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Vorlage zur Beschlussfassung vom 12.03.2015.pdf

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Daten

Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Vorlage zur Beschlussfassung vom 12.03.2015.pdf
Größe
75 kB
Erstellt
13.10.15, 22:59
Aktualisiert
27.01.18, 13:02

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Vorlage zur Beschlussfassung Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe Datum: 0974/XIX 12.03.2015 Ursprungsdrucksachenart: Vorlage zur Beschlussfassung Ursprungsinitiator: Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe ,, Beschluss über den Bebauungsplanentwurf 12-40B vom 10. Oktober 2012 mit Deckblatt vom 08. September 2014 und Beschluss über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 12-40B für die Grundstücke Falkenplatz 1/9A, 2, 6/10, Stößerstraße 2-4, 30-34, Sandhauser Straße 1/7, 4/8E, Rabenhorst-straße 2/10A, 5/9, Habichtstraße 1/5, 2, Rabenstraße 1-4A, Eichelhäherstraße 18/26, 19, Falkenhorststraße 3, 5-7, 40, Turmfalkenstraße 2121A, 25/29B, 33/35 im Bezirk Reinickendorf Beratungsfolge: Datum 15.04.2015 Gremium BVV Reinickendorf BVV/040/2015 Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf 10.03.2015 Drucksache Nr. XIX.WP 1. Gegenstand des Antrages Vorlage zur Beschlussfassung für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend des Beschlusses des Bebauungsplanentwurfes 12-40B vom 10. Oktober 2012 mit Deckblatt vom 08. September 2014 und des Beschlusses über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 12-40B für die Grundstücke Falkenplatz 1/9A, 2, 6/10, Stößerstraße 2 - 4, 30 – 34, Sandhauser Straße 1/7, 4/8E, Rabenhorststraße 2/10A, 5/9, Habichtstraße 1/5, 2, Rabenstraße 1 – 4A, Eichelhäherstraße 18/26, 19, Falkenhorststraße 3, 5 – 7, 40, Turmfalkenstraße 21 – 21A, 25/29B, 33/35 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Konradshöhe. 2. Beschlussentwurf Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: I. Der vom Bezirksamt vorgelegte Bebauungsplanentwurf 12-40B vom 10. Oktober 2012 mit Deckblatt vom 08. September 2014 für die Grundstücke Falkenplatz 1/9A, 2, 6/10, Stößerstraße 2 - 4, 30 – 34, Sandhauser Straße 1/7, 4/8E, Rabenhorststraße 2/10A, 5/9, Habichtstraße 1/5, 2, Rabenstraße 1 – 4A, Eichelhäherstraße 18/26, 19, Falkenhorststraße 3, 5 – 7, 40, Turmfalkenstraße 21 – 21A, 25/29B, 33/35 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Konradshöhe wird beschlossen. II. Der Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 12-40B wird beschlossen. Dieser Beschluss schließt Änderungen und Ergänzungen ein, welche die Grundzüge der Planung nicht berühren. 3. Begründung siehe Anlage 4. Rechtsgrundlagen § 6 Abs. 3 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung vom 07. November 1999 (GVBI. S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 03. November 2005 (GVBl. S. 692) sowie § 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) in der Fassung vom 10. November 2011 (GVBl. S.692). 5. Haushaltsmäßige Auswirkungen Keine 6. Personalwirtschaftliche Auswirkungen keine Anlagen: a) Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 12-40B b) Vermerk zur Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung vom 20. November 2014 c) Begründung d) Übersichtsplan im Maßstab 1:5000 Der Bebauungsplan 12-40B liegt während der Sitzung aus. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Martin Lambert Bezirksstadtrat