Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 12.03.2015.pdf
Größe
66 kB
Erstellt
13.10.15, 22:58
Aktualisiert
27.01.18, 12:27
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XIX. Wahlperiode
Vorlage zur Kenntnisnahme
Drucksache-Nr:
Aktueller Initiator:
Bezirksamt - Abt. Finanzen, Liegenschaften u.
Personal
Datum:
0973/XIX
12.03.2015
Ursprungsdrucksachenart:
Vorlage zur Kenntnisnahme
Ursprungsinitiator:
Bezirksamt - Abt. Finanzen, Liegenschaften u.
Personal
,,
Bürgerbegehren - Umstrukturierungsverordnung Am Steinbergpark
Beratungsfolge:
Datum
15.04.2015
Gremium
BVV Reinickendorf
BVV/040/2015
Sachverhalt:
Text siehe Anlage
Ergebnis
beantwortet von ___________________________
Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________
Bezirksamt Reinickendorf von Berlin
10.03.2015
Abt. Finanzen, Liegenschaften und Personal
An die
Bezirksverordnetenversammlung
von Berlin-Reinickendorf
D1/24-15
Drucksache Nr._____
XIX. WP
Vorlage zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung
Bürgerbegehren – Umstrukturierungsverordnung Am Steinbergpark
In
der
o.g.
Angelegenheit
wird
die
Bezirksverordnetenversammlung
gemäß
§ 45 Abs. 5 Bezirksverwaltungsgesetz darüber unterrichtet, dass das Bezirksamt das unter dem
10.12.2014 angezeigte Bürgerbegehren für unzulässig erklärt hat.
Die Begründung ergibt sich aus der in der Anlage beigefügten Unterrichtung der
Vertrauenspersonen.
Frank Balzer
Bezirksbürgermeister