Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Anlage_1067_XIX_HPL_Entwurf_16_17.pdf
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3,2 MB
Erstellt
13.10.15, 23:02
Aktualisiert
27.01.18, 13:09
Stichworte
Inhalt der Datei
1
2016/2017
Haushaltsplan
von Berlin
für die
Haushaltsjahre 2016/2017
Bezirkshaushaltsplan
Reinickendorf
Band 1
BVV-Vorlage
(Stand: Bezirksamtsbeschluss vom 30.06.2015)
Inhaltsverzeichnis
Bezirkshaushaltsplan Reinickendorf
Band 1
Statistische Angaben zum Bezirk Reinickendorf
Vorbericht
Haushaltsübersicht
Einzelpläne und Kapitel
(Ansätze, Vergleichsbeträge und Erläuterungen)
31
Bezirksverordnetenversammlung
3100
Bezirksverordnetenversammlung
33
Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich -
3300
Bezirksbürgermeister/in
3302
Beschäftigtenvertretungen
3304
Serviceeinheit Personal
3305
Serviceeinheit Finanzen
3306
Serviceeinheit Facility Management
3309
Wirtschaftsförderung
3310
Geschäftsbereich 1 - Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal
3320
Geschäftsbereich 2 - Abteilung Jugend, Familie und Soziales
3330
Geschäftsbereich 3 - Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe
3340
Geschäftsbereich 4 - Abteilung Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste
3350
Geschäftsbereich 5 - Abteilung Schule, Bildung und Kultur
3390
Personalüberhang
34
Ordnungsamt
3400
Ordnung im öffentlichen Raum
35
Amt für Bürgerdienste
3500
Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen
3501
Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
3502
Wohnungswesen
36
Amt für Weiterbildung und Kultur
3610
Volkshochschulen
3620
Musikschulen
- III -
3630
Kultur
3640
Bibliotheken
37
Schul- und Sportamt
3700
Schule und Sport
3701
Grundschulen
3702
Sekundarschulen
3703
Gemeinschaftsschulen
3704
Gymnasien
3705
Sonderschulen
38
Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt
3800
Tiefbau und Straßenverwaltung
3810
Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen
3820
Friedhöfe
39
Amt für Soziales
3910
Allgemeine soziale Leistungen
3911
Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen
3912
Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen
3960
Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger -
3995
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
40
Jugendamt
4000
Jugend
4010
Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz
4011
Einrichtungen der Jugendarbeit
4021
Kindertagsbetreuung
4040
Förderung von Familien und familiärer Erziehung
4042
Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte nach SGB VII und
Inobhutnahme
4043
Leistungen außerhalb SGB VIII
4044
Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen
4045
Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen
41
Gesundheit
4100
Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst
- IV -
42
Stadtentwicklungsamt
4200
Stadtentwicklung und Quartiersmanagement
4201
Bau- und Wohnungsaufsicht
4202
Vermessung
43
Umwelt- und Naturschutzamt
4300
Umwelt- und Naturschutz
45
Allgemeine Finanzangelegenheiten
4500
Allgemeine Finanzangelegenheiten
4510
Verwaltung von Finanzvermögen
4520
Stiftungen (ohne Heime)
-V-
Band 2 enthält:
Stellenplan
Stellenübersicht
- VI -
Statistische Angaben zum Bezirk Reinickendorf
Fläche des Bezirks :
(Stand 31.12.2014)
8.931 ha
darunter
entspricht
Wohnfläche
2.465 ha
27,6 %
Gewerbe- und Industriefläche
337 ha
3,8 %
Freifläche
842 ha
9,4 %
11 ha
0,1 %
783 ha
8,8 %
1.423 ha
15,9 %
290 ha
3,3 %
1.939 ha
21,7 %
Wasserfläche
722 ha
8,1 %
Flächen anderer Nutzung, einschl. Friedhöfe
119 ha
1,3 %
Betriebsfläche
Erholungsfläche (Sportplätze, Freibäder,
Grünanlagen)
Verkehrsfläche
Landwirtschaftsfläche
Waldfläche
Melderechtlich registrierte Einwohner am Ort der Hauptwohnung
(Stand 31.12.2014)
Altersgruppe von ... bis unter ... Jahre
Insgesamt
unter 6
6 – 18
18 – 65
65 und älter
Darunter
Ausländer
Absolut
254.000
13.715
27.763
151.581
60.941
34.348
in %
100
5,4
10,9
59,7
24,0
13,5
- VII -
Vorbericht zum Bezirkshaushaltsplan Reinickendorf
1. Ressortbezogene Zuordnung von Einzelplänen und Kapiteln
Bezirksverordnetenversammlung
Epl. 31
Abt. Finanzen, Liegenschaften und Personal
Kap. 3300, 3302, 3304, 3305, 3306, 3310, 3390,
Epl. 45
Abt. Jugend, Familie und Soziales
Kap. 3320, Epl. 39, Epl. 40
Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und
Gewerbe
Kap. 3330, Epl. 34, Epl. 38, Epl. 42, Epl. 43
Abt. Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste
Kap. 3309, 3340, Epl. 35, Epl. 41
Abt. Schule, Bildung und Kultur
Kap. 3350, Epl. 36, Epl. 37
2.
Ressortbezogene Zuordnung von Gruppen und Titeln
2.1
Personalausgaben
Die im Stellenplan ausgewiesenen Stellen und deren Ausgaben sowie die Personalausgaben der Obergruppen 43, 44, 45 werden von der Abteilung Finanzen, Liegenschaften
und Personal - SE Personal - bewirtschaftet. Alle übrigen Ausgaben der Hauptgruppe 4
werden vom jeweiligen Fachressort bewirtschaftet, sofern im Einzelfall nicht eine abweichende Zuordnung vorgenommen wird.
Für den Ausgleich eines Mehrbedarfs bei Titeln der Obergruppe 41 und 42 ist das jeweilige Fachressort verantwortlich. Auf nachstehende Regelungen zur Deckungsfähigkeit
und Zweckbindung wird verwiesen.
2.2
Bauliche Investitionsausgaben
Die Ausgaben der Titelgruppe 715 werden von der Abteilung Finanzen, Liegenschaften
und Personal - SE Facility Management – und die Ausgaben der Titelgruppe 716 von der
Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe – Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt – bewirtschaftet.
3.
Generelle Erläuterungen zu den Personalausgaben
Ogr. 41
Die Ansätze der Ogr. 41 sind auf der Grundlage der Ist-Ausgaben 2014 gebildet worden.
(Ausnahmen hierzu sind erläutert)
Ogr. 42 (ohne Fremdfinanzierungen und Honorarkräfte)
Die Erläuterungen zu diesen Titeln werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen
(Stellenplan) ausgewiesen.
- VIII -
Ogr. 44
Die Höhe der zu veranschlagenden Ansätze der Ogr. 44 ergibt sich aus den Ist-Ausgaben
2014; Ansätze für Beihilfen werden jedoch fortgeschrieben um jeweils 3 v.H. für 2015,
2016 und 2017.
Ogr. 45
Ansätze der Ogr. 45 sind auf der Grundlage der Ist-Ausgaben 2014 gebildet worden.
Anpassungen an Mehr- oder Minderbedarfe wurden vorgenommen.
4.
Deckungsfähigkeit und interne Zweckbindung von Ausgaben
4.1.
Innerhalb des Bezirkshaushaltsplans sind alle Ausgaben gegenseitig deckungsfähig,
wenn ein verwaltungsmäßiger oder sachlicher Zusammenhang besteht und nachstehend
nicht etwas anderes bestimmt ist. Ausnahmen bedürfen der Einwilligung der SE Finanzen.
4.2
Ausgaben, die ohne nähere Angabe des Verwendungszwecks veranschlagt sind, Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen und Ausgaben, die von Einnahmen abhängig
sind, sind nicht deckungsfähig; sie dürfen auch in Deckungsvermerken nicht für
deckungsfähig erklärt werden.
4.3
Investitionsausgaben der Hauptgruppe 7, mit Ausnahme der Titel der Gruppen 701 und
725, sind jeweils untereinander deckungsfähig und gegenüber nichtinvestiven Ausgaben
anderer Hauptgruppen deckungsberechtigt.
4.4
Weitergehende Regelungen in Deckungsvermerken sind nur zulässig, soweit zwischen
den Ausgaben ein enger sachlicher Zusammenhang, z.B. im Sinne von Austauschbarkeit,
besteht.
4.5
Innerhalb des Bezirkshaushaltsplans sind jeweils
die Ausgaben des Z- Teils der gezielten Zumessung (innerhalb der für die Zumessung
relevanten Fallgruppen) sowie aus dem Produktsummenbudget jeweils die Ausgaben der
Obergruppen 43, 44, 45 sowie der Ausbildungsmittel auch über die Dienststelle hinaus
untereinander deckungsfähig.
Die Verwendung von Einsparungen bei den in Satz 1 genannten Bereichen sowie bei
Ausgaben
- des T-Teils Kita,
- des T-Teils Hilfe zur Erziehung
- des T-Teils kommunaler Finanzierungsanteil ArGe
- des T-Teils Hilfe in besonderen Lebenslagen
- des T-Teils Tagespflege
- des T-Teils Unfallkasse
- Lern- und Lehrmittel
- der Grundstücksbewirtschaftung
- für Hochbauunterhaltung
- für Tiefbauunterhaltung
für andere Ausgaben ist grundsätzlich nicht zulässig; Ausnahmen bedürfen der Einwilligung der Serviceeinheit Finanzen.
4.6
Die Verwendung von Einsparungen bei Personalausgaben der Obergruppe 42, ausgenommen der Titel 42701, für andere Ausgaben ist nur nach vorheriger Zustimmung der
SE Personal zulässig. Hierbei sind weitergehende Einschränkungen der Deckungsfähigkeit durch Regelungen in Haushaltswirtschaftsrundschreiben zu beachten.
5.
Mehrausgaben nach § 37 Abs. 8 LHO dürfen mit Einwilligung der SE Finanzen erst
geleistet werden, wenn die entsprechenden Einnahmen eingegangen sind (Nr. 6.3
AV § 37 LHO).
- IX -
6.
•
Übersicht der unter Wert überlassenen Grundstücke, Gebäude und Räume
(gem. HtR Nr. 15.7 Abs. 1 – entsprechend Muster 28, Stand: 13.03.2015)
Fachbereich/LuV/SE
(Institution / Adresse)
a) Vereinbarte
Nutzfläche
Jahresmiete (€)
Grundstücksortsübliche
im Gebäude
b)
fläche (m²)
Jahresmiete (€)
(m²)
(geschätzt)
Rechts- o.a.
Grundlage
Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal
AV Tegel e.V.
Eisenhammer Weg 22-24
825
Beachsport Berlin KG
Königshorster Straße
3.955
BTSV Reinickendorfer Füchse
Freiheitsweg 6-18
BTSV Reinickendorfer Füchse
Thurgauer Str. 47-55
1. FC Lübars e.V.
Schluchseestr. 68-82
Frohnauer SC
Schönfließer Str. 13-19
Frohnauer SC
Schönfließer Straße 12a
Reinickendorfer MGC
Königshorster Str. 13
MSV Normannia 08 e.V.
Königshorster Str. 13
Motor- Yacht- Club Tegel e.V.
Borsigdamm 4
Nord- Berliner SchützenGemeinschaft 1975 e.V.
Senheimer Str. 65
Nordberliner Tauchverein e.V.
Eisenhammer Weg 22-24
RFC Liberta 1914 e.V.
Uranusweg 34
Ruder- Riege Waidmannslust
e.V., Eisenhammer Weg 22-24
Schützengilde Tegel- Süd
Buddestraße 1 A
Nordberliner SC
Hatzfeldtallee
Nordberliner SC
Elchdamm 169
SC Tegeler Forst e.V.
Hatzfeldallee 33
SV Berliner Bären e.V.
Göschenstr. 9-28
SV Reinickendorf 1896 e.V.
Finnentroper Weg 38a
Tennis- Club Heiligensee
Elchdamm 173-175
Tegeler Schützenverein 1905
e.V., Uranusweg 34
Tennisv. Bettina- v. - Arnim e.V.
Königshorster Str. 13
12.050
85
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
2.510,85
Sportanlagen3.865,80 Nutzungsverordnung
- SPAN 10.267,44
bezirkliches
17.085,60
Interesse
Pachtvertrag vom
01.04.2002
5.003,40
SPAN
17.000,00
215,75
SPAN
792,00
1.128,23
SPAN
24.960,00
429,34
SPAN
5.976,00
5.413,93
SPAN
15.000,00
759,50
SPAN
2.500,00
511,25
SPAN
1.800,00
1.873,70
SPAN
4.600,00
2.337,00
SPAN
5.700,00
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
a)
b)
2.140,57
4.500,00
1.030,68
2.520,00
8.756,40
20.600,00
569,08
1.400,00
729,84
3.000,00
1.888,95
6.582,00
327,20
1.600,00
2.842,70
10.000,00
7.277,88
29.970,00
2.147,06
6.600,00
348,50
850,00
20,50
50,00
a)
b)
62
10,55
440
48,50
30
20,54
264,74
2.450
25
4.570
5.700
51
92,23
34
50,40
78
427
1.388
12,48
35,50
750
81
16
9.170
11.408
140
6.926
850
50
-X-
SPAN
SPAN
SPAN
SPAN
SPAN
SPAN
SPAN
SPAN
SPAN
SPAN
SPAN
SPAN
•
Fachbereich/LuV/SE
(Institution / Adresse)
TSV Wittenau 1896 e.V.
Königshorster Str. 13
VfB Hermsdorf
Am Ried 3
BFC Alemannia
Ollenhauerstraße 64 e (Tennis)
Frohnauer SC (Flamingos)
Königshorster Straße 10 a
Motorradclub Hermsdorf
Scharnweberstraße 81 A
Schützengilde Reinickendorf
Scharnweberstraße 81 A
Wittenauer SC Concordia
Göschenstraße 9-28
a) Vereinbarte
Jahresmiete (€)
Nutzfläche
Grundstücksortsübliche
im Gebäude
b)
fläche (m²)
Jahresmiete (€)
(m²)
(geschätzt)
10.468
189,55
a)
7.121,44
b)
16.000,00
429,26
33,13
a)
810,58
b)
3.500,00
5.993
a)
1.857,83
b)
10.000,00
300
14
a)
379,32
b)
1.000,00
5.500
a)
1.705,00
b)
22.000,00
2.000
a)
620,00
b)
8.000,00
489
a)
151,59
b)
4.400,00
Füchse Berlin Reinickendorf e.V.
Aroser Allee
Rechts- o.a.
Grundlage
SPAN
SPAN
SPAN
SPAN
SPAN
SPAN
SPAN
10
a)
b)
204,50
800,00
SPAN
24
a)
b)
124,84
1.600,00
SPAN
Arminia Heigensee
Berliner Straße 72 und 75
400
Segelclub Odin
Bernauer Straße 152 C
2329
a)
b)
721,99
11.645,00
SPAN
Yacht-Club Tegel
Bernauer Straße 152
1070
a)
b)
438,70
5.350,00
SPAN
a)
b)
2.952,28
8.500,00
SPAN
Nordberliner SC
Elchdamm 171
67
143,35
Verein für Kanusport
Halligweg 3
2900
a)
b)
932,32
8.700,00
SPAN
Kajak-Club Nord-West
Halligweg 3
1365
a)
b)
423,15
4.095,00
SPAN
FCK Frohnau
Heidenheimer Straße 53
52,31
a)
b)
16,22
600,00
SPAN
BFC Alemannia
Kienhorststraße 170
19,69
a)
b)
6.447,24
15.000,00
SPAN
a)
b)
274,70
4.020,00
SPAN
117
a)
b)
10.466,79
20.000,00
SPAN
Berliner Schneehasen
Schönfließer Straße 12 A
59,69
a)
b)
1.220,66
2.400,00
SPAN
SC Tegeler Forst
Schönfließer Straße 19
7,81
a)
b)
159,71
600,00
SPAN
Tennisunion Grün-Weiß
Klemkestraße 43 A
670
BFC Alemannia
Ollenhauerstraße 64 E
510,05
314,97
SC Borsigwalde
Tietzstraße 41
275,2
a)
b)
85,31
550,00
SPAN
Ländlicher Reitverein Tegel
Waidmannsluster Damm 10
13.052
a)
b)
4.046,12
13.052,00
SPAN
a)
b)
83,70
3.888,00
SPAN
a)
1.014,63
SPAN
BSC Reinickendorf
Rütlistr. 7
VfB Hermsdorf
Seebadstr. 40
270
0
3.273
zuzügl.
Straßenreinigung
b)
- XI -
3.300,00
•
Fachbereich/LuV/SE
(Institution / Adresse)
a) Vereinbarte
Jahresmiete (€)
Nutzfläche
Grundstücksortsübliche
im Gebäude
b)
fläche (m²)
Jahresmiete (€)
(m²)
(geschätzt)
Rechts- o.a.
Grundlage
Am Ried 2 –
SPORTFACHVERM.
Abteilung Schule, Bildung
und Kultur
Alt-Hermsdorf 35
(Heimatmuseum)
43
a)
b)
777,72
1.955,00
92
a)
Entgeltfrei 300,00 €
Betriebskostenpauschale
Freier Träger
Abteilung Jugend, Familie und
Soziales
Aroser Allee 195
3.384
b)
Senftenberger Ring 25 a
4.006
179
a)
b)
Auguste-Viktoria-Alle-16 c
Amendestr. 41
3.922
1.375
ca. 250
295
a)
a)
b)
31,3
Schluchseestr. 46-50
Senftenberger Ring 53
9.735
189,55
a)
b)
a)
4.800,00
Entgeltfrei
6.000,00
Entgeltfrei,
Übernahme
der Betriebskosten
(50%)
Entgeltfrei, Übernahme
aller BeKo
15.930
Entgeltfrei
Gollanczstr. 32-38
218
Namslaustr.45-47
Neheimer Str. 63
2.415
Pankower Allee 51
Heiligenseestraße 112
Hermsdorfer Str. 18
ca. 761
1.732
3.520
b)
a)
b)
a)
ca. 678
b)
a)
ca. 249
b)
a)
Mitnutzung
b)
a)
b)
1.648
a)
ca. 150
b)
- XII -
SGB VIII i. V. m.
AG KJHG
SGB VIII i. V. m.
AG KJHG
SGB VIII i. V. m.
AG KJHG
SGB VIII i. V. m.
AG KJHG
323,03
Übernahme
aller Betriebskosten
6.402
SGB VIII i. V. m.
AG KJHG
Entgeltfrei,
Übernahme aller
Betriebskosten
63.924,00
Mietzins 1€/m²,
Übernahme aller
Betriebskosten
(40% v. Objekt)
SPAN
SGB VIII i. V. m.
AG KJHG
SGB VIII i. V. m.
AG KJHG
4.176,00
Entgeltfrei,
Übernahme aller
Betriebskosten
32.544,00
Entgeltfrei,
Übernahme Stromkosten, Telefon und
Feuerversicherung
SGB VIII i. V. m.
AG KJHG
SGB VIII i. V. m.
AG KJHG
11.952,00
Entgeltfrei
Kooperation mit
Jugendamt
Übernahme der
Betriebskosten
ab 2009 62%
62.100,00
SGB VIII i. V. m.
AG KJHG
SGB VIII i. V. m.
AG KJHG
•
Fachbereich/LuV/SE
(Institution / Adresse)
Im Jagen 61 / Maienwerderweg
Ruppiner Chaussee 20-62
Schönfließer Str. 11a
a) Vereinbarte
Jahresmiete (€)
Nutzfläche
Grundstücksortsübliche
im Gebäude
b)
fläche (m²)
Jahresmiete (€)
(m²)
(geschätzt)
Entgeltfrei,
13.800
ca. 340
a)
15.900
976
b)
a)
b)
ca. 2.000
119
a)
b)
Senftenberger Ring 23
6.675
a)
b)
Senftenberger Ring 25
Thurgauer Straße 66
Ziekowstr. 161-163
3.701
8.170
1.865
338
67
387
a)
b)
a)
b)
a)
b)
Finanzvermögen
Freie Galerie e.V.
Hubertusweg 60
12.961
2.898
a)
b)
Künstlerhof Frohnau e.V.
Hubertusweg 60
18.000
2.285
a)
b)
- XIII -
Übernahme aller
Betriebskosten
Entgeltfrei,
Übernahme aller
Betriebskosten
Entgeltfrei,
Übernahme aller
Betriebskosten
9.648,00
Entgeltfrei,
Übernahme aller
Betriebskosten
5.000,00
Entgeltfrei,
Übernahme Telefon,
Müll u. 50% Betriebskosten
Rechts- o.a.
Grundlage
SGB VIII i. V. m.
AG KJHG
SGB VIII i. V. m.
AG KJHG
SGB VIII i. V. m.
AG KJHG
SGB VIII i. V. m.
AG KJHG
SGB VIII i. V. m.
AG KJHG
17.530,00
Entgeltfrei,
Übernahme Strom,
Wasser, Gas, Fettabscheider, Lüftung
Entgeltfrei,
Übernahme aller
Betriebskosten
18.576,00
7.529,04
16.000,00
SGB VIII i. V. m.
AG KJHG
SGB VIII i. V. m.
AG KJHG
Bezirkliches
Interesse
Eine anderweitige
Nutzung kommt nicht
in Betracht
9.028,44
Bezirkliches
22.000,00
Interesse
Eine anderweitige
Nutzung kommt nicht
in Betracht
Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse
(gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, nach Muster Anlage 7)
Für die nachfolgend aufgeführten Produkte wurde gem. Aufstellungsrundschreiben (AR) 16/17 (Anlage 7) eine Gender-Analysen durchgeführt. Bei den
hervorgehobenen Produktnummern wurde die Gender-Analyse qualitativ erweitert. Die entsprechenden Ergebnisse sind bei den jeweiligen Kapiteln in den
Allgemeinen Erläuterungen (entsprechend Muster Anlage 8) zu finden.
Die Zeilen mit grauem Schrifttyp enthalten Informationen zu Produkten, die im Bezirksamt Reinickendorf nicht angeboten werden. Diese Produktinformationen
sind nur der Vollständigkeit halber aufgeführt.
Bei den Zeilen mit kursivem Schrifttyp handelt es sich um die optional zu gendernden Produkte.
Analyseergebnis
Nutzer/innen
Produkt
lfd.
Nr.
(Produktkatalog Vers. 18.1)
Analysestand: 31.12.2014
ergänzend
Darstellungsort der
analysiert
ergänzenden Analyse
(ja/nein)
Bezugsgröße
Produktbudget
weiblich
männlich
%
%
absolut
absolut
42,9%
57,1%
79
105
61,6%
38,4%
14.613
9.102
59,8%
40,2%
1.454
979
78,1%
21,9%
11.284
3.159
64,9%
35,1%
1.991
1.075
19 Wirtschaftsförderung
1
79103
Wirtschaftsberatung und
Unternehmensbetreuung
ja
Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 3309
Anzahl abgeschlossener
Maßnahmen
280.823
52 Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen
2
72640
Öffentliche Spiel- und
Bewegungsflächen
Eine Genderanalyse wurde bisher
nicht durchgeführt. Die
Bezugsgröße ist hierfür nicht
geeignet. Ergänzende
Informationen finden sich in den
Allgemeinen Erläuterungen zum
Kapitel 3810.
Pflegefläche (in qm)
1.284.727
Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 3640
Anzahl der Entleihungen
3.436.668
70 Stadtbibliothek
3
80007
Bereitstellung von Medien und
Entleihung
ja
4
80008
Beratung und Vermittlung von
Sachinformation
nein
bisher nicht erfasst
Anzahl der Besuche
999.667
5
80035
Vermittlung von Medien- und
Informationskompetenz und
Leseförderung
nein
bisher nicht erfasst
Anzahl der Teilnehmer/innen
275.382
76 Musikschule
6
7
79395
79396
Musikunterricht
Veranstaltungen/ Veranstaltungsteilnahmen der Musikschule
ja
nein
Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 3620
Anzahl der
Unterrichtseinheiten
à 45 Minuten
3.135.197
bisher nicht erfasst
Anzahl der
Veranstaltungseinheiten á 45
Minuten
159.344
80 Weiterbildung
8
9
10
Lehrveranstaltungen (Kurse,
Lehrgänge, Prüfungen,
Einzelveranstaltungen,
Sprachtests, einschl.
Bildungsberatungen,
Ausstellungen/Projekte und
Statistik)
ja
79728
Bereitstellung von
Lehrgangsplätzen zum
nachträglichen Erwerb von
Schulabschlüssen
entfällt
79869
VHSSprachintegrationsmaßnahmen
für Zugewanderte ohne Mütter/Elternkurse
nein
79026
Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 3610
nicht in Reinickendorf
- XIV -
Anzahl der
Unterrichtseinheiten (UE) in
Zeiteinheiten von
45 Minuten
1.902.517
Anzahl der Teilnehmenden
(Schüler)
nicht in
Reinickendorf
Anzahl der durchgeführten
Maßnahmen in Zeiteinheiten
von 45 Minuten
889.576
Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse
(gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, nach Muster Anlage 7)
Analyseergebnis
Nutzer/innen
Produkt
lfd.
Nr.
(Produktkatalog Vers. 18.1)
Analysestand: 31.12.2014
11
79870
VHSSprachintegrationsmaßnahmen
für Mütter/Eltern von Schülerinnen
und Schülern und Kita-Kindern
nicht deutscher Herkunftssprache
(Mütter-/ Elternkurse)
ergänzend
Darstellungsort der
analysiert
ergänzenden Analyse
(ja/nein)
Bezugsgröße
Anzahl der durchgeführten
Maßnahmen in Zeiteinheiten
von 45 Minuten
nein
Produktbudget
weiblich
männlich
%
%
absolut
absolut
92,7%
7,3%
562
44
66,1%
33,9%
39
20
70,0%
30,0%
50,0%
50,0%
55,0%
45,0%
51,8%
48,2%
226
210
36,1%
63,9%
36,1%
63,9%
36,1%
63,9%
262.917
81 Kulturamt
12
80620
VT- Förderung kultureller Projekte
nein
Bezirkliche Zuwendungen
(Kapitel 3630) zuzüglich
Bezirkskulturfonds,
Projektfonds kulturelle Bildung
und Autorenlesefonds in Euro
79.131
13
79402
Kulturelle Angebote Dritter durch
Bereitstellung von Infrastruktur
nein
Angebotsstunden
122.710
14
79403
Stadtteilgeschichte
nein
Angebotsstunden
409.944
15
79404
Kulturelle Angebote
nein
Angebotsstunden
1.100.106
Anzahl der
Einbürgerungsbewerber/innen
374.147
104 Bürgerservice
16
78790
Einbürgerung
ja
Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 3501
105 Förderung des Sports
17
72570
R- Bereitstellung von Eisflächen
(BA Mitte, Charl.-Wilmersdorf,
Neukölln)
18
75427
Vermietung und Verpachtung von
Sportanlagen
19
77673
Bereitstellung von Sportanlagen
entfällt
ja
nicht in Reinickendorf
Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 3306
Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 3306
Anzahl der Öffnungsstunden je
100 m² bereitgestellter Fläche
nicht in
Reinickendorf
Anzahl der bearbeiteten
Verträge
62.058
Anzahl der bereitgestellten
Stunden lt. Belegungsplan
5.616.869
qm der Sportanlage
0
20
78422
Bereitstellung von Sportanalagen
auf Schulstandorten
ja
21
77769
Bereitstellung von Sportanlagen
mittels Nutzungsvertrag an
Vereine, die im Sinne eines
Eigentümers auftreten
nein
22
79348
Sport- und
Freizeitveranstaltungen
ja
Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 3306
Ist-Teilnehmerstunden
9.593
23
79742
R-FFM-Schwimmangebote
entfällt
nicht in Reinickendorf
Angebotsstunden als
Öffnungsstunden
nicht in
Reinickendorf
- XV -
Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse
(gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, nach Muster Anlage 7)
Analyseergebnis
Nutzer/innen
Produkt
lfd.
Nr.
ergänzend
Darstellungsort der
analysiert
ergänzenden Analyse
(ja/nein)
(Produktkatalog Vers. 18.1)
Analysestand: 31.12.2014
Bezugsgröße
Produktbudget
weiblich
männlich
%
%
absolut
absolut
64,6%
35,4%
42
23
69,8%
30,2%
1.402
607
54,6%
45,4%
2.292
1.907
62,3%
37,7%
82.031
49.640
51,8%
48,2%
5.303
4.936
73,0%
27,0%
0,0%
100,0%
836 Standardprodukte der Bezirke
24
80146
Ausbildung und Betreuung von
Praktikanten und Hospitanten
Anzahl aller Auszubildenden
(incl. Verbundausbildung) /
betreuten Praktikanten eines
Bezirks
nein
909.965
1032 Soziale Dienste, Angebote, Einrichtungen und Betreuungsstellen
25
60714
Organisation der ehrenamtlichen
Arbeit
ja
26
77697
Organisation und Abrechnung
Mittagstisch
entfällt
27
80002
Seniorenspezifische Beratung und
Betreuung
nein
Seniorenbezogene Angebote der
Bezirke in Seniorenfreizeitstätten
nein
Seniorenbezogene Angebote der
Bezirke außerhalb von
Seniorenfreizeitstätten
nein
28
29
80005
80006
30
80384
VT- Förderung von kieznahen
Angeboten im sozialen Bereich
durch freie Träger
nein
31
76783
Leben im Wohnheim
entfällt
32
80003
R- Bezirkliche
Seniorenwohnhäuser
- Organisation
(BA Fr-Kr, Sp, St-Zd, Te-Schö)
entfällt
33
80383
VT- Versorgungs- und Beratungsangebote für Wohnungslose und
andere Menschen in
Notsituationen durch freie Träger
nein
34
35
80487
80488
Bedarfsfeststell. HzP Soz
Hilfebedarfsfeststellung im
Rahmen der ambulanten und
teilstationären Hilfe zur Pflege
durch externe Dienstleister
Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 3310
nicht in Reinickendorf
Anzahl der ehrenamtlichen
Mitarbeiter mit
Aufwandsentschädigung
Anzahl der Teilnehmer/innen
Anzahl der beratenen
Personen
Anzahl der Besucher/innen
Anzahl der Teilnehmer/innen
198.301
keine Kosten in
Reinickendorf
254.529
897.641
84.184
Anzahl der Nutzer je Angebot
9.335
nicht in Reinickendorf
Anzahl der Belegungstage
keine Kosten in
Reinickendorf
nicht in Reinickendorf
Anzahl der Bewohner/innen
nicht in
Reinickendorf
Anzahl der Nutzer je Angebot
22.009
2.802
Anzahl der mit standardisierter
Stellungnahme
abgeschlossenen
Hilfebedarfsfeststellungsverfahren
nein
Anzahl der mit standardisierter
Stellungnahme
abgeschlossenen
Hilfebedarfsfeststellungsverfahren
nein
173.199
(gemeinsam mit
80486)
68,5%
31,5%
272
125
61,1%
38,9%
361
230
28,9%
71,1%
1.748
4.304
24,0%
76,0%
68.818
1085 Ordnung im öffentlichen Raum
36
37
38
80550
76844
80374
Gewerbebescheinigungen
Gewerberechtliche Zulassungen
Ordnungsmaßnahmen des
Allgemeinen Ordnungsdienstes
nein
nein
nein
Anzahl der bescheinigten
Anzeigen GewA 1, 2, 3
242.834
Anzahl der Zulassungen
153.461
Produkt für
Präsenzstunden des
Genderzählung nicht
Allgemeinen Ordnungsdienstes
geeignet
- XVI -
2.854.071
119
376
29,4%
70,6%
Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse
(gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, nach Muster Anlage 7)
Analyseergebnis
Nutzer/innen
Produkt
lfd.
Nr.
(Produktkatalog Vers. 18.1)
Analysestand: 31.12.2014
ergänzend
Darstellungsort der
analysiert
ergänzenden Analyse
(ja/nein)
Bezugsgröße
Produktbudget
weiblich
männlich
%
%
absolut
absolut
51,3%
48,7%
239
227
47,3%
52,7%
1.075
1.200
48,6%
51,4%
982
1.040
50,0%
50,0%
23
23
53,4%
46,6%
345
301
39,7%
60,3%
552
840
48,5%
51,5%
567
603
39,2%
60,8%
195
303
1098 Gesundheitliche Beratung, Betreuung und Hilfe sowie Gesundheitsschutz
39
40
41
42
75428
78716
80485
80486
Krisenintervention, einschließlich
Unterbringung
ja
Psychosoziale Betreuung und
Hilfevermittlung
ja
Gutachten für von Behinderung
bedrohte, behinderte, chronisch
kranke, psychisch kranke und
suchtkranke Erwachsene (extern)
ja
Bedarfsfeststell. HzP Ges
ja
Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 4110
Anzahl der Einsätze
Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 4110
Anzahl der Erstkontakte
Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 4110
Anzahl der Gutachten
Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 4110
Anzahl der mit gutachtlicher
Stellungnahme
abgeschlossenen
standardisierten
Hilfebedarfsfeststellungsverfah
ren
183.405
602.191
640.062
173.199
(gemeinsam mit
80487)
78724
R- Beratung, Betreuung und
Vermittlung von Hilfen bei
Problemen im Zusammenhang
mit Beziehungen/Partnerschaft,
Sexualität und Schwangerschaft
(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, MzHe)
entfällt
nicht in Reinickendorf
Anzahl der beratenen
Personen (Paare)
nicht in
Reinickendorf
44
79014
R- Ärztliche Beratung und
Diagnostik im Zus.hang mit
Schwangerschaft und
Schwangerschaftsverhütung
(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, MzHe)
entfällt
nicht in Reinickendorf
Anzahl der beratenen
Personen (Paare)
nicht in
Reinickendorf
45
79371
Beratung und Hilfevermittlung für
Behinderte und chronisch Kranke
ja
Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 4110
Anzahl der Erstkontakte im
Jahr
232.311
43
46
78744
R- Prävention sexuell
übertragbarer Krankheiten
einschließlich HIV
(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, Mz-He)
entfällt
nicht in Reinickendorf
Anzahl der definierten
Präventionsmaßnahmen
nicht in
Reinickendorf
47
80138
R- Beratung, Diagnostik, Therapie
und Betreuung bei sexuell
übertragbaren Krankheiten/HIV
(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, Mz-He)
entfällt
nicht in Reinickendorf
Anzahl der persönlichen
Beratungen
nicht in
Reinickendorf
79711
VT- Führung und Unterhaltung
von Kontakt- und
Beratungsstellen im Rahmen der
Pflichtversorgung psychisch
kranker Menschen durch freie
Träger
1130 Gesundheitsplanung
48
49
50
79713
80043
Schaffung und Bereitstellung von
Zuverdienstmöglichkeiten im
Rahmen der Pflichtversorgung
psychischkranker und
suchtkranker Menschen durch
freie Träger
VT- Sicherstellung der
Suchtberatung im Rahmen der
Pflichtversorgung suchtkranker
Menschen durch freie Träger
ja
ja
ja
Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 4100
Angebotsstunde
Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 4100
Anzahl der Vereinbarungen mit
Nutzerinnen und Nutzern
Allgemeine
Erläuterung zum
Kapitel 4100
- XVII -
Anzahl der Kontakte (analog
des Deutschen
Kerndatensatzes der
Suchtkrankenhilfe in der seit
dem 01.01.2007 gültigen
Fassung)
335.607
140.168
330.295
Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse
(gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, nach Muster Anlage 7)
Analyseergebnis
Nutzer/innen
Produkt
lfd.
Nr.
(Produktkatalog Vers. 18.1)
Analysestand: 31.12.2014
ergänzend
Darstellungsort der
analysiert
ergänzenden Analyse
(ja/nein)
Bezugsgröße
Produktbudget
weiblich
männlich
%
%
absolut
absolut
56,3%
43,7%
29.775
23.112
53,8%
46,2%
23.230
19.949
38,2%
61,8%
23,67
38,25
52,6%
47,4%
39,83
35,83
98,3%
1,7%
33,08
0,58
26,3%
73,7%
1,67
4,67
43,3%
56,7%
153,86
201,14
47,1%
52,9%
259,11
290,90
90,0%
10,0%
8.222,40
913,60
1161 Jugendamt
51
77165
R- Jugendausbildungszentrum sozialpädagogisch orientierte
Berufsausbildung (BA St-Zd)
entfällt
52
78387
Allgemeine Kinder- und
Jugendförderung (Verw.prod.
ohne Transferkostenerfassung)
nein
53
54
55
56
57
58
59
60
VT - Allgemeine Kinder- und
Jugendförderung durch freie
Träger (Spiegelprodukt zum
Verwaltungsprodukt: Allgemeine
Kinder- und Jugendförderung)
nein
VT - Inobhutnahme von Kindern
und Jugendlichen
nein
VT-Familienunterstützende Hilfen
zum begleiteten Umgang
(Verwaltungstransferprodukt)
nein
VT-Unterbringung von Mutter
(Vater) und Kind(ern)
(Verwaltungstransferprodukt)-Jug
nein
78741
VT- Hilfen in Notsituationen
nein
79028
T - Integrative Erziehungs- und
Familienberatung durch freie
Träger (Spiegelprod. zum
Verwaltungsprodukt: Integrative
Erz.- und Fam.beratung durch
bezirkliche Einrichtungen PNr.
79068)
nein
Integrative Erziehungs- und
Familienberatung durch
bezirkliche Beratungsstellen
(Verw.prod. ohne
Transferkostenerfassung)
nein
VT - Allgemeine
Familienförderung einschließlich
Beratung nach §§ 16 - 18 SGB
VIII durch freie Träger
nein
78401
78737
78739
78740
79068
79381
nicht in Reinickendorf
Anzahl der vertraglich
betreuten Azubis
nicht in
Reinickendorf
Angebotsstunde
4.595.336
Angebotsstunde
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
2.014.051
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
776.903
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
2.305.182
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
Anzahl der abgeschlossenen
Fälle
Anzahl der abgeschlossenen
Fälle
Angebotsstunde
- XVIII -
122.310
340.866
653.501
209.732
Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse
(gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, nach Muster Anlage 7)
Analyseergebnis
Nutzer/innen
Produkt
lfd.
Nr.
(Produktkatalog Vers. 18.1)
Analysestand: 31.12.2014
61
62
79382
79877
ergänzend
Darstellungsort der
analysiert
ergänzenden Analyse
(ja/nein)
Allgemeine Familienförderung
einschließlich Beratung nach
§§ 16 - 18 SGB VIII
(Verw.prod ohne
Transferkostenerfassung)
nein
VT - Erholungs- und Reisemaßnahmen, internationale
Begegnungen - auch durch freie
Träger
nein
63
79897
R-Kinder- und Jugendnotdienst
des Landes Berlin (BA
Friedrichshain-Kreuzberg)
entfällt
64
80031
T-HzE - Krankenhilfe Jugend
(SGB VIII) im Rahmen Stationärer
Hilfen
nein
VT - Berufsorientierende und
berufsvorbereitende Leistungen
für junge Menschen (ohne
individuelle Kostenübernahme)
ja
Jugendsozialarbeit
nein
66
67
65
67
68
69
70
71
72
73
74
75
80144
80628
80629
80630
80158
80159
80160
80163
80164
80165
80166
80167
VT - Jugendsozialarbeit durch
freie Träger
nein
Jug-VT-Schulsozialarbeit
nein
V - HzE-Verwaltungsprodukt für
die stationären und teilstationären
Hilfen nach SGB VIII, inkl.
Krankenhilfe - Jug
nein
T - HzE- Tagesgruppen
nein
T - HzE- Vollzeitpflege
nein
T - HzE Therapeutische
Leistungen, ohne § 35a
(Eingliederungshilfe für seelisch
behinderte Kinder und
Jugendliche) SGB VIII
nein
T- HZE-Soziale Gruppenarbeit Jug
nein
T - HzE Erziehungsbeistand
nein
T - HzE - ambulante
Sozialpädagogische Familienhilfe
Angebotsstunde
Teilnehmertage
nicht in Reinickendorf
Allg. Erläuterung zum
Kapitel 4040
130.862
Angebotsstunde
101.876
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
- XIX -
%
%
absolut
absolut
60,0%
40,0%
6.079,20
4.052,80
54,5%
45,5%
5.493,10
4.585,90
46,0%
54,0%
54,92
64,42
43,0%
57,0%
1.096,50
1.453,50
46,0%
54,0%
1.678,50
1.970,50
44,0%
56,0%
3.633,50
4.624,50
47,0%
53,0%
10.297,00
11.611,00
47,8%
52,2%
415,25
453,17
18,8%
81,2%
8,83
38,17
52,1%
47,9%
118,50
109,00
43,0%
57,0%
362,33
479,67
46,9%
53,1%
85,25
96,50
15,1%
84,9%
3,25
18,25
39,4%
60,6%
51,08
78,58
44,9%
55,1%
206,17
253,17
274.240
282.352
769.839
2.658.379
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
1.103.753
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
3.205.232
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
2.219.893
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
männlich
346.458
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
Angebotsstunde
weiblich
504.807
nicht in
Reinickendorf
Angebotsstunde
nein
Produktbudget
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
Angebotsstunde
nein
V-HzE Ambulante Hilfen nach
SGB VIII (Kinder- und
Jugendhilfe)
Bezugsgröße
973.278
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
142.155
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
1.140.692
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
4.924.924
Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse
(gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, nach Muster Anlage 7)
Analyseergebnis
Nutzer/innen
Produkt
lfd.
Nr.
(Produktkatalog Vers. 18.1)
Analysestand: 31.12.2014
76
77
78
79
80
81
82
83
80168
80170
80171
T - HzE - ambulante intensive
sozialpädagogische
Einzelbetreuung
- ISE -
nein
V - Kinderschutz gewährleistende
Sozialarbeit
nein
V - Eingliederungshilfe nach §
35a SGB VIII für seelisch
Behinderte, behinderte Kinder,
Jugendliche und junge Volljährige
80388
Jugendberufshilfe Verwaltungsprodukt für die vier
Transferprodukte der
Jugendberufshilfe 80389 bis
80392
nein
80389
T - Jugendberufshilfe - Ambulante
sozial-pädagogische Begleitung
bei der beruflichen Qualifizierung,
Ausbildung und Eingliederung
junger Menschen mit individueller
Kostenübernahme (Transferprod.
zu 80388)
entfällt
80390
T - Jugendberufshilfe Teilstationäre sozialpäd.
begleitete Berufsorientierung und
Berufsvorbereitung als
außerbetriebliches
Jugendhilfeangebot mit
individueller Kostenübernahme
(Transferprod. zu 80388)
80391
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
Anzahl der
anspruchsberechtigten
Personen
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
nein
Produktbudget
107.987
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
nein
- XX -
1,00
10,50
50,2%
49,8%
432
428
47,6%
52,4%
98,75
108,58
39,2%
60,8%
22,42
34,83
44,6%
55,4%
17,25
21,42
27,8%
72,2%
5,17
13,42
49,3%
50,7%
129,71
133,29
59,4%
40,6%
10,00
6,83
608.781
Anzahl der begünstigten
Menschen / Familien /
Gruppen
T - EGH-Jug (innerhalb Berlins)
stationäre Eingliederungshilfe für
seelisch behinderte Kinder,
Jugendliche und junge Volljährige
nach § 35a SGB VIII
91,3%
nicht in
Reinickendorf
nein
Psychologische Fachdiagnostik /
Prävention für junge Menschen
und Familien
8,7%
197.197
nicht in
Reinickendorf
80393
%
absolut
550.128
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
85
%
absolut
509.020
entfällt
80392
männlich
974.989
nein
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
weiblich
136.985
T - Jugendberufshilfe Teilstationäre sozial-pädagogisch
begleitete Berufsausbildung als
außerbetriebliches
Jugendhilfeangebot mit
individueller Kostenübernahme
(Transferprod. zu 80388)
84
80394
Anzahl der monatlichen
Kinderschutzmeldungen
(Erstcheckbögen)
Produkt wurde aufgrund von
Problemen mit dem Greiner-Tool
nicht gegendert
Verwaltungsprodukt
Eingliederungshilfe/ Hilfe zur
Pflege nach SGB XII
Bezugsgröße
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
nein
80180
T - Jugendberufshilfe - Stat.
sozialpäd. begleitete Wohnform i.
V. m. schulischen o. beruflichen
Bildungsmaßnahmen o. bei der
beruflichen Eingliederung mit
individueller Kostenübernahme
(Transferprod. zu 80388)
86
ergänzend
Darstellungsort der
analysiert
ergänzenden Analyse
(ja/nein)
295.166
800.791
Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse
(gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, nach Muster Anlage 7)
Analyseergebnis
Nutzer/innen
Produkt
lfd.
Nr.
(Produktkatalog Vers. 18.1)
Analysestand: 31.12.2014
87
88
89
90
91
92
93
94
95
80395
80396
80397
80398
80399
80400
80401
80402
80403
ergänzend
Darstellungsort der
analysiert
ergänzenden Analyse
(ja/nein)
T - EGH-Jug (außerhalb Berlins)
stationäre Eingliederungshilfe für
seelisch behinderte Kinder,
Jugendliche und junge Volljährige
nach § 35a SGB VIII - Jug
nein
T-HzE (innerhalb Berlins)
Familienanaloge Angebote
nein
T-HzE (innerhalb Berlins)
Gruppenangebote Heimerziehung
nein
T-HzE (innerhalb Berlins)
Sozialpädagogische Betreuung in
Individualangeboten
nein
T-HzE (innerhalb Berlins)
Wohngemeinschaft (WG)
nein
T-HzE (außerhalb Berlins)
Familienanaloge Angebote
nein
T-HzE-(außerhalb Berlins)
Gruppenangebote Heimerziehung
nein
T-HzE (außerhalb Berlins)
Sozialpädagogische Betreuung in
Individualangeboten
nein
T-HzE (außerhalb Berlins)
Wohngemeinschaft (WG)
nein
Bezugsgröße
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
- XXI -
Produktbudget
weiblich
männlich
%
%
absolut
absolut
43,6%
56,4%
7,33
9,50
53,0%
47,0%
19,25
17,08
51,7%
48,3%
83,08
77,50
56,4%
43,6%
53,92
41,67
47,9%
52,1%
22,17
24,08
47,9%
52,1%
14,42
15,67
37,1%
62,9%
36,42
61,83
58,2%
41,8%
2,67
1,92
37,1%
62,9%
1,08
1,83
944.199
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
1.741.354
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
7.441.323
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
3.045.500
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
1.506.407
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
1.214.337
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
4.651.407
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
168.550
Anzahl der begünstigten
jungen Menschen
121.481
Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse
(gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, nach Muster Anlage 7)
Analyseergebnis
Nutzer/innen
Produkt
lfd.
Nr.
(Produktkatalog Vers. 18.1)
Analysestand: 31.12.2014
ergänzend
Darstellungsort der
analysiert
ergänzenden Analyse
(ja/nein)
Bezugsgröße
Produktbudget
weiblich
männlich
%
%
absolut
absolut
34,0%
66,0%
128
249
58,2%
41,8%
1.859
1.336
71,3%
28,7%
3.183
1.280
76,9%
23,1%
1.635
491
83,7%
16,3%
77
15
74,0%
26,0%
111
39
76,9%
23,1%
60
18
53,8%
46,2%
14
12
55,9%
44,1%
1.579
1.246
62,6%
37,4%
2.389
1.427
62,2%
37,8%
1.086
659
66,2%
33,8%
316
161
82,4%
17,6%
56
12
35,4%
64,6%
34
62
73,2%
26,8%
454
166
72,2%
27,8%
192
74
Freiwillig gegenderte Produkte:
880 Materielle Hilfen Soziales
96
97
98
99
100
101
102
103
104
105
106
107
108
109
110
111
T- Stationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 0
(Transferprodukt zu 80689)
nein
T- Stationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 1
(Transferprodukt zu 80689)
nein
T- Stationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 2
(Transferprodukt zu 80689)
nein
T- Stationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 3
(Transferprodukt zu 80689)
nein
T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 0
(Transferprodukt zu 80690)
nein
T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 1
(Transferprodukt zu 80690)
nein
T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 2
(Transferprodukt zu 80690)
nein
T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 3
(Transferprodukt zu 80690)
nein
T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 0
(Transferprodukt zu 80690)
nein
80152
T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 1
(Transferprodukt zu 80690)
nein
80153
T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 2
(Transferprodukt zu 80690)
nein
T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Pflegestufe 3
(Transferprodukt zu 80690)
nein
T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Intensivpflege in der Stufe III
(Transferprodukt zu 80690)
nein
78388
78389
78390
78391
78392
78393
78394
78395
78396
80154
80148
80149
80150
80151
T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Betreuung und Versorgung von an
Demenz erkrankten Menschen in
Wohngemeinschaften Pflegestufe 1 (Transferprodukt zu 80690)
nein
T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Betreuung und Versorgung von an
Demenz erkrankten Menschen in
Wohngemeinschaften Pflegestufe 3 (Transferprodukt zu 80690)
nein
550.651
Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben
2.771.772
Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben
4.902.788
Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben
2.748.680
Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben
69.901,00
Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben
106.546
Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben
46.316
Anzahl der einzelnen
Personen, die Leistungen
erhalten haben
14.338
Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben
1.384.116
Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben
3.227.008
Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben
2.422.664
Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben
1.440.790
Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben
872.196
Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben
nein
T- Ambulante Hilfe zur Pflege;
Betreuung und Versorgung von an
Demenz erkrankten Menschen in
Wohngemeinschaften Pflegestufe 2 (Transferprodukt zu 80690)
Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben
Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben
Zahl der Personen, die
Leistungen erhalten haben
- XXII -
125.377,93
1.070.378,93
381.678,85
8
Ergänzende Hinweise zur Haushaltsstruktur
8.1
Haushaltsvolumen gesamt
8.2
2016
Einnahmen:
555.776.200 €
Ausgaben
555.776.200 €
2017
Einnahmen:
563.852.400 €
Ausgaben
563.852.400 €
Zuweisung für Ausgaben (Personal- und konsumtive Sachausgaben des A-, T- und
Z-Teils, ohne Investitionen) / Jahresübertrag / Entnahme aus der Rücklage (E00)
2016
2017
Zuweisung
420.427.000 €
429.226.000 €
Jahresübertrag (aus 2014)
7.478.000 €
+/- 1.000 €
Entnahme aus der Rücklage p. Z.
1.039.000 €
108.000 €
Für den Jahresübertrag aus 2015 ist ein Merkansatz in Höhe von +/-1 Tsd. € zu bilden.
Das erwartete Jahresergebnis wird unter Punkt 8.4 gebildet werden.
8.3
Zuweisung für Investitionen
Zuweisung 2016
6.384.000 €
Ansätze 2016
7.423.000 €
Zuweisung 2017
6.384.000 €
Ansätze 2017
6.492.000 €
Die Differenzbeträge in Höhe von -1.039.000 € (2016) und -108.000 € (2017)
werden durch gleichhohe Entnahmen aus der Rücklage Pauschale Zuweisung ausgeglichen (siehe Punkt 8.2).
8.4
Einnahmevorgabe
E03 – Einnahmen, die dem A-Teil zugeordnet sind
Vorgabe 2016:
Vorgabe 2017:
15.670.000 €
15.670.000 €
Ansatz 2016:
Ansatz 2017:
16.144.600 €
20.144.600 €
Die Differenz im Jahr 2016 ergibt sich aufgrund der bei Kapitel 4500, Titel 37101 veranschlagten Pauschalen Mehreinnahmen.
Die Differenz im Jahr 2017 resultiert im Wesentlichen aus den Pauschalen Mehreinnahmen für das erwartete Jahresergebnis 2013 (4.000.000 €).
E04 – Einnahmen - transferkostenbezogene Einnahmen
Vorgabe 2016:
84.080.000 €
Ansatz 2016:
Vorgabe 2017:
87.697.000 €
Ansatz 2017:
84.080.000 €
87.697.000 €
E05 – Einnahmen aus Elterbeiträgen für die Kinderbetreuung
Vorgabe 2016:
9.635.342 €
Ansatz 2016:
Vorgabe 2017:
9.847.120 €
Ansatz 2017:
9.635.000 €
9.848.000 €
- XXIII -
8.5
Managementbedingte und sonstige eigene Einnahmen mit und ohne Zweckbindung
Einnahmeansatz 2016:
10.220.900 €
Einnahmeansatz 2017:
10.340.900 €
Die Einnahmen entstehen insbesondere aus Kostenerstattungen für Sach- und Personalkosten durch das JobCenter, aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen sowie der erwarteten Erlösbeteiligung aus Grundstücksverkäufen. Die Überschüsse tragen zur
Deckung des Gesamtshaushalts bei.
8.6
Übersicht über die Gesamtausgaben der Bezirksverordnetenversammlung und der
Abteilungen des Bezirksamtes für den IT-Infrastrukturbetrieb – Maßnahme-gruppe
31
Beim Bezirksamt Reinickendorf von Berlin wurden Ende 2014 insgesamt 1079 ITEndgeräte betrieben.
Ausgaben für den IT-Infrastrukturbetrieb (verfahrensunabhängig) sind sowohl bei Kapitel
3306 für den zentralen IT-Service, als auch dezentral bei den Kapiteln der jeweiligen Organisationseinheiten abgebildet.
Für die Abteilungen sind folgende Ausgaben veranschlagt:
Geschäftsbereich
Ansätze für die
verfahrensunabAnzahl
hängige IT-Infrader ITEndgeräte struktur 2016 in €
Bezirksverordnetenversammlung
Ansätze für die
verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur 2017 in €
7
1.000
1.000
177
950.400
778.400
359
85.200
85.200
Schule, Bildung und Kultur
97
113.400
113.400
Stadtentwicklung, Umwelt,
Ordnung und Gewerbe
224
66.000
68.000
Wirtschaft, Gesundheit und
Bürgerdienste
215
63.100
65.400
1079
1.279.100
1.111.400
Finanzen, Liegenschaften und
Personal (einschließlich der Ansätze für den Zentralen IT-Service)
Jugend, Familie und Soziales
Gesamt
9
Unterrichtung der Einwohnerschaft (§ 41 Bezirksverwaltungsgesetz)
Eine Unterrichtung der Einwohnerschaft über den Entwurf des Haushaltsplans 2016/2017
im Sinne des Bezirksverwaltungsgesetzes in seiner aktuellen Fassung hat stattgefunden.
- XXIV -
Haushaltsübersicht (Einzelpläne) 2016 / 2017
2016
Einzelplan
Ausgaben
Überschuss (+) /
Fehlbetrag (-)
Einnahmen
Verpflichtungsermächtigung
31
902.200
4.900
-897.300
33
43.992.100
1.648.600
-42.343.500
34
4.378.000
2.549.400
-1.828.600
35
8.548.800
3.997.400
-4.551.400
36
7.871.500
2.534.200
-5.337.300
37
15.105.500
4.409.800
-10.695.700
1.600.000
38
20.397.000
3.844.400
-16.552.600
9.913.000
39
256.718.200
86.828.300
-169.889.900
40
155.091.200
9.752.800
-145.338.400
41
6.215.800
233.200
-5.982.600
42
4.444.800
953.100
-3.491.700
43
1.221.000
126.800
-1.094.200
45
30.890.100
438.893.300
408.003.200
555.776.200
555.776.200
0
Gesamt
935.000
12.448.000
2017
Einzelplan
Ausgaben
Einnahmen
Überschuss (+) / VerpflichtungsFehlbetrag (-) ermächtigung
31
934.200
4.900
-929.300
33
43.813.300
1.636.600
-42.176.700
34
4.490.200
2.549.700
-1.940.500
35
8.645.100
3.997.400
-4.647.700
36
7.981.000
2.534.200
-5.446.800
37
14.732.000
4.540.200
-10.191.800
1.500.000
38
20.819.100
3.844.400
-16.974.700
500.000
39
263.298.600
90.557.400
-172.741.200
40
158.617.000
9.838.400
-148.778.600
41
6.361.500
233.200
-6.128.300
42
4.526.400
953.100
-3.573.300
43
1.254.100
126.800
-1.127.300
45
28.379.900
443.036.100
414.656.200
563.852.400
563.852.400
0
Gesamt
- XXV -
2.000.000
Haushaltsübersicht (Geschäftsbereiche) 2016 / 2017
2016
Geschäftsbereich
BVV
Bezirksbürgermeister
GB 1 Abt. FinLiegPers
Davon
Kapitel 4500
GB 2 Abt. JugFamSoz
GB 3 Abt. StadtUmOrdGew
GB 4 Abt. WiGesBüD
GB 5 Abt. SchuBiKu
Gesamt
Ausgaben
Überschuss (+) /
Fehlbetrag (-)
Einnahmen
Verpflichtungsermächtigung
902.200
4.900
-897.300
2.298.100
15.300
-2.282.800
71.174.200
440.481.400
369.307.200
29.439.800
436.539.000
407.099.200
412.347.700
96.617.300
-315.730.400
30.452.600
7.476.700
-22.975.900
15.197.500
4.234.600
-10.962.900
23.403.900
6.946.000
-16.457.900
1.600.000
555.776.200
555.776.200
0
12.448.000
935.000
9.913.000
2017
Geschäftsbereich
BVV
Ausgaben
Einnahmen
Überschuss (+) /
Fehlbetrag (-)
Verpflichtungsermächtigung
934.200
4.900
-929.300
2.352.600
15.300
-2.337.300
GB 1 –
Abt. FinLiegPers
68.350.700
444.624.200
376.273.500
davon
Kapitel 4500
26.938.800
440.691.000
413.752.200
422.486.900
100.420.000
-322.066.900
GB 3 Abt. StadtUmOrd Gew
31.119.700
7.477.000
-23.642.700
GB 4 Abt. WiGesBüD
15.457.800
4.234.600
-11.223.200
GB 5 Abt. SchuBiKu
23.150.500
7.076.400
-16.074.100
1.500.000
563.852.400
563.852.400
0
2.000.000
Bezirksbürgermeister
GB 2 Abt. JugFamSoz
Gesamt
- XXVI -
500.000
Reinickendorf
3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung
Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält alle Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Bezirksverordnetenversammlung
und für das Büro der Bezirksverordnetenversammlung sowie die Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder der BVV,
Bürgerdeputierten und sonstige ehrenamtlich tätige Personen (Gesetz über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen).
1
Reinickendorf
3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11979
012
E03
Verschiedene Einnahmen
4.900
4.900
1.000
4.630,79
4.900
390,0 %
4.900
—
1.000
4.630,79
10.200
10.200
10.200
4.800,00
Rückzahlungen nicht verausgabter Fraktionszuschüsse aus Vorjahren
Mehr in Anlehnung auf das Jahresergebnis 2014.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
Ausgaben
41201
012
Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige
Für die Teilnahme an den Ausschusssitzungen erhalten Bürgerdeputierte ein Sitzungsgeld nach § 7 i. V. m. § 3 BezVEG.
Das Sitzungsgeld beträgt unverändert 20,00 € für die Teilnahme an einer Ausschusssitzung. Die Bezirksverordnetenversammlung verfügt in der laufenden Legislaturperiode über insgesamt 17 Ausschüsse, wobei lediglich in 11 der 17 Ausschüsse Bürgerdeputierte vertreten sind. Die Mittel für den Jugendhilfeausschuss werden von der Abt. Jugend, Familie und
Soziales beglichen, so dass bei der Ansatzbildung von 11 Ausschüssen ausgegangen wird.
In den genannten Ausschüssen sind jeweils vier Bürgerdeputierte und in einem sechs Bürgerdeputierte vertreten. Die genannten 11 Ausschüsse tagen turnusmäßig 1 x pro Monat (abzüglich sitzungsfreier Monat Juli).
Berechnung:
Sitzungsgelder
Ausschusssitzungen
BüDep
4
6
€
20,00
20,00
Monate
11
11
Anzahl
10
1
€
8.800,00
1.320,00
10.120,00
10.200,00
Aufwendungen insgesamt
Aufwendungen gerundet
2
Reinickendorf
3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung
Titel
41202
Fkt
Kb
012
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Aufwendungen für Bezirksverordnete
496.000
507.000
406.000
479.063,00
Die Tätigkeit der Bezirksverordneten ist eine ehrenamtliche Tätigkeit. Deshalb erhalten sie nach § 11 Abs. 4 BezVEG eine
Aufwandsentschädigung und Erstattung der Reisekosten, die im Einzelnen im Gesetz über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen (BezVEG
vom 29.11.1978 GVBl. S. 2214), zuletzt geändert durch Art. II G zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes und des
Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen vom 18.12.2013 (GVBl. S. 920), geregelt sind.
a)
Grund- und Fahrgeldentschädigung
Die Grundentschädigung der Bezirksverordneten beträgt derzeit noch 525,00 € pro Monat.
Die Fahrgeldentschädigung beträgt 41,00 € pro Monat.
§ 6 Abs. 3 LAbgG sieht vor, dass „die Entschädigungen jeweils zum 1. Januar eines jeden Jahres der Wahlperiode an die Verdienstentwicklung angepasst werden. Maßstab für die Anpassung ist die Veränderung einer
gewogenen Maßzahl der Verdienstentwicklung in Berlin, die sich zusammensetzt aus den Veränderungen der
durchschnittlichen Bruttomonatsverdienste vollzeitbeschäftigter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (ohne Sonderzahlungen) “.
Aufgrund der bisherigen Erfahrungen ist bei der Berechnung der Ansätze für die Planjahre 2016 und 2017 mit einer Erhöhung der Grundentschädigungen der Bezirksverordneten um mindestens 5,00 € zur rechnen, so dass im
Folgenden von einer Grundentschädigung ab 01.01.2016 von 530,00 € bzw. ab 01.01.2017 von 535,00 € ausgegangen wird.
Die Fahrgeldentschädigung beträgt unverändert 41,00 € pro Monat.
b)
Sitzungsgelder
Für die Teilnahme an jeder Plenarsitzung werden 31,00 € und für die Teilnahme an jeder Ausschusssitzung werden 20,00 € gewährt. Fraktionssitzungen werden wie Ausschusssitzungen behandelt.
Die Bezirksverordnetenversammlung verfügt über 17 Ausschüsse, wobei die Sitzungsgelder für Sitzungen des Jugendhilfeausschusses aus Mitteln der Abt. Jugend, Familie und Soziales beglichen werden. Somit wird bei der weiteren Berechnung von 16 Ausschüssen ausgegangen.
Von den genannten 16 Ausschüssen tagen 13 grundsätzlich turnusmäßig 1 x pro Monat (abzüglich sitzungsfreier
Monat August). 11 der monatlich tagenden Ausschüsse sind mit 10 Bezirksverordneten, 2 mit 12 Bezirksverordneten besetzt. Die folgenden Ausschüsse tagen nach Bedarf: Geschäftsordnungsausschuss, Ausschuss für Eingaben und Beschwerden, Vorstand der BVV.
Bei der weiteren Berechnung wird von 13 regelmäßig tagenden Ausschüssen ausgegangen.
Durchschnittlich finden mind. 3 Fraktionssitzungen jeder Fraktion (zurzeit: 3 Fraktionen) pro Monat statt: Aufgrund
des sitzungsfreien Monats Juli ist bei der Ansatzbildung von 11 Monaten auszugehen.
Berechnung für 2016:
Grundentschädigungen
Grundentschädigung
Fahrgeldentschädigung
zusätzliche Grundentschädigung BVV-Vorsteher
zusätzliche Grundentschädigung stellv. BVV-Vorsteher
zusätzliche Grundentschädigung Fraktionsvorsitzende
(Anzahl: 3)
BezV
55
55
1
1
3
3
€
530,00
41,00
1.060,00
270,00
530,00
Monate
12
12
12
12
12
Anzahl
1
1
1
1
1
€
349.800,00
27.060,00
12.720,00
3.240,00
19.080,00
Reinickendorf
3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Sitzungsgelder
Plenarsitzungen
Ausschusssitzungen
Fraktionssitzungen (zurzeit 1 fraktionsloser BezV, daher nur 54 BezV)
BezV
55
10
12
54
€
31,00
20,00
20,00
20,00
Monate
11
11
11
11
Anzahl
1
11
2
3
Aufwendungen 2016
Aufwendungen gerundet
€
18.755,00
24.200,00
5.280,00
35.640,00
495.775,00
496.000,00
Berechnung für 2017:
Allgemeiner Hinweis:
Im Herbst 2016 finden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Die
folgende Berechnung der Ansätze für das Jahr 2017 kann nur auf spekulativen Werten bzw. Erfahrungen im Hinblick auf die
Anzahl der Fraktionen, denen der Einzug in die BVV gelingt und die Anzahl der zu bildenden Ausschüsse beruhen.
Grundentschädigungen
Grundentschädigung
Fahrgeldentschädigung
zusätzliche Grundentschädigung BVV-Vorsteher
zusätzliche Grundentschädigung stellv. BVV-Vorsteher
zusätzliche Grundentschädigung Fraktionsvorsitzende
(Anzahl:4)
BezV
55
55
1
1
4
€
535,00
41,00
1.070,00
270,00
535,00
Monate
12
12
12
12
12
Anzahl
1
1
1
1
1
€
353.100,00
27.060,00
12.840,00
3.240,00
25.680,00
Sitzungsgelder
Plenarsitzungen
Ausschusssitzungen
BezV
55
10
12
55
€
31,00
20,00
20,00
20,00
Monate
11
11
11
11
Anzahl
1
11
2
3
€
18.755,00
24.200,00
5.280,00
36.300,00
Fraktionssitzungen
Aufwendungen 2017
Aufwendungen gerundet
42801
012
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
51101
012
A09
Geschäftsbedarf
506.455,00
507.000,00
179.000
184.000
183.000
150.180,47
1.000
1.000
1.000
148,24
2.000
2.844,48
Der Ansatz ist für die Beschaffung von Bürobedarf und Fachliteratur vorgesehen.
51140
012
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
2.000
Ausgaben für Büromobiliar und -ausstattung
51143
012
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
4
2.000
Reinickendorf
3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung
Titel
52703
Fkt
Kb
012
A09
Bezeichnung
Dienstreisen
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
6.000
6.000
4.000
6.523,32
Reisekosten für die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung gemäß §§ 1 und 5 des Gesetzes über die Entschädigung
der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen.
Nach der vorstehend genannten Vorschrift steht den Bezirksverordneten bei Dienstreisen die Erstattung von Dienstreisekosten
nach den für die Mitglieder des Bezirksamtes geltenden Bestimmungen zu. Mehr, weil im Zusammenhang mit der Kontaktpflege von in- und ausländischen Partnerschaften mehr Dienstreisen als im Vorjahr durchgeführt werden sollen.
52906
012
A09
Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege
6.000
6.000
6.000
3.473,28
Repräsentationsmittel für die Bezirksverordnetenversammlung, insbesondere für Empfänge und Feierlichkeiten sowie Kontaktpflege im Rahmen von in- und ausländischen kommunalen Partnerschaften und Freundschaftsbeziehungen.
53101
012
A09
Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit
3.000
3.000
5.000
—
1.000
1.000
1.000
—
2.000
2.000
2.000
1.063,19
Die Öffentlichkeitsarbeit der BVV soll verstärkt werden.
Weniger, weil wesentliche Ausgaben bereits in 2015 geleistet wurden.
53301
012
A09
Kränze, Blumenspenden, Nachrufe
Ausgaben für besondere Anlässe
54079
012
A09
Verschiedene Ausgaben
Hier können Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54, die nicht gesondert veranschlagt sind, von weniger als
1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck geleistet werden.
54085
012
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32
5
Reinickendorf
3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung
Titel
68401
Fkt
Kb
012
Z
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Zuschüsse an Fraktionen und
Gruppen
188.000
204.000
128.000
186.327,27
Nach § 8a des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten
und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen werden den Fraktionen zur Durchführung ihrer Aufgaben Zuschüsse für den personellen und sachlichen Aufwand einschließlich der Unterhaltung ihrer Büros gewährt.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird für Zuschüsse an die Fraktionen im Haushaltsjahr ein Grundbetrag von 15.000 €
und ein zusätzlicher Betrag von 100 € je 1.000 Bezirkseinwohner zugeteilt. Der Berechnung des Ansatzes wurden 254 T Einwohner (Stand: 31.12.2014) für den Bezirk Reinickendorf zugrunde gelegt. Danach ergibt sich ein Betrag von 25.400 €.
10 v. H. erhält jede Fraktion als Sockelbetrag. Der verbleibende Gesamtbetrag wird um 75.000 € verstärkt und auf die einzelnen Fraktionen nach ihrer Mitgliederzahl verteilt. Die Fraktionszuschüsse werden monatlich im Voraus gezahlt.
Außerdem erhalten die Fraktionen gegen Nachweis ihrer Aufwendungen zusätzliche Personalmittel für die Beschäftigung von
Mitarbeitern. Diese betragen bei einer Stärke der Fraktionen von mehr als 20 Mitgliedern 32.000 €, bei einer Stärke von 10 bis
20 Mitgliedern bis zu 24.000 € und bei einer Stärke von weniger als 10 Mitgliedern bis zu 16.000 €. Die Fraktionen weisen bis
zum 30. Juli des auf das Haushaltsjahr folgenden Jahres gegenüber dem Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung die
ordnungsgemäße Verwendung der Zuschüsse nach.
Berechnung für 2016:
Fraktion mit einer Stärke
Anzahl der Fraktionsmitglieder
Höchstbetrag in €
27
32.000,00
19
24.000,00
8
16.000,00
von mehr als 20 Mitgliedern:
CDU
von 10 bis 20 Mitgliedern:
SPD
unter 10 Mitgliedern:
B90/Grüne
Summe:
72.000,00
Grundbetrag:
15.000,00
Einwohnerbezogener Betrag:
25.400,00
Verstärkungsbetrag:
75.000,00
Zuschüsse insgesamt:
Zuschüsse gerundet:
187.400,00
188.000,00
Berechnung für 2017:
Allgemeiner Hinweis:
Im Herbst 2016 finden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Die
folgende Berechnung der Ansätze für das Jahr 2017 kann nur auf spekulativen Werten bzw. Erfahrungen im Hinblick auf die
Anzahl der Fraktionen, denen der Einzug in die BVV gelingt und die Anzahl der zu bildenden Ausschüsse beruhen.
6
Reinickendorf
3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Fraktion mit einer Stärke
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Anzahl der Fraktionsmitglieder
Höchstbetrag in €
mehr als 20
32.000,00
von 10 bis 20
24.000,00
unter 10
16.000,00
von mehr als 20 Mitgliedern:
1 Fraktion
von 10 bis 20 Mitgliedern:
1 Fraktion
unter 10 Mitgliedern:
2 Fraktionen
16.000,00
Summe:
88.000,00
Grundbetrag:
15.000,00
Einwohnerbezogener Betrag:
25.400,00
Verstärkungsbetrag:
75.000,00
Zuschüsse insgesamt:
Zuschüsse gerundet:
203.400,00
204.000,00
7
Reinickendorf
MG 31
3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung
Titel
Fkt
Kb
MG
31
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf
wird auf den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend
ausgewiesen.
51143
012
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
1.000
1.000
1.000
Ausgaben für IuK-Beschaffungen, insbesondere für Ersatzbeschaffungen von PC-Konfigurationen
Summe Maßnahmegruppe 31
1.000
8
1.000
1.000
—
Reinickendorf
MG 32
3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung
Titel
Fkt
Kb
MG
32
54085
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
012
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
7.000
7.000
7.000
6.728,88
Ausgaben für die IuK-Technik, fachspezifische Pflegekosten (Allris.net.providing)
Summe Maßnahmegruppe 32
7.000
7.000
7.000
6.728,88
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
902.200
19,3 %
934.200
3,5 %
756.200
841.152,13
4.900
4.900
1.000
4.630,79
4.900
4.900
1.000
4.630,79
685.200
701.200
599.200
634.043,47
29.000
29.000
29.000
20.781,39
Abschluss Kapitel 3100
111186
411462
511549
611699
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben
188.000
204.000
128.000
186.327,27
902.200
934.200
756.200
841.152,13
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-897.300
-929.300
-755.200
-836.521,34
9
10
Reinickendorf
3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in
Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für den/die Bezirksbürgermeister/ meisterin, einschließlich des Büros des/der Bezirksbürgermeisters/-meisterin, des Rechtsamts, der Pressestelle, des Fachbereichs Personal-/ Organisationsentwicklung sowie der Ausbildungsstelle.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
4260
4549
5078
Ausbildung
Namenrechtsangelegenheiten
Katastrophen- und Zivilschutz
11
Reinickendorf
3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11132
012
E03
Ersatz von Prozesskosten
5.000
5.000
7.600
4.932,49
1.700
4.376,60
Ersatz von verauslagten Prozesskosten für alle Abteilungen des Bezirksamts Reinickendorf.
Weniger, aufgrund geringerer Einnahmeerwartung in Anlehnung an das Jahresergebnis 2014.
11153
012
E03
Gebühren nach Bundesrecht
3.800
3.800
Gebühren aufgrund der Ersten Durchführungsverordnung zum Namensänderungsgesetz in Verbindung mit dem
Verwaltungskostengesetz.
Mehr, aufgrund höherer Einnahmeerwartung in Anlehnung an das Jahresergebnis 2014.
11979
012
E03
Verschiedene Einnahmen
1.000
1.000
1.000
—
Insbesondere Entgelte für Verkaufserlöse für ausgesondertes Mobiliar und Geräte.
Die Entgelte für die private Nutzung von Telefonen durch Dienstkräfte werden zentral bei Kapitel 3306 Titel 11906 vereinnahmt wird.
28290
012
E01
Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke
1.000
1.000
1.000
3.000,00
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52990.
Zuwendungen werden für die Förderung von in- und ausländischen Partnerschaften und Freundschaftsbeziehungen erwartet.
38190
890
E00
Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben
3.500
3.500
3.000
—
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690.
Zuwendungen werden aus folgenden Stiftungen, vorbehaltlich des hierzu erforderlichen
BA-Beschlusses, erwartet:
Rodschies-Stiftung:
Stiftung Deutsch-Französische Zusammenarbeit und Verständigung:
Insgesamt:
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
1.800 €
1.700 €
3.500 €
14.300
—
14.300
—
14.300
12.309,09
856.000
879.000
842.000
672.733,70
Ausgaben
42201
012
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
277.000,0 EUR wurden bislang bei 3304/42201 nachgewiesen.
42260
(neu)
012
Bezüge der Beamtinnen/Beamten
für Maßnahmen im Rahmen des
Wissenstransfers
1.000
1.000
Bezüge der Beamtinnen und Beamten für Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers.
Da die Höhe der Ausgabe derzeit nicht eingeschätzt werden kann, wird ein Merkansatz gebildet.
42701
(neu)
012
Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter
1.000
1.000
1.000
Wurde bislang bei 42723 nachgewiesen.
Ausgaben nach der Allgemeinen Anweisung für Honorare im Geschäftsbereich des Bezirksbürgermeisters.
Da die Höhe der Ausgabe derzeit nicht eingeschätzt werden kann, wird ein Merkansatz gebildet.
12
Reinickendorf
3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in
Titel
42760
(neu)
Fkt
Kb
012
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter im Rahmen des
Wissenstransfers
1.000
1.000
Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter für Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers.
Da die Höhe der Ausgabe derzeit nicht eingeschätzt werden kann, wird ein Merkansatz gebildet.
42801
(neu)
012
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
736.000
754.000
511.000
374.520,33
—
85.551,37
22.198,67
143.000,0 EUR wurden bislang bei 3304/42801 nachgewiesen.
42811
012
Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
42860
(neu)
012
Entgelte für Tarifbeschäftigte für
Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers
1.000
1.000
Entgelte für Tarifbeschäftigte für Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers.
Da die Höhe der Ausgabe derzeit nicht eingeschätzt werden kann, wird ein Merkansatz gebildet.
44100
012
Beihilfen für Dienstkräfte
45903
(neu)
012
Prämien für besondere Leistungen
23.600
24.300
33.300
1.000
1.000
1.000
Wurde bislang bei 3304/45903 nachgewiesen.
Ausgaben insbesondere für Prämien für Verbesserungsvorschläge.
Da die Höhe der Ausgabe derzeit nicht eingeschätzt werden kann, wird ein Merkansatz gebildet.
51101
012
A09
Geschäftsbedarf
8.900
8.900
8.900
7.570,33
Insbesondere für die Beschaffung von Büchern, Zeitschriften, Fachliteratur, Loseblattsammlungen.
51111
012
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51140
012
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
3.000
3.000
3.000
977,15
Für Wartung, Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Geräten und Gegenständen sowie von Büromöbeln und ergonomischen Arbeitsplatzausstattungen.
51143
012
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
52501
012
A09
Aus- und Fortbildung
3.000
3.000
2.000
1.359,39
1.000,0 EUR wurden bislang bei 3304/52501 nachgewiesen.
Ausgaben für Aus- und Fortbildung der Mitarbeiter/innen des Büros des Bezirksbürgermeisters/-meisterin, der Pressestelle,
des Rechtsamts, des Fachbereichs Personal-/ Organisationsentwicklung und der Ausbildungsstelle. Hier werden insbesondere für die bezirkseigenen Auszubildenden Ausbildungsmaterial sowie die erforderlichen IHK-Gebühren finanziert.
52601
012
A09
Gerichts- und ähnliche Kosten
72.000
72.000
Ausgaben für die Gerichts- und Anwaltskosten für die gesamte Bezirksverwaltung.
Mehr, wegen gestiegener Fallzahlen.
13
60.000
71.430,79
Reinickendorf
3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in
Titel
52703
Fkt
Kb
012
A09
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Dienstreisen
4.500
4.500
3.000
1.238,07
Insbesondere für Ausgaben der Wegstreckenentschädigung und Dienstreisen für die Mitarbeiter/-innen des Büros des
Bezirksbürgermeisters/-meisterin, der Pressestelle und des Rechtsamts.
Mehr aufgrund der Erweiterung durch den Fachbereichs Personal-/Organisationsentwicklung sowie der Ausbildungsstelle.
52906
012
A09
Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege
30.000
30.000
30.000
25.532,06
Repräsentationsmittel für die gesamte Bezirksverwaltung mit Ausnahme der Bezirksverordnetenversammlung. Die Kontaktpflege wird vom Büro des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und bei Bedarf auch von anderen Geschäftsbereichen der Bezirksverwaltung durchgeführt. Hier werden auch die Aufwendungen für die/den Beauftragte/-n für partnerschaftliche Beziehungen nachgewiesen.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Die Ausgaben werden insbesondere geleistet für
a) Empfänge, Feierlichkeiten, Gastgeschenke
b) Gästeessen
c) Kleine Erfrischungen
d) Reise- und Unterkunftskosten für auswärtige Gäste
52990
012
A10
Repräsentationskosten aus
zweckgebundenen Einnahmen
1.000
1.000
1.000
3.103,53
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Ausgaben für die Förderung von in- und ausländischen Partnerschaften und Freundschaftsbeziehungen sowie Ehrenpatenschaften des Bundespräsidenten
53301
012
A09
Kränze, Blumenspenden, Nachrufe
1.000
1.000
1.000
401,62
38.000
38.000
32.500
36.584,35
Ausgaben für besondere Anlässe
54002
(neu)
012
A09
Personal- und Organisationsmanagement (ohne Aus- und Fortbildung)
Wurde bislang bei 3304/54010 nachgewiesen.
20.000,0 EUR wurden bislang bei 3304/54053 nachgewiesen.
Ausgaben für Maßnahmen des Personalmanagements (z.B. für Teamentwicklungen oder Führungskräfteentwicklungen),
des Betrieblichen Gesundheitsmanagements (z.B. Führungscoaching zum gesunden Führen oder Supervision) sowie des
Organisationsmanagements (z.B. Projektbegleitungen oder Geschäftsprozessanalysen bzw. –optimierungen).
Mehr in Anlehnung auf das Jahresergebnis 2014.
54008
(neu)
012
A09
Besondere Aufwendungen für die
Sicherheit Berlins
1.500
1.500
1.500
97,06
Wurde bislang bei 3304/54008 nachgewiesen.
Ausgaben im Zusammenhang mit dem Katastrophen- und Zivilschutz, u.a. Ausgaben des Katastrophenschutzstabes für
Beschaffungen, Übungen, Fortbildungen sowie Untersuchungen verdächtiger Gegenstände.
54010
(neu)
012
A09
Dienstleistungen
5.500
5.500
5.500
2.819,59
Wurde bislang bei 3304/54010 nachgewiesen.
Ausgaben für Dienstleistungen, insbesondere für die Ausbildungsmesse „Vocatium“ und Maßnahmen der politischen Bildung für die Auszubildenden der Bezirksverwaltung.
54060
(neu)
012
A09
Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
14
Reinickendorf
3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in
Titel
54079
Fkt
Kb
012
A09
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Verschiedene Ausgaben
1.500
1.500
1.500
935,26
Verschiedene Ausgaben, z. B. Ausgaben für Veröffentlichungen durch die Pressestelle, repräsentative Ausschmückung
von Räumen.
54085
012
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32
54606
(neu)
012
A09
Sächliche Ausgaben für Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers
1.000
1.000
Insbesondere Ausgaben für die sächlichen Ausgaben, die für Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers anfallen.
54690
012
A10
Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen
3.500
3.500
3.000
—
R 17.037,60
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Ausgaben aus den Erträgen der Stiftungen
68102
012
Z10
Entschädigungen, Ersatzleistungen
18.000
18.000
18.000
14.030,21
Ausgaben zur Regulierung von Haftpflichtansprüchen und zur Gewährung von Billigkeitsleistungen nach den Haftpflichtgrundsätzen im Rahmen der Zuständigkeit der Bezirke aufgrund des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes.
68103
012
Z10
Entschädigungsleistungen für
Empfänger/innen im Inland
50.000
50.000
50.000
40.049,02
3.700
3.700,00
Ständige Erstattungsleistungen aufgrund eines im Jahre 1993 entstandenen Schadensfalles.
68406
012
T
Zuschüsse an soziale oder
ähnliche Einrichtungen
3.700
3.700
Zuschüsse an Empfänger außerhalb der Verwaltung, wie z.B. natürliche Personen, soziale und ähnliche Einrichtungen
sowie Körperschaften, Verbände und andere Institutionen.
68579
012
T
Mitgliedsbeiträge
1.000
Mitgliedsbeitrag des Trägervereins " totgeschwiegen e.V."
15
1.000
1.000
250,00
Reinickendorf
MG 31
3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in
Titel
Fkt
Kb
MG
31
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111
012
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
2.700
2.700
2.700
949,23
3.000
2.500
2.843,96
Ausgaben für Toner- und Tintenpatronen, CD/DVD-Rohlinge usw.
51143
012
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
3.000
Ausgaben für IuK-Beschaffungen. Ersatz bzw. Neubeschaffung von PC-Konfigurationen und Zusatzteilen inkl. Software
sowie Reparaturen.
54060
(neu)
012
A09
Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
10.000
10.000
8.000
8.111,04
Wurde bislang bei 3304/54060 MG 31 nachgewiesen.
Ausgaben für die verfahrensunabhängigen Dienstleistungen „juris“ (Auskunftsplattform für Gesetzestexte) und „beck-online“
(Juristische Kommentierungen).
Mehr, aufgrund Neueinschätzung des Bedarfs.
Summe Maßnahmegruppe 31
15.700
16
15.700
13.200
11.904,23
Reinickendorf
MG 32
3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in
Titel
Fkt
Kb
MG
32
54085
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
012
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
7.300
7.300
4.800
6.952,45
1.000,0 EUR wurden bislang bei 3304/54085 MG 32 nachgewiesen.
Insbesondere Ausgaben für das fachspezifische IT-Verfahren - RA-Mirco - zur Kosten- und Vollstreckungsverwaltung,
Sidok (Senatsinformations- und Dokumentationssystem) sowie ADONIS (Geschäftsprozessmanagement).
Mehr, aufgrund erhöhter Lizenzgebühren.
Summe Maßnahmegruppe 32
7.300
7.300
4.800
6.952,45
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
1.890.700
15,9 %
1.932.400
2,2 %
1.631.900
1.383.939,18
9.800
9.800
10.300
9.309,09
1.000
1.000
1.000
3.000,00
3.500
3.500
3.000
—
14.300
14.300
14.300
12.309,09
1.620.600
1.662.300
1.388.300
1.155.004,07
197.400
197.400
170.900
170.905,88
Abschluss Kapitel 3300
111186
211299
351389
411462
511549
611699
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben
72.700
72.700
72.700
58.029,23
1.890.700
1.932.400
1.631.900
1.383.939,18
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-1.876.400
-1.918.100
-1.617.600
-1.371.630,09
17
18
Reinickendorf
3302
2016/2017
Beschäftigtenvertretungen
Allgemeine Erläuterungen
Dieses Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Personalräte, der Jugendund Ausbildungsvertretung, der Frauenvertreterin und der/des Vertrauensfrau/-manns der Menschen mit Behinderungen.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe erstellt:
4260
Ausbildung
19
Reinickendorf
3302
2016/2017
Beschäftigtenvertretungen
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11979
012
E03
Verschiedene Einnahmen
1.000
1.000
1.000
—
Verschiedene Einnahmen, die nicht anderen Titeln zugeordnet werden können.
Die Entgelte für die private Nutzung von Telefonen durch Dienstkräfte werden zentral bei Kapitel 3306 Titel 119 06 vereinnahmt.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
1.000
—
1.000
—
1.000
Ausgaben
42201
012
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
56.500
8.748,98
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
Die Ausgaben werden zukünftig bei Kapitel 3304 Titel 42201 nachgewiesen.
42801
012
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
42811
012
Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten
92.400
94.700
85.700
50.635,26
305.000
313.000
261.000
192.133,13
Ausgaben für Ersatzkräfte der freigestellten Personalratsmitglieder, der freigestellten Frauenvertreterin sowie der freigestellten Vertrauensperson der Schwerbehinderten.
Mehr durch Anpassung an den tatsächlichen Bedarf.
44100
012
Beihilfen für Dienstkräfte
1.000
1.000
5.400
451,06
51101
012
A09
Geschäftsbedarf
1.000
1.000
1.000
934,62
Ausgaben insbesondere für Fachliteratur, Loseblattsammlungen und deren Ergänzungslieferungen
52501
012
A09
Aus- und Fortbildung
2.500
5.000
1.500
2.705,00
Ausgaben für die Teilnehmer an Schulungs- und Bildungsveranstaltungen nach § 42 Abs. 3 des Personalvertretungsgesetzes
Mehr im HHJ 2017, da durch Personalratswahlen vermehrte Schulungen erwartet werden.
52703
012
A09
Dienstreisen
1.000
1.000
1.000
95,52
Insbesondere für Ausgaben für die Beschaffung einer BVG-Jahreskarte und für Einzelfahrscheine.
54010
(neu)
012
A09
Dienstleistungen
1.000
1.000
Insbesondere Ausgaben für externe Beratung in einzelnen Personalvertretungsangelegenheiten.
54053
(neu)
012
A09
Veranstaltungen
2.500
2.500
Insbesondere für Ausgaben zur Gestaltung der jährlichen Personalrats- sowie JAV-Versammlung.
54079
012
A09
Verschiedene Ausgaben
1.000
1.000
1.000
2.783,35
Ausgaben, insbesondere für die Beschaffung von Toner- und Tintenpatronen, die Wartung, Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Geräten und Gegenständen. Auch für IT-ergonomische Büroausstattung im Zusammenhang mit der Einrichtung von Bildschirmarbeitsplätzen.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
407.400
-1,4 %
20
420.200
3,1 %
413.100
258.486,92
Reinickendorf
3302
2016/2017
Beschäftigtenvertretungen
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Abschluss Kapitel 3302
111186
411462
511549
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
1.000
1.000
1.000
1.000
1.000
1.000
398.400
408.700
408.600
251.968,43
9.000
11.500
4.500
6.518,49
Gesamtausgaben
407.400
420.200
413.100
258.486,92
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-406.400
-419.200
-412.100
-258.486,92
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
21
—
22
Reinickendorf
3304
2016/2017
Serviceeinheit Personal
Allgemeine Erläuterungen
Das Kapitel enthält alle Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für den Fachbereich Personal.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
40
628
5212
4220
4912
Sonderaufgaben
Beschäftigungsverhältnisse
Personalplanung und -controlling
Ausübung der Gesamtverantwortung für den Bezirkshaushalt (Koordinierung, Steuerung, Kontrolle)
Interne Serviceleistungen
23
Reinickendorf
3304
2016/2017
Serviceeinheit Personal
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11903
012
E03
Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen
13.200
13.200
10.000
13.629,05
Ersatz von Personalkosten durch Dritte aus schadenersatzpflichtigen Unfällen.
Mehr, weil in Anlehnung an das Jahresergebnis 2014 mehr Einnahmen von Dritten erwartet werden.
11979
012
E03
Verschiedene Einnahmen
1.000
1.000
1.000
—
Insbesondere Einnahmen, u.a. Erlöse aus dem Verkauf von ausgesondertem Leergut (Tonerkartuschen).
Die Entgelte für die private Nutzung von Telefonen durch Dienstkräfte werden zentral bei Kapitel 3306 Titel 119 06 vereinnahmt.
26103
012
E03
Ersatz von Verwaltungsausgaben
durch die öffentlichen Krankenhäuser
1.000
1.000
1.000
—
Kostenersatz der Krankenhausbetriebe für Leistungen des Fachbereichs Personal (Berechnung, Zahlbarmachung, Abrechnung der Dienstbezüge und Führung der Personalakten der im Krankenhausbetrieb tätigen Beamten).
28290
012
E01
Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke
1.000
519,63
1.000
—
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
38201
890
E00
Ausgleich von Aufwendungen zur
Versorgungsrücklage für
beamtete Dienstkräfte ehemaliger
Landeseinrichtungen
1.000
1.000
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 98201.
Versorgungsrücklage für beamtete Dienstkräfte bei Vivantes GmbH
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
16.200
15,7 %
16.200
—
14.000
14.148,68
1.298.000
1.597.000
699.000
583.348,32
Ausgaben
42201
(neu)
012
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
277.000,0 EUR werden künftig bei 3300/42201 nachgewiesen.
195.000,0 EUR wurden bislang bei 3305/42201 nachgewiesen.
56.500,0 EUR wurden bisher bei 3302/42201 nachgewiesen.
Aufgrund der demographischen Entwicklung im Land Berlin werden in den nächsten Jahren auch im Bezirksamt Reinickendorf von Berlin zahlreiche Dienstkräfte altersbedingt aus dem aktiven Dienst ausscheiden. Der durch die Fluktuation entstandene Nachbesetzungsbedarf in Aufgabengebieten im ersten Einstiegsamt der Laufbahngruppe 2 des nichttechnischen
allgemeinen Verwaltungsdienstes (ehemals gehobener Dienst) konnte in der Vergangenheit nicht ausreichend durch die
von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport eingestellte Nachwuchskräfte gedeckt werden. Das Bezirksamt Reinickendorf von Berlin hat daher zur Deckung aktueller sowie zukünftiger Personalbedarfe entschieden, ab 2015 eigene Nachwuchskräfte für Aufgabenbereiche des 1. Einstiegsamtes der Laufbahngruppe 2 des allgemeinen nichttechnischen Dienstes einzustellen.
Die Nachwuchskräfte im Beamtenverhältnis auf Probe werden auf den im Stellenplan unter der Zwischenüberschrift „Nachwuchskräfte des allgemeinen nichttechnischen Verwaltungsdienstes für den unmittelbaren Landesdienst Berlin“ ausgewiesenen Planstellen geführt und aus dem Titel 42201 zentral finanziert.
42207
012
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen bei laufbahnmäßigem Nachteilsausgleich
1.000
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
24
3.290,72
Reinickendorf
3304
2016/2017
Serviceeinheit Personal
Titel
42701
Fkt
Kb
012
Bezeichnung
Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
15.000
15.000
5.000
51.858,09
Aufwendungen für eine/n Ombudsfrau/Ombudsmann im Rahmen der Korruptionsprävention und Korruptionsabwehr.
Mehr, aufgrund erwarteter höherer Anzahl von Einzelfällen (s. auch Jahresergbnis 2014).
42801
(neu)
012
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
144.000
148.000
51.000
45.373,10
1.000
—
662.306,30
143.000,0 EUR werden künftig bei 3300/42801 nachgewiesen.
101.000,0 EUR werden künftig bei 3305/42801 nachgewiesen.
42811
012
Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten
1.000
Die im Kapitel 3304 im Titel 42811 unter der Zwischenüberschrift „Nachwuchskräfte für Aufgabengebiete des Tarifbereiches“ ausgewiesenen Beschäftigungspositionen dürfen ausschließlich mit ehemaligen Auszubildenden besetzt werden, die
dauerhaft in ein Arbeitsverhältnis übernommen werden und zum Zeitpunkt ihrer Einstellung nicht sofort auf freien Stellen
untergebracht werden können. Die unter dieser Zwischenüberschrift etatisierten Beschäftigungspositionen entfallen bei
Unterbringung der Dienstkräfte auf freie Stellen.
42821
012
Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
681.000
698.000
699.000
651.407,59
Weniger, aufgrund Anpassung an den tatsächlichen Ausbildungsbedarf bei den Verwaltungsfachangestellten.
44100
(neu)
012
Beihilfen für Dienstkräfte
44304
012
Beiträge an die Unfallkasse für
Arbeitnehmer
36.200
37.300
42.800
34.099,92
283.000
283.000
262.000
263.286,70
Beiträge an die Unfallkasse Berlin (sowie an die Gartengenossenschaft) für die Beschäftigten des Bezirksamtes, die in
einem Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis zum Land Berlin stehen.
Mehr in Anpassung an das Jahresergebnis 2014 sowie erwarteter Steigerungsbetrag in 2016 und 2017.
44379
012
Sonstige Fürsorgeleistungen für
Dienstkräfte
1.000
1.000
1.000
265,95
Insbesondere für Ausgaben für Schwangerschaftsnachweise, Impfungen und amts-/vertrauensärztliche Untersuchungen
der eigenen Dienstkräfte, Zuschüsse für Bildschirmarbeitsbrillen.
Da die Höhe der Ausgabe derzeit nicht eingeschätzt werden kann, wird ein Merkansatz gebildet.
45300
012
Trennungsgelder, Umzugskostenvergütungen
1.000
1.000
2.000
—
Ausgaben für die zentrale Bewirtschaftung der Trennungsgelder und Umzugskostenvergütungen nach § 23 Abs. 4 TV-L in
Verbindung mit dem Bundesumzugskostengesetz für die Beschäftigten des Bezirksamtes Reinickendorf (ein Ausgleich ist
aus der Dienststelle, in dem der/die Beschäftigte/r tätig ist, zu erbringen).
Weniger, weil in Anpassung an das Jahresergebnis 2014 mit geringeren Ausgaben gerechnet wird.
51101
012
A09
Geschäftsbedarf
4.000
4.000
4.000
4.339,89
3.000
3.000
5.401,53
Insbesondere für die Beschaffung von Bürobedarf und Fachliteratur.
51111
012
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51140
012
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
3.000
Für Wartung, Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Geräten und Gegenständen sowie von Büromöbeln und ergonomische Arbeitsplatzausstattung.
51143
012
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
25
Reinickendorf
3304
2016/2017
Serviceeinheit Personal
Titel
51190
Fkt
Kb
012
A10
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2016
2017
2015
Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen
Ist (Rest/R)
2014
—
519,63
3.800
3.094,00
1.000
774,39
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
51803
012
A09
Mieten für Maschinen und Geräte
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
52501
012
A09
Aus- und Fortbildung
1.000
1.000
1.000,0 EUR werden künftig bei 3300/52501 nachgewiesen.
Insbesondere Ausgaben für kostenpflichtige Fortbildungen der Dienstkräfte des Fachbereichs Personal.
52703
012
A09
Dienstreisen
1.000
1.000
1.000
3.052,00
Insbesondere Ausgaben für Dienstreisen und Wegstreckenentschädigung der Dienstkräfte des Fachbereichs Personal.
53101
012
A09
Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit
1.000
—
19.500
21.318,21
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
53111
012
A09
Ausschreibungen, Bekanntmachungen
30.000
30.000
Insbesondere für Veröffentlichungen von Stellenausschreibungen im Amtsblatt für Berlin und in Tageszeitungen.
Mehr, weil höhere Mengen von Stellenausschreibungen erwarten werden.
54079
012
A09
Verschiedene Ausgaben
1.000
1.000
1.000
50,95
Verschiedene Ausgaben, die keinem Sachtitel zugewiesen werden können und unter einem Beschaffungswert i.H.v. 1T€ je
Einzelfall liegen.
54690
012
A10
Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen
1.000
36,59
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
63612
012
Z
Ersatz von Ausgaben an die
Bundesagentur für Arbeit
—
—
1.000
—
26.400
27.100
23.300
25.416,36
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
63621
012
T
Beiträge an die Unfallkasse
Beiträge für die gesetzliche Unfallversicherung für die Umlagegruppe 51 - Besondere versicherte Personengruppen – (hier:
u.a. Besucherinnen/Besucher des Rathauses).
Mehr, da höhere Beitragszahlungen erwartet werden.
98201
890
A10
Überweisung von Ausgleichszahlungen zur Versorgungsrücklage an das LVwA
1.000
1.000
1.000
500,77
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 38201. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Versorgungsrücklage für beamtete Dienstkräfte bei Vivantes GmbH
26
Reinickendorf
MG 31
3304
2016/2017
Serviceeinheit Personal
Titel
Fkt
Kb
MG
31
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111
012
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
1.700
1.700
2.000
1.664,02
Ausgaben von IuK-Geschäftsbedarf, insbesondere für Toner- und Tintenpatronen für Drucker und Telefaxgeräte.
51143
012
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
1.000
1.000
—
1.861,24
Insbesondere für Geräte und Ausstattung der IT-Arbeitsplätze für den Fachbereich Personal.
Summe Maßnahmegruppe 31
2.700
2.700
2.000
3.525,26
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
2.530.300
38,6 %
2.852.100
12,7 %
1.825.400
2.363.266,27
14.200
14.200
11.000
13.629,05
1.000
1.000
2.000
519,63
1.000
1.000
1.000
—
16.200
16.200
14.000
14.148,68
2.460.200
2.781.300
1.762.800
2.295.236,69
Sächliche Verwaltungsausgaben
42.700
42.700
37.300
42.112,45
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben
26.400
27.100
24.300
25.416,36
1.000
1.000
1.000
500,77
2.530.300
2.852.100
1.825.400
2.363.266,27
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-2.514.100
-2.835.900
-1.811.400
-2.349.117,59
Abschluss Kapitel 3304
111186
211299
351389
411462
511549
611699
911989
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
27
28
Reinickendorf
3305
2016/2017
Serviceeinheit Finanzen
Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält alle Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Serviceeinheit Finanzen.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
4214 - Kasse (Zahlungsverkehr, Werteverwaltung, Buchungen und Abschluss der Bücher)
4220 - Ausübung der Gesamtverantwortung für den Bezirkshaushalt (Koordinierung, Steuerung, Kontrolle)
4251 - Verwaltung von Stiftungen und Stiftungsvermögen
4260 - Ausbildung
5153 - Verfahren NBR
4912 – Interne Serviceleistungen
29
Reinickendorf
3305
2016/2017
Serviceeinheit Finanzen
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11901
062
E03
Veröffentlichungen
12.200
12.200
7.000
12.159,35
3.900
4.046,62
Einnahmen für Veröffentlichungen von Submissionen.
Mehr, aufgrund höherer Fallzahlen in den förmlichen Vergabeverfahren der VOB/A.
11972
062
E03
Nebenforderungen bei öffentlichrechtlichen Forderungen
4.000
4.000
Die im Zusammenhang mit der Einziehung von öffentlich-rechtlichen Forderungen entstehenden Nebenforderungen werden
hier nachgewiesen.
11973
062
E03
Nebenforderungen bei privatrechtlichen Forderungen
3.700
3.700
3.000
3.642,26
Die im Zusammenhang mit der Einziehung von privatrechtlichen Forderungen entstehenden Nebenforderungen werden
hier nachgewiesen.
11979
062
E03
Verschiedene Einnahmen
1.100
1.100
1.000
1.074,52
Verschiedene Einnahmen, u.a. Kassenüberschüsse, insbesondere eingezahlte Beträge, für die keine Buchungsstelle feststellbar ist und die auch nicht zurückgegeben werden können und Erlöse aus dem Verkauf von ausgesondertem Leergut
(Tonerkartuschen).
Die Entgelte für die private Nutzung von Telefonen durch Dienstkräfte werden zentral bei Kapitel 3306 Titel 119 06 vereinnahmt.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
21.000
40,9 %
21.000
—
14.900
20.922,75
856.000
879.000
812.000
696.274,31
310.000
257.000
217.214,88
—
—
—
13.635,10
53.000
54.600
32.700
49.876,03
1.000
1.000
1.500
157,41
1.700
1.000
1.673,50
7.500
6.800
11.031,83
Ausgaben
42201
062
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
195.000,0 EUR werden künftig bei 3304/42201 nachgewiesen.
42801
062
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
302.000
101.000,0 EUR wurden bislang bei 3304/42801 nachgewiesen.
42811
062
Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten
44100
062
Beihilfen für Dienstkräfte
51101
062
A09
Geschäftsbedarf
Der Ansatz ist für die Beschaffung von Bürobedarf und Fachliteratur vorgesehen.
51102
062
A09
Herstellung des Haushaltsplans
und ähnlicher Druckerzeugnisse
1.700
Insbesondere Druck- und Buchbinderkosten für den Bezirkshaushaltsplan
51111
062
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51140
062
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
7.500
Für Wartung, Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Geräten und Gegenständen sowie von Büromöbeln und ergonomische Arbeitsplatzausstattung.
30
Reinickendorf
3305
2016/2017
Serviceeinheit Finanzen
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
51143
062
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
52501
(neu)
062
A09
Aus- und Fortbildung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
1.000
1.000
Insbesondere Ausgaben für fachspezifische Fortbildungen für die Dienstkräfte des Fachbereichs Finanzen.
52703
(neu)
062
A09
Dienstreisen
1.000
1.000
Insbesondere Ausgaben für Dienstreisen und Wegstreckenentschädigung für die Dienstkräfte des Fachbereichs Finanzen.
53201
812
A09
Entgelte für Einlagen mit negativer
Verzinsung bei Banken
—
111,05
3.200
2.285,74
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
54033
(neu)
062
A09
Dienstleistungen für Kartenzahlungen
1.000
1.000
Insbesondere Ausgaben für die Dienstleistungen an einen Provider für den Kartenzahlungsverkehr.
54038
062
A09
Dienstleistungen von Kreditinstituten
2.200
2.200
Ausgaben für die im Zusammenhang mit der Führung von Konten (Bank und Sparkasse) der Bezirkskasse entstehenden
Gebühren
2016
2017
1,2 T€
Kontoführungsgebühren (Gebühren für Nachforschungsaufträge, ungedeckte Schecks,
1,2 T€
Kontoauszüge, Sonstiges)
Gebühren für Geldtransporte
1,0 T€
1,0 T€
2,2 T€
2,2 T€
54079
062
A09
Verschiedene Ausgaben
1.000
1.000
2.000
269,29
1.000,0 EUR wurden bislang bei 98101 nachgewiesen.
Insbesondere für die Abdeckung von Kassenfehlbeträgen und für Nachforschungsgebühren, die an Dritte erstattet werden.
Ab Haushaltsjahr 2016 werden hier auch die Ausgaben für die Inanspruchnahme des Prüfdienstes der Landeshauptkasse
für die Prüfung der Bezirkskasse getätigt.
54085
062
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32
81259
(neu)
062
A05
Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32
31
Reinickendorf
MG 31
3305
2016/2017
Serviceeinheit Finanzen
Titel
Fkt
Kb
MG
31
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111
062
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
1.500
1.500
4.500
1.289,21
Der Ansatz ist zentral für die Beschaffung von IuK-Geschäftsbedarf (Tintenpatronen und Tonerkartuschen für Drucker und
Telefaxgeräte) für den Fachbereich Finanzen vorgesehen.
Weniger , aufgrund Neueinschätzung des Bedarf (s. auch Jahresergbnis 2014).
51143
062
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
1.000
1.000
5.700
659,55
10.200
1.948,76
Ausgaben für
- Hardware wie z. B. Gerätekonfiguration (Recheneinheit, Tastatur, Monitor, Drucker)
- Unterhaltung (Wartung der Hardware einschließlich Software allgemeiner Art)
Weniger, aufgrund Neueinschätzung des Bedarfs (s. auch Jahresergebnis 2014)
Summe Maßnahmegruppe 31
2.500
32
2.500
Reinickendorf
MG 32
3305
2016/2017
Serviceeinheit Finanzen
Titel
Fkt
Kb
MG
32
54085
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
062
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
8.800
8.800
9.000
8.722,67
8.000,0 EUR wurden bislang bei 54060 MG 31 nachgewiesen.
Insbesondere Ausgaben für Dienstleistungen der verfahrensabhängigen IuK-Technik, und zwar für die Entwicklung fachspezifischer Software (HESS-Kassensystem) nach Vorgabe des Anwenders und Datenerfassung durch Fremdfirmen, sowie
für Wartungs-, Pflege- und Serviceverträge.
Insbesondere zur Finanzierung der Durchführung des Mahnverfahrens von Profiskal-NBR durch den Landesbetrieb für
Informationstechnik.
81259
(neu)
062
A05
Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
120.000
—
2016
Ersatzbeschaffung für zwei Kassenautomaten mit dem Datensystem HESS inclusive EC-Terminals
aufgrund der Altersstruktur der Automaten. .................................................................................................... 120.000 €
Summe Maßnahmegruppe 32
128.800
8.800
9.000
8.722,67
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
1.358.700
19,7 %
1.271.300
-6,4 %
1.135.400
1.003.200,57
21.000
21.000
14.900
20.922,75
21.000
21.000
14.900
20.922,75
1.211.000
1.243.600
1.101.700
977.000,32
27.700
27.700
33.700
26.200,25
Abschluss Kapitel 3305
111186
411462
511549
811899
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben
120.000
—
—
—
1.358.700
1.271.300
1.135.400
1.003.200,57
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-1.337.700
-1.250.300
-1.120.500
-982.277,82
33
34
Reinickendorf
3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management
Allgemeine Erläuterungen
Das Kapitel enthält alle Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Serviceeinheit Facility Management.
Hierin erfolgt die Bewirtschaftung sämtlicher Liegenschaften des Bezirkes Reinickendorf insbesondere Hochbau, Serviceeinheit Informationstechnik (IT) und Sportamt sowie die Verwaltung des Fachvermögens der Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal.
Qualitative Weiterentwicklung der Gender Budget-Analyse (gem. Aufstellungsrundschreiben 2014/2015, Anlage 8
Produkt
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung
Steuerungsmaßnahmen
Produkt
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung
Steuerungsmaßnahmen
Produkt
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung
Steuerungsmaßnahmen
Bereitstellung von Sportanlagen
77673
Sportvereine, Bürgerinnen und Bürger, Organisationen, Verbände, Vereinigungen,
Körperschaften
Frauen: 36,1%; Männer: 63,9 %
Die bezirklichen Sportämter stellen Sportanlagen zur Nutzung durch die Vereine bereit,
die Verantwortung erstreckt sich vorrangig auf die Gestaltung der Infrastruktur. Das Ziel
ist hierbei die Beseitigung von Zugangshemmschwellen.
Nach erfolgter Ergründung von möglichen Zugangshemmschwellen sollen diese beseitigt
werden. Die Verantwortung für die Angebotsgestaltung obliegt den Sportvereinen.
Bereitstellung von Sportanlagen auf Schulstandorten
78422
Sportvereine, Bürgerinnen und Bürger, Organisationen, Verbände, Vereinigungen,
Körperschaften
Frauen: 36,1%; Männer: 63,9 %
Die bezirklichen Sportämter stellen Sportanlagen zur Nutzung durch die Vereine bereit,
die Verantwortung erstreckt sich vorrangig auf die Gestaltung der Infrastruktur. Das Ziel
ist hierbei die Beseitigung von Zugangshemmschwellen.
Nach erfolgter Ergründung von möglichen Zugangshemmschwellen sollen diese beseitigt
werden. Die Verantwortung für die Angebotsgestaltung obliegt den Sportvereinen.
Sport- und Freizeitveranstaltungen
79348
Bürgerinnen und Bürger, Organisationen, Verbände, Vereinigungen, Körperschaften
Frauen: 36,1%; Männer: 63,9 %
Die bezirklichen Sportämter haben entschieden, auf die Ableitung genderrelevanter Ziele
- auch vor dem Hintergrund der geringen finanziellen Relevanz des Produkts - zu verzichten.
Die Gestaltungsmöglichkeiten der bezirklichen Sportverwaltungen beziehen sich lediglich
auf die Frage der Finanzierbarkeit einer Veranstaltung, die Sportler/innen und ehrenamtlich Tätige für ihre Leistungen ehrt. Eine Steuerung ist somit nicht möglich.
Es werden Produke der folgenden Produktgruppen erstellt:
5373
5374
4222
4543
4545
5110
4260
5380
5151
5153
5152
5439
Objektmanagement
Baumanagement/Technisches FM
Sport- und Veranstaltungsangebote
Bereitstellung von Anlagen
Vergabe von Sportanlagen
Verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur
Ausbildung
Infrastrukturelles FM
Infrastrukturelle Betreuung von IT-Verfahren
Verfahren NBR
Verfahren IPV
Straßenverwaltung
35
Reinickendorf
3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11116
012
E03
Benutzungsentgelte
3.600
3.600
3.600
3.146,25
1.000
—
80.000
668.100,67
Nutzungsentgelte freier Gruppen, die nicht sportförderungsfähig sind.
11901
012
E03
Veröffentlichungen
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
11903
012
E03
Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen
50.000
50.000
Schadenersatz aus Dienstleistungen
Weniger, aufgrund Änderung der Versicherungsbedingungen (Regulierung von Vandalismusschäden durch den Versicherer erst ab 1.000 € / Einzelfall)
11906
012
E03
Ersatz von Fernmeldegebühren
1.000
1.000
1.000
164,18
Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechgeräten und Telefaxgeräten für sämtliche Dienstkräfte der Bezirksverwaltung
11924
012
E02
Werbeerlöse
2.000
2.000
1.500
1.963,39
1.700
5.000
255,31
6.000
6.000
3.000
5.482,26
1.000.000
1.000.000
975.000
953.077,18
100.000
100.000
15.894,60
Es werden Einnahmen für Werbeflächen in den Dienstgebäuden erzielt.
11934
012
E03
Rückzahlungen überzahlter
Beträge
1.700
Rückzahlungen überzahlter Rechnungsbeträge aus früheren Haushaltsjahren.
Weniger, aufgrund Neueinschätzung der Einnahmeerwartung.
11979
012
E03
Verschiedene Einnahmen
12401
012
E01
Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume
925.000,0 EUR werden künftig bei 3810/12401 nachgewiesen.
Mieteinnahmen aus Fachvermögen und diversen Dienstwohnungen.
26109
012
E01
Erstattungen von Bauvorbereitungsmitteln
100.000
Interne Verrechnungen der in früheren Haushaltsjahren aus Titel 54040 verauslagten Bauvorbereitungsmittel für Baumaßnahmen, für die im laufenden Haushaltsjahr erstmals Baumittel bereitstehen.
28103
012
E03
Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben
350.000
350.000
450.000
343.160,33
Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben von div. Einrichtungen
Weniger, aufgrund geringerer Bewirtschaftungskosten bei Gebäuden (erstattungspflichtige Nutzer sind
z. B. Kindertagesstätten Nordwest Eigenbetrieb von Berlin u. a.).
28290
012
E01
Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke
2.000
2.000
2.000
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 51990 und 68490.
Zuwendungen werden von privaten Zuwendungsgebern zur Förderung des Sports erwartet.
Zweckgebundene Einnahmen von Dritten für Maßnahmen der baulichen Unterhaltung.
36
—
Reinickendorf
3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
1.516.300
-6,5 %
1.516.300
—
1.622.100
1.991.244,17
1.643.000
1.688.000
1.508.000
1.232.801,48
1.000
1.000
1.000
13.464,00
3.828.000
3.358.696,12
—
139.180,67
70.300
51.166,43
387.000
362.390,93
Ausgaben
42201
012
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
42701
012
Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter
Ausgaben nach der Allgemeinen Anweisung für Honorare im Geschäftsbereich Sportanlagen.
42801
012
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
42811
012
Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten
4.052.000
4.153.000
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
44100
012
Beihilfen für Dienstkräfte
46201
(neu)
880
Pauschale Minderausgaben für
Personalausgaben
54.300
56.000
-300.000
-300.000
Der Betrag wird durch geeignete personalwirtschaftliche Maßnahmen aufgelöst.
51101
012
A09
Geschäftsbedarf
387.000
387.000
65.000,0 EUR werden künftig bei 51145 nachgewiesen.
37.000,0 EUR werden künftig bei 51170 nachgewiesen.
2.000,0 EUR werden künftig bei 3310/51101 nachgewiesen.
Der Ansatz beinhaltet die Ausgaben des allgemeinen Geschäftsbedarfs, Portogebühren und Telefongebühren des Netzverbundes der gesamten Bezirksverwaltung.
51111
012
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51140
012
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
37.000
37.000
34.000
31.025,48
Beschaffung und Unterhaltung der Werkzeuge, Maschinen, Geräte und technischen Einrichtungen, die nicht mit Gebäuden
fest verbunden sind.
Der Ansatz enthält auch die Ausgaben für die Beschaffung und Wartung von Feuerlöschern und die Ausgaben für Gedenktafeln an nicht öffentlichen Gebäuden.
Mehr, aufgrund Neueinschätzung des Bedarfes beim Sportamt.
51143
012
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51145
(neu)
012
A09
Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51170
(neu)
012
A09
Datenfernübertragung für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32
37
Reinickendorf
3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management
Titel
51408
Fkt
Kb
012
A09
Bezeichnung
Dienst- und Schutzkleidung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
5.100
5.100
4.000
4.058,36
30.000
30.000
25.000
24.230,97
Ersatz und Instandhaltung von Arbeitsschutzkleidung
Mehr, aufgrund Neueinschätzung durch das Sportamt.
51479
012
A09
Allgemeine Verbrauchsmittel
Ausgaben für Einwegartikel und sanitäre Verbrauchsmittel, wie z.B. flüssige Seife, Toilettenpapier für die gesamte Bezirksverwaltung.
Mehr, wegen Preissteigerungen und gesteigertem Hygienestandard.
51701
012
A08
Bewirtschaftungsausgaben
17.300.000
17.300.000
17.882.000
16.113.137,76
Der Ansatz ist vorgesehen für sämtliche Bewirtschaftungsausgaben aller Liegenschaften des Fachvermögens.
2016
2017
Fernheizung
Flüssige Brennstoffe
Schneebeseitigung
Strom
Gas
Frischwasser, Entwässerung und Niederschlagswasser
Straßenreinigung
Müllabfuhr
Hausreinigung
Steuern und Versicherungen für Grundstücke
Sonstige Bewirtschaftung (z.B. Schädlingsbekämpfung, Kehrgebühren usw.)
2.900 T€
90 T€
390 T€
2.320 T€
2.705 T€
1.360 T€
1.500 T€
415 T€
4.900 T€
360 T€
260 T€
17.200 T€
2.900 T€
90 T€
390 T€
2.320 T€
2.705 T€
1.360 T€
1.500 T€
415 T€
4.900 T€
360 T€
260 T€
17.200 T€
51715
35.000
012
A08
Betriebs- und Nebenkosten im
Rahmen des Facility Managements
35.000
40.000
29.948,65
Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 51820.
Der Ansatz ist vorgesehen für die Betriebskosten- und Managementvergütung aus den Mietverträgen mit der BIM GmbH
(Vermieter-Mieter-Modell)
Weniger, aufgrund Neueinschätzung (s. auch Jahresergebnis 2014)
38
Reinickendorf
3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management
Titel
51801
Fkt
Kb
012
A08
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume
424.000
424.000
424.000
419.167,52
Der Titel enthält die Miet- und Pachtausgaben für folgende Bereiche (Kapitel)
3306
Miet- und Nebenkosten für Büroräume:
Buddestraße 21
306 T€
Der Betrag enthält auch die Ausgaben für die Lieferung von Wärme und Wasser.
3310
Mieten für die Freizeitstätten für Senioren und Seniorinnen
Am Vierrutenberg 2 (237 qm)
11 T€
4011
Mieten für diverse Freizeitstätten
55 T€
3400
Für die Grenzkontrollstelle Flughafen Tegel inkl. Betriebskosten
48 T€
4300
Nutzungsentgelt Fußgängerbrücke (Steinbergpark und Lübars)
Pacht für Teilfläche Wittenauer Straße
Pacht für zwei Teilflächen Nußhäherstraße
Pacht für Teilfläche Friederikestraße 21
Pacht für Teilfläche Stößerstraße 16 – 17
0,03 T€
0,10 T€
1,70 T€
0,64 T€
0,80 T€
3,27 T€
424 T€
Gesamtsumme über alle Kapitel:
51803
012
A09
Mieten für Maschinen und Geräte
82.000
82.000
78.000
78.875,27
80.000
79.372,56
Nachweis sämtlicher Ausgaben für Mietkopierer der gesamten Bezirksverwaltung und der BVV
51820
012
A08
Mietausgaben für die Nettokaltmiete aufgrund vertraglicher Verpflichtungen aus dem Facility Management
80.000
80.000
Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 51715.
Der Titel enthält die Ausgaben für die Nettokaltmieten aus den Mietverträgen mit der BIM GmbH (Vermieter-Mieter-Modell)
für folgende Objekte:
Mobiles Bürgeramt auf dem Flughafen Tegel ............................................................................................................. 2 T€
Bürgeramt Tegel, Berliner Str. 35, 13507 Berlin ....................................................................................................... 35 T€
Bürgeramt Heiligensee, Ruppiner Chaussee 268, 13503 Berlin .............................................................................. 43 T€
gesamt
51900
80 T€
012
A02
Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen
2.900.000
2.900.000
3.039.000
3.176.000,00
Ausgaben für die Hochbauunterhaltung für die Gebäude und Anlagen im Fachvermögen des Bezirks, außer der Schul- und
Schulsportanlagen sowie deren kleiner Unterhaltungsbedarf.
51902
129
A02
Bauliche Unterhaltung von Schulen und Schulsportanlagen
3.890.000
3.890.000
4.155.000
4.031.969,10
Ausgaben für die Hochbauunterhaltung für die Schul- und Schulsportanlagen, außer deren kleiner Unterhaltungsbedarf, die
sich im Fachvermögen des Bezirks befinden; ohne der sonstigen Gebäude und Anlagen im Fachvermögen des Bezirks.
Weniger, durch zusätzliche Mittel in der auftragsweisen Bewirtschaftung für die Sanitärsanierung.
39
Reinickendorf
3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management
Titel
51912
Fkt
Kb
129
A02
Bezeichnung
Kleiner Unterhaltungsbedarf für
Schulen und Schulsportanlagen
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
300.000
300.000
300.000
300.000,00
Ausgaben für den kleinen Unterhaltungsbedarf im Rahmen der Hochbauunterhaltung für die Schul- und Schulsportanlagen,
die sich im Fachvermögen des Bezirks befinden.
51920
012
A02
Unterhaltung der baulichen Anlagen für die IuK-Technik
500.000
500.000
500.000
498.000,00
Ausgaben für die Wartung und Reparatur eingebauter technischer Anlagen sowie der IT-Infrastruktur im Rahmen der
Hochbauunterhaltung aller Gebäude und Anlagen des Bezirks.
51990
012
A10
Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen aus zweckgebundenen Einnahmen
1.000
1.000
1.000
—
R 3.737,26
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Zweckbestimmte Ausgaben für Maßnahmen der baulichen Unterhaltung von Dritten
52501
012
A09
Aus- und Fortbildung
2.000
2.000
1.000
989,70
13.000
12.522,21
Ausgaben für kostenpflichtige Schulungen.
Mehr, aufgrund verstärkter Kostenpflicht für Fachschulungen an der Verwaltungsakademie Berlin
52511
012
A09
Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
52613
(neu)
012
A09
Gutachten für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
52703
012
A09
Dienstreisen
13.000
13.000
Ausgaben für Dienstreisen, die Beschaffung von Dienstfahrscheinen und Wegstreckenentschädigungen für die Dienstkräfte
der SE Facility Management.
54010
012
A09
Dienstleistungen
520.000
520.000
600.000
500.400,57
Der Ansatz ist u.a. vorgesehen für Umzüge und Wachschutz.
Aufwandsentschädigung für Vereine, die eine Sportanlage eigenverantwortlich betreuen.
Weniger, aufgrund geringerer Anzahl von Umzügen und wachschutzbedürftiger Liegenschaften.
54040
012
A10
Bauvorbereitungsmittel
20.000
70.000
140.000
40.531,12
Mittel zur Vorbereitung von Baumaßnahmen, für die Bauplanungsunterlagen aufgestellt werden dürfen und für die Baumittel
im Haushaltsplan des laufenden Haushaltsjahres nicht nachgewiesen sind.
Zu den bauvorbereitenden Maßnahmen gehören insbesondere:
- die Heranziehung freischaffender Architekten und Ingenieure
- die Bestreitung von Wettbewerbskosten
- die Durchführung von Baugrunduntersuchungen
- die Zahlung von Räumungsentschädigungen
Die für die einzelnen Baumaßnahmen tatsächlich verauslagten Bauvorbereitungsmittel sind später aus den entsprechenden
Ansatz der Investitionsmaßnahme an den Titel 26109 zu erstatten, sobald die Investitionsmaßnahme im Haushaltsplan
veranschlagt ist und eine genehmigte Bauplanungsunterlage vorliegt.
Weniger, aufgrund Neueinschätzung.
40
Reinickendorf
3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management
Titel
54053
Fkt
Kb
012
A09
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Veranstaltungen
5.000
5.000
4.000
4.059,10
Für die Ausgestaltung von Meisterehrungen.
Mehr, wegen Preissteigerungen.
54060
012
A09
Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
54065
(neu)
012
A05
Vorbereitung von größeren Beschaffungen oder größeren Entwicklungsvorhaben
—
140.420,00
Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.
54079
012
A09
Verschiedene Ausgaben
2.000
2.000
2.000
1.116,43
Insbesondere Ausgaben, die den anderen Sachtiteln nicht zugeordnet werden können und pro Einzelfall 1.000,- € nicht
übersteigen.
54085
012
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32
54102
012
A08
Maßnahmen zur Energieeinsparung
65.000
65.000
65.000
65.000,00
Die Ausgaben stehen im Zusammenhang mit dem Projekt „fifty/fifty“-Energieeinsparungen in Schulen. Die Mittel sind für
schulische Belange u.a. der Umwelterziehung und Maßnahmen der Umweltentlastung zu verwenden.
67108
012
T
Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben
207.000
208.000
120.000
200.711,21
Der Ansatz enthält den Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben für die nachstehend aufgeführten Einrichtungen:
3310
Nach dem Vertrag mit der Gesobau zu zahlendes Entgelt für die Überlassung der Räume im Senftenberger Ring 34 a
zur Nutzung durch den Märkischen Seniorentreff (Seniorenclub).
3700
Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben für die vom Bezirk genutzten Flächen beim Kita-Eigen-Betrieb.
4000
Ersatz von Bewirtschaftungskosten für Kita Sommerstraße, aufgrund Mitgliedschaft in einer Eigentümergemeinschaft
4200
Ersatz von Bewirtschaftungskosten für das Vor-Ort-Büro Mickestraße - Quartiersmanagement Letteplatz
Mehr aufgrund Neueinschätzung (s. auch Jahresergebnis 2014)
68490
012
Z10
Zuschüsse an soziale oder
ähnliche Einrichtungen aus
zweckgebundenen Einnahmen
1.000
1.000
1.000
—
R 2.000,89
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Die Zuwendungen werden zur Förderung des Sports verwendet:
41
Reinickendorf
3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management
Titel
71501
Fkt
Kb
012
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Energetische Sanierung des Rathauses
300.000
300.000
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
935.000
935.000
—
—
—
—
—
200.000
96.058,89
—
—
—
—
Die Fensteranlagen des Rathauses sind in einem schlechten baulichen / bauphysikalischen Zustand. Das Gebäude steht
unter Denkmalschutz. Weitergehende notwendige energetische Maßnahmen sind die Erneuerung der Heizungsverteilung
sowie der Heizflächen.
Im Rahmen von KII wurden 1.200.000 € für die Sanierung des Rathauses verausgabt. Diese Ausgaben sind in den
Gesamtkosten berücksichtigt.
Der Erläuterungsbericht vom 15.12.2008 liegt vor.
Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 250.000 € aus.
Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 27.06.2013 über 4.235.000 € liegen vor.
Finanzierung:
Finanziert bis 2014 (einschließlich Mittel aus KII)............................................................................................. 2.594.000 T€
2015 ..................................................................................................................................................................... 406.000 T€
Ansatz 2016 ......................................................................................................................................................... 300.000 T€
Ansatz 2017 ......................................................................................................................................................... 300.000 T€
Restkosten ab 2018.............................................................................................................................................. 635.000 T€
gesamt............................................................................................................................................................... 4.235.000 T€
71502
322
Erneuerung der Lüftungsanlage im
Ernst Reuter Saal
745.000
—
745.000
—
Die bestehenden Lüftungsanlagen des Ernst-Reuter-Saales sind seit der Errichtung 1959 in Betrieb und für die
Frischluftversorgung
des
Saales
mit
einer
Kapazität
von
735 Personen vorgesehen. Die Anlage ist einem schlechten baulichen Zustand, die Luftleistung der Anlage ist nach den
aktuellen Richtlinien / Normen nicht ausreichend und kann lediglich rund 30 % der nach DIN EN 13779 vorgesehenen
Mindestaußenluftrate bereitstellen.
Im Rahmen der Durchführung der Baumaßnahme wird die Luftansaugung auf dem Nuveau von 3,0 m über Gelände
ermöglicht. Darüber hinaus wird die Installation einer Wärmerückgewinnungsanlage zu einem reduzierten
Energieverbrauch führen.
Der Erläuterungsbericht vom 22.01.2013 liegt vor.
Der Baubeginn wurde von 2015 nach 2016 verschoben.
Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 35.000 € aus.
Bauplanungsunterlagen vom 30.07.2013 über 745.000 € liegen vor.
Finanzierung:
Ansatz 2016 ..................................................................................................................................................... 745.000 €
71601
(neu)
322
Neubau Sportplatz Freiheitsweg
—
—
71602
322
Ersatzbau Sportplatz Heidenheimer
Straße
—
—
42
348.041,08
500.000
—
Reinickendorf
3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management
Titel
71603
(neu)
Fkt
Kb
322
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ersatzbau Sportanlage Borsigpark,
Berliner Straße 71-82 13507 Berlin
650.000
Der vorhandene Platz wurde zuletzt im Jahre 1999 saniert. Die Sanierung des Platzes war im Rahmen des
Investitionsprogramms bereits für das Jahr 2012 vorgesehen, wurde jedoch aufgrund unvorhergesehenen dringenden
Sanierungsbedarfs auf anderen Sportanlagen zurückgestellt. Da die durchschnittliche Lebensdauer eines
Kunstrasenplatzes sowie der Sektoren (Elastikboden) etwa 10 bis 15 Jahre betragen, ist das Erfordernis einer erneuten
Sanierung absehbar. Das vorhandene Spielfeld ist durch die intensive Nutzung einer großen Belastung ausgesetzt und
dementsprechend schadhaft. Die Be- und Entwässerungsanlagen sind veraltet und nicht mehr voll funktionsfähig. Um die
Sportanlage auch künftig zur Verfügung stellen zu können und eine annähernde Bedarfsdeckung sicherzustellen, ist die
grundlegende Sanierung der Sportanlage unerlässlich.
Der Erläuterungsbericht vom 18.01.2013 liegt vor.
Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 685.100
€ betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2017 ..................................................................................................................................................... 650.000 €
71605
(neu)
322
Ersatzbau Sportanlage Schluchseestraße
450.000
Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.
Das Großspielfeld in der Schluchseestraße wurde zuletzt 2006 vollständig erneuert. In den Jahren 2009 und 2012 erfolgten
kleinere Teilsanierungsmaßnahmen, nachdem Absackungen des Untergrunds festgestellt worden waren, die zu Unebenheiten und Unfallgefahren im Spielfeld führten. Eine aktuelle Messung des Sportplatzbelages hat ergeben, dass eine setzungsorientierte Beruhigung des Untergrundes eingetreten ist. Somit sind die Voraussetzungen gegeben, das Spielfeld,
das einer besonders intensiven Nutzung unterliegt, einer vollständigen Erneuerung zu unterziehen und den Spielbetrieb zu
gewährleisten.
Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 466.200
€ betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2016 ..................................................................................................................................................... 450.000 €
81179
(neu)
012
A05
Fahrzeuge
—
35.698,81
Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.
81260
(neu)
012
A05
Servererneuerung und- migration
Siehe Maßnahmegruppe 31
81261
(neu)
012
A05
Umstellung der PC`s auf Windows
7
Siehe Maßnahmegruppe 31
81262
(neu)
012
A05
Umstellung auf die Office- Software MS Office 2010
Siehe Maßnahmegruppe 31
81289
012
A05
Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
82164
012
Kauf von Grundstücken für das
Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen
1.000
Erwerb von kleinen Teilflächen zwecks Arrondierung
Weniger, da nur Nennansatz erforderlich.
43
1.000
5.000
—
Reinickendorf
MG 31
3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management
Titel
Fkt
Kb
MG
31
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111
012
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
4.500
4.500
6.200
4.187,73
Der Ansatz ist für die Beschaffung von IuK-Geschäftsbedarf (z.B. Toner, CD-/DVD-Rohlinge etc.) für die Dienstkräfte der
SE Facility Management, IT- Stelle und Sportamt vorgesehen.
Weniger, aufgrund geringerer Anzahl von Einzelplatzdruckern unter gleichzeitig vermehrtem Einsatz von zentralen Multifunktionsgeräten.
51143
012
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
48.000
20.000
38.000
19.231,09
Ausgaben für den Ersatz und Kauf neuer Hardware, einschl. Zusatzteile sowie Reparaturen und Software für die Dienstkräfte der SE Facility Management, IT- Stelle und Sportamt.
Mehr, in 2016 aufgrund Anschaffung von Hardware im IT-Bereich (Notebooks).
Weniger, in 2017 aufgrund Neueinschätzung des Bedarfs
51145
(neu)
012
A09
Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
65.000
65.000
65.000
60.866,69
65.000,0 EUR wurden bislang bei 51101 nachgewiesen.
Ausgaben für die Bereitstellung von Datenfernübertragungsnetzen in der verfahrensunabhängigen IuK-Technik.
52511
012
A09
Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
8.000
8.000
6.000
2.857,61
151.000
239.588,44
Ausgaben für den kostenpflichtigen IuK-Schulungsbedarf
Mehr, aufgrund von höherem Schulungsbedarf durch die IT-Sicherheitskonzeptionierung.
52613
(neu)
012
A09
Gutachten für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
50.000
50.000
54060
012
A09
Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
226.000
297.000
Ausgaben insbesondere für die Entwicklung spezieller Software nach Vorgabe des Anwenders und Datenerfassung durch
Fremdfirmen, sowie Wartungs-, Pflege- und Serviceverträge
Abteilungsübergreifende Maßnahmen:
2016
2017
Wartung von Firewall
8.000,- €
8.000,- €
Supportpacks für Server
17.500,- €
84.200,- €
Leistungen des IT112.000,- €
112.000,- €
Dienstleistungszentrums Berlin
Software-Wartungsverträge
5.100,-€
5.100,-€
(z.B.Inventarisierung, BlackBerry, AntiViren-Software)
Unterstützung durch externe IT58.400,-€
62.700,-€
Dienstleistungsunternehmen
Umsetzung von Maßnahmen nach den
15.000,- €
15.000,- €
IT- Sicherheitskonzepten
Dienstleistungen für TK- Anlagen
10.000,-€
10.000,-€
Gesamt
rd. 226.000,-€
rd. 297.000,-€
Mehr, aufgrund von zusätzlichen Support- und Maintenancedienstleistungsverträgen nach der Erneuerung der Serverlandschaft im HHJ 2014.
81260
012
(neu) A05
Servererneuerung und- migration
—
44
722.809,13
Reinickendorf
MG 31
3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.
81261
(neu)
012
A05
Umstellung der PC`s auf Windows
7
—
756.322,29
Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.
81262
(neu)
012
A05
Umstellung auf die Office- Software MS Office 2010
275.000
160.000
282.281,56
Ausgaben für die Beschaffung von Microsoft-Lizenzen.
2016 ............................................................................................................................................................................ 275.000 €
2017 ............................................................................................................................................................................ 160.000 €
81289
012
A05
Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
250.000
150.000
200.000
—
2016
Erweiterung und Ersatz der bestehenden IuK-Technik
- Switche (Datenverteilungsgeräte) etc. ............................................................................................................ 200.000 €
- Lizenzkosten (Software), insbesondere für Server, Softwareverteilung und Mailsystem ................................. 50.000 €
250.000 €
2017
Erweiterung und Ersatz der bestehenden IuK-Technik
- Switche (Datenverteilungsgeräte) etc. ............................................................................................................ 100.000 €
- Lizenzkosten (Software), insbesondere für Server, Softwareverteilung und Mailsystem ................................. 50.000 €
150.000 €
Summe Maßnahmegruppe 31
926.500
45
754.500
466.200
2.088.144,54
Reinickendorf
MG 32
3306
2016/2017
Serviceeinheit
Facility Management
Titel
Fkt
Kb
MG
32
51170
(neu)
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
012
A09
Datenfernübertragung für die verfahrensabhängige IuK-Technik
37.000
37.000
37.000
34.647,19
37.000,0 EUR wurden bislang bei 51101 nachgewiesen.
Der Ansatz ist für Gebühren zur Bereitstellung von Datenfernübertragungsnetzen der verfahrensabhängigen IuK-Technik im
Bereich der Gebäudeleitzentrale (GLT) zu bilden.
54085
012
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
13.000
13.000
6.500
6.682,81
Ausgaben für die verfahrensabhängige Dienstleistung; u.a. Wartungs- und Pflegevertrag der fachspezifischen Software,
u.a. „proSport“, „Conject FM“ und „AllPlan“.
Mehr, aufgrund gestiegener Lizenzkosten für die fachspezifische Software „AllPlan“ sowie zusätzlicher Wartungsverträge.
Summe Maßnahmegruppe 32
50.000
50.000
43.500
41.330,00
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
34.728.900
-1,5 %
34.210.600
-1,5 %
35.262.000
33.518.508,96
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
1.064.300
1.064.300
1.070.100
1.632.189,24
452.000
452.000
552.000
359.054,93
1.516.300
1.516.300
1.622.100
1.991.244,17
Personalausgaben
5.450.300
5.598.000
5.407.300
4.795.308,70
27.049.600
27.142.600
28.083.700
26.281.277,29
208.000
209.000
121.000
200.711,21
1.495.000
950.000
1.445.000
444.099,97
Abschluss Kapitel 3306
111186
211299
411462
511549
611699
700739
811899
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben
526.000
311.000
205.000
1.797.111,79
34.728.900
34.210.600
35.262.000
33.518.508,96
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-33.212.600
-32.694.300
-33.639.900
-31.527.264,79
46
Reinickendorf
3309
2016/2017
Wirtschaftsförderung
Allgemeine Erläuterung
In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben der Wirtschaftsförderung mit den Fachbereichen Tourismus, Gesundheitswirtschaft und Wirtschaftsförderung nachgewiesen.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
78 Wirtschaftsförderung und -entwicklung
4260 Ausbildung
Qualitative Weiterentwicklung der Gender-Budget-Analyse (gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, MusterAnlage 8)
Allgemeiner Hinweis
Die bezirkliche Wirtschaftsförderung erfasst im Rahmen der Existenzgründungsberatung die Kontakte geschlechterspezifisch, bei denen eine persönliche Existenzgründungsberatung stattfindet. Der weitaus größere Anteil der Beratungsdienstleistungen (z.B. Kontakte/Beratungen im Rahmen der Bestandspflege) wird nicht geschlechterspezifisch erfasst. Themenbezogene Veranstaltungen der Wirtschaftsförderung werden mit Ausnahme des „Ladies lunch“ geschlechterneutral angeboten.
Produkt: 79103 Wirtschaftsberatung und Unternehmensbetreuung
Unternehmensgründer/innen
Zielgruppe:
2014: 42,9% Frauen, 57,1% Männer
Nutzungsanalyse:
Durch das Vorhalten geschlechterspezifischer Beratungsangebote die ChancengleichZielsetzung:
heit der Frauen bei Existenzgründungen mindestens auf dem hohen Niveau zu sichern
und gegebenenfalls zu erhöhen.
Steuerungsmaßnahmen:
47
Reinickendorf
3309
2016/2017
Wirtschaftsförderung
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
28290
610
E01
Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke
1.000
1.000
—
1.000,00
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690.
Spendeneinnahmen von Dritten zur Durchführung von Veranstaltungen der Wirtschaftsförderung.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
1.000
—
1.000
—
—
1.000,00
Ausgaben
42201
610
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
154.000
158.000
153.000
97.173,58
44100
610
Beihilfen für Dienstkräfte
14.100
14.500
4.900
13.228,35
51101
610
A09
Geschäftsbedarf
1.000
1.000
1.000
242,16
51140
610
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
1.000
1.000
1.000
—
51143
610
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
53101
610
A09
Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit
1.600
1.600
1.500
1.583,30
Erstellung von Wirtschaftsberichten, Broschüren, Flyern, Prospekten und anderen fachspezifischen Informationsmaterialien.
Mittel für gemeinsame Maßnahmen und Aktionen mit anderen Unternehmen und Behörden.
54053
610
A09
Veranstaltungen
4.600
4.600
4.600
1.102,87
Durchführung von Wirtschaftstagen, Wirtschaftsforen und Präsentationen.
Die Ausgaben des Titels setzen sich für folgende wirtschaftsrelevante Fachveranstaltungen zusammen:
Zukunftstechnologie
Ausbildungsbuddy
Visitenkartenparty
Weitere Veranstaltungen für Wettbewerbe und ähnliches
54079
610
A09
Verschiedene Ausgaben
2.000,-€
1.000,-€
600,-€
1.000,-€
1.500
Ausgaben für
Wegstreckenentschädigungen
die Teilnahme an Veranstaltungen
sonstiges
800,-€
400,-€
300,-€
48
1.500
1.600
897,39
Reinickendorf
3309
2016/2017
Wirtschaftsförderung
Titel
54690
Fkt
Kb
610
A10
Bezeichnung
Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2016
2017
2015
1.000
1.000
Ist (Rest/R)
2014
—
945,00
R 55,00
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Insbesondere zur Durchführung von Veranstaltungen der Wirtschaftsförderung
98105
890
A10
Kommunaler Anteil an Infrastrukturmaßnahmen der GRW
—
49
—
—
37.455,61
Reinickendorf
MG 31
3309
2016/2017
Wirtschaftsförderung
Titel
Fkt
Kb
MG
31
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51143
610
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
1.000
1.000
1.000
—
Summe Maßnahmegruppe 31
1.000
1.000
1.000
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
179.800
6,6 %
184.200
2,4 %
168.600
152.628,26
1.000
1.000
—
1.000,00
1.000
1.000
—
1.000,00
168.100
172.500
157.900
110.401,93
11.700
11.700
10.700
4.770,72
Abschluss Kapitel 3309
211299
411462
511549
911989
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben
—
—
—
37.455,61
179.800
184.200
168.600
152.628,26
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-178.800
-183.200
-168.600
-151.628,26
50
Reinickendorf
3310
2016/2017
Geschäftsbereich 1
Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Angebote und Einrichtungen für
Seniorinnen und Senioren, der Aussiedlerberatungsstelle, der Gratulationsstelle sowie der Koordinierenden Dienste für die
Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal.
Qualitative Weiterentwicklung der Gender Budget-Analyse (gem. Aufstellungsrundschreiben 2014/2015, Anlage 5
Produkt 60714 Organisation der ehrenamtlichen Arbeit
Zielgruppe:
Männer und Frauen, welche in den ehrenamtlichen Strukturen auf freiwilliger Basis
mitarbeiten
Nutzungsanalyse:
Frauen: 69,8%; Männer: 30,2%
Zielsetzung:
Einbeziehung und Einbindung breiter Kreise der Bevölkerung in die Belange sozialer Arbeit. Werben von Bürgerinnen und Bürgern, Schulung und Betreuung des
Personenkreises und seine dauerhafte Zugehörigkeit zum ehrenamtlichen Dienst.
Durchführung aller Geburtstags-/ Jubiläumsgratulationen. Kooperative Unterstützung der Seniorenvertretung sowie der Angebote und Einrichtungen für Seniorinnen und Senioren.
Steuerungsmaßnahmen:
Eine direkte Mengensteuerung an Hand des Kriteriums Geschlecht kann nicht
erfolgen. Eine indirekte Beeinflussung der Anzahl der ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach dem Geschlecht kann indirekt auf Basis der Schwerpunktsetzung bei der Einwerbung der unterschiedlichen Geschlechter erfolgen.
Die Erstellung der bezirklichen Angebote erfolgt unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Männer und Frauen
genüge getan wird und die strukturellen Gegebenheiten vor Ort berücksichtigt
werden.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. erstellt:
5079
5218
5078
4260
5381
628
Generationsspezifische Angebote
Angebote freier Träger
Katastrophen- und Zivilschutz
Ausbildung
Interne Kostenträger
Beschäftigungsverhältnisse
51
Reinickendorf
3310
2016/2017
Geschäftsbereich 1
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11112
(neu)
235
E03
Entgelte für Beköstigung, Betreuung und Unterkunft
1.000
1.000
Kostenersatz von Heimkosten durch Angehörige oder Erben aus den Mietverträgen der ehemaligen bezirklichen Seniorenheime.
11122
235
E03
Eintrittsgelder
1.000
1.000
—
1.794,00
—
618,00
1.000
1.534,34
Insbesondere Eintrittsgelder aus Veranstaltungen, die der Fachbereich Senioren durchführt.
11133
012
E03
Sonstige Entgelte
1.000
1.000
Entgelte, insbesondere für die Standvermietung anlässlich des durchgeführten Weihnachtsmarktes.
11938
(neu)
012
E01
Sonstige Kostenbeiträge
1.000
1.000
Entgelte für die Seniorenreisen, die anteilig von den Teilnehmer/innen gezahlt werden.
11979
012
E03
Verschiedene Einnahmen
1.000
1.000
Verschiedene Einnahmen, die nicht anderen Titeln zugeordnet werden können.
Die Entgelte für die private Nutzung von Telefonen durch Dienstkräfte werden zentral bei Kapitel 3306 Titel 119 06 vereinnahmt.
12511
235
E03
Verkaufserlöse
2.800
2.800
—
3.523,01
Insbesondere Entgelte von Verkaufserlösen, die anlässlich von Veranstaltungen für Speisen und Getränke erhoben werden.
23111
012
E01
Ersatz von Ausgaben durch den
Bund nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz
1.000
1.000
1.000
—
Personalkostenerstattung für den Bundesfreiwilligendienst (BFD).
Da die Höhe der Ersatzleistungen vom Bund derzeit nicht eingeschätzt werden können, wird ein Merkansatz gebildet.
26101
012
E01
Ersatz von Verwaltungsausgaben
1.000
1.000
1.000
—
Kostenersatz (Reinigung, Heizkostenabrechnung etc.) durch Angehörige oder Erben aus den Mietverträgen der ehemaligen
bezirklichen Seniorenwohnhäuser.
Nach Rückgabe der Seniorenwohnhäuser sind die noch offenen Forderungen im Rahmen der Kosteneinziehung zu bearbeiten.
28290
012
E01
Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke
9.500
9.500
10.000
7.522,09
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690.
Zuwendungen des Bezirksamts Treptow-Köpenick aus der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin werden erwartet.
Der Bezirk beabsichtigt sie bei Titel 54690 für Advents- und Weihnachtsfeiern zu verwenden.
