Anlage_1067_XIX_HPL_Entwurf_16_17.pdf

1 2016/2017 Haushaltsplan von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017 Bezirkshaushaltsplan Reinickendorf Band 1 BVV-Vorlage (Stand: Bezirksamtsbeschluss vom 30.06.2015) Inhaltsverzeichnis Bezirkshaushaltsplan Reinickendorf Band 1 Statistische Angaben zum Bezirk Reinickendorf Vorbericht Haushaltsübersicht Einzelpläne und Kapitel (Ansätze, Vergleichsbeträge und Erläuterungen) 31 Bezirksverordnetenversammlung 3100 Bezirksverordnetenversammlung 33 Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich - 3300 Bezirksbürgermeister/in 3302 Beschäftigtenvertretungen 3304 Serviceeinheit Personal 3305 Serviceeinheit Finanzen 3306 Serviceeinheit Facility Management 3309 Wirtschaftsförderung 3310 Geschäftsbereich 1 - Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal 3320 Geschäftsbereich 2 - Abteilung Jugend, Familie und Soziales 3330 Geschäftsbereich 3 - Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe 3340 Geschäftsbereich 4 - Abteilung Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste 3350 Geschäftsbereich 5 - Abteilung Schule, Bildung und Kultur 3390 Personalüberhang 34 Ordnungsamt 3400 Ordnung im öffentlichen Raum 35 Amt für Bürgerdienste 3500 Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen 3501 Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 3502 Wohnungswesen 36 Amt für Weiterbildung und Kultur 3610 Volkshochschulen 3620 Musikschulen - III - 3630 Kultur 3640 Bibliotheken 37 Schul- und Sportamt 3700 Schule und Sport 3701 Grundschulen 3702 Sekundarschulen 3703 Gemeinschaftsschulen 3704 Gymnasien 3705 Sonderschulen 38 Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt 3800 Tiefbau und Straßenverwaltung 3810 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen 3820 Friedhöfe 39 Amt für Soziales 3910 Allgemeine soziale Leistungen 3911 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen 3912 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen 3960 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger - 3995 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 40 Jugendamt 4000 Jugend 4010 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz 4011 Einrichtungen der Jugendarbeit 4021 Kindertagsbetreuung 4040 Förderung von Familien und familiärer Erziehung 4042 Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte nach SGB VII und Inobhutnahme 4043 Leistungen außerhalb SGB VIII 4044 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen 4045 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen 41 Gesundheit 4100 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst - IV - 42 Stadtentwicklungsamt 4200 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement 4201 Bau- und Wohnungsaufsicht 4202 Vermessung 43 Umwelt- und Naturschutzamt 4300 Umwelt- und Naturschutz 45 Allgemeine Finanzangelegenheiten 4500 Allgemeine Finanzangelegenheiten 4510 Verwaltung von Finanzvermögen 4520 Stiftungen (ohne Heime) -V- Band 2 enthält: Stellenplan Stellenübersicht - VI - Statistische Angaben zum Bezirk Reinickendorf Fläche des Bezirks : (Stand 31.12.2014) 8.931 ha darunter entspricht Wohnfläche 2.465 ha 27,6 % Gewerbe- und Industriefläche 337 ha 3,8 % Freifläche 842 ha 9,4 % 11 ha 0,1 % 783 ha 8,8 % 1.423 ha 15,9 % 290 ha 3,3 % 1.939 ha 21,7 % Wasserfläche 722 ha 8,1 % Flächen anderer Nutzung, einschl. Friedhöfe 119 ha 1,3 % Betriebsfläche Erholungsfläche (Sportplätze, Freibäder, Grünanlagen) Verkehrsfläche Landwirtschaftsfläche Waldfläche Melderechtlich registrierte Einwohner am Ort der Hauptwohnung (Stand 31.12.2014) Altersgruppe von ... bis unter ... Jahre Insgesamt unter 6 6 – 18 18 – 65 65 und älter Darunter Ausländer Absolut 254.000 13.715 27.763 151.581 60.941 34.348 in % 100 5,4 10,9 59,7 24,0 13,5 - VII - Vorbericht zum Bezirkshaushaltsplan Reinickendorf 1. Ressortbezogene Zuordnung von Einzelplänen und Kapiteln Bezirksverordnetenversammlung Epl. 31 Abt. Finanzen, Liegenschaften und Personal Kap. 3300, 3302, 3304, 3305, 3306, 3310, 3390, Epl. 45 Abt. Jugend, Familie und Soziales Kap. 3320, Epl. 39, Epl. 40 Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe Kap. 3330, Epl. 34, Epl. 38, Epl. 42, Epl. 43 Abt. Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste Kap. 3309, 3340, Epl. 35, Epl. 41 Abt. Schule, Bildung und Kultur Kap. 3350, Epl. 36, Epl. 37 2. Ressortbezogene Zuordnung von Gruppen und Titeln 2.1 Personalausgaben Die im Stellenplan ausgewiesenen Stellen und deren Ausgaben sowie die Personalausgaben der Obergruppen 43, 44, 45 werden von der Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal - SE Personal - bewirtschaftet. Alle übrigen Ausgaben der Hauptgruppe 4 werden vom jeweiligen Fachressort bewirtschaftet, sofern im Einzelfall nicht eine abweichende Zuordnung vorgenommen wird. Für den Ausgleich eines Mehrbedarfs bei Titeln der Obergruppe 41 und 42 ist das jeweilige Fachressort verantwortlich. Auf nachstehende Regelungen zur Deckungsfähigkeit und Zweckbindung wird verwiesen. 2.2 Bauliche Investitionsausgaben Die Ausgaben der Titelgruppe 715 werden von der Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal - SE Facility Management – und die Ausgaben der Titelgruppe 716 von der Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe – Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt – bewirtschaftet. 3. Generelle Erläuterungen zu den Personalausgaben Ogr. 41 Die Ansätze der Ogr. 41 sind auf der Grundlage der Ist-Ausgaben 2014 gebildet worden. (Ausnahmen hierzu sind erläutert) Ogr. 42 (ohne Fremdfinanzierungen und Honorarkräfte) Die Erläuterungen zu diesen Titeln werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen (Stellenplan) ausgewiesen. - VIII - Ogr. 44 Die Höhe der zu veranschlagenden Ansätze der Ogr. 44 ergibt sich aus den Ist-Ausgaben 2014; Ansätze für Beihilfen werden jedoch fortgeschrieben um jeweils 3 v.H. für 2015, 2016 und 2017. Ogr. 45 Ansätze der Ogr. 45 sind auf der Grundlage der Ist-Ausgaben 2014 gebildet worden. Anpassungen an Mehr- oder Minderbedarfe wurden vorgenommen. 4. Deckungsfähigkeit und interne Zweckbindung von Ausgaben 4.1. Innerhalb des Bezirkshaushaltsplans sind alle Ausgaben gegenseitig deckungsfähig, wenn ein verwaltungsmäßiger oder sachlicher Zusammenhang besteht und nachstehend nicht etwas anderes bestimmt ist. Ausnahmen bedürfen der Einwilligung der SE Finanzen. 4.2 Ausgaben, die ohne nähere Angabe des Verwendungszwecks veranschlagt sind, Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen und Ausgaben, die von Einnahmen abhängig sind, sind nicht deckungsfähig; sie dürfen auch in Deckungsvermerken nicht für deckungsfähig erklärt werden. 4.3 Investitionsausgaben der Hauptgruppe 7, mit Ausnahme der Titel der Gruppen 701 und 725, sind jeweils untereinander deckungsfähig und gegenüber nichtinvestiven Ausgaben anderer Hauptgruppen deckungsberechtigt. 4.4 Weitergehende Regelungen in Deckungsvermerken sind nur zulässig, soweit zwischen den Ausgaben ein enger sachlicher Zusammenhang, z.B. im Sinne von Austauschbarkeit, besteht. 4.5 Innerhalb des Bezirkshaushaltsplans sind jeweils die Ausgaben des Z- Teils der gezielten Zumessung (innerhalb der für die Zumessung relevanten Fallgruppen) sowie aus dem Produktsummenbudget jeweils die Ausgaben der Obergruppen 43, 44, 45 sowie der Ausbildungsmittel auch über die Dienststelle hinaus untereinander deckungsfähig. Die Verwendung von Einsparungen bei den in Satz 1 genannten Bereichen sowie bei Ausgaben - des T-Teils Kita, - des T-Teils Hilfe zur Erziehung - des T-Teils kommunaler Finanzierungsanteil ArGe - des T-Teils Hilfe in besonderen Lebenslagen - des T-Teils Tagespflege - des T-Teils Unfallkasse - Lern- und Lehrmittel - der Grundstücksbewirtschaftung - für Hochbauunterhaltung - für Tiefbauunterhaltung für andere Ausgaben ist grundsätzlich nicht zulässig; Ausnahmen bedürfen der Einwilligung der Serviceeinheit Finanzen. 4.6 Die Verwendung von Einsparungen bei Personalausgaben der Obergruppe 42, ausgenommen der Titel 42701, für andere Ausgaben ist nur nach vorheriger Zustimmung der SE Personal zulässig. Hierbei sind weitergehende Einschränkungen der Deckungsfähigkeit durch Regelungen in Haushaltswirtschaftsrundschreiben zu beachten. 5. Mehrausgaben nach § 37 Abs. 8 LHO dürfen mit Einwilligung der SE Finanzen erst geleistet werden, wenn die entsprechenden Einnahmen eingegangen sind (Nr. 6.3 AV § 37 LHO). - IX - 6. • Übersicht der unter Wert überlassenen Grundstücke, Gebäude und Räume (gem. HtR Nr. 15.7 Abs. 1 – entsprechend Muster 28, Stand: 13.03.2015) Fachbereich/LuV/SE (Institution / Adresse) a) Vereinbarte Nutzfläche Jahresmiete (€) Grundstücksortsübliche im Gebäude b) fläche (m²) Jahresmiete (€) (m²) (geschätzt) Rechts- o.a. Grundlage Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal AV Tegel e.V. Eisenhammer Weg 22-24 825 Beachsport Berlin KG Königshorster Straße 3.955 BTSV Reinickendorfer Füchse Freiheitsweg 6-18 BTSV Reinickendorfer Füchse Thurgauer Str. 47-55 1. FC Lübars e.V. Schluchseestr. 68-82 Frohnauer SC Schönfließer Str. 13-19 Frohnauer SC Schönfließer Straße 12a Reinickendorfer MGC Königshorster Str. 13 MSV Normannia 08 e.V. Königshorster Str. 13 Motor- Yacht- Club Tegel e.V. Borsigdamm 4 Nord- Berliner SchützenGemeinschaft 1975 e.V. Senheimer Str. 65 Nordberliner Tauchverein e.V. Eisenhammer Weg 22-24 RFC Liberta 1914 e.V. Uranusweg 34 Ruder- Riege Waidmannslust e.V., Eisenhammer Weg 22-24 Schützengilde Tegel- Süd Buddestraße 1 A Nordberliner SC Hatzfeldtallee Nordberliner SC Elchdamm 169 SC Tegeler Forst e.V. Hatzfeldallee 33 SV Berliner Bären e.V. Göschenstr. 9-28 SV Reinickendorf 1896 e.V. Finnentroper Weg 38a Tennis- Club Heiligensee Elchdamm 173-175 Tegeler Schützenverein 1905 e.V., Uranusweg 34 Tennisv. Bettina- v. - Arnim e.V. Königshorster Str. 13 12.050 85 a) b) a) b) a) b) a) b) a) b) a) b) a) b) a) b) a) b) a) b) 2.510,85 Sportanlagen3.865,80 Nutzungsverordnung - SPAN 10.267,44 bezirkliches 17.085,60 Interesse Pachtvertrag vom 01.04.2002 5.003,40 SPAN 17.000,00 215,75 SPAN 792,00 1.128,23 SPAN 24.960,00 429,34 SPAN 5.976,00 5.413,93 SPAN 15.000,00 759,50 SPAN 2.500,00 511,25 SPAN 1.800,00 1.873,70 SPAN 4.600,00 2.337,00 SPAN 5.700,00 a) b) a) b) a) b) a) b) a) b) a) b) a) b) a) b) a) b) a) b) a) b) a) b) 2.140,57 4.500,00 1.030,68 2.520,00 8.756,40 20.600,00 569,08 1.400,00 729,84 3.000,00 1.888,95 6.582,00 327,20 1.600,00 2.842,70 10.000,00 7.277,88 29.970,00 2.147,06 6.600,00 348,50 850,00 20,50 50,00 a) b) 62 10,55 440 48,50 30 20,54 264,74 2.450 25 4.570 5.700 51 92,23 34 50,40 78 427 1.388 12,48 35,50 750 81 16 9.170 11.408 140 6.926 850 50 -X- SPAN SPAN SPAN SPAN SPAN SPAN SPAN SPAN SPAN SPAN SPAN SPAN • Fachbereich/LuV/SE (Institution / Adresse) TSV Wittenau 1896 e.V. Königshorster Str. 13 VfB Hermsdorf Am Ried 3 BFC Alemannia Ollenhauerstraße 64 e (Tennis) Frohnauer SC (Flamingos) Königshorster Straße 10 a Motorradclub Hermsdorf Scharnweberstraße 81 A Schützengilde Reinickendorf Scharnweberstraße 81 A Wittenauer SC Concordia Göschenstraße 9-28 a) Vereinbarte Jahresmiete (€) Nutzfläche Grundstücksortsübliche im Gebäude b) fläche (m²) Jahresmiete (€) (m²) (geschätzt) 10.468 189,55 a) 7.121,44 b) 16.000,00 429,26 33,13 a) 810,58 b) 3.500,00 5.993 a) 1.857,83 b) 10.000,00 300 14 a) 379,32 b) 1.000,00 5.500 a) 1.705,00 b) 22.000,00 2.000 a) 620,00 b) 8.000,00 489 a) 151,59 b) 4.400,00 Füchse Berlin Reinickendorf e.V. Aroser Allee Rechts- o.a. Grundlage SPAN SPAN SPAN SPAN SPAN SPAN SPAN 10 a) b) 204,50 800,00 SPAN 24 a) b) 124,84 1.600,00 SPAN Arminia Heigensee Berliner Straße 72 und 75 400 Segelclub Odin Bernauer Straße 152 C 2329 a) b) 721,99 11.645,00 SPAN Yacht-Club Tegel Bernauer Straße 152 1070 a) b) 438,70 5.350,00 SPAN a) b) 2.952,28 8.500,00 SPAN Nordberliner SC Elchdamm 171 67 143,35 Verein für Kanusport Halligweg 3 2900 a) b) 932,32 8.700,00 SPAN Kajak-Club Nord-West Halligweg 3 1365 a) b) 423,15 4.095,00 SPAN FCK Frohnau Heidenheimer Straße 53 52,31 a) b) 16,22 600,00 SPAN BFC Alemannia Kienhorststraße 170 19,69 a) b) 6.447,24 15.000,00 SPAN a) b) 274,70 4.020,00 SPAN 117 a) b) 10.466,79 20.000,00 SPAN Berliner Schneehasen Schönfließer Straße 12 A 59,69 a) b) 1.220,66 2.400,00 SPAN SC Tegeler Forst Schönfließer Straße 19 7,81 a) b) 159,71 600,00 SPAN Tennisunion Grün-Weiß Klemkestraße 43 A 670 BFC Alemannia Ollenhauerstraße 64 E 510,05 314,97 SC Borsigwalde Tietzstraße 41 275,2 a) b) 85,31 550,00 SPAN Ländlicher Reitverein Tegel Waidmannsluster Damm 10 13.052 a) b) 4.046,12 13.052,00 SPAN a) b) 83,70 3.888,00 SPAN a) 1.014,63 SPAN BSC Reinickendorf Rütlistr. 7 VfB Hermsdorf Seebadstr. 40 270 0 3.273 zuzügl. Straßenreinigung b) - XI - 3.300,00 • Fachbereich/LuV/SE (Institution / Adresse) a) Vereinbarte Jahresmiete (€) Nutzfläche Grundstücksortsübliche im Gebäude b) fläche (m²) Jahresmiete (€) (m²) (geschätzt) Rechts- o.a. Grundlage Am Ried 2 – SPORTFACHVERM. Abteilung Schule, Bildung und Kultur Alt-Hermsdorf 35 (Heimatmuseum) 43 a) b) 777,72 1.955,00 92 a) Entgeltfrei 300,00 € Betriebskostenpauschale Freier Träger Abteilung Jugend, Familie und Soziales Aroser Allee 195 3.384 b) Senftenberger Ring 25 a 4.006 179 a) b) Auguste-Viktoria-Alle-16 c Amendestr. 41 3.922 1.375 ca. 250 295 a) a) b) 31,3 Schluchseestr. 46-50 Senftenberger Ring 53 9.735 189,55 a) b) a) 4.800,00 Entgeltfrei 6.000,00 Entgeltfrei, Übernahme der Betriebskosten (50%) Entgeltfrei, Übernahme aller BeKo 15.930 Entgeltfrei Gollanczstr. 32-38 218 Namslaustr.45-47 Neheimer Str. 63 2.415 Pankower Allee 51 Heiligenseestraße 112 Hermsdorfer Str. 18 ca. 761 1.732 3.520 b) a) b) a) ca. 678 b) a) ca. 249 b) a) Mitnutzung b) a) b) 1.648 a) ca. 150 b) - XII - SGB VIII i. V. m. AG KJHG SGB VIII i. V. m. AG KJHG SGB VIII i. V. m. AG KJHG SGB VIII i. V. m. AG KJHG 323,03 Übernahme aller Betriebskosten 6.402 SGB VIII i. V. m. AG KJHG Entgeltfrei, Übernahme aller Betriebskosten 63.924,00 Mietzins 1€/m², Übernahme aller Betriebskosten (40% v. Objekt) SPAN SGB VIII i. V. m. AG KJHG SGB VIII i. V. m. AG KJHG 4.176,00 Entgeltfrei, Übernahme aller Betriebskosten 32.544,00 Entgeltfrei, Übernahme Stromkosten, Telefon und Feuerversicherung SGB VIII i. V. m. AG KJHG SGB VIII i. V. m. AG KJHG 11.952,00 Entgeltfrei Kooperation mit Jugendamt Übernahme der Betriebskosten ab 2009 62% 62.100,00 SGB VIII i. V. m. AG KJHG SGB VIII i. V. m. AG KJHG • Fachbereich/LuV/SE (Institution / Adresse) Im Jagen 61 / Maienwerderweg Ruppiner Chaussee 20-62 Schönfließer Str. 11a a) Vereinbarte Jahresmiete (€) Nutzfläche Grundstücksortsübliche im Gebäude b) fläche (m²) Jahresmiete (€) (m²) (geschätzt) Entgeltfrei, 13.800 ca. 340 a) 15.900 976 b) a) b) ca. 2.000 119 a) b) Senftenberger Ring 23 6.675 a) b) Senftenberger Ring 25 Thurgauer Straße 66 Ziekowstr. 161-163 3.701 8.170 1.865 338 67 387 a) b) a) b) a) b) Finanzvermögen Freie Galerie e.V. Hubertusweg 60 12.961 2.898 a) b) Künstlerhof Frohnau e.V. Hubertusweg 60 18.000 2.285 a) b) - XIII - Übernahme aller Betriebskosten Entgeltfrei, Übernahme aller Betriebskosten Entgeltfrei, Übernahme aller Betriebskosten 9.648,00 Entgeltfrei, Übernahme aller Betriebskosten 5.000,00 Entgeltfrei, Übernahme Telefon, Müll u. 50% Betriebskosten Rechts- o.a. Grundlage SGB VIII i. V. m. AG KJHG SGB VIII i. V. m. AG KJHG SGB VIII i. V. m. AG KJHG SGB VIII i. V. m. AG KJHG SGB VIII i. V. m. AG KJHG 17.530,00 Entgeltfrei, Übernahme Strom, Wasser, Gas, Fettabscheider, Lüftung Entgeltfrei, Übernahme aller Betriebskosten 18.576,00 7.529,04 16.000,00 SGB VIII i. V. m. AG KJHG SGB VIII i. V. m. AG KJHG Bezirkliches Interesse Eine anderweitige Nutzung kommt nicht in Betracht 9.028,44 Bezirkliches 22.000,00 Interesse Eine anderweitige Nutzung kommt nicht in Betracht Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse (gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, nach Muster Anlage 7) Für die nachfolgend aufgeführten Produkte wurde gem. Aufstellungsrundschreiben (AR) 16/17 (Anlage 7) eine Gender-Analysen durchgeführt. Bei den hervorgehobenen Produktnummern wurde die Gender-Analyse qualitativ erweitert. Die entsprechenden Ergebnisse sind bei den jeweiligen Kapiteln in den Allgemeinen Erläuterungen (entsprechend Muster Anlage 8) zu finden. Die Zeilen mit grauem Schrifttyp enthalten Informationen zu Produkten, die im Bezirksamt Reinickendorf nicht angeboten werden. Diese Produktinformationen sind nur der Vollständigkeit halber aufgeführt. Bei den Zeilen mit kursivem Schrifttyp handelt es sich um die optional zu gendernden Produkte. Analyseergebnis Nutzer/innen Produkt lfd. Nr. (Produktkatalog Vers. 18.1) Analysestand: 31.12.2014 ergänzend Darstellungsort der analysiert ergänzenden Analyse (ja/nein) Bezugsgröße Produktbudget weiblich männlich % % absolut absolut 42,9% 57,1% 79 105 61,6% 38,4% 14.613 9.102 59,8% 40,2% 1.454 979 78,1% 21,9% 11.284 3.159 64,9% 35,1% 1.991 1.075 19 Wirtschaftsförderung 1 79103 Wirtschaftsberatung und Unternehmensbetreuung ja Allgemeine Erläuterung zum Kapitel 3309 Anzahl abgeschlossener Maßnahmen 280.823 52 Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen 2 72640 Öffentliche Spiel- und Bewegungsflächen Eine Genderanalyse wurde bisher nicht durchgeführt. Die Bezugsgröße ist hierfür nicht geeignet. Ergänzende Informationen finden sich in den Allgemeinen Erläuterungen zum Kapitel 3810. Pflegefläche (in qm) 1.284.727 Allgemeine Erläuterung zum Kapitel 3640 Anzahl der Entleihungen 3.436.668 70 Stadtbibliothek 3 80007 Bereitstellung von Medien und Entleihung ja 4 80008 Beratung und Vermittlung von Sachinformation nein bisher nicht erfasst Anzahl der Besuche 999.667 5 80035 Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz und Leseförderung nein bisher nicht erfasst Anzahl der Teilnehmer/innen 275.382 76 Musikschule 6 7 79395 79396 Musikunterricht Veranstaltungen/ Veranstaltungsteilnahmen der Musikschule ja nein Allgemeine Erläuterung zum Kapitel 3620 Anzahl der Unterrichtseinheiten à 45 Minuten 3.135.197 bisher nicht erfasst Anzahl der Veranstaltungseinheiten á 45 Minuten 159.344 80 Weiterbildung 8 9 10 Lehrveranstaltungen (Kurse, Lehrgänge, Prüfungen, Einzelveranstaltungen, Sprachtests, einschl. Bildungsberatungen, Ausstellungen/Projekte und Statistik) ja 79728 Bereitstellung von Lehrgangsplätzen zum nachträglichen Erwerb von Schulabschlüssen entfällt 79869 VHSSprachintegrationsmaßnahmen für Zugewanderte ohne Mütter/Elternkurse nein 79026 Allgemeine Erläuterung zum Kapitel 3610 nicht in Reinickendorf - XIV - Anzahl der Unterrichtseinheiten (UE) in Zeiteinheiten von 45 Minuten 1.902.517 Anzahl der Teilnehmenden (Schüler) nicht in Reinickendorf Anzahl der durchgeführten Maßnahmen in Zeiteinheiten von 45 Minuten 889.576 Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse (gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, nach Muster Anlage 7) Analyseergebnis Nutzer/innen Produkt lfd. Nr. (Produktkatalog Vers. 18.1) Analysestand: 31.12.2014 11 79870 VHSSprachintegrationsmaßnahmen für Mütter/Eltern von Schülerinnen und Schülern und Kita-Kindern nicht deutscher Herkunftssprache (Mütter-/ Elternkurse) ergänzend Darstellungsort der analysiert ergänzenden Analyse (ja/nein) Bezugsgröße Anzahl der durchgeführten Maßnahmen in Zeiteinheiten von 45 Minuten nein Produktbudget weiblich männlich % % absolut absolut 92,7% 7,3% 562 44 66,1% 33,9% 39 20 70,0% 30,0% 50,0% 50,0% 55,0% 45,0% 51,8% 48,2% 226 210 36,1% 63,9% 36,1% 63,9% 36,1% 63,9% 262.917 81 Kulturamt 12 80620 VT- Förderung kultureller Projekte nein Bezirkliche Zuwendungen (Kapitel 3630) zuzüglich Bezirkskulturfonds, Projektfonds kulturelle Bildung und Autorenlesefonds in Euro 79.131 13 79402 Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur nein Angebotsstunden 122.710 14 79403 Stadtteilgeschichte nein Angebotsstunden 409.944 15 79404 Kulturelle Angebote nein Angebotsstunden 1.100.106 Anzahl der Einbürgerungsbewerber/innen 374.147 104 Bürgerservice 16 78790 Einbürgerung ja Allgemeine Erläuterung zum Kapitel 3501 105 Förderung des Sports 17 72570 R- Bereitstellung von Eisflächen (BA Mitte, Charl.-Wilmersdorf, Neukölln) 18 75427 Vermietung und Verpachtung von Sportanlagen 19 77673 Bereitstellung von Sportanlagen entfällt ja nicht in Reinickendorf Allgemeine Erläuterung zum Kapitel 3306 Allgemeine Erläuterung zum Kapitel 3306 Anzahl der Öffnungsstunden je 100 m² bereitgestellter Fläche nicht in Reinickendorf Anzahl der bearbeiteten Verträge 62.058 Anzahl der bereitgestellten Stunden lt. Belegungsplan 5.616.869 qm der Sportanlage 0 20 78422 Bereitstellung von Sportanalagen auf Schulstandorten ja 21 77769 Bereitstellung von Sportanlagen mittels Nutzungsvertrag an Vereine, die im Sinne eines Eigentümers auftreten nein 22 79348 Sport- und Freizeitveranstaltungen ja Allgemeine Erläuterung zum Kapitel 3306 Ist-Teilnehmerstunden 9.593 23 79742 R-FFM-Schwimmangebote entfällt nicht in Reinickendorf Angebotsstunden als Öffnungsstunden nicht in Reinickendorf - XV - Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse (gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, nach Muster Anlage 7) Analyseergebnis Nutzer/innen Produkt lfd. Nr. ergänzend Darstellungsort der analysiert ergänzenden Analyse (ja/nein) (Produktkatalog Vers. 18.1) Analysestand: 31.12.2014 Bezugsgröße Produktbudget weiblich männlich % % absolut absolut 64,6% 35,4% 42 23 69,8% 30,2% 1.402 607 54,6% 45,4% 2.292 1.907 62,3% 37,7% 82.031 49.640 51,8% 48,2% 5.303 4.936 73,0% 27,0% 0,0% 100,0% 836 Standardprodukte der Bezirke 24 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / betreuten Praktikanten eines Bezirks nein 909.965 1032 Soziale Dienste, Angebote, Einrichtungen und Betreuungsstellen 25 60714 Organisation der ehrenamtlichen Arbeit ja 26 77697 Organisation und Abrechnung Mittagstisch entfällt 27 80002 Seniorenspezifische Beratung und Betreuung nein Seniorenbezogene Angebote der Bezirke in Seniorenfreizeitstätten nein Seniorenbezogene Angebote der Bezirke außerhalb von Seniorenfreizeitstätten nein 28 29 80005 80006 30 80384 VT- Förderung von kieznahen Angeboten im sozialen Bereich durch freie Träger nein 31 76783 Leben im Wohnheim entfällt 32 80003 R- Bezirkliche Seniorenwohnhäuser - Organisation (BA Fr-Kr, Sp, St-Zd, Te-Schö) entfällt 33 80383 VT- Versorgungs- und Beratungsangebote für Wohnungslose und andere Menschen in Notsituationen durch freie Träger nein 34 35 80487 80488 Bedarfsfeststell. HzP Soz Hilfebedarfsfeststellung im Rahmen der ambulanten und teilstationären Hilfe zur Pflege durch externe Dienstleister Allgemeine Erläuterung zum Kapitel 3310 nicht in Reinickendorf Anzahl der ehrenamtlichen Mitarbeiter mit Aufwandsentschädigung Anzahl der Teilnehmer/innen Anzahl der beratenen Personen Anzahl der Besucher/innen Anzahl der Teilnehmer/innen 198.301 keine Kosten in Reinickendorf 254.529 897.641 84.184 Anzahl der Nutzer je Angebot 9.335 nicht in Reinickendorf Anzahl der Belegungstage keine Kosten in Reinickendorf nicht in Reinickendorf Anzahl der Bewohner/innen nicht in Reinickendorf Anzahl der Nutzer je Angebot 22.009 2.802 Anzahl der mit standardisierter Stellungnahme abgeschlossenen Hilfebedarfsfeststellungsverfahren nein Anzahl der mit standardisierter Stellungnahme abgeschlossenen Hilfebedarfsfeststellungsverfahren nein 173.199 (gemeinsam mit 80486) 68,5% 31,5% 272 125 61,1% 38,9% 361 230 28,9% 71,1% 1.748 4.304 24,0% 76,0% 68.818 1085 Ordnung im öffentlichen Raum 36 37 38 80550 76844 80374 Gewerbebescheinigungen Gewerberechtliche Zulassungen Ordnungsmaßnahmen des Allgemeinen Ordnungsdienstes nein nein nein Anzahl der bescheinigten Anzeigen GewA 1, 2, 3 242.834 Anzahl der Zulassungen 153.461 Produkt für Präsenzstunden des Genderzählung nicht Allgemeinen Ordnungsdienstes geeignet - XVI - 2.854.071 119 376 29,4% 70,6% Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse (gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, nach Muster Anlage 7) Analyseergebnis Nutzer/innen Produkt lfd. Nr. (Produktkatalog Vers. 18.1) Analysestand: 31.12.2014 ergänzend Darstellungsort der analysiert ergänzenden Analyse (ja/nein) Bezugsgröße Produktbudget weiblich männlich % % absolut absolut 51,3% 48,7% 239 227 47,3% 52,7% 1.075 1.200 48,6% 51,4% 982 1.040 50,0% 50,0% 23 23 53,4% 46,6% 345 301 39,7% 60,3% 552 840 48,5% 51,5% 567 603 39,2% 60,8% 195 303 1098 Gesundheitliche Beratung, Betreuung und Hilfe sowie Gesundheitsschutz 39 40 41 42 75428 78716 80485 80486 Krisenintervention, einschließlich Unterbringung ja Psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung ja Gutachten für von Behinderung bedrohte, behinderte, chronisch kranke, psychisch kranke und suchtkranke Erwachsene (extern) ja Bedarfsfeststell. HzP Ges ja Allgemeine Erläuterung zum Kapitel 4110 Anzahl der Einsätze Allgemeine Erläuterung zum Kapitel 4110 Anzahl der Erstkontakte Allgemeine Erläuterung zum Kapitel 4110 Anzahl der Gutachten Allgemeine Erläuterung zum Kapitel 4110 Anzahl der mit gutachtlicher Stellungnahme abgeschlossenen standardisierten Hilfebedarfsfeststellungsverfah ren 183.405 602.191 640.062 173.199 (gemeinsam mit 80487) 78724 R- Beratung, Betreuung und Vermittlung von Hilfen bei Problemen im Zusammenhang mit Beziehungen/Partnerschaft, Sexualität und Schwangerschaft (BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, MzHe) entfällt nicht in Reinickendorf Anzahl der beratenen Personen (Paare) nicht in Reinickendorf 44 79014 R- Ärztliche Beratung und Diagnostik im Zus.hang mit Schwangerschaft und Schwangerschaftsverhütung (BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, MzHe) entfällt nicht in Reinickendorf Anzahl der beratenen Personen (Paare) nicht in Reinickendorf 45 79371 Beratung und Hilfevermittlung für Behinderte und chronisch Kranke ja Allgemeine Erläuterung zum Kapitel 4110 Anzahl der Erstkontakte im Jahr 232.311 43 46 78744 R- Prävention sexuell übertragbarer Krankheiten einschließlich HIV (BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, Mz-He) entfällt nicht in Reinickendorf Anzahl der definierten Präventionsmaßnahmen nicht in Reinickendorf 47 80138 R- Beratung, Diagnostik, Therapie und Betreuung bei sexuell übertragbaren Krankheiten/HIV (BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, Mz-He) entfällt nicht in Reinickendorf Anzahl der persönlichen Beratungen nicht in Reinickendorf 79711 VT- Führung und Unterhaltung von Kontakt- und Beratungsstellen im Rahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker Menschen durch freie Träger 1130 Gesundheitsplanung 48 49 50 79713 80043 Schaffung und Bereitstellung von Zuverdienstmöglichkeiten im Rahmen der Pflichtversorgung psychischkranker und suchtkranker Menschen durch freie Träger VT- Sicherstellung der Suchtberatung im Rahmen der Pflichtversorgung suchtkranker Menschen durch freie Träger ja ja ja Allgemeine Erläuterung zum Kapitel 4100 Angebotsstunde Allgemeine Erläuterung zum Kapitel 4100 Anzahl der Vereinbarungen mit Nutzerinnen und Nutzern Allgemeine Erläuterung zum Kapitel 4100 - XVII - Anzahl der Kontakte (analog des Deutschen Kerndatensatzes der Suchtkrankenhilfe in der seit dem 01.01.2007 gültigen Fassung) 335.607 140.168 330.295 Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse (gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, nach Muster Anlage 7) Analyseergebnis Nutzer/innen Produkt lfd. Nr. (Produktkatalog Vers. 18.1) Analysestand: 31.12.2014 ergänzend Darstellungsort der analysiert ergänzenden Analyse (ja/nein) Bezugsgröße Produktbudget weiblich männlich % % absolut absolut 56,3% 43,7% 29.775 23.112 53,8% 46,2% 23.230 19.949 38,2% 61,8% 23,67 38,25 52,6% 47,4% 39,83 35,83 98,3% 1,7% 33,08 0,58 26,3% 73,7% 1,67 4,67 43,3% 56,7% 153,86 201,14 47,1% 52,9% 259,11 290,90 90,0% 10,0% 8.222,40 913,60 1161 Jugendamt 51 77165 R- Jugendausbildungszentrum sozialpädagogisch orientierte Berufsausbildung (BA St-Zd) entfällt 52 78387 Allgemeine Kinder- und Jugendförderung (Verw.prod. ohne Transferkostenerfassung) nein 53 54 55 56 57 58 59 60 VT - Allgemeine Kinder- und Jugendförderung durch freie Träger (Spiegelprodukt zum Verwaltungsprodukt: Allgemeine Kinder- und Jugendförderung) nein VT - Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen nein VT-Familienunterstützende Hilfen zum begleiteten Umgang (Verwaltungstransferprodukt) nein VT-Unterbringung von Mutter (Vater) und Kind(ern) (Verwaltungstransferprodukt)-Jug nein 78741 VT- Hilfen in Notsituationen nein 79028 T - Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch freie Träger (Spiegelprod. zum Verwaltungsprodukt: Integrative Erz.- und Fam.beratung durch bezirkliche Einrichtungen PNr. 79068) nein Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch bezirkliche Beratungsstellen (Verw.prod. ohne Transferkostenerfassung) nein VT - Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach §§ 16 - 18 SGB VIII durch freie Träger nein 78401 78737 78739 78740 79068 79381 nicht in Reinickendorf Anzahl der vertraglich betreuten Azubis nicht in Reinickendorf Angebotsstunde 4.595.336 Angebotsstunde Anzahl der begünstigten jungen Menschen 2.014.051 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 776.903 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 2.305.182 Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der abgeschlossenen Fälle Anzahl der abgeschlossenen Fälle Angebotsstunde - XVIII - 122.310 340.866 653.501 209.732 Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse (gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, nach Muster Anlage 7) Analyseergebnis Nutzer/innen Produkt lfd. Nr. (Produktkatalog Vers. 18.1) Analysestand: 31.12.2014 61 62 79382 79877 ergänzend Darstellungsort der analysiert ergänzenden Analyse (ja/nein) Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach §§ 16 - 18 SGB VIII (Verw.prod ohne Transferkostenerfassung) nein VT - Erholungs- und Reisemaßnahmen, internationale Begegnungen - auch durch freie Träger nein 63 79897 R-Kinder- und Jugendnotdienst des Landes Berlin (BA Friedrichshain-Kreuzberg) entfällt 64 80031 T-HzE - Krankenhilfe Jugend (SGB VIII) im Rahmen Stationärer Hilfen nein VT - Berufsorientierende und berufsvorbereitende Leistungen für junge Menschen (ohne individuelle Kostenübernahme) ja Jugendsozialarbeit nein 66 67 65 67 68 69 70 71 72 73 74 75 80144 80628 80629 80630 80158 80159 80160 80163 80164 80165 80166 80167 VT - Jugendsozialarbeit durch freie Träger nein Jug-VT-Schulsozialarbeit nein V - HzE-Verwaltungsprodukt für die stationären und teilstationären Hilfen nach SGB VIII, inkl. Krankenhilfe - Jug nein T - HzE- Tagesgruppen nein T - HzE- Vollzeitpflege nein T - HzE Therapeutische Leistungen, ohne § 35a (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche) SGB VIII nein T- HZE-Soziale Gruppenarbeit Jug nein T - HzE Erziehungsbeistand nein T - HzE - ambulante Sozialpädagogische Familienhilfe Angebotsstunde Teilnehmertage nicht in Reinickendorf Allg. Erläuterung zum Kapitel 4040 130.862 Angebotsstunde 101.876 Anzahl der begünstigten jungen Menschen - XIX - % % absolut absolut 60,0% 40,0% 6.079,20 4.052,80 54,5% 45,5% 5.493,10 4.585,90 46,0% 54,0% 54,92 64,42 43,0% 57,0% 1.096,50 1.453,50 46,0% 54,0% 1.678,50 1.970,50 44,0% 56,0% 3.633,50 4.624,50 47,0% 53,0% 10.297,00 11.611,00 47,8% 52,2% 415,25 453,17 18,8% 81,2% 8,83 38,17 52,1% 47,9% 118,50 109,00 43,0% 57,0% 362,33 479,67 46,9% 53,1% 85,25 96,50 15,1% 84,9% 3,25 18,25 39,4% 60,6% 51,08 78,58 44,9% 55,1% 206,17 253,17 274.240 282.352 769.839 2.658.379 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 1.103.753 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 3.205.232 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 2.219.893 Anzahl der begünstigten jungen Menschen männlich 346.458 Anzahl der begünstigten jungen Menschen Angebotsstunde weiblich 504.807 nicht in Reinickendorf Angebotsstunde nein Produktbudget Anzahl der begünstigten jungen Menschen Angebotsstunde nein V-HzE Ambulante Hilfen nach SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) Bezugsgröße 973.278 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 142.155 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 1.140.692 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 4.924.924 Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse (gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, nach Muster Anlage 7) Analyseergebnis Nutzer/innen Produkt lfd. Nr. (Produktkatalog Vers. 18.1) Analysestand: 31.12.2014 76 77 78 79 80 81 82 83 80168 80170 80171 T - HzE - ambulante intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung - ISE - nein V - Kinderschutz gewährleistende Sozialarbeit nein V - Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII für seelisch Behinderte, behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige 80388 Jugendberufshilfe Verwaltungsprodukt für die vier Transferprodukte der Jugendberufshilfe 80389 bis 80392 nein 80389 T - Jugendberufshilfe - Ambulante sozial-pädagogische Begleitung bei der beruflichen Qualifizierung, Ausbildung und Eingliederung junger Menschen mit individueller Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388) entfällt 80390 T - Jugendberufshilfe Teilstationäre sozialpäd. begleitete Berufsorientierung und Berufsvorbereitung als außerbetriebliches Jugendhilfeangebot mit individueller Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388) 80391 Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der anspruchsberechtigten Personen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen nein Produktbudget 107.987 Anzahl der begünstigten jungen Menschen nein - XX - 1,00 10,50 50,2% 49,8% 432 428 47,6% 52,4% 98,75 108,58 39,2% 60,8% 22,42 34,83 44,6% 55,4% 17,25 21,42 27,8% 72,2% 5,17 13,42 49,3% 50,7% 129,71 133,29 59,4% 40,6% 10,00 6,83 608.781 Anzahl der begünstigten Menschen / Familien / Gruppen T - EGH-Jug (innerhalb Berlins) stationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige nach § 35a SGB VIII 91,3% nicht in Reinickendorf nein Psychologische Fachdiagnostik / Prävention für junge Menschen und Familien 8,7% 197.197 nicht in Reinickendorf 80393 % absolut 550.128 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 85 % absolut 509.020 entfällt 80392 männlich 974.989 nein Anzahl der begünstigten jungen Menschen weiblich 136.985 T - Jugendberufshilfe Teilstationäre sozial-pädagogisch begleitete Berufsausbildung als außerbetriebliches Jugendhilfeangebot mit individueller Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388) 84 80394 Anzahl der monatlichen Kinderschutzmeldungen (Erstcheckbögen) Produkt wurde aufgrund von Problemen mit dem Greiner-Tool nicht gegendert Verwaltungsprodukt Eingliederungshilfe/ Hilfe zur Pflege nach SGB XII Bezugsgröße Anzahl der begünstigten jungen Menschen nein 80180 T - Jugendberufshilfe - Stat. sozialpäd. begleitete Wohnform i. V. m. schulischen o. beruflichen Bildungsmaßnahmen o. bei der beruflichen Eingliederung mit individueller Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388) 86 ergänzend Darstellungsort der analysiert ergänzenden Analyse (ja/nein) 295.166 800.791 Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse (gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, nach Muster Anlage 7) Analyseergebnis Nutzer/innen Produkt lfd. Nr. (Produktkatalog Vers. 18.1) Analysestand: 31.12.2014 87 88 89 90 91 92 93 94 95 80395 80396 80397 80398 80399 80400 80401 80402 80403 ergänzend Darstellungsort der analysiert ergänzenden Analyse (ja/nein) T - EGH-Jug (außerhalb Berlins) stationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige nach § 35a SGB VIII - Jug nein T-HzE (innerhalb Berlins) Familienanaloge Angebote nein T-HzE (innerhalb Berlins) Gruppenangebote Heimerziehung nein T-HzE (innerhalb Berlins) Sozialpädagogische Betreuung in Individualangeboten nein T-HzE (innerhalb Berlins) Wohngemeinschaft (WG) nein T-HzE (außerhalb Berlins) Familienanaloge Angebote nein T-HzE-(außerhalb Berlins) Gruppenangebote Heimerziehung nein T-HzE (außerhalb Berlins) Sozialpädagogische Betreuung in Individualangeboten nein T-HzE (außerhalb Berlins) Wohngemeinschaft (WG) nein Bezugsgröße Anzahl der begünstigten jungen Menschen - XXI - Produktbudget weiblich männlich % % absolut absolut 43,6% 56,4% 7,33 9,50 53,0% 47,0% 19,25 17,08 51,7% 48,3% 83,08 77,50 56,4% 43,6% 53,92 41,67 47,9% 52,1% 22,17 24,08 47,9% 52,1% 14,42 15,67 37,1% 62,9% 36,42 61,83 58,2% 41,8% 2,67 1,92 37,1% 62,9% 1,08 1,83 944.199 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 1.741.354 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 7.441.323 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 3.045.500 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 1.506.407 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 1.214.337 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 4.651.407 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 168.550 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 121.481 Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse (gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, nach Muster Anlage 7) Analyseergebnis Nutzer/innen Produkt lfd. Nr. (Produktkatalog Vers. 18.1) Analysestand: 31.12.2014 ergänzend Darstellungsort der analysiert ergänzenden Analyse (ja/nein) Bezugsgröße Produktbudget weiblich männlich % % absolut absolut 34,0% 66,0% 128 249 58,2% 41,8% 1.859 1.336 71,3% 28,7% 3.183 1.280 76,9% 23,1% 1.635 491 83,7% 16,3% 77 15 74,0% 26,0% 111 39 76,9% 23,1% 60 18 53,8% 46,2% 14 12 55,9% 44,1% 1.579 1.246 62,6% 37,4% 2.389 1.427 62,2% 37,8% 1.086 659 66,2% 33,8% 316 161 82,4% 17,6% 56 12 35,4% 64,6% 34 62 73,2% 26,8% 454 166 72,2% 27,8% 192 74 Freiwillig gegenderte Produkte: 880 Materielle Hilfen Soziales 96 97 98 99 100 101 102 103 104 105 106 107 108 109 110 111 T- Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 0 (Transferprodukt zu 80689) nein T- Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 1 (Transferprodukt zu 80689) nein T- Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 2 (Transferprodukt zu 80689) nein T- Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 3 (Transferprodukt zu 80689) nein T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 0 (Transferprodukt zu 80690) nein T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 1 (Transferprodukt zu 80690) nein T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 2 (Transferprodukt zu 80690) nein T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 3 (Transferprodukt zu 80690) nein T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 0 (Transferprodukt zu 80690) nein 80152 T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 1 (Transferprodukt zu 80690) nein 80153 T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 2 (Transferprodukt zu 80690) nein T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 3 (Transferprodukt zu 80690) nein T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Intensivpflege in der Stufe III (Transferprodukt zu 80690) nein 78388 78389 78390 78391 78392 78393 78394 78395 78396 80154 80148 80149 80150 80151 T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Betreuung und Versorgung von an Demenz erkrankten Menschen in Wohngemeinschaften Pflegestufe 1 (Transferprodukt zu 80690) nein T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Betreuung und Versorgung von an Demenz erkrankten Menschen in Wohngemeinschaften Pflegestufe 3 (Transferprodukt zu 80690) nein 550.651 Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben 2.771.772 Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben 4.902.788 Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben 2.748.680 Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben 69.901,00 Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben 106.546 Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben 46.316 Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben 14.338 Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben 1.384.116 Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben 3.227.008 Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben 2.422.664 Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben 1.440.790 Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben 872.196 Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben nein T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Betreuung und Versorgung von an Demenz erkrankten Menschen in Wohngemeinschaften Pflegestufe 2 (Transferprodukt zu 80690) Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben - XXII - 125.377,93 1.070.378,93 381.678,85 8 Ergänzende Hinweise zur Haushaltsstruktur 8.1 Haushaltsvolumen gesamt 8.2 2016 Einnahmen: 555.776.200 € Ausgaben 555.776.200 € 2017 Einnahmen: 563.852.400 € Ausgaben 563.852.400 € Zuweisung für Ausgaben (Personal- und konsumtive Sachausgaben des A-, T- und Z-Teils, ohne Investitionen) / Jahresübertrag / Entnahme aus der Rücklage (E00) 2016 2017 Zuweisung 420.427.000 € 429.226.000 € Jahresübertrag (aus 2014) 7.478.000 € +/- 1.000 € Entnahme aus der Rücklage p. Z. 1.039.000 € 108.000 € Für den Jahresübertrag aus 2015 ist ein Merkansatz in Höhe von +/-1 Tsd. € zu bilden. Das erwartete Jahresergebnis wird unter Punkt 8.4 gebildet werden. 8.3 Zuweisung für Investitionen Zuweisung 2016 6.384.000 € Ansätze 2016 7.423.000 € Zuweisung 2017 6.384.000 € Ansätze 2017 6.492.000 € Die Differenzbeträge in Höhe von -1.039.000 € (2016) und -108.000 € (2017) werden durch gleichhohe Entnahmen aus der Rücklage Pauschale Zuweisung ausgeglichen (siehe Punkt 8.2). 8.4 Einnahmevorgabe E03 – Einnahmen, die dem A-Teil zugeordnet sind Vorgabe 2016: Vorgabe 2017: 15.670.000 € 15.670.000 € Ansatz 2016: Ansatz 2017: 16.144.600 € 20.144.600 € Die Differenz im Jahr 2016 ergibt sich aufgrund der bei Kapitel 4500, Titel 37101 veranschlagten Pauschalen Mehreinnahmen. Die Differenz im Jahr 2017 resultiert im Wesentlichen aus den Pauschalen Mehreinnahmen für das erwartete Jahresergebnis 2013 (4.000.000 €). E04 – Einnahmen - transferkostenbezogene Einnahmen Vorgabe 2016: 84.080.000 € Ansatz 2016: Vorgabe 2017: 87.697.000 € Ansatz 2017: 84.080.000 € 87.697.000 € E05 – Einnahmen aus Elterbeiträgen für die Kinderbetreuung Vorgabe 2016: 9.635.342 € Ansatz 2016: Vorgabe 2017: 9.847.120 € Ansatz 2017: 9.635.000 € 9.848.000 € - XXIII - 8.5 Managementbedingte und sonstige eigene Einnahmen mit und ohne Zweckbindung Einnahmeansatz 2016: 10.220.900 € Einnahmeansatz 2017: 10.340.900 € Die Einnahmen entstehen insbesondere aus Kostenerstattungen für Sach- und Personalkosten durch das JobCenter, aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen sowie der erwarteten Erlösbeteiligung aus Grundstücksverkäufen. Die Überschüsse tragen zur Deckung des Gesamtshaushalts bei. 8.6 Übersicht über die Gesamtausgaben der Bezirksverordnetenversammlung und der Abteilungen des Bezirksamtes für den IT-Infrastrukturbetrieb – Maßnahme-gruppe 31 Beim Bezirksamt Reinickendorf von Berlin wurden Ende 2014 insgesamt 1079 ITEndgeräte betrieben. Ausgaben für den IT-Infrastrukturbetrieb (verfahrensunabhängig) sind sowohl bei Kapitel 3306 für den zentralen IT-Service, als auch dezentral bei den Kapiteln der jeweiligen Organisationseinheiten abgebildet. Für die Abteilungen sind folgende Ausgaben veranschlagt: Geschäftsbereich Ansätze für die verfahrensunabAnzahl hängige IT-Infrader ITEndgeräte struktur 2016 in € Bezirksverordnetenversammlung Ansätze für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur 2017 in € 7 1.000 1.000 177 950.400 778.400 359 85.200 85.200 Schule, Bildung und Kultur 97 113.400 113.400 Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe 224 66.000 68.000 Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste 215 63.100 65.400 1079 1.279.100 1.111.400 Finanzen, Liegenschaften und Personal (einschließlich der Ansätze für den Zentralen IT-Service) Jugend, Familie und Soziales Gesamt 9 Unterrichtung der Einwohnerschaft (§ 41 Bezirksverwaltungsgesetz) Eine Unterrichtung der Einwohnerschaft über den Entwurf des Haushaltsplans 2016/2017 im Sinne des Bezirksverwaltungsgesetzes in seiner aktuellen Fassung hat stattgefunden. - XXIV - Haushaltsübersicht (Einzelpläne) 2016 / 2017 2016 Einzelplan Ausgaben Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Einnahmen Verpflichtungsermächtigung 31 902.200 4.900 -897.300 33 43.992.100 1.648.600 -42.343.500 34 4.378.000 2.549.400 -1.828.600 35 8.548.800 3.997.400 -4.551.400 36 7.871.500 2.534.200 -5.337.300 37 15.105.500 4.409.800 -10.695.700 1.600.000 38 20.397.000 3.844.400 -16.552.600 9.913.000 39 256.718.200 86.828.300 -169.889.900 40 155.091.200 9.752.800 -145.338.400 41 6.215.800 233.200 -5.982.600 42 4.444.800 953.100 -3.491.700 43 1.221.000 126.800 -1.094.200 45 30.890.100 438.893.300 408.003.200 555.776.200 555.776.200 0 Gesamt 935.000 12.448.000 2017 Einzelplan Ausgaben Einnahmen Überschuss (+) / VerpflichtungsFehlbetrag (-) ermächtigung 31 934.200 4.900 -929.300 33 43.813.300 1.636.600 -42.176.700 34 4.490.200 2.549.700 -1.940.500 35 8.645.100 3.997.400 -4.647.700 36 7.981.000 2.534.200 -5.446.800 37 14.732.000 4.540.200 -10.191.800 1.500.000 38 20.819.100 3.844.400 -16.974.700 500.000 39 263.298.600 90.557.400 -172.741.200 40 158.617.000 9.838.400 -148.778.600 41 6.361.500 233.200 -6.128.300 42 4.526.400 953.100 -3.573.300 43 1.254.100 126.800 -1.127.300 45 28.379.900 443.036.100 414.656.200 563.852.400 563.852.400 0 Gesamt - XXV - 2.000.000 Haushaltsübersicht (Geschäftsbereiche) 2016 / 2017 2016 Geschäftsbereich BVV Bezirksbürgermeister GB 1 Abt. FinLiegPers Davon Kapitel 4500 GB 2 Abt. JugFamSoz GB 3 Abt. StadtUmOrdGew GB 4 Abt. WiGesBüD GB 5 Abt. SchuBiKu Gesamt Ausgaben Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Einnahmen Verpflichtungsermächtigung 902.200 4.900 -897.300 2.298.100 15.300 -2.282.800 71.174.200 440.481.400 369.307.200 29.439.800 436.539.000 407.099.200 412.347.700 96.617.300 -315.730.400 30.452.600 7.476.700 -22.975.900 15.197.500 4.234.600 -10.962.900 23.403.900 6.946.000 -16.457.900 1.600.000 555.776.200 555.776.200 0 12.448.000 935.000 9.913.000 2017 Geschäftsbereich BVV Ausgaben Einnahmen Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Verpflichtungsermächtigung 934.200 4.900 -929.300 2.352.600 15.300 -2.337.300 GB 1 – Abt. FinLiegPers 68.350.700 444.624.200 376.273.500 davon Kapitel 4500 26.938.800 440.691.000 413.752.200 422.486.900 100.420.000 -322.066.900 GB 3 Abt. StadtUmOrd Gew 31.119.700 7.477.000 -23.642.700 GB 4 Abt. WiGesBüD 15.457.800 4.234.600 -11.223.200 GB 5 Abt. SchuBiKu 23.150.500 7.076.400 -16.074.100 1.500.000 563.852.400 563.852.400 0 2.000.000 Bezirksbürgermeister GB 2 Abt. JugFamSoz Gesamt - XXVI - 500.000 Reinickendorf 3100 2016/2017 Bezirksverordnetenversammlung Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält alle Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Bezirksverordnetenversammlung und für das Büro der Bezirksverordnetenversammlung sowie die Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder der BVV, Bürgerdeputierten und sonstige ehrenamtlich tätige Personen (Gesetz über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen). 1 Reinickendorf 3100 2016/2017 Bezirksverordnetenversammlung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen 4.900 4.900 1.000 4.630,79 4.900 390,0 % 4.900 — 1.000 4.630,79 10.200 10.200 10.200 4.800,00 Rückzahlungen nicht verausgabter Fraktionszuschüsse aus Vorjahren Mehr in Anlehnung auf das Jahresergebnis 2014. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 41201 012 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige Für die Teilnahme an den Ausschusssitzungen erhalten Bürgerdeputierte ein Sitzungsgeld nach § 7 i. V. m. § 3 BezVEG. Das Sitzungsgeld beträgt unverändert 20,00 € für die Teilnahme an einer Ausschusssitzung. Die Bezirksverordnetenversammlung verfügt in der laufenden Legislaturperiode über insgesamt 17 Ausschüsse, wobei lediglich in 11 der 17 Ausschüsse Bürgerdeputierte vertreten sind. Die Mittel für den Jugendhilfeausschuss werden von der Abt. Jugend, Familie und Soziales beglichen, so dass bei der Ansatzbildung von 11 Ausschüssen ausgegangen wird. In den genannten Ausschüssen sind jeweils vier Bürgerdeputierte und in einem sechs Bürgerdeputierte vertreten. Die genannten 11 Ausschüsse tagen turnusmäßig 1 x pro Monat (abzüglich sitzungsfreier Monat Juli). Berechnung: Sitzungsgelder Ausschusssitzungen BüDep 4 6 € 20,00 20,00 Monate 11 11 Anzahl 10 1 € 8.800,00 1.320,00 10.120,00 10.200,00 Aufwendungen insgesamt Aufwendungen gerundet 2 Reinickendorf 3100 2016/2017 Bezirksverordnetenversammlung Titel 41202 Fkt Kb 012 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Aufwendungen für Bezirksverordnete 496.000 507.000 406.000 479.063,00 Die Tätigkeit der Bezirksverordneten ist eine ehrenamtliche Tätigkeit. Deshalb erhalten sie nach § 11 Abs. 4 BezVEG eine Aufwandsentschädigung und Erstattung der Reisekosten, die im Einzelnen im Gesetz über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen (BezVEG vom 29.11.1978 GVBl. S. 2214), zuletzt geändert durch Art. II G zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes und des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen vom 18.12.2013 (GVBl. S. 920), geregelt sind. a) Grund- und Fahrgeldentschädigung Die Grundentschädigung der Bezirksverordneten beträgt derzeit noch 525,00 € pro Monat. Die Fahrgeldentschädigung beträgt 41,00 € pro Monat. § 6 Abs. 3 LAbgG sieht vor, dass „die Entschädigungen jeweils zum 1. Januar eines jeden Jahres der Wahlperiode an die Verdienstentwicklung angepasst werden. Maßstab für die Anpassung ist die Veränderung einer gewogenen Maßzahl der Verdienstentwicklung in Berlin, die sich zusammensetzt aus den Veränderungen der durchschnittlichen Bruttomonatsverdienste vollzeitbeschäftigter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (ohne Sonderzahlungen) “. Aufgrund der bisherigen Erfahrungen ist bei der Berechnung der Ansätze für die Planjahre 2016 und 2017 mit einer Erhöhung der Grundentschädigungen der Bezirksverordneten um mindestens 5,00 € zur rechnen, so dass im Folgenden von einer Grundentschädigung ab 01.01.2016 von 530,00 € bzw. ab 01.01.2017 von 535,00 € ausgegangen wird. Die Fahrgeldentschädigung beträgt unverändert 41,00 € pro Monat. b) Sitzungsgelder Für die Teilnahme an jeder Plenarsitzung werden 31,00 € und für die Teilnahme an jeder Ausschusssitzung werden 20,00 € gewährt. Fraktionssitzungen werden wie Ausschusssitzungen behandelt. Die Bezirksverordnetenversammlung verfügt über 17 Ausschüsse, wobei die Sitzungsgelder für Sitzungen des Jugendhilfeausschusses aus Mitteln der Abt. Jugend, Familie und Soziales beglichen werden. Somit wird bei der weiteren Berechnung von 16 Ausschüssen ausgegangen. Von den genannten 16 Ausschüssen tagen 13 grundsätzlich turnusmäßig 1 x pro Monat (abzüglich sitzungsfreier Monat August). 11 der monatlich tagenden Ausschüsse sind mit 10 Bezirksverordneten, 2 mit 12 Bezirksverordneten besetzt. Die folgenden Ausschüsse tagen nach Bedarf: Geschäftsordnungsausschuss, Ausschuss für Eingaben und Beschwerden, Vorstand der BVV. Bei der weiteren Berechnung wird von 13 regelmäßig tagenden Ausschüssen ausgegangen. Durchschnittlich finden mind. 3 Fraktionssitzungen jeder Fraktion (zurzeit: 3 Fraktionen) pro Monat statt: Aufgrund des sitzungsfreien Monats Juli ist bei der Ansatzbildung von 11 Monaten auszugehen. Berechnung für 2016: Grundentschädigungen Grundentschädigung Fahrgeldentschädigung zusätzliche Grundentschädigung BVV-Vorsteher zusätzliche Grundentschädigung stellv. BVV-Vorsteher zusätzliche Grundentschädigung Fraktionsvorsitzende (Anzahl: 3) BezV 55 55 1 1 3 3 € 530,00 41,00 1.060,00 270,00 530,00 Monate 12 12 12 12 12 Anzahl 1 1 1 1 1 € 349.800,00 27.060,00 12.720,00 3.240,00 19.080,00 Reinickendorf 3100 2016/2017 Bezirksverordnetenversammlung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Sitzungsgelder Plenarsitzungen Ausschusssitzungen Fraktionssitzungen (zurzeit 1 fraktionsloser BezV, daher nur 54 BezV) BezV 55 10 12 54 € 31,00 20,00 20,00 20,00 Monate 11 11 11 11 Anzahl 1 11 2 3 Aufwendungen 2016 Aufwendungen gerundet € 18.755,00 24.200,00 5.280,00 35.640,00 495.775,00 496.000,00 Berechnung für 2017: Allgemeiner Hinweis: Im Herbst 2016 finden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Die folgende Berechnung der Ansätze für das Jahr 2017 kann nur auf spekulativen Werten bzw. Erfahrungen im Hinblick auf die Anzahl der Fraktionen, denen der Einzug in die BVV gelingt und die Anzahl der zu bildenden Ausschüsse beruhen. Grundentschädigungen Grundentschädigung Fahrgeldentschädigung zusätzliche Grundentschädigung BVV-Vorsteher zusätzliche Grundentschädigung stellv. BVV-Vorsteher zusätzliche Grundentschädigung Fraktionsvorsitzende (Anzahl:4) BezV 55 55 1 1 4 € 535,00 41,00 1.070,00 270,00 535,00 Monate 12 12 12 12 12 Anzahl 1 1 1 1 1 € 353.100,00 27.060,00 12.840,00 3.240,00 25.680,00 Sitzungsgelder Plenarsitzungen Ausschusssitzungen BezV 55 10 12 55 € 31,00 20,00 20,00 20,00 Monate 11 11 11 11 Anzahl 1 11 2 3 € 18.755,00 24.200,00 5.280,00 36.300,00 Fraktionssitzungen Aufwendungen 2017 Aufwendungen gerundet 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 51101 012 A09 Geschäftsbedarf 506.455,00 507.000,00 179.000 184.000 183.000 150.180,47 1.000 1.000 1.000 148,24 2.000 2.844,48 Der Ansatz ist für die Beschaffung von Bürobedarf und Fachliteratur vorgesehen. 51140 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 2.000 Ausgaben für Büromobiliar und -ausstattung 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 4 2.000 Reinickendorf 3100 2016/2017 Bezirksverordnetenversammlung Titel 52703 Fkt Kb 012 A09 Bezeichnung Dienstreisen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 6.000 6.000 4.000 6.523,32 Reisekosten für die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung gemäß §§ 1 und 5 des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen. Nach der vorstehend genannten Vorschrift steht den Bezirksverordneten bei Dienstreisen die Erstattung von Dienstreisekosten nach den für die Mitglieder des Bezirksamtes geltenden Bestimmungen zu. Mehr, weil im Zusammenhang mit der Kontaktpflege von in- und ausländischen Partnerschaften mehr Dienstreisen als im Vorjahr durchgeführt werden sollen. 52906 012 A09 Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege 6.000 6.000 6.000 3.473,28 Repräsentationsmittel für die Bezirksverordnetenversammlung, insbesondere für Empfänge und Feierlichkeiten sowie Kontaktpflege im Rahmen von in- und ausländischen kommunalen Partnerschaften und Freundschaftsbeziehungen. 53101 012 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 3.000 3.000 5.000 — 1.000 1.000 1.000 — 2.000 2.000 2.000 1.063,19 Die Öffentlichkeitsarbeit der BVV soll verstärkt werden. Weniger, weil wesentliche Ausgaben bereits in 2015 geleistet wurden. 53301 012 A09 Kränze, Blumenspenden, Nachrufe Ausgaben für besondere Anlässe 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben Hier können Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54, die nicht gesondert veranschlagt sind, von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck geleistet werden. 54085 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 5 Reinickendorf 3100 2016/2017 Bezirksverordnetenversammlung Titel 68401 Fkt Kb 012 Z Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Zuschüsse an Fraktionen und Gruppen 188.000 204.000 128.000 186.327,27 Nach § 8a des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen werden den Fraktionen zur Durchführung ihrer Aufgaben Zuschüsse für den personellen und sachlichen Aufwand einschließlich der Unterhaltung ihrer Büros gewährt. Der Bezirksverordnetenversammlung wird für Zuschüsse an die Fraktionen im Haushaltsjahr ein Grundbetrag von 15.000 € und ein zusätzlicher Betrag von 100 € je 1.000 Bezirkseinwohner zugeteilt. Der Berechnung des Ansatzes wurden 254 T Einwohner (Stand: 31.12.2014) für den Bezirk Reinickendorf zugrunde gelegt. Danach ergibt sich ein Betrag von 25.400 €. 10 v. H. erhält jede Fraktion als Sockelbetrag. Der verbleibende Gesamtbetrag wird um 75.000 € verstärkt und auf die einzelnen Fraktionen nach ihrer Mitgliederzahl verteilt. Die Fraktionszuschüsse werden monatlich im Voraus gezahlt. Außerdem erhalten die Fraktionen gegen Nachweis ihrer Aufwendungen zusätzliche Personalmittel für die Beschäftigung von Mitarbeitern. Diese betragen bei einer Stärke der Fraktionen von mehr als 20 Mitgliedern 32.000 €, bei einer Stärke von 10 bis 20 Mitgliedern bis zu 24.000 € und bei einer Stärke von weniger als 10 Mitgliedern bis zu 16.000 €. Die Fraktionen weisen bis zum 30. Juli des auf das Haushaltsjahr folgenden Jahres gegenüber dem Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung die ordnungsgemäße Verwendung der Zuschüsse nach. Berechnung für 2016: Fraktion mit einer Stärke Anzahl der Fraktionsmitglieder Höchstbetrag in € 27 32.000,00 19 24.000,00 8 16.000,00 von mehr als 20 Mitgliedern: CDU von 10 bis 20 Mitgliedern: SPD unter 10 Mitgliedern: B90/Grüne Summe: 72.000,00 Grundbetrag: 15.000,00 Einwohnerbezogener Betrag: 25.400,00 Verstärkungsbetrag: 75.000,00 Zuschüsse insgesamt: Zuschüsse gerundet: 187.400,00 188.000,00 Berechnung für 2017: Allgemeiner Hinweis: Im Herbst 2016 finden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Die folgende Berechnung der Ansätze für das Jahr 2017 kann nur auf spekulativen Werten bzw. Erfahrungen im Hinblick auf die Anzahl der Fraktionen, denen der Einzug in die BVV gelingt und die Anzahl der zu bildenden Ausschüsse beruhen. 6 Reinickendorf 3100 2016/2017 Bezirksverordnetenversammlung Titel Fkt Kb Bezeichnung Fraktion mit einer Stärke Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Anzahl der Fraktionsmitglieder Höchstbetrag in € mehr als 20 32.000,00 von 10 bis 20 24.000,00 unter 10 16.000,00 von mehr als 20 Mitgliedern: 1 Fraktion von 10 bis 20 Mitgliedern: 1 Fraktion unter 10 Mitgliedern: 2 Fraktionen 16.000,00 Summe: 88.000,00 Grundbetrag: 15.000,00 Einwohnerbezogener Betrag: 25.400,00 Verstärkungsbetrag: 75.000,00 Zuschüsse insgesamt: Zuschüsse gerundet: 203.400,00 204.000,00 7 Reinickendorf MG 31 3100 2016/2017 Bezirksverordnetenversammlung Titel Fkt Kb MG 31 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf den Vorbericht verwiesen. Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen. 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 1.000 Ausgaben für IuK-Beschaffungen, insbesondere für Ersatzbeschaffungen von PC-Konfigurationen Summe Maßnahmegruppe 31 1.000 8 1.000 1.000 — Reinickendorf MG 32 3100 2016/2017 Bezirksverordnetenversammlung Titel Fkt Kb MG 32 54085 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensabhängige IuK 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 7.000 7.000 7.000 6.728,88 Ausgaben für die IuK-Technik, fachspezifische Pflegekosten (Allris.net.providing) Summe Maßnahmegruppe 32 7.000 7.000 7.000 6.728,88 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 902.200 19,3 % 934.200 3,5 % 756.200 841.152,13 4.900 4.900 1.000 4.630,79 4.900 4.900 1.000 4.630,79 685.200 701.200 599.200 634.043,47 29.000 29.000 29.000 20.781,39 Abschluss Kapitel 3100 111186 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 188.000 204.000 128.000 186.327,27 902.200 934.200 756.200 841.152,13 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -897.300 -929.300 -755.200 -836.521,34 9 10 Reinickendorf 3300 2016/2017 Bezirksbürgermeister/in Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für den/die Bezirksbürgermeister/ meisterin, einschließlich des Büros des/der Bezirksbürgermeisters/-meisterin, des Rechtsamts, der Pressestelle, des Fachbereichs Personal-/ Organisationsentwicklung sowie der Ausbildungsstelle. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt: 4260 4549 5078 Ausbildung Namenrechtsangelegenheiten Katastrophen- und Zivilschutz 11 Reinickendorf 3300 2016/2017 Bezirksbürgermeister/in Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11132 012 E03 Ersatz von Prozesskosten 5.000 5.000 7.600 4.932,49 1.700 4.376,60 Ersatz von verauslagten Prozesskosten für alle Abteilungen des Bezirksamts Reinickendorf. Weniger, aufgrund geringerer Einnahmeerwartung in Anlehnung an das Jahresergebnis 2014. 11153 012 E03 Gebühren nach Bundesrecht 3.800 3.800 Gebühren aufgrund der Ersten Durchführungsverordnung zum Namensänderungsgesetz in Verbindung mit dem Verwaltungskostengesetz. Mehr, aufgrund höherer Einnahmeerwartung in Anlehnung an das Jahresergebnis 2014. 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — Insbesondere Entgelte für Verkaufserlöse für ausgesondertes Mobiliar und Geräte. Die Entgelte für die private Nutzung von Telefonen durch Dienstkräfte werden zentral bei Kapitel 3306 Titel 11906 vereinnahmt wird. 28290 012 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 1.000 1.000 1.000 3.000,00 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52990. Zuwendungen werden für die Förderung von in- und ausländischen Partnerschaften und Freundschaftsbeziehungen erwartet. 38190 890 E00 Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben 3.500 3.500 3.000 — Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690. Zuwendungen werden aus folgenden Stiftungen, vorbehaltlich des hierzu erforderlichen BA-Beschlusses, erwartet: Rodschies-Stiftung: Stiftung Deutsch-Französische Zusammenarbeit und Verständigung: Insgesamt: Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.800 € 1.700 € 3.500 € 14.300 — 14.300 — 14.300 12.309,09 856.000 879.000 842.000 672.733,70 Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 277.000,0 EUR wurden bislang bei 3304/42201 nachgewiesen. 42260 (neu) 012 Bezüge der Beamtinnen/Beamten für Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers 1.000 1.000 Bezüge der Beamtinnen und Beamten für Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers. Da die Höhe der Ausgabe derzeit nicht eingeschätzt werden kann, wird ein Merkansatz gebildet. 42701 (neu) 012 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter 1.000 1.000 1.000 Wurde bislang bei 42723 nachgewiesen. Ausgaben nach der Allgemeinen Anweisung für Honorare im Geschäftsbereich des Bezirksbürgermeisters. Da die Höhe der Ausgabe derzeit nicht eingeschätzt werden kann, wird ein Merkansatz gebildet. 12 Reinickendorf 3300 2016/2017 Bezirksbürgermeister/in Titel 42760 (neu) Fkt Kb 012 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter im Rahmen des Wissenstransfers 1.000 1.000 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter für Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers. Da die Höhe der Ausgabe derzeit nicht eingeschätzt werden kann, wird ein Merkansatz gebildet. 42801 (neu) 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 736.000 754.000 511.000 374.520,33 — 85.551,37 22.198,67 143.000,0 EUR wurden bislang bei 3304/42801 nachgewiesen. 42811 012 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 42860 (neu) 012 Entgelte für Tarifbeschäftigte für Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers 1.000 1.000 Entgelte für Tarifbeschäftigte für Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers. Da die Höhe der Ausgabe derzeit nicht eingeschätzt werden kann, wird ein Merkansatz gebildet. 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 45903 (neu) 012 Prämien für besondere Leistungen 23.600 24.300 33.300 1.000 1.000 1.000 Wurde bislang bei 3304/45903 nachgewiesen. Ausgaben insbesondere für Prämien für Verbesserungsvorschläge. Da die Höhe der Ausgabe derzeit nicht eingeschätzt werden kann, wird ein Merkansatz gebildet. 51101 012 A09 Geschäftsbedarf 8.900 8.900 8.900 7.570,33 Insbesondere für die Beschaffung von Büchern, Zeitschriften, Fachliteratur, Loseblattsammlungen. 51111 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51140 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 3.000 3.000 3.000 977,15 Für Wartung, Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Geräten und Gegenständen sowie von Büromöbeln und ergonomischen Arbeitsplatzausstattungen. 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 52501 012 A09 Aus- und Fortbildung 3.000 3.000 2.000 1.359,39 1.000,0 EUR wurden bislang bei 3304/52501 nachgewiesen. Ausgaben für Aus- und Fortbildung der Mitarbeiter/innen des Büros des Bezirksbürgermeisters/-meisterin, der Pressestelle, des Rechtsamts, des Fachbereichs Personal-/ Organisationsentwicklung und der Ausbildungsstelle. Hier werden insbesondere für die bezirkseigenen Auszubildenden Ausbildungsmaterial sowie die erforderlichen IHK-Gebühren finanziert. 52601 012 A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 72.000 72.000 Ausgaben für die Gerichts- und Anwaltskosten für die gesamte Bezirksverwaltung. Mehr, wegen gestiegener Fallzahlen. 13 60.000 71.430,79 Reinickendorf 3300 2016/2017 Bezirksbürgermeister/in Titel 52703 Fkt Kb 012 A09 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Dienstreisen 4.500 4.500 3.000 1.238,07 Insbesondere für Ausgaben der Wegstreckenentschädigung und Dienstreisen für die Mitarbeiter/-innen des Büros des Bezirksbürgermeisters/-meisterin, der Pressestelle und des Rechtsamts. Mehr aufgrund der Erweiterung durch den Fachbereichs Personal-/Organisationsentwicklung sowie der Ausbildungsstelle. 52906 012 A09 Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege 30.000 30.000 30.000 25.532,06 Repräsentationsmittel für die gesamte Bezirksverwaltung mit Ausnahme der Bezirksverordnetenversammlung. Die Kontaktpflege wird vom Büro des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und bei Bedarf auch von anderen Geschäftsbereichen der Bezirksverwaltung durchgeführt. Hier werden auch die Aufwendungen für die/den Beauftragte/-n für partnerschaftliche Beziehungen nachgewiesen. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Die Ausgaben werden insbesondere geleistet für a) Empfänge, Feierlichkeiten, Gastgeschenke b) Gästeessen c) Kleine Erfrischungen d) Reise- und Unterkunftskosten für auswärtige Gäste 52990 012 A10 Repräsentationskosten aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 3.103,53 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben für die Förderung von in- und ausländischen Partnerschaften und Freundschaftsbeziehungen sowie Ehrenpatenschaften des Bundespräsidenten 53301 012 A09 Kränze, Blumenspenden, Nachrufe 1.000 1.000 1.000 401,62 38.000 38.000 32.500 36.584,35 Ausgaben für besondere Anlässe 54002 (neu) 012 A09 Personal- und Organisationsmanagement (ohne Aus- und Fortbildung) Wurde bislang bei 3304/54010 nachgewiesen. 20.000,0 EUR wurden bislang bei 3304/54053 nachgewiesen. Ausgaben für Maßnahmen des Personalmanagements (z.B. für Teamentwicklungen oder Führungskräfteentwicklungen), des Betrieblichen Gesundheitsmanagements (z.B. Führungscoaching zum gesunden Führen oder Supervision) sowie des Organisationsmanagements (z.B. Projektbegleitungen oder Geschäftsprozessanalysen bzw. –optimierungen). Mehr in Anlehnung auf das Jahresergebnis 2014. 54008 (neu) 012 A09 Besondere Aufwendungen für die Sicherheit Berlins 1.500 1.500 1.500 97,06 Wurde bislang bei 3304/54008 nachgewiesen. Ausgaben im Zusammenhang mit dem Katastrophen- und Zivilschutz, u.a. Ausgaben des Katastrophenschutzstabes für Beschaffungen, Übungen, Fortbildungen sowie Untersuchungen verdächtiger Gegenstände. 54010 (neu) 012 A09 Dienstleistungen 5.500 5.500 5.500 2.819,59 Wurde bislang bei 3304/54010 nachgewiesen. Ausgaben für Dienstleistungen, insbesondere für die Ausbildungsmesse „Vocatium“ und Maßnahmen der politischen Bildung für die Auszubildenden der Bezirksverwaltung. 54060 (neu) 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 14 Reinickendorf 3300 2016/2017 Bezirksbürgermeister/in Titel 54079 Fkt Kb 012 A09 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Verschiedene Ausgaben 1.500 1.500 1.500 935,26 Verschiedene Ausgaben, z. B. Ausgaben für Veröffentlichungen durch die Pressestelle, repräsentative Ausschmückung von Räumen. 54085 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 54606 (neu) 012 A09 Sächliche Ausgaben für Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers 1.000 1.000 Insbesondere Ausgaben für die sächlichen Ausgaben, die für Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers anfallen. 54690 012 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 3.500 3.500 3.000 — R 17.037,60 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben aus den Erträgen der Stiftungen 68102 012 Z10 Entschädigungen, Ersatzleistungen 18.000 18.000 18.000 14.030,21 Ausgaben zur Regulierung von Haftpflichtansprüchen und zur Gewährung von Billigkeitsleistungen nach den Haftpflichtgrundsätzen im Rahmen der Zuständigkeit der Bezirke aufgrund des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes. 68103 012 Z10 Entschädigungsleistungen für Empfänger/innen im Inland 50.000 50.000 50.000 40.049,02 3.700 3.700,00 Ständige Erstattungsleistungen aufgrund eines im Jahre 1993 entstandenen Schadensfalles. 68406 012 T Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen 3.700 3.700 Zuschüsse an Empfänger außerhalb der Verwaltung, wie z.B. natürliche Personen, soziale und ähnliche Einrichtungen sowie Körperschaften, Verbände und andere Institutionen. 68579 012 T Mitgliedsbeiträge 1.000 Mitgliedsbeitrag des Trägervereins " totgeschwiegen e.V." 15 1.000 1.000 250,00 Reinickendorf MG 31 3300 2016/2017 Bezirksbürgermeister/in Titel Fkt Kb MG 31 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf den Vorbericht verwiesen. Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen. 51111 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 2.700 2.700 2.700 949,23 3.000 2.500 2.843,96 Ausgaben für Toner- und Tintenpatronen, CD/DVD-Rohlinge usw. 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 3.000 Ausgaben für IuK-Beschaffungen. Ersatz bzw. Neubeschaffung von PC-Konfigurationen und Zusatzteilen inkl. Software sowie Reparaturen. 54060 (neu) 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 10.000 10.000 8.000 8.111,04 Wurde bislang bei 3304/54060 MG 31 nachgewiesen. Ausgaben für die verfahrensunabhängigen Dienstleistungen „juris“ (Auskunftsplattform für Gesetzestexte) und „beck-online“ (Juristische Kommentierungen). Mehr, aufgrund Neueinschätzung des Bedarfs. Summe Maßnahmegruppe 31 15.700 16 15.700 13.200 11.904,23 Reinickendorf MG 32 3300 2016/2017 Bezirksbürgermeister/in Titel Fkt Kb MG 32 54085 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensabhängige IuK 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 7.300 7.300 4.800 6.952,45 1.000,0 EUR wurden bislang bei 3304/54085 MG 32 nachgewiesen. Insbesondere Ausgaben für das fachspezifische IT-Verfahren - RA-Mirco - zur Kosten- und Vollstreckungsverwaltung, Sidok (Senatsinformations- und Dokumentationssystem) sowie ADONIS (Geschäftsprozessmanagement). Mehr, aufgrund erhöhter Lizenzgebühren. Summe Maßnahmegruppe 32 7.300 7.300 4.800 6.952,45 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.890.700 15,9 % 1.932.400 2,2 % 1.631.900 1.383.939,18 9.800 9.800 10.300 9.309,09 1.000 1.000 1.000 3.000,00 3.500 3.500 3.000 — 14.300 14.300 14.300 12.309,09 1.620.600 1.662.300 1.388.300 1.155.004,07 197.400 197.400 170.900 170.905,88 Abschluss Kapitel 3300 111186 211299 351389 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 72.700 72.700 72.700 58.029,23 1.890.700 1.932.400 1.631.900 1.383.939,18 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.876.400 -1.918.100 -1.617.600 -1.371.630,09 17 18 Reinickendorf 3302 2016/2017 Beschäftigtenvertretungen Allgemeine Erläuterungen Dieses Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Personalräte, der Jugendund Ausbildungsvertretung, der Frauenvertreterin und der/des Vertrauensfrau/-manns der Menschen mit Behinderungen. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe erstellt: 4260 Ausbildung 19 Reinickendorf 3302 2016/2017 Beschäftigtenvertretungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — Verschiedene Einnahmen, die nicht anderen Titeln zugeordnet werden können. Die Entgelte für die private Nutzung von Telefonen durch Dienstkräfte werden zentral bei Kapitel 3306 Titel 119 06 vereinnahmt. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.000 — 1.000 — 1.000 Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 56.500 8.748,98 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Die Ausgaben werden zukünftig bei Kapitel 3304 Titel 42201 nachgewiesen. 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 012 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 92.400 94.700 85.700 50.635,26 305.000 313.000 261.000 192.133,13 Ausgaben für Ersatzkräfte der freigestellten Personalratsmitglieder, der freigestellten Frauenvertreterin sowie der freigestellten Vertrauensperson der Schwerbehinderten. Mehr durch Anpassung an den tatsächlichen Bedarf. 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 1.000 1.000 5.400 451,06 51101 012 A09 Geschäftsbedarf 1.000 1.000 1.000 934,62 Ausgaben insbesondere für Fachliteratur, Loseblattsammlungen und deren Ergänzungslieferungen 52501 012 A09 Aus- und Fortbildung 2.500 5.000 1.500 2.705,00 Ausgaben für die Teilnehmer an Schulungs- und Bildungsveranstaltungen nach § 42 Abs. 3 des Personalvertretungsgesetzes Mehr im HHJ 2017, da durch Personalratswahlen vermehrte Schulungen erwartet werden. 52703 012 A09 Dienstreisen 1.000 1.000 1.000 95,52 Insbesondere für Ausgaben für die Beschaffung einer BVG-Jahreskarte und für Einzelfahrscheine. 54010 (neu) 012 A09 Dienstleistungen 1.000 1.000 Insbesondere Ausgaben für externe Beratung in einzelnen Personalvertretungsangelegenheiten. 54053 (neu) 012 A09 Veranstaltungen 2.500 2.500 Insbesondere für Ausgaben zur Gestaltung der jährlichen Personalrats- sowie JAV-Versammlung. 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 2.783,35 Ausgaben, insbesondere für die Beschaffung von Toner- und Tintenpatronen, die Wartung, Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Geräten und Gegenständen. Auch für IT-ergonomische Büroausstattung im Zusammenhang mit der Einrichtung von Bildschirmarbeitsplätzen. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 407.400 -1,4 % 20 420.200 3,1 % 413.100 258.486,92 Reinickendorf 3302 2016/2017 Beschäftigtenvertretungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Abschluss Kapitel 3302 111186 411462 511549 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 398.400 408.700 408.600 251.968,43 9.000 11.500 4.500 6.518,49 Gesamtausgaben 407.400 420.200 413.100 258.486,92 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -406.400 -419.200 -412.100 -258.486,92 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 21 — 22 Reinickendorf 3304 2016/2017 Serviceeinheit Personal Allgemeine Erläuterungen Das Kapitel enthält alle Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für den Fachbereich Personal. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt: 40 628 5212 4220 4912 Sonderaufgaben Beschäftigungsverhältnisse Personalplanung und -controlling Ausübung der Gesamtverantwortung für den Bezirkshaushalt (Koordinierung, Steuerung, Kontrolle) Interne Serviceleistungen 23 Reinickendorf 3304 2016/2017 Serviceeinheit Personal Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11903 012 E03 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen 13.200 13.200 10.000 13.629,05 Ersatz von Personalkosten durch Dritte aus schadenersatzpflichtigen Unfällen. Mehr, weil in Anlehnung an das Jahresergebnis 2014 mehr Einnahmen von Dritten erwartet werden. 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — Insbesondere Einnahmen, u.a. Erlöse aus dem Verkauf von ausgesondertem Leergut (Tonerkartuschen). Die Entgelte für die private Nutzung von Telefonen durch Dienstkräfte werden zentral bei Kapitel 3306 Titel 119 06 vereinnahmt. 26103 012 E03 Ersatz von Verwaltungsausgaben durch die öffentlichen Krankenhäuser 1.000 1.000 1.000 — Kostenersatz der Krankenhausbetriebe für Leistungen des Fachbereichs Personal (Berechnung, Zahlbarmachung, Abrechnung der Dienstbezüge und Führung der Personalakten der im Krankenhausbetrieb tätigen Beamten). 28290 012 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 1.000 519,63 1.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 38201 890 E00 Ausgleich von Aufwendungen zur Versorgungsrücklage für beamtete Dienstkräfte ehemaliger Landeseinrichtungen 1.000 1.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 98201. Versorgungsrücklage für beamtete Dienstkräfte bei Vivantes GmbH Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 16.200 15,7 % 16.200 — 14.000 14.148,68 1.298.000 1.597.000 699.000 583.348,32 Ausgaben 42201 (neu) 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 277.000,0 EUR werden künftig bei 3300/42201 nachgewiesen. 195.000,0 EUR wurden bislang bei 3305/42201 nachgewiesen. 56.500,0 EUR wurden bisher bei 3302/42201 nachgewiesen. Aufgrund der demographischen Entwicklung im Land Berlin werden in den nächsten Jahren auch im Bezirksamt Reinickendorf von Berlin zahlreiche Dienstkräfte altersbedingt aus dem aktiven Dienst ausscheiden. Der durch die Fluktuation entstandene Nachbesetzungsbedarf in Aufgabengebieten im ersten Einstiegsamt der Laufbahngruppe 2 des nichttechnischen allgemeinen Verwaltungsdienstes (ehemals gehobener Dienst) konnte in der Vergangenheit nicht ausreichend durch die von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport eingestellte Nachwuchskräfte gedeckt werden. Das Bezirksamt Reinickendorf von Berlin hat daher zur Deckung aktueller sowie zukünftiger Personalbedarfe entschieden, ab 2015 eigene Nachwuchskräfte für Aufgabenbereiche des 1. Einstiegsamtes der Laufbahngruppe 2 des allgemeinen nichttechnischen Dienstes einzustellen. Die Nachwuchskräfte im Beamtenverhältnis auf Probe werden auf den im Stellenplan unter der Zwischenüberschrift „Nachwuchskräfte des allgemeinen nichttechnischen Verwaltungsdienstes für den unmittelbaren Landesdienst Berlin“ ausgewiesenen Planstellen geführt und aus dem Titel 42201 zentral finanziert. 42207 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen bei laufbahnmäßigem Nachteilsausgleich 1.000 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 24 3.290,72 Reinickendorf 3304 2016/2017 Serviceeinheit Personal Titel 42701 Fkt Kb 012 Bezeichnung Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 15.000 15.000 5.000 51.858,09 Aufwendungen für eine/n Ombudsfrau/Ombudsmann im Rahmen der Korruptionsprävention und Korruptionsabwehr. Mehr, aufgrund erwarteter höherer Anzahl von Einzelfällen (s. auch Jahresergbnis 2014). 42801 (neu) 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 144.000 148.000 51.000 45.373,10 1.000 — 662.306,30 143.000,0 EUR werden künftig bei 3300/42801 nachgewiesen. 101.000,0 EUR werden künftig bei 3305/42801 nachgewiesen. 42811 012 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 1.000 Die im Kapitel 3304 im Titel 42811 unter der Zwischenüberschrift „Nachwuchskräfte für Aufgabengebiete des Tarifbereiches“ ausgewiesenen Beschäftigungspositionen dürfen ausschließlich mit ehemaligen Auszubildenden besetzt werden, die dauerhaft in ein Arbeitsverhältnis übernommen werden und zum Zeitpunkt ihrer Einstellung nicht sofort auf freien Stellen untergebracht werden können. Die unter dieser Zwischenüberschrift etatisierten Beschäftigungspositionen entfallen bei Unterbringung der Dienstkräfte auf freie Stellen. 42821 012 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) 681.000 698.000 699.000 651.407,59 Weniger, aufgrund Anpassung an den tatsächlichen Ausbildungsbedarf bei den Verwaltungsfachangestellten. 44100 (neu) 012 Beihilfen für Dienstkräfte 44304 012 Beiträge an die Unfallkasse für Arbeitnehmer 36.200 37.300 42.800 34.099,92 283.000 283.000 262.000 263.286,70 Beiträge an die Unfallkasse Berlin (sowie an die Gartengenossenschaft) für die Beschäftigten des Bezirksamtes, die in einem Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis zum Land Berlin stehen. Mehr in Anpassung an das Jahresergebnis 2014 sowie erwarteter Steigerungsbetrag in 2016 und 2017. 44379 012 Sonstige Fürsorgeleistungen für Dienstkräfte 1.000 1.000 1.000 265,95 Insbesondere für Ausgaben für Schwangerschaftsnachweise, Impfungen und amts-/vertrauensärztliche Untersuchungen der eigenen Dienstkräfte, Zuschüsse für Bildschirmarbeitsbrillen. Da die Höhe der Ausgabe derzeit nicht eingeschätzt werden kann, wird ein Merkansatz gebildet. 45300 012 Trennungsgelder, Umzugskostenvergütungen 1.000 1.000 2.000 — Ausgaben für die zentrale Bewirtschaftung der Trennungsgelder und Umzugskostenvergütungen nach § 23 Abs. 4 TV-L in Verbindung mit dem Bundesumzugskostengesetz für die Beschäftigten des Bezirksamtes Reinickendorf (ein Ausgleich ist aus der Dienststelle, in dem der/die Beschäftigte/r tätig ist, zu erbringen). Weniger, weil in Anpassung an das Jahresergebnis 2014 mit geringeren Ausgaben gerechnet wird. 51101 012 A09 Geschäftsbedarf 4.000 4.000 4.000 4.339,89 3.000 3.000 5.401,53 Insbesondere für die Beschaffung von Bürobedarf und Fachliteratur. 51111 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51140 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 3.000 Für Wartung, Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Geräten und Gegenständen sowie von Büromöbeln und ergonomische Arbeitsplatzausstattung. 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 25 Reinickendorf 3304 2016/2017 Serviceeinheit Personal Titel 51190 Fkt Kb 012 A10 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen Ist (Rest/R) 2014 — 519,63 3.800 3.094,00 1.000 774,39 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 51803 012 A09 Mieten für Maschinen und Geräte Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 52501 012 A09 Aus- und Fortbildung 1.000 1.000 1.000,0 EUR werden künftig bei 3300/52501 nachgewiesen. Insbesondere Ausgaben für kostenpflichtige Fortbildungen der Dienstkräfte des Fachbereichs Personal. 52703 012 A09 Dienstreisen 1.000 1.000 1.000 3.052,00 Insbesondere Ausgaben für Dienstreisen und Wegstreckenentschädigung der Dienstkräfte des Fachbereichs Personal. 53101 012 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 1.000 — 19.500 21.318,21 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 53111 012 A09 Ausschreibungen, Bekanntmachungen 30.000 30.000 Insbesondere für Veröffentlichungen von Stellenausschreibungen im Amtsblatt für Berlin und in Tageszeitungen. Mehr, weil höhere Mengen von Stellenausschreibungen erwarten werden. 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 50,95 Verschiedene Ausgaben, die keinem Sachtitel zugewiesen werden können und unter einem Beschaffungswert i.H.v. 1T€ je Einzelfall liegen. 54690 012 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 36,59 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 63612 012 Z Ersatz von Ausgaben an die Bundesagentur für Arbeit — — 1.000 — 26.400 27.100 23.300 25.416,36 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 63621 012 T Beiträge an die Unfallkasse Beiträge für die gesetzliche Unfallversicherung für die Umlagegruppe 51 - Besondere versicherte Personengruppen – (hier: u.a. Besucherinnen/Besucher des Rathauses). Mehr, da höhere Beitragszahlungen erwartet werden. 98201 890 A10 Überweisung von Ausgleichszahlungen zur Versorgungsrücklage an das LVwA 1.000 1.000 1.000 500,77 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 38201. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Versorgungsrücklage für beamtete Dienstkräfte bei Vivantes GmbH 26 Reinickendorf MG 31 3304 2016/2017 Serviceeinheit Personal Titel Fkt Kb MG 31 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf den Vorbericht verwiesen. Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen. 51111 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 1.700 1.700 2.000 1.664,02 Ausgaben von IuK-Geschäftsbedarf, insbesondere für Toner- und Tintenpatronen für Drucker und Telefaxgeräte. 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 — 1.861,24 Insbesondere für Geräte und Ausstattung der IT-Arbeitsplätze für den Fachbereich Personal. Summe Maßnahmegruppe 31 2.700 2.700 2.000 3.525,26 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 2.530.300 38,6 % 2.852.100 12,7 % 1.825.400 2.363.266,27 14.200 14.200 11.000 13.629,05 1.000 1.000 2.000 519,63 1.000 1.000 1.000 — 16.200 16.200 14.000 14.148,68 2.460.200 2.781.300 1.762.800 2.295.236,69 Sächliche Verwaltungsausgaben 42.700 42.700 37.300 42.112,45 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 26.400 27.100 24.300 25.416,36 1.000 1.000 1.000 500,77 2.530.300 2.852.100 1.825.400 2.363.266,27 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.514.100 -2.835.900 -1.811.400 -2.349.117,59 Abschluss Kapitel 3304 111186 211299 351389 411462 511549 611699 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben 27 28 Reinickendorf 3305 2016/2017 Serviceeinheit Finanzen Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält alle Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Serviceeinheit Finanzen. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt: 4214 - Kasse (Zahlungsverkehr, Werteverwaltung, Buchungen und Abschluss der Bücher) 4220 - Ausübung der Gesamtverantwortung für den Bezirkshaushalt (Koordinierung, Steuerung, Kontrolle) 4251 - Verwaltung von Stiftungen und Stiftungsvermögen 4260 - Ausbildung 5153 - Verfahren NBR 4912 – Interne Serviceleistungen 29 Reinickendorf 3305 2016/2017 Serviceeinheit Finanzen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11901 062 E03 Veröffentlichungen 12.200 12.200 7.000 12.159,35 3.900 4.046,62 Einnahmen für Veröffentlichungen von Submissionen. Mehr, aufgrund höherer Fallzahlen in den förmlichen Vergabeverfahren der VOB/A. 11972 062 E03 Nebenforderungen bei öffentlichrechtlichen Forderungen 4.000 4.000 Die im Zusammenhang mit der Einziehung von öffentlich-rechtlichen Forderungen entstehenden Nebenforderungen werden hier nachgewiesen. 11973 062 E03 Nebenforderungen bei privatrechtlichen Forderungen 3.700 3.700 3.000 3.642,26 Die im Zusammenhang mit der Einziehung von privatrechtlichen Forderungen entstehenden Nebenforderungen werden hier nachgewiesen. 11979 062 E03 Verschiedene Einnahmen 1.100 1.100 1.000 1.074,52 Verschiedene Einnahmen, u.a. Kassenüberschüsse, insbesondere eingezahlte Beträge, für die keine Buchungsstelle feststellbar ist und die auch nicht zurückgegeben werden können und Erlöse aus dem Verkauf von ausgesondertem Leergut (Tonerkartuschen). Die Entgelte für die private Nutzung von Telefonen durch Dienstkräfte werden zentral bei Kapitel 3306 Titel 119 06 vereinnahmt. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 21.000 40,9 % 21.000 — 14.900 20.922,75 856.000 879.000 812.000 696.274,31 310.000 257.000 217.214,88 — — — 13.635,10 53.000 54.600 32.700 49.876,03 1.000 1.000 1.500 157,41 1.700 1.000 1.673,50 7.500 6.800 11.031,83 Ausgaben 42201 062 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 195.000,0 EUR werden künftig bei 3304/42201 nachgewiesen. 42801 062 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 302.000 101.000,0 EUR wurden bislang bei 3304/42801 nachgewiesen. 42811 062 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 062 Beihilfen für Dienstkräfte 51101 062 A09 Geschäftsbedarf Der Ansatz ist für die Beschaffung von Bürobedarf und Fachliteratur vorgesehen. 51102 062 A09 Herstellung des Haushaltsplans und ähnlicher Druckerzeugnisse 1.700 Insbesondere Druck- und Buchbinderkosten für den Bezirkshaushaltsplan 51111 062 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51140 062 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 7.500 Für Wartung, Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Geräten und Gegenständen sowie von Büromöbeln und ergonomische Arbeitsplatzausstattung. 30 Reinickendorf 3305 2016/2017 Serviceeinheit Finanzen Titel Fkt Kb Bezeichnung 51143 062 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 52501 (neu) 062 A09 Aus- und Fortbildung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.000 1.000 Insbesondere Ausgaben für fachspezifische Fortbildungen für die Dienstkräfte des Fachbereichs Finanzen. 52703 (neu) 062 A09 Dienstreisen 1.000 1.000 Insbesondere Ausgaben für Dienstreisen und Wegstreckenentschädigung für die Dienstkräfte des Fachbereichs Finanzen. 53201 812 A09 Entgelte für Einlagen mit negativer Verzinsung bei Banken — 111,05 3.200 2.285,74 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 54033 (neu) 062 A09 Dienstleistungen für Kartenzahlungen 1.000 1.000 Insbesondere Ausgaben für die Dienstleistungen an einen Provider für den Kartenzahlungsverkehr. 54038 062 A09 Dienstleistungen von Kreditinstituten 2.200 2.200 Ausgaben für die im Zusammenhang mit der Führung von Konten (Bank und Sparkasse) der Bezirkskasse entstehenden Gebühren 2016 2017 1,2 T€ Kontoführungsgebühren (Gebühren für Nachforschungsaufträge, ungedeckte Schecks, 1,2 T€ Kontoauszüge, Sonstiges) Gebühren für Geldtransporte 1,0 T€ 1,0 T€ 2,2 T€ 2,2 T€ 54079 062 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 2.000 269,29 1.000,0 EUR wurden bislang bei 98101 nachgewiesen. Insbesondere für die Abdeckung von Kassenfehlbeträgen und für Nachforschungsgebühren, die an Dritte erstattet werden. Ab Haushaltsjahr 2016 werden hier auch die Ausgaben für die Inanspruchnahme des Prüfdienstes der Landeshauptkasse für die Prüfung der Bezirkskasse getätigt. 54085 062 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 81259 (neu) 062 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 31 Reinickendorf MG 31 3305 2016/2017 Serviceeinheit Finanzen Titel Fkt Kb MG 31 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf den Vorbericht verwiesen. Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen. 51111 062 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 1.500 1.500 4.500 1.289,21 Der Ansatz ist zentral für die Beschaffung von IuK-Geschäftsbedarf (Tintenpatronen und Tonerkartuschen für Drucker und Telefaxgeräte) für den Fachbereich Finanzen vorgesehen. Weniger , aufgrund Neueinschätzung des Bedarf (s. auch Jahresergbnis 2014). 51143 062 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 5.700 659,55 10.200 1.948,76 Ausgaben für - Hardware wie z. B. Gerätekonfiguration (Recheneinheit, Tastatur, Monitor, Drucker) - Unterhaltung (Wartung der Hardware einschließlich Software allgemeiner Art) Weniger, aufgrund Neueinschätzung des Bedarfs (s. auch Jahresergebnis 2014) Summe Maßnahmegruppe 31 2.500 32 2.500 Reinickendorf MG 32 3305 2016/2017 Serviceeinheit Finanzen Titel Fkt Kb MG 32 54085 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensabhängige IuK 062 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 8.800 8.800 9.000 8.722,67 8.000,0 EUR wurden bislang bei 54060 MG 31 nachgewiesen. Insbesondere Ausgaben für Dienstleistungen der verfahrensabhängigen IuK-Technik, und zwar für die Entwicklung fachspezifischer Software (HESS-Kassensystem) nach Vorgabe des Anwenders und Datenerfassung durch Fremdfirmen, sowie für Wartungs-, Pflege- und Serviceverträge. Insbesondere zur Finanzierung der Durchführung des Mahnverfahrens von Profiskal-NBR durch den Landesbetrieb für Informationstechnik. 81259 (neu) 062 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 120.000 — 2016 Ersatzbeschaffung für zwei Kassenautomaten mit dem Datensystem HESS inclusive EC-Terminals aufgrund der Altersstruktur der Automaten. .................................................................................................... 120.000 € Summe Maßnahmegruppe 32 128.800 8.800 9.000 8.722,67 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.358.700 19,7 % 1.271.300 -6,4 % 1.135.400 1.003.200,57 21.000 21.000 14.900 20.922,75 21.000 21.000 14.900 20.922,75 1.211.000 1.243.600 1.101.700 977.000,32 27.700 27.700 33.700 26.200,25 Abschluss Kapitel 3305 111186 411462 511549 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 120.000 — — — 1.358.700 1.271.300 1.135.400 1.003.200,57 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.337.700 -1.250.300 -1.120.500 -982.277,82 33 34 Reinickendorf 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Allgemeine Erläuterungen Das Kapitel enthält alle Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Serviceeinheit Facility Management. Hierin erfolgt die Bewirtschaftung sämtlicher Liegenschaften des Bezirkes Reinickendorf insbesondere Hochbau, Serviceeinheit Informationstechnik (IT) und Sportamt sowie die Verwaltung des Fachvermögens der Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal. Qualitative Weiterentwicklung der Gender Budget-Analyse (gem. Aufstellungsrundschreiben 2014/2015, Anlage 8 Produkt Zielgruppe Nutzungsanalyse Zielsetzung Steuerungsmaßnahmen Produkt Zielgruppe Nutzungsanalyse Zielsetzung Steuerungsmaßnahmen Produkt Zielgruppe Nutzungsanalyse Zielsetzung Steuerungsmaßnahmen Bereitstellung von Sportanlagen 77673 Sportvereine, Bürgerinnen und Bürger, Organisationen, Verbände, Vereinigungen, Körperschaften Frauen: 36,1%; Männer: 63,9 % Die bezirklichen Sportämter stellen Sportanlagen zur Nutzung durch die Vereine bereit, die Verantwortung erstreckt sich vorrangig auf die Gestaltung der Infrastruktur. Das Ziel ist hierbei die Beseitigung von Zugangshemmschwellen. Nach erfolgter Ergründung von möglichen Zugangshemmschwellen sollen diese beseitigt werden. Die Verantwortung für die Angebotsgestaltung obliegt den Sportvereinen. Bereitstellung von Sportanlagen auf Schulstandorten 78422 Sportvereine, Bürgerinnen und Bürger, Organisationen, Verbände, Vereinigungen, Körperschaften Frauen: 36,1%; Männer: 63,9 % Die bezirklichen Sportämter stellen Sportanlagen zur Nutzung durch die Vereine bereit, die Verantwortung erstreckt sich vorrangig auf die Gestaltung der Infrastruktur. Das Ziel ist hierbei die Beseitigung von Zugangshemmschwellen. Nach erfolgter Ergründung von möglichen Zugangshemmschwellen sollen diese beseitigt werden. Die Verantwortung für die Angebotsgestaltung obliegt den Sportvereinen. Sport- und Freizeitveranstaltungen 79348 Bürgerinnen und Bürger, Organisationen, Verbände, Vereinigungen, Körperschaften Frauen: 36,1%; Männer: 63,9 % Die bezirklichen Sportämter haben entschieden, auf die Ableitung genderrelevanter Ziele - auch vor dem Hintergrund der geringen finanziellen Relevanz des Produkts - zu verzichten. Die Gestaltungsmöglichkeiten der bezirklichen Sportverwaltungen beziehen sich lediglich auf die Frage der Finanzierbarkeit einer Veranstaltung, die Sportler/innen und ehrenamtlich Tätige für ihre Leistungen ehrt. Eine Steuerung ist somit nicht möglich. Es werden Produke der folgenden Produktgruppen erstellt: 5373 5374 4222 4543 4545 5110 4260 5380 5151 5153 5152 5439 Objektmanagement Baumanagement/Technisches FM Sport- und Veranstaltungsangebote Bereitstellung von Anlagen Vergabe von Sportanlagen Verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur Ausbildung Infrastrukturelles FM Infrastrukturelle Betreuung von IT-Verfahren Verfahren NBR Verfahren IPV Straßenverwaltung 35 Reinickendorf 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11116 012 E03 Benutzungsentgelte 3.600 3.600 3.600 3.146,25 1.000 — 80.000 668.100,67 Nutzungsentgelte freier Gruppen, die nicht sportförderungsfähig sind. 11901 012 E03 Veröffentlichungen Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 11903 012 E03 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen 50.000 50.000 Schadenersatz aus Dienstleistungen Weniger, aufgrund Änderung der Versicherungsbedingungen (Regulierung von Vandalismusschäden durch den Versicherer erst ab 1.000 € / Einzelfall) 11906 012 E03 Ersatz von Fernmeldegebühren 1.000 1.000 1.000 164,18 Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechgeräten und Telefaxgeräten für sämtliche Dienstkräfte der Bezirksverwaltung 11924 012 E02 Werbeerlöse 2.000 2.000 1.500 1.963,39 1.700 5.000 255,31 6.000 6.000 3.000 5.482,26 1.000.000 1.000.000 975.000 953.077,18 100.000 100.000 15.894,60 Es werden Einnahmen für Werbeflächen in den Dienstgebäuden erzielt. 11934 012 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge 1.700 Rückzahlungen überzahlter Rechnungsbeträge aus früheren Haushaltsjahren. Weniger, aufgrund Neueinschätzung der Einnahmeerwartung. 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen 12401 012 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 925.000,0 EUR werden künftig bei 3810/12401 nachgewiesen. Mieteinnahmen aus Fachvermögen und diversen Dienstwohnungen. 26109 012 E01 Erstattungen von Bauvorbereitungsmitteln 100.000 Interne Verrechnungen der in früheren Haushaltsjahren aus Titel 54040 verauslagten Bauvorbereitungsmittel für Baumaßnahmen, für die im laufenden Haushaltsjahr erstmals Baumittel bereitstehen. 28103 012 E03 Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben 350.000 350.000 450.000 343.160,33 Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben von div. Einrichtungen Weniger, aufgrund geringerer Bewirtschaftungskosten bei Gebäuden (erstattungspflichtige Nutzer sind z. B. Kindertagesstätten Nordwest Eigenbetrieb von Berlin u. a.). 28290 012 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 2.000 2.000 2.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 51990 und 68490. Zuwendungen werden von privaten Zuwendungsgebern zur Förderung des Sports erwartet. Zweckgebundene Einnahmen von Dritten für Maßnahmen der baulichen Unterhaltung. 36 — Reinickendorf 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel Fkt Kb Bezeichnung Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.516.300 -6,5 % 1.516.300 — 1.622.100 1.991.244,17 1.643.000 1.688.000 1.508.000 1.232.801,48 1.000 1.000 1.000 13.464,00 3.828.000 3.358.696,12 — 139.180,67 70.300 51.166,43 387.000 362.390,93 Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 012 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter Ausgaben nach der Allgemeinen Anweisung für Honorare im Geschäftsbereich Sportanlagen. 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 012 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 4.052.000 4.153.000 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 46201 (neu) 880 Pauschale Minderausgaben für Personalausgaben 54.300 56.000 -300.000 -300.000 Der Betrag wird durch geeignete personalwirtschaftliche Maßnahmen aufgelöst. 51101 012 A09 Geschäftsbedarf 387.000 387.000 65.000,0 EUR werden künftig bei 51145 nachgewiesen. 37.000,0 EUR werden künftig bei 51170 nachgewiesen. 2.000,0 EUR werden künftig bei 3310/51101 nachgewiesen. Der Ansatz beinhaltet die Ausgaben des allgemeinen Geschäftsbedarfs, Portogebühren und Telefongebühren des Netzverbundes der gesamten Bezirksverwaltung. 51111 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51140 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 37.000 37.000 34.000 31.025,48 Beschaffung und Unterhaltung der Werkzeuge, Maschinen, Geräte und technischen Einrichtungen, die nicht mit Gebäuden fest verbunden sind. Der Ansatz enthält auch die Ausgaben für die Beschaffung und Wartung von Feuerlöschern und die Ausgaben für Gedenktafeln an nicht öffentlichen Gebäuden. Mehr, aufgrund Neueinschätzung des Bedarfes beim Sportamt. 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51145 (neu) 012 A09 Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51170 (neu) 012 A09 Datenfernübertragung für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 37 Reinickendorf 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel 51408 Fkt Kb 012 A09 Bezeichnung Dienst- und Schutzkleidung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 5.100 5.100 4.000 4.058,36 30.000 30.000 25.000 24.230,97 Ersatz und Instandhaltung von Arbeitsschutzkleidung Mehr, aufgrund Neueinschätzung durch das Sportamt. 51479 012 A09 Allgemeine Verbrauchsmittel Ausgaben für Einwegartikel und sanitäre Verbrauchsmittel, wie z.B. flüssige Seife, Toilettenpapier für die gesamte Bezirksverwaltung. Mehr, wegen Preissteigerungen und gesteigertem Hygienestandard. 51701 012 A08 Bewirtschaftungsausgaben 17.300.000 17.300.000 17.882.000 16.113.137,76 Der Ansatz ist vorgesehen für sämtliche Bewirtschaftungsausgaben aller Liegenschaften des Fachvermögens. 2016 2017 Fernheizung Flüssige Brennstoffe Schneebeseitigung Strom Gas Frischwasser, Entwässerung und Niederschlagswasser Straßenreinigung Müllabfuhr Hausreinigung Steuern und Versicherungen für Grundstücke Sonstige Bewirtschaftung (z.B. Schädlingsbekämpfung, Kehrgebühren usw.) 2.900 T€ 90 T€ 390 T€ 2.320 T€ 2.705 T€ 1.360 T€ 1.500 T€ 415 T€ 4.900 T€ 360 T€ 260 T€ 17.200 T€ 2.900 T€ 90 T€ 390 T€ 2.320 T€ 2.705 T€ 1.360 T€ 1.500 T€ 415 T€ 4.900 T€ 360 T€ 260 T€ 17.200 T€ 51715 35.000 012 A08 Betriebs- und Nebenkosten im Rahmen des Facility Managements 35.000 40.000 29.948,65 Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 51820. Der Ansatz ist vorgesehen für die Betriebskosten- und Managementvergütung aus den Mietverträgen mit der BIM GmbH (Vermieter-Mieter-Modell) Weniger, aufgrund Neueinschätzung (s. auch Jahresergebnis 2014) 38 Reinickendorf 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel 51801 Fkt Kb 012 A08 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 424.000 424.000 424.000 419.167,52 Der Titel enthält die Miet- und Pachtausgaben für folgende Bereiche (Kapitel) 3306 Miet- und Nebenkosten für Büroräume: Buddestraße 21 306 T€ Der Betrag enthält auch die Ausgaben für die Lieferung von Wärme und Wasser. 3310 Mieten für die Freizeitstätten für Senioren und Seniorinnen Am Vierrutenberg 2 (237 qm) 11 T€ 4011 Mieten für diverse Freizeitstätten 55 T€ 3400 Für die Grenzkontrollstelle Flughafen Tegel inkl. Betriebskosten 48 T€ 4300 Nutzungsentgelt Fußgängerbrücke (Steinbergpark und Lübars) Pacht für Teilfläche Wittenauer Straße Pacht für zwei Teilflächen Nußhäherstraße Pacht für Teilfläche Friederikestraße 21 Pacht für Teilfläche Stößerstraße 16 – 17 0,03 T€ 0,10 T€ 1,70 T€ 0,64 T€ 0,80 T€ 3,27 T€ 424 T€ Gesamtsumme über alle Kapitel: 51803 012 A09 Mieten für Maschinen und Geräte 82.000 82.000 78.000 78.875,27 80.000 79.372,56 Nachweis sämtlicher Ausgaben für Mietkopierer der gesamten Bezirksverwaltung und der BVV 51820 012 A08 Mietausgaben für die Nettokaltmiete aufgrund vertraglicher Verpflichtungen aus dem Facility Management 80.000 80.000 Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 51715. Der Titel enthält die Ausgaben für die Nettokaltmieten aus den Mietverträgen mit der BIM GmbH (Vermieter-Mieter-Modell) für folgende Objekte: Mobiles Bürgeramt auf dem Flughafen Tegel ............................................................................................................. 2 T€ Bürgeramt Tegel, Berliner Str. 35, 13507 Berlin ....................................................................................................... 35 T€ Bürgeramt Heiligensee, Ruppiner Chaussee 268, 13503 Berlin .............................................................................. 43 T€ gesamt 51900 80 T€ 012 A02 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2.900.000 2.900.000 3.039.000 3.176.000,00 Ausgaben für die Hochbauunterhaltung für die Gebäude und Anlagen im Fachvermögen des Bezirks, außer der Schul- und Schulsportanlagen sowie deren kleiner Unterhaltungsbedarf. 51902 129 A02 Bauliche Unterhaltung von Schulen und Schulsportanlagen 3.890.000 3.890.000 4.155.000 4.031.969,10 Ausgaben für die Hochbauunterhaltung für die Schul- und Schulsportanlagen, außer deren kleiner Unterhaltungsbedarf, die sich im Fachvermögen des Bezirks befinden; ohne der sonstigen Gebäude und Anlagen im Fachvermögen des Bezirks. Weniger, durch zusätzliche Mittel in der auftragsweisen Bewirtschaftung für die Sanitärsanierung. 39 Reinickendorf 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel 51912 Fkt Kb 129 A02 Bezeichnung Kleiner Unterhaltungsbedarf für Schulen und Schulsportanlagen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 300.000 300.000 300.000 300.000,00 Ausgaben für den kleinen Unterhaltungsbedarf im Rahmen der Hochbauunterhaltung für die Schul- und Schulsportanlagen, die sich im Fachvermögen des Bezirks befinden. 51920 012 A02 Unterhaltung der baulichen Anlagen für die IuK-Technik 500.000 500.000 500.000 498.000,00 Ausgaben für die Wartung und Reparatur eingebauter technischer Anlagen sowie der IT-Infrastruktur im Rahmen der Hochbauunterhaltung aller Gebäude und Anlagen des Bezirks. 51990 012 A10 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — R 3.737,26 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Zweckbestimmte Ausgaben für Maßnahmen der baulichen Unterhaltung von Dritten 52501 012 A09 Aus- und Fortbildung 2.000 2.000 1.000 989,70 13.000 12.522,21 Ausgaben für kostenpflichtige Schulungen. Mehr, aufgrund verstärkter Kostenpflicht für Fachschulungen an der Verwaltungsakademie Berlin 52511 012 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 52613 (neu) 012 A09 Gutachten für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 52703 012 A09 Dienstreisen 13.000 13.000 Ausgaben für Dienstreisen, die Beschaffung von Dienstfahrscheinen und Wegstreckenentschädigungen für die Dienstkräfte der SE Facility Management. 54010 012 A09 Dienstleistungen 520.000 520.000 600.000 500.400,57 Der Ansatz ist u.a. vorgesehen für Umzüge und Wachschutz. Aufwandsentschädigung für Vereine, die eine Sportanlage eigenverantwortlich betreuen. Weniger, aufgrund geringerer Anzahl von Umzügen und wachschutzbedürftiger Liegenschaften. 54040 012 A10 Bauvorbereitungsmittel 20.000 70.000 140.000 40.531,12 Mittel zur Vorbereitung von Baumaßnahmen, für die Bauplanungsunterlagen aufgestellt werden dürfen und für die Baumittel im Haushaltsplan des laufenden Haushaltsjahres nicht nachgewiesen sind. Zu den bauvorbereitenden Maßnahmen gehören insbesondere: - die Heranziehung freischaffender Architekten und Ingenieure - die Bestreitung von Wettbewerbskosten - die Durchführung von Baugrunduntersuchungen - die Zahlung von Räumungsentschädigungen Die für die einzelnen Baumaßnahmen tatsächlich verauslagten Bauvorbereitungsmittel sind später aus den entsprechenden Ansatz der Investitionsmaßnahme an den Titel 26109 zu erstatten, sobald die Investitionsmaßnahme im Haushaltsplan veranschlagt ist und eine genehmigte Bauplanungsunterlage vorliegt. Weniger, aufgrund Neueinschätzung. 40 Reinickendorf 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel 54053 Fkt Kb 012 A09 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Veranstaltungen 5.000 5.000 4.000 4.059,10 Für die Ausgestaltung von Meisterehrungen. Mehr, wegen Preissteigerungen. 54060 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 54065 (neu) 012 A05 Vorbereitung von größeren Beschaffungen oder größeren Entwicklungsvorhaben — 140.420,00 Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg. 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 2.000 2.000 2.000 1.116,43 Insbesondere Ausgaben, die den anderen Sachtiteln nicht zugeordnet werden können und pro Einzelfall 1.000,- € nicht übersteigen. 54085 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 54102 012 A08 Maßnahmen zur Energieeinsparung 65.000 65.000 65.000 65.000,00 Die Ausgaben stehen im Zusammenhang mit dem Projekt „fifty/fifty“-Energieeinsparungen in Schulen. Die Mittel sind für schulische Belange u.a. der Umwelterziehung und Maßnahmen der Umweltentlastung zu verwenden. 67108 012 T Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben 207.000 208.000 120.000 200.711,21 Der Ansatz enthält den Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben für die nachstehend aufgeführten Einrichtungen: 3310 Nach dem Vertrag mit der Gesobau zu zahlendes Entgelt für die Überlassung der Räume im Senftenberger Ring 34 a zur Nutzung durch den Märkischen Seniorentreff (Seniorenclub). 3700 Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben für die vom Bezirk genutzten Flächen beim Kita-Eigen-Betrieb. 4000 Ersatz von Bewirtschaftungskosten für Kita Sommerstraße, aufgrund Mitgliedschaft in einer Eigentümergemeinschaft 4200 Ersatz von Bewirtschaftungskosten für das Vor-Ort-Büro Mickestraße - Quartiersmanagement Letteplatz Mehr aufgrund Neueinschätzung (s. auch Jahresergebnis 2014) 68490 012 Z10 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — R 2.000,89 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Die Zuwendungen werden zur Förderung des Sports verwendet: 41 Reinickendorf 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel 71501 Fkt Kb 012 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Energetische Sanierung des Rathauses 300.000 300.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2017 Davon fällig 2018 Davon fällig 2019 Davon fällig 2020 Davon fällig 2021 935.000 935.000 — — — — — 200.000 96.058,89 — — — — Die Fensteranlagen des Rathauses sind in einem schlechten baulichen / bauphysikalischen Zustand. Das Gebäude steht unter Denkmalschutz. Weitergehende notwendige energetische Maßnahmen sind die Erneuerung der Heizungsverteilung sowie der Heizflächen. Im Rahmen von KII wurden 1.200.000 € für die Sanierung des Rathauses verausgabt. Diese Ausgaben sind in den Gesamtkosten berücksichtigt. Der Erläuterungsbericht vom 15.12.2008 liegt vor. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 250.000 € aus. Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 27.06.2013 über 4.235.000 € liegen vor. Finanzierung: Finanziert bis 2014 (einschließlich Mittel aus KII)............................................................................................. 2.594.000 T€ 2015 ..................................................................................................................................................................... 406.000 T€ Ansatz 2016 ......................................................................................................................................................... 300.000 T€ Ansatz 2017 ......................................................................................................................................................... 300.000 T€ Restkosten ab 2018.............................................................................................................................................. 635.000 T€ gesamt............................................................................................................................................................... 4.235.000 T€ 71502 322 Erneuerung der Lüftungsanlage im Ernst Reuter Saal 745.000 — 745.000 — Die bestehenden Lüftungsanlagen des Ernst-Reuter-Saales sind seit der Errichtung 1959 in Betrieb und für die Frischluftversorgung des Saales mit einer Kapazität von 735 Personen vorgesehen. Die Anlage ist einem schlechten baulichen Zustand, die Luftleistung der Anlage ist nach den aktuellen Richtlinien / Normen nicht ausreichend und kann lediglich rund 30 % der nach DIN EN 13779 vorgesehenen Mindestaußenluftrate bereitstellen. Im Rahmen der Durchführung der Baumaßnahme wird die Luftansaugung auf dem Nuveau von 3,0 m über Gelände ermöglicht. Darüber hinaus wird die Installation einer Wärmerückgewinnungsanlage zu einem reduzierten Energieverbrauch führen. Der Erläuterungsbericht vom 22.01.2013 liegt vor. Der Baubeginn wurde von 2015 nach 2016 verschoben. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 35.000 € aus. Bauplanungsunterlagen vom 30.07.2013 über 745.000 € liegen vor. Finanzierung: Ansatz 2016 ..................................................................................................................................................... 745.000 € 71601 (neu) 322 Neubau Sportplatz Freiheitsweg — — 71602 322 Ersatzbau Sportplatz Heidenheimer Straße — — 42 348.041,08 500.000 — Reinickendorf 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel 71603 (neu) Fkt Kb 322 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ersatzbau Sportanlage Borsigpark, Berliner Straße 71-82 13507 Berlin 650.000 Der vorhandene Platz wurde zuletzt im Jahre 1999 saniert. Die Sanierung des Platzes war im Rahmen des Investitionsprogramms bereits für das Jahr 2012 vorgesehen, wurde jedoch aufgrund unvorhergesehenen dringenden Sanierungsbedarfs auf anderen Sportanlagen zurückgestellt. Da die durchschnittliche Lebensdauer eines Kunstrasenplatzes sowie der Sektoren (Elastikboden) etwa 10 bis 15 Jahre betragen, ist das Erfordernis einer erneuten Sanierung absehbar. Das vorhandene Spielfeld ist durch die intensive Nutzung einer großen Belastung ausgesetzt und dementsprechend schadhaft. Die Be- und Entwässerungsanlagen sind veraltet und nicht mehr voll funktionsfähig. Um die Sportanlage auch künftig zur Verfügung stellen zu können und eine annähernde Bedarfsdeckung sicherzustellen, ist die grundlegende Sanierung der Sportanlage unerlässlich. Der Erläuterungsbericht vom 18.01.2013 liegt vor. Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 685.100 € betragen. Finanzierung: Ansatz 2017 ..................................................................................................................................................... 650.000 € 71605 (neu) 322 Ersatzbau Sportanlage Schluchseestraße 450.000 Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg. Das Großspielfeld in der Schluchseestraße wurde zuletzt 2006 vollständig erneuert. In den Jahren 2009 und 2012 erfolgten kleinere Teilsanierungsmaßnahmen, nachdem Absackungen des Untergrunds festgestellt worden waren, die zu Unebenheiten und Unfallgefahren im Spielfeld führten. Eine aktuelle Messung des Sportplatzbelages hat ergeben, dass eine setzungsorientierte Beruhigung des Untergrundes eingetreten ist. Somit sind die Voraussetzungen gegeben, das Spielfeld, das einer besonders intensiven Nutzung unterliegt, einer vollständigen Erneuerung zu unterziehen und den Spielbetrieb zu gewährleisten. Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 466.200 € betragen. Finanzierung: Ansatz 2016 ..................................................................................................................................................... 450.000 € 81179 (neu) 012 A05 Fahrzeuge — 35.698,81 Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg. 81260 (neu) 012 A05 Servererneuerung und- migration Siehe Maßnahmegruppe 31 81261 (neu) 012 A05 Umstellung der PC`s auf Windows 7 Siehe Maßnahmegruppe 31 81262 (neu) 012 A05 Umstellung auf die Office- Software MS Office 2010 Siehe Maßnahmegruppe 31 81289 012 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 82164 012 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen 1.000 Erwerb von kleinen Teilflächen zwecks Arrondierung Weniger, da nur Nennansatz erforderlich. 43 1.000 5.000 — Reinickendorf MG 31 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel Fkt Kb MG 31 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf den Vorbericht verwiesen. Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen. 51111 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 4.500 4.500 6.200 4.187,73 Der Ansatz ist für die Beschaffung von IuK-Geschäftsbedarf (z.B. Toner, CD-/DVD-Rohlinge etc.) für die Dienstkräfte der SE Facility Management, IT- Stelle und Sportamt vorgesehen. Weniger, aufgrund geringerer Anzahl von Einzelplatzdruckern unter gleichzeitig vermehrtem Einsatz von zentralen Multifunktionsgeräten. 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 48.000 20.000 38.000 19.231,09 Ausgaben für den Ersatz und Kauf neuer Hardware, einschl. Zusatzteile sowie Reparaturen und Software für die Dienstkräfte der SE Facility Management, IT- Stelle und Sportamt. Mehr, in 2016 aufgrund Anschaffung von Hardware im IT-Bereich (Notebooks). Weniger, in 2017 aufgrund Neueinschätzung des Bedarfs 51145 (neu) 012 A09 Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 65.000 65.000 65.000 60.866,69 65.000,0 EUR wurden bislang bei 51101 nachgewiesen. Ausgaben für die Bereitstellung von Datenfernübertragungsnetzen in der verfahrensunabhängigen IuK-Technik. 52511 012 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 8.000 8.000 6.000 2.857,61 151.000 239.588,44 Ausgaben für den kostenpflichtigen IuK-Schulungsbedarf Mehr, aufgrund von höherem Schulungsbedarf durch die IT-Sicherheitskonzeptionierung. 52613 (neu) 012 A09 Gutachten für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 50.000 50.000 54060 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 226.000 297.000 Ausgaben insbesondere für die Entwicklung spezieller Software nach Vorgabe des Anwenders und Datenerfassung durch Fremdfirmen, sowie Wartungs-, Pflege- und Serviceverträge Abteilungsübergreifende Maßnahmen: 2016 2017 Wartung von Firewall 8.000,- € 8.000,- € Supportpacks für Server 17.500,- € 84.200,- € Leistungen des IT112.000,- € 112.000,- € Dienstleistungszentrums Berlin Software-Wartungsverträge 5.100,-€ 5.100,-€ (z.B.Inventarisierung, BlackBerry, AntiViren-Software) Unterstützung durch externe IT58.400,-€ 62.700,-€ Dienstleistungsunternehmen Umsetzung von Maßnahmen nach den 15.000,- € 15.000,- € IT- Sicherheitskonzepten Dienstleistungen für TK- Anlagen 10.000,-€ 10.000,-€ Gesamt rd. 226.000,-€ rd. 297.000,-€ Mehr, aufgrund von zusätzlichen Support- und Maintenancedienstleistungsverträgen nach der Erneuerung der Serverlandschaft im HHJ 2014. 81260 012 (neu) A05 Servererneuerung und- migration — 44 722.809,13 Reinickendorf MG 31 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg. 81261 (neu) 012 A05 Umstellung der PC`s auf Windows 7 — 756.322,29 Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg. 81262 (neu) 012 A05 Umstellung auf die Office- Software MS Office 2010 275.000 160.000 282.281,56 Ausgaben für die Beschaffung von Microsoft-Lizenzen. 2016 ............................................................................................................................................................................ 275.000 € 2017 ............................................................................................................................................................................ 160.000 € 81289 012 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 250.000 150.000 200.000 — 2016 Erweiterung und Ersatz der bestehenden IuK-Technik - Switche (Datenverteilungsgeräte) etc. ............................................................................................................ 200.000 € - Lizenzkosten (Software), insbesondere für Server, Softwareverteilung und Mailsystem ................................. 50.000 € 250.000 € 2017 Erweiterung und Ersatz der bestehenden IuK-Technik - Switche (Datenverteilungsgeräte) etc. ............................................................................................................ 100.000 € - Lizenzkosten (Software), insbesondere für Server, Softwareverteilung und Mailsystem ................................. 50.000 € 150.000 € Summe Maßnahmegruppe 31 926.500 45 754.500 466.200 2.088.144,54 Reinickendorf MG 32 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Titel Fkt Kb MG 32 51170 (neu) Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensabhängige IuK 012 A09 Datenfernübertragung für die verfahrensabhängige IuK-Technik 37.000 37.000 37.000 34.647,19 37.000,0 EUR wurden bislang bei 51101 nachgewiesen. Der Ansatz ist für Gebühren zur Bereitstellung von Datenfernübertragungsnetzen der verfahrensabhängigen IuK-Technik im Bereich der Gebäudeleitzentrale (GLT) zu bilden. 54085 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 13.000 13.000 6.500 6.682,81 Ausgaben für die verfahrensabhängige Dienstleistung; u.a. Wartungs- und Pflegevertrag der fachspezifischen Software, u.a. „proSport“, „Conject FM“ und „AllPlan“. Mehr, aufgrund gestiegener Lizenzkosten für die fachspezifische Software „AllPlan“ sowie zusätzlicher Wartungsverträge. Summe Maßnahmegruppe 32 50.000 50.000 43.500 41.330,00 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 34.728.900 -1,5 % 34.210.600 -1,5 % 35.262.000 33.518.508,96 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 1.064.300 1.064.300 1.070.100 1.632.189,24 452.000 452.000 552.000 359.054,93 1.516.300 1.516.300 1.622.100 1.991.244,17 Personalausgaben 5.450.300 5.598.000 5.407.300 4.795.308,70 27.049.600 27.142.600 28.083.700 26.281.277,29 208.000 209.000 121.000 200.711,21 1.495.000 950.000 1.445.000 444.099,97 Abschluss Kapitel 3306 111186 211299 411462 511549 611699 700739 811899 Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 526.000 311.000 205.000 1.797.111,79 34.728.900 34.210.600 35.262.000 33.518.508,96 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -33.212.600 -32.694.300 -33.639.900 -31.527.264,79 46 Reinickendorf 3309 2016/2017 Wirtschaftsförderung Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben der Wirtschaftsförderung mit den Fachbereichen Tourismus, Gesundheitswirtschaft und Wirtschaftsförderung nachgewiesen. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt: 78 Wirtschaftsförderung und -entwicklung 4260 Ausbildung Qualitative Weiterentwicklung der Gender-Budget-Analyse (gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, MusterAnlage 8) Allgemeiner Hinweis Die bezirkliche Wirtschaftsförderung erfasst im Rahmen der Existenzgründungsberatung die Kontakte geschlechterspezifisch, bei denen eine persönliche Existenzgründungsberatung stattfindet. Der weitaus größere Anteil der Beratungsdienstleistungen (z.B. Kontakte/Beratungen im Rahmen der Bestandspflege) wird nicht geschlechterspezifisch erfasst. Themenbezogene Veranstaltungen der Wirtschaftsförderung werden mit Ausnahme des „Ladies lunch“ geschlechterneutral angeboten. Produkt: 79103 Wirtschaftsberatung und Unternehmensbetreuung Unternehmensgründer/innen Zielgruppe: 2014: 42,9% Frauen, 57,1% Männer Nutzungsanalyse: Durch das Vorhalten geschlechterspezifischer Beratungsangebote die ChancengleichZielsetzung: heit der Frauen bei Existenzgründungen mindestens auf dem hohen Niveau zu sichern und gegebenenfalls zu erhöhen. Steuerungsmaßnahmen: 47 Reinickendorf 3309 2016/2017 Wirtschaftsförderung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 28290 610 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 1.000 1.000 — 1.000,00 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690. Spendeneinnahmen von Dritten zur Durchführung von Veranstaltungen der Wirtschaftsförderung. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.000 — 1.000 — — 1.000,00 Ausgaben 42201 610 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 154.000 158.000 153.000 97.173,58 44100 610 Beihilfen für Dienstkräfte 14.100 14.500 4.900 13.228,35 51101 610 A09 Geschäftsbedarf 1.000 1.000 1.000 242,16 51140 610 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 1.000 1.000 1.000 — 51143 610 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 53101 610 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 1.600 1.600 1.500 1.583,30 Erstellung von Wirtschaftsberichten, Broschüren, Flyern, Prospekten und anderen fachspezifischen Informationsmaterialien. Mittel für gemeinsame Maßnahmen und Aktionen mit anderen Unternehmen und Behörden. 54053 610 A09 Veranstaltungen 4.600 4.600 4.600 1.102,87 Durchführung von Wirtschaftstagen, Wirtschaftsforen und Präsentationen. Die Ausgaben des Titels setzen sich für folgende wirtschaftsrelevante Fachveranstaltungen zusammen: Zukunftstechnologie Ausbildungsbuddy Visitenkartenparty Weitere Veranstaltungen für Wettbewerbe und ähnliches 54079 610 A09 Verschiedene Ausgaben 2.000,-€ 1.000,-€ 600,-€ 1.000,-€ 1.500 Ausgaben für Wegstreckenentschädigungen die Teilnahme an Veranstaltungen sonstiges 800,-€ 400,-€ 300,-€ 48 1.500 1.600 897,39 Reinickendorf 3309 2016/2017 Wirtschaftsförderung Titel 54690 Fkt Kb 610 A10 Bezeichnung Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 1.000 1.000 Ist (Rest/R) 2014 — 945,00 R 55,00 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Insbesondere zur Durchführung von Veranstaltungen der Wirtschaftsförderung 98105 890 A10 Kommunaler Anteil an Infrastrukturmaßnahmen der GRW — 49 — — 37.455,61 Reinickendorf MG 31 3309 2016/2017 Wirtschaftsförderung Titel Fkt Kb MG 31 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf den Vorbericht verwiesen. Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen. 51143 610 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 1.000 — Summe Maßnahmegruppe 31 1.000 1.000 1.000 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 179.800 6,6 % 184.200 2,4 % 168.600 152.628,26 1.000 1.000 — 1.000,00 1.000 1.000 — 1.000,00 168.100 172.500 157.900 110.401,93 11.700 11.700 10.700 4.770,72 Abschluss Kapitel 3309 211299 411462 511549 911989 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben — — — 37.455,61 179.800 184.200 168.600 152.628,26 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -178.800 -183.200 -168.600 -151.628,26 50 Reinickendorf 3310 2016/2017 Geschäftsbereich 1 Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Angebote und Einrichtungen für Seniorinnen und Senioren, der Aussiedlerberatungsstelle, der Gratulationsstelle sowie der Koordinierenden Dienste für die Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal. Qualitative Weiterentwicklung der Gender Budget-Analyse (gem. Aufstellungsrundschreiben 2014/2015, Anlage 5 Produkt 60714 Organisation der ehrenamtlichen Arbeit Zielgruppe: Männer und Frauen, welche in den ehrenamtlichen Strukturen auf freiwilliger Basis mitarbeiten Nutzungsanalyse: Frauen: 69,8%; Männer: 30,2% Zielsetzung: Einbeziehung und Einbindung breiter Kreise der Bevölkerung in die Belange sozialer Arbeit. Werben von Bürgerinnen und Bürgern, Schulung und Betreuung des Personenkreises und seine dauerhafte Zugehörigkeit zum ehrenamtlichen Dienst. Durchführung aller Geburtstags-/ Jubiläumsgratulationen. Kooperative Unterstützung der Seniorenvertretung sowie der Angebote und Einrichtungen für Seniorinnen und Senioren. Steuerungsmaßnahmen: Eine direkte Mengensteuerung an Hand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Eine indirekte Beeinflussung der Anzahl der ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach dem Geschlecht kann indirekt auf Basis der Schwerpunktsetzung bei der Einwerbung der unterschiedlichen Geschlechter erfolgen. Die Erstellung der bezirklichen Angebote erfolgt unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Männer und Frauen genüge getan wird und die strukturellen Gegebenheiten vor Ort berücksichtigt werden. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. erstellt: 5079 5218 5078 4260 5381 628 Generationsspezifische Angebote Angebote freier Träger Katastrophen- und Zivilschutz Ausbildung Interne Kostenträger Beschäftigungsverhältnisse 51 Reinickendorf 3310 2016/2017 Geschäftsbereich 1 Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11112 (neu) 235 E03 Entgelte für Beköstigung, Betreuung und Unterkunft 1.000 1.000 Kostenersatz von Heimkosten durch Angehörige oder Erben aus den Mietverträgen der ehemaligen bezirklichen Seniorenheime. 11122 235 E03 Eintrittsgelder 1.000 1.000 — 1.794,00 — 618,00 1.000 1.534,34 Insbesondere Eintrittsgelder aus Veranstaltungen, die der Fachbereich Senioren durchführt. 11133 012 E03 Sonstige Entgelte 1.000 1.000 Entgelte, insbesondere für die Standvermietung anlässlich des durchgeführten Weihnachtsmarktes. 11938 (neu) 012 E01 Sonstige Kostenbeiträge 1.000 1.000 Entgelte für die Seniorenreisen, die anteilig von den Teilnehmer/innen gezahlt werden. 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 Verschiedene Einnahmen, die nicht anderen Titeln zugeordnet werden können. Die Entgelte für die private Nutzung von Telefonen durch Dienstkräfte werden zentral bei Kapitel 3306 Titel 119 06 vereinnahmt. 12511 235 E03 Verkaufserlöse 2.800 2.800 — 3.523,01 Insbesondere Entgelte von Verkaufserlösen, die anlässlich von Veranstaltungen für Speisen und Getränke erhoben werden. 23111 012 E01 Ersatz von Ausgaben durch den Bund nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz 1.000 1.000 1.000 — Personalkostenerstattung für den Bundesfreiwilligendienst (BFD). Da die Höhe der Ersatzleistungen vom Bund derzeit nicht eingeschätzt werden können, wird ein Merkansatz gebildet. 26101 012 E01 Ersatz von Verwaltungsausgaben 1.000 1.000 1.000 — Kostenersatz (Reinigung, Heizkostenabrechnung etc.) durch Angehörige oder Erben aus den Mietverträgen der ehemaligen bezirklichen Seniorenwohnhäuser. Nach Rückgabe der Seniorenwohnhäuser sind die noch offenen Forderungen im Rahmen der Kosteneinziehung zu bearbeiten. 28290 012 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 9.500 9.500 10.000 7.522,09 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690. Zuwendungen des Bezirksamts Treptow-Köpenick aus der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin werden erwartet. Der Bezirk beabsichtigt sie bei Titel 54690 für Advents- und Weihnachtsfeiern zu verwenden. 38190 890 E00 Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben 15.300 15.300 18.000 6.826,25 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690 und 68190. Zuwendungen werden aus folgenden Stiftungen, vorbehaltlich des hierzu erforderlichen BA-Beschlusses, erwartet: anteilige Erträge der Sammelstiftung Friedrichshain-Kreuzberg anteilige Erträgnisse aus der „Gertrud-Kustusch-und-Otto-und-Ella-Bollmann-Stiftung“ Zuwendung des Bezirksamts Treptow-Köpenick aus der Erbschaft Kurt Nietsch 52 4,1 T€ 1,1 T€ 10,1 T€ 15,3 T€ Reinickendorf 3310 2016/2017 Geschäftsbereich 1 Titel Fkt Kb Bezeichnung Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 34.600 11,6 % 34.600 — 31.000 21.817,69 87.500 87.500 93.900 87.466,08 Ausgaben 41201 012 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige Entschädigungen gemäß Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen für bis zu 39 Kommissionsvorsteherinnen und -vorsteher sowie 138 Kommissionsmitglieder. Weniger in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2014. 41231 012 Aufwendungen nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz (Fremdfinanzierung) 1.000 1.000 5.000 — Zahlung von Taschengeldleistungen (derzeitige Höchstgrenze 363 €) an Bundesfreiwilligendienstler/innen sowie Beiträge für Renten-, Unfall-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung an die entsprechenden Sozialversicherungsträger. Der Bund leistet anteilige Erstattungszahlungen an die Einsatzdienststellen. Weniger, in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf. 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 012 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter 262.000 269.000 222.000 175.296,70 30.000 30.000 42.500 41.169,04 Honorare für Hilfskräfte in den Seniorenfreizeiteinrichtungen sowie in der Aussiedlerberatungsstelle. Weniger, in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf. 42722 012 Ausbildungsentgelte (Praktikantinnen/Praktikanten, Volontärinnen/Volontäre) 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 012 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 1.000 1.000 1.000 — 583.000 597.000 626.000 400.195,57 — 52.884,91 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 51101 012 A09 Geschäftsbedarf 9.400 9.700 8.400 8.796,19 10.500 10.500 8.000 8.770,71 2.000,0 EUR wurden bislang bei 3306/51101 nachgewiesen. Ausgaben des Geschäftsbedarfs für die Koordinierenden Dienste, der Angebote und Einrichtungen für Seniorinnen und Senioren, der Aussiedlerberatungsstelle sowie der Gratulationsstelle. Hier werden auch die Ausgaben für die Seniorenvertretung sowie seit dem HHJ 2016, die Ausgaben des allgemeinen Geschäftsbedarfs, der bisher zentral bei Kapitel 3306 Titel 51101 veranschlagt war. Mehr, da höhere Ausgaben für Fernmeldegebühren der Seniorenfreizeitstätten sowie des allgemeinen Geschäftsbedarfs finanziert werden. 51111 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51131 012 A05 Bekleidung, Wäsche 2.000 2.000 2.000 1.642,02 Zur laufenden Ersatzbeschaffung von Gardinen und Tischdecken sowie für Fremdreinigung von Wäsche in den Seniorenfreizeitstätten und der Aussiedlerberatungsstelle. 53 Reinickendorf 3310 2016/2017 Geschäftsbereich 1 Titel 51140 Fkt Kb 012 A05 Bezeichnung Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 7.000 7.000 7.000 2.764,39 Insbesondere Ausgaben für Ersatzbeschaffungen von Geräten und Gegenständen für den Dienstbetrieb. Hier sind auch die Ausgaben für die zentrale Beschaffung von Verbandskästen bzw. Verbandsmaterial im Rahmen des Arbeitsschutzes für die Abt. Finanzen, Liegenschaften und Personal veranschlagt. 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51479 012 A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 3.000 3.000 4.000 2.444,35 Ausgaben für Medikamente, Verbandsstoffe, Toilettenpapier und Geschirrspülmittel in den Seniorenfreizeitstätten und der Aussiedlerberatungsstelle. 52703 012 A09 Dienstreisen 5.000 5.000 7.500 883,50 Ausgaben für Dienstreisen und Wegstreckenentschädigungen der Dienstkräfte sowie für die Fahrtkostenerstattung der Seniorenvertretung. Weniger, aufgrund geringerer Ausgaben in den Vorjahren. 53101 012 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 1.200 1.200 1.200 583,10 1.000 — 5.200 4.500 5.120,19 18.000 18.000 17.353,69 Ausgaben für die Herausgabe von Handzetteln und Plakaten für die Seniorenarbeit. 54019 012 A09 Belehrung, Unterhaltung 1.000 1.000 Unterhaltung und Schulungsangebote für Besucherinnen und Besucher der Freizeitstätten. 54024 012 A09 Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge 5.200 GEMA-Gebühren bei öffentlichen Veranstaltungen des Fachbereichs Senioren. 54053 012 A09 Veranstaltungen 18.000 Veranstaltungen für Besucherinnen und Besucher der Seniorenfreizeitstätten und Aussiedlerberatungsstelle. Auch für Seniorenreisen, die anteilig von den Teinehmer/-innen finanziert werden. 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 18,79 9.500 10.000 7.522,09 R 222,39 Verschiedene Ausgaben, die nicht anderen Titeln zugeordnet werden können. 54690 012 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 9.500 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290 und 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Erträge aus der Stiftung Deutsche Klassenlotterie werden für Ausgaben für eigene Advents- und Weihnachtsfeiern aus Zuwendungen verwendet. Erträge aus der Sammelstiftung Friedrichshain-Kreuzberg werden im Rahmen der Altenhife verwendet. 67134 285 T Gruppenpädagogische Betreuung behinderter Menschen 13.000 13.000 13.000 12.187,02 Ausgaben für Maßnahmen der gruppenpädagogischen Arbeit mit Menschen mit Behinderung in den Seniorenfreizeitstätten und der Aussiedlerberatungsstelle. 54 Reinickendorf 3310 2016/2017 Geschäftsbereich 1 Titel 67141 Fkt Kb 285 T Bezeichnung Altenhilfe nach dem SGB XII Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 6.200 6.200 6.200 6.149,20 Die Ausgaben sind für Maßnahmen der Altenhilfe nach § 71 SGB XII vorgesehen. Sie enthalten insbesondere sächliche Ausgaben für Maßnahmen, die der Geselligkeit, der Unterhaltung, der Bildung oder den kulturellen Bedürfnissen alter Menschen dienen. 68123 012 T Ehrungen, Preise 1.000 1.000 1.000 381,70 23.000 21.230,14 18.000 13.907,31 R 1.304,63 U. a. für die Herstellung von Ehrenmedaillen für besondere Verdienste in der sozialen Arbeit 68154 012 T Geburtstags- und Jubiläumsgaben 23.000 23.000 Geld- und Sachmittel anlässlich von Geburtstagen und Jubiläen der Senioren und Seniorinnen. 68190 012 Z10 Unterstützungen, Entschädigungen und sonstige Geldleistungen aus zweckgebundenen Einnahmen 15.300 15.300 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Erträge aus der Sammelstiftung Friedrichshain-Kreuzberg werden im Rahmen der Altenhilfe verwendet. Die Ausgaben aus den anteiligen Erträgnissen der „Gertrud-Kustusch-und-Otto-und-Ella-Bollmann-Stiftung“ sollen als Unterstützung für arme Rentnerinnen und Rentner verwendet werden. Die Zuwendungen aus der Erbschaft Kurt Nietsch werden für Maßnahmen und Vorhaben zum Zwecke der sozialen Erholung von Seniorinnen und Senioren verwendet. 55 Reinickendorf MG 31 3310 2016/2017 Geschäftsbereich 1 Titel Fkt Kb MG 31 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf den Vorbericht verwiesen. Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen. 51111 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 1.500 1.500 1.500 126,55 Ausgaben für Toner- und Tintenpatronen sowie sonstiger Verbrauchsmittel für Geräte der IuK-Technik für Dienstkräfte. 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 1.500 1.500 1.500 211,62 Ausgaben für Beschaffung und Unterhaltung von IuK-Technik. Summe Maßnahmegruppe 31 3.000 3.000 3.000 338,17 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.098.800 -2,5 % 1.120.100 1,9 % 1.127.200 867.104,86 7.800 7.800 1.000 7.469,35 11.500 11.500 12.000 7.522,09 15.300 15.300 18.000 6.826,25 34.600 34.600 31.000 21.817,69 973.900 995.200 998.800 765.808,49 Sächliche Verwaltungsausgaben 66.400 66.400 67.200 47.441,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 58.500 58.500 61.200 53.855,37 1.098.800 1.120.100 1.127.200 867.104,86 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.064.200 -1.085.500 -1.096.200 -845.287,17 Abschluss Kapitel 3310 111186 211299 351389 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben 56 Reinickendorf 3320 2016/2017 Geschäftsbereich 2 Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Leitung der Abteilung Jugend, Familie und Soziales, die dem Leiter der Abteilung direkt unterstellten Mitarbeiter/innen, die Frauenbeauftragte, den Integrationsbeauftragten und die Koordinierungsstelle. 57 Reinickendorf 3320 2016/2017 Geschäftsbereich 2 Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11906 012 E03 Ersatz von Fernmeldegebühren 1.000 — 3.600 3.689,36 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 28290 012 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 3.600 3.600 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 68190. Zuwendungen werden von der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin erwartet. 35903 (neu) 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 62 LHO 12.000 — Entnahmen aus der Rücklage für Ausgaben zur Realisierung von Projekten im Rahmen von Gender-Budgeting bei Kapitel 3320 Titel 68432 und Kapitel 4010 Titel 68432. 38101 890 E00 Allgemeine interne Verrechnungen — 20.000,00 19.100 4.600,00 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 38190 890 E00 Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben 20.600 20.600 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 68190 und 68490. 2016 / 2017 Erträgnisse aus Stiftungen: Herpich-Stiftung ........................................................................................................ 3.800 € Sammelstiftung Kreuzberg ....................................................................................... 2.200 € Gozdz-Buckowiecki ..................................................................................................... 800 € Kustusch-Bollmann ................................................................................................... 3.200 € Christa-Maack .......................................................................................................... 7.000 € Kieseleit .................................................................................................................... 3.600 € 20.600 € Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 36.200 52,7 % 24.200 -33,1 % 23.700 28.289,36 1.400 1.400 2.500 1.656,72 Ausgaben 41210 012 Aufwendungen für Beiräte Sitzungsgelder für Mitglieder des Frauenbeirates nach der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen. 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 908.000 932.000 813.000 738.456,79 42701 012 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter 1.000 1.000 1.000 2.409,00 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 432.000 442.000 485.000 442.396,36 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 48.200 49.700 10.300 45.420,81 46201 880 Pauschale Minderausgaben für Personalausgaben -900.000 -900.000 -317.000 — 3.000 2.990,19 Der Betrag wird durch geeignete personalwirtschaftliche Maßnahmen aufgelöst. 51101 012 A09 Geschäftsbedarf 3.000 Für Geschäftsbedarf, Fachliteratur und Zeitschriften. 58 3.000 Reinickendorf 3320 2016/2017 Geschäftsbereich 2 Titel Fkt Kb Bezeichnung 51111 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51140 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 52703 012 A09 Dienstreisen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 2.000 2.000 3.000 4.284,85 4.000 4.000 4.000 3.493,08 Ausgaben für zwei Jahres-Umweltkarten für den Prüf- und Ermittlungsdienst, Einzelfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen. 53101 012 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 4.000 4.000 4.000 4.618,01 1.000 906,28 — 28.384,39 Ausgaben der Frauenbeauftragten und des Integrationsbeauftragten für Öffentlichkeitsarbeit. 54053 (neu) 012 A09 Veranstaltungen 1.000 1.000 Ausgaben für Veranstaltungen der Frauenbeauftragten und des Integrationsbeauftragten. 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 Verschiedene Ausgaben, die nicht anderen Titeln zugeordnet werden können. 54085 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 67112 012 T Ersatz von Personalaufwendungen Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 68123 012 T Ehrungen, Preise 68190 012 Z10 Unterstützungen, Entschädigungen und sonstige Geldleistungen aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 175,00 21.700 21.700 21.200 17.681,89 R 29.974,42 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290 und 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben aus Mitteln der DKLB für Grenz- und Härtefälle in der Sozialhilfe. .......... 3.600 € Ausgaben aus Stiftungsmitteln: 2016 / 2017 Herpich-Stiftung ........................................................................................................ 3.800 € Sammelstiftung Kreuzberg ....................................................................................... 2.200 € Gozdz-Buckowiecki ..................................................................................................... 800 € Kustusch-Bollmann ................................................................................................... 3.200 € Christa-Maack .......................................................................................................... 7.000 € Kieseleit .................................................................................................................... 1.100 € 21.700 € Die Zuwendungen sollen für Leistungen im Einzelfall an Bedürftige und Einkommensschwache ohne Anspruchsberechtigung nach dem SGB II oder XII verwendet werden. 59 Reinickendorf 3320 2016/2017 Geschäftsbereich 2 Titel Fkt Kb Bezeichnung 68199 012 Z10 Unterstützungen und sonstige Geldleistungen aus Erbschaften 68432 (neu) 012 T Zuschüsse für besondere soziale Projekte Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 — — 2.500 — — — R 9.040,73 1.500 — R 2.039,26 Es soll ein Gender-Projekt durchgeführt werden. Die Finanzierung erfolgt mittels Entnahme aus der Rücklage bei Titel 35903. 68490 012 Z10 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen 2.500 2.500 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 2016 / 2017 Ausgaben aus Stiftungsmitteln: Kieseleit .................................................................................................................... 2.500 € Die Zuwendungen sollen für Einrichtungen für spastisch gelähmte Kinder verwendet werden. 91903 850 A10 Zuführung an die Rücklage nach § 62 LHO — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 60 20.000,00 Reinickendorf MG 31 3320 2016/2017 Geschäftsbereich 2 Titel Fkt Kb MG 31 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf den Vorbericht verwiesen. Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen. 51111 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 1.000 — 3.000 2.528,68 Verfahrensunabhängige Ausgaben für Toner und weiteren IuK-Geschäftsbedarf. 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 3.000 3.000 Beschaffung von verfahrensunabhängiger IuK-Technik, wie Rechner, Monitore, Drucker und Zubehör. Summe Maßnahmegruppe 31 4.000 61 4.000 4.000 2.528,68 Reinickendorf MG 32 3320 2016/2017 Geschäftsbereich 2 Titel Fkt Kb MG 32 54085 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensabhängige IuK 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 1.000 556,92 Für den Nachweis verfahrensabhängiger IT-Kosten für Dienstleistungen für die Fachsoftware RA Micro. Summe Maßnahmegruppe 32 1.000 1.000 1.000 556,92 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 538.300 -48,2 % 571.300 6,1 % 1.038.500 1.315.958,97 — — 1.000 — 3.600 3.600 3.600 3.689,36 32.600 20.600 19.100 24.600,00 36.200 24.200 23.700 28.289,36 490.600 526.100 994.800 1.230.339,68 Sächliche Verwaltungsausgaben 20.000 20.000 20.000 19.378,01 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 27.700 25.200 23.700 46.241,28 — — — 20.000,00 538.300 571.300 1.038.500 1.315.958,97 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -502.100 -547.100 -1.014.800 -1.287.669,61 Abschluss Kapitel 3320 111186 211299 351389 411462 511549 611699 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben 62 Reinickendorf 3330 2016/2017 Geschäftsbereich 3 Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Ausgaben für die Leitung, die Einnahmen und Ausgaben der Koordinierungsstelle, der EUBeauftragten und des Arbeitsschutzbeauftragten des Bezirksamtes. In diesem Kapitel werden außerdem die Einnahmen und Ausgaben nachgewiesen, deren Zusammenfassung für die gesamte Abteilung zweckmäßig ist. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe erstellt: 4912 - Interne Serviceleistungen 63 Reinickendorf 3330 2016/2017 Geschäftsbereich 3 Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.400 10,00 2.000 2.000 38.752,07 Verschiedene Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund 28290 012 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 2.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind in Höhe von 1.000,0 EUR zweckgebunden für Ausgaben bei 51190. Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind in Höhe von 1.000,0 EUR zweckgebunden für Ausgaben bei 52190. Zuwendungen werden u.a. zum Aufstellen von Parkbänken sowie für vom Bezirk nicht mehr finanzierbare Aufgaben erwartet. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 3.000 -11,8 % 3.000 — 3.400 38.762,07 1.000 1.000 349.000 359.000 332.000 301.720,42 1.000 1.000 1.000 — Ausgaben 41210 (neu) 012 Aufwendungen für Beiräte Sitzungsgelder für Mitglieder der Spielplatzkommission 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42722 012 Ausbildungsentgelte (Praktikantinnen/Praktikanten, Volontärinnen/Volontäre) 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 351.000 360.000 368.000 273.129,24 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 21.700 22.400 14.700 20.425,13 46201 880 Pauschale Minderausgaben für Personalausgaben -900.000 -900.000 -576.000 — 1.500 459,08 Der Betrag wird durch geeignete personalwirtschaftliche Maßnahmen aufgelöst. 51101 012 A09 Geschäftsbedarf 3.000 3.000 Bürobedarf einschließlich Fachliteratur und Gesetzestexte Mehr aufgrund der Beschaffung von Fachzeitschriften für die gesamte Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe. Bis 2015 wurden hierfür Mittel zur auftragsweisen Bewirtschaftung bereitgestellt. 51111 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51140 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 3.000 1.400 1.400 7.742,76 Beschaffung und Unterhaltung der Maschinen, Geräte und technischen Einrichtungen, die nicht mit Gebäuden fest verbunden sind 2016: Mehr aufgrund von Ersatzbeschaffungsmaßnahmen im Vorzimmer des Bezirksstadtrates. 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 64 Reinickendorf 3330 2016/2017 Geschäftsbereich 3 Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Siehe Maßnahmegruppe 31 51190 012 A10 Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 3.367,99 R 5.522,25 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Die Zuwendungen sollen für vom Bezirk nicht mehr finanzierbare Aufgaben verwendet werden. 51904 012 A09 Sachmittel für Freiwilligenarbeit 52190 012 A10 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen — — — 2.000,00 1.000 1.000 1.000 56.850,34 R 13.618,20 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Die Zuwendungen sollen für vom Bezirk nicht mehr finanzierbare Aufgaben verwendet werden. 52501 (neu) 012 A09 Aus- und Fortbildung 2.000 2.000 Fortbildungsmaßnahmen im Rahmen der Personalentwicklung 52610 012 A09 Gutachten 100.000 100.000 100.000 61.027,81 Ausgaben im Zusammenhang mit der Wahrnehmung der sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Betreuung der Mitarbeiter/innen durch externe Dienstleistungsunternehmen aufgrund der arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften 52703 012 A09 Dienstreisen 28.000 28.000 30.000 24.615,90 Der Ansatz ist bestimmt für Dienstreisen, Fahrscheine und Wegstreckenentschädigungen im Sinne des Bundesreisekostengesetzes für Mitarbeiter der Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe. Weniger in Anpassung an den Bedarf 53101 012 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 1.000 1.000 1.000 2.650,03 Die Mittel sind vorgesehen für Veröffentlichungen, Bekanntmachungen, Flyer etc. insbesondere für die Europaausstellung und Veranstaltungen im Rahmen des Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit. 54010 012 A09 Dienstleistungen 4.800 4.800,00 1.000 15,58 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 54053 012 A09 Veranstaltungen 1.000 1.000 Die Mittel sind vorgesehen für fachbezogene Veranstaltungen im Rahmen des Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit und Veranstaltungen mit Europabezug. 54060 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 403,43 Nachweis der Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck wie z.B. Verbandsmaterial. 65 Reinickendorf 3330 2016/2017 Geschäftsbereich 3 Titel 68406 Fkt Kb 012 T Bezeichnung Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 40.000 Die Mittel sind bestimmt für Projekte im Rahmen des Kiezfonds. 66 40.000 Ist (Rest/R) 2014 — 16.872,08 Reinickendorf MG 31 3330 2016/2017 Geschäftsbereich 3 Titel Fkt Kb MG 31 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf den Vorbericht verwiesen. Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen. 51111 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 2.000 2.000 1.500 1.671,47 3.500 3.700 762,45 1.600 1.800 1.285,93 Der Ansatz ist bestimmt für die Beschaffung des Geschäftsbedarfs für die IuK-Technik. 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 3.500 Der Ansatz ist bestimmt für die Unterhaltung und Beschaffung der IuK-Technik. 54060 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 1.600 Ausgaben für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Aufrechterhaltung der Internetpräsenz www.reinickendorf.de Summe Maßnahmegruppe 31 7.100 7.100 7.000 3.719,85 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 11.800 -95,9 % 29.900 153,4 % 289.400 779.799,64 1.000 1.000 1.400 10,00 2.000 2.000 2.000 38.752,07 3.000 3.000 3.400 38.762,07 -176.300 -156.600 139.700 595.274,79 148.100 146.500 149.700 167.652,77 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 40.000 40.000 — 16.872,08 11.800 29.900 289.400 779.799,64 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -8.800 -26.900 -286.000 -741.037,57 Abschluss Kapitel 3330 111186 211299 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 67 68 Reinickendorf 3340 2016/2017 Geschäftsbereich 4 Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Abteilungsleitung, der/des Beauftragten für Menschen mit Behinderung, für das Sekretariat sowie für die Koordinierungsstelle der Abteilung Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste. 69 Reinickendorf 3340 2016/2017 Geschäftsbereich 4 Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 28290 (neu) 012 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 1.000 1.000 1.000 24,25 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690. Spendeneinnahmen, insbesondere für die Beauftragte/den Beauftragten für Menschen mit Behinderungen 38190 890 E00 Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 800,00 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690. Einnahmen aus Erträgnissen der Sammelstiftung Kreuzberg Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 3.000 50,0 % 3.000 — 2.000 824,25 350.000 360.000 329.000 309.035,43 1.000 1.000 1.000 — Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42722 012 Ausbildungsentgelte (Praktikantinnen/Praktikanten, Volontärinnen/Volontäre) 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 122.000 125.000 123.000 106.227,37 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 28.200 29.100 34.700 26.574,46 46201 880 Pauschale Minderausgaben für Personalausgaben -268.000 -268.000 -127.000 — 3.000 3.165,72 Der Betrag wird durch geeignete personalwirtschaftliche Maßnahmen aufgelöst. 51101 012 A09 Geschäftsbedarf 3.200 3.200 Bei diesem Titel werden insbesondere die Ausgaben für Bücher, Zeitschriften und Fachliteratur nachgewiesen. 51111 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51140 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 2.500 500,0 EUR werden künftig bei 3500/51140 nachgewiesen. 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 70 2.500 2.800 6.425,06 Reinickendorf 3340 2016/2017 Geschäftsbereich 4 Titel 52501 Fkt Kb 012 A09 Bezeichnung Aus- und Fortbildung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.000 1.000 1.000 405,00 2.500 2.500 2.318,10 Ausgaben für Aus- u. Fortbildungen für die gesamte Abteilung 52703 012 A09 Dienstreisen 2.500 Ausgaben für Dienstfahrten und Wegstreckenentschädigungen 54053 (neu) 012 A09 Veranstaltungen 1.000 1.000 Ausgaben für die Durchführung der Veranstaltung Tag für Menschen mit und ohne Behinderungen 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 714,04 54690 012 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 2.000 2.000 1.000 — R 800,00 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290 und Titel 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Insbesondere für Ausgaben aus Spendeneinnahmen für die Beauftragte/den Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (1.000 €) und aus den Erträgnissen der Sammelstiftung Kreuzberg (1.000 €) 71 Reinickendorf MG 31 3340 2016/2017 Geschäftsbereich 4 Titel Fkt Kb MG 31 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf den Vorbericht verwiesen. Der dezentrale Anteil der Ausgaben für verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen. 51111 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 4.200 4.200 3.000 4.118,98 Wurde bislang bei 3309/51111 MG 31 nachgewiesen. Ausgaben für den IT-Geschäftsbedarf wie Toner- und Tintenpatronen auch für die Wirtschaftsförderung und das Wohnungswesens 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 2.500 2.500 1.500 2.038,96 Ersatzbeschaffung für verfahrensunabhängige IuK. Mehr wegen erforderlichen Ersatzbeschaffungen bei der IT-Ausstattung Summe Maßnahmegruppe 31 6.700 6.700 4.500 6.157,94 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 253.100 -32,8 % 267.000 5,5 % 376.500 461.023,12 1.000 1.000 1.000 24,25 1.000 1.000 — — 1.000 1.000 1.000 800,00 3.000 3.000 2.000 824,25 233.200 247.100 360.700 441.837,26 19.900 19.900 15.800 19.185,86 Gesamtausgaben 253.100 267.000 376.500 461.023,12 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -250.100 -264.000 -374.500 -460.198,87 Abschluss Kapitel 3340 111186 211299 351389 411462 511549 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 72 Reinickendorf 3350 2016/2017 Geschäftsbereich 5 Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Abteilungsleitung einschließlich Sekretariat und Bereich Allgemeine Verwaltung und Steuerung (AVS), für amtsübergreifende Aufgaben sowie für die Sportförderung. 73 Reinickendorf 3350 2016/2017 Geschäftsbereich 5 Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — 1.000 1.000 — Insbesondere für Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern 28290 012 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 1.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690. Zuwendungen werden für kulturelle und sportliche Zwecke von privaten Zuwendungsgebern erwartet. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 2.000 — 2.000 — 2.000 352.000 361.000 383.000 259.452,08 1.000 1.000 1.000 — Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42722 012 Ausbildungsentgelte (Praktikantinnen/Praktikanten, Volontärinnen/Volontäre) 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 52.800 54.200 51.600 87.034,37 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 6.200 6.400 7.100 5.825,65 51101 012 A09 Geschäftsbedarf 3.000 3.000 3.000 1.333,73 1.300 1.693,45 Bürobedarf und Kosten für die Wegstreckenentschädigung, Beschaffung von Fachliteratur 52703 012 A09 Dienstreisen 1.300 1.300 Für Dienstreisen im Sinne des Reisekostenrechts für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abteilung Schule, Bildung und Kultur 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 3.000 3.000 3.000 1.970,82 Insbesondere für Internetnutzungsgebühren der Abteilung Schule, Bildung und Kultur und für die Wartung, Instandsetzung und Beschaffung von Geräten und Gegenständen 54690 012 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Zuwendungen für kulturelle und sportliche Zwecke 68123 012 T Ehrungen, Preise 5.000 Ehrungen für Mitglieder von Sportvereinen Mehr aufgrund gestiegener Herstellungskosten für Medaillen 74 5.000 3.000 3.000,00 Reinickendorf 3350 2016/2017 Geschäftsbereich 5 Titel 68406 Fkt Kb 012 T Bezeichnung Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.600 1.600 2.500 2.500,00 426.900 -6,5 % 437.500 2,5 % 456.500 362.810,10 1.000 1.000 1.000 — 1.000 1.000 1.000 — 2.000 2.000 2.000 412.000 422.600 442.700 352.312,10 Sächliche Verwaltungsausgaben 8.300 8.300 8.300 4.998,00 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 6.600 6.600 5.500 5.500,00 426.900 437.500 456.500 362.810,10 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -424.900 -435.500 -454.500 -362.810,10 Zuschüsse an Sportvereine Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung Abschluss Kapitel 3350 111186 211299 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben 75 76 Reinickendorf 3390 2016/2017 Personalüberhang Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die nicht mehr finanzierten Stellen und Beschäftigungspositionen mit Wegfallvermerk. Die Buchungsstellen werden gegebenenfalls haushaltswirtschaftlich benötigt. Alle Stellen des Kapitels tragen den Stellenvermerk „Stelle fällt bei Freiwerden weg“. Auf eine Einzelauswertung an den Stellenplangruppen wird daher aus Gründen der Vereinfachung verzichtet. 77 Reinickendorf 3390 2016/2017 Personalüberhang Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben 42201 860 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 117.000 103.000 146.000 146.013,66 42801 860 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 439.000 402.000 902.000 495.789,74 42850 860 Ausgaben für Leistungen an Tarifbeschäftigte nach den Verwaltungsvorschriften VV Prämie, VV Teilausgleiche, VV Rente, VV Besitzstand 1.000 1.000 2.000 — 44100 860 Beihilfen für Dienstkräfte 10.400 10.700 16.100 9.715,25 567.400 -46,8 % 516.700 -8,9 % 1.066.100 651.518,65 567.400 516.700 1.066.100 651.518,65 Gesamtausgaben 567.400 516.700 1.066.100 651.518,65 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -567.400 -516.700 -1.066.100 -651.518,65 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung Abschluss Kapitel 3390 411462 Personalausgaben 78 Reinickendorf 3400 2016/2017 Ordnung im öffentlichen Raum Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Ordnungsamtes Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe erstellt: 1 6 4260 5383 5384 5385 5386 5387 5427 5439 3561 5095 5096 5428 5429 5399 - Lebensmittelüberwachung - Überwachung von Preisrecht und Qualitätsnormen von Agrarerzeugnissen - Ausbildung - Tierseuchenbekämpfung - Tierschutz - Gefahrenabwehr (Tierhaltung) - Allgemeine Veterinäraufsicht - Futtermittel - Straßenaufsicht - Straßenverwaltung - Umweltordnungsaufgaben - Sicherstellung der Ordnung/Sauberkeit im öffentlichen Raum - Überwachung Parkraum u. ruhender Verkehr - Stellungnahmen/Grundsatzangelegenheiten – Tiefbau - Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde - Wirtschaftsordnung 79 Reinickendorf 3400 2016/2017 Ordnung im öffentlichen Raum Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11102 043 E03 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 464,30 Einnahmen aus Ersatzvornahmen im Bereich des Straßenreinigungsgesetzes und des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (vgl. auch Erläuterung zu Titel 540 12) 11105 043 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 190.000 190.000 210.000 176.973,79 Gebühren für die Sondernutzung von öffentlichem Straßenland, gewerbliche Bescheinigungen, Erlaubnisse und dergleichen nach der Gewerbeordnung, dem Gesetz über die Berufsausübung im Einzelhandel, Gaststättengesetz u.a. und allgemeine Verwaltungsgebühren für die Ausfertigung von Bescheinigungen, Kopien etc. Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung. 11133 043 E03 Sonstige Entgelte 25.000 25.000 71.000 23.425,65 Entgelte für die Nutzung von öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen Weniger in Anpassung an die rückläufige Anzahl an Veranstaltungen und aufgrund rückläufiger Bautätigkeiten in Grünanlagen. 11149 043 E03 Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Umweltschutz 18.000 18.000 18.000 16.294,20 Gebühren nach der Umweltschutzgebührenordnung UGebO (u. a. Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach dem Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin LImSchG Bln, Grünanlagengesetz GrünanlG, Straßenreinigungsgesetz StrReinG) 11150 314 E03 Gebühren im Gesundheits- und Sozialwesen sowie im Arbeits- und gesundheitlichen Verbraucherschutz (GesSozArbVGebO) 65.700 65.700 75.000 53.357,42 Gebühren für Überprüfungen, Untersuchungen und für die Ausstellung von Attesten und Genehmigungen im Rahmen der Veterinäraufsicht sowie für Überprüfungen, Zulassungen, Beratungen und Attestierungen im Rahmen der Lebensmittelaufsicht nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Gesundheitswesen und im Umweltschutz. Hier werden auch die Einnahmen der Grenzkontrollstelle Tegel nachgewiesen. Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung. 11152 043 E03 Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften 5.000 5.000 1.000 1.820,01 Gebühren der Veterinär-Grenzkontrollstelle (Flughafen Tegel) insbesondere für die Einfuhr von pflanzlichen Lebensmitteln gemäß der Verordnungen der EU-Kommission 669 und 1152 aus dem Jahr 2009. Mehr aufgrund gestiegener Fallzahlen im Zusammenhang mit dem erhöhten Flugaufkommen auf dem Flughafen Tegel. 11153 043 E03 Gebühren nach Bundesrecht 197.000 197.000 184.000 187.988,62 Gebühren für die Erteilung von Genehmigungen und Anordnungen nach dem Straßenverkehrsrecht Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung 11155 043 E03 Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen 555.000 555.000 585.000 Gebühren für Sondernutzungen von öffentlichem Straßenland nach der Sondernutzungsgebührenordnung. Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung. 80 496.419,95 Reinickendorf 3400 2016/2017 Ordnung im öffentlichen Raum Titel 11156 Fkt Kb 043 E04 Bezeichnung Gebühren nach Bundesrecht im Rahmen der Gewerbezentralregister Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 6.700 7.000 6.300 6.213,00 Verwaltungsgebühren für die Entgegennahme von Auskunftsersuchen aus dem Gewerbezentralregister – (vgl. auch Erläuterung zu Titel 63107) 11201 043 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 1.435.000 1.435.000 1.380.000 1.428.074,02 U. a. Verwarnungsgelder, Geldbußen und Zwangsgelder nach der StVO, dem Berliner Straßengesetz, dem Bundesnaturschutzgesetz, dem Gesetz über das Halten und Führen von Hunden in Berlin, dem Gesetz zum Schutze der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten, der Gewerbeordnung, dem Gaststättengesetz, dem Gesetz zur Ordnung des Handwerks, dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz, dem Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit, dem Berliner Ladenöffnungsgesetz, dem Arbeitszeitgesetz sowie dem Sprengstoffgesetz nebst Verordnung hierzu. Gebühren, Gerichts- und Verwaltungskosten, die mit Zwangsmaßnahmen und Geldbußen der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht zusammenhängen. Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung. 11909 043 E03 Verwertungen 1.000 1.000 1.000 — Überschüsse aus Pfandverwertungen gem. § 11 der Verordnung über den Geschäftsbetrieb der gewerblichen Pfandleiher 11979 043 E03 Verschiedene Einnahmen 26102 043 E03 Ersatz von Personalausgaben durch sonstige Dienstherren 1.000 1.000 1.000 — 49.000 49.000 27.800 42.329,74 Ersatz von Personalkosten im Rahmen von Fahrzeugumsetzungen Mehr aufgrund der gestiegenen Personalkosten des Allgemeinen Ordnungsdienstes. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 2.549.400 -0,5 % 2.549.700 0,0 % 2.561.100 2.433.360,70 1.399.000 1.437.000 1.394.000 1.277.016,16 13.800 14.200 2.778.000 2.848.000 2.298.000 2.795.636,67 — — — 233.206,33 Ausgaben 42201 043 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42221 (neu) 043 Bezüge der Anwärter/innen 42801 043 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 043 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 043 Beihilfen für Dienstkräfte 59.800 61.600 83.500 56.363,23 51101 043 A09 Geschäftsbedarf 25.000 25.000 26.500 18.896,58 Der Ansatz ist u. a. für den fachspezifischen Bürobedarf und für die Beschaffung von Gesetzestexten und Fachliteratur vorgesehen. 51111 043 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51136 043 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 81 Reinickendorf 3400 2016/2017 Ordnung im öffentlichen Raum Titel 51140 Fkt Kb 043 A05 Bezeichnung Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 7.000 7.000 7.000 7.683,49 Beschaffung und Unterhaltung von Ausstattung und Geräten, die nicht mit Gebäuden fest verbunden sind 51143 043 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51408 043 A09 Dienst- und Schutzkleidung 35.000 35.000 30.000 14.082,06 Beschaffung, Ersatz und Instandhaltung von Dienst- und Schutzkleidung Es werden höhere Ausgaben aufgrund des zu erwartenden Ausschreibungsergebnisses veranschlagt. 51479 043 A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 1.000 1.000 1.000 10,89 Für die Beschaffung von Futtermitteln, Fotoarbeiten, Schweineohrenmarken und andere Verbrauchsmaterialien 52501 043 A09 Aus- und Fortbildung 4.000 4.000 4.000 1.113,90 Der Ansatz ist für die Teilnahme von Mitarbeitern / Mitarbeiterinnen des Ordnungsamtes an fachbezogenen Fortbildungsveranstaltungen vorgesehen. 52610 043 A09 Gutachten 1.000 1.000 1.000 — 17.000 17.000 2.300 2.300,00 Für Lärm- und Verkehrsgutachten 54010 043 A09 Dienstleistungen Der Ansatz ist u. a. bestimmt für die Beseitigung und Verschrottung von nicht zulassungspflichtigen Fahrzeugen und Fahrzeuganhängern, den Betrieb der Dialogdisplays und die Nutzung des Services des Wetterdienstes und Ausgaben für Sachverständige, Hundetrainer sowie Fachtierärzte o. ä. im Rahmen des Tierschutzgesetzes. Mehr aufgrund Änderungen im Tierschutzgesetz und damit verbundene Ausgaben für externe Sachverständige, Hundetrainer sowie Fachtierärzte und Ausgaben im Zusammenhang mit sichergestellten Tieren aufgrund der geringen Kapazitäten des Tierheims Berlin Lichtenberg. 54012 043 A09 Ersatzvornahmen 2.000 2.000 2.000 357,69 Ersatzvornahmen im Rahmen des Straßenreinigungsgesetzes und des Kreislaufwirtschaftsgesetzes 54026 043 A09 Tierkörperbeseitigung 1.000 1.000 1.000 191,66 3.500 3.500 1.407,92 Ausgaben für die Beseitigung von Tierkörpern gem. EU-Verordnung 1774 54028 043 A09 Abräumung von Grundstücken 3.500 Ausgaben für die fachgerechte Entsorgung des auf öffentlichem Straßenland unerlaubt gelagerten Sondermülls, Bauschutts sowie die fachgerechte Entsorgung von unerlaubt abgelagertem Abfall auf Grundstücken 82 Reinickendorf 3400 2016/2017 Ordnung im öffentlichen Raum Titel 54079 Fkt Kb 043 A09 Bezeichnung Verschiedene Ausgaben Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.500 1.500 2.000 1.301,79 Der Ansatz ist u.a. vorgesehen für die Abdeckung von Geldverlusten, die Beschaffung von Seren gegen Tierseuchen, Desinfektionsmitteln und Äther, Mieten für Maschinen, Wäschereileistungen. 54085 043 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 63107 043 T Ersatz von Ausgaben an den Bund 4.000 4.000 4.000 3.548,44 Anteil des Bundes an den Gebühren für die Erteilung von Auskünften aus dem Gewerbezentralregister (vgl. auch Erläuterung zu Titel 11156) 83 Reinickendorf MG 31 3400 2016/2017 Ordnung im öffentlichen Raum Titel Fkt Kb MG 31 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf den Vorbericht verwiesen. Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen. 51111 043 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 4.400 4.400 4.400 4.037,66 Der Ansatz ist für die Beschaffung von IuK Gechäftsbedarf (Toner etc.) vorgesehen. 51143 043 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 8.000 10.000 13.500 4.397,79 12.400 14.400 17.900 8.435,45 Ausgaben für Beschaffung und Unterhalt von IuK Technik 2016: Weniger in Anpassung an den Bedarf 2017: Mehr aufgrund von Ersatzbeschaffungen Summe Maßnahmegruppe 31 84 Reinickendorf MG 32 3400 2016/2017 Ordnung im öffentlichen Raum Titel Fkt Kb MG 32 51136 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensabhängige IuK 043 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik 10.000 10.000 4.000 13.867,97 Ausgaben insbesondere für Thermopapierrollen der MDE-Geräte des Außendienstes Mehr aufgrund gestiegener Kosten und einem weiterhin hohen Bedarf an MDE-Rollen, höhere Ausgaben im Zusammenhang mit DSL-Anschlüssen 54085 043 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 3.000 3.000 3.000 2.892,71 Insbesondere Ausgaben für Dienstleistungen zum bargeldlosen Zahlungsverkehr und Kosten für das Fachverfahren BALVI. Summe Maßnahmegruppe 32 13.000 13.000 7.000 16.760,68 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 4.378.000 12,7 % 4.490.200 2,6 % 3.884.700 4.438.312,94 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 2.500.400 2.500.700 2.533.300 2.391.030,96 49.000 49.000 27.800 42.329,74 2.549.400 2.549.700 2.561.100 2.433.360,70 Personalausgaben 4.250.600 4.360.800 3.775.500 4.362.222,39 123.400 125.400 105.200 72.542,11 Abschluss Kapitel 3400 111186 211299 411462 511549 611699 Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 4.000 4.000 4.000 3.548,44 4.378.000 4.490.200 3.884.700 4.438.312,94 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.828.600 -1.940.500 -1.323.600 -2.004.952,24 85 86 Reinickendorf 3500 2016/2017 Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben des Fachbereichs Bürgerämter im Amt für Bürgerdienste. Die Aufgaben sind u.a. die Ausstellung von Personalausweisen und Pässen, die Erteilung von Auskünften aus dem Melderegister, die An-, Ab- und Ummeldung von Wohnungen, die Beantragung von Fahrerlaubnissen und die Ausstellung von internationalen Führerscheinen, die Bearbeitung von Kraftfahrzeugangelegenheiten wie die Änderung von Fahrzeugpapieren und die Abmeldung von Fahrzeugen sowie die Ausstellung und Verlängerung von Berlinpässen sowie Ausländerangelegenheiten. Die Bearbeitung von Ordnungswidrigkeiten in Ausweis- und Meldeangelegenheiten erfolgt im Backoffice. Der Fachbereich Bürgerämter untergliedert sich in die Bürgeramtsstandorte: Bürgeramt Reinickendorf Ost Bürgeramt Heiligensee Bürgeramt Märkisches Viertel Bürgeramt Tegel Bürgeramt Rathaus Mobile Bürgerämter Teichstraße 65 Ruppiner Chaussee 268 Wilhelmsruher Damm 142 c Berliner Straße 35 Eichborndamm 215-239 Ferner werden in diesem Kapitel die Einnahmen und Ausgaben des Bezirkswahlamtes in der Teichstraße 65 veranschlagt, dem die Vorbereitung, Organisation, Durchführung und Nachbereitung von Wahlen, Volksentscheiden, -begehren und initiativen, Bürgerbegehren und -entscheiden sowie die Führung des Straßen-, Block- und Stimmbezirksverzeichnisses und die Vorbereitung zur Wahl von Schöffen und ehrenamtlichen Richtern obliegt. Außerdem werden dort die Ausgaben der Aufwandsentschädigungen für die im Bezirk tätigen Schiedspersonen gemäß der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen nachgewiesen. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt: 4260 4528 5401 5402 5403 - Ausbildung - Bürgeramt - Allgemeines Wahlamt - Landesweite Wahlen und Abstimmungen - Bezirkliche Wahlen und Abstimmungen 87 Reinickendorf 3500 2016/2017 Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11105 043 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 51.000 51.000 62.000 49.471,27 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung für die Vornahme von Beglaubigungen, sowie Einnahmen aus dem Personenstands- und Meldewesen Weniger in Anpassung an die Ist-Einnahmen 2014 11152 043 E03 Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften 582.000 582.000 670.000 578.933,97 Einnahmen nach dem Landespersonalausweisgesetz durch die fünf bezirklichen Bürgerämter und den Einsatz der Mobilen Bürgerämter Weniger in Anpassung an die Ist-Einnahmen 2014 11153 043 E03 Gebühren nach Bundesrecht 905.000 905.000 1.020.000 899.048,97 Einnahmen nach der Passgebührenverordnung, der Justizverwaltungskostenordnung, dem Bundeszentralregistergesetz und der Gewerbeordnung Weniger in Anpassung an die Ist-Einnahmen 2014 11201 043 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 102.000 102.000 77.000 100.781,26 Verwarnungsgelder und Geldbußen aufgrund des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten in Verbindung mit landesrechtlichen oder bundesrechtlichen Gesetzen und Verordnungen, nach denen Zuwiderhandlungen als Ordnungswidrigkeiten mit Verwarnungsgeld oder Geldbuße geahndet werden, sowie Zwangsgelder nach dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz durch die fünf Bürgerämter und die Mobilen Bürgerämter Mehr wegen verstärkter Ahndung von Ordnungswidrigkeiten 11979 043 E03 Verschiedene Einnahmen Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.000 1.000 1.000 316,85 1.641.000 -10,3 % 1.641.000 — 1.830.000 1.628.552,32 2.900 2.900 2.200 2.876,86 Ausgaben 41201 043 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige Aufwandsentschädigungen für die im Bezirk tätigen Schiedspersonen gemäß der Verordnung zur Durchführung des Gesetztes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen 42201 043 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42801 043 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 043 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 043 Beihilfen für Dienstkräfte 712.000 731.000 640.000 622.011,89 1.397.000 1.432.000 1.367.000 1.178.168,20 — — — 143.202,91 59.100 60.900 45.000 55.665,67 88 Reinickendorf 3500 2016/2017 Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen Titel 51101 Fkt Kb 043 A09 Bezeichnung Geschäftsbedarf Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 1.015.000 1.015.000 Ist (Rest/R) 2014 1.142.000 1.017.561,75 Insbesondere Ausgaben für Pässe und Personalausweise, den Vordruckbedarf der Bürgerämter, für Bücher und Zeitschriften Weniger in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2014 51111 043 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51140 (neu) 043 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 2.000 2.000 2.000 1.341,61 15.000 11.000 6.427,36 500,0 EUR wurden bislang bei 3340/51140 nachgewiesen. 1.500,0 EUR wurden bislang bei 3502/51140 nachgewiesen. 51143 043 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51170 043 A09 Datenfernübertragung für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 54033 043 A09 Dienstleistungen für Kartenzahlungen 15.000 Ausgaben für Dienstleistungen für den bargeldlosen Zahlungsverkehr der festen Standorte und der Mobilen Bürgerämter. Mehr aufgrund der verstärkten Nutzung der Kartenzahlungen und dem erweiterten Einsatz von Mobilen Bürgerdiensten (MoBüD). 54057 (neu) 011 A09 Wahlen 66.000 66.000 1.500 1.500 66.197,29 Erläuterung 2016: Ausgaben für die Wahl zum Abgeordnetenhaus 2016 Erläuterung 2017: Ausgaben für die Bundestagswahl 2017 54060 043 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 54079 043 A09 Verschiedene Ausgaben 1.500 1.149,53 81.400 76.485,12 Insbesondere für Dienstreisen, Wegstreckenentschädigungen und Dienstfahrscheine. 54085 043 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 63107 043 T Ersatz von Ausgaben an den Bund 78.800 80.000 Anteil des Bundes an den Gebühren für die Erteilung von Auskünften aus dem Bundes- und Gewerbezentralregister. 68579 043 T Mitgliedsbeiträge 1.000 1.000 1.000 954,00 Mitgliedsbeiträge für die im Bezirk tätigen Schiedspersonen an den Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen 89 Reinickendorf MG 31 3500 2016/2017 Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen Titel Fkt Kb MG 31 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf den Vorbericht verwiesen. Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen. 51111 043 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 25.500 25.500 35.000 25.665,66 Ausgaben für Toner- und Tintenpatronen sowie sonstige Verbrauchsmittel für Geräte der IuK-Technik - insbesondere für die Bürgerämter Weniger in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2014 51143 043 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 9.000 8.500 10.000 4.077,48 5.600 — 50.600 29.743,14 Ausgaben für Beschaffung und Unterhalt von IuK-Technik Ansatz orientiert an den voraussichtlich erforderlichen Ersatzbeschaffungen 54060 043 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Summe Maßnahmegruppe 31 34.500 90 34.000 Reinickendorf MG 32 3500 2016/2017 Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen Titel Fkt Kb MG 32 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensabhängige IuK 51170 043 A09 Datenfernübertragung für die verfahrensabhängige IuK-Technik 1.300 1.300 2.000 1.273,50 54085 043 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 5.500 5.500 9.000 16.118,00 Ausgaben insbesondere für den Betrieb des Zeitmanagementsystems Weniger durch teilweisen Wegfall von Gebühren Summe Maßnahmegruppe 32 6.800 6.800 11.000 17.391,50 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 3.391.600 1,1 % 3.448.100 1,7 % 3.354.700 3.219.176,83 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen 1.641.000 1.641.000 1.830.000 1.628.552,32 1.641.000 1.641.000 1.830.000 1.628.552,32 Personalausgaben 2.171.000 2.226.800 2.054.200 2.001.925,53 Sächliche Verwaltungsausgaben 1.140.800 1.140.300 1.218.100 1.139.812,18 Abschluss Kapitel 3500 111186 411462 511549 611699 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 79.800 81.000 82.400 77.439,12 3.391.600 3.448.100 3.354.700 3.219.176,83 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.750.600 -1.807.100 -1.524.700 -1.590.624,51 91 92 Reinickendorf 3501 2016/2017 Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für den Fachbereich Standesamt inkl. des Bereiches Staatsangehörigkeitsangelegenheiten/Einbürgerungen. Zu den Aufgaben des Standesamtes zählen u.a. die Prüfung der Ehefähigkeit bzw. Lebenspartnerschaftsvoraussetzung, Eheschließungen bzw. Begründung von Lebenspartnerschaften, standesamtliche Beurkundungen von Geburten, Eheschließungen bzw. Lebenspartnerschaften und Sterbefällen sowie die Fortführung und Verwaltung der Personenstandsund Lebenspartnerschaftsbücher und -register. Das Aufgabengebiet des Amtes für Einbürgerung umfasst die Beratung der Bürger in allen Fragen zu Staatsangehörigkeitsangelegenheiten, die Bearbeitung von Anträgen auf Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit, Staatsangehörigkeitsprüfungen und Einbürgerungen. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt: 4260 4898 4914 - Ausbildung - Erstellung und Verwaltung der Personenstandsregister - Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Qualitative Weiterentwicklung der Gender-Budget-Analyse (gem. Aufstellungsrundschreiben 2014/2015 MusterAnlage 8) Produkt: 78790 Einbürgerung Bürger mit Fragen zur Einbürgerung und zu Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Zielgruppe: Nutzungsanalyse: Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Der Anteil an weiblichen und männlichen Eingebürgerten ist ziemlich ausgeglichen (im Jahr 2014: 51,8% weibliche und 48,2% männliche Eingebürgerte) Umfassende Information der Bürgerinnen und Bürger Amtshilfe und Mitwirkung gegenüber anderen Behörden Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit Ausstellung von Urkunden, Ausweisen und Bescheinigungen zur deutschen Staatsangehörigkeit Es sind keine Steuerungsmaßnahmen möglich, da nach Bedarf gearbeitet wird. Außerdem lassen die bisher aggregierten Fallzahlen wegen des nahezu paritätischen Geschlechterverhältnisses nicht den Schluss zu, dass geschlechtsspezifische Zugangsbarrieren bestehen. 93 Reinickendorf 3501 2016/2017 Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11105 012 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 7.100 7.100 7.000 7.020,00 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung sowie Einnahmen aus dem Personenstands- und Meldewesen 11152 012 E03 Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften 223.000 223.000 225.000 223.032,05 107.000 118.000 106.068,86 4.000 4.000 4.000 4.125,00 Gebühren aufgrund des Lebenspartnerschaftsgesetzes und des Personenstandsgesetzes 11153 012 E03 Gebühren nach Bundesrecht 107.000 Gebühren aufgrund der Staatsangehörigkeitsgebührenverordnung 11924 012 E02 Werbeerlöse Werbeerlöse aus der Auslage von Werbematerial 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 143,36 12511 012 E03 Verkaufserlöse 9.000 9.000 12.000 8.953,00 351.100 -4,3 % 351.100 — 367.000 349.342,27 Einnahmen aus dem Verkauf von Stammbüchern Weniger in Anpassung an die Ist-Einnahmen 2014 Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 477.000 490.000 464.000 439.645,08 42801 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 143.000 147.000 208.000 195.794,30 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 78.400 80.700 62.300 73.831,24 51101 012 A09 Geschäftsbedarf 4.000 4.000 10.000 7.307,10 Weniger, da Ausgaben für Stammbücher in der Höhe nicht mehr zu erwarten sind 51111 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 94 Reinickendorf 3501 2016/2017 Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Titel 52703 Fkt Kb 012 A09 Bezeichnung Dienstreisen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.000 1.000 3.100 1.611,00 U.a. Ausgaben für Dienstreisen und Mitgliedsbeiträge der Standesbeamten Die Standesbeamten haben die gesetzliche Verpflichtung (Personenstandsgesetz) zur Fortbildung, die nur in einer Bildungsstätte in Bad Salzschlirf angeboten wird. Weniger, nach voraussichtlichem Bedarf 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 54085 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 2.000 95 2.000 1.000 1.922,48 Reinickendorf MG 31 3501 2016/2017 Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Titel Fkt Kb MG 31 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf den Vorbericht verwiesen. Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen. 51111 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 1.500 434,59 Ausgaben für Toner- und Tintenpatronen sowie sonstige Verbrauchsmittel für Geräte der IuK-Technik 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 1.000 1.800 4.000 2.248,58 2.800 5.500 2.683,17 Ausgaben für Beschaffung und Unterhalt von IuK-Technik Weniger, nach voraussichtlichem Bedarf an Ersatzbeschaffungen Summe Maßnahmegruppe 31 2.000 96 Reinickendorf MG 32 3501 2016/2017 Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Titel Fkt Kb MG 32 54085 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensabhängige IuK 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 5.800 5.500 5.000 5.519,73 Ausgaben für Wartungs-, Pflege- und Serviceverträge für die im Standesamt und bei den Staatsangehörigkeitsangelegenheiten genutzten verfahrensabhängigen IT-Verfahren, z.B. Verfahren elektr. Behördenpostfach (ebPf) sowie Premium Elektronische Bibliothek (ElBib) und Einbürgerung von Ausländern, Staatsangehörigkeiten (EvASta) Summe Maßnahmegruppe 32 5.800 5.500 5.000 5.519,73 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 713.200 -6,0 % 733.000 2,8 % 758.900 728.314,10 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen 351.100 351.100 367.000 349.342,27 351.100 351.100 367.000 349.342,27 Personalausgaben 698.400 717.700 734.300 709.270,62 14.800 15.300 24.600 19.043,48 Gesamtausgaben 713.200 733.000 758.900 728.314,10 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -362.100 -381.900 -391.900 -378.971,83 Abschluss Kapitel 3501 111186 411462 511549 Sächliche Verwaltungsausgaben 97 98 Reinickendorf 3502 2016/2017 Wohnungswesen Allgemeine Erläuterungen Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Backoffices Wohnen im Amt für Bürgerdienste. Das Backoffice Wohnen ist die zuständige Stelle im Sinne des § 3 des Gesetzes über die soziale Wohnraumförderung (Wohnraumförderungsgesetz – WoFG) und im Sinne des § 3 des Gesetzes zur Sicherung der Zweckbestimmung von Sozialwohnungen (Wohnungsbindungsgesetz – WoBindG) in Verbindung mit der Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohnungsbindungsgesetz und nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten. Außerdem obliegen dem Bereich Wohnen die Aufgaben zur Durchführung des Wohngeldgesetzes, Verfahren nach dem Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Zweckentfremdungsverbot-Gesetz- ZwVbG) sowie besondere Aufgaben zur wohnungsmäßigen Betreuung bestimmter Personengruppen und die Beratung über das Mietrecht für Altbauwohnungen und freifinanzierte Wohnungen. Leistungen nach dem BuT gemäß §§ 6, 20 Bundeskindergeldgesetz (BKKG) i.V.m. §77 SGB II. Es werden dort u.a. Kita- und Klassenfahrten, Schülerbeförderung sowie der persönliche Schulbedarf und die Ausrüstung gefördert. Außerdem werden dort Teilhabeleistungen (z.B. Mitgliedsbeiträge für Sportvereine) nachgewiesen. Im Backoffice Wohnen werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt: 100 Wohngeld 103 Kontrollaufgaben 105 Wohnungswirtschaftliche Bescheinigungen 4260 Ausbildung 5468 BuT Bildung und Teilhabe für Bezieher von Wohngeld und Kinderzuschlagsberechtigte 99 Reinickendorf 3502 2016/2017 Wohnungswesen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11102 419 E03 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 — 3.000 3.000 1.000 378,97 Kostenerstattung bei Bankanfragen 11105 419 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung Verwaltungsgebühren für die Ausstellung von Bescheinigungen zum Bezug einer nach den Richtlinien für vereinbarte Förderung geförderten Wohnung und Gebühren für die Genehmigung von Leerstand, Zweckentfremdung und Abriss von Wohnungen im sozialen Wohnungsbau Mehr durch Einnahmen von Verwaltungsgebühren bei der Zweckentfremdung 11107 411 E03 Ausgleichszahlungen nach dem Wohnungsbindungsgesetz 13.000 13.000 5.000 12.058,52 Mehr in Anpassung an die Einnahmen in 2014 11141 411 E03 Ausgleichszahlungen zum Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen — — — 8.061,35 11142 411 E03 Ausgleichsabgaben und -beträge für Zweckentfremdung von Wohnraum 1.000 1.000 — 1.350,00 7.000 7.000 3.500 6.904,16 8.800 8.800 — 8.113,53 Einnahmen nach dem Zweckentfremdungsverbots-Gesetz 11143 411 E03 Geldleistungen nach dem Wohnungsbindungsgesetz Geldleistungen nach dem Wohnungsbindungsgesetz Mehr in Anpassung an die Einnahmen in 2014 11201 419 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder Insbesondere für Einnahmen aufgrund von Ordnungswidrigkeiten nach dem Zweckentfremdungsverbots-Gesetz 11934 419 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge 80.000 80.000 3.500 3.500 1.000 3.046,51 Einnahmen aufgrund überzahlter Wohngeldbeträge Mehr wegen geänderter Buchungsvorgaben 11972 (neu) 999 E03 Nebenforderungen bei öffentlichrechtlichen Forderungen Höhere Einnahmen bei Nebenforderungen bei öffentlich-rechtlichen Forderungen aufgrund der Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes 11979 419 E03 Verschiedene Einnahmen 23130 233 E04 Anteil des Bundes an den Mietund Lastenzuschüssen 1.000 1.000 1.000 853,83 1.886.000 1.886.000 1.469.000 955.002,89 1.000 208,00 Der vom Bund zu tragende Anteil an den Aufwendungen nach dem Wohngeldgesetz Mehr in Anpassung an die Fallzahlenentwicklung (vgl. Titel 68110) 23601 419 E01 Ersatz von Ausgaben durch Sozialversicherungsträger 1.000 1.000 Ersatz von zu Unrecht erbrachten Wohngeldleistungen von anderen Sozialversicherungs- und Sozialleistungsträgern Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 2.005.300 35,3 % 100 2.005.300 — 1.482.500 995.977,76 Reinickendorf 3502 2016/2017 Wohnungswesen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben 42201 419 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 322.000 331.000 251.000 252.791,34 42801 419 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 206.000 212.000 203.000 178.294,13 44100 419 Beihilfen für Dienstkräfte 7.200 7.400 7.700 6.707,48 51101 419 A09 Geschäftsbedarf 1.000 1.000 1.000 903,38 1.000 1.000 1.000 78,54 4.500 5.000 3.839,40 Insbesondere für Bücher und Zeitschriften 51140 419 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 1.500,0 EUR werden künftig bei 3500/51140 nachgewiesen. 51143 419 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 54010 419 A09 Dienstleistungen 4.500 Inanspruchnahme des Berliner Mietervereins e.V. für die Beratung in Mietangelegenheiten sowie Ausgaben für die Mikroverfilmung 54012 419 A09 Ersatzvornahmen 1.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 54079 (neu) 419 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 U.a. Ausgaben für Bankanfragen nach § 23 Absatz 4 Wohngeldgesetz 68110 233 Z Miet- und Lastenzuschüsse nach dem Wohngeldgesetz 3.772.000 3.772.000 2.938.000 1.904.542,82 51.100 52.100 51.000 49.796,00 Mehr in Anpassung an die Fallzahlenentwicklung. 68131 233 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf Leistungen nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (BKGG) i.V.m. § 28 Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB II) 68164 233 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung 1.000 1.000 7.000 Leistungen nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (BKGG) i.V.m. § 28 Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB II) 101 114,22 Reinickendorf 3502 2016/2017 Wohnungswesen Titel 68172 Fkt Kb 233 T Bezeichnung Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 50.300 52.100 58.000 45.036,26 Leistungen nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (BKGG) i.V.m. § 28 Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB II) Weniger in Anpassung an die Fallzahlenentwicklung 68178 233 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita 2.000 2.000 3.400 1.373,64 Leistungen nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (BKGG) i.V.m. § 28 Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB II) 68183 233 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe 22.000 24.000 33.200 Leistungen nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (BKGG) i.V.m. § 28 Sozialgesetzbuch , Zweites Buch (SGB II) Weniger in Anpassung an die Fallzahlenentwicklung 68186 (neu) 999 T BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A. nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II bzw. § 34 SGB XII) 1.000 1.000 Leistungen nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (BKGG) i.V.m. § 28 Sozialgesetzbuch , Zweites Buch (SGB II) 102 19.742,79 Reinickendorf MG 31 3502 2016/2017 Wohnungswesen Titel Fkt Kb MG 31 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf den Vorbericht verwiesen. Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen. 51143 419 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 1.900 1.900 1.000 940,05 Hier werden die Ausgaben für Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik nachgewiesen. Mehr wegen erforderlicher Ersatzbeschaffungen in der IT-Ausstattung Summe Maßnahmegruppe 31 1.900 1.900 1.000 940,05 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 4.444.000 24,8 % 4.464.000 0,5 % 3.561.300 2.464.160,05 118.300 118.300 12.500 40.766,87 1.887.000 1.887.000 1.470.000 955.210,89 2.005.300 2.005.300 1.482.500 995.977,76 535.200 550.400 461.700 437.792,95 9.400 9.400 9.000 5.761,37 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 3.899.400 3.904.200 3.090.600 2.020.605,73 4.444.000 4.464.000 3.561.300 2.464.160,05 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.438.700 -2.458.700 -2.078.800 -1.468.182,29 Abschluss Kapitel 3502 111186 211299 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 103 104 Reinickendorf 3610 2016/2017 Volkshochschulen Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Weiter-/ Erwachsenenbildung der Volkshochschule. Lehrstätten sind insbesondere das Tegel-Center, die Bibliotheksstandorte Stargardtstraße 11-13 und Fuchssteinerweg 1319, das Fontane-Haus sowie diverse Schulen. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe erstellt: 80 Weiterbildung Qualitative Erweiterung der Genderanalyse Produkt: 79026 Lehrveranstaltungen (Kurse, Lehrgänge, Prüfungen, Einzelveranstaltungen, Sprachtests, einschl. Bildungsberatungen, Ausstellungen/Projekte und Statistik) Zielgruppe Teilnehmer und Teilnehmerinnen aller Altersgruppen Nutzungsanalyse Teilnehmerinnen: 76,9 %, Teilnehmer: 23,1 % Dozentinnen: 75 % , Dozenten 25 % Zielsetzung Gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Angeboten zur Befriedigung der Informations- und Bildungsbedürfnisse. Durch gezielte Maßnahmen soll der Anteil von vor allem jüngeren Teilnehmern erhöht werden. Erörterung der aktuellen Konzepte der gender- und diversitygerechten Bildung und Didaktik sowie deren Transfer in die Praxis. Steuerungsmaßnahmen Erstellung von geschlechterspezifischen Bildungsangeboten und direkte Ansprache von Zielgruppen; Beobachtung und Auswertung von Unterschieden im Lern- und Gruppenprozess; Klärung, wie Lehr- und Lernprozesse der VHS zur Gleichstellungspolitik des Bezirkes beitragen können.; Umsetzung der Handlungserfordernisse aus dem Kundenmonitoring der VHS Reinickendorf in 2014 105 Reinickendorf 3610 2016/2017 Volkshochschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11120 152 E03 Entgelte für Bildungsangebote 609.000 609.000 570.000 615.145,81 Entgelte für die Teilnahme an Kursen Hier werden auch die Entgelte für die Benutzung von Volkshochschuleinrichtungen nachgewiesen. 11122 152 E03 Eintrittsgelder 1.000 1.000 1.000 — 11190 152 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten 3.000 3.000 55.000 60.625,96 Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei den Titeln 51190 1.000 € 53190 1.000 € 54690 1.000 € 3.000 € Da es sich um zweckgebundene Einnahmen handelt, wurde jeweils nur der Mindesansatz dargestellt. 11194 152 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten für Integrationskurse 1.000 1.000 30.000 91.967,00 1.000 1.000 -607,14 1.000 1.000 — Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 42794. Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten für Integrationskurse Da es sich um zweckgebundene Einnahmen handelt, wurde nur der Mindesansatz dargestellt. 11924 152 E02 Werbeerlöse 1.000 Einnahmen durch Inserate in den Programmheften der Volkshochschule 11979 152 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 Insbesondere für Schadenersatzleistungen, Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern und Erlöse aus dem Verkauf von Altmaterial 28290 152 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 1.000 1.000 155.000 414.456,39 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 42790. Zweckgebundene Einnahmen für die Durchführung von Kursen der Volkshochschule vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie Dritter Da es sich um zweckgebundene Einnahmen handelt, wurde nur der Mindesansatz dargestellt. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 617.000 -24,1 % 617.000 — 813.000 1.181.588,02 442.000 454.000 416.000 309.207,65 Ausgaben 42201 152 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 106 Reinickendorf 3610 2016/2017 Volkshochschulen Titel 42701 Fkt Kb 152 Bezeichnung Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 950.000 950.000 950.000 934.806,67 1.000 1.000 155.000 406.543,09 R 34.795,01 Honorare und sonstige Leistungen für die Dozenten 42790 152 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Aufwendungen für freie Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen für Kurse im Rahmen der Förderung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie für andere drittmittelfinanzierter Kurse (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290): 42794 152 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Entgelten für Integrationskurse 1.000 1.000 30.000 34.558,64 R 59.777,05 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11194. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Aufwendungen für freie Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen für Integrationskurse (Deutsch als Zweit-/Fremdsprache) (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11194): 42801 152 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 457.000 469.000 453.000 494.790,02 42811 152 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten — — 1.000 12.842,45 44100 152 Beihilfen für Dienstkräfte 27.100 27.900 17.700 25.473,82 51101 152 A09 Geschäftsbedarf 6.000 6.000 6.000 7.378,39 51140 152 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 4.000 4.000 7.000 -235,96 51143 152 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51190 152 A10 Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 35.000 57.161,61 R 52.351,06 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Geschäftsbedarf, Beschaffung von Ausstattungsgegenständen und Geräten aus zweckgebundenen Zuschlägen zum Kursentgelt (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190) 52508 152 A01 Lehrmittel, Unterrichtsmaterial 3.000 Lehr- und Lernmittel für Unterrichtszwecke 107 3.000 3.000 1.488,27 Reinickendorf 3610 2016/2017 Volkshochschulen Titel 53101 Fkt Kb 152 A09 Bezeichnung Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 25.000 25.000 35.000 3.756,75 1.000 1.000 1.000 373,79 1.000 1.000 3.000 — Druckkosten für die Herstellung der Programmhefte Weniger in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf 53111 152 A09 Ausschreibungen, Bekanntmachungen Plakatwerbung und Schaltung von Inseraten 53190 152 A10 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit aus zweckgebundenen Einnahmen Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Präsentation des Jahresprogramms, Öffentlichkeitsarbeit der Volkshochschule (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190): 54010 152 A09 Dienstleistungen 22.000 22.000 32.000 10.418,75 2.500 2.500 2.500 3.166,04 1.000 1.000 1.000 986,06 1.000 1.000 1.000 4.459,86 1.000 17.000 4.329,26 R 2.000,00 Sicherstellung der Abend- und Wochenenddienste in der Volkshochschule 54024 152 A09 Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge GEMA-Gebühren bei öffentlichen Veranstaltungen 54053 152 A09 Veranstaltungen 54060 152 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 54079 152 A09 Verschiedene Ausgaben Für sonstige Ausgaben und zur Abdeckung von Geldverlusten 54690 152 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Beschaffung, Ergänzung, Reparatur und Installation von Hard- und Software einschließlich Verbrauchsmaterial (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190) 108 Reinickendorf MG 31 3610 2016/2017 Volkshochschulen Titel Fkt Kb MG 31 51143 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK 152 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 4.000 4.000 6.500 1.513,90 Ausgaben für IuK-Beschaffungen wie z.B. Gerätekonfiguration (Rechnereinheit, Tastatur, Monitor, Drucker) 54060 152 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 2.000 484,32 Summe Maßnahmegruppe 31 5.000 5.000 8.500 1.998,22 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.951.600 -10,3 % 1.976.400 1,3 % 2.174.700 2.313.503,38 616.000 616.000 658.000 767.131,63 1.000 1.000 155.000 414.456,39 617.000 617.000 813.000 1.181.588,02 1.878.100 1.902.900 2.022.700 2.218.222,34 73.500 73.500 152.000 95.281,04 Gesamtausgaben 1.951.600 1.976.400 2.174.700 2.313.503,38 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.334.600 -1.359.400 -1.361.700 -1.131.915,36 Wartungs-, Pflege- und Serviceverträge Abschluss Kapitel 3610 111186 211299 411462 511549 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 109 110 Reinickendorf 3620 2016/2017 Musikschulen Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für Musikalische Ausbildung und Erziehung, Präsentationen, Veranstaltungen sowie Beratungen der Musikschule. Lehrstätten sind insbesondere das Atrium, die Stadtteilbibliothek Fuchssteinerweg 13-19, das Fontane-Haus sowie diverse Schulen. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt : 25 Musikalische Ausbildung und Erziehung 508 Präsentation/Veranstaltungen und Beratung Qualitative Erweiterung der Genderanalyse Produkt: 79395 Musikunterricht Zielgruppe Teilnehmer/-innen und Musikschullehrer/-innen aller Altersgruppen Nutzungsanalyse allgemeine Schülerzahlen: 59,8 % weiblich, 40,2 % männlich Lehrkräfte: 54,86 % weiblich, 45,14 % männlich Zielsetzung Das Interesse für möglichst viele verschiedene Instrumente soll geschlechterübergreifend geweckt werden (Instrumentenkarussell, Tag der offenen Tür, Kooperationsmodelle mit Schulen). Das Angebot spezifischer Instrumentengruppen soll zum Ausgleich der neigungsbedingt unterschiedlichen Präferenzen der Geschlechter beitragen. Steuerungsmaßnahmen Die Musikschule hält ein weitgehend geschlechtergerechtes Angebot vor. Die Zugangsbedingungen zu den Angeboten der Musikschule unterliegen weiterhin keiner geschlechterdifferenzierten/-spezifischen Einschränkung. Die Nutzung der Musikschulangebote erfolgt zu 59,8 % durch Schülerinnen, somit befindet sich das Nutzungsverhältnis in einem gesellschaftlich akzeptablen Rahmen. Die gesetzlichen Vorgaben werden erfüllt. 111 Reinickendorf 3620 2016/2017 Musikschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11120 185 E03 Entgelte für Bildungsangebote 55.000 55.000 55.000 51.437,88 17.000 17.000 15.000 16.918,40 1.266.000 1.266.000 1.308.000 1.193.988,61 1.000 — Einnahmen aus dem Kursunterricht 11122 185 E03 Eintrittsgelder 11124 185 E03 Entgelte für Instrumental- und Vokalunterricht Einnahmen aus dem Instrumental- und Vokalunterricht sowie der Instrumentenüberlassung 11190 185 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten 1.000 1.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 51190. Zweckgebundene Zuschläge zum Unterrichtsentgelt im Rahmen des Bandbreitenmodells (Wartung, Erhalt und Ausbau des Instrumentenbestandes der Musikschule) 11979 185 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 800,95 Insbesondere für Schadenersatzleistungen, Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern und Verkauf von Altmaterial und ausgesonderten Sachen 28290 185 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 1.000 1.000 1.000 500,00 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690. Zuwendungen werden für die Verbesserung der Ausstattung mit Instrumenten und Noten, die Durchführung besonderer Projekte erwartet. 38190 (neu) 890 E00 Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben 3.700 3.700 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690. Erträge aus der Margarethe-Ruhk-Stiftung Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.344.700 -2,6 % 1.344.700 — 1.381.000 1.263.645,84 165.000 169.000 149.000 122.652,40 1.592.000 1.592.000 1.592.000 1.611.868,49 347.000 356.000 345.000 299.207,17 — — — 5.955,63 Ausgaben 42201 185 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 185 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter 42801 185 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 185 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 185 Beihilfen für Dienstkräfte 4.500 4.600 12.800 4.156,06 51101 185 A09 Geschäftsbedarf 2.000 2.000 2.000 2.155,88 112 Reinickendorf 3620 2016/2017 Musikschulen Titel 51140 Fkt Kb 185 A05 Bezeichnung Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 15.000 15.000 15.000 195.880,41 1.000 — Wartung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung von Geräten und Gegenständen 51143 185 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51190 185 A10 Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Zuwendungen sind für die Verbesserung der Ausstattung mit Instrumenten und Noten sowie die Durchführung von Projekten, z.B. im Rahmen des Kultur- und Jugendaustauschs und für Orchesterfahrten vorgesehen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190): Ausgaben dürfen nur in Höhe der beim Titel 11190 eingegangenen Einnahmen geleistet werden. (verbindliche Erläuterung) 52508 185 A01 Lehrmittel, Unterrichtsmaterial 1.000 1.000 1.000 602,93 53110 185 A09 Programminformation und Werbung 8.000 8.000 11.000 7.889,88 54010 185 A09 Dienstleistungen 6.000 6.000 6.000 6.792,45 4.000 4.000 5.000 3.284,83 2.000 2.000 2.000 2.413,23 1.000 1.000 1.000 — 4.700 4.700 1.000 — R 26.268,02 Leistungen externer Dienstleister, z. B. für Instrumententransporte 54024 185 A09 Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge Für GEMA-Gebühren bei öffentlichen Veranstaltungen 54053 185 A09 Veranstaltungen Konzertreisen und Orchesterfahrten 54060 185 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 54079 185 A09 Verschiedene Ausgaben Für die Abdeckung von Geldverlusten 54690 185 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290 und 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Anteil an der Erträgen der Margarethe-Ruhk-Stiftung (vgl. auch Zweckbindungsvermerk zu Titel 381 90) Zuwendungen sind für die Verbesserung der Ausstattung mit Instrumenten und Noten sowie die Durchführung von Projekten, z.B. im Rahmen des Kultur- und Jugendaustauschs und für Orchesterfahrten vorgesehen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290): 113 Reinickendorf MG 31 3620 2016/2017 Musikschulen Titel Fkt Kb MG 31 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf den Vorbericht verwiesen. Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen. 51143 185 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 2.000 2.000 2.000 1.453,15 Ausgaben IuK-Beschaffungen für Hardware wie z.B. Gerätekonfiguration (Rechnereinheit, Tastatur, Monitor, Drucker) 54060 185 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 8.000 8.000 8.000 6.172,64 Summe Maßnahmegruppe 31 10.000 10.000 10.000 7.625,79 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 2.163.200 0,4 % 2.176.300 0,6 % 2.153.800 2.270.485,15 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 1.340.000 1.340.000 1.380.000 1.263.145,84 1.000 1.000 1.000 500,00 3.700 3.700 — — 1.344.700 1.344.700 1.381.000 1.263.645,84 Personalausgaben 2.108.500 2.121.600 2.098.800 2.043.839,75 54.700 54.700 55.000 226.645,40 Gesamtausgaben 2.163.200 2.176.300 2.153.800 2.270.485,15 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -818.500 -831.600 -772.800 -1.006.839,31 Wartungs-, Pflege- und Serviceverträge Abschluss Kapitel 3620 111186 211299 351389 411462 511549 Sächliche Verwaltungsausgaben 114 Reinickendorf 3630 2016/2017 Kultur Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereichs Kunst und Geschichte mit den Einrichtungen Heimatmuseum und Graphothek Berlin, des Spielstättenmanagements (Fontane-Haus und Ernst-Reuter-Saal) sowie der Jugenkunstschule Atrium. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt : 3552 Kunst- und Kulturförderung 410 Präsentation eines kulturellen Angebots in allen künstlerischern Sparten, der Sadtteilgeschichte und themenorientierter Projekte 115 Reinickendorf 3630 2016/2017 Kultur Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11116 188 E03 Benutzungsentgelte 146.000 146.000 160.000 145.923,94 130.000 64.000 129.803,39 11.000 17.000 10.656,50 2.000 16.000 21.657,91 Entgelte für die Nutzung der Veranstaltungsräume Fontanehaus Ernst-Reuter-Saal 11122 188 E03 Eintrittsgelder 111,0 T€ 35,0 T€ 146,0 T€ 130.000 Einnahmen aus Veranstaltungen des Fachbereichs Kunst und Geschichte sowie des Atriums Mehr in Anpassung an die zu erwartenden Einnahmen 11133 188 E03 Sonstige Entgelte 11.000 Entgelte für die Nutzung der Graphothek und der Spielstätten 11190 188 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten 2.000 Zweckgebundene Anteile zum Benutzungsentgelt der Einrichtungen der Spielstätten (Material-, Geräte- und Ausstattungsanteil, Anteile für besonderen Aufwand oder Ausstattung) Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei den Titeln 51190: 1,0 T€ 54690: 1,0 T€ 2,0 T€ 11901 188 E03 Veröffentlichungen 1.400 1.400 2.700 1.287,00 Verkauf von Publikationen des Heimatmuseums und des Fachbereichs Kunst und Geschichte 11903 188 E03 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen 1.500 1.500 2.500 1.381,45 13.000 13.000 25.000 12.299,59 Säumnisentgelte der Graphothek 11961 188 E03 Erstattung von Steuerbeträgen Erstattung von Steuerbeträgen, insbesondere für überzahlte Steuervorauszahlungen der Betriebe des Spielstättenmanagements 11979 188 E03 Verschiedene Einnahmen 4.300 Insbesondere für Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern 116 4.300 5.300 153,25 Reinickendorf 3630 2016/2017 Kultur Titel 28290 Fkt Kb 188 E01 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 33.000 33.000 35.000 99.028,96 Zuwendungen werden erwartet für den Erwerb zusätzlicher Exponate für die Graphothek, die Durchführung zusätzlicher Veranstaltungen des Fachbereichs Kunst und Geschichte, die Spielstätte, das Atrium und geförderte Projekte i.R. des Fonds Kulturelle Bildung. Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 42790 in Höhe von Titel 52390 in Höhe von Titel 54690 in Höhe von Titel 68690 in Höhe von 1,0 T€ 1,0 T€ 1,0 T€ 30,0 T€ 33,0 T€ Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 342.200 4,5 % 342.200 — 327.500 422.191,99 205.000 210.000 197.000 143.884,29 85.000 85.000 54.900 90.100,00 1.000 1.000 1.000 66.598,58 R 2.883,49 Ausgaben 42201 188 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 188 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter Honorarverträge mit freischaffenden Künstlern 42790 188 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Die Zuwendungen sollen für Honorarleistungen im Atrium verwendet werden (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290). 42801 188 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 406.000 416.000 441.000 281.605,69 44100 188 Beihilfen für Dienstkräfte 19.100 19.700 18.700 17.938,87 51101 188 A09 Geschäftsbedarf 17.500 17.500 17.500 17.578,77 51111 188 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51122 188 A09 Programme, Eintrittskarten 1.000 1.000 1.000 341,83 51140 188 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 23.200 23.200 23.200 22.265,42 Wartung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung von Geräten und Gegenständen: Fachbereich Kunst und Geschichte Heimatmuseum Graphothek Spielstätten Atrium 1,5 T€ 1,5 T€ 1,0 T€ 13,5 T€ 5,7 T€ 23,2 T€ 117 Reinickendorf 3630 2016/2017 Kultur Titel Fkt Kb Bezeichnung 51143 188 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51190 188 A10 Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.000 1.000 8.000 11.316,90 R 32.286,24 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Beschaffung von Ausstattungsgegenständen und Geräten aus zweckgebundenen Anteilen vom Benutzungsentgelt (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190): Da es sich um zweckgebundene Einnahmen handelt, wird nur noch der Mindestansatz dargestellt. 51420 188 A07 Beköstigung 1.000 1.000 1.000 908,87 51432 188 A09 Film- und Fotomaterial, Ton- und Videobänder 1.000 1.000 2.000 392,42 51479 188 A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 3.000 3.000 3.000 5.488,18 51802 188 A09 Mieten für Fahrzeuge 1.000 1.000 1.000 935,82 52306 188 A09 Archive und Sammlungen 9.500 9.500 9.500 9.522,30 1.000 1.000 — R 6.705,81 Beschaffung von Exponaten für das Heimatmuseum und die Graphothek Berlin Graphothek 6,5 T€ Heimatmuseum 3,0 T€ 9,5 T€ 52390 188 A10 Archiv- und Sammlungsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Zuwendungen sollen für den Erwerb zusätzlicher Exponate verwendet werden (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk bei Titel 28290). 52509 (neu) 188 A01 Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen 2.000 2.000 2.000 554,21 8.000 8.000 9.800 5.867,93 16.000 16.000 16.000 15.827,46 1.000 — 2.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen. 53101 188 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit Ausstellungskataloge des Heimatmuseums 53110 188 A09 Programminformation und Werbung Programminformationen (Broschüren, Flyer, Konzertprogramme), Plakatwerbung und Inserate 53111 188 A09 Ausschreibungen, Bekanntmachungen 1.000 118 1.000 Reinickendorf 3630 2016/2017 Kultur Titel 54010 Fkt Kb 188 A09 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Dienstleistungen 200.000 200.000 136.900 155.137,76 1.000 1.000 738,67 3.000 3.000 3.000 3.472,10 90.000 93.000 93.000 85.364,99 Transporte, Veranstaltungsdienste, etc. Erhöhter Ansatz aufgrund der Anforderungen des Mindestlohngesetzes 54020 188 A09 Versicherungen in besonderen Fällen 1.000 Leih-Exponate Fachbereich Kunst und Geschichte 0,5 T€ Heimatmuseum 0,5 T€ 1,0 T€ 54024 188 A09 Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge GEMA-Gebühren des Fachbereichs Kunst und Geschichte 54053 188 A09 Veranstaltungen Für kulturelle Veranstaltungen (Orchester, Ensembles etc.) des Fachbereichs Kunst und Geschichte 54077 188 A09 Steuern, Abgaben 5.000 5.000 5.000 4.964,51 2.000 3.000 1.412,81 Steuerzahlungen für den Betrieb des Spielstättenmanagements 54079 188 A09 Verschiedene Ausgaben 2.000 Sanitäre Verbrauchsmittel und Ausschmückung der Räume (Heimatmuseum), Handsträuße (Konzerte), IuKDienstleistungen 54210 188 A09 Verpflichtung künstlerischer Gruppen 1.000 1.000 1.000 — Kulturveranstaltungen des Fachbereichs Kunst und Geschichte (Reise- und Übernachtungskosten) 54690 188 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 2.000 2.000 11.000 40.861,24 R 66.008,75 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11190 und 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Zuwendungen sollen für die Durchführung zusätzlicher Veranstaltungen des Fachbereichs Kunst und Geschichte verwendet werden (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk bei den Titeln 11190 und 28290). 68569 188 Z Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland 16.000 13.100 15.000 15.000,00 Dezentrale Kulturarbeit zur Unterstützung von bezirklichen Kulturvereinen und anderen freien Kulturinitiativen bei der Durchführung kultureller Veranstaltungsprojekte 119 Reinickendorf 3630 2016/2017 Kultur Titel 68690 Fkt Kb 188 Z10 Bezeichnung Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland aus zweckgebundenen Einnahmen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 30.000 30.000 30.000 — R 3.424,28 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Zuwendungen für geförderte Projekte i.R. des Fonds kulturelle Bildung 120 Reinickendorf MG 31 3630 2016/2017 Kultur Titel Fkt Kb MG 31 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf den Vorbericht verwiesen. Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen. 51111 188 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 2.000 2.000 2.000 1.649,29 51143 188 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 3.000 3.000 6.000 1.262,37 Ausgaben für IuK-Beschaffungen für Hardware wie z.B. Gerätekonfiguration (Rechnereinheit, Tastatur, Monitor, Drucker) Summe Maßnahmegruppe 31 5.000 5.000 8.000 2.911,66 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.157.300 3,7 % 1.173.000 1,4 % 1.115.500 1.000.991,28 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 309.200 309.200 292.500 323.163,03 33.000 33.000 35.000 99.028,96 342.200 342.200 327.500 422.191,99 Personalausgaben 716.100 731.700 712.600 600.127,43 Sächliche Verwaltungsausgaben 395.200 398.200 357.900 385.863,85 Abschluss Kapitel 3630 111186 211299 411462 511549 611699 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 46.000 43.100 45.000 15.000,00 1.157.300 1.173.000 1.115.500 1.000.991,28 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -815.100 -830.800 -788.000 -578.799,29 121 122 Reinickendorf 3640 2016/2017 Bibliotheken Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Bereitstellung und Entleihung der Medien, Beratung sowie Vermittlung von Medienkompetenz und Leseförderung der Bibliotheken. Es bestehen folgende Ausleihstellen: 1. Humboldt-Bibliothek (Bezirkszentralbibliothek) 2. Stadtteilbibliothek Reinickendorf-Ost 3. Stadtteilbibliothek Reinickendorf-West 4. Stadtteilbibliothek Märkisches Viertel 5. Stadtteilbibliothek Frohnau 6. Fahrbibliothek I, Basisstandort im Märkischen Viertel 7. Fahrbibliothek II, Basisstandort in Reinickendorf-West Karolinenstr. 19 Stargardtstr. 11 - 13 Auguste-Viktoria-Allee 29 - 31 Königshorster Str. 6 Fuchssteinerweg 13 - 19 Königshorster Str. 6 Auguste-Viktoria-Allee 29 - 31 Es werden folgende Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt: 495 Bibliotheksangebote 80007 Bereitstellung von Medien und Entleihung 80008 Beratung und Vermittlung von Sachinformation 80035 Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz und Leseförderung Qualitative Erweiterung der Genderanalyse Produkt: 80007 Bereitstellung von Medien und Entleihung Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger alle Altersgruppen Nutzungsanalyse Erwachsene: 61,6 % Frauen, 38,4 % Männer Kinder bis 16 Jahre: Verhältnis ausgewogen Zielsetzung Gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Angeboten zur Befriedigung der Informations- und Bildungsbedürfnisse. Die durch Bibliotheken angebotenen Leistungen gewähren Chancengleichheit. Entscheidungsträger/-innen haben Genderkompetenz. Steuerungsmaßnahmen Zielgruppengerechte kontinuierliche Neubeschaffung von Medien, Berücksichtigung geschlechterspezifischer Bedürfnisse durch Beschaffung von anderen Medienformen: z.B. Hörbüchern, CDs, DVDs, Konsolenspielen, E-Books, E-Paper, E-Audios und EVideos und Zeitschriften; Einrichtung von Internetarbeitsplätzen 123 Reinickendorf 3640 2016/2017 Bibliotheken Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11108 186 E03 Entgelte für Benutzerausweise 79.000 79.000 75.000 78.459,25 Entgelte für die Ausstellung von Bibliotheksausweisen nach der Allgemeinen Anweisung über die Benutzungsbedingungen der Öffentlichen Bibliotheken Berlins 11190 186 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten 1.000 1.000 1.000 124,28 136.000 145.752,16 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52390. Einnahmen werden erwartet aus dem Verkauf makulierten Medien. 11903 186 E03 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen 145.000 145.000 Entgelte bei Überschreitung der Leihfrist, Bearbeitungsentgelte für die Ersatzbeschaffung von Medien oder Reparaturen durch die Bibliothek sowie für Verbuchungsträger Mehr in Anpassung an die zu erwartenden Einnahmen 11979 186 E03 Verschiedene Einnahmen 2.500 2.500 3.300 2.442,43 Insbesondere Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern, für Erlöse aus dem Verkauf von Altmaterial, Entgelte für die Internetbenutzung, Entgelte für Vormerkungen und Serviceleistungen wie Anfertigen von Fotokopien und Computerausdrucken, Gestattungsentgelte für Kopierer und Kaffeeautomaten, Eintrittsgelder aus Veranstaltungen 28290 186 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 2.000 2.000 2.000 41.480,36 800 3.600 2.000,00 Zuwendungen werden erwartet aus dem Verkauf gespendeter Bücher. Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52390 (1,0 T€). Zusätzlich werden Zuwendungen von privaten Zuwendungsgebern erwartet. Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690 (1,0 T€). 38190 890 E00 Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben 800 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690. Erträge der vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg verwalteten Sammelstiftung, soweit von dem auf den Bezirk Reinickendorf entfallenden Anteil der Abteilung Schule, Bildung und Kultur ein Teilbetrag bereitgestellt wird Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 230.300 4,3 % 230.300 — 220.900 270.258,48 1.040.000 1.068.000 948.000 722.472,75 — — — 7.062,50 R 318,25 994.000 1.019.000 958.000 1.021.291,99 — — — 27.613,46 Ausgaben 42201 186 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42790 186 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen 42801 186 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 186 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 124 Reinickendorf 3640 2016/2017 Bibliotheken Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 42821 186 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) 90.800 93.000 81.500 55.223,50 44100 186 Beihilfen für Dienstkräfte 22.800 23.500 28.000 21.415,58 51101 186 A09 Geschäftsbedarf 25.000 25.000 25.000 33.000,00 51111 186 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51140 186 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 30.000 30.000 40.000 18.275,96 12.000 12.000 10.491,94 240.000 240.000 240.000 301.950,20 2.000 2.000 2.000 35.231,83 R 18.792,93 Beschaffung und Unterhaltung von Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Weniger in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf 51143 186 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51145 186 A09 Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51403 186 A09 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen 12.000 Ausgaben für die Fahrzeuge der Fahrbibliothek Treibstoffe Kraftfahrzeugsteuer Wagenpflege, Wartung, Reparaturen usw. 52306 186 A09 Archive und Sammlungen 6,0 T€ 1,5 T€ 4,5 T€ 12,0 T€ Anschaffung von Medien 52390 186 A10 Archiv- und Sammlungsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen Beschaffung von Medien durch aus dem Verkauf gespendeter und makulierter Medien erzielten Einnahmen (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerke zu Titel 11190 und Titel 28290) 111 90 1,0 T€ 282 90 1,0 T€ 2,0T€ Ausgaben dürfen nur in Höhe der beim Titel 28290 und in Höhe von 90 v.H. der beim Titel 11190 eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 52511 186 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 53110 186 A09 Programminformation und Werbung 2.500 Durchführung von Marketingmaßnahmen 125 2.500 2.500 1.400,00 Reinickendorf 3640 2016/2017 Bibliotheken Titel 54010 Fkt Kb 186 A09 Bezeichnung Dienstleistungen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 45.000 45.000 30.000 40.000,00 Vergabe von Aufträgen an externe Dienstleister, z.B. für das Laminieren von Medien Erhöhter Ansatz aufgrund der Anforderungen des Mindestlohngesetzes 54053 186 A09 Veranstaltungen 54060 186 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 54079 186 A09 Verschiedene Ausgaben 3.100 3.100 3.100 2.058,25 1.000 1.000 1.000 — 1.800 1.800 4.600 8.907,80 R 2.683,65 Für die Abdeckung von Geldverlusten 54690 186 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen Zuwendungen von privaten Zuwendungsgebern sowie Anteil an den Erträgen der vom Bezirksamt FriedrichshainKreuzberg verwalteten Sammelstiftung. Dieser ist für bildungsfördernde Veranstaltungen zu verwenden (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290 und Titel 38190). Ausgaben aus Zuwendungen von privaten Zuwendungsgebern (vgl. auch Zweckbindungsvermerk zu 28290) Ausgaben dürfen nur in Höhe der bei Titel 282 90 sowie bei Titel 381 90 eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 126 Reinickendorf MG 31 3640 2016/2017 Bibliotheken Titel Fkt Kb MG 31 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf den Vorbericht verwiesen. Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen. 51111 186 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 2.400 2.400 2.400 3.000,00 51143 186 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 20.000 20.000 20.000 19.887,25 Ausgaben für die Ersatzbeschaffungen von Hardware wie Rechnereinheiten, Tastatur, Monitor, Drucker und Mobiliar für Bildschirmarbeitsplätze 51145 186 A09 Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 25.000 25.000 30.000 20.907,40 Ausgaben für die Datenfernübertragung im Zusammenhang mit dem Verbund der Öffentlichen Bibliotheken Berlins (VÖBB) 52511 186 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 2.000 2.000 2.000 1.350,00 Aus- und Fortbildung auch für die IuK-Technik im Rahmen des Verbundes Öffentlicher Bibliotheken Berlins (VÖBB) 54060 186 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 40.000 40.000 40.000 40.000,00 Dienstleistungen und Betriebskosten für die IuK-Technik im Rahmen des Verbundes Öffentlicher Bibliotheken Berlins (VÖBB) Summe Maßnahmegruppe 31 89.400 89.400 94.400 85.144,65 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 2.599.400 5,2 % 2.655.300 2,2 % 2.470.100 2.391.540,41 227.500 227.500 215.300 226.778,12 2.000 2.000 2.000 41.480,36 800 800 3.600 2.000,00 230.300 230.300 220.900 270.258,48 2.147.600 2.203.500 2.015.500 1.855.079,78 451.800 451.800 454.600 536.460,63 Gesamtausgaben 2.599.400 2.655.300 2.470.100 2.391.540,41 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.369.100 -2.425.000 -2.249.200 -2.121.281,93 Abschluss Kapitel 3640 111186 211299 351389 411462 511549 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 127 128 Reinickendorf 3700 2016/2017 Schule und Sport Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Schulamtes für den Produktbereich Schulträgerschaft. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt: 4258 Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote 4259 Sicherung des Unterrichts 129 Reinickendorf 3700 2016/2017 Schule und Sport Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11201 111 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 32.000 32.000 34.000 31.240,35 11906 111 E03 Ersatz von Fernmeldegebühren 1.000 1.000 1.000 — 11979 111 E03 Verschiedene Einnahmen 4.200 4.200 1.000 4.242,03 11992 111 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus Schüler-Eigenanteilen für Lernmittel 1.000 1.000 1.000 21.259,80 1.000 4.326,00 1.000 3.750,17 7.200 6.000,00 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52591. Einnahmen werden erwartet als Elterneigenanteile im Rahmen eines Lernmittelfonds. 12401 (neu) 890 E00 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 1.000 1.000 Wurde bislang bei 38101 nachgewiesen. Mieteinnahmen für die Nutzung regionaler Fortbildungszentren in den Schulaufsichtsregionen 28290 129 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 1.000 1.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52594. Zuwendungen werden erwartet für die Verbesserung der schulischen Ausstattung. 38190 890 E00 Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben 8.600 4.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 2016 5,4 T€ 3,2 T€ 8,6 T€ Titel 546 90 in Höhe von Titel 685 90 in Höhe von 2017 0,8 T€ 3,2 T€ 4,0T€ Erträge der vom Bezirksamt Kreuzberg verwalteten Sammelstiftung, soweit von dem auf den Bezirk Reinickendorf entfallenden Anteil dem Schulamt ein Teilbetrag bereitgestellt wird. Weiterhin werden für 2016 Erträge erwartet aus: WolfgangDege-Stiftung, Gozdz-Bukowiecki-Stiftung, Budow-Stiftung. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 48.800 5,6 % 44.200 -9,4 % 46.200 70.818,35 Ausgaben 42201 111 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 626.000 643.000 551.000 504.575,94 42701 111 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter 105.000 105.000 86.700 175.674,49 Honorarzahlungen für schulische Arbeitsgemeinschaften, Neigungsgruppen, Schularbeitszirkel, die Musischen Tage sowie die bezirklichen Bildungsberater 42801 111 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 111 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 3.058.000 3.038.000 3.174.000 3.638.009,67 60.000 60.000 90.000 96.796,39 130 Reinickendorf 3700 2016/2017 Schule und Sport Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 44100 111 Beihilfen für Dienstkräfte 43.900 45.200 37.100 41.305,65 51101 111 A09 Geschäftsbedarf 34.000 37.500 39.700 25.863,53 Insbesondere für die Beschaffung von Vordrucken für alle Schulen, Drucksachen, Lizenzen „Schulrecht“ und für Wegstreckenentschädigungen, BVG-Fahrscheine u. ä. 51111 111 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51140 111 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 51143 111 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51403 111 A09 51802 10.000 10.000 10.000 30.174,42 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen 1.000 1.000 1.000 — 111 A09 Mieten für Fahrzeuge 1.000 1.000 1.000 — 52501 129 A09 Aus- und Fortbildung 1.000 1.000 1.000 — 52509 111 A01 Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen 24.000 24.000 23.700 23.078,09 3.700,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen. Für die Reinickendorfer Schulen wird ein bezirklicher Projektmittelfonds in Höhe von 20.000,-€ pro Jahr zur Verfügung gestellt. Ausgaben dürfen bei diesem Titel in Höhe von 20.000 € nur nach Entscheidung der Jury und für diesen Zweck geleistet werden. 52591 111 A10 Lernmittel aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 21.259,80 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11992. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Die Zuwendungen sollen für die Beschaffung von Lernmitteln verwendet werden (s. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11992). Ausgaben dürfen nur in Höhe der beim Titel 11992 eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 52594 (neu) 111 A10 Lehrmittel aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 2.985,53 R 9.298,20 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Wurde bislang bei 52592 nachgewiesen. Die Zuwendungen sollen insbesondere zur Verbesserung der schulischen Ausstattung verwendet werden 53101 111 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 2.000 2.000 2.000 11.661,99 53111 111 A09 Ausschreibungen, Bekanntmachungen 1.000 1.000 1.000 — 54024 111 A09 Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge 3.000 3.000 3.000 2.802,20 131 Reinickendorf 3700 2016/2017 Schule und Sport Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 54053 111 A09 Veranstaltungen 2.000 2.000 2.000 1.675,44 54079 111 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 14.891,85 54690 111 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 5.400 800 4.100 8.033,67 R 8,85 Anteil an den Erträgen der vom Bezirksamt Kreuzberg verwalteten Sammelstiftung. Dieser ist für die Durchführung von Schulveranstaltungen und für die Verbesserung der Unterrichts- und Arbeitsbedingungen an den Reinickendorfer Schulen zu verwenden. Weiterhin werden für 2016 Erträge aus der Wolfgang-Dege-Stiftung erwartet (s. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 38190). Ausgaben dürfen nur in Höhe der beim Titel 38190 eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 63621 111 T Beiträge an die Unfallkasse 1.621.000 1.662.000 1.806.000 1.557.002,08 Beiträge für die gesetzliche Unfallversicherung an die Unfallkasse Berlin für alle Reinickendorfer öffentlichen allgemeinbildenden Schulen 67105 145 T Beförderung behinderter Kinder 869.000 869.000 829.000 660.833,00 Ausgaben für die Beförderung der körperlich und geistig behinderten Kinder zum Unterricht sowie für Sonderfahrten 68123 111 T Ehrungen, Preise 1.000 1.000 1.000 435,00 68156 111 T Lernmittel für Privatschüler/innen 71.000 71.000 70.800 62.327,39 68165 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schulausflüge 156.000 164.000 107.000 141.453,12 3.100 3.488,98 R 500,00 Finanzierung von Tagesausflügen an Schulen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket Mehr aufgrund der gezielten Zumessung. 68590 111 Z10 Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland aus zweckgebundenen Einnahmen 3.200 3.200 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Einnahmen werden aus der Gozdz-Bukowiecki-Stiftung und der Budow-Stiftung erwartet (s. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 38190). 132 Reinickendorf MG 31 3700 2016/2017 Schule und Sport Titel Fkt Kb MG 31 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf den Vorbericht verwiesen. Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen. 51111 111 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 2.000 2.000 2.000 1.506,16 51143 111 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 2.000 2.000 2.000 — Summe Maßnahmegruppe 31 4.000 4.000 4.000 1.506,16 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 6.705.500 -2,1 % 6.751.700 0,7 % 6.851.200 7.025.834,39 39.200 39.200 38.000 61.068,18 1.000 1.000 1.000 3.750,17 8.600 4.000 7.200 6.000,00 48.800 44.200 46.200 70.818,35 3.892.900 3.891.200 3.938.800 4.456.362,14 91.400 90.300 95.500 143.932,68 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 2.721.200 2.770.200 2.816.900 2.425.539,57 6.705.500 6.751.700 6.851.200 7.025.834,39 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -6.656.700 -6.707.500 -6.805.000 -6.955.016,04 Abschluss Kapitel 3700 111186 211299 351389 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 133 134 Reinickendorf 3701 2016/2017 Grundschulen Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Grundschulen für die Produkte Bereitstellung von Schulplätzen in Grundschulen und Ganztagsgrundschulen in gebundener Form und Betreuung von Kindern im Hortbereich sowie für die Produktbereiche Schülerbeköstigung und Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. Die Grundschule bildet die gemeinsame Schulstufe (Grundstufe) für alle Schulpflichtigen. Im Bezirk bestehen folgende Grundschulen: 12G01 12G02 12G03 12G04 12G05 12G06 12G07 12G09 12G10 12G11 12G12 12G13 12G14 12G15 12G17 12G18 12G19 12G20 12G21 12G22 12G23 12G24 12G26 12G27 12G28 12G29 12G30 12G32 12G33 12G34 Havelmüller-Grundschule Grundschule am Schäfersee Reginhard-Grundschule Till-Eulenspiegel-Grundschule Kolumbus-Grundschule Hausotter-Grundschule Mark-Twain-Grundschule Grundschule an der Peckwisch Peter-Witte-Grundschule Ringelnatz-Grundschule Borsigwalder Grundschule Franz-Marc-Grundschule Alfred-Brehm-Grundschule Hoffmann-von-Fallersleben-Grundschule Ellef-Ringnes-Grundschule Grundschule am Tegelschen Ort Münchhausen-Grundschule Grundschule am Vierrutenberg Grundschule am Fließtal Gustav-Dreyer-Grundschule Victor-Gollancz-Grundschule Renée-Sintenis-Grundschule Märkische Grundschule Chamisso-Grundschule Grundschule in den Rollbergen Hermann-Schulz-Grundschule Reineke-Fuchs-Grundschule Charlie-Chaplin-Grundschule Lauterbach-Schule (Grundschule) Otfried-Preußler-Grundschule Namslaustraße 49-57 Holländerstraße 25-30 Letteallee 39-41 Humboldtstraße 8-13 Büchsenweg 23 a Hausotterplatz 3-4 Auguste-Viktoria-Allee 95-96 Tornower Weg 26-34 Rathauspromenade 75 Wilhelm-Gericke-Straße 7-13 Miraustraße 100-118 Treskowstraße 26-31 Ascheberger Weg 8 a Ziekowstraße 80-88 Stolpmünder Weg 45 Gerlindeweg 11-23 Artemisstraße 22-26 Am Vierrutenberg 59-65 Seebadstraße 42-43 Freiherr-vom-Stein-Straße 31 Gollanczstraße 18-24 Laurinsteig 39-45 Dannenwalder Weg 163-165 Senftenberger Ring 27 Waldshuter Zeile 6 Kienhorststraße 67-69 Foxweg 15 Wilhelmsruher Damm 90-94 Senftenberger Ring 43-45 Schulzendorfer Str. 99 Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt: 4258 Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote 4259 Sicherung des Unterrichts Übertragbarkeitsvermerk Die Ausgaben der Titel 52509 und 53405 sind übertragbar. 135 Reinickendorf 3701 2016/2017 Grundschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11110 129 E05 Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Angebote im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung (ehemals Hort) 3.932.000 4.062.000 4.224.000 3.711.997,72 4.000 1.000 4.342,00 1.000 — Entgelte für die Hortbetreuung und Beköstigung aller Grundschulen 11117 112 E05 Kostenbeteiligung für in Brandenburg betreute Kinder 4.000 Kostenbeteiligung für in Brandenburger Horten untergebrachte Reinickendorfer Schulkinder 12516 112 E02 Einnahmen aus eigenem Handeln der Schule 1.000 1.000 Zweckbindungsvermerk: 80 % der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516. Eine Pauschale von 20 % für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt. 26105 112 E05 Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in schulischen Betreuungsangeboten in Berlin 410.000 415.000 160.000 413.834,73 Kostenerstattungen Brandenburgs für deren in Berliner Einrichtungen betreuten Schülerinnen und Schüler gemäß Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die gegenseitige Nutzung von Plätzen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung 35921 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 207.207,82 1.000 100.221,28 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel (s. auch Erläuterungen zu Titel 91921) 35922 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben (s. auch Erläuterungen zu Titel 91922) Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 4.349.000 -0,9 % 4.484.000 3,1 % 4.388.000 4.437.603,55 20.000 20.000 25.000 6.664,06 Ausgaben 51404 112 A07 Härtefallfonds Schulmittagessen Hieraus soll Kindern, deren Sorgeberechtigte zeitweilig in besondere Notlagen geraten sind, zur weiter reduzierten bis kostenlosen Teilnahme am Mittagessen verholfen werden. 51420 129 A07 Beköstigung 52509 112 A01 Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen 3.044.000 3.139.000 3.193.000 2.417.849,51 998.000 998.000 984.000 957.876,23 Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 3701, 3702, 3703, 3704 und 3705. 384.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen. 136 Reinickendorf 3701 2016/2017 Grundschulen Titel 52516 Fkt Kb 112 A10 Bezeichnung Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.000 1.000 1.000 — Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet werden. (verbindliche Erläuterung) 53405 112 A09 Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz 330.000 326.000 330.000 270.689,09 Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 3701, 3702, 3703, 3704 und 3705. Maßnahmen gem. § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung (z. B. Geschäftsbedarf, Telefongebühren, Postgebühren, Rundfunk- u. Fernsehgebühren, allgemeine Verbrauchsmittel, Verbrauchsmittel für die IuK-Technik, Dienstleistungen, Schulmöbel etc.) 67177 112 T Erstattung von Kosten für Berliner Kinder in Brandenburger Tageseinrichtungen 36.300 38.000 8.700 42.342,28 Kostenerstattungen an das Land Brandenburg für in Brandenburger Einrichtungen betreute Berliner Schülerinnen und Schüler gemäß Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die gegenseitige Nutzung von Plätzen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung 68180 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule 326.000 335.000 135.000 556.687,83 500.000 224.260,45 Bezuschussung von Mittagsverpflegung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket Mehr aufgrund der gezielten Zuweisung. 71508 112 Peter-Witte-Grundschule Fensterund Fassadensanierung — — Die Fensteranlagen der Schule sind in einem sehr schlechten baulichen und bauphysika- lischen Zustand, so dass nur eine komplette Erneuerung / ein Austausch der Fenster wirtschaftlich vertretbar ist. Die Fassade wird im Zusammenhang mit der energetischen Sanierung der Fenster dem Standard der Energieeinsparverordnung (EnEV) angepasst. Zur Verbesserung des Brandschutzes werden des Weiteren die baulichen Rettungswege dauerhaft hergestellt. Zur barrierefreien Erschließung ist der Einbau einer Aufzugsanlage vorgesehen. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 120.000 € aus. Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 06.05.2013 über 2.609.000 € liegen vor. Finanzierung: bis einschließlich 2014 2015 Gesamt 316.000 € 2.293.000 € 2.609.000 € 137 Reinickendorf 3701 2016/2017 Grundschulen Titel 71509 Fkt Kb 112 Bezeichnung Charmisso-Grundschule Umbau des Mehrzweckraums zur Mensa Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 570.000 — Ist (Rest/R) 2014 — — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Die Essensversorgung der Schüler der Chamisso Grundschule wird derzeit in der Lauterbach Grundschule durchgeführt. Die Organisation der Essensdurchgänge stößt schon jetzt an die Grenze der Machbarkeit bzw. auch an das aus Schulträgersicht Zumutbare. Aufgrund steigender Schülerzahlen sowie schulorganisatorischer Erfordernisse in den Lauterbach-Schulen ist es notwendig, der Chamisso-Grundschule eine eigene, zentrale Ganztagsversorgung zur Verfügung zu stellen. Hierfür wird im Bestand der vorhandene Mehrzweckraum zur Mensa umgebaut. Aufgrund der vorhandenen Höhenstaffelung wird das Fußbodenniveau angepasst. Dieser Bereich wird barrierefrei gestaltet. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 80,0 T€ aus. Bauplanungsunterlagen vom 07.05.2015 liegen vor. Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 588.240 € betragen. Finanzierung: Ansatz 2016 71511 (neu) 112 570.000 € Ringelnatzgrundschule Fensterund Fassadensanierung Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2017 Davon fällig 2018 Davon fällig 2019 Davon fällig 2020 Davon fällig 2021 800.000 800.000 1.600.000 1.600.000 — — — — — — — — — Die Fensteranlagen der Schule sind in einem sehr schlechten baulichen und bauphysika- lischen Zustand, so dass nur eine komplette Erneuerung / ein Austausch der Fenster wirt- schaftlich vertretbar ist. Die Fassade wird im Zusammenhang mit der energetischen Sanierung der Fenster dem Standard der Energieeinsparverordnung (EnEV) angepasst. Die Sanierung der Gebäudehülle erfordert zusammenhängende Sanierungsabschnitte. Die Maßnahme dient der mittelfristigen Anpassung des gesamten Gebäudekomplexes an den heutigen baulichen Standard. Die Maßnahme dient der Verbesserung des baulichen Wärmeschutzes und wirkt sich somit nachhaltig auf die Bewirtschaftungsausgaben aus. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 150.000 € aus. Die Fertigstellung ist für 2018 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 2.600.000 € betragen. Finanzierung: Ansatz 2016 Ansatz 2017 Restkosten ab 2018 Gesamt 71513 112 800.000 € 800.000 € 800.000 € 2.400.000 € Gustav-Dreyer Grundschule Einrichtung einer Mensa und Küche — — 350.000 — Das in der direkt am Schulgelände angrenzenden Kindertagesstätte zubereitete Essen wird den Schülern derzeit in einem vom Eigenbetrieb Kindertagesstätten NordWest angemieteten Gebäude in der Fichtestraße 1-3 bereitgestellt. Zur Gewährleistung des Rechtsanspruchs auf einen Kindertagesstättenplatz meldete der Eigenbetrieb für dieses Objekt Eigenbedarf an, sodass der bis zum 31.12.2015 befristete Mietvertrag nicht verlängert wird. Als Ersatz für die wegfallenden Räume für Betreuung und Beköstigung der Schüler wird eine Mensa mit Essensausgabe in dem Erdgeschoss des Hauptgebäudes der Schule eingerichtet. Die Räumlichkeiten im Erdgeschoss dienten bisher als Schülerküche und zur Hortbetreuung. Die Baumaßnahme geht einher mit einer organisatorischen Neugliederung der Hortbetreuung an der Schule, welche ihre drei bisherigen weit voneinander entfernten Betreuungsräume an einem Standort im Pavillon Fichtestraße 11 konzentriert. Die für den Einbau der Mensa vorgesehenen Räume im Erdgeschoss des Schulgebäudes stehen zur Verfügung. Der Erläuterungsbericht vom 18.01.2013 liegt vor. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 15.000 € aus. Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 02.08.2013 über 350.000 € liegen vor. Finanzierung: 2015 350.000 € 138 Reinickendorf 3701 2016/2017 Grundschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 71515 112 Sanierung einer Sporthalle und Standardanpassung nach Brandschaden — — — — R 650.000,00 81209 112 A01 Investive IuK-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen 10.000 10.000 10.000 4.925,35 Ersatz oder Neubeschaffung von technischer Ausstattung an 18 Grundschulen 2016 2017 91921 850 A01 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 80.000 € 60.000 € 1.000 1.000 193.331,59 1.000 159.532,19 Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel (s. auch Erläuterungen zu Titel 35921) 91922 850 A10 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben (s. auch Erläuterungen zu Titel 35922) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 6.137.300 10,8 % 5.669.000 -7,6 % 5.538.700 4.834.158,58 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 3.937.000 4.067.000 4.226.000 3.716.339,72 410.000 415.000 160.000 413.834,73 2.000 2.000 2.000 307.429,10 4.349.000 4.484.000 4.388.000 4.437.603,55 Sächliche Verwaltungsausgaben 4.393.000 4.484.000 4.533.000 3.653.078,89 362.300 373.000 143.700 599.030,11 1.370.000 800.000 850.000 224.260,45 10.000 10.000 10.000 4.925,35 2.000 2.000 2.000 352.863,78 6.137.300 5.669.000 5.538.700 4.834.158,58 -1.788.300 -1.185.000 -1.150.700 -396.555,03 Abschluss Kapitel 3701 111186 211299 351389 511549 611699 700739 811899 911989 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) 139 140 Reinickendorf 3702 2016/2017 Sekundarschulen Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Integrierten Sekundarschulen (ISS) für das Produkt Bereitstellung von Schulplätzen für Integrierte Sekundarschulen sowie für den Produktbereich Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. Im Bezirk bestehen folgende Integrierte Sekundarschulen: 12K01 12K02 12K03 12K04 12K05 12K06 12K07 12K09 12K10 12K11 Julius-Leber-Oberschule Bettina-von-Arnim-Oberschule Max-Beckmann-Oberschule Paul-Löbe-Oberschule Gustav-Freytag-Oberschule Benjamin-Franklin-Oberschule Jean-Krämer-Schule Wittenau Carl-Benz-Oberschule Carl-Bosch-Oberschule, Albrecht-Haushofer-Oberschule Treskowstr. 26-31 Senftenberger Ring 49 Auguste-Viktoria-Allee37 Lindauer Allee 23 Breitkopfstr. 68-80 Sommerfelder Str. 5-7 Alt-Wittenau 8-12 Heidenheimer Str. 53-54 Frohnauer Str. 74 Kurzebracker Weg 40-46 Übertragbarkeitsvermerk Die Ausgaben der Titel 52509 und 53405 sind übertragbar. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt: 4258 Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote 4259 Sicherung des Unterrichts 141 Reinickendorf 3702 2016/2017 Sekundarschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 12516 114 E02 Einnahmen aus eigenem Handeln der Schule 1.000 1.000 1.000 — Zweckbindungsvermerk: 80 % der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516. Eine Pauschale von 20 % für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt. 35921 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 100.000,00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel (s. auch Erläuterungen zu Titel 91921) 35922 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 41.405,96 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben (s. auch Erläuterungen zu Titel 91922) Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 3.000 — 3.000 — 3.000 141.405,96 860.000 860.000 840.000 1.017.096,68 Ausgaben 52509 114 A01 Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 3701, 3702, 3703, 3704 und 3705. 273.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen. 52516 114 A10 Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung 1.000 1.000 1.000 — Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet werden. (verbindliche Erläuterung) 53405 114 A09 Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz 110.000 135.000 136.000 116.378,03 Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 3701, 3702, 3703, 3704 und 3705. Maßnahmen gem. § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung (z. B. Geschäftsbedarf, Telefongebühren, Postgebühren, Rundfunk- u. Fernsehgebühren, allgemeine Verbrauchsmittel, Verbrauchsmittel für die IuK-Technik, Dienstleistungen, Schulmöbel etc.) 68180 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule 30.000 30.000 Bezuschussung von Mittagsverpflegung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket Mehr aufgrund der gezielten Zumessung 142 35.000 30.078,29 Reinickendorf 3702 2016/2017 Sekundarschulen Titel 70101 (neu) Fkt Kb 114 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Carl-Bosch-Oberschule Erweiterung der Integrierten Sekundarschule Frohnauer Straße — Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2017 Davon fällig 2018 Davon fällig 2019 Davon fällig 2020 Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 — — — — — — 1.500.000 500.000 1.000.000 — — — Die ehemals von Focus-Reha gemieteten Räume werden für den Oberschulunterricht nutzbar gemacht. Geplant ist der Einbau von Unterrichtsräumen. Im Stammhaus werden die naturwissenschaftlichen Unterrichtsräume und andere Fachräume qualifiziert. Ziel ist es, die bisher 4-zügig organisierte Carl-Bosch-Oberschule unter Einbeziehung eines weiteren, derzeit leerstehenden Objektteils, auf 6 Züge zu erweitern. Aufgrund der für Reinickendorf ab dem Schuljahr 2017/2018 stark steigend prognostizierten Schülerzahlen im Bereich der Integrierten Sekundarschulen soll der Standort die Möglichkeit der zusätzlichen Beschulung von mindestens 208 Schülern erhalten. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 320.000 € aus. Der Baubeginn ist für 2018 vorgesehen. Die Fertigstellung ist für 2020 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 7.371.200 € betragen. Nach Fertigstellung der Maßnahme werden jährliche Nutzungskosten in Höhe von 130.000 € erwartet. Finanzierung: Gesamt 71504 (neu) 114 6.800.000 € Albrecht-Haushofer-Oberschule Umbau zum Sekundarschulstandort (Ausbau der Mensa) — — 141.443,88 Im Rahmen der Schulstrukturreform wurde die Albrecht-Haushofer-Oberschule zum Sekundarschulstandort umgewandelt. Hierfür ist eine Veränderung und bauliche Anpassung des Raumprogramms zwingend erforderlich. Diese Neuorganisation hat die Einführung eines Ganztagszentrums zur Folge. Es wird eine Mensa mit angeschlossener Verteilerküche zur Speiseversorgung hergestellt. Der Ganztagsbetrieb erfordert zudem die Notwendigkeit von Freizeitbereichen / -räumen am Schulstandort. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 105.000 € aus. Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 30.08.2013 über 840,0 T€ liegen vor. Finanzierung: Ansatz 2014 81209 114 A01 840.000 € Investive IuK-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen 10.000 10.000 10.000 — 1.000 37.903,32 Ersatz oder Neubeschaffung von technischer Ausstattung (z.B. Computertechnik) an Sekundarschulen 91921 850 A01 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel (s. auch Erläuterungen zu Titel 35921) 91922 850 A10 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 61.027,93 Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben (s. auch Erläuterungen zu Titel 35922) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.013.000 -1,1 % 143 1.038.000 2,5 % 1.024.000 1.403.928,13 Reinickendorf 3702 2016/2017 Sekundarschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Abschluss Kapitel 3702 111186 351389 511549 611699 700739 811899 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Sächliche Verwaltungsausgaben 1.000 1.000 1.000 — 2.000 2.000 2.000 141.405,96 3.000 3.000 3.000 141.405,96 971.000 996.000 977.000 1.133.474,71 30.000 30.000 35.000 30.078,29 — — — 141.443,88 10.000 10.000 10.000 — Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 2.000 2.000 2.000 98.931,25 1.013.000 1.038.000 1.024.000 1.403.928,13 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.010.000 -1.035.000 -1.021.000 -1.262.522,17 144 Reinickendorf 3703 2016/2017 Gemeinschaftsschulen Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Gemeinschaftsschule für die Produkte Bereitstellung von Schulplätzen für Integrierte Sekundarschulen und Ganztagsgrundschulen in gebundener Form, Betreuung von Kindern im Hortbereich, Schülerbeköstigung im gebundenen Ganztagsbetrieb sowie für den Produktbereich Leistungen aus dem Bildungsund Teilhabepaket. Im Bezirk wurde zum Schuljahr 2012/13 im Rahmen eines Pilotprojektes die 1. Gemeinschaftsschule Reinickendorf an folgendem Standort eingerichtet: Hannah-Höch-Grundschule (12G31) / Greenwich-Oberschule (12K08) Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt: 4258 Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote 4259 Sicherung des Unterrichts Übertragbarkeitsvermerk Die Ausgaben der Titel 52509 und 53405 sind übertragbar. 145 Finsterwalder Straße 52-56 Reinickendorf 3703 2016/2017 Gemeinschaftsschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 12516 114 E02 Einnahmen aus eigenem Handeln der Schule 1.000 1.000 1.000 — Zweckbindungsvermerk: 80 % der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516. Eine Pauschale von 20 % für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt. 35921 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 40.656,53 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel (s. auch Erläuterungen zu Titel 91921) 35922 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 5.638,26 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben (s. auch Erläuterungen zu Titel 91922) Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 3.000 — 3.000 — 3.000 46.294,79 66.000 66.000 56.000 90.499,08 Ausgaben 52509 114 A01 Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 3701, 3702, 3703, 3704 und 3705. 24.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen. 52516 114 A10 Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung 1.000 1.000 1.000 — Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet werden. (verbindliche Erläuterung) 53405 114 A09 Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz 12.000 14.000 17.000 13.832,16 Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 3701,3702,3703,3704 und 3705. Maßnahmen gem. § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung (z. B. Geschäftsbedarf, Telefongebühren, Postgebühren, Rundfunk- u. Fernsehgebühren, allgemeine Verbrauchsmittel, Verbrauchsmittel für die IuK-Technik, Dienstleistungen, Schulmöbel etc.) 68180 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule 29.000 29.000 Bezuschussung von Mittagsverpflegung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket Mehr aufgrund der gezielten Zuweisung. 146 3.500 28.973,10 Reinickendorf 3703 2016/2017 Gemeinschaftsschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 71501 114 Qualifizierung des Schulstandortes Hannah-Höch/Greenwich — Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2017 2015 2014 — 200.000 — Der Ansatz ist vorgesehen für Maßnahmen im Rahmen der Einrichtung einer 3-zügigen Gemeinschaftsschule. Die Projektvereinbarung zu deren Einrichtung vom 30.05.2012 sieht vor, dass die Schulleitungen der kooperierenden Schulen "Greenwich-Oberschule" und "Hannah-Höch-Grundschule" im ersten Halbjahr des Schuljahres 2012/13 eine Planung der aktuellen und mittelfristigen Raumnutzung vorlegen. Die darin zu benennenden Maßnahmen sind Grundlage für ein Raumprogramm, eine Schulgeländeplanung sowie einen Zeit-Maßnahmen-Katalog, welche in Abstimmung mit dem Bezirksamt und der Schulaufsicht anhand des Musterraumprogramms für eine 3-zügige Gemeinschaftsschule umgesetzt werden. So ist das Zusammenlegen der beiden Verwaltungstrakte, die Neustrukturierung der Unterrichtsräume sowie die Neuorganisation der Essenversorgung für die Gemeinschaftsschule zu erwarten. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 12.000 € aus. Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 02.08.2013 über 200.000 € liegen vor. Finanzierung: 2015 91921 850 A01 200.000 € Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 51.157,45 1.000 8.806,10 Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel (s. auch Erläuterungen zu Titel 35921) 91922 850 A10 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben (s. auch Erläuterungen zu Titel 35922) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 110.000 -60,6 % 112.000 1,8 % 279.500 193.267,89 1.000 1.000 1.000 — 2.000 2.000 2.000 46.294,79 3.000 3.000 3.000 46.294,79 Sächliche Verwaltungsausgaben 79.000 81.000 74.000 104.331,24 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 29.000 29.000 3.500 28.973,10 — — 200.000 — 2.000 2.000 2.000 59.963,55 110.000 112.000 279.500 193.267,89 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -107.000 -109.000 -276.500 -146.973,10 Abschluss Kapitel 3703 111186 351389 511549 611699 700739 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 147 148 Reinickendorf 3704 2016/2017 Gymnasien Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Gymnasien für das Produkt Bereitstellung von Schulplätzen in Gymnasien sowie für den Produktbereich Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. Im Bezirk bestehen folgende Gymnasien: 12Y01 12Y02 12Y03 12Y04 12Y05 12Y07 12Y08 Friedrich-Engels-Oberschule Europäische Schule - Bertha-von-Suttner Humboldt-Oberschule, Gabriele-von-Bülow-Oberschule Georg-Herwegh-Oberschule Romain-Rolland-Oberschule Thomas-Mann-Oberschule Emmentaler Straße 67 Reginhardstraße 172 Hatzfeldtallee 2-4 Tile-Brügge-Weg 63 Fellbacher Straße 18-19 Place Moliere 4 Königshorster Str. 10 Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt: 4258 Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote 4259 Sicherung des Unterrichts Übertragbarkeitsvermerk Die Ausgaben der Titel 52509 und 53405 sind übertragbar. 149 Reinickendorf 3704 2016/2017 Gymnasien Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 12516 114 E02 Einnahmen aus eigenem Handeln der Schule 1.000 1.000 1.000 — Zweckbindungsvermerk: 80 % der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516. Eine Pauschale von 20 % für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt. 35921 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 161.536,20 1.000 48.645,39 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel (s. auch Erläuterungen zu Titel 91921) 35922 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben (s. auch Erläuterungen zu Titel 91922) Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 3.000 — 3.000 — 3.000 210.181,59 800.000 800.000 781.000 756.699,33 Ausgaben 52509 114 A01 Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 3701, 3702, 3703, 3704 und 3705. 271.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen. 52516 114 A10 Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung 1.000 1.000 1.000 — Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet werden. (verbindliche Erläuterung) 53405 114 A09 Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz 90.000 100.000 100.000 90.383,60 Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 3701, 3702, 3703, 3704 und 3705. Maßnahmen gem. § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung (z. B. Geschäftsbedarf, Telefongebühren, Postgebühren, Rundfunk- u. Fernsehgebühren, allgemeine Verbrauchsmittel, Verbrauchsmittel für die IuK-Technik, Dienstleistungen, Schulmöbel etc.) 68180 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule 14.000 14.000 9.000 13.321,64 Bezuschussung von Mittagsverpflegung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket Mehr aufgrund der gezielten Zuweisung. 71501 (neu) 114 Thomas-Mann-Oberschule Grundinstandsetzung — 150 — 4.786,02 Reinickendorf 3704 2016/2017 Gymnasien Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz 2016 71502 114 Cité Foch Ersatzbau einer Sportanlage Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 — — Ist (Rest/R) 2014 — 318.441,31 Die vorhandenen Sportflächen (Kunstrasen-Fußballfeld, 400-m Rundlaufbahn und 2 Sektoren aus Allwetterkunststoff) sind durch hohe Frequentierung und aus Altersgründen (ca. 35 Jahre alt) sehr stark verbraucht und zerschlissen. Im Winter stellen die Allwetterkunststoffflächen – bedingt durch nicht mehr ausreichende Wasserdurchlässigkeit - eine Unfallgefahr dar. Das Fußballfeld weist an vielen Stellen durch aufgerissene Nähte und durch Wellenbildung in den Kunststoffbahnen Stolperstellen auf und stellt somit weitere Unfallgefahren dar. Damit die Flächen wieder optimal genutzt werden können, ist eine Grundsanierung aller Flächen dringend erforderlich. Die Sanierung sieht die Erneuerung des Kunststoffrasens und der Kunststoffflächen einschließlich Linierung für verschiedene Sportdisziplinen vor. Die angrenzenden Flächen (Wege, Entwässerungsrinnen u.ä.) müssen ebenfalls saniert werden. Der Einbau von Toren und einer Weitsprunganlage ist für den Sportbetrieb unbedingt notwendig. Weiterhin wäre die Sanierung des vorhandenen Ballfangzauns erforderlich. Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 28.03.2012 über 900.000 € liegen vor. Finanzierung: bis einschließlich 2012 46.000 € 2013 554.000 € Ansatz 2014 300.000 € 900.000 € 71504 (neu) 114 Humboldt-Oberschule Sanierung und Umbau des "Grünen Hauses" als Filiale — — 73.643,32 71505 114 Bertha-von-Suttner-Oberschule Implementierung einer Mensa — — 500.000 — 10.000 10.000 10.000 — 1.000 1.000 85.836,87 1.000 58.261,79 1.403.000 1.401.373,88 Maßnahme wird im bisher geplanten Umfang nicht umgesetzt 81209 114 A01 Investive IuK-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen Ersatz oder Neubeschaffung von technischer Ausstattung in den Gymnasien 91921 850 A01 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel (s. auch Erläuterungen zu Titel 35921) 91922 850 A10 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben (s. auch Erläuterungen zu Titel 35922) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 917.000 -34,6 % 151 927.000 1,1 % Reinickendorf 3704 2016/2017 Gymnasien Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Abschluss Kapitel 3704 111186 351389 511549 611699 700739 811899 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Sächliche Verwaltungsausgaben 1.000 1.000 1.000 — 2.000 2.000 2.000 210.181,59 3.000 3.000 3.000 210.181,59 891.000 901.000 882.000 847.082,93 14.000 14.000 9.000 13.321,64 — — 500.000 396.870,65 10.000 10.000 10.000 — Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 2.000 2.000 2.000 144.098,66 917.000 927.000 1.403.000 1.401.373,88 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -914.000 -924.000 -1.400.000 -1.191.192,29 152 Reinickendorf 3705 2016/2017 Sonderpädagogische Förderzentren Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Produkte der Bereitstellung von Schulplätzen in Sonderpädagogischen Förderzentren sowie für den Produktbereich Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. Zum Besuch der Sonderpädagogischen Förderzentren sind schulpflichtige Kinder und Jugendliche verpflichtet, die bildungsfähig sind, aber wegen körperlicher, geistiger, seelischer oder sittlicher Besonderheiten auf dem allgemeinen Bildungsweg der Berliner Schulen nicht hinreichend gefördert werden können. Im Bezirk bestehen folgende Sonderpädagogische Förderzentren: 12S01 12S02 12S03 12S04 12S05 12S06 12S07 Stötzner-Schule Richard-Keller-Schule, Lauterbach-Schule Schule am Park, Wiesengrund-Schule Toulouse-Lautrec-Schule Martin-Luther-King-Schule Tietzstraße 26-28 Olafstraße 32-34 Senftenberger Ring 41 Eichborndamm 276-284 Frohnauer Straße 74-80 Miraustr. 120-126 Olafstraße 32-34 Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt: 4258 Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote 4259 Sicherung des Unterrichts Übertragbarkeitsvermerk Die Ausgaben der Titel 52509 und 53405 sind übertragbar. 153 Reinickendorf 3705 2016/2017 Sonderpädagogische Förderzentren Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 12516 124 E02 Einnahmen aus eigenem Handeln der Schule 1.000 1.000 1.000 — Zweckbindungsvermerk: 80 % der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516. Eine Pauschale von 20 % für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt. 35921 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 1.000 — 1.000 11.880,19 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel (s. auch Erläuterungen zu Titel 91921) 35922 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben (s. auch Erläuterungen zu Titel 91922) Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 3.000 — 3.000 — 3.000 11.880,19 180.000 180.000 211.400 158.427,65 Ausgaben 52509 124 A01 Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 3701,3702,3703,3704 und 3705. 31.400,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen. 52516 124 A10 Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung 1.000 1.000 1.000 — Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet werden. (verbindliche Erläuterung) 53405 124 A09 Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz 25.700 37.300 35.800 34.190,38 Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 3701,3702,3703,3704 und 3705. Maßnahmen gem. § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung (z. B. Geschäftsbedarf, Telefongebühren, Postgebühren, Rundfunk- u. Fernsehgebühren, allgemeine Verbrauchsmittel, Verbrauchsmittel für die IuK-Technik, Dienstleistungen, Schulmöbel etc.) 68180 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule 14.000 14.000 Bezuschussung von Mittagsverpflegung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket Mehr aufgrund der gezielten Zuweisung. 154 4.400 13.148,75 Reinickendorf 3705 2016/2017 Sonderpädagogische Förderzentren Titel 91921 Fkt Kb 850 A01 Bezeichnung Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.000 1.000 1.000 32.972,35 1.000 13.489,81 Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel (s. auch Erläuterungen zu Titel 35921) 91922 850 A10 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben (s. auch Erläuterungen zu Titel 35922) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 222.700 -12,5 % 234.300 5,2 % 254.600 252.228,94 1.000 1.000 1.000 — 2.000 2.000 2.000 11.880,19 3.000 3.000 3.000 11.880,19 206.700 218.300 248.200 192.618,03 14.000 14.000 4.400 13.148,75 Abschluss Kapitel 3705 111186 351389 511549 611699 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 2.000 2.000 2.000 46.462,16 222.700 234.300 254.600 252.228,94 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -219.700 -231.300 -251.600 -240.348,75 155 156 Reinickendorf 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Fachbereichs Straßenbau, dem die Verwaltung des Straßenlandes, der Bau und die Instandsetzung von Straßen sowie der sonstigen Straßeneinrichtungen und Ordnungsaufgaben der Straßenbaubehörde obliegen. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt: 5426 5427 5439 5440 5428 - Straßenunterhaltung Straßenaufsicht Straßenverwaltung Planung, Entwurf und Bau Stellungnahmen / Grundsatzangelegenheiten 157 Reinickendorf 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11102 711 E03 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 97,00 Zwangsausführungen der Straßenbaubehörde nach dem Berliner Straßengesetz und dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz 11105 711 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 70.000 70.000 125.000 67.407,41 Gebühren für die Sondernutzung von öffentlichem Straßenland im Zusammenhang mit der öffentlichen Versorgung sowie Gebühren für die Erteilung von Erschließungsbeitragsbescheinigungen Weniger aufgrund der Umstellung der Berechnungsgrundlage 11152 711 E03 Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften 1.000 1.000 2.000 35,00 Einnahmen für kostenpflichtige Widerspruchsbescheide nach dem Gesetz über Gebühren und Beiträge in Verbindung mit dem Gerichtskostengesetz Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung. 11155 711 E03 Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen 1.280.000 1.280.000 1.255.000 1.261.129,33 Sondernutzungsgebühren für die Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes durch im Straßengrund befindlichen Anlagen sowie Sondernutzungsgebühren nach § 11 Berliner Straßengesetz. Mehr aufgrund verstärkt zunehmender Fristüberschreitungen der Sondernutzungen durch Versorgungsunternehmen 11901 711 E03 Veröffentlichungen 3.000 3.000 2.000 3.718,10 16.400 16.400 20.000 15.147,61 Entgelte für Submissionsunterlagen u.ä. 11903 725 E03 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen Zahlungen von anderen für die Beseitigung von Beschädigungen an Straßeneinrichtungen. Die entsprechenden Ausgaben sind beim Titel 52101 zu leisten. Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung. 11904 725 E01 Ersatz von Aufwendungen für Maßnahmen nach dem Berliner Straßengesetz 160.000 160.000 150.000 230.284,67 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52119. Ersatz von Aufwendungen für Maßnahmen nach dem Berliner Straßengesetz und dem Telekommunikationsgesetz (TKG) Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung 11934 711 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge 1.000 1.000 1.000 1.011,84 1.000 1.000 — Rückzahlungen überzahlter Rechnungsbeträge aus früheren Haushaltsjahren 11979 711 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 Verschiedene Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund 158 Reinickendorf 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Titel 26101 Fkt Kb 711 E01 Bezeichnung Ersatz von Verwaltungsausgaben Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 2.000 2.000 2.000 1.237,00 Abgeltungen von Verwaltungsleistungen im Rahmen der Aufgabe als Straßenbaubehörde für die Ver- und Entsorgungsunternehmen oder im Zusammenhang mit Umbaumaßnahmen auf Veranlassung Dritter (Nr. III 160 ABau) 26109 725 E01 Erstattungen von Bauvorbereitungsmitteln 40.000 40.000 50.000 44.726,98 Interne Verrechnungen der in früheren Haushaltsjahren aus Titel 54040 verauslagten Bauvorbereitungsmittel für Baumaßnahmen, für die im laufenden Haushaltsjahr erstmals Baumittel bereitstehen Weniger, da geringere Bauvorbereitungsmittel in den Vorjahren in Anspruch genommen worden sind 34101 725 E03 Erschließungsbeiträge 50.000 50.000 50.000 43.860,97 Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch in Verbindung mit dem Erschließungsbeitragsgesetz Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.625.400 -2,0 % 1.625.400 — 1.659.000 1.668.655,91 431.000 442.000 397.000 343.945,28 1.039.000 1.065.000 998.000 862.707,03 10.500 10.900 19.700 9.886,95 1.500 1.500 1.000 1.626,71 Ausgaben 42201 711 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42801 711 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 711 Beihilfen für Dienstkräfte 51101 711 A09 Geschäftsbedarf Der Ansatz ist für fachspezifisches Büro-, Zeichenmaterial, Gesetzestexte und Fachliteratur des technischen Dienstes vorgesehen. 51111 711 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51140 711 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 2.000 2.000 1.500 2.174,39 Beschaffung und Unterhaltung der Maschinen, Geräte und technischen Einrichtungen, die nicht mit Gebäuden fest verbunden sind. 51143 711 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51408 711 A09 Dienst- und Schutzkleidung 1.000 1.000 1.000 — 2.528.000 2.856.000 2.986.867,18 Ersatzbeschaffung und Instandhaltung von Arbeitsschutzkleidung 52101 725 A03 Unterhaltung des Straßenlands 2.528.000 Auch für Verkehrszeichen, Schutzgitter, Zäune, Straßennotwasserbrunnen und Regenentwässerungsanlagen, soweit sie nicht von den Berliner Wasserbetrieben zu unterhalten oder zu bauen sind, sowie für die Beseitigung von Beschädigungen und Schäden von Dritten (vgl. Erläuterung zu Titel 11903) 159 Reinickendorf 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Titel 52119 Fkt Kb 725 A10 Bezeichnung Maßnahmen nach dem Berliner Straßengesetz zu Lasten anderer Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 160.000 160.000 150.000 98.978,91 Vorgesehen für - Herstellung, Änderung und Beseitigung von Gehwegüberfahrten - Herstellung des ordnungsgemäßen Zustands der Straßen nach Beendigung der Sondernutzung/Schadenbeseitigung - Umbaumaßnahmen auf Veranlassung Dritter - Schadensbeseitigung - Straßenwiederherstellung nach dem TKG bzw. nach Sondernutzungen gemäß § 12 Berliner Straßengesetz soweit die Oberflächenherstellung vorbehalten wurde Den Ausgaben sollen grundsätzlich gleich hohe Einnahmen beim Titel 11904 gegenüberstehen (vgl. Erläuterung zu Titel 11904). Mehr aufgrund verstärkter Bautätigkeit 52190 711 A10 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Kapitel 4201, Titel 11990. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Die Mittel sind ausschließlich für den Bau von Fahrradabstellmöglichkeiten im Bereich von öffentlichen Verkehrsflächen oder anderen geeigneten Grundstücksflächen zu verwenden. 52501 711 A09 Aus- und Fortbildung 2.500 2.500 2.500 1.466,58 2.000 4.000 — 1.000 1.000 — Aus- und Fortbildung für Mitarbeiter/innen des Fachbereiches Straßenbau 54010 725 A09 Dienstleistungen 2.000 Der Ansatz ist für die Herstellung von Planmaterial vorgesehen. Weniger in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf. 54012 711 A09 Ersatzvornahmen 1.000 Zwangsausführungen der Straßenbaubehörde nach dem Berliner Straßengesetz und dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz 54040 725 A10 Bauvorbereitungsmittel 40.000 40.000 130.000 19.471,81 Mittel zur Vorbereitung von Baumaßnahmen, für die Bauplanungsunterlagen aufgestellt werden dürfen und für die Baumittel im Haushaltsplan des laufenden Haushaltsjahres nicht nachgewiesen sind Zu den bauvorbereitenden Maßnahmen gehören insbesondere die Heranziehung freischaffender Ingenieure die Durchführung von Baugrunduntersuchungen und Umweltverträglichkeitsprüfungen Die für die einzelnen Baumaßnahmen tatsächlich verauslagten Bauvorbereitungsmittel sind später aus den entsprechenden Baumittelansätzen an den Titel 26109 zu erstatten, sobald diese Baumittel verfügbar sind. Weniger in Anpassung an korrespondierende Einnahmen beim Titel 26109 54079 711 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 54085 711 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 160 — Reinickendorf 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Titel 67101 Fkt Kb 711 T Bezeichnung Ersatz von Ausgaben Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.000 1.000 1.000 — Der Ansatz ist vorgesehen für den Ersatz von Aufwendungen für die Instandhaltung von Hausanschlusskanälen, die durch Straßenbaumwurzeln beschädigt wurden sowie für Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz. 67121 711 Z10 Rückzahlung zu Unrecht vereinnahmter Beträge — — — 9.225,00 72505 711 Neubau der Oranienburger Straße von Tessenowstraße bis Wittenauer Straße 1.000.000 1.000.000 2.000.000 49.743,92 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2017 Davon fällig 2018 Davon fällig 2019 Davon fällig 2020 Davon fällig 2021 7.000.000 2.000.000 2.000.000 3.000.000 — — — — — — — Die Oranienburger Straße stellt eine wichtige übergeordnete Verbindungsstraße innerhalb Berlins dar und ist im Stadtentwicklungsplan Verkehr (Stufe 2) enthalten. Auf Grund der hohen Verkehrsbelastung (starker LKW- und Busverkehr) befinden sich die Fahrbahnbereiche in einem baulich schlechten Zustand. Die Tragfähigkeit des unterdimensionierten Fahrbahnaufbaus der unterschiedlichen Bauweisen (Schwarzdecke auf Pflaster oder Unterbeton) entspricht nicht den Anforderungen des Verkehrsaufkommens und stellt keine Konstruktion eines qualifizierten Fahrbahnaufbaus dar. Im Zusammenhang mit dem Fahrbahnausbau sind die Anlage von Radverkehrsanlagen, ein Neubau der Gehwege sowie Umbauten der Lichtsignalanlagen geplant. Zum Zeitpunkt der erstmaligen Anmeldung ist die Kostenschätzung noch von einem Volumen von 8.500.000 € ausgegangen. Auf Basis der aktuellen Vorplanungsunterlagen betragen die Gesamtkosten – einschließlich der Kosten für den Grunderwerb allerdings voraussichtlich 9.500.000 €. Hierin enthalten sind Maßnahmen für die Umleitungsverkehre (Verkehrsführung wärend der Bauzeit, provisorische Lichtsignalanlagen, Ertüchtigung von Umleitungsstrecken). Die Zuweisung der Senatsverwaltung für Finanzen geht jedoch weiterhin von Gesamtkosten in Höhe von 8.500.000 € aus. Die Ansatzbildung orientiert sich an diesem Betrag. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 601.350 € aus. Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind wegen der hohen verkehrlichen Priorität nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt. Ein Erläuterungsbericht vom 21.01.2015 liegt vor. Die Fertigstellung ist für 2019 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 9.248.000 € betragen. Finanzierung: bis einschließlich 2014 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Restkosten ab 2018 Gesamt 56.000 € 2.000.000 € 1.000.000 € 1.000.000 € 4.444.000 € 8.500.000 € 72506 711 Neubau der Ruppiner Chaussee von Schulzendorfer Straße bis Hennigsdorfer Straße — — 73817 (neu) 711 Neubau der Gabrielenstraße von An der Mühle bis Adelheidallee — — 132.621,66 73818 (neu) 711 Neubau der Straße 494 — — 361.610,88 161 — 534.913,12 Reinickendorf 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Titel 73819 Fkt Kb 725 Bezeichnung Neubau Tile-Brügge-Weg von Ziekowstraße bis Havelmüller- weg Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 100.000 — 900.000 168.564,57 Die Fahrbahn des Tile-Brügge-Wegs besteht überwiegend aus Schwarzdecke auf Unterbeton ohne darunterliegende Tragschicht. Die Fahrbahn ist überaltert und befindet sich in einem baulich schlechten Zustand. Die Tragfähigkeit der Straßenkonstruktion entspricht nicht mehr den Anforderungen der Verkehrsbelastung. Ein Neubau der Fahrbahn und teilweise der Gehwege ist aus Gründen der Verkehrssicherheit erforderlich. Im Rahmen dieser Baumaßnahme beabsichtigen die Berliner Wasserbetriebe die Regenentwässerungsanlagen zu erweitern. Die Gesamtkosten wurden gemäß Bauplanungsunterlagen vom 22.05.2013 mit 1.750.000 € festgelegt. Die Bauzeit beträgt drei Jahre, mit der Maßnahme wurde 2014 begonnen. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 110.775 € aus. Ein Erläuterungsbericht vom 03.01.2013 liegt vor. Finanzierung: bis einschließlich 2014 2015 Ansatz 2016 Gesamt 73821 711 195.000 € 1.455.000 € 100.000 € 1.750.000 € Neubau der Hennigsdorfer Straße von Ruppiner Chaussee bis Heiligenseestraße 1.800.000 1.400.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2017 Davon fällig 2018 Davon fällig 2019 Davon fällig 2020 Davon fällig 2021 1.439.000 1.439.000 — — — — — 1.500.000 15.963,42 — — — — Die Hennigsdorfer Straße ist im Stadtentwicklungsplan Verkehr als örtliche Verbindungsstraße enthalten. Sie ist als Umleitungsstrecke der Autobahn BAB A 111 ausgewiesen und nimmt auch Verkehr aus dem nördlichen Umland auf. Sie besitzt somit überbezirkliche Bedeutung. Die gegenwärtige Konstruktion besteht aus ca. 16 cm dicken unverdübelten Betonfeldern. Auf Grund des Verkehrsaufkommens weist der unterdimensionierte Aufbau starke Schäden auf. Massive Beschwerden der Anlieger über Belästigung aus Lärm und Erschütterungen liegen vor. Eine ordnungsgemäße Straßenentwässerung ist nicht vorhanden. Die Instandhaltung ist aus Mitteln der Straßenunterhaltung nicht finanzierbar. Aus Verkehrssicherheitsgründen ist ein Neubau erforderlich. Die Gesamtkosten betragen 3.500.000 €. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 221.550 € aus. Die Bauzeit beträgt drei Jahre, mit der Maßnahme soll 2016 begonnen werden. Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 08.08.2013 über 3.500.000 € liegen vor. Ein Erläuterungsbericht vom 23.01.2015 liegt vor. Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 3.731.000 € betragen. Finanzierung: Bis einschließlich 2014 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Restkosten ab 2018 Gesamt 73822 (neu) 711 61.000 € 200.000 € 1.800.000 € 1.400.000 € 39.000 € 3.500.000 € Neubau der Straße Alt Lübars von Quickborner Straße bis ZabelKrüger Damm — 162 — 152.230,66 Reinickendorf 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Titel 73824 Fkt Kb 711 Bezeichnung Neubau der Artemisstraße von Waidmannsluster Damm bis Dianastraße Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2017 Davon fällig 2018 Davon fällig 2019 Davon fällig 2020 Davon fällig 2021 Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 40.000 300.000 600.000 600.000 — — — — — 40.000 — — — — — Die Fahrbahn besteht etwa zur Hälfte aus Kleinsteinpflaster (Bereich bis zum Waidmannsluster Damm) und Schwarzdecke (Bereich bis zur Dianastraße). Die Oberflächen sind stark schadhaft und aufgrund des Umfangs mit Mitteln der Straßenunterhaltung nicht mehr verkehrssicher instand zu setzen. Die Borde sind an den Baumstandorten angehoben und ragen teilweise in die Fahrbahn. Die darunter liegende ungebundene Tragschicht weist Tragfähigkeitsmängel auf. Die Gesamtkosten betragen nach dem derzeitigem Planungsstand 640.000 €. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 40.512 € aus. Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 12.12.2013 und vom 26.06.2015 über 640.000 € liegen vor. Die Bauzeit beträgt zwei Jahre, mit der Maßnahme soll 2017 begonnen werden. Die Erhöhung der Gesamtkosten resultiert u.a. aus zusätzlichen Entsorgungskosten für Material, SBB (Sonderabfallgesellschaft Brandenburg Berlin), Transport aufgrund eines vorliegenden Baugrundgutachtens sowie auf die Verschiebung der Ausbaugrenze (zzgl. Knotenpunkte Dianastraße, Waidmannsluster Damm und Einmündung Halalistraße). Ein Erläuterungsbericht vom 19.01.2015 liegt vor. Die Fertigstellung ist für 2018 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 696.320 € betragen. Finanzierung: Ansatz 2016 Ansatz 2017 2018 Gesamt 73825 711 40.000 € 300.000 € 300.000 € 640.000 € B 96 Umbau der Kreuzungsbereiche Berliner Straße / Hermsdorfer Damm und Berliner Straße / Burgfrauenstraße 150.000 224.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2017 Davon fällig 2018 Davon fällig 2019 Davon fällig 2020 Davon fällig 2021 224.000 224.000 — — — — — 100.000 5.813,74 — — — — Wegen des gestiegenen Verkehrsaufkommens ist zur Verbesserung des Verkehrsflusses eine Fahrbahnverbreiterung in den Kreuzungen Berliner Straße (B 96) / Hermsdorfer Damm und Berliner Straße (B 96) / Burgfrauenstraße erforderlich, um Links- und Rechtsabbiegespuren einzurichten. Die Baumaßnahme ist zur Verkehrsbeschleunigung, Staureduzierung und Verminderung der Lärm- und Schadstoffemissionen notwendig. Die Gesamtkosten betragen 400.000 €. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 25.320 € aus. Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 14.08.2013 und vom 26.06.2015 über 400.000 € liegen vor. Die Bauzeit beträgt zwei Jahre, mit der Maßnahme soll 2016 begonnen werden. Die Erhöhung der Gesamtkosten resultiert aus einem zusätzlichen Umbau eines Knotenpunktarmes einschließlich einer Lichtsignalanlage und einer komplexeren Durchführung der Maßnahme (Verkehrsführung wärend der Bauzeit). Ein Erläuterungsbericht vom 19.01.2015 liegt vor. Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 417.600 € betragen. Finanzierung: bis einschließlich 2014 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Gesamt 6.000 € 20.000 € 150.000 € 224.000 € 400.000 € 163 Reinickendorf 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Titel 73826 Fkt Kb 711 Bezeichnung Neubau des Hermsdorfer Damm von Berliner Straße bis Marthastraße Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2017 Davon fällig 2018 Davon fällig 2019 Davon fällig 2020 Davon fällig 2021 Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 50.000 500.000 650.000 650.000 — — — — — 200.000 — — — — — Schlechter Zustand der Oberfläche des Hermsdorfer Damms, der aus Kleinpflaster besteht. Die Kleinpflastersteine sind teilweise durch Frosteinwirkung zerstört (gespalten). Die Versackungen wurden mit Asphalt provisorisch instandgesetzt, jedoch löst sich diese Befestigung regelmäßig und ist zu erneuern. Die darunter liegende ungebundene Tragschicht weist Tragfähigkeitsmängel auf. Aus Gründen der Verkehrssicherheit ist ein Neubau der Fahrbahn sowie der Knotenpunktsbereiche erforderlich. Ein Regenentwässerungskanal ist vorhanden, der Zustand ist unbekannt, erfahrungsgemäß ist dieser sanierungsbedürftig. Zusätzliche Regeneinläufe sind bei einer Neuplanung erforderlich. Die Gesamtkosten betragen 700.000 €. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 44.310 € aus. Die Bauzeit beträgt zwei Jahre, mit der Maßnahme soll 2016 begonnen werden. Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 13.12.2013 über 700.000 € liegen vor. Ein Erläuterungsbericht vom 10.01.2011 liegt vor. Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 746.200 € betragen. Finanzierung: Ansatz 2016 Ansatz 2017 2018 Gesamt 73827 711 50.000 € 500.000 € 150.000 € 700.000 € Neubau des Bekassinenwegs von Im Erpelgrund bis An der Wildbahn 350.000 60.000 260.000 — Der auszubauende Abschnitt des Bekassinenwegs befindet sich in einem baulich schlechten Zustand. Die Tragfähigkeit der vorhandenen Verkehrsanlage ohne ausreichende Tragschicht entspricht nicht den Anforderungen der Verkehrsbelastung. Die Nutzungszeit ist deutlich überschritten. Die Gehwege sind überwiegend unbefestigt. Die Regenentwässerung erfolgt ungesteuert über Versickerungsanlagen wie Sickerschächte, Sickerabläufe und oberflächige Versickerungsanlagen. Die Anordnung produziert Stauwasser in der Verkehrsfläche. Eine grundhafte Erneuerung der Fahrbahnbereiche sowie der Gehwegflächen ist aus Gründen einer dauerhaften Verkehrssicherheit und der nachhaltigen Wirtschaftlichkeit erforderlich. Die Gesamtkosten betragen 460.000 €. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 29.118 € aus. Die Bauzeit beträgt ein Jahr, die Maßnahme soll 2016 durchgeführt werden. Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 08.08.2013 über 460.000 € liegen vor. Ein Erläuterungsbericht vom 21.01.2015 liegt vor. Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 480.240 € betragen. Finanzierung: 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Gesamt 50.000 € 350.000 € 60.000 € 460.000 € 164 Reinickendorf 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Titel 73829 (neu) Fkt Kb 711 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Neubau Mattenbuder Pfad von Hennigsdorfer Straße bis Platenhofer Weg 100.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2017 Davon fällig 2018 Davon fällig 2019 Davon fällig 2020 Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 — — — — — — 320.000 320.000 — — — — Die gegenwärtige Konstruktion des Mattenbuder Pfads besteht aus ca. 16 cm dicken unverdübelten Betonfeldern auf einem nicht tragfähigen Untergrund. Die Nutzungszeit ist deutlich überschritten und die Fahrbahn sowie die überwiegend unbefestigten Gehwege befinden sich in einem überalterten, schlechten baulichen Zustand. Hinzu kommt die zusätzliche Belastung aus dem Umleitungsverkehr der abgeschlossenen Neubaumaßnahme Ruppiner Chaussee. Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und der Mängelbeseitigung ist ein grundhafter Neubau (Fahrbahn und Gehwege) erforderlich. Eine ordnungsgemäße Straßenentwässerung ist nicht vorhanden. Die Herstellung einer Regenentwässerungsanlage wird mit dem Bau der Straße notwendig. Die Gesamtkosten betragen 420.000 €. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 26.586 € aus. Die Bauzeit beträgt zwei Jahre, mit der Maßnahme soll 2017 begonnen werden. Ein Erläuterungsbericht vom 03.01.2013 liegt vor. Die Fertigstellung ist für 2018 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 456.960 € betragen. Finanzierung: Ansatz 2017 2018 Gesamt 100.000 € 320.000 € 420.000 € 73831 (neu) 725 Neubau Mittelbruchzeile (Straßenund Grünraum) zwischen Residenzstraße und Breitkopfstraße — — 73832 725 Neubau Schmitzweg, Heiligental und Brodersenstraße — 650.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2017 Davon fällig 2018 Davon fällig 2019 Davon fällig 2020 Davon fällig 2021 Davon fällig 2022 — — — — — — 180.000 25.125,32 — — 180.000 — — — — Die Fahrbahnen des Schmitzwegs und der Brodersenstraße bestehen aus einer Asphaltdecke teilweise auf Schotter oder Pflaster. Sie sind desolat, überaltert und befinden sich in einem baulich schlechten Zustand. Die Gehwege sind unterdimensioniert und weisen ebenfalls erhebliche Schäden auf. Aus Gründen der Verkehrssicherheit ist ein Neubau erforderlich. Der geringe Straßenquerschnitt macht die Umgestaltung in verkehrsberuhigte Bereiche erforderlich. Die Straßenentwässerung ist entsprechend zu sanieren und zu ergänzen. Die Gesamtkosten betragen 830.000 €. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 52.539 € aus. Die Bauzeit beträgt zwei Jahre, mit der Maßnahme soll 2017 begonnen werden. Ein Erläuterungsbericht vom 19.01.2015 liegt vor. Die Fertigstellung ist für 2018 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 903.040 € betragen. Finanzierung: Ansatz 2017 2018 Gesamt 650.000 € 180.000 € 830.000 € 165 Reinickendorf MG 31 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Titel Fkt Kb MG 31 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf den Vorbericht verwiesen. Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen. 51111 711 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 2.000 2.000 3.000 850,90 3.500 3.500 3.500 2.222,51 5.500 5.500 6.500 3.073,41 Beschaffung von IuK-Geschäftsbedarf Weniger in Anpassung an den Bedarf. 51143 711 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Beschaffung und Unterhaltung von IuK-Technik Summe Maßnahmegruppe 31 166 Reinickendorf MG 32 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Titel Fkt Kb MG 32 54085 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Maßnahmen für verfahrensabhängige IuK 711 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 2.500 2.500 2.100 945,91 Der Ansatz ist bestimmt für Dienstleistungen der IuK-Technik. Summe Maßnahmegruppe 32 2.500 2.500 2.100 945,91 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 7.718.500 -19,4 % 8.499.900 10,1 % 9.573.300 5.786.956,45 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einn. aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen u. Zuschüssen für Investitionen Gesamteinnahmen 1.533.400 1.533.400 1.557.000 1.578.830,96 42.000 42.000 52.000 45.963,98 50.000 50.000 50.000 43.860,97 1.625.400 1.625.400 1.659.000 1.668.655,91 Personalausgaben 1.480.500 1.517.900 1.414.700 1.216.539,26 Sächliche Verwaltungsausgaben 2.747.000 2.747.000 3.157.600 3.114.604,90 1.000 1.000 1.000 9.225,00 3.490.000 4.234.000 5.000.000 1.446.587,29 7.718.500 8.499.900 9.573.300 5.786.956,45 -6.093.100 -6.874.500 -7.914.300 -4.118.300,54 Abschluss Kapitel 3800 111186 211299 311347 411462 511549 611699 700739 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Gesamtausgaben Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) 167 168 Reinickendorf 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches Gartenbau, dem die Errichtung und Verwaltung der Grünanlagen des Bezirks obliegen. Sachzuwendungen für Einrichtungen freier Träger: Anschrift Gebäude am Flughafensee Art der Sachzuwendungen In dem Gebäude, für das Berlin die Kosten der baulichen Unterhaltung sowie für Strom, Be- und Entwässerung und Heizung trägt, werden dem durch institutionelle Zuwendung geförderten NABU Räumlichkeiten für den Betrieb eines Freilandlabors nach § 63 Abs. 3 und 5 LHO unentgeltlich überlassen. Das ehemalige Toilettenhäuschen im Volkspark Wittenau wird unentgeltlich dem NABU überlassen. Der NABU übernimmt sämtliche Bewirtschaftungskosten. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt: 125 - Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen 5380 - Infrastrukturelles FM Qualitative Weiterentwicklung der Gender-Budget-Analyse (gemäß Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, MusterAnlage 8) Produkt 72640 Öffentliche Spiel- und Bewegungsflächen Zielgruppe Nutzungsanalyse Zielsetzung Steuerungsmaßnahmen Kinder und Jugendliche Betreuungs- und Begleitpersonal Ausgewählte Spielplätze werden nach dem Gender-Kriterienkatalog beurteilt. Um den Gender-Mainstreaming-Ansatz zu genügen, orientiert sich das Spielangebot am geschlechterdifferenzierten und interkulturellen Bedarf und soll gleichzeitig geeignet sein, über sterotype Rollenzuschreibung hinauszuführen und die Wahlmöglichkeiten für Jungen und Mädchen erweitern. keine 169 Reinickendorf 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11102 422 E03 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 — Zwangsausführungen nach dem Bundesnaturschutzgesetz und dem Gesetz zum Schutze der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz 11149 332 E03 Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Umweltschutz — — 1.000 — 11193 332 E01 Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht 1.000 1.000 1.000 90.484,91 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52190. Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht 11901 332 E03 Veröffentlichungen 3.000 3.000 1.000 3.013,95 20.000 20.000 20.000 14.491,56 Entgelte für Submissionsunterlagen u. ä. Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung. 11903 422 E03 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen Zahlungen von anderen für die Beseitigung von Schäden an Grünanlagen und Straßenbäumen. Die entsprechenden Ausgaben sind bei Titel 52110 zu leisten. 11934 422 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge 1.000 1.000 1.000 — 1.000 1.000 1.200 — 904.000 904.000 925.000 904.201,41 2.000 2.000 2.254,59 1.000 3.900 — Rückzahlungen überzahlter Rechnungsbeträge aus früheren Haushaltsjahren 11979 321 E03 Verschiedene Einnahmen 12401 (neu) 012 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 925.000,0 EUR wurden bislang bei 3306/12401 nachgewiesen. Miet- und Pachteinnahmen aus Kleingartenanlagen 12511 321 E03 Verkaufserlöse 2.000 Es werden u. a. Einnahmen aus dem Verkauf ausgesonderter Sachen nachgewiesen. 13203 321 E03 Verkauf von beweglichem Vermögen 1.000 Einnahmen aus dem Verkauf von Fahrzeugen Weniger aufgrund geringer Anzahl an veräußerbaren Altfahrzeugen 27103 321 E01 Anteil der EU an der Förderung der Landwirtschaft — — — 53.479,70 Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 934.000 -2,4 % 934.000 — 957.100 1.067.926,12 170 Reinickendorf 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben 42201 422 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42801 422 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 422 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 42821 422 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) 44100 422 Beihilfen für Dienstkräfte 51101 321 A09 Geschäftsbedarf 473.000 486.000 449.000 255.435,77 6.784.000 6.802.000 7.227.000 6.434.120,35 — — — 58.527,71 234.000 240.000 264.000 166.897,31 34.700 35.800 25.000 32.684,34 2.000 2.000 2.000 2.042,78 Der Ansatz ist bestimmt für fachspezifisches Büro- und Zeichenmaterial, Gesetzestexte und Fachliteratur. Die Ausgaben sind auch für Kapitel 3820 (Friedhöfe) vorgesehen. 51111 321 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51140 321 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 88.300 88.300 93.000 87.799,03 Beschaffung und Unterhaltung der Werkzeuge, Maschinen, Geräte und technischen Einrichtungen, die nicht mit Gebäuden fest verbunden sind Weniger in Anpassung an den Bedarf. 51143 321 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51403 321 A09 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen 320.000 320.000 340.000 307.245,35 Ausgaben für Treibstoffe und Öle und für die Haltung von Fahrzeugen der Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe sowie der Abt. Finanzen, Liegenschaften und Personal und der Abt. Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste Weniger in Anpassung an den Bedarf. 51408 321 A09 Dienst- und Schutzkleidung 13.000 13.000 23.000 9.988,33 1.500 1.500 1.000 1.470,00 75.000 75.000 80.000 54.307,79 Ersatz und Instandhaltung von Arbeitsschutzkleidung Die Ausgaben sind auch für Kapitel 3820 (Friedhöfe) vorgesehen. Weniger in Anpassung an den Bedarf. 51479 321 A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 51802 321 A09 Mieten für Fahrzeuge Veranschlagung von Leasing-Raten für den Fuhrpark Weniger in Anpassung an den Bedarf. 171 Reinickendorf 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Titel 51905 Fkt Kb 321 A04 Bezeichnung Maßnahmen in Kleingartenkolonien Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 5.000 5.000 10.000 366,27 Der Ansatz soll im Bedarfsfall Ausgaben für die Teilung von Parzellen einschließlich der dazugehörenden Erschließungsmaßnahmen in landeseigenen Kleingartenkolonien ermöglichen. Weniger in Anpassung an den Bedarf. 52109 322 A04 Unterhaltung der Sportflächen 200.000 200.000 200.000 236.779,44 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.658.091,10 Regelunterhaltung der Sportanlagen 52110 321 A04 Unterhaltung der Grünanlagen Einschließlich Beschaffung von Materialien, Pflanzen, Gehölze u. ä. sowie für die Beseitigung von Schäden (vgl. Erläuterung zu Kapitel 3810, Titel 11903) Hier werden auch die Ausgaben für Buddelsand auf Spielplätzen und Ausgaben im Zusammenhang mit der IGA nachgewiesen. 52190 321 A10 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen 4.000 4.000 4.000 158.661,75 R 117.396,70 Die Mittel sollen für den Ausgleich von Beeinträchtigungen des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes durch Baumaßnahmen verwendet werden (Vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11193 und Kapitel 4300, Titel 11193). Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 2,0 T€ Ausgaben für Maßnahmen zur Verbesserung quartiersbezogener Frei- und Grünflächen (Vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Kapitel 4200, Titel 11990); Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 1,0 T€ Ausgaben für Maßnahmen zur Unterhaltung bzw. zum Neubau von Kinderspielplätzen (Vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Kapitel 4201, Titel 11990); Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 1,0 T€ 4,0 T€ 52501 321 A09 Aus- und Fortbildung 17.000 17.000 17.000 28.900,28 Für Ausbildungsmaßnahmen zum Gärtner im Garten- und Landschaftsbau sowie Ausgaben für Aus- und Fortbildung für Mitarbeiter/-innen des Fachbereiches Gartenbau. 54010 321 A09 Dienstleistungen 18.000 30.000 18.000 18.650,31 Die Mittel sind bestimmt für die Betreuung und Abwicklung von Sonderbaumaßnahmen im Bereich des Fachbereiches Gartenbau. 2017: Mehr aufgrund erwarteter Ausgaben im Zusammenhang mit der IGA 54012 321 A09 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 — Zwangsausführungen nach dem Bundesnaturschutzgesetz und dem Gesetz zum Schutze der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz 172 Reinickendorf 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Titel 54079 Fkt Kb 321 A09 Bezeichnung Verschiedene Ausgaben Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.000 2.000 1.000 — Der Ansatz ist u.a. bestimmt für Fotomaterial für Schadenbeweisaufnahmen. Die Ausgaben sind auch für Kapitel 3820 (Friedhöfe) vorgesehen. 2017: Mehr aufgrund erwarteter Ausgaben im Zusammenhang mit der IGA. 54085 321 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 71601 (neu) 321 Wanderwege im Fließtal von Tegel bis Bezirksgrenze Reinickendorf — — 71602 321 Neubau (Ersatzbau) Spielplatz Welfenallee — — — 14.647,33 71603 321 Neubau (Ersatzbau) Spielplatz Auguste-Viktoria-Allee — — — 19.963,09 71606 321 Neubau Spielplatz Freizeitpark an der Malche — — 400.000 — 71607 321 Neubau Spielplatz Reginhardstraße — — — 95.117,88 71608 321 Neubau Spielplatz Buddeplatz — — — 239.169,00 71609 321 Fuß-/Wanderweg parallel zum Borsigdamm — — 40.000 47.344,95 71610 321 Neubau Spielplatz Breitkopfbecken — — 250.000 — 71611 (neu) 321 Neubau Spielplatz Dr. Ilse-KasselPlatz (ehem. Schlossplatz) 33.659,33 350.000 Die Spielfläche auf dem Dr. Ilse Kassel-Platz ist 23 Jahre alt und bietet derzeit wenig Spielanreiz und Aufenthaltsqualität. Eine Neugliederung und eine Qualifizierung der Spiel- und Pflanzflächen sind dringend notwendig. Wichtig sind Aktionsund Ruhebereiche sowie Treffpunkte für Kommunikation und Aufenthalt im Grünen. Gleichzeitig wird der vorhandene Bolzplatz erneuert und mit einer Kunststofffläche ausgestattet. Der neugestaltete Platz wird den gesamten Dr. Ilse Kassel-Platz aufwerten und künftig Kinder aller Altersklassen sowie Eltern, Begleitpersonen und Anwohner anziehen. Der Erläuterungsbericht vom 10.01.2012 liegt vor. Bauplanungsunterlagen über 350.000 € vom 15.06.2015 liegen vor. Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 368.900 € betragen. Finanzierung: Ansatz 2017 71612 (neu) 321 350.000 € Neubau Spielplatz Waldshuter Zeile (Waidmannslust) 350.000 — Der Spielplatz Waldshuter Zeile befindet sich inmitten der von Hochhäusern geprägten Rollbergsiedlung. Er ist 27 Jahre alt, besteht lediglich aus einem Seilzirkus und ist der einzige öffentliche Spielplatz in der Siedlung. Eine Neugestaltung, Neuausstattung und eine Vergrößerung und Qualifizierung der Spielflächen sind dringend notwendig. Wichtig sind Spiel- und Aktionsbereiche für Kinder aller Altersklassen, aber auch Ruhebereiche sowie Treffpunkte für Kommunikation und Aufenthalt. Künftig soll der neugestaltete Platz, welcher direkt vor der Grundschule in den Rollbergen liegt, wieder ein Anziehungspunkt für alle Nutzer werden. Der Erläuterungsbericht vom 10.01.2012 liegt vor. Bauplanungsunterlagen über 350.000 € vom 15.06.2015 liegen vor. Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 362.600 € betragen. Finanzierung: Ansatz 2016 350.000 € 173 Reinickendorf 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Titel 71613 (neu) Fkt Kb 321 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Neubau Spielplatz Nordgraben/Techowpromenade (Wittenau) 350.000 Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg. Der Spielplatz Nordgraben befindet sich parallel zum Taldorfer Weg auf der Grünfläche gegenüber dem Rathaus. Er besteht aus einem Bolzplatz und einer Spielfläche. Da der Bolzplatz im jetzigen Zustand nicht nutzbar ist, ist der Neubau dieses Platzes besonders dringend. Hier ist der Bau eines Kunststoffkleinspielfeldes einschließlich eines neuen Ballfangzaunes geplant. Eine Neugestaltung und Vergrößerung der vorhandenen Spielfläche mit verschiedenen Bereichen für Kinder unterschiedlicher Altersklassen ist ebenfalls vorgesehen. Der Erläuterungsbericht vom 10.01.2012 liegt vor. Bauplanungsunterlagen über 350.000 € vom 13.05.2015 liegen vor. Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 362.600 € betragen. Finanzierung: Ansatz 2016 71614 (neu) 322 350.000 € Neubau Bolzplatz Ruppiner Chaussee / Ziegenorter Pfad 150.000 Der Bolzplatz liegt direkt an der Ruppiner Chaussee und wird trotz seiner schlechten Ausstattung von ballspielenden Kindern sehr gern genutzt. Zurzeit spielen die Kinder auf unebenem Oberboden auf Fußballtore, die lediglich aus zwei Pfosten bestehen. Der Neubau dieses Platzes ist daher besonders dringend. Hier ist der Bau eines Kunststoffkleinspielfeldes einschließlich eines neuen Ballfangzauns geplant. Zukünftig soll dort Fußball und Street Ball möglich sein. Der Erläuterungsbericht vom 10.01.2012 liegt vor. Bauplanungsunterlagen über 150.000 € vom 15.06.2015 liegen vor. Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 158.100 € betragen. Finanzierung: Ansatz 2017 71617 (neu) 321 150.000 € Fließtalwanderweg zwischen Martha- und Veltheimstraße 60.000 — Der Wegebelag (wassergebunden) wurde durch Erosion und die starke Nutzung durch Fußgänger und Radfahrer im Laufe der Jahre abgetragen, so dass in vielen Bereichen der grob strukturierte Unterbau zu erkennen ist. Die angrenzenden Stichwege mit großem Gefälle sind zum Teil so stark erodiert, dass teilweise tiefe Erosionsrinnen entstanden sind. Aufgrund der Landschaftsschutzgebietsverordnung (Schutz-, Pflege- und Entwicklungsplan) ist für diesen Bereich der Bezirk Reinickendorf zur Instandhaltung bzw. zum Neubau der Wege verantwortlich. Der Wegebau ist aufgrund der Schutzgebietsverordnung ausschließlich aus zertifzierten, schadstofffreien Materialien herzustellen. Die Überarbeitung des ausgewiesenen Wanderweges ist im Bereich zwischen Martha- und Veltheimstraße dringend geboten. Der Erläuterungsbericht vom 10.01.2013 liegt vor. Bauplanungsunterlagen über 60.000 € vom 15.06.2015 liegen vor. Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 62.160 € betragen. Finanzierung: Ansatz 2016 60.000 € 174 Reinickendorf 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Titel 81179 Fkt Kb 321 A05 Bezeichnung Fahrzeuge Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 61.000 80.000 85.000 — Erneuerung des Fahrzeugbestandes 2016: 2 Doppelkabiner 61.000 € 2017: 1 Geräteträger 80.000 € 81279 321 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen — 175 — 19.000 78.850,80 Reinickendorf MG 31 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Titel Fkt Kb MG 31 51111 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK 321 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 4.000 4.000 4.000 3.398,41 Der Ansatz ist bestimmt für den IuK-Geschäftsbedarf. Die Ausgaben sind auch für Kapitel 3820 (Friedhöfe) vorgesehen. 51143 321 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 5.000 5.000 5.000 4.463,42 Der Ansatz ist bestimmt für die Beschaffung von IuK-Technik. Die Ausgaben sind auch für Kapitel 3820 (Friedhöfe) vorgesehen. Summe Maßnahmegruppe 31 9.000 176 9.000 9.000 7.861,83 Reinickendorf MG 32 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Titel Fkt Kb MG 32 54085 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensabhängige IuK 321 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 18.000 18.000 16.000 18.257,37 Der Ansatz ist für Dienstleistungen der IuK-Technik bestimmt. Die Ausgaben sind auch für Kapitel 3820 (Friedhöfe) vorgesehen. Mehr in Anpassung an den Bedarf. Summe Maßnahmegruppe 32 18.000 18.000 16.000 18.257,37 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 10.619.500 -4,1 % 10.429.600 -1,8 % 11.074.000 10.066.839,49 934.000 934.000 957.100 1.014.446,42 — — — 53.479,70 934.000 934.000 957.100 1.067.926,12 Personalausgaben 7.525.700 7.563.800 7.965.000 6.947.665,48 Sächliche Verwaltungsausgaben 2.272.800 2.285.800 2.315.000 2.590.421,63 760.000 500.000 690.000 449.901,58 Abschluss Kapitel 3810 111186 211299 411462 511549 700739 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 61.000 80.000 104.000 78.850,80 10.619.500 10.429.600 11.074.000 10.066.839,49 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -9.685.500 -9.495.600 -10.116.900 -8.998.913,37 177 178 Reinickendorf 3820 2016/2017 Friedhöfe Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Friedhöfe des Bezirks. Es werden folgende Friedhöfe unterhalten: Thiloweg Wilhelm-Blume-Allee Waidmannsluster Damm Sandhauser Straße Frohnauer Straße Schulzendorfer Straße Zabel-Krüger-Damm Hainbuchenstraße Humboldtstraße Freiheitsweg 2,4636 ha 3,6823 ha 4,9185 ha 8,2577 ha 7,9489 ha 0,6282 ha 3,3691 ha 4,1761 ha 15,5532 ha 1,0087 ha 52,0063 ha Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt: 125 - Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen 2373 - Friedhöfe 179 Reinickendorf 3820 2016/2017 Friedhöfe Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11152 321 E03 Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften 1.283.000 1.283.000 1.290.000 1.236.267,65 Gebühren nach der Gebührenordnung für die landeseigenen Friedhöfe und Krematorien Berlins in Verbindung mit dem Gesetz über Gebühren und Beiträge 11979 430 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — 38190 890 E00 Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 92.690,00 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52190. Verrechnung auf der Grundlage des Gräbergesetzes – Erstattung der Ausgaben für die Pflege der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.285.000 -0,5 % 1.285.000 — 1.292.000 1.328.957,65 152.000 156.000 171.000 156.272,47 1.463.000 1.454.000 1.407.000 1.293.556,69 Ausgaben 42201 430 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42801 430 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 430 Beihilfen für Dienstkräfte 18.000 18.600 18.900 16.956,46 51140 430 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 15.000 15.000 15.000 11.604,22 Beschaffung und Unterhaltung der Werkzeuge, Maschinen, Geräte und technischen Einrichtungen, die nicht mit Gebäuden fest verbunden sind. Die nicht-fachspezifischen Ausrüstungsgegenstände werden durch den Fachbereich Gartenbau beschafft und sind im Kapitel 3810 veranschlagt 52111 430 A04 Unterhaltung der Friedhofsanlagen 150.000 150.000 150.000 150.103,00 Die veranschlagten Mittel sind für Bewässerung der Friedhofsanlagen, Materialien, Gehölze, Pflanzen und dergleichen bestimmt. 52190 430 A10 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 92.796,60 R 917,02 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Die Mittel sollen für die Pflege der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft verwendet werden. 180 Reinickendorf 3820 2016/2017 Friedhöfe Titel 71503 (neu) Fkt Kb 430 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Neubau Unterkunfts- und Bürogebäude Friedhof Hermsdorf II 100.000 Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg. Das ca. 29 m² große Gebäude wurde im Jahr 1967 auf dem Fundament des vorherigen Gebäudes als Holzkonstruktion errichtet. Es besteht aus einem Unterkunfts- und Büroraum, einem Geräteraum und den öffentlichen Toiletten. Der Büroraum muss temporär genutzt werden. Die öffentlichen Toiletten stehen dauerhaft zur Verfügung. Das Gebäude ist in einem sehr schlechten baulichen Zustand, die öffentlichen Toiletten sind aus hygienischen und baulichen Gründen nicht zumutbar. Das Gebäude ist aufgrund des baulichen Verfalls nicht sanierungsfähig. Aufgrund der temporären Nutzung der Büroeinheit soll ein Containerbauwerk mit integrierter, behindertengerechter Toilettenanlage neu hergestellt werden. Der Erläuterungsbericht vom 23.01.2015 liegt vor. Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 104.200 € betragen. Finanzierung: Ansatz 2016 71601 (neu) 430 100.000 € Flächenentwässerung Friedhof Lübars 20.000 — Die gepflasterte Fläche am Büro- und Unterkunftsgebäude des Friedhofs Lübars ist teilweise schadhaft und wird nicht ausreichend entwässert. Bei / nach starkem Regen steht die Pflasterfläche mehrere Zentimeter unter Wasser. Der Pflasterbelag ist im Laufe der Jahre durch die starke Nutzung und durch die schlechte Entwässerung sanierungs-bedürftig. Die Schäden an der Pflasterdecke sind durch Unterhaltungsmaßnahmen wie z.B. das Richten einzelner Pflastersteine auf Dauer aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht vertretbar. Eine Sanierung der Pflasterflächen einschließlich des Einbaus eines ausreichenden Entwässerungssystems ist geboten. Der Erläuterungsbericht vom 10.01.2013 liegt vor. Bauplanungsunterlagen über 20.000 € vom 15.06.2015 liegen vor. Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 20.720 € betragen. Finanzierung: Ansatz 2016 71602 (neu) 430 20.000 € Neubau Hauptweg Friedhof Reinickendorf 140.000 — Der Hauptweg des Friedhofs Reinickendorf zwischen Eingang Humboldtstraße und Eingang Gotthardstraße ist schadhaft. Der Wegebelag aus Asphalt ist im Laufe der Jahre witterungsbedingt durch die starke Nutzung und durch den direkt angrenzenden Baumbestand sanierungsbedürftig. Die immer häufiger auftretenden Schäden an der Asphaltdecke und die damit verbundenen Unfallgefahren sind durch Unterhaltungs-maßnahmen wie z.B. dem Einbau von Kaltasphalt auf Dauer aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht vertretbar. Eine umfängliche Sanierung des Hauptweges einschließlich des Unterbaues ist geboten. Der Erläuterungsbericht vom 10.01.2013 liegt vor. Bauplanungsunterlagen über 140.000 € vom 15.06.2015 liegen vor. Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 145.040 € betragen. Finanzierung: Ansatz 2016 81279 430 A05 140.000 € Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen — 95.000 2017 1 Friedhofsbagger 95.000 12.479,43 95 T€ Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 2.059.000 10,8 % 181 1.889.600 -8,2 % 1.857.900 1.733.768,87 Reinickendorf 3820 2016/2017 Friedhöfe Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Abschluss Kapitel 3820 111186 351389 411462 511549 700739 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 1.284.000 1.284.000 1.291.000 1.236.267,65 1.000 1.000 1.000 92.690,00 1.285.000 1.285.000 1.292.000 1.328.957,65 Personalausgaben 1.633.000 1.628.600 1.596.900 1.466.785,62 Sächliche Verwaltungsausgaben 166.000 166.000 166.000 254.503,82 Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 260.000 — — — — 95.000 95.000 12.479,43 2.059.000 1.889.600 1.857.900 1.733.768,87 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -774.000 -604.600 -565.900 -404.811,22 182 Reinickendorf 3910 2016/2017 Allgemeine soziale Leistungen Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Amtes für Soziales. Alle Personal- und Sachausgaben für die Beschäftigten des Amtes für Soziales einschließlich der gemeinsamen Kosteneinziehung der Abteilung Jugend, Familie und Soziales werden in diesem Kapitel nachgewiesen. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt: 4260 - Ausbildung 4248 - sonstige Hilfen 4910 - sichernde Hilfen 5068 - Information/ Auskunft/ Beratung – Materielle Hilfen Soziales 5072 - Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 5080 - Hilfe zur Pflege 5218 - Angebote Freier Träger 5296 - Rechtsstelle/Kosteneinziehung/Unterhalt 5378 - Hilfen in besonderen sozialen Schwierigkeiten 5379 - Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen 5469 - BuT-Leistungen 5500 - Soziale Dienste und Angebote 5501 - Betreuungsbehörde 183 Reinickendorf 3910 2016/2017 Allgemeine soziale Leistungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11921 236 E03 Rückzahlungen von Zuwendungen 2.000 2.000 2.000 — Rückzahlungen nicht verbrauchter, bzw. nicht zweckentsprechend verwendeter Zuwendungen aus Vorjahren. 11979 285 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 338,24 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern werden nur noch an zentraler Stelle nachgewiesen. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 2.000 -33,3 % 2.000 3.000 338,24 1.000 1.000 1.000 740,00 Ausgaben 41210 219 Aufwendungen für Beiräte Sitzungsgelder gemäß Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen und für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten. 42201 219 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 219 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter 3.924.000 4.105.000 3.313.000 2.919.843,89 3.500 3.500 2.300 5.067,65 1.551.000 1.540.000 1.562.000 1.470.135,87 — — — 67.092,59 199.000 205.000 207.000 186.900,82 15.000 15.000 11.500 11.463,05 1.200,0 EUR werden künftig bei 54010 nachgewiesen. Für die Erstellung von Sozialberichten in Betreuungsangelegenheiten. 42801 219 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 219 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 219 Beihilfen für Dienstkräfte 51101 219 A09 Geschäftsbedarf Ausgaben insbesondere für Fachliteratur und Toner für Faxgeräte. Mehr für den Vordruckversand durch das ITDZ im Rahmen der zentralen Behördenauskunft und infolge der höheren Personalausstattung. 51111 219 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51140 219 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 15.000 15.000 7.500 13.911,93 Ausgaben für Büromobiliar und -ausstattung für das Amt für Soziales. Hier werden außerdem die Mittel für Wartung, Instandhaltung und Beschaffung von Geräten und Gegenständen für die Notunterbringung und Betreuung von durch Großschadensereignissen obdachlos gewordenen Personen nachgewiesen. Der Lagerbestand wird regelmäßig gewartet und bei Bedarf ersetzt. Mehr für die Beschaffung von Büromobiliar und –ausstattung infolge der höheren Personalausstattung. 51143 219 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 184 Reinickendorf 3910 2016/2017 Allgemeine soziale Leistungen Titel 52501 Fkt Kb 219 A09 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Aus- und Fortbildung 10.000 10.000 6.500 3.229,00 57.700 56.300 50.640,00 Ausgaben für fachliche Fortbildungsmaßnahmen für Beschäftigte. Mehr für Aus- und Fortbildung infolge der höheren Personalausstattung. 52610 (neu) 219 A09 Gutachten 56.300 Wurde bislang bei 3911/52610 nachgewiesen. Für die Erstellung von Gutachten im Rahmen der Pflegebedarfsermittlung für den Bereich der ambulanten und teilstationären Hilfe zur Pflege, und zur Feststellung der Pflegestufe nach SGB XI. 52703 219 A09 Dienstreisen 5.000 5.000 4.500 3.979,52 1.000 1.000 1.000 — 2.900 2.900 2.900 2.822,28 Ausgaben für Dienstreisen, Dienstfahrten und Wegstreckenentschädigungen. 53101 219 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit Öffentlichkeitsarbeit der Betreuungsbehörde 53210 219 A09 Verbraucheraufklärung Abgeltung von Auslagen der von der Verbraucherzentrale Berlin e. V. betriebenen Schuldnerberatungsstelle. 54010 219 A09 Dienstleistungen 45.000 45.000 11.200 13.768,49 1.200,0 EUR wurden bislang bei 42701 nachgewiesen. Für die Inanspruchnahme folgender Dienstleistungen: Kostenlose Rechtsberatung für einkommensschwache Bürger gem. § 2 Rechtsdienstleistungsgesetz ................................................................ 2.455,00 € Bereitstellung von Wohnheimplätzen für Unterbringungen nach dem ASOG ..... 7.545,00 € Psychosoziale Betreuung von Leistungsberechtigten gem. § 16 a SGB II ........ 35.000,00 € Mehr infolge der nicht mehr mit eigenem Personal erbrachten psychosozialen Betreuung für junge Erwachsene. 54079 (neu) 219 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 870,60 Wurde bislang bei 3911/54079 nachgewiesen. U. a. für die von Geldinstituten geleisteten Auskünfte und für den Einsatz von Gebärdendolmetschern im Verwaltungsverfahren nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz - IFG - . 54085 219 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 68111 219 T Arbeitsbelohnungen, Taschengelder, Festtagsgaben 2.000 2.000 2.000 2.200,00 1.400 1.120,00 Ausgaben für Festtagsgaben für Bewohner von Einrichtungen für Wohnungslose. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 68174 219 T Leistungen außerhalb der Sozialhilfe 1.600 1.600 Leistungen an einzelne Personen zur Kontaktpflege und zur Überbrückung kleiner akuter Notlagen durch Sozialarbeiter der Sozialen Wohnhilfe. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 185 Reinickendorf 3910 2016/2017 Allgemeine soziale Leistungen Titel 68406 Fkt Kb 235 T Bezeichnung Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 6.000 6.000 2.600 44.000,00 441.000 441.000 438.000 428.876,00 Für die Unterstützung von Kältehilfe-Projekten 68420 236 T Zuschüsse an freie Träger für Insolvenzberatung Seit dem 01.07.1998 haben die Bezirke durch Insolvenzberatungsstellen die Sicherstellung des außergerichtlichen Entschuldungsverfahrens dauerhaft als Pflichtleistung zu gewährleisten. 186 Reinickendorf MG 31 3910 2016/2017 Allgemeine soziale Leistungen Titel Fkt Kb MG 31 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf den Vorbericht verwiesen. Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen. 51111 219 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 10.000 10.000 8.000 7.359,82 Ausgaben für Toner- und Tintenpatronen, sowie sonstiger verfahrensunabhängiger Verbrauchsmittel für Geräte der IuKTechnik für das Amt für Soziales. Mehr aufgrund der höheren Personalausstattung. 51143 219 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 18.000 18.000 13.500 14.126,44 21.500 21.486,26 Ausgaben für verfahrensunabhängige IT-Ausstattung für das Amt für Soziales. Für den erwarteten Personalzuwachs ist die Ausstattung zusätzlicher Arbeitsplätze erforderlich. Summe Maßnahmegruppe 31 28.000 187 28.000 Reinickendorf MG 32 3910 2016/2017 Allgemeine soziale Leistungen Titel Fkt Kb MG 32 54085 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensabhängige IuK 219 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 8.800 8.800 4.000 7.604,10 Verpflichtungen aus Vorjahren: für 2016 € bis 31.12. 2014 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2015 für 2017 € 3.000 0 ab 2018 € 0 0 0 0 Ausgaben für die Wartung und Pflege fachspezifischer Anwendungen des Amtes für Soziales. Mehr für den Einsatz der Fachsoftware RA-Micro in der Rechtsstelle des Amtes für Soziales. Summe Maßnahmegruppe 32 8.800 8.800 4.000 7.604,10 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 6.317.100 11,7 % 6.494.500 2,8 % 5.657.200 5.255.752,05 2.000 2.000 3.000 338,24 2.000 2.000 3.000 338,24 5.678.500 5.854.500 5.085.300 4.649.780,82 Sächliche Verwaltungsausgaben 188.000 189.400 127.900 129.775,23 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 450.600 450.600 444.000 476.196,00 6.317.100 6.494.500 5.657.200 5.255.752,05 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -6.315.100 -6.492.500 -5.654.200 -5.255.413,81 Abschluss Kapitel 3910 111186 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben 188 Reinickendorf 3911 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Sozialhilfe für Hilfen außerhalb von Einrichtungen. Soweit Ausgaben nach den Zahlungsbestimmungen für Sozialhilfe mit Datenverarbeitung zahlbar gemacht werden, werden Rückzahlungen von der Ausgabe abgesetzt; sie betragen regelmäßig nicht mehr als 2 v. H. der Ansätze. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt: 4910 - sichernde Hilfen 5075 - ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen 5083 - Ambulante Hilfe zur Pflege 5378 - Hilfen in besonderen sozialen Schwierigkeiten 5379 - Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen 5469 - BuT-Leistungen 189 Reinickendorf 3911 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11152 219 E03 Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften 2.000 2.000 4.000 2.596,95 50.000 50.000 50.000 42.209,92 10.000 11.600 5.903,66 12.000 16.000 10.909,75 Mahngebühren nach dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz. 11936 285 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen Rückläufe und Rückzahlungen von Leistungen der Sozialhilfe aus Vorjahren. 11940 290 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge nach dem Pflegegesetz 10.000 Rückläufe und Rückzahlungen überzahlter Leistungen aus Vorjahren. 16210 285 E03 Zinsen 12.000 Es werden aufgrund der Entwicklung des Basiszinssatzes geringere Stundungs- und Verzugszinsen erwartet. 16212 285 E04 Erträge aus Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG 5.000 5.000 30.000 8.475,99 Zinsen für Darlehen. Weniger, da nur noch Erträge aus der Verzinsung von Mietkautionen und aus Dividenden für Genossenschaftsanteile erzielt werden. Die Verzinsung bei laufender Gewährung von Sozialhilfeleistungen ist nach höchstrichterlicher Rechtsprechung seit Juni 2014 nicht mehr zulässig. 18212 285 E04 Rückflüsse von Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG 300.000 300.000 230.000 284.613,32 Tilgungsbeträge für Darlehen. Aufgrund verstärkter Kosteneinziehungsmaßnahmen werden höhere Tilgungsleistungen erwartet. 23133 282 E04 Anteil des Bundes an der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII 38.132.000 40.890.000 30.937.000 29.060.778,25 Der Bund erstattet die Nettoausgaben des jeweiligen Entstehungsjahres ab dem Jahre 2014 zu 100 %. Mehr in Anpassung an die höheren Ausgabeansätze. 23301 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe von anderen Sozialhilfeträgern 1.000 1.000 1.000 — 280.000 280.000 179.986,45 Kostenerstattung von anderen Sozialhilfeträgern nach § 106 ff SGB XII. 23602 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger 280.000 Kostenerstattung von Sozialversicherungsträgern einschließlich Teilbereich Unfallversicherung nach §§ 102 ff. SGB X. 28105 219 E04 Ersatz von Unterkunftskosten auf der Grundlage von Mietausgleichsvorschriften durch die IBB — 1.500,00 270.000 380.124,50 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 28112 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/-empfängerinnen und Erben/Erbinnen 315.000 315.000 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten der Hilfeempfänger und durch Erben nach §§ 102 ff SGB XII. Aufgrund verstärkter Kosteneinziehungsmaßnahmen werden höhere Einnahmen erwartet. 190 Reinickendorf 3911 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Titel 28113 Fkt Kb 285 E04 Bezeichnung Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 305.000 320.000 305.000 294.996,56 90.000 94.000 55.467,75 Kostenersatz aus übergeleiteten Unterhaltsansprüchen nach § 94 SGB XII. 28114 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere 90.000 Einnahmen aus Vollstreckungen öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Forderungen verschiedener Art (z. B. Unterhalt, Kostenersatz im Rahmen der Sozialhilfe etc.) und von sonstigen Zahlungspflichtigen, soweit sie nicht einem anderen Titel zugeordnet werden können. 28120 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger 100.000 100.000 100.000 61.174,86 Kostenerstattung von anderen Sozialleistungsträgern (Unterhaltsvorschusskassen, Ausbildungsförderungsämtern, Arbeitsämtern - Arbeitsförderung und Kindergeldkassen) nach §§ 102 ff. SGB X. 28122 285 E04 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen 160.000 160.000 170.000 189.530,57 20.000 20.000 135,00 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge nach § 19 Abs. 5 SGB XII. 28123 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Arbeitgeber/innen und Schadenersatzpflichtige 20.000 Kostenerstattung von Arbeitgebern und Schadenersatzpflichtigen nach §§ 115 und 116 SGB X. 28125 285 E04 Ersatz von Wohngeld für Empfänger/innen von Leistungen nach dem SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 2.500 382,75 28132 227 E04 Ersatz von Pflegegeld nach dem Pflegegesetz durch die Träger der Pflegeversicherung 2.000 2.000 2.000 1.740,00 28133 285 E03 Erstattungen von Leistungen nach dem Bestattungsgesetz 1.600 1.600 1.600 2.942,66 28135 284 E04 Ersatz von Sozialleistungen durch die Träger der Pflegeversicherung 50.000 50.000 50.000 32.313,92 39.836.600 22,3 % 42.609.600 7,0 % 32.574.700 30.615.782,86 1.000 1.000 1.000 4.294,73 200.000 200.000 200.000 194.916,98 Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 63301 285 Z Kostenerstattung an Sozialleistungsträger und Träger des AsylbLG Kostenersatz nach §§ 106 ff SGB XII. 63601 219 T Ersatz von Verwaltungsausgaben an Sozialversicherungsträger Hier werden Verwaltungskosten für nicht versicherte Hilfeempfänger nachgewiesen, die nach § 264 SGB V von den Krankenkassen betreut werden. 63615 285 T Nichtstationäre Krankenhilfe 1.646.000 1.686.000 1.685.000 2.044.715,78 Hier werden die Kosten der Krankenhilfe für nicht versicherte Hilfeempfänger nachgewiesen, die nach § 264 SGB V von den Krankenkassen betreut werden. 191 Reinickendorf 3911 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Titel 63635 Fkt Kb 285 T Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Sonstige Krankenhilfeleistungen 700.000 700.000 700.000 679.649,45 Hier werden die Kosten der Krankenhilfe für nicht versicherte Hilfeempfänger nachgewiesen, die nach § 264 SGB V von den Krankenkassen betreut werden. 63655 285 T Hilfe bei Schwanger- und Mutterschaft 1.000 — 1.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 63665 219 T Medizinische Gutachten 1.000 1.000 Hier werden die Kosten der Krankenhilfe für nicht versicherte Hilfeempfänger nachgewiesen, die nach § 264 SGB V von den Krankenkassen betreut werden. 67113 285 T Krankentransporte nach dem SGB XII 1.000 1.000 2.000 — 1.000 1.000 1.000 155,28 1.400 1.800 1.500 — 1.000 1.000 1.000 571,69 Leistungen nach § 48 SGB XII. 67114 285 T Vorbeugende Gesundheitshilfe nach dem SGB XII Leistungen nach § 47 SGB XII, z. B. für ambulante Kuren. 67117 285 T Hilfe zur Weiterführung des Haushalts nach SGB XII und AsylbLG Leistungen nach § 70 SGB XII. 67124 285 T Nichtstationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG Leistungen nach § 48 SGB XII, insbesondere für Zahnersatz, Dialysebehandlungen und Attestkosten. 67126 283 T Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und AsylbLG 14.391.000 15.020.000 12.404.000 11.833.652,67 1.000 1.000 1.000 — 40.000 40.000 12.600 24.928,00 Leistungen nach dem Sechsten Kapitel SGB XII. Mehr in Anpassung an prognostizierte Entgelt- und Fallzahlsteigerungen 67136 227 Z Ersatz von Versicherungsbeiträgen an Pflegepersonen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen 67137 281 Z Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach SGB XII und AsylbLG 8.700,0 EUR werden künftig bei 68105 nachgewiesen. 8.700,0 EUR werden künftig bei 68115 nachgewiesen. Leistungen nach § 36 SGB XII, insbesondere für Miet- sowie Gas- und Stromkostenrückstände. Der Ansatz wurde den gestiegenen Fallzahlen angepasst. Die Leistungen nach § 36 SGB XII für Grundsicherungsempfänger werden hier nicht mehr nachgewiesen. 67141 285 T Altenhilfe nach dem SGB XII 1.000 Individuelle Hilfen nach § 71 SGB XII. 192 1.000 1.000 — Reinickendorf 3911 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Titel 67150 Fkt Kb 285 T Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Bestattungen nach dem SGB XII und AsylbLG 154.000 156.000 189.000 150.863,36 14.296.000 15.297.000 13.679.000 12.683.424,21 Leistungen nach § 74 SGB XII. Weniger wegen gesunkener Fallzahlen und Kosten je Fall. 68105 282 Z Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII für Personen, die die Altersgrenze noch nicht erreicht haben 13.600.500,0 EUR werden künftig bei 68115 nachgewiesen. 8.700,0 EUR wurden bislang bei 67137 nachgewiesen. 62.000,0 EUR wurden bislang bei 68135 nachgewiesen. 6.800,0 EUR wurden bislang bei 68159 nachgewiesen. 1.000,0 EUR wurden bislang bei 68149 nachgewiesen. Insbesondere Leistungen nach den jeweils gültigen Regelbedarfsstufen, für die Kosten der Unterkunft, Mehrbedarfszuschläge und Versicherungsbeiträge. Aufgrund bundesstatistischer Erfordernissen werden Leistungen der Grundsicherung für Personen, die die Altersgrenze erreicht haben ab 2016 bei Titel 68115 nachgewiesen. Mehr, da von einem jährlichen Fallzahlanstieg in Höhe von 7 % ausgegangen wird. 68107 281 Z Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 4.616.000 4.851.000 3.421.000 3.826.867,97 Insbesondere Leistungen nach den jeweils gültigen Regelbedarfsstufen, für die Kosten der Unterkunft, Mehrbedarfszuschläge und Versicherungsbeiträge. Mehr wegen steigender Fallzahlen, der jährlichen Erhöhung der Regelbedarfe und steigender Kosten der Unterkunft. 68115 (neu) 282 Z Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII für Personen, die die Altersgrenze erreicht haben 14.296.000 15.297.000 13.679.000 12.683.424,20 13.600.500,0 EUR wurden bislang bei 68105 nachgewiesen. 8.700,0 EUR wurden bislang bei 67137 nachgewiesen. 62.000,0 EUR wurden bislang bei 68135 nachgewiesen. 6.800,0 EUR wurden bislang bei 68159 nachgewiesen. 1.000,0 EUR wurden bislang bei 68149 nachgewiesen. Insbesondere Leistungen nach den jeweils gültigen Regelbedarfsstufen, für die Kosten der Unterkunft und Versicherungsbeiträge. Mehr, da von einem jählichen Fallzahlanstieg in Höhe von 7 % ausgegangen wird. 68128 284 T Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG 10.924.000 11.123.000 12.100.000 9.489.605,20 Häusliche Betreuung und Pflege nach dem Siebenten Kapitel SGB XII. Durch den Einsatz einer Arbeitsgruppe „Pflegebedarfsermittlung“ kann der Kostenanstieg begrenzt werden. Der Ansatz entspricht der Budgetzuweisung für 8 Produkte der ambulanten Hilfe zur Pflege. 68129 282 Kosten für Gutachten zur Feststellung einer dauerhaft vollen Erwerbsminderung 1.000 — 11.000 13.471,33 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 68131 281 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf 15.900 193 15.900 Reinickendorf 3911 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Titel 68135 Fkt Kb 281 Z Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Sonstige einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 35.000 35.000 31.000 26.870,14 1.000 1.000 1.000 734,75 53.000 42.900 45.000 47.794,80 62.000,0 EUR werden künftig bei 68105 nachgewiesen. 62.000,0 EUR werden künftig bei 68115 nachgewiesen. Leistungen nach § 31 SGB XII. Mehr wegen steigender Fallzahlen 68136 285 Z Hilfe in sonstigen Lebenslagen nach SGB XII und AsylbLG Leistungen nach §73 SGB XII. 68139 285 Z Blindenhilfe nach dem SGB XII Blindenhilfe nach § 72 SBG XII. Erläuterung 2017: Der Ansatz entspricht der anteiligen Zuweisung für das Ausgabenfeld Z-Rest. 68146 290 Z Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz 68147 290 Z Landespflegegeldgesetz - Besitzstandswahrung 68149 281 Z Bekleidung und Wäsche nach SGB XII und AsylbLG 1.230.000 1.235.000 1.230.000 1.221.773,59 215.000 220.000 220.000 212.956,03 3.000 3.000 1.000 1.501,68 1.000 — 3.400 4.009,19 1.000,0 EUR werden künftig bei 68105 nachgewiesen. 1.000,0 EUR werden künftig bei 68115 nachgewiesen. Leistungen nach § 31 SGB XII. 68151 285 T Hilfe für werdende Mütter und Wöchnerinnen nach SGB XII und AsylbLG Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 68159 281 Z Winterbrennstoffhilfen nach SGB XII und AsylbLG 6.000 6.000 6.800,0 EUR werden künftig bei 68105 nachgewiesen. 6.800,0 EUR werden künftig bei 68115 nachgewiesen. Der Regelbedarf in Zentner Braunkohlenbriketts beträgt für Haushalte: mit ein und zwei Personen ........................................................................................................................................... 33 mit drei und vier Personen ........................................................................................................................................... 38,5 mit fünf und mehr Personen - unter der Voraussetzung, dass die Wohnung mindestens 4 Wohnräume hat - .............. 42 68162 285 T Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach SGB XII und AsylbLG 2.411.000 2.411.000 2.168.000 2.048.436,10 1.000 — 255.000 256.657,80 Leistungen nach dem achten Kapitel SGB XII. Der Ansatz bildet das Budget für das Produkt 79077 ab. 68164 281 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 68167 290 Z Pflegegeld an Gehörlose nach Landespflegegeldgesetz 260.000 194 267.000 Reinickendorf 3911 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 68172 281 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule 9.000 9.000 6.000 8.364,21 68178 281 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita 1.000 1.000 1.000 816,24 68183 281 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe 3.000 3.000 2.200 2.939,49 Die Ausgaben werden aufgrund der Änderung des SGB XII zum 1.4.2011 veranschlagt. Es wird erstmals ein Ansatz basierend auf den Ausgaben eines vollständigen Jahres veranschlagt. 68186 (neu) 281 T BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A. nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II bzw. § 34 SGB XII) 1.000 1.000 Die Leistungen werden seit dem Haushaltsjahr 2015 gesondert abgebildet. 68187 290 Z Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz 155.000 163.000 150.000 152.858,40 86321 (neu) 282 Z Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII 130.000 134.000 124.000 150.573,76 124.000,0 EUR wurden bislang bei 86322 nachgewiesen. Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII sollen insbesondere gewährt werden zur Erlangung oder Sicherung von Wohnraum, zur Behebung einer vorübergehenden wirtschaftlichen Notlage und bei vorhandenem, aber zur Zeit. nicht einsetzbarem Vermögen. Aufgrund steigender Zahl von Grundsicherungsempfängern wird auch hier mit einem leicht steigenden Bedarf gerechnet. 86322 285 Z Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 183.000 200.000 109.000 132.359,21 124.000,0 EUR werden künftig bei 86321 nachgewiesen. Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) sollen insbesondere zur Erlangung oder Sicherung von Wohnraum, zur Behebung einer vorübergehenden wirtschaftlichen Notlage und bei vorhandenem, aber zur Zeit nicht einsetzbarem, Vermögen gewährt werden. Darüber hinaus können Darlehen für Leistungen nach dem fünften bis neunten Kapitel SGB XII bewilligt werden (z. B. in einer besonderen Lebenslage, die den Einsatz öffentlicher Mittel rechtfertigt). Mehr, wegen steigender Zahl von Darlehensgewährungen insbesondere für Hilfen in besonderen Lebenslagen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 65.983.300 5,7 % 195 69.126.600 4,8 % 62.440.700 57.899.186,24 Reinickendorf 3911 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Abschluss Kapitel 3911 111186 211299 611699 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 379.000 379.000 341.600 354.709,59 39.457.600 42.230.600 32.233.100 30.261.073,27 39.836.600 42.609.600 32.574.700 30.615.782,86 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 65.670.300 68.792.600 62.207.700 57.616.253,27 313.000 334.000 233.000 282.932,97 65.983.300 69.126.600 62.440.700 57.899.186,24 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -26.146.700 -26.517.000 -29.866.000 -27.283.403,38 196 Reinickendorf 3912 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben soweit die Leistungen in teil- oder vollstationären Einrichtungen geleistet werden. Soweit Ausgaben nach den Zahlungsbestimmungen für Sozialhilfe mit Datenverarbeitung zahlbar gemacht werden, werden Rückzahlungen von der Ausgabe abgesetzt; sie betragen regelmäßig nicht mehr als 2 v. H. der Ansätze. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt: 4910 – sichernde Hilfen 5073 – vollstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen 5074 – vollstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen 5075 – ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen 5076 – ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen 5081 – stationäre Hilfe zur Pflege 5082 – teilstationäre Hilfe zur Pflege 5378 – Hilfen in besonderen sozialen Schwierigkeiten 5379 – Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen 197 Reinickendorf 3912 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11936 285 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen 50.000 50.000 50.000 311.237,32 1.000 1.000 — 1.500 3.742,01 10.000 94.339,24 Rückläufe und Rückzahlungen von Leistungen der Sozialhilfe aus Vorjahren. 11940 290 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge nach dem Pflegegesetz 1.000 Rückläufe und Rückzahlungen überzahlter Leistungen aus Vorjahren. 16212 285 E04 Erträge aus Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. Zinsen dürfen bei laufender Hilfegewährung nicht mehr erhoben werden. 18212 285 E04 Rückflüsse von Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG 92.000 97.000 Tilgungsbeträge für Darlehen. Soweit Darlehenstilgungen realisiert werden können, handelt es sich in der Regel um höhere Beträge, die aus der Verwertung von Grundeigentum entstehen. 23602 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger 848.000 848.000 848.000 711.886,32 Kostenerstattung von Sozialversicherungsträgern einschließlich Teilbereich Unfallversicherung nach §§ 102 ff. SGB X. 28112 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/-empfängerinnen und Erben/Erbinnen 100.000 100.000 100.000 79.092,39 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten der Hilfeempfänger und durch Erben nach §§ 102 ff. SGB X. 28113 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige 500.000 500.000 500.000 425.193,86 250.000 250.000 238.269,93 Kostenersatz aus übergeleiteten Unterhaltsansprüchen nach § 94 SGB XII. 28114 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere 250.000 Einnahmen aus Vollstreckungen öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Forderungen verschiedener Art (z. B. Unterhalt, Kostenersatz im Rahmen der Sozialhilfe etc.) und von sonstigen Zahlungspflichtigen, soweit sie nicht einem anderen Titel zugeordnet werden können. 28120 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger 205.000 205.000 195.000 197.490,35 Kostenerstattung von anderen Sozialleistungsträgern (wie z. B. Familienkassen, Ausbildungsförderungsämtern, Arbeitsämtern - Arbeitsförderung und Unterhaltsvorschusskassen) nach §§ 102 ff. SGB X. Hier werden zurzeit ausschließlich Leistungen der Familienkassen nachgewiesen. 28122 285 E04 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen 150.000 150.000 150.000 130.719,46 11.000 11.000 5.798,52 50.000 22.783,51 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge nach § 19 Abs. 5 SGB XII. 28123 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Arbeitgeber/innen und Schadenersatzpflichtige 11.000 Kostenerstattung von Arbeitgebern und Schadenersatzpflichtigen nach §§ 115 und 116 SGB X. 28125 285 E04 Ersatz von Wohngeld für Empfänger/innen von Leistungen nach dem SGB XII und AsylbLG 25.000 198 25.000 Reinickendorf 3912 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Titel 28135 Fkt Kb 284 E04 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ersatz von Sozialleistungen durch die Träger der Pflegeversicherung 830.000 830.000 800.000 785.728,44 Der Ansatz wurde wegen der Erhöhung der Pflegeversicherungsleistungen ab 1.1.2015 erhöht. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 3.062.000 3,2 % 3.067.000 0,2 % 2.966.500 3.006.281,35 1.600.000 1.600.000 1.600.000 1.664.794,01 Ausgaben 63625 285 T Stationäre Krankenhilfe Hier werden die Kosten der stationären Krankenhilfe für nicht versicherte Hilfeempfänger nachgewiesen, die nach § 264 SGB V von den Krankenkassen betreut werden. 67116 284 T Stationäre Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG 11.211.000 11.321.000 10.948.000 10.632.043,21 Leistungen nach dem siebenten Kapitel SGB XII. Der Ansatz entspricht der Budgetzuweisung für 8 Produkte der stationären und teilstationären Hilfe zur Pflege. 67118 285 T Unterbringung als Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem SGB XII 263.000 263.000 194.000 242.542,66 31.818.000 32.241.000 32.056.000 31.011.394,45 4.371.000 3.379.000 3.157.411,82 Leistungen nach dem achten Kapitel SGB XII. Der Ansatz bildet das Budget für das Produkt 79078 ab. 67126 283 T Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und AsylbLG Leistungen nach dem sechsten Kapitel SGB XII. Mehr in Anpassung an prognostizierte Entgelt- und Fallzahlsteigerungen. 68105 282 Z Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII für Personen, die die Altersgrenze noch nicht erreicht haben 4.084.000 1.125.000,0 EUR werden künftig bei 68115 nachgewiesen. 4.000,0 EUR wurden bislang bei 68135 nachgewiesen. Insbesondere Leistungen nach den jeweils gültigen Regelbedarfsstufen, für die Kosten der Unterkunft in Einrichtungen, Mehrbedarfszuschläge und Krankenversicherungsbeiträge. Aufgrund bundesstatistischer Erfordernissen werden Leistungen der Grundsicherung für Personen, die die Altersgrenze erreicht haben ab 2016 bei Titel 68115 nachgewiesen. Die Ansätze wurden anhand der statischen Altersverteilung der bisherigen Hilfeempfänger ermittelt. Mehr wegen steigender Fallzahlen und der jährlichen Erhöhung der Regelbedarfe. 68107 281 Z Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 580.000 610.000 487.000 504.295,08 Leistungen zum Lebensunterhalt in stationären Einrichtungen einschließlich der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung für Leistungsberechtigte nach dem 3. Kapitel SGB XII (Hilfe zum Lebensunterhalt). Der Ansatz wird wegen prognostizierter Fallzahlsteigerungen um jährlich 1,5 % erhöht. 199 Reinickendorf 3912 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Titel 68115 (neu) Fkt Kb 282 Z Bezeichnung Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII für Personen, die die Altersgrenze erreicht haben Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 1.361.000 1.457.000 Ist (Rest/R) 2014 1.126.000 1.052.015,47 1.125.000,0 EUR wurden bislang bei 68105 nachgewiesen. 1.000,0 EUR wurden bislang bei 68135 nachgewiesen. Insbesondere Leistungen nach den jeweils gültigen Regelbedarfsstufen, für die Kosten der Unterkunft in Einrichtungen, Mehrbedarfszuschläge und Versicherungsbeiträge. Die Ansätze wurden anhand der statischen Altersverteilung der bisherigen Hilfeempfänger ermittelt. Mehr wegen steigender Fallzahlen und der jährlichen Erhöhung der Regelbedarfe. 68134 281 Z Barleistungen in Einrichtungen nach SGB XII und AsylbLG 820.000 840.000 795.000 818.224,74 8.000 8.000 6.000 8.192,28 10.600 10.700 12.000 9.489,39 153.000 168.000 171.000 144.725,93 139.000 143.000 135.000 132.649,38 2.000 2.000 1.000 1.587,60 13.200 13.500 12.000 12.071,85 155.000 155.000 150.000 147.671,98 37.000 39.000 33.000 28.231,74 Barbeträge (Taschengelder) nach § 27 b SGB XII. 68135 281 Z Sonstige einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 4.000,0 EUR werden künftig bei 68105 nachgewiesen. 1.000,0 EUR werden künftig bei 68115 nachgewiesen. Leistungen nach § 27 b SGB XII. 68139 285 Z Blindenhilfe nach dem SGB XII Blindenhilfe nach § 72 SBG XII. 68146 290 Z Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz Weniger wegen geringerer Fallzahlen. 68149 281 Z Bekleidung und Wäsche nach SGB XII und AsylbLG Leistungen nach § 27 b SGB XII. 68167 290 Z Pflegegeld an Gehörlose nach Landespflegegeldgesetz 68187 290 Z Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz 68468 253 Z Arbeitsförderungsgeld für Werkstätten für behinderte Menschen nach § 43 SGB IX Leistungen nach SGB IX. 86321 (neu) 282 Z Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII 33.000,0 EUR wurden bislang bei 86322 nachgewiesen. Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII, soweit die Leistungen bei Unterbringung in vollstationären Einrichtungen gewährt werden. 200 Reinickendorf 3912 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Titel 86322 Fkt Kb 285 Z Bezeichnung Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 382.000 429.000 397.000 339.636,43 33.000,0 EUR werden künftig bei 86321 nachgewiesen. Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel), soweit die Leistungen bei Unterbringung in vollstationären Einrichtungen gewährt werden. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 52.636.800 2,2 % 53.671.200 2,0 % 51.502.000 49.906.978,02 143.000 148.000 62.500 409.318,57 2.919.000 2.919.000 2.904.000 2.596.962,78 3.062.000 3.067.000 2.966.500 3.006.281,35 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 52.217.800 53.203.200 51.072.000 49.539.109,85 419.000 468.000 430.000 367.868,17 52.636.800 53.671.200 51.502.000 49.906.978,02 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -49.574.800 -50.604.200 -48.535.500 -46.900.696,67 Abschluss Kapitel 3912 111186 211299 611699 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 201 202 Reinickendorf 3960 2016/2017 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger - Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die im Zusammenhang mit der Erbringung des kommunalen Anteils an den Leistungen nach dem SGB II entstehenden Einnahmen und Ausgaben. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt: 5145 - Grundsicherung für Arbeitssuchende. 5469 - BuT-Leistungen 203 Reinickendorf 3960 2016/2017 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger - Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 37.359.000 37.920.000 30.543.000 Einnahmen 23105 252 E04 Anteil des Bundes an den Kosten der Unterkunft nach SGB II 28.329.988,36 Der Anteil des Bundes an den Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II (KdU) ist von 26,4 auf 31,3 v. H. gestiegen, hinzu kommt ein Zuschlag in Höhe von 2,1 v. H. für die Transferausgaben für Bildung und Teilhabe (BuT) nach § 28 SGB II und § 6 Bundeskindergeldgesetz. Die Bundesanteile für BuT-Leistungen werden unabhängig von der sachgerechten Veranschlagung der Ausgaben in verschiedenen Kapiteln insgesamt bei Kapitel 3960 nachgewiesen. 23607 252 E04 Erstattung von Einnahmen der Bundesagentur an kommunalen Träger für Leistungen nach dem SGB II 1.743.000 2.013.000 1.497.000 1.631.829,87 Die Bundesagentur erstattet seit dem Jahr 2011 zunehmend mehr die ihr zufließenden Einnahmen aus der Gewährung der kommunalen Leistungen nach dem SGB II. 23608 259 E01 Erstattung von Personal- und Sachkosten gem. SGB II durch die gemeinsamen Einrichtungen 4.652.000 4.772.000 4.528.000 3.116.361,77 Ersatzleistungen für fremdfinanziertes Personal. Es werden Einnahmen in Höhe der bei 42231 und 42830 veranschlagten Personalausgaben (Berechnung nach Durchschnittssätzen zuzüglich eines Zuschlages für die Gemeinkosten) erwartet. 23611 259 E04 Erstattung von Verwaltungskosten durch die Jobcenter 3.500 3.500 3.500 1.126,00 Erstattung der Verwaltungsleistungen des kommunalen Trägers für Dienstreise-, Wegstrecken- und Fortbildungskosten der kommunalen Mitarbeiter/innen 23613 259 E01 Ersatz von Beihilfen für Dienstkräfte durch die Bundesagentur (SGB II) 143.000 143.000 104.000 94.600,00 Ersatzleistungen für kommunales Personal im Jobcenter Reinickendorf. Für jede verbeamtete Dienstkraft werden jährlich 2.590,00 € erstattet. 28120 (neu) 252 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger 16.700 16.800 Ab dem Haushaltsjahr 2015 sind Erstattungen des Sozialhilfeträgers an die gemeinsame Einrichtung als Einnahme nachzuweisen und nicht mehr als Rückbuchung bei der Ausgabe. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 43.917.200 19,7 % 44.868.300 2,2 % 36.675.500 33.173.906,00 Ausgaben 42231 259 Bezüge der Beamten/Beamtinnen (Fremdfinanzierung) 2.357.000 2.421.000 2.148.000 1.468.720,82 42830 259 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung/Zuwendung) 2.147.000 2.201.000 2.242.000 1.457.777,00 44100 259 Beihilfen für Dienstkräfte 159.000 163.000 80.100 149.104,46 51140 259 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände — 462,32 1.000 — Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 52501 259 A09 Aus- und Fortbildung 1.000 1.000 Ausgaben für fachliche Fortbildungsmaßnahmen für kommunale Beschäftigte in der gemeinsamen Einrichtung. 204 Reinickendorf 3960 2016/2017 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger - Titel 52703 Fkt Kb 259 A09 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Dienstreisen 2.500 2.500 2.500 1.767,00 Ausgaben für Dienstreisen, Dienstfahrten und Wegstreckenentschädigungen für kommunale Beschäftigte in der gemeinsamen Einrichtung. 63603 251 T Ersatz von Verwaltungsausgaben an die gemeinsamen Einrichtungen (KFA) 5.536.000 5.703.000 4.605.000 5.187.591,95 Kommunaler Finanzierungsanteil an den gesamten Personal- und Verwaltungsaufwendungen der gemeinsamen Einrichtung (JobCenter) Reinickendorf. Der Finanzierungsanteil wurde auf 15,2 v. H. festgesetzt. Der Ansatz entspricht der Veranschlagungsvorgabe. 68108 252 Z Zuschuss zu den Aufwendungen für Unterkunft und Heizung an Auszubildende nach dem SGB II 632.000 632.000 632.000 517.855,70 68131 259 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf 813.000 828.000 776.000 783.240,76 111.221.000 112.897.000 102.800.000 108.052.171,53 624.000 774.000 592.991,92 Mehr in Anpassung an die Ausgabeentwicklung 68144 252 Z Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II als laufende Leistung Mehr wegen prognostizierter Fallzahlsteigerung und erhöhter Budgetzuweisung 68152 259 Z Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II als einmalige Leistung 614.000 Es wird mit Bewilligungen in geringerem Umfang gerechnet. 68164 259 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung 1.000 1.000 3.000 1.325,56 68172 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule 735.000 760.000 688.000 677.915,86 1.000 1.616,56 130.000 160.566,73 1.900.000 2.036.193,00 Mehr wegen prognostizierter Fallzahlsteigerung und erhöhter Budgetzuweisung 68178 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita 10.500 13.600 Mehr wegen prognostizierter Fallzahlsteigerung und erhöhter Budgetzuweisung 68183 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe 173.000 193.000 Mehr wegen prognostizierter Fallzahlsteigerung und erhöhter Budgetzuweisung 68185 259 Z Ausgaben für einmalige Beihilfen nach § 24 Abs. 3 Nrn. 1 und 2 SGB II 2.344.000 2.511.000 Mehr wegen prognostizierter Fallzahlsteigerung und erhöhter Budgetzuweisung 68186 (neu) 259 T BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A. nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II bzw. § 34 SGB XII) 12.000 Die Leistungen werden seit dem Haushaltsjahr 2015 gesondert abgebildet. 205 12.000 Reinickendorf 3960 2016/2017 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger - Titel 86319 Fkt Kb 259 Z Bezeichnung Darlehen an Leistungsberechtigte nach SGB II Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 1.502.000 1.522.000 Ist (Rest/R) 2014 1.769.000 1.457.297,40 Darlehen nach dem SGB II können insbesondere im Rahmen der Wohnraumsicherung für Mietkautionen und Mietschulden sowie für einmalige Beihilfen und bei ungeklärten Vermögensverhältnissen gewährt werden. Weniger in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2014 und die geringere Budgetzuweisung Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 128.260.000 8,2 % 130.485.100 1,7 % 118.551.600 122.546.598,57 43.917.200 44.868.300 36.675.500 33.173.906,00 43.917.200 44.868.300 36.675.500 33.173.906,00 4.663.000 4.785.000 4.470.100 3.075.602,28 3.500 3.500 3.500 2.229,32 122.091.500 124.174.600 112.309.000 118.011.469,57 Abschluss Kapitel 3960 211299 411462 511549 611699 811899 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 1.502.000 1.522.000 1.769.000 1.457.297,40 128.260.000 130.485.100 118.551.600 122.546.598,57 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -84.342.800 -85.616.800 -81.876.100 -89.372.692,57 206 Reinickendorf 3995 2016/2017 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Das AsylbLG ist am 01. November 1993 in Kraft getreten. Leistungsberechtigt sind Ausländer nach § 2 Abs. 1 AsylbLG (einschließlich Bürgerkriegsflüchtlinge). Soweit Ausgaben nach den Zahlungsbestimmungen für Sozialhilfe mit Datenverarbeitung zahlbar gemacht werden, werden Rückzahlungen von der Ausgabe abgesetzt; sie betragen regelmäßig nicht mehr als 2 v. H. der Ansätze. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt: 4248 - sonstige Hilfen 4910 - sichernde Hilfen 5379 - Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen 5469 - BuT-Leistungen 207 Reinickendorf 3995 2016/2017 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11956 287 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Leistungen nach AsylbLG 1.500 1.500 1.000 1.733,83 3.000 3.000 1.500 1.044,14 5.000 5.000 5.000 23.908,27 Rückläufe und Rückzahlungen nach dem AsylbLG aus Vorjahren. 18212 287 E04 Rückflüsse von Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG Tilgungen aus Darlehen. 28115 287 E04 Ersatz von Leistungen nach AsylbLG durch andere Sozialleistungsträger Kostenerstattung von anderen Sozialleistungsträgern (Kindergeldkassen, Unterhaltsvorschusskassen, Ausbildungsförderungsämtern und Arbeitsämtern - Arbeitsförderung) nach dem AsylbLG analog zu §§ 102 ff. SGB X. 28122 287 E04 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen 1.000 1.000 1.000 693,11 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge nach dem AsylbLG analog zu § 19 Abs. 5 SGB XII. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 10.500 23,5 % 10.500 — 8.500 27.379,35 10.000 10.000 8.000 10.303,14 Ausgaben 63601 287 T Ersatz von Verwaltungsausgaben an Sozialversicherungsträger Hier werden Verwaltungskosten für nicht versicherte Hilfeempfänger nachgewiesen, die nach § 264 SGB V von den Krankenkassen betreut werden. 63615 287 T Nichtstationäre Krankenhilfe 120.000 120.000 120.000 199.592,54 Hier werden die Kosten der Krankenhilfe für nicht versicherte Hilfeempfänger nachgewiesen, die nach § 264 SGB V von den Krankenkassen betreut werden. 63625 287 T Stationäre Krankenhilfe 60.000 60.000 60.000 79.628,51 Hier werden die Kosten der Krankenhilfe für nicht versicherte Hilfeempfänger nachgewiesen, die nach § 264 SGB V von den Krankenkassen betreut werden. 63635 287 T Sonstige Krankenhilfeleistungen 30.000 30.000 30.000 37.316,73 Hier werden die Kosten der Krankenhilfe für nicht versicherte Hilfeempfänger nachgewiesen, die nach § 264 SGB V von den Krankenkassen betreut werden. 63655 287 T Hilfe bei Schwanger- und Mutterschaft 1.000 — 1.000 — 20.000 19.877,34 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 63665 219 T Medizinische Gutachten Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 67113 287 T Krankentransporte nach dem SGB XII 20.000 20.000 Hier werden Leistungen für die Hilfeempfänger nachgewiesen, die nicht von einer Krankenkasse nach § 264 SGB V betreut werden. 208 Reinickendorf 3995 2016/2017 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Titel 67116 Fkt Kb 287 T Bezeichnung Stationäre Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 1.000 1.000 Ist (Rest/R) 2014 — 52.479,73 In Einzelfällen wurden in der Vergangenheit Leistungen der stationären Hilfe zur Pflege bewilligt. Der Titel wird deshalb neu veranschlagt. 67124 287 T Nichtstationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG 11.000 11.000 11.000 18.430,23 Hier werden Leistungen für die Hilfeempfänger nachgewiesen, die nicht von einer Krankenkasse nach § 264 SGB V betreut werden. 67126 287 T Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und AsylbLG 35.400 35.400 34.100 3.014,22 1.000 — 414,71 Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zum sechsten Kapitel SGB XII. 67137 287 Z Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach SGB XII und AsylbLG 1.000 In Einzelfällen wurden in der Vergangenheit Leistungen zur Wohnraumsicherung bewilligt. Der Titel wird deshalb erstmals veranschlagt. 67157 287 T Stationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 1.000 12.727,87 Hier werden Leistungen für die Hilfeempfänger nachgewiesen, die nicht von einer Krankenkasse nach § 264 SGB V betreut werden. 67159 (neu) 287 Z Unterbringung als Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 900.000 900.000 556.000 899.049,25 556.000,0 EUR wurden bislang bei 68107 nachgewiesen. Hier werden die Kosten der Unterkunft in Gemeinschaftsunterkünften nach § 2 AsylbLG analog SGB XII und nach § 3 AsylbLG nachgewiesen. Die erstmalige gesonderte Veranschlagung erfolgt in Anlehnung an das Ist 2014. 68107 287 Z Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 1.800.000 1.800.000 1.114.000 1.801.332,50 556.000,0 EUR werden künftig bei 67159 nachgewiesen. Leistungen nach § 2 AsylbLG analog SGB XII und nach §§ 3 und 5 AsylbLG. Hier wurden bis zum Haushaltsjahr 2015 auch die Kosten der Unterkunft in Gemeinschaftsunterkünften nachgewiesen. Die Mengen sind seit der Änderung der Zuständigkeitsregelung im Land Berlin im Jahr 2012 bis zum Jahr 2014 um 62,7 % gestiegen. Der Ansatz kann erstmalig nach der Zuständigkeitsänderung bedarfsgerecht aus der Zuweisung für die sonstigen Transfers ausgestattet werden. 68128 287 T Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG 8.000 8.000 8.000 6.152,00 2.000 2.000 2.103,74 Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zum siebenten Kapitel SGB XII. 68130 287 Z Rückkehrförderung 2.000 Hier werden sämtliche Hilfen zur Rück- oder Weiterwanderung von Ausländern nachgewiesen, einschließlich der Maßnahmen aus Förderprogrammen. 68131 287 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf 10.000 209 10.000 6.000 7.011,54 Reinickendorf 3995 2016/2017 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Titel 68134 Fkt Kb 287 Z Bezeichnung Barleistungen in Einrichtungen nach SGB XII und AsylbLG Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 386.000 386.000 172.000 386.767,43 Leistungen nach § 2 AsylbLG Die Mengen sind seit der Änderung der Zuständigkeitsregelung im Land Berlin im Jahr 2012 bis zum Jahr 2014 um 62,7 % gestiegen Der Ansatz wurde im Rahmen der Veranschlagungsvorgabe bedarfsgerecht ausgestattet. 68135 287 Z Sonstige einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 44.000 44.000 35.000 43.747,00 Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zu § 31 SGB XII. Trotz steigender Zahl von Asylsuchenden wird von einem gleichbleibenden Fallbestand ausgegangen, da der Zugang zu Leistungen nach SGB II und SGB XII seit 2015 erleichtert wurde. Der Ansatz wurde daher in Anlehnung an die Ausgaben 2014 gebildet. 68136 287 Z Hilfe in sonstigen Lebenslagen nach SGB XII und AsylbLG 51.000 51.000 55.000 50.598,12 Hier werden Leistungen der Hilfen in besonderen Lebenslagen - ohne Krankenhilfe – nach § 6 AsylbLG nachgewiesen. 68149 287 Z Bekleidung und Wäsche nach SGB XII und AsylbLG 9.000 9.000 5.000 10.043,99 Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zu § 31 SGB XII. Trotz steigender Zahl von Asylsuchenden wird von einem gleichbleibenden Fallbestand ausgegangen, da der Zugang zu Leistungen nach SGB II und SGB XII seit 2015 erleichtert wurde. Der Ansatz wurde daher in Anlehnung an die Ausgaben 2014 gebildet. 68151 287 T Hilfe für werdende Mütter und Wöchnerinnen nach SGB XII und AsylbLG 2.900 2.600 2.500 1.924,84 Hier werden Leistungen für die Hilfeempfänger nachgewiesen, die nicht von einer Krankenkasse nach § 264 SGB V betreut werden. 68162 287 T Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 — 1.667,96 In Einzelfällen wurden in der Vergangenheit Leistungen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten bewilligt. Der Titel wird deshalb erstmals veranschlagt. 68164 287 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung 1.000 1.000 1.000 — 68172 287 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule 5.000 5.000 4.800 4.728,31 Die Ausgaben werden aufgrund der Änderung des SGB XII zum 1.4.2011 veranschlagt. 68178 287 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita 1.000 1.000 1.000 225,00 68183 287 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe 1.700 2.200 1.000 1.651,00 68186 (neu) 287 T BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A. nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II bzw. § 34 SGB XII) 1.000 1.000 Die Leistungen werden seit dem Haushaltsjahr 2015 gesondert abgebildet. 210 Reinickendorf 3995 2016/2017 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Titel 86322 Fkt Kb 287 Z Bezeichnung Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 8.000 8.000 5.000 7.861,96 Darlehen werden in der Regel zur Erlangung von Wohnraum für Mietkautionen gewährt. Trotz steigender Zahl von Asylsuchenden wird von einem gleichbleibenden Fallbestand ausgegangen, da der Zugang zu Leistungen nach SGB II und SGB XII seit 2015 erleichtert wurde. Der Ansatz wurde daher in Anlehnung an die Ausgaben 2014 gebildet. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 3.521.000 56,2 % 3.521.200 0,0 % 2.254.400 3.658.649,66 4.500 4.500 2.500 2.777,97 6.000 6.000 6.000 24.601,38 10.500 10.500 8.500 27.379,35 3.513.000 3.513.200 2.249.400 3.650.787,70 Abschluss Kapitel 3995 111186 211299 611699 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 8.000 8.000 5.000 7.861,96 3.521.000 3.521.200 2.254.400 3.658.649,66 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -3.510.500 -3.510.700 -2.245.900 -3.631.270,31 211 212 Reinickendorf 4000 2016/2017 Jugend Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Leitung der Verwaltung des Jugendamtes und des Fachteams inklusive des Fachcontrolling HzE und der Jugendhilfeplanung gem. §§ 79 und 80 SGB VIII. Die Aufwendungen für den Jugendhilfeausschuss gem. §§ 70 und 71 SGB VIII werden ebenfalls hier nachgewiesen. 213 Reinickendorf 4000 2016/2017 Jugend Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11906 219 E03 Ersatz von Fernmeldegebühren 1.000 39,75 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 11979 219 E03 Verschiedene Einnahmen Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.000 1.000 — 571,20 1.000 — 1.000 — 1.000 610,95 3.100 3.100 2.600 3.060,00 Ausgaben 41201 219 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige Sitzungsgelder für Mitglieder des Jugendhilfeausschusses und der Unterausschüsse nach der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen. 42201 219 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 219 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter 323.000 331.000 276.000 207.017,06 8.000 8.000 1.000 7.235,35 Ausgaben nach der Allgemeinen Anweisung für Honorare für freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Hier werden die Ausgaben für Honorare für Projekte in zentraler Verantwortung des Jugendamtes nachgewiesen. 42722 219 Ausbildungsentgelte (Praktikantinnen/Praktikanten, Volontärinnen/Volontäre) 42.400 43.400 37.900 78.403,46 42801 219 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 354.000 362.000 359.000 352.283,74 42811 219 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten — — — 8.275,25 44100 219 Beihilfen für Dienstkräfte 5.500 5.600 22.800 5.096,27 51101 219 A09 Geschäftsbedarf 2.000 2.000 2.000 3.368,40 12.000 12.000 12.000 12.749,94 6.000 6.000 6.000 4.505,80 Geschäftsbedarf, Fachliteratur und Zeitschriften. 51111 219 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51140 219 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Ausstattung und Geräte für das Jugendamt. 51143 219 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 52501 219 A09 Aus- und Fortbildung Aus- und Fortbildungsmittel für das Jugendamt. U. a. kostenpflichtiger Supervisionsbedarf für den Umgang mit Krisen-, Bedrohungs- und Gewaltsituationen sowie deren Verarbeitung (u. a. auch wiederholte Gewaltvorfälle von Klienten an Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern). 214 Reinickendorf 4000 2016/2017 Jugend Titel 52703 Fkt Kb 219 A09 Bezeichnung Dienstreisen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 9.000 9.000 9.000 8.079,47 Kosten für Dienstreisen, Fahrscheine für Dienstfahrten und Entschädigungen für die Benutzung privater Kraftfahrzeuge zu dienstlichen Zwecken für das Jugendamt. 53101 219 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 2.500 2.500 2.500 2.060,82 1.000 1.000 1.000 69,62 150.000 150.000 150.000 124.805,70 Öffentlichkeitsarbeit für das Jugendamt. 54079 219 A09 Verschiedene Ausgaben 54085 219 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 67132 219 T Fallunspezifische Arbeit und Fallteamarbeit Ausgaben für die fallunspezifische Arbeit und Mitarbeit freier Träger der Jugendhilfe in Fallteams. 215 Reinickendorf MG 31 4000 2016/2017 Jugend Titel Fkt Kb MG 31 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf den Vorbericht verwiesen. Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen. 51111 219 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 13.000 13.000 23.000 13.974,51 Verfahrensunabhängige Ausgaben für Toner und weiteren IuK-Geschäftsbedarf für das Jugendamt. Der Ansatz wird dem geringeren Bedarf angepasst. 51143 219 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 38.000 38.000 32.000 40.496,66 Beschaffung von verfahrensunabhängiger IuK-Technik, wie Rechner, Monitore, Drucker und Zubehör für das Jugendamt. Mehr aufgrund notwendiger Ersatzbeschaffungen für defekte Alt-Geräte (älter als acht Jahre) und verfahrensbedingte neue Anforderungen. Summe Maßnahmegruppe 31 51.000 216 51.000 55.000 54.471,17 Reinickendorf MG 32 4000 2016/2017 Jugend Titel Fkt Kb MG 32 54085 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensabhängige IuK 219 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 252.000 252.000 252.000 213.470,70 251.000,0 EUR wurden bislang bei 98101 nachgewiesen. Für den Nachweis verfahrensabhängiger IT-Kosten für Dienstleistungen des ITDZ gemäß der Verwaltungsvereinbarung über die Beschaffung und den Betrieb von IT-Fachverfahren der bezirklichen Jugendämter vom Dezember 2008. Laut Aufstellungsrundschreiben 2016/2017 ist der Ersatz der Ausgaben für den Dauerbetrieb und die Pflege des ITVerfahrens ISBJ durch die Bezirke an das Kapitel 1000 – Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft – Politisch-Administrativer Bereich und Service – bei dem sachlich in Betracht kommenden Titel zu veranschlagen. Des Weiteren werden hier die Druckkosten für das Elterngeld und für einen Internetzugang nachgewiesen. Summe Maßnahmegruppe 32 252.000 252.000 252.000 213.470,70 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.221.500 2,8 % 1.238.600 1,4 % 1.188.800 1.084.952,75 1.000 1.000 1.000 610,95 1.000 1.000 1.000 610,95 Personalausgaben 736.000 753.100 699.300 661.371,13 Sächliche Verwaltungsausgaben 335.500 335.500 339.500 298.775,92 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 150.000 150.000 150.000 124.805,70 1.221.500 1.238.600 1.188.800 1.084.952,75 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.220.500 -1.237.600 -1.187.800 -1.084.341,80 Abschluss Kapitel 4000 111186 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen 217 218 Reinickendorf 4010 2016/2017 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für Dienste, Veranstaltungen, Angebote und Leistungen des Jugendamtes für Jugendarbeit gemäß §§ 11 und 12 SGB VIII, die in den vier Regionen des Jugendamtes - Nord, West, Ost und Märkisches Viertel - wahrgenommen werden. Weiterhin sind hier die Ausgaben für Jugendsozialarbeit (§ 13 SGB VIII), den erzieherischen Kinder- und Jugendschutz (§ 14 SGB VIII), die Familienförderung (§ 16 SGB VIII) sowie die Förderung der Träger der freien Jugendhilfe in diesem Arbeitsbereich veranschlagt. Die Sachausgaben der vier Regionen sind komplett in diesem Kapitel veranschlagt. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt: 5425 - Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit 5437 - Familienförderung 5441 - Koordination Jugendhilfe 5467 - Jugendberufshilfe 219 Reinickendorf 4010 2016/2017 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11121 261 E01 Kostenbeiträge für Begegnungen, politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten 6.000 6.000 6.000 4.022,00 Eigenbeiträge Jugendlicher für die Teilnahme an Begegnungen, politischen Kursen und Lehrgängen sowie Gruppenfahrten, die in bezirklicher Verantwortung durchgeführt werden. 11122 261 E03 Eintrittsgelder 1.000 1.000 1.000 277,00 24.200 24.200 20.000 33.617,31 Einnahmen aus Veranstaltungen. 11921 261 E03 Rückzahlungen von Zuwendungen Rückzahlungen nicht verbrauchter, bzw. nicht zweckentsprechend verwendeter Zuwendungen aus Vorjahren. Es wird aufgrund der gestiegenen Ausreichung von Zuwendungen mit höheren Rückzahlungsbeträgen gerechnet. 11979 261 E03 Verschiedene Einnahmen 28290 261 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 1.000 1.000 1.000 — 75.000 75.000 20.000 42.109,12 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 42790, 51190, 54690 und 68490. Zuwendungen werden von privaten Zuwendungsgebern erwartet und je nach Verwendungszweck den entsprechenden Ausgabetiteln zugeordnet. Für das neue Bundesprogramm „Demokratie leben!“ werden höhere Einnahmen erwartet. Das Programm ist auf 5 Jahre angelegt (2015 bis 2019). Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 107.200 123,3 % 107.200 — 48.000 80.025,43 324.000 332.000 355.000 288.186,45 39.000 39.000 39.000 34.418,10 Ausgaben 42201 219 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 219 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter Ausgaben nach der Allgemeinen Anweisung für Honorare für freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 42790 219 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — R 758,08 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben für Honorarkräfte aus zweckgebundenen Einnahmen. 42801 219 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 484.000 496.000 433.000 372.829,82 44100 219 Beihilfen für Dienstkräfte 11.200 11.500 19.100 10.500,33 51190 261 A10 Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — R 139,84 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben für Geräte und Ausstattungsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen. 220 Reinickendorf 4010 2016/2017 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Titel 51403 Fkt Kb 219 A09 Bezeichnung Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 3.000 3.000 5.000 1.953,47 1.500 255,35 Fahrzeuge der Regionen und der Einrichtungen der Jugend- und Familienförderung. Der Ansatz wird dem tatsächlichen Bedarf angepasst. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 51802 219 A09 Mieten für Fahrzeuge 1.500 1.500 Wenn keine eigenen Fahrzeuge zur Verfügung stehen oder insbesondere für Transporte bestimmte Anforderungen gestellt werden, werden Fahrzeuge tageweise gemietet. 52703 219 A09 Dienstreisen 5.500 5.500 5.500 5.465,24 Ausgaben für Fahrscheine für Dienstfahrten und Entschädigungen für die Benutzung privater Kraftfahrzeuge zu dienstlichen Zwecken. 53104 261 A09 Begegnungen, politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten 6.000 6.000 6.000 4.000,25 Ausgaben für Begegnungen, politische Kurse, Lehrgänge, Gruppenfahrten sowie Ferienprojekte als SelbstzahlerMaßnahmen. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 53401 261 A09 Sammeltitel -Modellversuch- 38.000 38.000 38.000 23.757,26 Sammeltitel im Rahmen des eigenverantwortlichen Wirtschaftens. Hier werden Ausgaben aus den folgenden bis 2007 einzeln ausgewiesenen Titeln nachgewiesen: 51101: Geschäftsbedarf, Fachliteratur und Zeitschriften, Kosten von Fahrscheinen für Dienstfahrten und Entschädigungen für die Benutzung privater Kraftfahrzeuge zu dienstlichen Zwecken. 51140: Beschaffung von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie sonstigen Gebrauchsgegenständen, auch für Zelt- und Ferienlager, Ausgaben für die Beschaffung und Wartung von Feuerlöschern. 54019: Für Bastel- und Werkmaterial, Bücher und Zeitschriften sowie Ökologieprojekte. 54053 262 A09 Veranstaltungen 13.000 13.000 20.000 11.413,25 Hier werden die Sachausgaben für alle Veranstaltungen der Regionen und der Einrichtungen der Jugend- und Familienförderung zusammengefasst nachgewiesen. Weniger nach Abgabe von Einrichtungen an freie Träger. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 54079 261 A09 Verschiedene Ausgaben 2.500 2.500 2.000 1.820,48 Verschiedene Ausgaben, die nicht anderen Titeln zugeordnet werden können, insbesondere Kosten für Dolmetscher- und Übersetzungstätigkeiten. Mehr aufgrund erhöhter Ausgaben für Dolmetscher- und Übersetzungstätigkeiten. 54690 261 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 18.000 18.000 17.000 17.858,26 R 14.885,02 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 221 Reinickendorf 4010 2016/2017 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Titel 67120 Fkt Kb 261 T Bezeichnung Fremdveranstaltete Erholungsmaßnahmen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 30.000 30.000 30.000 27.591,00 706.000 706.000 705.028,94 Zur Finanzierung behinderungsbedingter Mehrkosten bei Ferienfahrten. 67139 262 T Jugendsozialarbeit nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 706.000 Hier werden die Ausgaben für die Leistungsverträge für die Schulstationen in der Grundschule am Schäfersee, der Reginhard-Grundschule, der Reineke-Fuchs-Grundschule, der Grundschule in den Rollbergen, der Lauterbach-Grundschule, der Havelmüller-Grundschule, der Hermann-Schulz-Grundschule, der Chamisso-Grundschule und der Kolumbus-Grundschule nachgewiesen. 68406 261 T Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen 60.000 60.000 60.000 59.970,00 Zuwendungen an freie Träger zur Finanzierung von Sozialarbeit in der Einrichtung „Flotte Lotte“. 68425 261 T Zuschüsse für freie Jugendarbeit 1.320.000 1.320.000 1.320.000 1.224.167,34 Zuwendungen an freie Träger zur Finanzierung der Jugendarbeit. 68432 (neu) 262 T Zuschüsse für besondere soziale Projekte 19.500 10.000 10.000,00 Kommunale Kofinanzierung für das Projekt Mehrgenerationenhaus in der Auguste-Viktoria-Allee. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beabsichtigt die weitere Förderung. Hier werden in 2016 auch Ausgaben für ein Gender-Projekt nachgewiesen. Die Finanzierung erfolgt mittels Entnahme aus der Rücklage bei Kapitel 3320 Titel 35903. 68490 261 Z10 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen 55.000 55.000 1.000 15.566,12 R 9.100,00 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben für Zuwendungen aus dem neuen Bundesprogramm „Demokratie leben!“, dass bundesweit lokale Partnerschaften für ziviles Engagement, demokratisches Verhalten und Vielfalt in der Gesellschaft fördert. Mehr aufgrund der erwarteten höheren Zuwendungen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 3.138.200 2,6 % 222 3.149.000 0,3 % 3.060.100 2.814.781,66 Reinickendorf 4010 2016/2017 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Abschluss Kapitel 4010 111186 211299 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 32.200 32.200 28.000 37.916,31 75.000 75.000 20.000 42.109,12 107.200 107.200 48.000 80.025,43 859.200 879.500 847.100 705.934,70 88.500 88.500 96.000 66.523,56 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 2.190.500 2.181.000 2.117.000 2.042.323,40 3.138.200 3.149.000 3.060.100 2.814.781,66 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -3.031.000 -3.041.800 -3.012.100 -2.734.756,23 223 224 Reinickendorf 4011 2016/2017 Einrichtungen der Jugendarbeit Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für den Unterhalt und Betrieb der nachgeordneten Einrichtungen für Jugendarbeit (§ 11 SGB VIII) und Familienförderung (§ 16 SGB VIII) des Jugendamtes. I Einrichtungen der Jugendarbeit und der Familienförderung gehört zur Region West 1. Auguste-Viktoria-Allee 16 c Beratungscontainer West 2. Heiligenseestraße 112 Dachsbau West 3. Namslaustr. 45-47 Meredo West 4. Pankower Allee 47 Kinderzentrum Ost 5. Senftenberger Ring 53-69 ComX MV 6. Stargardtstr. 9 Haus am See Ost 7. Sterkrader Straße 44 Metronom West 8. Thurgauer Straße 66 Fuchsbau Ost 9. Tietzstraße 12 Tietzia West Freizeitstätte "Streethouse" MV II. Mietobjekte 10. Schluchseestraße 46-50 III. Bezirkseigene Einrichtungen, Nutzung durch freie Träger (Sachzuwendungen) 11. Amendestraße 41 KreativFabrik Kinder- und Familienzentrum, Kirchenkreis Reinickendorf 12. Fasanerie 10 Familienfarm Lübars, Elisabethstift 13. Auguste-Viktoria-Allee 16 c Jugendcafé Laiv, LebensWelt gGmbH 14. Aroser Allee/ Lindauer Allee Jugendverkehrsschule, GAB Berlin mbH 15. Heiligenseestr. 112a Halle MV (regelmäßige Mitnutzung „Dachsbau“) 16. Hermsdorfer Str. 18/ 18 a Centre Talma, VSJ e. V. 17. Im Jagen 61/ Maienwerderweg Gruppenhaus und Jugendzeltplatz Berlin e. V. 18. Königshorster Straße 13 Sporthaus, GSJ 19. Namslaustr. 45-47 Trapez e.V., WeTeK (regelmäßige Mitnutzung „Meredo“) 20. Pankower Allee 51 Jugendzentrum Luke 21. Stargardtstr. 9 Lebenswelt und Outreach (regelmäßige Mitnutzung "Haus am See") 22. Ruppiner Chaussee 20-62 Kinderwald, Gruppenhaus und Jugendzeltplatz Berlin e.V. 23. Schluchseestraße 46-50 Gangway e.V. (regelmäßige Mitnutzung „Streethouse“) 24. Schönfließer Straße 11 a Poloplatz (Fachvermögen Sport), Deutscher Pfadfinderbund 25. Senftenberger Ring 23 Abenteuerspielplatz, Bund Deutscher Pfadfinder 26. Senftenberger Ring 25 Flotte Lotte e.V. 27. Senftenberger Ring 25 a Jugendverkehrsschule, GAB Berlin mbH 28. Sterkrader Str. 44 WeTeK (regelmäßige Mitnutzung „Metronom“) 29. Ziekowstraße 161-163 Deutscher Pfadfinderbund (eigenes Gebäude) Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt: 5425 - Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit 5437 - Familienförderung 5467 - Jugendberufshilfe sowie ein sonstiges vom Jugendamt (mit)bebuchtes Produkt (Verkehrserziehung in Jugendverkehrsschulen) 225 Reinickendorf 4011 2016/2017 Einrichtungen der Jugendarbeit Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11112 261 E03 Entgelte für Beköstigung, Betreuung und Unterkunft 22.000 22.000 20.000 21.627,80 15.000 15.000 15.000 13.015,00 Einnahmen für den Fuchsbau. 11121 261 E01 Kostenbeiträge für Begegnungen, politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten Eigenbeiträge Jugendlicher für die Teilnahme an Begegnungen, politischen Kursen und Lehrgängen sowie Gruppenfahrten, die in bezirklicher Verantwortung durchgeführt werden. 11122 261 E03 Eintrittsgelder 2.000 2.000 3.600 694,40 1.000 1.000 1.000 — Einnahmen aus Veranstaltungen in den Freizeitstätten. Weniger nach Abgabe von Einrichtungen an freie Träger. 11906 261 E03 Ersatz von Fernmeldegebühren Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern in den Einrichtungen der Jugend- und Familienförderung. 11978 261 E01 Abführung von Überschüssen 17.000 17.000 12.000 14.080,00 Einnahmen aus Überschüssen des Berliner Jugendclubs e. V. beim Getränkeverkauf. Durch den intensiven Ausbau von Elterncafés und den Anstieg der Zahl der Veranstaltungen in den Jugendeinrichtungen werden Mehreinnahmen erwartet. 11979 261 E03 Verschiedene Einnahmen 23111 261 E01 Ersatz von Ausgaben durch den Bund nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz 1.000 1.000 1.000 — 1.000 — 10.000 7.000,00 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 28290 261 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 10.000 10.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 42790, 51190 und 54690. Zuwendungen werden von privaten Zuwendungsgebern erwartet und je nach Verwendungszweck den entsprechenden Ausgabetiteln zugeordnet. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 68.000 6,9 % 68.000 — 63.600 56.417,20 1.000 1.000 1.100 940,00 1.000 — 295.000 275.948,09 Ausgaben 41201 261 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 41231 261 Aufwendungen nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz (Fremdfinanzierung) Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 42701 261 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter 288.000 288.000 Ausgaben nach der Allgemeinen Anweisung für Honorare für freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 226 Reinickendorf 4011 2016/2017 Einrichtungen der Jugendarbeit Titel 42790 Fkt Kb 261 Bezeichnung Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.000 1.000 1.000 — R 7.231,64 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben für zusätzliche Honorarkräfte in Jugendfreizeiteinrichtungen und Einrichtungen der Familienförderung aus zweckgebunden Einnahmen. 42801 261 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 261 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 51101 261 A09 Geschäftsbedarf 2.258.000 2.315.000 2.600.000 2.300.979,07 — — — 1.875,35 13.000 13.000 14.000 11.420,05 Hier werden die Telefon- und Internetgebühren der Einrichtungen der Jugend- und Familienförderung nachgewiesen. 51131 261 A05 Bekleidung, Wäsche 2.000 2.000 2.000 1.655,11 1.000 1.000 1.000 — R 202,08 Auch für Wäschereinigung. 51190 261 A10 Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben für Geräte und Ausstattungsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen. 52512 261 A09 Verkehrserziehung 6.000 6.000 6.000 6.000,00 1.000 — 15.000 13.015,00 Für den Betrieb der Jugendverkehrsschulen. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 52703 261 A09 Dienstreisen Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 53104 261 A09 Begegnungen, politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten 15.000 15.000 Ausgaben für Begegnungen, politische Kurse, Lehrgänge, Gruppenfahrten sowie Ferienprojekte als SelbstzahlerMaßnahmen der Jugendfreizeitstätten. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 53278 261 A10 Verwendung von Überschüssen 17.000 17.000 12.000 13.080,00 Ausgaben aus Überschüssen des Berliner Jugendclub e.V. aus dem Getränkeverkauf. Der Ansatz wird in Höhe der zu erwartenden Ausgaben aufgrund des Anstiegs der Anzahl der Veranstaltungen und dem Ausbau der Elterncafés gebildet. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 227 Reinickendorf 4011 2016/2017 Einrichtungen der Jugendarbeit Titel 53401 Fkt Kb 261 A09 Bezeichnung Sammeltitel -Modellversuch- Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 85.000 85.000 85.000 87.822,69 Sammeltitel im Rahmen des eigenverantwortlichen Wirtschaftens der Einrichtungen der Jugend- und Familienförderung. Hier werden Ausgaben aus den folgenden bis 2007 einzeln ausgewiesenen Titeln nachgewiesen: 51101: Geschäftsbedarf, Fachliteratur und Zeitschriften, Entschädigungen für die Benutzung privater Kraftfahrzeuge zu dienstlichen Zwecken. 51140: Beschaffung von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie sonstigen Gebrauchsgegenständen, auch für Zelt- und Ferienlager, Ausgaben für die Beschaffung und Wartung von Feuerlöschern. 51408: Dienst- und Schutzkleidung. 51479: Ergänzung von Hausapotheken in den Einrichtungen der Jugend- und Familienförderung, für Einwegartikel und andere Verbrauchsmittel. 54019: Für Bastel- und Werkmaterial, Bücher und Zeitschriften sowie Ökologieprojekte. Mehr zur Verbesserung der Ausstattung in den Einrichtungen. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 54024 261 A09 Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge 4.800 4.800 4.800 4.001,99 Für GEMA-Gebühren einschließlich der Gebühren für bei Veranstaltungen verwendete Filme (ViGema). 54060 261 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 54690 261 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 8.000 8.000 8.000 8.239,86 R 21.280,27 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 71601 (neu) 321 Neubau Spielplatz "Haus am See" 40.000 — Das „Haus am See“ in der Stargardtstraße 9, direkt am Schäfersee, ist ein von der Abteilung Jugend, Familie und Soziales betriebenes Familienzentrum mit interkulturellem Ansatz. Das Außengelände soll durch einen pädagogisch ansprechenden Spielplatzbereich ausgestattet werden. Die Investitionssumme umfasst das Spielgerät und die Flächenvorbereitung. Der Erläuterungsbericht vom 09.01.2013 liegt vor. Bauplanungsunterlagen über 40.000 € liegen vor. Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 41.440 € betragen. Finanzierung: Ansatz 2016 .................................................................................................................................................. 40.000 € 228 Reinickendorf MG 31 4011 2016/2017 Einrichtungen der Jugendarbeit Titel Fkt Kb MG 31 54060 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK 261 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 2.200 2.200 2.200 2.104,68 Summe Maßnahmegruppe 31 2.200 2.200 2.200 2.104,68 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 2.742.000 -10,1 % 2.759.000 0,6 % 3.049.100 2.727.081,89 58.000 58.000 52.600 49.417,20 10.000 10.000 11.000 7.000,00 68.000 68.000 63.600 56.417,20 2.548.000 2.605.000 2.898.100 2.579.742,51 154.000 154.000 151.000 147.339,38 Abschluss Kapitel 4011 111186 211299 411462 511549 700739 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Gesamtausgaben 40.000 — — — 2.742.000 2.759.000 3.049.100 2.727.081,89 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.674.000 -2.691.000 -2.985.500 -2.670.664,69 229 230 Reinickendorf 4021 2016/2017 Kindertagesbetreuung Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhang mit den Leistungen nach den §§ 22 und 23 SGB VIII. Dazu gehören die Ausgaben für allgemeine Verwaltungs- und Planungsaufgaben nach § 19 KitaFöG für den Leistungsbereich insgesamt und für die Verwaltung und Planung der nachgeordneten Tageseinrichtungen, einschließlich der Fachberatung nach § 72 SGB VIII und die Förderung von Kindern in privaten Tageseinrichtungen und dem Eigenbetrieb (Gutscheinfinanzierung gem. Kindertagesförderungsgesetz). Dazu gehören ferner die Einnahmen und Ausgaben im Leistungsbereich Tagespflege (§ 23 SGB VIII). Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt: 5438 - Kindertagesbetreuung in Kita 5443 - Kindertagespflege 231 Reinickendorf 4021 2016/2017 Kindertagesbetreuung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11112 270 E03 Entgelte für Beköstigung, Betreuung und Unterkunft 2.000 2.000 8.000 1.527,29 500.000 470.000 499.783,78 3.000 1.000 2.698,00 4.864.000 4.185.000 4.640.346,99 Erwartete Einnahmen aus rückständigen Kita-Kostenbeiträgen (vor dem 01.01.2006). 11115 270 E05 Kostenbeiträge für Tagespflege und Unterbringung in privaten Kindertagesstätten 500.000 Kostenbeiträge für die Betreuung von Kindern in Tagespflege. 11117 270 E05 Kostenbeteiligung für in Brandenburg betreute Kinder 3.000 Elternbeiträge für Reinickendorfer Kinder, die in Brandenburg betreut werden. Aufgrund der gestiegenen Kinderzahl wird mit höheren Einnahmen gerechnet. 11157 270 E05 Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Kinder in Tageseinrichtungen 4.786.000 Kostenbeteiligung nach dem Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz (TKBG) für Kinder in Tageseinrichtungen. Es wird mit einer Fallzahlsteigerung gerechnet. 11934 270 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge 1.000 1.000 — 41.586,51 11979 270 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — 23391 270 E01 Kommunale Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in Berliner Tageseinrichtungen 200.000 200.000 200.000 165.806,10 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 67191. Kostenerstattung von Brandenburger Gemeinden bei Förderung eines Brandenburger Kindes in einer Tageseinrichtung im Bezirk. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 5.493.000 12,9 % 5.571.000 1,4 % 4.865.000 5.351.748,67 392.000 403.000 420.000 358.162,26 4.700 4.700 4.700 3.058,64 Ausgaben 42201 270 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 270 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter Ausgaben nach der Allgemeinen Anweisung für Honorare für die Werbung und Aus- und Fortbildung von Tagespflegeeltern (insbesondere Sprachlerntagebuch). 42801 270 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 270 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 270 Beihilfen für Dienstkräfte 51101 270 A09 Geschäftsbedarf 537.000 559.000 538.000 482.041,84 — — — 88.025,27 26.900 27.700 27.400 25.276,15 1.000 1.000 1.000 499,18 Geschäftsbedarf, Fachliteratur und Zeitschriften. 232 Reinickendorf 4021 2016/2017 Kindertagesbetreuung Titel 52703 Fkt Kb 270 A09 Bezeichnung Dienstreisen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.000 1.000 1.000 499,98 Ausgaben für Fahrscheine für Dienstfahrten und Entschädigungen für die Benutzung privater Kraftfahrzeuge zu dienstlichen Zwecken. 54079 270 A09 Verschiedene Ausgaben 3.000 3.000 2.000 3.401,57 Hier werden Ausgaben nachgewiesen, die nicht einzelnen Titeln zuzuordnen sind, insbesondere für Ehrungen von Tagespflegestellen und GebärdendolmetscherInnen. Mehr aufgrund der gestiegenen Ausgaben für GebärdendolmetscherInnen. 54085 270 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 63621 270 T Beiträge an die Unfallkasse 67109 270 T Erstattung von Kosten der Tageseinrichtungen für Kinder nach dem Kindertagesförderungsgesetz 61.700 63.200 63.200 59.253,63 90.100.000 93.030.000 71.114.000 83.742.881,70 Erstattung von Kosten der Tageseinrichtungen für Kinder nach dem Kindertagesförderungsgesetz. Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung und aufgrund einer prognostizierten Fallzahlsteigerung von 8 %. 67151 270 T Tagespflege in Familien nach § 23 SGB VIII/KJHG und zusätzliche Betreuung nach § 19 Abs. 6 SchulG 3.067.000 3.067.000 2.722.000 2.873.236,21 Es können im Rahmen der Vorschriften der Tagespflege auch Zuschüsse für die Einrichtung neuer Plätze sowie für Ersatzbeschaffungen gewährt werden. Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung und aufgrund einer prognostizierten Fallzahlsteigerung von 6 %. 67177 270 T Erstattung von Kosten für Berliner Kinder in Brandenburger Tageseinrichtungen 127.000 128.000 50.000 112.055,41 Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund der gestiegenen Anzahl von Reinickendorfer Kindern in Brandenburger Kindertageseinrichtungen. 67191 270 Z10 Erstattung von Kosten für Brandenburger Kinder in Berliner Tageseinrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen 200.000 200.000 200.000 160.509,11 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 23391. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 89353 270 Bezirkszuschuss zum Ausbau der Tagespflege im Rahmen der Investitionsprogramme Kinderbetreuungsfinanzierung 8.000 8.000 10.000 1.490,58 Ausgaben zur Finanzierung des Eigenanteils des Bezirks zur Schaffung oder Ausstattung zusätzlicher Betreuungsplätze in der Tagespflege für Kinder unter drei Jahren im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ des Bundes für die Jahre 2015 bis 2018. 233 Reinickendorf MG 32 4021 2016/2017 Kindertagesbetreuung Titel Fkt Kb MG 32 54085 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensabhängige IuK 270 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 16.000 16.000 15.000 16.436,90 Nachweis der verfahrensabhängigen IT-Kosten gemäß der Verwaltungsvereinbarung über die Bereitstellung einer OutputKomponente durch das ITDZ für zentrale Druckausgaben im Fachverfahren ISBJ vom 22.11.2006. Summe Maßnahmegruppe 32 16.000 16.000 15.000 16.436,90 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 94.545.300 25,8 % 97.511.600 3,1 % 75.168.300 87.926.828,43 5.293.000 5.371.000 4.665.000 5.185.942,57 200.000 200.000 200.000 165.806,10 5.493.000 5.571.000 4.865.000 5.351.748,67 960.600 994.400 990.100 956.564,16 21.000 21.000 19.000 20.837,63 93.555.700 96.488.200 74.149.200 86.947.936,06 Abschluss Kapitel 4021 111186 211299 411462 511549 611699 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 8.000 8.000 10.000 1.490,58 94.545.300 97.511.600 75.168.300 87.926.828,43 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -89.052.300 -91.940.600 -70.303.300 -82.575.079,76 234 Reinickendorf 4040 2016/2017 Förderung von Familien und familiärer Erziehung Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Kindschaftsrechtliche Beratung und Vertretung (§§ 52a 60 SGB VIII), die Sozialpädagogischen Dienste (§§ 13, 16-18, 19-21, 27-41, 42-44, 50-52 SGB VIII), die Zentralen Angebote und Leistungen (§§ 13, 19-21 SGB VIII), die psychosozialen Dienste, nämlich Erziehungs- und Familienberatung nach § 28 SGB VIII und Beratungen nach §§ 16 bis 18 SGB VIII sowie die sonstigen Dienste nach SGB VIII einschließlich aller Stellen und Personalausgaben des Arbeitsbereiches. Sämtliche Sachausgaben für die Organisationseinheiten Zentrale Angebote und Leistungen (ZAL), Kindschaftsrechtliche Beratung und Vertretung (KBV) und die Erziehungs- und Familienberatung (EFB) werden hier nachgewiesen. Qualitative Weiterentwicklung der Gender-Budget-Analyse (gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, Muster – Anlage 8) Produkt: 80144 Berufsorientierende und berufsvorbereitende Leistungen für junge Menschen (ohne individuelle Kostenübernahme) Junge Menschen, die sozial benachteiligt und / oder individuell beeinträchtigt sind. Zielgruppe Nutzungsanalyse Zielsetzung Steuerungsmaßnahmen Das Beratungsangebot wird in Reinickendorf hauptsächlich durch den freien Träger GAETAN DATA GmbH erbracht und wird von weiblichen und männlichen Jugendlichen verschiedener Altersgruppen angenommen. Es wurde festgestellt, dass in den Einrichtungen ComX und im Beratungscontainer beim Jugendcafé LAIV im Projektjahr 2013 die Angebote von 60,5 % männlichen Jugendlichen und nur 39,5 % weiblichen Jugendlichen genutzt wurden. Durch gezielte Maßnahmen sollen die Angebote der Jugendberufshilfe geschlechtersensitiv erfolgen und im Rahmen der Maßnahmen zur sozialen Integration sowie beim Ausgleich sozialer Benachteiligungen die geschlechterdifferenzierten Lebenswirklichkeiten junger Menschen berücksichtigen. Die Jugendlichen sollen bei ihrer sozialen Integration und beruflichen Orientierung unter dem Aspekt der Geschlechtergerechtigkeit gefördert werden. Die Beratungsangebote der Jugendberufshilfe sollen auf einer geschlechterreflektierenden Grundlage konzipiert werden. Die weiblichen und männlichen Jugendlichen sollen die Möglichkeit erhalten, ihre Fähigkeiten über tradierte Rollenbilder hinweg zu erweitern. In 2016 und 2017 werden durch den freien Träger in den Einrichtungen ComX und im Beratungscontainer beim Jugendcafé LAIV quantitative Erfassungen der Angebotsnutzung durch weibliche und männliche Jugendliche nach folgenden verschiedenen Altersgruppen erhoben:  jünger als 18 Jahre  zwischen 18 und 20 Jahren und  älter als 20 Jahre. Des Weiteren sind das Beratungsanliegen und der Schulabschluss aller Nutzerinnen und Nutzer in den genannten Altersgruppen zu erfassen. Eine Verpflichtung dazu wird mit dem freien Träger vertraglich vereinbart. Auf Grundlage der ermittelten Ergebnisse sollen besondere geschlechtsstereotype Benachteiligungen identifiziert und Ideen zu Veränderungen der Beratungsangebote entwickelt werden. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt: 5430 - Beistandschaften, Vormundschaften und Pflegschaften 5433 - Mitwirkung im gerichtlichen Verfahren 5434 - Unterstützung der Familie 5435 - Reaktiver Kinderschutz 5436 - Erziehungs- und Familienberatung 5442 - Stationäre und teilstationäre Hilfen zur Erziehung 5445 - Ambulante Hilfen zur Erziehung 5446 - Eingliederungshilfen nach SGB VIII (= Kinder- und Jugendhilfe) 5467 - Jugendberufshilfe 235 Reinickendorf 4040 2016/2017 Förderung von Familien und familiärer Erziehung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11937 263 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Jugendhilfeleistungen 1.000 1.000 1.000 712,90 1.000 1.000 1.000 692,50 70.000 105.000 69.187,11 Rückflüsse von Jugendhilfeleistungen aus Vorjahren. 11979 219 E03 Verschiedene Einnahmen Insbesondere Gebühren für Urkundskopien und Beglaubigungen. 28111 263 E03 Ersatz von Jugendhilfe durch andere 70.000 Kostenbeiträge für stationäre Unterbringungen im Rahmen der §§ 19 und 21 SGB VIII, sog. „Mutter-Kind-Unterbringungen“. Aufgrund der Einkommensentwicklung der Kostenbeitragspflichtigen wird mit geringeren Einnahmen gerechnet. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 72.000 -32,7 % 72.000 — 107.000 70.592,51 Ausgaben 42201 219 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 4.522.000 4.645.000 4.034.000 3.090.178,60 42801 219 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 2.190.000 2.245.000 2.277.000 2.851.742,75 42811 219 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten — — — 91.969,81 44100 219 Beihilfen für Dienstkräfte 158.000 163.000 129.000 148.258,32 51101 219 A09 Geschäftsbedarf 5.000 5.000 5.000 4.485,26 2.000 2.000 2.000 1.273,89 Geschäftsbedarf, Fachliteratur und Zeitschriften. 52703 219 A09 Dienstreisen Ausgaben für Fahrscheine für Dienstfahrten und Entschädigungen für die Benutzung privater Kraftfahrzeuge zu dienstlichen Zwecken. 54079 219 A09 Verschiedene Ausgaben 3.800 3.800 3.800 3.030,20 Verschiedene Ausgaben, die nicht anderen Titeln zugeordnet werden können, insbesondere Kosten für Dolmetscher- und Übersetzungstätigkeiten, Kosten für die Erstellung von Gutachten und Gerichtskosten. 54690 263 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen — — — — R 542,04 67123 263 T Unterbringung in besonderen Lebenssituationen außerhalb der Hilfe zur Erziehung 2.093.000 2.093.000 2.121.000 2.315.596,32 Stationäre Unterbringung im Rahmen der §§ 19 und 21 SGB VIII, sog. „Mutter-Kind-Unterbringung“. Der Ansatz entspricht dem Transferanteil des Produktes 78740 - Unterbringung von Mutter (Vater) und Kind(ern) -. 236 Reinickendorf 4040 2016/2017 Förderung von Familien und familiärer Erziehung Titel 67143 Fkt Kb 263 T Bezeichnung Hilfe zur Betreuung/Versorgung von Kindern in Notsituationen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 150.000 151.000 125.000 147.017,40 Betreuung von Kindern in Notsituationen wegen Ausfalls des betreuenden Elternteils (§ 20 SGB VIII). Die Kosten je Fall sind sehr stark unterschiedlich, je nach individueller Konstellation, d.h. der Anzahl der Kinder, dem Umfang und der Dauer der Hilfe. Mehrausgaben durch Einschränkung der Leistungen nach dem SGB V. 67154 262 T Sozialpädagogische Hilfen in Ausbildungsprojekten nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 1.026.000 1.026.000 1.272.000 1.211.779,63 Ausbildungsprojekte nach § 13 SGB VIII. Der Ansatz wurde aus dem Produktbudget mit Transferkostenanteilen für die Jugendberufshilfe (80144, 80390 und 80391) und einem geringen Aufstockungsbetrag gebildet. 67161 263 T Förderung der Erziehung in der Familie nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 500.000 500.000 325.000 504.646,52 Unterstützung bei der Ausübung der Personensorge und des Umgangsrechts gem. § 18 SGB VIII (begleiteter Umgang). Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund gestiegener Fallzahlen. Die durchschnittliche monatliche Fallzahl stieg von 2013 zu 2014 um 31 %. 68158 266 T Besondere Leistungen für Amtsmündel 2.000 2.000 2.000 2.000,00 5.500 5.500 5.100,00 Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 68174 266 T Leistungen außerhalb der Sozialhilfe 5.500 Leistungen im Einzelfall an Bedürftige und Einkommensschwache ohne Anspruchsberechtigung nach dem SGB II und SGB XII. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 10.657.300 3,5 % 10.841.300 1,7 % 10.301.300 10.377.078,70 2.000 2.000 2.000 1.405,40 70.000 70.000 105.000 69.187,11 72.000 72.000 107.000 70.592,51 6.870.000 7.053.000 6.440.000 6.182.149,48 10.800 10.800 10.800 8.789,35 Abschluss Kapitel 4040 111186 211299 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 3.776.500 3.777.500 3.850.500 4.186.139,87 10.657.300 10.841.300 10.301.300 10.377.078,70 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -10.585.300 -10.769.300 -10.194.300 -10.306.486,19 237 238 Reinickendorf 4042 2016/2017 Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach SGB VIII und Inobhutnahme Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Hilfen zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche und junge Volljährige nach § 27/41 i. V. m. §§ 32-35 a SGB VIII sowie Inobhutnahme gemäß § 42 SGB VIII und die damit im Zusammenhang stehenden Einnahmen einschließlich Ersatz von Ausgaben nach § 89 d SGB VIII. Sämtliche Personal- und Sachausgaben für die Organisationseinheit Zentrale Angebote und Leistungen (ZAL) werden im Kapitel 4040 nachgewiesen. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt: 5435 - Reaktiver Kinderschutz 5436 - Erziehungs- und Familienberatung 5442 - Stationäre und teilstationäre Hilfen zur Erziehung 5445 - Ambulante Hilfen zur Erziehung 5446 - Eingliederungshilfen nach SGB VIII (= Kinder- und Jugendhilfe) 239 Reinickendorf 4042 2016/2017 Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach SGB VIII und Inobhutnahme Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11937 265 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Jugendhilfeleistungen 10.000 10.000 134.000 9.110,86 Rückflüsse von Jugendhilfeleistungen aus Vorjahren. Durch Intensivierung der Zusammenarbeit mit den Jugendhilfeträgern sollen weniger Rückzahlungsansprüche aus Vorjahren entstehen. 23302 265 E03 Ersatz von Jugendhilfe von anderen Jugendhilfeträgern 2.200.000 2.200.000 1.350.000 1.958.155,67 Kostenerstattung der Unterbringungsaufwendungen von anderen Trägern der Jugendhilfe. Aufgrund des Zuwachses an minderjährigen unbegleiteten Asylbewerbern werden höhere Einnahmen erwartet. 23603 265 E03 Ersatz von Jugendhilfe durch Sozialversicherungsträger 140.000 140.000 130.000 162.000,76 Einnahmen nach §§ 102 ff. SGB X und SGB VIII von Sozialversicherungsträgern (Gesetzliche Rentenversicherung, Gesetzliche Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung). 28110 265 E03 Ersatz von Jugendhilfe durch andere Sozialleistungsträger 258.000 258.000 225.000 194.141,71 Einnahmen aus übergeleiteten Ansprüchen, insbesondere auf Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz und dem Bundesversorgungsgesetz. Es werden höhere Einnahmen aus Entschädigungsleistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) erwartet. 28111 265 E03 Ersatz von Jugendhilfe durch andere 1.230.000 1.230.000 1.450.000 1.293.929,80 Kostenbeiträge der kostenbeitragspflichtigen Eltern und Unterhalt in Altfällen. Durch das Kinder- und Jugendhilfeverwaltungsvereinfachungsgesetz (KJVVG) aus dem Jahre 2013 werden nur noch geringe Kostenbeiträge aus Einkommen festgesetzt, so dass geringere Einnahmen erwartet werden. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 3.838.000 16,7 % 3.838.000 — 3.289.000 3.617.338,80 13.500.000 13.500.000 11.825.000 14.029.472,57 Ausgaben 67104 265 T Stationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII innerhalb Berlins Ausgaben für stationäre Unterbringungen nach § 34 SGB VIII. Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund gestiegener Fallzahlen. Die durchschnittliche monatliche Fallzahl stieg von 2013 zu 2014 um 5 %. 67129 265 T Bestattungen als Leistung der Jugendhilfe 67130 265 T Hilfe zur Erziehung nach § 27 SGB VIII 1.400 1.200 1.000 — 550.000 550.000 300.000 575.499,24 Ausgaben für flexible Hilfen nach § 27 SGB VIII. Seit 2012 wird ein Projekt „Gekommen um zu bleiben“ für stark verhaltensauffällige Schüler zur Integration in die Grundschule als flexible Hilfe nach § 27 SGB VIII finanziert. Mehr wegen gestiegener Fallzahlen bei dem Produkt 80169 (T-HzE-amb. §27, Abs.2). 67142 265 T Vollzeitpflege in Familien nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 3.400.000 Vollzeitpflege nach § 33 SGB VIII. 240 3.400.000 3.450.000 3.587.593,06 Reinickendorf 4042 2016/2017 Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach SGB VIII und Inobhutnahme Titel 67145 Fkt Kb 265 T Bezeichnung Sozialpädagogische Krisenintervention nach Inobhutnahme nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 1.500.000 1.500.000 950.000 Ist (Rest/R) 2014 1.606.146,53 Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII. Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund gestiegener Fallzahlen. Die durchschnittliche monatliche Fallzahl stieg von 2013 zu 2014 um 37 %. 67149 265 T Sozialpädagogische Familienhilfe nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 4.750.000 4.750.000 4.570.000 4.998.522,30 1.500.000 1.500.000 1.350.000 1.610.356,28 Sozialpädagogische Familienhilfe nach § 31 SGB VIII. 67153 265 T Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII innerhalb Berlins Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII innerhalb Berlins. Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund gestiegener Fallzahlen. Die durchschnittliche monatliche Fallzahl stieg von 2013 zu 2014 um 13 %. 67156 265 T Tagesgruppen nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz 1.250.000 1.250.000 1.200.000 1.330.080,04 920.000 920.000 920.000 977.367,28 333.000 341.670,85 Erziehung in Tagesgruppen nach § 32 SGB VIII. 67158 265 T Pädagogisch-therapeutische Leistungen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz Ambulante therapeutische Leistungen nach § 27 Abs. 2 bzw. Abs. 3 SGB VIII. 67160 265 T Erziehungsberatung nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 350.000 355.000 Erziehungsberatung nach § 28 SGB VIII durch freie Träger gem. der Berliner Rahmenvereinbarung über Erziehungs- und Familienberatung im Land Berlin vom 27.03.2006. Mehr aufgrund der Erhöhung der Fallpauschalen. 67176 265 T Krankenhilfe nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz 93.700 93.700 99.800 95.661,19 120.000 100.000 124.627,04 Ausgaben zur Finanzierung der Krankenversorgung nach § 264 SGB V. 67178 265 T Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz 120.000 Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung nach § 35 SGB VIII. Seit 2012 werden Hilfen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen mit Asperger-Autismus nach § 35 SGB VIII finanziert. Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund gestiegener Fallzahlen. Die durchschnittliche monatliche Fallzahl stieg von 2013 zu 2014 um 79 %. 67182 265 T Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII außerhalb Berlins 820.000 820.000 650.000 868.956,48 Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII außerhalb Berlins. Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund gestiegener Fallzahlen. Die durchschnittliche monatliche Fallzahl stieg von 2013 zu 2014 um 21 %. 241 Reinickendorf 4042 2016/2017 Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach SGB VIII und Inobhutnahme Titel 67184 Fkt Kb 265 T Bezeichnung Stationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII außerhalb Berlins Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 6.400.000 6.400.000 5.369.000 Ist (Rest/R) 2014 6.739.914,43 Ausgaben für stationäre Unterbringungen nach § 34 SGB VIII außerhalb Berlins. Außerhalb Berlins befinden sich sehr kostenintensive Einrichtungen, die auf Kinder und Jugendliche mit multiplen Problemen eingerichtet sind, deren Unterbringung innerhalb Berlins aus pädagogischen Gründen nicht angezeigt ist. Da diese Fälle zunehmen, erfolgen auch häufig teurere Unterbringungen außerhalb Berlins. Die durchschnittliche monatliche Fallzahl stieg von 2013 zu 2014 um 2 %. 67186 265 T Soziale Gruppenarbeit nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 150.000 150.000 175.000 153.866,81 Soziale Gruppenarbeit nach § 29 SGB VIII. Weniger in Anpassung an den Bedarf und die Zuweisung für die Hilfen zur Erziehung insgesamt. 67187 265 T Einsatz von Erziehungsbeiständen, Betreuungshelferinnen und Betreuungshelfern nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz 1.150.000 1.150.000 1.000.000 1.196.507,22 Erziehungsbeistände und Betreuungshelfer nach § 30 SGB VIII. Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund gestiegener Fallzahlen. Die durchschnittliche monatliche Fallzahl stieg von 2013 zu 2014 um 8 %. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 36.455.100 12,9 % 36.459.900 0,0 % 32.292.800 38.236.241,32 10.000 10.000 134.000 9.110,86 3.828.000 3.828.000 3.155.000 3.608.227,94 3.838.000 3.838.000 3.289.000 3.617.338,80 Abschluss Kapitel 4042 111186 211299 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 36.455.100 36.459.900 32.292.800 38.236.241,32 36.455.100 36.459.900 32.292.800 38.236.241,32 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -32.617.100 -32.621.900 -29.003.800 -34.618.902,52 242 Reinickendorf 4043 2016/2017 Leistungen außerhalb SGB VIII Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für Leistungen nach dem Jugendgerichtsgesetz und die Personalausgaben für die Zahlbarmachung der Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) und dem Bundeselterngeldgesetz (BEEG). Sämtliche Sachausgaben für die Organisationseinheiten Zentrale Angebote und Leistungen (ZAL) und Kindschaftsrechtliche Beratung und Vertretung (KBV) werden im Kapitel 4040 nachgewiesen. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt: 5431 - Aufgaben außerhalb der Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) 5433 - Mitwirkung im gerichtlichen Verfahren 243 Reinickendorf 4043 2016/2017 Leistungen außerhalb SGB VIII Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11979 219 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — Zum Nachweis von Einnahmen, die keinem einzelnen Titel zugeordnet werden können. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.000 — 1.000 — 1.000 Ausgaben 42201 219 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 194.000 199.000 143.000 59.551,16 42801 219 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 665.000 682.000 724.000 606.193,65 42811 219 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten — — — 60.827,39 44100 219 Beihilfen für Dienstkräfte 1.000 1.000 6.500 748,86 68435 266 T Sonstige Zuschüsse für die freie Jugendhilfe 130.000 136.000 99.200 124.236,34 Ausgaben für Leistungen nach dem Jugendgerichtsgesetz. Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund fachlich weiterentwickelter Leistungsangebote und der Anpassung der Fachleistungsstundensätze an die Fachleistungsstundensätze der ambulanten Hilfen zur Erziehung. Mit den neuen Leistungsbeschreibungen der ambulanten Maßnahmen nach dem Jugendgerichtsgesetz (JGG) wird pädagogisch fundierter, flexibler, passgenauer und qualitativ höherwertiger auf die jungen Menschen eingewirkt. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 990.000 1,8 % 1.018.000 2,8 % 972.700 851.557,40 1.000 1.000 1.000 — 1.000 1.000 1.000 Personalausgaben 860.000 882.000 873.500 727.321,06 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 130.000 136.000 99.200 124.236,34 990.000 1.018.000 972.700 851.557,40 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -989.000 -1.017.000 -971.700 -851.557,40 Abschluss Kapitel 4043 111186 411462 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen 244 Reinickendorf 4044 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Sozialhilfeträgers Bereich Jugend -, soweit sie an und für Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII außerhalb von Einrichtungen vereinnahmt bzw. gezahlt werden. Dies gilt auch für die Einnahmen und Ausgaben nach dem Gesetz über Pflegeleistungen (PflegeG) außerhalb von Einrichtungen. Die Personalausgaben für das Kapitel 4045 werden ebenfalls hier nachgewiesen. Sämtliche Sachausgaben für die Organisationseinheit Zentrale Angebote und Leistungen (ZAL) werden im Kapitel 4040 nachgewiesen. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt: 5432 - Eingliederungshilfe nach SGB XII (= Sozialhilfe) 245 Reinickendorf 4044 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11936 281 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen 10.000 10.000 13.000 9.155,77 Rückzahlung überzahlter Beträge nach dem BSHG (Altfälle) und dem SGB XII aus Vorjahren. Aufgrund der sich verringernden Anzahl der Altfälle werden weniger Einnahmen erwartet. 11979 219 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — 18212 285 E04 Rückflüsse von Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG 8.000 8.000 11.000 6.984,25 Rückflüsse von Darlehen, die im Rahmen der Altfallbearbeitung von Leistungen nach dem BSHG zurückgezahlt werden. Aufgrund der geringeren Anzahl von Altfällen werden weniger Einnahmen erwartet. 23301 281 E04 Ersatz von Sozialhilfe von anderen Sozialhilfeträgern 1.000 — 1.000 — 1.000 — 110.000 48.445,55 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 23602 281 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 28112 281 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/-empfängerinnen und Erben/Erbinnen Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 28113 281 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige 50.000 50.000 Einnahmen aus nach § 94 SGB XII und dem BSHG (Altfälle) übergegangenen Unterhaltsansprüchen insbesondere von Unterhaltspflichtigen. Aufgrund der nur noch geringen Zahl von Altfällen werden weniger Einnahmen erwartet. 28120 281 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger 1.000 1.000 17.000 — Einnahmen aus Ansprüchen gegen Sozialleistungsträger. Es wird mit Erstattungsfällen in nur sehr geringem Umfang gerechnet (z.B. bei ambulanter Hilfe zur Pflege oder Leistungen nach dem OEG, beides sehr selten). 28122 281 E04 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen 1.000 1.000 1.000 — 71.000 -54,5 % 71.000 — 156.000 64.585,57 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Leistungen nach dem SGB XII. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 42201 219 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 176.000 181.000 83.800 37.740,61 42801 219 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 107.000 109.000 164.000 118.506,39 42811 219 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten — — — 1.269,56 44100 219 Beihilfen für Dienstkräfte 1.000 1.000 1.000 — 246 Reinickendorf 4044 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Titel 67126 Fkt Kb 283 T Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2016 2017 2015 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und AsylbLG 2.200.000 2.300.000 Ist (Rest/R) 2014 1.598.000 1.599.836,41 38.800 1.000 3.893,17 Insbesondere für heilpädagogische Maßnahmen, Beförderungskosten und Therapien. Der Ansatz wird aufgrund einer prognostizierten Fallzahlsteigerung um 23 % erhöht. 68128 284 T Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG 19.600 Häusliche Betreuung und Pflege nach §§ 61-66 SGB XII. Der Ansatz wird aufgrund einer prognostizierten Fallzahlsteigerung erhöht. 68146 290 Z Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz 33.800 34.500 36.000 32.814,71 68167 290 Z Pflegegeld an Gehörlose nach Landespflegegeldgesetz 51.000 52.000 40.000 51.821,70 Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz 1.000 1.000 1.000 — Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 2.589.400 34,5 % 2.717.300 4,9 % 1.924.800 1.845.882,55 19.000 19.000 25.000 16.140,02 52.000 52.000 131.000 48.445,55 71.000 71.000 156.000 64.585,57 284.000 291.000 248.800 157.516,56 Pflegegeld an Gehörlose nach Landespflegegeldgesetz. Mehr aufgrund steigender Fallzahlen. 68187 290 Z Abschluss Kapitel 4044 111186 211299 411462 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 2.305.400 2.426.300 1.676.000 1.688.365,99 2.589.400 2.717.300 1.924.800 1.845.882,55 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.518.400 -2.646.300 -1.768.800 -1.781.296,98 247 248 Reinickendorf 4045 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Sozialhilfeträgers Bereich Jugend -, soweit sie an und für Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII in Einrichtungen vereinnahmt bzw. gezahlt werden. Dies schließt die Unterbringungskosten mit ein, soweit sie nach dem SGB XII finanziert werden. Ferner werden in diesem Kapitel auch die Ausgaben und Einnahmen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen (PflegeG) an Einrichtungsbewohner veranschlagt. Die Personalausgaben sind im Kapitel 4044 veranschlagt. Sämtliche Sachausgaben für die Organisationseinheit Zentrale Angebote und Leistungen (ZAL) werden im Kapitel 4040 nachgewiesen. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt: 5432 - Eingliederungshilfe nach SGB XII (= Sozialhilfe) 249 Reinickendorf 4045 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11936 281 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen 1.000 1.000 1.000 — 7.000 4.000 7.282,29 Rückflüsse von Leistungen nach dem SGB XII aus Vorjahren. 23602 281 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger 7.000 Einnahmen nach §§ 102 ff. SGB X und 114 SGB XII von Sozialversicherungsträgern (Gesetzliche Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung). 28113 281 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige 1.000 1.000 1.000 547,25 Einnahmen aus nach § 94 SGB XII übergegangenen Unterhaltsansprüchen insbesondere von Unterhaltspflichtigen. 28122 281 E04 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen 49.600 57.200 28.200 48.718,23 43.000 53.000 42.129,48 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Leistungen nach dem SGB XII. Mehr aufgrund steigender Fallzahlen im stationären Bereich. 28135 284 E04 Ersatz von Sozialleistungen durch die Träger der Pflegeversicherung 43.000 Einnahmen aus der Pflegeversicherung. Weniger durch geringere Fallzahlen mit Anspruch auf Leistungen der Pflegekassen. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 101.600 16,5 % 109.200 7,5 % 87.200 98.677,25 90.000 100.000 89.600 5.818,22 2.000.000 1.945.637,55 269.000 264.812,49 Ausgaben 67116 284 T Stationäre Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG Stationäre Hilfe zur Pflege. Der Ansatz wird aufgrund der gestiegenen Mittel für den Zuweisungsteil T HbL erhöht. 67126 283 T Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und AsylbLG 2.350.000 2.500.000 Der Ansatz wird aufgrund einer prognostizierten Fallzahlsteigerung um 11 % erhöht. 68107 281 Z Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 280.000 289.000 Hier werden als Bestandteil der Betreuungskosten bei stationärer Eingliederungshilfe Hilfe zum Lebensunterhalt und fiktive Miete gem. § 35 SGB XII nachgewiesen. Der Ansatz wird aufgrund einer prognostizierten Fallzahlsteigerung erhöht. 68134 281 Z Barleistungen in Einrichtungen nach SGB XII und AsylbLG 19.400 20.300 17.000 15.785,76 2.000 1.000 779,84 Hier werden Barbeträge (Taschengelder) nachgewiesen. Der Ansatz wird aufgrund der prognostizierten Fallzahlsteigerung erhöht. 68135 281 Z Sonstige einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 2.000 Leistungen zur Deckung eines Bedarfs, der üblicherweise einmalig auftritt, z. B. Kosten für Ersteinrichtungen. 250 Reinickendorf 4045 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Titel 68149 Fkt Kb 281 Z Bezeichnung Bekleidung und Wäsche nach SGB XII und AsylbLG Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 11.000 11.000 10.000 8.097,96 2.752.400 15,3 % 2.922.300 6,2 % 2.386.600 2.240.931,82 1.000 1.000 1.000 — 100.600 108.200 86.200 98.677,25 101.600 109.200 87.200 98.677,25 Bekleidungspauschalen nach § 35 Abs. 2 SGB XII. Der Ansatz wird aufgrund einer prognostizierten Fallzahlsteigerung erhöht. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung Abschluss Kapitel 4045 111186 211299 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 2.752.400 2.922.300 2.386.600 2.240.931,82 2.752.400 2.922.300 2.386.600 2.240.931,82 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.650.800 -2.813.100 -2.299.400 -2.142.254,57 251 252 Reinickendorf 4100 2016/2017 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben der folgenden Einrichtungen: Standort Teichstraße 65, Haus 4: Planungs- und Koordinierungsstelle Gesundheit (QPK) Koordination, Steuerung und Planung der psychiatrischen Versorgung, Suchthilfe, Suchtprävention und der Altenhilfe sowie Qualitätsentwicklung, Gesundheitsförderung und Gesundheitsplanung Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (KJGD) Gesundheitliche Beratung und Untersuchung, Impfungen, Kinderschutzaufgaben, Ersthausbesuche, Einschulungsuntersuchungen sowie die Anordnung therapeutischer Leistungen und Therapien Therapeutische Betreuung findet in den aufgeführten Einrichtungen statt: • • Toulouse-Lautrec-Schule Schule am Park Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst (KJPD) Kinder- und jugendpsychiatrische, psychologische, sozialpädagogische Diagnostik sowie Beratung, Therapie- und Hilfeempfehlung sowie Krisenintervention Zahnärztlicher Dienst (ZÄD) Zahnmedizinische Beratung und Begutachtung, Vorsorgeuntersuchungen sowie Gruppenprophylaxe in Kindertagesstätten und Schulen Sozialpsychiatrischer Dienst (SpD) Beratung, Unterstützung und Hilfevermittlung einschl. gutachterlicher Stellungnahmen sowie Gesundheitshilfe und Krisenintervention einschl. Unterbringung für geistig behinderte, chronisch psychisch kranke, chronisch suchtkranke und psychisch alterskranke Menschen Beratungsstelle für Behinderte und Krebskranke (BfB) Beratung, Unterstützung und Hilfevermittlung einschl. gutachterlicher Stellungnahmen sowie Gesundheitshilfe sowie Prävention von zivilisatorischen Krankheiten / Geriatrie für körperbehinderte, chronisch kranke, krebs- und aidskranke Menschen Beratungsstelle für Sprachbehinderte Beratung, Diagnostik sowie Einleitung und Vermittlung von Hilfen für sprachbehinderte Menschen Gesundheitsaufsicht Aufgaben zum Infektions- und Trinkwasserschutz, des umweltbezogenen Gesundheitsschutzes und des Katastrophenschutzes sowie die Durchführung ordnungsbehördlicher Bestattungen Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt: 4260 5078 5303 5395 5396 5397 5398 Ausbildung Katastrophen- und Zivilschutz Bezirkliche Gesundheitsplanung, Koordination und Qualitätsentwicklung Gesundheitliche Beratung und Betreuung für Kinder und Jugendliche Zentrale und regionalisierte Aufgaben Gesundheitsschutz Gesundheitliche Beratung und Betreuung für Erwachsene 253 Reinickendorf 4100 2016/2017 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Qualitative Weiterentwicklung der Gender-Budget-Analyse (gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, MusterAnlage 8) Produkt: 75428 Krisenintervention, einschl. Unterbringung Psychisch Kranke, geistig Behinderte und Abhängigkeitskranke, sowie von der jeweiligen Zielgruppe: Krankheit/Behinderung Bedrohte, die aufgrund einer akuten Krise nicht in der Lage sind Hilfen von sich aus in Anspruch zu nehmen. 2014: 51,3 % Frauen(F) 48,7 %Männer(M) Nutzungsanalyse: Abklärung der Hilfsmöglichkeiten in einer akuten Krise, Versuch der Abwendung einer Zielsetzung: Zwangsmaßnahme. Zielgruppe der Produkte sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern HilfesuSteuerungsmaßnahmen: chende, die ein bestimmtes Geschlecht haben. Eine Mengensteuerung an Hand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Den Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten genüge getan wird. Produkt: 80485 Gutachten für von Behinderung bedrohte, behinderte, chronisch kranke, psychisch kranke und suchtkranke Erwachsene Erwachsene Menschen die körperlich, geistig und/oder seelisch krank oder behindert Zielgruppe: oder von Behinderung bedroht sind. 2014: 48,6 %Frauen(F), 51,4 %Männer(M) Nutzungsanalyse: Die Gutachten dienen der Vorbereitung sachgerechter Entscheidungen. Die BereitstelZielsetzung: lung ist die Basis für zielgerichtete Intervention. Zielgruppe der Produkte sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern HilfesuSteuerungsmaßnahmen: chende, die ein bestimmtes Geschlecht haben. Eine Mengensteuerung an Hand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Produkt: 80486 Gutachterliche Stellungnahmen des Gesundheitsamtes im Rahmen der ambulanten und teilstationären Hilfe zur Pflege Erwachsene Menschen die körperlich, geistig und/oder seelisch krank oder behindert Zielgruppe: oder von Behinderung bedroht sind. 2014: 50 %Frauen(F), 50 %Männer(M) Nutzungsanalyse: Hilfebedarfseinschätzung und gutachtliche Beurteilung von bedarfsgerechten MaßnahZielsetzung: men zur Kompensation der Folgen von Pflegebedürftigkeit, Krankheit und Behinderung unter Berücksichtigung der individuellen Ressourcen des Klienten und seines sozialen Umfeldes, sowie der Verhinderung von Verschlimmerung der Folgen Zielgruppe der Produkte sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern HilfesuSteuerungsmaßnahmen: chende, die ein bestimmtes Geschlecht haben. Eine Mengensteuerung an Hand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Den Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten genüge getan wird Produkt: 79711 VT- Führung und Unterhaltung von Kontakt und Beratungsstellen im Rahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker Menschen durch freie Träger Psychisch kranke Menschen Zielgruppe: 2014: 39,7 %Frauen(F), 60,3 %Männer(M) Nutzungsanalyse: Sicherstellung der psychiatrischen Pflichtversorgung im Bezirk (vgl. entsprechendes Zielsetzung: Produktblatt vom 1.1.12.) Die Bewilligung der Zuwendung richtet sich nach den Vorgaben des PsychiatrieentwickSteuerungsmaßnahmen: lungsprogramms von 1997, den entsprechenden Rechtsvorschriften, den Standards für zuwendungsfinanzierte Angebote der psychiatrischen Pflichtversorgung und dem vorhandenen Bedarf. Eine weitergehende geschlechterdifferenzierte Steuerung ist daher begrenzt. 254 Reinickendorf 4100 2016/2017 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Produkt: 79713 Schaffung und Bereitstellung von Zuverdienst-möglichkeiten im Rahmen der Pflichtversorgung psychischkranker und suchtkranker Menschen durch freie Träger Psychisch und suchtkranke Menschen Zielgruppe: 2014: 48,5 %Frauen(F), 51,5 %Männer(M) Nutzungsanalyse: Sicherstellung der psychiatrischen Pflichtversorgung im Bezirk (vgl. entsprechendes ProZielsetzung: duktblatt vom 1.1.12.) Die Bewilligung der Zuwendung richtet sich nach den Vorgaben des PsychiatrieentwickSteuerungsmaßnahmen: lungsprogramms von 1997, den entsprechenden Rechtsvorschriften, den Standards für zuwendungsfinanzierte Angebote der psychiatrischen Pflichtversorgung und dem vorhandenen Bedarf. Eine weitergehende geschlechterdifferenzierte Steuerung ist daher begrenzt. Produkt: 80043 VT- Sicherstellung der Suchtberatung im Rahmen der Pflichtversorgung suchtkranker Menschen durch freie Träger Suchtkranke, suchtmittelabhängige und suchtgefährdete Menschen, ihre Angehörigen Zielgruppe: inkl. des sozialen Umfeldes 2014: 39,2 %Frauen(F), 60,8 %Männer(M) Nutzungsanalyse: Sicherstellung der psychiatrischen Pflichtversorgung im Bezirk (vgl. entsprechendes Zielsetzung: Produktblatt vom 1.1.12.) Die Bewilligung der Zuwendung richtet sich nach den Vorgaben des PsychiatrieentwickSteuerungsmaßnahmen: lungsprogramms von 1997, den entsprechenden Rechtsvorschriften, den Standards für zuwendungsfinanzierte Angebote der psychiatrischen Pflichtversorgung und dem vorhandenen Bedarf. Eine weitergehende geschlechterdifferenzierte Steuerung ist daher begrenzt. Produkt: 80684 Psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung V 18.0: PNr. 78716 Psychisch Kranke, geistig Behinderte und Abhängigkeitskranke, sowie von der jeweiligen Zielgruppe: Krankheit/Behinderung Bedrohte, Bezugspersonen, soziales Umfeld, andere an der Versorgung Beteiligte. 2014: 47,3 %Frauen(F), 52,7 % Männer(M) Nutzungsanalyse: Beratung, Absicherung der materiellen Existenz, Förderung d. psychosozialen FähigkeiZielsetzung: ten, Umsetzung der personenzentrierten Hilfen. Befähigung das vorhandene Regelangebot in Anspruch zu nehmen. Zielgruppe der Produkte sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern HilfesuSteuerungsmaßnahmen: chende, die ein bestimmtes Geschlecht haben. Eine Mengensteuerung an Hand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Den Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten genüge getan wird. Produkt: 80685 Beratung und Hilfevermittlung für Behinderte und chronisch Kranke V 18.0: PNr. 79371 Erwachsene behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen, Menschen mit Krebs Zielgruppe: und chronischen Erkrankungen einschl. Aids, deren Angehörige und sonstige Bezugspersonen - genaue Definition siehe Erläuterungen 2014: 53,4 %Frauen(F), 46,6 % Männer(M) Nutzungsanalyse: In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Zielsetzung: Zur weiteren Entwicklung und Stärkung der vorhandenen Genderkompetenz sind die Teams paritätisch entsprechend den spezifischen Anforderungen der Fälle zu besetzen. Zielgruppe der Produkte sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern HilfesuSteuerungsmaßnahmen: chende, die ein bestimmtes Geschlecht haben. Eine Mengensteuerung an Hand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Den Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten genüge getan wird. 255 Reinickendorf 4100 2016/2017 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11102 314 E03 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 — Einnahmen aus Ersatzvornahmen gemäß Trinkwasserverordnung (Trinkw V2001), Infektionsschutzgesetz (IfSG) i.V.m. §§ 6,9 ff Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG) 11111 314 E03 Entgelte für nichtstationäre Behandlung 126.000 126.000 97.000 119.938,43 Einnahmen für orthopädisches Turnen, logopädische Behandlungen und Bobath-Behandlungen sowie Beschäftigungstherapien Mehr, in Anpassung an die Einnahmen 2014 11150 314 E03 Gebühren im Gesundheits- und Sozialwesen sowie im Arbeits- und gesundheitlichen Verbraucherschutz (GesSozArbVGebO) 15.000 15.000 14.500 14.932,55 Gebühren für die Ausfertigung von Untersuchungsbescheinigungen nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Gesundheitswesen Mehr in Anpassung an die Ist-Einnahmen 2014 11190 314 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten 5.000 5.000 5.000 14.156,71 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51490. Zuwendungen von Krankenkassenverbänden zur Durchführung unentgeltlicher Schutzimpfungen 11201 314 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 5.900 5.900 1.000 5.100,00 1.000 1.000 1.000 454,59 Mehr in Anpassung an die Ist-Einnahmen 2014 11979 314 E03 Verschiedene Einnahmen Insbesondere Einnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz und der Trinkwasserverordnung 26102 (neu) 999 E03 Ersatz von Personalausgaben durch sonstige Dienstherren 2.400 2.400 Erstattungen der zeitanteiligen Kosten für das Abrechnungsverfahren der Impfvereinbarung mit den Krankenkassen aufgrund der Verwaltungsvereinbarung der Bezirke 28133 314 E03 Erstattungen von Leistungen nach dem Bestattungsgesetz 73.000 73.000 64.000 71.406,46 1.000 1.000 1.000 1.603,00 Mehr in Anpassung an die Ist-Einnahmen 2014 28290 314 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690. Spendeneinnahmen, insbesondere für die Beratungsstelle für Sprachbehinderte und für die Planungs- und Koordinierungsstelle 38101 890 E00 Allgemeine interne Verrechnungen 2.400 Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 256 2.855,30 Reinickendorf 4100 2016/2017 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Titel 38190 Fkt Kb 890 E00 Bezeichnung Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 2.900 2.900 1.900 — Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 68490. Erträgnisse des Stiftungsvermögens aus der: Johanna Nakoinz-Stiftung Ruth Ismer-Stiftung Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1,1 T€ 1,8 T€ 2,9 T€ 233.200 23,5 % 233.200 — 188.800 230.447,04 7.900 7.900 6.700 7.896,00 Ausgaben 41201 314 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige Aufwandsentschädigungen für Patientenfürsprecher und sachkundige Personen nach dem Gesetz für psychisch Kranke 42201 314 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42701 314 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter 2.044.000 2.100.000 1.826.000 1.303.813,92 1.500 1.500 1.500 3.020,72 3.071.000 3.148.000 3.193.000 3.193.507,51 — — — 223.427,94 56.800 58.500 68.200 53.504,69 6.000 6.000 8.500 5.721,43 Honorare für die Durchführung einer Impfkampagne 42801 314 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 314 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 314 Beihilfen für Dienstkräfte 51101 314 A09 Geschäftsbedarf Beschaffung von Sondervordrucken, besonderem Geschäftsbedarf (Fachbedarf), Karteikarten, Tafeln, Tabellen, Merkblättern, Druckkosten und Aufwendungen aus dem Betrieb von Büromaschinen und Bürogeräten sowie Ausgaben für die Beschaffung von Fachbüchern und Fachzeitschriften (einschließlich Einbinden) sowie Loseblattsammlungen 51111 314 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51140 314 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 16.000 14.000 6.000 11.720,03 Wartung, Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Geräten und Gegenständen, Wartung der Sterilisatoren im Bereich des Sozialmedizinischen Dienstes und Zahnärztlichen Dienstes Mehr wegen notwendiger Ausgaben für: Erläuterung zu 2016: Ersatzbeschaffung von 1 Sehtestgerät 4.000,-€, Ersatzbeschaffungen von Aktenschränken Besucherstühlen und -bänke, Wartung für den Zahnarztstuhl Erläuterung zu 2017: Ersatzbeschaffung von 1 Sehtestgerät 4.000,-€, Ersatzbeschaffung von Aktenschränken, Wartung für den Zahnarztstuhl 51143 314 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 257 Reinickendorf 4100 2016/2017 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Titel 51426 Fkt Kb 314 A09 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Verbrauchsmittel für medizinische Zwecke 2.200 2.200 2.000 2.213,50 Beschaffung von Desinfektions- und Entwesungsmitteln, Materialien für Diabetes-Vorsorgeuntersuchungen, Reagenzien, Arzneimitteln, Verbandsmitteln, Einwegmaterial, Testmaterial, Tuberkulin sowie Aufwendungen für gesetzliche Vorsorgemaßnahmen u.a.: Prophylaxe der Hepatitis (infectiosa) in Gemeinschaftseinrichtungen, Impfaufklärung, sonstige Impfkosten, Impfungen geringeren Umfangs und Maßnahmen gegen Gammaglobulinschock-Reaktionen, Ausgaben für die Kopflausbekämpfung 51479 314 A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 4.000 4.000 3.000 1.549,56 5.000 5.000 5.000 10.141,29 R 4.568,53 Spezielle Vordrucke der Testzentrale, Batterien Mehr wegen Beschaffung notwendiger aktualisierter Tests. 51490 314 A10 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen aus zweckgebundenen Einnahmen Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben für die Beschaffung von Impfstoffen aus Zuwendungen von Krankenkassenverbänden 52501 314 A09 Aus- und Fortbildung 4.500 4.500 2.500 1.460,00 — 138,37 12.000 10.979,01 Mehr wegen notwendiger Fortbildungen für die Beschäftigten des Gesundheitsamtes 52593 314 A10 Lehrmittel, Unterrichtsmaterial aus zweckgebundenen Entgelten Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg. 52610 314 A09 Gutachten 11.000 11.000 Finanzierung der Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz bei niedergelassenen Ärzten und für Gutachten für Pflegebedürftige 52703 314 A09 Dienstreisen 11.000 11.000 13.500 11.642,66 1.000 887,54 7.000 3.134,87 Ausgaben für Dienstfahrten, Wegstreckenentschädigungen und Dienstreisekosten Weniger in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2014 53101 314 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 2.000 2.000 Insbesondere Ausgaben für die Planungs- und Koordinierungsstelle Mehr wegen geplanter Veröffentlichungen im Rahmen der Gesundheitsberichterstattung 54010 314 A09 Dienstleistungen 7.000 7.000 Insbesondere Ausgaben für Rattenbekämpfung sowie Erstattungen an private Arztpraxen und Labore für entstandene Aufwendungen im Zusammenhang mit der Übermittlung von meldepflichtigen Erkrankungen nach dem Infektionsschutzgesetz vom 01.01.2001 und der Schädlingsbekämpfungsverordnung 16.8.2011 Hier werden auch die Ausgaben für die Planungs- und Koordinierungsstelle - insbesondere für Botendienste – nachgewiesen. 54014 314 A09 Ordnungsbehördliche Bestattungen 143.000 Bestattungen als Ordnungsaufgabe nach § 16 Bestattungsgesetz. Mehr wegen gestiegener Anzahl der Bestattungen als Ordnungsaufgabe 258 143.000 125.000 141.094,88 Reinickendorf 4100 2016/2017 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Titel 54079 Fkt Kb 314 A09 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Verschiedene Ausgaben 5.000 5.000 6.000 3.538,10 Zusammenfassung von verschiedenen Ausgaben, u.a. für Wäschereileistungen die Beschaffung von Dienst- und Schutzkleidung Kontaktpflege Beschäftigungsmaterial für therapeutische Gruppen Beschäftigungsmaterial für Kinder Reagenzien, Arznei- und Verbandmittel, Tuberkulin, Desinfektionsmittel, Materialien für Diabetikervorsorgeuntersuchungen und Tabletten für Karies- und Rachitis-Prophylaxe Impfstoffe 54085 314 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 54690 314 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 2.311,41 R 3.515,26 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben aus Spendeneinnahmen, insbesondere für die Beratungsstelle für Sprachbehinderte und die Planungs- und Koordinierungsstelle 68473 314 T Zuschüsse für Maßnahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker und suchtkranker Menschen 771.000 782.000 746.000 730.472,00 Das Psychiatrieentwicklungsprogramm des Landes Berlin bildet die Grundlage und den verbindlichen Rahmen für die Entwicklung der regionalen Versorgung psychisch erkrankter und suchtkranker erwachsener Menschen. Die Sicherstellung der Pflichtversorgung im Rahmen eines regionalisierten Systems erfolgt durch Zurverfügungstellung folgender Versorgungsbausteine: -psychosoziale Kontakt- und Beratungsstelle -Zuverdienstmöglichkeiten für psychisch kranke Menschen -Beratungsstelle für alkohol- und medikamentenabhängige Menschen Mehr aufgrund eines prognostizierten Fallzahlenanstiegs 68490 314 Z10 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen 2.900 2.900 1.900 — R 31,36 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben aus den Erträgen der Johanna-Nakoinz- und der Ruth-Ismer-Stiftung. 259 Reinickendorf MG 31 4100 2016/2017 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Titel Fkt Kb MG 31 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK 51111 314 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 3.000 3.000 3.000 2.759,89 51143 314 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 14.000 16.000 10.000 4.495,65 13.000 7.255,54 Ersatz bestehender und Kauf neuer PC-Konfigurationen sowie Zusatzteile und Reparaturen. Mehr wegen voraussichtlichem Bedarf an Ersatzbeschaffungen bei der IT-Ausstattung Summe Maßnahmegruppe 31 17.000 260 19.000 Reinickendorf MG 32 4100 2016/2017 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Titel Fkt Kb MG 32 54085 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensabhängige IuK 314 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 26.000 26.000 14.000 14.880,34 4.000,0 EUR wurden bislang bei 98101 nachgewiesen. Die Mittel sind vorgesehen für: Verfahrenspflege und -wartung Epidem, Module Kommunalhygiene und Infektionsschutz (OctowareTN) Verfahrenspflege und -wartung Epidem, Modul Zahnärztlicher Dienst (OctowareTN) Verfahrenspflege und -wartung OctowareTN, Modul KJGD Verfahrenspflege und –wartung BfBI32 (Beratungsstellen für Behinderte – Informationssystem), KiPsI32 (Kinder- und Jugendpsychiatrische Dienste – Informationssystem), SpDI32 (Sozialpsychiatrische Dienste – Informationssystem) Kosten für Anwenderschulungen BfBI32, KiPsI32, SpDI32 Finanzierung der Geschäftsstelle Epidem sowie die Erweiterung der Geschäftsstelle Epidem“Geschäftsstelle IT-Ges“ Gesamt: 2016 2017 11.400 € 11.400 € 2.100 € 500 € 2.100 € 500 € 12.000 € 26.000,00 € 12.000 € 26.000,00 € Summe Maßnahmegruppe 32 26.000 26.000 14.000 14.880,34 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 6.215.800 2,5 % 6.361.500 2,3 % 6.062.800 5.744.311,31 153.900 153.900 119.500 154.582,28 76.400 76.400 65.000 73.009,46 2.900 2.900 4.300 2.855,30 233.200 233.200 188.800 230.447,04 5.181.200 5.315.900 5.095.400 4.785.170,78 Sächliche Verwaltungsausgaben 260.700 260.700 219.500 228.668,53 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 773.900 784.900 747.900 730.472,00 6.215.800 6.361.500 6.062.800 5.744.311,31 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -5.982.600 -6.128.300 -5.874.000 -5.513.864,27 Abschluss Kapitel 4100 111186 211299 351389 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben 261 262 Reinickendorf 4200 2016/2017 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches Stadtplanung und Denkmalschutz. Das Aufgabengebiet der Stadtplanung umfasst die Mitwirkung an der vorbereitenden Bauleitplanung, Bearbeitung von verbindlichen Bebauungs- und Freiraumplänen, Untersuchungen der städtebaulichen Struktur, die Standort-, Gewässer-, Verkehrs- und Grünflächenplanung, die städtebauliche Prüfung von Bauanträgen sowie die Bauberatung, den Bodenverkehr, die städtebauliche Prüfung von bodenordnenden Maßnahmen und Enteignungen sowie die Mitwirkung an der Planung der Stadterneuerung, des Stadtumbaus und der Sozialen Stadt sowie die Wahrnehmung der Aufgaben des Denkmalschutzes. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt: 3549 – 4249 – 4280 – 4281 – 4282 – Denkmalschutzrechtliche Angelegenheiten Stadterneuerung Konzeptionelle Planung Verbindliche Planung Planungsdurchführung 263 Reinickendorf 4200 2016/2017 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11102 422 E03 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 — Zwangsausführungen im Rahmen des § 13 Denkmalschutzgesetz (vgl. auch Erläuterungen zu Titel 54012) 11148 422 E03 Erhebung von Gebühren im Bauwesen 78.000 78.000 81.000 63.962,21 Gebühren nach der Baugebührenordnung für die Ausstellung von Negativzeugnissen (hinsichtlich des Nichtbestehens bzw. der Nichtausübung gesetzlicher Vorkaufsrechte), Auskünfte über das Bestehen gesetzlicher Vorkaufsrechte und sonstige schriftliche Auskünfte im Bereich des Bodenverkehrs Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung. 11201 422 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 2.300 2.300 2.300 — Es werden Bußgelder erhoben für Verstöße gegen das Denkmalrecht. 11979 422 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — 11990 422 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Kapitel 3810, Titel 52190. Einnahmen von Ausgleichszahlungen im Rahmen von Befreiungen für Nutzungsmaßüberschreitungen gem. § 1a Abs. 3 Baugesetzbuch 28290 422 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung — — 1.000 10.715,00 83.300 -4,6 % 83.300 — 87.300 74.677,21 Ausgaben 42201 422 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 283.000 291.000 267.000 256.715,84 42801 422 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 838.000 859.000 720.000 508.614,94 42811 422 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten — — — 131.578,88 42890 422 Entgelte der Tarifbeschäftigten aus zweckgebundenen Einnahmen — — — — R 7.483,38 44100 422 Beihilfen für Dienstkräfte 9.800 10.100 12.000 9.199,95 51190 422 A10 Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen — — 1.000 2.500,00 R 8.479,36 52610 422 A09 Gutachten 15.000 15.000 8.000 768,45 Insbesondere für die Beteiligung in der kommunalen Arbeitsgemeinschaft Niederbarnimer Fließlandschaft und Umsetzung konkreter Projekte (gemeinsame Entwicklungsmaßnahmen Rad- und Wanderwege) sowie städtebauliche Gutachten im Rahmen von Bebauungsplanverfahren, Altlastenuntersuchungen, Denkmaltopographie, denkmalfachliche Einzeluntersuchungen und Umweltgutachten nach dem BauBG. Es werden mehr Ausgaben erwartet, da im Rahmen der Bebauungsplanung verstärkt Gutachten (z.B. Lärm-, Artenschutz-, Verkehrs- und Altlastengutachten) erforderlich sind. 264 Reinickendorf 4200 2016/2017 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement Titel 53121 Fkt Kb 422 A09 Bezeichnung Bürgerbeteiligung an Planungen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 9.000 9.000 13.000 7.458,30 Veröffentlichungen im Rahmen der nach § 3 Baugesetzbuch vorgesehenen Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung Weniger in Anpassung an den Bedarf 54007 422 A09 Vorarbeiten im Rahmen von Bauleitplanungsverfahren 30.000 30.000 40.000 25.843,14 Der Titel ist im Rahmen der Aufstellung und Durchführung von Bebauungsplanverfahren zur Sicherung der offenen Bauweise, industriellen Nutzung, Kleingartenausweisung und Grün- und Sportflächensicherung gebildet. Weniger, da vorbereitende Untersuchungen in dem bisherigen Maße nicht mehr erforderlich sind. Diese werden durch spezielle Gutachten ersetzt. 54010 422 A09 Dienstleistungen 10.000 — — 83.557,50 Ausgaben für die Beteiligung von Planungsbüros an der Vorbereitung und Aufstellung von Bebauungsplänen im Rahmen der Wohnungsbauinitiative. 54012 422 A09 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 — Insbesondere Zwangsausführungen im Rahmen des § 13 Denkmalschutzgesetz Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.195.800 12,6 % 1.215.100 1,6 % 1.062.000 1.026.237,00 83.300 83.300 86.300 63.962,21 — — 1.000 10.715,00 83.300 83.300 87.300 74.677,21 1.130.800 1.160.100 999.000 906.109,61 65.000 55.000 63.000 120.127,39 Gesamtausgaben 1.195.800 1.215.100 1.062.000 1.026.237,00 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.112.500 -1.131.800 -974.700 -951.559,79 Abschluss Kapitel 4200 111186 211299 411462 511549 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 265 266 Reinickendorf 4201 2016/2017 Bau- und Wohnungsaufsicht Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches Bau- und Wohnungsaufsicht sowie die Ausgaben für das gesamte Stadtentwicklungsamt, die nicht fachspezifisch sind. Darunter fallen folgende Titel: 51101, 51111, 51140, 51143, 52501, 54010, 54079, 54085. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt: 5298 – Wohnungsaufsicht 5299 – Überwachungen Bauaufsicht 5300 – Genehmigungen Bauaufsicht 5301 – Bauaufsichtliche Auskünfte 5302 – Verwaltung Bau- und Wohnungsaufsicht 267 Reinickendorf 4201 2016/2017 Bau- und Wohnungsaufsicht Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11102 043 E03 Ersatzvornahmen 10.000 10.000 15.000 6.684,76 Zwangsausführungen nach dem Wohnungsaufsichtsgesetz, dem Schornsteinfegergesetz, der Bauordnung für Berlin und dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz (vgl. auch Erläuterungen zu Titel 54012) Weniger in Anpassung an die zu erwartenden Einnahmen. 11105 043 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 10.000 10.000 10.000 9.909,86 730.000 730.000 590.000 726.856,59 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 11148 043 E03 Erhebung von Gebühren im Bauwesen Gebühren nach der BauGebO Mehr aufgrund des Wohnungsbauprogramms Bündnis für Wohnungsneubau und der Einnahmeentwicklung in den Vorjahren. 11201 043 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 5.000 5.000 4.000 5.274,36 Geldbußen und Zwangsgelder nach der Bauordnung für Berlin in Verbindung mit dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten und dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz Die mit diesen Einnahmen zusammenhängenden Mahngebühren, Gerichts- und Verfahrenskosten werden ebenfalls bei diesem Titel vereinnahmt. Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2014. 11979 043 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — 2.000 2.000 — Verschiedene Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund 11990 043 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen 2.000 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind in Höhe von 1.000,0 EUR zweckgebunden für Ausgaben bei 52190 im Kapitel 3800. Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind in Höhe von 1.000,0 EUR zweckgebunden für Ausgaben bei 52190 im Kapitel 3810. Gem. § 1 FahrAbV i.V.m. der Bauordnung Berlin sind für die geforderten und nicht hergestellten Fahrradabstellplätze Ablösebeträge zu entrichten. Gem. § 8 Abs. 3 Bauordnung Berlin sind für geforderte und nicht hergestellte Kinderspielplätze Ablösebeträge zu entrichten. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 758.000 21,9 % 758.000 — 622.000 748.725,57 1.163.000 1.195.000 1.025.000 843.888,12 318.000 326.000 188.000 202.477,29 — — — 4.121,73 30.000 30.900 93.600 28.266,08 Ausgaben 42201 043 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42801 043 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 043 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 44100 043 Beihilfen für Dienstkräfte 268 Reinickendorf 4201 2016/2017 Bau- und Wohnungsaufsicht Titel 51101 Fkt Kb 043 A09 Bezeichnung Geschäftsbedarf Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 9.000 9.000 9.000 8.890,23 Der Ansatz ist bestimmt für fachspezifisches Büro-, Zeichen-, Lichtpaus-, Druckmaterial, Fachliteratur und Gesetzestexte des gesamten Stadtentwicklungsamtes. 51111 043 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51140 043 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 3.500 3.500 3.500 3.129,03 Beschaffung und Unterhaltung der Werkzeuge, Maschinen, Geräte und technischen Einrichtungen, die nicht mit Gebäuden fest verbunden sind Der Ansatz ist für das gesamte Stadtentwicklungsamt vorgesehen. 51143 043 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 52501 043 A09 Aus- und Fortbildung 3.500 3.500 2.000 7.392,97 Der Ansatz ist für die Teilnahme von Mitarbeitern / Mitarbeiterinnen des gesamten Stadtentwicklungsamtes an fachbezogenen Fortbildungsveranstaltungen vorgesehen. Mehr aufgrund des gestiegenen Fortbildungsbedarfs. 54010 043 A09 Dienstleistungen 28.000 28.000 22.000 31.222,82 Der Ansatz ist u.a. für die Herstellung von Planmaterial für das gesamte Stadtentwicklungsamt vorgesehen. Mehr, da trotz Änderung der Bauverfahrensordnung und der damit verbundenen vermehrten Vorlage der Bauvorlagen in digitalisierter Form weiterhin ein erhöhter und nicht vorhersehbarer Bedarf besteht. 54012 043 A09 Ersatzvornahmen 18.000 18.000 15.000 14.233,54 Zwangsausführungen nach dem Wohnungsaufsichtsgesetz, dem Schornsteinfegergesetz, der Bauordnung für Berlin und dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz Mehr aufgrund gestiegener Zahlen von Ersatzvornahmen in den genannten Bereichen 54053 (neu) 043 A09 Veranstaltungen 8.000 — 10.795,56 2016: Ausgaben, die im Zusammenhang mit der Durchführung des Bauherrenpreises stehen 54079 043 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 919,23 — 31.500,00 Insbesondere für Dienst- und Schutzkleidung und Fotomaterial für Beweisaufnahmen Der Ansatz ist für das gesamte Stadtentwicklungsamt vorgesehen. 54085 043 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 67121 043 Z10 Rückzahlung zu Unrecht vereinnahmter Beträge — 269 — Reinickendorf MG 31 4201 2016/2017 Bau- und Wohnungsaufsicht Titel Fkt Kb MG 31 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf den Vorbericht verwiesen. Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen. 51111 043 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 7.000 7.000 7.000 5.987,10 17.000 19.000 9.672,01 24.000 26.000 15.659,11 Der Ansatz ist für das gesamte Stadtentwicklungsamt vorgesehen. 51143 043 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 17.000 Der Ansatz ist für das gesamte Stadtentwicklungsamt vorgesehen Weniger in Anpassung an den zu erwartenden Bedarf. Summe Maßnahmegruppe 31 24.000 270 Reinickendorf MG 32 4201 2016/2017 Bau- und Wohnungsaufsicht Titel Fkt Kb MG 32 54085 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensabhängige IuK 043 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 14.000 14.000 10.000 12.278,26 Der Ansatz ist für Dienstleistungen für die IuK-Technik des gesamten Stadtentwicklungsamtes vorgesehen. Mehr in Anpassung an die gestiegenen Kosten für die Wartungsverträge für den Fachbereich Vermessung. Summe Maßnahmegruppe 32 14.000 14.000 10.000 12.278,26 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.620.000 16,1 % 1.652.900 2,0 % 1.395.100 1.214.773,97 758.000 758.000 622.000 748.725,57 758.000 758.000 622.000 748.725,57 1.511.000 1.551.900 1.306.600 1.078.753,22 109.000 101.000 88.500 104.520,75 Abschluss Kapitel 4201 111186 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben — — — 31.500,00 1.620.000 1.652.900 1.395.100 1.214.773,97 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -862.000 -894.900 -773.100 -466.048,40 271 272 Reinickendorf 4202 2016/2017 Vermessung Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches Vermessung. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt: 5375 – Wertermittlung 5376 – Vermessungsaufgaben 5377 – Liegenschaftskataster 5382 – Landesvermessung 273 Reinickendorf 4202 2016/2017 Vermessung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11102 421 E03 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 — Zwangsausführungen nach dem Gesetz über das Vermessungswesen in Berlin und dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz (vgl. auch Erläuterungen zu Titel 54012) 11159 421 E03 Gebühren nach der Vermessungsgebührenordnung 105.000 105.000 112.000 90.038,94 1.000 1.000 — 4.800 6.000 4.185,00 Gebühren nach der Vermessungsgebührenordnung Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung im Haushaltsjahr 2014 11979 421 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 Verschiedene Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund 12511 421 E03 Verkaufserlöse 4.800 Entgelte aus dem Verkauf von Produkten der Geoinformation wie Bezirkskarte Reinickendorf, Sonderkarten u.ä. Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 111.800 -6,8 % 111.800 — 120.000 94.223,94 418.000 429.000 392.000 321.150,45 1.129.000 1.158.000 1.220.000 942.919,05 — — — 73.124,89 45.400 46.500 40.800 43.693,73 Ausgaben 42201 421 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42801 421 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 42811 421 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 42821 421 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) 44100 421 Beihilfen für Dienstkräfte 9.600 9.900 14.700 9.031,59 51140 421 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 4.000 4.000 3.500 3.936,25 Beschaffung und Unterhaltung der Werkzeuge, Maschinen, Geräte und technischen Einrichtungen, die nicht mit Gebäuden fest verbunden sind Nicht-fachspezifische Ausrüstungsgegenstände werden zentral vom Stadtentwicklungsamt beschafft und sind im Kapitel 4201 veranschlagt. Mehr aufgrund der sukzessiven Beschaffung von säurefreiem, licht- und alterungsbeständigem Archivmaterial zur dauerhaften Aufbewahrung des Vermessungszahlenwerkes des Liegenschaftskatasters (gesetzliche Aufgabe nach Gesetz über das Vermessungswesen in Berlin VermGBln) 54012 421 A09 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 927,61 Zwangsausführungen nach dem Gesetz über das Vermessungswesen in Berlin und dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz 81259 421 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 274 Reinickendorf 4202 2016/2017 Vermessung Titel 81279 (neu) Fkt Kb 421 A05 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 22.000 21.999,99 Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg. 2016 Ersatzbeschaffung einer GNSS Smart Antenna-Station für den Vermessungstechnischen Außendienst 275 22.000 € Reinickendorf MG 32 4202 2016/2017 Vermessung Titel Fkt Kb MG 32 81259 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensabhängige IuK 421 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik — 10.000 10.000 2017 Ersatzbeschaffung eines Großformatdruckers für ALKIS — 10.000 € Summe Maßnahmegruppe 32 — 10.000 10.000 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.629.000 -3,2 % 1.658.400 1,8 % 1.682.000 1.416.783,56 111.800 111.800 120.000 94.223,94 111.800 111.800 120.000 94.223,94 1.602.000 1.643.400 1.667.500 1.389.919,71 5.000 5.000 4.500 4.863,86 Abschluss Kapitel 4202 111186 411462 511549 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 22.000 10.000 10.000 21.999,99 1.629.000 1.658.400 1.682.000 1.416.783,56 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.517.200 -1.546.600 -1.562.000 -1.322.559,62 276 Reinickendorf 4300 2016/2017 Umwelt- und Naturschutz Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Umwelt- und Naturschutzamtes Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt: 123 3561 - Naturschutz und Landschaftsplanung - Umweltordnungsaufgaben 277 Reinickendorf 4300 2016/2017 Umwelt- und Naturschutz Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11102 332 E03 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 — — — 29.000 24.800,00 95.000 95.000 73.600 88.095,09 1.000 1.000 1.000 110.530,83 Einnahmen aus Ersatzvornahmen 11140 321 E03 Ausgleichsabgabe nach der Baumschutzverordnung 11149 332 E03 Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Umweltschutz Gebühren nach der Umweltgebührenordnung Mehr wegen gestiegener Anzahl an Anträgen. 11193 332 E01 Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Kapitel 3810, Titel 52190. Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzgesetz und der Baumschutzverordnung. 11201 331 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 20.000 20.000 9.000 15.558,90 1.000 1.000 — 8.800 8.800 8.971,92 Geldbußen bei Verstößen gegen Vorschriften des Umweltschutzes Mehr wegen gestiegener Anzahl an Vorgängen. 11979 321 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 Verschiedene Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund 12290 332 E01 Einnahmen aus zweckgebundenen Nebenentgelten des Dualen Systems 8.800 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 53191. Zuwendungen werden aus Sondernutzungsgebühren für Containerstandorte erwartet. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 126.800 2,8 % 126.800 — 123.400 247.956,74 Ausgaben 42201 331 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 279.000 286.000 253.000 243.744,09 42801 331 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 811.000 832.000 852.000 697.524,98 42811 331 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten — — — 6.613,21 44100 331 Beihilfen für Dienstkräfte 3.200 3.300 8.300 2.954,19 51101 331 A09 Geschäftsbedarf 2.000 2.000 2.000 1.645,76 Beschaffungen von notwendigem fachspezifischen Geschäftsbedarf 278 Reinickendorf 4300 2016/2017 Umwelt- und Naturschutz Titel Fkt Kb Bezeichnung 51111 331 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51140 331 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 2.000 2.000 1.800 4.801,82 Für Wartung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung von Geräten und Gegenständen 51143 331 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 52103 623 A04 Unterhaltung baulicher Anlagen des Wasserstraßenbaus und der Wasserwirtschaft 50.000 50.000 50.000 48.187,57 2.000 2.000 1.000 968,40 8.800 8.800 8.800 9.399,67 R 8.840,10 Unterhaltung stehender Gewässer zweiter Ordnung 52501 331 A09 Aus- und Fortbildung Aus- und Fortbildungsmaßnahmen für Dienstkräfte Mehr in Anpassung an den Fortbildungsbedarf. 53191 332 A10 Umweltschutzfördernde Maßnahmen aus zweckgebundenen Einnahmen Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 12290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Die Zuwendungen sollen insbesondere für Informationsveranstaltungen in Schulen, Fachliteratur und Fortbildung, sowie weitere umweltschutzfördernde Maßnahmen verwendet werden. 54010 331 A09 Dienstleistungen 1.000 1.000 1.000 216,57 Insbesondere Ausgaben für die Vergabe von Untersuchungsaufträgen an Dritte im Rahmen der Überwachung von Betrieben nach der Indirekteinleiter-Verordnung 54012 331 A09 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 — 48.000 33.015,53 Ausgaben für Ersatzvornahme aufgrund ordnungsbehördlicher Entscheidungen 54016 332 A09 Ermittlung von Boden- und Grundwasserverunreinigungen 43.000 43.000 Ausgaben für Boden-, Bodenluft- und Grundwasseruntersuchungen einschließlich deren Bewertung in Rahmen von Amtsermittlungen sowie Ausgaben für Detailuntersuchungen in Kleingartenkolonien gemäß Bundesbodenschutzgesetz Weniger in Anpassung an die Ausgabenentwicklung. 54085 331 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 279 Reinickendorf MG 31 4300 2016/2017 Umwelt- und Naturschutz Titel Fkt Kb MG 31 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf den Vorbericht verwiesen. Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen. 51111 331 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 3.000 3.000 3.000 1.300,74 Ausgaben für Toner- und Tintenpatronen, sowie sonstige Verbrauchsmittel für Geräte der IuK-Technik 51143 331 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 5.000 5.000 5.000 4.432,11 8.000 8.000 8.000 5.732,85 Ausgaben für Beschaffung und Unterhalt von IuK-Technik Summe Maßnahmegruppe 31 280 Reinickendorf MG 32 4300 2016/2017 Umwelt- und Naturschutz Titel Fkt Kb MG 32 54085 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Ausgaben für verfahrensabhängige IuK 331 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 10.000 15.000 1.500 — Dienstleistungen für das Verfahren FIS-Box Mehr aufgrund der in 2016 und 2017 notwendig werdenden Updates der Software, die zur Erfüllung vielfältíger umweltrechtlicher Aufgaben installiert ist. Ab 2017 werden Ausgaben anfallen aufgrund eines neuen Wartungsvertrages. Summe Maßnahmegruppe 32 10.000 15.000 1.500 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.221.000 -1,2 % 1.254.100 2,7 % 1.236.400 1.054.804,64 126.800 126.800 123.400 247.956,74 126.800 126.800 123.400 247.956,74 1.093.200 1.121.300 1.113.300 950.836,47 127.800 132.800 123.100 103.968,17 Gesamtausgaben 1.221.000 1.254.100 1.236.400 1.054.804,64 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.094.200 -1.127.300 -1.113.000 -806.847,90 Abschluss Kapitel 4300 111186 411462 511549 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 281 282 Reinickendorf 4500 2016/2017 Allgemeine Finanzangelegenheiten Allgemeine Erläuterung Der Bezirk stellt einen eigenen, in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Bezirkshaushaltsplan als Teil des Landeshaushalts auf. Zur Deckung seines auf andere Weise nicht auszugleichenden Haushaltsfehlbedarfs erhält er allgemeine Finanzzuweisungen (Globalsummen). Die Zuweisungen werden nach ihrer Zweckbestimmung getrennt für Ausgaben (Sach- und Personalausgaben) sowie für Investitionen veranschlagt. Darüber hinaus werden in diesem Kapitel die für einen finanztechnischen Ausgleich notwendigen Einnahmen und Ausgaben sowie die Verstärkungs- und Verfügungsmittel veranschlagt. 283 Reinickendorf 4500 2016/2017 Allgemeine Finanzangelegenheiten Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 13110 811 E02 Erlösbeteiligung der Bezirke aus der Veräußerung von Grundstücken 500.000 500.000 500.000 1.010.067,03 Einnahmen aus der Erlösbeteiligung der Bezirke aus Grundstücksverkäufen des Liegenschaftsfonds 35909 850 E00 Entnahme aus der Rücklage pauschale Zuweisung 1.039.000 108.000 1.441.000 5.393.924,20 1.000 1.000 9.289.213,19 Entnahmen aus der Rücklage zur Finanzierung von Baumaßnahmen 36020 870 E00 Überschuss des vorletzten Haushaltsjahres 7.478.000 Erläuterung 2016 Das Bezirksamt Reinickendorf schloss das Haushaltsjahr 2014 mit einem Überschuss ab. Erläuterung 2017 Für das noch nicht bekannte Jahresergebnis 2015 ist ein Merkansatz zu veranschlagen. 36030 870 E00 Kassenmäßiger Überschuss des Vorjahres 37101 880 E03 Pauschale Mehreinnahmen — — — 10.742.009,57 711.000 4.472.000 5.000.000 — 7.254.000 5.838.600,00 Erläuterung 2016 erwartete HzE-Zuweisungserhöhung Ausgleich für die vorgezogene VZÄ-Aufstockung aus 2017 472.000 € 239.000 € Erläuterung 2017 erwartete HzE-Zuweisungserhöhung erwartetes Jahresergebnis 2015 als Übertrag nach 2017 38530 890 E00 Zuweisungen für Investitionen 472.000 € 4.000.000 € 6.384.000 6.384.000 Entsprechend dem Globalzuweisungssystem werden hier die Zuweisungen für Investitionen nachgewiesen. 38630 890 E00 Zuweisungen für Ausgaben (ohne Investitionen) Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 420.427.000 429.226.000 402.655.000 424.388.545,00 436.539.000 4,7 % 440.691.000 1,0 % 416.851.000 456.662.358,99 672.000 672.000 454.000 — Ausgaben 46101 880 Pauschale Mehrausgaben für Personalausgaben Die Pauschalen Mehrausgaben beinhalten eine zentrale Vorsorge für die Personalausgaben, u. a. auch zur Finanzierung der bisher nicht im Stellenplan ausgewiesenen VZÄ aus „Wachsende Stadt“ 46201 880 Pauschale Minderausgaben für Personalausgaben 91909 850 A10 Zuführung an die Rücklage pauschale Zuweisung — 650.000 Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg. 284 — -425.000 — — 8.127.926,84 Reinickendorf 4500 2016/2017 Allgemeine Finanzangelegenheiten Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2017 2015 2016 Ist (Rest/R) 2014 96010 870 A10 Überschuss des Vorjahres — — — 10.742.009,57 96020 870 A10 Fehlbetrag des vorletzten Haushaltsjahres — 1.000 1.000 — 759.000 275.000 — Für das Haushaltsjahr 2017 wurden 1 T€ als Merkansatz veranschlagt. 97101 880 A09 Pauschale Mehrausgaben 803.000 Die Pauschalen Mehrausgaben beinhalten eine zentrale Vorsorge für nicht konkret bezifferbare Ausgabesteigerungen, insbesondere im Transferbereich (T-Teil). 97110 880 A09 Verstärkungsmittel 120.000 120.000 120.000 Die Ansätze für Verstärkungsmittel sind entsprechend Nr. 1.4 AV § 17 LHO in angemessener Höhe zu veranschlagen. 97120 880 A09 Verfügungsmittel 36.800 36.800 36.800 — Die Ansätze für Verfügungsmittel sind entsprechend Nr. 1.4 AV § 17 LHO in angemessener Höhe zu veranschlagen. 97203 880 A09 Pauschale Minderausgaben — -1.808.000 -1.903.000 — Die Pauschalen Minderausgaben werden in der Haushaltswirtschaft durch geeignete Maßnahmen aufgelöst. 98400 890 A10 Verrechnungen für kalkulatorische Gebäudekosten 17.947.000 17.947.000 25.902.000 25.929.000,00 Die Bezirke sind verpflichtet, haushaltswirksame Verrechnungen für kalkulatorische Kosten (hier: Gebäudekosten) an das Kapitel 2730 – Kalkulatorische Kosten -zu leisten. 98420 890 A10 Verrechnungen für kalkulatorische Zinsen Mobilien 74.000 74.000 146.000 146.000,00 Die Bezirke sind verpflichtet, haushaltswirksame Verrechnungen für kalkulatorische Kosten (hier: Zinsen Mobilien) an das Kapitel 2730 – Kalkulatorische Kosten -zu leisten. 98440 890 A10 Verrechnungen für kalkulatorische Pensionen 9.137.000 9.137.000 9.076.000 9.079.000,00 Die Bezirke sind verpflichtet, haushaltswirksame Verrechnungen für kalkulatorische Kosten (hier: Pensionszuschläge) an das Kapitel 2730 – Kalkulatorische Kosten -zu leisten. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 29.439.800 -12,6 % 26.938.800 -8,5 % 33.682.800 54.023.936,41 500.000 500.000 500.000 1.010.067,03 436.039.000 440.191.000 416.351.000 455.652.291,96 436.539.000 440.691.000 416.851.000 456.662.358,99 672.000 672.000 29.000 — Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 28.767.800 26.266.800 33.653.800 54.023.936,41 29.439.800 26.938.800 33.682.800 54.023.936,41 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) 407.099.200 413.752.200 383.168.200 402.638.422,58 Abschluss Kapitel 4500 111186 351389 411462 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben 285 286 Reinickendorf 4510 2016/2017 Verwaltung von Finanzvermögen Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält alle Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Verwaltung der im Bezirk gelegenen Grundstücke des Finanzvermögens, die noch nicht in den Liegenschaftsfonds bzw. in das vorgesehene Fachvermögen überführt worden sind. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt: 5373 5374 Objektmanagement Baumanagement/Technisches FM 287 Reinickendorf 4510 2016/2017 Verwaltung von Finanzvermögen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 11934 811 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge 1.000 1.000 1.000 863,51 Rückzahlungen überzahlter Wasser-, Entwässerungs- und Straßenreinigungsentgelte, Grundsteuern und Feuerversicherungsbeiträge aus vorhergehenden Haushaltsjahren 11944 811 E03 Abgeltung von dinglichen Rechten 5.000 5.000 25.000 3.640,00 50.000 60.917,36 Entgelte für Löschungsbewilligungen Weniger aufgrund Neueinschätzung der Einnahmeerwartung (s. auch Jahresergebnis 2014). 12401 811 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 60.000 60.000 Miet- und Pachteinnahmen aus landeseigenen Grundstücken Der Ansatz enthält auch den Ersatz der Ausgaben für die Lieferung von Wärme und Warmwasser. Mehr aufgrund Neueinschätzung der Einnahmeerwartung (s. auch Jahresergebnis 2014). 12404 811 E01 Erbbauzinsen 2.233.000 2.233.000 888.000 888.241,80 Verstärkungsvermerk: Die den Betrag i.H.v. 888.000,00 € übersteigenden Mehreinnahmen sind zweckgebunden für die Ausgaben bei Titel 919 03. Der bisherige Erbbaurechtsvertrag endete mit einer Nachfrist zum 30.06.2012. Der Abschluss eines neuen Erbbaurechtsvertrages zu dem ortsüblichen Zinssatz befindet sich in Verhandlung. 28103 811 E03 Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 6.000 6.000 10.000 5.164,03 2.305.000 136,7 % 2.305.000 — 974.000 958.826,70 45.000 45.000 100.000 25.092,92 Ausgaben 51701 811 A08 Bewirtschaftungsausgaben Der Ansatz ist vorgesehen für Bewirtschaftungsausgaben für Grundstücke des Finanzvermögens. 2016 Schneebeseitigung ................................................................................................. 5,0 T€ Wasser und Entwässerung.................................................................................... 20,0 T€ Straßenreinigung und Abfallbeseitigung .................................................................. 8,0 T€ Steuern und Versicherung für Grundstücke ............................................................ 7,0 T€ Strom ....................................................................................................................... 5,0 T€ ............................................................................................................................... 45,0 T€ 2017 5,0 T€ 20,0 T€ 8,0 T€ 7,0 T€ 5,0 T€ 45,0 T€ Weniger, aufgrund Neueinschätzung des Bedarfs (s. auch Jahresergebnis 2014), und zwar unter Berücksichtigung von Liegenschaftszugängen und -abgängen in das Finanzvermögen. 51900 811 A02 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 10.000 10.000 30.000 2.657,03 1.000 — Bauliche Unterhaltung der Grundstücke des Finanzvermögens und deren bauliche Anlagen. Weniger, aufgrund Neueinschätzung des Bedarfs (s. auch Jahresergebnis 2014). 54079 811 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 Bei diesem Titel werden alle Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € nachgewiesen. 288 Reinickendorf 4510 2016/2017 Verwaltung von Finanzvermögen Titel 91903 (neu) Fkt Kb 999 A10 Bezeichnung Zuführung an die Rücklage nach § 62 LHO Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 1.345.000 1.345.000 Vgl. auch Erläuterung und Verstärkungsvermerk zu Titel 124 04. Mehrausgaben dürfen in Höhe der eingegangenen Mehreinnahmen über den Betrag i.H.v. 888.000,00 € der Rücklage zugeführt werden (verbindliche Erläuterung). Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.401.000 969,5 % 1.401.000 — 131.000 27.749,95 2.299.000 2.299.000 964.000 953.662,67 6.000 6.000 10.000 5.164,03 2.305.000 2.305.000 974.000 958.826,70 56.000 56.000 131.000 27.749,95 Abschluss Kapitel 4510 111186 211299 511549 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Sächliche Verwaltungsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 1.345.000 1.345.000 — — 1.401.000 1.401.000 131.000 27.749,95 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) 904.000 904.000 843.000 931.076,75 289 290 Reinickendorf 4520 2016/2017 Stiftungen (ohne Heime) Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für folgende Stiftungen: 1. Stiftung Grundstück Schramberger Straße 18, 13467 Berlin Das Vermögen der Stiftung besteht aus dem mit einem Zweifamilienhaus bebauten Grundstück Schramberger Straße 18, 13467 Berlin und Kapitalvermögen. Die zwei Wohnungen sind entsprechend einer testamentarischen Auflage an Lehrerinnen vermietet. Das Kapitalvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt. Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung: „Bereitstellung von Wohnraum für evangelische Lehrerinnen die mindestens 25 Jahre im Schuldienst gestanden haben“ der Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal zur Verfügung gestellt. 2. Gertrud-Kustusch-und-Otto-und-Ella-Bollmann-Stiftung Aus Teilen der Abteilung Bürgerdienste, Soziales und Sport zugeflossenen Nachlässe der Frau Gertrud Kustusch und der Eheleute Otto und Ella Bollmann ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden. Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt. Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung: „Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt zu 75 v.H. für arme Rentner und zu 25 v.H. für die außerplanmäßige Betreuung von hilfsbedürftigen Bürgern“ zu 75 v.H. der Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal und zu 25 v.H der Abteilung Jugend, Familie und Soziales zur Verfügung gestellt. 3. Gozdz-Bukowiecki-Stiftung Aus den Nachlässen des Herrn Anton Gozdz und der Frau Erna Bukowiecki ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden. Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt. Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung: „Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt für eine Betreuung körperbehinderter Kinder" zu 50 v.H. der Abteilung Schule, Bildung und Kultur und zu 50 v.H der Abteilung Jugend, Familie und Soziales zur Verfügung gestellt. 4. Berta-Rodschies-Stiftung Aus dem Nachlass der Frau Berta Rodschies ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden. Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt. Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung: „Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt für verschiedene karitative Zwecke“ der Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal zur Verfügung gestellt. 5. Lisbeth-Budow-Stiftung Aus dem Nachlass der Frau Lisbeth Budow ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden. Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt. Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung: „Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt für eine Lehrwerkstätte für behinderte Jugendliche“ der Abteilung Schule, Bildung und Kultur zur Verfügung gestellt. 6. Stiftung Deutsch-Französische-Zusammenarbeit-und-Verständigung Aus Spenden von den fränzösischen Streitkräften ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden. Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt. Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung: „Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind im Sinne der deutsch-französischen Zusammenarbeit und Verständigung zu verwenden“ der Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal zur Verfügung gestellt. 7. Johanna-Nakoinz-Stiftung Aus dem Nachlass der Frau Johanna Nakoinz ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden. Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt. Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung: „Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt für krebskranke Kinder in Berlin“ der Abteilung Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste zur Verfügung gestellt. 291 Reinickendorf 4520 2016/2017 Stiftungen (ohne Heime) 8. Ruth-Ismer-Stiftung Aus dem Nachlass der Frau Ruth Ismer ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden. Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt. Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung: „Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt für krebskranke Kinder“ der Abteilung Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste zur Verfügung gestellt. 9. Margarethe-Ruhk-Stiftung Aus dem Nachlass der Frau Margarethe Ruhk ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden. Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt. Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung: „Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt für die Förderung der Arbeit der Musikschule Reinickendorf“ der Abteilung Schule, Bildung und Kultur zur Verfügung gestellt. 10. Wolfgang-Dege-Stiftung Aus dem Nachlass des Herrn Wolfgang Dege ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden. Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt. Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung: „Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt für Reisekostenzuschüsse (Klassenfahrten) der LauterbachSchule (Sonderschule)“ der Abteilung Schule, Bildung und Kultur zur Verfügung gestellt. 11. Christa-Maack-Stiftung Aus dem Nachlass der Frau Christa Maack ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden. Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt. Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung: „Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt für die Obdachlosenhilfe und für alte und einsame Bedürftige“ der Abteilung Jugend, Familie und Soziales zur Verfügung gestellt. 12. Dorothea-Kieseleit-Stiftung Aus dem Nachlass der Frau Dorothea Kieseleit ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden. Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt. Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung: „Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt für die Unterstützung spastisch gelähmter Kinder“ der Abteilung Jugend, Familie und Soziales zur Verfügung gestellt. Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt: 5447 - Verwaltung von Stiftungen und Stiftungsvermögen 292 Reinickendorf 4520 2016/2017 Stiftungen (ohne Heime) Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 Einnahmen 13390 812 Verkauf von Wertpapieren für zweckgebundene Ausgaben 5.600 1.000 4.100 5.928,68 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 91990. Einnahmen aus dem Verkauf von Wertpapieren, insbesondere der Wolfgang-Dege-Stiftung 2017: weniger, wegen Verbrauchs des Vermögens der Wolfgang-Dege-Stiftung 29899 813 Erbschaften für konsumtive Zwecke — — — 45.775,34 35990 850 Zweckgebundene Entnahme aus dem Geldbestand 43.700 39.100 38.300 67.949,40 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei den Titeln 51790, 51990, 98190 und 83190. Zweckgebundene Entnahme aus den Geldbeständen der in der Allgemeinen Erläuterung unter Nr. 1 bis 12 genannten Stiftungen Mehr wegen höherer Ertragserwartungen bei der Vermögensanlage Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 49.300 16,3 % 40.100 -18,7 % 42.400 119.653,42 2.600 2.600 2.600 2.367,51 Ausgaben 51790 813 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume aus zweckgebundenen Einnahmen Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35990. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Bewirtschaftungsausgaben für die Stiftung Grundstück Schramberger Straße 18, 13467 Berlin 51990 813 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen aus zweckgebundenen Einnahmen 6.500 6.500 5.400 12.851,53 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35990. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Bauliche Unterhaltungsmittel für die Stiftung Grundstück Schramberger Straße 18, 13467 Berlin Mehr wegen höherer Mieteinnahmen 83190 812 Kauf von Wertpapieren aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 45.775,34 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35990. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Insbesondere Ausgaben für den Kauf von Wertpapieren einschließlich aller Nebenausgaben zur Anlage des im steuerrechtlichen Sinne ausgewiesenen Rücklagevermögens 91990 850 Zweckgebundene Zuführung an den Geldbestand 5.600 1.000 4.100 52.659,04 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 13390. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Zuführung an den Geldbestand (Girokonto) der in der Allgemeinen Erläuterung unter Nr. 1 bis 12 genannten Stiftungen, insbesondere der Wolfgang-Dege-Stiftung 293 Reinickendorf 4520 2016/2017 Stiftungen (ohne Heime) Titel 98190 Fkt Kb 890 Bezeichnung Verrechnungen aus zweckgebundenen Einnahmen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2016 2017 2015 2014 33.600 29.000 29.300 6.000,00 Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35990. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Ausgaben zur Verrechnung von zweckgebundenen Einnahmen an das gemäß eines Beschlusses des Bezirksamtes zu begünstigende Fachkapitel Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 49.300 16,3 % 40.100 -18,7 % 42.400 119.653,42 5.600 1.000 4.100 5.928,68 — — — 45.775,34 43.700 39.100 38.300 67.949,40 49.300 40.100 42.400 119.653,42 Sächliche Verwaltungsausgaben 9.100 9.100 8.000 15.219,04 Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 1.000 1.000 1.000 45.775,34 39.200 30.000 33.400 58.659,04 49.300 40.100 42.400 119.653,42 — — — Abschluss Kapitel 4520 111186 211299 351389 511549 811899 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) 294 1 2016/2017 Haushaltsplan von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017 Bezirkshaushaltsplan Reinickendorf Band 2 BVV-Vorlage (Stand: Bezirksamtsbeschluss vom 30.06.2015) Inhaltsverzeichnis Bezirkshaushaltsplan Reinickendorf 2016/2017 Band 2 Stellenplan Stellenübersicht Reinickendorf 2016/2017 Stellenplan Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 5 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 6 Reinickendorf 3100 2016/2017 Bezirksverordnetenversammlung Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E10 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E8 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 3,000 3,000 3,000 Teilsumme (Teilplan A): 3,000 3,000 3,000 Summe: 3,000 3,000 3,000 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 7 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 8 Reinickendorf 3300 2016/2017 Bezirksbürgermeister/in Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Bezirksbürgermeister/in B6 1,000 1,000 1,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 2,000 Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 0,000 4,000 4,000 4,000 Zwischensumme: Rechtsamt Leitende(r) Magistratsdirektor/in A16 1,000 1,000 1,000 Magistratsdirektor/in A15 1,000 1,000 1,000 Obermagistratsrätin/-rat A14 1,000 1,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 2,000 2,000 2,000 5,000 5,000 5,000 Zwischensumme: Steuerungsdienst Magistratsdirektor/in A15 1,000 1,000 0,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 0,000 Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 0,000 Stadtamtfrau/-mann A11 2,000 2,000 0,000 5,000 5,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 14,000 14,000 9,000 Summe: 14,000 14,000 9,000 Zwischensumme: 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E8 1,000 1,000 2,000 Fahrer/in (Pauschalentgelt) E6 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E5 0,000 0,000 1,000 5,000 5,000 5,000 1,000 1,000 Zwischensumme: Rechtsamt Tarifbeschäftigte/r E6 1,000 Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E3 0,500 Zwischensumme: 0,500 (2128) 0,500 0,500 (2128) 0,500 1,500 1,500 1,500 1,000 1,000 0,000 Steuerungsdienst Tarifbeschäftigte/r E10 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 9 0,500 (2123) 3300 2016/2017 Reinickendorf Bezirksbürgermeister/in Besoldungs-/ Bezeichnung Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Entgeltgruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 noch Titel 42801, Teilplan A, Steuerungsdienst Tarifbeschäftigte/r E9 2,000 2,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E6 3,000 3,000 0,000 6,000 6,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 12,500 12,500 6,500 Summe: 12,500 12,500 6,500 Zwischensumme: Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 10 Vermerke Reinickendorf 3302 2016/2017 Beschäftigtenvertretungen Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Ersatzkräfte für freigestellte Frauenvertreterin Oberamtsrätin/-rat A13S 0,000 0,000 1,000 Zwischensumme: 0,000 0,000 1,000 Teilsumme (Teilplan A): 0,000 0,000 1,000 Summe: 0,000 0,000 1,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E6 1,750 1,750 0,000 Tarifbeschäftigte/r E5 0,000 0,000 1,750 Zwischensumme: 1,750 1,750 1,750 Teilsumme (Teilplan A): 1,750 1,750 1,750 Summe: 1,750 1,750 1,750 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Ersatzkräfte für freigestellte Personalratsmitglieder Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E11 1,000 1,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E6 1,000 1,000 0,000 Schulhausmeister/in E5 0,000 0,000 1,000 Fahrer/in E4 1,000 1,000 0,000 3,000 3,000 3,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 0,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 5,000 5,000 4,000 Zwischensumme: Ersatzkraft für freigestellte Vertrauensperson der Schwerbehinderten Tarifbeschäftigte/r E6 Zwischensumme: Ersatzkräfte für freigestellte Frauenvertreterin Tarifbeschäftigte/r E11 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 11 0,750 (2123) 3302 2016/2017 Reinickendorf Beschäftigtenvertretungen Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 noch Titel 42811 Summe: 5,000 5,000 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 12 4,000 Vermerke Reinickendorf 3304 2016/2017 Serviceeinheit Personal Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Leitende(r) Magistratsdirektor/in A16 0,000 0,000 1,000 Magistratsdirektor/in A15 1,000 1,000 0,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 2,000 2,000 2,000 Amtsrätin/-rat A12 2,000 2,000 2,000 Stadtamtfrau/-mann A11 1,750 1,750 3,750 Stadtoberinspektor/in A10 4,000 4,000 3,000 Amtsinspektor/in mit Amtszulage A9Z 0,000 0,000 1,000 Stadthauptsekretär/in A8 3,000 3,000 4,000 Stadtobersekretär/in A7 0,000 0,000 1,000 13,750 13,750 17,750 0,000 1,000 1,000 (0097) 1,000 1,000 (0097) Zwischensumme: 1,000 (0308) Krankenhausbetrieb (Humboldt-Krankenhaus) Chefärztin/-arzt A15 0,000 Stadtobersekretär/in A7 1,000 Zwischensumme: 1,000 (0097) 1,000 1,000 1,000 (0097) 1,000 2,000 Nachwuchskräfte des allgemeinen nichttechnischen Verwaltungsdienstes für den unmittelbaren Landesdienst Berlin Stadtinspektor/in A9 15,000 21,000 0,000 Zwischensumme: 15,000 21,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 29,750 35,750 19,750 Summe: 29,750 35,750 19,750 Stellenvermerke 0097 Stelle wird bei Freiwerden zu einer Stelle für Beschäftigte AT. 0308 Amtszulage nach Fußnote 3 zu BesGr. A 9 BBesO 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 1,500 Tarifbeschäftigte/r E5 0,000 Zwischensumme: 1,000 1,500 (2128) 1,500 1,760 1,500 (2128) 1,500 1,500 (2123) 0,000 2,000 2,000 (2123) 2,500 2,500 5,260 Teilsumme (Teilplan A): 2,500 2,500 5,260 Summe: 2,500 2,500 5,260 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 13 3304 2016/2017 Reinickendorf Serviceeinheit Personal Besoldungs-/ Bezeichnung Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Entgeltgruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 noch Titel 42801 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Nachwuchskräfte für Aufgabengebiete des Tarifbereichs Tarifbeschäftigte/r E5-E6 5,000 5,000 0,000 Zwischensumme: 5,000 5,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 5,000 5,000 0,000 Summe: 5,000 5,000 0,000 42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) Teilplan A Azubi Kauffrau/-mann für Bürokommunikation AUSBEG-3 0,000 0,000 16,000 Azubi Verwaltungsfachangestellte/r AUSBEG-3 45,000 45,000 35,500 Zwischensumme: 45,000 45,000 51,500 Teilsumme (Teilplan A): 45,000 45,000 51,500 Summe: 45,000 45,000 51,500 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 14 Vermerke Reinickendorf 3305 2016/2017 Serviceeinheit Finanzen Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Obermagistratsrätin/-rat A14 1,000 1,000 2,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Amtsrätin/-rat A12 6,000 6,000 5,000 Stadtamtfrau/-mann A11 2,000 2,000 5,000 Stadtoberinspektor/in A10 0,000 0,000 1,000 Stadtinspektor/in A9 1,000 1,000 1,000 Amtsinspektor/in A9S 3,500 3,500 4,000 Stadthauptsekretär/in A8 2,250 2,250 2,250 Stadtobersekretär/in A7 2,000 2,000 2,000 Zwischensumme: 18,750 18,750 23,250 Teilsumme (Teilplan A): 18,750 18,750 23,250 Summe: 18,750 18,750 23,250 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E15 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E9 0,760 0,760 0,000 Tarifbeschäftigte/r E6 2,000 Tarifbeschäftigte/r E5 1,000 2,000 1,000 (2128) 1,000 1,000 1,000 (2128) 0,000 Zwischensumme: 4,760 4,760 2,000 Teilsumme (Teilplan A): 4,760 4,760 2,000 Summe: 4,760 4,760 2,000 Stellenvermerke 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 15 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 16 Reinickendorf 3306 2016/2017 Serviceeinheit Facility Management Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Leitende(r) Baudirektor/in A16 1,000 1,000 0,000 Baudirektor/in A15 0,000 0,000 1,000 Obermagistratsrätin/-rat A14 2,000 2,000 2,000 Baurätin/-rat A13 1,000 1,000 1,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 3,000 3,000 2,000 Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 2,000 Bauamtsrätin/-rat A12 5,000 5,000 5,000 Bauamtfrau/-mann A11 2,000 2,000 2,000 Stadtamtfrau/-mann A11 8,000 8,000 8,000 Stadtoberinspektor/in A10 8,000 8,000 4,880 Stadtinspektor/in A9 0,000 0,000 2,000 Stadtobersekretär/in A7 2,000 2,000 3,000 Zwischensumme: 33,000 33,000 32,880 Teilsumme (Teilplan A): 33,000 33,000 32,880 Summe: 33,000 33,000 32,880 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Technische/r Tarifbeschäftigte/r E12 5,000 5,000 5,000 Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 1,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E11 8,780 8,780 5,780 Tarifbeschäftigte/r E10 2,000 2,000 1,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E10 2,000 2,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E9 3,000 3,000 3,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E9 2,000 2,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E8 2,000 2,000 1,000 Staatlich geprüfte(r) Techniker/in E7 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 4,000 4,000 4,500 Zeichner/in E6 1,000 1,000 1,000 Hausmeister/in E5 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E5 3,000 3,000 2,000 Fahrer/in E4 1,000 1,000 (2128) 1,000 1,000 (2128) 1,000 Sporthallen-/-platz-, Kunsteisbahnwart/in E4 25,000 9,000 (2108) 25,000 9,000 (2108) 25,000 Tarifbeschäftigte/r E4 1,000 1,000 1,000 Botin/Bote E3 3,500 3,500 3,500 Magazin- oder Lagerwart/in E3 1,000 Tarifbeschäftigte/r E3 1,000 1,000 (2128) 1,000 1,000 (2128) 2,750 2,750 (2123) Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E3 1,000 1,000 (2128) 1,000 1,000 (2128) 1,000 1,000 (2123) Tarifbeschäftigte/r im Transport E3 2,000 1,000 1,000 (2123) 1,000 2,000 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 17 2,000 3306 2016/2017 Reinickendorf Serviceeinheit Facility Management Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 noch Titel 42801, Teilplan A Vervielfältiger/in E3 1,000 1,000 1,000 Reiniger/in E2 1,053 1,053 1,566 Zwischensumme: 73,333 73,333 69,096 Teilsumme (Teilplan A): 73,333 73,333 69,096 Summe: 73,333 73,333 69,096 Stellenvermerke 2108 Stelleninhaber/in erhält E 5 (ohne Übernahmeverpflichtung). 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 18 Vermerke Reinickendorf 3309 2016/2017 Wirtschaftsförderung Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Sozialoberamtsrätin/-rat A13S 0,000 0,000 1,000 Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 1,000 Sozialamtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 0,000 Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 3,000 3,000 3,000 Teilsumme (Teilplan A): 3,000 3,000 3,000 Summe: 3,000 3,000 3,000 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 19 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 20 Reinickendorf 3310 2016/2017 Geschäftsbereich 1 Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 2,000 Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 0,000 Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Stadthauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 2,000 2,000 1,000 Zwischensumme: 6,000 6,000 5,000 Teilsumme (Teilplan A): 6,000 6,000 5,000 Summe: 6,000 6,000 5,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E9 2,000 2,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E8 1,000 1,000 1,000 Altenpfleger/in E7A 5,000 5,000 6,000 Tarifbeschäftigte/r E6 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E5 0,000 Tarifbeschäftigte/r E3 0,500 Tarifbeschäftigte/r E2 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 10,500 10,500 11,500 Teilsumme (Teilplan A): 10,500 10,500 11,500 Summe: 10,500 10,500 11,500 0,000 0,500 (2128) 0,500 0,500 (2128) Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 21 1,000 0,500 (2123) 0,500 0,500 (2123) Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 22 Reinickendorf 3320 2016/2017 Geschäftsbereich 2 Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Bezirksstadträtin/-rat (stellvertretende/r Bezirksbürgermeister/in) B5 1,000 1,000 1,000 Magistratsdirektor/in A15 1,000 1,000 1,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Amtsrätin/-rat A12 4,000 4,000 3,000 Stadtamtfrau/-mann A11 4,000 4,000 5,000 Stadtoberinspektor/in A10 2,000 2,000 0,000 Stadtinspektor/in A9 0,000 0,000 1,000 Stadthauptsekretär/in A8 3,000 3,000 3,000 Stadtobersekretär/in A7 2,500 2,500 2,500 Zwischensumme: 18,500 18,500 17,500 Teilsumme (Teilplan A): 18,500 18,500 17,500 Summe: 18,500 18,500 17,500 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E11 2,000 2,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E6 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E5 1,000 Botin/Bote E3 1,000 Tarifbeschäftigte/r E3 3,000 1,000 (2128) 1,000 1,000 (2128) 1,000 2,000 (2128) 3,000 2,000 2,000 (2123) 1,000 2,000 (2128) 3,000 Zwischensumme: 8,000 8,000 9,000 Teilsumme (Teilplan A): 8,000 8,000 9,000 Summe: 8,000 8,000 9,000 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 23 2,000 (2123) Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 24 Reinickendorf 3330 2016/2017 Geschäftsbereich 3 Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Bezirksstadträtin/-rat B4 1,000 1,000 1,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Amtsrätin/-rat A12 2,000 2,000 2,000 Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Stadtinspektor/in A9 0,000 0,000 1,000 Stadtoberinspektor/in A10 1,000 1,000 0,000 Zwischensumme: 6,000 6,000 6,000 Teilsumme (Teilplan A): 6,000 6,000 6,000 Summe: 6,000 6,000 6,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 1,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E12 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E8 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 2,000 Tarifbeschäftigte/r E3 0,750 1,000 (2128) 1,000 1,000 (2128) 2,000 0,750 (2128) 0,750 1,000 1,000 (2123) 2,000 0,750 (2128) 0,750 Zwischensumme: 5,750 5,750 5,750 Teilsumme (Teilplan A): 5,750 5,750 5,750 Summe: 5,750 5,750 5,750 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 25 0,750 (2123) Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 26 Reinickendorf 3340 2016/2017 Geschäftsbereich 4 Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Bezirksstadträtin/-rat B4 1,000 1,000 1,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 2,000 2,000 1,875 Stadthauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 2,000 2,000 2,000 Zwischensumme: 7,000 7,000 6,875 Teilsumme (Teilplan A): 7,000 7,000 6,875 Summe: 7,000 7,000 6,875 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E11 0,890 0,890 0,890 Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E6 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 1,890 1,890 1,890 Teilsumme (Teilplan A): 1,890 1,890 1,890 Summe: 1,890 1,890 1,890 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 27 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 28 Reinickendorf 3350 2016/2017 Geschäftsbereich 5 Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Bezirksstadträtin/-rat B4 1,000 1,000 1,000 Obermagistratsrätin/-rat A14 1,000 1,000 1,000 Amtsrätin/-rat A12 1,500 1,500 2,500 Stadtoberinspektor/in A10 1,000 1,000 0,000 Stadthauptsekretär/in A8 2,000 2,000 3,000 Zwischensumme: 6,500 6,500 7,500 Teilsumme (Teilplan A): 6,500 6,500 7,500 Summe: 6,500 6,500 7,500 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 1,000 Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 1,000 Summe: 1,000 1,000 1,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E6 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 29 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 30 Reinickendorf 3390 2016/2017 Personalüberhang Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Stellen mit Wegfallvermerk, die nach Auflösung des Kapitels 2809 umgesetzt wurden. Externe Finanzierung Bibliotheksoberinspektor/in A10 0,000 0,000 1,000 1,000 (0001) Stadtoberinspektor/in A10 2,000 2,000 2,000 2,000 (0001) Amtsinspektor/in A9S 0,000 0,000 1,000 1,000 (0001) Zwischensumme: 2,000 2,000 4,000 Teilsumme (Teilplan A): 2,000 2,000 4,000 Summe: 2,000 2,000 4,000 Stellenvermerke 0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg. 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Stellen mit Wegfallvermerk, die nach Auflösung des Kapitels 2809 umgesetzt wurden. Externe Finanzierung Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E11 0,500 0,500 0,500 0,500 (0001) Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 1,000 1,000 (0001) Erzieher/in E9 0,500 0,500 1,500 1,500 (0001) Physiotherapeut/in E9 1,500 1,500 1,500 1,500 (0001) Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 1,000 1,000 (0001) Tarifbeschäftigte/r E8 0,000 0,000 1,000 1,000 (0001) Tarifbeschäftigte/r E6 0,000 0,000 1,000 1,000 (0001) Hausmeister/in E5 1,000 1,000 1,000 1,000 (0001) Tarifbeschäftigte/r E5 2,000 2,000 2,000 2,000 (0001) Tarifbeschäftigte/r E3 1,000 1,000 1,000 1,000 (0001) Reiniger/in E2 0,514 0,514 0,514 0,514 (0001) Tarifbeschäftigte/r in Küchen E2 1,513 1,513 1,513 1,513 (0001) 10,527 10,527 13,527 Zwischensumme: Stellen mit Wegfallvermerk ab 2012 Tierärztin/Tierarzt E13 0,000 0,000 1,000 1,000 (0001) Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 1,000 1,000 (0001) Tarifbeschäftigte/r E4 0,000 0,000 1,000 1,000 (0001) Desinfektor/in E3 0,000 0,000 0,500 0,500 (0054) Tarifbeschäftigte/r (Fleischkontrolleur/in) E3 1,000 1,000 1,000 1,000 (0001) 2,000 2,000 4,500 12,527 12,527 18,027 Zwischensumme: Teilsumme (Teilplan A): Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 31 3390 2016/2017 Reinickendorf Personalüberhang Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 noch Titel 42801 Summe: 12,527 12,527 Stellenvermerke 0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg. 0054 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2012). Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 32 18,027 Vermerke Reinickendorf 3400 2016/2017 Ordnung im öffentlichen Raum Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Magistratsdirektor/in A15 1,000 1,000 1,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 5,000 5,000 5,000 Stadtoberinspektor/in A10 8,530 8,530 7,530 Stadtinspektor/in A9 2,000 2,000 3,000 Stadthauptsekretär/in A8 1,750 Stadtobersekretär/in A7 1,000 1,000 2,000 Stadtsekretär/in A6 1,000 1,000 1,000 21,280 21,280 22,280 Zwischensumme: 0,750 (0007) 1,750 0,750 (0007) 1,750 Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Leitende(r) Veterinärdirektor/in A16 0,000 0,000 1,000 Veterinärdirektor/in A15 1,000 1,000 1,000 Oberveterinärrätin/-rat A14 1,000 1,000 1,000 Veterinärrätin/-rat A13 1,000 1,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Amtsinspektor/in (Lebensmittelkontrolle) A9S 1,000 1,000 1,000 Lebensmittelkontrollhauptsekretär/in A8 3,000 3,000 3,000 Stadthauptsekretär/in A8 1,000 1,000 0,000 Stadtobersekretär/in A7 0,000 0,000 1,000 Stadtsekretär/in A6 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 10,000 10,000 11,000 Teilsumme (Teilplan A): 31,280 31,280 33,280 Summe: 31,280 31,280 33,280 Stellenvermerke 0007 Stelle wird bei Freiwerden zu einer Stelle der BesGr. A 7 1701 Stelle wird bei Freiwerden zu einer Stelle der BesGr. A 15 ohne Übernahmeverpflichtung). 42221 Bezüge der Anwärter/innen Teilplan A Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Lebensmittelkontrollsekretäranwärter/in V06 1,000 1,000 0,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 0,000 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 33 0,600 (1701) 3400 2016/2017 Reinickendorf Ordnung im öffentlichen Raum Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke noch Titel 42221 Summe: 1,000 1,000 0,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r im allgemeinen Ordnungsdienst E9 33,250 33,250 0,000 Tarifbeschäftigte/r E8 4,000 Tarifbeschäftigte/r E6 3,745 3,745 4,745 Tarifbeschäftigte/r im allgemeinen Ordnungsdienst E6 0,000 0,000 31,250 6,000 (2127) Tarifbeschäftigte/r E5 0,000 0,000 1,000 1,000 (2123) 41,995 41,995 40,995 Zwischensumme: 2,000 (2128) 4,000 2,000 (2128) 4,000 Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Tierärztin/Tierarzt E14 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 1,000 2,000 2,000 2,000 Teilsumme (Teilplan A): 43,995 43,995 42,995 Summe: 43,995 43,995 42,995 Zwischensumme: Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2127 Stelleninhaber/in erhält E 8 (ohne Übernahmeverpflichtung). 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 34 2,000 (2123) Reinickendorf 3500 2016/2017 Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Magistratsdirektor/in A15 1,000 1,000 1,000 Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 0,000 Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 2,000 Stadtoberinspektor/in A10 4,000 4,000 4,000 Stadtobersekretär/in A7 11,000 11,000 11,000 Zwischensumme: 18,000 18,000 18,000 Teilsumme (Teilplan A): 18,000 18,000 18,000 Summe: 18,000 18,000 18,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 25,000 25,000 24,000 Tarifbeschäftigte/r E5 0,000 0,000 1,000 Zwischensumme: 26,000 26,000 26,000 Teilsumme (Teilplan A): 26,000 26,000 26,000 Summe: 26,000 26,000 26,000 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 35 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 36 Reinickendorf 3501 2016/2017 Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 6,000 6,000 5,500 Stadtoberinspektor/in A10 3,279 3,279 4,279 Zwischensumme: 10,279 10,279 10,779 Teilsumme (Teilplan A): 10,279 10,279 10,779 Summe: 10,279 10,279 10,779 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E5 3,000 3,000 (2128) 3,000 3,000 (2128) 4,250 Zwischensumme: 3,000 3,000 4,250 Teilsumme (Teilplan A): 3,000 3,000 4,250 Summe: 3,000 3,000 4,250 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 37 4,250 (2123) Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 38 Reinickendorf 3502 2016/2017 Wohnungswesen Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Stadtoberinspektor/in A10 2,000 2,000 1,000 Stadthauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 6,000 6,000 6,000 Zwischensumme: 9,000 9,000 8,000 Teilsumme (Teilplan A): 9,000 9,000 8,000 Summe: 9,000 9,000 8,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E9 2,000 2,000 3,000 Zwischensumme: 3,000 3,000 3,000 Teilsumme (Teilplan A): 3,000 3,000 3,000 Summe: 3,000 3,000 3,000 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 39 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 40 Reinickendorf 3610 2016/2017 Volkshochschulen Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Volkshochschuldirektor/in A15 1,000 1,000 1,000 Volkshochschuloberrätin/-rat A14 0,000 0,000 1,000 Volkshochschulrätin/-rat A13 4,000 4,000 3,000 Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 1,000 Stadtoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 Stadthauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 8,000 8,000 8,000 Teilsumme (Teilplan A): 8,000 8,000 8,000 Summe: 8,000 8,000 8,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Volkshochschuldozent/in E14 1,000 1,000 1,000 Volkshochschuldozent/in E13 0,750 0,750 0,750 Tarifbeschäftigte/r E12 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E8 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E5 2,500 2,500 (2128) 2,500 2,500 (2128) 3,000 Zwischensumme: 7,250 7,250 6,750 Teilsumme (Teilplan A): 7,250 7,250 6,750 Summe: 7,250 7,250 6,750 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 41 2,500 (2123) Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 42 Reinickendorf 3620 2016/2017 Musikschulen Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 3,500 3,500 3,500 Zwischensumme: 4,500 4,500 4,500 Teilsumme (Teilplan A): 4,500 4,500 4,500 Summe: 4,500 4,500 4,500 E14 1,000 1,000 1,000 Musikschullehrer/in E13 1,000 1,000 0,000 Musikschullehrer/in E8-E10 2,744 2,744 3,744 Zwischensumme: 4,744 4,744 4,744 Teilsumme (Teilplan A): 4,744 4,744 4,744 Summe: 4,744 4,744 4,744 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Musikschullehrer/in, Leiter/in Musikschule Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 43 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 44 Reinickendorf 3630 2016/2017 Kultur Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Bibliotheksamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Stadtoberinspektor/in A10 0,000 0,000 0,333 Stadtinspektor/in A9 1,000 Stadtobersekretär/in A7 2,000 2,000 2,000 Zwischensumme: 5,000 5,000 5,333 Teilsumme (Teilplan A): 5,000 5,000 5,333 Summe: 5,000 5,000 5,333 1,000 (0096) 1,000 1,000 (0096) 1,000 1,000 (0096) Stellenvermerke 0096 Stelle wird bei Freiwerden zu einer Stelle für Tarifbeschäftigte. 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E13 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E11 0,500 0,500 0,500 Handwerks-, Industrie-, Meister/in E7 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 1,800 1,800 1,000 Hausmeister/in E5 2,000 2,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E5 0,000 0,000 1,300 1,300 (2123) Tarifbeschäftigte/r in der Bücherei E3 1,000 1,000 1,000 (2123) 1,000 (2128) 1,000 (2128) 1,000 1,000 1,000 (2128) 1,000 (2128) 1,000 Zwischensumme: 7,300 7,300 7,800 Teilsumme (Teilplan A): 7,300 7,300 7,800 Summe: 7,300 7,300 7,800 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 45 1,000 (2123) Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 46 Reinickendorf 3640 2016/2017 Bibliotheken Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Oberbibliotheksrätin/-rat A14 1,000 1,000 0,000 Bibliotheksoberamtsrätin/-rat A13S 0,000 0,000 1,000 Bibliotheksamtsrätin/-rat A12 3,000 3,000 3,000 Bibliotheksamtfrau/-mann A11 6,000 6,000 6,000 Bibliotheksoberinspektor/in A10 7,500 7,500 7,500 Stadtoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 Bibliotheksinspektor/in A9 3,250 3,250 3,250 Stadtsekretär/in A6 1,000 1,000 (0011) 1,000 1,000 (0011) 1,000 Zwischensumme: 22,750 22,750 22,750 Teilsumme (Teilplan A): 22,750 22,750 22,750 Summe: 22,750 22,750 22,750 0,750 0,750 1,000 (0011) Stellenvermerke 0011 Stelle wird bei Freiwerden zu einer Stelle für Tarifbeschäftigte der E 3. 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Diplombibliothekar/in E9 Hausmeister/in E5 0,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r in der Bücherei E5 12,000 12,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E4 1,000 1,000 (2128) 1,000 1,000 (2128) 1,000 1,000 (2123) Tarifbeschäftigte/r in der Bücherei E3 6,500 4,000 (2128) 6,500 4,000 (2128) 18,500 16,000 (2123) Tarifbeschäftigte/r (Hauswart/in) E2 1,000 1,000 0,000 Zwischensumme: 21,250 21,250 21,250 Teilsumme (Teilplan A): 21,250 21,250 21,250 Summe: 21,250 21,250 21,250 0,750 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) Teilplan A Azubi Fachangestellte/r für Medien-/Informationsdienste AUSBEG-3 6,000 6,000 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 47 6,000 3640 2016/2017 Reinickendorf Bibliotheken Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 noch Titel 42821, Teilplan A Zwischensumme: 6,000 6,000 6,000 Teilsumme (Teilplan A): 6,000 6,000 6,000 Summe: 6,000 6,000 6,000 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 48 Vermerke Reinickendorf 3700 2016/2017 Schule und Sport Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Amtsrätin/-rat A12 3,000 3,000 2,000 Stadtoberinspektor/in A10 4,000 4,000 5,000 Stadtinspektor/in A9 0,500 0,500 1,200 Amtsinspektor/in A9S 3,000 Stadthauptsekretär/in A8 3,000 3,000 2,000 Stadtobersekretär/in A7 1,638 1,638 1,638 Zwischensumme: 15,138 15,138 14,588 Teilsumme (Teilplan A): 15,138 15,138 14,588 Summe: 15,138 15,138 14,588 1,000 (1727) 3,000 1,000 (1727) 2,750 1,000 (1718) Stellenvermerke 1718 Stelle wird wegen Überschreitung der Obergrenzen bei Freiwerden zu einer Stelle der BesGr. A8 (§ 26 VI 6 BBesG iVm § 49 Abs. 1 LHO). 1727 Stelle wird wegen Überschreitung der Obergrenzen bei Freiwerden zu einer Stelle der BesGr. A8 (§ 26 Abs.4 BBesG Überleitungsfassung Berlin iVm § 49 Abs. 1 LHO). 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E12 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E8 0,859 0,859 0,500 Tarifbeschäftigte/r E5 1,500 Tarifbeschäftigte/r E3 1,000 1,000 1,000 4,359 4,359 4,000 0,701 0,701 Zwischensumme: 1,000 (2128) 1,500 1,000 (2128) 1,500 1,000 (2123) Schulen Tarifbeschäftigte/r (Köchin/Koch) E6 0,701 Schulhausmeister/in E5 56,000 28,000 (2128) 54,000 27,000 (2128) 56,000 28,000 (2123) Tarifbeschäftigte/r E5 0,500 0,500 (2128) 0,500 0,500 (2128) 0,500 0,500 (2123) Hallenwärter/in E3 1,220 1,220 2,220 Tarifbeschäftigte/r in der Küchenwirtschaft E3 0,500 0,500 0,500 Tarifbeschäftigte/r in Küchen E3 0,500 0,500 0,500 Zwischensumme: 59,421 57,421 60,421 Teilsumme (Teilplan A): 63,780 61,780 64,421 Summe: 63,780 61,780 64,421 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 49 3700 2016/2017 Reinickendorf Schule und Sport Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke noch Titel 42801 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 50 2015 Vermerke Reinickendorf 3800 2016/2017 Tiefbau und Straßenverwaltung Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Oberbaurätin/-rat A14 1,000 Bau-/Vermessungsoberamtsrätin/-rat mit Amtszulage A13Z 1,000 Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 0,000 Bauamtfrau/-mann A11 2,000 2,000 2,000 Stadtamtfrau/-mann A11 0,000 0,000 1,000 Stadtoberinspektor/in A10 2,000 2,000 2,000 Bauhauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 Stadthauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 9,000 9,000 9,000 Teilsumme (Teilplan A): 9,000 9,000 9,000 Summe: 9,000 9,000 9,000 1,000 1,000 (0323) 1,000 1,000 1,000 (0323) 1,000 1,000 (0306) Stellenvermerke 0306 Amtszulage nach Fußnote 11 zu BesGr. A 13 BBesO 0323 Amtszulage nach Fußnote 11 zur BesGr. A 13 BBesO i.d. Überleitungsfassung Berlin 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Technische/r Tarifbeschäftigte/r E13 1,000 1,000 1,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E12 1,000 1,000 1,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E11 5,000 5,000 4,000 Staatlich geprüfte(r) Techniker/in E9 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E9 0,500 0,500 0,500 Baustellen-/Bauaufseher/in E6 3,429 3,429 3,429 Baustellen-/Bauaufseher/in E4 4,000 Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E3 0,850 4,000 0,850 (2128) 0,850 4,000 0,850 (2128) 0,850 Zwischensumme: 16,779 16,779 15,779 Teilsumme (Teilplan A): 16,779 16,779 15,779 Summe: 16,779 16,779 15,779 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 51 0,850 (2123) Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 52 Reinickendorf 3810 2016/2017 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Gartenbaudirektor/in A15 1,000 1,000 1,000 Obergartenbaurätin/-rat A14 1,000 1,000 1,000 Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 1,000 Gartenbauamtsrätin/-rat A12 2,000 2,000 2,000 Gartenbauamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 2,000 2,000 2,000 Stadtoberinspektor/in A10 0,842 0,842 0,842 Zwischensumme: 8,842 8,842 8,842 Teilsumme (Teilplan A): 8,842 8,842 8,842 Summe: 8,842 8,842 8,842 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r E11 1,843 1,843 0,843 Gärtner/in E9 1,000 1,000 1,000 Gärtnermeister/in E9 10,000 10,000 10,000 Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E8 1,000 1,000 2,000 Gärtner/in E7 8,000 7,000 11,000 Tarifbeschäftigte/r (Kraftfahrzeughandwerker/in) E7 1,000 1,000 1,000 Fahrer/in von Spezialfahrzeugen E6 6,000 6,000 7,000 Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r E6 1,000 Tarifbeschäftigte/r (Elektriker/in) E6 2,000 2,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r (Handwerker/in) E6 3,000 3,000 3,000 Tarifbeschäftigte/r (Metallhandwerker/in) E6 2,000 2,000 2,000 Fahrer/in von Spezialfahrzeugen E5 3,000 2,000 (2128) 3,000 2,000 (2128) 2,000 1,000 (2123) Gärtner/in E5 41,000 17,000 (2128) 40,000 17,000 (2128) 38,000 17,000 (2123) Tarifbeschäftigte/r an Großflächenmähern E5 6,000 Fahrer/in E4 5,000 Magazin- oder Lagerwart/in E4 2,000 2,000 2,000 Handwerkerhelfer/in E3 3,000 3,000 4,000 Tarifbeschäftigte/r an motorgetriebenen Gartengeräten E3 2,000 2,000 2,000 1,000 (2128) 1,000 1,000 (2128) 5,000 5,000 (2128) 5,000 1,000 1,000 (2123) 6,000 5,000 (2128) Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 53 7,000 7,000 (2123) 3810 2016/2017 Reinickendorf Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Besoldungs-/ Bezeichnung Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen Entgeltgruppe 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 noch Titel 42801, Teilplan A Tarifbeschäftigte/r für Garten-, Land- oder Friedhofarbeiten E3 30,000 30,000 34,000 Tarifbeschäftigte/r für Garten-, Land- oder Friedhofarbeiten E2 UE 8,220 8,220 9,220 Zwischensumme: 138,063 135,063 146,063 Teilsumme (Teilplan A): 138,063 135,063 146,063 Summe: 138,063 135,063 146,063 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) Teilplan A Azubi Gärtner/in AUSBEG-3 15,450 15,450 19,450 Zwischensumme: 15,450 15,450 19,450 Teilsumme (Teilplan A): 15,450 15,450 19,450 Summe: 15,450 15,450 19,450 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 54 Vermerke Reinickendorf 3820 2016/2017 Friedhöfe Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Gartenbauamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Gartenbauhauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 Stadthauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 1,000 1,000 1,000 Stadtsekretär/in A6 0,000 0,000 1,000 Zwischensumme: 4,000 4,000 5,000 Teilsumme (Teilplan A): 4,000 4,000 5,000 Summe: 4,000 4,000 5,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Gärtner/in E7 2,000 2,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E6 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r (Metallhandwerker/in) E6 1,000 1,000 1,000 Fahrer/in von Baggern und Schaufelladern E5 4,000 4,000 4,000 Gärtner/in E5 3,750 Tarifbeschäftigte/r an motorgetriebenen Gartengeräten E3 1,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r für Garten-, Land- oder Friedhofarbeiten E3 16,000 16,000 16,000 Tarifbeschäftigte/r für Garten-, Land- oder Friedhofarbeiten E2 UE 2,000 2,000 2,000 E2 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 31,750 30,750 30,750 Teilsumme (Teilplan A): 31,750 30,750 30,750 Summe: 31,750 30,750 30,750 Tarifbeschäftigte/r 2,000 (2128) 3,750 2,000 (2128) Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 55 3,750 2,000 (2123) Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 56 Reinickendorf 3910 2016/2017 Allgemeine soziale Dienste Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Obermagistratsrätin/-rat A14 1,000 1,000 1,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 3,000 3,000 2,000 Amtsrätin/-rat A12 3,000 3,000 2,000 Sozialamtsrätin/-rat A12 0,000 0,000 1,000 Sozialamtfrau/-mann A11 4,000 4,000 4,000 Stadtamtfrau/-mann A11 13,000 13,000 14,000 Sozialoberinspektor/in A10 6,500 7,000 4,000 Stadtoberinspektor/in A10 50,680 52,700 42,410 Stadtinspektor/in A9 0,000 0,000 1,500 Amtsinspektor/in A9S 0,900 0,900 0,900 Stadthauptsekretär/in A8 5,841 4,841 8,000 Stadtobersekretär/in A7 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 88,921 90,441 81,810 Teilsumme (Teilplan A): 88,921 90,441 81,810 Summe: 88,921 90,441 81,810 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E10 1,000 1,000 1,000 Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 3,000 2,000 4,000 Tarifbeschäftigte/r E9 14,690 14,690 13,780 Altenpfleger/in E7A 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 3,000 3,000 2,000 Hausmeister/in E5 0,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E5 1,000 1,333 0,000 Zwischensumme: 24,690 24,023 23,780 Teilsumme (Teilplan A): 24,690 24,023 23,780 Summe: 24,690 24,023 23,780 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 57 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 58 Reinickendorf 3960 2016/2017 Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42231 Bezüge der Beamten/Beamtinnen (Fremdfinanzierung) Teilplan A Oberamtsrätin/-rat A13S 2,000 2,000 2,000 Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 1,000 Sozialamtfrau/-mann A11 0,000 0,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 9,000 9,000 8,000 Sozialoberinspektor/in A10 0,000 0,000 2,000 Stadtoberinspektor/in A10 31,000 31,000 28,000 Stadtinspektor/in A9 3,000 3,000 3,000 Amtsinspektor/in A9S 1,000 1,000 2,000 Stadthauptsekretär/in A8 2,000 2,000 2,000 Stadtobersekretär/in A7 5,000 5,000 5,000 Stadtsekretär/in A6 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 55,000 55,000 55,000 Teilsumme (Teilplan A): 55,000 55,000 55,000 Summe: 55,000 55,000 55,000 42830 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung/Zuwendung) Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E11 2,000 2,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E10 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E9 29,000 29,000 29,000 Tarifbeschäftigte/r E6 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E4 0,000 0,000 1,000 Zwischensumme: 33,000 33,000 33,000 Teilsumme (Teilplan A): 33,000 33,000 33,000 Summe: 33,000 33,000 33,000 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 59 1,000 (2123) Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 60 Reinickendorf 4000 2016/2017 Jugend Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Sozialdirektor/in A15 1,000 1,000 1,000 Obersozialrätin/rat A14 1,000 1,000 1,000 Sozialamtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 2,000 Sozialamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Sozialoberinspektor/in A10 2,000 2,000 0,000 Zwischensumme: 6,000 6,000 5,000 Teilsumme (Teilplan A): 6,000 6,000 5,000 Summe: 6,000 6,000 5,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 2,000 Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E3 0,000 0,000 0,750 Zwischensumme: 5,000 5,000 4,750 Teilsumme (Teilplan A): 5,000 5,000 4,750 Summe: 5,000 5,000 4,750 2,000 (2128) 2,000 2,000 (2128) Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 61 2,000 2,000 (2123) 0,750 (2123) Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 62 Reinickendorf 4010 2016/2017 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Sozialamtsrätin/-rat A12 0,000 0,000 2,000 Sozialamtfrau/-mann A11 2,000 2,000 1,000 Sozialoberinspektor/in A10 3,000 3,000 3,000 Stadthauptsekretär/in A8 0,000 0,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 3,000 3,000 1,000 Stadtsekretär/in A6 0,000 0,000 1,000 Zwischensumme: 8,000 8,000 9,000 Teilsumme (Teilplan A): 8,000 8,000 9,000 Summe: 8,000 8,000 9,000 1,750 1,750 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 1,750 Tarifbeschäftigte/r E6 5,960 Tarifbeschäftigte/r E4 1,250 5,960 1,250 (2128) 1,250 4,960 1,250 (2128) 1,250 Zwischensumme: 8,960 8,960 7,960 Teilsumme (Teilplan A): 8,960 8,960 7,960 Summe: 8,960 8,960 7,960 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 63 1,250 (2123) Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 64 Reinickendorf 4011 2016/2017 Einrichtungen der Jugendarbeit Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E11 6,000 6,000 3,000 Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E10 1,000 1,000 1,000 Erzieher/in E9 20,299 20,299 22,299 Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 4,250 4,250 8,500 Physiotherapeut/in E8 0,000 0,000 1,000 Hausmeister/in E5 3,000 3,000 3,000 Zwischensumme: 34,549 34,549 38,799 Teilsumme (Teilplan A): 34,549 34,549 38,799 Summe: 34,549 34,549 38,799 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 65 1,000 (2123) Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 66 Reinickendorf 4021 2016/2017 Kindertagesbetreuung Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Sozialamtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 1,000 Sozialamtfrau/-mann A11 1,750 1,750 1,750 Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Sozialoberinspektor/in A10 0,977 0,977 1,500 Stadtoberinspektor/in A10 0,000 0,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 5,000 5,000 5,000 Zwischensumme: 9,727 9,727 11,250 Teilsumme (Teilplan A): 9,727 9,727 11,250 Summe: 9,727 9,727 11,250 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E11 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 6,841 7,001 8,421 Tarifbeschäftigte/r E4 0,750 0,750 (2128) 0,750 0,750 (2128) 0,750 Zwischensumme: 9,591 9,751 10,171 Teilsumme (Teilplan A): 9,591 9,751 10,171 Summe: 9,591 9,751 10,171 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 67 0,750 (2123) Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 68 Reinickendorf 4040 2016/2017 Förderung von Familien und familiärer Erziehung Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Obersozialrätin/rat A14 1,000 1,000 1,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Sozialoberamtsrätin/-rat A13S 2,000 2,000 2,000 Amtsrätin/-rat A12 3,000 3,000 3,000 Sozialamtsrätin/-rat A12 5,000 5,000 4,000 Sozialamtfrau/-mann A11 12,500 12,500 14,000 Stadtamtfrau/-mann A11 12,500 12,500 11,500 Sozialoberinspektor/in A10 42,400 42,400 39,500 Stadtoberinspektor/in A10 16,550 16,550 16,250 Stadtinspektor/in A9 0,000 0,000 1,000 Amtsinspektor/in A9S 1,000 1,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 3,500 3,500 2,500 Zwischensumme: 100,450 100,450 96,750 Teilsumme (Teilplan A): 100,450 100,450 96,750 Summe: 100,450 100,450 96,750 0,750 0,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E14 0,750 Psychologin/Psychologe E13 2,218 0,468 (2128) 2,218 0,468 (2128) 2,468 1,468 (2123) Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 1,000 1,000 (2128) 1,000 1,000 (2128) 1,000 1,000 (2123) Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut/in E11 1,750 1,750 2,000 Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E10 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E10 0,000 0,000 1,000 Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 7,951 7,951 6,500 Tarifbeschäftigte/r E9 11,500 11,500 11,250 Tarifbeschäftigte/r E8 4,000 4,000 4,780 Tarifbeschäftigte/r E6 1,000 Tarifbeschäftigte/r E4 3,000 1,000 2,000 (2128) 3,000 0,000 2,000 (2128) 4,000 Zwischensumme: 34,169 34,169 33,998 Teilsumme (Teilplan A): 34,169 34,169 33,998 Summe: 34,169 34,169 33,998 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 69 3,000 (2123) 4040 2016/2017 Reinickendorf Förderung von Familien und familiärer Erziehung Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke noch Titel 42801 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 70 2015 Vermerke Reinickendorf 4043 2016/2017 Leistungen außerhalb SGB VIII Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Stadtoberinspektor/in A10 1,750 1,750 1,000 Stadthauptsekretär/in A8 2,000 2,000 1,750 Zwischensumme: 4,750 4,750 3,750 Teilsumme (Teilplan A): 4,750 4,750 3,750 Summe: 4,750 4,750 3,750 10,321 10,321 10,700 Zwischensumme: 10,321 10,321 10,700 Teilsumme (Teilplan A): 10,321 10,321 10,700 Summe: 10,321 10,321 10,700 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E9 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 71 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 72 Reinickendorf 4044 2016/2017 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Sozialamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Stadtoberinspektor/in A10 3,000 3,000 1,000 Zwischensumme: 4,000 4,000 2,000 Teilsumme (Teilplan A): 4,000 4,000 2,000 Summe: 4,000 4,000 2,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 0,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E8 0,769 0,769 0,500 Zwischensumme: 1,769 1,769 2,500 Teilsumme (Teilplan A): 1,769 1,769 2,500 Summe: 1,769 1,769 2,500 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 73 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 74 Reinickendorf 4100 2016/2017 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Leitende(r) Medizinaldirektor/in A16 1,000 1,000 1,000 Medizinaldirektor/in A15 3,000 3,000 2,000 Obermedizinalrätin/-rat A14 3,000 3,000 3,000 Medizinalrätin/-rat A13 1,000 1,000 2,000 Sozialoberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 0,000 Sozialamtsrätin/-rat A12 3,000 3,000 4,000 Sozialamtfrau/-mann A11 5,000 5,000 5,000 Stadtamtfrau/-mann A11 2,000 2,000 2,000 Sozialoberinspektor/in A10 13,000 13,000 13,000 Stadtoberinspektor/in A10 1,500 1,500 1,000 Stadtinspektor/in A9 0,000 0,000 0,500 Gesundheitsamtsinspektor/in mit Amtszulage A9Z 1,000 Gesundheitsamtsinspektor/in A9S 1,000 1,000 1,000 Gesundheitshauptsekretär/in A8 6,000 6,000 4,000 Stadthauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 42,500 42,500 40,500 Teilsumme (Teilplan A): 42,500 42,500 40,500 Summe: 42,500 42,500 40,500 1,000 (0325) 1,000 1,000 (0325) 1,000 1,000 (0308) Stellenvermerke 0308 Amtszulage nach Fußnote 3 zu BesGr. A 9 BBesO 0325 Amtszulage nach Fußnote 3 zur BesGr. A 9 BBesO i.d. Überleitungsfassung Berlin 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Fachärztin/Facharzt E15 6,120 Ärztin/Arzt E14 0,500 Psychologin/Psychologe E13 2,000 Ergotherapeut/in E9 4,500 4,500 5,000 Logopädin/Logopäde E9 7,620 7,620 7,620 Physiotherapeut/in E9 6,380 6,380 6,380 Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 5,020 5,020 4,020 Tarifbeschäftigte/r E6 1,000 1,000 1,000 Arzthelfer/in E5 6,250 6,250 5,750 Tarifbeschäftigte/r E5 2,500 Zahnärztliche(r) Helfer/in E5 1,500 Tarifbeschäftigte/r E4 1,000 Tarifbeschäftigte/r E3 0,000 6,120 5,600 0,500 2,000 (2128) 1,000 (2128) 2,000 2,500 0,500 2,000 (2128) 1,000 (2128) 1,500 1,000 (2128) 1,000 2,750 1,000 2,750 (2123) 1,000 (2123) 1,500 1,000 (2128) 0,000 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 75 2,101 0,500 2,000 (2123) 4100 2016/2017 Reinickendorf Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke noch Titel 42801, Teilplan A Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E3 3,500 3,500 (2128) 3,500 3,500 (2128) 4,250 Zwischensumme: 47,890 47,890 47,971 Teilsumme (Teilplan A): 47,890 47,890 47,971 Summe: 47,890 47,890 47,971 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 76 4,000 (2123) Reinickendorf 4200 2016/2017 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Bauamtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 1,000 Bau-/Vermessungsamtsrätin/-rat A12 3,000 3,000 3,000 Stadtamtfrau/-mann A11 1,500 1,500 1,000 Stadtoberinspektor/in A10 0,000 0,000 0,500 Zwischensumme: 5,500 5,500 5,500 Teilsumme (Teilplan A): 5,500 5,500 5,500 Summe: 5,500 5,500 5,500 1,000 1,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E15 1,000 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 0,500 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E13 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E12 1,000 1,000 1,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E12 4,000 4,000 0,000 Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 1,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E11 0,500 0,500 2,500 Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 Tarifbeschäftigte/r E5 1,000 0,500 (2128) 0,500 0,500 (2128) 1,000 1,000 (2128) 1,000 0,500 0,500 (2123) 1,000 1,000 (2128) 1,000 Zwischensumme: 11,000 11,000 9,000 Teilsumme (Teilplan A): 11,000 11,000 9,000 Summe: 11,000 11,000 9,000 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 77 1,000 (2123) Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 78 Reinickendorf 4201 2016/2017 Bau- und Wohnungsaufsicht Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Leitende(r) Baudirektor/in A16 1,000 1,000 0,000 Oberbaurätin/-rat A14 1,000 1,000 1,000 Bau-/Vermessungsoberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Amtsrätin/-rat A12 0,000 0,000 1,000 Bauamtsrätin/-rat A12 4,000 4,000 3,000 Bauamtfrau/-mann A11 9,000 9,000 10,000 Stadtamtfrau/-mann A11 2,000 2,000 1,000 Bauoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 Stadtoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 Bauamtsinspektor/in A9S 1,000 1,000 1,000 Stadthauptsekretär/in A8 2,000 2,000 2,000 Stadtobersekretär/in A7 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 24,000 24,000 23,000 Teilsumme (Teilplan A): 24,000 24,000 23,000 Summe: 24,000 24,000 23,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Technische/r Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 0,000 Baukontrolleur/in im Bauordnungswesen E7 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E5 3,000 1,000 (2128) 3,000 1,000 (2128) 1,000 1,000 (2123) Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E3 1,000 1,000 (2128) 1,000 1,000 (2128) 1,000 1,000 (2123) Tarifbeschäftigte/r E2 0,000 0,000 1,000 Zwischensumme: 6,000 6,000 4,000 Teilsumme (Teilplan A): 6,000 6,000 4,000 Summe: 6,000 6,000 4,000 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 79 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 80 Reinickendorf 4202 2016/2017 Vermessung Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Obervermessungsrätin/-rat A14 1,000 1,000 1,000 Vermessungsoberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Vermessungsamtsrätin/-rat A12 2,000 2,000 2,000 Vermessungsamtfrau/-mann A11 4,000 4,000 3,000 Vermessungsoberinspektor/in A10 0,000 0,000 1,000 Zwischensumme: 8,000 8,000 8,000 Teilsumme (Teilplan A): 8,000 8,000 8,000 Summe: 8,000 8,000 8,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r E12 1,000 1,000 2,000 Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r E11 3,000 3,000 0,000 Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r E10 2,000 Vermessungstechniker/in E9 6,830 Vermessungstechniker/in E8 0,000 Vermessungstechniker/in E7 1,750 Messgehilfin/-gehilfe E5 3,000 3,000 2,000 Anleitende/r Messgehilfin/-gehilfe E3 0,000 0,000 1,000 Zwischensumme: 17,580 17,580 18,580 Teilsumme (Teilplan A): 17,580 17,580 18,580 Summe: 17,580 17,580 18,580 1,000 (2118) 2,000 1,000 (2118) 6,830 4,830 0,000 1,750 (2128) 1,750 5,000 2,000 1,750 (2128) 1,750 Stellenvermerke 2118 Stelleninhaber/in erhält E 11 (ohne Übernahmeverpflichtung). 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) Teilplan A Azubi Vermessungstechniker/in AUSBEG-3 3,000 3,000 3,000 Zwischensumme: 3,000 3,000 3,000 Teilsumme (Teilplan A): 3,000 3,000 3,000 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 81 1,750 (2123) 1,000 (2123) 4202 2016/2017 Reinickendorf Vermessung Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 noch Titel 42821 Summe: 3,000 3,000 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 82 3,000 Vermerke Reinickendorf 4300 2016/2017 Umwelt- und Naturschutz Besoldungs-/ Bezeichnung Entgeltgruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2016 Vermerke 2017 Vermerke 2015 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Stadtoberinspektor/in A10 1,500 1,500 1,500 Stadtinspektor/in A9 1,000 1,000 0,000 Gesundheitsamtsinspektor/in A9S 1,000 1,000 1,000 Stadthauptsekretär/in A8 0,000 0,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 6,500 6,500 6,500 Teilsumme (Teilplan A): 6,500 6,500 6,500 Summe: 6,500 6,500 6,500 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 1,750 Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r E11 1,500 1,500 1,500 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E11 6,000 6,000 6,000 Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r E10 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E3 0,500 1,750 (2128) 0,500 (2128) 1,750 0,500 1,750 (2128) 0,500 (2128) 1,750 0,500 Zwischensumme: 10,750 10,750 10,750 Teilsumme (Teilplan A): 10,750 10,750 10,750 Summe: 10,750 10,750 10,750 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 83 1,750 (2123) 0,500 (2123) Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 84 Reinickendorf 2016/2017 Stellenübersicht Vorbemerkungen: Nach § 14 Abs. 1 Nr. 3 LHO i. V. m. Nr. 4 AV § 14 LHO ist dem Bezirkshaushaltsplan eine Übersicht über die Stellen (Planstellen der Beamten und Stellen der Angestellten und Arbeiter) als Anlage beizufügen. Stellen mit Wegfallvermerken sind in diese Übersicht nicht eingeflossen. Die Stellenübersicht hat nur nachrichtliche Bedeutung. Grundlage für die Stellenwirtschaft sind die Stellenpläne. 85 86 Anlage 2 Stellenübersicht 2016/2017 Stellenübersicht Bezirksverwaltungen Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 87 Anlage 2 Stellenübersicht 2016/2017 Haus- Planmäßige Beamte/innen Bezirksverwaltungen halts- Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A Reinickendorf 2017 2016 2015 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 3,000 3,000 3,000 5,000 5,000 5,000 4,000 4,000 4,000 Summe 2017 2016 2015 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 3,000 3,000 3,000 5,000 5,000 5,000 4,000 4,000 4,000 jahr B6 B5 B4 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 88 Teilsumme A16 Anlage 2 Stellenübersicht 2016/2017 Planmäßige Beamte/innen Haus- Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A halts- A15 A14 A13 A13Z A13S Bezirksverwaltungen jahr 13,000 13,000 12,000 17,000 17,000 18,000 7,000 7,000 7,000 1,000 1,000 1,000 22,000 22,000 22,000 2017 2016 2015 Reinickendorf 13,000 13,000 12,000 17,000 17,000 18,000 7,000 7,000 7,000 1,000 1,000 1,000 22,000 22,000 22,000 2017 2016 2015 Summe Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 89 Anlage 2 Stellenübersicht 2016/2017 Haus- Planmäßige Beamte/innen Bezirksverwaltungen halts- Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A A11 A10 Reinickendorf 2017 2016 2015 66,500 66,500 64,500 130,000 130,000 133,375 199,528 197,008 175,024 29,750 23,750 16,450 1,000 1,000 2,000 Summe 2017 2016 2015 66,500 66,500 64,500 130,000 130,000 133,375 199,528 197,008 175,024 29,750 23,750 16,450 1,000 1,000 2,000 jahr A12 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 90 A9 A9Z Anlage 2 Stellenübersicht 2016/2017 Planmäßige Beamte/innen Haus- Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A halts- A9S A8 A7 A6 Teilsumme Bezirksverwaltungen jahr 12,400 12,400 13,650 42,841 43,841 45,750 52,138 52,138 52,138 3,000 3,000 5,000 601,157 593,637 571,887 2017 2016 2015 Reinickendorf 12,400 12,400 13,650 42,841 43,841 45,750 52,138 52,138 52,138 3,000 3,000 5,000 601,157 593,637 571,887 2017 2016 2015 Summe Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 91 Anlage 2 Stellenübersicht 2016/2017 Haus- Planmäßige Tarifbeschäftigte Bezirksverwaltungen halts- Stellen nach Entgeltgruppen Reinickendorf 2017 2016 2015 8,120 8,120 7,600 4,250 4,250 3,500 15,218 15,218 16,218 15,000 15,000 12,000 49,263 49,263 37,513 Summe 2017 2016 2015 8,120 8,120 7,600 4,250 4,250 3,500 15,218 15,218 16,218 15,000 15,000 12,000 49,263 49,263 37,513 jahr E15 E14 E13 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 92 E12 E11 Anlage 2 Stellenübersicht 2016/2017 E10 Planmäßige Tarifbeschäftigte Haus- Stellen nach Entgeltgruppen halts- E9 E8 E7 E7A Bezirksverwaltungen jahr 12,000 12,000 14,000 173,371 174,371 141,639 20,372 20,372 26,524 14,750 15,750 18,750 6,000 6,000 7,000 2017 2016 2015 Reinickendorf 12,000 12,000 14,000 173,371 174,371 141,639 20,372 20,372 26,524 14,750 15,750 18,750 6,000 6,000 7,000 2017 2016 2015 Summe Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 93 Anlage 2 Stellenübersicht 2016/2017 Haus- Planmäßige Tarifbeschäftigte Bezirksverwaltungen halts- Stellen nach Entgeltgruppen jahr E6 E5 Reinickendorf 2017 2016 2015 93,886 93,726 114,506 161,833 165,500 155,300 45,000 45,000 50,101 84,820 85,820 109,070 10,220 10,220 11,220 Summe 2017 2016 2015 93,886 93,726 114,506 161,833 165,500 155,300 45,000 45,000 50,101 84,820 85,820 109,070 10,220 10,220 11,220 E4 Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 94 E3 E2 UE Anlage 2 Stellenübersicht 2016/2017 E2 Planmäßige Tarifbeschäftigte Haus- Stellen nach Entgeltgruppen halts- Teilsumme Bezirksverwaltungen jahr 6,080 6,080 6,593 720,183 726,690 731,534 2017 2016 2015 Reinickendorf 6,080 6,080 6,593 720,183 726,690 731,534 2017 2016 2015 Summe Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 95 Anlage 2 Stellenübersicht 2016/2017 Haus- Planmäßige Planmäßige Bezirksverwaltungen halts- Beamte/innen Tarifbe- jahr Richter/innen schäftigte Reinickendorf 2017 2016 2015 606,157 598,637 576,887 720,183 726,690 731,534 1.326,340 1.325,327 1.308,421 Summe 2017 2016 2015 606,157 598,637 576,887 720,183 726,690 731,534 1.326,340 1.325,327 1.308,421 Insgesamt Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 96