Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Beschlussempfehlung per Dringlichkeit vom 15.09.2015.pdf
Größe
65 kB
Erstellt
13.10.15, 23:02
Aktualisiert
27.01.18, 13:10
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XIX. Wahlperiode
Beschlussempfehlung
Drucksache-Nr:
Aktueller Initiator:
Haushaltsausschuss
Dr. Hinrich Lühmann
Datum:
1067/XIX
15.09.2015
Vorsitzender
Ursprungsdrucksachenart:
Vorlage zur Beschlussfassung
Ursprungsinitiator:
Bezirksamt - Abt. Finanzen, Liegenschaften u.
Personal
,,
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre
2016 und 2017 (Doppelhaushalt)
Beratungsfolge:
Datum
08.07.2015
09.09.2015
15.09.2015
16.09.2015
Gremium
BVV Reinickendorf
HHA
HHA
BVV Reinickendorf
BVV/043/2015
HHA/045/2015
HHA/046/2015
BVV/044/2015
überwiesen
vertagt
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Sachverhalt:
Der Haushaltsausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung, der Vorlage zur
Beschlussfassung - Drucksache Nr. 1067/XIX - :
betr.
„Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017
(Doppelhaushalt)“
mit folgenden Ergänzungen:
Der Ausgleich der entsprechenden Mehr- und Mindereinnahmen wird im Wege der laufenden
Haushaltswirtschaft umgesetzt.
Das Bezirksamt wird ermächtigt, die sich nach der Beschlussfassung durch die
Bezirksverordnetenversammlung ergebenden redaktionellen Änderungen, die sich aus der
Beschlussfassung des Abgeordnetenhauses ergeben, in den Bezirkshaushaltsplan
einzuarbeiten. Über maßgebliche Änderungen ist dem Haushaltsausschuss zu berichten.
zuzustimmen.
Ergebnis
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt