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VzK (Anlage 7).pdf

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Daten

Kommune
Berlin Lichtenberg
Dateiname
VzK (Anlage 7).pdf
Größe
174 kB
Erstellt
13.10.15, 22:21
Aktualisiert
27.01.18, 09:43

Inhalt der Datei

Bezirksamt Lichtenberg von Berlin Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, IVB Mai 2014 VERZEICHNIS der Behörden und sonstigen TRÄGER ÖFFENTLICHER BELANGE für eine Beteiligung in öffentlichrechtlichen Verfahren hier: Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für das Stadtumbau- und Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord Hier geht es ausschließlich um die Behördenbeteiligung nach §§ 4/4a BauGB –andere Beteiligungsverpflichtungen bleiben von der Trägerbeteiligung unabhängig erhalten. Die wesentlichen Fachbelange werden auf der Ebene der bezirklichen Fachämter eingebracht. Das nachfolgend aktualisierte Verzeichnis ist alphabetisch sortiert. Die Kirchen sind extra gelistet. Die Ebene der Senatsverwaltungen wird ebenso gesondert dargestellt. Für die Senatsverwaltungen werden die Stellen mit Trägeraufgaben dort gelistet. Die Unterlagen werden in der Regel in digitaler Form als pdf-Datei zur Verfügung gestellt. 1 Behörden und Stellen mit Aufgaben von Trägern öffentlicher Belange Postanschrift nur, soweit nicht am Dienstpost-Austausch beteiligt zu beteiligende Stelle, ggf. dort koordinierende Stelle Stichwort zum inhaltlichen Bezug ggf. in Klammer vermerkt, ohne Stichwort immer koordinierende Stelle Anzahl der Exemplare* schwarzweiß, es sei denn, farbig angegeben Einzelfallentscheidung nach möglicher Betroffenheit g=generell, E=im Einzelfall Umweltbericht? Grobeinschätzung U=Relevanz B=Behörde i.S.v. § 4 (3) BauGB Kommunikationssbereitschaft bezüglich elektronischer Medien (E-Mail-Adresse) bzw. Position zu Papierexemplar * von der generell empfohlenen Anzahl ist ggf.nach Lage der Dinge (betroffene Einzelbelange) abzuweichen Berliner Feuerwehr FI MM1 gabriele.mertens@berliner-feuerwehr.de Berliner Stadtreinigungsbetriebe -BSRImmobilienmanagement FI - P VRO-Tourenplanung@BSR.de BVG Zentrale Leitungsverwaltung VBI-BA 22 Interne PLZ :15130 LEITUNGSVERWALTUNGBAHNBAU@BVG.DE Berliner Wasserbetriebe Bereich Grundlagenplanung Neue Jüdenstr. 1 10179 Berlin GI – G sylke.pahl@bwb.de Bundesnetzagentur Referat 226 – Richtfunk Fehrbelliner Platz 3 ab 20 m Bauhöhe und in den Geltungsbereichen innerhalb der Schutzzonen um die Messstellen: Seidelstraße Reinickendorf - 2 km; info@bnetza.de 10707 Berlin Winterfeldtstraße Tempelhof- Schöneberg 1 km; Grunowstraße Marzahn-Hellersdorf - 1km; Bundesallee Charl.burg-Wilm.drf - 1km, oder: ab 20 m Bauhöhe Beeinträchtigung der Richtfunktrasse durch ein geplantes Vorhaben 2 Behörden und Stellen mit Aufgaben von Trägern öffentlicher Belange Postanschrift nur, soweit nicht am Dienstpost-Austausch beteiligt Deutsche Bahn AG DB Immobilien – Region Ost zu beteiligende Stelle, ggf. dort koordinierende Stelle Stichwort zum inhaltlichen Bezug ggf. in Klammer vermerkt, ohne Stichwort immer koordinierende Stelle Anzahl der Exemplare* schwarzweiß, es sei denn, farbig angegeben Einzelfallentscheidung nach möglicher Betroffenheit g=generell, E=im Einzelfall Umweltbericht? Grobeinschätzung U=Relevanz B=Behörde i.S.v. § 4 (3) BauGB Kommunikationssbereitschaft bezüglich elektronischer Medien (E-Mail-Adresse) bzw. Position zu Papierexemplar * von der generell empfohlenen Anzahl ist ggf.nach Lage der Dinge (betroffene Einzelbelange) abzuweichen FRI-O-L(A) olaf.wiesner@deutschebahn.com bei bestehenden Bahnanlagen oder auf planfestgestellten Bahnflächen poststelle@eba.bund.de GL 5 gl5.post@gl.berlin-brandenburg.de Eigentumsmanagement Caroline-Michaelis-Str. 5-11 10115 Berlin Eisenbahn-Bundesamt Sachbereich 1 Postfach 410564 12115 Berlin Gemeinsame Landesplanungsabteilung Müllroser Chaussee 54 15236 Frankfurt (Oder) Handwerkskammer Berlin Blücherstr. 68 liebscher@hwk-berlin.de 10961 Berlin Industriebahn–Gesellschaft Berlin mbH Georgenstr.22 andere Bahnbetreiber über VII E 3 info@captrain.de 10117 Berlin Industrie- und Handelskammer zu Berlin Bereich Infrastruktur und Stadtentwicklung IT-Dienstleistungszentrum Berlin ITDZ – Berlin Silke.Robel@berlin.ihk.de PB 3 4 FI info@itdz-berlin.de 3 Behörden und Stellen mit Aufgaben von Trägern öffentlicher Belange Postanschrift nur, soweit nicht am Dienstpost-Austausch beteiligt LAGetSi zu beteiligende Stelle, ggf. dort koordinierende Stelle Stichwort zum inhaltlichen Bezug ggf. in Klammer vermerkt, ohne Stichwort immer koordinierende Stelle Anzahl der Exemplare* schwarzweiß, es sei denn, farbig angegeben Einzelfallentscheidung nach möglicher Betroffenheit g=generell, E=im Einzelfall Umweltbericht? Grobeinschätzung U=Relevanz B=Behörde i.S.v. § 4 (3) BauGB Kommunikationssbereitschaft bezüglich elektronischer Medien (E-Mail-Adresse) bzw. Position zu Papierexemplar * von der generell empfohlenen Anzahl ist ggf.nach Lage der Dinge (betroffene Einzelbelange) abzuweichen IA anlagensicherheit@lagetsi.berlin.de II A (Asylbewerber, Aussiedler, Kriegsflüchtlinge) poststelle@lageso.berlin.de NBB IV (Gasversorgung) info@nbb-netzgesellschaft.de Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit LAGeSo Landesamt für Gesundheit und Soziales NBB Netzgesellschaft Berlin-Brandenburg mbH & CoKG An der Spandauer Brücke 10 10178 Berlin 50 Hertz Transmissions GmbH Thomas.kretschmer@50hertz.com Eichenstr. 3 A 12435 Berlin Vattenfall Europe Business Services GmbH Kevin.breuer@vattenfall.de Real Properties Berlin Puschkinallee 52 12435 Berlin Verkehrslenkung Berlin (VLB) VLB B (alle Belange der Verkehrslenkung und –steuerung im Hauptverkehrsstraßennetz) verkehrslenkung@senstadtum.berlin.de UND: KIRCHEN 4 Behörden und Stellen mit Aufgaben von Trägern öffentlicher Belange Postanschrift nur, soweit nicht am Dienstpost-Austausch beteiligt zu beteiligende Stelle, ggf. dort koordinierende Stelle Stichwort zum inhaltlichen Bezug ggf. in Klammer vermerkt, ohne Stichwort immer koordinierende Stelle Anzahl der Exemplare* schwarzweiß, es sei denn, farbig angegeben Einzelfallentscheidung nach möglicher Betroffenheit g=generell, E=im Einzelfall Umweltbericht? Grobeinschätzung U=Relevanz B=Behörde i.S.v. § 4 (3) BauGB Kommunikationssbereitschaft bezüglich elektronischer Medien (E-Mail-Adresse) bzw. Position zu Papierexemplar * von der generell empfohlenen Anzahl ist ggf.nach Lage der Dinge (betroffene Einzelbelange) abzuweichen Evangelische Kirche in BerlinBrandenburg, Schlesisch-Oberlausitz Evangelisches Zentrum Kirchliches Bauamt Georgenkirchstr. 69 – 70 info@ekbo.de 10249 Berlin Jüdische Gemeinde in Berlin Joachimstaler Str. 13 service@jg-berlin.org 10719 Berlin SENATSVERWALTUNGEN Senatsverwaltung für Finanzen I D 13 (Liegenschaftswesen) Matthias.korn@senfin.berlin.de Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales I D 32 (Krankenhausstandorte) Poststelle@sengs.berlin.de Senatsverwaltung für Inneres und Sport III A (Polizei-/Feuerwehrstandorte Standorte d. Hauptverwaltung) IV C 1(zentral verwaltende Sportanlagen und Bäder) III B 32 (Botschaften, Konsulate, Residenzen, jüdische und israelische Einrichtungen) christoph.dahms@seninnsport.berlin.de Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz III A 9 (Gerichte, Haftanstalten) poststelle@senjust.berlin.de Senatsverwaltung für Bildung , Jugend und Wissenschaft II G 30 (zentralverwaltende u.berufsbildende Schulen) christine.wuerger@senbjw.berlin.de Bernd.wolff@seninnsport.berlin.de IV D (Berliner Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen) 5 Behörden und Stellen mit Aufgaben von Trägern öffentlicher Belange Postanschrift nur, soweit nicht am Dienstpost-Austausch beteiligt zu beteiligende Stelle, ggf. dort koordinierende Stelle Stichwort zum inhaltlichen Bezug ggf. in Klammer vermerkt, ohne Stichwort immer koordinierende Stelle Anzahl der Exemplare* schwarzweiß, es sei denn, farbig angegeben Einzelfallentscheidung nach möglicher Betroffenheit g=generell, E=im Einzelfall Umweltbericht? Grobeinschätzung U=Relevanz B=Behörde i.S.v. § 4 (3) BauGB Kommunikationssbereitschaft bezüglich elektronischer Medien (E-Mail-Adresse) bzw. Position zu Papierexemplar * von der generell empfohlenen Anzahl ist ggf.nach Lage der Dinge (betroffene Einzelbelange) abzuweichen Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung Norbert Alscher, IV A 11 (wirtschaftsbezogene Planung, Weiterleitung und Koordinierung der Unterlagen) Norbert.Alscher@senwtf.berlin.de Der Regierende Bürgermeister von Berlin Senatskanzlei Kulturelle Angelegenheiten V A 5 Kö frank.koepfer@kultur.berlin.de Senatsverwaltung für I B (Flächennutzungsplanung, auch für StEP außer Verkehr), Frank.wolter@senstadtum.berlin.de I E (Landschaftsprogramm, bes. -pläne) ingrid.cloos@senstadtum.berlin.de; II A (Bebauungspläne für Projekte von gesamtstdt. Bedeutung, insbes. innerhalb des S-Bahnringes, Vorhabenbezogene Bebauungspläne) werner.arndt@senstadtum.berlin.de II B (Entwicklungmaßnahme Hauptstadt, Parlaments- u. Regierungsviertel, Koordination und Organisation der Haupstadtgestaltung) sabine.guertler@senstadtum.berlin.de IV S 1 (Entwicklungsbereich, Stadterneuerg, städtebauliche Verträge von außergwöhnlicher stadtpolitischer Bedeutung) sigrid.mallon@senstadtum.berlin.de Stadtentwicklung und Umwelt VI (Bauten der Hauptverwaltung) VII B (Verkehrsbelange, im Zentrale Bereich generell, ggf.auch Flugsicherung) Heribert.guggenthaler@senstadtum.berlin.de IX C 2 (Seveso-II-Betriebsstandorte, Industriegebietsausweisungen) k.thiele@senstadtum.berlin.de 6 Behörden und Stellen mit Aufgaben von Trägern öffentlicher Belange Postanschrift nur, soweit nicht am Dienstpost-Austausch beteiligt zu beteiligende Stelle, ggf. dort koordinierende Stelle Stichwort zum inhaltlichen Bezug ggf. in Klammer vermerkt, ohne Stichwort immer koordinierende Stelle Anzahl der Exemplare* schwarzweiß, es sei denn, farbig angegeben Einzelfallentscheidung nach möglicher Betroffenheit g=generell, E=im Einzelfall Umweltbericht? Grobeinschätzung U=Relevanz B=Behörde i.S.v. § 4 (3) BauGB Kommunikationssbereitschaft bezüglich elektronischer Medien (E-Mail-Adresse) bzw. Position zu Papierexemplar * von der generell empfohlenen Anzahl ist ggf.nach Lage der Dinge (betroffene Einzelbelange) abzuweichen VIII D 25 (Wasser, Boden , Bergbau u. Geologie) Arno.deissler@senstadtum.berlin.de IX C 31 (Lärmminderungsplanung, Lärmaktionpl., Luftreinhaltepl.) gunnar.milbrand@senstadtum.berlin.de Landesdenkmalamt, LDA 23 landesdenkmalamt@senstadtum.berlin.de Weitere zu Beteiligende Koptische Kirche nur postalisch über Kirche am Roedeliusplatz erreichbar, Problem: Übersetzung Ein Papierexemplar zugestellt Koptisch-Orthodoxe Gemeinde in Berlin Lichtenberg St. Antonius und St. Shenouda-Kirche Roedeliusplatz, 10365 Berlin Der Polizeipräsident von Berlin Direktion 6, Abschnitt 64, Präventionsbeauftragter jens.richter3@polizei.berlin.de 7 Fortschreibung des Intergrierten Stadtentwicklungskonzeptes Frankfurter Allee Nord 2014 Ergebis der Abwägung der TÖB-Beteiligung am 08.09.2014 lfd. Nr. Name Behörde/ Kontaktdaten, Ansprechpartner Träger/ Unternehmen 1 50Hertz Transmission GmbH Frau Sylvia Friedrich Eichenstraße 3A Tel.: 5150-2068 12435 Berlin Fax: 5150-2707 2 Senatsverwaltung für E-Mail: sylvia.friedrich@50hertz.com Herr Gunnar Milbrand Stadtentwicklung und Tel.: 9025-2267 Umwelt Fax: 9025-2524 Referat IX C 31 E-Mail: gunnar.milbrand@senstadtum.berlin.de Thema/Anmerkung zu Standorte der 50Hertz GmbH Inhalt Keine Anlagen des Unternehmens wie Umspannwerke, Freileitungen und Datum 23.06.2014 Informationsanlagen im Gebiet vorhanden Lärmminderungsplanung Grundlagen Lärmminderung in INSEK eingearbeitet, keine weiteren Abwägungsergebnis Zur Kenntnis genommen, keine Änderung des Textes erforderlich 18.06.2014 Hinweise Zur Kenntnis genommen, keine Änderung des Textes erforderlich - Immissionsschutz (Lärmminderungspl., Lärmaktionpl., Luftreinhaltepl.) Brückenstraße 6 10179 Berlin 3 Senatsverwaltung für Herr Lutz Grünler Bildung, Jugend und Tel.: 90227-6227 1. GS Hagenstraße bis 2002/ 2003 als GS-Filiale genutzt - kein zeitl. und Änderung des Textes erforderlich Wissenschaft Fax: 90227-6444 inhaltl. Zusammenhang mit MfS-Auflösung ; 2. Hinweise werden in Text Referat II B 1.1 E-Mail: lutz.gruenler@senbjw.berlin.de 2. Standort Rüdigerstr. Seit 2007/2008 als Privatschulstandort genutzt. eingearbeitet, S. 47, 2. Absatz Bernhard-Weiß-Straße 6 Nach Aufgabe Nutzung als öffentl. Gesamtschule; 3. Hinweise werden in Text 10178 Berlin 3. Schule am Rathaus keine Hauptschüler mehr, sondern integr. eingearbeitet, S. 46, 6. Absatz, S. 47, 3. Sekundarschule; Förderung des Kreativ. Gymnasiums aus KP II ergänzen; Absatz 4. keine Aussagekraft zur Schülerentwicklung des Kreativ. Gymnasiums - 4. S. 47, 4. Absatz gestrichen Privatangelegenheit des Trägers ; 5. Zur Kenntnis genommen, Text S. 93 5. keine Zweitfiliale f. Schule auf d. lichten Berg auf fremdem Grundstück gestrichen, neue Formulierung S. 94 und auch kein Container! (nicht hinnehmbar); vorletzter Absatz 6. Darstellung Schuleinzugsbereiche unter Einbeziehung GS am Gutspark; 6. u. 7. zur Kenntnis genommen, keine 7. Darstellung demograf. Wandel und Zuzug mit seinen Auswirkungen Änderung des Textes, ist Gegenstand Zentralverwaltete Schulen Ursprüngliche Belange der Senatsverwaltung nicht berührt; Hinweise: 20.06.2014 1. Zur Kenntnis genommen, keine des Schulentwicklungsplanes 4 Gemeinsame Frau Gisela Kania Landesplanungsabteilung Tel.: 0335-560-3109 (GL) Fax: 0335-560-3118 Lindenstraße 34a E-Mail: gisela.kania@gl.berlin-brandenburg.de Grundsätze der Raumordnung Nach Festlegungskarte 1 gem. VO LEP B-B liegt FAN im Gestaltungsraum Siedlung; Entwicklungsziel INSEK entspricht Zielen der Raumordnung 26.06.2016 Zur Kenntnis genommen, keine Änderung des Textes erforderlich 14467 Potsdam Seite 1 von 6 Fortschreibung des Intergrierten Stadtentwicklungskonzeptes Frankfurter Allee Nord 2014 Ergebis der Abwägung der TÖB-Beteiligung am 08.09.2014 lfd. Nr. Name Behörde/ Kontaktdaten, Ansprechpartner Thema/Anmerkung zu Inhalt Datum Abwägungsergebnis Träger/ Unternehmen 5 Industrie- und Frau Silke Robel Handelskammer zu Berlin Tel.: 31510-452 Auskünfte aus eigener Datenbank, Aktualisierung der Daten erfolgt in der Bereich Infrastruktur und Fax: 31510-105 2. Spielraum für Interessenvertretung des Gewerbes erweitern, eigene nächsten Fortschreibung, das Angebot Stadtentwicklung E-Mail: rob@berlin.ihk.de Interessenvertretung bilden, der IHK zur Datenbereitstellung wird Stapl 107 3. Verwendung von Fördermitteln Städtebau auch zur Stabilisierung/ gern angenommen, Fasanenstraße 85 Entwicklung Gewerbe 2. keine Änderung des Textes 10623 Berlin 4. Ansiedlung von Kreativgewerbe über MfS-Areal hinaus befördern erforderlich, Interessenvertretung ist Gewerbe, Situation und Entwicklung 1. Datengrundlage nicht aktuell, Angebot zur Zusammenarbeit, z.B. 26.06.2014 1. Zur Kenntnis genommen, eine durch FAN-Beirat gesichert 3. die Unterstützung des Gewerbes ist standortbezogen dargestellt: siehe S. 117 zu Nahversorgungszentrum Alte Frankfurter Allee 4. Zur Kenntnis genommen, Textergänzung S. 91, 3. Absatz 6 Senatsverwaltung für Frau Isabel Köhne FNP; 1. Wirksamkeit der Änderung FNP zu Herzberge/ Lindenhof zum Stadtentwicklung und Tel.: 9025-1244 Standorte Wohnungsbau 30.05.2014 eingetreten 2. Absatz geändert Umwelt Fax: 9025-1197 2. Lindenhof: Differenz WE-Potenzial, nach Info SenStadt IB 24 500 WE 2. zur Kenntnis genommen, Text S. 75, Referat IB 24 E-Mail: isabel.koehne@senstadtum.berlin.de Neubau 4. Absatz geändert Am Köllnischen Park 3 3. ehemal. MfS-Areal: Angabe des Bezirks gegenüber SenStadt waren 1.500 3. zur Kenntnis genommen, Text S. 77, 10179 Berlin WE f. Studenten, 1.000 WE wären akzeptabel 80 bleibt, Entwicklung des Areals zu 24.06.2014 1. Zur Kenntnis genommen, Text S. 17, unbestimmt, öffentliche Nutzung 7 Senatsverwaltung für Frau Gabriela Kausch Stadtentwicklung und Tel.: 9025-1369 Umwelt Fax: 9025-1392 Referat I E 19 E-Mail: gabriela.kausch@senstadtum.berlin.de Grünverbindung gem. LaPro und FNP Grünverbindung entlang der Gotlindestraße zumindest im Bereich Gotlinde 23.06.2014 44 breiter (20 m) darstellen favorisiert Zur Kenntnis genommen, Änderung in der Karte "Öffentliche Freiflächen und Grünes Netz Nord" erfolgt Am Köllnischen Park 3 10179 Berlin 8 Landesamt für Arbeitsschutz, Frau Furchner Gesundheitsschutz und Tel.: 902 545-381 technische Sicherheit Fax: 902 545-305 - LAGetSi - E-Mail: anlagensicherheit@lagetsi.berlin.de Turmstraße 21 (nicht für Dokumente mit elektronischer Signatur) 10559 Berlin E-Mail: poststelle@lagetsi.berlin.de Immissionsschutz Keine immissionschutzrechtlichen Verfahren bekannt 18.06.2014 Zur Kenntnis genommen, keine Änderung des Textes erforderlich (für Dokumente mit elektronischer Signatur) 9 NBB Netzgesellschaft Berlin- Herr Martin Sammert (WGI i.A. der NBB) Leitungsträger Hinweise genereller Art Brandenburg mbH & Co. KG Tel.: 45305231 Stellungnahmeersuchen als Leitungsabfrage gewertet; Planunterlagen zur Anna-Louisa-Karsch-Str. 2 E-Mail: martin.sammert@wgi-netzservice.de Leitungsführung übersendet 23.06.2014 Zur Kenntnis genommen, keine Änderung des Textes erforderlich 10178 Berlin Seite 2 von 6 Fortschreibung des Intergrierten Stadtentwicklungskonzeptes Frankfurter Allee Nord 2014 Ergebis der Abwägung der TÖB-Beteiligung am 08.09.2014 lfd. Name Behörde/ Nr. Träger/ Unternehmen 10 Eisenbahn-Bundesamt Kontaktdaten, Ansprechpartner Thema/Anmerkung zu Inhalt Keine Notwendigkeit für Stellungnahme seitens EBA Datum 25.06.2014 Abwägungsergebnis Herr Thomas Krampitz EBA ist kein "öffentlicher Zur Kenntnis genommen, keine Steglitzer Damm 117 Sachbereichsleiter 1 Aufgabenträger" 12169 Berlin Tel.: 77 007-100 Einbeziehung erfolgt projektbezogen z. Fax: 77 007-101 B. bei "trainspotting" Änderung des Textes erforderlich, E-Mail: KrampitzT@eba.bund.de 11 Bundesnetzagentur Frau Janina Gust Beeinflussung von Richtfunkstrecken Beitrag zur Störvorsorge durch Bundesnetzagentur; im Allgemeinen keine 25.06.2014 Fehrbelliner Platz 3 Tel.: 224 80-462 Beeinflussung von Richtfunkstrecken durch Gebäude < 20 m Höhe -dafür 10707 Berlin Fax: 224 80-459 keine Stellungnahmen durch BNetzA; E-Mail: poststelle@bnetza.de Messeinrichtungen des Prüf- und Messdienstes der BNetzA durch die Zur Kenntnis genommen, keine Änderung des Textes erforderlich Planungen nicht beeinträchtigt; 12 Senatsverwaltung für Herr Norbert Alscher Planungen SenWTF im Gebiet keine weitere Beteiligung am Planverfahren erforderlich Keine eigenen Planungen im Gebiet verfolgt; 30.06.2014 Zur Kenntnis genommen, keine Wirtschaft, Technologie und Tel.: 9013-8983 Hinweis: Handwerksbetriebe im Rahmen Neuordnungen gefährdet - Änderung des Textes, Verbleib der Forschung Fax: 9013-8050 Tischlerei Dumont soweit möglich vor Ort erhalten, da auf angestammtes Werkstatt steht im Konflikt zu Referat IV A 11 E-Mail: norbert.alscher@senwtf.berlin.de Umfeld angewiesen Sanierungszielen - Rechtsverfahren Martin-Luther-Straße 105 anhängig 10925 Berlin 13 Vattenfall Europe Wärme AG Frau Elke Maaß FAN ist Fernwäremversorgungs- Besonderer Umweltaspekt der FW, Verbesserung Öko-Bilanz durch Wärme- 27.06.2014 Zur Kenntnis genommen, keine gebiet Kraft-Koppelung; Änderung des Textes erforderlich, Einbeziehung erfolgt projektbezogen Planung und Bau Tel.: 267-117 45 Projektsteuerung Fax: 267-141 95 geplant: Anschluss Objekte in der Dottistraße und Gotlindestraße; Puschkinallee 52 E-Mail: elke.maass@vattenfall.de Bitte um Einbeziehung in die weitere Planung; Ansprechpartner 12435 Berlin für Fernwärmeausbauplanung Fernwärmeausbauplanung und Fernwärmeversorgung: Herr Bauer Tel. Herr Bauer Tel. 0172/3200977 0172/ 3209077 14 Vattenfall Europe Business Frau Alexandra Felix-Plass Stromnetz Eigentumsverhältnisse korrigieren (Pkte 3.11.1 und 3.11.2) 27.06.2014 Zur Kenntnis genommen, Änderung des Service GmbH im Namen Tel.: 040-790 22-72 47 z.Z. keine Aussagen über Trassenführungen mögl. Kunden nach der Textes S. 64, 65, Einbeziehung erfolgt Stromnetz Berlin GmbH Fax: 040-790 22-72 44 Bebauung; projektbezogen (Netzbetreiber) E-Mail: alexandra.felix-plass@vattenfall.de aktuellen Bestandsplan übersandt Überseering 12 22297 Hamburg 15 Die Kappe e.V. Herr Dr. Mario H. Kraus Hauptstraße 4 Tel.: 9827-124 10317 Berlin Fax: 9869-4517 KreativitätsGymnasium Redaktionelle Hinweise und Präzisierung zur Stellung des Kreativitätsgymnasiums als "freie Schule" 30.06.2014 Zur Kenntnis genommen, Änderung des Textes S. 47 mobil: 0176-70 98 57 74 E-Mail: kraus@diekappe.de Seite 3 von 6 Fortschreibung des Intergrierten Stadtentwicklungskonzeptes Frankfurter Allee Nord 2014 Ergebis der Abwägung der TÖB-Beteiligung am 08.09.2014 lfd. Name Behörde/ Nr. Träger/ Unternehmen 16 Berliner Wasserbetriebe Kontaktdaten, Ansprechpartner Frau Sylke Pahl Thema/Anmerkung zu Netz der BWB Inhalt Beim Neubau öffentl. Straßen Anmeldung 1,5 Jahre im Vorfeld Datum 28.07.2014 Abwägungsergebnis Zur Kenntnis genommen, keine PB-C/Planung und Bau Tel.: 8644-5546 erforderlich; Regenwasseranlagen finanziert durch Straßenbaulastträger, Änderung des Textes erforderlich, Neue Jüdenstraße 1 Fax: 8644-5416 Schmutz- und Trinkwasseranlagen finanziert von BWB; Einbeziehung erfolgt projektbezogen 10179 Berlin E-Mail: sylke.pahl@bwb.de Privatstraßen sind 1,5 Jahre vor Bau bei BWB anzumelden, Kosten liegen beim Investor, Trinkwasserbereitstellung nur auf Grundlage Bedarfswerte; im Zuge Nutzungsänderungen ggf. partielle Leitungserneuerungen oder verstärkung zu Lasten Investor; Zugang zu Anlagen der BWB auf priv. Grundstücken durch beschr. persönl. Dienstbarkeit sichern; Anlagen der BWB inkl. Sicherheitsstreifen dürfen nicht überbaut werden; Zugang gewährleisten, ggf. Zufahrt f. Fahrzeuge bis zu 26 T Gesamtgewicht ermöglichen 17 Evangelischer Kirchenkreis Frau Rita Ditten Evangelische Kirchengemeinde Begrüßen das Konzept; durch Zuzug in das Gebiet mehr Aufgaben in der Lichtenberg - Oberspree Tel.: 577 98 611 Lichtenberg Gemeinde (Erweiterung Kita Schottstr.) Verwaltungsamt Süd-Ost Fax: 577 98 633 Schottstraße 6 E-Mail: kva-r.ditten@kklios.de Störfallbetriebe Keine Stellugnahme zu Störfallbetrieben im Gebiet erforderlich 10365 Berlin 18 Senatsverwaltung für Frau Thiele Stadtentwicklung und Tel:. 9025-2284 Umwelt Fax: 9025-2929 Referat IX C 2 E-Mail: k.thiele@senstadtum.berlin.de 25.07.2014 Zur Kenntnis genommen, keine Änderung des Textes erforderlich 15.07.2014 Zur Kenntnis genommen, keine Änderung des Textes erforderlich (Seveso-II-Betriebsstandorte, Industriegebietsausweisungen) Brückenstraße 6 10179 Berlin 19 Landesdenkmalamt Klosterstraße 47 10179 Berlin 20 IT-Dienstleistungszentrum Frau Dr. Sabine Schulte Denkmale Aktuelle Karte übersendet 16.07.2014 Tel.: 90259-3636 Zur Kenntnis genommen, Denkmalkarte wird überprüft E-Mail: sabine.schulte@senstadtum.berlin.de Herr Klaus-Peter Höhne Sicherheitsanlagen Sicherheitstechnische Anlagen des ITDZ im Gebiet vorhanden; Berlin Tel.: 90222-7125 (Kabelsicherungssysteme) bei Durchführung von Maßnahmen im nördlichen Gehweg Frankfurter Änderung des Textes erforderlich, Berliner Straße 112-115 Fax: 90222-4008 Allee