Vorlage zur Kenntnisnahme als Zwischenbericht vom 30.09.2015.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Drucksache-Nr: Vorlage z. Kenntnisnahme/ Zwischenbericht Datum: 0668/XIX 30.09.2015 Aktueller Initiator: Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe Ursprungsdrucksachenart: Ersuchen Ursprungsinitiator: SPD-Fraktion Gilbert Collé, Ulf Wilhelm, Marco Käber Gleisbett aus dem Gehweg entfernen Beratungsfolge: Datum 12.03.2014 10.04.2014 12.06.2014 02.07.2014 14.10.2015 Gremium BVV Reinickendorf BauA BauA BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/028/2014 Bau/020/2014 Bau/021/2014 BVV/032/2014 BVV/045/2015 überwiesen vertagt mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf 29.09.2015 Drucksache Nr. 0668 XIX. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Gleisbett aus dem Gehweg entfernen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 02.07.2014 Drucksache Nr. 0668/XIX - : „Das Bezirksamt wird ersucht, auf dem Gehweg auf der östlichen Seite der Roedernallee in Höhe der Thyssenstraße das behelfsmäßig eingeebnete Gleisbett der seit Jahren stillgelegten Industriebahn für Radfahrer und Fußgänger besser passierbar zu machen.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Aus straßenverkehrsrechtlicher Sicht ist das Gleisbett verkehrssicher eingebaut. Allerdings befinden sich die Gleise im Eigentum der IGB Industriebahn Gesellschaft Berlin mbH. Dementsprechend hat sich das Bezirksamt mit dem Beschluss an die IGB Industriebahn Gesellschaft mbH gewandt. Eine Rückmeldung liegt noch nicht vor. Wir bitten, dies in Erledigung der Drucksache Nr. 0668/XIX als Zwischenbericht zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Martin Lambert Bezirksstadtrat