Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Vorlage zur Beschlussfassung vom 29.04.2015.pdf
Größe
79 kB
Erstellt
13.10.15, 23:00
Aktualisiert
27.01.18, 13:16
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XIX. Wahlperiode
Vorlage zur Beschlussfassung
Drucksache-Nr:
Aktueller Initiator:
Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung
u. Gewerbe
Datum:
1005/XIX
29.04.2015
Ursprungsdrucksachenart:
Vorlage zur Beschlussfassung
Ursprungsinitiator:
Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung
u. Gewerbe
,,
Beschluss über den Bebauungsplanentwurf 12-31 vom 14. Oktober
2014 und über den Entwurf der Rechtsverordnung für Teilflächen
des Grundstücks Bernauer Straße 151 im Bezirk Reinickendorf,
Ortsteil Tegel
Beratungsfolge:
Datum
13.05.2015
Gremium
BVV Reinickendorf
BVV/041/2015
Sachverhalt:
Text siehe Anlage
Ergebnis
beantwortet von ___________________________
Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________
Bezirksamt Reinickendorf von Berlin
Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe
An die
Bezirksverordnetenversammlung
von Berlin-Reinickendorf
1.
28.04.2015
Drucksache Nr.
XIX. WP
Gegenstand des Antrags
Vorlage zur Beschlussfassung für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend des
Beschlusses über den Bebauungsplanentwurf 12-31 vom 14. Oktober 2014 und über den
Entwurf der Rechtsverordnung für Teilflächen des Grundstücks Bernauer Straße 151 im Bezirk
Reinickendorf, Ortsteil Tegel
2.
Beschlussentwurf
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
I.
Der vom Bezirksamt vorgelegte Bebauungsplanentwurf 12-31 für Teilflächen des
Grundstücks Bernauer Straße 151 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel, wird
beschlossen.
II.
Der Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 12-31 wird beschlossen.
Begründung:
Siehe Anlage
Rechtsgrundlagen
§ 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom
23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes über
Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen
vom 20.11.2014 (BGBl. I S. 1748)
§ 6 Abs. 3 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung
vom 7. November 1999 (GVBI. S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. November
2005 (GVBl. S. 692)
§ 36 Abs. 2b Bezirksverwaltungsgesetz Berlin (BezVwG Bln) in der Fassung vom 10.
November 2011 (GVBl. S. 693)
Anlagen: a) Bebauungsplanentwurf und textliche Festsetzungen
b) Vermerk über das Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie über das Ergebnis der öffentlichen
Auslegung des Bebauungsplanentwurfs 12-31
c) Begründung mit Umweltbericht zum Bebauungsplan 12-31
d) Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 12-31
e) Städtebaulicher Vertrag vom 24.03.2015 (ohne Anlagen)
Der Bebauungsplanentwurf, die Begründung mit Umweltbericht, die eingeholten Gutachten
sowie die Anlagen zum städtebaulichen Vertrag vom 24.03.2015 sind auf der bezirklichen
Homepage unter folgender Adresse abrufbar:
http://www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/aemter/stadtentwicklungsamt/stadtplanung-unddenkmalschutz/beteilungsverfahren-zu-den-bebauungsplaenen/artikel.230393.php
Andreas Höhne
Martin Lambert
stellv. Bezirksbürgermeister
Bezirksstadtrat