Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Beschlussempfehlung vom 02.03.2015.pdf
Größe
70 kB
Erstellt
13.10.15, 22:55
Aktualisiert
27.01.18, 12:59
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XIX. Wahlperiode
Beschlussempfehlung
Drucksache-Nr:
Aktueller Initiator:
Haushaltsausschuss
Dr. Hinrich Lühmann
Datum:
0949/XIX
02.03.2015
Vorsitzender
Ursprungsdrucksachenart:
Ersuchen
Ursprungsinitiator:
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Torsten Hauschild, Klaus-Hinrich Westerkamp
SIWA-Möglichkeiten für Reinickendorf
Beratungsfolge:
Datum
11.02.2015
02.03.2015
15.04.2015
Gremium
BVV Reinickendorf
HHA
BVV Reinickendorf
BVV/038/2015
HHA/034/2015
BVV/040/2015
überwiesen
mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Sachverhalt:
Der Haushaltsausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung, das Ersuchen - Drucksache Nr.
0949/XIX - :
Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, welche Möglichkeiten und Finanzierungsoptionen sich für
Reinickendorfer Projekte in den Bereichen
Schulen, Kitas
Verkehrsinfrastruktur
Sportanlagen und Bäder
Flüchtlingsunterkünfte
Studentenwohnheime
aus dem neu eingerichteten „SIWA – Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt“ in den
kommenden Haushaltsjahren ergeben.
in folgender geänderter Fassung anzunehmen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, welche Möglichkeiten und Finanzierungsoptionen sich für
Reinickendorfer Projekte in Verantwortung des Bezirksamtes, unter anderem in den Bereichen
Schulen, Kitas
Verkehrsinfrastruktur
Sportanlagen
aus dem neu eingerichteten „SIWA – Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt“ in den
kommenden Haushaltsjahren ergeben.
Ergebnis
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung