Dringlichkeitsantrag vom 14.04.2015.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Dringlichkeitsantrag Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Datum: 0996/XIX 14.04.2015 Ursprungsdrucksachenart: Ersuchen Ursprungsinitiator: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Torsten Hauschild, Klaus-Hinrich Westerkamp Städtebauliche Untersuchung Beratungsfolge: Datum 15.04.2015 Gremium BVV Reinickendorf BVV/040/2015 Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Vorbereitung einer sozialen Erhaltungssatzung („MilieuschutzSatzung“) für die „Siedlung am Steinberg“ eine qualifizierte städtebauliche Untersuchung vorzulegen, die die städtebaulichen Folgen der durch den Eigentümer betriebenen baulichen Maßnahmen und die hierdurch zu erwartende Verdrängung der Bestandsmieter für Reinickendorf bewertet. Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Begründung zur Drucksache Nr. 0996/XIX: Der rechtsfeste Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung erscheint entgegen früherer Stellungnahmen des Bezirksamts für die „Siedlung am Steinberg“ möglich, erfordert jedoch eine qualifizierte städtebauliche Untersuchung als Grundlage. Diese soll nun schnellstmöglich erstellt werden.