Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Vorlage zur Kenntnisnahme als Zwischenbericht vom 30.09.2015.pdf
Größe
71 kB
Erstellt
13.10.15, 23:06
Aktualisiert
27.01.18, 13:20
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XIX. Wahlperiode
Drucksache-Nr:
Vorlage z. Kenntnisnahme/
Zwischenbericht
Datum:
0668/XIX
30.09.2015
Aktueller Initiator:
Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung
u. Gewerbe
Ursprungsdrucksachenart:
Ersuchen
Ursprungsinitiator:
SPD-Fraktion
Gilbert Collé, Ulf Wilhelm, Marco Käber
Gleisbett aus dem Gehweg entfernen
Beratungsfolge:
Datum
12.03.2014
10.04.2014
12.06.2014
02.07.2014
14.10.2015
Gremium
BVV Reinickendorf
BauA
BauA
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BVV/028/2014
Bau/020/2014
Bau/021/2014
BVV/032/2014
BVV/045/2015
überwiesen
vertagt
mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Sachverhalt:
Text siehe Anlage
Ergebnis
beantwortet von ___________________________
Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________
Bezirksamt Reinickendorf von Berlin
Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt,
Ordnung und Gewerbe
An die
Bezirksverordnetenversammlung
von Berlin-Reinickendorf
29.09.2015
Drucksache Nr. 0668
XIX. WP
Vorlage zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung
Gleisbett aus dem Gehweg entfernen
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 02.07.2014 Drucksache Nr. 0668/XIX - :
„Das Bezirksamt wird ersucht, auf dem Gehweg auf der östlichen Seite der Roedernallee in
Höhe der Thyssenstraße das behelfsmäßig eingeebnete Gleisbett der seit Jahren stillgelegten
Industriebahn für Radfahrer und Fußgänger besser passierbar zu machen.“
wird gemäß § 13 BezVG berichtet:
Aus straßenverkehrsrechtlicher Sicht ist das Gleisbett verkehrssicher eingebaut. Allerdings
befinden sich die Gleise im Eigentum der IGB Industriebahn Gesellschaft Berlin mbH.
Dementsprechend hat sich das Bezirksamt mit dem Beschluss an die IGB Industriebahn
Gesellschaft mbH gewandt. Eine Rückmeldung liegt noch nicht vor.
Wir bitten, dies in Erledigung der Drucksache Nr. 0668/XIX als Zwischenbericht zu betrachten.
Frank Balzer
Bezirksbürgermeister
Martin Lambert
Bezirksstadtrat