Interesse an Mitbau (Instandsetzung vorhandener Anlagen) - Einbeziehung erfolgt projektbezogen E-Mail: klaus-peter.hoehne@itdz-berlin.de Frau Martina Wolfart insbesondere Alte Frankfurter Allee Barrierefreiheit nicht nur bei öffentlich zugänglichen Gebäuden, sondern 10713 Berlin 21 Senatsverwaltung für Barrierefreiheit 18.07.2014 22.07.2014 Zur Kenntnis genommen, keine Zur Kenntnis genommen, keine Gesundheit und Soziales Tel.: 9028-2343 auch beim Bau, Umbau und Sanierung von Wohngebäuden sowie bei der Änderung des Textes erforderlich, da Abt. Soziales Fax: 9028-3150 Sanierung des öffentlichen Raumes sicherstellen bereits dargestellt. z.B. S. 83 und 103, Referat II SL 3 E-Mail: Martina.Wolfart@sengs.berlin.de Barrierefreiheit bei privaten Oranienstraße 106 Baumaßnahmen ist keine öffentliche 10969 Berlin Aufgabe, wird im Rahmen des sanierungsrechtlichen Antragsverfahrens behandelt Seite 4 von 6 Fortschreibung des Intergrierten Stadtentwicklungskonzeptes Frankfurter Allee Nord 2014 Ergebis der Abwägung der TÖB-Beteiligung am 08.09.2014 lfd. Name Behörde/ Nr. Träger/ Unternehmen 22 Niederbarnimer Eisenbahn- Kontaktdaten, Ansprechpartner Herr Sven Tombrink Aktiengesellschaft Tel.: 396011-60 Georgenstraße 22 Fax: 396011-70 10117 Berlin mobil: 0172-324 33 31 E-Mail: Tombrink@neb.de 23 Der Polizeipräsident in Berlin Herr Jens Richter (PHK) Thema/Anmerkung zu Anlagen und Grundstücke im Gebiet Inhalt Keine Grundstücke der NEB AG im Gebiet; keine Anlagen, die von NEB Datum 23.07.2014 betrieben werden Abwägungsergebnis Zur Kenntnis genommen, keine Änderung des Textes erforderlich, Sichtweisen und Anregungen zur Keine Häufung bei Kriminalitätsbelastung und Verkehrsunfalllage Entwicklung FAN für subjekt. Sicherheitsgefühl Beleuchtung und Sichtachsen in öffentl. Änderung des Textes erforderlich, Einbeziehung erfolgt projektbezogen Direktion 6 Tel.: 4664-040 Abschnitt 64 Fax: 4664-099 Freiräumen und Parks Nöldnerstraße 35 E-Mail: Jens.Richter3@polizei.berlin.de Sitzmöglichkeiten im öffentlichen Raum gut sichtbar anordnen 17.07.2014 Zur Kenntnis genommen, keine unzureichendes Angebot an Fahrradabstellplätzen insbes. U-Bahnhof/ 10317 Berlin Segfrietstr., soziale Kontrolle über solche Plätze ermöglichen, zu geringe Anzahl an Müllbehältern, bei Planungen progn. Passantenzahl in Verhältnis zu Abfallbehältern setzen 24 Berliner Feuerwehr Herr Rainer Montag Belange der Berliner Feuerwehr Keine ausreichende Darstellung der Löschwasserversorgung; 03.09.2014 Zur Kenntnis genommen, keine Direktion Nord Tel.: 387-60271 künftige Vorhaben können evtl. weitere Flächen für die Berliner Feuerwehr Änderung des Textes erforderlich, Vorbeugender Brandschutz Fax: 387-60299 erforderlich machen Einbeziehung erfolgt projektbezogen Postanschrift: 10150 Berlin E-Mail: rainer.montag@berliner-feuerwehr.de 25 Handwerkskammer Berlin www.berliner-feuerwehr.de Herr Svend Liebscher Einzelhandel und Gewerbe Einzelhandel und Gewerbe - Thematik nicht ausreichend behandelt, 08.08.2014 Zur Kenntnis genommen, keine Blücherstraße 68 Tel.: 25903-357 insbesondere Ansätze und Ziele der Gewerbeentwicklung und Änderung des Textes erforderlich, 10961 Berlin Fax: 25903-372 Gewerbesicherung Sicherung der Gewerbeentwicklung wird E-Mail: liebscher@hwk-berlin.de im weiteren Verfahren geprüft und ggf. Herr Arno Deißler Niederschlagswasser, Bodenschutz Konkrete Maßnahmenvorschläge betr. Wasser und Boden fehlen, daher unterstützend gesteuert Zur Kenntnis genommen, Stadtentwicklung und Tel.: 9025-2066 FAN Anregung zur Vertiefung d. Themenkomplexes; Umwelt Fax: 9025-2983 Zunahme der Versiegelung im Gebiet durch anhaltende Bautätigkeit, Referat VIII D 25 E-Mail: arno.deissler@senstadtum.berlin.de dadurch Ansteigen des oberfl. abfließenden Niederschlagswassers; über 26 Senatsverwaltung für (Wasserbehörde) und für Ruschegraben (Regenwasserkanal) mit Einzugsbereich von 925 ha Ref. VIII C (Bodenschutz, Lichtenberg inkl. Gebiet FAN Entwässerung in Rummelsburger See - Boden-, Altlasten- und Hauptbelastungsquelle f. Qualitätsgüte des Sees; Grundwassersanierung) zur Konkretisierung d. Zielsetzung Leitbild - Abkopplung gering 10173 Berlin verschmutzter Dächer von der Regenwasserkanalistation; Einordnung von 25.07.2014 Textergänzung S. 108 letzter Absatz Maßnahmen der Regenwasserbewirtschaftung in begrünten Innenhöfen und bei lockeren Bebauungsstrukturen (Einsparpotenziale bei Niederschlagswassergebühren); Vertiefung bzgl. der Belastungen durch Flächen des Berliner Bodenbelastungskatasters erforderlich Seite 5 von 6 Fortschreibung des Intergrierten Stadtentwicklungskonzeptes Frankfurter Allee Nord 2014 Ergebis der Abwägung der TÖB-Beteiligung am 08.09.2014 lfd. Name Behörde/ Nr. Träger/ Unternehmen 27 Senatsverwaltung für Kontaktdaten, Ansprechpartner Thema/Anmerkung zu Inhalt Datum Abwägungsergebnis Herr Gerd Pörschke Grundstücke Liegenschaftsfonds, Hinweise, dass KoFi im INSEK höher ist als Betrag in RVO; Finanzen Tel.: 9020-2270 Finanzierung der Maßnahme LiFo-Grundstücke Klosterstraße 59 Fax: 9020 28-2270 INSEK werden die zur 10179 Belrin E-Mail: gerd.poerschke@senfin.berlin.de Gebietsverbesserung erforderlichen 31.07.2014 Zur Kenntnis genommen, keine Änderung des Textes erforderlich, im Maßnahmen und deren Kosten ermittelt. Der tatsächliche Mitteleinsatz erfolgt nach Abstimmung zwischen den beteiligten Senatsverwaltungen 28 Berliner Verkehrsbetriebe Herr Krömer Leitungsverwaltung Bahnbau - Tram, In dem Bereich befinden sich Be- und Entwässerungsanlagen der U-Bahn; (BVG) Tel.: 256-30735 U-Bahn, Bus Holzmarktstraße 15-17 10179 Berlin 14.07.2014 Zur Kenntnis genommen, keine im Bereich der U-Bahntunnelanlagen sind keine schweren Arbeitsgeräte Änderung des Textes erforderlich, Fax: 256-30739 zugelassen, Übersendung von Plänen-Kabelanlagen / Erdungsanlagen der Einbeziehung erfolgt projektbezogen E-Mail: leitungsverwaltungbahnbau@bvg.de Straßenbahn. Bestehende Straßenbahnlinie bleibt auch zukünftig, neue Endhaltestelle im Bereich AFA geplant - dafür Aufgabe der Blockumfahrung von Siegfriedstraße über Fanningerstraße, Gudrunstraße bis AFA wird dann aufgegeben, Planungen dazu gegenwärtig in Abstimmung mit SenStadtUm und BA Lichtenberg 29 Berliner Stadtreinigung BSR Belange der BSR vorsorglicher Verweis auf Omnibuslinienverkehr Hinweise bei Baumaßnahmen und ruhendem Verkehr bezüglich 25.06.2014 Zur Kenntnis genommen, keine Ringbahnstraße 96 Oberflächenentwässerung und Zugängigkeit für Reinigungs- und Änderung des Textes erforderlich, 12103 Berlin Entsorgungsfahrzeuge Einbeziehung erfolgt projektbezogen 30 Deutsche Bahn AG DB Frau Renate Weißenborn Strecke: 6078 Bln. Ostbahnhof - Gebiet FAN grenzt im Südosten an Gleisanlagen des Bahnhofs Lichtenberg 15.09.2014 *Abwägung gesondert am 19.09.2014; Immobilien ° Region Ost Tel.: 297-57362 Küstrin/ Kiez ca. km 4,7 bis 5,4 und an Streckengleise des Abschnitts Lichtenberg - Biesdorfer Kreuz/ zur Kenntnis genommen, keine Liegenschaftsmanagement Fax: 297-57246 West, neben Gleisen des Fernbahnhofes verlaufen in südöstlicher Richtung Änderung des Textes erforderlich. E-Mail: renate.weisenborn@deutschebahn.com Anlagen des S-Bahnwerkes Friedrichsfelde; Planungsgebiet FAN wird durch Jedoch sind Maßnahmen der DB AG Schienenverkehrslärm der Bahnstrecken beeinflusst; keine Finanzierung rechtzeitig dem Bezirk Lichtenberg und Vornahme zusätzlicher Maßnahmen für Schall- und mitzuteilen und eine Stellungnahme Erschütterungsschutz gegen Emissionen aus dem Bahnbetrieb durch die einzuholen, da es sich bei dem an die DB Netz AG Bahnanlagen angrenzenden Gebiet um ein Wohngebiet handelt. Die grundsätzliche Befreiuung der DB AG von allen schallschützenden Maßnahmen durch den Bezirk kann nicht in Aussicht gestellt werden Seite 6 von 6