Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Dringlichkeitsantrag vom 12.11.2014.pdf
Größe
70 kB
Erstellt
13.10.15, 23:02
Aktualisiert
27.01.18, 13:07
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XIX. Wahlperiode
Dringlichkeitsantrag
Drucksache-Nr:
Aktueller Initiator:
CDU/B90/Grüne
Datum:
0861/XIX
12.11.2014
Ursprungsdrucksachenart:
Antrag
Ursprungsinitiator:
CDU/B90/Grüne
Stephan Schmidt, Harald Muschner, Torsten
Hauschild, Andreas Rietz
Zusätzliche Grundschule für Reinickendorf-OST dringend benötigt
Beratungsfolge:
Datum
12.11.2014
Gremium
BVV Reinickendorf
BVV/035/2014
Sachverhalt:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die Bezirksverordnetenversammlung bekräftigt die Notwendigkeit des Neubaus einer
dreizügigen Grundschule mit Zwei-Felder-Sporthalle am Standort Walliser Straße.
Das Bezirksamt wird darin bestärkt, seine intensiven Bemühungen zur abschließenden
Feststellung des auch aus Sicht der Bezirksverordnetenversammlung vorliegenden
unabweisbaren Bedarfs fortzusetzen.
Ergebnis
beantwortet von ___________________________
Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________
Begründung zur Drucksache Nr.: 0861/XIX
Die Schülerzahlen in Reinickendorf-Ost steigen beständig an. Im Besonderen trifft dies sowohl
auf die unmittelbar an die Region angrenzenden Nachbarschulregionen der Bezirke Pankow
und Mitte als auch auf die unmittelbar betroffenen Regionen im Bezirk Reinickendorf zu, so
dass sowohl die genannten Nachbarbezirke, aber auch die gleichermaßen betroffenen und
belasteten Grundschulregionen (Reinickendorf-West, Märkisches Viertel) in Reinickendorf
immer weniger Kapazitäten für Aufnahmen von „außerhalb“ zur Verfügung stellen werden
können. Der Anteil der Schüler, deren Eltern von der Zuzahlung des Eigenanteils an den
Lernmitteln befreit sind, sowie der Anteil der Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache ist in den
Grundschulen der Region Reinickendorf-Ost sehr hoch, so dass bei vier von fünf Grundschulen
die Voraussetzungen für das Bonusprogramm gegeben sind.
Wegen der starken sozialen Belastung sollten die Klassenfrequenzen so niedrig wie möglich
(21er Frequenz) gehalten werden; die Einrichtungsfrequenz der ersten Klassen sollte 23 nicht
übersteigen.
In diesem Zusammenhang sind auch die Lerngruppen für Neuzugänge ohne
Deutschkenntnisse in der Region zu berücksichtigen, deren Übergang in Regelklassen vor Ort
politisch wünschenswert ist und zugleich Kapazitäten benötigt.
Mit Vorliegen einer Bestätigung der Notwendigkeit der Maßnahme nach heutigem
Kenntnisstand durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft ist das
Bedarfsprogramm aufzustellen.