung GiS Senat 5.000 € 25.000 € 71504 321 Erstellung einer Kalthalle und Garagen, Zu den Krugwiesen 10 (Werkhof) — — — 1.345,20 71602 321 Spielplatz Rolandseck — — — 69.505,80 71603 321 Skatertrapez LP Wartenberg — — — 173.918,99 227 Lichtenberg 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 71604 (neu) 321 Sanierung Dorfteich Wartenberg 2017 170.000 2015 Ist (Rest/R) 2014 — Der Dorfteich Wartenberg ist dringend sanierungsbedürftig. Die Stützwände sind nicht mehr standsicher und weisen bereits starke Risse auf. Darüber hinaus ist die wasserwirtschaftliche Funktion durch die starke Sedimentbildung beeinträchtigt. Bei Starkregen besteht die Gefahr, dass die Stützwände in das Gewässer rutschen und es auf den benachbarten Grundstücken zu Wasserschäden kommt. Ferner beeinträchtigt der desolate Zustand des Dorfteiches das Ortsbild, da sich das Gewässer auf dem Dorfanger befindet. Eine Bauplanungsunterlage liegt vor. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist bei Maßnahmen in Grünanlagen und Gewässern nicht möglich, der Ausbaustandard richtet sich nach der Zweckmäßigkeit unter besonderer Berücksichtigung eines minimalen Unterhaltungsaufwandes. Nutzungskosten entstehen nicht. Finanzierung: 2016 170.000 € Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. 71605 (neu) 321 Bau einer Grünanlage Hönower Weg 30.000 70.000 Im Wohngebiet Friedrichsfelde ist dringend eine Aufwertung der öffentlichen Freiräume und eine bessere Vernetzung erforderlich. Der Grünzug Hönower Weg ist eine wichtige und zusammenhängende Parkanlage mit unterschiedlichen Nutzungen. Eine Neugestaltung ist geboten, da sich der Zustand der Parkanlage durch Übernutzung und fehlender Sanierung deutlich verschlechtert hat und Gefahrenstellen entstanden sind. Im Grünzug Hönower Weg sind die Spiel- und Bewegungsflächen an die veränderte Bevölkerungsstruktur anzupassen und entsprechend der Gender Kriterien auszubauen. Vor allem auf die größere Anzahl der älteren Bevölkerung ist zu reagieren. Ein durchgängiges Pflanzthema (Wild-, Kulturund Zierobst) soll eine besondere Qualität in den Grünzug bringen und mit Schaugärten neue ruhige Bereiche für die Erholung und zum "Schauen" schaffen. Die Wegeführungen und Flächennutzungen bedürfen dringend einer Neuordnung. Planungen zum Umbau sind aus der Maßnahme zu leisten. Eine Bauplanungsunterlage liegt vor. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist bei Maßnahmen in Grünanlagen und Gewässern nicht möglich, der Ausbaustandard richtet sich nach der Zweckmäßigkeit unter besonderer Berücksichtigung eines minimalen Unterhaltungsaufwandes. Nutzungskosten entstehen nicht. Finanzierung: 2016 2017 2018 30.000 € 70.000 € 80.000 € 180.000 € Die Fertigstellung ist für 2018 vorgesehen. 71606 321 Umbau Straßenabschnitt Küstriner Str. zu Spielfläche — — 190.000 — 71607 321 Sanierung Spielberg B PaulJunius-Str. 49-63 — — 280.000 — 228 Lichtenberg 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 71608 (neu) 321 Sanierung Spielplatz "Welle" Rummelsburger Bucht 250.000 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 — Der Spielplatz wurde 1999 angelegt. Im Laufe der Jahre gab es starke Abnutzungen. Die Nutzung der Betonwelle stellt sich nunmehr als schwierig heraus. Die vorhandene Ausstattung ist nicht mehr ausreichend. Eine Bauplanungsunterlage liegt vor. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist für Spielplätze nicht möglich, da diese nach dem Bedarf der Bevölkerungsstruktur entwickelt werden, und die Planung auf Grundlage der Kinder- und Jugendbeteiligung durchgeführt wird. Bei der Auswahl der Ausstattungselemente wird die Zweckmäßigkeit unter besonderer Berücksichtigung eines minimalen Unterhaltungsaufwandes zu Grunde gelegt. Nutzungskosten entstehen für die vorgeschriebenen Wartungs- und Überprüfungsaufgaben. Finanzierung: 2016 250.000 € Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. 71609 (neu) 321 Sanierung Spielberg A PaulJunius-Str. 50-64 50.000 150.000 Der Spielberg (A) muss nach langer intensiver Nutzung in seinem Wegesystem, den Spielflächeneinfassungen sowie den Spielangeboten erneuert werden. Als Modul eines Gesamtkonzeptes sind Schwerpunktthemen umzusetzen. Eine gendergerechte Anpassung an den Generationswandel ist dabei zu beachten. Angebote für alle Altersgruppen mit trendgerechten Spiel- und Aufenthaltsflächen angepasst an die prägende Struktur des Spielberges sind zu integrieren. Eine Bauplanungsunterlage liegt vor. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist für Spielplätze nicht möglich, da diese nach dem Bedarf der Bevölkerungsstruktur entwickelt werden, und die Planung auf Grundlage der Kinder- und Jugendbeteiligung durchgeführt wird. Bei der Auswahl der Ausstattungselemente wird die Zweckmäßigkeit unter besonderer Berücksichtigung eines minimalen Unterhaltungsaufwandes zu Grunde gelegt. Nutzungskosten entstehen für die vorgeschriebenen Wartungs- und Überprüfungsaufgaben. Finanzierung: 2016 2017 50.000 € 150.000 € 200.000 € Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. 71610 (neu) 321 Sanierung Spielplatz Paul- ZobelStraße 50.000 Der Spielplatz im Stadtteil Fennpfuhl und im Planungsraum 19 – Fennpfuhl Ost ist neu zu konzipieren, da die Flächen in keinster Weise den aktuellen Erfordernissen entsprechen. Die stark versiegelten Flächen und der desolate geschlossene Bolzplatz sind kaum nutzbar. Die Sanierung der Wegebeziehung sowie Erneuerung der Spiel- und Freizeitangebote und die Einbindung in das Umfeld sind dringend erforderlich. Die Schaffung einer notwendigen Zufahrt sowie die Neuordnung der angrenzenden Wegeverbindungen sind zu berücksichtigen. Eine entsprechende Einbindung und Abschirmung zu den angrenzenden Wohnbauten sind zu berücksichtigen. Bei der Gestaltung der Anlage sind geschlechterspezifische Aspekte einzubeziehen. Es sind trendgerechte, barrierefreie Spielangebote für alle Altersgruppen ist vorzusehen. Eine Bauplanungsunterlage liegt vor. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist für Spielplätze nicht möglich, da diese nach dem Bedarf der Bevölkerungsstruktur entwickelt werden, und die Planung auf Grundlage der Kinder- und Jugendbeteiligung durchgeführt wird. Bei der Auswahl der Ausstattungselemente wird die Zweckmäßigkeit unter besonderer Berücksichtigung eines minimalen Unterhaltungsaufwandes zu Grunde gelegt. Nutzungskosten entstehen für die vorgeschriebenen Wartungs- und Überprüfungsaufgaben. Finanzierung: 2017 2018 50.000 € 250.000 € 300.000 € Die Fertigstellung ist für 2018 vorgesehen. 229 Lichtenberg 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 81179 321 A05 Fahrzeuge Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 85.000 2015 40.000 Ist (Rest/R) 2014 50.000 104.491,05 2016 Ersatzbeschaffung Absetzkipper (Multicar) Das Spezialfahrzeug wird im Revier Nord eingesetzt, um Transportarbeiten durchzuführen, wie Unrat, Erden, Baustoffe, Pflegerückstände (Strauchschnitt- und Laub). In 2014 wurden erhebliche finanzielle Mittel zur Instandsetzung benötigt, um die Verkehrs- und Betriebssicherheit des Fahrzeuges zu gewährleisten. Das Fahrzeug ist Baujahr 1998. 2017 Ersatzbeschaffung Kleintransporter Das Fahrzeug wird für den Personen- und Materialtransport im Revier Nord benötigt. Es wird von den Mitarbeitern genutzt, um die Pflegearbeiten vor Ort durchzuführen. Das vorhandene Fahrzeug ist Baujahr 2000. Auch hier müssten in den nächsten Jahren erhebliche finanzielle Mittel bereitgestellt werden, um die Verkehrs- und Betriebssicherheit zu gewährleisten. 81279 321 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 80.000 110.000 50.000 14.025,74 2016 Ersatzbeschaffung von 2 Großflächenmähern Für die Unterhaltung der Grünflächen werden Großflächenmäher in allen Revieren des Straßen- und Grünflächenamt eingesetzt, um die Rasenmahd durchzuführen. Entsprechend Verschleiß und Alter (Baujahr 2003) der Geräte, sowie auf Grund der stetig steigenden Reparaturen und damit verbundenen Kosten ist es notwendig diese Großflächenmäher zu ersetzen. 2017 Ersatzbeschaffung Radlader mit Anbaugeräten Dieses Arbeitsgerät (Baujahr 1996) wird durch die Lehrausbildung genutzt. Der Radlader wird auf allen Lehrlingsbaustellen eingesetzt um diverse Lade- und Transportarbeiten, sowie den jeweilige Baustellenbetrieb zu unterstützen. Durch die jährlichen UVV (Unfallverhütungsvorschrift) - Prüfungen ist zum Ausdruck gekommen, dass in den nächsten Jahren erhebliche finanzielle Mittel bereitgestellt werden müssten, um die Verkehrs- und Betriebssicherheit gewährleisten zu können. Ersatzbeschaffung Großflächenmäher Für die Unterhaltung der Grünflächen werden Großflächenmäher in allen Revieren des Straßen- und Grünflächenamt eingesetzt, um die Rasenmahd durchzuführen. Entsprechend Verschleiß und Alter (Baujahr 2003) der Geräte, sowie den stetig steigenden Reparaturen und damit verbundenen Kosten müssen diese Großflächenmäher ersetzt werden. 82164 321 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen 5.000 5.000 5.000 44.410,96 Die Abarbeitung der Vorgänge und der Erwerb erfolgen nach Verhandlungsfortschritt durch das Facility Management und nach der Höhe der verfügbaren Plansummen. Geplant ist der Erwerb folgender Flurstücke: Konrad-Wolf-Str. 22/23 – Manetstr. FS 370,373 Drossener Str. bis Tamseler Str. FS 6400/114 Tamseler Str. bis Suermondtstr. FS 6400/ 114 u. 143 Im Felde FS 1866 Birkholzer Weg Nördlich Wartenberger Weg Dorfstraße/ Hausvaterweg NSG Falkenberger Rieselfelder 89341 321 Zuschüsse für Investitionen des Kleingartenwesens 1.000 1.000 1.000 1.000,00 Die Ausgaben sind als Zuschüsse zur Errichtung von Typenlauben, Erneuerung von Zäunen und die Beleuchtung der Grundstücke entsprechend den Anforderungen der Bauordnung Berlin in Kleingartenkolonien bis zur Höhe der Materialkosten bestimmt. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 13.655.100 10,5 % 230 12.665.500 -7,2 % 12.360.500 12.227.041,87 Lichtenberg 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Abschluss Kapitel 3810 111186 211299 351389 411462 511549 700739 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 1.099.500 1.099.500 1.104.000 1.161.063,55 1.000 1.000 3.000 67.418,65 — — — 74.180,95 1.100.500 1.100.500 1.107.000 1.302.663,15 Personalausgaben 8.169.700 8.362.900 8.018.500 8.191.383,47 Sächliche Verwaltungsausgaben 4.814.400 3.876.600 3.766.000 3.626.960,66 500.000 270.000 470.000 244.769,99 Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 171.000 156.000 106.000 163.927,75 13.655.100 12.665.500 12.360.500 12.227.041,87 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -12.554.600 -11.565.000 -11.253.500 -10.924.378,72 231 232 Lichtenberg 3820 2016/2017 Friedhöfe Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben folgender Friedhöfe, die vom Bezirksamt verwaltet werden: Rummelsburger Straße 71, Zentralfriedhof Friedrichsfelde, Gudrunstraße, Gärtnerstraße 7, 10315 Berlin 10365 Berlin 13055 Berlin Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. 233 Lichtenberg 3820 2016/2017 Friedhöfe Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11152 321 E03 Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften 340.000 340.000 320.000 328.487,34 Gebühren nach der Gebührenordnung für landeseigene Friedhöfe Der Titel enthält auch Einnahmen für Sozialbestattungen gem. SGB XII und AsylblG, deren Ausgaben bei Kapitel 3911 im Titel 67150 nachgewiesen werden. 11979 430 E03 Verschiedene Einnahmen 4.000 4.000 4.000 3.514,54 Sonstige Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, u. a. Entgelte für private Benutzung von Dienstfernsprechern 38190 890 E00 Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben 20.700 20.700 20.700 20.709,00 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Kapitel 3820 Titel 52190. Für die Pflege von Gräbern der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft erhält die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Bundesmittel, die sie an die Bezirke weiterleitet. Die Mittel werden aus Kapitel 1210, Titel 98190 an das Bezirkskapitel 3820, Titel 38190 gezahlt. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 364.700 5,8 % 364.700 — 344.700 352.710,88 Ausgaben 42201 430 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42.000 43.000 40.000 — 42801 430 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 771.000 790.000 743.000 736.907,18 44100 430 Beihilfen für Dienstkräfte — — 500 — 51101 430 A09 Geschäftsbedarf 1.000 1.000 1.000 672,51 20.000 20.000 20.462,67 Es werden Ausgaben erwartet: Fernmeldegebühren Bürobedarf 51140 430 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 800 € 200 € 1.000 € 20.000 Ausgaben insbesondere für Beschaffung und Wartung von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, wie Büromobiliar, Werkzeuge und Maschinen 51143 430 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 2.000 2.000 2.000 — 12.000 12.000 11.973,27 Ausgaben insbesondere für Ersatz von PC-Technik der Friedhofsverwaltung 51403 430 A09 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen 12.000 Kraftfahrzeugsteuern sowie Wartung und Reparaturen, Zubehör und technische Überwachung einschließlich Ausgaben für Treibstoffe und Öle für den Fahrzeugbestand 51408 430 A09 Dienst- und Schutzkleidung 2.000 2.000 Ausgaben für Ersatz und Instandhaltung von Arbeitsschutzkleidung (einschl. Reinigung) 234 2.000 1.998,00 Lichtenberg 3820 2016/2017 Friedhöfe Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 51701 430 A08 Bewirtschaftungsausgaben Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 117.000 Ist (Rest/R) 2015 117.000 2014 117.000 98.060,58 Ausgaben werden für flüssige Brennstoffe, Schneebeseitigung, Strom, Wasser, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Hausreinigung, Steuern und Versicherungen sowie sonstige Bewirtschaftungsausgaben erwartet. 51900 430 A02 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 3.000 3.000 38.000 46.366,37 Ausgaben insbesondere für die Instandsetzung der in den Allgemeinen Erläuterungen aufgeführten Objekte einschließlich der Wartung von elektrischen Anlagen sowie der sonstigen baulichen Anlagen (Treppen, Mauern etc.) auf den Friedhöfen 51910 (neu) 430 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf 3.000 3.000 1.000 1.000 1.000 679,71 60.000 60.000 60.000 60.000,00 20.700 20.709,00 Ausgaben für kleine Reparaturen in Gärtnerstützpunkten Wurden bislang bei Titel 51900 nachgewiesen 51920 430 A02 Unterhaltung der baulichen Anlagen für die IuK-Technik Ausgaben für Wartung und Instandhaltung von IuK-Anlagen 52111 430 A04 Unterhaltung der Friedhofsanlagen Unterhaltung der Freiflächen, Bäume, Gehölze und Wege, einschließlich Materialkäufe 52190 430 A10 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen 20.700 20.700 Ausgaben für die Pflege der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindung zu Titel 38190) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 52536 430 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 1.000 — 1.000 1.000 734,13 Qualifizierung der Mitarbeiter für das Fachverfahren Orlando/Tombejo 54079 430 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, insbesondere für die Beschaffung von Kleinmaterial, Ausgaben für den laufenden Betrieb bestehender IuK-Anlagen, wie Literatur über angewandte Software, Disketten, Druckerpatronen, Kleinzubehör, Beschaffung von Einwegartikeln und Ergänzung der Hausapotheke 54085 430 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 3.000 3.000 3.000 2.552,40 1.079.700 1,9 % 1.062.200 1.001.115,82 Ausgaben für Pflegevertrag Orlando/Tombejo (Friedhofverwaltung) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.059.700 -0,2 % 235 Lichtenberg 3820 2016/2017 Friedhöfe Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Abschluss Kapitel 3820 111186 351389 411462 511549 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 344.000 344.000 324.000 332.001,88 20.700 20.700 20.700 20.709,00 364.700 364.700 344.700 352.710,88 Personalausgaben 813.000 833.000 783.500 736.907,18 Sächliche Verwaltungsausgaben 246.700 246.700 278.700 264.208,64 Gesamtausgaben 1.059.700 1.079.700 1.062.200 1.001.115,82 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -695.000 -715.000 -717.500 -648.404,94 236 Lichtenberg 3900 2016/2017 Soziales Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Verwaltung des Amtes für Soziales. Insbesondere werden hier die Personal- und Sachmittel für die Bereiche Kosteneinziehung, materielle Hilfen nach SGB XII, Landespflegegeldgesetz, Asylbewerberleistungsgesetz und der Betreuungsbehörde sowie für Querschnittsaufgaben des Amtes für Soziales zentral nachgewiesen. Ebenfalls nachgewiesen werden hier die Einnahmen und Ausgaben für nachfolgende Einrichtungen die sich im Fachvermögen befinden: Waldowallee 103 10318 Berlin Wartenberger Weg 4 13051 Berlin Ribnitzer Straße 1b 13051 Berlin Sewanstraße 43 10319 Berlin Zum Hechtgraben 1 13053 Berlin Neustrelitzer Straße 63 13055 Berlin Schulze-Boysen-Straße 38 10365 Berlin Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. Bei dem im Stellenplan zu diesem Kapitel unter der Zwischenüberschrift „Mehbedarfe Wachsende Stadt“ ausgewiesenen Stellen handelt es sich um den anerkannten Stellenbedarf aus der Arbeitsgruppe Wachsende Stadt – Bezurksplafond“ für die Jahre 2016 und 2017. 237 Lichtenberg 3900 2016/2017 Soziales Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11903 219 E03 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen 11934 219 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge 11979 285 E03 Verschiedene Einnahmen 16.000 16.000 10.000 15.195,00 — — — 174,42 1.000 1.000 1.000 1.055,35 Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck , insbesondere Ersatz von Fernmeldegebühren 12401 219 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 241.000 241.000 140.000 259.419,32 Einnahmen aus der Vermietung, der im Fachvermögen befindlichen Einrichtungen 28103 219 E03 Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben 63.000 63.000 20.000 43.949,34 321.000 87,7 % 321.000 — 171.000 319.793,43 2.000 2.000 2.200 1.580,00 Für im Fachvermögen befindliche Einrichtungen Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 41210 219 Aufwendungen für Beiräte Sitzungsgelder gem. Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen, des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten und des Beirates der Fürsorgestelle für Kriegsbeschädigte und Kriegshinterbliebene 42201 219 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 (neu) 219 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 3.121.000 3.163.000 1.000 1.000 2.835.000 2.683.124,28 Insbesondere für die Inanspruchnahme von Sprachmittlern und Gabärdendolmetschern 42801 219 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 219 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 219 Beihilfen für Dienstkräfte 51101 219 A09 Geschäftsbedarf 6.484.000 6.532.000 5.837.000 5.320.365,15 — — 165.000 397.444,41 139.000 143.000 102.000 130.801,06 50.000 50.000 48.000 39.856,41 Insbesondere für Fachbücher, Fachzeitschriften, Gesetzessammlungen, Vordrucke sowie Drucker- und Kopierpapier 51111 219 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 20.000 20.000 13.000 14.796,35 55.000 55.000 25.000 18.622,85 Ausgaben für IT-Verbrauchsmittel 51140 219 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Ausstattung der Büroräume, insbesondere Ersatz- und Neubeschaffung, Unterhaltung, Wartung und Reparatur von Geräten Mehr wegen Überalterung der Ausstattung. 238 Lichtenberg 3900 2016/2017 Soziales Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 51143 219 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 45.000 2015 Ist (Rest/R) 2014 45.000 33.000 31.307,51 293.000 283.000 287.531,96 Ersatz- und Neubeschaffung sowie Wartung und Reparatur für IuK-Technik 51701 219 A08 Bewirtschaftungsausgaben 292.000 Ausgaben werden für Fernwärme, Winterdienst, Strom, Wasser und Abwasser, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Hausreinigung und Desinfektion, Steuern und Versicherungen sowie für die sonstige Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume erwartet. 51900 219 A02 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 136.000 136.000 228.000 15.466,30 Maßnahmen zur Bausubstanzerhaltung, einschließlich Wartung der technischen Anlagen der im Fachvermögen befindlichen Einrichtungen. 51910 219 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf 5.000 5.000 10.000 5.627,53 Ausgaben für kleinere Reparaturen bis zu einem Auftragswert von 10.000 € im Einzelfall für die im Fachvermögen befindlichen Einrichtungen 51920 219 A02 Unterhaltung der baulichen Anlagen für die IuK-Technik 1.000 1.000 21.000 44.465,68 22.000 2.000 2.653,00 1.000 — Wartungs- und Reparaturkosten für bauliche Anlagen der IuK-Technik 52501 219 A09 Aus- und Fortbildung 22.000 Gebühren für die Teilnahme an Seminaren, Vorträgen, Fachtagungen und Sonderlehrgängen 52511 219 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 1.000 1.000 Gebühren für die Teilnahme an Seminaren, Vorträgen, Fachtagungen und Sonderlehrgängen für die IT-Fachverfahren 52601 219 A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 43.000 43.000 33.000 41.274,87 10.000 10.594,56 Erstattung der Kosten für Rechtsanwälte und Gerichtskosten (z. B. Sozialgericht) 52703 219 A09 Dienstreisen 16.000 16.000 Kostenerstattungen im Sinne des Bundesreisekostengesetzes Insbesondere für Dienstfahrten außerhalb Berlins sowie Wegstreckenentschädigung innerhalb Berlins 54010 219 A09 Dienstleistungen 21.000 21.000 5.000 5.589,48 1.000 1.000 594,99 1.000 1.000 960,41 Ausgaben zur Finanzierung von Aufträgen an Dritte (z. B. Umzüge) Mehr für den Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages mit der GSE gGmbH 54060 219 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 1.000 Ausgaben für die Beschaffung von Software und Lizenzgebühren 54079 219 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, insbesondere für Ausschreibungen und Bekanntmachungen 239 Lichtenberg 3900 2016/2017 Soziales Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 2017 10.456.000 8,3 % 10.551.000 0,9 % 9.655.200 9.052.656,80 258.000 258.000 151.000 275.844,09 63.000 63.000 20.000 43.949,34 321.000 321.000 171.000 319.793,43 9.747.000 9.841.000 8.941.200 8.533.314,90 709.000 710.000 714.000 519.341,90 Gesamtausgaben 10.456.000 10.551.000 9.655.200 9.052.656,80 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -10.135.000 -10.230.000 -9.484.200 -8.732.863,37 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 2015 Ist (Rest/R) 2014 Abschluss Kapitel 3900 111186 211299 411462 511549 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 240 Lichtenberg 3910 2016/2017 Allgemeine soziale Leistungen Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für allgemeine soziale Leistungen. Nachgewiesen werden hier die Sachausgaben für die Förderung von sozialen Projekten und die Aufwendungen in der gesetzlichen Unfallversicherung für die Umlagegruppe 51. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. Gender Budgetierung Produkt: 79096 R-Sozialpädagogische Beratung und Hilfevermittlung für Hilfen außerhalb Berlins Zielgruppe: Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen i. S. d. § 53 SGB XII, Angehörige, Bezugs- und Betreuungspersonen, andere an der Versorgung Beteiligte außerhalb des Landes Berlin Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 36% 64% % 806 1.432 absolut Zielsetzung: Umfassende sozialpädagogische Beratung über die zur Überwindung individueller Schwierigkeiten in Betracht kommenden Maßnahmen bei Menschen mit bestehender oder drohender Behinderung, Eingliederungshilfe außerhalb des Landes Berlin benötigen oder erhalten, sowie deren Bezugspersonen Steuerungsmaßnahmen: Aus fachlicher Sicht wird im Amt für Soziales keine Steuerungsdimension gesehen. Produkt: 79397 Psychosoziale Betreuung / sozialpädagogische Beratung zur Eingliederung in Arbeit Zielgruppe: Personen mit multiplen Vermittlungshemmnissen als auch bestehender psychosozialer Probleme Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 37% 63% % 164 280 absolut Zielsetzung: Eingliederung in Arbeit und Erhalt der Arbeitsfähigkeit Stärkung des Selbsthilfepotentials Beratung und Betreuung der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen mit dem Ziel, vorhandene Vermittlungshemmnisse für die Eingliederung in Arbeit sowie zum Erhalt der Arbeitsfähigkeit aufgrund psychosozialer Problemlagen abzubauen. Beratung der Angehörigen Sozialpädagogische Beratung auch für Personen, die keine Leistungen nach dem SGB II erhalten Steuerungsmaßnahmen: Aus fachlicher Sicht wird im Amt für Soziales keine Steuerungsdimension gesehen. Produkt: 80001 VT-Schuldnerberatung/-Insolvenzberatung Zielgruppe: BürgerInnen (überschuldete und von Überschuldung bedrohte Personen und Haushalte) Nutzungsanalyse: Frauen Männer Insgesamt 8.912 Beratungen im Jahr 2014; es erfolgte keine Spezifizierung nach dem Geschlecht Institutionen % absolut Zielsetzung: Persönliche und wirtschaftliche Stabilisierung der Überschuldeten und von Überschuldung bedrohten Personen bzw. Haushalte Steuerungsmaßnahmen: Die geschlechterbezogene Mengenzählung ist nicht durchgehend möglich (anonyme Beratung, Online-Beratung). Aus fachlicher Sicht wird im Amt für Soziales keine Steuerungsdimension gesehen. 241 Lichtenberg 3910 2016/2017 Allgemeine soziale Leistungen Produkt: 80384 Förderung von kieznahen Angeboten im sozialen Bereich durch freie Träger Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen in den entsprechenden Einzugsgebieten / Kiezen Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 64 % 36 % % 78.328 44.059 absolut Zielsetzung: Zuwendungen werden an freie Träger zur Erfüllung bestimmter Aufgaben gewährt, an denen das Land Berlin ein besonderes Interesse hat. Steuerungsmaßnahmen: Eine Mengensteuerung an Hand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Eine indirekte Beeinflussung der Nachfrage der bezirklich geförderten Angebote Dritter nach dem Geschlecht kann maximal indirekt auf Basis der spezifischen Themenschwerpunkte der geförderten Angebote gesteuert werden. Produkt: 80487 Hilfebedarfsfeststellung im Rahmen der ambulanten und teilstationären Hilfe zur Pflege Zielgruppe: Erwachsene Personen, die wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Krankheit oder Behinderung für einzelne oder für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen Hilfebedarf haben. Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 58 % 42 % % 1.081 782 absolut Zielsetzung: Einschätzung und Befürwortung von bedarfsgerechten Maßnahmen zur Kompensation der Folgen von Pflegebedürftigkeit, Krankheit und Behinderung unter Berücksichtigung der individuellen Ressourcen des Klienten und seines sozialen Umfeldes In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Zur weiteren Entwicklung und Stärkung der vorhandenen Genderkompetenz sind die Teams paritätisch entsprechend den spezifischen Anforderungen der Fälle zu besetzen. Steuerungsmaßnahmen: Zielgruppe sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern Hilfesuchende, die ein bestimmtes Geschlecht haben. Eine Mengensteuerung an Hand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Die Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten genüge getan wird. Produkt: 80489 Sozialpädagogische und pflegefachliche Beratung behinderter, pflegebedürftiger und kranker Menschen und/oder Stellungnahmen Zielgruppe: Pflegebedürftige, Kranke und von Behinderung bedrohte und schwerbehinderte Menschen Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 66% 34% % 898 463 absolut Zielsetzung: Sozialpädagogische und pflegefachliche Beratungen und Maßnahmen mit dem Ziel, die Folgen von Pflegebedürftigkeit, Krankheit und Behinderung zu mildern und Perspektiven zu entwickeln. Steuerungsmaßnahmen: Aus fachlicher Sicht wird im Amt für Soziales keine Steuerungsdimension gesehen. 242 Lichtenberg 3910 2016/2017 Allgemeine soziale Leistungen Produkt: 80633 Sozialpädagogische Bedarfsfeststellung, Stellungnahmen, Beratung und Unterstützung bei Maßnahmen gem. §§ 67 ff. SGB XII i.V.m. stationären und ambulanten Leistungstypen inkl. zu Mietübernahmen während der Haft Zielgruppe: Personen, bei denen eine Bedarfsprüfung durchzuführen ist bzw. die einen Antrag auf Leistung gem. § 67 ff SGB XII für eine betreute Wohnmaßnahme für den Personenkreis gemäß § 67 SGB XII gestellt haben bzw. sich in einer dieser Maßnahmen befinden oder einen Antrag auf Mietübernahme während der Haft gestellt haben Nutzungsanalyse: Zielsetzung: Frauen Männer Institutionen 36% 64% % 1.277 2.270 absolut Sozialpädagogische Bedarfsfeststellung, Beratung, Unterstützung von bereits wohnungslosen oder von Wohnungslosigkeit bedrohten Personen (ggf. auch deren Angehörige), die aus eigener Kraft nicht in der Lage sind, ihre besonderen sozialen Schwierigkeiten zu überwinden. Bei festgestelltem Bedarf folgt eine Vermittlung von Maßnahmen mit Transferleistungen im Rahmen der Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten gem. § 67 ff SGB XII. Hierzu zählen auch Stellungnahmen zu Mietübernahmen während der Haft. Erreichung der individuell festgelegten Ziele pro leistungsberechtigter Person in Absprache mit ihr und/oder dem Leistungserbringer Steuerungsmaßnahmen: Aus fachlicher Sicht wird im Amt für Soziales keine Steuerungsdimension gesehen. Produkt: 80634 Sozialpädagogische Beratung zur Erlangung von Wohnraum und bei Unterbringung gem. ASOG (ohne Hilfen nach §§ 67 ff. SGB XII i.V.m. stationären und ambulanten Leistungstypen und ohne Prävention zum Wohnraumerhalt) Zielgruppe: Personenkreis mit Schwierigkeiten bei der Erhaltung und der Erlangung von Wohnraum, z. B. Mietschuldner, Wohnungslose, Inhaftierte, Haftentlassene Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 33% 67% % 1.524 3.095 absolut Zielsetzung: Hilfen zur Beseitigung von Wohnungsnotlagen, wie z. B. die Vermittlung zur ASOGUnterbringung in Pensionen und Wohnungsloseneinrichtungen ohne Betreuung nach § 67 SGB XII sowie die Unterbringung im „Geschützten Marktsegment Die (Beratungs-)Leistungen dienen dazu Wohnungslosigkeit zu überwinden, Wohnungslose mit Wohnraum zu versorgen und die Hilfe zur Selbsthilfe zu fördern. Steuerungsmaßnahmen: Aus fachlicher Sicht wird im Amt für Soziales keine Steuerungsdimension gesehen. Produkt: 80635 Sozialpädagogische Prävention zum Wohnraumerhalt Zielgruppe: Menschen mit sozialpädagogischem Beratungs- und Unterstützungsbedarf sowie ggf. auch materiellen Leistungsansprüchen zum Wohnungserhalt Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 45% 55% % 2.041 2.494 absolut Zielsetzung: Sozialpädagogische Beratung, Unterstützung und Stellungnahmen zum Erhalt von Wohnraum Die Hilfe- und Beratungsleistungen dienen dazu, die Notlagen zu vermeiden, zu mildern oder zu beseitigen. Die Hilfe zur Selbsthilfe soll gefördert werden. Steuerungsmaßnahmen: Aus fachlicher Sicht wird im Amt für Soziales keine Steuerungsdimension gesehen. 243 Lichtenberg 3910 2016/2017 Allgemeine soziale Leistungen Produkt: 80383 (neu 80681) Versorgungs- und Beratungsangebote für Wohnungslose und andere Menschen in Notsituationen durch freie Träger (bis 2014 inkl. Kältehilfe) Zielgruppe: Wohnungslose, Menschen mit einschlägigen Gesundheits- und Drogenproblemen Nutzungsanalyse: Zielsetzung: Frauen Männer Institutionen 12 % 88 % % 563 4.126 absolut Angebote an Wohnungslose durch Wohnungslosentagesstätten und Treffpunkten / Wärmestuben sowie Angebote in Form von Suppenküchen, Kältebus und ärztliche Versorgung inkl. Hilfe und Unterstützung bei Drogenproblemen durch freie Träger, die durch bezirkliche Zuwendungen gefördert werden Zuwendungen werden an freie Träger zur Erfüllung bestimmter Aufgaben gewährt, an denen das Land Berlin ein besonderes Interesse hat. Steuerungsmaßnahmen: Eine Mengensteuerung an Hand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Eine indirekte Beeinflussung der Nachfrage der bezirklich geförderten Angebote Dritter nach dem Geschlecht kann maximal indirekt auf Basis der spezifischen Themenschwerpunkte der geförderten Angebote gesteuert werden. 244 Lichtenberg 3910 2016/2017 Allgemeine soziale Leistungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Einnahmen 11153 219 E03 Gebühren nach Bundesrecht 1.000 1.000 1.000 410,00 Gebühren für Beglaubigungen im Zusammenhang mit der Betreuungsbehörde 11921 236 E03 Rückzahlungen von Zuwendungen 17.000 17.000 10.000 16.614,32 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 1.000 1.000 1.000 8.034,50 Aus Vorjahren 28290 285 E01 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 68190. Zuwendungen werden erwartet für Grenz- und Härtefälle der Sozialhilfe von der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 19.000 58,3 % 19.000 — 12.000 25.058,82 30.000 30.000 30.000 26.649,71 1.000 8.034,50 Ausgaben 63621 219 T Beiträge an die Unfallkasse Aufwendungen für die gesetzliche Unfallversicherung (Umlagegruppe 51 gem. §129 SGB VII) 68190 285 Z10 Unterstützungen, Entschädigungen und sonstige Geldleistungen aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben für Grenz- und Härtefälle der Sozialhilfe aus Zuwendungen der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin (Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290) 68406 235 T Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen 250.000 250.000 250.000 250.000,00 Es sind Zuwendungen an Wohlfahrtsträger und Verbände, die allgemeine Betreuungsmaßnahmen und Beratungsangebote anbieten, vorgesehen. Voraussetzung für die Gewährung von Zuwendungen ist, dass die Empfänger/innen weder selbst, noch über Dachverbände, Zuwendungen für den gleichen Zweck erhalten. 68411 236 T Zuschüsse an Organe und Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege 36.000 36.000 36.000 25.000,00 Für die Weiterführung des bezirklichen Kältehilfeprojektes (Tagesaufenthalt und Übernachtung wohnungsloser Menschen) 68420 236 T Zuschüsse an freie Träger für Insolvenzberatung 555.000 555.000 530.000 530.000,00 Sicherstellung der außergerichtlichen Entschuldungsverfahren durch Insolvenzberatungsstellen auf der Grundlage der Insolvenzverordnung 68432 285 T Zuschüsse für besondere soziale Projekte 716.000 Aus diesem Titel werden voraussichtlich folgende Projekte finanziert:  Stadtteilzentren 425.000 €  Kiezfonds 91.000 €  Freiwilligenagentur 100.000 €  Ehrenamtsfonds (nur in 2016) 100.000 € 716.000 € 245 616.000 516.000 512.818,69 Lichtenberg 3910 2016/2017 Allgemeine soziale Leistungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 1.588.000 16,5 % 1.488.000 -6,3 % 1.363.000 1.352.502,90 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 18.000 18.000 11.000 17.024,32 1.000 1.000 1.000 8.034,50 19.000 19.000 12.000 25.058,82 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 1.588.000 1.488.000 1.363.000 1.352.502,90 1.588.000 1.488.000 1.363.000 1.352.502,90 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.569.000 -1.469.000 -1.351.000 -1.327.444,08 Abschluss Kapitel 3910 111186 211299 611699 246 Lichtenberg 3911 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben für Leistungen der Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen für nachfolgende Hilfearten nachgewiesen: Hilfe zum Lebensunterhalt §§ 27 bis 40 SGB XII Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung §§ 41 bis 46 SGB XII Hilfen zur Gesundheit §§ 47 bis 52 SGB XII Eingliederungshilfe für behinderte Menschen §§ 53 bis 60 SGB XII Hilfe zur Pflege §§ 61 bis 66 SGB XII Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten §§ 67 bis 69 SGB XII Hilfe in anderen Lebenslagen §§ 70 bis 74 SGB X Darüber hinaus werden die Einnahmen und Ausgaben für Leistungen nach dem Landespflegegeldgesetz (LPflGG) nachgewiesen. Leistungen nach dem LPflGG erhalten Blinde, hochgradig Sehbehinderte und gehörlose Menschen zum Ausgleich ihrer durch Behinderung entstehenden Nachteile und daraus bedingte Mehrausgaben. Dem Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch entsprechend, werden aus diesem Kapitel auch Leistungen des Bildungs- und Teihabepaketes finanziert. Die Personal- und Sachausgaben werden zentral im Kapitel 3900 (ausgenommen Titel 42701) nachgewiesen. 247 Lichtenberg 3911 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11201 219 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 10.000 10.000 8.000 9.790,85 Insbesondere Maßnahmen der Kosteneinziehung entsprechend §§ 11 und 13 Verwaltungsvollstreckungsgesetz in Verbindung mit § 117 SGB XII z.B. bei Unterhaltsverpflichteten 11936 285 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen 400.000 420.000 350.000 391.790,77 5.000 6.000 3.400 4.892,26 1.000 1.000 1.000 1.226,52 4.500 5.000 6.500 4.374,18 Insbesondere aus Vorjahren 11940 290 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge nach dem Pflegegesetz Insbesondere aus Vorjahren 16210 285 E03 Zinsen Z. B. durch verspätete Schuldentilgungen 16212 285 E04 Erträge aus Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG Zinsen aus Darlehen nach §§ 36, 37 und 91 SGB XII, z. B. für Zinseinnahmen aus darlehensweise gewährten Mietkautionen, die vom Vermieter zinsbringend anzulegen sind 18212 285 E04 Rückflüsse von Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG 250.000 260.000 300.000 206.182,17 45.737.000 41.170.000 38.881.570,24 Tilgungsbeiträge für Darlehen nach §§ 36, 37 und 91 SGB XII 23133 282 E04 Anteil des Bundes an der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII 42.652.000 6.300.000,0 EUR wurden bislang bei 3912/23133 nachgewiesen. 430.000,0 EUR wurden bislang bei 3913/23133 nachgewiesen. 26.040.000,0 EUR wurden bislang bei 3914/23133 nachgewiesen. Erstattung des Bundes für die mit der Durchführung der Grundsicherung verbundenen Mehrausgaben 23301 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe von anderen Sozialhilfeträgern 32.000 40.000 37.000 31.963,69 Nach §§ 104 ff. SGB XII insbesondere Sozialhilfeleistungen nach Verlassen von Einrichtungen (Überzahlungen) 23602 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger 270.000 280.000 175.000 241.320,72 Nach §§ 102 ff. SGB X und 114 SGB XII, z. B. Erstattung der gesetzlichen Rentenversicherung und der Krankenkassen 28112 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/-empfängerinnen und Erben/Erbinnen 115.000 120.000 133.000 110.444,44 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten der Hilfeempfänger und durch Erben nach §§ 102 ff. SGB XII 28113 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige 350.000 360.000 308.000 316.444,51 Kostenersatz aus übergeleiteten Unterhaltsansprüchen, insbesondere von Unterhaltspflichtigen 1. Grades und bei Verletzung der Unterhaltspflicht nach §§ 93 und 94 SGB XII und § 48 SGB 248 Lichtenberg 3911 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 28114 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 1.000 Ist (Rest/R) 2015 2014 1.000 — 1.008,00 120.000 145.000 103.510,13 Einnahmen aus übergeleiteten Ansprüchen nach § 93 SGB XII 28120 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger 110.000 Kostenerstattung der Unterhaltsvorschusskassen, Ausbildungsförderungsämter, Arbeitsagenturen sowie der Kindergeldkassen 28122 285 E04 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen 150.000 160.000 107.000 123.433,84 Nach §§ 19 und 92 SGB XII bei Personen, denen aufgrund ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse die Aufbringung der Mittel teilweise zuzumuten ist 28123 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Arbeitgeber/innen und Schadenersatzpflichtige 4.000 5.000 1.200 3.938,55 Kostenerstattung von übergeleiteten betrieblichen Altersruhegeldern und aufgrund gesetzlich übergegangener Ansprüche der Sozialhilfeempfänger/innen gegen Arbeitgeber (§ 115 SGB X) oder Schadensersatzpflichtige (§ 116 SGB X) 28125 285 E04 Ersatz von Wohngeld für Empfänger/innen von Leistungen nach dem SGB XII und AsylbLG 4.000 5.000 5.800 3.847,09 16.400 20.712,89 Z. B. Aufrechnungen von Wohngeldzahlungen mit entsprechender Erstattungsleistung 28135 284 E04 Ersatz von Sozialleistungen durch die Träger der Pflegeversicherung 25.000 27.000 Mit der Einführung der gesetzlichen Pflegeversicherung wird die Möglichkeit eröffnet, dass der Sozialhilfeträger in Vorleistung tritt und seine Leistung von der Pflegeversicherung erstattet bekommt. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 44.383.500 3,8 % 47.557.000 7,2 % 1.000 1.000 42.767.300 40.456.450,85 Ausgaben 42701 (neu) 219 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter Vorsorge für Einzelfallhelfer für Menschen mit seelischer und körperlich geistiger Behinderung 63301 285 Z Kostenerstattung an Sozialleistungsträger und Träger des AsylbLG 3.000 3.000 9.000 1.937,73 138.000 130.000 105.165,24 939.000 862.951,84 Nach §§ 104 ff. SGB XII, insbesondere bei Zuständigkeitswechsel nach Umzug 63601 219 T Ersatz von Verwaltungsausgaben an Sozialversicherungsträger 135.000 Verrechnung mit den Krankenkassen (Verwaltungskostenersatz nach § 264 SGB V) 63615 285 T Nichtstationäre Krankenhilfe 1.140.000 1.150.000 Verrechnung mit den Krankenkassen für ärztliche und zahnärztliche Behandlung, Zahnersatz, Arznei-, Verbands-, Heil- und Hilfsmittel nach § 264 SGB V Die Kosten sind nicht beeinflussbar, da die Einbeziehung der Sozialhilfe in das vorgegebene Vergütungssystem der gesetzlichen Krankenkassen erfolgt. Somit sind die Empfänger von Sozialhilfe den gesetzlich versicherten Mitgliedern gleichgestellt. 249 Lichtenberg 3911 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 63635 285 T Sonstige Krankenhilfeleistungen Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 560.000 2015 560.000 Ist (Rest/R) 2014 477.000 424.295,45 Verrechnung mit den Krankenkassen für häusliche Krankenpflege, Haushaltshilfen und vorbeugende Gesundheitshilfen nach § 264 SGB V 63655 285 T Hilfe bei Schwanger- und Mutterschaft 1.000 1.000 1.000 — 1.000 1.000 1.000 — 1.000 1.000 1.000 — 1.000 1.000 1.000 — Verrechnung mit den Krankenkassen nach § 264 SGB V 63665 219 T Medizinische Gutachten Verrechnung mit den Krankenkassen nach § 264 SGB V 67113 285 T Krankentransporte nach dem SGB XII Leistungen nach § 48 SGB XII für nichtversicherte Personen 67114 285 T Vorbeugende Gesundheitshilfe nach dem SGB XII Verhütung und Früherkennung von Krankheiten nach § 47 SGB XII (z. B. Grippeschutzimpfung, Vorsorgekuren) 67117 285 T Hilfe zur Weiterführung des Haushalts nach SGB XII und AsylbLG 5.000 5.000 130.000 2.457,77 Leistungen nach § 70 SGB XII; Personen ist eine Hilfe zu gewähren, sofern sie oder andere Familienmitglieder nicht in der Lage sind den Haushalt aus eigener Kraft zu führen (z. B. Säubern der Wohnung und Einkaufen) 67119 285 Z Kosten für Rück- und Weiterreisende nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 1.000 — 6.000 4.000 5.136,21 Heimreisekosten für Ausländer/innen in ihre Heimatländer gem. § 23 SGB XII 67124 285 T Nichtstationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG 6.000 Leistungen nach § 48 SGB XII (z. B. für häusliche Krankenpflege, Zahnersatz und Attestgebühren für nicht versicherte Personen) 67126 283 T Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und AsylbLG 24.550.000 25.156.000 21.700.000 21.499.730,98 Ausgaben für Therapien, Beförderungskosten und Leistungen für betreute Wohnformen sowie die Betreuung in Werkstätten für behinderte Menschen nach §§ 53 ff. SGB XII 67136 227 Z Ersatz von Versicherungsbeiträgen an Pflegepersonen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen 1.000 1.000 1.000 — Renten- und Lebensversicherungsbeiträge für Pflegepersonen nach dem Landespflegegeldgesetz 67137 281 Z Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach SGB XII und AsylbLG 29.000 30.000 30.000 58.817,38 Leistungen nach § 36 SGB XII, insbesondere für die Übernahme von Mietrückständen, besonderen Kosten bei der Anmietung von Wohnraum, Gas- und Stromkostenrückständen, soweit nicht als Darlehen bei Titel 86322 gewährte Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen. 250 Lichtenberg 3911 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 67150 285 T Bestattungen nach dem SGB XII und AsylbLG Wurde bislang bei 3912/67150 nachgewiesen. Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 233.000 2015 233.000 Ist (Rest/R) 2014 233.000 226.321,20 Nach § 74 SGB XII, soweit den Verpflichteten nicht zugemutet werden kann, diese zu übernehmen. 68105 282 Z Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII für Personen, die die Altersgrenze noch nicht erreicht haben 11.752.000 12.576.000 19.501.000 19.571.912,94 Zahlungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes an Hilfeempfänger die erwerbsunfähig sind und außerhalb von Einrichtungen leben 68107 281 Z Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 4.600.000 4.831.000 2.848.000 3.802.189,06 Leistungen nach §§ 27 ff. SGB XII, zur Absicherung des notwendigen Lebensunterhaltes Insbesondere für Unterkunft, Ernährung, Heizung, Kleidung und Körperpflegemittel für Personen die vorübergehend Erwerbsgemindert sind 68115 (neu) 999 Z Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII für Personen, die die Altersgrenze erreicht haben 11.752.000 12.576.000 Zahlungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes an Hilfeempfänger die die Altersgrenze erreicht haben und außerhalb von Einrichtungen leben 68128 284 T Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG 14.238.000 14.449.000 16.000.000 13.762.992,97 Ausgaben nach §§ 61 ff. SGB XII, für Personen die grundsätzlich Hilfebedarf für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen des täglichen Lebens auf Dauer benötigen Insbesondere für Hilfsmittel, häusliche Pflege und teilstationäre Pflege 68129 282 Kosten für Gutachten zur Feststellung einer dauerhaft vollen Erwerbsminderung 1.000 — 10.000 11.000 10.224,14 46.000 150.000 184.556,87 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 68131 281 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf 10.000 Die Leistungen werden zusätzlich zum Regelbedarf gewährt. 68135 281 Z Sonstige einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 44.000 Leistungen nach § 31 SGB XII zur Deckung eines Bedarfs, der üblicherweise nur einmalig auftritt, z. B. Erstausstattung von Bekleidung und Wohnung sowie Ausweisgebühren. 68136 285 Z Hilfe in sonstigen Lebenslagen nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 17.000 154,20 Einzelentscheidungen nach § 73 SGB XII, die den Einsatz öffentlich rechtlicher Mittel rechtfertigen z. B.: Förderung des Umgangsrechtes von Eltern und Kindern, wenn diese mit dem anderen Elternteil in einem anderen Ort wohnen 68139 285 Z Blindenhilfe nach dem SGB XII 38.000 41.000 18.000 Ausgleich nach § 72 SGB XII für die durch Blindheit bedingten Mehraufwendungen (z. B. Vorlesekraft) 251 27.375,55 Lichtenberg 3911 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 68146 290 Z Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 1.168.000 1.191.000 1.136.000 1.152.753,66 179.000 182.000 195.000 176.658,85 Ausgleich der bedingten Mehraufwendungen 68147 290 Z Landespflegegeldgesetz Besitzstandswahrung Pflegegeld an Hilflose nach dem Landespflegegeldgesetz Der Besitzstand resultiert daher, dass zum Zeitpunkt der Pflegebedürftigkeit noch keine Leistungen nach dem SGB XII gewährt werden konnten. 68149 281 Z Bekleidung und Wäsche nach SGB XII und AsylbLG 3.000 3.000 6.000 5.754,95 Einmaliger Bedarf entsprechend § 31 SGB XII für die Erstausstattung z. B. bei Gesamtverlust durch Wohnungsbrand oder unzureichende Bekleidungsausstattung nach einer Haft oder bei Wohnungslosigkeit 68151 285 T Hilfe für werdende Mütter und Wöchnerinnen nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 1.000 — Leistungen nach § 50 SGB XII, z. B. ärztliche Betreuung und Behandlung für werdende Mütter und Wöchnerinnen, die nicht versichert sind 68159 281 Z Winterbrennstoffhilfen nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 10.000 3.873,22 3.546.000 3.095.000 3.954.774,05 Kosten für Brennmaterial für ofenbeheizte Wohnungen Die Höhe des Kostensatzes wird durch die Senatsverwaltung festgelegt. 68162 285 T Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach SGB XII und AsylbLG 3.546.000 Leistungen nach §§ 67 ff. SGB XII - Hilfe für Personen, deren Lebensverhältnisse zu sozialen Schwierigkeiten führen, so dass eine Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft nicht möglich oder erheblich beeinträchtigt ist und die diese Schwierigkeiten aus eigenen Kräften und Mitteln nicht überwinden können. 68164 281 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung 1.000 1.000 1.000 5,84 316.000 323.000 288.000 313.051,22 6.000 5.000 5.000 5.294,56 1.000 1.000 1.000 506,76 2.000 3.000 2.000 1.841,68 Die Leistungen werden zusätzlich zum Regelbedarf gewährt. 68167 290 Z Pflegegeld an Gehörlose nach Landespflegegeldgesetz Ausgleich der bedingten Mehraufwendungen 68172 281 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule Die Leistungen werden zusätzlich zum Regelbedarf gewährt. 68178 281 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita Die Leistungen werden zusätzlich zum Regelbedarf gewährt. 68183 281 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe Die Leistungen werden zusätzlich zum Regelbedarf gewährt. 252 Lichtenberg 3911 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 68186 (neu) 999 T BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A. nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II bzw. § 34 SGB XII) Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 Ist (Rest/R) 2015 1.000 1.000 210.000 214.000 103.000 107.000 2014 Die Leistungen werden zusätzlich zum Regelbedarf gewährt. 68187 290 Z Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz 183.000 207.186,10 Ausgleich der bedingten Mehraufwendungen 86321 (neu) 999 Z Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII Die Gewährung von Darlehen kann für Bedarfe nach dem 4. Kapitel SGB XII im Rahmen der Grundsicherung im Alter und Erwerbsunfähigkeit erfolgen, wenn diese den Einsatz öffentlichrechtlicher Mittel rechtfertigt und zum Aufbau oder zur Sicherung einer Lebensunterhaltes dient. Z. B.: vorhandenes aber zur Zeit nicht einsetzbares Vermögen (ein Grundstück, dessen Verwertung einige Zeit in Anspruch nimmt) 86322 285 Z Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 101.000 113.000 132.000 185.124,55 Die Gewährung von Darlehen kann für Bedarfe nach dem 3. Kapitel SGB XII im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt erfolgen, wenn diese den Einsatz öffentlich rechtlicher Mittel rechtfertigt und zum Aufbau oder zur Sicherung des Lebensunterhaltes dient. Z. B.: vorhandenes aber zur Zeit nicht einsetzbares Vermögen (ein Grundstück, dessen Verwertung einige Zeit in Anspruch nimmt) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 74.742.000 11,1 % 77.510.000 3,7 % 67.259.000 66.553.044,97 670.500 702.000 668.900 618.256,75 43.713.000 46.855.000 42.098.400 39.838.194,10 44.383.500 47.557.000 42.767.300 40.456.450,85 1.000 1.000 — — Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 74.537.000 77.289.000 67.127.000 66.367.920,42 204.000 220.000 132.000 185.124,55 74.742.000 77.510.000 67.259.000 66.553.044,97 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -30.358.500 -29.953.000 -24.491.700 -26.096.594,12 Abschluss Kapitel 3911 111186 211299 411462 611699 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben 253 254 Lichtenberg 3912 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben für Leistungen der Sozialhilfe in Einrichtungen (Pflegeeinrichtungen, Wohneinrichtungen) für nachfolgende Hilfearten nachgewiesen Hilfe zum Lebensunterhalt §§ 27 bis 40 SGB XII Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung §§ 41 bis 46 SGB XII Hilfen zur Gesundheit §§ 47 bis 52 SGB XII Eingliederungshilfe für behinderte Menschen §§ 53 bis 60 SGB XII Hilfe zur Pflege §§ 61 bis 66 SGB XII Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten §§ 67 bis 69 SGB XII Hilfe in anderen Lebenslagen §§ 70 bis 74 SGB X Darüber hinaus werden die Einnahmen und Ausgaben für Leistungen nach dem Landespflegegeldgesetz (LPflGG) nachgewiesen. Leistungen nach dem LPflGG erhalten Blinde, hochgradig Sehbehinderte und gehörlose Menschen zum Ausgleich ihrer durch Behinderung entstehenden Nachteile und daraus bedingte Mehrausgaben. Die Personal- und Sachausgaben werden zentral im Kapitel 3900 nachgewiesen. 255 Lichtenberg 3912 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11936 285 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen 300.000 310.000 92.500 258.900,23 8.000 8.000 — 7.128,58 20.000 25.000 28.000 18.436,12 2.110.000 1.739.000 1.729.473,97 Aus Vorjahren 16210 285 E03 Zinsen Z. B. durch verspätete Schuldentilgungen 18212 285 E04 Rückflüsse von Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG Tilgungsbeiträge für Darlehen nach §§ 34,37 und 91 SGB XII 23602 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger 2.000.000 Nach §§ 102 ff. SGB X und 114 SGB XII, z. B. Erstattung der gesetzlichen Rentenversicherung und der Krankenkassen 28112 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/-empfängerinnen und Erben/Erbinnen 30.000 40.000 133.000 26.971,06 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten der Hilfeempfänger und durch Erben nach §§ 102 ff. SGB XII 28113 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige 250.000 270.000 301.000 219.279,42 Kostenersatz aus übergeleiteten Unterhaltsansprüchen, insbesondere von Unterhaltspflichtigen 1. Grades und bei Verletzung der Unterhaltspflicht nach §§ 93 und 94 SGB XII und § 48 SGB X 28114 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere 1.000 1.000 2.500 — Kostenersatz aus übergeleiteten Ansprüchen auf betriebliche Altersruhegelder (Firmenrenten), Versorgungsbezüge, Leistungen des Entschädigungsamtes etc. nach § 93 SGB XII 28120 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger 280.000 300.000 307.000 266.178,32 Kostenerstattung der Unterhaltsvorschusskassen, Ausbildungsförderungsämter, Arbeitsagenturen sowie der Kindergeldkassen 28122 285 E04 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen 40.000 43.000 33.000 41.641,90 Nach §§ 19 und 92 SGB XII bei Personen, denen aufgrund ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse die Aufbringung der Mittel teilweise zuzumuten ist 28123 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Arbeitgeber/innen und Schadenersatzpflichtige 1.000 1.000 128.000 — Kostenerstattung von übergeleiteten betrieblichen Altersruhegeldern und aufgrund gesetzlich übergegangener Ansprüche der Sozialhilfeempfänger/innen gegen Arbeitgeber (§ 115 SGB X) oder Schadensersatzpflichtige (§ 116 SGB X) 28125 285 E04 Ersatz von Wohngeld für Empfänger/innen von Leistungen nach dem SGB XII und AsylbLG 27.000 30.000 Z. B. Aufrechnungen von Wohngeldzahlungen mit entsprechender Erstattungsleistung 256 59.000 26.779,48 Lichtenberg 3912 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 28135 284 E04 Ersatz von Sozialleistungen durch die Träger der Pflegeversicherung Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 900.000 2015 950.000 Ist (Rest/R) 2014 873.000 823.052,90 Mit der Einführung der gesetzlichen Pflegeversicherung wird die Möglichkeit eröffnet, dass der Sozialhilfeträger in Vorleistung tritt und seine Leistung von der Pflegversicherung erstattet bekommt. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 3.857.000 4,4 % 4.088.000 6,0 % 3.696.000 3.417.841,98 1.000 1.000 1.000 — 1.095.000 1.280.000 821.190,25 Ausgaben 63301 285 Z Kostenerstattung an Sozialleistungsträger und Träger des AsylbLG Nach §§ 106 ff. SGB XII, insbesondere bei Zuständigkeitswechsel nach Umzug 63625 285 T Stationäre Krankenhilfe 1.085.000 Verrechnung mit den Krankenkassen nach § 264 SGB V Die Kosten sind nicht beeinflussbar, da die Einbeziehung der Sozialhilfe in das vorgegebene Vergütungssystem der gesetzlichen Krankenkassen erfolgt. Somit sind die Empfänger von Sozialhilfe den gesetzlich versicherten Mitgliedern gleichgestellt. 67113 285 T Krankentransporte nach dem SGB XII 1.000 1.000 1.000 — 1.000 1.000 1.000 — Leistungen nach § 48 SGB XII für nichtversicherte Personen 67114 285 T Vorbeugende Gesundheitshilfe nach dem SGB XII Verhütung und Früherkennung von Krankheiten nach § 47 SGB XII (z. B. Grippeschutzimpfungen, Vorsorgekuren) für nicht versicherte Personen 67116 284 T Stationäre Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG 9.848.000 9.995.000 8.903.000 9.519.586,63 Leistungen nach §§ 61 ff. SGB XII für Personen, die infolge Krankheit oder Behinderung so hilflos sind, dass sie nicht ohne Betreuung und Pflege bleiben können 67118 285 T Unterbringung als Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem SGB XII 484.000 484.000 357.000 539.651,43 Leistungen nach §§ 67 - 69 SGB XII - Unterbringungskosten in besonderen Einrichtungen - für Personen, deren Lebensverhältnisse zu sozialen Schwierigkeiten führen (z. B. Obdachlose, Wohnungslose), so dass eine Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft nicht möglich oder erheblich beeinträchtigt ist und sie diese Schwierigkeiten aus eigenen Kräften und Mitteln nicht überwinden können. 67124 285 T Nichtstationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 1.000 — Leistungen nach § 48 SGB XII, insbesondere für Zahnersatz und Attestgebühren für nicht versicherte Personen 67126 283 T Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und AsylbLG 41.036.000 42.050.000 38.296.000 35.938.737,48 Ausgaben für Therapien, Beförderungskosten und Leistungen für betreute Wohnformen sowie die Betreuung in Werkstätten für behinderte Menschen nach §§ 53 ff. SGB XII 67127 285 Z Erstattung von Kosten für pädagogische Projekte an juristische Personen im Rahmen der Personalkostenbudgetierung 1.000 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 257 — Lichtenberg 3912 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 67137 281 Z Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach SGB XII und AsylbLG 2017 1.000 Ist (Rest/R) 2015 1.000 2014 1.000 — Leistungen nach § 34 SGB XII, insbesondere für die Übernahme von Mietrückständen, besonderen Kosten bei der Anmietung von Wohnraum, Gas- und Stromkostenrückständen, soweit nicht als Darlehen bei Titel 86322 gewährte Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen 67157 285 T Stationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 3.000 — Leistungen nach § 48 SGB XII für nichtversicherte Personen, (z. B. Operationen und Behandlungskosten in Krankenhäusern) 68105 282 Z Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII für Personen, die die Altersgrenze noch nicht erreicht haben 3.358.000 3.593.000 5.205.000 4.520.266,84 Zahlungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes an Hilfeempfänger die erwerbsunfähig sind und in Einrichtungen leben 68107 281 Z Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 560.000 577.000 517.000 528.025,16 Nach § 27 b Abs. 1 SGB XII für den notwendigen Lebensunterhalt in Einrichtungen 68115 (neu) 999 Z Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII für Personen, die die Altersgrenze erreicht haben 1.120.000 1.198.000 Zahlungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes an Hilfeempfänger die die Altersgrenze erreicht haben und in Einrichtungen leben 68129 282 Kosten für Gutachten zur Feststellung einer dauerhaft vollen Erwerbsminderung 1.000 — 977.000 874.000 893.636,15 6.000 16.000 37.695,85 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 68134 281 Z Barleistungen in Einrichtungen nach SGB XII und AsylbLG 947.000 Taschengelder zur persönlichen Verwendung nach § 27 b Abs. 2 SGB XII 68135 281 Z Sonstige einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 6.000 Leistungen nach § 31 SGB XII zur Deckung eines Bedarfs, der üblicherweise nur einmalig auftritt, z. B. Ausweisgebühren sowie Sonderbedarf für die Teilnahme an therapeutischen Gruppen 68136 285 Z Hilfe in sonstigen Lebenslagen nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 4.000 — Einzelentscheidungen nach § 73 SGB XII, die den Einsatz öffentlich rechtlicher Mittel rechtfertigen z. B.: Förderung des Umgangsrechtes von Eltern und Kindern, wenn diese mit dem anderen Elternteil in einem anderen Ort wohnen 68139 285 Z Blindenhilfe nach dem SGB XII 17.000 17.000 17.000 16.277,43 Ausgleich nach § 72 SGB XII, für die durch Blindheit bedingten Mehraufwendungen (z. B. Vorlesekraft) 68146 290 Z Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz 165.000 Ausgleich der bedingten Mehraufwendungen 258 169.000 156.000 163.395,39 Lichtenberg 3912 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 68149 281 Z Bekleidung und Wäsche nach SGB XII und AsylbLG Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 135.000 2015 139.000 Ist (Rest/R) 2014 126.000 128.227,67 Leistungen nach § 27 b Abs. 2 SGB XII zur Deckung des notwendigen Bedarfs bei Heimbewohnern 68151 285 T Hilfe für werdende Mütter und Wöchnerinnen nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 1.000 — Leistungen nach § 50 SGB XII (z. B. ärztliche Betreuung und Behandlung für werdende Mütter und Wöchnerinnen, die nicht versichert sind) 68167 290 Z Pflegegeld an Gehörlose nach Landespflegegeldgesetz 1.000 1.000 1.000 762,30 18.000 18.000 22.000 17.963,08 277.000 286.000 255.000 261.515,52 3.000 3.000 Ausgleich der bedingten Mehraufwendungen 68187 290 Z Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz Ausgleich der bedingten Mehraufwendungen 68468 253 Z Arbeitsförderungsgeld für Werkstätten für behinderte Menschen nach § 43 SGB IX Für die Beschäftigung in Werkstätten für Behinderte 86321 (neu) 999 Z Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII Die Gewährung von Darlehen kann für Bedarfe nach dem 4. Kapitel SGB XII im Rahmen der Grundsicherung im Alter und Erwerbsunfähigkeit erfolgen, wenn diese den Einsatz öffentlichrechtlicher Mittel rechtfertigt und zum Aufbau oder zur Sicherung einer Lebensunterhaltes dient. Z. B.: vorhandenes aber zur Zeit nicht einsetzbares Vermögen (ein Grundstück, dessen Verwertung einige Zeit in Anspruch nimmt) 86322 285 Z Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 37.000 41.000 39.000 35.103,07 Die Gewährung von Darlehen kann für Bedarfe nach dem 3. Kapitel SGB XII im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt erfolgen, wenn diese den Einsatz öffentlich rechtlicher Mittel rechtfertigt und zum Aufbau oder zur Sicherung des Lebensunterhaltes dient. Z. B.: vorhandenes aber zur Zeit nicht einsetzbares Vermögen (ein Grundstück, dessen Verwertung einige Zeit in Anspruch nimmt) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 59.105.000 5,4 % 259 60.657.000 2,6 % 56.079.000 53.422.034,25 Lichtenberg 3912 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Abschluss Kapitel 3912 111186 211299 611699 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 328.000 343.000 120.500 284.464,93 3.529.000 3.745.000 3.575.500 3.133.377,05 3.857.000 4.088.000 3.696.000 3.417.841,98 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 59.065.000 60.613.000 56.040.000 53.386.931,18 40.000 44.000 39.000 35.103,07 59.105.000 60.657.000 56.079.000 53.422.034,25 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -55.248.000 -56.569.000 -52.383.000 -50.004.192,27 260 Lichtenberg 3913 2016/2017 Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen und von Berlin Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben für Leistungen der Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen für Personen, die im eigenen Haushalt leben, Ihren Wohnsitz aber nicht mehr in Berlin haben, für nachfolgende Hilfearten nachgewiesen: Hilfe zum Lebensunterhalt §§ 27 bis 40 SGB XII Grundsicherung in Alter und bei Erwerbsminderung §§ 41 bis 46 SGB XII Hilfen zur Gesundheit §§ 47 bis 52 SGB XII Eingliederungshilfe für behinderte Menschen §§ 53 bis 60 SGB XII Hilfe zur Pflege §§ 61 bis 66 SGB XII Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten §§ 67 bis 69 SGB XII Hilfe in anderen Lebenslagen §§ 70 bis 74 SGB X Diese Aufgaben nimmt Lichtenberg zentral für alle Bezirke wahr. Die Personal- und Sachausgaben werden zentral im Kapitel 3900 nachgewiesen. 261 Lichtenberg 3913 2016/2017 Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen und von Berlin Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11936 285 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen 7.000 10.000 18.200 6.603,18 Erträge aus Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 — 11,12 Aus Vorjahren 16212 285 E04 Erträge aus Darlehen nach §§ 36, 37 und 91 SGB XII, z. B. für Zinseinnahmen aus darlehensweise gewährten Mietkautionen, die vom Vermieter zinsbringend anzulegen sind 18212 285 E04 Rückflüsse von Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG 25.000 27.000 7.000 24.688,93 20.000 17.000 18.078,04 Tilgungsbeiträge für Darlehen nach §§ 36, 37 und 91 SGB XII 28113 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige 18.000 Kostenersatz aus übergeleiteten Unterhaltsansprüchen, insbesondere von Unterhaltspflichtigen 1. Grades und bei Verletzung der Unterhaltspflicht nach §§ 93 und 94 SGB XII und § 48 SGB 28120 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger 13.000 15.000 17.000 12.692,16 Kostenerstattung der Unterhaltsvorschusskassen, Ausbildungsförderungsämter, Arbeitsagenturen sowie der Kindergeldkassen 28122 285 E04 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen 9.000 10.000 11.000 9.004,82 Nach §§ 19 und 92 SGB XII bei Personen, denen aufgrund ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse die Aufbringung der Mittel teilweise zuzumuten ist Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 73.000 4,0 % 83.000 13,7 % 70.200 71.078,25 1.000 1.000 1.000 32.000 — 70.000 89.000 70.682,76 935.000 842.874,64 Ausgaben 42701 (neu) 219 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter Für Einzelfallhelfer für Menschen mit seelischer und körperlich geistiger Behinderung 63301 285 Z Kostenerstattung an Sozialleistungsträger und Träger des AsylbLG 1.000 Nach §§ 106 ff. SGB XII, insbesondere bei Zuständigkeitswechsel nach Umzug 63601 219 T Ersatz von Verwaltungsausgaben an Sozialversicherungsträger 70.000 Verrechnung mit den Krankenkassen (Verwaltungskostenersatz nach § 264 SGB V) 63615 285 T Nichtstationäre Krankenhilfe 847.000 860.000 Verrechnung mit den Krankenkassen für ärztliche und zahnärztliche Behandlung, Zahnersatz, Arznei-, Verbands-, Heil- und Hilfsmittel nach § 264 SGB V Die Kosten sind nicht beeinflussbar, da die Einbeziehung der Sozialhilfe in das vorgegebene Vergütungssystem der gesetzlichen Krankenkassen erfolgt. Somit sind die Empfänger von Sozialhilfe den gesetzlich versicherten Mitgliedern gleichgestellt. 262 Lichtenberg 3913 2016/2017 Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen und von Berlin Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 63635 285 T Sonstige Krankenhilfeleistungen Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 100.000 2015 100.000 Ist (Rest/R) 2014 125.000 98.628,76 Verrechnung mit den Krankenkassen für häusliche Krankenpflege, Haushaltshilfen und vorbeugende Gesundheitshilfen nach § 264 SGB V 63655 285 T Hilfe bei Schwanger- und Mutterschaft 1.000 1.000 1.000 — 1.000 1.000 1.000 — 1.000 1.000 1.000 774,10 1.000 1.000 1.000 — 1.000 1.000 210,00 Verrechnung mit den Krankenkassen nach § 264 SGB V 63665 219 T Medizinische Gutachten Verrechnung mit den Krankenkassen nach § 264 SGB V 67113 285 T Krankentransporte nach dem SGB XII Leistungen nach § 48 SGB XII für nichtversicherte Personen 67114 285 T Vorbeugende Gesundheitshilfe nach dem SGB XII Verhütung und Früherkennung von Krankheiten nach § 47 SGB XII 67117 285 T Hilfe zur Weiterführung des Haushalts nach SGB XII und AsylbLG 1.000 Leistungen nach § 70 SGB XII; Personen ist eine Hilfe zu gewähren, sofern sie oder andere Familienmitglieder nicht in der Lage sind den Haushalt aus eigener Kraft zu führen (z. B. Säubern der Wohnung und Einkaufen) 67124 285 T Nichtstationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG 9.000 9.000 15.000 8.812,00 Leistungen nach § 48 SGB XII (z. B. für häusliche Krankenpflege Zahnersatz und Attestgebühren für nicht versicherte Personen) 67126 283 T Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und AsylbLG 5.523.000 5.689.000 4.411.000 5.055.535,59 Ausgaben für Therapien, Beförderungskosten und Leistungen für betreute Wohnformen sowie die Betreuung in Werkstätten für behinderte Menschen nach §§ 53 ff. SGB XII 67137 281 Z Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 1.000 — Leistungen nach § 36 SGB XII - Insbesondere für die Übernahme von Mietrückständen, besonderen Kosten bei der Anmietung von Wohnraum, Gas- und Stromkostenrückständen, soweit nicht als Darlehen bei Titel 86322 gewährte Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen 67150 285 T Bestattungen nach dem SGB XII und AsylbLG 24.000 24.000 24.000 17.976,70 Wurde bislang bei 3914/67150 nachgewiesen. Nach § 74 SGB XII, soweit den Verpflichteten nicht zugemutet werden kann, diese zu übernehmen 68105 282 Z Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII für Personen, die die Altersgrenze noch nicht erreicht haben 11.027.000 11.800.000 1.331.000 1.510.530,77 Zahlungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes an Hilfeempfänger die erwerbsunfähig sind und außerhalb von Einrichtungen leben 263 Lichtenberg 3913 2016/2017 Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen und von Berlin Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 68107 281 Z Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 165.000 2015 167.000 Ist (Rest/R) 2014 190.000 166.599,99 Leistungen nach §§ 27 ff. SGB XII, zur Absicherung des notwendigen Lebensunterhaltes Insbesondere für Unterkunft, Ernährung, Heizung, Kleidung und Körperpflegemittel für Personen die vorübergehend Erwerbsgemindert sind 68115 (neu) 999 Z Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII für Personen, die die Altersgrenze erreicht haben 11.027.000 11.800.000 Zahlungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes an Hilfeempfänger die die Altersgrenze erreicht haben und außerhalb von Einrichtungen leben 68128 284 T Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG 41.000 42.000 106.000 40.186,61 Ausgaben nach §§ 61 ff. SGB XII, für Personen die grundsätzlich Hilfebedarf für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen des täglichen Lebens auf Dauer benötigen Insbesondere für Hilfsmittel, häusliche Pflege und teilstationäre Pflege 68129 282 Kosten für Gutachten zur Feststellung einer dauerhaft vollen Erwerbsminderung 1.000 — 20.000 28.853,72 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 68135 281 Z Sonstige einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 3.000 3.000 Leistungen nach § 31 SGB XII zur Deckung eines Bedarfs, der üblicherweise nur einmalig auftritt, z. B. Erstausstattung von Bekleidung und Wohnung sowie Ausweisgebühren. 68139 285 Z Blindenhilfe nach dem SGB XII 1.000 1.000 1.000 — Ausgleich nach § 72 SGB XII für die durch Blindheit bedingten Mehraufwendungen (z. B. Vorlesekraft) 68149 281 Z Bekleidung und Wäsche nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 1.000 305,00 Einmaliger Bedarf entsprechend § 31 SGB XII für die Erstausstattung z. B. bei Gesamtverlust durch Wohnungsbrand oder unzureichende Bekleidungsausstattung nach einer Haft oder bei Wohnungslosigkeit 68162 285 T Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 1.000 — Leistungen nach §§ 67 ff. SGB XII - Hilfe für Personen, deren Lebensverhältnisse zu sozialen Schwierigkeiten führen, so dass eine Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft nicht möglich oder erheblich beeinträchtigt ist und die diese Schwierigkeiten aus eigenen Kräften und Mitteln nicht überwinden können. 86321 (neu) 999 Z Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII 14.000 14.000 Die Gewährung von Darlehen kann für Bedarfe nach dem 4. Kapitel SGB XII im Rahmen der Grundsicherung im Alter und Erwerbsunfähigkeit erfolgen, wenn diese den Einsatz öffentlichrechtlicher Mittel rechtfertigt und zum Aufbau oder zur Sicherung einer Lebensunterhaltes dient. Z. B.: vorhandenes aber zur Zeit nicht einsetzbares Vermögen (ein Grundstück, dessen Verwertung einige Zeit in Anspruch nimmt) 264 Lichtenberg 3913 2016/2017 Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen und von Berlin Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 86322 285 Z Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 7.000 Ist (Rest/R) 2015 7.000 2014 11.000 18.743,50 Die Gewährung von Darlehen kann für Bedarfe nach dem 3. Kapitel SGB XII im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt erfolgen, wenn diese den Einsatz öffentlich rechtlicher Mittel rechtfertigt und zum Aufbau oder zur Sicherung des Lebensunterhaltes dient. Z. B.: vorhandenes aber zur Zeit nicht einsetzbares Vermögen (ein Grundstück, dessen Verwertung einige Zeit in Anspruch nimmt) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 28.868.000 295,5 % 30.596.000 6,0 % 7.299.000 7.860.714,14 33.000 38.000 25.200 31.303,23 40.000 45.000 45.000 39.775,02 73.000 83.000 70.200 71.078,25 1.000 1.000 — — Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 28.846.000 30.574.000 7.288.000 7.841.970,64 21.000 21.000 11.000 18.743,50 28.868.000 30.596.000 7.299.000 7.860.714,14 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -28.795.000 -30.513.000 -7.228.800 -7.789.635,89 Abschluss Kapitel 3913 111186 211299 411462 611699 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben 265 266 Lichtenberg 3914 2016/2017 Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen außerhalb von Berlin Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben für Leistungen der Sozialhilfe in Einrichtungen außerhalb Berlins (z. B. Pflegeeinrichtungen, Wohneinrichtungen) für nachfolgende Hilfearten nachgewiesen: Hilfe zum Lebensunterhalt §§ 27 bis 40 SGB XII Grundsicherung in Alter und bei Erwerbsminderung §§ 41 bis 46 SGB XII Hilfen zur Gesundheit §§ 47 bis 52 SGB XII Eingliederungshilfe für behinderte Menschen §§ 53 bis 60 SGB XII Hilfe zur Pflege §§ 61 bis 66 SGB XII Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten §§ 67 bis 69 SGB XII Hilfe in anderen Lebenslagen §§ 70 bis 74 SGB X Diese Aufgaben nimmt Lichtenberg zentral für alle Bezirke wahr. Die Personal- und Sachausgaben (ausgenommen Titel 42701) werden zentral im Kapitel 3900 nachgewiesen. 267 Lichtenberg 3914 2016/2017 Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen außerhalb von Berlin Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11201 285 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder — — — 1,50 11936 285 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen 1.700.000 1.750.000 361.000 1.623.293,67 65.000 65.000 1.000 63.932,63 300.000 350.000 94.000 262.746,92 8.000 50.000 5.185,94 6.500.000 6.208.000 6.326.725,21 Aus Vorjahren 16210 285 E03 Zinsen Z. B. durch verspätete Schuldentilgungen 18212 285 E04 Rückflüsse von Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG Tilgungsbeiträge für Darlehen nach §§ 34, 37 und 91 SGB XII 23301 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe von anderen Sozialhilfeträgern 5.500 Kostenerstattung durch andere Sozialhilfeträger nach §§ 106 ff. SGB XII 23602 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger 6.400.000 Nach §§ 102 ff. SGB X und 114 SGB XII, z. B. Erstattung der gesetzlichen Rentenversicherung und der Krankenkassen 28112 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/-empfängerinnen und Erben/Erbinnen 144.000 150.000 138.000 144.342,65 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten der Hilfeempfänger und durch Erben nach §§ 102 ff. SGB XII 28113 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige 650.000 660.000 676.000 618.033,63 Kostenersatz aus übergeleiteten Unterhaltsansprüchen, insbesondere von Unterhaltspflichtigen 1. Grades und bei Verletzung der Unterhaltspflicht nach §§ 93 und 94 SGB XII und § 48 SGB X 28114 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere 450.000 500.000 403.000 406.758,32 Kostenersatz aus übergeleiteten Ansprüchen auf betriebliche Altersruhegelder (Firmenrenten), Versorgungsbezüge, Leistungen des Entschädigungsamtes etc. nach § 93 SGB XII 28120 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger 1.700.000 1.800.000 2.125.000 1.606.734,22 Kostenerstattung der Unterhaltsvorschusskassen, Ausbildungsförderungsämter, Arbeitsagenturen sowie der Kindergeldkassen 28122 285 E04 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen 400.000 450.000 386.000 360.840,58 Nach §§ 19 und 92 SGB XII bei Personen, denen aufgrund ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse die Aufbringung der Mittel teilweise zuzumuten ist 28125 285 E04 Ersatz von Wohngeld für Empfänger/innen von Leistungen nach dem SGB XII und AsylbLG 150.000 160.000 Z. B. Aufrechnungen von Wohngeldzahlungen mit entsprechender Erstattungsleistung 268 261.000 125.625,05 Lichtenberg 3914 2016/2017 Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen außerhalb von Berlin Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 28135 284 E04 Ersatz von Sozialleistungen durch die Träger der Pflegeversicherung Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2.600.000 2015 2.700.000 Ist (Rest/R) 2014 2.670.000 2.580.675,15 Mit der Einführung der gesetzlichen Pflegeversicherung wird die Möglichkeit eröffnet, dass der Sozialhilfeträger in Vorleistung tritt und seine Leistung von der Pflegeversicherung erstattet bekommt. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 14.564.500 8,9 % 15.093.000 3,6 % 13.373.000 14.124.895,47 90.000 91.000 304.000 88.315,00 758.000 458.057,03 Ausgaben 63301 285 Z Kostenerstattung an Sozialleistungsträger und Träger des AsylbLG Nach §§ 106 ff. SGB XII, insbesondere bei Zuständigkeitswechsel nach Umzug 63625 285 T Stationäre Krankenhilfe 460.000 460.000 Verrechnung mit den Krankenkassen nach § 264 SGB V Die Kosten sind nicht beeinflussbar, da die Einbeziehung der Sozialhilfe in das vorgegebene Vergütungssystem der gesetzlichen Krankenkassen erfolgt. Somit sind die Empfänger von Sozialhilfe den gesetzlich versicherten Mitgliedern gleichgestellt. 67113 285 T Krankentransporte nach dem SGB XII 1.000 1.000 1.000 — 1.000 1.000 1.000 — 8.975.000 9.916.000 8.608.989,55 Leistungen nach § 48 SGB XII für nicht versicherte Personen 67114 285 T Vorbeugende Gesundheitshilfe nach dem SGB XII Verhütung und Früherkennung von Krankheiten nach § 47 SGB XII 67116 284 T Stationäre Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG 8.931.000 Leistungen nach §§ 61 ff. SGB XII für Personen, die infolge Krankheit oder Behinderung so hilflos sind, dass sie nicht ohne Betreuung und Pflege bleiben können 67126 283 T Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und AsylbLG 91.470.000 94.214.000 86.925.000 83.707.449,16 Ausgaben für Therapien, Beförderungskosten und Leistungen für betreute Wohnformen sowie die Betreuung in Werkstätten für behinderte Menschen nach §§ 53 ff. SGB XII 67127 285 Z Erstattung von Kosten für pädagogische Projekte an juristische Personen im Rahmen der Personalkostenbudgetierung 1.000 — 1.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 67137 281 Z Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 Leistungen nach § 34 SGB XII - insbesondere für die Übernahme von Mietrückständen, besonderen Kosten bei der Anmietung von Wohnraum, Gas- und Stromkostenrückständen, soweit nicht als Darlehen bei Titel 86322 gewährte Hilfe 269 Lichtenberg 3914 2016/2017 Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen außerhalb von Berlin Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 67157 285 T Stationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG 2017 1.000 Ist (Rest/R) 2015 2014 1.000 1.000 — 3.371.000 25.937.000 21.264.418,72 Leistungen nach § 48 SGB XII für nichtversicherte Personen (z. B. Operationen und Behandlungskosten in Krankenhäusern) 68105 282 Z Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII für Personen, die die Altersgrenze noch nicht erreicht haben 3.152.000 Zahlungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes an Hilfeempfänger die erwerbsunfähig sind und in Einrichtungen leben 68107 281 Z Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 2.093.000 2.159.000 1.711.000 1.973.847,57 Nach § 27 b Abs. 1 SGB XII für den notwendigen Lebensunterhalt in Einrichtungen 68115 (neu) 999 Z Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII für Personen, die die Altersgrenze erreicht haben 1.050.000 1.124.000 Zahlungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes an Hilfeempfänger die die Altersgrenze erreicht haben und in Einrichtungen leben 68129 282 Kosten für Gutachten zur Feststellung einer dauerhaft vollen Erwerbsminderung 1.000 — 3.552.000 3.294.000 3.247.005,91 45.000 51.000 53.641,11 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 68134 281 Z Barleistungen in Einrichtungen nach SGB XII und AsylbLG 3.444.000 Taschengelder zur persönlichen Verwendung nach § 27 b Abs. 2 SGB XII 68135 281 Z Sonstige einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 43.000 Leistungen nach § 31 SGB XII zur Deckung eines Bedarfs, der üblicherweise nur einmalig auftritt, z. B. Ausweisgebühren sowie Sonderbedarf für die Teilnahme an therapeutischen Gruppen 68136 285 Z Hilfe in sonstigen Lebenslagen nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 1.000 — Einzelentscheidungen nach § 73 SGB XII, die den Einsatz öffentlich rechtlicher Mittel rechtfertigen z. B.: Förderung des Umgangsrechtes von Eltern und Kindern, wenn diese mit dem anderen Elternteil in einem anderen Ort wohnen 68139 285 Z Blindenhilfe nach dem SGB XII 272.000 280.000 268.000 257.117,57 Ausgleich nach § 72 SGB XII, für die durch Blindheit bedingten Mehraufwendungen z.B. Vorlesekraft 68149 281 Z Bekleidung und Wäsche nach SGB XII und AsylbLG 529.000 546.000 524.000 499.153,37 Leistungen nach § 27 b Abs. 2 SGB XII zur Deckung des notwendigen Bedarfs bei Heimbewohnern 68468 253 Z Arbeitsförderungsgeld für Werkstätten für behinderte Menschen nach § 43 SGB IX 290.000 Für die Beschäftigung in Werkstätten für Behinderte 270 299.000 290.000 273.757,89 Lichtenberg 3914 2016/2017 Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen außerhalb von Berlin Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 86321 (neu) 999 Z Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII 95.000 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 99.000 Die Gewährung von Darlehen kann für Bedarfe nach dem 4. Kapitel SGB XII im Rahmen der Grundsicherung im Alter und Erwerbsunfähigkeit erfolgen, wenn diese den Einsatz öffentlichrechtlicher Mittel rechtfertigt und zum Aufbau oder zur Sicherung einer Lebensunterhaltes dient. Z. B.: vorhandenes aber zur Zeit nicht einsetzbares Vermögen (ein Grundstück, dessen Verwertung einige Zeit in Anspruch nimmt) 86322 285 Z Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 444.000 494.000 526.000 479.189,01 Die Gewährung von Darlehen kann für Bedarfe nach dem 3. Kapitel SGB XII im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt erfolgen, wenn diese den Einsatz öffentlich rechtlicher Mittel rechtfertigt und zum Aufbau oder zur Sicherung des Lebensunterhaltes dient. Z. B.: vorhandenes aber zur Zeit nicht einsetzbares Vermögen (ein Grundstück, dessen Verwertung einige Zeit in Anspruch nimmt) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 112.368.000 -13,9 % 115.714.000 3,0 % 130.511.000 120.910.941,89 2.065.000 2.165.000 456.000 1.949.974,72 12.499.500 12.928.000 12.917.000 12.174.920,75 14.564.500 15.093.000 13.373.000 14.124.895,47 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 111.829.000 115.121.000 129.985.000 120.431.752,88 539.000 593.000 526.000 479.189,01 112.368.000 115.714.000 130.511.000 120.910.941,89 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -97.803.500 -100.621.000 -117.138.000 -106.786.046,42 Abschluss Kapitel 3914 111186 211299 611699 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 271 272 Lichtenberg 3930 2016/2017 Einrichtungen und Angebote für Seniorinnen und Senioren Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Freizeitstätten für Senioren und Seniorinnen Außerdem werden in diesem Kapitel die Einnahmen und Ausgaben der im Fachvermögen befindlichen Seniorenheime nachgewiesen. Freizeitstätten für Senioren und Seniorinnen: Besucherkapazität/Plätze Einbecker Straße 85 10315 Berlin 140 Ruschestraße 43 10367 Berlin 80 Sewanstraße 235 10319 Berlin 70 Judith-Auer-Straße 8 10369 Berlin 85 Ribnitzer Straße 1 b 13051 Berlin 200 Neustrelitzer Sraße 1 b 13055 Berlin 50 Warnitzer Straße 6 – 8 13057 Berlin 90 Hönower Straße 30 a 10318 Berlin 75 Seniorenheime: Gensinger Straße 103 Josef Orlopp Straße 13 Woldegker Straße 5 Woldegker Straße 21 Liebenwalder Straße 24 Vincent-van-Gogh-Straße19 Alfred-Jung-Straße 17 Volkradstraße 28 Heckelberger Ring 2 Zingster Straße 74 10315 Berlin 10367 Berlin 13059 Berlin 13059 Berlin 13055 Berlin 13057 Berlin 10367 Berlin 10319 Berlin 13055 Berlin 13051 Berlin Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. Gender Budgetierung Produkt: 60714 Organisation der ehrenamtlichen Arbeit Zielgruppe: BürgerInnen, die zu ehrenamtlicher Tätigkeit bereit sind, sowie ehrenamtliche MitarbeiterInnen Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 80 % 20 % % 1.772 443 absolut Zielsetzung: Entwicklung und Förderung der ehrenamtlichen Arbeit, sowie Einbeziehung breiter Kreise der Bevölkerung in die soziale Arbeit Steuerungsmaßnahmen: Eine direkte Mengensteuerung an Hand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Eine indirekte Beeinflussung der Anzahl der ehrenamtlichen Mitarbeiter nach dem Geschlecht kann indirekt auf Basis der Schwerpunktsetzung bei der Einwerbung der unterschiedlichen Geschlechter erfolgen. Produkt: 80002 Seniorenspezifische Beratung und Betreuung Zielgruppe: Ältere Menschen mit Beratungsbedarf Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 70 % 30 % % 1.246 534 absolut Zielsetzung: Beratung, Betreuung und Unterstützung mittels Einzelgesprächen durch soziale Dienste und Einrichtungen Sozialpädagogische und altenpflegerische Beratung, Betreuung und Unterstützung in Einzelgesprächen und Gruppenarbeit Beratung und Unterstützung bei der Suche nach altersgerechtem Wohnraum Steuerungsmaßnahmen: Eine Mengensteuerung an Hand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Eine indirekte Beeinflussung der Nachfrage der bezirklichen Beratungsangebote nach dem Geschlecht kann indirekt auf Basis der spezifischen Themenschwerpunkte der Beratungsangebote gesteuert werden. 273 Lichtenberg 3930 2016/2017 Einrichtungen und Angebote für Seniorinnen und Senioren Produkt: 80005 Seniorenbezogene Angebote der Bezirke in Seniorenfreizeitstätten Zielgruppe: Personen, die an einer aktiven Gestaltung ihrer Lebensphase interessiert sind Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 71 % 29 % % 97.538 39.840 absolut Zielsetzung: Hilfe zum Besuch von Veranstaltungen in Einrichtungen, die der Geselligkeit und Unterhaltung, Bildung und kulturellen Bedürfnissen von Menschen dienen und Gelegenheiten zur Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu fördern Steuerungsmaßnahmen: Eine Mengensteuerung an Hand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Eine indirekte Beeinflussung der Nachfrage der bezirklichen Angebote nach dem Geschlecht kann indirekt auf Basis der spezifischen Themenschwerpunkte der Angebote gesteuert werden. Die Erstellung der bezirklichen Angebote erfolgt unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der SeniorInnen genüge getan wird und die strukturellen Gegebenheiten vor Ort berücksichtigt werden Produkt: 80006 Seniorenbezogene Angebote der Bezirke außerhalb von Seniorenfreizeitstätten Zielgruppe: Personen, die an einer aktiven Gestaltung ihrer Lebensphase interessiert sind Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 70 % 30 % % 7.983 3.421 absolut Zielsetzung: Hilfe zum Besuch von Veranstaltungen, die der Geselligkeit und Unterhaltung, Bildung und kulturellen Bedürfnissen von Menschen dienen und Förderung der Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft Steuerungsmaßnahmen: Eine Mengensteuerung an Hand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Eine indirekte Beeinflussung der Nachfrage der bezirklichen Angebote nach dem Geschlecht kann indirekt auf Basis der spezifischen Themenschwerpunkte der Angebote gesteuert werden. Die Erstellung der bezirklichen Angebote erfolgt unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der SeniorInnen genüge getan wird und die strukturellen Gegebenheiten vor Ort berücksichtigt werden 274 Lichtenberg 3930 2016/2017 Einrichtungen und Angebote für Seniorinnen und Senioren Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Einnahmen 11938 235 E01 Sonstige Kostenbeiträge 1.000 1.000 1.000 12.891,40 1.500 1.000 1.444,61 1.000 1.920,72 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 67141. Einnahmen aus dem Verkauf von Eintrittskarten für Veranstaltungen 11979 235 E03 Verschiedene Einnahmen 1.500 Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck 12401 235 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 2.000 2.000 Einnahmen aus der Vermietung, der im Fachvermögen befindlichen Einrichtungen sowie aus Vermietungen von Räumen in den Freizeiteinrichtungen für Veranstaltungen usw., die nicht kontinuierlich über ein ganzes Jahr vertraglich gebunden sind, sondern je nach Bedarf im Einzelfall anfallen. 12404 235 E01 Erbbauzinsen 42.000 42.000 40.000 41.390,78 2.000 2.000 2.000 8.627,31 Aus Erbbaupachtverträgen mit Seniorenheimen 28290 235 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke Zweckbindungsvermerk: Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 42790 und 54690 Es werden Spenden von Bürgern und Zuwendungen der Deutschen Klassenlotterie Berlin für die Durchführung von Advents- und Weihnachtsfeiern sowie für Präsente erwartet. 29899 235 E01 Erbschaften für konsumtive Zwecke 1.000 1.000 1.000 9.227,32 1.000 1.000 8.200,00 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 68199. Es werden Einnahmen aus Erbschaften erwartet. 38190 890 E00 Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben 1.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690. Entnahme eines bestimmten Anteils an den Erträgnissen der Sammelstiftung aus dem Geldbestand des Stiftungsvermögens des Bezirkes Fridrichshain - Kreuzberg Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 50.500 7,4 % 50.500 — 47.000 83.702,14 97.000 97.000 97.000 82.602,64 Ausgaben 41201 235 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige Entschädigungen gem. Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, den Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen in der jeweiligen gültigen Fassung Sozialkommissionen: Vorsteher/in x 91,36 € x 12 Monate Mitglieder x 30,00 € x 12 Monate 275 Lichtenberg 3930 2016/2017 Einrichtungen und Angebote für Seniorinnen und Senioren Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 42701 235 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 22.000 2015 Ist (Rest/R) 2014 22.000 22.000 8.100,00 1.000 1.000 1.320,00 Insbesondere Honorare für Veranstaltungen im Seniorenbereich 42790 235 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben aus Zuwendungen der Deutschen Klassenlotterie Berlin für Advents- und Weihnachtsfeiern (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290) 42801 235 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 1.000 332.230,62 3.000 2.935,53 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 51131 235 A05 Bekleidung, Wäsche 3.000 3.000 Ausgaben für Gebrauchs-, Tisch- und Wirtschaftswäsche einschließlich deren Reinigung durch Dritte 51140 235 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 9.300 9.300 9.300 7.660,64 Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen sowie Instandhaltung von Gebrauchsgegenständen in den Freizeitstätten 51479 235 A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 3.000 3.000 3.000 1.780,07 25.800 26.000 25.000 23.888,64 Ausgaben für Einwegartikel, insbesondere für Sanitärbedarf 51701 235 A08 Bewirtschaftungsausgaben Ausgaben werden für Fernwärme, Strom, Hausreinigung und Desinfektion, Steuern und Versicherungen sowie für die sonstige Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume erwartet. 276 Lichtenberg 3930 2016/2017 Einrichtungen und Angebote für Seniorinnen und Senioren Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 51801 235 A08 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 2017 97.000 2015 97.000 Ist (Rest/R) 2014 85.000 74.787,29 Mieten für Räume entsprechend der Mietverträge Lfd. Nr. 51900 1. Hönower Straße 30 a 10318 Berlin 321 Jahresmiete/ Nutzungsentgelt (in €) 6.000 2. Warnitzer Straße 6 - 8 13057 Berlin 312 22.000 3. Judith-Auer-Strraße 8 10369 Berlin 219 9.000 4. Einbecker Straße 85 10315 Berlin 570 26.000 5. Sewanstraße 235 10319 Berlin 149 6.000 6. Ruschestraße 43 10367 Berlin 252 16.000 7. Ribnitzer Straße 1 b 13051 Berlin 401 12.000 Summe: 97.000 235 A02 Lage des Gebäudes oder Grundstücks Miet-/Nutzfläche m2 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 1.000 1.000 200.000 — Es werden Ausgaben für die Hochbauunterhaltung, der im Fachvermögen befindlichen Seniorenheime erwartet. 51910 235 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf 1.000 1.000 1.000 1.125,87 1.000 1.000 1.000 1.031,16 21.000 21.000 11.000 10.392,70 Insbesondere für kleine Reparaturen und Ersatzbeschaffungen von Zubehör 51920 235 A02 Unterhaltung der baulichen Anlagen für die IuK-Technik Ausgaben für Wartung und Instandhaltung von IuK-Anlagen 53101 235 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit Beratungs- und Informationsmaterial im Bereich der Altenhilfe, u. a. Druck von Broschüren für Senioren, behinderte Bürger, Vorruheständler und Sonderdrucke im Rahmen der sozialen Betreuung im Wohngebiet Mehr wegen interkultureller Öffnung der Altenarbeit 54010 235 A09 Dienstleistungen 210.000 215.000 3.000 255,85 20.000 20.000 10.489,72 U. a. für Umzüge innerhalb der Freizeitstätten Mehr für eine Teilfinanzierung der Seniorenbegegnungsstätten 54024 235 A09 Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge 20.000 Insbesondere für die Finanzierung von GEMA-Gebühren 277 Lichtenberg 3930 2016/2017 Einrichtungen und Angebote für Seniorinnen und Senioren Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 54053 235 A09 Veranstaltungen Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 13.000 2015 13.000 Ist (Rest/R) 2014 13.000 11.522,87 Zusammenkünfte und soziokulturelle sowie kiezbezogene Veranstaltungen und Wohngebietsfeste 54079 235 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 — Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck 54690 235 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 2.000 2.000 2.000 13.833,48 R 5.822,64 Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben aus Spenden von Bürgern entsprechend dem Spenderwillen und aus Zuwendungen der Deutschen Klassenlotterie Berlin für Advents- und Weihnachtsfeiern sowie für Präsente (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290) Ausgaben aus Erträgnissen der Sammelstiftung Kreuzberg (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 38190) 67141 290 T Altenhilfe nach dem SGB XII 18.000 18.000 19.000 16.052,27 Ausgaben von mehr als 17.000 € dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen bei Titel 11938 geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben zur Sicherung einer lückenlosen Betreuung der älteren Bürger lt. § 71 SGB XII, insbesondere sämtliche Ausgaben für die Hilfe zum Besuch von Veranstaltungen oder Einrichtungen, die der Geselligkeit, der Unterhaltung, der Bildung oder den kulturellen Bedürfnissen alter Menschen dienen (Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11938). 68154 235 T Geburtstags- und Jubiläumsgaben 11.000 11.000 8.000 10.749,04 Blumenstrauß für Bürger des Bezirkes Lichtenberg zum 85. Geburtstag und ab dem 90. Geburtstag jährlich sowie für Ehejubiläen ab Goldener Hochzeit 68199 235 Z10 Unterstützungen und sonstige Geldleistungen aus Erbschaften 1.000 1.000 1.000 9.227,32 Wurde bislang bei 67199 nachgewiesen. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben aus Erbschaften (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 29899) 68406 235 T Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen 110.000 105.000 320.000 — 846.300 619.985,71 Finanzierung von Seniorenbegegnungsstätten, die durch freie Träger betrieben werden Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 668.100 -21,1 % 278 668.300 0,0 % Lichtenberg 3930 2016/2017 Einrichtungen und Angebote für Seniorinnen und Senioren Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Abschluss Kapitel 3930 111186 211299 351389 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben 46.500 46.500 43.000 57.647,51 3.000 3.000 3.000 17.854,63 1.000 1.000 1.000 8.200,00 50.500 120.000 50.500 120.000 47.000 121.000 83.702,14 424.253,26 Sächliche Verwaltungsausgaben 408.100 413.300 377.300 159.703,82 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 140.000 135.000 348.000 36.028,63 668.100 668.300 846.300 619.985,71 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -617.600 -617.800 -799.300 -536.283,57 279 280 Lichtenberg 3960 2016/2017 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger - Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für Leistungen nach dem SGB II sowie die damit im Zusammenhang stehende Beträge für Personalkosten der in der gemeinsamen Einrichtung (gE ) "Jobcenter Berlin - Lichtenberg" der Agentur für Arbeit und des Landes Berlin beschäftigten Mitarbeiter und deren Erstattung. Dem Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch entsprechend, werden aus diesem Kapitel auch Leistungen des Bildungs- und Teihabepaketes finanziert. Die Auszahlung und Bewilligung der Kommunalen Leistungen erfolgt durch das Jobcenter. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. 281 Lichtenberg 3960 2016/2017 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger - Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 36.184.000 36.727.000 31.698.000 27.883.022,19 1.032.000 1.602.768,71 5.991.000 6.849.018,62 Einnahmen 23105 252 E04 Anteil des Bundes an den Kosten der Unterkunft nach SGB II Beteiligung des Bundes an den Ausgaben für Kosten der Unterkunft (KdU) 23607 252 E04 Erstattung von Einnahmen der Bundesagentur an kommunalen Träger für Leistungen nach dem SGB II 1.650.000 1.750.000 Insbesondere Tilgungen der darlehensweisen Übernahme von Mietschulden und -kautionen 23608 259 E01 Erstattung von Personal- und Sachkosten gem. SGB II durch die gemeinsamen Einrichtungen 6.801.000 6.957.000 Personalkostenerstattung (PKE) entsprechend der Kostensätze des Landes Berlin für die Beschäftigung von Personal des kommunalen Trägers im Jobcenter (siehe auch Titel 42231 und 42830) einschließlich der pauschalen Erstattung von Gemeinkosten sowie einer Dienstleistungspauschale 23611 259 E04 Erstattung von Verwaltungskosten durch die Jobcenter 14.000 17.000 1.000 14.213,74 1.000 1.000 — Z. B. Erstattung von Fortbildungsmaßnahmen und Dienstreisekosten 23612 259 E01 Leistungen für Versorgungsausgaben durch die Bundesagentur (SGB II) 1.000 Gesonderte Ausweisung der Versorgungsausgaben im Rahmen der Gesamterstattung der Bundesagentur 23613 259 E01 Ersatz von Beihilfen für Dienstkräfte durch die Bundesagentur (SGB II) 100.000 103.000 96.500 119.800,00 Gesonderte Ausweisung der Beihilfepauschale im Rahmen der Gesamterstattung der Bundesagentur 28120 (neu) 999 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger 1.000 1.000 44.751.000 15,3 % 45.556.000 1,8 % 38.819.500 36.468.823,26 Überzahlte kommunale Leistungen nach dem SGB II Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 42231 259 Bezüge der Beamten/Beamtinnen (Fremdfinanzierung) 2.461.000 2.527.000 2.050.000 1.857.282,34 42830 259 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung/Zuwendung) 4.340.000 4.430.000 3.941.000 4.436.562,80 44100 259 Beihilfen für Dienstkräfte 100.000 103.000 96.500 94.571,58 52501 259 A09 Aus- und Fortbildung 20.000 20.000 1.000 12.940,19 1.000 1.188,88 Kosten für Fortbildungsmaßnahmen der kommunalen Mitarbeiter, die im Jobcenter tätig sind 52703 259 A09 Dienstreisen 1.000 1.000 Kosten für Dienstreisen der kommunalen Mitarbeiter, die im Jobcenter tätig sind 282 Lichtenberg 3960 2016/2017 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger - Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 54060 251 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuKTechnik Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 1.000 1.000 1.000 — 6.300.000 6.489.000 5.462.000 5.575.628,93 Erstattung entsprechender Kosten an das Jobcenter 63603 251 T Ersatz von Verwaltungsausgaben an die gemeinsamen Einrichtungen (KFA) Entsprechend der Vereinbarung zwischen der Personaldirektion Berlin Brandenburg, der Bundesagentur für Arbeit und der Senatsverwaltung für Finanzen, beteiligt sich der kommunale Träger mit einem Kommunalen Finanzierungsanteil (KFA) am Verwaltungskostenbudget des Jobcenters. 68108 252 Z Zuschuss zu den Aufwendungen für Unterkunft und Heizung an Auszubildende nach dem SGB II 695.000 705.000 504.000 674.451,70 Unter bestimmten Voraussetzungen erhalten Empfänger von BAföG, Leistungen nach § 22 Abs. 7 SGB II in Form eines Zuschusses zu den Unterkunftskosten. 68131 259 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf 681.000 694.000 697.000 652.510,93 107.640.000 109.253.000 107.880.000 104.480.084,55 10.000 10.000 28.000 -36.963,34 1.000 1.000 3.000 983,50 644.000 677.000 562.000 551.030,26 10.000 1.000 339,30 158.000 122.000 120.759,37 1.987.000 1.842.000 1.711.580,91 Die Leistungen werden zusätzlich zum Regelbedarf gewährt. 68144 252 Z Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II als laufende Leistung Gem. § 22 Abs. 1 SGB II 68152 259 Z Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II als einmalige Leistung Z. B. Übernahme von Kosten für Umzüge und Renovierungen 68164 259 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung Die Leistungen werden zusätzlich zum Regelbedarf gewährt. 68172 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule Die Leistungen werden zusätzlich zum Regelbedarf gewährt. 68178 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita 10.000 Die Leistungen werden zusätzlich zum Regelbedarf gewährt. 68183 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe 150.000 Die Leistungen werden zusätzlich zum Regelbedarf gewährt. 68185 259 Z Ausgaben für einmalige Beihilfen nach § 24 Abs. 3 Nrn. 1 und 2 SGB II 1.874.000 Z. B. Erstausstattungen von Wohnungen und Bekleidung sowie mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen schulrechtlicher Bestimmungen 283 Lichtenberg 3960 2016/2017 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger - Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 68186 (neu) 999 T BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A. nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II bzw. § 34 SGB XII) Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 1.000 1.000 1.942.000 1.968.000 Ist (Rest/R) 2014 Die Leistungen werden zusätzlich zum Regelbedarf gewährt. 86319 259 Z Darlehen an Leistungsberechtigte nach SGB II 2.680.000 1.883.658,04 Darlehen sollen nach §22 und § 23 SGB II zur Behebung einer vorübergehenden Notlage gewährt werden, insbesondere für Mietkautionen, Mietschulden und Heizung. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 126.871.000 0,8 % 129.035.000 1,7 % 125.871.500 122.016.609,94 44.751.000 45.556.000 38.819.500 36.468.823,26 44.751.000 45.556.000 38.819.500 36.468.823,26 6.901.000 7.060.000 6.087.500 6.388.416,72 22.000 22.000 3.000 14.129,07 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 118.006.000 119.985.000 117.101.000 113.730.406,11 1.942.000 1.968.000 2.680.000 1.883.658,04 126.871.000 129.035.000 125.871.500 122.016.609,94 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -82.120.000 -83.479.000 -87.052.000 -85.547.786,68 Abschluss Kapitel 3960 211299 411462 511549 611699 811899 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 284 Lichtenberg 3981 2016/2017 Ausbildungsförderung Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben nach dem  Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) – das sogenannte „Schüler-BaföG“  Aufstiegsfortbildungsgesetz (AFBG) – das sogenannte „Meister-BaföG“  Unterhaltssicherungsgesetz (USG) Lichtenberg ist auch zuständig für die Bezirke Marzahn-Hellersdorf, Neukölln und Treptow-Köpenick (BAföG) sowie für die Bezirke Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick und Pankow (AFBG) Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. 285 Lichtenberg 3981 2016/2017 Ausbildungsförderung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Einnahmen 11201 141 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 3.000 3.000 4.000 2.847,57 Insbesondere Maßnahmen der Kosteneinziehung entsprechend §§ 11 und 13 Verwaltungsvollstreckungsgesetz in Verbindung mit § 117 SGB XII 11946 141 E04 Rückzahlungen überzahlter Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz 440.000 450.000 453.000 435.234,83 Insbesondere wegen Abbruch der Ausbildung sowie nach Ermittlung von Vermögen 16210 141 E03 Zinsen 1.000 1.000 1.000 168,56 21.856.000 21.856.000 11.658.000 12.156.268,10 Z. B. durch verspätete Schuldentilgungen 23146 141 E04 Anteil des Bundes an den Zuschüssen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz Anteil des Bundes in Höhe von 100 v. H. an den Ausgaben des Titels 68125 und 86318 23601 141 E01 Ersatz von Ausgaben durch Sozialversicherungsträger 2.000 2.000 2.000 951,00 11.000 15.000 16.000 11.409,21 Z. B Erstattungen der Rententräger 28126 141 E04 Ersatz von Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz Erstattungen von Vorausleistungen durch Erziehungsberechtigte nach §§ 36 und 37 BaföG Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 22.313.000 83,9 % 22.327.000 0,1 % 12.134.000 12.606.879,27 Ausgaben 42201 219 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 106.000 109.000 13.300 128.043,40 42801 219 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 331.000 339.000 311.000 313.839,69 44100 219 Beihilfen für Dienstkräfte 17.500 18.000 9.500 16.516,45 63110 141 Z Anteil des Bundes an den Einnahmen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz 419.000 419.000 410.000 278.909,98 100 v. H. der erzielten Einnahmen beim Titel 11946, 23601 und 28126 aus der Ausbildungsförderung sind an den Bund abzuführen. 68125 141 Z Zuschüsse nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz 21.596.000 21.596.000 17.929.000 20.838.958,00 Auf Antrag werden unter Berücksichtigung der Anrechnungsbestimmungen Zuschüsse für den Lebensunterhalt und die Ausbildung bewilligt. 86318 141 Z Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz 1.000 1.000 7.000 — Ausgaben für Darlehen werden nach § 17 Ausbildungsförderungsgesetz gewährt, wenn eine weiter aufbauende Ausbildung erforderlich ist. 286 Lichtenberg 3981 2016/2017 Ausbildungsförderung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 22.470.500 20,3 % 22.482.000 0,1 % 18.679.800 21.576.267,52 444.000 454.000 458.000 438.250,96 21.869.000 21.873.000 11.676.000 12.168.628,31 22.313.000 22.327.000 12.134.000 12.606.879,27 454.500 466.000 333.800 458.399,54 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 22.015.000 22.015.000 18.339.000 21.117.867,98 1.000 1.000 7.000 — 22.470.500 22.482.000 18.679.800 21.576.267,52 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -157.500 -155.000 -6.545.800 -8.969.388,25 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 2014 Abschluss Kapitel 3981 111186 211299 411462 611699 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben 287 288 Lichtenberg 3995 2016/2017 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Leistungsberechtigt sind Ausländer nach § 1 AsylbLG (einschließlich der Bürgerkriegsflüchtlinge). Dem Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch entsprechend, werden aus diesem Kapitel auch Leistungen des Bildungs- und Teihabepaketes finanziert. Die Personal- und Sachausgaben werden zentral im Kapitel 3900 nachgewiesen. 289 Lichtenberg 3995 2016/2017 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11201 287 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder — 0,17 1.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 11934 287 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 11956 287 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Leistungen nach AsylbLG 12.000 15.000 7.000 12.136,17 1.000 1.000 — 95,89 Aus Vorjahren 16212 287 E04 Erträge aus Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG Zinseinnahmen aus darlehensweise gewährten Mietkautionen, die vom Vermieter zinsbringend anzulegen sind 18212 287 E04 Rückflüsse von Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG 10.000 13.000 6.000 9.245,94 1.000 1.000 — 360,00 52.000 57.000 44.950,99 Tilgungsbeiträge für Darlehen 23602 287 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger Erstattungen der gesetzliche Rentenversicherung und der Krankenkassen 28120 287 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger 50.000 Kostenerstattung der Unterhaltsvorschusskassen, Ausbildungsförderungsämter, Arbeitsagenturen sowie der Kindergeldkassen Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 74.000 4,2 % 82.000 10,8 % 71.000 66.789,16 1.000 1.000 1.000 — 17.000 17.000 10.000 13.473,95 129.000 136.785,58 Ausgaben 63301 287 Z Kostenerstattung an Sozialleistungsträger und Träger des AsylbLG Insbesondere bei Zuständigkeitswechsel nach Umzug 63601 287 T Ersatz von Verwaltungsausgaben an Sozialversicherungsträger Verrechnung mit den Krankenkassen (Verwaltungskostenersatz nach § 264 SGB V) 63615 287 T Nichtstationäre Krankenhilfe 180.000 180.000 Verrechnung mit den Krankenkassen für ärztliche und zahnärztliche Behandlung, Zahnersatz, Arznei-, Verbands-, Heil- und Hilfsmittel nach § 264 SGB V Die Kosten sind nicht beeinflussbar, da die Einbeziehung der Sozialhilfe in das vorgegebene Vergütungssystem der gesetzlichen Krankenkassen erfolgt. Somit sind die Empfänger von Sozialhilfe den gesetzlich versicherten Mitgliedern gleichgestellt. 63625 287 T Stationäre Krankenhilfe 137.000 Verrechnung mit den Krankenkassen nach § 264 SGB V 290 137.000 96.000 103.688,23 Lichtenberg 3995 2016/2017 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 63635 287 T Sonstige Krankenhilfeleistungen Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 19.000 2015 19.000 Ist (Rest/R) 2014 5.000 14.383,74 Verrechnung mit den Krankenkassen für häusliche Krankenpflege, Haushaltshilfen und vorbeugende Gesundheitshilfen nach § 264 SGB V 63655 287 T Hilfe bei Schwanger- und Mutterschaft 3.000 3.000 1.000 2.962,49 1.000 1.000 1.000 — 8.000 8.000 1.000 6.282,85 1.000 1.000 — Verrechnung mit den Krankenkassen nach § 264 SGB V 63665 219 T Medizinische Gutachten Verrechnung mit den Krankenkassen nach § 264 SGB V 67113 287 T Krankentransporte nach dem SGB XII Leistungen nach §§ 3 und 4 AsylbLG für nicht versicherte Personen 67116 287 T Stationäre Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG 1.000 Leistungen nach §§ 2, 3, 4 und 6 AsylblG für Personen, die infolge Krankheit oder Behinderung so hilflos sind, dass sie nicht ohne Betreuung und Pflege bleiben können und in Pflegeeinrichtungen untergebracht werden müssen. 67117 287 T Hilfe zur Weiterführung des Haushalts nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 1.000 — Insbesondere Übernahme der Kosten für eine Haushaltshilfe nach § 2 AsylbLG (z. B. zur Betreuung minderjähriger Kinder bei Ausfall des Versorgers) 67119 287 Z Kosten für Rück- und Weiterreisende nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 1.000 — Kosten nach §§ 2, 3 und 6 AsylbLG Ausgaben im Rahmen von Rückkehrprogrammen des Senats werden bei Titel 68130 nachgewiesen. 67124 287 T Nichtstationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG 100.000 108.000 89.000 81.109,42 12.000 10.232,00 Leistungen nach §§ 3 und 4 AsylbLG, insbesondere für Zahnersatz und Attestgebühren 67126 287 T Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und AsylbLG 14.000 14.000 Insbesondere Leistungen nach §§ 2 , 4 und 6 AsylbLG, z. B.: Therapien, Beförderungskosten, Körperersatzstücke, orthopädische Hilfsmittel 67137 287 Z Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 1.000 42,94 Nach § 2 AsylbLG analog § 34 SGB XII, insbesondere für die Übernahme von Mietschulden oder Schulden bei Energiekosten, soweit eine darlehensweise Gewährung nicht in Betracht kommt 67150 287 T Bestattungen nach dem SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 1.000 900,00 Übernahme von Bestattungskosten, soweit den hierzu Verpflichteten nicht zugemutet werden kann, die Kosten zu tragen. 291 Lichtenberg 3995 2016/2017 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 67157 287 T Stationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 6.000 2015 6.000 Ist (Rest/R) 2014 48.000 4.619,38 Leistungen nach §§ 3 und 4 AsylbLG, insbesondere für die Unterbringung in privaten Krankenanstalten, in städtischen Krankenhausbetrieben und in Krankenheimen einschließlich Krankentransporten 67159 287 Z Unterbringung als Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 582.000 582.000 473.000 582.208,22 Leistungen nach §§ 2 und 3 AsylbLG, insbesondere Unterbringungskosten in Gemeinschaftseinrichtungen und Pensionen 68107 287 Z Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 3.000.000 3.000.000 2.713.000 3.002.619,28 10.000 13.570,66 Leistungen nach §§ 2,3 AsylbLG sowie Mehraufwendungen nach § 5 AsylbLG Insbesondere Übernahme von Mieten und Versicherungsbeiträgen 68128 287 T Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG 19.000 19.000 Nach § 2 AsylbLG in Verbindung mit § 61 SGB XII, insbesondere für häusliche Betreuung und Pflege 68130 287 Z Rückkehrförderung 2.000 2.000 1.000 2.020,01 Rückkehrförderung für freiwillig zurückkehrende Kriegsflüchtlinge in ihr Heimatland durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales im Wege der Auftragswirtschaft 68131 287 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf 17.000 17.000 19.000 16.294,87 367.000 367.000 137.000 367.163,73 30.000 30.000 31.000 31.485,72 13.000 60.365,05 Die Leistungen werden zusätzlich zum Regelbedarf gewährt. 68134 287 Z Barleistungen in Einrichtungen nach SGB XII und AsylbLG Insbesondere für Taschengelder nach § 3 AsylblG 68135 287 Z Sonstige einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG Insbesondere für Möbel, Hausrat, Renovierung, Schulmaterial, Bestattungskosten usw. Leistungen nach §§ 2, 3 und 6 AsylbLG in Verbindung §§ 31 und 34 SGB XII 68136 287 Z Hilfe in sonstigen Lebenslagen nach SGB XII und AsylbLG 60.000 60.000 Leistungen nach § 2 AsylbLG in Verbindung mit § 73 SGB XII, die den Einsatz öffentlich rechtlicher Mittel rechtfertigen 68149 287 Z Bekleidung und Wäsche nach SGB XII und AsylbLG 10.000 10.000 3.000 10.195,00 1.000 1.000 587,93 Nach §§ 3, 6 AsylbLG, soweit keine Sachleistungen gewährt werden 68151 287 T Hilfe für werdende Mütter und Wöchnerinnen nach SGB XII und AsylbLG 1.000 Nach §§ 4, 6 AsylbLG, z. B. ärztliche Betreuung und Behandlung für werdende Mütter und Wöchnerinnen, die nicht versichert sind 68159 287 Z Winterbrennstoffhilfen nach SGB XII und AsylbLG 1.000 Kosten für Brennmaterial für ofenbeheizte Wohnungen 292 1.000 1.000 — Lichtenberg 3995 2016/2017 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 68162 287 T Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach SGB XII und AsylbLG Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2.000 2015 2.000 Ist (Rest/R) 2014 6.000 1.367,62 Hilfe für Personen, deren Lebensverhältnisse zu sozialen Schwierigkeiten führen, so dass eine Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft nicht möglich oder erheblich beeinträchtigt ist und die diese Schwierigkeiten mit eigenen Kräften und Mitteln nicht überwinden können nach § 2 AsylbLG in Verbindung mit §§ 67 und 68 SGB XII in Einzellfällen. 68164 287 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung 1.000 1.000 1.000 74,46 19.000 21.000 21.000 19.134,17 1.000 1.000 1.000 813,00 5.000 5.000 4.000 4.503,00 1.000 1.000 9.000 10.000 7.000 7.964,00 Die Leistungen werden zusätzlich zum Regelbedarf gewährt. 68172 287 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule Die Leistungen werden zusätzlich zum Regelbedarf gewährt. 68178 287 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita Die Leistungen werden zusätzlich zum Regelbedarf gewährt. 68183 287 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe Die Leistungen werden zusätzlich zum Regelbedarf gewährt. 68186 (neu) 999 T BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A. nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II bzw. § 34 SGB XII) Die Leistungen werden zusätzlich zum Regelbedarf gewährt. 86322 287 Z Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG Ausgaben für Darlehen nach § 2 und 3 AsylbLG sollen insbesondere zur Behebung einer vorübergehenden wirtschaftlichen Notlage, bei vorhandenem aber nicht einsetzbarem Vermögen gewählt werden. Darüber hinaus können Darlehen zur Sicherung der Lebensgrundlage bereitgestellt werden (insbesondere für Mietkautionen). Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 4.618.000 20,3 % 4.629.000 0,2 % 3.840.000 4.494.847,30 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 23.000 29.000 14.000 21.478,17 51.000 53.000 57.000 45.310,99 74.000 82.000 71.000 66.789,16 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 4.609.000 4.619.000 3.833.000 4.486.883,30 9.000 10.000 7.000 7.964,00 4.618.000 4.629.000 3.840.000 4.494.847,30 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -4.544.000 -4.547.000 -3.769.000 -4.428.058,14 Abschluss Kapitel 3995 111186 211299 611699 811899 293 294 Lichtenberg 4000 2016/2017 Jugend Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Leitung der Verwaltung des Jugendamtes sowie der Stabstellen. Dazu gehören insbesondere die Aufgaben nach §§ 70, 79 und 80 SGB VIII, wie z. B. die Koordinierung zwischen dem Jugendamt und dem Jugendhilfeausschuss, die Jugendhilfeplanung. Hier werden die Einnahmen und die konsumtiven Sachausgaben für das Verwaltungspersonal des gesamten Jugendamtes - ohne nachgeordnete Einrichtungen - (insbesondere Geschäftsbedarf, Geräte, Ausstattungen und Ausrüstungsgegenstände und Ausgaben für die IuK-Technik) nachgewiesen. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. 295 Lichtenberg 4000 2016/2017 Jugend Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Einnahmen 11979 219 E03 Verschiedene Einnahmen 7.000 7.000 1.000 6.748,12 Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck Auch für Schadenersatzleistungen, Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern u. a. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 7.000 600,0 % 7.000 — 1.000 6.748,12 281.000 289.000 242.000 207.683,78 11.000 11.000 1.000 — 307.000 315.000 239.000 279.811,35 7.400 7.600 1.000 6.993,14 24.000 24.000 24.000 23.915,05 35.000 35.900 30.051,63 10.000 8.500 9.526,26 36.000 35.000 36.086,66 Ausgaben 42201 219 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 219 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter Ausgaben für Honorarkräfte im Rahmen von Veranstaltungen und Diensten 42801 219 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 219 Beihilfen für Dienstkräfte 51101 219 A09 Geschäftsbedarf Ausgaben werden erwartet: Fachvordrucke Fachliteratur und Ergänzungslieferungen Fernmeldegebühren Bürobedarf (Papier) 51111 219 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuKTechnik Ausgaben für Druckerpatronen, Speichermedien u. a. Beschaffung von Tonerkartuschen Beschaffung von sonstigem Verbrauchsmaterial 51140 219 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 4.000 € 4.000 € 1.000 € 15.000 € 24.000 € 35.000 34.500 € 500 € 35.000 € 10.000 Ersatz- und Ergänzungsbedarf von notwendigem Arbeitsplatzmobiliar 51143 219 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 36.000 Beschaffung bzw. Ersatzbeschaffung von Hardware, PCs, Monitoren, Druckern sowie Wartung für Hardware und Software; Nachweis der Ausgaben für Reparaturen 51900 (neu) 999 A02 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 231.000 231.000 214.000 111.303,03 213.000,0 EUR wurden bislang bei 4011/51900 nachgewiesen. 1.000,0 EUR wurden bislang bei 4021/51900 nachgewiesen. Ausgaben für die bauliche Unterhaltung der bezirkseigenen Immobilien und baulichen Anlagen, die sich in der Verantwortung des Jugendamtes befinden – Jugendfreizeiteinrichtungen, Liegenschaften Mellenseestraße 65 (Freie Träger und Ärzte) und Malchower Weg 44 und 46 Mehr wegen Veranschlagung nach Wiederbeschaffungswert 296 Lichtenberg 4000 2016/2017 Jugend Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 51910 (neu) 219 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2.500 2015 2.500 Ist (Rest/R) 2014 2.500 673,78 2.500,0 EUR wurden bislang bei 4011/51910 nachgewiesen. Für kleinere Renovierungsarbeiten, die Beseitigung von Glasschäden und übrigen Bruch, den Ersatz und Reparatur von Türschlössern 51920 (neu) 999 A02 Unterhaltung der baulichen Anlagen für die IuK-Technik 2.500 2.500 1.000 121,63 1.000,0 EUR wurden bislang bei 4011/51920 nachgewiesen. Ausgaben für die bauliche Unterhaltung und Wartung der Telefonanlagen für die Jugendfreizeiteinrichtungen und die Erziehungs- und Familienberatungsstelle 52501 219 A09 Aus- und Fortbildung 3.000 3.000 1.000 912,80 Ausgaben für kostenpflichtige Aus- und Fortbildungsveranstaltungen für MitarbeiterInnen insbesondere für Angebote des Kommunalen Bildungswerk e.V. 52601 219 A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 5.000 5.000 8.000 3.891,57 25.000 25.000 33.000 20.646,83 Gerichts- und Anwaltskosten sowie Gebühren 52703 219 A09 Dienstreisen Ausgaben für Dienstfahrten (am Ort) und Dienstreisen (auswärts) nach dem BRKG: Dienstreisen im Zusammenhang mit der Unterbringung von Kindern und Jugendlichen, Prüfung der Einrichtungen und der Hilfeplanung außerhalb Berlins, auch für Taxikosten bei Inobhutnahmen 53101 (neu) 219 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 1.000 1.000 1.000 1.000 Öffentlichkeitsarbeit für das Jugendamt 54010 219 A09 Dienstleistungen 1.000 680,00 Ausgaben zur Finanzierung von Aufträgen an Dritte (z. B. Entsorgung von Altakten) 54055 (neu) 999 A09 Andere Veranstaltungen 1.000 Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg. Durchführung der Kindeschutzkonferenz 54060 219 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 12.000 12.000 6.500 10.262,21 1.000 1.000 1.000 496,28 Ausgaben für Landeslizenzen und Softwareunterhaltung 54079 219 A09 Verschiedene Ausgaben Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, u. a. für öffentliche Ausschreibungen 297 Lichtenberg 4000 2016/2017 Jugend Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 54085 219 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 280.000 2015 280.000 Ist (Rest/R) 2014 375.000 246.574,02 Wurde bislang bei 98101 nachgewiesen. Ausgaben für IT-Fachverfahren Ausgaben werden erwartet: Pflege- und Betriebskosten für ISBJ für ISBJ-Kita; ISBJ-E&D; ZVK/UVK; Elterngeld; AVUS JugHost, Einführung OK.JUG; ProJugend Fachanwendung Kinderschutz Software Softwarebetreuung EFB-Assistent SPSS Lizenzupdate 275.900 € 1.000 € 400 € 2.700 € 280.000 € Bis 2014 wurden 243.170,00 € Istausgaben für Pflege und Betriebskosten ISBJ bei 4000/98101 (Allgemeine interne Verrechnungen an Kapitel 1000, Titel 38101 – ISBJ Jugendhilfe) nachgewiesen. 67132 219 T Fallunspezifische Arbeit und Fallteamarbeit 150.000 150.000 150.000 149.292,61 Finanzierung der Mitarbeit von Fachkräften besonders geeigneter Träger der freien Jugendhilfe in den Fallteams und Fallunspezifischer Arbeit Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.426.400 3,4 % 1.441.600 1,1 % 1.379.400 1.138.922,63 7.000 7.000 1.000 6.748,12 7.000 7.000 1.000 6.748,12 Personalausgaben 606.400 622.600 483.000 494.488,27 Sächliche Verwaltungsausgaben 670.000 669.000 746.400 495.141,75 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 150.000 150.000 150.000 149.292,61 1.426.400 1.441.600 1.379.400 1.138.922,63 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.419.400 -1.434.600 -1.378.400 -1.132.174,51 Abschluss Kapitel 4000 111186 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen 298 Lichtenberg 4010 2016/2017 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für Angebote und Leistungen des Jugendamtes für Jugendarbeit gemäß §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII, die überwiegend in der Fachlichen Steuerung 2 wahrgenommen werden, sowie die Förderung der Träger der freien Jugendhilfe. Die Einnahmen und konsumtiven Sachausgaben für das Verwaltungspersonal - ohne nachgeordnete Einrichtungen (insbesondere Geschäftsbedarf, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Ausgaben für die IuK-Technik) werden zentral bei Kapitel 4000 nachgewiesen. Gender Budgeting Produkt: 78401 VT – Allgemeine Kinder- und Jugendförderung durch freie Träger (Spiegelprodukt) Zielgruppe: Schwerpunktmäßig: Kinder und Jugendliche 6-unter 18 Jahre (bis 27 möglich) Nutzungsanalyse: Frauen männlich Institutionen 46 % 54 % % Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: absolut: 9.892 absolut: 11.659 6 bis unter 14 Jahre weiblich Ziel: 50 % 14 bis unter 21 Jahre weiblich Ziel: 40 % absolut Wirksamkeitsdialog: Sachberichts – Auswertungsgespräche, Konzeptionsgespräche Produkt: 79381 – VT – Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach §§ 16 – 18 SGB VIII durch freie Träger (Spiegelprodukt) Zielgruppe: Familien, in denen Kinder und Jugendliche mit erwachsenen Bezugspersonen zusammen leben, Jugendliche, junge Frauen und Männer Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 60 % 40 % % absolut: 28.776 absolut: 18.862 absolut Zielsetzung: 80 % Frauen, 20 % Männer Steuerungsmaßnahmen: Wirksamkeitsdialog: Sachberichts – Auswertungsgespräche, Konzeptionsgespräche Produkt: 79877– VT – Erholungs- und Reisemaßnahmen, internationale Begegnungen durch freie Träger Zielgruppe: Kinder, Jugendliche und ihre Familien Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 55 % 45 % % absolut: 302 absolut: 250 absolut Zielsetzung: Keine, Anmeldung und Organisation erfolgen in alleiniger Verantwortung der durchführenden Träger. Vorgaben sind nicht vereinbart. Steuerungsmaßnahmen: Sachberichte, Zuwendungsbescheide Produkt: 80629 – VT – Jugendsozialarbeit durch freie Träger ohne schulbezogene Jugendsozialarbeit Zielgruppe: Junge Menschen, die sozial benachteiligt und / oder individuell beeinträchtigt sind Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 29 % 71 % % absolut: 232 absolut: 569 absolut Zielsetzung: Keine – soziale Benachteiligung geht vor Gendervorgaben Steuerungsmaßnahmen: Wirksamkeitsdialog: Sachberichts – Auswertungsgespräche, Konzeptionsgespräche 299 Lichtenberg 4010 2016/2017 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Produkt: 80630 – VT – Schulbezogene Jugendsozialarbeit des Jugendamtes in freier und ggf. öffentlicher Trägerschaft Zielgruppe: Schülerinnen und Schüler mit sozialpädagogischem Bedarf, die individuell u./o. sozial benachteiligt, beeinträchtigt oder gefährdet sind, Schülerinnen und Schüler in individuellen oder sozialen Problem-, Konflikt- oder Krisensituationen mit schulischen Auswirkungen Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 49 % 51 % % absolut: 16.462 absolut: 16.863 absolut Zielsetzung: Keine – soziale Benachteiligung geht vor Gendervorgaben Steuerungsmaßnahmen: Wirksamkeitsdialog: Sachberichts – Auswertungsgespräche, Konzeptionsgespräche 300 Lichtenberg 4010 2016/2017 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11921 261 E03 Rückzahlungen von Zuwendungen 11.000 11.000 4.000 10.831,17 Rückerstattungen von Trägern der freien Jugendhilfe aus Überzahlungen von Zuwendungen und Leistungsverträgen aus Vorjahren 11979 261 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 13,35 Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck 27292 219 E01 Zuschüsse der EU aus dem ESF für konsumtive Zwecke (Förderperiode 2007-2013) 28290 261 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke — — — 58.914,13 1.000 1.000 1.000 152.823,10 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 4010/68490 Zuwendungen werden erwartet: Vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für die Umsetzung der Partnerschaft für Demokratie im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben“ Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 13.000 116,7 % 13.000 — 6.000 222.581,75 — — 1.000 — 135.000 229.000 13.000 128.458,63 — — 1.000 — Ausgaben 42201 219 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42801 219 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 219 Beihilfen für Dienstkräfte 54010 (neu) 219 A09 Dienstleistungen 10.000 Vorsorge für Familienbüro (Zielvereinbarung für das Audit Familiengerechte Kommune, Pkt. 1.4.5) 54055 261 A09 Andere Veranstaltungen 1.500 1.500 1.000 1.498,81 Sachausgaben für Veranstaltungen im Rahmen von einrichtungsübergreifenden Projektangeboten in der Kinder- und Jugendarbeit 54079 261 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 492,85 Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, auch für Beschäftigungs- und Filmmaterial im Rahmen von Projektangeboten, für öffentliche Ausschreibungen 67103 262 T Angebote der Jugendarbeit und des Schutzes von Kindern und Jugendlichen nach dem SGB VIII in Form von Leistungsverträgen 3.765.000 3.815.000 3.385.000 3.395.128,00 Für Leistungsverträge mit Trägern der freien Jugendhilfe nach § 11 SGB VIII Des Weiteren sind in diesem Planansatz finanzielle Mittel für einen Leistungsvertrag für das Netzwerk "Lichtblicke" in Höhe von 45.000 € sowie für den Schülerclub in der Alexander-Puschkin-Oberschule in Höhe von 20.000 € veranschlagt. Mehr wegen der geplantenEinführung einer Mindestfinanzierungsquote für den kommunalen Angebotsanteil der bezirklichen Jugendförderung 301 Lichtenberg 4010 2016/2017 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 67120 261 T Fremdveranstaltete Erholungsmaßnahmen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 2017 29.000 Ist (Rest/R) 2015 29.000 2014 29.000 27.999,00 Erstattung von Mehrkosten, die für die Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen in anerkannten Erholungsmaßnahmen entstehen 67139 262 T Jugendsozialarbeit nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 452.000 452.000 452.000 451.989,94 608.000 607.955,38 Leistungsverträge mit Trägern der freien Jugendhilfe nach § 13 Abs. 1 SGB VIII 67161 263 T Förderung der Erziehung in der Familie nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 708.000 708.000 Leistungsverträge mit Trägern der freien Jugendhilfe, insbesondere zur Finanzierung von Projekten der allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie nach § 16 SGB VIII Mehr wegen Zielvereinbarung Audit Familiengerechte Kommune Pkt. 4.1 68425 261 T Zuschüsse für freie Jugendarbeit 69.000 69.000 69.000 53.519,10 Zuwendungen und/oder Leistungsverträge an Träger der freien Jugendhilfe für die Durchführung von Erholungsmaßnahmen für Lichtenberger Kinder, Jugendliche und Familien sowie ggf. darüber hinaus für Projekte von und für Kinder und Jugendliche 68435 (neu) 290 T Sonstige Zuschüsse für die freie Jugendhilfe 50.000 — Finanzierung neuer Modelle der Jugendarbeit und innovative Projekte 68466 261 T Zuschüsse an freie Träger für Schulstationen 365.000 365.000 365.000 364.998,00 Zuwendungen und/oder Leistungsverträge an Träger der freien Jugendhilfe zur schulbezogenen Jugendsozialarbeit nach § 13 Abs. 1 SGB VIII (Schulstationen) 68490 261 Z10 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 146.202,68 R 6.620,42 Die Zuwendungen sollen für die Partnerschaft für Demokratie im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie lebt“ mit Schwerpunkt Lichtenberg und Hohenschönhausen verwendet werden (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden. 68492 262 Z10 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus ESFMitteln (Förderperiode 2007-2013) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung — — — 58.911,82 5.576.500 13,2 % 5.680.500 1,9 % 4.926.000 5.237.154,21 302 Lichtenberg 4010 2016/2017 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Abschluss Kapitel 4010 111186 211299 411462 511549 611699 12.000 12.000 5.000 10.844,52 1.000 1.000 1.000 211.737,23 13.000 13.000 6.000 222.581,75 135.000 229.000 15.000 128.458,63 2.500 12.500 2.000 1.991,66 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 5.439.000 5.439.000 4.909.000 5.106.703,92 5.576.500 5.680.500 4.926.000 5.237.154,21 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -5.563.500 -5.667.500 -4.920.000 -5.014.572,46 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 303 304 Lichtenberg 4011 2016/2017 Einrichtungen der Jugendarbeit Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für den Unterhalt und Betrieb der nachgeordneten Einrichtungen für Jugendarbeit gemäß § 11 SGB VIII der Fachlichen Steuerung 2. Es werden folgende kommunale Einrichtungen der Jugendarbeit unterhalten: Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. Name und Einrichtungsart Freizeiteinrichtung „Leos Hütte” Freizeiteinrichtung „Die Arche“ Freizeiteinrichtung „Tierparkclub/Naturzentrum“ Freizeiteinrichtung „Betonoase“ örtliche Bezeichnung bzw. Straße Grevesmühlener Straße 43 13059 Berlin Degnerstraße 40 13053 Berlin Erieseering 4-6 10319 Berlin Dolgenseestraße 11 a 10319 Berlin Für folgende weitere Einrichtungen hat der Bezirk Eigentümer- bzw. Verkehrssicherungspflichten zu erfüllen: Malchower Weg 44/46/48 Mellenseestraße 65/66 Bornitzstraße 101 Schleizer Straße (ohne) pad e. V.; evg. Kirchengemeinde; EB KiNO Bik e. V. und Ärzte publicata e. V.; existere e. V. unbebautes Grundstück Grundstücke, Gebäude oder Räume werden nach § 63 LHO unentgeltlich oder teilweise unter Wert zum Zwecke der Jugendhilfe, Begegnungen und sonstiges bereitgestellt. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. Gender Budgeting Produkt: 78387 – Allgemeine Kinder- und Jugendförderung Zielgruppe: Schwerpunktmäßig: Kinder und Jugendliche 6-unter 18 Jahre (bis 27 möglich) Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 45 % 55 % % Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: absolut: 466 absolut: 581 6 bis unter 14 Jahre 53,2 % weiblich 14 bis unter 21 Jahre 37,0 % weiblich absolut (Ziel: 50 %) (Ziel: 40 %) Wirksamkeitsdialog: Sachberichts – Auswertungsgespräche, Konzeptionsgespräche Produkt: 79382 – Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach §§ 16 – 18 SGB VIII (Verwaltungsprodukt ohne Transferkostenerfassung) Zielgruppe: Familien, in denen Kinder und Jugendliche mit erwachsenen Bezugspersonen zusammen leben, Jugendliche, junge Frauen und Männer Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 45 % 55 % % absolut: 466 absolut: 581 absolut Zielsetzung: Keine – prozentuale Auswertung ergibt sich aus der Stammbesucheranalyse Produkt: 80628 – Jugendsozialarbeit ohne schulbezogene Jugendsozialarbeit Zielgruppe: Junge Menschen, die sozial benachteiligt und/oder individuell beeinträchtigt sind Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 48 % 52 % % absolut: 231 absolut: 246 absolut Zielsetzung: Keine – prozentuale Auswertung ergibt sich aus der Stammbesucheranalyse Steuerungsmaßnahmen: Wirksamkeitsdialog: Sachberichts – Auswertungsgespräche, Konzeptionsgespräche 305 Lichtenberg 4011 2016/2017 Einrichtungen der Jugendarbeit Produkt: 80630 – VT – Schulbezogene Jugendsozialarbeit des Jugendamtes in freier und ggf. öffentlicher Trägerschaft Zielgruppe: Schülerinnen und Schüler mit sozialpädagogischem Bedarf, die individuell u./o. sozial benachteiligt, beeinträchtigt oder gefährdet sind, Schülerinnen und Schüler in individuellen oder sozialen Problem-, Konflikt- oder Krisensituationen mit schulischen Auswirkungen Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 49 % 51 % % absolut: 16.462 absolut: 16.863 absolut Zielsetzung: Keine – soziale Benachteiligung geht vor Gendervorgaben Steuerungsmaßnahmen: Wirksamkeitsdialog: Sachbericht – Auswertungsgespräche, Konzeptionsgespräche 306 Lichtenberg 4011 2016/2017 Einrichtungen der Jugendarbeit Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11978 261 E01 Abführung von Überschüssen 1.000 1.000 1.000 1.392,62 1.000 1.000 17,50 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 53278. Einnahmen aus den erzielten Erlösen des Berliner Jugendclub e. V. 11979 261 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, auch für Einnahmen aus Entgelten für die private Nutzung von Dienstfernsprechern, Kostenbeiträge für Veranstaltungen inner- und außerhalb der Jugendfreizeiteinrichtungen und für Rückzahlungen aus überzahlten Beträgen 12401 261 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 46.000 46.000 28.000 33.050,21 6.000 65.100 17.410,43 1.000 1.000 1.450,00 1.000 1.000 5.500,00 Mieteinnahmen: Publicata Existere Germann EHA Hoffmann Bornitzstr. 101 Bornitzstr. 101 Schleizer Str. 75 Schleizer Str. 75 19.620 € 960 € 3.700 € 21.670 € 45.950 € Einnahmen aus Betriebskosten werden im Titel 28103 nachgewiesen. 28103 261 E03 Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben 6.000 Einnahmen aus Bewirtschaftung für das Objekt Malchower Weg 48 Weniger wegen Abschluß Generalmietvertrag und Gebäudeabriss 28290 261 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 1.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51190. Sach- und Geldspenden werden von privaten Zuwendungsgebern erwartet. 38190 890 E00 Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben 1.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 4011/54690 Zweckgebundene Entnahme aus dem Geldbestand des Stiftungsvermögens der Paul-und-Luise-Herpich-Stiftung Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 56.000 -42,3 % 56.000 — 97.100 58.820,76 — — — 860,00 142.000 141.000 60.000 105.019,70 Ausgaben 41201 261 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige 42701 261 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter Ausgaben für Honorarkräfte im Rahmen von Interessengruppenarbeit, Workshops und Projekten zur Erhöhung der Angebotsstunden und zur Verbesserung der Angebotsstruktur für spezielle Interessengruppen im kulturell-künstlerischen, medialen und musikalischen Bereich im Rahmen der sozialpädagogischen Arbeit in den kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen 42801 261 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 561.000 307 575.000 709.000 680.447,47 Lichtenberg 4011 2016/2017 Einrichtungen der Jugendarbeit Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 51101 261 A09 Geschäftsbedarf 2017 3.000 Ausgaben werden erwartet: Fernmeldegebühren Gebühren GEZ für 4 JFE 51111 261 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 2015 Ist (Rest/R) 2014 3.000 3.000 2.548,73 1.000 1.000 846,96 2.710 € 290 € 3.000 € 1.000 Beschaffung von Tintenstrahlpatronen und Tonerkartuschen, Verbrauchsmaterial für die PC-Arbeitsplätze 51143 261 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 2.000 2.000 1.000 2.458,57 Ausgaben für die Beschaffung von Hardware, PC’s, Monitoren, Druckern und Peripherie, Reparaturen und Wartung der IuK-Technik 51190 261 A10 Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 1.450,00 Die Zuwendungen sollen für die Beschaffung von Geräten und Ausstattungsgegenständen in den Jugendfreizeiteinrichtungen verwendet werden (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindung zu Titel 28290). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden. 51479 261 A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 1.000 1.000 1.000 952,97 190.000 132.472,32 Ergänzung von Hausapotheken, Hygieneartikel, Gesundheits- und Körperpflegemittel 51701 261 A08 Bewirtschaftungsausgaben 123.000 123.000 Ausgaben werden für Fernwärme, Schneebeseitigung, Strom, Gas, Wasser und Entwässerung, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Hausreinigung, Steuern und Versicherungen sowie für die sonstige Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume erwartet. 51801 261 A08 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 85.000 85.000 61.200 84.140,97 1.000 972,32 1.000 1.392,62 Mietausgaben für die Jugendfreizeiteinrichtungen „Betonoase“ in der Dolgenseestraße 11 a 52110 261 A04 Unterhaltung der Grünanlagen 1.000 1.000 Wartung der Spiel- und Sportgeräte, Umsetzung von Geräten aus geschlossenen Spielplätzen 53278 261 A10 Verwendung von Überschüssen 1.000 1.000 Ausgaben für die Beschaffung von Geräten und Gebrauchsgegenständen und zur Finanzierung von Veranstaltungen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11978) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden. 53401 261 A09 Sammeltitel -Modellversuch- 17.000 17.000 16.400 16.663,57 Zusammengefasster Nachweis von Ausgaben, um eine Vereinfachung bei der Bewirtschaftung der Ausgaben zu erzielen Die Mittel sind auch als Selbstbewirtschaftungsmittel vorgesehen. 54024 261 A09 Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge 1.800 GEMA- und VIDEMA-Gebühren für Musikwiedergaben und Videovorführungen 308 1.800 1.700 1.725,96 Lichtenberg 4011 2016/2017 Einrichtungen der Jugendarbeit Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 54060 261 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 2017 1.000 Ausgaben werden erwartet: Landeslizenzen Software und Antivirenprogramme 54690 261 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 2015 Ist (Rest/R) 2014 1.000 1.000 652,49 1.000 1.000 5.601,20 100 € 900 € 1.000 € 1.000 Ausschüttung von Zinserträgen aus dem Vermögen der Paul-und-Luise-Herpich-Stiftung Der Stifterwille sieht vor, dass die Erträgnisse hieraus für die Jugendhilfe und Jugendfürsorge (Kinder- und Jugenderholungsmaßnahmen) verwendet werden sollen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindung zu Titel 38190). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 941.800 -10,2 % 954.800 1,4 % 1.049.300 1.038.205,85 48.000 48.000 30.000 34.460,33 7.000 7.000 66.100 18.860,43 1.000 1.000 1.000 5.500,00 56.000 56.000 97.100 58.820,76 Personalausgaben 703.000 716.000 769.000 786.327,17 Sächliche Verwaltungsausgaben 238.800 238.800 280.300 251.878,68 Gesamtausgaben 941.800 954.800 1.049.300 1.038.205,85 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -885.800 -898.800 -952.200 -979.385,09 Abschluss Kapitel 4011 111186 211299 351389 411462 511549 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 309 310 Lichtenberg 4021 2016/2017 Kindertagesbetreuung Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Sachausgaben für die Förderung von Kindern in Kindertagesstätten gemäß § 22 SGB VIII in Einrichtungen freier und sonstiger Träger und Einrichtungen des Eigenbetriebes Pankow, Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg. Des Weiteren werden hier die Einnahmen und Ausgaben im Leistungsbereich Tagespflege nach § 23 SGB VIII, insbesondere Vermittlung von Tagespflegeplätzen, Förderung der Tagespflegepersonen gemäß den geltenden Rechtsvorschriften, Kosteneinziehung der Elternbeiträge nachgewiesen. Für folgende Einrichtung hat der Bezirk Eigentümer- bzw. Verkehrssicherungspflichten zu erfüllen: Mellenseestr. 65/66 Bik e.V. und Ärzte Die Personalausgaben für die Verwaltung der Kindertagesbetreuung (u. a. Gutscheinbearbeitung) werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. Bezirkliche Tageseinrichtungen, die zum Eigenbetrieb des Landes Berlin – Kindergärten Nord-Ost gehören: lfd. Nr. Anschrift Träger 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 13051, Dorfstraße 37/Malchow 13059, Dorfstraße 4 a/Wartenberg 13057, Dorfstraße 5/Falkenberg 13059, Randowstraße 41/43 13051, Reriker Straße 18/20 13053, Matenzeile 24 13053, Malchower Weg 46 13055, Heckelberger Ring 1 13055, Neustrelitzer Straße 32/34 13055, Schalkauer Straße 25 a 10369, Paul-Junius-Straße 32/34 10367, Bernhard-Bästlein-Straße 44 10367, Rudolf-Reusch-Straße 57 Eigenbetrieb Kindergärten Nord Ost Eigenbetrieb Kindergärten Nord Ost Eigenbetrieb Kindergärten Nord Ost Eigenbetrieb Kindergärten Nord Ost Eigenbetrieb Kindergärten Nord Ost Eigenbetrieb Kindergärten Nord Ost Eigenbetrieb Kindergärten Nord Ost Eigenbetrieb Kindergärten Nord Ost Eigenbetrieb Kindergärten Nord Ost Eigenbetrieb Kindergärten Nord Ost Eigenbetrieb Kindergärten Nord Ost Eigenbetrieb Kindergärten Nord Ost Eigenbetrieb Kindergärten Nord Ost 50 35 50 170 115 170 90 90 205 90 160 130 65 49 35 48 166 112 163 83 81 201 82 155 122 65 14 15 16 17 18 19 20 10315, Rosenfelder Ring 35 10365, Harnackstraße 7/9 10315, Wönnichstraße 60/62 10319, Baikalstraße 2 10319, Sewanstraße 197/199 10317, Hauptstraße 6 T 10318, Römerweg 112 und Römerweg 106, Verbund 10318, Heiligenbergerstraße 19, 10318, Wildensteiner Straße 3 und 10318, Stechlinstraße 26, Verbund Eigenbetrieb Kindergärten Nord Ost Eigenbetrieb Kindergärten Nord Ost Eigenbetrieb Kindergärten Nord Ost Eigenbetrieb Kindergärten Nord Ost Eigenbetrieb Kindergärten Nord Ost Eigenbetrieb Kindergärten Nord Ost Eigenbetrieb Kindergärten Nord Ost 180 180 75 75 195 97 180 162 178 73 73 193 95 173 Eigenbetrieb Kindergärten Nord Ost 135 135 2.537 2.444 21 gesamt 311 Erlaubte Plätze Durchschnittsplätze 2014 Lichtenberg 4021 2016/2017 Kindertagesbetreuung Bezirkliche Kindertagesstätten, die von freien Trägern genutzt werden: lfd. Nr. 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 Anschrift Träger 13059, Neubrandenburger Straße 51/53 Independent LivingKindertagesstätten für Berlin gGmbH 10405 Berlin, Immanuelkirchstraße 20 13051, Wiecker Straße 1/3 Jugendwerk Aufbau Ost e. V. 12627 Berlin, Torgauer Str. 27-29 13053, Waldowstraße 39/40 und urban – consult gGmbH Manetstraße 17/23, Verbund 12683 Berlin, Blumberger Damm 12-14 13051, Ahrenshooper Straße 1/3 Kinder Im Kiez gGmbH 10245 Berlin, Kopernikusstraße 23 10369, Karl-Vesper-Straße 11 Kinder Im Kiez gGmbH 10245 Berlin, Kopernikusstraße 23 10369, Paul-Junius-Straße 52/54 Kinder Im Kiez gGmbH 10245 Berlin, Kopernikusstraße 23 10369, Bernhard-Bästlein-Straße Kinder- und Jugend gGmbH der 52/54 Volkssolidarität 10367 Berlin, Alfred-Jung-Str.17 10365, Hubertusstraße 5 Kinder Im Kiez gGmbH 10245 Berlin, Kopernikusstraße 23 10315, Ribbecker Straße 22 Kinder Im Kiez gGmbH 10245 Berlin, Kopernikusstraße 23 10319, Erieseering 33/35 Kinder Im Kiez gGmbH 10245 Berlin, Kopernikusstraße 23 13059, Crivitzer Straße 16 urban – consult gGmbH 12683 Berlin, Blumberger Damm 12-14 13051, Wustrower Straße 39 – 41 urban – consult gGmbH 12683 Berlin, Blumberger Damm 12-14 13053, Roedernstraße 14 urban – consult gGmbH 12683 Berlin, Blumberger Damm 12 – 14 13055, Schleizer Straße 62 urban – consult gGmbH 12683 Berlin, Blumberger Damm 12 – 14 13059, Warnemünder Straße 22 Verein für ambulante Versorgung e. V. Nachbarschaftshaus 13051 Berlin, Am Berl 8-10 13053, Anna-Ebermann-Straße 25 Verein für ambulante Versorgung e. V. Nachbarschaftshaus 13051 Berlin, Am Berl 8 – 10 13053, Hedwigstraße 9/10 Sozialdiakonische Arbeit Lichtenberg-Oberspree e. V. 10317 Berlin, Pfarrstraße 97 10369, Rudolf-Seiffert-Straße 26/28 Sozialdiakonische Arbeit Lichtenberg-Oberspree e. V. 10317 Berlin, Pfarrstraße 97 10365, John-Sieg-Straße 1/3 Sozialdiakonische Arbeit Lichtenberg-Oberspree e. V. 10317 Berlin, Pfarrstraße 97 13057, Biesenbrower Straße 61 KLAX gGmbH 13189 Berlin, Arkonastraße 45 - 49 13051, Dierhagener Straße 1/3 Kinderhaus Berlin Mark Brandenburg e. V. 13053, Malchower Weg 46 Ev. Kirchengemeinde BerlinHohenschönhausen 13053 Berlin, Malchower Weg 02 312 Erlaubte Plätze Durchschnittsplätze 2014 250 250 160 160 165 165 220 220 65 65 240 181 170 150 85 80 300 236 300 250 192 190 180 175 45 45 95 95 190 186 217 216 90 90 180 173 180 160 160 160 160 160 48 39 Lichtenberg 4021 2016/2017 Kindertagesbetreuung lfd. Nr. 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 Anschrift Träger 13057, Falkenberger Chaussee 120/122 Kinder in Bewegung gGmbH Trägergesellschaft des Berliner Sports, 14053 Berlin, Jesse-Owens-Allee 2 13055, Berkenbrücker Steig 9/10 Kinder in Bewegung gGmbH Trägergesellschaft des Berliner Sports 14053 Berlin, Jesse-Owens-Allee 2 13055, Goeckestraße 25-26 Kinder- und Jugend gGmbH 10367 Berlin, Alfred-Jung Straße 17 10369, Otto-Marquardt-Straße 2 - 4 BIK e. V. 10179 Berlin, Rungestraße 19 10365, Gotlindestraße 36/37 Independent LivingKindertagesstätten für Berlin gGmbH 10405 Berlin, Immanuelkirchstraße 20 10365, Plonzstraße 22 Forum Soziale Dienste e. V. GmbH 12043 Berlin, Anzengruberstraße 3 10365, Schulze-Boysen-Straße Dialog e.V. 22 - 24 12629 Berlin, Alt- Hellersdorf 29 - 31 10365, Schulze-Boysen-Straße 26 Kath. Kirchengemeinde 10365 Berlin Mauritiuskirchstr. 01 10315, Gensinger Straße 58 Albert-Schweitzer-Kinderdorf Berlin. e. V. Karlshorst 10318 Berlin, Dorotheastraße 25a 10315, Massower Straße 21/23 Jugend- u. Sozialwerk, gGmbH 16515 Oranienburg, Mühlenfeld 12 10318, Honnefer Straße 25 AWO Berlin Kreisverband Südost e. V. 12045 Berlin, Sonnenallee 84 10315, Charlottenstraße 3 a/b AWO Berlin Kreisverband Südost e. V. 12045 Berlin, Sonnenallee 84 10319, Balatonstraße 9 Forum Soziale Dienste e. V. GmbH 12043 Berlin, Anzengruberstraße 3 10318, Hentigstraße 16 „Das tapfere Schneiderlein“ e. V. 10318 Berlin, Hentigstraße 16 10315, Wönnichstraße 74 EJ F-Lazarus gemeinn. AG 12207 Berlin, Königsberger Str. 28a 10318, Hönower Straße 31 EJF -Lazarus gemeinn. AG 12207 Berlin, Königsberger Str. 28a 13059, Birkholzer Weg 76 Ev. Kirchengemeinde Wartenberg 13059 Berlin, Falkenberger Chaussee 93 13057, Ahrensfelder Chaussee Kath. Kirchengemeinde St. Konrad 79 - 81 v. Parzham 13057 Berlin, Ahrensfelder Chaussee 79-81 13057, Warnitzer Straße 9 - 11 BIK e. V. 10179 Berlin, Rungestraße 19 10365, Herzbergstraße 79 Ev. Diakoniewerk Königin Elisabeth 10365 Berlin, Herzbergstraße 79 10365, Schottstraße 06 Ev. Kirchengemeinde Alt-Lichtenberg 10367 Berlin, Möllendorffstraße 33 10317, Pfarrstraße 91 Sozialdiakonische Arbeit Lichtenberg-Oberspree e.V. 10317 Berlin, Pfarrstraße 97 313 Erlaubte Plätze Durchschnittsplätze 2014 180 150 180 150 250 242 181 181 181 181 200 180 200 196 90 55 180 180 200 189 160 150 180 128 90 90 30 30 200 200 128 128 23 23 60 60 180 180 95 81 60 45 130 95 Lichtenberg 4021 2016/2017 Kindertagesbetreuung lfd. Nr. Anschrift 66 10317, Nöldnerstraße 43 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 Träger Erlaubte Plätze Ev. Paul-Gerhardt-Gemeinde BerlinLichtenberg 10317 Berlin, Nöldnerstraße 43 10315, Archenholdstraße 72 Kindervereinigung Berlin e.V. 10317 Berlin, Einbecker Str. 23 10315, Kraetkestraße 18 Kindervereinigung Berlin e.V. 10317 Berlin, Einbecker Str. 23 10319, Mellenseestraße 65 - 66 BIK e.V. 10179 Berlin, Rungestraße 19 10318, Stühlinger Straße 03 Waldorfkindergarten Karlshorst e. V. 10318 Berlin, Stühlinger Straße. 03 10318, Lehndorffstraße 11 Ev. Paul-Gerhardt-Gemeinde BerlinLichtenberg 10315 Berlin, Am Tierpark 28 10318, Sadowastraße 16 „Die Kappe“ e. V. 10318 Berlin, Ehrlichstraße 63 13055, Heckelberger Ring 3 Mitra e. V. 10117 Berlin, Friedrichstr. 176-179 10319, Sewanstraße 120 „Eene meene…“ Verein zur Förderung selbstbestimmter Kindheit e.V. 10315 Berlin, Kraetkestr.18 10315, Alfred-Kowalke-Straße 40 A* DETI e. V., 13057 Berlin, Biesenbrower Straße 64, 10317, Eitelstraße 16* CityKids Berlin e. V. 10317 Berlin, Eitelstraße 16 10317, Kaskelstraße 41* EKT Kinderleben-Kind erleben e. V. 10317 Berlin, Kaskelstraße 41, 10318, Üderseestraße 1* Waldorfkindergarten Karlshorst e. V. Stühlinger Str. 3, 10318 Berlin 10317, Georg-Löwenstein-Straße Sozialdiakonische Arbeit 22* Lichtenberg-Oberspree e. V. 10317 Berlin, Pfarrstraße 97 10318, Tannhäuserstraße 4a BIP Kreativitätskindertagesstätte „Kappe e. V.“ 10317, Stadthausstr. 3 "Milchzahnbande" Stadthausstr. 3, 10317 Berlin 10317, Lückstr. 65 Kinder pur e. V. 10318, Dorotheastr. 27 Verein für Amb. Versorgung e. V. Ribnitzer Str. 1 b, 13051 Berlin 10319, Sewanstr. 43 Filigran e. V. Stralauer Allee 17 B, 10245 Berlin 10365, Rüdigerstr. 76 Die Kappe e. V. Hauptstr. 4, 10317 Berlin 13051, Ahrenshooper Str. 5-7 Pad e. V. Kastanienallee 55, 12627 Berlin 10369, Herbert-Tschäpe-Str. 2 Medisport e. V. Herbert-Tschäpe-Str. 4, 10369 Berlin 10318, Wandlitzstr. 6 SeeD e.V. Franz-Mett-Str. 12, 10319 Berlin 13051, Am Berl 13-15 SPIK e.V. Am Berl 13/15, 13051 Berlin 10319, Volkradstr. 4 Albert-Schweitzer-Kinderdorf e. V. Sewanstr. 43, 10319 Berlin 13051, Am Berl 8-10 Verein ambulante Versorgung e. V. Ribnitzer Str. 1b, 13051 Berlin 10315, Archenholdstr. 29 Deti e. V. Biesenbrower Str. 64, 13057 Berlin 314 Durchschnittsplätze 2014 47 47 40 40 51 51 166 166 40 40 48 48 30 30 112 108 100 60 30 30 95 88 25 20 10 10 90 75 70 70 25 25 16 50 16 45 70 70 70 70 60 45 40 40 33 30 23 20 85 85 160 160 28 28 Lichtenberg 4021 2016/2017 Kindertagesbetreuung lfd. Anschrift Nr. Träger 93 10317, Pfarrstr. 101 94 10367, Landsberger Allee 228 95 10365, Hagenstr. 49 96 10317, Eitelstr. 20 97 10317, Türrschmidtstr. 33 98 10318, Ehrenfelsstr. 9/10 99 10318, Ehrlichstr. 21 Elterninitiative zur Förderun der Waldorfpädagogik in Friedrichshain/Lichtenberg e. V. Pfarrstr. 101, 10317 Berlin I.I.I. e.V. Otto-Braun-Str. 81 10405 Berlin Herzberger Wurzelzwerge e. V. Hagenstr. 49, 10365 Berlin Sozialdiakonische Arbeit Lichtenberg Elterninitiative Großstadtindianer e. V. Lebensnah e. V. Jessnerstr. 66, 10247 Berlin Kijufa g UG Ehrlichstr. 21, 10318 Berlin Kinderladen Storkower Zauberwäldchen e. V. PeWoBe Gemeinnützige Soziale Betreuungsgesellschaft mbH in Frankfurt/Oder, Holzmarkt 3, 15230 Frankfurt/Oder KfK Kietz für Kids gGmbH Wartinger Str. 75/77, 13057 Berlin Spietraum gemeinnützige UG Kinzigstr. 11, 10247 Berlin RBO - Rehabilitationszentrum Berlin-Ost gGmbH Allee der Kosmonauten 23 A 10315 Berlin Kita Luna Sternenstaub – Kinderladen, Pfingstrosenweg 32, 12683 Berlin abw - gemeinnützige Gesellschaft für Arbeit, Bildung und Wohnen mbH, Sophie-Charlotten-Str. 83a, 14059 Berlin Deutsch-russische Sprachbrücke gUG (haftungsbeschränkt), Pettenkoferstr. 16-18, 10247 Berlin Lebensnah e.V. Betreuung, Beratung und Entwicklung, Jessnerstr. 66, 10247 Berlin Kinder- und Jugend gGmbH 10367 Berlin, Alfred-Jung Straße 17 Zauberinsel Gesellschaft für kindliche Sprachförderung und ästhetische Bildung UG (haftungsbeschränkt), Lauberhornweg 4, 12107 Berlin Elternverein Milchzahnbande e. V. Erzieher-Eltern-Verein, Türrschmidtstr. 18, 10317 Berlin IBP Privatinstitut für BewusstseinsPädagogik gUG (haftungsbeschränkt), Königsheideweg 293, 12487 Berlin tuKita gemeinnützige UG 100 10369, Franz-Jacob-Str. 4 101 10318, Am Carlsgarten 16 102 13057, Wartiner Str. 77 103 10317, Sophienstr. 8 104 10367, Paul-Junius-Straße 64A 105 10318, Liepnitzstr. 42 106 10369, Franz-Jacob-Str. 16-18 107 10367, Paul-Zobel-Str.8G 108 10317, Hauffstr. 12 109 10318, Treskowallee 135 110 10365, Bürgerheimstr.25 111 10317, Lückstr. 32** 112 10315, Rummelsburger Str. 61** 113 10315, Marie-Curie-Allee 4** 114 10317, Einbecker Str. 32** 115 10318, Marksburgstr.38-40** Erlaubte Plätze Deutsch-russische Sprachbrücke gUG (haftungsbeschränkt), Pettenkofer Str. 16-18, 10247 Berlin PeWoBe Gemeinnützige Soziale Betreuungsgesellschaft mbH, Holzmarkt 3, 15230 Frankfurt/Oder 315 Durchschnittsplätze 2014 30 26 29 29 30 27 115 107 30 30 30 30 26 25 25 25 150 150 106 86 25 25 80 75 25 25 105 65 30 30 28 27 179 179 25 25 40 40 80 50 25 25 35 35 134 134 Lichtenberg 4021 2016/2017 Kindertagesbetreuung lfd. Anschrift Nr. Träger Erlaubte Plätze 116 10318, Liepnitzstr. 49** ABC Kindergarten gUG (haftungsbeschränkt), Cicerostr. 63, 10709 Berlin 117 10318, Hönower Str. 35** Studentenwerk Berlin, Hardenbergstr. 34, 10623 Berlin 118 10369, Judith-Auer-Str. 06** P.E.K. Private Europa Kindertagesstätte Elite gGmbH, Hauptstr. 66, 12159 Berlin 119 10317, Hauptstr. 3*** Käpt'n Browser gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Wilhelmstr. 52, 10117 Berlin 120 10369, Paul-Junius-Str. 67 Hanna gGmbH Kita-Trägerschaften, Knaackstr. 52, 10435 Berlin 121 13055, Konrad-Wolf-Str. 45 Trägerwerk Soziale Dienste in Berlin und Brandenburg gGmbH (TWSD in BB gGmbH), Neues Ufer 12, 10553 Berlin 122 13053, Oberseestr. 77 Elterninitiativ-Kindertagesstätte Oberseeräuber e. V., Oberseestr. 77, 13053 Berlin 23 13053, Marzahner Str. 14** Bildung Bewegt e. V., Gubener Str. 46, 10243 Berlin Freie Träger Betreuung Lichtenberger Kinder in anderen Bezirken insgesamt * Betreuung nicht in Objekten des Jugendamtes (Kitas) ** Neueröffnung im Jahr 2014 *** Neueröffnung im Jahr 2015 316 Durchschnittsplätze 2014 25 25 70 70 160 160 110 150 198 99 26 26 50 50 10.655 9.577 1.460 13.192 12.021 Lichtenberg 4021 2016/2017 Kindertagesbetreuung Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11112 270 E03 Entgelte für Beköstigung, Betreuung und Unterkunft 1.000 1.000 3.000 963,98 Einnahmen aus Zahlungsrückständen aus Vorjahren für Kostenbeteiligung gemäß der Ausführungsvorschriften über die Kostenbeteiligung an der Betreuung von Kindern in städtischen Kindertagesstätten 11115 270 E05 Kostenbeiträge für Tagespflege und Unterbringung in privaten Kindertagesstätten 283.000 283.000 249.000 266.066,90 8.000 5.000 6.014,88 Kostenbeteiligung für die Betreuung von Kindern in der Tagespflege 11117 270 E05 Kostenbeteiligung für in Brandenburg betreute Kinder 6.000 Ausgleichszahlungen entsprechend Staatsvertrag zwischen Berlin und Brandenburg Die Ausgaben für die Kostenübernahme für Berliner Kinder in Brandenburger Tageseinrichtungen werden bei Kapitel 4021, Titel 67177 nachgewiesen. 11157 270 E05 Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Kinder in Tageseinrichtungen 7.087.000 7.200.000 6.174.000 6.914.845,90 Einnahmen aus der Elternbeteiligung nach dem TKBG für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten Reduzierung der erwarteten Einnahmen durch Erweiterung der Beitragsfreiheit (3. Jahr vor der Einschulung) 11201 270 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 1.000 — 1.000 — 1.000 2.061,62 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 11934 270 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 11979 270 E03 Verschiedene Einnahmen 2.000 2.000 Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, auch für Einnahmen aus Entgelten für die private Nutzung von Dienstfernsprechern und Rückzahlungen überzahlter Beträge 12401 270 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 32.000 32.000 35.000 29.138,65 275.000 195.000 274.595,36 Für Mieteinnahmen von Ärzten aus der Liegenschaft Mellenseestraße 65/66 Reiß (Zahnarzt) Merkel (Arzt) 23391 270 E01 Kommunale Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in Berliner Tageseinrichtungen 14.280 € 17.660 € 31.940 € 275.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 67191. Vereinnahmung von Geldern der Brandenburger Jugendämter aufgrund der Unterbringung von Brandenburger Kindern in Tageseinrichtungen im Bezirk Lichtenberg 317 Lichtenberg 4021 2016/2017 Kindertagesbetreuung Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 28103 270 E03 Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben 2017 59.400 Ist (Rest/R) 2015 59.400 2014 60.600 62.416,76 Einnahmen aus der Bewirtschaftung der Liegenschaften Mellenseestraße 65/66 und Malchower Weg 44-46 Mellenseestraße 65/66 - BIK e. V. Malchower Weg 44 - Ev. Kirchengemeinde Malchower Weg 46 - EB KiNO Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 33.600 € 5.400 € 20.400 € 59.400 € 7.745.400 15,2 % 7.860.400 1,5 % 6.724.600 7.556.104,05 172.000 176.000 145.000 61.354,63 1.800 1.800 808.000 828.000 936.000 1.015.902,26 2.000 2.100 1.500 1.943,89 73.400 73.400 78.000 87.687,89 Ausgaben 42201 270 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 (neu) 270 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 42801 270 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 270 Beihilfen für Dienstkräfte 51701 270 A08 Bewirtschaftungsausgaben Ausgaben werden für Schneebeseitigung, Strom, Gas, Wasser und Entwässerung, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Steuern und Versicherungen sowie für die sonstige Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume für die Liegenschaften Mellenseestraße 65 (Freie Träger und Ärzte) und Malchower Weg 44 und 46 erwartet. 54085 270 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 27.000 27.000 20.000 26.967,83 84.000 66.000 66.021,00 Ausgaben für ISBJ-ITDZ - Outputmanagement werden erwartet 63621 270 T Beiträge an die Unfallkasse 78.000 Beiträge an die Landesunfallkasse Berlin für den Versicherungsschutz der Kinder in bezirklichen Tageseinrichtungen (Eigenbetrieb) 67101 270 T Ersatz von Ausgaben 1.000 — 94.196.000 109.453.881,58 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 67109 270 T Erstattung von Kosten der Tageseinrichtungen für Kinder nach dem Kindertagesförderungsgesetz 117.659.000 121.481.000 Ausgaben für die Kostenerstattung an freie und kommunale Träger (Eigenbetrieb Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg) nach dem Kindertagesförderungsgesetz für die Betreuung von Kindern bis zur Einschulung, sowie das Angebot zur Hortbetreuung 67151 270 T Tagespflege in Familien nach § 23 SGB VIII/KJHG und zusätzliche Betreuung nach § 19 Abs. 6 SchulG 1.942.000 1.942.000 1.786.000 1.803.279,06 Kosten der Tageseinzel- und Tagesgroßpflegestellen als Parallel- oder Alternativangebot zur institutionellen Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen gemäß § 23 SGB VIII /KJHG aufgrund des Bedarfes und der durchschnittlichen Kosten je Pflegestelle (Sachkostenpauschale, Entgelt zur Vergütung der Förderleistung und bedarfsabhängige kindbezogene Zuschläge) 318 Lichtenberg 4021 2016/2017 Kindertagesbetreuung Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 67168 270 Z 2017 Ist (Rest/R) 2015 Ersatz von Personalausgaben für Altersteilzeit-Altfälle an die KitaEigenbetriebe 2014 1.000 — 117.000 248.106,40 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 67177 270 T Erstattung von Kosten für Berliner Kinder in Brandenburger Tageseinrichtungen 266.000 275.000 Finanzierung der Kosten für Berliner Kinder, die in einer Brandenburger Gemeinde eine Tageseinrichtung besuchen Auf der Grundlage des SGB VIII und des Staatsvertrages zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg können Kinder mit Wohnsitz in Berlin in Kindertagesstätten des Landes Brandenburg betreut werden. (siehe hierzu auch Kapitel 4021, Titel 11117) 67191 270 Z10 Erstattung von Kosten für Brandenburger Kinder in Berliner Tageseinrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen 275.000 275.000 195.000 269.983,67 R 6.662,99 Finanzierung von Betreuungskosten von Brandenburger Kindern in Tageseinrichtungen im Bezirk Lichtenberg (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 23391) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden. 91909 999 A10 Zuführung an die Rücklage pauschale Zuweisung — — — 5.000,00 121.304.200 24,4 % 125.165.300 3,2 % 97.542.500 113.040.128,21 7.411.000 7.526.000 6.469.000 7.219.091,93 334.400 334.400 255.600 337.012,12 7.745.400 7.860.400 6.724.600 7.556.104,05 Personalausgaben 983.800 1.007.900 1.082.500 1.079.200,78 Sächliche Verwaltungsausgaben 100.400 100.400 98.000 114.655,72 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 120.220.000 124.057.000 96.362.000 111.841.271,71 — — — 5.000,00 121.304.200 125.165.300 97.542.500 113.040.128,21 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -113.558.800 -117.304.900 -90.817.900 -105.484.024,16 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung Abschluss Kapitel 4021 111186 211299 411462 511549 611699 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 319 320 Lichtenberg 4040 2016/2017 Förderung von Familien und familiärer Erziehung Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben der regionalen sozialpädagogischen Dienste (§§ 13, 18-21; 27-41; 42 - 44; 50 - 52 SGB VIII), Vormundschafts- und Beistandswesen (§§ 52a - 60 SGBVIII) und der wirtschaftlichen Jugendhilfe nach SGB VIII. Des Weiteren werden hier die Einnahmen und Ausgaben für Angebote und Leistungen des Jugendamtes für psychosoziale Dienste sowie die Erziehungs- und Familienberatung nach § 28 SGB VIII und Beratungen nach §§ 16 bis 18 SGB VIII nachgewiesen. Die Leistungen im Rahmen der Hilfe zur Erziehung werden im Kapitel 4042 veranschlagt. Die Einnahmen und konsumtiven Sachausgaben für das Verwaltungspersonal - ohne nachgeordnete Einrichtungen (insbesondere Geschäftsbedarf, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Ausgaben für die IuK-Technik) werden zentral bei Kapitel 4000 nachgewiesen. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. Bei den im Stellenplan zu diesem Kapitel unter der Zwischenüberschrift „Mehrbedarfe Wachsende Stadt“ ausgewiesenen Stellen handelt es sich um den anerkannten Stellenmehrbedarf aus der Arbeitsgruppe „Wachsende Stadt – Bezirksplafond“ für die Jahre 2016 und 2017. Gender Budgeting Produkt: 76835 – Vormundschaften und Pflegschaften - Jugendamt Zielgruppe: Minderjährige und ihre Eltern; sowie die die Minderjährigen betreuenden Personen Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 48 % 52 % % absolut: 2.088 absolut: 2.274 absolut Zielsetzung: Wahrnehmung der gesetzlichen Vertretung des Minderjährigen unter Beachtung und Anwendung der gesetzlichen Vorschriften. Steuerungsmaßnahmen: Eine Steuerung nicht möglich. Produkt: 78739 VT – Familienunterstützende Hilfen zum begleiteten Umgang Zielgruppe: Kinder, Jugendliche und deren Sorgeberechtigte Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 52 % 48 % % absolut: 198 absolut: 186 absolut Zielsetzung: Beratung und Unterstützung bei der Ausübung des Umgangsrechtes; Feststellung des Hilfebedarfs und Umsetzung durch zügige, formale und inhaltliche Bescheiderteilung Steuerungsmaßnahmen: Es besteht seitens der Mitarbeiter, die mit diesem Produkt befasst sind, eine hohe Sensibilität für die Gender-Aspekte. Der begleitete Umgang erfolgt auf Grund einer Gerichtsentscheidung, die zur Umsetzung an das BA weitergegen wird. Produkt: 78740 VT – Unterbringung von Mutter (Vater) und Kind(ern) Zielgruppe: Kinder, Jugendliche und deren Sorgeberechtigte Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 86 % 14 % % absolut: 195 absolut: 31 absolut Zielsetzung: Persönlichkeitsentwicklung bei der Pflege und Erziehung des Kindes Steuerungsmaßnahmen: Es besteht seitens der Mitarbeiter, die mit diesem Produkt befasst sind, eine hohe Sensibilität für die Gender-Aspekte. 321 Lichtenberg 4040 2016/2017 Förderung von Familien und familiärer Erziehung Produkt: 78741 VT – Hilfen in Notsituationen Zielgruppe: Eltern, Elternteile Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 24 % 76 % % absolut: 5 absolut: 16 absolut Zielsetzung: Diese Hilfen dienen zur Bewältigung von Notsituationen, z. B. bei berufsbedingter Abwesenheit oder bei Ausfall von Eltern(teilen) aus gesundheitlichen oder anderen zwingenden Gründen, um das Wohl des Kindes zu gewährleisten. Steuerungsmaßnahmen: Es besteht seitens der Mitarbeiter, die mit diesem Produkt befasst sind, eine hohe Sensibilität für die Gender-Aspekte. Allerdings greifen Steuerungsmaßnahmen hinsichtlich einer gerechten Geschlechterverteilung hier nicht, da dieses Produkt mit einem individuellen Rechtsanspruch gekoppelt ist. Produkt: 79028 T – Integrative Erziehungs- und Familienbeberatung durch freie Träger Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 48 % 52 % % absolut: 144 absolut: 156 absolut Zielsetzung: EFB – Beratung integriert geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien Steuerungsmaßnahmen: Weiterbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Produkt: 79068 Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch bezirkliche Beratungsstellen Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 52 % 48 % % absolut: 367 absolut: 335 absolut Zielsetzung: EFB – Beratung integriert geschlechterdifferenzierte Reflexion der Lebenswirklichkeit von Kindern, Jugendlichen und deren Familien Steuerungsmaßnahmen: Weiterbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Produkt: 80170 V – Kinderschutz gewährleistende Sozialarbeit Zielgruppe: Kinder und Jugendliche Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 46 % 54 % % absolut: 410 absolut: 483 absolut Zielsetzung: Beratung und Unterstützung von Eltern und anderen Erziehungspersonen zur Sicherung des Kindeswohls; Gewährleistung von Kinderschutz bei Gefährdung und Vernachlässigung Steuerungsmaßnahmen: Es besteht seitens der Mitarbeiter, die mit diesem Produkt befasst sind, eine hohe Sensibilität für die Gender-Aspekte. 322 Lichtenberg 4040 2016/2017 Förderung von Familien und familiärer Erziehung Produktgruppe: 5467 Jugendberufshilfe mit individueller Kostenübernahme Produkte: 80388 - 80392 Zielgruppe: Junge Menschen Nutzungsanalyse: 80388 Frauen Männer Institutionen 46 % 54 % % absolut: 312 absolut: 370 absolut Zielsetzung: Individuelle und soziale Entwicklung unterstützen, berufliche Orientierung und Eingliederung fördern, Benachteiligungen ausgleichen Steuerungsmaßnahmen: Es besteht seitens der Mitarbeiter, die mit diesem Produkt befasst sind, eine hohe Sensibilität für die Gender-Aspekte. Entwicklung von Angeboten, die das Geschlecht der Ziegruppe berücksichtigen. Nutzungsanalyse: 80389 80389 – Jugendberufshilfe – Ambulante sozialpädagogische Begleitung bei der beruflichen Qualifizierung Ausbildung und Eingliederung junger Menschen mit individueller Kostenübernahmen Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 46 % 54 % % absolut: 302 absolut: 356 absolut Nutzungsanalyse: 80390 80390 – Jugendberufshilfe – Teilstationäre sozialpäd. begleitete Berufsorientierung und Berufsvorbereitung als außerbetriebliches Jugendhilfeangebot mit individueller Kostenübernahme Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 59 % 41 % % absolut: 10 absolut: 7 absolut Nutzungsanalyse: 80391 80391 – Jugendberufshilfe – Teilstationäre sozialpäd. begleitete Berufsausbildung als außerbetriebliches Jugendhilfeangebot mit individueller Kostenübernahme Nutzungsanalyse: Frauen männlich Institutionen 0% 100 % % absolut: 0 absolut: 7 absolut Nutzungsanalyse: 80392 80392 – Jugendberufshilfe – stat. Sozialpäd. begleitete Wohnform i. V. m. schulischen o. Beruflichen Bildungsmaßnahmen o. Bei der beruflichen Eingliederung mit individueller Kostenübernahme Nutzungsanalyse: Frauen männlich Institutionen 0% 0% % absolut: 0 absolut: 0 absolut 323 Lichtenberg 4040 2016/2017 Förderung von Familien und familiärer Erziehung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Einnahmen 11937 263 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Jugendhilfeleistungen 4.500 4.500 8.000 4.151,03 1.000 1.000 1.000 494,15 Z. B. Rückzahlungen Ausbildungsgeld, Bekleidungsgeld 11979 219 E03 Verschiedene Einnahmen Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, auch für Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern, für Geldstrafen, Verwarnungs- und Zwangegelder 23603 263 E03 Ersatz von Jugendhilfe durch Sozialversicherungsträger 5.500 5.500 3.000 5.422,48 Einnahmen von der gesetzlichen Renten- und Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung, einschließlich Kindergeld Hier werden auch Einnahmen aus Rückerstattungen der Krankenkassen für erforderliche kieferorthopädische Behandlungen nachgewiesen. Ersatz gemäß § 18 Abs. 3 SGB VIII; §§ 19 und 21 SGB VIII; §§ 13 und 29 SGB VIII 28110 263 E03 Ersatz von Jugendhilfe durch andere Sozialleistungsträger 1.000 1.000 10.000 930,00 75.000 71.312,69 Einnahmen nach dem BAföG, AFG/BAB, BVG und UVG Ersatz gemäß § 18 Abs. 3 SGB VIII; §§ 19 und 21 SGB VIII; §§ 13 und 29 SGB VIII 28111 263 E03 Ersatz von Jugendhilfe durch andere 75.000 75.000 Einnahmen, insbesondere von Hilfeempfängern, Erben u. a. wegen Heranziehung zu den Kosten für stationäre Hilfen gemäß SGB VIII 28290 266 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 1.000 — 1.000 3.123,19 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 38190 890 E00 Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben 1.000 1.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 68190. Entnahme eines bestimmten Anteils an den Erträgnissen der Sammelstiftung aus dem Geldbestand des Stiftungsvermögens des Bezirkes Friedrichshain - Kreuzberg Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 88.000 -11,1 % 88.000 — 99.000 85.433,54 2.442.000 2.479.000 2.288.000 1.933.929,11 57.700 57.700 42.000 35.002,95 Ausgaben 42201 219 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 219 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter Ausgaben für Verhandlungsdolmetscher für sozialpädagogische Beratung und Einflussnahme auf die Entwicklung und Erziehung der Kinder gemäß § 17 SGB VIII und für Sprachmittlertätigkeit bei der Deutsch-Gebärdensprache, sowie für die Arbeit von Honorarkräften mit spezifischen Aufgaben in Ergänzung der EFB-Arbeit (z. B. Beratung psychisch instabiler junger Mütter bzw. verhaltensaufwändiger männlicher Jugendlicher), auch für männliche Honorarkräfte als Co-Therapeuten in Familientherapien 42801 219 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 5.019.000 324 5.051.000 5.037.000 5.295.302,97 Lichtenberg 4040 2016/2017 Förderung von Familien und familiärer Erziehung Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 42811 219 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 219 Beihilfen für Dienstkräfte 51101 219 A09 Geschäftsbedarf 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 — — 15.000 — 111.000 114.000 116.000 104.466,66 4.000 4.000 4.500 3.715,21 1.000 1.018,21 Ausgaben werden erwartet - hier nur für EFB-Außenstellen Erieseering und Hechtgraben: Fernmeldegebühren 3.700 € Zeitschriften und Mitgliedsbeitrag (LAG Erziehungsberatung) 120 € fachspezifischer Bürobedarf (u. a. Tonerpatrone für Kopierer) 180 € 4.000 € 51140 219 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 1.000 1.000 Fachspezifische Ausstattung der Büroräume, wie Ersatz-, Neubeschaffung, Unterhaltung, Wartung und Reparatur von Geräten - nur für EFB Außenstellen Eriseering und Hechtgraben Die Mittel sind auch als Selbstbewirtschaftungsmittel vorgesehen. 51701 219 A08 Bewirtschaftungsausgaben 4.500 4.500 4.000 4.034,20 1.000 1.002,87 Ausgaben werden für Hausreinigung und Desinfektion EFB für das Objekt Erieseering erwartet. 51801 (neu) 999 A08 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 30.000 30.000 1.000 1.000 Anteilige Mietkosten für die Jugendberufsagentur 54079 219 A09 Verschiedene Ausgaben Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, u. a. Sachausgaben für familienfördernde Maßnahmen und für Diagnostik- und Therapiematerial (nur für EFB) im Rahmen der Erziehungsberatung und notwendiges Verbrauchsmaterial Die Mittel sind auch als Selbstbewirtschaftungsmittel vorgesehen. 54690 263 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 — 1.490.000 1.267.162,36 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 67123 263 T Unterbringung in besonderen Lebenssituationen außerhalb der Hilfe zur Erziehung 1.171.000 1.171.000 Hierzu gehören die Ausgaben für die Rund-um-die-Uhr-Versorgung von Mutter/Vater und Kind, die Betreuung in Einzelwohneinheiten gemäß § 19 SGB VIII und die Unterstützung bei notwendiger Unterbringung zur Erfüllung der Schulpflicht gemäß § 21 SGB VIII. 67143 263 T Hilfe zur Betreuung/Versorgung von Kindern in Notsituationen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 6.000 6.000 25.000 5.090,76 Ausgaben zur Betreuung und Versorgung von Kindern in Notsituationen wegen Ausfall des betreuenden Elternteils gemäß § 20 SGB VIII 325 Lichtenberg 4040 2016/2017 Förderung von Familien und familiärer Erziehung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 67154 262 T Sozialpädagogische Hilfen in Ausbildungsprojekten nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 367.000 2015 367.000 Ist (Rest/R) 2014 635.000 382.141,48 Sozialpädagogische Hilfen in Ausbildungsprojekten nach § 13 SGB VIII LiGA - Lichtenberger Gemeinschaft für Ausbildung - 2005 gebildeter Trägerverbund aus 7 freien Trägern - die einzelnen Träger bilden junge Menschen, die ihren Wohnsitz im Bezirk haben und im ALG-II-Bezug stehen in unterschiedlichen Berufen aus. Das Projekt ist vom Jobcenter Lichtenberg und dem Jugendamt Lichtenberg kofinanziert. 67161 263 T Förderung der Erziehung in der Familie nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 92.000 92.000 80.000 91.913,17 Ausgaben für Angebote der Familienbildung in allgemeinen Fragen der Erziehung und Entwicklung junger Menschen; Beratung in Fragen der Partnerschaft, Trennung und Scheidung; Beratung und Unterstützung bei der Ausübung der Personensorge gemäß §§ 16, 17, 18 SGB VIII sowie zur Sicherung des Bedarfs durch freie Träger 67176 (neu) 263 T Krankenhilfe nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz 1.000 1.000 Ausgaben für die Krankenhilfe – für Leistungen nach §§ 13, 19, 42 SGB VIII Bisher veranschlagt bei 4040/67123, 67143 und 67154 68158 266 T Besondere Leistungen für Amtsmündel 5.600 5.600 3.300 4.299,31 Ausgaben für persönliche Betreuung der Amtsmündel (z. B. aus Anlass des Geburtstages, Weihnachten) 68174 266 T Leistungen außerhalb der Sozialhilfe 1.000 1.000 1.000 140,80 Ausgaben für sofortige Entscheidungen der Sozialarbeiter für Kinder, Jugendliche und ihre Familien im Rahmen der Betreuungsleistungen, auch für Leistungen im Einzelfall an Bedürftige und Einkommensschwache ohne Anspruchsberechtigung nach SGB XII 68190 266 Z10 Unterstützungen, Entschädigungen und sonstige Geldleistungen aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 2.036,93 R 1.443,14 Die Erträgnisse der Sammelstiftung des Bezirkes Kreuzberg sind für allgemeine soziale und jugendpflegerische Zwecke bestimmt (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 38190). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 9.314.800 -4,4 % 326 9.386.800 0,8 % 9.744.800 9.131.256,99 Lichtenberg 4040 2016/2017 Förderung von Familien und familiärer Erziehung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Abschluss Kapitel 4040 111186 211299 351389 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 5.500 5.500 9.000 4.645,18 81.500 81.500 89.000 77.665,17 1.000 1.000 1.000 3.123,19 88.000 88.000 99.000 85.433,54 7.629.700 7.701.700 7.498.000 7.368.701,69 40.500 40.500 11.500 9.770,49 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 1.644.600 1.644.600 2.235.300 1.752.784,81 9.314.800 9.386.800 9.744.800 9.131.256,99 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -9.226.800 -9.298.800 -9.645.800 -9.045.823,45 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 327 328 Lichtenberg 4042 2016/2017 Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach SGB VIII und Inobhutnahme Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Ausgaben der Hauptgruppe 6 Hilfen zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche und junge Volljährige sowie die Inobhutnahme und die damit im Zusammenhang stehenden Einnahmen einschließlich Ersatz von Ausgaben gemäß §§ 89 ff. SGB VIII. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan beim Kapitel 4040 bzw. 4044 veranschlagt. Gender Budgeting Produkt: 78737 – VT-Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen Zielgruppe: Kinder und Jugendliche Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 36 % 64 % % absolut: 194 absolut: 345 absolut Zielsetzung: Schutz von Kindern und Jugendlichen; Abwehr der Kindesgefährdung durch formal richtiges Handeln; insbesondere auch unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Bedrohungen Steuerungsmaßnahmen: Es besteht seitens der Mitarbeiter, die mit diesem Produkt befasst sind, eine hohe Sensibilität für die Gender-Aspekte. Produktgruppe: 5442 Stationäre und teilstationäre Hilfen zur Erziehung Produkte: 80031, 80158 – VT - Produkt, 80159, 80160, 80396 – 80399, 80400 - 80403 Zielgruppe: Junge Menschen, Personensorgeberechtigte Nutzungsanalyse: 80158 Frauen Männer Institutionen 43 % 57 % % absolut: 5.438 absolut: 7.080 absolut Zielsetzung: Junge Menschen in ihren individuellen Entwicklungen zu fördern und zu unterstützen, Benachteiligungen zu vermeiden und abzubauen sowie Beratung und Unterstützung von Eltern und anderen Erziehungspersonen. Entlastung und Unterstützung von Familien, Feststellung des Hilfebedarfs, Art und Leistungen durch Aufstellung eines Hilfeplanes und Umsetzung durch zügige, formale und inhaltlich richtige Bescheiderteilung Steuerungsmaßnahmen: Es besteht seitens der Mitarbeiter, die mit diesem Produkt befasst sind, eine hohe Sensibilität für die Gender-Aspekte. Allerdings greifen Steuerungsmaßnahmen hinsichtlich einer gerechten Geschlechterverteilung hier nicht, da dieses Produkt mit einem individuellen Rechtsanspruch gekoppelt ist. 80031 – T-HzE Krankenhilfe im Rahmen Stationärer Hilfen zur Erziehung Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 37 % 63 % % absolut: 804 absolut: 1.341 absolut 80159 – T-HzE Tagesgruppen Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 17 % 83 % % absolut: 84 absolut: 417 absolut 80160 – T-HzE Vollzeitpflege Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 49 % 51 % % absolut: 1.503 absolut: 1.556 absolut 80396 – T-HzE (innerhalb Berlins) Familienanaloge Angebote Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 42 % 58 % % absolut: 254 absolut: 350 absolut 80397 – T-HzE (innerhalb Berlins) Gruppenangebote - Heimerziehung 329 Lichtenberg 4042 2016/2017 Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach SGB VIII und Inobhutnahme Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 53 % 47 % % absolut: 1.434 absolut: 1.294 absolut 80398 – T-HzE (innerhalb Berlins) Sozialpädagogische Betreuung in Individualangeboten Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 46 % 54 % % absolut: 205 absolut: 245 absolut 80399 – T-HzE (innerhalb Berlins) Wohngemeinschaft (WG) Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 38 % 62 % % absolut: 184 absolut: 302 absolut 80400 – T-HzE (außerhalb Berlins) Familienanaloge Angebote Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 43 % 57 % % absolut: 577 absolut: 773 absolut 80401 – T-HzE (außerhalb Berlins) Gruppenangebote - Heimerziehung Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 33 % 67 % % absolut: 357 absolut: 709 absolut 80402 – T-HzE (außerhalb Berlins) Sozialpädagogische Betreuung in Individualangeboten Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 9% 91 % % absolut: 4 absolut: 43 absolut 80403 – T-HzE (außerhalb Berlins) Wohngemeinschaft (WG) Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 39 % 61 % % absolut: 32 absolut: 50 absolut Produktgruppe: 5445 Ambulante Hilfen zur Erziehung Produkte: 80163 (Verwaltungsprodukt); 80164; 80165; 80166; 80167; 80168; 80169 Zielgruppe: Junge Menschen, Personensorgeberechtigte, Familienangehörige, andere Erziehungspersonen, professionelle Helfer und das soziale Umfeld Nutzungsanalyse: 80163 Frauen Männer Institutionen 44 % 56 % % absolut: 3.164 absolut: 4.064 absolut Zielsetzung: Junge Menschen in ihren individuellen Entwicklungen zufördern und zu unterstützen, Benachteiligungen zu vermeiden und abzubauen sowie Beratung und Unterstützung von Eltern und anderen Erziehungspersonen. Entlastung und Unterstützung von Familien, Feststellung des Hilfebedarfs, Art und Leistungen durch Aufstellung eines Hilfeplanes und Umsetzung durch zügige, formale und inhaltlich richtige Bescheiderteilung Steuerungsmaßnahmen: Es besteht seitens der Mitarbeiter, die mit diesem Produkt befasst sind, eine hohe Sensibilität für die Gender-Aspekte. Allerdings greifen Steuerungsmaßnahmen hinsichtlich einer gerechten Geschlechterverteilung hier nicht, da dieses Produkt mit einem individuellen Rechtsanspruch gekoppelt ist. 80164 – T-HzE Therapeutische Leistungen, ohne § 35 a SGB VIII Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 53 % 47 % % absolut: 619 absolut: 546 absolut 330 Lichtenberg 4042 2016/2017 Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach SGB VIII und Inobhutnahme 80165 – T-HzE Soziale Gruppenarbeit Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 34 % 66 % % absolut: 177 absolut: 345 absolut 80166 – T-HzE Erziehungsbeistand Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 35 % 65 % % absolut: 540 absolut: 990 absolut 80167 – T-HzE ambulante Sozialpädagogische Familienhilfe Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 45 % 55 % % absolut: 1.492 absolut: 1.802 absolut 80168 – ambulante intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung – ISE Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 53 % 47 % % absolut: 72 absolut: 64 absolut Produktgruppe: 5446 Eingliederungshilfen nach SGB VIII - nach § 35a SGB VIII Produkte: 80171 (Verwaltungsprodukt); 80172, 80173, 80394, 80395 Zielgruppe: Junge Menschen Nutzungsanalyse: 80171 Frauen Männer 35 % 65 % % absolut: 1.091 absolut: 2.006 absolut Institutionen Zielsetzung: Die seelisch behinderten oder von seelischer Behinderung bedrohten Menschen sollen zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben befähigt werden. Ermittlung und Feststellung des Leistungsanspruchs, Durchführung des Hilfeplanverfahrens und zügige formale und inhaltlich richtige Bescheiderteilung Steuerungsmaßnahmen: Es besteht seitens der Mitarbeiter, die mit diesem Produkt befasst sind, eine hohe Sensibilität für die Gender-Aspekte. Allerdings greifen Steuerungsmaßnahmen hinsichtlich einer gerechten Geschlechterverteilung hier nicht, da dieses Produkt mit einem individuellen Rechtsanspruch gekoppelt ist. 80394 – T-EGH-Jug (innerhalb Berlins) stationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche und junge Volljährige nach § 35a SGB VIII Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 40 % 60 % % absolut: 156 absolut: 234 absolut 80395 – T-EGH-Jug (außerhalb Berlins) stationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche und junge Volljährige nach § 35a SGB VIII Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 19 % 81 % % absolut: 144 absolut: 617 absolut 331 Lichtenberg 4042 2016/2017 Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach SGB VIII und Inobhutnahme Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11201 (neu) 265 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 1.000 1.000 300,00 Einnahmen gemäß § 17 OwiG sowie §§ 11 und 14 VwGO aus Zwangsgeldfestsetzungen z. B. wegen Nichtmitwirkung bei der Erbringung fehlender Unterlagen 11937 265 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Jugendhilfeleistungen 100.000 100.000 250.000 95.871,26 Einnahmen nach SGB VIII aus Vorjahren, Ersatz gemäß §§ 19 - 21 SGB VIII und §13 SGB VIII 16210 265 E03 Zinsen 23302 265 E03 Ersatz von Jugendhilfe von anderen Jugendhilfeträgern — — — 13,39 1.450.000 1.450.000 1.400.000 1.431.180,82 Einnahmen aus Kostenerstattungen der örtlich zuständigen Jugendhilfeträger gemäß §§ 89 ff. SGB VIII Die rückwirkenden Kostenerstattungen aus anderen Bundesländern für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind weitestgehend abgeschlossen. 23603 265 E03 Ersatz von Jugendhilfe durch Sozialversicherungsträger 163.000 163.000 100.000 157.151,96 Einnahmen nach §§ 102 ff. SGB X von Sozialversicherungsträgern (Krankenversicherung, Rentenversicherung und Arbeitslosenversicherung) 28110 265 E03 Ersatz von Jugendhilfe durch andere Sozialleistungsträger 140.000 140.000 80.000 126.373,12 Einnahmen aus übergeleiteten Ansprüchen von Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz und Bundesversorgungsgesetz im Zusammenhang mit Leistungen nach § 19 SGB VIII 28111 265 E03 Ersatz von Jugendhilfe durch andere 1.700.000 1.700.000 1.500.000 1.626.232,36 Einnahmen nach den §§ 93 bis 96 SGB VIII, insbesondere aus übergeleiteten Ansprüchen der Hilfeempfänger/innen und Erben/Erbinnen gegen Drittverpflichtete Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 3.554.000 6,7 % 3.554.000 — 3.330.000 3.437.122,91 15.309.000 15.309.000 14.176.000 14.623.993,92 583.000 676.404,58 Ausgaben 67104 265 T Stationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII innerhalb Berlins Ausgaben für Neuverträge innerhalb Berlins gemäß §§ 34, 35 SGB VIII Ausgaben nach § 35 a SGB VIII werden künftig beim Titel 67153 nachgewiesen. 67130 265 T Hilfe zur Erziehung nach § 27 SGB VIII 608.000 608.000 Ausgaben für ambulante, teilstationäre sowie stationäre Hilfen nach § 27 Abs. 2 SGB VIII, die nicht einer anderen überwiegend zutreffenden Hilfeart zugeordnet sind 67142 265 T Vollzeitpflege in Familien nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 3.592.000 3.592.000 3.500.000 3.549.586,02 Ausgaben für die Betreuung von Kindern in Pflegefamilien nach § 27 i. V. m. § 33 SGB VIII, insbesondere Vollzeitpflege bei erweitertem Förderbedarf, befristete Vollzeitpflege, Beratung und Begleitung von Pflegeeltern einschließlich der Leistungen nach §§ 39 und 40 SGB VIII sowie Ausgaben für Altersvorsorge und Unfallversicherung für Pflegepersonen Outsourcing wesentlicher Aufgaben des Pflegekinderwesens (u. a. Öffentlichkeitsarbeit, Werbung, Information, Vorbereitung und Überprüfung von Pflegestellenbewerbern, Vermittlung von jungen Menschen in Pflegestellen) 332 Lichtenberg 4042 2016/2017 Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach SGB VIII und Inobhutnahme Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 67145 265 T Sozialpädagogische Krisenintervention nach Inobhutnahme nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz 1.212.000 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 1.212.000 Ist (Rest/R) 2015 847.000 2014 1.170.962,46 Ausgaben für die vorläufige, unverzügliche Unterbringung von Kindern und Jugendlichen nach § 42 SGB VIII, für Erstberatungen und für familiäre Bereitschaftsbetreuung auch durch freie Träger gemäß § 42 i. V. m. § 33 SGB VIII einschließlich der Leistungen nach §§ 39 und 40 SGB VIII 67149 265 T Sozialpädagogische Familienhilfe nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 2.943.000 2.943.000 3.393.000 2.735.284,75 Ausgaben insbesondere für intensive Betreuung und Begleitung von Familien in ihren Erziehungsaufgaben und bei der Bewältigung von Alltagsproblemen nach § 31 SGB VIII 67153 265 T Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII innerhalb Berlins 2.415.000 2.415.000 1.587.000 2.609.846,40 Ausgaben für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche in Form von ambulanter Psychotherapie, integrative Lerntherapie, ambulante, teilstationäre und stationäre Hilfen und EGH in Vollzeitpflege nach § 35a SGB VIII innerhalb Berlins 67156 265 T Tagesgruppen nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz 924.000 924.000 549.000 793.328,10 Ausgaben für die Betreuung von Kindern in sozialen Gruppen außerhalb der Familie, insbesondere zum sozialen Lernen und zur schulischen Förderung; auch für Elternarbeit nach § 32 SGB VIII und die teilstationäre Familienpflege nach § 32 Satz 2 SGB VIII ggf. i. V. m. § 27 Satz 3, § 35 a SGB VIII 67158 265 T Pädagogisch-therapeutische Leistungen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 520.000 520.000 509.000 594.730,77 Ausgaben für ambulante pädagogisch-therapeutische Leistungen (aufsuchende Familientherapie, Familientherapie an einem festen Ort, ambulante Psychotherapie) nach § 27 Absatz 3, § 27 Absatz 3 i. V. m §§ 41 SGB VIII Ausgaben nach § 35 a SGB VIII werden künftig beim Titel 67153 nachgewiesen. 67160 265 T Erziehungsberatung nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 293.000 293.000 284.000 288.700,00 Ausgaben für die Erziehungsberatungsstellen (und andere Beratungsdienste) in freier Trägerschaft nach § 28 SGB VIII zur Klärung und Bewältigung individueller und familienbezogener Probleme bei der Lösung von Erziehungsfragen, sowie Ausgaben für die Beratung bei Trennung und Scheidung gem. § 17 SGB VIII Die Abrechnung erfolgt auf der Basis von Fallpauschalen. 67176 265 T Krankenhilfe nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz 196.000 196.000 165.000 112.322,30 Ausgaben für die Krankenhilfeleistungen nach § 264 SGB V im Rahmen der stationären Unterbringung und nach § 40 SGB VIII 67178 265 T Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz 135.000 135.000 101.000 104.706,65 Diese Ausgaben werden sowohl in stationärer Form gemäß §§ 27, 41 i. V. m. § 35 SGB VIII als auch in ambulanter Form gemäß §§ 27, 41 i. V. m. § 35 SGB VIII geleistet. Hier handelt es sich insbesondere um Ausgaben für eine intensive Unterstützung von Jugendlichen zu einer verantwortungsvollen Lebensführung einschließlich der Leistungen nach §§ 39 und 40 SGB VIII. Ausgaben nach § 35 a SGB VIII werden künftig im Titel 67153 nachgewiesen. 333 Lichtenberg 4042 2016/2017 Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach SGB VIII und Inobhutnahme Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 67182 265 T Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII außerhalb Berlins 3.557.000 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 3.557.000 Ist (Rest/R) 2015 2.039.000 2014 3.314.415,09 Ausgaben für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche in Form von ambulanter Psychotherapie, integrative Lerntherapie, ambulante, teilstationäre und stationäre Hilfen und EGH in Vollzeitpflege nach § 35 a SGB VIII außerhalb Berlins 67184 265 T Stationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII außerhalb Berlins 9.026.000 9.026.000 9.892.000 8.604.209,82 Ausgaben für die stationäre Betreuung von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der Jugendhilfe nach §§ 34, 35 SGB VIII in Verbindung mit §§ 27, 41 SGB VIII außerhalb Berlins 67186 265 T Soziale Gruppenarbeit nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 437.000 437.000 401.000 437.200,57 Ausgaben für die Teilnahme an einer sozialen Gruppenarbeit für ältere Kinder und Jugendliche zur Überwindung von Entwicklungsschwierigkeiten und Verhaltensproblemen nach § 27 i. V. m. § 29 SGB VIII 67187 265 T Einsatz von Erziehungsbeiständen, Betreuungshelferinnen und Betreuungshelfern nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 1.122.000 1.122.000 802.000 1.037.142,50 Ausgaben für die Bewältigung von Entwicklungsproblemen bei der Verselbständigung und Erhaltung des Lebensbezuges zur Familie unter Einbeziehung des sozialen Umfeldes von älteren Kindern und Jugendlichen gemäß §§ 27, 41 i. V. m. § 30 SGB VIII Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 42.289.000 8,9 % 42.289.000 — 38.828.000 40.652.833,93 101.000 101.000 250.000 96.184,65 3.453.000 3.453.000 3.080.000 3.340.938,26 3.554.000 3.554.000 3.330.000 3.437.122,91 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 42.289.000 42.289.000 38.828.000 40.652.833,93 42.289.000 42.289.000 38.828.000 40.652.833,93 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -38.735.000 -38.735.000 -35.498.000 -37.215.711,02 Abschluss Kapitel 4042 111186 211299 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 334 Lichtenberg 4043 2016/2017 Leistungen außerhalb SGB VIII Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Personalausgaben für die Zahlbarmachung der Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG), dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz und dem Jugendgerichtsgesetz (JGG) sowie die damit zusammenhängenden Sachmittel. Die konsumtiven Sachausgaben für das Verwaltungspersonal - ohne nachgeordnete Einrichtungen - (insbesondere Geschäftsbedarf, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Ausgaben für die IuK-Technik) werden zentral bei Kapitel 4000 nachgewiesen. Die Personalausgaben werden entsprechend Stellenplan veranschlagt. 335 Lichtenberg 4043 2016/2017 Leistungen außerhalb SGB VIII Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11201 219 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 1.000 1.000 1.000 246,38 1.000 1.000 266,10 Einnahmen gemäß § 17 OWIG sowie gemäß §§ 11 und 14 VwGO 11979 219 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, auch für Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern 28232 (neu) 219 E03 Ersatz von Leistungen nach der Unterhaltssicherungsverordnung Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung — — 240,00 2.000 — 2.000 — 2.000 752,48 Ausgaben 42201 219 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 401.000 412.000 443.000 281.099,87 42801 219 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 853.000 874.000 845.000 959.292,94 42811 219 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten — — — 19.137,20 44100 219 Beihilfen für Dienstkräfte 12.500 12.900 11.000 11.777,75 68435 266 T Sonstige Zuschüsse für die freie Jugendhilfe 50.000 50.000 55.000 49.981,69 1.316.500 -2,8 % 1.348.900 2,5 % 1.354.000 1.321.289,45 2.000 2.000 2.000 512,48 — — — 240,00 2.000 2.000 2.000 752,48 1.266.500 1.298.900 1.299.000 1.271.307,76 Ausgaben für ambulante Maßnahmen nach dem Jugendgerichtsgesetz (JGG) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung Abschluss Kapitel 4043 111186 211299 411462 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 50.000 50.000 55.000 49.981,69 1.316.500 1.348.900 1.354.000 1.321.289,45 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.314.500 -1.346.900 -1.352.000 -1.320.536,97 336 Lichtenberg 4044 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel umfasst die Einnahmen und Ausgaben des Sozialhilfeträgers -Bereich Jugend- soweit sie an und für Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII außerhalb von Einrichtungen vereinnahmt bzw. gezahlt werden. Dies gilt auch für die Einnahmen und Ausgaben nach dem Landespflegegeldgesetz (LPflGG) außerhalb von Einrichtungen. Hier werden ebenfalls die Einnahmen der Kosteneinziehung in abgeschlossenen BSHG-Fällen des Jugendamtes erfasst. Die Einnahmen und konsumtiven Sachausgaben für das Verwaltungspersonal - ohne nachgeordnete Einrichtungen (insbesondere Geschäftsbedarf, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Ausgaben für die IuK-Technik) werden zentral bei Kapitel 4000 veranschlagt. Die Personalausgaben werden entsprechend Stellenplan veranschlagt. Gender Budgeting Produkt: 63094 – Pflegegeld nach dem Pflegegeldgesetz - Jugend Zielgruppe: Gehörlose, Blinde, hochgradig Sehbehinderte, Hilfelose im Rahmen der Besitzstandswahrung Nutzungsanalyse: Frauen Männer absolut absolut Institutionen Neu ab 2015 – Mengenerfassung liegt noch nicht vor! Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Produkt: 80178 – T-Jug-ambulante/teilstationäre Eingliederungshilfe / Hilfe zur Pflege außerhalb von Einrichtungen nach SGB XII (Sozialhilfe) Zielgruppe: Behinderte Menschen oder von Behinderung bedrohte Kinder und Jugendliche, junge Volljährige, sofern sie Leistungen entsprechend § 53 Nr. 2 AG KJHG erhalten (geistig-/körperlich- und mehrfach behinderte Menschen) Nutzungsanalyse: Frauen Männer absolut absolut Neu ab 2015 – Mengenerfassung liegt noch nicht vor! Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: 337 Institutionen Lichtenberg 4044 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11934 265 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge 11936 281 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen — — — 92,90 1.000 1.000 3.000 617,06 1.000 — 1.000 — 672,67 17.000 7.800 14.373,40 7.000 — 5.762,67 — 442,87 Einnahmen aus Sozialhilfeleistungen aus Vorjahren 11979 219 E03 Verschiedene Einnahmen Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 16212 285 E04 Erträge aus Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG 1.000 Zinsen aus Darlehen nach SGB XII, die aus Titel 86322 gewährt wurden 18212 285 E04 Rückflüsse von Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG 15.000 Tilgungsleistungen aus der Gewährung von Darlehen nach SGB XII 23301 281 E04 Ersatz von Sozialhilfe von anderen Sozialhilfeträgern 6.000 Kostenerstattung von Sozialhilfeleistungen nach BSHG und SGB XII von anderen Sozialhilfeträgern 23602 281 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger 1.000 1.000 Ausgabenersatz an den Träger der Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger und Kindergeldkassen aus übergeleiteten Ansprüchen 28112 281 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/-empfängerinnen und Erben/Erbinnen 5.000 6.000 7.700 4.948,24 29.000 26.942,13 Kostenersatz durch Erben und bei schuldhaftem Verhalten nach §§ 102 und 103 SGB XII 28113 281 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige 29.000 30.000 Einnahmen aus übergeleiteten Unterhaltsansprüchen gegenüber Leistungsverpflichteten Personen nach § 93 ff SGB XII 28122 281 E04 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen 1.000 1.000 — 495,00 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialhilfeleistungen von Personen, denen aufgrund ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse die Aufbringung der Mittel zuzumuten ist Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 59.000 21,6 % 64.000 8,5 % 48.500 54.346,94 — — 1.000 — 270.000 277.000 282.000 256.373,82 — — 1.000 — Ausgaben 42201 219 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42801 219 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 219 Beihilfen für Dienstkräfte 338 Lichtenberg 4044 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 63301 281 Z Kostenerstattung an Sozialleistungsträger und Träger des AsylbLG Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 1.000 2015 1.000 Ist (Rest/R) 2014 1.000 — Kostenerstattungen bei Aufenthalt in einer Einrichtung oder bei Unterbringung in einer anderen Familie etc. nach §§ 106112 SGB XII 63601 219 T Ersatz von Verwaltungsausgaben an Sozialversicherungsträger 1.000 1.000 1.000 — 1.000 — Ausgaben für die 5 % Verwaltungskostenpauschale gemäß § 264 SGB V an die Krankenkassen 63615 285 T Nichtstationäre Krankenhilfe 1.000 1.000 Ausgaben für ärztliche und zahnärztliche Behandlungen, Haushaltshilfen und häusliche Krankenpflege, Arznei- und Verbandmittel nach § 48 SGB XII 63635 285 T Sonstige Krankenhilfeleistungen 1.000 1.000 1.000 — Ausgaben z. B. für vorbeugende Gesundheitshilfe, Früherkennungs-, Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen nach § 48 SGB XII 63655 285 T Hilfe bei Schwanger- und Mutterschaft 1.000 1.000 1.000 — Ausgaben insbesondere für ärztliche Behandlungen einschließlich Hebammenhilfe nach § 50 SGB XII 63665 219 T Medizinische Gutachten 1.000 1.000 1.000 — Ausgaben für ärztliche und fachärztliche Gutachten als Bestandteil der Versorgung nach § 53 ff. SGB XII 67124 285 T Nichtstationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 1.000 749,86 U. a. für Ausgaben für häusliche Krankenpflege, Attestgebühren etc. für nicht versicherte Personen 67126 283 T Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und AsylbLG 1.822.000 1.931.000 1.180.000 1.405.444,52 Ausgaben insbesondere für heilpädagogische Maßnahmen, Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung, Beförderungsleistungen, Einzelfallhilfen gemäß § 53 und 54 SGB XII i. V. m. § 55 - 58 sowie § 26 - 31, 33 - 41 SGB IX Mehr in Anpassung an die Fallentwicklung 68128 284 T Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG 37.000 39.500 32.000 28.741,85 Ausgaben insbesondere für Pflegegeld und häusliche Pflege nach §§ 61 ff SGB XII bei erheblicher, schwerer und schwerster Pflegebedürftigkeit, einschließlich Hilfsmittel, angemessene Beihilfen 68146 290 Z Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz 28.000 29.000 18.000 28.154,45 3.000 — 42.000 35.055,30 Pflegegeld nach dem Landespflegegeldgesetz für Blinde und gehörlose Blinde 68147 290 Z Landespflegegeldgesetz Besitzstandswahrung 1.000 1.000 Ausgaben nach Landespflegegeldgesetz für Menschen mit andauernder Hilflosigkeit 68167 290 Z Pflegegeld an Gehörlose nach Landespflegegeldgesetz 35.000 36.000 Aufwendungen nach § 1 Abs. 4 PflegeG und Pflegegeld für Gehörlose nach Pflegegeldstufen 339 Lichtenberg 4044 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 68187 290 Z Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 3.000 2015 3.000 Ist (Rest/R) 2014 3.000 3.049,20 Pflegegeld für hochgradig Sehbehinderte nach Pflegestufen zum Ausgleich der durch die Sehbehinderung bedingten Mehraufwendungen Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 2.203.000 40,4 % 2.323.500 5,5 % 1.569.000 1.757.569,00 17.000 19.000 11.800 15.756,03 42.000 45.000 36.700 38.590,91 59.000 64.000 48.500 54.346,94 270.000 277.000 284.000 256.373,82 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 1.933.000 2.046.500 1.285.000 1.501.195,18 2.203.000 2.323.500 1.569.000 1.757.569,00 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.144.000 -2.259.500 -1.520.500 -1.703.222,06 Abschluss Kapitel 4044 111186 211299 411462 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben 340 Lichtenberg 4045 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel umfasst die Einnahmen und Ausgaben des Sozialhilfeträgers -Bereich Jugend- soweit sie an und für Empfänger von Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen vereinnahmt bzw. gezahlt werden. Dies schließt die Unterbringungskosten mit ein, soweit sie nach SGB XII finanziert werden. Ferner werden in diesem Kapitel auch die Einnahmen und Ausgaben nach Landespflegegeldgesetz (LPflGG) an Einrichtungsbewohner veranschlagt. Die Einnahmen und konsumtiven Sachausgaben für das Verwaltungspersonal - ohne nachgeordnete Einrichtungen (insbesondere Geschäftsbedarf, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Ausgaben für die IuK-Technik) werden zentral bei Kapitel 4000 veranschlagt. Die Stellen und Personalmittel sind im Kapitel 4044 veranschlagt. Produkt: 80179 – T-Jug-stationäre Eingliederungshilfe / Hilfe zur Pflege innerhalb von Einrichtungen nach SGB XII (Sozialhilfe), ohne teilstationäre Hilfen Zielgruppe: Behinderte Menschen oder von Behinderung bedrohte Kinder und Jugendliche, junge Volljährige, sofern sie Leistungen entsprechend § 53 Nr. 2 AG KJHG erhalten (geistig-/körperlich- und mehrfach behinderte Menschen) Nutzungsanalyse: Frauen Männer absolut absolut Neu ab 2015 – Mengenerfassung liegt noch nicht vor! Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: 341 Institutionen Lichtenberg 4045 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Einnahmen 11936 (neu) 281 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen 1.000 1.000 326,51 Rückflüsse von Sozialhilfeleistungen aus vergangenen Haushaltsjahren 28113 281 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige 1.000 1.000 1.000 1.122,96 Einnahmen aus übergeleiteten Unterhaltsansprüchen gegenüber leistungsverpflichteten Personen nach §§ 93 ff SGB XII 28120 281 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger 33.000 35.000 10.000 32.544,60 Einnahmen nach §§ 102 ff SGB X; §§ 93 und 114 SGB XII von anderen Sozialleistungsträgern (Leistungen der Unterhaltsvorschusskasse, des Ausbildungsförderungsamtes, der Agenturen für Arbeit, Job-Center und Familienkassen) 28122 281 E04 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen 100.000 110.000 84.000 97.608,98 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen von Personen, denen aufgrund ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse die Aufbringung der Mittel zuzumuten ist (gem. § 19 Abs. 5 SGB XII) 28135 284 E04 Ersatz von Sozialleistungen durch die Träger der Pflegeversicherung 75.000 80.000 87.000 70.240,00 210.000 15,4 % 227.000 8,1 % 182.000 201.843,05 1.000 1.000 1.000 — Erstattungen der Pflegekassen Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 67113 285 T Krankentransporte nach dem SGB XII Ausgaben für Kinder und Jugendliche, die über das Jugendamt als Sozialhilfeträger versichert sind nach § 48 SGB XII 67116 284 T Stationäre Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG 6.000 6.500 39.000 4.740,40 Stationäre Hilfe zur Pflege nach §§ 61 ff. SGB XII für Personen, die infolge von Krankheit oder Behinderung so hilflos sind, dass sie nicht ohne Betreuung oder Pflege bleiben können 67124 285 T Nichtstationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 1.000 — 2.701.000 2.640.791,81 Ausgaben für Zahnersatz und die Ausstellung von Attesten gemäß § 48 SGB XII 67126 283 T Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und AsylbLG 3.423.000 3.628.000 Eingliederungshilfe nach §§ 53 bis 59 SGB XII in Heimen oder gleichwertigen Einrichtungen auch für heilpädagogishe Maßnahmen, Beförderungskosten und Therapien für Heimbewohner Mehr aufgrund der Fallzahlsteigerung 68107 281 Z Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 403.000 415.000 332.000 380.045,91 Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt an Bewohner/innen von Einrichtungen, deren Unterbringungskosten bei den Titeln 67116 und 67126 veranschlagt sind 342 Lichtenberg 4045 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 68134 281 Z Barleistungen in Einrichtungen nach SGB XII und AsylbLG Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 21.000 Ist (Rest/R) 2015 22.000 2014 17.000 20.089,41 Monatliche Taschengelder (Barbetrag) an Kinder und Jugendliche in stationären Einrichtungen gemäß § 35 SGB XII 68135 281 Z Sonstige einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 25.000 26.000 5.000 23.936,13 2.000 237,86 Leistungen zur Deckung eines Bedarfs, der üblicherweise einmalig auftritt, gemäß § 31 SGB XII 68139 285 Z Blindenhilfe nach dem SGB XII 1.000 1.000 Ausgaben für blinde Menschen zum Ausgleich der durch die Blindheit bedingten Mehraufwendungen nach § 72 SGB XII 68146 290 Z Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz 1.000 1.000 1.000 — Leistungen nach dem Landespflegegeldgesetz für Blinde, die unbeschadet des sonstigen Einkommens und Vermögens gewährt werden 68149 281 Z Bekleidung und Wäsche nach SGB XII und AsylbLG 12.000 13.000 10.000 11.927,08 1.000 1.524,60 Gewährung von pauschalen Bekleidungshilfen und Wäsche gemäß § 35 SGB XII 68167 290 Z Pflegegeld an Gehörlose nach Landespflegegeldgesetz 1.000 1.000 Leistungen nach dem Landespflegegeldgesetz für Gehörlose, die unbeschadet des sonstigen Einkommens und Vermögens gewährt werden Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 3.895.000 25,2 % 4.115.500 5,7 % 3.110.000 3.083.293,20 1.000 1.000 — 326,51 209.000 226.000 182.000 201.516,54 210.000 227.000 182.000 201.843,05 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 3.895.000 4.115.500 3.110.000 3.083.293,20 3.895.000 4.115.500 3.110.000 3.083.293,20 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -3.685.000 -3.888.500 -2.928.000 -2.881.450,15 Abschluss Kapitel 4045 111186 211299 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 343 344 Lichtenberg 4100 2016/2017 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Gesundheitsamtes für die vorbeugende und nachgehende fürsorgerische Betreuung der Bevölkerung, die Organisation der Lebensführung betreuter Bürger, die Überwachung der Gemeinschaftseinrichtungen und der Badebetriebe, die Maßnahmen der Seuchenverhütung und des Seuchenschutzes und Anordnungen. Finanziert werden ebenfalls die allgemeine Verwaltung des Gesundheitamtes, sowie das Patientenaktenarchiv. Es bestehen folgende Einrichtungen: Zahnärztlicher Dienst Beratungsstelle für behinderte, chronisch kranke krebs- und aidskranke Menschen Begegnungszentrum „Insel“ Sozialpsychiatrischer Dienst, einschl. Suchtberatung Hohenschönhausen Patientenaktenarchiv Infektionsschutz, umweltbezogener Gesundheitsschutz und Katastrophenschutz Kinder- und Jugendgesundheitsdienst einschl. Risikosprechstunde Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst Alfred-Kowalke-Straße 24 Alfred-Kowalke-Straße 24 10315 Berlin 10315 Berlin Zum Hechtgraben 1 13051 Berlin Alfred-Kowalke-Straße 24 Alfred-Kowalke-Straße 24 10315 Berlin 10315 Berlin Alfred-Kowalke-Straße 24 10315 Berlin Alfred-Kowalke-Straße 24 Oberseestraße 98 Alfred-Kowalke-Straße 24 Oberseestraße 98 10315 Berlin 13053 Berlin 10315 Berlin 13053 Berlin Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. Bei den im Stellenplan zu diesem Kapitel unter der Zwischenüberschrift „Mehrbedarfe Wachsende Stadt“ ausgewiesenen Stellen handelt es sich um den anerkannten Stellenmehrbedarf aus der Arbeitsgruppe „Wachsende Stadt – Bezirksplafond“ für die Jahre 2016 und 2017. Gender Budgeting Produkt: 63133 S- Gutachten zur Einstufung der Pflegebedürftigkeit (BfB) Zielgruppe: Erwachsene Antragsteller Nutzungsanalyse: Frauen Zielsetzung: Männer Institutionen 45 % 55 % % absolut: 4 absolut: 5 absolut Sicherstellung der Begutachtung von Antragstellern der Zielgruppe Weiter siehe Text zu Produkt 80685 = idem Steuerungsmaßnahmen: Produkt: 75428 Krisenintervision (SPD und AS) Zielgruppe: Volljährige Bürgerinnen und Bürger Nutzungsanalyse: Frauen Zielsetzung: Männer Institutionen 52,15 % 47,85 % % absolut: 568 absolut: 619 absolut Durch gezielte Krisenintervention sollen stationäre Unterbringungen reduziert werden. Erforderliche Hausbesuche erfolgen sofort. Weiterbildung der Kolleginnen zu suizidalen Krisen Steuerungsmaßnahmen: 345 Lichtenberg 4100 2016/2017 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Produkt: 80485 Gutachten und Stellungnahmen für kranke, behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen (BfB, SPD und AS) Zielgruppe: Erwachsene Menschen, die körperlich behindert, sinnesbehindert, chronisch krank oder von Behinderung bedroht sind Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 43,38 % 56,62 % % absolut: 1.259 absolut: 1.643 absolut Zielsetzung: Die gutachterlichen Stellungnahmen dienen der Vorbereitung sachgerechter Entscheidungen. Die Bereitstellung ist die Basis für zielgerichtete Intervention. Gutachten begründet spezielle Hilfeform Krankheitsbezogene Störungen bzw. traumatische Erlebnisse müssen berücksichtigt werden, um geschlechtsspezifisch zu vermitteln Das Produkt wird von Frauen und Männern gleichermaßen erwartet ansteigen. Steuerungsmaßnahmen: Produkt: 80486 Gutachten und Stellungnahmen des Gesundheitsamts im Rahmen der ambulanten und teilstationären Hilde zur Pflege (SPD,AS u. BfB) Zielgruppe: Volljährige Bürgerinnen und Bürger Nutzungsanalyse: Frauen Zielsetzung: Männer Institutionen 11,48 % 88,52 % % absolut: 7 absolut: 54 absolut Gutachten begründet spezielle Hilfeform Krankheitsbezogene Störungen bzw. traumatische Erlebnisse müssen berücksichtigt werden, um geschlechtsspezifisch zu vermitteln Tätigkeit unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Hilfesuchenden genüge getan wird. Steuerungsmaßnahmen: Produkt: 80684 Psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung (alt 78716) Zielgruppe: Volljährige Bürgerinnen und Bürger Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 42,46% 57,54 % % absolut: 1.385 absolut: 1.877 absolut Zielsetzung: Durch gezielte Maßnahmen sollen spezielle Hilfsangebote einer bestimmten Zielgruppe nahegebracht werden, der Anteil der männlichen Nutzer/ Klienten soll durch noch mehr Hausbesuche unseres Dienstes noch besser erreicht werden und noch erhöht werden: Damit wird das Produkt zeitaufwendiger aber qualitativ besser gestaltet! - geschlechtsspezifische Beratungs- und Gruppenangebote für Frauen und Männer - gezielte Vermittlung in Therapieeinrichtungen - Absicherung der Therapie durch ambulante Nachsorge Steuerungsmaßnahmen: 346 Lichtenberg 4100 2016/2017 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Produkt: 80685 (alt 79371) Beratung und Hilfevermittlung für Behinderte und chronisch Kranke (BfB) Zielgruppe: Erwachsene Behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen (körperbehinderte und sinnesbehinderte Menschen) Menschen mit Krebs oder chronischen Erkrankungen einschl. Aids Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 56,69 % 43,31 % % absolut: 716 absolut: 547 absolut Zielsetzung: Multiprofessionelle Beratung zu medizinischen/sozialen Fragen, Hilfevermittlung unter Berücksichtigung der individuellen Problemlagen und gesetzlichen Regelungen In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Zielgruppe des Produktes sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern Hilfesuchende, die ein bestimmtes Geschlecht haben. Eine Mengensteuerung an Hand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Die Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klientel genüge getan wird. Steuerungsmaßnahmen: 347 Lichtenberg 4100 2016/2017 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11102 314 E03 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 — Einnahmen für verauslagte Gelder, die dem/der Verursacher/in per Gebührenbescheid in Rechnung gestellt werden (vgl. Erläuterung zu Titel 54012) 11111 314 E03 Entgelte für nichtstationäre Behandlung 44.000 44.000 40.000 40.640,52 Kostenersatz für die Teilnahme von Kindern am orthopädischen Turnen und für abrechenbare Leistungen bei der Kassenärztlichen Vereinigung; Entgelte für Leistungen des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes durch gebührenpflichtige bzw. kurative Leistungen auf der Grundlage von Ermächtigungen (logopädische und krankengymnastische Leistungen) 11120 314 E03 Entgelte für Bildungsangebote 1.000 1.000 1.000 1.202,50 27.000 27.000 14.000 26.568,96 3.200 3.200 4.000 3.120,00 Entgelte für Therapiekurse für Rehagruppen 11150 314 E03 Gebühren im Gesundheits- und Sozialwesen sowie im Arbeits- und gesundheitlichen Verbraucherschutz (GesSozArbVGebO) Insbesondere im Rahmen der Hygiene- und Umweltmedizin 11152 314 E03 Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften Unter anderem Entgelte auf der Grundlage des Gesetzes zur Förderung der Informationsfreiheit im Land Berlin 11201 314 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 1.000 1.000 — 370,50 Geldbußen bzw. Verwarnungsgelder der Abt. Hygiene/Infektionsschutz/Umweltmedizin, u. a. für Nichtvorlegen der „Roten Karte“ 11906 314 E03 Ersatz von Fernmeldegebühren 1.000 1.000 1.000 222,35 — 12.712,41 — 14.213,24 Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern 11921 314 E03 Rückzahlungen von Zuwendungen Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 11977 314 E03 Andere Rückzahlungen 15.000 15.000 Auch für Rückzahlungen verauslagter Honorare bzw. Impfkostenerstattungen vom LAGeSo aus Vorjahren 11979 314 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 34,00 13.500 13.204,11 Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck 12401 314 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 12.000 12.000 Mieteinnahmen für Oberseestraße 98 sowie Ersatz der Ausgaben für die Lieferung von Strom, Gas, Wasser und Wärme Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 106.200 40,7 % 348 106.200 75.500 112.288,59 Lichtenberg 4100 2016/2017 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben 41201 314 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige 1.100 1.100 1.100 1.080,00 Für die Erstattung von Aufwendungen der ehrenamtlich Tätigen in der Begegnungsstätte „Insel“ sowie für die sachkundigen Personen nach § 25 des Gesetzes zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes vom 04. Juli 1994 sowie nach § 40 des Gesetzes für psychisch Kranke Geändert durch Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 8 vom 23.03.2011 Entschädigung nach Artikel 1 Punkt 3 § 4a 3 Mitglieder á 30 € x 12 Monate 1.080 € 42201 314 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 314 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 1.883.000 1.932.000 1.609.000 860.423,77 60.000 60.000 60.000 26.260,15 Ausgaben insbesondere für Ärzte und Arzthelferinnen zur Abdeckung der gesetzlich vorschriebenen Schuluntersuchungen (ca. 20.000 €) sowie für Honorare für Gebärdendolmetscher und Übersetzungsleistungen (ca. 40.000 €) Bis 2015 nachgewiesen im Kapitel 3304 42801 314 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 3.221.000 3.300.000 2.673.000 3.548.949,10 44100 314 Beihilfen für Dienstkräfte 35.600 36.700 43.000 33.551,18 51101 314 A09 Geschäftsbedarf 15.000 15.000 15.600 12.163,35 3.000 1.700 1.760,14 1.000 1.000 721,96 5.000 20.066,93 Ausgaben werden erwartet: Bürobedarf Rundfunkgebühren Fachliteratur und Ergänzungslieferungen Fernsprechgebühren 51111 314 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 7.000 € 500 € 3.800 € 3.500 € 14.800 € 3.000 Insbesondere für Druckerpatronen und Toner, mehr durch neue Ausschreibung 51131 314 A05 Bekleidung, Wäsche 1.000 Ersatzbedarf für Schutzbekleidung und Reinigung. (lt. Dienstvereinbarung 03/2001) 51140 314 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 15.000 5.000 Ersatz und Neubeschaffung sowie Unterhaltung, Wartung und Reparatur von Geräten des Zahnärztlichen Dienstes und des KJGD Wartung Thermodesinfektor, Autoklav, Zahnarztstuhl 1.600 € 1.600 € Wartung Sehtestgerät 900 € 400 € Eichung Blutdruckmessgeräte 500 € 500 € Ersatzbatterien, Akkus und Reparaturen 500 € 500 € Wartung Audiometer 1.200 € 1.200 € Wartung Lifter KJGD 100 € 100 € Ersatzbeschaffung 2 Schnelltestaudiometer 4.970 € 0€ Ersatzbeschaffung Sehstestgerät 3.920 € 0€ Ersatzbeschaffung Babywaage 350 € 700 € 14.040 € 5.000 € 349 Lichtenberg 4100 2016/2017 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Titel 51143 Fkt Kb 314 A05 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 3.000 2.000 5.000 9.439,98 19.600 19.600 19.000 17.178,84 Insbesondere für Ersatzeschaffungen und Instandhaltungen 51145 314 A09 Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Miete von Leitungen zur Übertragung des Sprach- (zentrale Einwahl 90296) 5.420 € und Datenverkehrs 14.155 € (IT-Netz des Bezirkes) für die Oberseestraße 98 51408 314 A09 Dienst- und Schutzkleidung 1.000 1.000 1.000 149,19 8.000 8.000 6.000 23.818,61 Reinigung Schutzkleidung für das medizinische Personal. 51426 314 A09 Verbrauchsmittel für medizinische Zwecke Ausgaben für Test- und Verbandmaterial, Medikamente und anderen medizinischen Fachbedarf, u. a. Impfstoffe für die Arbeit im öffentlichen Gesundheitsdienst, zur Sicherung des gemeindepsychiatrischen Versorgungsauftrages Die Bereitstellung des geplanten medizinischen Verbrauchsmaterials ist die Grundlage zur Durchführung der im Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst festgelegten Aufgaben. Mehr durch Zunahme der Impfungen (außer Regelimpfungen) im Gesundheitsamt 51479 314 A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 1.000 1.000 1.000 54,75 Ausgaben für Reinigungs-, Desinfektions- und Verbrauchsmaterial, das im Rahmen der Durchführung der im Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst festgelegten Aufgaben benötigt wird Ausgaben sind auch für Einwegartikel und sanitäre Verbrauchsmittel vorgesehen. 51701 314 A08 Bewirtschaftungsausgaben 40.000 40.000 48.100 36.472,59 Ausgaben werden für Schneebeseitigung, Strom, Gas, Wasser und Entwässerung, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Hausreinigung und Desinfektion, Steuern und Versicherungen sowie für die sonstige Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume die Einrichtung Oberseestraße 98 erwartet. Einsparung durch die neue Dachwärmedämmung 51803 314 A09 Mieten für Maschinen und Geräte 1.000 — 5.000 204.279,36 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 51900 314 A02 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 5.000 5.000 1.000,0 EUR wurden bislang bei 4181/51900 nachgewiesen. Finanzierung von Maßnahmen zur Bausubstanzerhaltung sowie für die Beseitigung von schadhaften Stellen und Anlagen zur Gefahrenabwehr in der Einrichtung Oberseestraße 98 sowie im Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen in der Deutschmeisterstraße 24 und Parkaue 3 und 9 Weniger wegen Veranschlagung nach Wiederbeschaffungswert 51920 314 A02 Unterhaltung der baulichen Anlagen für die IuK-Technik 1.000 1.000 2.000 5.235,86 1.000,0 EUR wurden bislang bei 4181/51920 nachgewiesen. Insbesondere Ausgaben für das Datennetz und die Instandhaltung des IT-Datennetzes in der Einrichtung Oberseestraße 98 sowie im Zentrum für tuberkulosekranke und –gefährdete Menschen in der Deutschmeisterstraße 24 350 Lichtenberg 4100 2016/2017 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Titel 52501 Fkt Kb 314 A09 Bezeichnung Aus- und Fortbildung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 7.800 4.500 8.500 4.240,00 Teilnahme an Seminaren, Vorträgen, Fachtagungen und Sonderlehrgängen für die Mitarbeiter/innen des Gesundheitsamtes Fortbildung Ärzte ÖGD 6.800 € 3.500 € lfd. Fortbildung 1.000 € 1.000 € 7.800 € 4.500 € 52536 314 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 1.000 264,41 Die Ausgaben sind insbesondere für Schulungen im Zusammenhang mit der Anwendung fachspezifischer Software bestimmt, Mehrbedarf für zusätzliche Schulungen von KiPSI(KJGD und KJPD) Kosten je nach Teilnehmer 44 - 73 € 52601 314 A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 1.000 1.000 1.000 856,77 6.000 5.000 5.300,37 Insbesondere Rechtsanwaltskosten sowie Kosten für Gerichtsvollzieher 52610 314 A09 Gutachten 6.000 Gebühren für die Meldung ansteckungsfähiger Erkrankungen nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSchG) sowie Gutachten auf der Grundlage des Jugendarbeitsschutzgesetzes (JArbSchG) für ärztliche Untersuchungen nach §§ 32 - 35 und 42 in Verbindung mit der 3. Verordnung zur Ausführung des JarbSchG. Mehr, da die Anzahl der ärztlichen Untersuchungen gestiegen ist. 52703 314 A09 Dienstreisen 3.000 3.000 2.000 2.626,23 Ausgaben für Dienstgänge (am Ort) und Dienstreisen (auswärts). Mehr durch erhöhten Bedarf und gestiegene Fahrpreise der Fahrkarten 53101 314 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 5.000 5.000 1.000 12.209,60 Herstellung, Ankauf und Verbreitung von Informationsmaterial, Broschüren u. ä. für allgemeine gesundheitliche Aufklärung; Ausgaben für den Gesundheitsbericht, Plakate, Flyer zu Veranstaltungen. Mehrbedarf durch Wegfall der Sponsoren der Begrüßungsmappen im KJGD 54010 314 A09 Dienstleistungen 41.000 41.000 33.000 45.166,22 Insbesondere für die Kassation von Patientenakten und für die Weiterführung eines Kooperationsvertrages mit dem KEH KEH (Tariferhöhung) 38.810 € Patientenarchiv 1.000 € Druckkosten Infomaterial KJGD 1.200 € 41.010 € 54012 314 A09 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 — Im Zusammenhang mit der Durchführung von Maßnahmen zur vorbeugenden Bekämpfung tierischer Schädlinge nach dem Infektionsschutzgesetz und §§ 6, 9, 10 und 13 des VwVG (vgl. Titel 11102) 54019 314 A09 Belehrung, Unterhaltung 2.000 2.000 1.000 3.148,91 Arbeitsmaterial für Beschäftigungstherapeuten/innen, Kosten für Gruppenarbeit im sozialpsychiatrischen Dienst sowie Beschaffung therapeutischer Übungsmaterialien für die therapeutische Rehabilitation der zu betreuenden (schwerst-) behinderten Kinder und Jugendlichen. Mehrbedarf, da eine Ersatzbeschaffung für die bezirklichen Schulen erfolgt 351 Lichtenberg 4100 2016/2017 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Titel 54053 Fkt Kb 314 A09 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Veranstaltungen 1.000 22,00 1.000 1.000 1.123,78 2.000 1.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 54060 314 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 1.000 Für Internetanschlüsse sowie jährliche Lizenzen und Wartung „Stiller Alarm“ 54079 314 A09 Verschiedene Ausgaben 2.000 Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, auch für Ausgestaltung von Veranstaltungen 54085 314 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Ausgaben werden erwartet: Pflege/Wartungsvertrag SpDI Pflege/Wartungsvertrag BiFi Pflege/Wartungsvertrag KiPSI Pflege/Wartungsvertrag Octoware TN Pflege/Wartungsvertrag Octoware (KJGD) Anteilsbetrag LAGeSo Physiomed Behördenportal Pflegeupdate für SpDI,BiFI,KiPSI Software für Laptop für den Zahnärztlichen Dienst (Umstellung auf Win7 in 2016) 67134 314 T Gruppenpädagogische Betreuung behinderter Menschen 17.000 14.000 600 € 700 € 700 € 2.340 € 1.740 € 5.350 € 270 € 100 € 2.200 € 600 € 700 € 700 € 2.340 € 1.740 € 5.350 € 270 € 100 € 2.200 € 3.000 € 17.000 € 0€ 14.000 € 1.000 1.000 19.100 9.028,80 1.000 900,45 Ausgaben für gruppenpädagogische/-therapeutische Betreuung behinderter Menschen (einschließlich Material für Zirkel und Kurse) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 5.402.100 18,1 % 5.513.900 2,1 % 4.574.100 4.886.493,30 106.200 106.200 75.500 112.288,59 106.200 106.200 75.500 112.288,59 5.200.700 5.329.800 4.386.100 4.470.264,20 200.400 183.100 187.000 415.328,65 Abschluss Kapitel 4100 111186 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 1.000 1.000 1.000 900,45 5.402.100 5.513.900 4.574.100 4.886.493,30 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -5.295.900 -5.407.700 -4.498.600 -4.774.204,71 352 Lichtenberg 4181 2016/2017 Überregionale Gesundheitsaufgaben Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Gesundheitsamtes für die vorbeugende und nachgehende fürsorgerische Betreuung der Bevölkerung, die überregionalen Gesundheitsaufgaben sowie den Heilpraktikerbereich. Es bestehen folgende Einrichtungen: Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen Sozialmedizinischer Bereich am Sonderpädagogischen Förderzentrum für Kinder- und Jugendliche mit Körperbehinderungen Lebensmittelpersonalhygiene Heilpraktikerbereich Deutschmeisterstraße 24 Parkaue 3 und 9 10367 Berlin 10367 Berlin Paul-Junius-Straße 15 Alfred-Kowalke-Straße 24 Alfred-Kowalke-Straße 24 10367 Berlin 10315 Berlin 10315 Berlin Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. Gender Budgeting Produkt: 60410 Lebensmittelpersonal-Beratung Zielgruppe: Alle belehrten Bürgerinnen und Bürger Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 59,46 % 40,54 % % absolut: 8.761 absolut: 5.974 absolut Zielsetzung: Schutz der Allgemeinheit vor übertragbaren Krankheiten Steuerungsmaßnahmen: Bescheinigung nach § 43 IfSG wird auf Antrag erteilt. Produkt: 60347 Erlaubniserteilung Heilpraktiker Zielgruppe: Volljährige Bürgerinnen und Bürger Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 75,3 % 24,7 % % absolut: 598 absolut: 196 absolut Zielsetzung: Alle Antragsteller/innen werden im Rahmen der Antragsbearbeitung für die Erteilung einer Heilkundeerlaubnis gleich behandelt. Steuerungsmaßnahmen: Wartezeit auf Überprüfungstermin, Informationen zum Antragsverfahren Produkt: 63130 Betreuung der Tuberkulosekranken Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen Nutzungsanalyse Frauen Männer Institutionen 31,34 % 68,66 % % absolut: 100 absolut: 219 absolut Zielsetzung: Beratung von Männern und Frauen. Absicherung der Therapien und Kontrolluntersuchungen Gezielte Vermittlung in die Krankenhäuser Steuerungsmaßnahmen: Produkt: 80137 Untersuchung zum Ausschluss einer Tuberkuloseerkrankung und Betreuung der inaktiven Tuberkuloseerkrankung Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen 34,05 % 65,95 % % absolut: 5.577 absolut: 10.801 absolut Zielsetzung: Beratung, Krankenhausvermittlung, Therapieabsicherung Steuerungsmaßnahmen: Bescheinigung nach § 43 IfSG wird auf Antrag erteilt. 353 Lichtenberg 4181 2016/2017 Überregionale Gesundheitsaufgaben Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11111 314 E03 Entgelte für nichtstationäre Behandlung 140.000 140.000 100.000 136.073,59 Kostenersatz für die Teilnahme von Kindern am orthopädischen Turnen und für abrechenbare Leistungen bei der Kassenärztlichen Vereinigung; Entgelte für Leistungen des Sozialmedizinischen Bereiches am Sonderpädagogischen Förderzentrum durch gebührenpflichtige bzw. kurative Leistungen auf der Grundlage von Ermächtigungen (logopädische und krankengymnastische Leistungen) 11150 314 E03 Gebühren im Gesundheits- und Sozialwesen sowie im Arbeits- und gesundheitlichen Verbraucherschutz (GesSozArbVGebO) Gebühren nach dem Infektionsschutzgesetz Heilpraktikergebühren Tbc-Gebühren 11906 314 E03 450.000 450.000 400.000 444.114,77 — — — 26,50 145.000 145.000 1.000 142.738,34 240.000 € 168.000 € 2.000 € 410.000 € Ersatz von Fernmeldegebühren Nachweis im Titel 11979 11977 314 E03 Andere Rückzahlungen Erstattung Behandlungskosten (Tuberkulose) nachversicherter Patienten durch die Krankenkassen 11979 314 E03 Verschiedene Einnahmen 2.000 2.000 1.000 2.152,23 Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, insbesondere für die private Nutzung von Dienstfernsprechern 23601 314 E01 Ersatz von Ausgaben durch Sozialversicherungsträger 93.000 95.000 98.800 87.431,75 Erstattungen der Sozialversicherungsträger für den Einsatz von Krankenpflegern im Sonderförderzentrum Paul-Junius-Straße 15 (vgl. Titel 42830) Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 830.000 38,1 % 832.000 0,2 % 600.800 812.537,18 540.000 554.000 579.000 296.051,65 20.000 20.000 20.000 9.494,56 Ausgaben 42201 314 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 314 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter Für die Absicherung der Heilpraktikerprüfungen (ca. 5.000 €) sowie für Honorare für Gebärdendolmetscher und Übersetzungsleistungen (15.000 €) Bis 2015 im Kapitel 3304 nachgewiesen 42801 314 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42830 314 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung/Zuwendung) 1.947.000 1.995.000 1.862.000 2.060.177,63 93.000 95.000 98.800 88.185,27 10.500 10.999,46 Einsatz von Krankenpflegern im Sonderförderzentrum Paul-Junius-Straße 15 (vgl. Titel 23601) 44100 314 Beihilfen für Dienstkräfte 11.700 354 12.000 Lichtenberg 4181 2016/2017 Überregionale Gesundheitsaufgaben Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 51101 314 A09 Geschäftsbedarf 2017 7.000 Ausgaben werden erwartet: Bürobedarf Fachliteratur und Ergänzungslieferungen Rundfunkgebühren Fernsprechgebühren 51111 314 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 2015 Ist (Rest/R) 2014 7.000 13.000 5.516,37 3.000 1.000 1.981,28 15.000 5.484,62 4.750 € 500 € 250 € 1.500 € 7.000 € 3.000 Insbesondere für Druckerpatronen und Toner, Mehrbedarf durch neue Ausschreibung 51140 314 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Ersatzbeschaffung, Kuvertiermaschine Tb-Zentrum Wartung elektr. Therapiegerät und Ultraschall Wartung Blutdruckmessgerät Wartung Patientenlifter im Sozialmedizinischen Bereich im Förderzentrum Densonorm Tb-Stelle Audiometer für Sozialmedizinischen Bereich im Förderzentrum Reparatur und Ersatzteile Ersatzbeschaffung Tischkopierer 51143 314 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 5.600 2.650 € 150 € 150 € 0€ 150 € 150 € 250 € 300 € 250 € 0€ 100 € 1.000 € 1.000 € 5.600 € 100 € 650 € 0€ 1.300 € 6.500 1.000 1.000 3.562,22 24.300 24.000 21.861,12 32.600 32.600,00 Instandhaltung und Reparaturen Ersatzbeschaffung 24“-Monitore für die Tb-Stelle, die durch die Umstellung auf das neue Betriebssystem erforderlich wird 51145 314 A09 Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuKTechnik Miete von Leitungen zur Übertragung des Sprach(zentrale Einwahl 90296) und Datenverkehrs (IT-Netz des Bezirkes) für die Deutschmeisterstraße 24 sowie die Parkaue 3 und 9 51168 314 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik 1.300 500 € 6.000 € 6.500 € 24.300 5.450 € 18.850 € 24.300 € 32.600 Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg. Für Wartungs- und Servicekosten für die neuinstallierte Röntgenanlage, die Befundmonitore, die Workstation sowie den Server Ab 2017 – 2021 Wartung ohne Gebühr 355 Lichtenberg 4181 2016/2017 Überregionale Gesundheitsaufgaben Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 51426 314 A09 Verbrauchsmittel für medizinische Zwecke Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 90.000 Ist (Rest/R) 2015 90.000 2014 25.000 53.375,43 Ausgaben für Test- und Verbandmaterial, Medikamente und anderen medizinischen Fachbedarf z. B. Impfstoffe (Tuberkulin und Quantiferontest) für die Arbeit im öffentlichen Gesundheitsdienst Die Bereitstellung des geplanten medizinischen Verbrauchsmaterials ist die Grundlage zur Durchführung der im Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst festgelegten Aufgaben. Mehrbedarf für Tuberkulin und Quantiferonteste durch erhöhte Flüchtlingsuntersuchungen 51479 314 A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 1.000 1.000 1.000 774,50 Ausgaben für Reinigungs-, Desinfektions- und Verbrauchsmaterial; auch für Einwegartikel und sanitäre Verbrauchsmittel für das Sonderförderzentrum 51701 314 A08 Bewirtschaftungsausgaben 30.000 30.000 36.500 20.192,52 Ausgaben werden für Strom, Hausreinigung und Desinfektion sowie für die sonstige Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume für die Objekte Deutschmeisterstraße 24 und Parkaue 3 und 9 erwartet. 51801 314 A08 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 115.000 115.000 115.000 101.981,75 Mieten und Nebenkosten für Räume Lfd. Nr. 1. 2. 52501 Lage des Gebäudes oder des Grundstücks Deutschmeisterstraße 24, 1. OG Parkaue 3 und 9 314 A09 Aus- und Fortbildung Jahresmiete Mietfläche 2 839,56 m 115.000 € 1.000 1.000 1.000 140,00 Teilnahme an Seminaren, Vorträgen, Fachtagungen und Sonderlehrgängen für die Mitarbeiter/innen des Gesundheitsamtes 52703 314 A09 Dienstreisen 1.200 1.200 1.000 1.089,90 190.000 154.000 252,80 Ausgaben für Dienstgänge (am Ort) und Dienstreisen (auswärts) 54010 314 A09 Dienstleistungen 190.000 Ausgaben für die Finanzierung von Aufträgen an Dritte sowie Übersetzungsleistungen Info-Blätter Höhere Ausgaben entsprechend Kooperationsvertrag mit dem KEH für einen Arzt und einen Sozialarbeiter durch Tariferhöhung 2016 = 179.650 € 54019 314 A09 Belehrung, Unterhaltung 1.000 1.000 1.000 3.307,46 Arbeitsmaterial für Beschäftigungstherapeuten/-therapeutinnen, sowie Beschaffung therapeutischer Übungsmaterialien für die therapeutische Rehabilitation der zu betreuenden (schwerst-) behinderten Kinder und Jugendlichen 54053 314 A09 Veranstaltungen 1.500 1.500 1.000 1.328,99 Anmietung von Räumen für die Heilpraktikerprüfungen im März und Oktober sowie die Finanzierung von gesundheitsfördernden Veranstaltungen, u. a. im Bereich der Alkohol- und Suchtberatung im Rahmen der Gruppentherapie Mehrbedarf durch höhere Raummieten 356 Lichtenberg 4181 2016/2017 Überregionale Gesundheitsaufgaben Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 54060 314 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuKTechnik Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 54079 314 A09 Verschiedene Ausgaben 2017 1.000 2015 1.000 Ist (Rest/R) 2014 1.000 231,33 1.000 630,00 Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, insbesondere für die Betreuung bei der Durchführung der Heilpraktikerprüfung sowie Betreuung der Klientel der Sozialarbeiter/innen bei besonderen Anlässen; Wäschereinigung, Gebühren für die Meldung ansteckungsfähiger Erkrankungen, Strahlenschutzprüfungen nach § 45 a der Röntgenverordnung und Weiterbildung IuK 54085 314 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Pflege Programm TN-Octoware - Lebensmittel-Hygieneschutz - Tb-Schutz Pflege „Psychiomed“ für die Abrechnung mit den Krankenkassen neu Service- und Wartungsleistung für Software (IntelliSpace PACS DCX) für die Röntgenanlage und Bildschirmmonitore Anteilsbetrag LAGeSo 75.200 9.800 620 € 1.650 € 620 € 1.720 € 650 € 650 € 65.400 € 6.800 € 75.120 € 0€ 6.800 € 9.790 € 70.400 73.410,58 7.000 8.595,00 Weniger in 2017, da Wartung Röntgengerät (Software) ab 2017 ohne Gebühr 63201 314 T Ersatz von Verwaltungsausgaben an Länder 9.000 9.000 Kostenbeteiligung für die vom Landratsamt Ansbach (Bayern) – Gesundheitsamt – als koordinierende Stelle zentral erarbeiteten Fragekataloge für die Heilpraktikerprüfungen Mehr auf Grund der gestiegenen Anzahl von Prüflingen 67101 314 T Ersatz von Ausgaben 1.465.000 1.465.000 533.000 964.802,36 Kostenübernahme bei Maßnahmen nach §§ 29, 30 und 69 des Infektionsschutzgesetzes (IFG), auch bei Zwangsunterbringung von Patienten mit offener Tuberkulose in einer geschlossenen Tuberkulose-Fachklinik aufgrund der Selbst- und Fremdgefährdung Mehrbedarf aufgrund höherer Anzahl Tb-Erkrankungen (stationäre Leistungen) In diesem Titel sind 500 Tsd. € zweckgebunden zur Finanzierung eines Leistungsvertrages mit der Firma Streit GmbH zur Bereitstellung eines Röntgenbusses und zur Durchführung radiologischer Thorax-Untersuchungen veranschlagt. 81279 (neu) 314 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung — — 4.671.600 29,6 % 4.628.100 -0,9 % 357 6.793,33 3.604.800 3.772.820,13 Lichtenberg 4181 2016/2017 Überregionale Gesundheitsaufgaben Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Abschluss Kapitel 4181 111186 211299 411462 511549 611699 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 737.000 737.000 502.000 725.105,43 93.000 95.000 98.800 87.431,75 830.000 832.000 600.800 812.537,18 2.611.700 2.676.000 2.570.300 2.464.908,57 585.900 478.100 494.500 327.720,87 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 1.474.000 1.474.000 540.000 973.397,36 — — — 6.793,33 4.671.600 4.628.100 3.604.800 3.772.820,13 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -3.841.600 -3.796.100 -3.004.000 -2.960.282,95 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 358 Lichtenberg 4200 2016/2017 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Stadtentwicklungsamtes, Fachbereich Stadtplanung. Das Aufgabengebiet des Fachbereichs Stadtplanung umfasst die Mitwirkung an der vorbereitenden Bauleitplanung und an der Bereichsentwicklungsplanung, Untersuchungen der städtebaulichen Struktur, die Standort-, Verkehrs- und Grünflächenplanung, die Aufstellung der verbindlichen Bauleitpläne und ihre Auslegung, die städtebauliche Prüfung von Bauanträgen sowie die Bauberatung, den Bodenverkehr, die städtebauliche Prüfung von bodenordnenden Maßnahmen und Enteignungen sowie die Mitwirkung an der Planung der Stadterneuerung. Dem Fachbereich Stadtplanung obliegen ferner die Aufgaben der Sanierungsverwaltungsstelle einschließlich der Bauförderung. Deckungsvermerk: Die Ausgaben der Titel 89331 und 89339 sind untereinander deckungsfähig. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. 359 Lichtenberg 4200 2016/2017 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Einnahmen 11105 422 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 65.000 65.000 60.000 63.633,24 Einnahmen für die Erteilung von Negativzeugnissen und Auskünften über das Bestehen eines gesetzlichen Vorkaufrechts sowie für planungsrechtliche Stellungnahmen 11193 422 E01 Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht 1.000 — 1.000 — 1.000 70.659,82 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 11979 422 E03 Verschiedene Einnahmen Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 34192 423 E01 Zweckgebundene Rückführungen von Sanierungsfördermitteln sowie Abführungen von Finanzierungsbeiträgen 1.000 1.000 Einnahmen aus sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen für die anteilige Finanzierung der bei Kapitel 1240, Titel 88305 und Kapitel 4200, Titel 88305, 89331 nachzuweisenden Ausgaben (insbesondere Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen) Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 66.000 4,8 % 66.000 — 63.000 134.293,06 63.000 65.000 132.000 58.234,85 1.501.000 1.463.000 1.470.000 1.341.029,74 72.000 74.000 87.500 118.447,00 500 500 1.000 — 2.000 2.000 2.000 1.963,94 1.000 1.000 1.129,22 1.000 1.000 4.606,29 Ausgaben 42201 422 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42801 422 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 422 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 422 Beihilfen für Dienstkräfte 51101 422 A09 Geschäftsbedarf Es werden Ausgaben erwartet: Fernmeldegebühren 500 € Papier und sonstiger Geschäftsbedarf 1.000 € Fachbücher, Ergänzungslieferungen, Gesetz- und Amtsblätter 500 € 2.000 € 51111 422 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 1.000 Beschaffung von Druckerpatronen, Kleinzubehör und Faxverbrauchsmittel 51140 422 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 1.000 Ersatzbeschaffung von Büromöbeln bzw. technischen Ausrüstungsgegenständen 360 Lichtenberg 4200 2016/2017 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 51143 422 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 1.000 Ist (Rest/R) 2015 2014 1.000 1.000 7.814,91 1.400 1.400 1.428,00 1.000 — R 10.457,46 1.000 147.165,93 Ausgaben für Ersatzbeschaffungen und Unterhaltung von IuK-Technik 51803 422 A09 Mieten für Maschinen und Geräte 1.400 Ausgaben für die Miete eines Kopiergerätes 52190 422 A10 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 52610 422 A09 Gutachten 101.000 1.000 Ausgaben für städtebauliche Gutachten, Gutachten für die Bereichsentwicklungsplanung (BEP), Gutachten für Bebauungspläne (Ausgleichs- und Bodengutachten, sowie Gutachten für die Umweltverträglichkeitsprüfung) In 2016 sind 100.000 € zweckgebunden für 2 Milieuschutzgutachen vorgesehen. 50.000 € für das ehemalige Sanierungsgebiet Kaskelstraße (Victoriastadt) 50.000 € für das Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord 53121 422 A09 Bürgerbeteiligung an Planungen 30.500 30.500 30.500 21.171,57 Veröffentlichungen zur Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung gemäß § 3 Baugesetzbuch, z. B. Bekanntmachungen zu Bebauungsplänen in der Tagespresse. Die Kosten entstehen insbesondere für Karten und Pläne, Inserate, Postwurfsendungen, Informationsbroschüren, Ausstellungen, Mieten und Versicherungen für Räume und Geräte (Projektoren und Stelltafeln u. ä.) sowie Organisationsaufgaben. 