Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) vom 16.10.2012.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Vorlage z. Kenntnisnahme/ Drucksache-Nr: Zwischenbericht Datum: 0065/XIX 16.10.2012 Aktueller Initiator: Bezirksamt Abt. Schule, Bildung und Kultur Ursprungsdrucksachenart: Ersuchen Ursprungsinitiator: SPD-Fraktion Gilbert Collé, Stefan Valentin Planlos in die Zukunft? Beratungsfolge: Datum 11.01.2012 26.01.2012 08.02.2012 17.10.2012 Gremium BVV Reinickendorf Schul-A. BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/004/2012 Sch/002/2012 BVV/005/2012 BVV/012/2012 überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Sachverhalt: (Text siehe Anlage) Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abteilung Schule, Bildung und Kultur An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf 16.10.2012 Drucksache Nr. 0065 XIX. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung - Zwischenbericht - Planlos in die Zukunft? Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 08.02.2012 Drucksache Nr. 0065/XIX -: „Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 31.07.2012 zu berichten, welche Nutzungen für das Gebäude der ehemaligen Heiligensee-Grundschule geplant sind.“ wird gem. § 13 BezVG berichtet: Das Bezirksamt hat in der BVV-Sitzung vom 12.09.2012 im Rahmen der Beantwortung der mündlichen Anfrage Nr. 8 ausführlich den Sachstand zur Beantwortung der vorliegenden Drucksache dargestellt. Seit dem 17.09.2012 liegen die aktuellen Prognosezahlen für Schulanfänger vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg (Stand: 30.06.2012) im Schulamt vor. Das Bezirksamt hält es in Anknüpfung an den in der letzten BVV-Sitzung vermittelten Sachstand für erforderlich, die Betrachtung relevanter bezirklicher Liegenschaften und damit auch der Heiligensee-Grundschule vor dem Hintergrund der aktuellen Prognosezahlen erneut vorzunehmen. Aus diesem Grund wird das Bezirksamt im Schulausschuss die aktuellen Prognosezahlen vorstellen. Eine abschließende Beantwortung der vorliegenden Drucksache erfolgt somit erst nach einer Einbeziehung der BVV in den Diskussions- und Entscheidungsprozess. Wir bitten, die Drucksache Nr. 0065/XIX als Zwischenbericht zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Katrin Schultze-Berndt Bezirksstadträtin