Vorlage zur Kentnisnahme als Zwischenbericht vom 30.09.2015.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Drucksache-Nr: Vorlage z. Kenntnisnahme/ Zwischenbericht Datum: 0692/XIX 30.09.2015 Aktueller Initiator: Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe Ursprungsdrucksachenart: Ersuchen Ursprungsinitiator: SPD-Fraktion Gilbert Collé, Carmen Regin, Karin Hiller-Ewers Interkultureller Garten in Reinickendorf Beratungsfolge: Datum 09.04.2014 13.05.2014 15.05.2014 27.05.2014 03.06.2014 01.07.2014 10.09.2014 14.10.2015 Gremium BVV Reinickendorf GesSoz SozA IntA UNG UNG BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/029/2014 GeS/026/2014 Soz/015/2014 Int/017/2014 UNG/011/2014 UNG/012/2014 BVV/033/2014 BVV/045/2015 überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen vertagt mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf 29.09.2015 Drucksache Nr. 0692 XIX. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Interkultureller Garten in Reinickendorf Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.09.2014 Drucksache Nr. 0692/XIX -: „Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist. Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist. Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre. Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist." wird gemäß § 13 BzVG berichtet: Das Bezirksamt hat entsprechend dem Beschluss das Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, die Naturfreunde Berlin, Reinickendorfer Wohnungsbaugesellschaften sowie das JobCenter Reinickendorf angeschrieben. Aus den bisher eingegangenen Rückmeldungen einiger Wohnungsbaugesellschaften geht hervor, dass von den Wohnungsbaugesellschaften keine Grundstücke für die Einrichtung eines weiteren interkulturellen Gartens zur Verfügung gestellt werden können. Die für das KBON-Gelände zuständige „Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH“ (Vivantes) teilte mit, dass „die Einrichtung eines Gartens auf dem „KBON“-Gelände jedoch nur dann umsetzbar ist, wenn Vivantes dadurch keine Kosten entstehen, wie bspw. durch Verkehrssicherungspflichten.“ Ebenso ist auch ein Sponsoring des geplanten Vorhabens nicht möglich, da Vivantes selbst um Spenden für eigene gesundheitsbezogene Projekte wirbt, wie bspw. für das Hospiz. Positive Rückmeldungen erhielt das Bezirksamt von der Initiative „Willkommen in Reinickendorf“ sowie vom Landesverband NaturFreunde Berlin, die die Einrichtung eines weiteren interkulturellen Gartens begrüßen und unterstützen würden. Weitere Rückmeldungen vom Jobcenter und anderer Wohnungsbaugesellschaften stehen noch aus. Wir bitten, dies in Erledigung der Drucksache Nr. 0692/XIX als Zwischenbericht zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Martin Lambert Bezirksstadtrat