54010 422 A09 Dienstleistungen 1.000 1.000 1.000 — Ausgaben für die Reproduktionen und die Anfertigung von städtebaulichen Modellen, Planungsleistungen, Überarbeitung der Planungsgrundlagen, Bestandserfassung, Analyse sowie Entwicklung von Konzepten, insbesondere für die Erstellung von Bebauungsplänen durch Vergabe an externe private Planungsbüros 54079 422 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 723,35 Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, u. a. für Ausgaben für dienstliche Fahrten (am Ort und auswärts) 54085 422 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 2.800 2.800 2.800 3.157,82 Programmerweiterungen und Aktualisierungen vorhandener Software (einschl. Wartungsverträge), sowie Landeslizenzen für die IuK-Technik (insb. Support und Softwarepflege des Programms GIS YADE) 88305 423 Infrastrukturmaßnahmen in Stadterneuerungsgebieten 1.000 1.000 1.000 64.207,67 Vorbereitung und Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der öffentlichen, sozialen und kulturellen Infrastruktur und des öffentlichen Wohnumfeldes (z. B. öffentlicher Straßenraum, Fußwege, Stadtplätze, öffentliche Grün- und Freiflächen, Spielplätze), Ausgaben dürfen nur in Höhe der Einnahmen bei Titel 34192, abzüglich von ebenfalls hieraus bestrittenen Ausgaben bei Titel 89331 geleistet werden (verb. Erläuterung). 361 Lichtenberg 4200 2016/2017 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 89331 423 Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen 2017 100.000 Ist (Rest/R) 2015 100.000 2014 100.000 60.299,69 Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen gemäß aufgestellter Landesprogramme nach dem Baugesetzbuch Der Bund gewährt den Ländern gemäß den jährlich zu schließenden Verwaltungsvereinbarungen Finanzhilfen für städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen, die städtebauliche Weiterentwicklung großer Neubaugebiete, die Sicherung und Erhaltung historischer Stadtkerne und zur Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt –,sowie von Maßnahmen des Stadtumbaus in den neuen Ländern. Die Bundesmittel werden für die Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen als Vorauszahlung bereitgestellt unter dem Vorbehalt einer späteren Bestimmung, ob sie als Darlehen oder als Zuschuss gewährt werden. 89339 423 Städtebauliche Einzelmaßnahmen 77.000 77.000 77.000 44.473,04 Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen (Einzelmaßnahmen) außerhalb von förmlich festgelegten Sanierungsgebieten und Untersuchungsbereichen nach den Grundsätzen des Baugesetzbuches. 91909 999 A10 Zuführung an die Rücklage pauschale Zuweisung — — — 79.679,42 Zuführung nicht verwendeter Einnahmen bei Titel 34192 (vgl. Erläuterung zu Titel 88305) an die Rücklage zum revolvierenden Mitteleinsatz Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.957.200 2,4 % 1.823.200 -6,8 % 1.912.200 1.955.532,44 65.000 65.000 62.000 63.633,24 1.000 1.000 1.000 70.659,82 66.000 66.000 63.000 134.293,06 1.636.500 1.602.500 1.690.500 1.517.711,59 Sächliche Verwaltungsausgaben 142.700 42.700 43.700 189.161,03 Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 178.000 178.000 178.000 168.980,40 — — — 79.679,42 1.957.200 1.823.200 1.912.200 1.955.532,44 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.891.200 -1.757.200 -1.849.200 -1.821.239,38 Abschluss Kapitel 4200 111186 311347 411462 511549 811899 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einn. aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen u. Zuschüssen für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben 362 Lichtenberg 4201 2016/2017 Bau- und Wohnungsaufsicht Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Stadtentwicklungsamtes, Fachbereich Bau- und Wohnungsaufsicht/Untere Denkmalschutzbehörde (BWA/UD). Der Fachbereich BWA/UD ist als Genehmigungsbehörde zuständig für die Erteilung von Vorbescheiden, Abgeschlossenheitsbescheinigungen, Baugenehmigungen nebst der zugehörigen Beratung, Kontrollen und Abnahmen, Vorhaben in der Genehmigungsfreistellung, die Prüfung von Brandschutznachweisen sowie die Erteilung von denkmalschutzrechtlichen Genehmigungen und die denkmalschutzrechtliche Beratung. Dem Fachbereich BWA/UD obliegen ferner die Überwachung der Einhaltung des Bauordnungsrechts und die Wohnungsaufsicht. Im Kapitel 4201 werden die Kosten der Leitung des Stadtentwicklungsamtes nachgewiesen. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. 363 Lichtenberg 4201 2016/2017 Bau- und Wohnungsaufsicht Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11102 043 E03 Ersatzvornahmen 100.000 100.000 7.000 782,62 Erstattung von festgesetzten Ersatzvornahmekosten nach VwVG i. V. m. BauO Bln, Wohnungsaufsichtsgesetz, ASOG und ZustKatOrd (vgl. Erläuterung zu Titel 54012) 11148 043 E03 Erhebung von Gebühren im Bauwesen 1.240.000 1.240.000 860.000 1.221.587,74 Einnahmen aus gebührenpflichtigen Amtshandlungen nach der Baugebührenordnung, wie Baugenehmigungen, Vorbescheide, Bearbeitung von Vorhaben im Genehmigungsfreistellungsverfahren, Genehmigung von Werbeanlagen, Zulassung von Abweichungen, Anordnungen zur Gefahrenabwehr 11152 043 E03 Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften 40.000 40.000 40.000 37.378,75 Einnahmen für Tätigkeiten nach der Bautechnischen Prüfungsverordnung, wie brandschutztechnische Prüfberichte und brandschutztechnische Überwachungen 11201 043 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 20.000 20.000 25.000 16.362,40 Einnahmen aus Zwangsgeldern nach VwVG und aus Bußgeldern nach OwiG i. V. m. BauO Bln einschließlich Verfahrenskosten und Postgebühren 11979 043 E03 Verschiedene Einnahmen 4.000 4.000 2.000 3.787,97 Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, insbesondere Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern und Gebühren für Akteneinsichten nach dem IFG 11990 043 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen 1.000 1.000 — 43.700,00 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52190. Zweckgebundene Einnahmen aus Ablösebeträgen gemäß AV Notwendige Kinderspielplätze und für die Ablöse von nicht errichteten Abstellmöglichkeiten für Fahrräder Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.405.000 50,4 % 1.405.000 — 934.000 1.323.599,48 Ausgaben 42201 043 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 646.000 643.000 547.000 576.312,38 42801 043 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 854.000 827.000 866.000 941.806,90 44100 043 Beihilfen für Dienstkräfte 13.600 14.000 7.500 12.783,30 51101 043 A09 Geschäftsbedarf 2.500 2.500 2.500 4.029,67 2.000 2.000 2.156,62 Es werden Ausgaben erwartet: Fernmeldegebühren Papierverbrauch und sonst. Geschäfts- und Bürobedarf Bücher und Zeitschriften, Ergänzungslieferungen 51111 043 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 500 € 1.000 € 1.000 € 2.500 € 2.000 Ausgaben für den laufenden Betrieb von PC-Arbeitsplätzen, u. a. Druckerpatronen, Faxverbrauchsmittel 364 Lichtenberg 4201 2016/2017 Bau- und Wohnungsaufsicht Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 51140 043 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 1.000 Ist (Rest/R) 2015 1.000 2014 1.000 417,84 10.000 8.018,31 — — R 43.700,00 Beschaffung von Büromobilar, technischen Messgeräten und Ausrüstungsgegenständen 51143 043 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 10.000 10.000 Beschaffung und Unterhaltung von IuK-Technik insbesondere für das Fachverfahren eBG 52190 043 A10 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen nach der AV Notwendige Kinderspielplätze und der Ablöse für Abstellmöglichkeien für Fahrräder Ausgaben dürfen nur in Höhe der jeweiligen Einnahmen bei Titel 11990 geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 52501 043 A09 Aus- und Fortbildung 1.000 1.000 1.000 778,70 Fachlicher Qualifizierungsbedarf im Zuge der Änderung baurechtlicher Vorschriften, für neue Mitarbeiter und der Veränderung von Aufgabenbereichen 52601 043 A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 4.000 4.000 4.000 18.336,13 1.800 1.778,40 Zu erstattende Rechtsanwalts- und Gerichtskosten in Widerspruchs- und Klageverfahren 52703 043 A09 Dienstreisen 1.800 1.800 Ausgaben für dienstliche Fahrten (am Ort und auswärts), insbesondere für Fahrten mit öffentl. Verkehrsmitteln 53101 043 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 1.000 1.000 1.000 — 7.000 749,70 Kosten für fachspezifische Informationen über das Baugeschehen im Zuständigkeitsbereich 54012 043 A09 Ersatzvornahmen 100.000 100.000 Zwangsausführungen für Maßnahmen der Gefahrenabwehr nach BauO Bln und ASOG, die aus Haushaltsmitteln vorzufinanzieren sind (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindung zu Titel 11102) Den Ausgaben sollen gleich hohe Einnahmen bei Titel 11102 gegenüberstehen (verbindliche Erläuterung). 54060 043 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 1.000 1.000 1.000 2.046,80 Ausgaben für Programmerweiterungen bestehender Anlagen und Softwarelizenzen, Wartung von Druck- und Scantechnik 54079 043 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 927,94 Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, insbesondere Dienstund Schutzbekleidung für im Außendienst tätige Mitarbeiter/innen, Ersatzbedarf für vorhandene Grundausstattung, Beschaffung von Kleinmaterialien Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.639.900 12,9 % 365 1.610.300 -1,8 % 1.452.800 1.570.142,69 Lichtenberg 4201 2016/2017 Bau- und Wohnungsaufsicht Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Abschluss Kapitel 4201 111186 411462 511549 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen 1.405.000 1.405.000 934.000 1.323.599,48 1.405.000 1.405.000 934.000 1.323.599,48 Personalausgaben 1.513.600 1.484.000 1.420.500 1.530.902,58 126.300 126.300 32.300 39.240,11 Gesamtausgaben 1.639.900 1.610.300 1.452.800 1.570.142,69 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -234.900 -205.300 -518.800 -246.543,21 Sächliche Verwaltungsausgaben 366 Lichtenberg 4202 2016/2017 Vermessung Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Stadtentwicklungsamtes, Fachbereich Vermessung. Die Aufgaben des Fachbereiches Vermessung konzentrieren sich auf die Durchführung der Aufgaben der Landvermessung, die Führung des Liegenschaftskatasters, die Herstellung von Landkartenwerken im Maßstab 1:1000 und 1:25.000, vermessungstechnischer Arbeiten im Zusammenhang raumplanerischer und städtebaulicher Aufgaben, die Grundstückswertermittlung sowie die Mitwirkung an den Aufgaben des Gutachterausschusses für Grundstückswerte von Berlin. Zusätzlich werden Restaufgaben in Zusammenhang mit vereinigungsbedingter Bodenordnung durchgeführt. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. 367 Lichtenberg 4202 2016/2017 Vermessung Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Einnahmen 11102 421 E03 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.500 — Erstattung von festgesetzten Ersatzvornahmekosten nach VwVG i. V. m. VermG Bln, § 126 (3) BauGB, NrVO, ASOG und ZustKatOrd (vgl. verbindliche Erläuterung zu Titel 54012) 11159 421 E03 Gebühren nach der Vermessungsgebührenordnung 160.000 160.000 200.000 148.246,89 1.000 146,40 Insbesondere Katastergebühren und Einnahmen der Bodensonderungsbehörde 11979 421 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, insbesondere Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern und für die Nutzung von digitalen Daten aus der automatisierten Liegenschaftskarte durch Dritte 12511 421 E03 Verkaufserlöse 1.000 133,50 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 162.000 -20,4 % 162.000 203.500 148.526,79 485.000 498.000 456.000 301.593,14 1.656.000 1.697.000 1.687.000 1.670.085,87 Ausgaben 42201 421 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42801 421 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42821 421 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) 44.300 44.300 40.000 26.443,47 44100 421 Beihilfen für Dienstkräfte 35.600 36.700 18.500 33.539,84 51101 421 A09 Geschäftsbedarf 2.700 2.700 3.500 3.012,83 3.900 2.200 3.967,58 1.000 1.000 9.258,95 Es werden Ausgaben erwartet: Büro-, Zeichen-, Lichtpaus-, Druck- und Vermarktungsmaterial Beschaffungen von Vordrucken Fachbücher, Leistungsverzeichnisse und neue Gesetze bzw. deren Ergänzungen 51111 421 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 1.200 € 1.000 € 500 € 2.700 € 3.900 Beschaffung von Drucker- und Plotterpatronen, Plotpapier, Plotfolie u. a. 51140 421 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 1.000 Beschaffung und Unterhaltung der Werkzeuge, Maschinen, Geräte und technischen Einrichtungen, die nicht mit Gebäuden fest verbunden sind 368 Lichtenberg 4202 2016/2017 Vermessung Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 51143 421 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 2017 1.000 2015 1.000 Ist (Rest/R) 2014 1.000 3.641,10 4.000 8.278,90 Ausgaben für Ersatzbeschaffungen, Unterhaltung und Reparaturen von IuK-Technik 51403 421 A09 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen 3.500 3.500 Ausgaben für Treibstoffe und Öle sowie für Reparaturen, Ersatzteile, TÜV und ASU 51803 421 A09 Mieten für Maschinen und Geräte 3.400 3.400 3.800 3.216,01 1.000 1.000 1.000 780,00 Anmietung von Fotokopiergeräten u. a. 52501 421 A09 Aus- und Fortbildung Fortbildungs- und Schulungsmaßnahmen, insbesondere Institut für Städtebau - Wertermittlung nach dem BauGB 54010 421 A09 Dienstleistungen 2.400 2.400 2.400 1.047,56 Mittel für die Vorbereitung der Mikroverfilmung, Sicherheitsverfilmung, für den Druck einer Bezirkskarte und für die Fremdvergabe von vermessungstechnischen Arbeiten 54012 421 A09 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.500 — Zwangsausführung für Maßnahmen nach VwVG i.V.m. VermG Bln, § 126 (3) BauGB, NrVO und ASOG, die aus Haushaltsmitteln vorzufinanzieren sind Den Ausgaben sollen gleich hohe Einnahmen bei Titel 11102 gegenüberstehen (verbindliche Erläuterung). 54060 421 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 12.100 12.100 11.600 14.386,10 Mittel für bestehende Wartungsverträge SICAD B-Plan, Sihl-Scanner-Plotter und ggf. Entsorgung IuK-Altgeräte sowie für die Beschaffung von Landeslizenzen 54079 421 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 1.524,96 Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, insbesondere Ersatz und Neubeschaffung von Dienst- und Schutzkleidung, Filmmaterial für die Grundstückswertermittlung, Entwickler u. a. für Repro-Kamera und ggf. zu entrichtende Umsatzsteuer für vermessungstechnische Leistungen aus Vorjahren, welche gegenüber Dritten erbracht und in Rechnung gestellt wurden. Auch Ausgaben für dienstliche Fahrten (am Ort und auswärts) 81179 (neu) 421 A05 Fahrzeuge 81279 421 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen — — 29.000 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Ersatzbeschaffung VW-Transporter 81289 (neu) 421 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 20.000 Ersatzbeschaffung Reader-Printer 369 — 28.993,90 20.000 — Lichtenberg 4202 2016/2017 Vermessung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 2.273.900 0,9 % 2.338.000 2,8 % 2.254.500 2.109.770,21 162.000 162.000 203.500 148.526,79 162.000 162.000 203.500 148.526,79 2.220.900 2.276.000 2.201.500 2.031.662,32 Sächliche Verwaltungsausgaben 33.000 33.000 33.000 49.113,99 Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 20.000 29.000 20.000 28.993,90 2.273.900 2.338.000 2.254.500 2.109.770,21 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.111.900 -2.176.000 -2.051.000 -1.961.243,42 Abschluss Kapitel 4202 111186 411462 511549 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben 370 Lichtenberg 4300 2016/2017 Umwelt- und Naturschutz Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Wahrnehmung aller Aufgaben des Umwelt- und Naturschutzamtes, insbesondere des Immissionsschutzes, der Abfallbeseitigung, des Bodenschutzes, der Wasserreinhaltung, des Schutzes von Tieren und Pflanzen sowie der Erstellung von Freiraum- und Grünflächenkonzepten, der Schutz-, Pflege- und Entwicklungsplanung geschützter Flächen aber auch der Erstermittlung bei Umweltgefährdungen und der Beratung und Aufklärung der Allgemeinheit. Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt. Bei den im Stellenplan zu diesem Kapitel unter der Zwischenüberschrift „Mehrbedarfe Wachsende Stadt“ ausgewiesenen Stellen handelt es sich um den anerkannten Stellenmehrbedarf aus der Arbeitsgruppe „Wachsende Stadt – Bezirksplafond“ für die Jahre 2016 und 2017. 371 Lichtenberg 4300 2016/2017 Umwelt- und Naturschutz Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 11102 332 E03 Ersatzvornahmen — 690,20 4.000 16.208,76 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 11105 331 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 17.000 17.000 Einnahmen im Zusammenhang mit der Verwaltungsgebührenordnung insbesondere nach dem Informationsfreiheitsgesetz und dem Umweltinformationsgesetz Mehr wegen vermehrter Auskünfte 11149 332 E03 Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Umweltschutz 31.000 31.000 30.000 29.958,34 Einnahmen nach der Umweltschutzgebührenordnung für die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen insbesondere nach der Baumschutzverordnung und nach dem Immissionschutzgesetz 11193 332 E01 Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht 200.000 200.000 — 196.763,02 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 521 90. Einnahmen werden als Ausgleichsabgabe infolge Fällung geschützter Bäume auf Grundstücken erwartet. 11201 331 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 3.000 3.000 2.000 2.542,23 Geldbußen nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten in Verbindung mit Vorschriften des Umwelt- und Naturschutzes und Zwangsgelder nach dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz Die mit diesen Einnahmen zusammenhängenden Gebühren, Gerichts- und Verwaltungskosten werden ebenfalls bei diesem Titel vereinnahmt. 11979 321 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 968,05 Einnahmen der Gruppe 119 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, auch für Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern u. a. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 252.000 581,1 % 252.000 — 37.000 247.130,60 4.700 4.700 4.700 4.130,00 Ausgaben 41201 331 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige Aufwendungen für die Beiräte Spielplatzkommission und Naturschutzwächter aufgrund des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen 42201 331 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 291.000 299.000 262.000 224.164,08 42701 331 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter — — — 2.384,39 42801 331 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 1.542.000 1.579.000 1.333.000 1.342.581,49 42811 331 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 23.400 24.000 47.800 56.328,18 44100 331 Beihilfen für Dienstkräfte 15.900 16.400 7.000 14.995,12 372 Lichtenberg 4300 2016/2017 Umwelt- und Naturschutz Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 51101 331 A09 Geschäftsbedarf 2017 4.800 331 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 2015 2014 4.800 4.500 4.641,72 1.500 1.500 1.500 794,94 1.000 1.000 1.000 3.030,34 3.000 1.174,48 1.500 1.193,67 Es werden Ausgaben erwartet: Ergänzungslieferungen Fachliteratur und Gesetze Papier Bürobedarf LEXIS NEXIS Gebühren für Handy 51111 Ist (Rest/R) 1.300 € 600 € 800 € 1.400 € 700 € 4.800 € Verbrauchsmittel für die IuK-Technik, z. B. Toner 51140 331 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Ausgaben für die Beschaffung von Büromobiliar sowie Reparaturen vorhandener Geräte 51143 331 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 3.000 3.000 Ausgaben für die Beschaffung, Ersatzbeschaffung bzw. Wartung der IuK-Technik. 51403 321 A09 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen 1.500 1.500 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen insbesondere Steuern, ASU, TÜV und Reparaturen sowie Kraftstoffe und Öle für Fahrzeuge des Umweltamtes 51408 331 A09 Dienst- und Schutzkleidung 1.000 1.000 1.000 104,90 Erstausstattung und Ersatz von Schutzkleidung für technische Mitarbeiter, die Kontrollen auf Baustellen und in Unternehmen mit gefährdenden Stoffen durchführen 51803 321 A09 Mieten für Maschinen und Geräte 1.200 1.200 1.200 814,33 15.000 15.000 15.000 11.150,46 Miete für Kopiergerät 52140 332 A04 Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Ausgaben für Maßnahmen des Natur- und Artenschutzes, wie Amphibienfangzäune Wartenberger Straße sowie für Beweidungsmaßnahmen an Priesterkuten, die Umsetzung von Artenhilfsmaßnahmen für bspw. Vögel, Kriechtiere, Käfer, Amphibien sowie Pflanzen 52190 331 A10 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen 200.000 200.000 — 196.711,89 Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen zum ökologischen Ausgleich von Baumfällungen auf privaten Grundstücken (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 111 93). 52501 331 A09 Aus- und Fortbildung 1.000 1.000 Ausgaben für Lehrgänge, die nicht durch die Verwaltungsakademie angeboten werden 373 1.000 1.116,00 Lichtenberg 4300 2016/2017 Umwelt- und Naturschutz Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 52536 331 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik 2017 1.000 Ist (Rest/R) 2015 1.000 2014 1.000 — Qualifizierung der Mitarbeiter für die Fachverfahren YADE des Bereiches Umwelt und Naturschutz 52601 331 A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 1.000 1.000 1.000 1.225,40 Veranschlagung für zu erwartende Aufwendungen für Gerichts- und Anwaltskosten (z. B. Widerspruchs- und Klageverfahren) 52610 331 A09 Gutachten 52.000 50.000 50.000 42.727,91 Ausgaben für die Weiterführung der Untersuchungen von Entwicklungen der Fauna, Flora und geschützter Landschaftsbestandteile sowie für die Fortschreibung von Pflege- und Entwicklungsplänen 2016 Grundlagen Landschaftsschutzgebiet Malchower Aue Amphibien und Reptilien Pflege- und Entwicklungsplan Alter Malchower Dorfgraben Bewertung Reihervoliere Tierpark Ökologische Zustandsermittlung Gewässer 2017 Überarbeitung Pflege- und Entwicklungsplan Biesenhorster Sand Pflege- und Entwicklungsplan Landschaftspark Wartenberg ökologischer Zustand ausgewählter Gewässer 52703 331 A09 Dienstreisen 10.000 € 35.000 € 2.000 € 5.000 € 52.000 € 10.000 € 35.000 € 5.000 € 50.000 € 1.000 1.000 1.000 454,10 Ausgaben für Dienstfahrten (am Ort) und Dienstreisen (auswärts) nach dem BRKG 53111 (neu) 999 A09 Ausschreibungen, Bekanntmachungen 1.000 1.000 Für die Veröffentlichung von Stellenausschreibungen in Fachzeitschriften und auf Internetplattformen 53191 332 A10 Umweltschutzfördernde Maßnahmen aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 39.669,23 Ausgaben für umweltschutzfördernde Maßnahmen aus eingehenden Zahlungen des Dualen Systems (vgl. auch Zweckbindungsvermerk bei 3400/12290) Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 54010 331 A09 Dienstleistungen 25.000 25.000 25.000 21.853,74 Für die Vorbereitung von Planungsleistungen ist die Erarbeitung von Freiraum- und Grünflächenkonzepten voranzustellen, insbesondere auch hinsichtlich der Erneuerung von Spielplätzen und Grünanlagen sowie deren Wegebeziehungen 2016 Planung neuer Kleingewässer Projekt Feldhasenerfassung Konzept Beschilderung Parklandschaft Barnim 2017 Konzept Stadtpark Lichtenberg. Konzept Grün- Radverbindung Herzbergstr.- Vulkanstr. 5.000 € 5.000 € 15.000 € 25.000 € 15.000 € 10.000 € 25.000 € 374 Lichtenberg 4300 2016/2017 Umwelt- und Naturschutz Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 54016 332 A09 Ermittlung von Boden- und Grundwasserverunreinigungen Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 40.000 2015 40.000 Ist (Rest/R) 2014 40.000 30.221,60 Untersuchung der oberen Bodenschichten an potentiell kontaminierten Standorten, insbesondere in Vorbereitung von künftigen Nutzungen oder der Einschätzung von Gefahrenentwicklungen bei sensiblen Nutzungen sowie zur Gefahrenabschätzung von Flächen die aufgrund historischer Nutzungen im Bodenbelastungskataster verzeichnet sind; Die gesetzliche Grundlage für die Bodenuntersuchungen bilden das Bundesbodenschutzgesetz und das Gesetz über die Ordnungsaufgaben Berlins. 54060 331 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuKTechnik 1.000 1.000 1.000 — 1.000 1.000 558,59 Ausgaben insbesondere für Betriebssysteme und Standardsoftware 54079 331 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, insbesondere für Kleinmaterial, Farbkopien von Kartenmaterial 54085 331 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 16.500 16.500 3.700 6.241,60 Es werden Ausgaben erwartet für: YADE-Pflegeverträge (Bürolizenz und Fachschalen) ASPE Artenschutz Pflegevertrag Multibase CS3 Wildtierdatenbank Datenmigration UDO Mehr wegen Migration von Umweltdaten (UDO) auf FIS-Box sowie Wegfall der anteiligen Kostenübernahme durch das Straßen- und Grünflächenamt für Pflege YADE-Bürolizenz 68406 (neu) 332 T Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen 30.000 30.000 Ausgaben für das Projekt „Umweltbildung und naturnahe Pflege im Landschaftspark Herzberge“ Ziel dieses Projektes ist die Gewährleistung des Schutzes des Landschaftsschutzgebietes und seine Entwicklung entsprechend der Schutzziele. Die Schwerpunkte des Projektes umfassen die Sicherung der Lebensräume geschützter Arten, die Erhaltung wertvoller Biotope sowie die Sicherung eines präventiven Einflusses durch eine bürgernahe Ansprache. Des Weiteren sind Angebote zur Umweltbildung für Kinder und Jugendliche sowie Maßnahmen von Beweidung oder/und Mahd zu entwickeln, um Offenlandbiotope unterschiedlicher Entwicklungsstadien zu erhalten. 68432 332 T Zuschüsse für besondere soziale Projekte 94.000 94.000 84.000 94.000,00 Ausgaben für das Umweltbüro im Bezirk Lichtenberg Sie vernetzt Unternehmen, Initiativen und Bevölkerung zu Umweltfragen und Naturschutzthemen. Dabei vermittelt sie Kontakte und moderiert Planungs- und Durchführungsprozesse von umweltrelevanten Veranstaltungen. Sie gibt Anregungen und unterstützt die Entwicklung innovativer Konzepte von der Idee bis zur Umsetzung. Sie fördert mit Engagement und Know How praktisches Tun im Umwelt- und Naturschutzbereich und vermittelt Wissen und Erfahrung. Ein Schwerpunkt ist die Erschließung und Stärkung von umweltbewussten Beschäftigungsmöglichkeiten in Lichtenberg. Außerdem ist sie Dokumentationsstelle für das Vorkommen und die Lebensweise von Feldhasen im Bezirk. 68456 332 T Zuschüsse zur Durchführung des Freiwilligen Ökologischen Jahres 2.000 2.000 2.000 Aufwendungen für den Einsatz von maximal 2 Kräften für den ökologischen Bundesfreiwilligendienst im Bereich Naturschutz 375 1.850,00 Lichtenberg 4300 2016/2017 Umwelt- und Naturschutz Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 71635 332 Sanierung Obersee - KoFinanzierung UEP-Maßnahme 2017 30.000 Ist (Rest/R) 2015 30.000 2014 50.000 1.214,52 Die Sanierung des Obersees einschließlich der Anlage des Uferwanderweges verbessert die Wassergüte entsprechend der EU–Wasserrahmenrichtlinie. Durch die Renaturierung der Ufer werden gleichzeitig die Habitate von Tieren und Pflanzen den Erfordernissen angepasst. Neben der Entschlammung des Gewässers werden die wasserbaulichen Anlagen zur Vorklärung des einfließenden Regenwassers aus der Straßenentwässerung erneuert. Die Baumaßnahme wurde über UEPMittel finanziert. Die veranschlagten Mittel wurden zur Ko-Finanzierung eingesetzt. Die Baumaßnahme ist abgeschlossen. Darüber hinaus ist zum Nachweis der Wirksamkeit des Seewasserfilters noch ein Monitoring erforderlich. Dies ist ebenfalls aus der Investitionsmaßnahme zu finanzieren, da es erst außerhalb des Förderzeitraumes abgeschlossen wird. Finanzierung: bis 2014 2015 2016 2017 81279 (neu) 321 A05 1.725.000 € 50.000 € 30.000 € 30.000 € 1.835.000 € Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 10.000 Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg. Ersatzbeschaffung Lärmmessgerät 91909 850 A10 Zuführung an die Rücklage pauschale Zuweisung — — — 48.785,48 2.413.500 24,1 % 2.447.600 1,4 % 1.944.900 2.154.118,16 252.000 252.000 37.000 247.130,60 252.000 252.000 37.000 247.130,60 1.877.000 1.923.100 1.654.500 1.644.583,26 Sächliche Verwaltungsausgaben 370.500 368.500 154.400 363.684,90 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 126.000 126.000 86.000 95.850,00 30.000 30.000 50.000 1.214,52 10.000 — — — — — — 48.785,48 2.413.500 2.447.600 1.944.900 2.154.118,16 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.161.500 -2.195.600 -1.907.900 -1.906.987,56 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung Abschluss Kapitel 4300 111186 411462 511549 611699 700739 811899 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben 376 Lichtenberg 4500 2016/2017 Allgemeine Finanzangelegenheiten Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Zuweisungen für Ausgaben und Investitionen im Rahmen der Vorgaben bzgl. Globalsummen und Budget sowie der Anteil an den Erlösen aus der Veräußerung von Grundstücken veranschlagt. Ferner werden hier das Abschlussergebnis des vorletzten Haushaltsjahres, die Verfügungs- und Verstärkungsmittel, die Zuführungen an Rücklagen und die Entnahmen aus Rücklagen sowie die haushaltstechnischen Verrechnungen der kalkulatorischen Kosten nachgewiesen. Zudem werden die Sondermittel veranschlagt, über deren Verwendung die Bezirksverordnetenversammlung beschließt (Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung). 377 Lichtenberg 4500 2016/2017 Allgemeine Finanzangelegenheiten Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 Einnahmen 13110 811 E02 Erlösbeteiligung der Bezirke aus der Veräußerung von Grundstücken 500.000 500.000 100.000 1.596.358,47 16.332.000 1.000 1.000 10.301.034,09 Anteil an den Erlösen aus Grundstücksverkäufen 36020 870 E00 Überschuss des vorletzten Haushaltsjahres Im Haushaltsjahr 2016 ist das kassenmäßige Jahresergebnis des Bezirks Lichtenberg aus 2014 veranschlagt und dient dem Ausgleich des Bezirkshaushalts. Da das Jahresergebnis 2015 noch nicht vorliegt, ist ein Merkansatz für 2017 einzustellen. 36030 870 E00 Kassenmäßiger Überschuss des Vorjahres 38530 890 E00 Zuweisungen für Investitionen — — — 6.948.717,12 7.332.000 9.832.000 8.139.000 12.243.300,00 Nachweis der von der Senatsverwaltung für Finanzen zugewiesenen Ausgaben für Investitionen 38630 890 E00 Zuweisungen für Ausgaben (ohne Investitionen) 608.859.000 619.423.000 574.750.000 593.424.894,00 Nachweis der von der Senatsverwaltung für Finanzen zugewiesenen Ausgaben ohne Investitionen Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 633.023.000 8,6 % 629.756.000 -0,5 % 582.990.000 624.514.303,68 1.000 1.000 — 35,02 Ausgaben 53201 812 A09 Entgelte für Einlagen mit negativer Verzinsung bei Banken Entgelt für negative Verzinsung der Giroguthaben ab dem 11.Juni 2014 gemäß Allgemeiner Geschäftsbedingungen der Deutschen Bundesbank 71901 880 Pauschale Zuweisungen für Investitionen 3.921.000 779.000 50.000 — Um auch in den nächsten Jahren Fördermittel z. B. aus dem StatdtUmbauOst-Programm in Anspruch nehmen zu können, dienen die veranschlagten Mittel den dafür notwendigen bezirklichen Eigenanteilen. Mehr für zusätzliche Investitionsmaßnahmen über die pauschale Zuweisung für Investitionen hinaus. Konkrete Maßnahmen und Bauplanungsunterlagen liegen noch nicht vor. 91902 850 A10 Zuführung an den Geldbestand — — — 1.496.358,47 91909 850 A10 Zuführung an die Rücklage pauschale Zuweisung — — — 267.000,00 96010 870 A10 Überschuss des Vorjahres — — — 6.948.717,12 96020 870 A10 Fehlbetrag des vorletzten Haushaltsjahres — 1.000 1.000 — Das noch nicht vorliegende Jahresergebnis 2015 ist im Haushaltsjahr 2017 als Merkansatz berücksichtigt. 97110 880 A09 Verstärkungsmittel 418.000 Veranschlagung für höhere Ausgaben 378 100.000 473.000 — Lichtenberg 4500 2016/2017 Allgemeine Finanzangelegenheiten Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 97120 880 A09 Verfügungsmittel 2017 Ist (Rest/R) 2015 2014 200.000 200.000 200.000 — 8.000 8.000 8.000 — Veranschlagung für neue Ausgaben 97130 880 A09 Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung Für höhere und neue Ausgaben, die aus Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung gefördert werden 97203 880 A09 Pauschale Minderausgaben — -10.870.000 -10.072.000 — Pauschale Minderausgabe zum Ausgleich des Bezirkshaushalts. Die Untersetzung erfolgt im Rahmen der Haushaltswirtschaft. 98400 890 A10 Verrechnungen für kalkulatorische Gebäudekosten 19.094.000 19.344.000 22.890.000 22.805.003,00 Die Bezirke unterliegen der Pflicht, haushaltstechnische Verrechnungen der kalkulatorischen Kosten für Gebäude (Abschreibungen und Zinsen) an die Landeshauptkasse gesondert abzuführen (haushaltsneutrale Abbildung). Es ist an das Kapitel 2730 und Titel 38411 zu verrechnen. 98420 890 A10 Verrechnungen für kalkulatorische Zinsen Mobilien 6.810.000 6.810.000 275.000 274.543,00 Die Bezirke unterliegen der Pflicht, haushaltstechnische Verrechnungen der kalkulatorische Zinsen Mobilien an die Landeshauptkasse gesondert abzuführen (haushaltsneutrale Abbildung). Es ist an dasKapitel 2730 und Titel 38431 zu verrechnen. 98440 890 A10 Verrechnungen für kalkulatorische Pensionen 140.000 140.000 6.616.000 6.616.217,00 Die Bezirke unterliegen der Pflicht, haushaltstechnische Verrechnungen der kalkulatorischen Pensionen an die Landeshauptkasse gesondert abzuführen (haushaltsneutrale Abbildung). Es ist an das Kapitel 2730 und den Titel 38451 zu verrechnen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 30.592.000 49,7 % 16.513.000 -46,0 % 20.441.000 38.407.873,61 500.000 500.000 100.000 1.596.358,47 632.523.000 629.256.000 582.890.000 622.917.945,21 633.023.000 629.756.000 582.990.000 624.514.303,68 1.000 1.000 — 35,02 Abschluss Kapitel 4500 111186 351389 511549 700739 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Sächliche Verwaltungsausgaben Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 3.921.000 779.000 50.000 — 26.670.000 15.733.000 20.391.000 38.407.838,59 30.592.000 16.513.000 20.441.000 38.407.873,61 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) 602.431.000 613.243.000 562.549.000 586.106.430,07 379 380 Lichtenberg 4510 2016/2017 Verwaltung von Finanzvermögen Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Verwaltung der im Bezirk Lichtenberg gelegenen Grundstücke des Finanzvermögens und die vorübergehende Verwaltung von Grundstücken des Verwaltungsvermögens auf Grund einer Verwaltungsvereinbarung. Für die Ansätze im Haushaltsplan wurden folgende Grundstücke zugrunde gelegt: Allee der Kosmonauten 16 Allee der Kosmonauten 21/21a Am Berl 21 Arnimstraße (Schutzfläche) Arnimstraße 1 (Garagen) Atzpodienstraße 45/46 Baikalstraße Biesenhorst 2 Bornitzstraße FS 246 Darßer Straße (Gewerbegebiet) Darßer Straße 153 Dorfstraße 35 Malchow (ehem. Naturschutzstation) Dorfstraße 35, 36 (Falkenberg-Gutshof) Dorfstraße 39 Wartenberg (Überbau) Dorfstraße 14, südöstlich Dorfstraße./Lindenberger Straße Egon-Erwin-Kisch-Straße 12, 28 Egon-Erwin-Kisch-Straße 32 Egon-Erwin-Kisch-Straße 76 Egon-Erwin-Kisch-Straße 80 Egon-Erwin-Kisch-Straße 90 Erich-Kurz-Straße 4a Erieseering Ernst-Barlach-Straße 1, 3 ,5 Falkenberger Caussee 87 Frankfurter Allee 197 Franz-Jacob-Straße Gärtnerstraße, nördlich Gehrenseestraße 45 Gehrenseestraße Gehrenseestraße /östlich S-Bahnhof Gensinger Straße 101 Georg-Löwenstein-Straße, östlich Goeckestraße (Weg vor Trafo) Graaler Weg Hauffstraße/ Spittastraße Hauptstraße 1 E Hauptstraße 14-15 Hegemeisterweg Herzbergstraße Herzbergstraße/ Anshluß Röder Herzbergstraße 79 Herzbergstraße, nördl. Nr.111-127 Hohenschönhauser Straße, nördlich Hönower Wiesenweg Hönower Weg, Hundeplatz Huronenseestraße, südl. Katzgraben Joachimsthaler Straße, südlich Josef-Orlopp-Straße 69 Josef-Orlopp-Straße 43-69, nördl. Klützer Straße 36-42/ Demminer KGA Mühlenberg KGA Blockdammweg KGA Biesenhorst KGA Biesenhorst, östlich Konrad-Wolf-Straße 11 Konrad-Wolf-Straße 21, 22 Kynaststraße 25 Landsberger Allee, östlich Nr. 225 Liebenwalder Straße12-18 Lückstr.33/34 Malchower Weg 26-30 Märchenweg Marzahner Chaussee 20 (Friedhof) Möllendorffstraße 68 381 Lichtenberg 4510 2016/2017 Verwaltung von Finanzvermögen nördlich Arnimstraße Pablo-Picasso-Straße Pablo-Picasso-Straße 2, 4 Pablo-Picasso-Straße 12 Pablo-Picasso-Straße12, südlich (FS 388) Pablo-Picasso-Straße 12, südlich (FS 391) Pablo-Picasso-Straße 37, 39 Pablo-Picasso-Straße 47 Pablo-Picasso-Straße 48 Passower Straße 35 Paul-Junius-Straße 15 Paul-Junius-Straße 69 Paul- und Paula-Ufer Pirolstr.1/Zwieseler Straße Reinhardtsbrunner Straße Rhinstraße 121, Garagen Robert-Siewert-Straße 94 Robert-Uhrig-Straße, südlich Nr. 19 Rodeliusplatz 2 Rüdigerstraße 86-92, östlich Römerweg Rummelsburger Landstraße Scheffelstraße 21 Schreiberhauer Straße Siegfriedstraße, nördlich Nr. 151-161 Storkower Straße, FS 9030 Südöstliche Dorfstraße 14 Wartenberg Straße 7 Nr. 44 Straße 15 Treffurter Straße 36 Treskowallee 158-160 Wartenberger Straße, östl. Nr. 120 Wartenberger Straße 120-124 Wartiner Straße 1-3 Wartiner Straße 6 Wartiner Straße 6, nordwestlich Wartiner Straße 75/77 Weitlingstraße 11 Wiesenweg 10 Woldegker Straße zwischen Bahngleis und Astridstraße Sowohl die Einnahmen als auch die Ausgaben werden durch die Abgabe von Grundstücken an die BIM GmbH verringert. 