Vorlage zur Kenntnisnahme als Zwischenberichtvom 18.06.2014.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Drucksache-Nr: Vorlage z. Kenntnisnahme/ Zwischenbericht Datum: 0534/XIX 18.06.2014 Aktueller Initiator: Bezirksamt Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe Ursprungsdrucksachenart: Empfehlung Ursprungsinitiator: Bündnis 90/Die Grünen/CDU Torsten Hauschild, Stephan Schmidt Müllentsorgung Bahndamm Schönholz Beratungsfolge: Datum 16.10.2013 08.01.2014 02.07.2014 Gremium BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/023/2013 BVV/026/2014 BVV/032/2014 ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf 17.06.2014 Drucksache Nr. 0534 XIX. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Müllentsorgung Bahndamm Schönholz Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 16.10.2013 Drucksache Nr. 0534/XIX -: „Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Bahn dafür einzusetzen, dass der entlang des S-Bahndammes Schönholz angesammelte Müll entsorgt wird.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Das Bezirksamt hat bei der DB Station & Service AG den aktuellen Sachstand erfragt. Diese teilte dem Bezirksamt Folgendes mit: „Derzeit kann die Müllberäumung am Bahndamm Schönholz nicht durchgeführt werden, da hierfür zunächst ein umfassender Grünschnitt notwendig ist. Der Grünschnitt wiederum kann aufgrund der Brutzeit aktuell nicht realisiert werden. Wir haben unseren internen Dienstleister beauftragt, die Müllberäumung sobald es möglich ist vorzunehmen. Dies wird voraussichtlich im Herbst sein.“ Wir bitten, dies in Erledigung der Drucksache Nr. 0534 / XIX als weiteren Zwischenbericht zu betrachten. Andreas Höhne stellv. Bezirksbürgermeister Martin Lambert Bezirksstadtrat