Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 12.08.2015.pdf
Größe
74 kB
Erstellt
13.10.15, 23:03
Aktualisiert
27.01.18, 12:29
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XIX. Wahlperiode
Vorlage zur Kenntnisnahme
Drucksache-Nr:
Aktueller Initiator:
Bezirksamt - Abt. Schule, Bildung u. Kultur
Datum:
0065/XIX
12.08.2015
Ursprungsdrucksachenart:
Ersuchen
Ursprungsinitiator:
SPD-Fraktion
Gilbert Collé, Stefan Valentin
Planlos in die Zukunft?
Beratungsfolge:
Datum
11.01.2012
26.01.2012
08.02.2012
17.10.2012
16.09.2015
Gremium
BVV Reinickendorf
SchulA
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BVV/004/2012
Sch/002/2012
BVV/005/2012
BVV/012/2012
BVV/045/2015
überwiesen
mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Sachverhalt:
(Text siehe Anlage)
Ergebnis
beantwortet von ___________________________
Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________
Bezirksamt Reinickendorf von Berlin
Abteilung Schule, Bildung und Kultur
An die
Bezirksverordnetenversammlung
von Berlin-Reinickendorf
11.08.2015
Drucksache Nr. 0065
XIX. WP
Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung
- Abschlussbericht
Planlos in die Zukunft?
Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 08.02.2012
- Drucksache Nr. 0065/XIX:
„Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 31.07.2012 zu berichten, welche Nutzungen für das
Gebäude der ehemaligen Heiligensee-Grundschule geplant sind.“
wird gem. §13 BezVG und unter Bezugnahme auf den Zwischenbericht vom 16.10.2012
berichtet:
Das Bezirksamt hat die Bezirksverordnetenversammlung (Schulausschuss) fortlaufend in die
Diskussion und in die Entscheidungsfindung für die Nutzung des Schulgebäudes Im Erpelgrund
(ehemalige Heiligensee-Grundschule) eingebunden.
Im Oktober 2012 hatte das Landesamt für Gesundheit und Soziales das Schulgebäude für eine
Notunterkunft für Flüchtlinge in die Nutzung genommen. Diese eigentlich nur für kurze Zeit
angekündigte Nutzung endete schließlich Ende Juli 2013.
Am 1.10.2013 hat die Sporthalle der Ellef-Ringnes-Grundschule im Stolpmünder Weg einen
großen Brandschaden erfahren. Für den Wiederaufbau der Sporthalle wurde bauaufsichtlich
Baufreiheit gefordert, so dass die Schülerinnen und Schüler und das Kollegium Anfang 2014 in
das Gebäude der ehemaligen Heilgensee-Grundschule, Im Erpelgrund, gezogen sind.
Im Mai 2014 wurde dem Bezirksamt von der Senatsbildungsverwaltung die neue
Modellrechnung zur Entwicklung der Schülerzahlen vorgelegt. Dabei wurde – in
Zusammenhang mit den Prognosen zur „Wachsenden Stadt“ – ein starker Anstieg der
Schülerzahlen
in
den
Integrierten
Sekundarschulen
prognostiziert.
Die
neue
Schülerzahlenentwicklung führte bei den Schulämtern berlinweit zu der Einschätzung, keine
Schulstandorte mehr aufzugeben, um der errechneten hohen Nachfrage nach Plätzen,
insbesondere im Bereich der Integrierten Sekundarschulen, nachzukommen. Die ursprüngliche
Absicht, die Liegenschaft der ehemaligen Heiligensee-Grundschule am Standort Im Erpelgrund
11-17 an den Liegenschaftsfonds abzugeben, wurde durch die neue
Schülerzahlenentwicklung, losgelöst von der Zwischennutzung durch die Ellef-RingnesGrundschule, nicht mehr weiterverfolgt. Somit hat sich die Situation – nicht nur in Heiligensee,
sondern in ganz Reinickendorf und Berlin – innerhalb weniger Monate vollkommen geändert.
Am 2. Juni 2015 ist nach intensiver Beteiligung aller schulischen und schulpolitischen Gremien
vom Bezirksamt die Entscheidung getroffen worden, dass die Ellef-Ringnes-Grundschule am
Standort Im Erpelgrund verbleibt.
Am in Folge dieser Entscheidung nunmehr leer stehenden Standort Stolpmünder Weg werden
neben dem Wiederaufbau der Sporthalle zugleich notwendige Baumaßnahmen für das
Hauptgebäude und für die Außenanlagen des Standortes in den nächsten beiden Jahren
durchgeführt. Danach wäre eine Inbetriebnahme des Schulstandortes im Stolpmünder Weg als
Filialstandort der Albrecht-Haushofer-Sekundarschule mit Beginn des Schuljahres 2017/18
realistisch.
Ich bitte, die Drucksache Nr. 0065 / XIX damit als erledigt zu betrachten.
Katrin Schultze-Berndt
Bezirksstadträtin
und für den Bezirksbürgermeister