Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Ersuchen vom 28.11.2013.pdf
Größe
72 kB
Erstellt
13.10.15, 22:49
Aktualisiert
27.01.18, 12:45
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XIX. Wahlperiode
Ersuchen
Drucksache-Nr:
Aktueller Initiator:
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Datum:
0598/XIX
28.11.2013
Ursprungsdrucksachenart:
Ersuchen
Ursprungsinitiator:
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Torsten Hauschild, Elke Klünder
Erstellen einer Positivliste schadstoffreduzierter Anschaffungen in
Kitas, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen
Beratungsfolge:
Datum
11.12.2013
Gremium
BVV Reinickendorf
BVV/025/2013
Sachverhalt:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, eine Positiv-/ Unbedenklichkeitsliste am Beispiel oder unter
Übernahme der Unbedenklichkeitskriterien der Stadt Köln zu erstellen, in denen unbedenkliche
Materialien für alle Einrichtungs-, Sport-, Spiel- und Gebrauchsgegenstände in Kitas, Schulen
und Jugendfreizeiteinrichtungen aufgelistet werden. Diese Liste soll für zukünftige
Neuanschaffungen im Rahmen von Ausschreibungen und größeren Anschaffungen besonders
kontaktintensiver Gegenstände (Plüschtiere, Essgeschirr, Spielteppiche usw.) verbindlich sein
und nach und nach belastete Gegenstände ersetzen. Sie soll für die zuständigen
Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter praktikabel umzusetzen sein. Darüber hinaus sollen die
Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter ausdrücklich dazu ermutigt werden, bei auffälligen Gerüchen oder
sonstigen Zweifeln an der chemischen Unbedenklichkeit von Einrichtungsgegenständen, deren
Unbedenklichkeit bei den Händlern nach Artikel 33 REACH-Verordnung abzufragen.
Zur Vermeidung von Gesundheitsschäden sollten nur emissionsarme Produkte bzw. Produkte
u.a. ohne phthalathaltige Weichmacher, PAK (Polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe),
Cadmium, Quecksilber, Blei und Chrom VI angeschafft werden. Die Positivliste soll sich darüber
hinaus an der Kandidatenliste der ECHA (European Chemical Agency) orientieren und zudem
nach dem OpenData Prinzip auf der Homepage des Bezirksamtes einsehbar sein.
Ergebnis
beantwortet von ___________________________
Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________
Begründung zur Drucksache Nr. 0598/XIX:
Ein wenig schadstoffbelastetes Umfeld ist essentiell für ein gesundes Aufwachsen der Kinder.
Gerade in Schule und Kindertagesstätte kann eine konsequente Reduktion der
Schadstoffbelastung effektiv zur Verbesserung der gesundheitlichen Entwicklungschancen
beitragen.