382 Lichtenberg 4510 2016/2017 Verwaltung von Finanzvermögen Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 Einnahmen 11979 811 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 — 801.000 1.052.405,21 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 12401 811 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 600.000 600.000 Miet- und Pachteinnahmen aus den landeseigenen Grundstücken Der Ansatz enthält auch die monatlichen Vorauszahlungen der anteiligen Heiz- und Betriebskosten entsprechend Anlage 3 zur II. Berechnungsverordnung. Weniger wegen Abschluss Erbbaurechtsvertrag Erich-Kurz-Str. 4a 12404 811 E01 Erbbauzinsen 10.000 Zinsen aus landeseigenen Erbbaugrundstücken Pablo-Picasso-Straße 47 Pablo-Picasso-Straße 48 rd. 10.000 22.900 10.035,60 7.665 € 2.370 € 10.035 € 10.000 € Bei Nutzung für soziale, kulturelle oder sportliche Zwecke, für Wohnungsbau, einschließlich Seniorenwohnungsbau und für förderungswürdige Gewerbe und Industrieansiedlung darf in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Finanzen ein ermäßigter Erbbauzins vereinbart werden. Die Zustimmung der Senatsverwaltung für Finanzen für die Erbbaurechte liegt vor. 28103 811 E03 Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben 30.000 55.187,80 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 610.000 -28,6 % 610.000 854.900 1.117.628,61 600.000 600.000 793.000 684.554,59 Ausgaben 51701 811 A08 Bewirtschaftungsausgaben Ausgaben werden für Fernwärme, Schneebeseitigung, Strom, Wasser und Entwässerung, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Hausreinigung, Steuern und Versicherungen sowie sonstige Bewirtschaftungsausgaben für Grundstücke, Räume und Gebäude erwartet; weniger wegen Wegfall von Grundstücken, insbes. Erich-Kurz-Straße 4a 51900 811 A02 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 1.000 1.000 30.000 47.570,42 15.000 15.000 9.023,63 Ausgaben nur für notwendige Gefahrenabwehr und Grundstückssicherung 52110 811 A04 Unterhaltung der Grünanlagen 15.000 Pflege der Grünflächen des Finanzvermögens, Strauch - und Baumschnitt zur Verkehrssicherung 52601 811 A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 5.000 5.000 5.000 12.294,46 1.000 — Veranschlagung für zu erwartende Aufwendungen für Gerichts- und Anwaltskosten 54010 811 A09 Dienstleistungen 1.000 1.000 Ausgaben zur Finanzierung von Dienstleistungsverträgen bei der Bewirtschaftung und Sicherung von Objekten 383 Lichtenberg 4510 2016/2017 Verwaltung von Finanzvermögen Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ansatz 2016 54077 811 A09 Steuern, Abgaben 2017 2015 Ist (Rest/R) 2014 1.000 1.000 1.000 — 623.000 -26,3 % 623.000 — 845.000 753.443,10 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 610.000 610.000 824.900 1.062.440,81 — — 30.000 55.187,80 610.000 610.000 854.900 1.117.628,61 Sächliche Verwaltungsausgaben 623.000 623.000 845.000 753.443,10 Gesamtausgaben 623.000 623.000 845.000 753.443,10 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -13.000 -13.000 9.900 364.185,51 Ausgaben für zu zahlende Umsatzsteuern Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung Abschluss Kapitel 4510 111186 211299 511549 384 2016/2017 1 Stellenplan 385 386 1170 Lichtenberg 3100 2016/2017 Bezirksverordnetenversammlung Bezeichnung 30 Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r E 10 E5 1 1 1 (2128) 1 1 1 (2128) 1 1 1 (2123) 2 2 2 1 1 1 Teilsumme (Teilplan B): 1 1 1 Summe: 3 3 3 Teilsumme (Teilplan A): Teilplan B Tarifbeschäftigte/r E8 Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 387 1170 Lichtenberg 3300 2016/2017 Bezirksbürgermeister/in Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Bezirksbürgermeister/in Oberamtsrätin/-rat Amtsrätin/-rat Stadtamtfrau/-mann Amtsinspektor/in B6 A 13S A 12 A 11 A 9S Zwischensumme: 1 1 1 0 0 1 1 1 0 0 1 1 1 1 1 3 3 5 1 1 3 1 2 1 1 3 1 2 1 1 3 1 2 8 8 8 0 1 1 2 1 0 0 1 1 2 1 0 1 1 1 3 1 1 5 5 8 16 16 21 1 5 1 0 1 1 1 0 1 5 1 0 1 1 1 0 0 4 0 1 1 1 1 10 10 8 1 2 1 2 1 2 3 3 3 2 0 2 0 3 1 2 2 4 15 15 15 Rechtsamt Leitende/r Magistratsdirektor/in Magistratsdirektor/in Obermagistratsrätin/-rat Amtsrätin/-rat Stadtoberinspektor/in A 16 A 15 A 14 A 12 A 10 Zwischensumme: Sozialraumorientierte Planungskoordination Leitende/r Magistratsdirektor/in Oberamtsrätin/-rat Amtsrätin/-rat Stadtamtfrau/-mann Stadtoberinspektor/in Stadtinspektor/in A 16 A 13S A 12 A 11 A 10 A9 Zwischensumme: Summe: 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftige/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftige/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst Tarifbeschäftigte/r Fahrer/in (Pauschalentgelt) Tarifbeschäftigte/r E 12 E 11 E 10 E9 E8 E6 E6 E4 Zwischensumme: Rechtsamt Tarifbeschäftigte/r (abgeschl. wiss. Hochschulbildung) Tarifbeschäftigte/r E 14 E6 Zwischensumme: Sozialraumorient. Planungskoordination Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Zwischensumme: Summe: E 11 E8 388 1170 Lichtenberg 3300 2016/2017 Bezirksbürgermeister/in Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42831 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung/Zweckbindung/Ausgleichsabgabe) Teilplan B Tarifbeschäftigte/r Summe: E 12 0 0 1 0 0 1 389 1170 Lichtenberg 3302 2016/2017 Beschäftigtenvertretungen Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r E6 Summe: 1 1 1 1 (2123) 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 (2128) 1 1 1 1 1 1 1 (2128) 1 1 1 1 1 (2123) 1 1 1 (2123) 6 6 6 Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Leiter/in einer Kindertagesstätte Leiter/in einer Kindertagesstätte Tarifbeschäftigte/r Erzieher/in Tarifbeschäftigte/r in der Bücherei Tarifbeschäftigte/r Summe: E 10 E9 E9 E8 E6 E5 Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 390 1170 Lichtenberg 3304 2016/2017 Service Personal Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Magistratsdirektor/in Obermagistratsrätin/-rat Magistratsrätin/-rat Oberamtsrätin/-rat Amtsrätin/-rat Stadtamtfrau/-mann Stadtoberinspektor/in Stadthauptsekretär/in Stadtobersekretär/in Stadtsekretär/in A 15 A 14 A 13 A 13S A 12 A 11 A 10 A8 A7 A6 1 2 1 1 2 8 2 2 5 3 1 2 1 1 2 8 2 2 5 3 1 2 1 1 2 7 1 3 5 3 27 27 26 3 3 0 3 3 0 30 30 26 1 1 1 1 1 1 2 2 2 E 14 1 1 1 E 11 E 10 E8 E6 E5 1 1 2 8 2 (2128) 0 1 1 2 8 2 (2128) 0 Zwischensumme Nachwuchskräfte des allg. nichttechn. VerwD Stadtinspektor/in A9 Zwischensumme Summe: 42231 Bezüge der Beamten/Beamtinnen (Fremdfinanzierung) Teilplan A Stadtamtfrau/-mann Stadtoberinspektor/in A 11 A 10 Summe: 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r (abgeschl. wiss. Hochschulbildung) Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Zwischensumme 1 1 1 10 3 (2123) 1 13 13 15 10 10 0 Zwischensumme 10 10 0 Summe: 23 23 15 10 10 20 40 40 30 14 64 21 71 50 Nachwuchskräfte für Aufgabengebiete des Tarifbereichs Taifbeschäftigte/r E4-E6 Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) Teilplan B Azubi Kauffrau/-mann für Bürokommunikation Azubi Verwaltungsfachangestellte/r Azubi Verwaltungsfachangestellte/r Summe: AUSBEG-1AUSBEG-3 AUSBEG-1AUSBEG-3 AUSBEG-1AUSBEG-4 391 1170 Lichtenberg 3304 2016/2017 Service Personal Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42830 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung/Zuwendung) Teilplan B Tarifbeschäftigte/r Summe: E6 1 1 (2128) 1 1 (2128) 1 1 (2123) 1 1 1 Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 392 1170 Lichtenberg 3305 2016/2017 Service Finanzen Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Leitende/r Magistratsdirektor/in Magistratsrätin/-rat Oberamtsrätin/-rat Amtsrätin/-rat Stadtamtfrau/-mann Stadtoberinspektor/in Stadtinspektor/in Amtsinspektor/in Stadtobersekretär/in A 16 A 13 A 13S A 12 A 11 A 10 A9 A 9S A7 Zwischensumme: 1 1 2 3 7 1 2 3 1 1 1 2 3 7 1 2 3 1 1 1 1 2 7 1 3 3 1 21 21 20 1 1 1 1 0 0 2 2 0 23 23 20 Steuerungsdienst Oberamtsrätin/-rat Stadtamtfrau/-mann A 13S A 11 Zwischensumme: Summe: 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r (abgeschl. wiss. Hochschulbildung) Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r E 14 E 12 E 11 E 10 E9 E8 E6 Zwischensumme: 1 1 2 1 2 4 4 (2128) 4 15 1 1 2 1 2 4 4 (2128) 4 1 0 3 1 2 4 4 (2123) 4 15 15 1 1 1 1 1 1 16 16 16 Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Steuerungsdienst Tarifbeschäftigte/r Zwischensumme: Summe: E8 393 1170 Lichtenberg 3306 2016/2017 Service Facility Management Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2015 Vermerke 2015 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Magistratsdirektor/in Bauoberamtsrätin/-rat Oberamtsrätin/-rat Bauamtsrätin/-rat Amtsrätin/-rat Bauamtfrau/-mann Stadtamtfrau/-mann Bauoberinspektor/in Stadtoberinspektor/in Stadtinspektor/in Stadthauptsekretär/in Stadtobersekretär/in A 15 A 13S A 13S A 12 A 12 A 11 A 11 A 10 A 10 A9 A8 A7 Summe: 1 1 1 3 1 2 2 1 2 2 2 2 1 1 1 3 1 2 2 1 2 2 2 2 1 1 1 3 1 2 2 1 2 2 2 2 20 20 20 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschl. wiss. Hochschulbildung) Technische/r Tarifbeschäftigte/r Technische/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r in der Datenverarbeitung Tarifbeschäftigte/r E 14 E 11 E 10 E9 E2 Teilsumme (Teilplan A): 1 1 1 1 1 1 (2128) 1 1 1 1 1 1 (2128) 1 1 1 1 1 1 (2123) 5 5 5 Teilplan B Technische/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r in der Datenverarbeitung Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r in der Datenverarbeitung Tarifbeschäftigte/r Technische/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Technische/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r in der Datenverarbeitung Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Staatl. geprüfte(r) Techniker/in Tarifbeschäftigte/r Zeichner/in Tarifbeschäftigte/r Fahrer/in Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst Botin/Bote Pförtner/in Tarifbeschäftigte/r im Transport Vervielfältiger/in E 13 E 12 E 12 E 11 E 11 E 11 E 10 E 10 E9 E9 E8 E6 E6 E6 E5 E4 E4 E3-E5 E3 E3 E2-E3 E3 Teilsumme: Mehrbedarfe Wachsende Stadt Technische/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r in der Datenverarbeitung Teilsumme (Merhbedarfe Wachsende Stadt): Summe: E 11 E 11 4 1 2 8 2 9 1 3 2 8 8 6 (2128) 1 12 1 8 1 1 (2128) 2 2 (2128) 1 4,25 1 2 1 4 1 2 8 2 9 1 3 2 8 8 6 (2128) 1 12 1 8 1 1 (2128) 2 2 (2128) 1 4,25 1 2 1 4 1 2 8 2 8 1 4 2 7 8 1 13 1 8 1 3 1 5,25 2 2 1 82,25 82,25 85,25 4 1 4 1 0 0 5 5 0 92,25 92,25 90,25 Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 394 6 (2123) 2 (2123) 1 (2123) 2 (2123) 1170 Lichtenberg 3306 2016/2017 Service Facility Management Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Technische/r Tarifbeschäftigte/r Technische/r Tarifbeschäftigte/r Staatl. geprüfte(r) Techniker/in Staatl. geprüfte(r) Techniker/in E 11 E 10 E9 E6 Summe: 2 1 1 0 2 1 1 0 2 1 0 1 4 4 4 42830 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung/Zuwendung) Teilplan B Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Summe: E8 E2 3,811 2 (2128) 0 3,811 2 (2128) 0 3,811 2 (2123) 2 3,811 3,811 5,811 Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 395 1170 Lichtenberg 3309 2016/2017 Wirtschaftsförderung Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Amtsrätin/-rat Stadtoberinspektor/in A 12 A 10 Summe: 1 1 1 1 1 1 2 2 2 1 1 (2128) 1 1 (2128) 1 1 (2123) 1 1 1 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r (abgeschl. wiss. Hochschulbildung) Summe: E 13 Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 396 1170 Lichtenberg 3310 2016/2017 Geschäftsbereich 1 Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r Summe: E 10 2 2 2 2 2 2 397 1170 Lichtenberg 3320 2016/2017 Geschäftsbereich 2 Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Bezirksstadträtin/-rat B4 Summe: 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 2 2 2 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst Summe: E 11 E6 398 1170 Lichtenberg 3330 2016/2017 Geschäftsbereich 3 Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Bezirksstadträtin/-rat B4 Summe: 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 2 2 2 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst Summe: E 11 E6 399 1170 Lichtenberg 3340 2016/2017 Geschäftsbereich 4 Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2015 Vermerke 2015 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Bezirksstadträtin/-rat Amtsrätin/-rat Stadtamtfrau/-mann Stadtinspektor/in B4 A 12 A 11 A9 Summe: 1 1 0 0 1 1 0 0 1 1 0 0 2 2 2 1 1 1 1 1 1 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst Summe: E6 400 1170 Lichtenberg 3350 2016/2017 Geschäftsbereich 5 Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Bezirksstadträtin/-rat (stellv. BzBm/in) Obermedizinalrätin/-rat Stadtamtfrau/-mann B5 A 14 A 11 Summe: 1 1 0 1 1 0 1 1 0 2 2 2 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 5 5 5 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r (abgeschl. wiss. Hochschulbildung) Tarifbeschäftigte/-r Sozialarbeiter/in / Sozialpädagogin/-goge Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst Summe: E 14 E 11 E9 E9 E6 401 1170 Lichtenberg 3390 2016/2017 Personalüberhang Für alle Stellen des Kapitels gilt der Stellenvermerk "Stelle fällt bei Freiwerden weg". Auf eine Einzelausweisung an den Stellenplangruppen wird daher aus Gründen der Vereinfachung verzichtet. Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Stellen mit Wegfallvermerk, die auch während der Gültigkeit des Stellenpoolgesetztes dezentral veranschlagt wurden Magistratsdirektor/in Amtsrätin/-rat Bau-/Vermessungsamtfrau/-mann Stadtamtfrau/-mann Stadtoberinspektor/in A 15 A 12 A 11 A 11 A 10 Teilsumme (Teilplan A): 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1 (0052) 0 1 1 (0053) 0 0 0 2 Stellen mit Wegfallvermerk, die nach Auflösung des Kapitels 2809 umgesetzt wurden. Externe Finanzierung Amtsrätin/-rat Stadtoberinspektor/in Stadtinspektor/in Stadtsekretär/in A 12 A 10 A9 A6 1 1 0 1 1 1 0 1 1 1 1 1 3 3 4 2 2 1 1 (0001) Teilsumme (Teilplan A): 2 2 1 Summe: 5 5 7 Teilsumme (Teilplan A): 1 (0001) 1 (0001) 1 (0001) 1 (0001) Stellen mit Wegfallvermerk ab 2012 Stadtsekretär/in A6 Stellenvermerke: 0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg. 0051 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2009). 0052 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2010). 0053 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2011). 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Stellen mit Wegfallvermerk, die auch während der Gültigkeit des Stellenpoolgesetztes dezentral veranschlagt wurden Tarifbeschäftigte/r (abgeschl. wiss. Hochschulbildung) Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Technische/r Tarifbeschäftigte/r E 13 E 12 E 11 E 11 0 0 0 1 0 0 0 1 Tarifbeschäftigte/r Technische/r Tarifbeschäftigte/r Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r E 10 E 10 E 10 E9 1 0 0 0 1 0 0 0 E 8 - E 10 1 1 Musikschullehrer/in 402 0 1 1 (0052) 0 2 1 (0051) 1 (0053) 1 1 (0053) 0 0 3 2 (0051) 3 (0053) 1 1 (0053) 1170 Lichtenberg 3390 2016/2017 Personalüberhang Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke noch 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Tarifbeschäftigte/r E8 1 1 (2128) 1 1 (2128) 1 1 (0053) 1 (2123) Tarifbeschäftigte/r Schulhausmeister/in Tarifbeschäftigte/r Botin/Bote Tarifbeschäftigte/r für Garten-, Tarifbeschäftigte/r E6 E5 E5 E3 1 1 (0053) 0 0 1 1 1 (0053) 0 0 1 1 1 1 1 E3 0 0 1 1 (0051) 6 6 Teilsumme (Teilplan B): 1 (0053) 1 (0051) 1 (0050) 1 (0053) 14 Stellen mit Wegfallvermerk, die nach Auflösung des Kapitels 2809 umgesetzt wurden. Externe Finanzierung Tarifbeschäftigte/r (abgeschl. wiss. Hochschulbildung) Tarifbeschäftigte/r Sozialarbeiter/in / Sozialpädagogin/-goge Tarifbeschäftigte/r Schulhausmeister Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst Tarifbeschäftigte/r in Küchen E 14 2 2 E 10 E9 E8 E5 E5 E5 E3 1 0 1 1 2 0,5 1,5 1 0 1 1 2 0,5 1,5 1 2 1 1 2 0,5 1,5 9 9 11 E 11 E9 E 8 - E 10 E8 E6 E6 E5 E4 0 1 7 1 3 1 0 3 3 (2128) 0 1 7 1 3 1 0 2 2 (2128) E3 E3 3 1 (2128) 0 3 1 (2128) 0 Teilsumme (Teilplan B): 2 2 (0001) 1 (0001) 2 (0001) 1 (0001) 1 (0001) 2 (0001) 0,5 (0001) 1,5 (0001) Stellen mit Wegfallvermerk ab 2012 Technische/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Musikschullehrer/in Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Elektriker/in Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Pförtner/in Tarifbeschäftigte/r für Garten-, Land- oder Friedhofarbeiten Tarifbeschäftigte/r in der Bücherei Reiniger/in E3 E3 E2 1 0 7 1 2 1 2 4 7 (0001) 1 (0001) 2 (0001) 1 (0001) 2 (0001) 4 (2123) 4 (0001) 1 1 (2123) 2 2 (0001) 0 0,55 1 0 0,55 1 Teilsumme (Teilplan B): 20,55 19,55 25 Summe: 35,55 34,55 50 Stellenvermerke: 0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg. 0050 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2008). 0051 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2009). 0052 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2010). 0053 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2011). 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 403 1 (0001) 2 2 (0001) 2 2 (0001) 1170 Lichtenberg 3390 2016/2017 Personalüberhang Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Stellen mit Wegfallvermerk, die auch während der Gültigkeit des Stellenpoolgesetztes dezentral veranschlagt wurden Technische/r Tarifbeschäftigte/r E 12 Teilsumme (Teilplan A): 0 0 1 1 (0053) 0 0 1 Teilplan B Stellen mit Wegfallvermerk, die auch während der Gültigkeit des Stellenpoolgesetztes dezentral veranschlagt wurden Teilsumme (Teilplan B): 0 0 0 Summe: 0 0 1 Stellenvermerke: 0051 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2009). 0052 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2010). 0053 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2011). 404 1170 Lichtenberg 3400 2016/2017 Ordnung im öffentlichen Raum Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Magistratsdirektor/-in Obermagistratsrätin/-rat Oberamtsrätin/-rat Amtsrätin/-rat Stadtamtfrau/-mann Stadtoberinspektor/in Stadtinspektor/in Stadthauptsekretär/in Stadtobersekretär/in A15 A 14 A 13S A 12 A 11 A 10 A9 A8 A7 Zwischensumme: 1 0 1 2 1 9 1 3 0 1 0 1 2 1 9 1 3 0 1 0 1 2 1 8 2 3 2 18 18 20 1 1 1 3 0 2 0 1 1 1 3 0 2 0 1 1 1 3 0 2 0 8 8 8 26 26 28 2 12 1 1 (2115) 1 (2128) 2 12 1 1 (2115) 1 (2128) 0 5 10 1 (2115) 1 (2123) 15 15 15 1 1 1 1 1 1 2 2 2 17 17 17 Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Veterinärdirektor/in Oberveterinärrätin/-rat Veterinärrätin/-rat Stadtoberinspektor/in Stadtinspektor/in Lebensmittelkontrollamtsinspektor/in Lebensmittelkontrollhauptsekretär/in A 15 A 14 A 13 A 10 A9 A9S A8 Zwischensumme: Summe: 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r E 10 E9 E6 Zwischensumme: Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Fachtierärztin/Fachtierarzt Tarifbeschäftigte/r E 15 E9 Zwischensumme: Teilsumme (Teilplan A) Teilplan B Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Staatl. geprüfte(r) Techniker/in Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r E 11 E10 E9 E9 E8 E6 E5 E3 Zwischensumme: 1 3 1 26 4 1 0 0,75 0,75 (2128) 1 3 1 26 4 1 0 0,75 0,75 (2128) 1 1 1 1 12 3 (2123) 19 1 (2123) 0 0,75 0,75 (2123) 36,75 36,75 35,75 1 1 0 1 1 0 Merhbedarfe wachsende Stadt Tarifbeschäftigte/r Zwischensumme: E9 405 1170 Lichtenberg 3400 2016/2017 Ordnung im öffentlichen Raum Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke noch 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r 4,5 0 0 4,5 0 0 4,5 0 0 4,5 4,5 4,5 Teilsumme (Teilplan B) 42,25 42,25 40,25 Summe: 59,25 59,25 57,25 Zwischensumme: E9 E8 E4 Stellenvermerke: 2115 Stelleninhaber/in erhält E 8. 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 406 1170 Lichtenberg 3481 2016/2017 Regionalisierte Ordnungsaufgaben Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Obermagistratsrat/-in Oberamtsrätin-/rat Amtsrätin/-rat Stadtamtfrau/-mann Stadtoberinspektor/in Stadtinspektor/in Amtsinspektor/in Stadthauptsekretär/in Stadtobersekretär/in Stadtsekretär/in A14 A13S A 12 A 11 A 10 A9 A 9S A8 A7 A6 Summe: 0 1 2 2 5 0 1 3 7 1 0 1 2 2 5 0 1 3 7 1 1 0 2 2 5 1 1 4 7 1 22 22 24 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r E9 E7 E6 E4 Teilsumme (Teilplan A): 1 2 3 2 2 (2128) 1 2 3 2 2 (2128) 1 0 5 3 3 (2123) 8 8 9 2 7 4 1 5 5 (2128) 2 7 4 1 5 5 (2128) Teilplan B Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r E9 E7 E6 E5 E4 Teilsumme (Teilplan B): 0 0 11 5 5 (2123) 19 19 16 1 1 0 Mehrbedarfe Wachsende Stadt Tarifbeschäftigte/r Teilsumme: Summe: E8 1 0 28 1 28 Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 407 0 0 25 1170 Lichtenberg 3500 2016/2017 Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Magistratsdirektor/in Oberamtsrätin/-rat Stadtamtfrau/-mann Stadtoberinspektor/in Stadtinspektor/in Amtsinspektor/in mit Amtszulage Amtsinspektor/in Stadthauptsekretär/in Stadtobersekretär/in A 15 A 13S A 11 A 10 A9 A 9Z A 9S A8 A7 Summe: 1 1 4 0 1 2 2 (0325) 1 8 1 19 1 1 4 0 1 2 2 (0325) 1 8 1 1 1 3 1 2 2 2 (0308) 1 9 2 19 22 1 1 1 1 1 1 Stellenvermerke: 0308 Amtszulage nach Fußnote 3 zu BesGr. A 9 BBesO 0325 Amtszulage nach Fußnote 3 zu BesGr. A 9 BBesO i.d. Überleitungsfassung Berlin 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E8 Teilsumme (Teilplan A): Teilplan B Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r E 10 E9 E8 E6 E3 2 4 36 2 (2128) 3 4 4 (2128) 2 4 36 2 (2128) 3 3 3 (2128) 2 4 35 2 (2123) 3 4 4 (2123) Teilsumme (Teilplan B): 49 48 48 Summe: 50 49 49 Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r Summe: E3 0,58 0,58 (2128) 0,58 0,58 (2128) 0,58 0,58 (2123) 0,58 0,58 0,58 Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 408 1170 Lichtenberg 3501 2016/2017 Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Oberamtsrätin/-rat Amtsrätin/-rat Stadtamtfrau/-mann Stadtoberinspektor/in A 13S A 12 A 11 A 10 Summe: 0 2 6 2 0 2 6 2 1 1 6 1 10 10 9 0,5 0,5 0 0,5 0,5 0 10,5 10,5 9 Mehrbedarfe wachsende Stadt Stadtamtfrau/-mann A 11 Zwischensumme: Summe: 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Summe: E 10 E6 E5 1 0 4 4 (2128) 1 0 4 4 (2128) 1 1 4 4 (2123) 5 5 6 Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 409 1170 Lichtenberg 3502 2016/2017 Wohnungswesen Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Stadtamtfrau/-mann Stadtoberinspektor/in Stadtinspektor/in Stadthauptsekretär/in Stadtobersekretär/in A 11 A 10 A9 A8 A7 Summe: 1 0 1 3 7 1 0 1 3 7 1 0 1 2 6 12 12 10 1 1 1 4 0 1 1 1 4 0 0 1 2 4 0 7 7 7 0 0 1 0 0 1 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r E 10 E9 E8 E6 E5 Summe: 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r Summe: E5 410 1170 Lichtenberg 3600 2016/2017 Weiterbildung und Kultur Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Stadtamtfrau/-mann Stadtoberinspektor/in Stadthauptsekretär/in A 11 A 10 A8 Summe: 1 0 1 1 0 1 0 1 1 2 2 2 1 2 3 8 5 (2128) 1 1 0 1 2 3 8 5 (2128) 1 1 0 1 2 3 6 5 (2123) 1 2 1 1 (2123) 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r (abgeschl. wiss. Hochschulbildung) Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Schulhausmeister/in Hausmeister/in Tarifbeschäftigte/r Summe: E 15 E9 E6 E5 E4 - E 5 E4 E3 16 16 Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 411 16 1170 Lichtenberg 3610 2016/2017 Volkshochschule Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Volkshochschuldirektor/in Volkshochschulrätin/-rat Stadtoberinspektor/in Stadtinspektor/in A 15 A 13 A 10 A9 Summe: 1 4 1 0 1 4 1 0 1 4 0 1 6 6 6 1 1 1 1 1 1 2 2 2 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r (abgeschl. wiss. Hochschulbildung) Tarifbeschäftigte/r Summe: E 14 E9 412 1170 Lichtenberg 3620 2016/2017 Musikschule Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Musikschullehrer/in Musikschullehrer/in Summe: E 14 E 8 - E 10 1 5 1 5 1 5 6 6 6 413 1170 Lichtenberg 3630 2016/2017 Kultur Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Stadtoberinspektor/in Stadtinspektor/in A 10 A9 Summe: 1 1 1 1 0 2 2 2 2 1 1 0 1 6 1 1 3 1 (2128) 0 0 1 1 0 1 6 1 1 3 1 (2128) 0 0 1 1 0 1 6 1 1 1 1 (2123) 0 4 3 (2123) 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r (abgeschl. wiss. Hochschulbildung) Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Sozialarbeiter/in / Sozialpädagogin/-goge Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Hausmeister/in Tarifbeschäftigte/r E 14 E 12 E 11 E9 E9 E8 E6 E5 E4 E4 Summe: 14 14 16 1 1 0 1 1 0 Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42722 Ausbildungsentgelte (Praktikantinnen/Praktikanten, Volontärinnen/Volontäre) Teilplan B Wissenschaftliche/r Volontär/in Summe: VWIS-020 414 1170 Lichtenberg 3640 2016/2017 Bibliotheken Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Stadtamtfrau/-mann Stadtsekretär/in A 11 A6 Summe: 1 0 1 0 1 1 1 1 2 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Diplombibliothekar/in Diplombibliothekar/in Tarifbeschäftigte/r in der Bücherei Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r in der Bücherei Tarifbeschäftigte/r in der Bücherei Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r in der Bücherei E 12 E 11 E 10 E9 E9 E8 E6 E5 E5 E3-E5 E3 E3 Summe: 1 1 4 11 4 2 1 (2128) 16,67 13,83 1 1 (2128) 1 1 0,995 0,995 (2128) 57,495 1 1 4 11 4 2 1 (2128) 16,67 13,83 1 1 (2128) 1 1 0,995 0,995 (2128) 0 1 4 12 4 2 1 (2123) 16,5 0 1 1 (2123) 1 1 15,545 14,83 (2123) 57,495 58,045 9 9 9 9 9 9 Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) Teilplan B Azubi Fachangestellte/r für Medien- und Informationsdienste Summe: AUSBEG-1AUSBEG-3 415 1170 Lichtenberg 3700 2016/2017 Schule und Sport Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Obersozialrätin/-rat Oberamtsrat Stadtamtfrau/-mann Stadtoberinspektor/in Amtsinspektor/in Stadthauptsekretär/in A 14 A 13S A 11 A 10 A 9S A8 Summe: 1 1 2 1 2 1 1 1 2 1 2 1 1 1 2 1 2 1 8 8 8 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Gärtnermeister/in Tarifbeschäftigte/r Elektriker/in Tarifbeschäftigte/r (Handwerker/in) Schulhausmeister/in Tarifbeschäftigte/r Schulhausmeister/in Tarifbeschäftigte/e (Schulhauswart/in) Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r in Küchen Wirtschafter/in Tarifbeschäftigte/r in der Haus- und Hofarbeit E9 E8 E7 E6 E6 E5 E5 E5 E4-E5 E3 E3 E3 E3 E1 Zwischensumme: 7 1 1 1 1 0,5 32,25 3 32 0 0,75 0,75 1 1 1 (2128) 1 (2128) 2 (2128) 28 (2128) 0,75 (2128) 7 1 1 1 1 0,5 32,25 3 32 0 0,75 0,75 1 1 1 (2128) 1 (2128) 2 (2128) 28 (2128) 0,75 (2128) 6 1 1 1 1 2,5 30,25 4 32 0 0,75 0,75 1 1 82,25 82,25 82,25 2 3 2 3 0 0 5 5 0 87,25 87,25 82,25 Mehrbedarfe wachsende Stadt Tarifbeschäftigte/r Schulhausmeister/in Zwischensumme: Summe: E9 E5 Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 416 1 (2123) 1 (2123) 2 (2123) 28 (2123) 0,75 (2123) 1170 Lichtenberg 3715 2016/2017 Sportförderung Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A 1 1 1 1 1 1 1 1 1 22 1 1 1 1 22 1 1 1 1 22 1 Teilsumme (Teilplan B): 26 26 26 Summe: 27 27 27 Tarifbeschäftigte/r (Sporthallen- / -platz-, Kunsteis E4 Teilsumme (Teilplan A): Teilplan B Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r (Sporthallen- / -platz-, Kunsteis Tarifbeschäftigte/r (Hallenwart/in) E 11 E9 E8 E4 E3 417 1170 Lichtenberg 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Baudirektor/in Baurätin/-rat Bauamtsrätin/-rat Bauamtfrau/-mann Bauoberinspektor/in Stadtoberinspektor/in A 15 A 13 A 12 A 11 A 10 A 10 1 1 0 2 2 3 1 1 0 2 2 3 1 2 2 3 9 9 9 1 1 2 1 1 2 1 1 2 4 4 4 1 2 1 2 6 1 1 2 1 2 6 1 1 2 1 2 6 2 Teilsumme (Teilplan B): 13 13 14 Summe: 17 17 18 1 1 1 1 0 0 2 2 0 19 19 18 2 1 2 1 2 1 Teilsumme (Teilplan B): 3 3 3 Summe: 3 3 3 Summe: 1 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Technische/r Tarifbeschäftigte/r Technische/r Tarifbeschäftigte/r Baustellen- / Bauaufseher/in E 13 E 11 E6 Teilsumme (Teilplan A): Teilplan B Technische/r Tarifbeschäftigte/r Technische/r Tarifbeschäftigte/r Technische/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Baustellen- / Bauaufseher/in Tarifbeschäftigte/r Mehrbedarfe Wachsende Stadt Technische/r Tarifbeschäftigte/r Baustellen- / Bauaufseher/in E 13 E 11 E 10 E9 E6 E6 E 11 E6 Teilsumme (Merhbedarfe Wachsende Stadt): Summe: 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Technische/r Tarifbeschäftigte/r Baustellen- / Bauaufseher/in E 10 E6 418 1170 Lichtenberg 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Gartenbauoberamtsrätin/-rat Oberamtsrätin/-rat Amtsrätin/-rat Bauamtfrau/-mann Gartenbauamtfrau/-mann Stadtoberinspektor/in A 13S A13S A 12 A 11 A 11 A 10 1 1 0 1 0 1 1 1 0 1 0 1 1 1 4 4 4 E8 E7 E4 1 1 1 1 (2128) 1 1 1 1 (2128) 1 2 1 1 (2123) E3 2 2 2 5 5 6 E 11 E 10 E 10 E9 E9 E9 E8 E8 E7 E7 E6 E6 E6 E5 E5 E4 E4 E3 5 1 4 1 2 5 3 0 15 2 5 1 22,6 8 33 16 1 2 5 1 4 1 2 5 3 0 15 2 5 1 22,6 8 33 16 1 2 4 0 5 1 2 5 3 1 16 2 5 1 23,6 31 0 16 1 2 E3 53 53 70 179,6 179,6 188,6 1 1 0 Summe: 1 0 1 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Gärtner/in Gärtner/in Fahrer/in Tarifbeschäftigte/r für Garten-, Land- oder Friedhofarbeiten Teilsumme (Teilplan A): Teilplan B Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r Technische/r Tarifbeschäftigte/r Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Gärtnermeister/in Gärtner/in Vermessungstechniker/in Gärtner/in Tarifbeschäftigte/r (Kraftfahrzeughandwerker/in) Fahrer/in von Spezialfahrzeugen Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Gärtner/in Fahrer/in Magazin- oder Lagerwart/in Handwerkerhelfer/in Tarifbeschäftigte/r für Garten-, Land- oder Friedhofarbeiten Teilsumme: 1 (0404) 1 (2128) 2 (2128) 1 (2128) 14 (2128) 1 (0404) 1 (2128) 2 (2128) 1 (2128) 14 (2128) Mehrbedarfe Wachsende Stadt Technische/r Tarifbeschäftigte/r Teilsumme: E 11 1 0 1 0 0 Teilsumme (Teilplan B): 180,6 180,6 188,6 Summe: 185,6 185,6 194,6 Stellenvermerke: 0404 Stelle darf nur mit einem/r Ausbildungsleiter/in besetzt werden. 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 419 1 (0404) 1 (2123) 1 (2123) 2 (2123) 1 (2123) 16 (2123) 1170 Lichtenberg 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r E 11 E 10 E9 E6 Summe: 1 1 1 1 (2128) 1 1 (2128) 1 1 1 1 (2128) 1 1 (2128) 1 1 1 1 (2123) 1 1 (2123) 4 4 4 30 30 30 30 30 30 Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) Teilplan B Azubi Gärtner/in Summe: AUSBEG-1AUSBEG-3 420 1170 Lichtenberg 3820 2016/2017 Friedhöfe Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Stadtsekretär/in A6 Summe: 1 1 1 1 1 1 1 1 0 1 1 1 0 1 1 1 0 1 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r Gärtner/in Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r für Garten-, Land- oder Friedhofarbeiten Tarifbeschäftigte/r Fahrer/in Tarifbeschäftigte/r für Garten-, Land- oder Friedhofarbeiten Tarifbeschäftigte/r Summe: E9 E7 E6 E5 E5 E4 E3 E3 2 1 1 (2128) 12 2 1 1 (2128) 12 2 1 1 (2123) 12 1 1 1 19 19 19 Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 421 1170 Lichtenberg 3900 2016/2017 Soziales Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Magistratsdirektor/in Magistratsrätin/-rat Oberamtsrätin/-rat Amtsrätin/-rat Sozialamtfrau/-mann Stadtamtfrau/-mann Sozialoberinspektor/in Stadtoberinspektor/in Sozialinspektor/in Stadthauptsekretär/in Stadtobersekretär/in Stadtsekretär/in A 15 A 13 A 13S A 12 A 11 A 11 A 10 A 10 A9 A8 A7 A6 Summe: 1 1 2 7 3 7 3 45 1 3 1 1 1 1 2 7 3 7 3 48 1 3 1 1 1 0 2 7 3 7 3 43 2 3 2 2 75 78 75 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r Sozialarbeiter/in / Sozialpädagogin/-goge Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r E 11 E9 E9 E8 Teilsumme (Teilplan A): 0 2 3 1 1 (2128) 0 2 3 1 1 (2128) 1 2 3 1 1 (2123) 6 6 7 Teilplan B Sozialarbeiter/in / Sozialpädagogin/-goge Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Sozialarbeiter/in / Sozialpädagogin/-goge Tarifbeschäftigte/r Sozialarbeiter/in / Sozialpädagogin/-goge Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst Botin/Bote Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r E 12 E 12 E 11 E 10 E 10 E9 E9 E8 E6 E4 E3-E5 E3 E3 E2 Teilsumme: 1 1 1 3 4 19,5 59,8 7 2 (2128) 7 3 1 (2128) 2 2 3 2 (2128) 1 1 1 1 3 4 19,5 61,8 7 2 (2128) 7 3 1 (2128) 2 2 3 2 (2128) 1 1 1 1 2 4 20,5 44,8 8 3 (2123) 7 1 2 2 3 2 (2123) 1 114,3 116,3 98,3 1 1 0 1 1 0 121,3 123,3 105,3 3 0 3 0 0 2 3 3 2 AG Wachsende Stadt Tarifbeschäftigte/r E9 Teilsumme: Summe: Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Summe: E 10 E8 422 1170 Lichtenberg 3930 2016/2017 Einrichtungen und Angebote für Senioren/innen Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2015 Vermerke 2015 Vermerke 2015 Vermerke 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Altenpfleger/in E 7A 0 0 3 0 0 3 0 0 0 0 2 2 2 (2123) Teilsumme (Teilplan B): 0 0 4 Summe: 0 0 7 Teilsumme (Teilplan A): Teilplan B Altenpfleger/in Tarifbeschäftigte/r E 7A E6 Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 423 1170 Lichtenberg 3960 2016/2017 Leistungen nach dem SGB II - Kommunale Träger - Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42231 Bezüge der Beamten/Beamtinnen (Fremdfinanzierung) Teilplan A Magistratsdirektor/in Obermagistratsrätin/-rat Oberamtsrätin/-rat Amtsrätin/-rat Stadtamtfrau/-mann Stadtoberinspektor/in Stadtinspektor/in Stadthauptsekretär/in Stadtobersekretär/in Stadtsekretär/in A 15 A14 A 13S A 12 A 11 A 10 A9 A8 A7 A6 Summe: 0 1 0 1 8 31,875 5 8 3 2 0 1 0 1 8 31,875 5 8 3 2 0 1 1 7 28,875 7 10 3 3 59,875 59,875 60,875 42830 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung/Zuwendung) Teilplan A Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r E9 E8 E6 E4 3 0 3 0 3 0 3 0 3 0 3 1 1 (2123) 6 6 7 1 3 57 4 10 0 3 1 3 57 4 10 0 3 1 3 53 6 12 0 1 Teilsumme (Teilplan B): 78 78 76 Summe: 84 84 83 Teilsumme (Teilplan A): Teilplan B Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r E 12 E 11 E9 E8 E6 E5 E3 Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 424 1170 Lichtenberg 3981 2016/2017 Ausbildungsförderung Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Stadtoberinspektor/in Stadtinspektor/in Stadthauptsekretär/in A 10 A9 A8 Summe: 1 1 2 1 1 2 1 1 2 4 4 4 7 1 7 1 8 0 8 8 8 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Summe: E9 E8 425 1170 Lichtenberg 4000 2016/2017 Jugend Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Magistratsrätin/-rat Oberamtsrätin/-rat Amtsrätin/-rat Stadtamtfrau/-mann Stadtinspektor/in A 13 A 13S A 12 A 11 A9 Summe: 1 1 1 1 0 1 1 1 1 0 1 1 1 1 1 4 4 5 0 0 0 0 0 0 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E6 Teilsumme (Teilplan A): Teilplan B Tarifbeschäftigte/r (abgeschl. wiss. Hochschulbildung) Tarifbeschäftigte/r in der Datenverarbeitung E 15 E 10 1 1 1 1 1 1 Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r E9 E6 2 2 2 2 1 1 Teilsumme (Teilplan B): 6 6 4 Summe: 6 6 4 426 1170 Lichtenberg 4010 2016/2017 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Sozialarbeiter/in / Sozialpädagogin/-goge Sozialarbeiter/in / Sozialpädagogin/-goge Summe: E 11 E9 1 1 1 1 1 1 2 2 2 427 1170 Lichtenberg 4011 2016/2017 Einrichtungen der Jugendarbeit Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Erzieher/in Sozialarbeiter/in / Sozialpädagogin/-goge Tarifbeschäftigte/r Summe: E9 E9 E2 7 3 1 7 3 1 11 5 1 11 11 17 428 1170 Lichtenberg 4021 2016/2017 Kindertagesbetreuung Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Stadtobersekretär/in A7 Summe: 4 4 4 4 4 4 1 1 1 1 2 14 1 1 1 1 2 14 1 1 1 2 2 13,5 20 20 20,5 1 1 0 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r Sozialarbeiter/in / Sozialpädagogin/-goge Sozialarbeiter/in / Sozialpädagogin/-goge Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r E 11 E 10 E9 E9 E8 E6 Teilsumme B: Mehrbedarfe wachsende Stadt Tarifbeschäftigte/r Teilsumme B: Summe B: E6 1 0 21 1 21 429 0 0 20,5 1170 Lichtenberg 4040 2016/2017 Förderung von Familien und familiärer Erziehung Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Magistratsrätin/-rat Oberamtsrätin/-rat Amtsrätin/-rat Sozialamtsrätin/-rat Sozialamtfrau/-mann Stadtamtfrau/-mann Sozialoberinspektor/in Stadtoberinspektor/in Sozialinspektor/in Stadtinspektor/in Stadtobersekretär/in Stadtsekretär/in A 13 A 13S A 12 A 12 A 11 A 11 A 10 A 10 A9 A9 A7 A6 Summe: 1 1 5 4 9 4 8 17 3 2 1 0 1 1 5 4 9 4 8 17 3 2 1 0 1 1 5 4 9 3 8 18 4 1 2 2 55 55 58 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Sozialarbeiter/in / Sozialpädagogin/-goge Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r E9 E6 E5 1 1 1 1 (2128) 1 1 1 1 (2128) 2 1 1 1 (2123) 3 3 4 E 15 1 1 1 E 14 6,5 6,5 6,5 Teilsumme (Teilplan A): Teilplan B Tarifbeschäftigte/r (abgeschl. wiss. Hochschulbildung) Tarifbeschäftigte/r (abgeschl. wiss. Hochschulbildung) Sozialarbeiter/in / Sozialpädagogin/-goge Sozialarbeiter/in / Sozialpädagogin/-goge Tarifbeschäftigte/r Sozialarbeiter/in / Sozialpädagogin/-goge Tarifbeschäftigte/r in der Datenverarbeitung Tarifbeschäftigte/r Sozialarbeiter/in / Sozialpädagogin/-goge Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst Tarifbeschäftigte/r E 12 E 11 E 11 E 10 E 10 E 10 E9 E9 E8 E6 E5 E3-E5 E3 Teilsumme: 0 3 3 3 0 1 47 15,5 0 1 0 0 1 1 (2128) 0 3 3 3 0 1 47 14,5 0 1 0 0 1 1 (2128) 1 3 3 3 0 1 48 16,5 0 3 0 0 4 4 (2123) 82 81 90 5 5 0 5 5 0 Mehrbdarfe wachsende Stadt Sozialarbeiter/in / Sozialpädagogin/-goge E9 Teilsumme: Summe: 90 0 89 0 94 Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r Summe: E3 0 0 0,5 0 0 0,5 430 1170 Lichtenberg 4043 2016/2017 Leistungen außerhalb SGB VIII Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Stadtamtfrau/-mann Stadtoberinspektor/in Stadtinspektor/in Amtsinspektor/in Stadtobersekretär/in Stadtsekretär/in A 11 A 10 A9 A 9S A7 A6 Summe: 0 4 2 1 1 2 0 4 2 1 1 2 1 2 4 1 1 2 10 10 11 15 0,25 15 0,25 15 0,25 15,25 15,25 15,25 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst Summe: E9 E3-E5 431 1170 Lichtenberg 4044 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r Summe: E9 5 5 5 5 5 5 432 1170 Lichtenberg 4100 2016/2017 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Leitende/r Medizinaldirektor/in Medizinaldirektor/in Obermedizinalrätin/-rat Medizinalrätin/-rat Sozialamtsrätin/-rat Sozialamtfrau/-mann Sozialoberinspektor/in Stadtoberinspektor/in Sozialinspektor/in Stadtinspektor/in Gesundheitsamtsinspektor/in mit Amtszulage Gesundheitshauptsekretär/in Stadtobersekretär/in Stadtobersekretär/in A 16 A 15 A 14 A 13 A 12 A 11 A 10 A 10 A9 A9 A 9Z 1 3 3 4 1 6 9 1 3 3 1 1 3 3 4 1 6 9 1 3 3 1 1 3 3 4 1 6 9 0 3 1 1 A8 A8 A7 1 1 0 1 1 0 1 1 1 37 37 35 Summe: 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Fachärztin/Facharzt Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r E 15 E6 E4 E3 Teilsumme (Teilplan A): 2 1 1 1 1 (2128) 2 1 1 1 1 (2128) 2 1 1 1 1 (2123) 5 5 5 4,5 2 5 4,5 2 5 4,5 2 4,875 Teilplan B Fachärztin/Facharzt Fachzahnärztin/Fachzahnarzt Tarifbeschäftigte/r (abgeschl. wiss. Hochschulbildung) Ärztin/Arzt Zahnärztin/Zahnarzt Ärztin/Arzt Sozialarbeiter/in / Sozialpädagogin/-goge Tarifbeschäftigte/r Sozialarbeiter/in / Sozialpädagogin/-goge Tarifbeschäftigte/r Gesundheitsaufseher/in Logopädin/Logopäde Sozialarbeiter/in / Sozialpädagogin/-goge Tarifbeschäftigte/r Gesundheitsaufseher/in Physiotherapeut/in Altenpfleger/in Krankenschwester/-pfleger Gesundheitsaufseher/in Ergotherapeut/in Tarifbeschäftigte/r Arzthelfer/in Zahnärztliche(r) Helfer/in Tarifbeschäftigte/r E 15 E 15 E 14 E 14 E 14 E 13 E11 E 11 E 10 E 10 E9 E9 E9 E9 E8 E8 E 7A E 7A E6 E6 E6 E5 E5 E4 Zwischensumme: 2 0 0 1 1 0 0 7 1 5 0 0 5,35 5,35 (2128) 1 2 0 1 0 5 3 8 6 (2128) 2 0 0 1 1 0 0 7 1 5 0 0 5,35 5,35 (2128) 1 2 0 1 0 5 3 8 6 (2128) 2 0 0 0 0 0 1 7 1 6 0 0 5,35 5,35 (2123) 1 2 0 1 0,5 6 4 8 8 (2123) 53,85 53,85 56,225 1 1 0 1 1 0 59,85 59,85 61,225 Mehrbedarfe wachsende Stadt Fachärztin/Facharzt Zwischensumme: Summe: E 15 Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 433 1170 Lichtenberg 4181 2016/2017 Überregionale Gesundheitsaufgaben Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Medizinaldirektor/in Obermedizinalrätin/-rat Sozialamtsrätin/-rat Sozialamtfrau/-mann Sozialoberinspektor/in Sozialinspektor/in Stadtobersekretär/in A 15 A 14 A 12 A 11 A 10 A9 A7 Summe: 1 2 2 2 3 1 1 1 2 2 2 3 1 1 1 2 2 2 3 1 1 12 12 12 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Fachärztin/Facharzt Physiotherapeut/in Medizinisch-technische(r) Assistent/in Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E 15 E9 E7 E6 E4 E3-E5 Teilsumme (Teilplan A): 1 1,25 1,5 1,5 (2128) 1 2 2 (2128) 0 1 1,25 1,5 1,5 (2128) 1 2 2 (2128) 0 1 1,25 1,5 1,5 (2123) 1 2 2 (2123) 0,5 6,75 6,75 7,25 3 0 3 0 3 0,5 Teilplan B Fachärztin/Facharzt Tarifbeschäftigte/r (abgeschl. wiss. Hochschulbildung) Physiotherapeu/in Tarifbeschäftigte/r in der Datenverarbeitung Tarifbeschäftigte/r Krankenschwester/-pfleger Medizinisch-technische(r) Assistent/in Arzthelfer/in Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E 15 E 14 E9 E9 E8 E 7A E 7A E5 E4 E3-E5 Teilsumme (Teilplan B): Summe: 15,6 1 0 3 1 5 4 4 (2128) 1 15,6 1 0 3 1 5 4 4 (2128) 1 14,6 1 0 3 1 5 4,75 4,75 (2123) 1 33,6 33,6 33,85 40,35 40,35 41,1 2 2 2 2 2 2 Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42830 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung/Zuwendung) Teilplan B Krankenschwester/-pfleger Summe: E 7A 434 1170 Lichtenberg 4200 2016/2017 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Oberbaurätin/-rat A 14 1 1 1 1 1 1 E 15 1 1 1 E 14 1 1 1 E 13 1 1 1 3 3 3 2 2 2 Summe: 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschl. wiss. Hochschulbildung) Tarifbeschäftigte/r (abgeschl. wiss. Hochschulbildung) Technische/r Tarifbeschäftigte/r Teilsumme (Teilplan A): Teilplan B Tarifbeschäftigte/r (abgeschl. wiss. Hochschulbildung) Technische/r Tarifbeschäftigte/r Technische/r Tarifbeschäftigte/r Technische/r Tarifbeschäftigte/r Technische/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r E 14 E 13 E 12 E 11 E 10 E9 E6 E4 2 0 11 2 2 0 1 1 (2128) 2 0 11 2 2 0 1 1 (2128) 4 0 7 2 2 0 1 1 (2123) Teilsumme (Teilplan B): 20 20 18 Summe: 23 23 21 1 1 1 1 1 1 Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Technische/r Tarifbeschäftigte/r Summe: E 13 435 1170 Lichtenberg 4201 2016/2017 Genehmigen Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Leitende/r Baudirektor/in Baudirektor/in Oberbaurätin/-rat Baurätin/-rat Bauoberamtsrätin/-rat Amtsrätin/-rat Bauamtsrätin/-rat Bauamtfrau/-mann Stadtamtfrau/-mann Bauoberinspektor/in Stadtoberinspektor/in A 16 A 15 A 14 A 13 A 13S A 12 A 12 A 11 A 11 A 10 A 10 1 0 1 1 1 1 3 1 1 1 1 1 0 1 1 1 1 3 1 1 1 1 1 0 1 1 1 1 2 2 1 1 1 12 12 12 E 13 1 1 1 E 13 E 11 E 10 E9 E7 E6 2 6 3 1 1 1 2 6 3 1 1 1 2 6 4 1 1 1 15 15 16 Summe: 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r (abgeschl. wiss. Hochschulbildung) Technische/r Tarifbeschäftigte/r Technische/r Tarifbeschäftigte/r Technische/r Tarifbeschäftigte/r Technische/r Tarifbeschäftigte/r Baukontrolleur/in im Bauordnungswesen Tarifbeschäftigte/r Summe: 436 1170 Lichtenberg 4202 2016/2017 Vermessung Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Obervermessungsrätin/-rat Bau-/Vermessungsamtsrätin/-rat Vermessungsamtsrätin/-rat Vermessungsamtfrau/-mann Bau-/Vermessungsoberinspektor/in Vermessungsoberinspektor/in A 14 A 12 A 12 A 11 A 10 A 10 Summe: 1 1 2 3 2 1 1 1 2 3 2 1 1 1 2 3 2 1 10 10 10 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r Vermessungstechniker/in Vermessungstechniker/in E 13 E 11 E 10 E7 E5 Teilsumme (Teilplan A): 1 1 1 1 1 (2128) 1 1 1 1 1 1 (2128) 1 1 1 1 1 1 (2123) 1 5 5 5 Teilplan B Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r Vermessungstechniker/in Vermessungstechniker/in Messgehilfin/-gehilfe Reproduktionstechnische/r Tarifbeschäftigte/r Vermessungstechniker/in Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E 13 E12 E 11 E 10 E9 E7 E5 E5 E5 E3-E5 0,6 1 8 3 5 3 3 (2128) 1 1 2 1 0,6 1 8 3 5 3 3 (2128) 1 1 2 1 0,6 0 8 4 4 4 4 (2123) 1 1 2 1 Teilsumme (Teilplan B): 25,6 25,6 25,6 Summe: 30,6 30,6 30,6 3 3 3 3 3 3 Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) Teilplan B Azubi Vermessungstechniker/in Summe: AUSBEG-1AUSBEG-3 437 1170 Lichtenberg 4300 2016/2017 Umwelt- und Naturschutz Bezeichnung Bes.-/Entgelt- Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigu Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Gruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Gartenbauamtsrätin/-rat Stadtamtfrau/-mann Gartenbauamtfrau/-mann Gartenbauoberinspektor/in Stadtoberinspektor/in A 12 A 11 A 11 A 10 A 10 1 3 0 1 1 1 3 0 1 1 0 3 1 1 1 6 6 6 1 1 1 1 1 1 E 15 1 1 1 E 14 6 6 6 1 3,75 3 3 1 1 1 1 3,75 3 3 1 1 1 1 3,75 3 3 1 1 1 20,75 20,75 20,75 1 1 0 Summe: 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r E 11 Teilsumme (Teilplan A): Teilplan B Tarifbeschäftigte/r (abgeschl. wiss. Hochschulbildung) Tarifbeschäftigte/r (abgeschl. wiss. Hochschulbildung) Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r Technische/r Tarifbeschäftigte/r Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E 12 E 11 E 11 E 10 E9 E6 E3-E5 Zwischensumme: Mehrbedarfe wachsende Stadt Tarifbeschäftigte/r E 12 Zwischensumme: 1 0 1 Teilsumme (Teilplan B): 21,75 21,75 Summe: 22,75 22,75 0 0 20,75 0 21,75 Stellenvermerke: 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r Summe: E 10 1 1 1 1 1 1 438