Vorlage zur Kenntnisnahme vom 12.03.2015.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Vorlage zur Kenntnisnahme Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Bezirksamt - Abt. Finanzen, Liegenschaften u. Personal Datum: 0973/XIX 12.03.2015 Ursprungsdrucksachenart: Vorlage zur Kenntnisnahme Ursprungsinitiator: Bezirksamt - Abt. Finanzen, Liegenschaften u. Personal ,, Bürgerbegehren - Umstrukturierungsverordnung Am Steinbergpark Beratungsfolge: Datum 15.04.2015 Gremium BVV Reinickendorf BVV/040/2015 Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin 10.03.2015 Abt. Finanzen, Liegenschaften und Personal An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf D1/24-15 Drucksache Nr._____ XIX. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Bürgerbegehren – Umstrukturierungsverordnung Am Steinbergpark In der o.g. Angelegenheit wird die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 45 Abs. 5 Bezirksverwaltungsgesetz darüber unterrichtet, dass das Bezirksamt das unter dem 10.12.2014 angezeigte Bürgerbegehren für unzulässig erklärt hat. Die Begründung ergibt sich aus der in der Anlage beigefügten Unterrichtung der Vertrauenspersonen. Frank Balzer Bezirksbürgermeister