38190
890
E00
Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben
15.300
15.300
18.000
6.826,25
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690 und 68190.
Zuwendungen werden aus folgenden Stiftungen, vorbehaltlich des hierzu erforderlichen BA-Beschlusses, erwartet:
anteilige Erträge der Sammelstiftung Friedrichshain-Kreuzberg
anteilige Erträgnisse aus der „Gertrud-Kustusch-und-Otto-und-Ella-Bollmann-Stiftung“
Zuwendung des Bezirksamts Treptow-Köpenick aus der Erbschaft Kurt Nietsch
52
4,1 T€
1,1 T€
10,1 T€
15,3 T€
Reinickendorf
3310
2016/2017
Geschäftsbereich 1
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
34.600
11,6 %
34.600
—
31.000
21.817,69
87.500
87.500
93.900
87.466,08
Ausgaben
41201
012
Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige
Entschädigungen gemäß Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der
Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen für bis zu 39
Kommissionsvorsteherinnen und -vorsteher sowie 138 Kommissionsmitglieder.
Weniger in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2014.
41231
012
Aufwendungen nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz (Fremdfinanzierung)
1.000
1.000
5.000
—
Zahlung von Taschengeldleistungen (derzeitige Höchstgrenze 363 €) an Bundesfreiwilligendienstler/innen sowie Beiträge
für Renten-, Unfall-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung an die entsprechenden Sozialversicherungsträger.
Der Bund leistet anteilige Erstattungszahlungen an die Einsatzdienststellen.
Weniger, in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf.
42201
012
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
42701
012
Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter
262.000
269.000
222.000
175.296,70
30.000
30.000
42.500
41.169,04
Honorare für Hilfskräfte in den Seniorenfreizeiteinrichtungen sowie in der Aussiedlerberatungsstelle.
Weniger, in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf.
42722
012
Ausbildungsentgelte (Praktikantinnen/Praktikanten, Volontärinnen/Volontäre)
42801
012
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
42811
012
Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten
1.000
1.000
1.000
—
583.000
597.000
626.000
400.195,57
—
52.884,91
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
44100
012
Beihilfen für Dienstkräfte
51101
012
A09
Geschäftsbedarf
9.400
9.700
8.400
8.796,19
10.500
10.500
8.000
8.770,71
2.000,0 EUR wurden bislang bei 3306/51101 nachgewiesen.
Ausgaben des Geschäftsbedarfs für die Koordinierenden Dienste, der Angebote und Einrichtungen für Seniorinnen und
Senioren, der Aussiedlerberatungsstelle sowie der Gratulationsstelle. Hier werden auch die Ausgaben für die Seniorenvertretung sowie seit dem HHJ 2016, die Ausgaben des allgemeinen Geschäftsbedarfs, der bisher zentral bei Kapitel 3306
Titel 51101 veranschlagt war.
Mehr, da höhere Ausgaben für Fernmeldegebühren der Seniorenfreizeitstätten sowie des allgemeinen Geschäftsbedarfs
finanziert werden.
51111
012
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51131
012
A05
Bekleidung, Wäsche
2.000
2.000
2.000
1.642,02
Zur laufenden Ersatzbeschaffung von Gardinen und Tischdecken sowie für Fremdreinigung von Wäsche in den Seniorenfreizeitstätten und der Aussiedlerberatungsstelle.
53
Reinickendorf
3310
2016/2017
Geschäftsbereich 1
Titel
51140
Fkt
Kb
012
A05
Bezeichnung
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
7.000
7.000
7.000
2.764,39
Insbesondere Ausgaben für Ersatzbeschaffungen von Geräten und Gegenständen für den Dienstbetrieb. Hier sind auch die
Ausgaben für die zentrale Beschaffung von Verbandskästen bzw. Verbandsmaterial im Rahmen des Arbeitsschutzes für die
Abt. Finanzen, Liegenschaften und Personal veranschlagt.
51143
012
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51479
012
A09
Allgemeine Verbrauchsmittel
3.000
3.000
4.000
2.444,35
Ausgaben für Medikamente, Verbandsstoffe, Toilettenpapier und Geschirrspülmittel in den Seniorenfreizeitstätten und der
Aussiedlerberatungsstelle.
52703
012
A09
Dienstreisen
5.000
5.000
7.500
883,50
Ausgaben für Dienstreisen und Wegstreckenentschädigungen der Dienstkräfte sowie für die Fahrtkostenerstattung der
Seniorenvertretung.
Weniger, aufgrund geringerer Ausgaben in den Vorjahren.
53101
012
A09
Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit
1.200
1.200
1.200
583,10
1.000
—
5.200
4.500
5.120,19
18.000
18.000
17.353,69
Ausgaben für die Herausgabe von Handzetteln und Plakaten für die Seniorenarbeit.
54019
012
A09
Belehrung, Unterhaltung
1.000
1.000
Unterhaltung und Schulungsangebote für Besucherinnen und Besucher der Freizeitstätten.
54024
012
A09
Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge
5.200
GEMA-Gebühren bei öffentlichen Veranstaltungen des Fachbereichs Senioren.
54053
012
A09
Veranstaltungen
18.000
Veranstaltungen für Besucherinnen und Besucher der Seniorenfreizeitstätten und Aussiedlerberatungsstelle.
Auch für Seniorenreisen, die anteilig von den Teinehmer/-innen finanziert werden.
54079
012
A09
Verschiedene Ausgaben
1.000
1.000
1.000
18,79
9.500
10.000
7.522,09
R 222,39
Verschiedene Ausgaben, die nicht anderen Titeln zugeordnet werden können.
54690
012
A10
Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen
9.500
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290 und 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Erträge aus der Stiftung Deutsche Klassenlotterie werden für Ausgaben für eigene Advents- und Weihnachtsfeiern aus
Zuwendungen verwendet.
Erträge aus der Sammelstiftung Friedrichshain-Kreuzberg werden im Rahmen der Altenhife verwendet.
67134
285
T
Gruppenpädagogische Betreuung
behinderter Menschen
13.000
13.000
13.000
12.187,02
Ausgaben für Maßnahmen der gruppenpädagogischen Arbeit mit Menschen mit Behinderung in den Seniorenfreizeitstätten
und der Aussiedlerberatungsstelle.
54
Reinickendorf
3310
2016/2017
Geschäftsbereich 1
Titel
67141
Fkt
Kb
285
T
Bezeichnung
Altenhilfe nach dem SGB XII
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
6.200
6.200
6.200
6.149,20
Die Ausgaben sind für Maßnahmen der Altenhilfe nach § 71 SGB XII vorgesehen. Sie enthalten insbesondere sächliche
Ausgaben für Maßnahmen, die der Geselligkeit, der Unterhaltung, der Bildung oder den kulturellen Bedürfnissen alter Menschen dienen.
68123
012
T
Ehrungen, Preise
1.000
1.000
1.000
381,70
23.000
21.230,14
18.000
13.907,31
R 1.304,63
U. a. für die Herstellung von Ehrenmedaillen für besondere Verdienste in der sozialen Arbeit
68154
012
T
Geburtstags- und Jubiläumsgaben
23.000
23.000
Geld- und Sachmittel anlässlich von Geburtstagen und Jubiläen der Senioren und Seniorinnen.
68190
012
Z10
Unterstützungen, Entschädigungen und sonstige Geldleistungen
aus zweckgebundenen Einnahmen
15.300
15.300
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Erträge aus der Sammelstiftung Friedrichshain-Kreuzberg werden im Rahmen der Altenhilfe verwendet.
Die Ausgaben aus den anteiligen Erträgnissen der „Gertrud-Kustusch-und-Otto-und-Ella-Bollmann-Stiftung“ sollen als Unterstützung für arme Rentnerinnen und Rentner verwendet werden. Die Zuwendungen aus der Erbschaft Kurt Nietsch werden für Maßnahmen und Vorhaben zum Zwecke der sozialen Erholung von Seniorinnen und Senioren verwendet.
55
Reinickendorf
MG 31
3310
2016/2017
Geschäftsbereich 1
Titel
Fkt
Kb
MG
31
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111
012
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
1.500
1.500
1.500
126,55
Ausgaben für Toner- und Tintenpatronen sowie sonstiger Verbrauchsmittel für Geräte der IuK-Technik für Dienstkräfte.
51143
012
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
1.500
1.500
1.500
211,62
Ausgaben für Beschaffung und Unterhaltung von IuK-Technik.
Summe Maßnahmegruppe 31
3.000
3.000
3.000
338,17
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
1.098.800
-2,5 %
1.120.100
1,9 %
1.127.200
867.104,86
7.800
7.800
1.000
7.469,35
11.500
11.500
12.000
7.522,09
15.300
15.300
18.000
6.826,25
34.600
34.600
31.000
21.817,69
973.900
995.200
998.800
765.808,49
Sächliche Verwaltungsausgaben
66.400
66.400
67.200
47.441,00
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben
58.500
58.500
61.200
53.855,37
1.098.800
1.120.100
1.127.200
867.104,86
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-1.064.200
-1.085.500
-1.096.200
-845.287,17
Abschluss Kapitel 3310
111186
211299
351389
411462
511549
611699
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
56
Reinickendorf
3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2
Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Leitung der Abteilung Jugend, Familie und Soziales, die dem
Leiter der Abteilung direkt unterstellten Mitarbeiter/innen, die Frauenbeauftragte, den Integrationsbeauftragten und die
Koordinierungsstelle.
57
Reinickendorf
3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11906
012
E03
Ersatz von Fernmeldegebühren
1.000
—
3.600
3.689,36
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
28290
012
E01
Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke
3.600
3.600
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 68190.
Zuwendungen werden von der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin erwartet.
35903
(neu)
850
E00
Entnahme aus der Rücklage nach
§ 62 LHO
12.000
—
Entnahmen aus der Rücklage für Ausgaben zur Realisierung von Projekten im Rahmen von Gender-Budgeting bei
Kapitel 3320 Titel 68432 und Kapitel 4010 Titel 68432.
38101
890
E00
Allgemeine interne Verrechnungen
—
20.000,00
19.100
4.600,00
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
38190
890
E00
Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben
20.600
20.600
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 68190 und 68490.
2016 / 2017
Erträgnisse aus Stiftungen:
Herpich-Stiftung ........................................................................................................ 3.800 €
Sammelstiftung Kreuzberg ....................................................................................... 2.200 €
Gozdz-Buckowiecki ..................................................................................................... 800 €
Kustusch-Bollmann ................................................................................................... 3.200 €
Christa-Maack .......................................................................................................... 7.000 €
Kieseleit .................................................................................................................... 3.600 €
20.600 €
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
36.200
52,7 %
24.200
-33,1 %
23.700
28.289,36
1.400
1.400
2.500
1.656,72
Ausgaben
41210
012
Aufwendungen für Beiräte
Sitzungsgelder für Mitglieder des Frauenbeirates nach der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Entschädigung
der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen.
42201
012
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
908.000
932.000
813.000
738.456,79
42701
012
Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter
1.000
1.000
1.000
2.409,00
42801
012
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
432.000
442.000
485.000
442.396,36
44100
012
Beihilfen für Dienstkräfte
48.200
49.700
10.300
45.420,81
46201
880
Pauschale Minderausgaben für
Personalausgaben
-900.000
-900.000
-317.000
—
3.000
2.990,19
Der Betrag wird durch geeignete personalwirtschaftliche Maßnahmen aufgelöst.
51101
012
A09
Geschäftsbedarf
3.000
Für Geschäftsbedarf, Fachliteratur und Zeitschriften.
58
3.000
Reinickendorf
3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
51111
012
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51140
012
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
51143
012
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
52703
012
A09
Dienstreisen
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
2.000
2.000
3.000
4.284,85
4.000
4.000
4.000
3.493,08
Ausgaben für zwei Jahres-Umweltkarten für den Prüf- und Ermittlungsdienst, Einzelfahrscheine und Wegstreckenentschädigungen.
53101
012
A09
Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit
4.000
4.000
4.000
4.618,01
1.000
906,28
—
28.384,39
Ausgaben der Frauenbeauftragten und des Integrationsbeauftragten für Öffentlichkeitsarbeit.
54053
(neu)
012
A09
Veranstaltungen
1.000
1.000
Ausgaben für Veranstaltungen der Frauenbeauftragten und des Integrationsbeauftragten.
54079
012
A09
Verschiedene Ausgaben
1.000
1.000
Verschiedene Ausgaben, die nicht anderen Titeln zugeordnet werden können.
54085
012
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32
67112
012
T
Ersatz von Personalaufwendungen
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
68123
012
T
Ehrungen, Preise
68190
012
Z10
Unterstützungen, Entschädigungen und sonstige Geldleistungen
aus zweckgebundenen Einnahmen
1.000
1.000
1.000
175,00
21.700
21.700
21.200
17.681,89
R 29.974,42
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290 und 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Ausgaben aus Mitteln der DKLB für Grenz- und Härtefälle in der Sozialhilfe. .......... 3.600 €
Ausgaben aus Stiftungsmitteln:
2016 / 2017
Herpich-Stiftung ........................................................................................................ 3.800 €
Sammelstiftung Kreuzberg ....................................................................................... 2.200 €
Gozdz-Buckowiecki ..................................................................................................... 800 €
Kustusch-Bollmann ................................................................................................... 3.200 €
Christa-Maack .......................................................................................................... 7.000 €
Kieseleit .................................................................................................................... 1.100 €
21.700 €
Die Zuwendungen sollen für Leistungen im Einzelfall an Bedürftige und Einkommensschwache ohne Anspruchsberechtigung nach dem SGB II oder XII verwendet werden.
59
Reinickendorf
3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
68199
012
Z10
Unterstützungen und sonstige
Geldleistungen aus Erbschaften
68432
(neu)
012
T
Zuschüsse für besondere soziale
Projekte
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
—
—
2.500
—
—
—
R 9.040,73
1.500
—
R 2.039,26
Es soll ein Gender-Projekt durchgeführt werden.
Die Finanzierung erfolgt mittels Entnahme aus der Rücklage bei Titel 35903.
68490
012
Z10
Zuschüsse an soziale oder
ähnliche Einrichtungen aus
zweckgebundenen Einnahmen
2.500
2.500
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
2016 / 2017
Ausgaben aus Stiftungsmitteln:
Kieseleit .................................................................................................................... 2.500 €
Die Zuwendungen sollen für Einrichtungen für spastisch gelähmte Kinder verwendet werden.
91903
850
A10
Zuführung an die Rücklage nach
§ 62 LHO
—
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
60
20.000,00
Reinickendorf
MG 31
3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2
Titel
Fkt
Kb
MG
31
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111
012
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
1.000
1.000
1.000
—
3.000
2.528,68
Verfahrensunabhängige Ausgaben für Toner und weiteren IuK-Geschäftsbedarf.
51143
012
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
3.000
3.000
Beschaffung von verfahrensunabhängiger IuK-Technik, wie Rechner, Monitore, Drucker und Zubehör.
Summe Maßnahmegruppe 31
4.000
61
4.000
4.000
2.528,68
Reinickendorf
MG 32
3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2
Titel
Fkt
Kb
MG
32
54085
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
012
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
1.000
1.000
1.000
556,92
Für den Nachweis verfahrensabhängiger IT-Kosten für Dienstleistungen für die Fachsoftware RA Micro.
Summe Maßnahmegruppe 32
1.000
1.000
1.000
556,92
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
538.300
-48,2 %
571.300
6,1 %
1.038.500
1.315.958,97
—
—
1.000
—
3.600
3.600
3.600
3.689,36
32.600
20.600
19.100
24.600,00
36.200
24.200
23.700
28.289,36
490.600
526.100
994.800
1.230.339,68
Sächliche Verwaltungsausgaben
20.000
20.000
20.000
19.378,01
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben
27.700
25.200
23.700
46.241,28
—
—
—
20.000,00
538.300
571.300
1.038.500
1.315.958,97
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-502.100
-547.100
-1.014.800
-1.287.669,61
Abschluss Kapitel 3320
111186
211299
351389
411462
511549
611699
911989
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
62
Reinickendorf
3330
2016/2017
Geschäftsbereich 3
Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Ausgaben für die Leitung, die Einnahmen und Ausgaben der Koordinierungsstelle, der EUBeauftragten und des Arbeitsschutzbeauftragten des Bezirksamtes. In diesem Kapitel werden außerdem die Einnahmen
und Ausgaben nachgewiesen, deren Zusammenfassung für die gesamte Abteilung zweckmäßig ist.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe erstellt:
4912 - Interne Serviceleistungen
63
Reinickendorf
3330
2016/2017
Geschäftsbereich 3
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11979
012
E03
Verschiedene Einnahmen
1.000
1.000
1.400
10,00
2.000
2.000
38.752,07
Verschiedene Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund
28290
012
E01
Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke
2.000
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind in Höhe von 1.000,0 EUR zweckgebunden für Ausgaben bei 51190.
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind in Höhe von 1.000,0 EUR zweckgebunden für Ausgaben bei 52190.
Zuwendungen werden u.a. zum Aufstellen von Parkbänken sowie für vom Bezirk nicht mehr finanzierbare Aufgaben erwartet.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
3.000
-11,8 %
3.000
—
3.400
38.762,07
1.000
1.000
349.000
359.000
332.000
301.720,42
1.000
1.000
1.000
—
Ausgaben
41210
(neu)
012
Aufwendungen für Beiräte
Sitzungsgelder für Mitglieder der Spielplatzkommission
42201
012
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
42722
012
Ausbildungsentgelte (Praktikantinnen/Praktikanten, Volontärinnen/Volontäre)
42801
012
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
351.000
360.000
368.000
273.129,24
44100
012
Beihilfen für Dienstkräfte
21.700
22.400
14.700
20.425,13
46201
880
Pauschale Minderausgaben für
Personalausgaben
-900.000
-900.000
-576.000
—
1.500
459,08
Der Betrag wird durch geeignete personalwirtschaftliche Maßnahmen aufgelöst.
51101
012
A09
Geschäftsbedarf
3.000
3.000
Bürobedarf einschließlich Fachliteratur und Gesetzestexte
Mehr aufgrund der Beschaffung von Fachzeitschriften für die gesamte Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe. Bis 2015 wurden hierfür Mittel zur auftragsweisen Bewirtschaftung bereitgestellt.
51111
012
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51140
012
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
3.000
1.400
1.400
7.742,76
Beschaffung und Unterhaltung der Maschinen, Geräte und technischen Einrichtungen, die nicht mit Gebäuden fest verbunden sind
2016: Mehr aufgrund von Ersatzbeschaffungsmaßnahmen im Vorzimmer des Bezirksstadtrates.
51143
012
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
64
Reinickendorf
3330
2016/2017
Geschäftsbereich 3
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Siehe Maßnahmegruppe 31
51190
012
A10
Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen
1.000
1.000
1.000
3.367,99
R 5.522,25
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Die Zuwendungen sollen für vom Bezirk nicht mehr finanzierbare Aufgaben verwendet werden.
51904
012
A09
Sachmittel für Freiwilligenarbeit
52190
012
A10
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen
—
—
—
2.000,00
1.000
1.000
1.000
56.850,34
R 13.618,20
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Die Zuwendungen sollen für vom Bezirk nicht mehr finanzierbare Aufgaben verwendet werden.
52501
(neu)
012
A09
Aus- und Fortbildung
2.000
2.000
Fortbildungsmaßnahmen im Rahmen der Personalentwicklung
52610
012
A09
Gutachten
100.000
100.000
100.000
61.027,81
Ausgaben im Zusammenhang mit der Wahrnehmung der sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Betreuung der
Mitarbeiter/innen durch externe Dienstleistungsunternehmen aufgrund der arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften
52703
012
A09
Dienstreisen
28.000
28.000
30.000
24.615,90
Der Ansatz ist bestimmt für Dienstreisen, Fahrscheine und Wegstreckenentschädigungen im Sinne des Bundesreisekostengesetzes für Mitarbeiter der Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe.
Weniger in Anpassung an den Bedarf
53101
012
A09
Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit
1.000
1.000
1.000
2.650,03
Die Mittel sind vorgesehen für Veröffentlichungen, Bekanntmachungen, Flyer etc. insbesondere für die Europaausstellung
und Veranstaltungen im Rahmen des Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit.
54010
012
A09
Dienstleistungen
4.800
4.800,00
1.000
15,58
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
54053
012
A09
Veranstaltungen
1.000
1.000
Die Mittel sind vorgesehen für fachbezogene Veranstaltungen im Rahmen des Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit und
Veranstaltungen mit Europabezug.
54060
012
A09
Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
54079
012
A09
Verschiedene Ausgaben
1.000
1.000
1.000
403,43
Nachweis der Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck wie z.B. Verbandsmaterial.
65
Reinickendorf
3330
2016/2017
Geschäftsbereich 3
Titel
68406
Fkt
Kb
012
T
Bezeichnung
Zuschüsse an soziale oder
ähnliche Einrichtungen
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2016
2017
2015
40.000
Die Mittel sind bestimmt für Projekte im Rahmen des Kiezfonds.
66
40.000
Ist (Rest/R)
2014
—
16.872,08
Reinickendorf
MG 31
3330
2016/2017
Geschäftsbereich 3
Titel
Fkt
Kb
MG
31
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111
012
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
2.000
2.000
1.500
1.671,47
3.500
3.700
762,45
1.600
1.800
1.285,93
Der Ansatz ist bestimmt für die Beschaffung des Geschäftsbedarfs für die IuK-Technik.
51143
012
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
3.500
Der Ansatz ist bestimmt für die Unterhaltung und Beschaffung der IuK-Technik.
54060
012
A09
Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
1.600
Ausgaben für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Aufrechterhaltung der Internetpräsenz www.reinickendorf.de
Summe Maßnahmegruppe 31
7.100
7.100
7.000
3.719,85
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
11.800
-95,9 %
29.900
153,4 %
289.400
779.799,64
1.000
1.000
1.400
10,00
2.000
2.000
2.000
38.752,07
3.000
3.000
3.400
38.762,07
-176.300
-156.600
139.700
595.274,79
148.100
146.500
149.700
167.652,77
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben
40.000
40.000
—
16.872,08
11.800
29.900
289.400
779.799,64
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-8.800
-26.900
-286.000
-741.037,57
Abschluss Kapitel 3330
111186
211299
411462
511549
611699
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
67
68
Reinickendorf
3340
2016/2017
Geschäftsbereich 4
Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Abteilungsleitung, der/des Beauftragten für Menschen mit Behinderung, für das Sekretariat sowie für die Koordinierungsstelle der Abteilung Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste.
69
Reinickendorf
3340
2016/2017
Geschäftsbereich 4
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11979
012
E03
Verschiedene Einnahmen
1.000
1.000
28290
(neu)
012
E01
Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke
1.000
1.000
1.000
24,25
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690.
Spendeneinnahmen, insbesondere für die Beauftragte/den Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
38190
890
E00
Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben
1.000
1.000
1.000
800,00
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690.
Einnahmen aus Erträgnissen der Sammelstiftung Kreuzberg
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
3.000
50,0 %
3.000
—
2.000
824,25
350.000
360.000
329.000
309.035,43
1.000
1.000
1.000
—
Ausgaben
42201
012
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
42722
012
Ausbildungsentgelte (Praktikantinnen/Praktikanten, Volontärinnen/Volontäre)
42801
012
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
122.000
125.000
123.000
106.227,37
44100
012
Beihilfen für Dienstkräfte
28.200
29.100
34.700
26.574,46
46201
880
Pauschale Minderausgaben für
Personalausgaben
-268.000
-268.000
-127.000
—
3.000
3.165,72
Der Betrag wird durch geeignete personalwirtschaftliche Maßnahmen aufgelöst.
51101
012
A09
Geschäftsbedarf
3.200
3.200
Bei diesem Titel werden insbesondere die Ausgaben für Bücher, Zeitschriften und Fachliteratur nachgewiesen.
51111
012
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51140
012
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
2.500
500,0 EUR werden künftig bei 3500/51140 nachgewiesen.
51143
012
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
70
2.500
2.800
6.425,06
Reinickendorf
3340
2016/2017
Geschäftsbereich 4
Titel
52501
Fkt
Kb
012
A09
Bezeichnung
Aus- und Fortbildung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
1.000
1.000
1.000
405,00
2.500
2.500
2.318,10
Ausgaben für Aus- u. Fortbildungen für die gesamte Abteilung
52703
012
A09
Dienstreisen
2.500
Ausgaben für Dienstfahrten und Wegstreckenentschädigungen
54053
(neu)
012
A09
Veranstaltungen
1.000
1.000
Ausgaben für die Durchführung der Veranstaltung Tag für Menschen mit und ohne Behinderungen
54079
012
A09
Verschiedene Ausgaben
1.000
1.000
1.000
714,04
54690
012
A10
Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen
2.000
2.000
1.000
—
R 800,00
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290 und Titel 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der
eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Insbesondere für Ausgaben aus Spendeneinnahmen für die Beauftragte/den Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (1.000 €) und aus den Erträgnissen der Sammelstiftung Kreuzberg (1.000 €)
71
Reinickendorf
MG 31
3340
2016/2017
Geschäftsbereich 4
Titel
Fkt
Kb
MG
31
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111
012
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
4.200
4.200
3.000
4.118,98
Wurde bislang bei 3309/51111 MG 31 nachgewiesen.
Ausgaben für den IT-Geschäftsbedarf wie Toner- und Tintenpatronen auch für die Wirtschaftsförderung und das Wohnungswesens
51143
012
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
2.500
2.500
1.500
2.038,96
Ersatzbeschaffung für verfahrensunabhängige IuK.
Mehr wegen erforderlichen Ersatzbeschaffungen bei der IT-Ausstattung
Summe Maßnahmegruppe 31
6.700
6.700
4.500
6.157,94
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
253.100
-32,8 %
267.000
5,5 %
376.500
461.023,12
1.000
1.000
1.000
24,25
1.000
1.000
—
—
1.000
1.000
1.000
800,00
3.000
3.000
2.000
824,25
233.200
247.100
360.700
441.837,26
19.900
19.900
15.800
19.185,86
Gesamtausgaben
253.100
267.000
376.500
461.023,12
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-250.100
-264.000
-374.500
-460.198,87
Abschluss Kapitel 3340
111186
211299
351389
411462
511549
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
72
Reinickendorf
3350
2016/2017
Geschäftsbereich 5
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Abteilungsleitung einschließlich Sekretariat und Bereich Allgemeine Verwaltung und Steuerung (AVS), für amtsübergreifende Aufgaben sowie für die Sportförderung.
73
Reinickendorf
3350
2016/2017
Geschäftsbereich 5
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11979
012
E03
Verschiedene Einnahmen
1.000
1.000
1.000
—
1.000
1.000
—
Insbesondere für Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern
28290
012
E01
Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke
1.000
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690.
Zuwendungen werden für kulturelle und sportliche Zwecke von privaten Zuwendungsgebern erwartet.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
2.000
—
2.000
—
2.000
352.000
361.000
383.000
259.452,08
1.000
1.000
1.000
—
Ausgaben
42201
012
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
42722
012
Ausbildungsentgelte (Praktikantinnen/Praktikanten, Volontärinnen/Volontäre)
42801
012
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
52.800
54.200
51.600
87.034,37
44100
012
Beihilfen für Dienstkräfte
6.200
6.400
7.100
5.825,65
51101
012
A09
Geschäftsbedarf
3.000
3.000
3.000
1.333,73
1.300
1.693,45
Bürobedarf und Kosten für die Wegstreckenentschädigung, Beschaffung von Fachliteratur
52703
012
A09
Dienstreisen
1.300
1.300
Für Dienstreisen im Sinne des Reisekostenrechts für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abteilung Schule, Bildung und
Kultur
54079
012
A09
Verschiedene Ausgaben
3.000
3.000
3.000
1.970,82
Insbesondere für Internetnutzungsgebühren der Abteilung Schule, Bildung und Kultur und für die Wartung, Instandsetzung
und Beschaffung von Geräten und Gegenständen
54690
012
A10
Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen
1.000
1.000
1.000
—
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Zuwendungen für kulturelle und sportliche Zwecke
68123
012
T
Ehrungen, Preise
5.000
Ehrungen für Mitglieder von Sportvereinen
Mehr aufgrund gestiegener Herstellungskosten für Medaillen
74
5.000
3.000
3.000,00
Reinickendorf
3350
2016/2017
Geschäftsbereich 5
Titel
68406
Fkt
Kb
012
T
Bezeichnung
Zuschüsse an soziale oder
ähnliche Einrichtungen
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
1.600
1.600
2.500
2.500,00
426.900
-6,5 %
437.500
2,5 %
456.500
362.810,10
1.000
1.000
1.000
—
1.000
1.000
1.000
—
2.000
2.000
2.000
412.000
422.600
442.700
352.312,10
Sächliche Verwaltungsausgaben
8.300
8.300
8.300
4.998,00
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben
6.600
6.600
5.500
5.500,00
426.900
437.500
456.500
362.810,10
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-424.900
-435.500
-454.500
-362.810,10
Zuschüsse an Sportvereine
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
Abschluss Kapitel 3350
111186
211299
411462
511549
611699
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
75
76
Reinickendorf
3390
2016/2017
Personalüberhang
Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die nicht mehr finanzierten Stellen und Beschäftigungspositionen mit Wegfallvermerk. Die Buchungsstellen werden gegebenenfalls haushaltswirtschaftlich benötigt.
Alle Stellen des Kapitels tragen den Stellenvermerk „Stelle fällt bei Freiwerden weg“. Auf eine Einzelauswertung an den
Stellenplangruppen wird daher aus Gründen der Vereinfachung verzichtet.
77
Reinickendorf
3390
2016/2017
Personalüberhang
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben
42201
860
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
117.000
103.000
146.000
146.013,66
42801
860
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
439.000
402.000
902.000
495.789,74
42850
860
Ausgaben für Leistungen an Tarifbeschäftigte nach den Verwaltungsvorschriften VV Prämie, VV
Teilausgleiche, VV Rente, VV Besitzstand
1.000
1.000
2.000
—
44100
860
Beihilfen für Dienstkräfte
10.400
10.700
16.100
9.715,25
567.400
-46,8 %
516.700
-8,9 %
1.066.100
651.518,65
567.400
516.700
1.066.100
651.518,65
Gesamtausgaben
567.400
516.700
1.066.100
651.518,65
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-567.400
-516.700
-1.066.100
-651.518,65
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
Abschluss Kapitel 3390
411462
Personalausgaben
78
Reinickendorf
3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum
Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Ordnungsamtes
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe erstellt:
1
6
4260
5383
5384
5385
5386
5387
5427
5439
3561
5095
5096
5428
5429
5399
- Lebensmittelüberwachung
- Überwachung von Preisrecht und Qualitätsnormen von Agrarerzeugnissen
- Ausbildung
- Tierseuchenbekämpfung
- Tierschutz
- Gefahrenabwehr (Tierhaltung)
- Allgemeine Veterinäraufsicht
- Futtermittel
- Straßenaufsicht
- Straßenverwaltung
- Umweltordnungsaufgaben
- Sicherstellung der Ordnung/Sauberkeit im öffentlichen Raum
- Überwachung Parkraum u. ruhender Verkehr
- Stellungnahmen/Grundsatzangelegenheiten – Tiefbau
- Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde
- Wirtschaftsordnung
79
Reinickendorf
3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11102
043
E03
Ersatzvornahmen
1.000
1.000
1.000
464,30
Einnahmen aus Ersatzvornahmen im Bereich des Straßenreinigungsgesetzes und des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (vgl.
auch Erläuterung zu Titel 540 12)
11105
043
E03
Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung
190.000
190.000
210.000
176.973,79
Gebühren für die Sondernutzung von öffentlichem Straßenland, gewerbliche Bescheinigungen, Erlaubnisse und dergleichen nach der Gewerbeordnung, dem Gesetz über die Berufsausübung im Einzelhandel, Gaststättengesetz u.a. und allgemeine Verwaltungsgebühren für die Ausfertigung von Bescheinigungen, Kopien etc.
Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung.
11133
043
E03
Sonstige Entgelte
25.000
25.000
71.000
23.425,65
Entgelte für die Nutzung von öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen
Weniger in Anpassung an die rückläufige Anzahl an Veranstaltungen und aufgrund rückläufiger Bautätigkeiten in Grünanlagen.
11149
043
E03
Gebühren nach der Verordnung
über die Erhebung von Gebühren
im Umweltschutz
18.000
18.000
18.000
16.294,20
Gebühren nach der Umweltschutzgebührenordnung UGebO (u. a. Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach dem
Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin LImSchG Bln, Grünanlagengesetz GrünanlG, Straßenreinigungsgesetz StrReinG)
11150
314
E03
Gebühren im Gesundheits- und
Sozialwesen sowie im Arbeits- und
gesundheitlichen Verbraucherschutz (GesSozArbVGebO)
65.700
65.700
75.000
53.357,42
Gebühren für Überprüfungen, Untersuchungen und für die Ausstellung von Attesten und Genehmigungen im Rahmen der
Veterinäraufsicht sowie für Überprüfungen, Zulassungen, Beratungen und Attestierungen im Rahmen der Lebensmittelaufsicht nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Gesundheitswesen und im Umweltschutz. Hier werden
auch die Einnahmen der Grenzkontrollstelle Tegel nachgewiesen.
Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung.
11152
043
E03
Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften
5.000
5.000
1.000
1.820,01
Gebühren der Veterinär-Grenzkontrollstelle (Flughafen Tegel) insbesondere für die Einfuhr von pflanzlichen Lebensmitteln
gemäß der Verordnungen der EU-Kommission 669 und 1152 aus dem Jahr 2009.
Mehr aufgrund gestiegener Fallzahlen im Zusammenhang mit dem erhöhten Flugaufkommen auf dem Flughafen Tegel.
11153
043
E03
Gebühren nach Bundesrecht
197.000
197.000
184.000
187.988,62
Gebühren für die Erteilung von Genehmigungen und Anordnungen nach dem Straßenverkehrsrecht
Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung
11155
043
E03
Gebühren für die Sondernutzung
öffentlicher Straßen
555.000
555.000
585.000
Gebühren für Sondernutzungen von öffentlichem Straßenland nach der Sondernutzungsgebührenordnung.
Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung.
80
496.419,95
Reinickendorf
3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum
Titel
11156
Fkt
Kb
043
E04
Bezeichnung
Gebühren nach Bundesrecht im
Rahmen der Gewerbezentralregister
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
6.700
7.000
6.300
6.213,00
Verwaltungsgebühren für die Entgegennahme von Auskunftsersuchen aus dem Gewerbezentralregister – (vgl. auch Erläuterung zu Titel 63107)
11201
043
E03
Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder
1.435.000
1.435.000
1.380.000
1.428.074,02
U. a. Verwarnungsgelder, Geldbußen und Zwangsgelder nach der StVO, dem Berliner Straßengesetz, dem Bundesnaturschutzgesetz, dem Gesetz über das Halten und Führen von Hunden in Berlin, dem Gesetz zum Schutze der öffentlichen
Grün- und Erholungsanlagen, dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten, der Gewerbeordnung, dem Gaststättengesetz, dem
Gesetz zur Ordnung des Handwerks, dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz, dem Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit, dem Berliner Ladenöffnungsgesetz, dem Arbeitszeitgesetz sowie dem Sprengstoffgesetz nebst Verordnung hierzu.
Gebühren, Gerichts- und Verwaltungskosten, die mit Zwangsmaßnahmen und Geldbußen der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht zusammenhängen.
Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung.
11909
043
E03
Verwertungen
1.000
1.000
1.000
—
Überschüsse aus Pfandverwertungen gem. § 11 der Verordnung über den Geschäftsbetrieb der gewerblichen Pfandleiher
11979
043
E03
Verschiedene Einnahmen
26102
043
E03
Ersatz von Personalausgaben
durch sonstige Dienstherren
1.000
1.000
1.000
—
49.000
49.000
27.800
42.329,74
Ersatz von Personalkosten im Rahmen von Fahrzeugumsetzungen
Mehr aufgrund der gestiegenen Personalkosten des Allgemeinen Ordnungsdienstes.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
2.549.400
-0,5 %
2.549.700
0,0 %
2.561.100
2.433.360,70
1.399.000
1.437.000
1.394.000
1.277.016,16
13.800
14.200
2.778.000
2.848.000
2.298.000
2.795.636,67
—
—
—
233.206,33
Ausgaben
42201
043
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
42221
(neu)
043
Bezüge der Anwärter/innen
42801
043
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
42811
043
Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten
44100
043
Beihilfen für Dienstkräfte
59.800
61.600
83.500
56.363,23
51101
043
A09
Geschäftsbedarf
25.000
25.000
26.500
18.896,58
Der Ansatz ist u. a. für den fachspezifischen Bürobedarf und für die Beschaffung von Gesetzestexten und Fachliteratur
vorgesehen.
51111
043
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51136
043
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32
81
Reinickendorf
3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum
Titel
51140
Fkt
Kb
043
A05
Bezeichnung
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
7.000
7.000
7.000
7.683,49
Beschaffung und Unterhaltung von Ausstattung und Geräten, die nicht mit Gebäuden fest verbunden sind
51143
043
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51408
043
A09
Dienst- und Schutzkleidung
35.000
35.000
30.000
14.082,06
Beschaffung, Ersatz und Instandhaltung von Dienst- und Schutzkleidung
Es werden höhere Ausgaben aufgrund des zu erwartenden Ausschreibungsergebnisses veranschlagt.
51479
043
A09
Allgemeine Verbrauchsmittel
1.000
1.000
1.000
10,89
Für die Beschaffung von Futtermitteln, Fotoarbeiten, Schweineohrenmarken und andere Verbrauchsmaterialien
52501
043
A09
Aus- und Fortbildung
4.000
4.000
4.000
1.113,90
Der Ansatz ist für die Teilnahme von Mitarbeitern / Mitarbeiterinnen des Ordnungsamtes an fachbezogenen Fortbildungsveranstaltungen vorgesehen.
52610
043
A09
Gutachten
1.000
1.000
1.000
—
17.000
17.000
2.300
2.300,00
Für Lärm- und Verkehrsgutachten
54010
043
A09
Dienstleistungen
Der Ansatz ist u. a. bestimmt für die Beseitigung und Verschrottung von nicht zulassungspflichtigen Fahrzeugen und Fahrzeuganhängern, den Betrieb der Dialogdisplays und die Nutzung des Services des Wetterdienstes und Ausgaben für Sachverständige, Hundetrainer sowie Fachtierärzte o. ä. im Rahmen des Tierschutzgesetzes.
Mehr aufgrund Änderungen im Tierschutzgesetz und damit verbundene Ausgaben für externe Sachverständige, Hundetrainer sowie Fachtierärzte und Ausgaben im Zusammenhang mit sichergestellten Tieren aufgrund der geringen Kapazitäten
des Tierheims Berlin Lichtenberg.
54012
043
A09
Ersatzvornahmen
2.000
2.000
2.000
357,69
Ersatzvornahmen im Rahmen des Straßenreinigungsgesetzes und des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
54026
043
A09
Tierkörperbeseitigung
1.000
1.000
1.000
191,66
3.500
3.500
1.407,92
Ausgaben für die Beseitigung von Tierkörpern gem. EU-Verordnung 1774
54028
043
A09
Abräumung von Grundstücken
3.500
Ausgaben für die fachgerechte Entsorgung des auf öffentlichem Straßenland unerlaubt gelagerten Sondermülls, Bauschutts
sowie die fachgerechte Entsorgung von unerlaubt abgelagertem Abfall auf Grundstücken
82
Reinickendorf
3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum
Titel
54079
Fkt
Kb
043
A09
Bezeichnung
Verschiedene Ausgaben
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
1.500
1.500
2.000
1.301,79
Der Ansatz ist u.a. vorgesehen für die Abdeckung von Geldverlusten, die Beschaffung von Seren gegen Tierseuchen, Desinfektionsmitteln und Äther, Mieten für Maschinen, Wäschereileistungen.
54085
043
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32
63107
043
T
Ersatz von Ausgaben an den Bund
4.000
4.000
4.000
3.548,44
Anteil des Bundes an den Gebühren für die Erteilung von Auskünften aus dem Gewerbezentralregister (vgl. auch Erläuterung zu Titel 11156)
83
Reinickendorf
MG 31
3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum
Titel
Fkt
Kb
MG
31
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111
043
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
4.400
4.400
4.400
4.037,66
Der Ansatz ist für die Beschaffung von IuK Gechäftsbedarf (Toner etc.) vorgesehen.
51143
043
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
8.000
10.000
13.500
4.397,79
12.400
14.400
17.900
8.435,45
Ausgaben für Beschaffung und Unterhalt von IuK Technik
2016: Weniger in Anpassung an den Bedarf
2017: Mehr aufgrund von Ersatzbeschaffungen
Summe Maßnahmegruppe 31
84
Reinickendorf
MG 32
3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum
Titel
Fkt
Kb
MG
32
51136
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
043
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik
10.000
10.000
4.000
13.867,97
Ausgaben insbesondere für Thermopapierrollen der MDE-Geräte des Außendienstes
Mehr aufgrund gestiegener Kosten und einem weiterhin hohen Bedarf an MDE-Rollen, höhere Ausgaben im Zusammenhang mit DSL-Anschlüssen
54085
043
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
3.000
3.000
3.000
2.892,71
Insbesondere Ausgaben für Dienstleistungen zum bargeldlosen Zahlungsverkehr und Kosten für das Fachverfahren BALVI.
Summe Maßnahmegruppe 32
13.000
13.000
7.000
16.760,68
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
4.378.000
12,7 %
4.490.200
2,6 %
3.884.700
4.438.312,94
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
2.500.400
2.500.700
2.533.300
2.391.030,96
49.000
49.000
27.800
42.329,74
2.549.400
2.549.700
2.561.100
2.433.360,70
Personalausgaben
4.250.600
4.360.800
3.775.500
4.362.222,39
123.400
125.400
105.200
72.542,11
Abschluss Kapitel 3400
111186
211299
411462
511549
611699
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben
4.000
4.000
4.000
3.548,44
4.378.000
4.490.200
3.884.700
4.438.312,94
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-1.828.600
-1.940.500
-1.323.600
-2.004.952,24
85
86
Reinickendorf
3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen
Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben des Fachbereichs Bürgerämter im Amt für Bürgerdienste. Die Aufgaben sind u.a. die Ausstellung von Personalausweisen und Pässen, die Erteilung von Auskünften aus dem Melderegister,
die An-, Ab- und Ummeldung von Wohnungen, die Beantragung von Fahrerlaubnissen und die Ausstellung von internationalen Führerscheinen, die Bearbeitung von Kraftfahrzeugangelegenheiten wie die Änderung von Fahrzeugpapieren und die
Abmeldung von Fahrzeugen sowie die Ausstellung und Verlängerung von Berlinpässen sowie Ausländerangelegenheiten.
Die Bearbeitung von Ordnungswidrigkeiten in Ausweis- und Meldeangelegenheiten erfolgt im Backoffice.
Der Fachbereich Bürgerämter untergliedert sich in die Bürgeramtsstandorte:
Bürgeramt Reinickendorf Ost
Bürgeramt Heiligensee
Bürgeramt Märkisches Viertel
Bürgeramt Tegel
Bürgeramt Rathaus
Mobile Bürgerämter
Teichstraße 65
Ruppiner Chaussee 268
Wilhelmsruher Damm 142 c
Berliner Straße 35
Eichborndamm 215-239
Ferner werden in diesem Kapitel die Einnahmen und Ausgaben des Bezirkswahlamtes in der Teichstraße 65 veranschlagt,
dem die Vorbereitung, Organisation, Durchführung und Nachbereitung von Wahlen, Volksentscheiden, -begehren und initiativen, Bürgerbegehren und -entscheiden sowie die Führung des Straßen-, Block- und Stimmbezirksverzeichnisses und
die Vorbereitung zur Wahl von Schöffen und ehrenamtlichen Richtern obliegt. Außerdem werden dort die Ausgaben der
Aufwandsentschädigungen für die im Bezirk tätigen Schiedspersonen gemäß der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger
ehrenamtlich tätiger Personen nachgewiesen.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
4260
4528
5401
5402
5403
- Ausbildung
- Bürgeramt
- Allgemeines Wahlamt
- Landesweite Wahlen und Abstimmungen
- Bezirkliche Wahlen und Abstimmungen
87
Reinickendorf
3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11105
043
E03
Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung
51.000
51.000
62.000
49.471,27
Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung für die Vornahme von Beglaubigungen, sowie Einnahmen aus dem
Personenstands- und Meldewesen
Weniger in Anpassung an die Ist-Einnahmen 2014
11152
043
E03
Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften
582.000
582.000
670.000
578.933,97
Einnahmen nach dem Landespersonalausweisgesetz durch die fünf bezirklichen Bürgerämter und den Einsatz der Mobilen
Bürgerämter
Weniger in Anpassung an die Ist-Einnahmen 2014
11153
043
E03
Gebühren nach Bundesrecht
905.000
905.000
1.020.000
899.048,97
Einnahmen nach der Passgebührenverordnung, der Justizverwaltungskostenordnung, dem Bundeszentralregistergesetz
und der Gewerbeordnung
Weniger in Anpassung an die Ist-Einnahmen 2014
11201
043
E03
Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder
102.000
102.000
77.000
100.781,26
Verwarnungsgelder und Geldbußen aufgrund des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten in Verbindung mit landesrechtlichen oder bundesrechtlichen Gesetzen und Verordnungen, nach denen Zuwiderhandlungen als Ordnungswidrigkeiten mit
Verwarnungsgeld oder Geldbuße geahndet werden, sowie Zwangsgelder nach dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz
durch die fünf Bürgerämter und die Mobilen Bürgerämter
Mehr wegen verstärkter Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
11979
043
E03
Verschiedene Einnahmen
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
1.000
1.000
1.000
316,85
1.641.000
-10,3 %
1.641.000
—
1.830.000
1.628.552,32
2.900
2.900
2.200
2.876,86
Ausgaben
41201
043
Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige
Aufwandsentschädigungen für die im Bezirk tätigen Schiedspersonen gemäß der Verordnung zur Durchführung des Gesetztes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger
ehrenamtlich tätiger Personen
42201
043
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
42801
043
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
42811
043
Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten
44100
043
Beihilfen für Dienstkräfte
712.000
731.000
640.000
622.011,89
1.397.000
1.432.000
1.367.000
1.178.168,20
—
—
—
143.202,91
59.100
60.900
45.000
55.665,67
88
Reinickendorf
3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen
Titel
51101
Fkt
Kb
043
A09
Bezeichnung
Geschäftsbedarf
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2016
2017
2015
1.015.000
1.015.000
Ist (Rest/R)
2014
1.142.000
1.017.561,75
Insbesondere Ausgaben für Pässe und Personalausweise, den Vordruckbedarf der Bürgerämter, für Bücher und Zeitschriften
Weniger in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2014
51111
043
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51140
(neu)
043
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
2.000
2.000
2.000
1.341,61
15.000
11.000
6.427,36
500,0 EUR wurden bislang bei 3340/51140 nachgewiesen.
1.500,0 EUR wurden bislang bei 3502/51140 nachgewiesen.
51143
043
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51170
043
A09
Datenfernübertragung für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32
54033
043
A09
Dienstleistungen für Kartenzahlungen
15.000
Ausgaben für Dienstleistungen für den bargeldlosen Zahlungsverkehr der festen Standorte und der Mobilen Bürgerämter.
Mehr aufgrund der verstärkten Nutzung der Kartenzahlungen und dem erweiterten Einsatz von Mobilen Bürgerdiensten
(MoBüD).
54057
(neu)
011
A09
Wahlen
66.000
66.000
1.500
1.500
66.197,29
Erläuterung 2016:
Ausgaben für die Wahl zum Abgeordnetenhaus 2016
Erläuterung 2017:
Ausgaben für die Bundestagswahl 2017
54060
043
A09
Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
54079
043
A09
Verschiedene Ausgaben
1.500
1.149,53
81.400
76.485,12
Insbesondere für Dienstreisen, Wegstreckenentschädigungen und Dienstfahrscheine.
54085
043
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32
63107
043
T
Ersatz von Ausgaben an den Bund
78.800
80.000
Anteil des Bundes an den Gebühren für die Erteilung von Auskünften aus dem Bundes- und Gewerbezentralregister.
68579
043
T
Mitgliedsbeiträge
1.000
1.000
1.000
954,00
Mitgliedsbeiträge für die im Bezirk tätigen Schiedspersonen an den Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen
89
Reinickendorf
MG 31
3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen
Titel
Fkt
Kb
MG
31
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111
043
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
25.500
25.500
35.000
25.665,66
Ausgaben für Toner- und Tintenpatronen sowie sonstige Verbrauchsmittel für Geräte der IuK-Technik - insbesondere für
die Bürgerämter
Weniger in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2014
51143
043
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
9.000
8.500
10.000
4.077,48
5.600
—
50.600
29.743,14
Ausgaben für Beschaffung und Unterhalt von IuK-Technik
Ansatz orientiert an den voraussichtlich erforderlichen Ersatzbeschaffungen
54060
043
A09
Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
Summe Maßnahmegruppe 31
34.500
90
34.000
Reinickendorf
MG 32
3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und
Wahlen
Titel
Fkt
Kb
MG
32
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
51170
043
A09
Datenfernübertragung für die verfahrensabhängige IuK-Technik
1.300
1.300
2.000
1.273,50
54085
043
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
5.500
5.500
9.000
16.118,00
Ausgaben insbesondere für den Betrieb des Zeitmanagementsystems
Weniger durch teilweisen Wegfall von Gebühren
Summe Maßnahmegruppe 32
6.800
6.800
11.000
17.391,50
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
3.391.600
1,1 %
3.448.100
1,7 %
3.354.700
3.219.176,83
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
1.641.000
1.641.000
1.830.000
1.628.552,32
1.641.000
1.641.000
1.830.000
1.628.552,32
Personalausgaben
2.171.000
2.226.800
2.054.200
2.001.925,53
Sächliche Verwaltungsausgaben
1.140.800
1.140.300
1.218.100
1.139.812,18
Abschluss Kapitel 3500
111186
411462
511549
611699
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben
79.800
81.000
82.400
77.439,12
3.391.600
3.448.100
3.354.700
3.219.176,83
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-1.750.600
-1.807.100
-1.524.700
-1.590.624,51
91
92
Reinickendorf
3501
2016/2017
Standesamt und
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für den Fachbereich Standesamt inkl. des Bereiches Staatsangehörigkeitsangelegenheiten/Einbürgerungen.
Zu den Aufgaben des Standesamtes zählen u.a. die Prüfung der Ehefähigkeit bzw. Lebenspartnerschaftsvoraussetzung,
Eheschließungen bzw. Begründung von Lebenspartnerschaften, standesamtliche Beurkundungen von Geburten, Eheschließungen bzw. Lebenspartnerschaften und Sterbefällen sowie die Fortführung und Verwaltung der Personenstandsund Lebenspartnerschaftsbücher und -register.
Das Aufgabengebiet des Amtes für Einbürgerung umfasst die Beratung der Bürger in allen Fragen zu Staatsangehörigkeitsangelegenheiten, die Bearbeitung von Anträgen auf Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit, Staatsangehörigkeitsprüfungen und Einbürgerungen.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
4260
4898
4914
- Ausbildung
- Erstellung und Verwaltung der Personenstandsregister
- Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Qualitative Weiterentwicklung der Gender-Budget-Analyse (gem. Aufstellungsrundschreiben 2014/2015 MusterAnlage 8)
Produkt: 78790 Einbürgerung
Bürger mit Fragen zur Einbürgerung und zu Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Zielgruppe:
Nutzungsanalyse:
Zielsetzung:
Steuerungsmaßnahmen:
Der Anteil an weiblichen und männlichen Eingebürgerten ist ziemlich ausgeglichen (im
Jahr 2014: 51,8% weibliche und 48,2% männliche Eingebürgerte)
Umfassende Information der Bürgerinnen und Bürger
Amtshilfe und Mitwirkung gegenüber anderen Behörden
Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit
Ausstellung von Urkunden, Ausweisen und Bescheinigungen zur deutschen Staatsangehörigkeit
Es sind keine Steuerungsmaßnahmen möglich, da nach Bedarf gearbeitet wird.
Außerdem lassen die bisher aggregierten Fallzahlen wegen des nahezu paritätischen
Geschlechterverhältnisses nicht den Schluss zu, dass geschlechtsspezifische Zugangsbarrieren bestehen.
93
Reinickendorf
3501
2016/2017
Standesamt und
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11105
012
E03
Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung
7.100
7.100
7.000
7.020,00
Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung sowie Einnahmen aus dem Personenstands- und Meldewesen
11152
012
E03
Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften
223.000
223.000
225.000
223.032,05
107.000
118.000
106.068,86
4.000
4.000
4.000
4.125,00
Gebühren aufgrund des Lebenspartnerschaftsgesetzes und des Personenstandsgesetzes
11153
012
E03
Gebühren nach Bundesrecht
107.000
Gebühren aufgrund der Staatsangehörigkeitsgebührenverordnung
11924
012
E02
Werbeerlöse
Werbeerlöse aus der Auslage von Werbematerial
11979
012
E03
Verschiedene Einnahmen
1.000
1.000
1.000
143,36
12511
012
E03
Verkaufserlöse
9.000
9.000
12.000
8.953,00
351.100
-4,3 %
351.100
—
367.000
349.342,27
Einnahmen aus dem Verkauf von Stammbüchern
Weniger in Anpassung an die Ist-Einnahmen 2014
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
Ausgaben
42201
012
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
477.000
490.000
464.000
439.645,08
42801
012
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
143.000
147.000
208.000
195.794,30
44100
012
Beihilfen für Dienstkräfte
78.400
80.700
62.300
73.831,24
51101
012
A09
Geschäftsbedarf
4.000
4.000
10.000
7.307,10
Weniger, da Ausgaben für Stammbücher in der Höhe nicht mehr zu erwarten sind
51111
012
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51143
012
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
94
Reinickendorf
3501
2016/2017
Standesamt und
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Titel
52703
Fkt
Kb
012
A09
Bezeichnung
Dienstreisen
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
1.000
1.000
3.100
1.611,00
U.a. Ausgaben für Dienstreisen und Mitgliedsbeiträge der Standesbeamten
Die Standesbeamten haben die gesetzliche Verpflichtung (Personenstandsgesetz) zur Fortbildung, die nur in einer Bildungsstätte in Bad Salzschlirf angeboten wird.
Weniger, nach voraussichtlichem Bedarf
54079
012
A09
Verschiedene Ausgaben
54085
012
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32
2.000
95
2.000
1.000
1.922,48
Reinickendorf
MG 31
3501
2016/2017
Standesamt und
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Titel
Fkt
Kb
MG
31
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111
012
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
1.000
1.000
1.500
434,59
Ausgaben für Toner- und Tintenpatronen sowie sonstige Verbrauchsmittel für Geräte der IuK-Technik
51143
012
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
1.000
1.800
4.000
2.248,58
2.800
5.500
2.683,17
Ausgaben für Beschaffung und Unterhalt von IuK-Technik
Weniger, nach voraussichtlichem Bedarf an Ersatzbeschaffungen
Summe Maßnahmegruppe 31
2.000
96
Reinickendorf
MG 32
3501
2016/2017
Standesamt und
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Titel
Fkt
Kb
MG
32
54085
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
012
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
5.800
5.500
5.000
5.519,73
Ausgaben für Wartungs-, Pflege- und Serviceverträge für die im Standesamt und bei den Staatsangehörigkeitsangelegenheiten genutzten verfahrensabhängigen IT-Verfahren, z.B. Verfahren elektr. Behördenpostfach (ebPf) sowie Premium
Elektronische Bibliothek (ElBib) und Einbürgerung von Ausländern, Staatsangehörigkeiten (EvASta)
Summe Maßnahmegruppe 32
5.800
5.500
5.000
5.519,73
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
713.200
-6,0 %
733.000
2,8 %
758.900
728.314,10
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
351.100
351.100
367.000
349.342,27
351.100
351.100
367.000
349.342,27
Personalausgaben
698.400
717.700
734.300
709.270,62
14.800
15.300
24.600
19.043,48
Gesamtausgaben
713.200
733.000
758.900
728.314,10
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-362.100
-381.900
-391.900
-378.971,83
Abschluss Kapitel 3501
111186
411462
511549
Sächliche Verwaltungsausgaben
97
98
Reinickendorf
3502
2016/2017
Wohnungswesen
Allgemeine Erläuterungen
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Backoffices Wohnen im Amt für Bürgerdienste.
Das Backoffice Wohnen ist die zuständige Stelle im Sinne des § 3 des Gesetzes über die soziale Wohnraumförderung
(Wohnraumförderungsgesetz – WoFG) und im Sinne des § 3 des Gesetzes zur Sicherung der Zweckbestimmung von Sozialwohnungen (Wohnungsbindungsgesetz – WoBindG) in Verbindung mit der Verordnung über die Zuständigkeiten nach
dem Wohnungsbindungsgesetz und nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten. Außerdem obliegen dem Bereich Wohnen die Aufgaben zur Durchführung des Wohngeldgesetzes, Verfahren nach dem Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Zweckentfremdungsverbot-Gesetz- ZwVbG) sowie besondere Aufgaben zur wohnungsmäßigen
Betreuung bestimmter Personengruppen und die Beratung über das Mietrecht für Altbauwohnungen und freifinanzierte
Wohnungen.
Leistungen nach dem BuT gemäß §§ 6, 20 Bundeskindergeldgesetz (BKKG) i.V.m. §77 SGB II.
Es werden dort u.a. Kita- und Klassenfahrten, Schülerbeförderung sowie der persönliche Schulbedarf und die Ausrüstung
gefördert. Außerdem werden dort Teilhabeleistungen (z.B. Mitgliedsbeiträge für Sportvereine) nachgewiesen.
Im Backoffice Wohnen werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
100 Wohngeld
103 Kontrollaufgaben
105 Wohnungswirtschaftliche Bescheinigungen
4260 Ausbildung
5468 BuT Bildung und Teilhabe für Bezieher von Wohngeld
und Kinderzuschlagsberechtigte
99
Reinickendorf
3502
2016/2017
Wohnungswesen
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11102
419
E03
Ersatzvornahmen
1.000
1.000
1.000
—
3.000
3.000
1.000
378,97
Kostenerstattung bei Bankanfragen
11105
419
E03
Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung
Verwaltungsgebühren für die Ausstellung von Bescheinigungen zum Bezug einer nach den Richtlinien für vereinbarte Förderung geförderten Wohnung und Gebühren für die Genehmigung von Leerstand, Zweckentfremdung und Abriss von
Wohnungen im sozialen Wohnungsbau
Mehr durch Einnahmen von Verwaltungsgebühren bei der Zweckentfremdung
11107
411
E03
Ausgleichszahlungen nach dem
Wohnungsbindungsgesetz
13.000
13.000
5.000
12.058,52
Mehr in Anpassung an die Einnahmen in 2014
11141
411
E03
Ausgleichszahlungen zum Abbau
der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen
—
—
—
8.061,35
11142
411
E03
Ausgleichsabgaben und -beträge
für Zweckentfremdung von Wohnraum
1.000
1.000
—
1.350,00
7.000
7.000
3.500
6.904,16
8.800
8.800
—
8.113,53
Einnahmen nach dem Zweckentfremdungsverbots-Gesetz
11143
411
E03
Geldleistungen nach dem Wohnungsbindungsgesetz
Geldleistungen nach dem Wohnungsbindungsgesetz
Mehr in Anpassung an die Einnahmen in 2014
11201
419
E03
Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder
Insbesondere für Einnahmen aufgrund von Ordnungswidrigkeiten nach dem Zweckentfremdungsverbots-Gesetz
11934
419
E03
Rückzahlungen überzahlter
Beträge
80.000
80.000
3.500
3.500
1.000
3.046,51
Einnahmen aufgrund überzahlter Wohngeldbeträge
Mehr wegen geänderter Buchungsvorgaben
11972
(neu)
999
E03
Nebenforderungen bei öffentlichrechtlichen Forderungen
Höhere Einnahmen bei Nebenforderungen bei öffentlich-rechtlichen Forderungen aufgrund der Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes
11979
419
E03
Verschiedene Einnahmen
23130
233
E04
Anteil des Bundes an den Mietund Lastenzuschüssen
1.000
1.000
1.000
853,83
1.886.000
1.886.000
1.469.000
955.002,89
1.000
208,00
Der vom Bund zu tragende Anteil an den Aufwendungen nach dem Wohngeldgesetz
Mehr in Anpassung an die Fallzahlenentwicklung (vgl. Titel 68110)
23601
419
E01
Ersatz von Ausgaben durch Sozialversicherungsträger
1.000
1.000
Ersatz von zu Unrecht erbrachten Wohngeldleistungen von anderen Sozialversicherungs- und Sozialleistungsträgern
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
2.005.300
35,3 %
100
2.005.300
—
1.482.500
995.977,76
Reinickendorf
3502
2016/2017
Wohnungswesen
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben
42201
419
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
322.000
331.000
251.000
252.791,34
42801
419
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
206.000
212.000
203.000
178.294,13
44100
419
Beihilfen für Dienstkräfte
7.200
7.400
7.700
6.707,48
51101
419
A09
Geschäftsbedarf
1.000
1.000
1.000
903,38
1.000
1.000
1.000
78,54
4.500
5.000
3.839,40
Insbesondere für Bücher und Zeitschriften
51140
419
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
1.500,0 EUR werden künftig bei 3500/51140 nachgewiesen.
51143
419
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
54010
419
A09
Dienstleistungen
4.500
Inanspruchnahme des Berliner Mietervereins e.V. für die Beratung in Mietangelegenheiten sowie Ausgaben für die Mikroverfilmung
54012
419
A09
Ersatzvornahmen
1.000
—
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
54079
(neu)
419
A09
Verschiedene Ausgaben
1.000
1.000
U.a. Ausgaben für Bankanfragen nach § 23 Absatz 4 Wohngeldgesetz
68110
233
Z
Miet- und Lastenzuschüsse nach
dem Wohngeldgesetz
3.772.000
3.772.000
2.938.000
1.904.542,82
51.100
52.100
51.000
49.796,00
Mehr in Anpassung an die Fallzahlenentwicklung.
68131
233
Z
Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf
Leistungen nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (BKGG) i.V.m. § 28 Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB II)
68164
233
Z
Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung
1.000
1.000
7.000
Leistungen nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (BKGG) i.V.m. § 28 Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB II)
101
114,22
Reinickendorf
3502
2016/2017
Wohnungswesen
Titel
68172
Fkt
Kb
233
T
Bezeichnung
Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
50.300
52.100
58.000
45.036,26
Leistungen nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (BKGG) i.V.m. § 28 Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB II)
Weniger in Anpassung an die Fallzahlenentwicklung
68178
233
T
Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita
2.000
2.000
3.400
1.373,64
Leistungen nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (BKGG) i.V.m. § 28 Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB II)
68183
233
T
Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe
22.000
24.000
33.200
Leistungen nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (BKGG) i.V.m. § 28 Sozialgesetzbuch , Zweites Buch (SGB II)
Weniger in Anpassung an die Fallzahlenentwicklung
68186
(neu)
999
T
BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A.
nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II
bzw. § 34 SGB XII)
1.000
1.000
Leistungen nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (BKGG) i.V.m. § 28 Sozialgesetzbuch , Zweites Buch (SGB II)
102
19.742,79
Reinickendorf
MG 31
3502
2016/2017
Wohnungswesen
Titel
Fkt
Kb
MG
31
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51143
419
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
1.900
1.900
1.000
940,05
Hier werden die Ausgaben für Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik nachgewiesen.
Mehr wegen erforderlicher Ersatzbeschaffungen in der IT-Ausstattung
Summe Maßnahmegruppe 31
1.900
1.900
1.000
940,05
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
4.444.000
24,8 %
4.464.000
0,5 %
3.561.300
2.464.160,05
118.300
118.300
12.500
40.766,87
1.887.000
1.887.000
1.470.000
955.210,89
2.005.300
2.005.300
1.482.500
995.977,76
535.200
550.400
461.700
437.792,95
9.400
9.400
9.000
5.761,37
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben
3.899.400
3.904.200
3.090.600
2.020.605,73
4.444.000
4.464.000
3.561.300
2.464.160,05
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-2.438.700
-2.458.700
-2.078.800
-1.468.182,29
Abschluss Kapitel 3502
111186
211299
411462
511549
611699
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
103
104
Reinickendorf
3610
2016/2017
Volkshochschulen
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Weiter-/ Erwachsenenbildung der Volkshochschule.
Lehrstätten sind insbesondere das Tegel-Center, die Bibliotheksstandorte Stargardtstraße 11-13 und Fuchssteinerweg 1319, das Fontane-Haus sowie diverse Schulen.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe erstellt:
80 Weiterbildung
Qualitative Erweiterung der Genderanalyse
Produkt: 79026 Lehrveranstaltungen (Kurse, Lehrgänge, Prüfungen, Einzelveranstaltungen, Sprachtests, einschl. Bildungsberatungen, Ausstellungen/Projekte und Statistik)
Zielgruppe
Teilnehmer und Teilnehmerinnen aller Altersgruppen
Nutzungsanalyse
Teilnehmerinnen: 76,9 %, Teilnehmer: 23,1 %
Dozentinnen: 75 % , Dozenten 25 %
Zielsetzung
Gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Angeboten zur Befriedigung der
Informations- und Bildungsbedürfnisse. Durch gezielte Maßnahmen soll der Anteil von vor
allem jüngeren Teilnehmern erhöht werden. Erörterung der aktuellen Konzepte der gender- und diversitygerechten Bildung und Didaktik sowie deren Transfer in die Praxis.
Steuerungsmaßnahmen
Erstellung von geschlechterspezifischen Bildungsangeboten und direkte Ansprache von
Zielgruppen; Beobachtung und Auswertung von Unterschieden im Lern- und Gruppenprozess; Klärung, wie Lehr- und Lernprozesse der VHS zur Gleichstellungspolitik des Bezirkes beitragen können.; Umsetzung der Handlungserfordernisse aus dem Kundenmonitoring der VHS Reinickendorf in 2014
105
Reinickendorf
3610
2016/2017
Volkshochschulen
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11120
152
E03
Entgelte für Bildungsangebote
609.000
609.000
570.000
615.145,81
Entgelte für die Teilnahme an Kursen
Hier werden auch die Entgelte für die Benutzung von Volkshochschuleinrichtungen nachgewiesen.
11122
152
E03
Eintrittsgelder
1.000
1.000
1.000
—
11190
152
E01
Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten
3.000
3.000
55.000
60.625,96
Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei den Titeln
51190
1.000 €
53190
1.000 €
54690
1.000 €
3.000 €
Da es sich um zweckgebundene Einnahmen handelt, wurde jeweils nur der Mindesansatz dargestellt.
11194
152
E01
Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten für Integrationskurse
1.000
1.000
30.000
91.967,00
1.000
1.000
-607,14
1.000
1.000
—
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 42794.
Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten für Integrationskurse
Da es sich um zweckgebundene Einnahmen handelt, wurde nur der Mindesansatz dargestellt.
11924
152
E02
Werbeerlöse
1.000
Einnahmen durch Inserate in den Programmheften der Volkshochschule
11979
152
E03
Verschiedene Einnahmen
1.000
Insbesondere für Schadenersatzleistungen, Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern und Erlöse aus
dem Verkauf von Altmaterial
28290
152
E01
Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke
1.000
1.000
155.000
414.456,39
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 42790.
Zweckgebundene Einnahmen für die Durchführung von Kursen der Volkshochschule vom Bundesamt für Migration und
Flüchtlinge (BAMF) sowie Dritter
Da es sich um zweckgebundene Einnahmen handelt, wurde nur der Mindesansatz dargestellt.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
617.000
-24,1 %
617.000
—
813.000
1.181.588,02
442.000
454.000
416.000
309.207,65
Ausgaben
42201
152
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
106
Reinickendorf
3610
2016/2017
Volkshochschulen
Titel
42701
Fkt
Kb
152
Bezeichnung
Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
950.000
950.000
950.000
934.806,67
1.000
1.000
155.000
406.543,09
R 34.795,01
Honorare und sonstige Leistungen für die Dozenten
42790
152
Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter
aus zweckgebundenen Einnahmen
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Aufwendungen für freie Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen für Kurse im Rahmen der Förderung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie für andere drittmittelfinanzierter Kurse
(vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290):
42794
152
Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Entgelten für Integrationskurse
1.000
1.000
30.000
34.558,64
R 59.777,05
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11194. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Aufwendungen für freie Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen für Integrationskurse
(Deutsch als Zweit-/Fremdsprache)
(vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11194):
42801
152
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
457.000
469.000
453.000
494.790,02
42811
152
Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten
—
—
1.000
12.842,45
44100
152
Beihilfen für Dienstkräfte
27.100
27.900
17.700
25.473,82
51101
152
A09
Geschäftsbedarf
6.000
6.000
6.000
7.378,39
51140
152
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
4.000
4.000
7.000
-235,96
51143
152
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51190
152
A10
Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen
1.000
1.000
35.000
57.161,61
R 52.351,06
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Geschäftsbedarf, Beschaffung von Ausstattungsgegenständen und Geräten aus zweckgebundenen Zuschlägen zum Kursentgelt (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190)
52508
152
A01
Lehrmittel, Unterrichtsmaterial
3.000
Lehr- und Lernmittel für Unterrichtszwecke
107
3.000
3.000
1.488,27
Reinickendorf
3610
2016/2017
Volkshochschulen
Titel
53101
Fkt
Kb
152
A09
Bezeichnung
Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
25.000
25.000
35.000
3.756,75
1.000
1.000
1.000
373,79
1.000
1.000
3.000
—
Druckkosten für die Herstellung der Programmhefte
Weniger in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf
53111
152
A09
Ausschreibungen, Bekanntmachungen
Plakatwerbung und Schaltung von Inseraten
53190
152
A10
Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit aus zweckgebundenen Einnahmen
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Präsentation des Jahresprogramms, Öffentlichkeitsarbeit der Volkshochschule (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190):
54010
152
A09
Dienstleistungen
22.000
22.000
32.000
10.418,75
2.500
2.500
2.500
3.166,04
1.000
1.000
1.000
986,06
1.000
1.000
1.000
4.459,86
1.000
17.000
4.329,26
R 2.000,00
Sicherstellung der Abend- und Wochenenddienste in der Volkshochschule
54024
152
A09
Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge
GEMA-Gebühren bei öffentlichen Veranstaltungen
54053
152
A09
Veranstaltungen
54060
152
A09
Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
54079
152
A09
Verschiedene Ausgaben
Für sonstige Ausgaben und zur Abdeckung von Geldverlusten
54690
152
A10
Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen
1.000
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Beschaffung, Ergänzung, Reparatur und Installation von Hard- und Software einschließlich Verbrauchsmaterial (vgl. auch
Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190)
108
Reinickendorf
MG 31
3610
2016/2017
Volkshochschulen
Titel
Fkt
Kb
MG
31
51143
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
152
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
4.000
4.000
6.500
1.513,90
Ausgaben für IuK-Beschaffungen wie z.B. Gerätekonfiguration (Rechnereinheit, Tastatur, Monitor, Drucker)
54060
152
A09
Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
1.000
1.000
2.000
484,32
Summe Maßnahmegruppe 31
5.000
5.000
8.500
1.998,22
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
1.951.600
-10,3 %
1.976.400
1,3 %
2.174.700
2.313.503,38
616.000
616.000
658.000
767.131,63
1.000
1.000
155.000
414.456,39
617.000
617.000
813.000
1.181.588,02
1.878.100
1.902.900
2.022.700
2.218.222,34
73.500
73.500
152.000
95.281,04
Gesamtausgaben
1.951.600
1.976.400
2.174.700
2.313.503,38
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-1.334.600
-1.359.400
-1.361.700
-1.131.915,36
Wartungs-, Pflege- und Serviceverträge
Abschluss Kapitel 3610
111186
211299
411462
511549
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
109
110
Reinickendorf
3620
2016/2017
Musikschulen
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für Musikalische Ausbildung und Erziehung, Präsentationen, Veranstaltungen sowie Beratungen der Musikschule.
Lehrstätten sind insbesondere das Atrium, die Stadtteilbibliothek Fuchssteinerweg 13-19, das Fontane-Haus sowie diverse
Schulen.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt :
25 Musikalische Ausbildung und Erziehung
508 Präsentation/Veranstaltungen und Beratung
Qualitative Erweiterung der Genderanalyse
Produkt: 79395 Musikunterricht
Zielgruppe
Teilnehmer/-innen und Musikschullehrer/-innen aller Altersgruppen
Nutzungsanalyse
allgemeine Schülerzahlen: 59,8 % weiblich, 40,2 % männlich
Lehrkräfte: 54,86 % weiblich, 45,14 % männlich
Zielsetzung
Das Interesse für möglichst viele verschiedene Instrumente soll geschlechterübergreifend
geweckt werden (Instrumentenkarussell, Tag der offenen Tür, Kooperationsmodelle mit
Schulen). Das Angebot spezifischer Instrumentengruppen soll zum Ausgleich der neigungsbedingt unterschiedlichen Präferenzen der Geschlechter beitragen.
Steuerungsmaßnahmen
Die Musikschule hält ein weitgehend geschlechtergerechtes Angebot vor. Die Zugangsbedingungen zu den Angeboten der Musikschule unterliegen weiterhin keiner geschlechterdifferenzierten/-spezifischen Einschränkung. Die Nutzung der Musikschulangebote erfolgt zu
59,8 % durch Schülerinnen, somit befindet sich das Nutzungsverhältnis in einem gesellschaftlich akzeptablen Rahmen. Die gesetzlichen Vorgaben werden erfüllt.
111
Reinickendorf
3620
2016/2017
Musikschulen
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11120
185
E03
Entgelte für Bildungsangebote
55.000
55.000
55.000
51.437,88
17.000
17.000
15.000
16.918,40
1.266.000
1.266.000
1.308.000
1.193.988,61
1.000
—
Einnahmen aus dem Kursunterricht
11122
185
E03
Eintrittsgelder
11124
185
E03
Entgelte für Instrumental- und
Vokalunterricht
Einnahmen aus dem Instrumental- und Vokalunterricht sowie der Instrumentenüberlassung
11190
185
E01
Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten
1.000
1.000
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 51190.
Zweckgebundene Zuschläge zum Unterrichtsentgelt im Rahmen des Bandbreitenmodells (Wartung, Erhalt und Ausbau des
Instrumentenbestandes der Musikschule)
11979
185
E03
Verschiedene Einnahmen
1.000
1.000
1.000
800,95
Insbesondere für Schadenersatzleistungen, Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern und Verkauf von
Altmaterial und ausgesonderten Sachen
28290
185
E01
Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke
1.000
1.000
1.000
500,00
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690.
Zuwendungen werden für die Verbesserung der Ausstattung mit Instrumenten und Noten, die Durchführung besonderer
Projekte erwartet.
38190
(neu)
890
E00
Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben
3.700
3.700
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690.
Erträge aus der Margarethe-Ruhk-Stiftung
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
1.344.700
-2,6 %
1.344.700
—
1.381.000
1.263.645,84
165.000
169.000
149.000
122.652,40
1.592.000
1.592.000
1.592.000
1.611.868,49
347.000
356.000
345.000
299.207,17
—
—
—
5.955,63
Ausgaben
42201
185
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
42701
185
Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter
42801
185
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
42811
185
Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten
44100
185
Beihilfen für Dienstkräfte
4.500
4.600
12.800
4.156,06
51101
185
A09
Geschäftsbedarf
2.000
2.000
2.000
2.155,88
112
Reinickendorf
3620
2016/2017
Musikschulen
Titel
51140
Fkt
Kb
185
A05
Bezeichnung
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
15.000
15.000
15.000
195.880,41
1.000
—
Wartung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung von Geräten und Gegenständen
51143
185
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51190
185
A10
Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen
1.000
1.000
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Zuwendungen sind für die Verbesserung der Ausstattung mit Instrumenten und Noten sowie die Durchführung von Projekten, z.B. im Rahmen des Kultur- und Jugendaustauschs und für Orchesterfahrten vorgesehen (vgl. auch Erläuterung und
Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190):
Ausgaben dürfen nur in Höhe der beim Titel 11190 eingegangenen Einnahmen geleistet werden. (verbindliche Erläuterung)
52508
185
A01
Lehrmittel, Unterrichtsmaterial
1.000
1.000
1.000
602,93
53110
185
A09
Programminformation und Werbung
8.000
8.000
11.000
7.889,88
54010
185
A09
Dienstleistungen
6.000
6.000
6.000
6.792,45
4.000
4.000
5.000
3.284,83
2.000
2.000
2.000
2.413,23
1.000
1.000
1.000
—
4.700
4.700
1.000
—
R 26.268,02
Leistungen externer Dienstleister, z. B. für Instrumententransporte
54024
185
A09
Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge
Für GEMA-Gebühren bei öffentlichen Veranstaltungen
54053
185
A09
Veranstaltungen
Konzertreisen und Orchesterfahrten
54060
185
A09
Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
54079
185
A09
Verschiedene Ausgaben
Für die Abdeckung von Geldverlusten
54690
185
A10
Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290 und 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Anteil an der Erträgen der Margarethe-Ruhk-Stiftung (vgl. auch Zweckbindungsvermerk zu Titel 381 90)
Zuwendungen sind für die Verbesserung der Ausstattung mit Instrumenten und Noten sowie die Durchführung von Projekten, z.B. im Rahmen des Kultur- und Jugendaustauschs und für Orchesterfahrten vorgesehen (vgl. auch Erläuterung und
Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290):
113
Reinickendorf
MG 31
3620
2016/2017
Musikschulen
Titel
Fkt
Kb
MG
31
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51143
185
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
2.000
2.000
2.000
1.453,15
Ausgaben IuK-Beschaffungen für Hardware wie z.B. Gerätekonfiguration (Rechnereinheit, Tastatur, Monitor, Drucker)
54060
185
A09
Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
8.000
8.000
8.000
6.172,64
Summe Maßnahmegruppe 31
10.000
10.000
10.000
7.625,79
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
2.163.200
0,4 %
2.176.300
0,6 %
2.153.800
2.270.485,15
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
1.340.000
1.340.000
1.380.000
1.263.145,84
1.000
1.000
1.000
500,00
3.700
3.700
—
—
1.344.700
1.344.700
1.381.000
1.263.645,84
Personalausgaben
2.108.500
2.121.600
2.098.800
2.043.839,75
54.700
54.700
55.000
226.645,40
Gesamtausgaben
2.163.200
2.176.300
2.153.800
2.270.485,15
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-818.500
-831.600
-772.800
-1.006.839,31
Wartungs-, Pflege- und Serviceverträge
Abschluss Kapitel 3620
111186
211299
351389
411462
511549
Sächliche Verwaltungsausgaben
114
Reinickendorf
3630
2016/2017
Kultur
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereichs Kunst und Geschichte mit den Einrichtungen Heimatmuseum und Graphothek Berlin, des Spielstättenmanagements (Fontane-Haus und Ernst-Reuter-Saal) sowie der Jugenkunstschule Atrium.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt :
3552 Kunst- und Kulturförderung
410 Präsentation eines kulturellen Angebots in allen künstlerischern Sparten, der Sadtteilgeschichte und
themenorientierter Projekte
115
Reinickendorf
3630
2016/2017
Kultur
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11116
188
E03
Benutzungsentgelte
146.000
146.000
160.000
145.923,94
130.000
64.000
129.803,39
11.000
17.000
10.656,50
2.000
16.000
21.657,91
Entgelte für die Nutzung der Veranstaltungsräume
Fontanehaus
Ernst-Reuter-Saal
11122
188
E03
Eintrittsgelder
111,0 T€
35,0 T€
146,0 T€
130.000
Einnahmen aus Veranstaltungen des Fachbereichs Kunst und Geschichte sowie des Atriums
Mehr in Anpassung an die zu erwartenden Einnahmen
11133
188
E03
Sonstige Entgelte
11.000
Entgelte für die Nutzung der Graphothek und der Spielstätten
11190
188
E01
Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten
2.000
Zweckgebundene Anteile zum Benutzungsentgelt der Einrichtungen der Spielstätten (Material-, Geräte- und Ausstattungsanteil, Anteile für besonderen Aufwand oder Ausstattung)
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei den Titeln
51190:
1,0 T€
54690:
1,0 T€
2,0 T€
11901
188
E03
Veröffentlichungen
1.400
1.400
2.700
1.287,00
Verkauf von Publikationen des Heimatmuseums und des Fachbereichs Kunst und Geschichte
11903
188
E03
Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen
1.500
1.500
2.500
1.381,45
13.000
13.000
25.000
12.299,59
Säumnisentgelte der Graphothek
11961
188
E03
Erstattung von Steuerbeträgen
Erstattung von Steuerbeträgen, insbesondere für überzahlte Steuervorauszahlungen der Betriebe des Spielstättenmanagements
11979
188
E03
Verschiedene Einnahmen
4.300
Insbesondere für Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern
116
4.300
5.300
153,25
Reinickendorf
3630
2016/2017
Kultur
Titel
28290
Fkt
Kb
188
E01
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke
33.000
33.000
35.000
99.028,96
Zuwendungen werden erwartet für
den Erwerb zusätzlicher Exponate für die Graphothek,
die Durchführung zusätzlicher Veranstaltungen des Fachbereichs Kunst und Geschichte,
die Spielstätte, das Atrium und geförderte Projekte i.R. des Fonds Kulturelle Bildung.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei
Titel 42790 in Höhe von
Titel 52390 in Höhe von
Titel 54690 in Höhe von
Titel 68690 in Höhe von
1,0 T€
1,0 T€
1,0 T€
30,0 T€
33,0 T€
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
342.200
4,5 %
342.200
—
327.500
422.191,99
205.000
210.000
197.000
143.884,29
85.000
85.000
54.900
90.100,00
1.000
1.000
1.000
66.598,58
R 2.883,49
Ausgaben
42201
188
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
42701
188
Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter
Honorarverträge mit freischaffenden Künstlern
42790
188
Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter
aus zweckgebundenen Einnahmen
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Die Zuwendungen sollen für Honorarleistungen im Atrium verwendet werden (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290).
42801
188
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
406.000
416.000
441.000
281.605,69
44100
188
Beihilfen für Dienstkräfte
19.100
19.700
18.700
17.938,87
51101
188
A09
Geschäftsbedarf
17.500
17.500
17.500
17.578,77
51111
188
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51122
188
A09
Programme, Eintrittskarten
1.000
1.000
1.000
341,83
51140
188
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
23.200
23.200
23.200
22.265,42
Wartung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung von Geräten und Gegenständen:
Fachbereich Kunst und Geschichte
Heimatmuseum
Graphothek
Spielstätten
Atrium
1,5 T€
1,5 T€
1,0 T€
13,5 T€
5,7 T€
23,2 T€
117
Reinickendorf
3630
2016/2017
Kultur
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
51143
188
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51190
188
A10
Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
1.000
1.000
8.000
11.316,90
R 32.286,24
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Beschaffung von Ausstattungsgegenständen und Geräten aus zweckgebundenen Anteilen vom Benutzungsentgelt (vgl.
auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190):
Da es sich um zweckgebundene Einnahmen handelt, wird nur noch der Mindestansatz dargestellt.
51420
188
A07
Beköstigung
1.000
1.000
1.000
908,87
51432
188
A09
Film- und Fotomaterial, Ton- und
Videobänder
1.000
1.000
2.000
392,42
51479
188
A09
Allgemeine Verbrauchsmittel
3.000
3.000
3.000
5.488,18
51802
188
A09
Mieten für Fahrzeuge
1.000
1.000
1.000
935,82
52306
188
A09
Archive und Sammlungen
9.500
9.500
9.500
9.522,30
1.000
1.000
—
R 6.705,81
Beschaffung von Exponaten für das Heimatmuseum und die Graphothek Berlin
Graphothek
6,5 T€
Heimatmuseum
3,0 T€
9,5 T€
52390
188
A10
Archiv- und Sammlungsgegenstände aus zweckgebundenen
Einnahmen
1.000
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Zuwendungen sollen für den Erwerb zusätzlicher Exponate verwendet werden (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk bei Titel 28290).
52509
(neu)
188
A01
Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen
2.000
2.000
2.000
554,21
8.000
8.000
9.800
5.867,93
16.000
16.000
16.000
15.827,46
1.000
—
2.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.
53101
188
A09
Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit
Ausstellungskataloge des Heimatmuseums
53110
188
A09
Programminformation und Werbung
Programminformationen (Broschüren, Flyer, Konzertprogramme), Plakatwerbung und Inserate
53111
188
A09
Ausschreibungen, Bekanntmachungen
1.000
118
1.000
Reinickendorf
3630
2016/2017
Kultur
Titel
54010
Fkt
Kb
188
A09
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Dienstleistungen
200.000
200.000
136.900
155.137,76
1.000
1.000
738,67
3.000
3.000
3.000
3.472,10
90.000
93.000
93.000
85.364,99
Transporte, Veranstaltungsdienste, etc.
Erhöhter Ansatz aufgrund der Anforderungen des Mindestlohngesetzes
54020
188
A09
Versicherungen in besonderen
Fällen
1.000
Leih-Exponate
Fachbereich Kunst und Geschichte
0,5 T€
Heimatmuseum
0,5 T€
1,0 T€
54024
188
A09
Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge
GEMA-Gebühren des Fachbereichs Kunst und Geschichte
54053
188
A09
Veranstaltungen
Für kulturelle Veranstaltungen (Orchester, Ensembles etc.) des Fachbereichs Kunst und Geschichte
54077
188
A09
Steuern, Abgaben
5.000
5.000
5.000
4.964,51
2.000
3.000
1.412,81
Steuerzahlungen für den Betrieb des Spielstättenmanagements
54079
188
A09
Verschiedene Ausgaben
2.000
Sanitäre Verbrauchsmittel und Ausschmückung der Räume (Heimatmuseum), Handsträuße (Konzerte), IuKDienstleistungen
54210
188
A09
Verpflichtung künstlerischer Gruppen
1.000
1.000
1.000
—
Kulturveranstaltungen des Fachbereichs Kunst und Geschichte (Reise- und Übernachtungskosten)
54690
188
A10
Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen
2.000
2.000
11.000
40.861,24
R 66.008,75
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11190 und 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Zuwendungen sollen für die Durchführung zusätzlicher Veranstaltungen des Fachbereichs Kunst und Geschichte verwendet werden (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk bei den Titeln 11190 und 28290).
68569
188
Z
Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland
16.000
13.100
15.000
15.000,00
Dezentrale Kulturarbeit zur Unterstützung von bezirklichen Kulturvereinen und anderen freien Kulturinitiativen bei der
Durchführung kultureller Veranstaltungsprojekte
119
Reinickendorf
3630
2016/2017
Kultur
Titel
68690
Fkt
Kb
188
Z10
Bezeichnung
Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland aus zweckgebundenen Einnahmen
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
30.000
30.000
30.000
—
R 3.424,28
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Zuwendungen für geförderte Projekte i.R. des Fonds kulturelle Bildung
120
Reinickendorf
MG 31
3630
2016/2017
Kultur
Titel
Fkt
Kb
MG
31
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111
188
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
2.000
2.000
2.000
1.649,29
51143
188
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
3.000
3.000
6.000
1.262,37
Ausgaben für IuK-Beschaffungen für Hardware wie z.B. Gerätekonfiguration (Rechnereinheit, Tastatur, Monitor, Drucker)
Summe Maßnahmegruppe 31
5.000
5.000
8.000
2.911,66
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
1.157.300
3,7 %
1.173.000
1,4 %
1.115.500
1.000.991,28
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
309.200
309.200
292.500
323.163,03
33.000
33.000
35.000
99.028,96
342.200
342.200
327.500
422.191,99
Personalausgaben
716.100
731.700
712.600
600.127,43
Sächliche Verwaltungsausgaben
395.200
398.200
357.900
385.863,85
Abschluss Kapitel 3630
111186
211299
411462
511549
611699
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben
46.000
43.100
45.000
15.000,00
1.157.300
1.173.000
1.115.500
1.000.991,28
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-815.100
-830.800
-788.000
-578.799,29
121
122
Reinickendorf
3640
2016/2017
Bibliotheken
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Bereitstellung und Entleihung der Medien, Beratung sowie
Vermittlung von Medienkompetenz und Leseförderung der Bibliotheken.
Es bestehen folgende Ausleihstellen:
1. Humboldt-Bibliothek (Bezirkszentralbibliothek)
2. Stadtteilbibliothek Reinickendorf-Ost
3. Stadtteilbibliothek Reinickendorf-West
4. Stadtteilbibliothek Märkisches Viertel
5. Stadtteilbibliothek Frohnau
6. Fahrbibliothek I, Basisstandort im Märkischen Viertel
7. Fahrbibliothek II, Basisstandort in Reinickendorf-West
Karolinenstr. 19
Stargardtstr. 11 - 13
Auguste-Viktoria-Allee 29 - 31
Königshorster Str. 6
Fuchssteinerweg 13 - 19
Königshorster Str. 6
Auguste-Viktoria-Allee 29 - 31
Es werden folgende Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
495
Bibliotheksangebote
80007 Bereitstellung von Medien und Entleihung
80008 Beratung und Vermittlung von Sachinformation
80035 Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz und Leseförderung
Qualitative Erweiterung der Genderanalyse
Produkt: 80007 Bereitstellung von Medien und Entleihung
Zielgruppe
Bürgerinnen und Bürger alle Altersgruppen
Nutzungsanalyse
Erwachsene: 61,6 % Frauen, 38,4 % Männer
Kinder bis 16 Jahre: Verhältnis ausgewogen
Zielsetzung
Gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Angeboten zur Befriedigung
der Informations- und Bildungsbedürfnisse. Die durch Bibliotheken angebotenen Leistungen gewähren Chancengleichheit. Entscheidungsträger/-innen haben Genderkompetenz.
Steuerungsmaßnahmen
Zielgruppengerechte kontinuierliche Neubeschaffung von Medien, Berücksichtigung
geschlechterspezifischer Bedürfnisse durch Beschaffung von anderen Medienformen:
z.B. Hörbüchern, CDs, DVDs, Konsolenspielen, E-Books, E-Paper, E-Audios und EVideos und Zeitschriften; Einrichtung von Internetarbeitsplätzen
123
Reinickendorf
3640
2016/2017
Bibliotheken
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11108
186
E03
Entgelte für Benutzerausweise
79.000
79.000
75.000
78.459,25
Entgelte für die Ausstellung von Bibliotheksausweisen nach der Allgemeinen Anweisung über die Benutzungsbedingungen
der Öffentlichen Bibliotheken Berlins
11190
186
E01
Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten
1.000
1.000
1.000
124,28
136.000
145.752,16
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52390.
Einnahmen werden erwartet aus dem Verkauf makulierten Medien.
11903
186
E03
Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen
145.000
145.000
Entgelte bei Überschreitung der Leihfrist, Bearbeitungsentgelte für die Ersatzbeschaffung von Medien oder Reparaturen
durch die Bibliothek sowie für Verbuchungsträger
Mehr in Anpassung an die zu erwartenden Einnahmen
11979
186
E03
Verschiedene Einnahmen
2.500
2.500
3.300
2.442,43
Insbesondere Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern, für Erlöse aus dem Verkauf von Altmaterial,
Entgelte für die Internetbenutzung, Entgelte für Vormerkungen und Serviceleistungen wie Anfertigen von Fotokopien und
Computerausdrucken, Gestattungsentgelte für Kopierer und Kaffeeautomaten, Eintrittsgelder aus Veranstaltungen
28290
186
E01
Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke
2.000
2.000
2.000
41.480,36
800
3.600
2.000,00
Zuwendungen werden erwartet aus dem Verkauf gespendeter Bücher.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52390 (1,0 T€).
Zusätzlich werden Zuwendungen von privaten Zuwendungsgebern erwartet.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690 (1,0 T€).
38190
890
E00
Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben
800
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 54690.
Erträge der vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg verwalteten Sammelstiftung, soweit von dem auf den Bezirk Reinickendorf entfallenden Anteil der Abteilung Schule, Bildung und Kultur ein Teilbetrag bereitgestellt wird
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
230.300
4,3 %
230.300
—
220.900
270.258,48
1.040.000
1.068.000
948.000
722.472,75
—
—
—
7.062,50
R 318,25
994.000
1.019.000
958.000
1.021.291,99
—
—
—
27.613,46
Ausgaben
42201
186
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
42790
186
Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter
aus zweckgebundenen Einnahmen
42801
186
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
42811
186
Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten
124
Reinickendorf
3640
2016/2017
Bibliotheken
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
42821
186
Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
90.800
93.000
81.500
55.223,50
44100
186
Beihilfen für Dienstkräfte
22.800
23.500
28.000
21.415,58
51101
186
A09
Geschäftsbedarf
25.000
25.000
25.000
33.000,00
51111
186
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51140
186
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
30.000
30.000
40.000
18.275,96
12.000
12.000
10.491,94
240.000
240.000
240.000
301.950,20
2.000
2.000
2.000
35.231,83
R 18.792,93
Beschaffung und Unterhaltung von Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen
Weniger in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf
51143
186
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51145
186
A09
Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51403
186
A09
Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen
12.000
Ausgaben für die Fahrzeuge der Fahrbibliothek
Treibstoffe
Kraftfahrzeugsteuer
Wagenpflege, Wartung, Reparaturen usw.
52306
186
A09
Archive und Sammlungen
6,0 T€
1,5 T€
4,5 T€
12,0 T€
Anschaffung von Medien
52390
186
A10
Archiv- und Sammlungsgegenstände aus zweckgebundenen
Einnahmen
Beschaffung von Medien durch aus dem Verkauf gespendeter und makulierter Medien erzielten Einnahmen (vgl. auch
Erläuterungen und Zweckbindungsvermerke zu Titel 11190 und Titel 28290)
111 90
1,0 T€
282 90
1,0 T€
2,0T€
Ausgaben dürfen nur in Höhe der beim Titel 28290 und in Höhe von 90 v.H. der beim Titel 11190 eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
52511
186
A09
Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
53110
186
A09
Programminformation und Werbung
2.500
Durchführung von Marketingmaßnahmen
125
2.500
2.500
1.400,00
Reinickendorf
3640
2016/2017
Bibliotheken
Titel
54010
Fkt
Kb
186
A09
Bezeichnung
Dienstleistungen
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
45.000
45.000
30.000
40.000,00
Vergabe von Aufträgen an externe Dienstleister, z.B. für das Laminieren von Medien
Erhöhter Ansatz aufgrund der Anforderungen des Mindestlohngesetzes
54053
186
A09
Veranstaltungen
54060
186
A09
Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
54079
186
A09
Verschiedene Ausgaben
3.100
3.100
3.100
2.058,25
1.000
1.000
1.000
—
1.800
1.800
4.600
8.907,80
R 2.683,65
Für die Abdeckung von Geldverlusten
54690
186
A10
Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen
Zuwendungen von privaten Zuwendungsgebern sowie Anteil an den Erträgen der vom Bezirksamt FriedrichshainKreuzberg verwalteten Sammelstiftung. Dieser ist für bildungsfördernde Veranstaltungen zu verwenden (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290 und Titel 38190).
Ausgaben aus Zuwendungen von privaten Zuwendungsgebern (vgl. auch Zweckbindungsvermerk zu 28290)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der bei Titel 282 90 sowie bei Titel 381 90 eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
126
Reinickendorf
MG 31
3640
2016/2017
Bibliotheken
Titel
Fkt
Kb
MG
31
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111
186
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
2.400
2.400
2.400
3.000,00
51143
186
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
20.000
20.000
20.000
19.887,25
Ausgaben für die Ersatzbeschaffungen von Hardware wie Rechnereinheiten, Tastatur, Monitor, Drucker und Mobiliar für
Bildschirmarbeitsplätze
51145
186
A09
Datenfernübertragung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
25.000
25.000
30.000
20.907,40
Ausgaben für die Datenfernübertragung im Zusammenhang mit dem Verbund der Öffentlichen Bibliotheken Berlins (VÖBB)
52511
186
A09
Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
2.000
2.000
2.000
1.350,00
Aus- und Fortbildung auch für die IuK-Technik im Rahmen des Verbundes Öffentlicher Bibliotheken Berlins (VÖBB)
54060
186
A09
Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
40.000
40.000
40.000
40.000,00
Dienstleistungen und Betriebskosten für die IuK-Technik im Rahmen des Verbundes Öffentlicher Bibliotheken Berlins
(VÖBB)
Summe Maßnahmegruppe 31
89.400
89.400
94.400
85.144,65
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
2.599.400
5,2 %
2.655.300
2,2 %
2.470.100
2.391.540,41
227.500
227.500
215.300
226.778,12
2.000
2.000
2.000
41.480,36
800
800
3.600
2.000,00
230.300
230.300
220.900
270.258,48
2.147.600
2.203.500
2.015.500
1.855.079,78
451.800
451.800
454.600
536.460,63
Gesamtausgaben
2.599.400
2.655.300
2.470.100
2.391.540,41
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-2.369.100
-2.425.000
-2.249.200
-2.121.281,93
Abschluss Kapitel 3640
111186
211299
351389
411462
511549
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
127
128
Reinickendorf
3700
2016/2017
Schule und Sport
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Schulamtes für den Produktbereich Schulträgerschaft.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
4258 Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote
4259 Sicherung des Unterrichts
129
Reinickendorf
3700
2016/2017
Schule und Sport
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11201
111
E03
Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder
32.000
32.000
34.000
31.240,35
11906
111
E03
Ersatz von Fernmeldegebühren
1.000
1.000
1.000
—
11979
111
E03
Verschiedene Einnahmen
4.200
4.200
1.000
4.242,03
11992
111
E01
Zweckgebundene Einnahmen aus
Schüler-Eigenanteilen für Lernmittel
1.000
1.000
1.000
21.259,80
1.000
4.326,00
1.000
3.750,17
7.200
6.000,00
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52591.
Einnahmen werden erwartet als Elterneigenanteile im Rahmen eines Lernmittelfonds.
12401
(neu)
890
E00
Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume
1.000
1.000
Wurde bislang bei 38101 nachgewiesen.
Mieteinnahmen für die Nutzung regionaler Fortbildungszentren in den Schulaufsichtsregionen
28290
129
E01
Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke
1.000
1.000
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52594.
Zuwendungen werden erwartet für die Verbesserung der schulischen Ausstattung.
38190
890
E00
Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben
8.600
4.000
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei
2016
5,4 T€
3,2 T€
8,6 T€
Titel 546 90 in Höhe von
Titel 685 90 in Höhe von
2017
0,8 T€
3,2 T€
4,0T€
Erträge der vom Bezirksamt Kreuzberg verwalteten Sammelstiftung, soweit von dem auf den Bezirk Reinickendorf entfallenden Anteil dem Schulamt ein Teilbetrag bereitgestellt wird. Weiterhin werden für 2016 Erträge erwartet aus: WolfgangDege-Stiftung, Gozdz-Bukowiecki-Stiftung, Budow-Stiftung.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
48.800
5,6 %
44.200
-9,4 %
46.200
70.818,35
Ausgaben
42201
111
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
626.000
643.000
551.000
504.575,94
42701
111
Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter
105.000
105.000
86.700
175.674,49
Honorarzahlungen für schulische Arbeitsgemeinschaften, Neigungsgruppen, Schularbeitszirkel, die Musischen Tage sowie
die bezirklichen Bildungsberater
42801
111
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
42811
111
Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten
3.058.000
3.038.000
3.174.000
3.638.009,67
60.000
60.000
90.000
96.796,39
130
Reinickendorf
3700
2016/2017
Schule und Sport
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
44100
111
Beihilfen für Dienstkräfte
43.900
45.200
37.100
41.305,65
51101
111
A09
Geschäftsbedarf
34.000
37.500
39.700
25.863,53
Insbesondere für die Beschaffung von Vordrucken für alle Schulen, Drucksachen, Lizenzen „Schulrecht“ und für
Wegstreckenentschädigungen, BVG-Fahrscheine u. ä.
51111
111
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51140
111
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
51143
111
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51403
111
A09
51802
10.000
10.000
10.000
30.174,42
Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen
1.000
1.000
1.000
—
111
A09
Mieten für Fahrzeuge
1.000
1.000
1.000
—
52501
129
A09
Aus- und Fortbildung
1.000
1.000
1.000
—
52509
111
A01
Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen
24.000
24.000
23.700
23.078,09
3.700,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.
Für die Reinickendorfer Schulen wird ein bezirklicher Projektmittelfonds in Höhe von 20.000,-€ pro Jahr zur Verfügung
gestellt. Ausgaben dürfen bei diesem Titel in Höhe von 20.000 € nur nach Entscheidung der Jury und für diesen Zweck
geleistet werden.
52591
111
A10
Lernmittel aus zweckgebundenen
Einnahmen
1.000
1.000
1.000
21.259,80
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 11992. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Die Zuwendungen sollen für die Beschaffung von Lernmitteln verwendet werden (s. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11992).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der beim Titel 11992 eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
52594
(neu)
111
A10
Lehrmittel aus zweckgebundenen
Einnahmen
1.000
1.000
1.000
2.985,53
R 9.298,20
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Wurde bislang bei 52592 nachgewiesen.
Die Zuwendungen sollen insbesondere zur Verbesserung der schulischen Ausstattung verwendet werden
53101
111
A09
Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit
2.000
2.000
2.000
11.661,99
53111
111
A09
Ausschreibungen, Bekanntmachungen
1.000
1.000
1.000
—
54024
111
A09
Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge
3.000
3.000
3.000
2.802,20
131
Reinickendorf
3700
2016/2017
Schule und Sport
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
54053
111
A09
Veranstaltungen
2.000
2.000
2.000
1.675,44
54079
111
A09
Verschiedene Ausgaben
1.000
1.000
1.000
14.891,85
54690
111
A10
Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen
5.400
800
4.100
8.033,67
R 8,85
Anteil an den Erträgen der vom Bezirksamt Kreuzberg verwalteten Sammelstiftung. Dieser ist für die Durchführung von
Schulveranstaltungen und für die Verbesserung der Unterrichts- und Arbeitsbedingungen an den Reinickendorfer Schulen
zu verwenden.
Weiterhin werden für 2016 Erträge aus der Wolfgang-Dege-Stiftung erwartet (s. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 38190).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der beim Titel 38190 eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
63621
111
T
Beiträge an die Unfallkasse
1.621.000
1.662.000
1.806.000
1.557.002,08
Beiträge für die gesetzliche Unfallversicherung an die Unfallkasse Berlin für alle Reinickendorfer öffentlichen allgemeinbildenden Schulen
67105
145
T
Beförderung behinderter Kinder
869.000
869.000
829.000
660.833,00
Ausgaben für die Beförderung der körperlich und geistig behinderten Kinder zum Unterricht sowie für Sonderfahrten
68123
111
T
Ehrungen, Preise
1.000
1.000
1.000
435,00
68156
111
T
Lernmittel für Privatschüler/innen
71.000
71.000
70.800
62.327,39
68165
259
T
Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schulausflüge
156.000
164.000
107.000
141.453,12
3.100
3.488,98
R 500,00
Finanzierung von Tagesausflügen an Schulen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
Mehr aufgrund der gezielten Zumessung.
68590
111
Z10
Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland aus zweckgebundenen Einnahmen
3.200
3.200
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Einnahmen werden aus der Gozdz-Bukowiecki-Stiftung und der Budow-Stiftung erwartet (s. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 38190).
132
Reinickendorf
MG 31
3700
2016/2017
Schule und Sport
Titel
Fkt
Kb
MG
31
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111
111
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
2.000
2.000
2.000
1.506,16
51143
111
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
2.000
2.000
2.000
—
Summe Maßnahmegruppe 31
4.000
4.000
4.000
1.506,16
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
6.705.500
-2,1 %
6.751.700
0,7 %
6.851.200
7.025.834,39
39.200
39.200
38.000
61.068,18
1.000
1.000
1.000
3.750,17
8.600
4.000
7.200
6.000,00
48.800
44.200
46.200
70.818,35
3.892.900
3.891.200
3.938.800
4.456.362,14
91.400
90.300
95.500
143.932,68
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben
2.721.200
2.770.200
2.816.900
2.425.539,57
6.705.500
6.751.700
6.851.200
7.025.834,39
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-6.656.700
-6.707.500
-6.805.000
-6.955.016,04
Abschluss Kapitel 3700
111186
211299
351389
411462
511549
611699
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
133
134
Reinickendorf
3701
2016/2017
Grundschulen
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Grundschulen für die Produkte Bereitstellung von Schulplätzen in
Grundschulen und Ganztagsgrundschulen in gebundener Form und Betreuung von Kindern im Hortbereich sowie für die
Produktbereiche Schülerbeköstigung und Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket.
Die Grundschule bildet die gemeinsame Schulstufe (Grundstufe) für alle Schulpflichtigen.
Im Bezirk bestehen folgende Grundschulen:
12G01
12G02
12G03
12G04
12G05
12G06
12G07
12G09
12G10
12G11
12G12
12G13
12G14
12G15
12G17
12G18
12G19
12G20
12G21
12G22
12G23
12G24
12G26
12G27
12G28
12G29
12G30
12G32
12G33
12G34
Havelmüller-Grundschule
Grundschule am Schäfersee
Reginhard-Grundschule
Till-Eulenspiegel-Grundschule
Kolumbus-Grundschule
Hausotter-Grundschule
Mark-Twain-Grundschule
Grundschule an der Peckwisch
Peter-Witte-Grundschule
Ringelnatz-Grundschule
Borsigwalder Grundschule
Franz-Marc-Grundschule
Alfred-Brehm-Grundschule
Hoffmann-von-Fallersleben-Grundschule
Ellef-Ringnes-Grundschule
Grundschule am Tegelschen Ort
Münchhausen-Grundschule
Grundschule am Vierrutenberg
Grundschule am Fließtal
Gustav-Dreyer-Grundschule
Victor-Gollancz-Grundschule
Renée-Sintenis-Grundschule
Märkische Grundschule
Chamisso-Grundschule
Grundschule in den Rollbergen
Hermann-Schulz-Grundschule
Reineke-Fuchs-Grundschule
Charlie-Chaplin-Grundschule
Lauterbach-Schule (Grundschule)
Otfried-Preußler-Grundschule
Namslaustraße 49-57
Holländerstraße 25-30
Letteallee 39-41
Humboldtstraße 8-13
Büchsenweg 23 a
Hausotterplatz 3-4
Auguste-Viktoria-Allee 95-96
Tornower Weg 26-34
Rathauspromenade 75
Wilhelm-Gericke-Straße 7-13
Miraustraße 100-118
Treskowstraße 26-31
Ascheberger Weg 8 a
Ziekowstraße 80-88
Stolpmünder Weg 45
Gerlindeweg 11-23
Artemisstraße 22-26
Am Vierrutenberg 59-65
Seebadstraße 42-43
Freiherr-vom-Stein-Straße 31
Gollanczstraße 18-24
Laurinsteig 39-45
Dannenwalder Weg 163-165
Senftenberger Ring 27
Waldshuter Zeile 6
Kienhorststraße 67-69
Foxweg 15
Wilhelmsruher Damm 90-94
Senftenberger Ring 43-45
Schulzendorfer Str. 99
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
4258 Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote
4259 Sicherung des Unterrichts
Übertragbarkeitsvermerk
Die Ausgaben der Titel 52509 und 53405 sind übertragbar.
135
Reinickendorf
3701
2016/2017
Grundschulen
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11110
129
E05
Kostenbeteiligung nach dem TKBG
für Angebote im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung (ehemals Hort)
3.932.000
4.062.000
4.224.000
3.711.997,72
4.000
1.000
4.342,00
1.000
—
Entgelte für die Hortbetreuung und Beköstigung aller Grundschulen
11117
112
E05
Kostenbeteiligung für in Brandenburg betreute Kinder
4.000
Kostenbeteiligung für in Brandenburger Horten untergebrachte Reinickendorfer Schulkinder
12516
112
E02
Einnahmen aus eigenem Handeln
der Schule
1.000
1.000
Zweckbindungsvermerk:
80 % der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516.
Eine Pauschale von 20 % für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt.
26105
112
E05
Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in schulischen Betreuungsangeboten in Berlin
410.000
415.000
160.000
413.834,73
Kostenerstattungen Brandenburgs für deren in Berliner Einrichtungen betreuten Schülerinnen und Schüler gemäß Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die gegenseitige Nutzung von Plätzen in Einrichtungen
der Kindertagesbetreuung
35921
850
E00
Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)
1.000
1.000
1.000
207.207,82
1.000
100.221,28
Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel
(s. auch Erläuterungen zu Titel 91921)
35922
850
E00
Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)
1.000
1.000
Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben
(s. auch Erläuterungen zu Titel 91922)
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
4.349.000
-0,9 %
4.484.000
3,1 %
4.388.000
4.437.603,55
20.000
20.000
25.000
6.664,06
Ausgaben
51404
112
A07
Härtefallfonds Schulmittagessen
Hieraus soll Kindern, deren Sorgeberechtigte zeitweilig in besondere Notlagen geraten sind, zur weiter reduzierten bis kostenlosen Teilnahme am Mittagessen verholfen werden.
51420
129
A07
Beköstigung
52509
112
A01
Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen
3.044.000
3.139.000
3.193.000
2.417.849,51
998.000
998.000
984.000
957.876,23
Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 3701, 3702,
3703, 3704 und 3705.
384.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.
136
Reinickendorf
3701
2016/2017
Grundschulen
Titel
52516
Fkt
Kb
112
A10
Bezeichnung
Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
1.000
1.000
1.000
—
Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar.
Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet werden.
(verbindliche Erläuterung)
53405
112
A09
Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz
330.000
326.000
330.000
270.689,09
Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 3701, 3702,
3703, 3704 und 3705.
Maßnahmen gem. § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung (z. B. Geschäftsbedarf,
Telefongebühren, Postgebühren, Rundfunk- u. Fernsehgebühren, allgemeine Verbrauchsmittel, Verbrauchsmittel für die
IuK-Technik, Dienstleistungen, Schulmöbel etc.)
67177
112
T
Erstattung von Kosten für Berliner
Kinder in Brandenburger Tageseinrichtungen
36.300
38.000
8.700
42.342,28
Kostenerstattungen an das Land Brandenburg für in Brandenburger Einrichtungen betreute Berliner Schülerinnen und
Schüler gemäß Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die gegenseitige Nutzung von
Plätzen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung
68180
259
T
Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule
326.000
335.000
135.000
556.687,83
500.000
224.260,45
Bezuschussung von Mittagsverpflegung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
Mehr aufgrund der gezielten Zuweisung.
71508
112
Peter-Witte-Grundschule Fensterund Fassadensanierung
—
—
Die Fensteranlagen der Schule sind in einem sehr schlechten baulichen und bauphysika- lischen Zustand, so dass nur eine
komplette Erneuerung / ein Austausch der Fenster wirtschaftlich vertretbar ist. Die Fassade wird im Zusammenhang mit der
energetischen Sanierung der Fenster dem Standard der Energieeinsparverordnung (EnEV) angepasst. Zur Verbesserung
des Brandschutzes werden des Weiteren die baulichen Rettungswege dauerhaft hergestellt. Zur barrierefreien Erschließung ist der Einbau einer Aufzugsanlage vorgesehen.
Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 120.000 € aus.
Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 06.05.2013 über 2.609.000 € liegen vor.
Finanzierung:
bis einschließlich 2014
2015
Gesamt
316.000 €
2.293.000 €
2.609.000 €
137
Reinickendorf
3701
2016/2017
Grundschulen
Titel
71509
Fkt
Kb
112
Bezeichnung
Charmisso-Grundschule Umbau
des Mehrzweckraums zur Mensa
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2016
2017
2015
570.000
—
Ist (Rest/R)
2014
—
—
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
Die Essensversorgung der Schüler der Chamisso Grundschule wird derzeit in der Lauterbach Grundschule durchgeführt.
Die Organisation der Essensdurchgänge stößt schon jetzt an die Grenze der Machbarkeit bzw. auch an das aus
Schulträgersicht Zumutbare.
Aufgrund steigender Schülerzahlen sowie schulorganisatorischer Erfordernisse in den Lauterbach-Schulen ist es
notwendig, der Chamisso-Grundschule eine eigene, zentrale Ganztagsversorgung zur Verfügung zu stellen. Hierfür wird im
Bestand der vorhandene Mehrzweckraum zur Mensa umgebaut. Aufgrund der vorhandenen Höhenstaffelung wird das
Fußbodenniveau angepasst. Dieser Bereich wird barrierefrei gestaltet. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in
Höhe von 80,0 T€ aus.
Bauplanungsunterlagen vom 07.05.2015 liegen vor.
Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 588.240
€ betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2016
71511
(neu)
112
570.000 €
Ringelnatzgrundschule Fensterund Fassadensanierung
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
800.000
800.000
1.600.000
1.600.000
—
—
—
—
—
—
—
—
—
Die Fensteranlagen der Schule sind in einem sehr schlechten baulichen und bauphysika- lischen Zustand, so dass nur eine
komplette Erneuerung / ein Austausch der Fenster wirt- schaftlich vertretbar ist. Die Fassade wird im Zusammenhang mit
der energetischen Sanierung der Fenster dem Standard der Energieeinsparverordnung (EnEV) angepasst. Die Sanierung
der Gebäudehülle erfordert zusammenhängende Sanierungsabschnitte. Die Maßnahme dient der mittelfristigen Anpassung
des gesamten Gebäudekomplexes an den heutigen baulichen Standard. Die Maßnahme dient der Verbesserung des
baulichen Wärmeschutzes und wirkt sich somit nachhaltig auf die Bewirtschaftungsausgaben aus.
Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 150.000 € aus.
Die Fertigstellung ist für 2018 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
2.600.000 € betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2016
Ansatz 2017
Restkosten ab 2018
Gesamt
71513
112
800.000 €
800.000 €
800.000 €
2.400.000 €
Gustav-Dreyer Grundschule Einrichtung einer Mensa und Küche
—
—
350.000
—
Das in der direkt am Schulgelände angrenzenden Kindertagesstätte zubereitete Essen wird den Schülern derzeit in einem
vom Eigenbetrieb Kindertagesstätten NordWest angemieteten Gebäude in der Fichtestraße 1-3 bereitgestellt. Zur
Gewährleistung des Rechtsanspruchs auf einen Kindertagesstättenplatz meldete der Eigenbetrieb für dieses Objekt
Eigenbedarf an, sodass der bis zum 31.12.2015 befristete Mietvertrag nicht verlängert wird. Als Ersatz für die wegfallenden
Räume für Betreuung und Beköstigung der Schüler wird eine Mensa mit Essensausgabe in dem Erdgeschoss des
Hauptgebäudes der Schule eingerichtet. Die Räumlichkeiten im Erdgeschoss dienten bisher als Schülerküche und zur
Hortbetreuung. Die Baumaßnahme geht einher mit einer organisatorischen Neugliederung der Hortbetreuung an der
Schule, welche ihre drei bisherigen weit voneinander entfernten Betreuungsräume an einem Standort im Pavillon
Fichtestraße 11 konzentriert. Die für den Einbau der Mensa vorgesehenen Räume im
Erdgeschoss des Schulgebäudes stehen zur Verfügung.
Der Erläuterungsbericht vom 18.01.2013 liegt vor.
Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 15.000 € aus.
Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 02.08.2013 über 350.000 € liegen vor.
Finanzierung:
2015
350.000 €
138
Reinickendorf
3701
2016/2017
Grundschulen
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
71515
112
Sanierung einer Sporthalle und
Standardanpassung nach Brandschaden
—
—
—
—
R 650.000,00
81209
112
A01
Investive IuK-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen
10.000
10.000
10.000
4.925,35
Ersatz oder Neubeschaffung von technischer Ausstattung an 18 Grundschulen
2016
2017
91921
850
A01
Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)
1.000
80.000 €
60.000 €
1.000
1.000
193.331,59
1.000
159.532,19
Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel
(s. auch Erläuterungen zu Titel 35921)
91922
850
A10
Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)
1.000
1.000
Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben
(s. auch Erläuterungen zu Titel 35922)
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
6.137.300
10,8 %
5.669.000
-7,6 %
5.538.700
4.834.158,58
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
3.937.000
4.067.000
4.226.000
3.716.339,72
410.000
415.000
160.000
413.834,73
2.000
2.000
2.000
307.429,10
4.349.000
4.484.000
4.388.000
4.437.603,55
Sächliche Verwaltungsausgaben
4.393.000
4.484.000
4.533.000
3.653.078,89
362.300
373.000
143.700
599.030,11
1.370.000
800.000
850.000
224.260,45
10.000
10.000
10.000
4.925,35
2.000
2.000
2.000
352.863,78
6.137.300
5.669.000
5.538.700
4.834.158,58
-1.788.300
-1.185.000
-1.150.700
-396.555,03
Abschluss Kapitel 3701
111186
211299
351389
511549
611699
700739
811899
911989
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
139
140
Reinickendorf
3702
2016/2017
Sekundarschulen
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Integrierten Sekundarschulen (ISS) für das Produkt Bereitstellung
von Schulplätzen für Integrierte Sekundarschulen sowie für den Produktbereich Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket.
Im Bezirk bestehen folgende Integrierte Sekundarschulen:
12K01
12K02
12K03
12K04
12K05
12K06
12K07
12K09
12K10
12K11
Julius-Leber-Oberschule
Bettina-von-Arnim-Oberschule
Max-Beckmann-Oberschule
Paul-Löbe-Oberschule
Gustav-Freytag-Oberschule
Benjamin-Franklin-Oberschule
Jean-Krämer-Schule Wittenau
Carl-Benz-Oberschule
Carl-Bosch-Oberschule,
Albrecht-Haushofer-Oberschule
Treskowstr. 26-31
Senftenberger Ring 49
Auguste-Viktoria-Allee37
Lindauer Allee 23
Breitkopfstr. 68-80
Sommerfelder Str. 5-7
Alt-Wittenau 8-12
Heidenheimer Str. 53-54
Frohnauer Str. 74
Kurzebracker Weg 40-46
Übertragbarkeitsvermerk
Die Ausgaben der Titel 52509 und 53405 sind übertragbar.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
4258 Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote
4259 Sicherung des Unterrichts
141
Reinickendorf
3702
2016/2017
Sekundarschulen
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
12516
114
E02
Einnahmen aus eigenem Handeln
der Schule
1.000
1.000
1.000
—
Zweckbindungsvermerk:
80 % der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516.
Eine Pauschale von 20 % für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt.
35921
850
E00
Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)
1.000
1.000
1.000
100.000,00
Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel (s. auch Erläuterungen zu Titel
91921)
35922
850
E00
Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)
1.000
1.000
1.000
41.405,96
Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben (s. auch Erläuterungen zu Titel
91922)
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
3.000
—
3.000
—
3.000
141.405,96
860.000
860.000
840.000
1.017.096,68
Ausgaben
52509
114
A01
Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen
Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 3701, 3702,
3703, 3704 und 3705.
273.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.
52516
114
A10
Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung
1.000
1.000
1.000
—
Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar.
Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet werden.
(verbindliche Erläuterung)
53405
114
A09
Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz
110.000
135.000
136.000
116.378,03
Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 3701, 3702,
3703, 3704 und 3705.
Maßnahmen gem. § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung (z. B. Geschäftsbedarf,
Telefongebühren, Postgebühren, Rundfunk- u. Fernsehgebühren, allgemeine Verbrauchsmittel, Verbrauchsmittel für die
IuK-Technik, Dienstleistungen, Schulmöbel etc.)
68180
259
T
Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule
30.000
30.000
Bezuschussung von Mittagsverpflegung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
Mehr aufgrund der gezielten Zumessung
142
35.000
30.078,29
Reinickendorf
3702
2016/2017
Sekundarschulen
Titel
70101
(neu)
Fkt
Kb
114
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Carl-Bosch-Oberschule Erweiterung der Integrierten Sekundarschule Frohnauer Straße
—
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
Davon fällig 2022
—
—
—
—
—
—
1.500.000
500.000
1.000.000
—
—
—
Die ehemals von Focus-Reha gemieteten Räume werden für den Oberschulunterricht nutzbar gemacht. Geplant ist der
Einbau von Unterrichtsräumen. Im Stammhaus werden die naturwissenschaftlichen Unterrichtsräume und andere Fachräume qualifiziert. Ziel ist es, die bisher 4-zügig organisierte Carl-Bosch-Oberschule unter Einbeziehung eines weiteren,
derzeit leerstehenden Objektteils, auf 6 Züge zu erweitern. Aufgrund der für Reinickendorf ab dem Schuljahr 2017/2018
stark steigend prognostizierten Schülerzahlen im Bereich der Integrierten Sekundarschulen soll der Standort die Möglichkeit
der zusätzlichen Beschulung von mindestens 208 Schülern erhalten.
Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 320.000 € aus.
Der Baubeginn ist für 2018 vorgesehen.
Die Fertigstellung ist für 2020 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
7.371.200 € betragen.
Nach Fertigstellung der Maßnahme werden jährliche Nutzungskosten in Höhe von 130.000 € erwartet.
Finanzierung:
Gesamt
71504
(neu)
114
6.800.000 €
Albrecht-Haushofer-Oberschule
Umbau zum Sekundarschulstandort (Ausbau der Mensa)
—
—
141.443,88
Im Rahmen der Schulstrukturreform wurde die Albrecht-Haushofer-Oberschule zum Sekundarschulstandort umgewandelt.
Hierfür ist eine Veränderung und bauliche Anpassung des Raumprogramms zwingend erforderlich. Diese Neuorganisation
hat die Einführung eines Ganztagszentrums zur Folge. Es wird eine Mensa mit angeschlossener Verteilerküche zur
Speiseversorgung hergestellt. Der Ganztagsbetrieb erfordert zudem die Notwendigkeit von Freizeitbereichen / -räumen am
Schulstandort. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 105.000 € aus.
Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 30.08.2013 über 840,0 T€ liegen vor.
Finanzierung:
Ansatz 2014
81209
114
A01
840.000 €
Investive IuK-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen
10.000
10.000
10.000
—
1.000
37.903,32
Ersatz oder Neubeschaffung von technischer Ausstattung (z.B. Computertechnik)
an Sekundarschulen
91921
850
A01
Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)
1.000
1.000
Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel (s. auch Erläuterungen zu Titel
35921)
91922
850
A10
Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)
1.000
1.000
1.000
61.027,93
Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben (s. auch Erläuterungen zu Titel 35922)
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
1.013.000
-1,1 %
143
1.038.000
2,5 %
1.024.000
1.403.928,13
Reinickendorf
3702
2016/2017
Sekundarschulen
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Abschluss Kapitel 3702
111186
351389
511549
611699
700739
811899
911989
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Sächliche Verwaltungsausgaben
1.000
1.000
1.000
—
2.000
2.000
2.000
141.405,96
3.000
3.000
3.000
141.405,96
971.000
996.000
977.000
1.133.474,71
30.000
30.000
35.000
30.078,29
—
—
—
141.443,88
10.000
10.000
10.000
—
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben
2.000
2.000
2.000
98.931,25
1.013.000
1.038.000
1.024.000
1.403.928,13
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-1.010.000
-1.035.000
-1.021.000
-1.262.522,17
144
Reinickendorf
3703
2016/2017
Gemeinschaftsschulen
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Gemeinschaftsschule für die Produkte Bereitstellung von Schulplätzen für Integrierte Sekundarschulen und Ganztagsgrundschulen in gebundener Form, Betreuung von Kindern im Hortbereich, Schülerbeköstigung im gebundenen Ganztagsbetrieb sowie für den Produktbereich Leistungen aus dem Bildungsund Teilhabepaket.
Im Bezirk wurde zum Schuljahr 2012/13 im Rahmen eines Pilotprojektes die 1. Gemeinschaftsschule Reinickendorf an
folgendem Standort eingerichtet:
Hannah-Höch-Grundschule (12G31) / Greenwich-Oberschule (12K08)
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
4258 Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote
4259 Sicherung des Unterrichts
Übertragbarkeitsvermerk
Die Ausgaben der Titel 52509 und 53405 sind übertragbar.
145
Finsterwalder Straße 52-56
Reinickendorf
3703
2016/2017
Gemeinschaftsschulen
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
12516
114
E02
Einnahmen aus eigenem Handeln
der Schule
1.000
1.000
1.000
—
Zweckbindungsvermerk:
80 % der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516.
Eine Pauschale von 20 % für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt.
35921
850
E00
Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)
1.000
1.000
1.000
40.656,53
Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel (s. auch Erläuterungen zu Titel
91921)
35922
850
E00
Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)
1.000
1.000
1.000
5.638,26
Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben (s. auch Erläuterungen zu Titel
91922)
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
3.000
—
3.000
—
3.000
46.294,79
66.000
66.000
56.000
90.499,08
Ausgaben
52509
114
A01
Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen
Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 3701, 3702,
3703, 3704 und 3705.
24.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.
52516
114
A10
Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung
1.000
1.000
1.000
—
Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar.
Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet werden.
(verbindliche Erläuterung)
53405
114
A09
Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz
12.000
14.000
17.000
13.832,16
Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei
3701,3702,3703,3704 und 3705.
Maßnahmen gem. § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung (z. B. Geschäftsbedarf,
Telefongebühren, Postgebühren, Rundfunk- u. Fernsehgebühren, allgemeine Verbrauchsmittel, Verbrauchsmittel für die
IuK-Technik, Dienstleistungen, Schulmöbel etc.)
68180
259
T
Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule
29.000
29.000
Bezuschussung von Mittagsverpflegung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
Mehr aufgrund der gezielten Zuweisung.
146
3.500
28.973,10
Reinickendorf
3703
2016/2017
Gemeinschaftsschulen
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
2016
71501
114
Qualifizierung des Schulstandortes
Hannah-Höch/Greenwich
—
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2017
2015
2014
—
200.000
—
Der Ansatz ist vorgesehen für Maßnahmen im Rahmen der Einrichtung einer 3-zügigen Gemeinschaftsschule.
Die Projektvereinbarung zu deren Einrichtung vom 30.05.2012 sieht vor, dass die Schulleitungen der kooperierenden Schulen "Greenwich-Oberschule" und "Hannah-Höch-Grundschule" im ersten Halbjahr des Schuljahres 2012/13 eine Planung
der aktuellen und mittelfristigen Raumnutzung vorlegen. Die darin zu benennenden Maßnahmen sind Grundlage für ein
Raumprogramm, eine Schulgeländeplanung sowie einen Zeit-Maßnahmen-Katalog, welche in Abstimmung mit dem Bezirksamt und der Schulaufsicht anhand des Musterraumprogramms für eine 3-zügige Gemeinschaftsschule umgesetzt werden.
So ist das Zusammenlegen der beiden Verwaltungstrakte, die Neustrukturierung der Unterrichtsräume sowie die Neuorganisation der Essenversorgung für die Gemeinschaftsschule zu erwarten.
Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 12.000 € aus.
Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 02.08.2013 über 200.000 € liegen vor.
Finanzierung:
2015
91921
850
A01
200.000 €
Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)
1.000
1.000
1.000
51.157,45
1.000
8.806,10
Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel
(s. auch Erläuterungen zu Titel 35921)
91922
850
A10
Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)
1.000
1.000
Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben (s. auch Erläuterungen zu Titel 35922)
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
110.000
-60,6 %
112.000
1,8 %
279.500
193.267,89
1.000
1.000
1.000
—
2.000
2.000
2.000
46.294,79
3.000
3.000
3.000
46.294,79
Sächliche Verwaltungsausgaben
79.000
81.000
74.000
104.331,24
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben
29.000
29.000
3.500
28.973,10
—
—
200.000
—
2.000
2.000
2.000
59.963,55
110.000
112.000
279.500
193.267,89
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-107.000
-109.000
-276.500
-146.973,10
Abschluss Kapitel 3703
111186
351389
511549
611699
700739
911989
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
147
148
Reinickendorf
3704
2016/2017
Gymnasien
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Gymnasien für das Produkt Bereitstellung von Schulplätzen in
Gymnasien sowie für den Produktbereich Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket.
Im Bezirk bestehen folgende Gymnasien:
12Y01
12Y02
12Y03
12Y04
12Y05
12Y07
12Y08
Friedrich-Engels-Oberschule
Europäische Schule - Bertha-von-Suttner
Humboldt-Oberschule,
Gabriele-von-Bülow-Oberschule
Georg-Herwegh-Oberschule
Romain-Rolland-Oberschule
Thomas-Mann-Oberschule
Emmentaler Straße 67
Reginhardstraße 172
Hatzfeldtallee 2-4
Tile-Brügge-Weg 63
Fellbacher Straße 18-19
Place Moliere 4
Königshorster Str. 10
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
4258 Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote
4259 Sicherung des Unterrichts
Übertragbarkeitsvermerk
Die Ausgaben der Titel 52509 und 53405 sind übertragbar.
149
Reinickendorf
3704
2016/2017
Gymnasien
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
12516
114
E02
Einnahmen aus eigenem Handeln
der Schule
1.000
1.000
1.000
—
Zweckbindungsvermerk:
80 % der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516.
Eine Pauschale von 20 % für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt.
35921
850
E00
Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)
1.000
1.000
1.000
161.536,20
1.000
48.645,39
Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel
(s. auch Erläuterungen zu Titel 91921)
35922
850
E00
Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)
1.000
1.000
Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben (s. auch Erläuterungen zu Titel
91922)
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
3.000
—
3.000
—
3.000
210.181,59
800.000
800.000
781.000
756.699,33
Ausgaben
52509
114
A01
Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen
Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 3701, 3702,
3703, 3704 und 3705.
271.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.
52516
114
A10
Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung
1.000
1.000
1.000
—
Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar.
Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet werden.
(verbindliche Erläuterung)
53405
114
A09
Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz
90.000
100.000
100.000
90.383,60
Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 3701, 3702,
3703, 3704 und 3705.
Maßnahmen gem. § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung (z. B. Geschäftsbedarf,
Telefongebühren, Postgebühren, Rundfunk- u. Fernsehgebühren, allgemeine Verbrauchsmittel, Verbrauchsmittel für die
IuK-Technik, Dienstleistungen, Schulmöbel etc.)
68180
259
T
Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule
14.000
14.000
9.000
13.321,64
Bezuschussung von Mittagsverpflegung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
Mehr aufgrund der gezielten Zuweisung.
71501
(neu)
114
Thomas-Mann-Oberschule Grundinstandsetzung
—
150
—
4.786,02
Reinickendorf
3704
2016/2017
Gymnasien
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
2016
71502
114
Cité Foch Ersatzbau einer Sportanlage
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017
2015
—
—
Ist (Rest/R)
2014
—
318.441,31
Die vorhandenen Sportflächen (Kunstrasen-Fußballfeld, 400-m Rundlaufbahn und 2 Sektoren aus Allwetterkunststoff) sind
durch hohe Frequentierung und aus Altersgründen (ca. 35 Jahre alt) sehr stark verbraucht und zerschlissen. Im Winter
stellen die Allwetterkunststoffflächen – bedingt durch nicht mehr ausreichende Wasserdurchlässigkeit - eine Unfallgefahr
dar. Das Fußballfeld weist an vielen Stellen durch aufgerissene Nähte und durch Wellenbildung in den Kunststoffbahnen
Stolperstellen auf und stellt somit weitere Unfallgefahren dar. Damit die Flächen wieder optimal genutzt werden können, ist
eine Grundsanierung aller Flächen dringend erforderlich. Die Sanierung sieht die Erneuerung des Kunststoffrasens und der
Kunststoffflächen einschließlich Linierung für verschiedene Sportdisziplinen vor. Die angrenzenden Flächen (Wege,
Entwässerungsrinnen u.ä.) müssen ebenfalls saniert werden. Der Einbau von Toren und einer Weitsprunganlage ist für den
Sportbetrieb unbedingt notwendig. Weiterhin wäre die Sanierung des vorhandenen Ballfangzauns erforderlich.
Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 28.03.2012 über 900.000 € liegen vor.
Finanzierung:
bis einschließlich 2012
46.000 €
2013
554.000 €
Ansatz 2014
300.000 €
900.000 €
71504
(neu)
114
Humboldt-Oberschule Sanierung
und Umbau des "Grünen Hauses"
als Filiale
—
—
73.643,32
71505
114
Bertha-von-Suttner-Oberschule
Implementierung einer Mensa
—
—
500.000
—
10.000
10.000
10.000
—
1.000
1.000
85.836,87
1.000
58.261,79
1.403.000
1.401.373,88
Maßnahme wird im bisher geplanten Umfang nicht umgesetzt
81209
114
A01
Investive IuK-Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen
Ersatz oder Neubeschaffung von technischer Ausstattung in den Gymnasien
91921
850
A01
Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)
1.000
Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel
(s. auch Erläuterungen zu Titel 35921)
91922
850
A10
Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)
1.000
1.000
Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben
(s. auch Erläuterungen zu Titel 35922)
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
917.000
-34,6 %
151
927.000
1,1 %
Reinickendorf
3704
2016/2017
Gymnasien
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Abschluss Kapitel 3704
111186
351389
511549
611699
700739
811899
911989
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Sächliche Verwaltungsausgaben
1.000
1.000
1.000
—
2.000
2.000
2.000
210.181,59
3.000
3.000
3.000
210.181,59
891.000
901.000
882.000
847.082,93
14.000
14.000
9.000
13.321,64
—
—
500.000
396.870,65
10.000
10.000
10.000
—
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben
2.000
2.000
2.000
144.098,66
917.000
927.000
1.403.000
1.401.373,88
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-914.000
-924.000
-1.400.000
-1.191.192,29
152
Reinickendorf
3705
2016/2017
Sonderpädagogische
Förderzentren
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Produkte der Bereitstellung von Schulplätzen in Sonderpädagogischen Förderzentren sowie für den Produktbereich Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket.
Zum Besuch der Sonderpädagogischen Förderzentren sind schulpflichtige Kinder und Jugendliche verpflichtet, die bildungsfähig sind, aber wegen körperlicher, geistiger, seelischer oder sittlicher Besonderheiten auf dem allgemeinen Bildungsweg der Berliner Schulen nicht hinreichend gefördert werden können.
Im Bezirk bestehen folgende Sonderpädagogische Förderzentren:
12S01
12S02
12S03
12S04
12S05
12S06
12S07
Stötzner-Schule
Richard-Keller-Schule,
Lauterbach-Schule
Schule am Park,
Wiesengrund-Schule
Toulouse-Lautrec-Schule
Martin-Luther-King-Schule
Tietzstraße 26-28
Olafstraße 32-34
Senftenberger Ring 41
Eichborndamm 276-284
Frohnauer Straße 74-80
Miraustr. 120-126
Olafstraße 32-34
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
4258 Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote
4259 Sicherung des Unterrichts
Übertragbarkeitsvermerk
Die Ausgaben der Titel 52509 und 53405 sind übertragbar.
153
Reinickendorf
3705
2016/2017
Sonderpädagogische
Förderzentren
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
12516
124
E02
Einnahmen aus eigenem Handeln
der Schule
1.000
1.000
1.000
—
Zweckbindungsvermerk:
80 % der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516.
Eine Pauschale von 20 % für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt.
35921
850
E00
Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)
1.000
1.000
1.000
—
1.000
11.880,19
Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel
(s. auch Erläuterungen zu Titel 91921)
35922
850
E00
Entnahme aus der Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)
1.000
1.000
Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben
(s. auch Erläuterungen zu Titel 91922)
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
3.000
—
3.000
—
3.000
11.880,19
180.000
180.000
211.400
158.427,65
Ausgaben
52509
124
A01
Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik
in Schulen
Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei
3701,3702,3703,3704 und 3705.
31.400,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.
52516
124
A10
Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung
1.000
1.000
1.000
—
Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar.
Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet werden.
(verbindliche Erläuterung)
53405
124
A09
Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5
Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz
25.700
37.300
35.800
34.190,38
Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei
3701,3702,3703,3704 und 3705.
Maßnahmen gem. § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung (z. B. Geschäftsbedarf,
Telefongebühren, Postgebühren, Rundfunk- u. Fernsehgebühren, allgemeine Verbrauchsmittel, Verbrauchsmittel für die
IuK-Technik, Dienstleistungen, Schulmöbel etc.)
68180
259
T
Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule
14.000
14.000
Bezuschussung von Mittagsverpflegung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
Mehr aufgrund der gezielten Zuweisung.
154
4.400
13.148,75
Reinickendorf
3705
2016/2017
Sonderpädagogische
Förderzentren
Titel
91921
Fkt
Kb
850
A01
Bezeichnung
Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz
(Sachausgaben)
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
1.000
1.000
1.000
32.972,35
1.000
13.489,81
Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel
(s. auch Erläuterungen zu Titel 35921)
91922
850
A10
Zuführung an die Rücklage nach
§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz
(Sachausgaben)
1.000
1.000
Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben
(s. auch Erläuterungen zu Titel 35922)
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
222.700
-12,5 %
234.300
5,2 %
254.600
252.228,94
1.000
1.000
1.000
—
2.000
2.000
2.000
11.880,19
3.000
3.000
3.000
11.880,19
206.700
218.300
248.200
192.618,03
14.000
14.000
4.400
13.148,75
Abschluss Kapitel 3705
111186
351389
511549
611699
911989
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben
2.000
2.000
2.000
46.462,16
222.700
234.300
254.600
252.228,94
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-219.700
-231.300
-251.600
-240.348,75
155
156
Reinickendorf
3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung
Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Fachbereichs Straßenbau, dem
die Verwaltung des Straßenlandes, der Bau und die Instandsetzung von Straßen sowie der sonstigen Straßeneinrichtungen
und Ordnungsaufgaben der Straßenbaubehörde obliegen.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
5426
5427
5439
5440
5428
-
Straßenunterhaltung
Straßenaufsicht
Straßenverwaltung
Planung, Entwurf und Bau
Stellungnahmen / Grundsatzangelegenheiten
157
Reinickendorf
3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11102
711
E03
Ersatzvornahmen
1.000
1.000
1.000
97,00
Zwangsausführungen der Straßenbaubehörde nach dem Berliner Straßengesetz und dem Allgemeinen Sicherheits- und
Ordnungsgesetz
11105
711
E03
Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung
70.000
70.000
125.000
67.407,41
Gebühren für die Sondernutzung von öffentlichem Straßenland im Zusammenhang mit der öffentlichen Versorgung sowie
Gebühren für die Erteilung von Erschließungsbeitragsbescheinigungen
Weniger aufgrund der Umstellung der Berechnungsgrundlage
11152
711
E03
Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften
1.000
1.000
2.000
35,00
Einnahmen für kostenpflichtige Widerspruchsbescheide nach dem Gesetz über Gebühren und Beiträge in Verbindung mit
dem Gerichtskostengesetz
Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung.
11155
711
E03
Gebühren für die Sondernutzung
öffentlicher Straßen
1.280.000
1.280.000
1.255.000
1.261.129,33
Sondernutzungsgebühren für die Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes durch im Straßengrund befindlichen Anlagen
sowie Sondernutzungsgebühren nach § 11 Berliner Straßengesetz.
Mehr aufgrund verstärkt zunehmender Fristüberschreitungen der Sondernutzungen durch Versorgungsunternehmen
11901
711
E03
Veröffentlichungen
3.000
3.000
2.000
3.718,10
16.400
16.400
20.000
15.147,61
Entgelte für Submissionsunterlagen u.ä.
11903
725
E03
Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen
Zahlungen von anderen für die Beseitigung von Beschädigungen an Straßeneinrichtungen. Die entsprechenden Ausgaben
sind beim Titel 52101 zu leisten.
Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung.
11904
725
E01
Ersatz von Aufwendungen für
Maßnahmen nach dem Berliner
Straßengesetz
160.000
160.000
150.000
230.284,67
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52119.
Ersatz von Aufwendungen für Maßnahmen nach dem Berliner Straßengesetz und dem Telekommunikationsgesetz (TKG)
Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung
11934
711
E03
Rückzahlungen überzahlter
Beträge
1.000
1.000
1.000
1.011,84
1.000
1.000
—
Rückzahlungen überzahlter Rechnungsbeträge aus früheren Haushaltsjahren
11979
711
E03
Verschiedene Einnahmen
1.000
Verschiedene Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund
158
Reinickendorf
3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung
Titel
26101
Fkt
Kb
711
E01
Bezeichnung
Ersatz von Verwaltungsausgaben
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
2.000
2.000
2.000
1.237,00
Abgeltungen von Verwaltungsleistungen im Rahmen der Aufgabe als Straßenbaubehörde für die Ver- und Entsorgungsunternehmen oder im Zusammenhang mit Umbaumaßnahmen auf Veranlassung Dritter (Nr. III 160 ABau)
26109
725
E01
Erstattungen von Bauvorbereitungsmitteln
40.000
40.000
50.000
44.726,98
Interne Verrechnungen der in früheren Haushaltsjahren aus Titel 54040 verauslagten Bauvorbereitungsmittel für Baumaßnahmen, für die im laufenden Haushaltsjahr erstmals Baumittel bereitstehen
Weniger, da geringere Bauvorbereitungsmittel in den Vorjahren in Anspruch genommen worden sind
34101
725
E03
Erschließungsbeiträge
50.000
50.000
50.000
43.860,97
Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch in Verbindung mit dem Erschließungsbeitragsgesetz
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
1.625.400
-2,0 %
1.625.400
—
1.659.000
1.668.655,91
431.000
442.000
397.000
343.945,28
1.039.000
1.065.000
998.000
862.707,03
10.500
10.900
19.700
9.886,95
1.500
1.500
1.000
1.626,71
Ausgaben
42201
711
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
42801
711
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
44100
711
Beihilfen für Dienstkräfte
51101
711
A09
Geschäftsbedarf
Der Ansatz ist für fachspezifisches Büro-, Zeichenmaterial, Gesetzestexte und Fachliteratur des technischen Dienstes vorgesehen.
51111
711
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51140
711
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
2.000
2.000
1.500
2.174,39
Beschaffung und Unterhaltung der Maschinen, Geräte und technischen Einrichtungen, die nicht mit Gebäuden fest verbunden sind.
51143
711
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51408
711
A09
Dienst- und Schutzkleidung
1.000
1.000
1.000
—
2.528.000
2.856.000
2.986.867,18
Ersatzbeschaffung und Instandhaltung von Arbeitsschutzkleidung
52101
725
A03
Unterhaltung des Straßenlands
2.528.000
Auch für Verkehrszeichen, Schutzgitter, Zäune, Straßennotwasserbrunnen und Regenentwässerungsanlagen, soweit sie
nicht von den Berliner Wasserbetrieben zu unterhalten oder zu bauen sind, sowie für die Beseitigung von Beschädigungen
und Schäden von Dritten (vgl. Erläuterung zu Titel 11903)
159
Reinickendorf
3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung
Titel
52119
Fkt
Kb
725
A10
Bezeichnung
Maßnahmen nach dem Berliner
Straßengesetz zu Lasten anderer
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
160.000
160.000
150.000
98.978,91
Vorgesehen für
- Herstellung, Änderung und Beseitigung von Gehwegüberfahrten
- Herstellung des ordnungsgemäßen Zustands der Straßen nach Beendigung der Sondernutzung/Schadenbeseitigung
- Umbaumaßnahmen auf Veranlassung Dritter
- Schadensbeseitigung
- Straßenwiederherstellung nach dem TKG bzw. nach Sondernutzungen gemäß § 12 Berliner Straßengesetz soweit die
Oberflächenherstellung vorbehalten wurde
Den Ausgaben sollen grundsätzlich gleich hohe Einnahmen beim Titel 11904 gegenüberstehen (vgl. Erläuterung zu Titel
11904).
Mehr aufgrund verstärkter Bautätigkeit
52190
711
A10
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen
1.000
1.000
1.000
—
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Kapitel 4201, Titel 11990. Ausgaben dürfen nur in Höhe der
eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Die Mittel sind ausschließlich für den Bau von Fahrradabstellmöglichkeiten im Bereich von öffentlichen Verkehrsflächen
oder anderen geeigneten Grundstücksflächen zu verwenden.
52501
711
A09
Aus- und Fortbildung
2.500
2.500
2.500
1.466,58
2.000
4.000
—
1.000
1.000
—
Aus- und Fortbildung für Mitarbeiter/innen des Fachbereiches Straßenbau
54010
725
A09
Dienstleistungen
2.000
Der Ansatz ist für die Herstellung von Planmaterial vorgesehen.
Weniger in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf.
54012
711
A09
Ersatzvornahmen
1.000
Zwangsausführungen der Straßenbaubehörde nach dem Berliner Straßengesetz und dem Allgemeinen Sicherheits- und
Ordnungsgesetz in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz
54040
725
A10
Bauvorbereitungsmittel
40.000
40.000
130.000
19.471,81
Mittel zur Vorbereitung von Baumaßnahmen, für die Bauplanungsunterlagen aufgestellt werden dürfen und für die Baumittel
im Haushaltsplan des laufenden Haushaltsjahres nicht nachgewiesen sind
Zu den bauvorbereitenden Maßnahmen gehören insbesondere
die Heranziehung freischaffender Ingenieure
die Durchführung von Baugrunduntersuchungen und Umweltverträglichkeitsprüfungen
Die für die einzelnen Baumaßnahmen tatsächlich verauslagten Bauvorbereitungsmittel sind später aus den entsprechenden
Baumittelansätzen an den Titel 26109 zu erstatten, sobald diese Baumittel verfügbar sind.
Weniger in Anpassung an korrespondierende Einnahmen beim Titel 26109
54079
711
A09
Verschiedene Ausgaben
1.000
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
54085
711
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32
160
—
Reinickendorf
3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung
Titel
67101
Fkt
Kb
711
T
Bezeichnung
Ersatz von Ausgaben
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
1.000
1.000
1.000
—
Der Ansatz ist vorgesehen für den Ersatz von Aufwendungen für die Instandhaltung von Hausanschlusskanälen, die durch
Straßenbaumwurzeln beschädigt wurden sowie für Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz.
67121
711
Z10
Rückzahlung zu Unrecht vereinnahmter Beträge
—
—
—
9.225,00
72505
711
Neubau der Oranienburger Straße
von Tessenowstraße bis Wittenauer Straße
1.000.000
1.000.000
2.000.000
49.743,92
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
7.000.000
2.000.000
2.000.000
3.000.000
—
—
—
—
—
—
—
Die Oranienburger Straße stellt eine wichtige übergeordnete Verbindungsstraße innerhalb Berlins dar und ist im
Stadtentwicklungsplan Verkehr (Stufe 2) enthalten. Auf Grund der hohen Verkehrsbelastung (starker LKW- und
Busverkehr) befinden sich die Fahrbahnbereiche in einem baulich schlechten Zustand. Die Tragfähigkeit des
unterdimensionierten Fahrbahnaufbaus der unterschiedlichen Bauweisen (Schwarzdecke auf Pflaster oder Unterbeton)
entspricht nicht den Anforderungen des Verkehrsaufkommens und stellt keine Konstruktion eines qualifizierten
Fahrbahnaufbaus dar. Im Zusammenhang mit dem Fahrbahnausbau sind die Anlage von Radverkehrsanlagen, ein Neubau
der Gehwege sowie Umbauten der Lichtsignalanlagen geplant.
Zum Zeitpunkt der erstmaligen Anmeldung ist die Kostenschätzung noch von einem Volumen von 8.500.000 €
ausgegangen. Auf Basis der aktuellen Vorplanungsunterlagen betragen die Gesamtkosten – einschließlich der Kosten für
den Grunderwerb allerdings voraussichtlich 9.500.000 €. Hierin enthalten sind Maßnahmen für die Umleitungsverkehre
(Verkehrsführung wärend der Bauzeit, provisorische Lichtsignalanlagen, Ertüchtigung von Umleitungsstrecken). Die
Zuweisung der Senatsverwaltung für Finanzen geht jedoch weiterhin von Gesamtkosten in Höhe von 8.500.000 € aus. Die
Ansatzbildung orientiert sich an diesem Betrag.
Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 601.350 € aus.
Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind wegen der hohen verkehrlichen Priorität nach § 24 Abs. 3 LHO
veranschlagt.
Ein Erläuterungsbericht vom 21.01.2015 liegt vor.
Die Fertigstellung ist für 2019 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
9.248.000 € betragen.
Finanzierung:
bis einschließlich 2014
2015
Ansatz 2016
Ansatz 2017
Restkosten ab 2018
Gesamt
56.000 €
2.000.000 €
1.000.000 €
1.000.000 €
4.444.000 €
8.500.000 €
72506
711
Neubau der Ruppiner Chaussee
von Schulzendorfer Straße bis
Hennigsdorfer Straße
—
—
73817
(neu)
711
Neubau der Gabrielenstraße von
An der Mühle bis Adelheidallee
—
—
132.621,66
73818
(neu)
711
Neubau der Straße 494
—
—
361.610,88
161
—
534.913,12
Reinickendorf
3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung
Titel
73819
Fkt
Kb
725
Bezeichnung
Neubau Tile-Brügge-Weg von
Ziekowstraße bis Havelmüller- weg
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
100.000
—
900.000
168.564,57
Die Fahrbahn des Tile-Brügge-Wegs besteht überwiegend aus Schwarzdecke auf Unterbeton ohne darunterliegende
Tragschicht. Die Fahrbahn ist überaltert und befindet sich in einem baulich schlechten Zustand. Die Tragfähigkeit der
Straßenkonstruktion entspricht nicht mehr den Anforderungen der Verkehrsbelastung. Ein Neubau der Fahrbahn und
teilweise der Gehwege ist aus Gründen der Verkehrssicherheit erforderlich. Im Rahmen dieser Baumaßnahme
beabsichtigen die Berliner Wasserbetriebe die Regenentwässerungsanlagen zu erweitern.
Die Gesamtkosten wurden gemäß Bauplanungsunterlagen vom 22.05.2013 mit 1.750.000 € festgelegt. Die Bauzeit
beträgt drei Jahre, mit der Maßnahme wurde 2014 begonnen.
Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 110.775 € aus.
Ein Erläuterungsbericht vom 03.01.2013 liegt vor.
Finanzierung:
bis einschließlich 2014
2015
Ansatz 2016
Gesamt
73821
711
195.000 €
1.455.000 €
100.000 €
1.750.000 €
Neubau der Hennigsdorfer Straße
von Ruppiner Chaussee bis Heiligenseestraße
1.800.000
1.400.000
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
1.439.000
1.439.000
—
—
—
—
—
1.500.000
15.963,42
—
—
—
—
Die Hennigsdorfer Straße ist im Stadtentwicklungsplan Verkehr als örtliche Verbindungsstraße enthalten. Sie ist als
Umleitungsstrecke der Autobahn BAB A 111 ausgewiesen und nimmt auch Verkehr aus dem nördlichen Umland auf. Sie
besitzt somit überbezirkliche Bedeutung. Die gegenwärtige Konstruktion besteht aus ca. 16 cm dicken unverdübelten
Betonfeldern. Auf Grund des Verkehrsaufkommens weist der unterdimensionierte Aufbau starke Schäden auf. Massive
Beschwerden der Anlieger über Belästigung aus Lärm und Erschütterungen liegen vor. Eine ordnungsgemäße
Straßenentwässerung ist nicht vorhanden. Die Instandhaltung ist aus Mitteln der Straßenunterhaltung nicht finanzierbar.
Aus Verkehrssicherheitsgründen ist ein Neubau erforderlich.
Die Gesamtkosten betragen 3.500.000 €. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 221.550 € aus. Die
Bauzeit beträgt drei Jahre, mit der Maßnahme soll 2016 begonnen werden.
Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 08.08.2013 über 3.500.000 € liegen vor.
Ein Erläuterungsbericht vom 23.01.2015 liegt vor.
Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
3.731.000 € betragen.
Finanzierung:
Bis einschließlich 2014
2015
Ansatz 2016
Ansatz 2017
Restkosten ab 2018
Gesamt
73822
(neu)
711
61.000 €
200.000 €
1.800.000 €
1.400.000 €
39.000 €
3.500.000 €
Neubau der Straße Alt Lübars von
Quickborner Straße bis ZabelKrüger Damm
—
162
—
152.230,66
Reinickendorf
3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung
Titel
73824
Fkt
Kb
711
Bezeichnung
Neubau der Artemisstraße von
Waidmannsluster Damm bis Dianastraße
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
40.000
300.000
600.000
600.000
—
—
—
—
—
40.000
—
—
—
—
—
Die Fahrbahn besteht etwa zur Hälfte aus Kleinsteinpflaster (Bereich bis zum Waidmannsluster Damm) und Schwarzdecke
(Bereich bis zur Dianastraße). Die Oberflächen sind stark schadhaft und aufgrund des Umfangs mit Mitteln der
Straßenunterhaltung nicht mehr verkehrssicher instand zu setzen. Die Borde sind an den Baumstandorten angehoben und
ragen teilweise in die Fahrbahn. Die darunter liegende ungebundene Tragschicht weist Tragfähigkeitsmängel auf.
Die Gesamtkosten betragen nach dem derzeitigem Planungsstand 640.000 €. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten
in Höhe von 40.512 € aus.
Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 12.12.2013 und vom 26.06.2015 über 640.000 € liegen vor. Die Bauzeit beträgt
zwei Jahre, mit der Maßnahme soll 2017 begonnen werden.
Die Erhöhung der Gesamtkosten resultiert u.a. aus zusätzlichen Entsorgungskosten für Material, SBB
(Sonderabfallgesellschaft Brandenburg Berlin), Transport aufgrund eines vorliegenden Baugrundgutachtens sowie auf die
Verschiebung der Ausbaugrenze (zzgl. Knotenpunkte Dianastraße, Waidmannsluster Damm und Einmündung
Halalistraße).
Ein Erläuterungsbericht vom 19.01.2015 liegt vor.
Die Fertigstellung ist für 2018 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
696.320 € betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2016
Ansatz 2017
2018
Gesamt
73825
711
40.000 €
300.000 €
300.000 €
640.000 €
B 96 Umbau der Kreuzungsbereiche Berliner Straße / Hermsdorfer
Damm und Berliner Straße / Burgfrauenstraße
150.000
224.000
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
224.000
224.000
—
—
—
—
—
100.000
5.813,74
—
—
—
—
Wegen des gestiegenen Verkehrsaufkommens ist zur Verbesserung des Verkehrsflusses eine Fahrbahnverbreiterung in
den Kreuzungen Berliner Straße (B 96) / Hermsdorfer Damm und Berliner Straße (B 96) / Burgfrauenstraße erforderlich, um
Links- und Rechtsabbiegespuren einzurichten. Die Baumaßnahme ist zur Verkehrsbeschleunigung, Staureduzierung und
Verminderung der Lärm- und Schadstoffemissionen notwendig.
Die Gesamtkosten betragen 400.000 €. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 25.320 € aus.
Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 14.08.2013 und vom 26.06.2015 über 400.000 € liegen vor. Die Bauzeit beträgt
zwei Jahre, mit der Maßnahme soll 2016 begonnen werden.
Die Erhöhung der Gesamtkosten resultiert aus einem zusätzlichen Umbau eines Knotenpunktarmes einschließlich einer
Lichtsignalanlage und einer komplexeren Durchführung der Maßnahme (Verkehrsführung wärend der Bauzeit).
Ein Erläuterungsbericht vom 19.01.2015 liegt vor.
Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
417.600 € betragen.
Finanzierung:
bis einschließlich 2014
2015
Ansatz 2016
Ansatz 2017
Gesamt
6.000 €
20.000 €
150.000 €
224.000 €
400.000 €
163
Reinickendorf
3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung
Titel
73826
Fkt
Kb
711
Bezeichnung
Neubau des Hermsdorfer Damm
von Berliner Straße bis Marthastraße
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
50.000
500.000
650.000
650.000
—
—
—
—
—
200.000
—
—
—
—
—
Schlechter Zustand der Oberfläche des Hermsdorfer Damms, der aus Kleinpflaster besteht. Die Kleinpflastersteine sind
teilweise durch Frosteinwirkung zerstört (gespalten). Die Versackungen wurden mit Asphalt provisorisch instandgesetzt,
jedoch löst sich diese Befestigung regelmäßig und ist zu erneuern. Die darunter liegende ungebundene Tragschicht weist
Tragfähigkeitsmängel auf. Aus Gründen der Verkehrssicherheit ist ein Neubau der Fahrbahn sowie der
Knotenpunktsbereiche erforderlich. Ein Regenentwässerungskanal ist vorhanden, der Zustand ist unbekannt,
erfahrungsgemäß ist dieser sanierungsbedürftig. Zusätzliche Regeneinläufe sind bei einer Neuplanung erforderlich.
Die Gesamtkosten betragen 700.000 €. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 44.310 € aus. Die
Bauzeit beträgt zwei Jahre, mit der Maßnahme soll 2016 begonnen werden.
Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 13.12.2013 über 700.000 € liegen vor.
Ein Erläuterungsbericht vom 10.01.2011 liegt vor.
Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
746.200 € betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2016
Ansatz 2017
2018
Gesamt
73827
711
50.000 €
500.000 €
150.000 €
700.000 €
Neubau des Bekassinenwegs von
Im Erpelgrund bis An der Wildbahn
350.000
60.000
260.000
—
Der auszubauende Abschnitt des Bekassinenwegs befindet sich in einem baulich schlechten Zustand. Die Tragfähigkeit der
vorhandenen Verkehrsanlage ohne ausreichende Tragschicht entspricht nicht den Anforderungen der Verkehrsbelastung.
Die Nutzungszeit ist deutlich überschritten. Die Gehwege sind überwiegend unbefestigt. Die Regenentwässerung erfolgt
ungesteuert über Versickerungsanlagen wie Sickerschächte, Sickerabläufe und oberflächige Versickerungsanlagen. Die
Anordnung produziert Stauwasser in der Verkehrsfläche. Eine grundhafte Erneuerung der Fahrbahnbereiche sowie der
Gehwegflächen ist aus Gründen einer dauerhaften Verkehrssicherheit und der nachhaltigen Wirtschaftlichkeit erforderlich.
Die Gesamtkosten betragen 460.000 €. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 29.118 € aus. Die
Bauzeit beträgt ein Jahr, die Maßnahme soll 2016 durchgeführt werden.
Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 08.08.2013 über 460.000 € liegen vor.
Ein Erläuterungsbericht vom 21.01.2015 liegt vor.
Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 480.240
€ betragen.
Finanzierung:
2015
Ansatz 2016
Ansatz 2017
Gesamt
50.000 €
350.000 €
60.000 €
460.000 €
164
Reinickendorf
3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung
Titel
73829
(neu)
Fkt
Kb
711
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Neubau Mattenbuder Pfad von
Hennigsdorfer Straße bis Platenhofer Weg
100.000
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
Davon fällig 2022
—
—
—
—
—
—
320.000
320.000
—
—
—
—
Die gegenwärtige Konstruktion des Mattenbuder Pfads besteht aus ca. 16 cm dicken unverdübelten Betonfeldern auf einem
nicht tragfähigen Untergrund. Die Nutzungszeit ist deutlich überschritten und die Fahrbahn sowie die überwiegend unbefestigten Gehwege befinden sich in einem überalterten, schlechten baulichen Zustand. Hinzu kommt die zusätzliche Belastung
aus dem Umleitungsverkehr der abgeschlossenen Neubaumaßnahme Ruppiner Chaussee.
Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und der Mängelbeseitigung ist ein grundhafter Neubau (Fahrbahn und Gehwege)
erforderlich.
Eine ordnungsgemäße Straßenentwässerung ist nicht vorhanden. Die Herstellung einer Regenentwässerungsanlage wird
mit dem Bau der Straße notwendig.
Die Gesamtkosten betragen 420.000 €. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 26.586 € aus. Die Bauzeit beträgt zwei Jahre, mit der Maßnahme soll 2017 begonnen werden.
Ein Erläuterungsbericht vom 03.01.2013 liegt vor.
Die Fertigstellung ist für 2018 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
456.960 € betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2017
2018
Gesamt
100.000 €
320.000 €
420.000 €
73831
(neu)
725
Neubau Mittelbruchzeile (Straßenund Grünraum) zwischen Residenzstraße und Breitkopfstraße
—
—
73832
725
Neubau Schmitzweg, Heiligental
und Brodersenstraße
—
650.000
Verpflichtungsermächtigung
Davon fällig 2017
Davon fällig 2018
Davon fällig 2019
Davon fällig 2020
Davon fällig 2021
Davon fällig 2022
—
—
—
—
—
—
180.000
25.125,32
—
—
180.000
—
—
—
—
Die Fahrbahnen des Schmitzwegs und der Brodersenstraße bestehen aus einer Asphaltdecke teilweise auf Schotter oder
Pflaster. Sie sind desolat, überaltert und befinden sich in einem baulich schlechten Zustand. Die Gehwege sind
unterdimensioniert und weisen ebenfalls erhebliche Schäden auf. Aus Gründen der Verkehrssicherheit ist ein Neubau
erforderlich. Der geringe Straßenquerschnitt macht die Umgestaltung in verkehrsberuhigte Bereiche erforderlich. Die
Straßenentwässerung ist entsprechend zu sanieren und zu ergänzen.
Die Gesamtkosten betragen 830.000 €. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 52.539 € aus. Die
Bauzeit beträgt zwei Jahre, mit der Maßnahme soll 2017 begonnen werden.
Ein Erläuterungsbericht vom 19.01.2015 liegt vor.
Die Fertigstellung ist für 2018 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
903.040 € betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2017
2018
Gesamt
650.000 €
180.000 €
830.000 €
165
Reinickendorf
MG 31
3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung
Titel
Fkt
Kb
MG
31
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111
711
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
2.000
2.000
3.000
850,90
3.500
3.500
3.500
2.222,51
5.500
5.500
6.500
3.073,41
Beschaffung von IuK-Geschäftsbedarf
Weniger in Anpassung an den Bedarf.
51143
711
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Beschaffung und Unterhaltung von IuK-Technik
Summe Maßnahmegruppe 31
166
Reinickendorf
MG 32
3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung
Titel
Fkt
Kb
MG
32
54085
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Maßnahmen für verfahrensabhängige IuK
711
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
2.500
2.500
2.100
945,91
Der Ansatz ist bestimmt für Dienstleistungen der IuK-Technik.
Summe Maßnahmegruppe 32
2.500
2.500
2.100
945,91
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
7.718.500
-19,4 %
8.499.900
10,1 %
9.573.300
5.786.956,45
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Einn. aus Schuldenaufnahmen, aus
Zuweisungen u. Zuschüssen für
Investitionen
Gesamteinnahmen
1.533.400
1.533.400
1.557.000
1.578.830,96
42.000
42.000
52.000
45.963,98
50.000
50.000
50.000
43.860,97
1.625.400
1.625.400
1.659.000
1.668.655,91
Personalausgaben
1.480.500
1.517.900
1.414.700
1.216.539,26
Sächliche Verwaltungsausgaben
2.747.000
2.747.000
3.157.600
3.114.604,90
1.000
1.000
1.000
9.225,00
3.490.000
4.234.000
5.000.000
1.446.587,29
7.718.500
8.499.900
9.573.300
5.786.956,45
-6.093.100
-6.874.500
-7.914.300
-4.118.300,54
Abschluss Kapitel 3800
111186
211299
311347
411462
511549
611699
700739
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Gesamtausgaben
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
167
168
Reinickendorf
3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen
Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches Gartenbau, dem die Errichtung und Verwaltung
der Grünanlagen des Bezirks obliegen.
Sachzuwendungen für Einrichtungen freier Träger:
Anschrift
Gebäude am Flughafensee
Art der Sachzuwendungen
In dem Gebäude, für das Berlin die Kosten der baulichen Unterhaltung sowie für
Strom, Be- und Entwässerung und Heizung trägt, werden dem durch institutionelle
Zuwendung geförderten NABU Räumlichkeiten für den Betrieb eines Freilandlabors
nach § 63 Abs. 3 und 5 LHO unentgeltlich überlassen.
Das ehemalige Toilettenhäuschen im Volkspark Wittenau wird unentgeltlich dem NABU überlassen.
Der NABU übernimmt sämtliche Bewirtschaftungskosten.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
125 - Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen
5380 - Infrastrukturelles FM
Qualitative Weiterentwicklung der Gender-Budget-Analyse (gemäß Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, MusterAnlage 8)
Produkt 72640 Öffentliche Spiel- und Bewegungsflächen
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung
Steuerungsmaßnahmen
Kinder und Jugendliche
Betreuungs- und Begleitpersonal
Ausgewählte Spielplätze werden nach dem Gender-Kriterienkatalog beurteilt.
Um den Gender-Mainstreaming-Ansatz zu genügen, orientiert sich das Spielangebot am geschlechterdifferenzierten und interkulturellen Bedarf und soll gleichzeitig geeignet sein, über
sterotype Rollenzuschreibung hinauszuführen und die Wahlmöglichkeiten für Jungen und Mädchen erweitern.
keine
169
Reinickendorf
3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11102
422
E03
Ersatzvornahmen
1.000
1.000
1.000
—
Zwangsausführungen nach dem Bundesnaturschutzgesetz und dem Gesetz zum Schutze der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz
11149
332
E03
Gebühren nach der Verordnung
über die Erhebung von Gebühren
im Umweltschutz
—
—
1.000
—
11193
332
E01
Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht
1.000
1.000
1.000
90.484,91
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 52190.
Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht
11901
332
E03
Veröffentlichungen
3.000
3.000
1.000
3.013,95
20.000
20.000
20.000
14.491,56
Entgelte für Submissionsunterlagen u. ä.
Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung.
11903
422
E03
Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen
Zahlungen von anderen für die Beseitigung von Schäden an Grünanlagen und Straßenbäumen. Die entsprechenden Ausgaben sind bei Titel 52110 zu leisten.
11934
422
E03
Rückzahlungen überzahlter
Beträge
1.000
1.000
1.000
—
1.000
1.000
1.200
—
904.000
904.000
925.000
904.201,41
2.000
2.000
2.254,59
1.000
3.900
—
Rückzahlungen überzahlter Rechnungsbeträge aus früheren Haushaltsjahren
11979
321
E03
Verschiedene Einnahmen
12401
(neu)
012
E01
Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume
925.000,0 EUR wurden bislang bei 3306/12401 nachgewiesen.
Miet- und Pachteinnahmen aus Kleingartenanlagen
12511
321
E03
Verkaufserlöse
2.000
Es werden u. a. Einnahmen aus dem Verkauf ausgesonderter Sachen nachgewiesen.
13203
321
E03
Verkauf von beweglichem Vermögen
1.000
Einnahmen aus dem Verkauf von Fahrzeugen
Weniger aufgrund geringer Anzahl an veräußerbaren Altfahrzeugen
27103
321
E01
Anteil der EU an der Förderung der
Landwirtschaft
—
—
—
53.479,70
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
934.000
-2,4 %
934.000
—
957.100
1.067.926,12
170
Reinickendorf
3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben
42201
422
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
42801
422
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
42811
422
Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten
42821
422
Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
44100
422
Beihilfen für Dienstkräfte
51101
321
A09
Geschäftsbedarf
473.000
486.000
449.000
255.435,77
6.784.000
6.802.000
7.227.000
6.434.120,35
—
—
—
58.527,71
234.000
240.000
264.000
166.897,31
34.700
35.800
25.000
32.684,34
2.000
2.000
2.000
2.042,78
Der Ansatz ist bestimmt für fachspezifisches Büro- und Zeichenmaterial, Gesetzestexte und Fachliteratur. Die Ausgaben
sind auch für Kapitel 3820 (Friedhöfe) vorgesehen.
51111
321
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51140
321
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
88.300
88.300
93.000
87.799,03
Beschaffung und Unterhaltung der Werkzeuge, Maschinen, Geräte und technischen Einrichtungen, die nicht mit Gebäuden
fest verbunden sind
Weniger in Anpassung an den Bedarf.
51143
321
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51403
321
A09
Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen
320.000
320.000
340.000
307.245,35
Ausgaben für Treibstoffe und Öle und für die Haltung von Fahrzeugen der Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und
Gewerbe sowie der Abt. Finanzen, Liegenschaften und Personal und der Abt. Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste
Weniger in Anpassung an den Bedarf.
51408
321
A09
Dienst- und Schutzkleidung
13.000
13.000
23.000
9.988,33
1.500
1.500
1.000
1.470,00
75.000
75.000
80.000
54.307,79
Ersatz und Instandhaltung von Arbeitsschutzkleidung
Die Ausgaben sind auch für Kapitel 3820 (Friedhöfe) vorgesehen.
Weniger in Anpassung an den Bedarf.
51479
321
A09
Allgemeine Verbrauchsmittel
51802
321
A09
Mieten für Fahrzeuge
Veranschlagung von Leasing-Raten für den Fuhrpark
Weniger in Anpassung an den Bedarf.
171
Reinickendorf
3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen
Titel
51905
Fkt
Kb
321
A04
Bezeichnung
Maßnahmen in Kleingartenkolonien
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
5.000
5.000
10.000
366,27
Der Ansatz soll im Bedarfsfall Ausgaben für die Teilung von Parzellen einschließlich der dazugehörenden Erschließungsmaßnahmen in landeseigenen Kleingartenkolonien ermöglichen.
Weniger in Anpassung an den Bedarf.
52109
322
A04
Unterhaltung der Sportflächen
200.000
200.000
200.000
236.779,44
1.500.000
1.500.000
1.500.000
1.658.091,10
Regelunterhaltung der Sportanlagen
52110
321
A04
Unterhaltung der Grünanlagen
Einschließlich Beschaffung von Materialien, Pflanzen, Gehölze u. ä. sowie für die Beseitigung von Schäden (vgl. Erläuterung zu Kapitel 3810, Titel 11903)
Hier werden auch die Ausgaben für Buddelsand auf Spielplätzen und Ausgaben im Zusammenhang mit der IGA nachgewiesen.
52190
321
A10
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen
4.000
4.000
4.000
158.661,75
R 117.396,70
Die Mittel sollen für den Ausgleich von Beeinträchtigungen des Naturhaushaltes und des
Landschaftsbildes durch Baumaßnahmen verwendet werden (Vgl. auch Erläuterungen und
Zweckbindungsvermerk zu Titel 11193 und Kapitel 4300, Titel 11193).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
2,0 T€
Ausgaben für Maßnahmen zur Verbesserung quartiersbezogener Frei- und Grünflächen (Vgl. auch
Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Kapitel 4200, Titel 11990); Ausgaben dürfen nur in Höhe
der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
1,0 T€
Ausgaben für Maßnahmen zur Unterhaltung bzw. zum Neubau von Kinderspielplätzen (Vgl. auch
Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Kapitel 4201, Titel 11990); Ausgaben dürfen nur in Höhe
der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
1,0 T€
4,0 T€
52501
321
A09
Aus- und Fortbildung
17.000
17.000
17.000
28.900,28
Für Ausbildungsmaßnahmen zum Gärtner im Garten- und Landschaftsbau sowie Ausgaben für Aus- und Fortbildung für
Mitarbeiter/-innen des Fachbereiches Gartenbau.
54010
321
A09
Dienstleistungen
18.000
30.000
18.000
18.650,31
Die Mittel sind bestimmt für die Betreuung und Abwicklung von Sonderbaumaßnahmen im Bereich des Fachbereiches
Gartenbau.
2017: Mehr aufgrund erwarteter Ausgaben im Zusammenhang mit der IGA
54012
321
A09
Ersatzvornahmen
1.000
1.000
1.000
—
Zwangsausführungen nach dem Bundesnaturschutzgesetz und dem Gesetz zum Schutze der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz
172
Reinickendorf
3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen
Titel
54079
Fkt
Kb
321
A09
Bezeichnung
Verschiedene Ausgaben
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
1.000
2.000
1.000
—
Der Ansatz ist u.a. bestimmt für Fotomaterial für Schadenbeweisaufnahmen. Die Ausgaben sind auch für Kapitel 3820
(Friedhöfe) vorgesehen.
2017: Mehr aufgrund erwarteter Ausgaben im Zusammenhang mit der IGA.
54085
321
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32
71601
(neu)
321
Wanderwege im Fließtal von Tegel
bis Bezirksgrenze Reinickendorf
—
—
71602
321
Neubau (Ersatzbau) Spielplatz
Welfenallee
—
—
—
14.647,33
71603
321
Neubau (Ersatzbau) Spielplatz
Auguste-Viktoria-Allee
—
—
—
19.963,09
71606
321
Neubau Spielplatz Freizeitpark an
der Malche
—
—
400.000
—
71607
321
Neubau Spielplatz Reginhardstraße
—
—
—
95.117,88
71608
321
Neubau Spielplatz Buddeplatz
—
—
—
239.169,00
71609
321
Fuß-/Wanderweg parallel zum
Borsigdamm
—
—
40.000
47.344,95
71610
321
Neubau Spielplatz Breitkopfbecken
—
—
250.000
—
71611
(neu)
321
Neubau Spielplatz Dr. Ilse-KasselPlatz (ehem. Schlossplatz)
33.659,33
350.000
Die Spielfläche auf dem Dr. Ilse Kassel-Platz ist 23 Jahre alt und bietet derzeit wenig Spielanreiz und Aufenthaltsqualität.
Eine Neugliederung und eine Qualifizierung der Spiel- und Pflanzflächen sind dringend notwendig. Wichtig sind Aktionsund Ruhebereiche sowie Treffpunkte für Kommunikation und Aufenthalt im Grünen. Gleichzeitig wird der vorhandene Bolzplatz erneuert und mit einer Kunststofffläche ausgestattet. Der neugestaltete Platz wird den gesamten Dr. Ilse Kassel-Platz
aufwerten und künftig Kinder aller Altersklassen sowie Eltern, Begleitpersonen und Anwohner anziehen.
Der Erläuterungsbericht vom 10.01.2012 liegt vor.
Bauplanungsunterlagen über 350.000 € vom 15.06.2015 liegen vor.
Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
368.900 € betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2017
71612
(neu)
321
350.000 €
Neubau Spielplatz Waldshuter
Zeile (Waidmannslust)
350.000
—
Der Spielplatz Waldshuter Zeile befindet sich inmitten der von Hochhäusern geprägten Rollbergsiedlung. Er ist 27 Jahre alt,
besteht lediglich aus einem Seilzirkus und ist der einzige öffentliche Spielplatz in der Siedlung. Eine Neugestaltung, Neuausstattung und eine Vergrößerung und Qualifizierung der Spielflächen sind dringend notwendig. Wichtig sind Spiel- und
Aktionsbereiche für Kinder aller Altersklassen, aber auch Ruhebereiche sowie Treffpunkte für Kommunikation und Aufenthalt. Künftig soll der neugestaltete Platz, welcher direkt vor der Grundschule in den Rollbergen liegt, wieder ein Anziehungspunkt für alle Nutzer werden.
Der Erläuterungsbericht vom 10.01.2012 liegt vor.
Bauplanungsunterlagen über 350.000 € vom 15.06.2015 liegen vor.
Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
362.600 € betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2016
350.000 €
173
Reinickendorf
3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen
Titel
71613
(neu)
Fkt
Kb
321
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Neubau Spielplatz Nordgraben/Techowpromenade (Wittenau)
350.000
Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.
Der Spielplatz Nordgraben befindet sich parallel zum Taldorfer Weg auf der Grünfläche gegenüber dem Rathaus. Er besteht aus einem Bolzplatz und einer Spielfläche.
Da der Bolzplatz im jetzigen Zustand nicht nutzbar ist, ist der Neubau dieses Platzes besonders dringend. Hier ist der Bau
eines Kunststoffkleinspielfeldes einschließlich eines neuen Ballfangzaunes geplant. Eine Neugestaltung und Vergrößerung
der vorhandenen Spielfläche mit verschiedenen Bereichen für Kinder unterschiedlicher Altersklassen ist ebenfalls vorgesehen.
Der Erläuterungsbericht vom 10.01.2012 liegt vor.
Bauplanungsunterlagen über 350.000 € vom 13.05.2015 liegen vor.
Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
362.600 € betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2016
71614
(neu)
322
350.000 €
Neubau Bolzplatz Ruppiner
Chaussee / Ziegenorter Pfad
150.000
Der Bolzplatz liegt direkt an der Ruppiner Chaussee und wird trotz seiner schlechten Ausstattung von ballspielenden Kindern sehr gern genutzt. Zurzeit spielen die Kinder auf unebenem Oberboden auf Fußballtore, die lediglich aus zwei Pfosten
bestehen.
Der Neubau dieses Platzes ist daher besonders dringend. Hier ist der Bau eines Kunststoffkleinspielfeldes einschließlich
eines neuen Ballfangzauns geplant. Zukünftig soll dort Fußball und Street Ball möglich sein.
Der Erläuterungsbericht vom 10.01.2012 liegt vor.
Bauplanungsunterlagen über 150.000 € vom 15.06.2015 liegen vor.
Die Fertigstellung ist für 2017 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
158.100 € betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2017
71617
(neu)
321
150.000 €
Fließtalwanderweg zwischen
Martha- und Veltheimstraße
60.000
—
Der Wegebelag (wassergebunden) wurde durch Erosion und die starke Nutzung durch Fußgänger und Radfahrer im Laufe
der Jahre abgetragen, so dass in vielen Bereichen der grob strukturierte Unterbau zu erkennen ist. Die angrenzenden
Stichwege mit großem Gefälle sind zum Teil so stark erodiert, dass teilweise tiefe Erosionsrinnen entstanden sind.
Aufgrund der Landschaftsschutzgebietsverordnung (Schutz-, Pflege- und Entwicklungsplan) ist für diesen Bereich der
Bezirk Reinickendorf zur Instandhaltung bzw. zum Neubau der Wege verantwortlich. Der Wegebau ist aufgrund der
Schutzgebietsverordnung ausschließlich aus zertifzierten, schadstofffreien Materialien herzustellen. Die Überarbeitung des
ausgewiesenen Wanderweges ist im Bereich zwischen Martha- und Veltheimstraße dringend geboten.
Der Erläuterungsbericht vom 10.01.2013 liegt vor.
Bauplanungsunterlagen über 60.000 € vom 15.06.2015 liegen vor.
Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
62.160 € betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2016
60.000 €
174
Reinickendorf
3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen
Titel
81179
Fkt
Kb
321
A05
Bezeichnung
Fahrzeuge
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
61.000
80.000
85.000
—
Erneuerung des Fahrzeugbestandes
2016:
2 Doppelkabiner
61.000 €
2017:
1 Geräteträger
80.000 €
81279
321
A05
Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen
—
175
—
19.000
78.850,80
Reinickendorf
MG 31
3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen
Titel
Fkt
Kb
MG
31
51111
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
321
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
4.000
4.000
4.000
3.398,41
Der Ansatz ist bestimmt für den IuK-Geschäftsbedarf. Die Ausgaben sind auch für Kapitel 3820 (Friedhöfe) vorgesehen.
51143
321
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
5.000
5.000
5.000
4.463,42
Der Ansatz ist bestimmt für die Beschaffung von IuK-Technik. Die Ausgaben sind auch für Kapitel 3820 (Friedhöfe) vorgesehen.
Summe Maßnahmegruppe 31
9.000
176
9.000
9.000
7.861,83
Reinickendorf
MG 32
3810
2016/2017
Landschaftsplanung,
Grün- und Freiflächen
Titel
Fkt
Kb
MG
32
54085
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
321
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
18.000
18.000
16.000
18.257,37
Der Ansatz ist für Dienstleistungen der IuK-Technik bestimmt. Die Ausgaben sind auch für Kapitel 3820 (Friedhöfe) vorgesehen.
Mehr in Anpassung an den Bedarf.
Summe Maßnahmegruppe 32
18.000
18.000
16.000
18.257,37
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
10.619.500
-4,1 %
10.429.600
-1,8 %
11.074.000
10.066.839,49
934.000
934.000
957.100
1.014.446,42
—
—
—
53.479,70
934.000
934.000
957.100
1.067.926,12
Personalausgaben
7.525.700
7.563.800
7.965.000
6.947.665,48
Sächliche Verwaltungsausgaben
2.272.800
2.285.800
2.315.000
2.590.421,63
760.000
500.000
690.000
449.901,58
Abschluss Kapitel 3810
111186
211299
411462
511549
700739
811899
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben
61.000
80.000
104.000
78.850,80
10.619.500
10.429.600
11.074.000
10.066.839,49
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-9.685.500
-9.495.600
-10.116.900
-8.998.913,37
177
178
Reinickendorf
3820
2016/2017
Friedhöfe
Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Friedhöfe des Bezirks. Es werden folgende Friedhöfe unterhalten:
Thiloweg
Wilhelm-Blume-Allee
Waidmannsluster Damm
Sandhauser Straße
Frohnauer Straße
Schulzendorfer Straße
Zabel-Krüger-Damm
Hainbuchenstraße
Humboldtstraße
Freiheitsweg
2,4636 ha
3,6823 ha
4,9185 ha
8,2577 ha
7,9489 ha
0,6282 ha
3,3691 ha
4,1761 ha
15,5532 ha
1,0087 ha
52,0063 ha
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
125 - Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen
2373 - Friedhöfe
179
Reinickendorf
3820
2016/2017
Friedhöfe
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11152
321
E03
Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften
1.283.000
1.283.000
1.290.000
1.236.267,65
Gebühren nach der Gebührenordnung für die landeseigenen Friedhöfe und Krematorien Berlins in Verbindung mit dem
Gesetz über Gebühren und Beiträge
11979
430
E03
Verschiedene Einnahmen
1.000
1.000
1.000
—
38190
890
E00
Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben
1.000
1.000
1.000
92.690,00
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52190.
Verrechnung auf der Grundlage des Gräbergesetzes – Erstattung der Ausgaben für die Pflege der Gräber der Opfer von
Krieg und Gewaltherrschaft
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
1.285.000
-0,5 %
1.285.000
—
1.292.000
1.328.957,65
152.000
156.000
171.000
156.272,47
1.463.000
1.454.000
1.407.000
1.293.556,69
Ausgaben
42201
430
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
42801
430
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
44100
430
Beihilfen für Dienstkräfte
18.000
18.600
18.900
16.956,46
51140
430
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
15.000
15.000
15.000
11.604,22
Beschaffung und Unterhaltung der Werkzeuge, Maschinen, Geräte und technischen Einrichtungen, die nicht mit Gebäuden
fest verbunden sind. Die nicht-fachspezifischen Ausrüstungsgegenstände werden durch den Fachbereich Gartenbau beschafft und sind im Kapitel 3810 veranschlagt
52111
430
A04
Unterhaltung der Friedhofsanlagen
150.000
150.000
150.000
150.103,00
Die veranschlagten Mittel sind für Bewässerung der Friedhofsanlagen, Materialien, Gehölze, Pflanzen und dergleichen
bestimmt.
52190
430
A10
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen
1.000
1.000
1.000
92.796,60
R 917,02
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Die Mittel sollen für die Pflege der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft verwendet werden.
180
Reinickendorf
3820
2016/2017
Friedhöfe
Titel
71503
(neu)
Fkt
Kb
430
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Neubau Unterkunfts- und Bürogebäude Friedhof Hermsdorf II
100.000
Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.
Das ca. 29 m² große Gebäude wurde im Jahr 1967 auf dem Fundament des vorherigen Gebäudes als Holzkonstruktion
errichtet. Es besteht aus einem Unterkunfts- und Büroraum, einem Geräteraum und den öffentlichen Toiletten. Der Büroraum muss temporär genutzt werden. Die öffentlichen Toiletten stehen dauerhaft zur Verfügung. Das Gebäude ist in einem
sehr schlechten baulichen Zustand, die öffentlichen Toiletten sind aus hygienischen und baulichen Gründen nicht zumutbar.
Das Gebäude ist aufgrund des baulichen Verfalls nicht sanierungsfähig. Aufgrund der temporären Nutzung der Büroeinheit
soll ein Containerbauwerk mit integrierter, behindertengerechter Toilettenanlage neu hergestellt werden.
Der Erläuterungsbericht vom 23.01.2015 liegt vor.
Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
104.200 € betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2016
71601
(neu)
430
100.000 €
Flächenentwässerung Friedhof
Lübars
20.000
—
Die gepflasterte Fläche am Büro- und Unterkunftsgebäude des Friedhofs Lübars ist teilweise schadhaft und wird nicht ausreichend entwässert. Bei / nach starkem Regen steht die Pflasterfläche mehrere Zentimeter unter Wasser. Der Pflasterbelag ist im Laufe der Jahre durch die starke Nutzung und durch die schlechte Entwässerung sanierungs-bedürftig. Die Schäden an der Pflasterdecke sind durch Unterhaltungsmaßnahmen wie z.B. das Richten einzelner Pflastersteine auf Dauer aus
wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht vertretbar. Eine Sanierung der Pflasterflächen einschließlich des Einbaus eines
ausreichenden Entwässerungssystems ist geboten.
Der Erläuterungsbericht vom 10.01.2013 liegt vor.
Bauplanungsunterlagen über 20.000 € vom 15.06.2015 liegen vor.
Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
20.720 € betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2016
71602
(neu)
430
20.000 €
Neubau Hauptweg Friedhof Reinickendorf
140.000
—
Der Hauptweg des Friedhofs Reinickendorf zwischen Eingang Humboldtstraße und Eingang Gotthardstraße ist schadhaft.
Der Wegebelag aus Asphalt ist im Laufe der Jahre witterungsbedingt durch die starke Nutzung und durch den direkt
angrenzenden Baumbestand sanierungsbedürftig. Die immer häufiger auftretenden Schäden an der Asphaltdecke und die
damit verbundenen Unfallgefahren sind durch Unterhaltungs-maßnahmen wie z.B. dem Einbau von Kaltasphalt auf Dauer
aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht vertretbar.
Eine umfängliche Sanierung des Hauptweges einschließlich des Unterbaues ist geboten.
Der Erläuterungsbericht vom 10.01.2013 liegt vor.
Bauplanungsunterlagen über 140.000 € vom 15.06.2015 liegen vor.
Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt
145.040 € betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2016
81279
430
A05
140.000 €
Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen
—
95.000
2017
1 Friedhofsbagger
95.000
12.479,43
95 T€
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
2.059.000
10,8 %
181
1.889.600
-8,2 %
1.857.900
1.733.768,87
Reinickendorf
3820
2016/2017
Friedhöfe
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Abschluss Kapitel 3820
111186
351389
411462
511549
700739
811899
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
1.284.000
1.284.000
1.291.000
1.236.267,65
1.000
1.000
1.000
92.690,00
1.285.000
1.285.000
1.292.000
1.328.957,65
Personalausgaben
1.633.000
1.628.600
1.596.900
1.466.785,62
Sächliche Verwaltungsausgaben
166.000
166.000
166.000
254.503,82
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben
260.000
—
—
—
—
95.000
95.000
12.479,43
2.059.000
1.889.600
1.857.900
1.733.768,87
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-774.000
-604.600
-565.900
-404.811,22
182
Reinickendorf
3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen
Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Amtes für Soziales.
Alle Personal- und Sachausgaben für die Beschäftigten des Amtes für Soziales einschließlich der gemeinsamen Kosteneinziehung der Abteilung Jugend, Familie und Soziales werden in diesem Kapitel nachgewiesen.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
4260 - Ausbildung
4248 - sonstige Hilfen
4910 - sichernde Hilfen
5068 - Information/ Auskunft/ Beratung – Materielle Hilfen Soziales
5072 - Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
5080 - Hilfe zur Pflege
5218 - Angebote Freier Träger
5296 - Rechtsstelle/Kosteneinziehung/Unterhalt
5378 - Hilfen in besonderen sozialen Schwierigkeiten
5379 - Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen
5469 - BuT-Leistungen
5500 - Soziale Dienste und Angebote
5501 - Betreuungsbehörde
183
Reinickendorf
3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11921
236
E03
Rückzahlungen von Zuwendungen
2.000
2.000
2.000
—
Rückzahlungen nicht verbrauchter, bzw. nicht zweckentsprechend verwendeter Zuwendungen aus Vorjahren.
11979
285
E03
Verschiedene Einnahmen
1.000
338,24
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern werden nur noch an zentraler Stelle nachgewiesen.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
2.000
-33,3 %
2.000
3.000
338,24
1.000
1.000
1.000
740,00
Ausgaben
41210
219
Aufwendungen für Beiräte
Sitzungsgelder gemäß Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen und für den Beirat in
Sozialhilfeangelegenheiten.
42201
219
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
42701
219
Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter
3.924.000
4.105.000
3.313.000
2.919.843,89
3.500
3.500
2.300
5.067,65
1.551.000
1.540.000
1.562.000
1.470.135,87
—
—
—
67.092,59
199.000
205.000
207.000
186.900,82
15.000
15.000
11.500
11.463,05
1.200,0 EUR werden künftig bei 54010 nachgewiesen.
Für die Erstellung von Sozialberichten in Betreuungsangelegenheiten.
42801
219
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
42811
219
Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten
44100
219
Beihilfen für Dienstkräfte
51101
219
A09
Geschäftsbedarf
Ausgaben insbesondere für Fachliteratur und Toner für Faxgeräte.
Mehr für den Vordruckversand durch das ITDZ im Rahmen der zentralen Behördenauskunft und infolge der höheren
Personalausstattung.
51111
219
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51140
219
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
15.000
15.000
7.500
13.911,93
Ausgaben für Büromobiliar und -ausstattung für das Amt für Soziales.
Hier werden außerdem die Mittel für Wartung, Instandhaltung und Beschaffung von Geräten und Gegenständen für die
Notunterbringung und Betreuung von durch Großschadensereignissen obdachlos gewordenen Personen nachgewiesen.
Der Lagerbestand wird regelmäßig gewartet und bei Bedarf ersetzt.
Mehr für die Beschaffung von Büromobiliar und –ausstattung infolge der höheren Personalausstattung.
51143
219
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
184
Reinickendorf
3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen
Titel
52501
Fkt
Kb
219
A09
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Aus- und Fortbildung
10.000
10.000
6.500
3.229,00
57.700
56.300
50.640,00
Ausgaben für fachliche Fortbildungsmaßnahmen für Beschäftigte.
Mehr für Aus- und Fortbildung infolge der höheren Personalausstattung.
52610
(neu)
219
A09
Gutachten
56.300
Wurde bislang bei 3911/52610 nachgewiesen.
Für die Erstellung von Gutachten im Rahmen der Pflegebedarfsermittlung für den Bereich der ambulanten und teilstationären Hilfe zur Pflege, und zur Feststellung der Pflegestufe nach SGB XI.
52703
219
A09
Dienstreisen
5.000
5.000
4.500
3.979,52
1.000
1.000
1.000
—
2.900
2.900
2.900
2.822,28
Ausgaben für Dienstreisen, Dienstfahrten und Wegstreckenentschädigungen.
53101
219
A09
Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit
Öffentlichkeitsarbeit der Betreuungsbehörde
53210
219
A09
Verbraucheraufklärung
Abgeltung von Auslagen der von der Verbraucherzentrale Berlin e. V. betriebenen Schuldnerberatungsstelle.
54010
219
A09
Dienstleistungen
45.000
45.000
11.200
13.768,49
1.200,0 EUR wurden bislang bei 42701 nachgewiesen.
Für die Inanspruchnahme folgender Dienstleistungen:
Kostenlose Rechtsberatung für einkommensschwache Bürger
gem. § 2 Rechtsdienstleistungsgesetz ................................................................ 2.455,00 €
Bereitstellung von Wohnheimplätzen für Unterbringungen nach dem ASOG ..... 7.545,00 €
Psychosoziale Betreuung von Leistungsberechtigten gem. § 16 a SGB II ........ 35.000,00 €
Mehr infolge der nicht mehr mit eigenem Personal erbrachten psychosozialen Betreuung für junge Erwachsene.
54079
(neu)
219
A09
Verschiedene Ausgaben
1.000
1.000
1.000
870,60
Wurde bislang bei 3911/54079 nachgewiesen.
U. a. für die von Geldinstituten geleisteten Auskünfte und für den Einsatz von Gebärdendolmetschern im Verwaltungsverfahren nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz - IFG - .
54085
219
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32
68111
219
T
Arbeitsbelohnungen, Taschengelder, Festtagsgaben
2.000
2.000
2.000
2.200,00
1.400
1.120,00
Ausgaben für Festtagsgaben für Bewohner von Einrichtungen für Wohnungslose.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
68174
219
T
Leistungen außerhalb der Sozialhilfe
1.600
1.600
Leistungen an einzelne Personen zur Kontaktpflege und zur Überbrückung kleiner akuter Notlagen durch Sozialarbeiter der
Sozialen Wohnhilfe.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
185
Reinickendorf
3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen
Titel
68406
Fkt
Kb
235
T
Bezeichnung
Zuschüsse an soziale oder
ähnliche Einrichtungen
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
6.000
6.000
2.600
44.000,00
441.000
441.000
438.000
428.876,00
Für die Unterstützung von Kältehilfe-Projekten
68420
236
T
Zuschüsse an freie Träger für
Insolvenzberatung
Seit dem 01.07.1998 haben die Bezirke durch Insolvenzberatungsstellen die Sicherstellung des außergerichtlichen Entschuldungsverfahrens dauerhaft als Pflichtleistung zu gewährleisten.
186
Reinickendorf
MG 31
3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen
Titel
Fkt
Kb
MG
31
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111
219
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
10.000
10.000
8.000
7.359,82
Ausgaben für Toner- und Tintenpatronen, sowie sonstiger verfahrensunabhängiger Verbrauchsmittel für Geräte der IuKTechnik für das Amt für Soziales.
Mehr aufgrund der höheren Personalausstattung.
51143
219
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
18.000
18.000
13.500
14.126,44
21.500
21.486,26
Ausgaben für verfahrensunabhängige IT-Ausstattung für das Amt für Soziales.
Für den erwarteten Personalzuwachs ist die Ausstattung zusätzlicher Arbeitsplätze erforderlich.
Summe Maßnahmegruppe 31
28.000
187
28.000
Reinickendorf
MG 32
3910
2016/2017
Allgemeine soziale Leistungen
Titel
Fkt
Kb
MG
32
54085
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
219
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
8.800
8.800
4.000
7.604,10
Verpflichtungen aus Vorjahren:
für 2016
€
bis 31.12. 2014 eingegangene Verpflichtungen
VE Plan 2015
für 2017
€
3.000
0
ab 2018
€
0
0
0
0
Ausgaben für die Wartung und Pflege fachspezifischer Anwendungen des Amtes für Soziales.
Mehr für den Einsatz der Fachsoftware RA-Micro in der Rechtsstelle des Amtes für Soziales.
Summe Maßnahmegruppe 32
8.800
8.800
4.000
7.604,10
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
6.317.100
11,7 %
6.494.500
2,8 %
5.657.200
5.255.752,05
2.000
2.000
3.000
338,24
2.000
2.000
3.000
338,24
5.678.500
5.854.500
5.085.300
4.649.780,82
Sächliche Verwaltungsausgaben
188.000
189.400
127.900
129.775,23
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben
450.600
450.600
444.000
476.196,00
6.317.100
6.494.500
5.657.200
5.255.752,05
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-6.315.100
-6.492.500
-5.654.200
-5.255.413,81
Abschluss Kapitel 3910
111186
411462
511549
611699
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
188
Reinickendorf
3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen
Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Sozialhilfe für Hilfen außerhalb von Einrichtungen.
Soweit Ausgaben nach den Zahlungsbestimmungen für Sozialhilfe mit Datenverarbeitung zahlbar gemacht werden,
werden Rückzahlungen von der Ausgabe abgesetzt; sie betragen regelmäßig nicht mehr als 2 v. H. der Ansätze.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
4910 - sichernde Hilfen
5075 - ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
5083 - Ambulante Hilfe zur Pflege
5378 - Hilfen in besonderen sozialen Schwierigkeiten
5379 - Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen
5469 - BuT-Leistungen
189
Reinickendorf
3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11152
219
E03
Gebühren nach verschiedenen
landesrechtlichen Vorschriften
2.000
2.000
4.000
2.596,95
50.000
50.000
50.000
42.209,92
10.000
11.600
5.903,66
12.000
16.000
10.909,75
Mahngebühren nach dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz.
11936
285
E04
Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen
Rückläufe und Rückzahlungen von Leistungen der Sozialhilfe aus Vorjahren.
11940
290
E04
Rückzahlungen überzahlter Beträge nach dem Pflegegesetz
10.000
Rückläufe und Rückzahlungen überzahlter Leistungen aus Vorjahren.
16210
285
E03
Zinsen
12.000
Es werden aufgrund der Entwicklung des Basiszinssatzes geringere Stundungs- und Verzugszinsen erwartet.
16212
285
E04
Erträge aus Darlehen nach dem
SGB XII und AsylbLG
5.000
5.000
30.000
8.475,99
Zinsen für Darlehen.
Weniger, da nur noch Erträge aus der Verzinsung von Mietkautionen und aus Dividenden für Genossenschaftsanteile
erzielt werden. Die Verzinsung bei laufender Gewährung von Sozialhilfeleistungen ist nach höchstrichterlicher Rechtsprechung seit Juni 2014 nicht mehr zulässig.
18212
285
E04
Rückflüsse von Darlehen nach
dem SGB XII und AsylbLG
300.000
300.000
230.000
284.613,32
Tilgungsbeträge für Darlehen. Aufgrund verstärkter Kosteneinziehungsmaßnahmen werden höhere Tilgungsleistungen
erwartet.
23133
282
E04
Anteil des Bundes an der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB
XII
38.132.000
40.890.000
30.937.000
29.060.778,25
Der Bund erstattet die Nettoausgaben des jeweiligen Entstehungsjahres ab dem Jahre 2014 zu 100 %.
Mehr in Anpassung an die höheren Ausgabeansätze.
23301
285
E04
Ersatz von Sozialhilfe von anderen
Sozialhilfeträgern
1.000
1.000
1.000
—
280.000
280.000
179.986,45
Kostenerstattung von anderen Sozialhilfeträgern nach § 106 ff SGB XII.
23602
285
E04
Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger
280.000
Kostenerstattung von Sozialversicherungsträgern einschließlich Teilbereich Unfallversicherung nach §§ 102 ff. SGB X.
28105
219
E04
Ersatz von Unterkunftskosten auf
der Grundlage von Mietausgleichsvorschriften durch die IBB
—
1.500,00
270.000
380.124,50
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
28112
285
E04
Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/-empfängerinnen und
Erben/Erbinnen
315.000
315.000
Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten der Hilfeempfänger und durch Erben nach §§ 102 ff SGB XII.
Aufgrund verstärkter Kosteneinziehungsmaßnahmen werden höhere Einnahmen erwartet.
190
Reinickendorf
3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen
Titel
28113
Fkt
Kb
285
E04
Bezeichnung
Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
305.000
320.000
305.000
294.996,56
90.000
94.000
55.467,75
Kostenersatz aus übergeleiteten Unterhaltsansprüchen nach § 94 SGB XII.
28114
285
E04
Ersatz von Sozialhilfe durch andere
90.000
Einnahmen aus Vollstreckungen öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Forderungen verschiedener Art (z. B. Unterhalt,
Kostenersatz im Rahmen der Sozialhilfe etc.) und von sonstigen Zahlungspflichtigen, soweit sie nicht einem anderen Titel
zugeordnet werden können.
28120
285
E04
Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger
100.000
100.000
100.000
61.174,86
Kostenerstattung von anderen Sozialleistungsträgern (Unterhaltsvorschusskassen, Ausbildungsförderungsämtern, Arbeitsämtern - Arbeitsförderung und Kindergeldkassen) nach §§ 102 ff. SGB X.
28122
285
E04
Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen
160.000
160.000
170.000
189.530,57
20.000
20.000
135,00
Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge nach § 19 Abs. 5 SGB XII.
28123
285
E04
Ersatz von Sozialhilfe durch Arbeitgeber/innen und Schadenersatzpflichtige
20.000
Kostenerstattung von Arbeitgebern und Schadenersatzpflichtigen nach §§ 115 und 116 SGB X.
28125
285
E04
Ersatz von Wohngeld für Empfänger/innen von Leistungen nach
dem SGB XII und AsylbLG
1.000
1.000
2.500
382,75
28132
227
E04
Ersatz von Pflegegeld nach dem
Pflegegesetz durch die Träger der
Pflegeversicherung
2.000
2.000
2.000
1.740,00
28133
285
E03
Erstattungen von Leistungen nach
dem Bestattungsgesetz
1.600
1.600
1.600
2.942,66
28135
284
E04
Ersatz von Sozialleistungen durch
die Träger der Pflegeversicherung
50.000
50.000
50.000
32.313,92
39.836.600
22,3 %
42.609.600
7,0 %
32.574.700
30.615.782,86
1.000
1.000
1.000
4.294,73
200.000
200.000
200.000
194.916,98
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
Ausgaben
63301
285
Z
Kostenerstattung an Sozialleistungsträger und Träger des
AsylbLG
Kostenersatz nach §§ 106 ff SGB XII.
63601
219
T
Ersatz von Verwaltungsausgaben
an Sozialversicherungsträger
Hier werden Verwaltungskosten für nicht versicherte Hilfeempfänger nachgewiesen, die nach § 264 SGB V von den Krankenkassen betreut werden.
63615
285
T
Nichtstationäre Krankenhilfe
1.646.000
1.686.000
1.685.000
2.044.715,78
Hier werden die Kosten der Krankenhilfe für nicht versicherte Hilfeempfänger nachgewiesen, die nach § 264 SGB V von
den Krankenkassen betreut werden.
191
Reinickendorf
3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen
Titel
63635
Fkt
Kb
285
T
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Sonstige Krankenhilfeleistungen
700.000
700.000
700.000
679.649,45
Hier werden die Kosten der Krankenhilfe für nicht versicherte Hilfeempfänger nachgewiesen, die nach § 264 SGB V von
den Krankenkassen betreut werden.
63655
285
T
Hilfe bei Schwanger- und Mutterschaft
1.000
—
1.000
—
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
63665
219
T
Medizinische Gutachten
1.000
1.000
Hier werden die Kosten der Krankenhilfe für nicht versicherte Hilfeempfänger nachgewiesen, die nach § 264 SGB V von
den Krankenkassen betreut werden.
67113
285
T
Krankentransporte nach dem SGB
XII
1.000
1.000
2.000
—
1.000
1.000
1.000
155,28
1.400
1.800
1.500
—
1.000
1.000
1.000
571,69
Leistungen nach § 48 SGB XII.
67114
285
T
Vorbeugende Gesundheitshilfe
nach dem SGB XII
Leistungen nach § 47 SGB XII, z. B. für ambulante Kuren.
67117
285
T
Hilfe zur Weiterführung des Haushalts nach SGB XII und AsylbLG
Leistungen nach § 70 SGB XII.
67124
285
T
Nichtstationäre Krankenhilfe nach
SGB XII und AsylbLG
Leistungen nach § 48 SGB XII, insbesondere für Zahnersatz, Dialysebehandlungen und Attestkosten.
67126
283
T
Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG
14.391.000
15.020.000
12.404.000
11.833.652,67
1.000
1.000
1.000
—
40.000
40.000
12.600
24.928,00
Leistungen nach dem Sechsten Kapitel SGB XII.
Mehr in Anpassung an prognostizierte Entgelt- und Fallzahlsteigerungen
67136
227
Z
Ersatz von Versicherungsbeiträgen
an Pflegepersonen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen
67137
281
Z
Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach SGB XII und
AsylbLG
8.700,0 EUR werden künftig bei 68105 nachgewiesen.
8.700,0 EUR werden künftig bei 68115 nachgewiesen.
Leistungen nach § 36 SGB XII, insbesondere für Miet- sowie Gas- und Stromkostenrückstände.
Der Ansatz wurde den gestiegenen Fallzahlen angepasst.
Die Leistungen nach § 36 SGB XII für Grundsicherungsempfänger werden hier nicht mehr nachgewiesen.
67141
285
T
Altenhilfe nach dem SGB XII
1.000
Individuelle Hilfen nach § 71 SGB XII.
192
1.000
1.000
—
Reinickendorf
3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen
Titel
67150
Fkt
Kb
285
T
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Bestattungen nach dem SGB XII
und AsylbLG
154.000
156.000
189.000
150.863,36
14.296.000
15.297.000
13.679.000
12.683.424,21
Leistungen nach § 74 SGB XII.
Weniger wegen gesunkener Fallzahlen und Kosten je Fall.
68105
282
Z
Leistungen nach dem 4. Kapitel
SGB XII für Personen, die die Altersgrenze noch nicht erreicht
haben
13.600.500,0 EUR werden künftig bei 68115 nachgewiesen.
8.700,0 EUR wurden bislang bei 67137 nachgewiesen.
62.000,0 EUR wurden bislang bei 68135 nachgewiesen.
6.800,0 EUR wurden bislang bei 68159 nachgewiesen.
1.000,0 EUR wurden bislang bei 68149 nachgewiesen.
Insbesondere Leistungen nach den jeweils gültigen Regelbedarfsstufen, für die Kosten der Unterkunft, Mehrbedarfszuschläge und Versicherungsbeiträge.
Aufgrund bundesstatistischer Erfordernissen werden Leistungen der Grundsicherung für Personen, die die Altersgrenze
erreicht haben ab 2016 bei Titel 68115 nachgewiesen.
Mehr, da von einem jährlichen Fallzahlanstieg in Höhe von 7 % ausgegangen wird.
68107
281
Z
Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG
4.616.000
4.851.000
3.421.000
3.826.867,97
Insbesondere Leistungen nach den jeweils gültigen Regelbedarfsstufen, für die Kosten der Unterkunft, Mehrbedarfszuschläge und Versicherungsbeiträge.
Mehr wegen steigender Fallzahlen, der jährlichen Erhöhung der Regelbedarfe und steigender Kosten der Unterkunft.
68115
(neu)
282
Z
Leistungen nach dem 4. Kapitel
SGB XII für Personen, die die Altersgrenze erreicht haben
14.296.000
15.297.000
13.679.000
12.683.424,20
13.600.500,0 EUR wurden bislang bei 68105 nachgewiesen.
8.700,0 EUR wurden bislang bei 67137 nachgewiesen.
62.000,0 EUR wurden bislang bei 68135 nachgewiesen.
6.800,0 EUR wurden bislang bei 68159 nachgewiesen.
1.000,0 EUR wurden bislang bei 68149 nachgewiesen.
Insbesondere Leistungen nach den jeweils gültigen Regelbedarfsstufen, für die Kosten der Unterkunft und Versicherungsbeiträge.
Mehr, da von einem jählichen Fallzahlanstieg in Höhe von 7 % ausgegangen wird.
68128
284
T
Hilfe zur Pflege nach SGB XII und
AsylbLG
10.924.000
11.123.000
12.100.000
9.489.605,20
Häusliche Betreuung und Pflege nach dem Siebenten Kapitel SGB XII.
Durch den Einsatz einer Arbeitsgruppe „Pflegebedarfsermittlung“ kann der Kostenanstieg begrenzt werden.
Der Ansatz entspricht der Budgetzuweisung für 8 Produkte der ambulanten Hilfe zur Pflege.
68129
282
Kosten für Gutachten zur Feststellung einer dauerhaft vollen Erwerbsminderung
1.000
—
11.000
13.471,33
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
68131
281
Z
Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf
15.900
193
15.900
Reinickendorf
3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen
Titel
68135
Fkt
Kb
281
Z
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Sonstige einmalige Leistungen
zum Lebensunterhalt nach SGB XII
und AsylbLG
35.000
35.000
31.000
26.870,14
1.000
1.000
1.000
734,75
53.000
42.900
45.000
47.794,80
62.000,0 EUR werden künftig bei 68105 nachgewiesen.
62.000,0 EUR werden künftig bei 68115 nachgewiesen.
Leistungen nach § 31 SGB XII.
Mehr wegen steigender Fallzahlen
68136
285
Z
Hilfe in sonstigen Lebenslagen
nach SGB XII und AsylbLG
Leistungen nach §73 SGB XII.
68139
285
Z
Blindenhilfe nach dem SGB XII
Blindenhilfe nach § 72 SBG XII.
Erläuterung 2017: Der Ansatz entspricht der anteiligen Zuweisung für das Ausgabenfeld Z-Rest.
68146
290
Z
Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz
68147
290
Z
Landespflegegeldgesetz - Besitzstandswahrung
68149
281
Z
Bekleidung und Wäsche nach SGB
XII und AsylbLG
1.230.000
1.235.000
1.230.000
1.221.773,59
215.000
220.000
220.000
212.956,03
3.000
3.000
1.000
1.501,68
1.000
—
3.400
4.009,19
1.000,0 EUR werden künftig bei 68105 nachgewiesen.
1.000,0 EUR werden künftig bei 68115 nachgewiesen.
Leistungen nach § 31 SGB XII.
68151
285
T
Hilfe für werdende Mütter und
Wöchnerinnen nach SGB XII und
AsylbLG
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
68159
281
Z
Winterbrennstoffhilfen nach SGB
XII und AsylbLG
6.000
6.000
6.800,0 EUR werden künftig bei 68105 nachgewiesen.
6.800,0 EUR werden künftig bei 68115 nachgewiesen.
Der Regelbedarf in Zentner Braunkohlenbriketts beträgt für Haushalte:
mit ein und zwei Personen ........................................................................................................................................... 33
mit drei und vier Personen ........................................................................................................................................... 38,5
mit fünf und mehr Personen - unter der Voraussetzung, dass die Wohnung mindestens 4 Wohnräume hat - .............. 42
68162
285
T
Hilfe zur Überwindung besonderer
sozialer Schwierigkeiten nach SGB
XII und AsylbLG
2.411.000
2.411.000
2.168.000
2.048.436,10
1.000
—
255.000
256.657,80
Leistungen nach dem achten Kapitel SGB XII.
Der Ansatz bildet das Budget für das Produkt 79077 ab.
68164
281
Z
Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
68167
290
Z
Pflegegeld an Gehörlose nach
Landespflegegeldgesetz
260.000
194
267.000
Reinickendorf
3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
68172
281
T
Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule
9.000
9.000
6.000
8.364,21
68178
281
T
Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita
1.000
1.000
1.000
816,24
68183
281
T
Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe
3.000
3.000
2.200
2.939,49
Die Ausgaben werden aufgrund der Änderung des SGB XII zum 1.4.2011 veranschlagt.
Es wird erstmals ein Ansatz basierend auf den Ausgaben eines vollständigen Jahres veranschlagt.
68186
(neu)
281
T
BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A.
nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II
bzw. § 34 SGB XII)
1.000
1.000
Die Leistungen werden seit dem Haushaltsjahr 2015 gesondert abgebildet.
68187
290
Z
Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig
Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz
155.000
163.000
150.000
152.858,40
86321
(neu)
282
Z
Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB
XII
130.000
134.000
124.000
150.573,76
124.000,0 EUR wurden bislang bei 86322 nachgewiesen.
Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII sollen insbesondere gewährt werden zur Erlangung oder Sicherung von Wohnraum,
zur Behebung einer vorübergehenden wirtschaftlichen Notlage und bei vorhandenem, aber zur Zeit. nicht einsetzbarem
Vermögen.
Aufgrund steigender Zahl von Grundsicherungsempfängern wird auch hier mit einem leicht steigenden Bedarf gerechnet.
86322
285
Z
Darlehen nach dem SGB XII (ohne
4. Kapitel) und AsylbLG
183.000
200.000
109.000
132.359,21
124.000,0 EUR werden künftig bei 86321 nachgewiesen.
Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) sollen insbesondere zur Erlangung oder Sicherung von Wohnraum, zur
Behebung einer vorübergehenden wirtschaftlichen Notlage und bei vorhandenem, aber zur Zeit nicht einsetzbarem,
Vermögen gewährt werden.
Darüber hinaus können Darlehen für Leistungen nach dem fünften bis neunten Kapitel SGB XII bewilligt werden (z. B. in
einer besonderen Lebenslage, die den Einsatz öffentlicher Mittel rechtfertigt).
Mehr, wegen steigender Zahl von Darlehensgewährungen insbesondere für Hilfen in besonderen Lebenslagen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
65.983.300
5,7 %
195
69.126.600
4,8 %
62.440.700
57.899.186,24
Reinickendorf
3911
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG
außerhalb von Einrichtungen
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Abschluss Kapitel 3911
111186
211299
611699
811899
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
379.000
379.000
341.600
354.709,59
39.457.600
42.230.600
32.233.100
30.261.073,27
39.836.600
42.609.600
32.574.700
30.615.782,86
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben
65.670.300
68.792.600
62.207.700
57.616.253,27
313.000
334.000
233.000
282.932,97
65.983.300
69.126.600
62.440.700
57.899.186,24
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-26.146.700
-26.517.000
-29.866.000
-27.283.403,38
196
Reinickendorf
3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen
Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben soweit die Leistungen in teil- oder vollstationären Einrichtungen geleistet werden.
Soweit Ausgaben nach den Zahlungsbestimmungen für Sozialhilfe mit Datenverarbeitung zahlbar gemacht werden, werden
Rückzahlungen von der Ausgabe abgesetzt; sie betragen regelmäßig nicht mehr als 2 v. H. der Ansätze.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
4910 – sichernde Hilfen
5073 – vollstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
5074 – vollstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen
5075 – ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen
5076 – ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen
5081 – stationäre Hilfe zur Pflege
5082 – teilstationäre Hilfe zur Pflege
5378 – Hilfen in besonderen sozialen Schwierigkeiten
5379 – Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen
197
Reinickendorf
3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11936
285
E04
Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen
50.000
50.000
50.000
311.237,32
1.000
1.000
—
1.500
3.742,01
10.000
94.339,24
Rückläufe und Rückzahlungen von Leistungen der Sozialhilfe aus Vorjahren.
11940
290
E04
Rückzahlungen überzahlter Beträge nach dem Pflegegesetz
1.000
Rückläufe und Rückzahlungen überzahlter Leistungen aus Vorjahren.
16212
285
E04
Erträge aus Darlehen nach dem
SGB XII und AsylbLG
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
Zinsen dürfen bei laufender Hilfegewährung nicht mehr erhoben werden.
18212
285
E04
Rückflüsse von Darlehen nach
dem SGB XII und AsylbLG
92.000
97.000
Tilgungsbeträge für Darlehen.
Soweit Darlehenstilgungen realisiert werden können, handelt es sich in der Regel um höhere Beträge, die aus der Verwertung von Grundeigentum entstehen.
23602
285
E04
Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger
848.000
848.000
848.000
711.886,32
Kostenerstattung von Sozialversicherungsträgern einschließlich Teilbereich Unfallversicherung nach §§ 102 ff. SGB X.
28112
285
E04
Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/-empfängerinnen und
Erben/Erbinnen
100.000
100.000
100.000
79.092,39
Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten der Hilfeempfänger und durch Erben nach §§ 102 ff. SGB X.
28113
285
E04
Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige
500.000
500.000
500.000
425.193,86
250.000
250.000
238.269,93
Kostenersatz aus übergeleiteten Unterhaltsansprüchen nach § 94 SGB XII.
28114
285
E04
Ersatz von Sozialhilfe durch andere
250.000
Einnahmen aus Vollstreckungen öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Forderungen verschiedener Art (z. B. Unterhalt,
Kostenersatz im Rahmen der Sozialhilfe etc.) und von sonstigen Zahlungspflichtigen, soweit sie nicht einem anderen Titel
zugeordnet werden können.
28120
285
E04
Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger
205.000
205.000
195.000
197.490,35
Kostenerstattung von anderen Sozialleistungsträgern (wie z. B. Familienkassen, Ausbildungsförderungsämtern, Arbeitsämtern - Arbeitsförderung und Unterhaltsvorschusskassen) nach §§ 102 ff. SGB X.
Hier werden zurzeit ausschließlich Leistungen der Familienkassen nachgewiesen.
28122
285
E04
Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen
150.000
150.000
150.000
130.719,46
11.000
11.000
5.798,52
50.000
22.783,51
Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge nach § 19 Abs. 5 SGB XII.
28123
285
E04
Ersatz von Sozialhilfe durch Arbeitgeber/innen und Schadenersatzpflichtige
11.000
Kostenerstattung von Arbeitgebern und Schadenersatzpflichtigen nach §§ 115 und 116 SGB X.
28125
285
E04
Ersatz von Wohngeld für Empfänger/innen von Leistungen nach
dem SGB XII und AsylbLG
25.000
198
25.000
Reinickendorf
3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen
Titel
28135
Fkt
Kb
284
E04
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ersatz von Sozialleistungen durch
die Träger der Pflegeversicherung
830.000
830.000
800.000
785.728,44
Der Ansatz wurde wegen der Erhöhung der Pflegeversicherungsleistungen ab 1.1.2015 erhöht.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
3.062.000
3,2 %
3.067.000
0,2 %
2.966.500
3.006.281,35
1.600.000
1.600.000
1.600.000
1.664.794,01
Ausgaben
63625
285
T
Stationäre Krankenhilfe
Hier werden die Kosten der stationären Krankenhilfe für nicht versicherte Hilfeempfänger nachgewiesen, die nach § 264
SGB V von den Krankenkassen betreut werden.
67116
284
T
Stationäre Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG
11.211.000
11.321.000
10.948.000
10.632.043,21
Leistungen nach dem siebenten Kapitel SGB XII.
Der Ansatz entspricht der Budgetzuweisung für 8 Produkte der stationären und teilstationären Hilfe zur Pflege.
67118
285
T
Unterbringung als Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer
Schwierigkeiten nach dem SGB XII
263.000
263.000
194.000
242.542,66
31.818.000
32.241.000
32.056.000
31.011.394,45
4.371.000
3.379.000
3.157.411,82
Leistungen nach dem achten Kapitel SGB XII.
Der Ansatz bildet das Budget für das Produkt 79078 ab.
67126
283
T
Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG
Leistungen nach dem sechsten Kapitel SGB XII.
Mehr in Anpassung an prognostizierte Entgelt- und Fallzahlsteigerungen.
68105
282
Z
Leistungen nach dem 4. Kapitel
SGB XII für Personen, die die Altersgrenze noch nicht erreicht
haben
4.084.000
1.125.000,0 EUR werden künftig bei 68115 nachgewiesen.
4.000,0 EUR wurden bislang bei 68135 nachgewiesen.
Insbesondere Leistungen nach den jeweils gültigen Regelbedarfsstufen, für die Kosten der Unterkunft in Einrichtungen,
Mehrbedarfszuschläge und Krankenversicherungsbeiträge.
Aufgrund bundesstatistischer Erfordernissen werden Leistungen der Grundsicherung für Personen, die die Altersgrenze
erreicht haben ab 2016 bei Titel 68115 nachgewiesen.
Die Ansätze wurden anhand der statischen Altersverteilung der bisherigen Hilfeempfänger ermittelt.
Mehr wegen steigender Fallzahlen und der jährlichen Erhöhung der Regelbedarfe.
68107
281
Z
Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG
580.000
610.000
487.000
504.295,08
Leistungen zum Lebensunterhalt in stationären Einrichtungen einschließlich der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung für Leistungsberechtigte nach dem 3. Kapitel SGB XII (Hilfe zum Lebensunterhalt).
Der Ansatz wird wegen prognostizierter Fallzahlsteigerungen um jährlich 1,5 % erhöht.
199
Reinickendorf
3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen
Titel
68115
(neu)
Fkt
Kb
282
Z
Bezeichnung
Leistungen nach dem 4. Kapitel
SGB XII für Personen, die die Altersgrenze erreicht haben
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2016
2017
2015
1.361.000
1.457.000
Ist (Rest/R)
2014
1.126.000
1.052.015,47
1.125.000,0 EUR wurden bislang bei 68105 nachgewiesen.
1.000,0 EUR wurden bislang bei 68135 nachgewiesen.
Insbesondere Leistungen nach den jeweils gültigen Regelbedarfsstufen, für die Kosten der Unterkunft in Einrichtungen,
Mehrbedarfszuschläge und Versicherungsbeiträge.
Die Ansätze wurden anhand der statischen Altersverteilung der bisherigen Hilfeempfänger ermittelt.
Mehr wegen steigender Fallzahlen und der jährlichen Erhöhung der Regelbedarfe.
68134
281
Z
Barleistungen in Einrichtungen
nach SGB XII und AsylbLG
820.000
840.000
795.000
818.224,74
8.000
8.000
6.000
8.192,28
10.600
10.700
12.000
9.489,39
153.000
168.000
171.000
144.725,93
139.000
143.000
135.000
132.649,38
2.000
2.000
1.000
1.587,60
13.200
13.500
12.000
12.071,85
155.000
155.000
150.000
147.671,98
37.000
39.000
33.000
28.231,74
Barbeträge (Taschengelder) nach § 27 b SGB XII.
68135
281
Z
Sonstige einmalige Leistungen
zum Lebensunterhalt nach SGB XII
und AsylbLG
4.000,0 EUR werden künftig bei 68105 nachgewiesen.
1.000,0 EUR werden künftig bei 68115 nachgewiesen.
Leistungen nach § 27 b SGB XII.
68139
285
Z
Blindenhilfe nach dem SGB XII
Blindenhilfe nach § 72 SBG XII.
68146
290
Z
Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz
Weniger wegen geringerer Fallzahlen.
68149
281
Z
Bekleidung und Wäsche nach SGB
XII und AsylbLG
Leistungen nach § 27 b SGB XII.
68167
290
Z
Pflegegeld an Gehörlose nach
Landespflegegeldgesetz
68187
290
Z
Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig
Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz
68468
253
Z
Arbeitsförderungsgeld für Werkstätten für behinderte Menschen
nach § 43 SGB IX
Leistungen nach SGB IX.
86321
(neu)
282
Z
Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB
XII
33.000,0 EUR wurden bislang bei 86322 nachgewiesen.
Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII, soweit die Leistungen bei Unterbringung in vollstationären Einrichtungen gewährt
werden.
200
Reinickendorf
3912
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und
LPflGG in Einrichtungen
Titel
86322
Fkt
Kb
285
Z
Bezeichnung
Darlehen nach dem SGB XII (ohne
4. Kapitel) und AsylbLG
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
382.000
429.000
397.000
339.636,43
33.000,0 EUR werden künftig bei 86321 nachgewiesen.
Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel), soweit die Leistungen bei Unterbringung in vollstationären Einrichtungen
gewährt werden.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
52.636.800
2,2 %
53.671.200
2,0 %
51.502.000
49.906.978,02
143.000
148.000
62.500
409.318,57
2.919.000
2.919.000
2.904.000
2.596.962,78
3.062.000
3.067.000
2.966.500
3.006.281,35
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben
52.217.800
53.203.200
51.072.000
49.539.109,85
419.000
468.000
430.000
367.868,17
52.636.800
53.671.200
51.502.000
49.906.978,02
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-49.574.800
-50.604.200
-48.535.500
-46.900.696,67
Abschluss Kapitel 3912
111186
211299
611699
811899
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
201
202
Reinickendorf
3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger -
Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die im Zusammenhang mit der Erbringung des kommunalen Anteils an den Leistungen nach dem
SGB II entstehenden Einnahmen und Ausgaben.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
5145 - Grundsicherung für Arbeitssuchende.
5469 - BuT-Leistungen
203
Reinickendorf
3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger -
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
37.359.000
37.920.000
30.543.000
Einnahmen
23105
252
E04
Anteil des Bundes an den Kosten
der Unterkunft nach SGB II
28.329.988,36
Der Anteil des Bundes an den Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II (KdU) ist von 26,4 auf 31,3 v. H. gestiegen, hinzu kommt ein Zuschlag in Höhe von 2,1 v. H. für die Transferausgaben für Bildung und Teilhabe (BuT) nach
§ 28 SGB II und § 6 Bundeskindergeldgesetz. Die Bundesanteile für BuT-Leistungen werden unabhängig von der sachgerechten Veranschlagung der Ausgaben in verschiedenen Kapiteln insgesamt bei Kapitel 3960 nachgewiesen.
23607
252
E04
Erstattung von Einnahmen der
Bundesagentur an kommunalen
Träger für Leistungen nach dem
SGB II
1.743.000
2.013.000
1.497.000
1.631.829,87
Die Bundesagentur erstattet seit dem Jahr 2011 zunehmend mehr die ihr zufließenden Einnahmen aus der Gewährung der
kommunalen Leistungen nach dem SGB II.
23608
259
E01
Erstattung von Personal- und
Sachkosten gem. SGB II durch die
gemeinsamen Einrichtungen
4.652.000
4.772.000
4.528.000
3.116.361,77
Ersatzleistungen für fremdfinanziertes Personal.
Es werden Einnahmen in Höhe der bei 42231 und 42830 veranschlagten Personalausgaben (Berechnung nach Durchschnittssätzen zuzüglich eines Zuschlages für die Gemeinkosten) erwartet.
23611
259
E04
Erstattung von Verwaltungskosten
durch die Jobcenter
3.500
3.500
3.500
1.126,00
Erstattung der Verwaltungsleistungen des kommunalen Trägers für Dienstreise-, Wegstrecken- und Fortbildungskosten der
kommunalen Mitarbeiter/innen
23613
259
E01
Ersatz von Beihilfen für Dienstkräfte durch die Bundesagentur (SGB
II)
143.000
143.000
104.000
94.600,00
Ersatzleistungen für kommunales Personal im Jobcenter Reinickendorf.
Für jede verbeamtete Dienstkraft werden jährlich 2.590,00 € erstattet.
28120
(neu)
252
E04
Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger
16.700
16.800
Ab dem Haushaltsjahr 2015 sind Erstattungen des Sozialhilfeträgers an die gemeinsame Einrichtung als Einnahme nachzuweisen und nicht mehr als Rückbuchung bei der Ausgabe.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
43.917.200
19,7 %
44.868.300
2,2 %
36.675.500
33.173.906,00
Ausgaben
42231
259
Bezüge der Beamten/Beamtinnen
(Fremdfinanzierung)
2.357.000
2.421.000
2.148.000
1.468.720,82
42830
259
Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung/Zuwendung)
2.147.000
2.201.000
2.242.000
1.457.777,00
44100
259
Beihilfen für Dienstkräfte
159.000
163.000
80.100
149.104,46
51140
259
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
—
462,32
1.000
—
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
52501
259
A09
Aus- und Fortbildung
1.000
1.000
Ausgaben für fachliche Fortbildungsmaßnahmen für kommunale Beschäftigte in der gemeinsamen Einrichtung.
204
Reinickendorf
3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger -
Titel
52703
Fkt
Kb
259
A09
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Dienstreisen
2.500
2.500
2.500
1.767,00
Ausgaben für Dienstreisen, Dienstfahrten und Wegstreckenentschädigungen für kommunale Beschäftigte in der gemeinsamen Einrichtung.
63603
251
T
Ersatz von Verwaltungsausgaben
an die gemeinsamen Einrichtungen
(KFA)
5.536.000
5.703.000
4.605.000
5.187.591,95
Kommunaler Finanzierungsanteil an den gesamten Personal- und Verwaltungsaufwendungen der gemeinsamen Einrichtung (JobCenter) Reinickendorf.
Der Finanzierungsanteil wurde auf 15,2 v. H. festgesetzt.
Der Ansatz entspricht der Veranschlagungsvorgabe.
68108
252
Z
Zuschuss zu den Aufwendungen
für Unterkunft und Heizung an
Auszubildende nach dem SGB II
632.000
632.000
632.000
517.855,70
68131
259
Z
Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf
813.000
828.000
776.000
783.240,76
111.221.000
112.897.000
102.800.000
108.052.171,53
624.000
774.000
592.991,92
Mehr in Anpassung an die Ausgabeentwicklung
68144
252
Z
Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II als laufende
Leistung
Mehr wegen prognostizierter Fallzahlsteigerung und erhöhter Budgetzuweisung
68152
259
Z
Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II als einmalige
Leistung
614.000
Es wird mit Bewilligungen in geringerem Umfang gerechnet.
68164
259
Z
Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung
1.000
1.000
3.000
1.325,56
68172
259
T
Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule
735.000
760.000
688.000
677.915,86
1.000
1.616,56
130.000
160.566,73
1.900.000
2.036.193,00
Mehr wegen prognostizierter Fallzahlsteigerung und erhöhter Budgetzuweisung
68178
259
T
Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita
10.500
13.600
Mehr wegen prognostizierter Fallzahlsteigerung und erhöhter Budgetzuweisung
68183
259
T
Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe
173.000
193.000
Mehr wegen prognostizierter Fallzahlsteigerung und erhöhter Budgetzuweisung
68185
259
Z
Ausgaben für einmalige Beihilfen
nach § 24 Abs. 3 Nrn. 1 und 2 SGB
II
2.344.000
2.511.000
Mehr wegen prognostizierter Fallzahlsteigerung und erhöhter Budgetzuweisung
68186
(neu)
259
T
BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A.
nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II
bzw. § 34 SGB XII)
12.000
Die Leistungen werden seit dem Haushaltsjahr 2015 gesondert abgebildet.
205
12.000
Reinickendorf
3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger -
Titel
86319
Fkt
Kb
259
Z
Bezeichnung
Darlehen an Leistungsberechtigte
nach SGB II
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2016
2017
2015
1.502.000
1.522.000
Ist (Rest/R)
2014
1.769.000
1.457.297,40
Darlehen nach dem SGB II können insbesondere im Rahmen der Wohnraumsicherung für Mietkautionen und Mietschulden
sowie für einmalige Beihilfen und bei ungeklärten Vermögensverhältnissen gewährt werden.
Weniger in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2014 und die geringere Budgetzuweisung
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
128.260.000
8,2 %
130.485.100
1,7 %
118.551.600
122.546.598,57
43.917.200
44.868.300
36.675.500
33.173.906,00
43.917.200
44.868.300
36.675.500
33.173.906,00
4.663.000
4.785.000
4.470.100
3.075.602,28
3.500
3.500
3.500
2.229,32
122.091.500
124.174.600
112.309.000
118.011.469,57
Abschluss Kapitel 3960
211299
411462
511549
611699
811899
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben
1.502.000
1.522.000
1.769.000
1.457.297,40
128.260.000
130.485.100
118.551.600
122.546.598,57
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-84.342.800
-85.616.800
-81.876.100
-89.372.692,57
206
Reinickendorf
3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz
Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG).
Das AsylbLG ist am 01. November 1993 in Kraft getreten. Leistungsberechtigt sind Ausländer nach § 2 Abs. 1 AsylbLG
(einschließlich Bürgerkriegsflüchtlinge).
Soweit Ausgaben nach den Zahlungsbestimmungen für Sozialhilfe mit Datenverarbeitung zahlbar gemacht werden, werden
Rückzahlungen von der Ausgabe abgesetzt; sie betragen regelmäßig nicht mehr als 2 v. H. der Ansätze.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
4248 - sonstige Hilfen
4910 - sichernde Hilfen
5379 - Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen
5469 - BuT-Leistungen
207
Reinickendorf
3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11956
287
E04
Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Leistungen nach AsylbLG
1.500
1.500
1.000
1.733,83
3.000
3.000
1.500
1.044,14
5.000
5.000
5.000
23.908,27
Rückläufe und Rückzahlungen nach dem AsylbLG aus Vorjahren.
18212
287
E04
Rückflüsse von Darlehen nach
dem SGB XII und AsylbLG
Tilgungen aus Darlehen.
28115
287
E04
Ersatz von Leistungen nach
AsylbLG durch andere Sozialleistungsträger
Kostenerstattung von anderen Sozialleistungsträgern (Kindergeldkassen, Unterhaltsvorschusskassen, Ausbildungsförderungsämtern und Arbeitsämtern - Arbeitsförderung) nach dem AsylbLG analog zu §§ 102 ff. SGB X.
28122
287
E04
Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen
1.000
1.000
1.000
693,11
Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge nach dem AsylbLG analog zu § 19 Abs. 5 SGB XII.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
10.500
23,5 %
10.500
—
8.500
27.379,35
10.000
10.000
8.000
10.303,14
Ausgaben
63601
287
T
Ersatz von Verwaltungsausgaben
an Sozialversicherungsträger
Hier werden Verwaltungskosten für nicht versicherte Hilfeempfänger nachgewiesen, die nach § 264 SGB V von den
Krankenkassen betreut werden.
63615
287
T
Nichtstationäre Krankenhilfe
120.000
120.000
120.000
199.592,54
Hier werden die Kosten der Krankenhilfe für nicht versicherte Hilfeempfänger nachgewiesen, die nach § 264 SGB V von
den Krankenkassen betreut werden.
63625
287
T
Stationäre Krankenhilfe
60.000
60.000
60.000
79.628,51
Hier werden die Kosten der Krankenhilfe für nicht versicherte Hilfeempfänger nachgewiesen, die nach § 264 SGB V von
den Krankenkassen betreut werden.
63635
287
T
Sonstige Krankenhilfeleistungen
30.000
30.000
30.000
37.316,73
Hier werden die Kosten der Krankenhilfe für nicht versicherte Hilfeempfänger nachgewiesen, die nach § 264 SGB V von
den Krankenkassen betreut werden.
63655
287
T
Hilfe bei Schwanger- und Mutterschaft
1.000
—
1.000
—
20.000
19.877,34
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
63665
219
T
Medizinische Gutachten
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
67113
287
T
Krankentransporte nach dem SGB
XII
20.000
20.000
Hier werden Leistungen für die Hilfeempfänger nachgewiesen, die nicht von einer Krankenkasse nach § 264 SGB V betreut
werden.
208
Reinickendorf
3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz
Titel
67116
Fkt
Kb
287
T
Bezeichnung
Stationäre Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2016
2017
2015
1.000
1.000
Ist (Rest/R)
2014
—
52.479,73
In Einzelfällen wurden in der Vergangenheit Leistungen der stationären Hilfe zur Pflege bewilligt. Der Titel wird deshalb neu
veranschlagt.
67124
287
T
Nichtstationäre Krankenhilfe nach
SGB XII und AsylbLG
11.000
11.000
11.000
18.430,23
Hier werden Leistungen für die Hilfeempfänger nachgewiesen, die nicht von einer Krankenkasse nach § 264 SGB V betreut
werden.
67126
287
T
Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG
35.400
35.400
34.100
3.014,22
1.000
—
414,71
Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zum sechsten Kapitel SGB XII.
67137
287
Z
Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach SGB XII und
AsylbLG
1.000
In Einzelfällen wurden in der Vergangenheit Leistungen zur Wohnraumsicherung bewilligt. Der Titel wird deshalb erstmals
veranschlagt.
67157
287
T
Stationäre Krankenhilfe nach SGB
XII und AsylbLG
1.000
1.000
1.000
12.727,87
Hier werden Leistungen für die Hilfeempfänger nachgewiesen, die nicht von einer Krankenkasse nach § 264 SGB V betreut
werden.
67159
(neu)
287
Z
Unterbringung als Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG
900.000
900.000
556.000
899.049,25
556.000,0 EUR wurden bislang bei 68107 nachgewiesen.
Hier werden die Kosten der Unterkunft in Gemeinschaftsunterkünften nach § 2 AsylbLG analog SGB XII und nach
§ 3 AsylbLG nachgewiesen.
Die erstmalige gesonderte Veranschlagung erfolgt in Anlehnung an das Ist 2014.
68107
287
Z
Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG
1.800.000
1.800.000
1.114.000
1.801.332,50
556.000,0 EUR werden künftig bei 67159 nachgewiesen.
Leistungen nach § 2 AsylbLG analog SGB XII und nach §§ 3 und 5 AsylbLG.
Hier wurden bis zum Haushaltsjahr 2015 auch die Kosten der Unterkunft in Gemeinschaftsunterkünften nachgewiesen.
Die Mengen sind seit der Änderung der Zuständigkeitsregelung im Land Berlin im Jahr 2012 bis zum Jahr 2014 um 62,7 %
gestiegen.
Der Ansatz kann erstmalig nach der Zuständigkeitsänderung bedarfsgerecht aus der Zuweisung für die sonstigen Transfers
ausgestattet werden.
68128
287
T
Hilfe zur Pflege nach SGB XII und
AsylbLG
8.000
8.000
8.000
6.152,00
2.000
2.000
2.103,74
Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zum siebenten Kapitel SGB XII.
68130
287
Z
Rückkehrförderung
2.000
Hier werden sämtliche Hilfen zur Rück- oder Weiterwanderung von Ausländern nachgewiesen, einschließlich der Maßnahmen aus Förderprogrammen.
68131
287
Z
Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf
10.000
209
10.000
6.000
7.011,54
Reinickendorf
3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz
Titel
68134
Fkt
Kb
287
Z
Bezeichnung
Barleistungen in Einrichtungen
nach SGB XII und AsylbLG
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
386.000
386.000
172.000
386.767,43
Leistungen nach § 2 AsylbLG
Die Mengen sind seit der Änderung der Zuständigkeitsregelung im Land Berlin im Jahr 2012 bis zum Jahr 2014 um 62,7 %
gestiegen
Der Ansatz wurde im Rahmen der Veranschlagungsvorgabe bedarfsgerecht ausgestattet.
68135
287
Z
Sonstige einmalige Leistungen
zum Lebensunterhalt nach SGB XII
und AsylbLG
44.000
44.000
35.000
43.747,00
Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zu § 31 SGB XII.
Trotz steigender Zahl von Asylsuchenden wird von einem gleichbleibenden Fallbestand ausgegangen, da der Zugang zu
Leistungen nach SGB II und SGB XII seit 2015 erleichtert wurde. Der Ansatz wurde daher in Anlehnung an die Ausgaben
2014 gebildet.
68136
287
Z
Hilfe in sonstigen Lebenslagen
nach SGB XII und AsylbLG
51.000
51.000
55.000
50.598,12
Hier werden Leistungen der Hilfen in besonderen Lebenslagen - ohne Krankenhilfe – nach § 6 AsylbLG nachgewiesen.
68149
287
Z
Bekleidung und Wäsche nach SGB
XII und AsylbLG
9.000
9.000
5.000
10.043,99
Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zu § 31 SGB XII.
Trotz steigender Zahl von Asylsuchenden wird von einem gleichbleibenden Fallbestand ausgegangen, da der Zugang zu
Leistungen nach SGB II und SGB XII seit 2015 erleichtert wurde. Der Ansatz wurde daher in Anlehnung an die Ausgaben
2014 gebildet.
68151
287
T
Hilfe für werdende Mütter und
Wöchnerinnen nach SGB XII und
AsylbLG
2.900
2.600
2.500
1.924,84
Hier werden Leistungen für die Hilfeempfänger nachgewiesen, die nicht von einer Krankenkasse nach § 264 SGB V betreut
werden.
68162
287
T
Hilfe zur Überwindung besonderer
sozialer Schwierigkeiten nach SGB
XII und AsylbLG
1.000
1.000
—
1.667,96
In Einzelfällen wurden in der Vergangenheit Leistungen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten bewilligt.
Der Titel wird deshalb erstmals veranschlagt.
68164
287
Z
Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung
1.000
1.000
1.000
—
68172
287
T
Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule
5.000
5.000
4.800
4.728,31
Die Ausgaben werden aufgrund der Änderung des SGB XII zum 1.4.2011 veranschlagt.
68178
287
T
Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita
1.000
1.000
1.000
225,00
68183
287
T
Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe
1.700
2.200
1.000
1.651,00
68186
(neu)
287
T
BuT-Teilhabe Ausrüstung u. A.
nach Absatz 7 Satz 2 (§ 28 SGB II
bzw. § 34 SGB XII)
1.000
1.000
Die Leistungen werden seit dem Haushaltsjahr 2015 gesondert abgebildet.
210
Reinickendorf
3995
2016/2017
Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz
Titel
86322
Fkt
Kb
287
Z
Bezeichnung
Darlehen nach dem SGB XII (ohne
4. Kapitel) und AsylbLG
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
8.000
8.000
5.000
7.861,96
Darlehen werden in der Regel zur Erlangung von Wohnraum für Mietkautionen gewährt.
Trotz steigender Zahl von Asylsuchenden wird von einem gleichbleibenden Fallbestand ausgegangen, da der Zugang zu
Leistungen nach SGB II und SGB XII seit 2015 erleichtert wurde. Der Ansatz wurde daher in Anlehnung an die Ausgaben
2014 gebildet.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
3.521.000
56,2 %
3.521.200
0,0 %
2.254.400
3.658.649,66
4.500
4.500
2.500
2.777,97
6.000
6.000
6.000
24.601,38
10.500
10.500
8.500
27.379,35
3.513.000
3.513.200
2.249.400
3.650.787,70
Abschluss Kapitel 3995
111186
211299
611699
811899
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben
8.000
8.000
5.000
7.861,96
3.521.000
3.521.200
2.254.400
3.658.649,66
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-3.510.500
-3.510.700
-2.245.900
-3.631.270,31
211
212
Reinickendorf
4000
2016/2017
Jugend
Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Leitung der Verwaltung des Jugendamtes und des Fachteams
inklusive des Fachcontrolling HzE und der Jugendhilfeplanung gem. §§ 79 und 80 SGB VIII. Die Aufwendungen für den
Jugendhilfeausschuss gem. §§ 70 und 71 SGB VIII werden ebenfalls hier nachgewiesen.
213
Reinickendorf
4000
2016/2017
Jugend
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11906
219
E03
Ersatz von Fernmeldegebühren
1.000
39,75
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
11979
219
E03
Verschiedene Einnahmen
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
1.000
1.000
—
571,20
1.000
—
1.000
—
1.000
610,95
3.100
3.100
2.600
3.060,00
Ausgaben
41201
219
Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige
Sitzungsgelder für Mitglieder des Jugendhilfeausschusses und der Unterausschüsse nach der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten
und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen.
42201
219
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
42701
219
Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter
323.000
331.000
276.000
207.017,06
8.000
8.000
1.000
7.235,35
Ausgaben nach der Allgemeinen Anweisung für Honorare für freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Hier werden die Ausgaben für Honorare für Projekte in zentraler Verantwortung des Jugendamtes nachgewiesen.
42722
219
Ausbildungsentgelte (Praktikantinnen/Praktikanten, Volontärinnen/Volontäre)
42.400
43.400
37.900
78.403,46
42801
219
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
354.000
362.000
359.000
352.283,74
42811
219
Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten
—
—
—
8.275,25
44100
219
Beihilfen für Dienstkräfte
5.500
5.600
22.800
5.096,27
51101
219
A09
Geschäftsbedarf
2.000
2.000
2.000
3.368,40
12.000
12.000
12.000
12.749,94
6.000
6.000
6.000
4.505,80
Geschäftsbedarf, Fachliteratur und Zeitschriften.
51111
219
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51140
219
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
Ausstattung und Geräte für das Jugendamt.
51143
219
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
52501
219
A09
Aus- und Fortbildung
Aus- und Fortbildungsmittel für das Jugendamt. U. a. kostenpflichtiger Supervisionsbedarf für den Umgang mit Krisen-,
Bedrohungs- und Gewaltsituationen sowie deren Verarbeitung (u. a. auch wiederholte Gewaltvorfälle von Klienten an
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern).
214
Reinickendorf
4000
2016/2017
Jugend
Titel
52703
Fkt
Kb
219
A09
Bezeichnung
Dienstreisen
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
9.000
9.000
9.000
8.079,47
Kosten für Dienstreisen, Fahrscheine für Dienstfahrten und Entschädigungen für die Benutzung privater Kraftfahrzeuge zu
dienstlichen Zwecken für das Jugendamt.
53101
219
A09
Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit
2.500
2.500
2.500
2.060,82
1.000
1.000
1.000
69,62
150.000
150.000
150.000
124.805,70
Öffentlichkeitsarbeit für das Jugendamt.
54079
219
A09
Verschiedene Ausgaben
54085
219
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32
67132
219
T
Fallunspezifische Arbeit und Fallteamarbeit
Ausgaben für die fallunspezifische Arbeit und Mitarbeit freier Träger der Jugendhilfe in Fallteams.
215
Reinickendorf
MG 31
4000
2016/2017
Jugend
Titel
Fkt
Kb
MG
31
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111
219
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
13.000
13.000
23.000
13.974,51
Verfahrensunabhängige Ausgaben für Toner und weiteren IuK-Geschäftsbedarf für das Jugendamt.
Der Ansatz wird dem geringeren Bedarf angepasst.
51143
219
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
38.000
38.000
32.000
40.496,66
Beschaffung von verfahrensunabhängiger IuK-Technik, wie Rechner, Monitore, Drucker und Zubehör für das Jugendamt.
Mehr aufgrund notwendiger Ersatzbeschaffungen für defekte Alt-Geräte (älter als acht Jahre) und verfahrensbedingte neue
Anforderungen.
Summe Maßnahmegruppe 31
51.000
216
51.000
55.000
54.471,17
Reinickendorf
MG 32
4000
2016/2017
Jugend
Titel
Fkt
Kb
MG
32
54085
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
219
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
252.000
252.000
252.000
213.470,70
251.000,0 EUR wurden bislang bei 98101 nachgewiesen.
Für den Nachweis verfahrensabhängiger IT-Kosten für Dienstleistungen des ITDZ gemäß der Verwaltungsvereinbarung
über die Beschaffung und den Betrieb von IT-Fachverfahren der bezirklichen Jugendämter vom Dezember 2008.
Laut Aufstellungsrundschreiben 2016/2017 ist der Ersatz der Ausgaben für den Dauerbetrieb und die Pflege des ITVerfahrens ISBJ durch die Bezirke an das Kapitel 1000 – Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft –
Politisch-Administrativer Bereich und Service – bei dem sachlich in Betracht kommenden Titel zu veranschlagen.
Des Weiteren werden hier die Druckkosten für das Elterngeld und für einen Internetzugang nachgewiesen.
Summe Maßnahmegruppe 32
252.000
252.000
252.000
213.470,70
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
1.221.500
2,8 %
1.238.600
1,4 %
1.188.800
1.084.952,75
1.000
1.000
1.000
610,95
1.000
1.000
1.000
610,95
Personalausgaben
736.000
753.100
699.300
661.371,13
Sächliche Verwaltungsausgaben
335.500
335.500
339.500
298.775,92
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben
150.000
150.000
150.000
124.805,70
1.221.500
1.238.600
1.188.800
1.084.952,75
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-1.220.500
-1.237.600
-1.187.800
-1.084.341,80
Abschluss Kapitel 4000
111186
411462
511549
611699
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
217
218
Reinickendorf
4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz
Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für Dienste, Veranstaltungen, Angebote und Leistungen des Jugendamtes für Jugendarbeit gemäß §§ 11 und 12 SGB VIII, die in den vier Regionen des Jugendamtes - Nord, West, Ost und
Märkisches Viertel - wahrgenommen werden.
Weiterhin sind hier die Ausgaben für Jugendsozialarbeit (§ 13 SGB VIII), den erzieherischen Kinder- und Jugendschutz
(§ 14 SGB VIII), die Familienförderung (§ 16 SGB VIII) sowie die Förderung der Träger der freien Jugendhilfe in diesem
Arbeitsbereich veranschlagt.
Die Sachausgaben der vier Regionen sind komplett in diesem Kapitel veranschlagt.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
5425 - Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit
5437 - Familienförderung
5441 - Koordination Jugendhilfe
5467 - Jugendberufshilfe
219
Reinickendorf
4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11121
261
E01
Kostenbeiträge für Begegnungen,
politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten
6.000
6.000
6.000
4.022,00
Eigenbeiträge Jugendlicher für die Teilnahme an Begegnungen, politischen Kursen und Lehrgängen sowie Gruppenfahrten,
die in bezirklicher Verantwortung durchgeführt werden.
11122
261
E03
Eintrittsgelder
1.000
1.000
1.000
277,00
24.200
24.200
20.000
33.617,31
Einnahmen aus Veranstaltungen.
11921
261
E03
Rückzahlungen von Zuwendungen
Rückzahlungen nicht verbrauchter, bzw. nicht zweckentsprechend verwendeter Zuwendungen aus Vorjahren.
Es wird aufgrund der gestiegenen Ausreichung von Zuwendungen mit höheren Rückzahlungsbeträgen gerechnet.
11979
261
E03
Verschiedene Einnahmen
28290
261
E01
Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke
1.000
1.000
1.000
—
75.000
75.000
20.000
42.109,12
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 42790, 51190, 54690 und 68490.
Zuwendungen werden von privaten Zuwendungsgebern erwartet und je nach Verwendungszweck den entsprechenden
Ausgabetiteln zugeordnet.
Für das neue Bundesprogramm „Demokratie leben!“ werden höhere Einnahmen erwartet. Das Programm ist auf 5 Jahre
angelegt (2015 bis 2019).
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
107.200
123,3 %
107.200
—
48.000
80.025,43
324.000
332.000
355.000
288.186,45
39.000
39.000
39.000
34.418,10
Ausgaben
42201
219
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
42701
219
Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter
Ausgaben nach der Allgemeinen Anweisung für Honorare für freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
42790
219
Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter
aus zweckgebundenen Einnahmen
1.000
1.000
1.000
—
R 758,08
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Ausgaben für Honorarkräfte aus zweckgebundenen Einnahmen.
42801
219
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
484.000
496.000
433.000
372.829,82
44100
219
Beihilfen für Dienstkräfte
11.200
11.500
19.100
10.500,33
51190
261
A10
Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen
1.000
1.000
1.000
—
R 139,84
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Ausgaben für Geräte und Ausstattungsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen.
220
Reinickendorf
4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz
Titel
51403
Fkt
Kb
219
A09
Bezeichnung
Ausgaben für die Haltung von
Fahrzeugen
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
3.000
3.000
5.000
1.953,47
1.500
255,35
Fahrzeuge der Regionen und der Einrichtungen der Jugend- und Familienförderung.
Der Ansatz wird dem tatsächlichen Bedarf angepasst.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
51802
219
A09
Mieten für Fahrzeuge
1.500
1.500
Wenn keine eigenen Fahrzeuge zur Verfügung stehen oder insbesondere für Transporte bestimmte Anforderungen gestellt
werden, werden Fahrzeuge tageweise gemietet.
52703
219
A09
Dienstreisen
5.500
5.500
5.500
5.465,24
Ausgaben für Fahrscheine für Dienstfahrten und Entschädigungen für die Benutzung privater Kraftfahrzeuge zu dienstlichen Zwecken.
53104
261
A09
Begegnungen, politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten
6.000
6.000
6.000
4.000,25
Ausgaben für Begegnungen, politische Kurse, Lehrgänge, Gruppenfahrten sowie Ferienprojekte als SelbstzahlerMaßnahmen.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
53401
261
A09
Sammeltitel -Modellversuch-
38.000
38.000
38.000
23.757,26
Sammeltitel im Rahmen des eigenverantwortlichen Wirtschaftens. Hier werden Ausgaben aus den folgenden bis 2007 einzeln ausgewiesenen Titeln nachgewiesen:
51101: Geschäftsbedarf, Fachliteratur und Zeitschriften, Kosten von Fahrscheinen für Dienstfahrten und Entschädigungen
für die Benutzung privater Kraftfahrzeuge zu dienstlichen Zwecken.
51140: Beschaffung von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie sonstigen Gebrauchsgegenständen, auch für Zelt- und Ferienlager, Ausgaben für die Beschaffung und Wartung von Feuerlöschern.
54019: Für Bastel- und Werkmaterial, Bücher und Zeitschriften sowie Ökologieprojekte.
54053
262
A09
Veranstaltungen
13.000
13.000
20.000
11.413,25
Hier werden die Sachausgaben für alle Veranstaltungen der Regionen und der Einrichtungen der Jugend- und Familienförderung zusammengefasst nachgewiesen.
Weniger nach Abgabe von Einrichtungen an freie Träger.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
54079
261
A09
Verschiedene Ausgaben
2.500
2.500
2.000
1.820,48
Verschiedene Ausgaben, die nicht anderen Titeln zugeordnet werden können, insbesondere Kosten für Dolmetscher- und
Übersetzungstätigkeiten.
Mehr aufgrund erhöhter Ausgaben für Dolmetscher- und Übersetzungstätigkeiten.
54690
261
A10
Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen
18.000
18.000
17.000
17.858,26
R 14.885,02
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
221
Reinickendorf
4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz
Titel
67120
Fkt
Kb
261
T
Bezeichnung
Fremdveranstaltete Erholungsmaßnahmen nach dem Kinder- und
Jugendhilfegesetz
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
30.000
30.000
30.000
27.591,00
706.000
706.000
705.028,94
Zur Finanzierung behinderungsbedingter Mehrkosten bei Ferienfahrten.
67139
262
T
Jugendsozialarbeit nach dem
Kinder- und Jugendhilfegesetz
706.000
Hier werden die Ausgaben für die Leistungsverträge für die Schulstationen in der Grundschule am Schäfersee, der Reginhard-Grundschule, der Reineke-Fuchs-Grundschule, der Grundschule in den Rollbergen, der Lauterbach-Grundschule, der
Havelmüller-Grundschule, der Hermann-Schulz-Grundschule, der Chamisso-Grundschule und der Kolumbus-Grundschule
nachgewiesen.
68406
261
T
Zuschüsse an soziale oder
ähnliche Einrichtungen
60.000
60.000
60.000
59.970,00
Zuwendungen an freie Träger zur Finanzierung von Sozialarbeit in der Einrichtung „Flotte Lotte“.
68425
261
T
Zuschüsse für freie Jugendarbeit
1.320.000
1.320.000
1.320.000
1.224.167,34
Zuwendungen an freie Träger zur Finanzierung der Jugendarbeit.
68432
(neu)
262
T
Zuschüsse für besondere soziale
Projekte
19.500
10.000
10.000,00
Kommunale Kofinanzierung für das Projekt Mehrgenerationenhaus in der Auguste-Viktoria-Allee. Das Bundesministerium
für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beabsichtigt die weitere Förderung.
Hier werden in 2016 auch Ausgaben für ein Gender-Projekt nachgewiesen. Die Finanzierung erfolgt mittels Entnahme aus
der Rücklage bei Kapitel 3320 Titel 35903.
68490
261
Z10
Zuschüsse an soziale oder
ähnliche Einrichtungen aus
zweckgebundenen Einnahmen
55.000
55.000
1.000
15.566,12
R 9.100,00
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Ausgaben für Zuwendungen aus dem neuen Bundesprogramm „Demokratie leben!“, dass bundesweit lokale Partnerschaften für ziviles Engagement, demokratisches Verhalten und Vielfalt in der Gesellschaft fördert. Mehr aufgrund der
erwarteten höheren Zuwendungen.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
3.138.200
2,6 %
222
3.149.000
0,3 %
3.060.100
2.814.781,66
Reinickendorf
4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit,
Jugendarbeit, erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Abschluss Kapitel 4010
111186
211299
411462
511549
611699
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
32.200
32.200
28.000
37.916,31
75.000
75.000
20.000
42.109,12
107.200
107.200
48.000
80.025,43
859.200
879.500
847.100
705.934,70
88.500
88.500
96.000
66.523,56
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben
2.190.500
2.181.000
2.117.000
2.042.323,40
3.138.200
3.149.000
3.060.100
2.814.781,66
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-3.031.000
-3.041.800
-3.012.100
-2.734.756,23
223
224
Reinickendorf
4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit
Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für den Unterhalt und Betrieb der nachgeordneten Einrichtungen für
Jugendarbeit (§ 11 SGB VIII) und Familienförderung (§ 16 SGB VIII) des Jugendamtes.
I
Einrichtungen der Jugendarbeit und der Familienförderung
gehört zur Region
West
1. Auguste-Viktoria-Allee 16 c
Beratungscontainer West
2. Heiligenseestraße 112
Dachsbau
West
3. Namslaustr. 45-47
Meredo
West
4. Pankower Allee 47
Kinderzentrum
Ost
5. Senftenberger Ring 53-69
ComX
MV
6. Stargardtstr. 9
Haus am See
Ost
7. Sterkrader Straße 44
Metronom
West
8. Thurgauer Straße 66
Fuchsbau
Ost
9. Tietzstraße 12
Tietzia
West
Freizeitstätte "Streethouse"
MV
II. Mietobjekte
10. Schluchseestraße 46-50
III. Bezirkseigene Einrichtungen, Nutzung durch freie Träger (Sachzuwendungen)
11. Amendestraße 41
KreativFabrik Kinder- und Familienzentrum, Kirchenkreis Reinickendorf
12. Fasanerie 10
Familienfarm Lübars, Elisabethstift
13. Auguste-Viktoria-Allee 16 c
Jugendcafé Laiv, LebensWelt gGmbH
14. Aroser Allee/ Lindauer Allee
Jugendverkehrsschule, GAB Berlin mbH
15. Heiligenseestr. 112a
Halle MV (regelmäßige Mitnutzung „Dachsbau“)
16. Hermsdorfer Str. 18/ 18 a
Centre Talma, VSJ e. V.
17. Im Jagen 61/ Maienwerderweg
Gruppenhaus und Jugendzeltplatz Berlin e. V.
18. Königshorster Straße 13
Sporthaus, GSJ
19. Namslaustr. 45-47
Trapez e.V., WeTeK (regelmäßige Mitnutzung „Meredo“)
20. Pankower Allee 51
Jugendzentrum Luke
21. Stargardtstr. 9
Lebenswelt und Outreach (regelmäßige Mitnutzung "Haus am See")
22. Ruppiner Chaussee 20-62
Kinderwald, Gruppenhaus und Jugendzeltplatz Berlin e.V.
23. Schluchseestraße 46-50
Gangway e.V. (regelmäßige Mitnutzung „Streethouse“)
24. Schönfließer Straße 11 a
Poloplatz (Fachvermögen Sport), Deutscher Pfadfinderbund
25. Senftenberger Ring 23
Abenteuerspielplatz, Bund Deutscher Pfadfinder
26. Senftenberger Ring 25
Flotte Lotte e.V.
27. Senftenberger Ring 25 a
Jugendverkehrsschule, GAB Berlin mbH
28. Sterkrader Str. 44
WeTeK (regelmäßige Mitnutzung „Metronom“)
29. Ziekowstraße 161-163
Deutscher Pfadfinderbund (eigenes Gebäude)
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
5425 - Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit
5437 - Familienförderung
5467 - Jugendberufshilfe
sowie ein sonstiges vom Jugendamt (mit)bebuchtes Produkt (Verkehrserziehung in Jugendverkehrsschulen)
225
Reinickendorf
4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11112
261
E03
Entgelte für Beköstigung, Betreuung und Unterkunft
22.000
22.000
20.000
21.627,80
15.000
15.000
15.000
13.015,00
Einnahmen für den Fuchsbau.
11121
261
E01
Kostenbeiträge für Begegnungen,
politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten
Eigenbeiträge Jugendlicher für die Teilnahme an Begegnungen, politischen Kursen und Lehrgängen sowie Gruppenfahrten,
die in bezirklicher Verantwortung durchgeführt werden.
11122
261
E03
Eintrittsgelder
2.000
2.000
3.600
694,40
1.000
1.000
1.000
—
Einnahmen aus Veranstaltungen in den Freizeitstätten.
Weniger nach Abgabe von Einrichtungen an freie Träger.
11906
261
E03
Ersatz von Fernmeldegebühren
Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern in den Einrichtungen der Jugend- und Familienförderung.
11978
261
E01
Abführung von Überschüssen
17.000
17.000
12.000
14.080,00
Einnahmen aus Überschüssen des Berliner Jugendclubs e. V. beim Getränkeverkauf.
Durch den intensiven Ausbau von Elterncafés und den Anstieg der Zahl der Veranstaltungen in den Jugendeinrichtungen
werden Mehreinnahmen erwartet.
11979
261
E03
Verschiedene Einnahmen
23111
261
E01
Ersatz von Ausgaben durch den
Bund nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz
1.000
1.000
1.000
—
1.000
—
10.000
7.000,00
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
28290
261
E01
Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke
10.000
10.000
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 42790, 51190 und 54690.
Zuwendungen werden von privaten Zuwendungsgebern erwartet und je nach Verwendungszweck den entsprechenden
Ausgabetiteln zugeordnet.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
68.000
6,9 %
68.000
—
63.600
56.417,20
1.000
1.000
1.100
940,00
1.000
—
295.000
275.948,09
Ausgaben
41201
261
Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
41231
261
Aufwendungen nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz (Fremdfinanzierung)
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
42701
261
Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter
288.000
288.000
Ausgaben nach der Allgemeinen Anweisung für Honorare für freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
226
Reinickendorf
4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit
Titel
42790
Fkt
Kb
261
Bezeichnung
Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter
aus zweckgebundenen Einnahmen
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
1.000
1.000
1.000
—
R 7.231,64
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Ausgaben für zusätzliche Honorarkräfte in Jugendfreizeiteinrichtungen und Einrichtungen der Familienförderung aus
zweckgebunden Einnahmen.
42801
261
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
42811
261
Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten
51101
261
A09
Geschäftsbedarf
2.258.000
2.315.000
2.600.000
2.300.979,07
—
—
—
1.875,35
13.000
13.000
14.000
11.420,05
Hier werden die Telefon- und Internetgebühren der Einrichtungen der Jugend- und Familienförderung nachgewiesen.
51131
261
A05
Bekleidung, Wäsche
2.000
2.000
2.000
1.655,11
1.000
1.000
1.000
—
R 202,08
Auch für Wäschereinigung.
51190
261
A10
Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Ausgaben für Geräte und Ausstattungsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen.
52512
261
A09
Verkehrserziehung
6.000
6.000
6.000
6.000,00
1.000
—
15.000
13.015,00
Für den Betrieb der Jugendverkehrsschulen.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
52703
261
A09
Dienstreisen
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
53104
261
A09
Begegnungen, politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten
15.000
15.000
Ausgaben für Begegnungen, politische Kurse, Lehrgänge, Gruppenfahrten sowie Ferienprojekte als SelbstzahlerMaßnahmen der Jugendfreizeitstätten.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
53278
261
A10
Verwendung von Überschüssen
17.000
17.000
12.000
13.080,00
Ausgaben aus Überschüssen des Berliner Jugendclub e.V. aus dem Getränkeverkauf.
Der Ansatz wird in Höhe der zu erwartenden Ausgaben aufgrund des Anstiegs der Anzahl der Veranstaltungen und dem
Ausbau der Elterncafés gebildet.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
227
Reinickendorf
4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit
Titel
53401
Fkt
Kb
261
A09
Bezeichnung
Sammeltitel -Modellversuch-
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
85.000
85.000
85.000
87.822,69
Sammeltitel im Rahmen des eigenverantwortlichen Wirtschaftens der Einrichtungen der Jugend- und Familienförderung.
Hier werden Ausgaben aus den folgenden bis 2007 einzeln ausgewiesenen Titeln nachgewiesen:
51101: Geschäftsbedarf, Fachliteratur und Zeitschriften, Entschädigungen für die Benutzung privater Kraftfahrzeuge zu
dienstlichen Zwecken.
51140: Beschaffung von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie sonstigen Gebrauchsgegenständen, auch für Zelt- und Ferienlager, Ausgaben für die Beschaffung und Wartung von Feuerlöschern.
51408: Dienst- und Schutzkleidung.
51479: Ergänzung von Hausapotheken in den Einrichtungen der Jugend- und Familienförderung, für Einwegartikel und
andere Verbrauchsmittel.
54019: Für Bastel- und Werkmaterial, Bücher und Zeitschriften sowie Ökologieprojekte. Mehr zur Verbesserung der Ausstattung in den Einrichtungen.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
54024
261
A09
Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge
4.800
4.800
4.800
4.001,99
Für GEMA-Gebühren einschließlich der Gebühren für bei Veranstaltungen verwendete Filme (ViGema).
54060
261
A09
Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
54690
261
A10
Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen
8.000
8.000
8.000
8.239,86
R 21.280,27
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
71601
(neu)
321
Neubau Spielplatz "Haus am See"
40.000
—
Das „Haus am See“ in der Stargardtstraße 9, direkt am Schäfersee, ist ein von der Abteilung Jugend, Familie und Soziales
betriebenes Familienzentrum mit interkulturellem Ansatz. Das Außengelände soll durch einen pädagogisch ansprechenden
Spielplatzbereich ausgestattet werden. Die Investitionssumme umfasst das Spielgerät und die Flächenvorbereitung.
Der Erläuterungsbericht vom 09.01.2013 liegt vor.
Bauplanungsunterlagen über 40.000 € liegen vor.
Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 41.440 €
betragen.
Finanzierung:
Ansatz 2016 .................................................................................................................................................. 40.000 €
228
Reinickendorf
MG 31
4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit
Titel
Fkt
Kb
MG
31
54060
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
261
A09
Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
2.200
2.200
2.200
2.104,68
Summe Maßnahmegruppe 31
2.200
2.200
2.200
2.104,68
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
2.742.000
-10,1 %
2.759.000
0,6 %
3.049.100
2.727.081,89
58.000
58.000
52.600
49.417,20
10.000
10.000
11.000
7.000,00
68.000
68.000
63.600
56.417,20
2.548.000
2.605.000
2.898.100
2.579.742,51
154.000
154.000
151.000
147.339,38
Abschluss Kapitel 4011
111186
211299
411462
511549
700739
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Investitionsausgaben für bauliche
Zwecke
Gesamtausgaben
40.000
—
—
—
2.742.000
2.759.000
3.049.100
2.727.081,89
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-2.674.000
-2.691.000
-2.985.500
-2.670.664,69
229
230
Reinickendorf
4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung
Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhang mit den Leistungen nach den §§ 22 und 23 SGB VIII.
Dazu gehören die Ausgaben für allgemeine Verwaltungs- und Planungsaufgaben nach § 19 KitaFöG für den Leistungsbereich insgesamt und für die Verwaltung und Planung der nachgeordneten Tageseinrichtungen, einschließlich der
Fachberatung nach § 72 SGB VIII und die Förderung von Kindern in privaten Tageseinrichtungen und dem Eigenbetrieb
(Gutscheinfinanzierung gem. Kindertagesförderungsgesetz).
Dazu gehören ferner die Einnahmen und Ausgaben im Leistungsbereich Tagespflege (§ 23 SGB VIII).
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
5438 - Kindertagesbetreuung in Kita
5443 - Kindertagespflege
231
Reinickendorf
4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11112
270
E03
Entgelte für Beköstigung, Betreuung und Unterkunft
2.000
2.000
8.000
1.527,29
500.000
470.000
499.783,78
3.000
1.000
2.698,00
4.864.000
4.185.000
4.640.346,99
Erwartete Einnahmen aus rückständigen Kita-Kostenbeiträgen (vor dem 01.01.2006).
11115
270
E05
Kostenbeiträge für Tagespflege
und Unterbringung in privaten
Kindertagesstätten
500.000
Kostenbeiträge für die Betreuung von Kindern in Tagespflege.
11117
270
E05
Kostenbeteiligung für in Brandenburg betreute Kinder
3.000
Elternbeiträge für Reinickendorfer Kinder, die in Brandenburg betreut werden.
Aufgrund der gestiegenen Kinderzahl wird mit höheren Einnahmen gerechnet.
11157
270
E05
Kostenbeteiligung nach dem TKBG
für Kinder in Tageseinrichtungen
4.786.000
Kostenbeteiligung nach dem Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz (TKBG) für Kinder in Tageseinrichtungen.
Es wird mit einer Fallzahlsteigerung gerechnet.
11934
270
E03
Rückzahlungen überzahlter
Beträge
1.000
1.000
—
41.586,51
11979
270
E03
Verschiedene Einnahmen
1.000
1.000
1.000
—
23391
270
E01
Kommunale Kostenerstattung für
Brandenburger Kinder in Berliner
Tageseinrichtungen
200.000
200.000
200.000
165.806,10
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 67191.
Kostenerstattung von Brandenburger Gemeinden bei Förderung eines Brandenburger Kindes in einer Tageseinrichtung im
Bezirk.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
5.493.000
12,9 %
5.571.000
1,4 %
4.865.000
5.351.748,67
392.000
403.000
420.000
358.162,26
4.700
4.700
4.700
3.058,64
Ausgaben
42201
270
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
42701
270
Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter
Ausgaben nach der Allgemeinen Anweisung für Honorare für die Werbung und Aus- und Fortbildung von Tagespflegeeltern
(insbesondere Sprachlerntagebuch).
42801
270
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
42811
270
Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten
44100
270
Beihilfen für Dienstkräfte
51101
270
A09
Geschäftsbedarf
537.000
559.000
538.000
482.041,84
—
—
—
88.025,27
26.900
27.700
27.400
25.276,15
1.000
1.000
1.000
499,18
Geschäftsbedarf, Fachliteratur und Zeitschriften.
232
Reinickendorf
4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung
Titel
52703
Fkt
Kb
270
A09
Bezeichnung
Dienstreisen
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
1.000
1.000
1.000
499,98
Ausgaben für Fahrscheine für Dienstfahrten und Entschädigungen für die Benutzung privater Kraftfahrzeuge zu dienstlichen Zwecken.
54079
270
A09
Verschiedene Ausgaben
3.000
3.000
2.000
3.401,57
Hier werden Ausgaben nachgewiesen, die nicht einzelnen Titeln zuzuordnen sind, insbesondere für Ehrungen von Tagespflegestellen und GebärdendolmetscherInnen.
Mehr aufgrund der gestiegenen Ausgaben für GebärdendolmetscherInnen.
54085
270
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32
63621
270
T
Beiträge an die Unfallkasse
67109
270
T
Erstattung von Kosten der Tageseinrichtungen für Kinder nach dem
Kindertagesförderungsgesetz
61.700
63.200
63.200
59.253,63
90.100.000
93.030.000
71.114.000
83.742.881,70
Erstattung von Kosten der Tageseinrichtungen für Kinder nach dem Kindertagesförderungsgesetz.
Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung und aufgrund einer prognostizierten Fallzahlsteigerung
von 8 %.
67151
270
T
Tagespflege in Familien nach § 23
SGB VIII/KJHG und zusätzliche
Betreuung nach § 19 Abs. 6
SchulG
3.067.000
3.067.000
2.722.000
2.873.236,21
Es können im Rahmen der Vorschriften der Tagespflege auch Zuschüsse für die Einrichtung neuer Plätze sowie für
Ersatzbeschaffungen gewährt werden.
Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung und aufgrund einer prognostizierten Fallzahlsteigerung
von 6 %.
67177
270
T
Erstattung von Kosten für Berliner
Kinder in Brandenburger Tageseinrichtungen
127.000
128.000
50.000
112.055,41
Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund der gestiegenen Anzahl von Reinickendorfer
Kindern in Brandenburger Kindertageseinrichtungen.
67191
270
Z10
Erstattung von Kosten für Brandenburger Kinder in Berliner Tageseinrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen
200.000
200.000
200.000
160.509,11
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu 23391. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
89353
270
Bezirkszuschuss zum Ausbau der
Tagespflege im Rahmen der Investitionsprogramme Kinderbetreuungsfinanzierung
8.000
8.000
10.000
1.490,58
Ausgaben zur Finanzierung des Eigenanteils des Bezirks zur Schaffung oder Ausstattung zusätzlicher Betreuungsplätze in
der Tagespflege für Kinder unter drei Jahren im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ des
Bundes für die Jahre 2015 bis 2018.
233
Reinickendorf
MG 32
4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung
Titel
Fkt
Kb
MG
32
54085
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
270
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
16.000
16.000
15.000
16.436,90
Nachweis der verfahrensabhängigen IT-Kosten gemäß der Verwaltungsvereinbarung über die Bereitstellung einer OutputKomponente durch das ITDZ für zentrale Druckausgaben im Fachverfahren ISBJ vom 22.11.2006.
Summe Maßnahmegruppe 32
16.000
16.000
15.000
16.436,90
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
94.545.300
25,8 %
97.511.600
3,1 %
75.168.300
87.926.828,43
5.293.000
5.371.000
4.665.000
5.185.942,57
200.000
200.000
200.000
165.806,10
5.493.000
5.571.000
4.865.000
5.351.748,67
960.600
994.400
990.100
956.564,16
21.000
21.000
19.000
20.837,63
93.555.700
96.488.200
74.149.200
86.947.936,06
Abschluss Kapitel 4021
111186
211299
411462
511549
611699
811899
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben
8.000
8.000
10.000
1.490,58
94.545.300
97.511.600
75.168.300
87.926.828,43
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-89.052.300
-91.940.600
-70.303.300
-82.575.079,76
234
Reinickendorf
4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung
Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Kindschaftsrechtliche Beratung und Vertretung (§§ 52a 60 SGB VIII), die Sozialpädagogischen Dienste (§§ 13, 16-18, 19-21, 27-41, 42-44, 50-52 SGB VIII), die Zentralen
Angebote und Leistungen (§§ 13, 19-21 SGB VIII), die psychosozialen Dienste, nämlich Erziehungs- und Familienberatung
nach § 28 SGB VIII und Beratungen nach §§ 16 bis 18 SGB VIII sowie die sonstigen Dienste nach SGB VIII einschließlich
aller Stellen und Personalausgaben des Arbeitsbereiches.
Sämtliche Sachausgaben für die Organisationseinheiten Zentrale Angebote und Leistungen (ZAL), Kindschaftsrechtliche
Beratung und Vertretung (KBV) und die Erziehungs- und Familienberatung (EFB) werden hier nachgewiesen.
Qualitative Weiterentwicklung der Gender-Budget-Analyse (gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, Muster –
Anlage 8)
Produkt: 80144 Berufsorientierende und berufsvorbereitende Leistungen für junge Menschen (ohne individuelle
Kostenübernahme)
Junge Menschen, die sozial benachteiligt und / oder individuell beeinträchtigt sind.
Zielgruppe
Nutzungsanalyse
Zielsetzung
Steuerungsmaßnahmen
Das Beratungsangebot wird in Reinickendorf hauptsächlich durch den freien Träger
GAETAN DATA GmbH erbracht und wird von weiblichen und männlichen Jugendlichen verschiedener Altersgruppen angenommen.
Es wurde festgestellt, dass in den Einrichtungen ComX und im Beratungscontainer
beim Jugendcafé LAIV im Projektjahr 2013 die Angebote von 60,5 % männlichen
Jugendlichen und nur 39,5 % weiblichen Jugendlichen genutzt wurden.
Durch gezielte Maßnahmen sollen die Angebote der Jugendberufshilfe geschlechtersensitiv erfolgen und im Rahmen der Maßnahmen zur sozialen Integration sowie
beim Ausgleich sozialer Benachteiligungen die geschlechterdifferenzierten
Lebenswirklichkeiten junger Menschen berücksichtigen.
Die Jugendlichen sollen bei ihrer sozialen Integration und beruflichen Orientierung
unter dem Aspekt der Geschlechtergerechtigkeit gefördert werden. Die Beratungsangebote der Jugendberufshilfe sollen auf einer geschlechterreflektierenden
Grundlage konzipiert werden. Die weiblichen und männlichen Jugendlichen sollen
die Möglichkeit erhalten, ihre Fähigkeiten über tradierte Rollenbilder hinweg zu
erweitern.
In 2016 und 2017 werden durch den freien Träger in den Einrichtungen ComX und
im Beratungscontainer beim Jugendcafé LAIV quantitative Erfassungen der Angebotsnutzung durch weibliche und männliche Jugendliche nach folgenden verschiedenen Altersgruppen erhoben:
jünger als 18 Jahre
zwischen 18 und 20 Jahren und
älter als 20 Jahre.
Des Weiteren sind das Beratungsanliegen und der Schulabschluss aller Nutzerinnen und Nutzer in den genannten Altersgruppen zu erfassen.
Eine Verpflichtung dazu wird mit dem freien Träger vertraglich vereinbart.
Auf Grundlage der ermittelten Ergebnisse sollen besondere geschlechtsstereotype
Benachteiligungen identifiziert und Ideen zu Veränderungen der Beratungsangebote entwickelt werden.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
5430 - Beistandschaften, Vormundschaften und Pflegschaften
5433 - Mitwirkung im gerichtlichen Verfahren
5434 - Unterstützung der Familie
5435 - Reaktiver Kinderschutz
5436 - Erziehungs- und Familienberatung
5442 - Stationäre und teilstationäre Hilfen zur Erziehung
5445 - Ambulante Hilfen zur Erziehung
5446 - Eingliederungshilfen nach SGB VIII (= Kinder- und Jugendhilfe)
5467 - Jugendberufshilfe
235
Reinickendorf
4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11937
263
E03
Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Jugendhilfeleistungen
1.000
1.000
1.000
712,90
1.000
1.000
1.000
692,50
70.000
105.000
69.187,11
Rückflüsse von Jugendhilfeleistungen aus Vorjahren.
11979
219
E03
Verschiedene Einnahmen
Insbesondere Gebühren für Urkundskopien und Beglaubigungen.
28111
263
E03
Ersatz von Jugendhilfe durch
andere
70.000
Kostenbeiträge für stationäre Unterbringungen im Rahmen der §§ 19 und 21 SGB VIII, sog. „Mutter-Kind-Unterbringungen“.
Aufgrund der Einkommensentwicklung der Kostenbeitragspflichtigen wird mit geringeren Einnahmen gerechnet.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
72.000
-32,7 %
72.000
—
107.000
70.592,51
Ausgaben
42201
219
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
4.522.000
4.645.000
4.034.000
3.090.178,60
42801
219
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
2.190.000
2.245.000
2.277.000
2.851.742,75
42811
219
Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten
—
—
—
91.969,81
44100
219
Beihilfen für Dienstkräfte
158.000
163.000
129.000
148.258,32
51101
219
A09
Geschäftsbedarf
5.000
5.000
5.000
4.485,26
2.000
2.000
2.000
1.273,89
Geschäftsbedarf, Fachliteratur und Zeitschriften.
52703
219
A09
Dienstreisen
Ausgaben für Fahrscheine für Dienstfahrten und Entschädigungen für die Benutzung privater Kraftfahrzeuge zu dienstlichen Zwecken.
54079
219
A09
Verschiedene Ausgaben
3.800
3.800
3.800
3.030,20
Verschiedene Ausgaben, die nicht anderen Titeln zugeordnet werden können, insbesondere Kosten für Dolmetscher- und
Übersetzungstätigkeiten, Kosten für die Erstellung von Gutachten und Gerichtskosten.
54690
263
A10
Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen
—
—
—
—
R 542,04
67123
263
T
Unterbringung in besonderen
Lebenssituationen außerhalb der
Hilfe zur Erziehung
2.093.000
2.093.000
2.121.000
2.315.596,32
Stationäre Unterbringung im Rahmen der §§ 19 und 21 SGB VIII, sog. „Mutter-Kind-Unterbringung“.
Der Ansatz entspricht dem Transferanteil des Produktes 78740 - Unterbringung von Mutter (Vater) und Kind(ern) -.
236
Reinickendorf
4040
2016/2017
Förderung von Familien und
familiärer Erziehung
Titel
67143
Fkt
Kb
263
T
Bezeichnung
Hilfe zur Betreuung/Versorgung
von Kindern in Notsituationen
nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
150.000
151.000
125.000
147.017,40
Betreuung von Kindern in Notsituationen wegen Ausfalls des betreuenden Elternteils (§ 20 SGB VIII).
Die Kosten je Fall sind sehr stark unterschiedlich, je nach individueller Konstellation, d.h. der Anzahl der Kinder, dem Umfang und der Dauer der Hilfe.
Mehrausgaben durch Einschränkung der Leistungen nach dem SGB V.
67154
262
T
Sozialpädagogische Hilfen in Ausbildungsprojekten nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz
1.026.000
1.026.000
1.272.000
1.211.779,63
Ausbildungsprojekte nach § 13 SGB VIII.
Der Ansatz wurde aus dem Produktbudget mit Transferkostenanteilen für die Jugendberufshilfe (80144, 80390 und 80391)
und einem geringen Aufstockungsbetrag gebildet.
67161
263
T
Förderung der Erziehung in der
Familie nach dem Kinder- und
Jugendhilfegesetz
500.000
500.000
325.000
504.646,52
Unterstützung bei der Ausübung der Personensorge und des Umgangsrechts gem. § 18 SGB VIII (begleiteter Umgang).
Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund gestiegener Fallzahlen. Die durchschnittliche
monatliche Fallzahl stieg von 2013 zu 2014 um 31 %.
68158
266
T
Besondere Leistungen für Amtsmündel
2.000
2.000
2.000
2.000,00
5.500
5.500
5.100,00
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
68174
266
T
Leistungen außerhalb der Sozialhilfe
5.500
Leistungen im Einzelfall an Bedürftige und Einkommensschwache ohne Anspruchsberechtigung nach dem SGB II und
SGB XII.
Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
10.657.300
3,5 %
10.841.300
1,7 %
10.301.300
10.377.078,70
2.000
2.000
2.000
1.405,40
70.000
70.000
105.000
69.187,11
72.000
72.000
107.000
70.592,51
6.870.000
7.053.000
6.440.000
6.182.149,48
10.800
10.800
10.800
8.789,35
Abschluss Kapitel 4040
111186
211299
411462
511549
611699
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben
3.776.500
3.777.500
3.850.500
4.186.139,87
10.657.300
10.841.300
10.301.300
10.377.078,70
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-10.585.300
-10.769.300
-10.194.300
-10.306.486,19
237
238
Reinickendorf
4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme
Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Hilfen zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte
Kinder und Jugendliche und junge Volljährige nach § 27/41 i. V. m. §§ 32-35 a SGB VIII sowie Inobhutnahme gemäß
§ 42 SGB VIII und die damit im Zusammenhang stehenden Einnahmen einschließlich Ersatz von Ausgaben nach
§ 89 d SGB VIII.
Sämtliche Personal- und Sachausgaben für die Organisationseinheit Zentrale Angebote und Leistungen (ZAL) werden im
Kapitel 4040 nachgewiesen.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
5435 - Reaktiver Kinderschutz
5436 - Erziehungs- und Familienberatung
5442 - Stationäre und teilstationäre Hilfen zur Erziehung
5445 - Ambulante Hilfen zur Erziehung
5446 - Eingliederungshilfen nach SGB VIII (= Kinder- und Jugendhilfe)
239
Reinickendorf
4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11937
265
E03
Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Jugendhilfeleistungen
10.000
10.000
134.000
9.110,86
Rückflüsse von Jugendhilfeleistungen aus Vorjahren.
Durch Intensivierung der Zusammenarbeit mit den Jugendhilfeträgern sollen weniger Rückzahlungsansprüche aus
Vorjahren entstehen.
23302
265
E03
Ersatz von Jugendhilfe von anderen Jugendhilfeträgern
2.200.000
2.200.000
1.350.000
1.958.155,67
Kostenerstattung der Unterbringungsaufwendungen von anderen Trägern der Jugendhilfe.
Aufgrund des Zuwachses an minderjährigen unbegleiteten Asylbewerbern werden höhere Einnahmen erwartet.
23603
265
E03
Ersatz von Jugendhilfe durch
Sozialversicherungsträger
140.000
140.000
130.000
162.000,76
Einnahmen nach §§ 102 ff. SGB X und SGB VIII von Sozialversicherungsträgern (Gesetzliche Rentenversicherung,
Gesetzliche Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung).
28110
265
E03
Ersatz von Jugendhilfe durch
andere Sozialleistungsträger
258.000
258.000
225.000
194.141,71
Einnahmen aus übergeleiteten Ansprüchen, insbesondere auf Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz
und dem Bundesversorgungsgesetz.
Es werden höhere Einnahmen aus Entschädigungsleistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) erwartet.
28111
265
E03
Ersatz von Jugendhilfe durch
andere
1.230.000
1.230.000
1.450.000
1.293.929,80
Kostenbeiträge der kostenbeitragspflichtigen Eltern und Unterhalt in Altfällen.
Durch das Kinder- und Jugendhilfeverwaltungsvereinfachungsgesetz (KJVVG) aus dem Jahre 2013 werden nur noch
geringe Kostenbeiträge aus Einkommen festgesetzt, so dass geringere Einnahmen erwartet werden.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
3.838.000
16,7 %
3.838.000
—
3.289.000
3.617.338,80
13.500.000
13.500.000
11.825.000
14.029.472,57
Ausgaben
67104
265
T
Stationäre Hilfen zur Erziehung
nach SGB VIII innerhalb Berlins
Ausgaben für stationäre Unterbringungen nach § 34 SGB VIII.
Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund gestiegener Fallzahlen. Die durchschnittliche
monatliche Fallzahl stieg von 2013 zu 2014 um 5 %.
67129
265
T
Bestattungen als Leistung der
Jugendhilfe
67130
265
T
Hilfe zur Erziehung nach § 27 SGB
VIII
1.400
1.200
1.000
—
550.000
550.000
300.000
575.499,24
Ausgaben für flexible Hilfen nach § 27 SGB VIII.
Seit 2012 wird ein Projekt „Gekommen um zu bleiben“ für stark verhaltensauffällige Schüler zur Integration in die Grundschule als flexible Hilfe nach § 27 SGB VIII finanziert.
Mehr wegen gestiegener Fallzahlen bei dem Produkt 80169 (T-HzE-amb. §27, Abs.2).
67142
265
T
Vollzeitpflege in Familien nach
dem Kinder- und Jugendhilfegesetz
3.400.000
Vollzeitpflege nach § 33 SGB VIII.
240
3.400.000
3.450.000
3.587.593,06
Reinickendorf
4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme
Titel
67145
Fkt
Kb
265
T
Bezeichnung
Sozialpädagogische Krisenintervention nach Inobhutnahme nach
dem Kinder- und Jugendhilfegesetz
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2016
2017
2015
1.500.000
1.500.000
950.000
Ist (Rest/R)
2014
1.606.146,53
Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII.
Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund gestiegener Fallzahlen. Die durchschnittliche
monatliche Fallzahl stieg von 2013 zu 2014 um 37 %.
67149
265
T
Sozialpädagogische Familienhilfe
nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz
4.750.000
4.750.000
4.570.000
4.998.522,30
1.500.000
1.500.000
1.350.000
1.610.356,28
Sozialpädagogische Familienhilfe nach § 31 SGB VIII.
67153
265
T
Eingliederungshilfe nach § 35a
SGB VIII innerhalb Berlins
Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII innerhalb Berlins.
Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund gestiegener Fallzahlen. Die durchschnittliche
monatliche Fallzahl stieg von 2013 zu 2014 um 13 %.
67156
265
T
Tagesgruppen nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz
1.250.000
1.250.000
1.200.000
1.330.080,04
920.000
920.000
920.000
977.367,28
333.000
341.670,85
Erziehung in Tagesgruppen nach § 32 SGB VIII.
67158
265
T
Pädagogisch-therapeutische Leistungen nach dem Kinder- und
Jugendhilfegesetz
Ambulante therapeutische Leistungen nach § 27 Abs. 2 bzw. Abs. 3 SGB VIII.
67160
265
T
Erziehungsberatung nach dem
Kinder- und Jugendhilfegesetz
350.000
355.000
Erziehungsberatung nach § 28 SGB VIII durch freie Träger gem. der Berliner Rahmenvereinbarung über Erziehungs- und
Familienberatung im Land Berlin vom 27.03.2006.
Mehr aufgrund der Erhöhung der Fallpauschalen.
67176
265
T
Krankenhilfe nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz
93.700
93.700
99.800
95.661,19
120.000
100.000
124.627,04
Ausgaben zur Finanzierung der Krankenversorgung nach § 264 SGB V.
67178
265
T
Intensive sozialpädagogische
Einzelbetreuung nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz
120.000
Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung nach § 35 SGB VIII.
Seit 2012 werden Hilfen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen mit Asperger-Autismus nach § 35 SGB VIII finanziert.
Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund gestiegener Fallzahlen. Die durchschnittliche
monatliche Fallzahl stieg von 2013 zu 2014 um 79 %.
67182
265
T
Eingliederungshilfe nach § 35a
SGB VIII außerhalb Berlins
820.000
820.000
650.000
868.956,48
Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII außerhalb Berlins.
Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund gestiegener Fallzahlen. Die durchschnittliche
monatliche Fallzahl stieg von 2013 zu 2014 um 21 %.
241
Reinickendorf
4042
2016/2017
Hilfe zur Erziehung,
Eingl.hilfe f. seelisch Behin.
nach SGB VIII und Inobhutnahme
Titel
67184
Fkt
Kb
265
T
Bezeichnung
Stationäre Hilfen zur Erziehung
nach SGB VIII außerhalb Berlins
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2016
2017
2015
6.400.000
6.400.000
5.369.000
Ist (Rest/R)
2014
6.739.914,43
Ausgaben für stationäre Unterbringungen nach § 34 SGB VIII außerhalb Berlins.
Außerhalb Berlins befinden sich sehr kostenintensive Einrichtungen, die auf Kinder und Jugendliche mit multiplen Problemen eingerichtet sind, deren Unterbringung innerhalb Berlins aus pädagogischen Gründen nicht angezeigt ist. Da diese
Fälle zunehmen, erfolgen auch häufig teurere Unterbringungen außerhalb Berlins. Die durchschnittliche monatliche Fallzahl
stieg von 2013 zu 2014 um 2 %.
67186
265
T
Soziale Gruppenarbeit nach dem
Kinder- und Jugendhilfegesetz
150.000
150.000
175.000
153.866,81
Soziale Gruppenarbeit nach § 29 SGB VIII.
Weniger in Anpassung an den Bedarf und die Zuweisung für die Hilfen zur Erziehung insgesamt.
67187
265
T
Einsatz von Erziehungsbeiständen,
Betreuungshelferinnen und Betreuungshelfern nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz
1.150.000
1.150.000
1.000.000
1.196.507,22
Erziehungsbeistände und Betreuungshelfer nach § 30 SGB VIII.
Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund gestiegener Fallzahlen. Die durchschnittliche
monatliche Fallzahl stieg von 2013 zu 2014 um 8 %.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
36.455.100
12,9 %
36.459.900
0,0 %
32.292.800
38.236.241,32
10.000
10.000
134.000
9.110,86
3.828.000
3.828.000
3.155.000
3.608.227,94
3.838.000
3.838.000
3.289.000
3.617.338,80
Abschluss Kapitel 4042
111186
211299
611699
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben
36.455.100
36.459.900
32.292.800
38.236.241,32
36.455.100
36.459.900
32.292.800
38.236.241,32
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-32.617.100
-32.621.900
-29.003.800
-34.618.902,52
242
Reinickendorf
4043
2016/2017
Leistungen außerhalb SGB VIII
Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für Leistungen nach dem Jugendgerichtsgesetz und die Personalausgaben für die Zahlbarmachung der Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) und dem Bundeselterngeldgesetz (BEEG).
Sämtliche Sachausgaben für die Organisationseinheiten Zentrale Angebote und Leistungen (ZAL) und Kindschaftsrechtliche Beratung und Vertretung (KBV) werden im Kapitel 4040 nachgewiesen.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
5431 - Aufgaben außerhalb der Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)
5433 - Mitwirkung im gerichtlichen Verfahren
243
Reinickendorf
4043
2016/2017
Leistungen außerhalb SGB VIII
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11979
219
E03
Verschiedene Einnahmen
1.000
1.000
1.000
—
Zum Nachweis von Einnahmen, die keinem einzelnen Titel zugeordnet werden können.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
1.000
—
1.000
—
1.000
Ausgaben
42201
219
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
194.000
199.000
143.000
59.551,16
42801
219
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
665.000
682.000
724.000
606.193,65
42811
219
Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten
—
—
—
60.827,39
44100
219
Beihilfen für Dienstkräfte
1.000
1.000
6.500
748,86
68435
266
T
Sonstige Zuschüsse für die freie
Jugendhilfe
130.000
136.000
99.200
124.236,34
Ausgaben für Leistungen nach dem Jugendgerichtsgesetz.
Mehr in Anpassung an die tatsächliche Ausgabenentwicklung aufgrund fachlich weiterentwickelter Leistungsangebote und
der Anpassung der Fachleistungsstundensätze an die Fachleistungsstundensätze der ambulanten Hilfen zur Erziehung. Mit
den neuen Leistungsbeschreibungen der ambulanten Maßnahmen nach dem Jugendgerichtsgesetz (JGG) wird pädagogisch fundierter, flexibler, passgenauer und qualitativ höherwertiger auf die jungen Menschen eingewirkt.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
990.000
1,8 %
1.018.000
2,8 %
972.700
851.557,40
1.000
1.000
1.000
—
1.000
1.000
1.000
Personalausgaben
860.000
882.000
873.500
727.321,06
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben
130.000
136.000
99.200
124.236,34
990.000
1.018.000
972.700
851.557,40
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-989.000
-1.017.000
-971.700
-851.557,40
Abschluss Kapitel 4043
111186
411462
611699
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
244
Reinickendorf
4044
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG außerhalb von
Einrichtungen
Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Sozialhilfeträgers Bereich Jugend -, soweit sie an und für
Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII außerhalb von Einrichtungen vereinnahmt bzw. gezahlt werden. Dies gilt
auch für die Einnahmen und Ausgaben nach dem Gesetz über Pflegeleistungen (PflegeG) außerhalb von Einrichtungen.
Die Personalausgaben für das Kapitel 4045 werden ebenfalls hier nachgewiesen.
Sämtliche Sachausgaben für die Organisationseinheit Zentrale Angebote und Leistungen (ZAL) werden im Kapitel 4040
nachgewiesen.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
5432 - Eingliederungshilfe nach SGB XII (= Sozialhilfe)
245
Reinickendorf
4044
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG außerhalb von
Einrichtungen
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11936
281
E04
Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen
10.000
10.000
13.000
9.155,77
Rückzahlung überzahlter Beträge nach dem BSHG (Altfälle) und dem SGB XII aus Vorjahren.
Aufgrund der sich verringernden Anzahl der Altfälle werden weniger Einnahmen erwartet.
11979
219
E03
Verschiedene Einnahmen
1.000
1.000
1.000
—
18212
285
E04
Rückflüsse von Darlehen nach
dem SGB XII und AsylbLG
8.000
8.000
11.000
6.984,25
Rückflüsse von Darlehen, die im Rahmen der Altfallbearbeitung von Leistungen nach dem BSHG zurückgezahlt werden.
Aufgrund der geringeren Anzahl von Altfällen werden weniger Einnahmen erwartet.
23301
281
E04
Ersatz von Sozialhilfe von anderen
Sozialhilfeträgern
1.000
—
1.000
—
1.000
—
110.000
48.445,55
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
23602
281
E04
Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
28112
281
E04
Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/-empfängerinnen und
Erben/Erbinnen
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
28113
281
E04
Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige
50.000
50.000
Einnahmen aus nach § 94 SGB XII und dem BSHG (Altfälle) übergegangenen Unterhaltsansprüchen insbesondere von
Unterhaltspflichtigen.
Aufgrund der nur noch geringen Zahl von Altfällen werden weniger Einnahmen erwartet.
28120
281
E04
Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger
1.000
1.000
17.000
—
Einnahmen aus Ansprüchen gegen Sozialleistungsträger.
Es wird mit Erstattungsfällen in nur sehr geringem Umfang gerechnet (z.B. bei ambulanter Hilfe zur Pflege oder Leistungen
nach dem OEG, beides sehr selten).
28122
281
E04
Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen
1.000
1.000
1.000
—
71.000
-54,5 %
71.000
—
156.000
64.585,57
Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Leistungen nach dem SGB XII.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
Ausgaben
42201
219
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
176.000
181.000
83.800
37.740,61
42801
219
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
107.000
109.000
164.000
118.506,39
42811
219
Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten
—
—
—
1.269,56
44100
219
Beihilfen für Dienstkräfte
1.000
1.000
1.000
—
246
Reinickendorf
4044
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG außerhalb von
Einrichtungen
Titel
67126
Fkt
Kb
283
T
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2016
2017
2015
Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG
2.200.000
2.300.000
Ist (Rest/R)
2014
1.598.000
1.599.836,41
38.800
1.000
3.893,17
Insbesondere für heilpädagogische Maßnahmen, Beförderungskosten und Therapien.
Der Ansatz wird aufgrund einer prognostizierten Fallzahlsteigerung um 23 % erhöht.
68128
284
T
Hilfe zur Pflege nach SGB XII und
AsylbLG
19.600
Häusliche Betreuung und Pflege nach §§ 61-66 SGB XII.
Der Ansatz wird aufgrund einer prognostizierten Fallzahlsteigerung erhöht.
68146
290
Z
Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz
33.800
34.500
36.000
32.814,71
68167
290
Z
Pflegegeld an Gehörlose nach
Landespflegegeldgesetz
51.000
52.000
40.000
51.821,70
Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig
Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz
1.000
1.000
1.000
—
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
2.589.400
34,5 %
2.717.300
4,9 %
1.924.800
1.845.882,55
19.000
19.000
25.000
16.140,02
52.000
52.000
131.000
48.445,55
71.000
71.000
156.000
64.585,57
284.000
291.000
248.800
157.516,56
Pflegegeld an Gehörlose nach Landespflegegeldgesetz.
Mehr aufgrund steigender Fallzahlen.
68187
290
Z
Abschluss Kapitel 4044
111186
211299
411462
611699
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben
2.305.400
2.426.300
1.676.000
1.688.365,99
2.589.400
2.717.300
1.924.800
1.845.882,55
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-2.518.400
-2.646.300
-1.768.800
-1.781.296,98
247
248
Reinickendorf
4045
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG in Einrichtungen
Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Sozialhilfeträgers Bereich Jugend -, soweit sie an und für
Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII in Einrichtungen vereinnahmt bzw. gezahlt werden. Dies schließt die
Unterbringungskosten mit ein, soweit sie nach dem SGB XII finanziert werden. Ferner werden in diesem Kapitel auch die
Ausgaben und Einnahmen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen (PflegeG) an Einrichtungsbewohner veranschlagt.
Die Personalausgaben sind im Kapitel 4044 veranschlagt. Sämtliche Sachausgaben für die Organisationseinheit Zentrale
Angebote und Leistungen (ZAL) werden im Kapitel 4040 nachgewiesen.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
5432 - Eingliederungshilfe nach SGB XII (= Sozialhilfe)
249
Reinickendorf
4045
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG in Einrichtungen
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11936
281
E04
Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen
1.000
1.000
1.000
—
7.000
4.000
7.282,29
Rückflüsse von Leistungen nach dem SGB XII aus Vorjahren.
23602
281
E04
Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger
7.000
Einnahmen nach §§ 102 ff. SGB X und 114 SGB XII von Sozialversicherungsträgern (Gesetzliche Krankenversicherung,
Arbeitslosenversicherung).
28113
281
E04
Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige
1.000
1.000
1.000
547,25
Einnahmen aus nach § 94 SGB XII übergegangenen Unterhaltsansprüchen insbesondere von Unterhaltspflichtigen.
28122
281
E04
Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen
49.600
57.200
28.200
48.718,23
43.000
53.000
42.129,48
Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Leistungen nach dem SGB XII.
Mehr aufgrund steigender Fallzahlen im stationären Bereich.
28135
284
E04
Ersatz von Sozialleistungen durch
die Träger der Pflegeversicherung
43.000
Einnahmen aus der Pflegeversicherung.
Weniger durch geringere Fallzahlen mit Anspruch auf Leistungen der Pflegekassen.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
101.600
16,5 %
109.200
7,5 %
87.200
98.677,25
90.000
100.000
89.600
5.818,22
2.000.000
1.945.637,55
269.000
264.812,49
Ausgaben
67116
284
T
Stationäre Hilfe zur Pflege nach
SGB XII und AsylbLG
Stationäre Hilfe zur Pflege.
Der Ansatz wird aufgrund der gestiegenen Mittel für den Zuweisungsteil T HbL erhöht.
67126
283
T
Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen nach SGB XII und
AsylbLG
2.350.000
2.500.000
Der Ansatz wird aufgrund einer prognostizierten Fallzahlsteigerung um 11 % erhöht.
68107
281
Z
Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und
AsylbLG
280.000
289.000
Hier werden als Bestandteil der Betreuungskosten bei stationärer Eingliederungshilfe Hilfe zum Lebensunterhalt und fiktive
Miete gem. § 35 SGB XII nachgewiesen.
Der Ansatz wird aufgrund einer prognostizierten Fallzahlsteigerung erhöht.
68134
281
Z
Barleistungen in Einrichtungen
nach SGB XII und AsylbLG
19.400
20.300
17.000
15.785,76
2.000
1.000
779,84
Hier werden Barbeträge (Taschengelder) nachgewiesen.
Der Ansatz wird aufgrund der prognostizierten Fallzahlsteigerung erhöht.
68135
281
Z
Sonstige einmalige Leistungen
zum Lebensunterhalt nach SGB XII
und AsylbLG
2.000
Leistungen zur Deckung eines Bedarfs, der üblicherweise einmalig auftritt, z. B. Kosten für Ersteinrichtungen.
250
Reinickendorf
4045
2016/2017
Leistungen nach SGB XII
und LPflGG in Einrichtungen
Titel
68149
Fkt
Kb
281
Z
Bezeichnung
Bekleidung und Wäsche nach SGB
XII und AsylbLG
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
11.000
11.000
10.000
8.097,96
2.752.400
15,3 %
2.922.300
6,2 %
2.386.600
2.240.931,82
1.000
1.000
1.000
—
100.600
108.200
86.200
98.677,25
101.600
109.200
87.200
98.677,25
Bekleidungspauschalen nach § 35 Abs. 2 SGB XII.
Der Ansatz wird aufgrund einer prognostizierten Fallzahlsteigerung erhöht.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
Abschluss Kapitel 4045
111186
211299
611699
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben
2.752.400
2.922.300
2.386.600
2.240.931,82
2.752.400
2.922.300
2.386.600
2.240.931,82
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-2.650.800
-2.813.100
-2.299.400
-2.142.254,57
251
252
Reinickendorf
4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst
Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält alle Einnahmen und Ausgaben der folgenden Einrichtungen:
Standort Teichstraße 65, Haus 4:
Planungs- und Koordinierungsstelle Gesundheit (QPK)
Koordination, Steuerung und Planung der psychiatrischen Versorgung, Suchthilfe, Suchtprävention und der Altenhilfe sowie Qualitätsentwicklung, Gesundheitsförderung und Gesundheitsplanung
Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (KJGD)
Gesundheitliche Beratung und Untersuchung, Impfungen, Kinderschutzaufgaben, Ersthausbesuche, Einschulungsuntersuchungen sowie die Anordnung therapeutischer Leistungen und Therapien
Therapeutische Betreuung findet in den aufgeführten Einrichtungen statt:
•
•
Toulouse-Lautrec-Schule
Schule am Park
Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst (KJPD)
Kinder- und jugendpsychiatrische, psychologische, sozialpädagogische Diagnostik sowie Beratung, Therapie- und
Hilfeempfehlung sowie Krisenintervention
Zahnärztlicher Dienst (ZÄD)
Zahnmedizinische Beratung und Begutachtung, Vorsorgeuntersuchungen sowie Gruppenprophylaxe in Kindertagesstätten und Schulen
Sozialpsychiatrischer Dienst (SpD)
Beratung, Unterstützung und Hilfevermittlung einschl. gutachterlicher Stellungnahmen sowie Gesundheitshilfe und
Krisenintervention einschl. Unterbringung für geistig behinderte, chronisch psychisch kranke, chronisch suchtkranke und psychisch alterskranke Menschen
Beratungsstelle für Behinderte und Krebskranke (BfB)
Beratung, Unterstützung und Hilfevermittlung einschl. gutachterlicher Stellungnahmen sowie Gesundheitshilfe sowie Prävention von zivilisatorischen Krankheiten / Geriatrie für körperbehinderte, chronisch kranke, krebs- und
aidskranke Menschen
Beratungsstelle für Sprachbehinderte
Beratung, Diagnostik sowie Einleitung und Vermittlung von Hilfen für sprachbehinderte Menschen
Gesundheitsaufsicht
Aufgaben zum Infektions- und Trinkwasserschutz, des umweltbezogenen Gesundheitsschutzes und des Katastrophenschutzes sowie die Durchführung ordnungsbehördlicher Bestattungen
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
4260
5078
5303
5395
5396
5397
5398
Ausbildung
Katastrophen- und Zivilschutz
Bezirkliche Gesundheitsplanung, Koordination und Qualitätsentwicklung
Gesundheitliche Beratung und Betreuung für Kinder und Jugendliche
Zentrale und regionalisierte Aufgaben
Gesundheitsschutz
Gesundheitliche Beratung und Betreuung für Erwachsene
253
Reinickendorf
4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst
Qualitative Weiterentwicklung der Gender-Budget-Analyse (gem. Aufstellungsrundschreiben 2016/2017, MusterAnlage 8)
Produkt: 75428 Krisenintervention, einschl. Unterbringung
Psychisch Kranke, geistig Behinderte und Abhängigkeitskranke, sowie von der jeweiligen
Zielgruppe:
Krankheit/Behinderung Bedrohte, die aufgrund einer akuten Krise nicht in der Lage sind
Hilfen von sich aus in Anspruch zu nehmen.
2014: 51,3 % Frauen(F) 48,7 %Männer(M)
Nutzungsanalyse:
Abklärung der Hilfsmöglichkeiten in einer akuten Krise, Versuch der Abwendung einer
Zielsetzung:
Zwangsmaßnahme.
Zielgruppe der Produkte sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern HilfesuSteuerungsmaßnahmen:
chende, die ein bestimmtes Geschlecht haben. Eine Mengensteuerung an Hand des
Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Den Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes
erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten genüge getan wird.
Produkt: 80485 Gutachten für von Behinderung bedrohte, behinderte, chronisch kranke, psychisch kranke und
suchtkranke Erwachsene
Erwachsene Menschen die körperlich, geistig und/oder seelisch krank oder behindert
Zielgruppe:
oder von Behinderung bedroht sind.
2014: 48,6 %Frauen(F), 51,4 %Männer(M)
Nutzungsanalyse:
Die Gutachten dienen der Vorbereitung sachgerechter Entscheidungen. Die BereitstelZielsetzung:
lung ist die Basis für zielgerichtete Intervention.
Zielgruppe der Produkte sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern HilfesuSteuerungsmaßnahmen:
chende, die ein bestimmtes Geschlecht haben. Eine Mengensteuerung an Hand des
Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen.
Produkt: 80486 Gutachterliche Stellungnahmen des Gesundheitsamtes im Rahmen der ambulanten und teilstationären Hilfe zur Pflege
Erwachsene Menschen die körperlich, geistig und/oder seelisch krank oder behindert
Zielgruppe:
oder von Behinderung bedroht sind.
2014: 50 %Frauen(F), 50 %Männer(M)
Nutzungsanalyse:
Hilfebedarfseinschätzung und gutachtliche Beurteilung von bedarfsgerechten MaßnahZielsetzung:
men zur Kompensation der Folgen von Pflegebedürftigkeit, Krankheit und Behinderung
unter Berücksichtigung der individuellen Ressourcen des Klienten und seines sozialen
Umfeldes, sowie der Verhinderung von Verschlimmerung der Folgen
Zielgruppe der Produkte sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern HilfesuSteuerungsmaßnahmen:
chende, die ein bestimmtes Geschlecht haben. Eine Mengensteuerung an Hand des
Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Den Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes
erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen
Ansprüchen der Klienten genüge getan wird
Produkt: 79711 VT- Führung und Unterhaltung von Kontakt und Beratungsstellen im Rahmen der Pflichtversorgung
psychisch kranker Menschen durch freie Träger
Psychisch kranke Menschen
Zielgruppe:
2014: 39,7 %Frauen(F), 60,3 %Männer(M)
Nutzungsanalyse:
Sicherstellung der psychiatrischen Pflichtversorgung im Bezirk (vgl. entsprechendes
Zielsetzung:
Produktblatt vom 1.1.12.)
Die Bewilligung der Zuwendung richtet sich nach den Vorgaben des PsychiatrieentwickSteuerungsmaßnahmen:
lungsprogramms von 1997, den entsprechenden Rechtsvorschriften, den Standards für
zuwendungsfinanzierte Angebote der psychiatrischen Pflichtversorgung und dem vorhandenen Bedarf. Eine weitergehende geschlechterdifferenzierte Steuerung ist daher begrenzt.
254
Reinickendorf
4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst
Produkt: 79713 Schaffung und Bereitstellung von Zuverdienst-möglichkeiten im Rahmen der Pflichtversorgung psychischkranker und suchtkranker Menschen durch freie Träger
Psychisch und suchtkranke Menschen
Zielgruppe:
2014: 48,5 %Frauen(F), 51,5 %Männer(M)
Nutzungsanalyse:
Sicherstellung der psychiatrischen Pflichtversorgung im Bezirk (vgl. entsprechendes ProZielsetzung:
duktblatt vom 1.1.12.)
Die Bewilligung der Zuwendung richtet sich nach den Vorgaben des PsychiatrieentwickSteuerungsmaßnahmen:
lungsprogramms von 1997, den entsprechenden Rechtsvorschriften, den Standards für
zuwendungsfinanzierte Angebote der psychiatrischen Pflichtversorgung und dem vorhandenen Bedarf. Eine weitergehende geschlechterdifferenzierte Steuerung ist daher begrenzt.
Produkt: 80043 VT- Sicherstellung der Suchtberatung im Rahmen der Pflichtversorgung suchtkranker Menschen
durch freie Träger
Suchtkranke, suchtmittelabhängige und suchtgefährdete Menschen, ihre Angehörigen
Zielgruppe:
inkl. des sozialen Umfeldes
2014: 39,2 %Frauen(F), 60,8 %Männer(M)
Nutzungsanalyse:
Sicherstellung der psychiatrischen Pflichtversorgung im Bezirk (vgl. entsprechendes
Zielsetzung:
Produktblatt vom 1.1.12.)
Die Bewilligung der Zuwendung richtet sich nach den Vorgaben des PsychiatrieentwickSteuerungsmaßnahmen:
lungsprogramms von 1997, den entsprechenden Rechtsvorschriften, den Standards für
zuwendungsfinanzierte Angebote der psychiatrischen Pflichtversorgung und dem vorhandenen Bedarf. Eine weitergehende geschlechterdifferenzierte Steuerung ist daher begrenzt.
Produkt: 80684 Psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung V 18.0: PNr. 78716
Psychisch Kranke, geistig Behinderte und Abhängigkeitskranke, sowie von der jeweiligen
Zielgruppe:
Krankheit/Behinderung Bedrohte, Bezugspersonen, soziales Umfeld, andere an der Versorgung Beteiligte.
2014: 47,3 %Frauen(F), 52,7 % Männer(M)
Nutzungsanalyse:
Beratung, Absicherung der materiellen Existenz, Förderung d. psychosozialen FähigkeiZielsetzung:
ten, Umsetzung der personenzentrierten Hilfen. Befähigung das vorhandene Regelangebot in Anspruch zu nehmen.
Zielgruppe der Produkte sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern HilfesuSteuerungsmaßnahmen:
chende, die ein bestimmtes Geschlecht haben. Eine Mengensteuerung an Hand des
Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Den Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes
erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen
Ansprüchen der Klienten genüge getan wird.
Produkt: 80685 Beratung und Hilfevermittlung für Behinderte und chronisch Kranke V 18.0: PNr. 79371
Erwachsene behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen, Menschen mit Krebs
Zielgruppe:
und chronischen Erkrankungen einschl. Aids, deren Angehörige und sonstige Bezugspersonen - genaue Definition siehe Erläuterungen
2014: 53,4 %Frauen(F), 46,6 % Männer(M)
Nutzungsanalyse:
In der Fallbearbeitung wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen.
Zielsetzung:
Zur weiteren Entwicklung und Stärkung der vorhandenen Genderkompetenz sind die
Teams paritätisch entsprechend den spezifischen Anforderungen der Fälle zu besetzen.
Zielgruppe der Produkte sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern HilfesuSteuerungsmaßnahmen:
chende, die ein bestimmtes Geschlecht haben. Eine Mengensteuerung an Hand des
Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Den Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes
erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen
Ansprüchen der Klienten genüge getan wird.
255
Reinickendorf
4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11102
314
E03
Ersatzvornahmen
1.000
1.000
1.000
—
Einnahmen aus Ersatzvornahmen gemäß Trinkwasserverordnung (Trinkw V2001), Infektionsschutzgesetz (IfSG)
i.V.m. §§ 6,9 ff Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG)
11111
314
E03
Entgelte für nichtstationäre Behandlung
126.000
126.000
97.000
119.938,43
Einnahmen für orthopädisches Turnen, logopädische Behandlungen und Bobath-Behandlungen sowie Beschäftigungstherapien
Mehr, in Anpassung an die Einnahmen 2014
11150
314
E03
Gebühren im Gesundheits- und
Sozialwesen sowie im Arbeits- und
gesundheitlichen Verbraucherschutz (GesSozArbVGebO)
15.000
15.000
14.500
14.932,55
Gebühren für die Ausfertigung von Untersuchungsbescheinigungen nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren
im Gesundheitswesen
Mehr in Anpassung an die Ist-Einnahmen 2014
11190
314
E01
Zweckgebundene Einnahmen aus
Entgelten
5.000
5.000
5.000
14.156,71
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51490.
Zuwendungen von Krankenkassenverbänden zur Durchführung unentgeltlicher Schutzimpfungen
11201
314
E03
Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder
5.900
5.900
1.000
5.100,00
1.000
1.000
1.000
454,59
Mehr in Anpassung an die Ist-Einnahmen 2014
11979
314
E03
Verschiedene Einnahmen
Insbesondere Einnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz und der Trinkwasserverordnung
26102
(neu)
999
E03
Ersatz von Personalausgaben
durch sonstige Dienstherren
2.400
2.400
Erstattungen der zeitanteiligen Kosten für das Abrechnungsverfahren der Impfvereinbarung mit den Krankenkassen aufgrund der Verwaltungsvereinbarung der Bezirke
28133
314
E03
Erstattungen von Leistungen nach
dem Bestattungsgesetz
73.000
73.000
64.000
71.406,46
1.000
1.000
1.000
1.603,00
Mehr in Anpassung an die Ist-Einnahmen 2014
28290
314
E01
Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690.
Spendeneinnahmen, insbesondere für die Beratungsstelle für Sprachbehinderte und für die Planungs- und Koordinierungsstelle
38101
890
E00
Allgemeine interne Verrechnungen
2.400
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
256
2.855,30
Reinickendorf
4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst
Titel
38190
Fkt
Kb
890
E00
Bezeichnung
Verrechnungen für zweckgebundene Ausgaben
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
2.900
2.900
1.900
—
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 68490.
Erträgnisse des Stiftungsvermögens aus der:
Johanna Nakoinz-Stiftung
Ruth Ismer-Stiftung
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
1,1 T€
1,8 T€
2,9 T€
233.200
23,5 %
233.200
—
188.800
230.447,04
7.900
7.900
6.700
7.896,00
Ausgaben
41201
314
Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige
Aufwandsentschädigungen für Patientenfürsprecher und sachkundige Personen nach dem Gesetz für psychisch Kranke
42201
314
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
42701
314
Aufwendungen für freie
Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter
2.044.000
2.100.000
1.826.000
1.303.813,92
1.500
1.500
1.500
3.020,72
3.071.000
3.148.000
3.193.000
3.193.507,51
—
—
—
223.427,94
56.800
58.500
68.200
53.504,69
6.000
6.000
8.500
5.721,43
Honorare für die Durchführung einer Impfkampagne
42801
314
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
42811
314
Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten
44100
314
Beihilfen für Dienstkräfte
51101
314
A09
Geschäftsbedarf
Beschaffung von Sondervordrucken, besonderem Geschäftsbedarf (Fachbedarf), Karteikarten, Tafeln, Tabellen, Merkblättern, Druckkosten und Aufwendungen aus dem Betrieb von Büromaschinen und Bürogeräten sowie Ausgaben für die Beschaffung von Fachbüchern und Fachzeitschriften (einschließlich Einbinden) sowie Loseblattsammlungen
51111
314
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51140
314
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
16.000
14.000
6.000
11.720,03
Wartung, Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Geräten und Gegenständen,
Wartung der Sterilisatoren im Bereich des Sozialmedizinischen Dienstes und Zahnärztlichen Dienstes
Mehr wegen notwendiger Ausgaben für:
Erläuterung zu 2016: Ersatzbeschaffung von 1 Sehtestgerät 4.000,-€, Ersatzbeschaffungen von Aktenschränken Besucherstühlen und -bänke, Wartung für den Zahnarztstuhl
Erläuterung zu 2017: Ersatzbeschaffung von 1 Sehtestgerät 4.000,-€, Ersatzbeschaffung von Aktenschränken, Wartung für
den Zahnarztstuhl
51143
314
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
257
Reinickendorf
4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst
Titel
51426
Fkt
Kb
314
A09
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Verbrauchsmittel für medizinische
Zwecke
2.200
2.200
2.000
2.213,50
Beschaffung von Desinfektions- und Entwesungsmitteln, Materialien für Diabetes-Vorsorgeuntersuchungen, Reagenzien,
Arzneimitteln, Verbandsmitteln, Einwegmaterial, Testmaterial, Tuberkulin sowie Aufwendungen für gesetzliche Vorsorgemaßnahmen u.a.: Prophylaxe der Hepatitis (infectiosa) in Gemeinschaftseinrichtungen, Impfaufklärung, sonstige Impfkosten, Impfungen geringeren Umfangs und Maßnahmen gegen Gammaglobulinschock-Reaktionen, Ausgaben für die Kopflausbekämpfung
51479
314
A09
Allgemeine Verbrauchsmittel
4.000
4.000
3.000
1.549,56
5.000
5.000
5.000
10.141,29
R 4.568,53
Spezielle Vordrucke der Testzentrale, Batterien
Mehr wegen Beschaffung notwendiger aktualisierter Tests.
51490
314
A10
Verbrauchsmittel, Haltung von
Fahrzeugen aus zweckgebundenen
Einnahmen
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Ausgaben für die Beschaffung von Impfstoffen aus Zuwendungen von Krankenkassenverbänden
52501
314
A09
Aus- und Fortbildung
4.500
4.500
2.500
1.460,00
—
138,37
12.000
10.979,01
Mehr wegen notwendiger Fortbildungen für die Beschäftigten des Gesundheitsamtes
52593
314
A10
Lehrmittel, Unterrichtsmaterial aus
zweckgebundenen Entgelten
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
52610
314
A09
Gutachten
11.000
11.000
Finanzierung der Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz bei niedergelassenen Ärzten und für Gutachten
für Pflegebedürftige
52703
314
A09
Dienstreisen
11.000
11.000
13.500
11.642,66
1.000
887,54
7.000
3.134,87
Ausgaben für Dienstfahrten, Wegstreckenentschädigungen und Dienstreisekosten
Weniger in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2014
53101
314
A09
Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit
2.000
2.000
Insbesondere Ausgaben für die Planungs- und Koordinierungsstelle
Mehr wegen geplanter Veröffentlichungen im Rahmen der Gesundheitsberichterstattung
54010
314
A09
Dienstleistungen
7.000
7.000
Insbesondere Ausgaben für Rattenbekämpfung sowie Erstattungen an private Arztpraxen und Labore für entstandene Aufwendungen im Zusammenhang mit der Übermittlung von meldepflichtigen Erkrankungen nach dem Infektionsschutzgesetz
vom 01.01.2001 und der Schädlingsbekämpfungsverordnung 16.8.2011
Hier werden auch die Ausgaben für die Planungs- und Koordinierungsstelle - insbesondere für Botendienste – nachgewiesen.
54014
314
A09
Ordnungsbehördliche Bestattungen
143.000
Bestattungen als Ordnungsaufgabe nach § 16 Bestattungsgesetz.
Mehr wegen gestiegener Anzahl der Bestattungen als Ordnungsaufgabe
258
143.000
125.000
141.094,88
Reinickendorf
4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst
Titel
54079
Fkt
Kb
314
A09
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Verschiedene Ausgaben
5.000
5.000
6.000
3.538,10
Zusammenfassung von verschiedenen Ausgaben, u.a. für
Wäschereileistungen
die Beschaffung von Dienst- und Schutzkleidung
Kontaktpflege
Beschäftigungsmaterial für therapeutische Gruppen
Beschäftigungsmaterial für Kinder
Reagenzien, Arznei- und Verbandmittel, Tuberkulin, Desinfektionsmittel, Materialien für Diabetikervorsorgeuntersuchungen und Tabletten für Karies- und Rachitis-Prophylaxe
Impfstoffe
54085
314
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32
54690
314
A10
Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen
Einnahmen
1.000
1.000
1.000
2.311,41
R 3.515,26
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Ausgaben aus Spendeneinnahmen, insbesondere für die Beratungsstelle für Sprachbehinderte und die Planungs- und
Koordinierungsstelle
68473
314
T
Zuschüsse für Maßnahmen der
Pflichtversorgung psychisch kranker und suchtkranker Menschen
771.000
782.000
746.000
730.472,00
Das Psychiatrieentwicklungsprogramm des Landes Berlin bildet die Grundlage und den verbindlichen Rahmen für die Entwicklung der regionalen Versorgung psychisch erkrankter und suchtkranker erwachsener Menschen. Die Sicherstellung der
Pflichtversorgung im Rahmen eines regionalisierten Systems erfolgt durch Zurverfügungstellung folgender Versorgungsbausteine:
-psychosoziale Kontakt- und Beratungsstelle
-Zuverdienstmöglichkeiten für psychisch kranke Menschen
-Beratungsstelle für alkohol- und medikamentenabhängige Menschen
Mehr aufgrund eines prognostizierten Fallzahlenanstiegs
68490
314
Z10
Zuschüsse an soziale oder
ähnliche Einrichtungen aus
zweckgebundenen Einnahmen
2.900
2.900
1.900
—
R 31,36
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 38190. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Ausgaben aus den Erträgen der Johanna-Nakoinz- und der Ruth-Ismer-Stiftung.
259
Reinickendorf
MG 31
4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst
Titel
Fkt
Kb
MG
31
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
51111
314
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
3.000
3.000
3.000
2.759,89
51143
314
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
14.000
16.000
10.000
4.495,65
13.000
7.255,54
Ersatz bestehender und Kauf neuer PC-Konfigurationen sowie Zusatzteile und Reparaturen.
Mehr wegen voraussichtlichem Bedarf an Ersatzbeschaffungen bei der IT-Ausstattung
Summe Maßnahmegruppe 31
17.000
260
19.000
Reinickendorf
MG 32
4100
2016/2017
Gesundheit und
Jugendgesundheitsdienst
Titel
Fkt
Kb
MG
32
54085
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
314
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
26.000
26.000
14.000
14.880,34
4.000,0 EUR wurden bislang bei 98101 nachgewiesen.
Die Mittel sind vorgesehen für:
Verfahrenspflege und -wartung Epidem, Module Kommunalhygiene und
Infektionsschutz (OctowareTN)
Verfahrenspflege und -wartung Epidem, Modul Zahnärztlicher Dienst (OctowareTN)
Verfahrenspflege und -wartung OctowareTN, Modul KJGD
Verfahrenspflege und –wartung BfBI32 (Beratungsstellen für Behinderte – Informationssystem),
KiPsI32 (Kinder- und Jugendpsychiatrische Dienste – Informationssystem),
SpDI32 (Sozialpsychiatrische Dienste – Informationssystem)
Kosten für Anwenderschulungen BfBI32, KiPsI32, SpDI32
Finanzierung der Geschäftsstelle Epidem sowie
die Erweiterung der Geschäftsstelle Epidem“Geschäftsstelle IT-Ges“
Gesamt:
2016
2017
11.400 €
11.400 €
2.100 €
500 €
2.100 €
500 €
12.000 €
26.000,00 €
12.000 €
26.000,00 €
Summe Maßnahmegruppe 32
26.000
26.000
14.000
14.880,34
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
6.215.800
2,5 %
6.361.500
2,3 %
6.062.800
5.744.311,31
153.900
153.900
119.500
154.582,28
76.400
76.400
65.000
73.009,46
2.900
2.900
4.300
2.855,30
233.200
233.200
188.800
230.447,04
5.181.200
5.315.900
5.095.400
4.785.170,78
Sächliche Verwaltungsausgaben
260.700
260.700
219.500
228.668,53
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben
773.900
784.900
747.900
730.472,00
6.215.800
6.361.500
6.062.800
5.744.311,31
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-5.982.600
-6.128.300
-5.874.000
-5.513.864,27
Abschluss Kapitel 4100
111186
211299
351389
411462
511549
611699
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
261
262
Reinickendorf
4200
2016/2017
Stadtentwicklung und
Quartiersmanagement
Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches Stadtplanung und Denkmalschutz. Das Aufgabengebiet der Stadtplanung umfasst die Mitwirkung an der vorbereitenden Bauleitplanung, Bearbeitung von verbindlichen Bebauungs- und Freiraumplänen, Untersuchungen der städtebaulichen Struktur, die Standort-, Gewässer-, Verkehrs- und
Grünflächenplanung, die städtebauliche Prüfung von Bauanträgen sowie die Bauberatung, den Bodenverkehr, die städtebauliche Prüfung von bodenordnenden Maßnahmen und Enteignungen sowie die Mitwirkung an der Planung der Stadterneuerung, des Stadtumbaus und der Sozialen Stadt sowie die Wahrnehmung der Aufgaben des Denkmalschutzes.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
3549 –
4249 –
4280 –
4281 –
4282 –
Denkmalschutzrechtliche Angelegenheiten
Stadterneuerung
Konzeptionelle Planung
Verbindliche Planung
Planungsdurchführung
263
Reinickendorf
4200
2016/2017
Stadtentwicklung und
Quartiersmanagement
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11102
422
E03
Ersatzvornahmen
1.000
1.000
1.000
—
Zwangsausführungen im Rahmen des § 13 Denkmalschutzgesetz (vgl. auch Erläuterungen zu Titel 54012)
11148
422
E03
Erhebung von Gebühren im Bauwesen
78.000
78.000
81.000
63.962,21
Gebühren nach der Baugebührenordnung für die Ausstellung von Negativzeugnissen (hinsichtlich des Nichtbestehens bzw.
der Nichtausübung gesetzlicher Vorkaufsrechte), Auskünfte über das Bestehen gesetzlicher Vorkaufsrechte und sonstige
schriftliche Auskünfte im Bereich des Bodenverkehrs
Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung.
11201
422
E03
Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder
2.300
2.300
2.300
—
Es werden Bußgelder erhoben für Verstöße gegen das Denkmalrecht.
11979
422
E03
Verschiedene Einnahmen
1.000
1.000
1.000
—
11990
422
E01
Sonstige zweckgebundene Einnahmen
1.000
1.000
1.000
—
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Kapitel 3810, Titel 52190.
Einnahmen von Ausgleichszahlungen im Rahmen von Befreiungen für Nutzungsmaßüberschreitungen gem. § 1a Abs. 3
Baugesetzbuch
28290
422
E01
Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
—
—
1.000
10.715,00
83.300
-4,6 %
83.300
—
87.300
74.677,21
Ausgaben
42201
422
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
283.000
291.000
267.000
256.715,84
42801
422
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
838.000
859.000
720.000
508.614,94
42811
422
Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten
—
—
—
131.578,88
42890
422
Entgelte der Tarifbeschäftigten aus
zweckgebundenen Einnahmen
—
—
—
—
R 7.483,38
44100
422
Beihilfen für Dienstkräfte
9.800
10.100
12.000
9.199,95
51190
422
A10
Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen
—
—
1.000
2.500,00
R 8.479,36
52610
422
A09
Gutachten
15.000
15.000
8.000
768,45
Insbesondere für die Beteiligung in der kommunalen Arbeitsgemeinschaft Niederbarnimer Fließlandschaft und Umsetzung
konkreter Projekte (gemeinsame Entwicklungsmaßnahmen Rad- und Wanderwege) sowie städtebauliche Gutachten im
Rahmen von Bebauungsplanverfahren, Altlastenuntersuchungen, Denkmaltopographie, denkmalfachliche Einzeluntersuchungen und Umweltgutachten nach dem BauBG.
Es werden mehr Ausgaben erwartet, da im Rahmen der Bebauungsplanung verstärkt Gutachten (z.B. Lärm-, Artenschutz-,
Verkehrs- und Altlastengutachten) erforderlich sind.
264
Reinickendorf
4200
2016/2017
Stadtentwicklung und
Quartiersmanagement
Titel
53121
Fkt
Kb
422
A09
Bezeichnung
Bürgerbeteiligung an Planungen
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
9.000
9.000
13.000
7.458,30
Veröffentlichungen im Rahmen der nach § 3 Baugesetzbuch vorgesehenen Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung
Weniger in Anpassung an den Bedarf
54007
422
A09
Vorarbeiten im Rahmen von Bauleitplanungsverfahren
30.000
30.000
40.000
25.843,14
Der Titel ist im Rahmen der Aufstellung und Durchführung von Bebauungsplanverfahren zur Sicherung der offenen Bauweise, industriellen Nutzung, Kleingartenausweisung und Grün- und Sportflächensicherung gebildet.
Weniger, da vorbereitende Untersuchungen in dem bisherigen Maße nicht mehr erforderlich sind. Diese werden durch
spezielle Gutachten ersetzt.
54010
422
A09
Dienstleistungen
10.000
—
—
83.557,50
Ausgaben für die Beteiligung von Planungsbüros an der Vorbereitung und Aufstellung von Bebauungsplänen im Rahmen
der Wohnungsbauinitiative.
54012
422
A09
Ersatzvornahmen
1.000
1.000
1.000
—
Insbesondere Zwangsausführungen im Rahmen des § 13 Denkmalschutzgesetz
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
1.195.800
12,6 %
1.215.100
1,6 %
1.062.000
1.026.237,00
83.300
83.300
86.300
63.962,21
—
—
1.000
10.715,00
83.300
83.300
87.300
74.677,21
1.130.800
1.160.100
999.000
906.109,61
65.000
55.000
63.000
120.127,39
Gesamtausgaben
1.195.800
1.215.100
1.062.000
1.026.237,00
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-1.112.500
-1.131.800
-974.700
-951.559,79
Abschluss Kapitel 4200
111186
211299
411462
511549
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
265
266
Reinickendorf
4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht
Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches Bau- und Wohnungsaufsicht sowie die Ausgaben
für das gesamte Stadtentwicklungsamt, die nicht fachspezifisch sind. Darunter fallen folgende Titel: 51101, 51111, 51140,
51143, 52501, 54010, 54079, 54085.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
5298 – Wohnungsaufsicht
5299 – Überwachungen Bauaufsicht
5300 – Genehmigungen Bauaufsicht
5301 – Bauaufsichtliche Auskünfte
5302 – Verwaltung Bau- und Wohnungsaufsicht
267
Reinickendorf
4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11102
043
E03
Ersatzvornahmen
10.000
10.000
15.000
6.684,76
Zwangsausführungen nach dem Wohnungsaufsichtsgesetz, dem Schornsteinfegergesetz, der Bauordnung für Berlin und
dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz (vgl. auch
Erläuterungen zu Titel 54012)
Weniger in Anpassung an die zu erwartenden Einnahmen.
11105
043
E03
Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung
10.000
10.000
10.000
9.909,86
730.000
730.000
590.000
726.856,59
Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung
11148
043
E03
Erhebung von Gebühren im Bauwesen
Gebühren nach der BauGebO
Mehr aufgrund des Wohnungsbauprogramms Bündnis für Wohnungsneubau und der Einnahmeentwicklung in den Vorjahren.
11201
043
E03
Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder
5.000
5.000
4.000
5.274,36
Geldbußen und Zwangsgelder nach der Bauordnung für Berlin in Verbindung mit dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
und dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz
Die mit diesen Einnahmen zusammenhängenden Mahngebühren, Gerichts- und Verfahrenskosten werden ebenfalls bei
diesem Titel vereinnahmt.
Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2014.
11979
043
E03
Verschiedene Einnahmen
1.000
1.000
1.000
—
2.000
2.000
—
Verschiedene Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund
11990
043
E01
Sonstige zweckgebundene Einnahmen
2.000
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind in Höhe von 1.000,0 EUR zweckgebunden für Ausgaben bei 52190 im
Kapitel 3800.
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind in Höhe von 1.000,0 EUR zweckgebunden für Ausgaben bei 52190 im
Kapitel 3810.
Gem. § 1 FahrAbV i.V.m. der Bauordnung Berlin sind für die geforderten und nicht hergestellten Fahrradabstellplätze Ablösebeträge zu entrichten.
Gem. § 8 Abs. 3 Bauordnung Berlin sind für geforderte und nicht hergestellte Kinderspielplätze Ablösebeträge zu entrichten.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
758.000
21,9 %
758.000
—
622.000
748.725,57
1.163.000
1.195.000
1.025.000
843.888,12
318.000
326.000
188.000
202.477,29
—
—
—
4.121,73
30.000
30.900
93.600
28.266,08
Ausgaben
42201
043
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
42801
043
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
42811
043
Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten
44100
043
Beihilfen für Dienstkräfte
268
Reinickendorf
4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht
Titel
51101
Fkt
Kb
043
A09
Bezeichnung
Geschäftsbedarf
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
9.000
9.000
9.000
8.890,23
Der Ansatz ist bestimmt für fachspezifisches Büro-, Zeichen-, Lichtpaus-, Druckmaterial, Fachliteratur und Gesetzestexte
des gesamten Stadtentwicklungsamtes.
51111
043
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51140
043
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
3.500
3.500
3.500
3.129,03
Beschaffung und Unterhaltung der Werkzeuge, Maschinen, Geräte und technischen Einrichtungen, die nicht mit Gebäuden
fest verbunden sind
Der Ansatz ist für das gesamte Stadtentwicklungsamt vorgesehen.
51143
043
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
52501
043
A09
Aus- und Fortbildung
3.500
3.500
2.000
7.392,97
Der Ansatz ist für die Teilnahme von Mitarbeitern / Mitarbeiterinnen des gesamten Stadtentwicklungsamtes an fachbezogenen Fortbildungsveranstaltungen vorgesehen.
Mehr aufgrund des gestiegenen Fortbildungsbedarfs.
54010
043
A09
Dienstleistungen
28.000
28.000
22.000
31.222,82
Der Ansatz ist u.a. für die Herstellung von Planmaterial für das gesamte Stadtentwicklungsamt vorgesehen.
Mehr, da trotz Änderung der Bauverfahrensordnung und der damit verbundenen vermehrten Vorlage der Bauvorlagen in
digitalisierter Form weiterhin ein erhöhter und nicht vorhersehbarer Bedarf besteht.
54012
043
A09
Ersatzvornahmen
18.000
18.000
15.000
14.233,54
Zwangsausführungen nach dem Wohnungsaufsichtsgesetz, dem Schornsteinfegergesetz, der Bauordnung für Berlin und
dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz
Mehr aufgrund gestiegener Zahlen von Ersatzvornahmen in den genannten Bereichen
54053
(neu)
043
A09
Veranstaltungen
8.000
—
10.795,56
2016:
Ausgaben, die im Zusammenhang mit der Durchführung des Bauherrenpreises stehen
54079
043
A09
Verschiedene Ausgaben
1.000
1.000
1.000
919,23
—
31.500,00
Insbesondere für Dienst- und Schutzkleidung und Fotomaterial für Beweisaufnahmen
Der Ansatz ist für das gesamte Stadtentwicklungsamt vorgesehen.
54085
043
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32
67121
043
Z10
Rückzahlung zu Unrecht vereinnahmter Beträge
—
269
—
Reinickendorf
MG 31
4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht
Titel
Fkt
Kb
MG
31
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111
043
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
7.000
7.000
7.000
5.987,10
17.000
19.000
9.672,01
24.000
26.000
15.659,11
Der Ansatz ist für das gesamte Stadtentwicklungsamt vorgesehen.
51143
043
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
17.000
Der Ansatz ist für das gesamte Stadtentwicklungsamt vorgesehen
Weniger in Anpassung an den zu erwartenden Bedarf.
Summe Maßnahmegruppe 31
24.000
270
Reinickendorf
MG 32
4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht
Titel
Fkt
Kb
MG
32
54085
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
043
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
14.000
14.000
10.000
12.278,26
Der Ansatz ist für Dienstleistungen für die IuK-Technik des gesamten Stadtentwicklungsamtes vorgesehen.
Mehr in Anpassung an die gestiegenen Kosten für die Wartungsverträge für den Fachbereich Vermessung.
Summe Maßnahmegruppe 32
14.000
14.000
10.000
12.278,26
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
1.620.000
16,1 %
1.652.900
2,0 %
1.395.100
1.214.773,97
758.000
758.000
622.000
748.725,57
758.000
758.000
622.000
748.725,57
1.511.000
1.551.900
1.306.600
1.078.753,22
109.000
101.000
88.500
104.520,75
Abschluss Kapitel 4201
111186
411462
511549
611699
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamtausgaben
—
—
—
31.500,00
1.620.000
1.652.900
1.395.100
1.214.773,97
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-862.000
-894.900
-773.100
-466.048,40
271
272
Reinickendorf
4202
2016/2017
Vermessung
Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches Vermessung.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
5375 – Wertermittlung
5376 – Vermessungsaufgaben
5377 – Liegenschaftskataster
5382 – Landesvermessung
273
Reinickendorf
4202
2016/2017
Vermessung
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11102
421
E03
Ersatzvornahmen
1.000
1.000
1.000
—
Zwangsausführungen nach dem Gesetz über das Vermessungswesen in Berlin und dem Allgemeinen Sicherheits- und
Ordnungsgesetz in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz (vgl. auch Erläuterungen zu Titel 54012)
11159
421
E03
Gebühren nach der Vermessungsgebührenordnung
105.000
105.000
112.000
90.038,94
1.000
1.000
—
4.800
6.000
4.185,00
Gebühren nach der Vermessungsgebührenordnung
Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung im Haushaltsjahr 2014
11979
421
E03
Verschiedene Einnahmen
1.000
Verschiedene Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund
12511
421
E03
Verkaufserlöse
4.800
Entgelte aus dem Verkauf von Produkten der Geoinformation wie Bezirkskarte Reinickendorf, Sonderkarten u.ä.
Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
111.800
-6,8 %
111.800
—
120.000
94.223,94
418.000
429.000
392.000
321.150,45
1.129.000
1.158.000
1.220.000
942.919,05
—
—
—
73.124,89
45.400
46.500
40.800
43.693,73
Ausgaben
42201
421
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
42801
421
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
42811
421
Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten
42821
421
Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
44100
421
Beihilfen für Dienstkräfte
9.600
9.900
14.700
9.031,59
51140
421
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
4.000
4.000
3.500
3.936,25
Beschaffung und Unterhaltung der Werkzeuge, Maschinen, Geräte und technischen Einrichtungen, die nicht mit Gebäuden
fest verbunden sind
Nicht-fachspezifische Ausrüstungsgegenstände werden zentral vom Stadtentwicklungsamt beschafft und sind im Kapitel
4201 veranschlagt.
Mehr aufgrund der sukzessiven Beschaffung von säurefreiem, licht- und alterungsbeständigem Archivmaterial zur dauerhaften Aufbewahrung des Vermessungszahlenwerkes des Liegenschaftskatasters (gesetzliche Aufgabe nach Gesetz über
das Vermessungswesen in Berlin VermGBln)
54012
421
A09
Ersatzvornahmen
1.000
1.000
1.000
927,61
Zwangsausführungen nach dem Gesetz über das Vermessungswesen in Berlin und dem Allgemeinen Sicherheits- und
Ordnungsgesetz in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz
81259
421
A05
Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32
274
Reinickendorf
4202
2016/2017
Vermessung
Titel
81279
(neu)
Fkt
Kb
421
A05
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen
22.000
21.999,99
Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.
2016
Ersatzbeschaffung einer GNSS Smart Antenna-Station für den Vermessungstechnischen
Außendienst
275
22.000 €
Reinickendorf
MG 32
4202
2016/2017
Vermessung
Titel
Fkt
Kb
MG
32
81259
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
421
A05
Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
—
10.000
10.000
2017
Ersatzbeschaffung eines Großformatdruckers für ALKIS
—
10.000 €
Summe Maßnahmegruppe 32
—
10.000
10.000
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
1.629.000
-3,2 %
1.658.400
1,8 %
1.682.000
1.416.783,56
111.800
111.800
120.000
94.223,94
111.800
111.800
120.000
94.223,94
1.602.000
1.643.400
1.667.500
1.389.919,71
5.000
5.000
4.500
4.863,86
Abschluss Kapitel 4202
111186
411462
511549
811899
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Gesamtausgaben
22.000
10.000
10.000
21.999,99
1.629.000
1.658.400
1.682.000
1.416.783,56
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-1.517.200
-1.546.600
-1.562.000
-1.322.559,62
276
Reinickendorf
4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz
Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Umwelt- und Naturschutzamtes
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
123
3561
- Naturschutz und Landschaftsplanung
- Umweltordnungsaufgaben
277
Reinickendorf
4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11102
332
E03
Ersatzvornahmen
1.000
1.000
1.000
—
—
—
29.000
24.800,00
95.000
95.000
73.600
88.095,09
1.000
1.000
1.000
110.530,83
Einnahmen aus Ersatzvornahmen
11140
321
E03
Ausgleichsabgabe nach der
Baumschutzverordnung
11149
332
E03
Gebühren nach der Verordnung
über die Erhebung von Gebühren
im Umweltschutz
Gebühren nach der Umweltgebührenordnung
Mehr wegen gestiegener Anzahl an Anträgen.
11193
332
E01
Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Kapitel 3810, Titel 52190.
Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzgesetz und der Baumschutzverordnung.
11201
331
E03
Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder
20.000
20.000
9.000
15.558,90
1.000
1.000
—
8.800
8.800
8.971,92
Geldbußen bei Verstößen gegen Vorschriften des Umweltschutzes
Mehr wegen gestiegener Anzahl an Vorgängen.
11979
321
E03
Verschiedene Einnahmen
1.000
Verschiedene Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund
12290
332
E01
Einnahmen aus zweckgebundenen
Nebenentgelten des Dualen Systems
8.800
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 53191.
Zuwendungen werden aus Sondernutzungsgebühren für Containerstandorte erwartet.
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
126.800
2,8 %
126.800
—
123.400
247.956,74
Ausgaben
42201
331
Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
279.000
286.000
253.000
243.744,09
42801
331
Entgelte der planmäßigen
Tarifbeschäftigten
811.000
832.000
852.000
697.524,98
42811
331
Entgelte der nichtplanmäßigen
Tarifbeschäftigten
—
—
—
6.613,21
44100
331
Beihilfen für Dienstkräfte
3.200
3.300
8.300
2.954,19
51101
331
A09
Geschäftsbedarf
2.000
2.000
2.000
1.645,76
Beschaffungen von notwendigem fachspezifischen Geschäftsbedarf
278
Reinickendorf
4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
51111
331
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51140
331
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
2.000
2.000
1.800
4.801,82
Für Wartung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung von Geräten und Gegenständen
51143
331
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
52103
623
A04
Unterhaltung baulicher Anlagen
des Wasserstraßenbaus und der
Wasserwirtschaft
50.000
50.000
50.000
48.187,57
2.000
2.000
1.000
968,40
8.800
8.800
8.800
9.399,67
R 8.840,10
Unterhaltung stehender Gewässer zweiter Ordnung
52501
331
A09
Aus- und Fortbildung
Aus- und Fortbildungsmaßnahmen für Dienstkräfte
Mehr in Anpassung an den Fortbildungsbedarf.
53191
332
A10
Umweltschutzfördernde Maßnahmen aus zweckgebundenen Einnahmen
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 12290. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Die Zuwendungen sollen insbesondere für Informationsveranstaltungen in Schulen, Fachliteratur und Fortbildung, sowie
weitere umweltschutzfördernde Maßnahmen verwendet werden.
54010
331
A09
Dienstleistungen
1.000
1.000
1.000
216,57
Insbesondere Ausgaben für die Vergabe von Untersuchungsaufträgen an Dritte im Rahmen der Überwachung von Betrieben nach der Indirekteinleiter-Verordnung
54012
331
A09
Ersatzvornahmen
1.000
1.000
1.000
—
48.000
33.015,53
Ausgaben für Ersatzvornahme aufgrund ordnungsbehördlicher Entscheidungen
54016
332
A09
Ermittlung von Boden- und
Grundwasserverunreinigungen
43.000
43.000
Ausgaben für Boden-, Bodenluft- und Grundwasseruntersuchungen einschließlich deren Bewertung in Rahmen von Amtsermittlungen sowie Ausgaben für Detailuntersuchungen in Kleingartenkolonien gemäß Bundesbodenschutzgesetz
Weniger in Anpassung an die Ausgabenentwicklung.
54085
331
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32
279
Reinickendorf
MG 31
4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz
Titel
Fkt
Kb
MG
31
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensunabhängige IuK
Hinsichtlich der Gesamtausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur beim Bezirksamt Reinickendorf wird auf
den Vorbericht verwiesen.
Der dezentrale Anteil der Ausgaben für die verfahrensunabhängige IT-Infrastruktur wird nachfolgend ausgewiesen.
51111
331
A09
Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik
3.000
3.000
3.000
1.300,74
Ausgaben für Toner- und Tintenpatronen, sowie sonstige Verbrauchsmittel für Geräte der IuK-Technik
51143
331
A05
Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenstände für die
verfahrensunabhängige
IuK-Technik
5.000
5.000
5.000
4.432,11
8.000
8.000
8.000
5.732,85
Ausgaben für Beschaffung und Unterhalt von IuK-Technik
Summe Maßnahmegruppe 31
280
Reinickendorf
MG 32
4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz
Titel
Fkt
Kb
MG
32
54085
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Ausgaben für verfahrensabhängige IuK
331
A09
Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik
10.000
15.000
1.500
—
Dienstleistungen für das Verfahren FIS-Box
Mehr aufgrund der in 2016 und 2017 notwendig werdenden Updates der Software, die zur Erfüllung vielfältíger umweltrechtlicher Aufgaben installiert ist. Ab 2017 werden Ausgaben anfallen aufgrund eines neuen Wartungsvertrages.
Summe Maßnahmegruppe 32
10.000
15.000
1.500
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
1.221.000
-1,2 %
1.254.100
2,7 %
1.236.400
1.054.804,64
126.800
126.800
123.400
247.956,74
126.800
126.800
123.400
247.956,74
1.093.200
1.121.300
1.113.300
950.836,47
127.800
132.800
123.100
103.968,17
Gesamtausgaben
1.221.000
1.254.100
1.236.400
1.054.804,64
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
-1.094.200
-1.127.300
-1.113.000
-806.847,90
Abschluss Kapitel 4300
111186
411462
511549
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
281
282
Reinickendorf
4500
2016/2017
Allgemeine
Finanzangelegenheiten
Allgemeine Erläuterung
Der Bezirk stellt einen eigenen, in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Bezirkshaushaltsplan als Teil des Landeshaushalts auf. Zur Deckung seines auf andere Weise nicht auszugleichenden Haushaltsfehlbedarfs erhält er allgemeine
Finanzzuweisungen (Globalsummen). Die Zuweisungen werden nach ihrer Zweckbestimmung getrennt für Ausgaben
(Sach- und Personalausgaben) sowie für Investitionen veranschlagt.
Darüber hinaus werden in diesem Kapitel die für einen finanztechnischen Ausgleich notwendigen Einnahmen und Ausgaben sowie die Verstärkungs- und Verfügungsmittel veranschlagt.
283
Reinickendorf
4500
2016/2017
Allgemeine
Finanzangelegenheiten
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
13110
811
E02
Erlösbeteiligung der Bezirke aus
der Veräußerung von Grundstücken
500.000
500.000
500.000
1.010.067,03
Einnahmen aus der Erlösbeteiligung der Bezirke aus Grundstücksverkäufen des Liegenschaftsfonds
35909
850
E00
Entnahme aus der Rücklage
pauschale Zuweisung
1.039.000
108.000
1.441.000
5.393.924,20
1.000
1.000
9.289.213,19
Entnahmen aus der Rücklage zur Finanzierung von Baumaßnahmen
36020
870
E00
Überschuss des vorletzten Haushaltsjahres
7.478.000
Erläuterung 2016
Das Bezirksamt Reinickendorf schloss das Haushaltsjahr 2014 mit einem Überschuss ab.
Erläuterung 2017
Für das noch nicht bekannte Jahresergebnis 2015 ist ein Merkansatz zu veranschlagen.
36030
870
E00
Kassenmäßiger Überschuss des
Vorjahres
37101
880
E03
Pauschale Mehreinnahmen
—
—
—
10.742.009,57
711.000
4.472.000
5.000.000
—
7.254.000
5.838.600,00
Erläuterung 2016
erwartete HzE-Zuweisungserhöhung
Ausgleich für die vorgezogene VZÄ-Aufstockung aus 2017
472.000 €
239.000 €
Erläuterung 2017
erwartete HzE-Zuweisungserhöhung
erwartetes Jahresergebnis 2015 als Übertrag nach 2017
38530
890
E00
Zuweisungen für Investitionen
472.000 €
4.000.000 €
6.384.000
6.384.000
Entsprechend dem Globalzuweisungssystem werden hier die Zuweisungen für Investitionen nachgewiesen.
38630
890
E00
Zuweisungen für Ausgaben (ohne
Investitionen)
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
420.427.000
429.226.000
402.655.000
424.388.545,00
436.539.000
4,7 %
440.691.000
1,0 %
416.851.000
456.662.358,99
672.000
672.000
454.000
—
Ausgaben
46101
880
Pauschale Mehrausgaben für
Personalausgaben
Die Pauschalen Mehrausgaben beinhalten eine zentrale Vorsorge für die Personalausgaben, u. a. auch zur Finanzierung
der bisher nicht im Stellenplan ausgewiesenen VZÄ aus „Wachsende Stadt“
46201
880
Pauschale Minderausgaben für
Personalausgaben
91909
850
A10
Zuführung an die Rücklage
pauschale Zuweisung
—
650.000
Wegfallvermerk: Der Titel fällt im 2. Planjahr weg.
284
—
-425.000
—
—
8.127.926,84
Reinickendorf
4500
2016/2017
Allgemeine
Finanzangelegenheiten
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
2017
2015
2016
Ist (Rest/R)
2014
96010
870
A10
Überschuss des Vorjahres
—
—
—
10.742.009,57
96020
870
A10
Fehlbetrag des vorletzten Haushaltsjahres
—
1.000
1.000
—
759.000
275.000
—
Für das Haushaltsjahr 2017 wurden 1 T€ als Merkansatz veranschlagt.
97101
880
A09
Pauschale Mehrausgaben
803.000
Die Pauschalen Mehrausgaben beinhalten eine zentrale Vorsorge für nicht konkret bezifferbare Ausgabesteigerungen,
insbesondere im Transferbereich (T-Teil).
97110
880
A09
Verstärkungsmittel
120.000
120.000
120.000
Die Ansätze für Verstärkungsmittel sind entsprechend Nr. 1.4 AV § 17 LHO in angemessener Höhe zu veranschlagen.
97120
880
A09
Verfügungsmittel
36.800
36.800
36.800
—
Die Ansätze für Verfügungsmittel sind entsprechend Nr. 1.4 AV § 17 LHO in angemessener Höhe zu veranschlagen.
97203
880
A09
Pauschale Minderausgaben
—
-1.808.000
-1.903.000
—
Die Pauschalen Minderausgaben werden in der Haushaltswirtschaft durch geeignete Maßnahmen aufgelöst.
98400
890
A10
Verrechnungen für kalkulatorische
Gebäudekosten
17.947.000
17.947.000
25.902.000
25.929.000,00
Die Bezirke sind verpflichtet, haushaltswirksame Verrechnungen für kalkulatorische Kosten (hier: Gebäudekosten) an das
Kapitel 2730 – Kalkulatorische Kosten -zu leisten.
98420
890
A10
Verrechnungen für kalkulatorische
Zinsen Mobilien
74.000
74.000
146.000
146.000,00
Die Bezirke sind verpflichtet, haushaltswirksame Verrechnungen für kalkulatorische Kosten (hier: Zinsen Mobilien) an das
Kapitel 2730 – Kalkulatorische Kosten -zu leisten.
98440
890
A10
Verrechnungen für kalkulatorische
Pensionen
9.137.000
9.137.000
9.076.000
9.079.000,00
Die Bezirke sind verpflichtet, haushaltswirksame Verrechnungen für kalkulatorische Kosten (hier: Pensionszuschläge) an
das Kapitel 2730 – Kalkulatorische Kosten -zu leisten.
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
29.439.800
-12,6 %
26.938.800
-8,5 %
33.682.800
54.023.936,41
500.000
500.000
500.000
1.010.067,03
436.039.000
440.191.000
416.351.000
455.652.291,96
436.539.000
440.691.000
416.851.000
456.662.358,99
672.000
672.000
29.000
—
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben
28.767.800
26.266.800
33.653.800
54.023.936,41
29.439.800
26.938.800
33.682.800
54.023.936,41
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
407.099.200
413.752.200
383.168.200
402.638.422,58
Abschluss Kapitel 4500
111186
351389
411462
911989
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Personalausgaben
285
286
Reinickendorf
4510
2016/2017
Verwaltung von Finanzvermögen
Allgemeine Erläuterung
Das Kapitel enthält alle Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Verwaltung der im Bezirk
gelegenen Grundstücke des Finanzvermögens, die noch nicht in den Liegenschaftsfonds bzw. in das vorgesehene
Fachvermögen überführt worden sind.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppen erstellt:
5373
5374
Objektmanagement
Baumanagement/Technisches FM
287
Reinickendorf
4510
2016/2017
Verwaltung von Finanzvermögen
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
11934
811
E03
Rückzahlungen überzahlter
Beträge
1.000
1.000
1.000
863,51
Rückzahlungen überzahlter Wasser-, Entwässerungs- und Straßenreinigungsentgelte, Grundsteuern und Feuerversicherungsbeiträge aus vorhergehenden Haushaltsjahren
11944
811
E03
Abgeltung von dinglichen Rechten
5.000
5.000
25.000
3.640,00
50.000
60.917,36
Entgelte für Löschungsbewilligungen
Weniger aufgrund Neueinschätzung der Einnahmeerwartung (s. auch Jahresergebnis 2014).
12401
811
E01
Mieten für Grundstücke, Gebäude
und Räume
60.000
60.000
Miet- und Pachteinnahmen aus landeseigenen Grundstücken
Der Ansatz enthält auch den Ersatz der Ausgaben für die Lieferung von Wärme und Warmwasser.
Mehr aufgrund Neueinschätzung der Einnahmeerwartung (s. auch Jahresergebnis 2014).
12404
811
E01
Erbbauzinsen
2.233.000
2.233.000
888.000
888.241,80
Verstärkungsvermerk:
Die den Betrag i.H.v. 888.000,00 € übersteigenden Mehreinnahmen sind zweckgebunden für die
Ausgaben bei Titel 919 03.
Der bisherige Erbbaurechtsvertrag endete mit einer Nachfrist zum 30.06.2012. Der Abschluss eines neuen Erbbaurechtsvertrages zu dem ortsüblichen Zinssatz befindet sich in Verhandlung.
28103
811
E03
Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
6.000
6.000
10.000
5.164,03
2.305.000
136,7 %
2.305.000
—
974.000
958.826,70
45.000
45.000
100.000
25.092,92
Ausgaben
51701
811
A08
Bewirtschaftungsausgaben
Der Ansatz ist vorgesehen für Bewirtschaftungsausgaben für Grundstücke des Finanzvermögens.
2016
Schneebeseitigung ................................................................................................. 5,0 T€
Wasser und Entwässerung.................................................................................... 20,0 T€
Straßenreinigung und Abfallbeseitigung .................................................................. 8,0 T€
Steuern und Versicherung für Grundstücke ............................................................ 7,0 T€
Strom ....................................................................................................................... 5,0 T€
............................................................................................................................... 45,0 T€
2017
5,0 T€
20,0 T€
8,0 T€
7,0 T€
5,0 T€
45,0 T€
Weniger, aufgrund Neueinschätzung des Bedarfs (s. auch Jahresergebnis 2014), und zwar unter Berücksichtigung von
Liegenschaftszugängen und -abgängen in das Finanzvermögen.
51900
811
A02
Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen
10.000
10.000
30.000
2.657,03
1.000
—
Bauliche Unterhaltung der Grundstücke des Finanzvermögens und deren bauliche Anlagen.
Weniger, aufgrund Neueinschätzung des Bedarfs (s. auch Jahresergebnis 2014).
54079
811
A09
Verschiedene Ausgaben
1.000
1.000
Bei diesem Titel werden alle Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € nachgewiesen.
288
Reinickendorf
4510
2016/2017
Verwaltung von Finanzvermögen
Titel
91903
(neu)
Fkt
Kb
999
A10
Bezeichnung
Zuführung an die Rücklage nach
§ 62 LHO
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
1.345.000
1.345.000
Vgl. auch Erläuterung und Verstärkungsvermerk zu Titel 124 04. Mehrausgaben dürfen in Höhe der eingegangenen Mehreinnahmen über den Betrag i.H.v. 888.000,00 € der Rücklage zugeführt werden (verbindliche Erläuterung).
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
1.401.000
969,5 %
1.401.000
—
131.000
27.749,95
2.299.000
2.299.000
964.000
953.662,67
6.000
6.000
10.000
5.164,03
2.305.000
2.305.000
974.000
958.826,70
56.000
56.000
131.000
27.749,95
Abschluss Kapitel 4510
111186
211299
511549
911989
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Gesamteinnahmen
Sächliche Verwaltungsausgaben
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben
1.345.000
1.345.000
—
—
1.401.000
1.401.000
131.000
27.749,95
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
904.000
904.000
843.000
931.076,75
289
290
Reinickendorf
4520
2016/2017
Stiftungen (ohne Heime)
Allgemeine Erläuterung
Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für folgende Stiftungen:
1. Stiftung Grundstück Schramberger Straße 18, 13467 Berlin
Das Vermögen der Stiftung besteht aus dem mit einem Zweifamilienhaus bebauten Grundstück Schramberger Straße
18, 13467 Berlin und Kapitalvermögen. Die zwei Wohnungen sind entsprechend einer testamentarischen Auflage an
Lehrerinnen vermietet. Das Kapitalvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere
Wertpapiere angelegt.
Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung:
„Bereitstellung von Wohnraum für evangelische Lehrerinnen die mindestens 25 Jahre im Schuldienst gestanden
haben“
der Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal zur Verfügung gestellt.
2. Gertrud-Kustusch-und-Otto-und-Ella-Bollmann-Stiftung
Aus Teilen der Abteilung Bürgerdienste, Soziales und Sport zugeflossenen Nachlässe der Frau Gertrud Kustusch und
der Eheleute Otto und Ella Bollmann ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden.
Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt.
Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung:
„Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt zu 75 v.H. für arme Rentner und zu
25 v.H. für die außerplanmäßige Betreuung von hilfsbedürftigen Bürgern“
zu 75 v.H. der Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal und
zu 25 v.H der Abteilung Jugend, Familie und Soziales zur Verfügung gestellt.
3. Gozdz-Bukowiecki-Stiftung
Aus den Nachlässen des Herrn Anton Gozdz und der Frau Erna Bukowiecki ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige
Stiftung gebildet worden.
Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt.
Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung:
„Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt für eine Betreuung körperbehinderter Kinder"
zu 50 v.H. der Abteilung Schule, Bildung und Kultur und
zu 50 v.H der Abteilung Jugend, Familie und Soziales zur Verfügung gestellt.
4. Berta-Rodschies-Stiftung
Aus dem Nachlass der Frau Berta Rodschies ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden.
Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt.
Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung:
„Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt für verschiedene karitative Zwecke“
der Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal zur Verfügung gestellt.
5. Lisbeth-Budow-Stiftung
Aus dem Nachlass der Frau Lisbeth Budow ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden.
Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt.
Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung:
„Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt für eine Lehrwerkstätte für behinderte Jugendliche“
der Abteilung Schule, Bildung und Kultur zur Verfügung gestellt.
6. Stiftung Deutsch-Französische-Zusammenarbeit-und-Verständigung
Aus Spenden von den fränzösischen Streitkräften ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden.
Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt.
Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung:
„Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind im Sinne der deutsch-französischen Zusammenarbeit und Verständigung zu verwenden“
der Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal zur Verfügung gestellt.
7.
Johanna-Nakoinz-Stiftung
Aus dem Nachlass der Frau Johanna Nakoinz ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden.
Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt.
Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung:
„Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt für krebskranke Kinder in Berlin“
der Abteilung Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste zur Verfügung gestellt.
291
Reinickendorf
4520
2016/2017
Stiftungen (ohne Heime)
8.
Ruth-Ismer-Stiftung
Aus dem Nachlass der Frau Ruth Ismer ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden.
Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt.
Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung:
„Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt für krebskranke Kinder“
der Abteilung Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste zur Verfügung gestellt.
9.
Margarethe-Ruhk-Stiftung
Aus dem Nachlass der Frau Margarethe Ruhk ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden.
Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt.
Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung:
„Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt für die Förderung der Arbeit der Musikschule Reinickendorf“
der Abteilung Schule, Bildung und Kultur zur Verfügung gestellt.
10. Wolfgang-Dege-Stiftung
Aus dem Nachlass des Herrn Wolfgang Dege ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden.
Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt.
Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung:
„Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt für Reisekostenzuschüsse (Klassenfahrten) der LauterbachSchule (Sonderschule)“
der Abteilung Schule, Bildung und Kultur zur Verfügung gestellt.
11. Christa-Maack-Stiftung
Aus dem Nachlass der Frau Christa Maack ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden.
Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt.
Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung:
„Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt für die Obdachlosenhilfe und für alte und einsame Bedürftige“
der Abteilung Jugend, Familie und Soziales zur Verfügung gestellt.
12. Dorothea-Kieseleit-Stiftung
Aus dem Nachlass der Frau Dorothea Kieseleit ist eine unselbständige, nichtrechtsfähige Stiftung gebildet worden.
Das Stiftungsvermögen wurde entsprechend der Satzung ertragbringend in besonders sichere Wertpapiere angelegt.
Die Erträge werden unter Beachtung der Zweckbindung:
„Das Stiftungsvermögen und die Erträge sind bestimmt für die Unterstützung spastisch gelähmter Kinder“
der Abteilung Jugend, Familie und Soziales zur Verfügung gestellt.
Es werden Produkte der folgenden Produktgruppe bzw. Produktgruppen erstellt:
5447 - Verwaltung von Stiftungen und Stiftungsvermögen
292
Reinickendorf
4520
2016/2017
Stiftungen (ohne Heime)
Titel
Fkt
Kb
Bezeichnung
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
Einnahmen
13390
812
Verkauf von Wertpapieren für
zweckgebundene Ausgaben
5.600
1.000
4.100
5.928,68
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 91990.
Einnahmen aus dem Verkauf von Wertpapieren, insbesondere der Wolfgang-Dege-Stiftung
2017: weniger, wegen Verbrauchs des Vermögens der Wolfgang-Dege-Stiftung
29899
813
Erbschaften für konsumtive Zwecke
—
—
—
45.775,34
35990
850
Zweckgebundene Entnahme aus
dem Geldbestand
43.700
39.100
38.300
67.949,40
Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei den Titeln 51790, 51990, 98190 und
83190.
Zweckgebundene Entnahme aus den Geldbeständen der in der Allgemeinen Erläuterung unter Nr. 1 bis 12 genannten
Stiftungen
Mehr wegen höherer Ertragserwartungen bei der Vermögensanlage
Gesamteinnahmen
Prozentuale Veränderung
49.300
16,3 %
40.100
-18,7 %
42.400
119.653,42
2.600
2.600
2.600
2.367,51
Ausgaben
51790
813
Bewirtschaftung der Grundstücke,
Gebäude und Räume aus zweckgebundenen Einnahmen
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35990. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Bewirtschaftungsausgaben für die Stiftung Grundstück Schramberger Straße 18, 13467 Berlin
51990
813
Unterhaltung der Grundstücke und
baulichen Anlagen aus zweckgebundenen Einnahmen
6.500
6.500
5.400
12.851,53
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35990. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Bauliche Unterhaltungsmittel für die Stiftung Grundstück Schramberger Straße 18, 13467 Berlin
Mehr wegen höherer Mieteinnahmen
83190
812
Kauf von Wertpapieren aus zweckgebundenen Einnahmen
1.000
1.000
1.000
45.775,34
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35990. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Insbesondere Ausgaben für den Kauf von Wertpapieren einschließlich aller Nebenausgaben zur Anlage des im steuerrechtlichen Sinne ausgewiesenen Rücklagevermögens
91990
850
Zweckgebundene Zuführung an
den Geldbestand
5.600
1.000
4.100
52.659,04
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 13390. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Zuführung an den Geldbestand (Girokonto) der in der Allgemeinen Erläuterung unter Nr. 1 bis 12 genannten Stiftungen,
insbesondere der Wolfgang-Dege-Stiftung
293
Reinickendorf
4520
2016/2017
Stiftungen (ohne Heime)
Titel
98190
Fkt
Kb
890
Bezeichnung
Verrechnungen aus zweckgebundenen Einnahmen
Ansatz
Beträge in EURO
Ansatz
Ansatz
Ist (Rest/R)
2016
2017
2015
2014
33.600
29.000
29.300
6.000,00
Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 35990. Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen
Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
Ausgaben zur Verrechnung von zweckgebundenen Einnahmen an das gemäß eines Beschlusses des Bezirksamtes zu
begünstigende Fachkapitel
Gesamtausgaben
Prozentuale Veränderung
49.300
16,3 %
40.100
-18,7 %
42.400
119.653,42
5.600
1.000
4.100
5.928,68
—
—
—
45.775,34
43.700
39.100
38.300
67.949,40
49.300
40.100
42.400
119.653,42
Sächliche Verwaltungsausgaben
9.100
9.100
8.000
15.219,04
Sonstige Investitionsausgaben und
Ausgaben zur Investitionsförderung
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben
1.000
1.000
1.000
45.775,34
39.200
30.000
33.400
58.659,04
49.300
40.100
42.400
119.653,42
—
—
—
Abschluss Kapitel 4520
111186
211299
351389
511549
811899
911989
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für
Investitionen
Besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-)
294
1
2016/2017
Haushaltsplan
von Berlin
für die
Haushaltsjahre 2016/2017
Bezirkshaushaltsplan
Reinickendorf
Band 2
BVV-Vorlage
(Stand: Bezirksamtsbeschluss vom 30.06.2015)
Inhaltsverzeichnis
Bezirkshaushaltsplan Reinickendorf 2016/2017
Band 2
Stellenplan
Stellenübersicht
Reinickendorf
2016/2017
Stellenplan
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 5
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 6
Reinickendorf
3100
2016/2017
Bezirksverordnetenversammlung
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
E10
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E8
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E6
1,000
1,000
1,000
Zwischensumme:
3,000
3,000
3,000
Teilsumme (Teilplan A):
3,000
3,000
3,000
Summe:
3,000
3,000
3,000
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 7
Vermerke
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 8
Reinickendorf
3300
2016/2017
Bezirksbürgermeister/in
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksbürgermeister/in
B6
1,000
1,000
1,000
Oberamtsrätin/-rat
A13S
1,000
1,000
1,000
Amtsrätin/-rat
A12
1,000
1,000
2,000
Stadtamtfrau/-mann
A11
1,000
1,000
0,000
4,000
4,000
4,000
Zwischensumme:
Rechtsamt
Leitende(r) Magistratsdirektor/in
A16
1,000
1,000
1,000
Magistratsdirektor/in
A15
1,000
1,000
1,000
Obermagistratsrätin/-rat
A14
1,000
1,000
1,000
Stadtamtfrau/-mann
A11
2,000
2,000
2,000
5,000
5,000
5,000
Zwischensumme:
Steuerungsdienst
Magistratsdirektor/in
A15
1,000
1,000
0,000
Oberamtsrätin/-rat
A13S
1,000
1,000
0,000
Amtsrätin/-rat
A12
1,000
1,000
0,000
Stadtamtfrau/-mann
A11
2,000
2,000
0,000
5,000
5,000
0,000
Teilsumme (Teilplan A):
14,000
14,000
9,000
Summe:
14,000
14,000
9,000
Zwischensumme:
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
E11
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E9
1,000
1,000
0,000
Tarifbeschäftigte/r
E8
1,000
1,000
2,000
Fahrer/in (Pauschalentgelt)
E6
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E6
1,000
1,000
0,000
Tarifbeschäftigte/r
E5
0,000
0,000
1,000
5,000
5,000
5,000
1,000
1,000
Zwischensumme:
Rechtsamt
Tarifbeschäftigte/r
E6
1,000
Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst
E3
0,500
Zwischensumme:
0,500 (2128)
0,500
0,500 (2128)
0,500
1,500
1,500
1,500
1,000
1,000
0,000
Steuerungsdienst
Tarifbeschäftigte/r
E10
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 9
0,500 (2123)
3300
2016/2017
Reinickendorf
Bezirksbürgermeister/in
Besoldungs-/
Bezeichnung
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
Entgeltgruppe
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
noch Titel 42801, Teilplan A, Steuerungsdienst
Tarifbeschäftigte/r
E9
2,000
2,000
0,000
Tarifbeschäftigte/r
E6
3,000
3,000
0,000
6,000
6,000
0,000
Teilsumme (Teilplan A):
12,500
12,500
6,500
Summe:
12,500
12,500
6,500
Zwischensumme:
Stellenvermerke
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 10
Vermerke
Reinickendorf
3302
2016/2017
Beschäftigtenvertretungen
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Ersatzkräfte für freigestellte Frauenvertreterin
Oberamtsrätin/-rat
A13S
0,000
0,000
1,000
Zwischensumme:
0,000
0,000
1,000
Teilsumme (Teilplan A):
0,000
0,000
1,000
Summe:
0,000
0,000
1,000
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
E6
1,750
1,750
0,000
Tarifbeschäftigte/r
E5
0,000
0,000
1,750
Zwischensumme:
1,750
1,750
1,750
Teilsumme (Teilplan A):
1,750
1,750
1,750
Summe:
1,750
1,750
1,750
Stellenvermerke
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Ersatzkräfte für freigestellte Personalratsmitglieder
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge
E11
1,000
1,000
2,000
Tarifbeschäftigte/r
E6
1,000
1,000
0,000
Schulhausmeister/in
E5
0,000
0,000
1,000
Fahrer/in
E4
1,000
1,000
0,000
3,000
3,000
3,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
0,000
Zwischensumme:
1,000
1,000
0,000
Teilsumme (Teilplan A):
5,000
5,000
4,000
Zwischensumme:
Ersatzkraft für freigestellte Vertrauensperson der Schwerbehinderten
Tarifbeschäftigte/r
E6
Zwischensumme:
Ersatzkräfte für freigestellte Frauenvertreterin
Tarifbeschäftigte/r
E11
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 11
0,750 (2123)
3302
2016/2017
Reinickendorf
Beschäftigtenvertretungen
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
noch Titel 42811
Summe:
5,000
5,000
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 12
4,000
Vermerke
Reinickendorf
3304
2016/2017
Serviceeinheit Personal
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Leitende(r) Magistratsdirektor/in
A16
0,000
0,000
1,000
Magistratsdirektor/in
A15
1,000
1,000
0,000
Oberamtsrätin/-rat
A13S
2,000
2,000
2,000
Amtsrätin/-rat
A12
2,000
2,000
2,000
Stadtamtfrau/-mann
A11
1,750
1,750
3,750
Stadtoberinspektor/in
A10
4,000
4,000
3,000
Amtsinspektor/in mit
Amtszulage
A9Z
0,000
0,000
1,000
Stadthauptsekretär/in
A8
3,000
3,000
4,000
Stadtobersekretär/in
A7
0,000
0,000
1,000
13,750
13,750
17,750
0,000
1,000
1,000 (0097)
1,000
1,000 (0097)
Zwischensumme:
1,000 (0308)
Krankenhausbetrieb (Humboldt-Krankenhaus)
Chefärztin/-arzt
A15
0,000
Stadtobersekretär/in
A7
1,000
Zwischensumme:
1,000 (0097)
1,000
1,000
1,000 (0097)
1,000
2,000
Nachwuchskräfte des allgemeinen nichttechnischen Verwaltungsdienstes für den unmittelbaren Landesdienst Berlin
Stadtinspektor/in
A9
15,000
21,000
0,000
Zwischensumme:
15,000
21,000
0,000
Teilsumme (Teilplan A):
29,750
35,750
19,750
Summe:
29,750
35,750
19,750
Stellenvermerke
0097 Stelle wird bei Freiwerden zu einer Stelle für Beschäftigte AT.
0308 Amtszulage nach Fußnote 3 zu BesGr. A 9 BBesO
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
E9
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E6
1,500
Tarifbeschäftigte/r
E5
0,000
Zwischensumme:
1,000
1,500 (2128)
1,500
1,760
1,500 (2128)
1,500
1,500 (2123)
0,000
2,000
2,000 (2123)
2,500
2,500
5,260
Teilsumme (Teilplan A):
2,500
2,500
5,260
Summe:
2,500
2,500
5,260
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 13
3304
2016/2017
Reinickendorf
Serviceeinheit Personal
Besoldungs-/
Bezeichnung
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
Entgeltgruppe
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
noch Titel 42801
Stellenvermerke
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Nachwuchskräfte für Aufgabengebiete des Tarifbereichs
Tarifbeschäftigte/r
E5-E6
5,000
5,000
0,000
Zwischensumme:
5,000
5,000
0,000
Teilsumme (Teilplan A):
5,000
5,000
0,000
Summe:
5,000
5,000
0,000
42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan A
Azubi Kauffrau/-mann für
Bürokommunikation
AUSBEG-3
0,000
0,000
16,000
Azubi Verwaltungsfachangestellte/r
AUSBEG-3
45,000
45,000
35,500
Zwischensumme:
45,000
45,000
51,500
Teilsumme (Teilplan A):
45,000
45,000
51,500
Summe:
45,000
45,000
51,500
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 14
Vermerke
Reinickendorf
3305
2016/2017
Serviceeinheit Finanzen
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Obermagistratsrätin/-rat
A14
1,000
1,000
2,000
Oberamtsrätin/-rat
A13S
1,000
1,000
1,000
Amtsrätin/-rat
A12
6,000
6,000
5,000
Stadtamtfrau/-mann
A11
2,000
2,000
5,000
Stadtoberinspektor/in
A10
0,000
0,000
1,000
Stadtinspektor/in
A9
1,000
1,000
1,000
Amtsinspektor/in
A9S
3,500
3,500
4,000
Stadthauptsekretär/in
A8
2,250
2,250
2,250
Stadtobersekretär/in
A7
2,000
2,000
2,000
Zwischensumme:
18,750
18,750
23,250
Teilsumme (Teilplan A):
18,750
18,750
23,250
Summe:
18,750
18,750
23,250
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)
E15
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E9
0,760
0,760
0,000
Tarifbeschäftigte/r
E6
2,000
Tarifbeschäftigte/r
E5
1,000
2,000
1,000 (2128)
1,000
1,000
1,000 (2128)
0,000
Zwischensumme:
4,760
4,760
2,000
Teilsumme (Teilplan A):
4,760
4,760
2,000
Summe:
4,760
4,760
2,000
Stellenvermerke
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 15
Vermerke
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 16
Reinickendorf
3306
2016/2017
Serviceeinheit Facility Management
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Leitende(r) Baudirektor/in
A16
1,000
1,000
0,000
Baudirektor/in
A15
0,000
0,000
1,000
Obermagistratsrätin/-rat
A14
2,000
2,000
2,000
Baurätin/-rat
A13
1,000
1,000
1,000
Oberamtsrätin/-rat
A13S
3,000
3,000
2,000
Amtsrätin/-rat
A12
1,000
1,000
2,000
Bauamtsrätin/-rat
A12
5,000
5,000
5,000
Bauamtfrau/-mann
A11
2,000
2,000
2,000
Stadtamtfrau/-mann
A11
8,000
8,000
8,000
Stadtoberinspektor/in
A10
8,000
8,000
4,880
Stadtinspektor/in
A9
0,000
0,000
2,000
Stadtobersekretär/in
A7
2,000
2,000
3,000
Zwischensumme:
33,000
33,000
32,880
Teilsumme (Teilplan A):
33,000
33,000
32,880
Summe:
33,000
33,000
32,880
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Technische/r Tarifbeschäftigte/r
E12
5,000
5,000
5,000
Tarifbeschäftigte/r
E11
1,000
1,000
1,000
Technische/r Tarifbeschäftigte/r
E11
8,780
8,780
5,780
Tarifbeschäftigte/r
E10
2,000
2,000
1,000
Technische/r Tarifbeschäftigte/r
E10
2,000
2,000
2,000
Tarifbeschäftigte/r
E9
3,000
3,000
3,000
Technische/r Tarifbeschäftigte/r
E9
2,000
2,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E8
2,000
2,000
1,000
Staatlich geprüfte(r)
Techniker/in
E7
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E6
4,000
4,000
4,500
Zeichner/in
E6
1,000
1,000
1,000
Hausmeister/in
E5
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E5
3,000
3,000
2,000
Fahrer/in
E4
1,000
1,000 (2128)
1,000
1,000 (2128)
1,000
Sporthallen-/-platz-, Kunsteisbahnwart/in
E4
25,000
9,000 (2108)
25,000
9,000 (2108)
25,000
Tarifbeschäftigte/r
E4
1,000
1,000
1,000
Botin/Bote
E3
3,500
3,500
3,500
Magazin- oder Lagerwart/in
E3
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E3
1,000
1,000 (2128)
1,000
1,000 (2128)
2,750
2,750 (2123)
Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst
E3
1,000
1,000 (2128)
1,000
1,000 (2128)
1,000
1,000 (2123)
Tarifbeschäftigte/r im Transport
E3
2,000
1,000
1,000 (2123)
1,000
2,000
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 17
2,000
3306
2016/2017
Reinickendorf
Serviceeinheit Facility Management
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
noch Titel 42801, Teilplan A
Vervielfältiger/in
E3
1,000
1,000
1,000
Reiniger/in
E2
1,053
1,053
1,566
Zwischensumme:
73,333
73,333
69,096
Teilsumme (Teilplan A):
73,333
73,333
69,096
Summe:
73,333
73,333
69,096
Stellenvermerke
2108 Stelleninhaber/in erhält E 5 (ohne Übernahmeverpflichtung).
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 18
Vermerke
Reinickendorf
3309
2016/2017
Wirtschaftsförderung
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Sozialoberamtsrätin/-rat
A13S
0,000
0,000
1,000
Amtsrätin/-rat
A12
1,000
1,000
1,000
Sozialamtsrätin/-rat
A12
1,000
1,000
0,000
Stadtamtfrau/-mann
A11
1,000
1,000
1,000
Zwischensumme:
3,000
3,000
3,000
Teilsumme (Teilplan A):
3,000
3,000
3,000
Summe:
3,000
3,000
3,000
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 19
Vermerke
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 20
Reinickendorf
3310
2016/2017
Geschäftsbereich 1
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Oberamtsrätin/-rat
A13S
1,000
1,000
2,000
Amtsrätin/-rat
A12
1,000
1,000
0,000
Stadtamtfrau/-mann
A11
1,000
1,000
1,000
Stadthauptsekretär/in
A8
1,000
1,000
1,000
Stadtobersekretär/in
A7
2,000
2,000
1,000
Zwischensumme:
6,000
6,000
5,000
Teilsumme (Teilplan A):
6,000
6,000
5,000
Summe:
6,000
6,000
5,000
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
E9
2,000
2,000
2,000
Tarifbeschäftigte/r
E8
1,000
1,000
1,000
Altenpfleger/in
E7A
5,000
5,000
6,000
Tarifbeschäftigte/r
E6
1,000
1,000
0,000
Tarifbeschäftigte/r
E5
0,000
Tarifbeschäftigte/r
E3
0,500
Tarifbeschäftigte/r
E2
1,000
1,000
1,000
Zwischensumme:
10,500
10,500
11,500
Teilsumme (Teilplan A):
10,500
10,500
11,500
Summe:
10,500
10,500
11,500
0,000
0,500 (2128)
0,500
0,500 (2128)
Stellenvermerke
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 21
1,000
0,500 (2123)
0,500
0,500 (2123)
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 22
Reinickendorf
3320
2016/2017
Geschäftsbereich 2
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksstadträtin/-rat
(stellvertretende/r
Bezirksbürgermeister/in)
B5
1,000
1,000
1,000
Magistratsdirektor/in
A15
1,000
1,000
1,000
Oberamtsrätin/-rat
A13S
1,000
1,000
1,000
Amtsrätin/-rat
A12
4,000
4,000
3,000
Stadtamtfrau/-mann
A11
4,000
4,000
5,000
Stadtoberinspektor/in
A10
2,000
2,000
0,000
Stadtinspektor/in
A9
0,000
0,000
1,000
Stadthauptsekretär/in
A8
3,000
3,000
3,000
Stadtobersekretär/in
A7
2,500
2,500
2,500
Zwischensumme:
18,500
18,500
17,500
Teilsumme (Teilplan A):
18,500
18,500
17,500
Summe:
18,500
18,500
17,500
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
E11
2,000
2,000
2,000
Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst
E6
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E5
1,000
Botin/Bote
E3
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E3
3,000
1,000 (2128)
1,000
1,000 (2128)
1,000
2,000 (2128)
3,000
2,000
2,000 (2123)
1,000
2,000 (2128)
3,000
Zwischensumme:
8,000
8,000
9,000
Teilsumme (Teilplan A):
8,000
8,000
9,000
Summe:
8,000
8,000
9,000
Stellenvermerke
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 23
2,000 (2123)
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 24
Reinickendorf
3330
2016/2017
Geschäftsbereich 3
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksstadträtin/-rat
B4
1,000
1,000
1,000
Oberamtsrätin/-rat
A13S
1,000
1,000
1,000
Amtsrätin/-rat
A12
2,000
2,000
2,000
Stadtamtfrau/-mann
A11
1,000
1,000
1,000
Stadtinspektor/in
A9
0,000
0,000
1,000
Stadtoberinspektor/in
A10
1,000
1,000
0,000
Zwischensumme:
6,000
6,000
6,000
Teilsumme (Teilplan A):
6,000
6,000
6,000
Summe:
6,000
6,000
6,000
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)
E13
1,000
Technische/r Tarifbeschäftigte/r
E12
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E8
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E6
2,000
Tarifbeschäftigte/r
E3
0,750
1,000 (2128)
1,000
1,000 (2128)
2,000
0,750 (2128)
0,750
1,000
1,000 (2123)
2,000
0,750 (2128)
0,750
Zwischensumme:
5,750
5,750
5,750
Teilsumme (Teilplan A):
5,750
5,750
5,750
Summe:
5,750
5,750
5,750
Stellenvermerke
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 25
0,750 (2123)
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 26
Reinickendorf
3340
2016/2017
Geschäftsbereich 4
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksstadträtin/-rat
B4
1,000
1,000
1,000
Oberamtsrätin/-rat
A13S
1,000
1,000
1,000
Stadtamtfrau/-mann
A11
2,000
2,000
1,875
Stadthauptsekretär/in
A8
1,000
1,000
1,000
Stadtobersekretär/in
A7
2,000
2,000
2,000
Zwischensumme:
7,000
7,000
6,875
Teilsumme (Teilplan A):
7,000
7,000
6,875
Summe:
7,000
7,000
6,875
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
E11
0,890
0,890
0,890
Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst
E6
1,000
1,000
1,000
Zwischensumme:
1,890
1,890
1,890
Teilsumme (Teilplan A):
1,890
1,890
1,890
Summe:
1,890
1,890
1,890
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 27
Vermerke
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 28
Reinickendorf
3350
2016/2017
Geschäftsbereich 5
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bezirksstadträtin/-rat
B4
1,000
1,000
1,000
Obermagistratsrätin/-rat
A14
1,000
1,000
1,000
Amtsrätin/-rat
A12
1,500
1,500
2,500
Stadtoberinspektor/in
A10
1,000
1,000
0,000
Stadthauptsekretär/in
A8
2,000
2,000
3,000
Zwischensumme:
6,500
6,500
7,500
Teilsumme (Teilplan A):
6,500
6,500
7,500
Summe:
6,500
6,500
7,500
1,000
1,000
1,000
Zwischensumme:
1,000
1,000
1,000
Teilsumme (Teilplan A):
1,000
1,000
1,000
Summe:
1,000
1,000
1,000
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst
E6
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 29
Vermerke
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 30
Reinickendorf
3390
2016/2017
Personalüberhang
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stellen mit Wegfallvermerk, die nach Auflösung des Kapitels 2809 umgesetzt wurden. Externe Finanzierung
Bibliotheksoberinspektor/in
A10
0,000
0,000
1,000
1,000 (0001)
Stadtoberinspektor/in
A10
2,000
2,000
2,000
2,000 (0001)
Amtsinspektor/in
A9S
0,000
0,000
1,000
1,000 (0001)
Zwischensumme:
2,000
2,000
4,000
Teilsumme (Teilplan A):
2,000
2,000
4,000
Summe:
2,000
2,000
4,000
Stellenvermerke
0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Stellen mit Wegfallvermerk, die nach Auflösung des Kapitels 2809 umgesetzt wurden. Externe Finanzierung
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge
E11
0,500
0,500
0,500
0,500 (0001)
Tarifbeschäftigte/r
E11
1,000
1,000
1,000
1,000 (0001)
Erzieher/in
E9
0,500
0,500
1,500
1,500 (0001)
Physiotherapeut/in
E9
1,500
1,500
1,500
1,500 (0001)
Tarifbeschäftigte/r
E9
1,000
1,000
1,000
1,000 (0001)
Tarifbeschäftigte/r
E8
0,000
0,000
1,000
1,000 (0001)
Tarifbeschäftigte/r
E6
0,000
0,000
1,000
1,000 (0001)
Hausmeister/in
E5
1,000
1,000
1,000
1,000 (0001)
Tarifbeschäftigte/r
E5
2,000
2,000
2,000
2,000 (0001)
Tarifbeschäftigte/r
E3
1,000
1,000
1,000
1,000 (0001)
Reiniger/in
E2
0,514
0,514
0,514
0,514 (0001)
Tarifbeschäftigte/r in Küchen
E2
1,513
1,513
1,513
1,513 (0001)
10,527
10,527
13,527
Zwischensumme:
Stellen mit Wegfallvermerk ab 2012
Tierärztin/Tierarzt
E13
0,000
0,000
1,000
1,000 (0001)
Tarifbeschäftigte/r
E11
1,000
1,000
1,000
1,000 (0001)
Tarifbeschäftigte/r
E4
0,000
0,000
1,000
1,000 (0001)
Desinfektor/in
E3
0,000
0,000
0,500
0,500 (0054)
Tarifbeschäftigte/r
(Fleischkontrolleur/in)
E3
1,000
1,000
1,000
1,000 (0001)
2,000
2,000
4,500
12,527
12,527
18,027
Zwischensumme:
Teilsumme (Teilplan A):
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 31
3390
2016/2017
Reinickendorf
Personalüberhang
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
noch Titel 42801
Summe:
12,527
12,527
Stellenvermerke
0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg.
0054 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2012).
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 32
18,027
Vermerke
Reinickendorf
3400
2016/2017
Ordnung im öffentlichen Raum
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Magistratsdirektor/in
A15
1,000
1,000
1,000
Oberamtsrätin/-rat
A13S
1,000
1,000
1,000
Stadtamtfrau/-mann
A11
5,000
5,000
5,000
Stadtoberinspektor/in
A10
8,530
8,530
7,530
Stadtinspektor/in
A9
2,000
2,000
3,000
Stadthauptsekretär/in
A8
1,750
Stadtobersekretär/in
A7
1,000
1,000
2,000
Stadtsekretär/in
A6
1,000
1,000
1,000
21,280
21,280
22,280
Zwischensumme:
0,750 (0007)
1,750
0,750 (0007)
1,750
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt
Leitende(r) Veterinärdirektor/in
A16
0,000
0,000
1,000
Veterinärdirektor/in
A15
1,000
1,000
1,000
Oberveterinärrätin/-rat
A14
1,000
1,000
1,000
Veterinärrätin/-rat
A13
1,000
1,000
1,000
Stadtamtfrau/-mann
A11
1,000
1,000
1,000
Amtsinspektor/in
(Lebensmittelkontrolle)
A9S
1,000
1,000
1,000
Lebensmittelkontrollhauptsekretär/in
A8
3,000
3,000
3,000
Stadthauptsekretär/in
A8
1,000
1,000
0,000
Stadtobersekretär/in
A7
0,000
0,000
1,000
Stadtsekretär/in
A6
1,000
1,000
1,000
Zwischensumme:
10,000
10,000
11,000
Teilsumme (Teilplan A):
31,280
31,280
33,280
Summe:
31,280
31,280
33,280
Stellenvermerke
0007 Stelle wird bei Freiwerden zu einer Stelle der BesGr. A 7
1701 Stelle wird bei Freiwerden zu einer Stelle der BesGr. A 15 ohne Übernahmeverpflichtung).
42221 Bezüge der Anwärter/innen
Teilplan A
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt
Lebensmittelkontrollsekretäranwärter/in
V06
1,000
1,000
0,000
Zwischensumme:
1,000
1,000
0,000
Teilsumme (Teilplan A):
1,000
1,000
0,000
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 33
0,600 (1701)
3400
2016/2017
Reinickendorf
Ordnung im öffentlichen Raum
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
noch Titel 42221
Summe:
1,000
1,000
0,000
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
E9
1,000
1,000
0,000
Tarifbeschäftigte/r im
allgemeinen Ordnungsdienst
E9
33,250
33,250
0,000
Tarifbeschäftigte/r
E8
4,000
Tarifbeschäftigte/r
E6
3,745
3,745
4,745
Tarifbeschäftigte/r im
allgemeinen Ordnungsdienst
E6
0,000
0,000
31,250
6,000 (2127)
Tarifbeschäftigte/r
E5
0,000
0,000
1,000
1,000 (2123)
41,995
41,995
40,995
Zwischensumme:
2,000 (2128)
4,000
2,000 (2128)
4,000
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt
Tierärztin/Tierarzt
E14
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E9
1,000
1,000
1,000
2,000
2,000
2,000
Teilsumme (Teilplan A):
43,995
43,995
42,995
Summe:
43,995
43,995
42,995
Zwischensumme:
Stellenvermerke
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2127 Stelleninhaber/in erhält E 8 (ohne Übernahmeverpflichtung).
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 34
2,000 (2123)
Reinickendorf
3500
2016/2017
Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Magistratsdirektor/in
A15
1,000
1,000
1,000
Amtsrätin/-rat
A12
1,000
1,000
0,000
Stadtamtfrau/-mann
A11
1,000
1,000
2,000
Stadtoberinspektor/in
A10
4,000
4,000
4,000
Stadtobersekretär/in
A7
11,000
11,000
11,000
Zwischensumme:
18,000
18,000
18,000
Teilsumme (Teilplan A):
18,000
18,000
18,000
Summe:
18,000
18,000
18,000
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
E11
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E6
25,000
25,000
24,000
Tarifbeschäftigte/r
E5
0,000
0,000
1,000
Zwischensumme:
26,000
26,000
26,000
Teilsumme (Teilplan A):
26,000
26,000
26,000
Summe:
26,000
26,000
26,000
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 35
Vermerke
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 36
Reinickendorf
3501
2016/2017
Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Amtsrätin/-rat
A12
1,000
1,000
1,000
Stadtamtfrau/-mann
A11
6,000
6,000
5,500
Stadtoberinspektor/in
A10
3,279
3,279
4,279
Zwischensumme:
10,279
10,279
10,779
Teilsumme (Teilplan A):
10,279
10,279
10,779
Summe:
10,279
10,279
10,779
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
E5
3,000
3,000 (2128)
3,000
3,000 (2128)
4,250
Zwischensumme:
3,000
3,000
4,250
Teilsumme (Teilplan A):
3,000
3,000
4,250
Summe:
3,000
3,000
4,250
Stellenvermerke
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 37
4,250 (2123)
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 38
Reinickendorf
3502
2016/2017
Wohnungswesen
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stadtoberinspektor/in
A10
2,000
2,000
1,000
Stadthauptsekretär/in
A8
1,000
1,000
1,000
Stadtobersekretär/in
A7
6,000
6,000
6,000
Zwischensumme:
9,000
9,000
8,000
Teilsumme (Teilplan A):
9,000
9,000
8,000
Summe:
9,000
9,000
8,000
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
E11
1,000
1,000
0,000
Tarifbeschäftigte/r
E9
2,000
2,000
3,000
Zwischensumme:
3,000
3,000
3,000
Teilsumme (Teilplan A):
3,000
3,000
3,000
Summe:
3,000
3,000
3,000
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 39
Vermerke
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 40
Reinickendorf
3610
2016/2017
Volkshochschulen
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Volkshochschuldirektor/in
A15
1,000
1,000
1,000
Volkshochschuloberrätin/-rat
A14
0,000
0,000
1,000
Volkshochschulrätin/-rat
A13
4,000
4,000
3,000
Amtsrätin/-rat
A12
1,000
1,000
1,000
Stadtoberinspektor/in
A10
1,000
1,000
1,000
Stadthauptsekretär/in
A8
1,000
1,000
1,000
Zwischensumme:
8,000
8,000
8,000
Teilsumme (Teilplan A):
8,000
8,000
8,000
Summe:
8,000
8,000
8,000
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Volkshochschuldozent/in
E14
1,000
1,000
1,000
Volkshochschuldozent/in
E13
0,750
0,750
0,750
Tarifbeschäftigte/r
E12
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E8
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E6
1,000
1,000
0,000
Tarifbeschäftigte/r
E5
2,500
2,500 (2128)
2,500
2,500 (2128)
3,000
Zwischensumme:
7,250
7,250
6,750
Teilsumme (Teilplan A):
7,250
7,250
6,750
Summe:
7,250
7,250
6,750
Stellenvermerke
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 41
2,500 (2123)
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 42
Reinickendorf
3620
2016/2017
Musikschulen
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stadtamtfrau/-mann
A11
1,000
1,000
1,000
Stadtobersekretär/in
A7
3,500
3,500
3,500
Zwischensumme:
4,500
4,500
4,500
Teilsumme (Teilplan A):
4,500
4,500
4,500
Summe:
4,500
4,500
4,500
E14
1,000
1,000
1,000
Musikschullehrer/in
E13
1,000
1,000
0,000
Musikschullehrer/in
E8-E10
2,744
2,744
3,744
Zwischensumme:
4,744
4,744
4,744
Teilsumme (Teilplan A):
4,744
4,744
4,744
Summe:
4,744
4,744
4,744
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Musikschullehrer/in, Leiter/in
Musikschule
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 43
Vermerke
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 44
Reinickendorf
3630
2016/2017
Kultur
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bibliotheksamtfrau/-mann
A11
1,000
1,000
1,000
Stadtamtfrau/-mann
A11
1,000
1,000
1,000
Stadtoberinspektor/in
A10
0,000
0,000
0,333
Stadtinspektor/in
A9
1,000
Stadtobersekretär/in
A7
2,000
2,000
2,000
Zwischensumme:
5,000
5,000
5,333
Teilsumme (Teilplan A):
5,000
5,000
5,333
Summe:
5,000
5,000
5,333
1,000 (0096)
1,000
1,000 (0096)
1,000
1,000 (0096)
Stellenvermerke
0096 Stelle wird bei Freiwerden zu einer Stelle für Tarifbeschäftigte.
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
E13
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E11
0,500
0,500
0,500
Handwerks-, Industrie-,
Meister/in
E7
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E6
1,800
1,800
1,000
Hausmeister/in
E5
2,000
2,000
2,000
Tarifbeschäftigte/r
E5
0,000
0,000
1,300
1,300 (2123)
Tarifbeschäftigte/r in der
Bücherei
E3
1,000
1,000
1,000 (2123)
1,000 (2128)
1,000 (2128)
1,000
1,000
1,000 (2128)
1,000 (2128)
1,000
Zwischensumme:
7,300
7,300
7,800
Teilsumme (Teilplan A):
7,300
7,300
7,800
Summe:
7,300
7,300
7,800
Stellenvermerke
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 45
1,000 (2123)
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 46
Reinickendorf
3640
2016/2017
Bibliotheken
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Oberbibliotheksrätin/-rat
A14
1,000
1,000
0,000
Bibliotheksoberamtsrätin/-rat
A13S
0,000
0,000
1,000
Bibliotheksamtsrätin/-rat
A12
3,000
3,000
3,000
Bibliotheksamtfrau/-mann
A11
6,000
6,000
6,000
Bibliotheksoberinspektor/in
A10
7,500
7,500
7,500
Stadtoberinspektor/in
A10
1,000
1,000
1,000
Bibliotheksinspektor/in
A9
3,250
3,250
3,250
Stadtsekretär/in
A6
1,000
1,000 (0011)
1,000
1,000 (0011)
1,000
Zwischensumme:
22,750
22,750
22,750
Teilsumme (Teilplan A):
22,750
22,750
22,750
Summe:
22,750
22,750
22,750
0,750
0,750
1,000 (0011)
Stellenvermerke
0011 Stelle wird bei Freiwerden zu einer Stelle für Tarifbeschäftigte der E 3.
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Diplombibliothekar/in
E9
Hausmeister/in
E5
0,000
0,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r in der
Bücherei
E5
12,000
12,000
0,000
Tarifbeschäftigte/r
E4
1,000
1,000 (2128)
1,000
1,000 (2128)
1,000
1,000 (2123)
Tarifbeschäftigte/r in der
Bücherei
E3
6,500
4,000 (2128)
6,500
4,000 (2128)
18,500
16,000 (2123)
Tarifbeschäftigte/r (Hauswart/in)
E2
1,000
1,000
0,000
Zwischensumme:
21,250
21,250
21,250
Teilsumme (Teilplan A):
21,250
21,250
21,250
Summe:
21,250
21,250
21,250
0,750
Stellenvermerke
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan A
Azubi Fachangestellte/r für
Medien-/Informationsdienste
AUSBEG-3
6,000
6,000
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 47
6,000
3640
2016/2017
Reinickendorf
Bibliotheken
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
noch Titel 42821, Teilplan A
Zwischensumme:
6,000
6,000
6,000
Teilsumme (Teilplan A):
6,000
6,000
6,000
Summe:
6,000
6,000
6,000
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 48
Vermerke
Reinickendorf
3700
2016/2017
Schule und Sport
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Amtsrätin/-rat
A12
3,000
3,000
2,000
Stadtoberinspektor/in
A10
4,000
4,000
5,000
Stadtinspektor/in
A9
0,500
0,500
1,200
Amtsinspektor/in
A9S
3,000
Stadthauptsekretär/in
A8
3,000
3,000
2,000
Stadtobersekretär/in
A7
1,638
1,638
1,638
Zwischensumme:
15,138
15,138
14,588
Teilsumme (Teilplan A):
15,138
15,138
14,588
Summe:
15,138
15,138
14,588
1,000 (1727)
3,000
1,000 (1727)
2,750
1,000 (1718)
Stellenvermerke
1718 Stelle wird wegen Überschreitung der Obergrenzen bei Freiwerden zu einer Stelle der BesGr. A8 (§ 26 VI 6 BBesG iVm § 49
Abs. 1 LHO).
1727 Stelle wird wegen Überschreitung der Obergrenzen bei Freiwerden zu einer Stelle der BesGr. A8 (§ 26 Abs.4 BBesG
Überleitungsfassung Berlin iVm § 49 Abs. 1 LHO).
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
E12
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E8
0,859
0,859
0,500
Tarifbeschäftigte/r
E5
1,500
Tarifbeschäftigte/r
E3
1,000
1,000
1,000
4,359
4,359
4,000
0,701
0,701
Zwischensumme:
1,000 (2128)
1,500
1,000 (2128)
1,500
1,000 (2123)
Schulen
Tarifbeschäftigte/r
(Köchin/Koch)
E6
0,701
Schulhausmeister/in
E5
56,000
28,000 (2128)
54,000
27,000 (2128)
56,000
28,000 (2123)
Tarifbeschäftigte/r
E5
0,500
0,500 (2128)
0,500
0,500 (2128)
0,500
0,500 (2123)
Hallenwärter/in
E3
1,220
1,220
2,220
Tarifbeschäftigte/r in der
Küchenwirtschaft
E3
0,500
0,500
0,500
Tarifbeschäftigte/r in Küchen
E3
0,500
0,500
0,500
Zwischensumme:
59,421
57,421
60,421
Teilsumme (Teilplan A):
63,780
61,780
64,421
Summe:
63,780
61,780
64,421
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 49
3700
2016/2017
Reinickendorf
Schule und Sport
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
noch Titel 42801
Stellenvermerke
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 50
2015
Vermerke
Reinickendorf
3800
2016/2017
Tiefbau und Straßenverwaltung
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Oberbaurätin/-rat
A14
1,000
Bau-/Vermessungsoberamtsrätin/-rat mit Amtszulage
A13Z
1,000
Amtsrätin/-rat
A12
1,000
1,000
0,000
Bauamtfrau/-mann
A11
2,000
2,000
2,000
Stadtamtfrau/-mann
A11
0,000
0,000
1,000
Stadtoberinspektor/in
A10
2,000
2,000
2,000
Bauhauptsekretär/in
A8
1,000
1,000
1,000
Stadthauptsekretär/in
A8
1,000
1,000
1,000
Zwischensumme:
9,000
9,000
9,000
Teilsumme (Teilplan A):
9,000
9,000
9,000
Summe:
9,000
9,000
9,000
1,000
1,000 (0323)
1,000
1,000
1,000 (0323)
1,000
1,000 (0306)
Stellenvermerke
0306 Amtszulage nach Fußnote 11 zu BesGr. A 13 BBesO
0323 Amtszulage nach Fußnote 11 zur BesGr. A 13 BBesO i.d. Überleitungsfassung Berlin
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Technische/r Tarifbeschäftigte/r
E13
1,000
1,000
1,000
Technische/r Tarifbeschäftigte/r
E12
1,000
1,000
1,000
Technische/r Tarifbeschäftigte/r
E11
5,000
5,000
4,000
Staatlich geprüfte(r)
Techniker/in
E9
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E9
0,500
0,500
0,500
Baustellen-/Bauaufseher/in
E6
3,429
3,429
3,429
Baustellen-/Bauaufseher/in
E4
4,000
Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst
E3
0,850
4,000
0,850 (2128)
0,850
4,000
0,850 (2128)
0,850
Zwischensumme:
16,779
16,779
15,779
Teilsumme (Teilplan A):
16,779
16,779
15,779
Summe:
16,779
16,779
15,779
Stellenvermerke
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 51
0,850 (2123)
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 52
Reinickendorf
3810
2016/2017
Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Gartenbaudirektor/in
A15
1,000
1,000
1,000
Obergartenbaurätin/-rat
A14
1,000
1,000
1,000
Amtsrätin/-rat
A12
1,000
1,000
1,000
Gartenbauamtsrätin/-rat
A12
2,000
2,000
2,000
Gartenbauamtfrau/-mann
A11
1,000
1,000
1,000
Stadtamtfrau/-mann
A11
2,000
2,000
2,000
Stadtoberinspektor/in
A10
0,842
0,842
0,842
Zwischensumme:
8,842
8,842
8,842
Teilsumme (Teilplan A):
8,842
8,842
8,842
Summe:
8,842
8,842
8,842
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r
E11
1,843
1,843
0,843
Gärtner/in
E9
1,000
1,000
1,000
Gärtnermeister/in
E9
10,000
10,000
10,000
Tarifbeschäftigte/r
E9
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E8
1,000
1,000
2,000
Gärtner/in
E7
8,000
7,000
11,000
Tarifbeschäftigte/r
(Kraftfahrzeughandwerker/in)
E7
1,000
1,000
1,000
Fahrer/in von
Spezialfahrzeugen
E6
6,000
6,000
7,000
Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r
E6
1,000
Tarifbeschäftigte/r (Elektriker/in)
E6
2,000
2,000
2,000
Tarifbeschäftigte/r
(Handwerker/in)
E6
3,000
3,000
3,000
Tarifbeschäftigte/r
(Metallhandwerker/in)
E6
2,000
2,000
2,000
Fahrer/in von
Spezialfahrzeugen
E5
3,000
2,000 (2128)
3,000
2,000 (2128)
2,000
1,000 (2123)
Gärtner/in
E5
41,000
17,000 (2128)
40,000
17,000 (2128)
38,000
17,000 (2123)
Tarifbeschäftigte/r an
Großflächenmähern
E5
6,000
Fahrer/in
E4
5,000
Magazin- oder Lagerwart/in
E4
2,000
2,000
2,000
Handwerkerhelfer/in
E3
3,000
3,000
4,000
Tarifbeschäftigte/r an
motorgetriebenen
Gartengeräten
E3
2,000
2,000
2,000
1,000 (2128)
1,000
1,000 (2128)
5,000
5,000 (2128)
5,000
1,000
1,000 (2123)
6,000
5,000 (2128)
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 53
7,000
7,000 (2123)
3810
2016/2017
Reinickendorf
Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen
Besoldungs-/
Bezeichnung
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
Entgeltgruppe
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
noch Titel 42801, Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r für Garten-,
Land- oder Friedhofarbeiten
E3
30,000
30,000
34,000
Tarifbeschäftigte/r für Garten-,
Land- oder Friedhofarbeiten
E2 UE
8,220
8,220
9,220
Zwischensumme:
138,063
135,063
146,063
Teilsumme (Teilplan A):
138,063
135,063
146,063
Summe:
138,063
135,063
146,063
Stellenvermerke
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan A
Azubi Gärtner/in
AUSBEG-3
15,450
15,450
19,450
Zwischensumme:
15,450
15,450
19,450
Teilsumme (Teilplan A):
15,450
15,450
19,450
Summe:
15,450
15,450
19,450
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 54
Vermerke
Reinickendorf
3820
2016/2017
Friedhöfe
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Gartenbauamtfrau/-mann
A11
1,000
1,000
1,000
Gartenbauhauptsekretär/in
A8
1,000
1,000
1,000
Stadthauptsekretär/in
A8
1,000
1,000
1,000
Stadtobersekretär/in
A7
1,000
1,000
1,000
Stadtsekretär/in
A6
0,000
0,000
1,000
Zwischensumme:
4,000
4,000
5,000
Teilsumme (Teilplan A):
4,000
4,000
5,000
Summe:
4,000
4,000
5,000
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Gärtner/in
E7
2,000
2,000
2,000
Tarifbeschäftigte/r
E6
1,000
1,000
0,000
Tarifbeschäftigte/r
(Metallhandwerker/in)
E6
1,000
1,000
1,000
Fahrer/in von Baggern und
Schaufelladern
E5
4,000
4,000
4,000
Gärtner/in
E5
3,750
Tarifbeschäftigte/r an
motorgetriebenen
Gartengeräten
E3
1,000
0,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r für Garten-,
Land- oder Friedhofarbeiten
E3
16,000
16,000
16,000
Tarifbeschäftigte/r für Garten-,
Land- oder Friedhofarbeiten
E2 UE
2,000
2,000
2,000
E2
1,000
1,000
1,000
Zwischensumme:
31,750
30,750
30,750
Teilsumme (Teilplan A):
31,750
30,750
30,750
Summe:
31,750
30,750
30,750
Tarifbeschäftigte/r
2,000 (2128)
3,750
2,000 (2128)
Stellenvermerke
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 55
3,750
2,000 (2123)
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 56
Reinickendorf
3910
2016/2017
Allgemeine soziale Dienste
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Obermagistratsrätin/-rat
A14
1,000
1,000
1,000
Oberamtsrätin/-rat
A13S
3,000
3,000
2,000
Amtsrätin/-rat
A12
3,000
3,000
2,000
Sozialamtsrätin/-rat
A12
0,000
0,000
1,000
Sozialamtfrau/-mann
A11
4,000
4,000
4,000
Stadtamtfrau/-mann
A11
13,000
13,000
14,000
Sozialoberinspektor/in
A10
6,500
7,000
4,000
Stadtoberinspektor/in
A10
50,680
52,700
42,410
Stadtinspektor/in
A9
0,000
0,000
1,500
Amtsinspektor/in
A9S
0,900
0,900
0,900
Stadthauptsekretär/in
A8
5,841
4,841
8,000
Stadtobersekretär/in
A7
1,000
1,000
1,000
Zwischensumme:
88,921
90,441
81,810
Teilsumme (Teilplan A):
88,921
90,441
81,810
Summe:
88,921
90,441
81,810
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
E11
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E10
1,000
1,000
1,000
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge
E9
3,000
2,000
4,000
Tarifbeschäftigte/r
E9
14,690
14,690
13,780
Altenpfleger/in
E7A
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E6
3,000
3,000
2,000
Hausmeister/in
E5
0,000
0,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E5
1,000
1,333
0,000
Zwischensumme:
24,690
24,023
23,780
Teilsumme (Teilplan A):
24,690
24,023
23,780
Summe:
24,690
24,023
23,780
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 57
Vermerke
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 58
Reinickendorf
3960
2016/2017
Leistungen nach SGB II
- Kommunale Träger Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42231 Bezüge der Beamten/Beamtinnen (Fremdfinanzierung)
Teilplan A
Oberamtsrätin/-rat
A13S
2,000
2,000
2,000
Amtsrätin/-rat
A12
1,000
1,000
1,000
Sozialamtfrau/-mann
A11
0,000
0,000
1,000
Stadtamtfrau/-mann
A11
9,000
9,000
8,000
Sozialoberinspektor/in
A10
0,000
0,000
2,000
Stadtoberinspektor/in
A10
31,000
31,000
28,000
Stadtinspektor/in
A9
3,000
3,000
3,000
Amtsinspektor/in
A9S
1,000
1,000
2,000
Stadthauptsekretär/in
A8
2,000
2,000
2,000
Stadtobersekretär/in
A7
5,000
5,000
5,000
Stadtsekretär/in
A6
1,000
1,000
1,000
Zwischensumme:
55,000
55,000
55,000
Teilsumme (Teilplan A):
55,000
55,000
55,000
Summe:
55,000
55,000
55,000
42830 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung/Zuwendung)
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
E11
2,000
2,000
2,000
Tarifbeschäftigte/r
E10
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E9
29,000
29,000
29,000
Tarifbeschäftigte/r
E6
1,000
1,000
0,000
Tarifbeschäftigte/r
E4
0,000
0,000
1,000
Zwischensumme:
33,000
33,000
33,000
Teilsumme (Teilplan A):
33,000
33,000
33,000
Summe:
33,000
33,000
33,000
Stellenvermerke
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 59
1,000 (2123)
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 60
Reinickendorf
4000
2016/2017
Jugend
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Sozialdirektor/in
A15
1,000
1,000
1,000
Obersozialrätin/rat
A14
1,000
1,000
1,000
Sozialamtsrätin/-rat
A12
1,000
1,000
2,000
Sozialamtfrau/-mann
A11
1,000
1,000
1,000
Sozialoberinspektor/in
A10
2,000
2,000
0,000
Zwischensumme:
6,000
6,000
5,000
Teilsumme (Teilplan A):
6,000
6,000
5,000
Summe:
6,000
6,000
5,000
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)
E13
2,000
Tarifbeschäftigte/r
E11
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E9
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E6
1,000
1,000
0,000
Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst
E3
0,000
0,000
0,750
Zwischensumme:
5,000
5,000
4,750
Teilsumme (Teilplan A):
5,000
5,000
4,750
Summe:
5,000
5,000
4,750
2,000 (2128)
2,000
2,000 (2128)
Stellenvermerke
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 61
2,000
2,000 (2123)
0,750 (2123)
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 62
Reinickendorf
4010
2016/2017
Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Sozialamtsrätin/-rat
A12
0,000
0,000
2,000
Sozialamtfrau/-mann
A11
2,000
2,000
1,000
Sozialoberinspektor/in
A10
3,000
3,000
3,000
Stadthauptsekretär/in
A8
0,000
0,000
1,000
Stadtobersekretär/in
A7
3,000
3,000
1,000
Stadtsekretär/in
A6
0,000
0,000
1,000
Zwischensumme:
8,000
8,000
9,000
Teilsumme (Teilplan A):
8,000
8,000
9,000
Summe:
8,000
8,000
9,000
1,750
1,750
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge
E9
1,750
Tarifbeschäftigte/r
E6
5,960
Tarifbeschäftigte/r
E4
1,250
5,960
1,250 (2128)
1,250
4,960
1,250 (2128)
1,250
Zwischensumme:
8,960
8,960
7,960
Teilsumme (Teilplan A):
8,960
8,960
7,960
Summe:
8,960
8,960
7,960
Stellenvermerke
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 63
1,250 (2123)
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 64
Reinickendorf
4011
2016/2017
Einrichtungen der Jugendarbeit
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge
E11
6,000
6,000
3,000
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge
E10
1,000
1,000
1,000
Erzieher/in
E9
20,299
20,299
22,299
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge
E9
4,250
4,250
8,500
Physiotherapeut/in
E8
0,000
0,000
1,000
Hausmeister/in
E5
3,000
3,000
3,000
Zwischensumme:
34,549
34,549
38,799
Teilsumme (Teilplan A):
34,549
34,549
38,799
Summe:
34,549
34,549
38,799
Stellenvermerke
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 65
1,000 (2123)
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 66
Reinickendorf
4021
2016/2017
Kindertagesbetreuung
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Sozialamtsrätin/-rat
A12
1,000
1,000
1,000
Sozialamtfrau/-mann
A11
1,750
1,750
1,750
Stadtamtfrau/-mann
A11
1,000
1,000
1,000
Sozialoberinspektor/in
A10
0,977
0,977
1,500
Stadtoberinspektor/in
A10
0,000
0,000
1,000
Stadtobersekretär/in
A7
5,000
5,000
5,000
Zwischensumme:
9,727
9,727
11,250
Teilsumme (Teilplan A):
9,727
9,727
11,250
Summe:
9,727
9,727
11,250
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge
E11
1,000
1,000
0,000
Tarifbeschäftigte/r
E9
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E6
6,841
7,001
8,421
Tarifbeschäftigte/r
E4
0,750
0,750 (2128)
0,750
0,750 (2128)
0,750
Zwischensumme:
9,591
9,751
10,171
Teilsumme (Teilplan A):
9,591
9,751
10,171
Summe:
9,591
9,751
10,171
Stellenvermerke
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 67
0,750 (2123)
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 68
Reinickendorf
4040
2016/2017
Förderung von Familien und familiärer Erziehung
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Obersozialrätin/rat
A14
1,000
1,000
1,000
Oberamtsrätin/-rat
A13S
1,000
1,000
1,000
Sozialoberamtsrätin/-rat
A13S
2,000
2,000
2,000
Amtsrätin/-rat
A12
3,000
3,000
3,000
Sozialamtsrätin/-rat
A12
5,000
5,000
4,000
Sozialamtfrau/-mann
A11
12,500
12,500
14,000
Stadtamtfrau/-mann
A11
12,500
12,500
11,500
Sozialoberinspektor/in
A10
42,400
42,400
39,500
Stadtoberinspektor/in
A10
16,550
16,550
16,250
Stadtinspektor/in
A9
0,000
0,000
1,000
Amtsinspektor/in
A9S
1,000
1,000
1,000
Stadtobersekretär/in
A7
3,500
3,500
2,500
Zwischensumme:
100,450
100,450
96,750
Teilsumme (Teilplan A):
100,450
100,450
96,750
Summe:
100,450
100,450
96,750
0,750
0,000
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)
E14
0,750
Psychologin/Psychologe
E13
2,218
0,468 (2128)
2,218
0,468 (2128)
2,468
1,468 (2123)
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)
E13
1,000
1,000 (2128)
1,000
1,000 (2128)
1,000
1,000 (2123)
Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut/in
E11
1,750
1,750
2,000
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge
E10
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E10
0,000
0,000
1,000
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge
E9
7,951
7,951
6,500
Tarifbeschäftigte/r
E9
11,500
11,500
11,250
Tarifbeschäftigte/r
E8
4,000
4,000
4,780
Tarifbeschäftigte/r
E6
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E4
3,000
1,000
2,000 (2128)
3,000
0,000
2,000 (2128)
4,000
Zwischensumme:
34,169
34,169
33,998
Teilsumme (Teilplan A):
34,169
34,169
33,998
Summe:
34,169
34,169
33,998
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 69
3,000 (2123)
4040
2016/2017
Reinickendorf
Förderung von Familien und familiärer Erziehung
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
noch Titel 42801
Stellenvermerke
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 70
2015
Vermerke
Reinickendorf
4043
2016/2017
Leistungen außerhalb SGB VIII
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Stadtamtfrau/-mann
A11
1,000
1,000
1,000
Stadtoberinspektor/in
A10
1,750
1,750
1,000
Stadthauptsekretär/in
A8
2,000
2,000
1,750
Zwischensumme:
4,750
4,750
3,750
Teilsumme (Teilplan A):
4,750
4,750
3,750
Summe:
4,750
4,750
3,750
10,321
10,321
10,700
Zwischensumme:
10,321
10,321
10,700
Teilsumme (Teilplan A):
10,321
10,321
10,700
Summe:
10,321
10,321
10,700
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
E9
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 71
Vermerke
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 72
Reinickendorf
4044
2016/2017
Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Sozialamtfrau/-mann
A11
1,000
1,000
1,000
Stadtoberinspektor/in
A10
3,000
3,000
1,000
Zwischensumme:
4,000
4,000
2,000
Teilsumme (Teilplan A):
4,000
4,000
2,000
Summe:
4,000
4,000
2,000
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge
E9
0,000
0,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E9
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E8
0,769
0,769
0,500
Zwischensumme:
1,769
1,769
2,500
Teilsumme (Teilplan A):
1,769
1,769
2,500
Summe:
1,769
1,769
2,500
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 73
Vermerke
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 74
Reinickendorf
4100
2016/2017
Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Leitende(r) Medizinaldirektor/in
A16
1,000
1,000
1,000
Medizinaldirektor/in
A15
3,000
3,000
2,000
Obermedizinalrätin/-rat
A14
3,000
3,000
3,000
Medizinalrätin/-rat
A13
1,000
1,000
2,000
Sozialoberamtsrätin/-rat
A13S
1,000
1,000
0,000
Sozialamtsrätin/-rat
A12
3,000
3,000
4,000
Sozialamtfrau/-mann
A11
5,000
5,000
5,000
Stadtamtfrau/-mann
A11
2,000
2,000
2,000
Sozialoberinspektor/in
A10
13,000
13,000
13,000
Stadtoberinspektor/in
A10
1,500
1,500
1,000
Stadtinspektor/in
A9
0,000
0,000
0,500
Gesundheitsamtsinspektor/in
mit Amtszulage
A9Z
1,000
Gesundheitsamtsinspektor/in
A9S
1,000
1,000
1,000
Gesundheitshauptsekretär/in
A8
6,000
6,000
4,000
Stadthauptsekretär/in
A8
1,000
1,000
1,000
Zwischensumme:
42,500
42,500
40,500
Teilsumme (Teilplan A):
42,500
42,500
40,500
Summe:
42,500
42,500
40,500
1,000 (0325)
1,000
1,000 (0325)
1,000
1,000 (0308)
Stellenvermerke
0308 Amtszulage nach Fußnote 3 zu BesGr. A 9 BBesO
0325 Amtszulage nach Fußnote 3 zur BesGr. A 9 BBesO i.d. Überleitungsfassung Berlin
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Fachärztin/Facharzt
E15
6,120
Ärztin/Arzt
E14
0,500
Psychologin/Psychologe
E13
2,000
Ergotherapeut/in
E9
4,500
4,500
5,000
Logopädin/Logopäde
E9
7,620
7,620
7,620
Physiotherapeut/in
E9
6,380
6,380
6,380
Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge
E9
5,020
5,020
4,020
Tarifbeschäftigte/r
E6
1,000
1,000
1,000
Arzthelfer/in
E5
6,250
6,250
5,750
Tarifbeschäftigte/r
E5
2,500
Zahnärztliche(r) Helfer/in
E5
1,500
Tarifbeschäftigte/r
E4
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E3
0,000
6,120
5,600
0,500
2,000 (2128)
1,000 (2128)
2,000
2,500
0,500
2,000 (2128)
1,000 (2128)
1,500
1,000 (2128)
1,000
2,750
1,000
2,750 (2123)
1,000 (2123)
1,500
1,000 (2128)
0,000
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 75
2,101
0,500
2,000 (2123)
4100
2016/2017
Reinickendorf
Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
noch Titel 42801, Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst
E3
3,500
3,500 (2128)
3,500
3,500 (2128)
4,250
Zwischensumme:
47,890
47,890
47,971
Teilsumme (Teilplan A):
47,890
47,890
47,971
Summe:
47,890
47,890
47,971
Stellenvermerke
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 76
4,000 (2123)
Reinickendorf
4200
2016/2017
Stadtentwicklung und Quartiersmanagement
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Bauamtsrätin/-rat
A12
1,000
1,000
1,000
Bau-/Vermessungsamtsrätin/-rat
A12
3,000
3,000
3,000
Stadtamtfrau/-mann
A11
1,500
1,500
1,000
Stadtoberinspektor/in
A10
0,000
0,000
0,500
Zwischensumme:
5,500
5,500
5,500
Teilsumme (Teilplan A):
5,500
5,500
5,500
Summe:
5,500
5,500
5,500
1,000
1,000
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)
E15
1,000
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)
E13
0,500
Technische/r Tarifbeschäftigte/r
E13
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E12
1,000
1,000
1,000
Technische/r Tarifbeschäftigte/r
E12
4,000
4,000
0,000
Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r
E11
1,000
1,000
1,000
Technische/r Tarifbeschäftigte/r
E11
0,500
0,500
2,500
Tarifbeschäftigte/r
E9
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E5
1,000
0,500 (2128)
0,500
0,500 (2128)
1,000
1,000 (2128)
1,000
0,500
0,500 (2123)
1,000
1,000 (2128)
1,000
Zwischensumme:
11,000
11,000
9,000
Teilsumme (Teilplan A):
11,000
11,000
9,000
Summe:
11,000
11,000
9,000
Stellenvermerke
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 77
1,000 (2123)
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 78
Reinickendorf
4201
2016/2017
Bau- und Wohnungsaufsicht
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Leitende(r) Baudirektor/in
A16
1,000
1,000
0,000
Oberbaurätin/-rat
A14
1,000
1,000
1,000
Bau-/Vermessungsoberamtsrätin/-rat
A13S
1,000
1,000
1,000
Amtsrätin/-rat
A12
0,000
0,000
1,000
Bauamtsrätin/-rat
A12
4,000
4,000
3,000
Bauamtfrau/-mann
A11
9,000
9,000
10,000
Stadtamtfrau/-mann
A11
2,000
2,000
1,000
Bauoberinspektor/in
A10
1,000
1,000
1,000
Stadtoberinspektor/in
A10
1,000
1,000
1,000
Bauamtsinspektor/in
A9S
1,000
1,000
1,000
Stadthauptsekretär/in
A8
2,000
2,000
2,000
Stadtobersekretär/in
A7
1,000
1,000
1,000
Zwischensumme:
24,000
24,000
23,000
Teilsumme (Teilplan A):
24,000
24,000
23,000
Summe:
24,000
24,000
23,000
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Technische/r Tarifbeschäftigte/r
E11
1,000
1,000
0,000
Baukontrolleur/in im
Bauordnungswesen
E7
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E5
3,000
1,000 (2128)
3,000
1,000 (2128)
1,000
1,000 (2123)
Tarifbeschäftigte/r im
Schreibdienst
E3
1,000
1,000 (2128)
1,000
1,000 (2128)
1,000
1,000 (2123)
Tarifbeschäftigte/r
E2
0,000
0,000
1,000
Zwischensumme:
6,000
6,000
4,000
Teilsumme (Teilplan A):
6,000
6,000
4,000
Summe:
6,000
6,000
4,000
Stellenvermerke
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 79
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 80
Reinickendorf
4202
2016/2017
Vermessung
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Obervermessungsrätin/-rat
A14
1,000
1,000
1,000
Vermessungsoberamtsrätin/-rat
A13S
1,000
1,000
1,000
Vermessungsamtsrätin/-rat
A12
2,000
2,000
2,000
Vermessungsamtfrau/-mann
A11
4,000
4,000
3,000
Vermessungsoberinspektor/in
A10
0,000
0,000
1,000
Zwischensumme:
8,000
8,000
8,000
Teilsumme (Teilplan A):
8,000
8,000
8,000
Summe:
8,000
8,000
8,000
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Vermessungstechnische/r
Tarifbeschäftigte/r
E12
1,000
1,000
2,000
Vermessungstechnische/r
Tarifbeschäftigte/r
E11
3,000
3,000
0,000
Vermessungstechnische/r
Tarifbeschäftigte/r
E10
2,000
Vermessungstechniker/in
E9
6,830
Vermessungstechniker/in
E8
0,000
Vermessungstechniker/in
E7
1,750
Messgehilfin/-gehilfe
E5
3,000
3,000
2,000
Anleitende/r
Messgehilfin/-gehilfe
E3
0,000
0,000
1,000
Zwischensumme:
17,580
17,580
18,580
Teilsumme (Teilplan A):
17,580
17,580
18,580
Summe:
17,580
17,580
18,580
1,000 (2118)
2,000
1,000 (2118)
6,830
4,830
0,000
1,750 (2128)
1,750
5,000
2,000
1,750 (2128)
1,750
Stellenvermerke
2118 Stelleninhaber/in erhält E 11 (ohne Übernahmeverpflichtung).
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)
Teilplan A
Azubi Vermessungstechniker/in
AUSBEG-3
3,000
3,000
3,000
Zwischensumme:
3,000
3,000
3,000
Teilsumme (Teilplan A):
3,000
3,000
3,000
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 81
1,750 (2123)
1,000 (2123)
4202
2016/2017
Reinickendorf
Vermessung
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
noch Titel 42821
Summe:
3,000
3,000
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 82
3,000
Vermerke
Reinickendorf
4300
2016/2017
Umwelt- und Naturschutz
Besoldungs-/
Bezeichnung
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen
2016
Vermerke
2017
Vermerke
2015
Vermerke
42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
Teilplan A
Amtsrätin/-rat
A12
1,000
1,000
1,000
Stadtamtfrau/-mann
A11
1,000
1,000
1,000
Stadtoberinspektor/in
A10
1,500
1,500
1,500
Stadtinspektor/in
A9
1,000
1,000
0,000
Gesundheitsamtsinspektor/in
A9S
1,000
1,000
1,000
Stadthauptsekretär/in
A8
0,000
0,000
1,000
Stadtobersekretär/in
A7
1,000
1,000
1,000
Zwischensumme:
6,500
6,500
6,500
Teilsumme (Teilplan A):
6,500
6,500
6,500
Summe:
6,500
6,500
6,500
42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten
Teilplan A
Tarifbeschäftigte/r
(abgeschlossene
wissenschaftliche
Hochschulbildung)
E13
1,750
Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r
E11
1,500
1,500
1,500
Technische/r Tarifbeschäftigte/r
E11
6,000
6,000
6,000
Gartenbautechnische/r
Tarifbeschäftigte/r
E10
1,000
1,000
1,000
Tarifbeschäftigte/r
E3
0,500
1,750 (2128)
0,500 (2128)
1,750
0,500
1,750 (2128)
0,500 (2128)
1,750
0,500
Zwischensumme:
10,750
10,750
10,750
Teilsumme (Teilplan A):
10,750
10,750
10,750
Summe:
10,750
10,750
10,750
Stellenvermerke
2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert.
2128 Stelleninhaber/in ist gemäß § 29a TVÜ-Länder höher eingruppiert.
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 83
1,750 (2123)
0,500 (2123)
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 84
Reinickendorf
2016/2017
Stellenübersicht
Vorbemerkungen:
Nach § 14 Abs. 1 Nr. 3 LHO i. V. m. Nr. 4 AV § 14 LHO ist dem Bezirkshaushaltsplan eine
Übersicht über die Stellen (Planstellen der Beamten und Stellen der Angestellten und Arbeiter) als Anlage beizufügen.
Stellen mit Wegfallvermerken sind in diese Übersicht nicht eingeflossen.
Die Stellenübersicht hat nur nachrichtliche Bedeutung.
Grundlage für die Stellenwirtschaft sind die Stellenpläne.
85
86
Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Stellenübersicht
Bezirksverwaltungen
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 87
Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Haus-
Planmäßige Beamte/innen
Bezirksverwaltungen
halts-
Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A
Reinickendorf
2017
2016
2015
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
3,000
3,000
3,000
5,000
5,000
5,000
4,000
4,000
4,000
Summe
2017
2016
2015
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
1,000
3,000
3,000
3,000
5,000
5,000
5,000
4,000
4,000
4,000
jahr
B6
B5
B4
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 88
Teilsumme
A16
Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Planmäßige Beamte/innen
Haus-
Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A
halts-
A15
A14
A13
A13Z
A13S
Bezirksverwaltungen
jahr
13,000
13,000
12,000
17,000
17,000
18,000
7,000
7,000
7,000
1,000
1,000
1,000
22,000
22,000
22,000
2017
2016
2015
Reinickendorf
13,000
13,000
12,000
17,000
17,000
18,000
7,000
7,000
7,000
1,000
1,000
1,000
22,000
22,000
22,000
2017
2016
2015
Summe
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 89
Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Haus-
Planmäßige Beamte/innen
Bezirksverwaltungen
halts-
Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A
A11
A10
Reinickendorf
2017
2016
2015
66,500
66,500
64,500
130,000
130,000
133,375
199,528
197,008
175,024
29,750
23,750
16,450
1,000
1,000
2,000
Summe
2017
2016
2015
66,500
66,500
64,500
130,000
130,000
133,375
199,528
197,008
175,024
29,750
23,750
16,450
1,000
1,000
2,000
jahr
A12
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 90
A9
A9Z
Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Planmäßige Beamte/innen
Haus-
Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A
halts-
A9S
A8
A7
A6
Teilsumme
Bezirksverwaltungen
jahr
12,400
12,400
13,650
42,841
43,841
45,750
52,138
52,138
52,138
3,000
3,000
5,000
601,157
593,637
571,887
2017
2016
2015
Reinickendorf
12,400
12,400
13,650
42,841
43,841
45,750
52,138
52,138
52,138
3,000
3,000
5,000
601,157
593,637
571,887
2017
2016
2015
Summe
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 91
Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Haus-
Planmäßige Tarifbeschäftigte
Bezirksverwaltungen
halts-
Stellen nach Entgeltgruppen
Reinickendorf
2017
2016
2015
8,120
8,120
7,600
4,250
4,250
3,500
15,218
15,218
16,218
15,000
15,000
12,000
49,263
49,263
37,513
Summe
2017
2016
2015
8,120
8,120
7,600
4,250
4,250
3,500
15,218
15,218
16,218
15,000
15,000
12,000
49,263
49,263
37,513
jahr
E15
E14
E13
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 92
E12
E11
Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
E10
Planmäßige Tarifbeschäftigte
Haus-
Stellen nach Entgeltgruppen
halts-
E9
E8
E7
E7A
Bezirksverwaltungen
jahr
12,000
12,000
14,000
173,371
174,371
141,639
20,372
20,372
26,524
14,750
15,750
18,750
6,000
6,000
7,000
2017
2016
2015
Reinickendorf
12,000
12,000
14,000
173,371
174,371
141,639
20,372
20,372
26,524
14,750
15,750
18,750
6,000
6,000
7,000
2017
2016
2015
Summe
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 93
Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Haus-
Planmäßige Tarifbeschäftigte
Bezirksverwaltungen
halts-
Stellen nach Entgeltgruppen
jahr
E6
E5
Reinickendorf
2017
2016
2015
93,886
93,726
114,506
161,833
165,500
155,300
45,000
45,000
50,101
84,820
85,820
109,070
10,220
10,220
11,220
Summe
2017
2016
2015
93,886
93,726
114,506
161,833
165,500
155,300
45,000
45,000
50,101
84,820
85,820
109,070
10,220
10,220
11,220
E4
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 94
E3
E2 UE
Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
E2
Planmäßige Tarifbeschäftigte
Haus-
Stellen nach Entgeltgruppen
halts-
Teilsumme
Bezirksverwaltungen
jahr
6,080
6,080
6,593
720,183
726,690
731,534
2017
2016
2015
Reinickendorf
6,080
6,080
6,593
720,183
726,690
731,534
2017
2016
2015
Summe
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 95
Anlage 2
Stellenübersicht
2016/2017
Haus-
Planmäßige
Planmäßige
Bezirksverwaltungen
halts-
Beamte/innen
Tarifbe-
jahr
Richter/innen
schäftigte
Reinickendorf
2017
2016
2015
606,157
598,637
576,887
720,183
726,690
731,534
1.326,340
1.325,327
1.308,421
Summe
2017
2016
2015
606,157
598,637
576,887
720,183
726,690
731,534
1.326,340
1.325,327
1.308,421
Insgesamt
Bezirksamtsbeschluss - vom 30.06.2015 - Seite 96