Beschlussempfehlung per Dringlichkeit vom 15.09.2015.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Beschlussempfehlung Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Haushaltsausschuss Dr. Hinrich Lühmann Datum: 1067/XIX 15.09.2015 Vorsitzender Ursprungsdrucksachenart: Vorlage zur Beschlussfassung Ursprungsinitiator: Bezirksamt - Abt. Finanzen, Liegenschaften u. Personal ,, Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Beratungsfolge: Datum 08.07.2015 09.09.2015 15.09.2015 16.09.2015 Gremium BVV Reinickendorf HHA HHA BVV Reinickendorf BVV/043/2015 HHA/045/2015 HHA/046/2015 BVV/044/2015 überwiesen vertagt ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Sachverhalt: Der Haushaltsausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung, der Vorlage zur Beschlussfassung - Drucksache Nr. 1067/XIX - : betr. „Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)“ mit folgenden Ergänzungen: Der Ausgleich der entsprechenden Mehr- und Mindereinnahmen wird im Wege der laufenden Haushaltswirtschaft umgesetzt. Das Bezirksamt wird ermächtigt, die sich nach der Beschlussfassung durch die Bezirksverordnetenversammlung ergebenden redaktionellen Änderungen, die sich aus der Beschlussfassung des Abgeordnetenhauses ergeben, in den Bezirkshaushaltsplan einzuarbeiten. Über maßgebliche Änderungen ist dem Haushaltsausschuss zu berichten. zuzustimmen. Ergebnis beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt