Einwohneranfragen vom 20.04.2015.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Einwohneranfragen Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Einwohnerin / Einwohner Datum: 0988/XIX 15.04.2015 Ursprungsdrucksachenart: Einwohneranfragen Ursprungsinitiator: Einwohnerin / Einwohner ,, Einwohneranfragen für die 40. Sitzung der BVV am 15.04.2015 Beratungsfolge: Datum 15.04.2015 Gremium BVV Reinickendorf BVV/040/2015 beantwortet Sachverhalt: 1. Einwohneranfrage Name: Frau M. Senftleben Betreff: 7.000-Euro-Programm für Schulen Frage an das BA: Haben alle Reinickendorfer Schulen 2014 von dem sog. "7.000-Euro-Programm" in voller Höhe profitieren können, damit an jeder Schule im Sinne des Programms kleine bauliche Maßnahmen durchgeführt werden konnten? Beantwortung: Frau BzStR’in Schultze-Berndt 2. Einwohneranfrage Name: Herr K. Murawski Betreff: Fertigstellung von Wohnungen in Reinickendorf Frage an das BA: Nicht die Anzahl der Bauanträge sind für die zur Verfügenden stehenden neuen Wohnungen im Bezirk entscheidend, sondern die fertiggestellten und bewohnten. Wie viele Wohnungen wurden in den letzten 3 Jahren als Eigentumswohnung, als Mietwohnung und Wohnung mit Kaltmieten kleiner 9 €/m² wirklich nach den Baugenehmigungen fertiggestellt? Beantwortung: Herr BzStR Lambert 3. Einwohneranfrage Name: Herr Y. Wiedenbrück Betreff: Verkauf von Liegenschaften Frage an das BA: Wie steht das Bezirksamt zum beabsichtigten Verkauf der bundeseigenen Liegenschaften im Bezirk, wie der Siedlungen Cité Foch und Cité Pasteur? Beantwortung: nicht anwesend 4. Einwohneranfrage Name: Herr B. Baumgart Betreff: Ökobilanz Siedlung am Steinberg Frage an das BA: Durch die baulichen Veränderungen verändern sich die Geschossflächenzahl und Grundflächenzahl in der Siedlung am Steinberg in erheblichem Maße. Wurden die nachweislich negativen Einflüsse auf die Ökobilanz in der Siedlung am Steinberg, die durch die massive Verdichtung begründet werden, im Vorfeld ausreichend geprüft und fachlich bewertet? Beantwortung: Herr BzStR Lambert 5. Einwohneranfrage Name: Herr P. Schmidtke Betreff: Genehmigungsverfahren Siedlung am Steinberg Frage an das BA: Welche explizite Zusammenarbeit des Bezirksamtes mit höheren Verwaltungsebenen gab es im Rahmen des denkmal- und baurechtlichen Genehmigungsverfahrens zur Siedlung am Steinberg? Beantwortung: Herr BzStR Lambert 6. Einwohneranfrage Name: Frau B. Lenz Betreff: Baubeginnanzeigen Siedlung am Steinberg Frage an das BA: Wurden durch den Eigentümer für die Häuser Am Rosensteg Hausnummern 3, 4 und in der Straße Am Brunnen 1, 2, 4, 5, 9, 12, 14 bereits Baubeginnanzeigen ausgesprochen? Beantwortung: nicht anwesend 7. Einwohneranfrage Name: Herr W. Porath Betreff: Stellflächen Siedlung am Steinberg Frage an das BA: Welche denkmalrechtlichen Kriterien kamen bei der Genehmigung der Umwandlung von großflächigen Gartenbereichen zu Stellflächen für Fahrzeuge in der in ihrer Gesamtheit unter Ensembleschutz stehenden Siedlung am Steinberg bei Entscheidungsfindung durch das Bezirksamt zum Tragen? Beantwortung: Herr BzStR Lambert 8. Einwohneranfrage Name: Herr D. Hoppe Betreff: Mittelverwendung Mieterberatung Siedlung am Steinberg Frage an das BA: Wofür werden die in den öffentlichen Raum gestellten 20.000 Euro für die Mieterberatung Prenzlauer Berg konkret eingesetzt? Beantwortung: Herr BzStR Lambert 9. Einwohneranfrage Name: Herr D. Wendländer Betreff: Schulwege von Flüchtlingskindern Frage an das BA: Wie weit sind durchschnittlich die Schulwege, die Kinder von Flüchtlingsfamilien zurücklegen müssen? Beantwortung: Frau BzStR’in Schultze-Berndt