Vorlage zur Beschlussfassung vom 29.04.2015.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Vorlage zur Beschlussfassung Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe Datum: 1005/XIX 29.04.2015 Ursprungsdrucksachenart: Vorlage zur Beschlussfassung Ursprungsinitiator: Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe ,, Beschluss über den Bebauungsplanentwurf 12-31 vom 14. Oktober 2014 und über den Entwurf der Rechtsverordnung für Teilflächen des Grundstücks Bernauer Straße 151 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel Beratungsfolge: Datum 13.05.2015 Gremium BVV Reinickendorf BVV/041/2015 Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf 1. 28.04.2015 Drucksache Nr. XIX. WP Gegenstand des Antrags Vorlage zur Beschlussfassung für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend des Beschlusses über den Bebauungsplanentwurf 12-31 vom 14. Oktober 2014 und über den Entwurf der Rechtsverordnung für Teilflächen des Grundstücks Bernauer Straße 151 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel 2. Beschlussentwurf Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: I. Der vom Bezirksamt vorgelegte Bebauungsplanentwurf 12-31 für Teilflächen des Grundstücks Bernauer Straße 151 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel, wird beschlossen. II. Der Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 12-31 wird beschlossen. Begründung: Siehe Anlage Rechtsgrundlagen  § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen vom 20.11.2014 (BGBl. I S. 1748)  § 6 Abs. 3 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBI. S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. November 2005 (GVBl. S. 692)  § 36 Abs. 2b Bezirksverwaltungsgesetz Berlin (BezVwG Bln) in der Fassung vom 10. November 2011 (GVBl. S. 693) Anlagen: a) Bebauungsplanentwurf und textliche Festsetzungen b) Vermerk über das Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs 12-31 c) Begründung mit Umweltbericht zum Bebauungsplan 12-31 d) Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 12-31 e) Städtebaulicher Vertrag vom 24.03.2015 (ohne Anlagen) Der Bebauungsplanentwurf, die Begründung mit Umweltbericht, die eingeholten Gutachten sowie die Anlagen zum städtebaulichen Vertrag vom 24.03.2015 sind auf der bezirklichen Homepage unter folgender Adresse abrufbar: http://www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/aemter/stadtentwicklungsamt/stadtplanung-unddenkmalschutz/beteilungsverfahren-zu-den-bebauungsplaenen/artikel.230393.php Andreas Höhne Martin Lambert stellv. Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat