Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Dringlichkeitsantrag vom 14.04.2015.pdf
Größe
65 kB
Erstellt
13.10.15, 22:59
Aktualisiert
27.01.18, 13:02
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XIX. Wahlperiode
Dringlichkeitsantrag
Drucksache-Nr:
Aktueller Initiator:
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Datum:
0996/XIX
14.04.2015
Ursprungsdrucksachenart:
Ersuchen
Ursprungsinitiator:
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Torsten Hauschild, Klaus-Hinrich Westerkamp
Städtebauliche Untersuchung
Beratungsfolge:
Datum
15.04.2015
Gremium
BVV Reinickendorf
BVV/040/2015
Sachverhalt:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, in Vorbereitung einer sozialen Erhaltungssatzung („MilieuschutzSatzung“) für die „Siedlung am Steinberg“ eine qualifizierte städtebauliche Untersuchung
vorzulegen, die die städtebaulichen Folgen der durch den Eigentümer betriebenen baulichen
Maßnahmen und die hierdurch zu erwartende Verdrängung der Bestandsmieter für
Reinickendorf bewertet.
Ergebnis
beantwortet von ___________________________
Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________
Begründung zur Drucksache Nr. 0996/XIX:
Der rechtsfeste Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung erscheint entgegen früherer
Stellungnahmen des Bezirksamts für die „Siedlung am Steinberg“ möglich, erfordert jedoch eine
qualifizierte städtebauliche Untersuchung als Grundlage. Diese soll nun schnellstmöglich erstellt
werden.