Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Mündliche Anfragen vom 12.06.2015.pdf
Größe
76 kB
Erstellt
13.10.15, 23:07
Aktualisiert
27.01.18, 13:18
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XIX. Wahlperiode
Mündliche Anfragen
Drucksache-Nr:
Aktueller Initiator:
Fraktionen der BVV
Datum:
1047/XIX
10.06.2015
Ursprungsdrucksachenart:
Mündliche Anfragen
Ursprungsinitiator:
Fraktionen der BVV
,,
Mündliche Anfragen für die 42. Sitzung der BVV am 10.06.2015
Beratungsfolge:
Datum
10.06.2015
Gremium
BVV Reinickendorf
BVV/042/2015
beantwortet
Sachverhalt:
1. Mündliche Anfrage
Name:
Alexander Ewers
Fraktion:
SPD
Betreff:
Versuch der Entfernung der
Plakate Steinberg-Siedlung
Ich frage das Bezirksamt:
Aufgrund welcher rechtlichen Grundlage wollte das Bezirksamt am 21. Mai 2015 die
aufgestellten Transparente und Plakate in der Siedlung am Steinberg entfernen lassen?
beantwortet von: Herr BzStR Lambert
2. Mündliche Anfrage
Name:
Claudia Peter
Fraktion:
B90/Grüne
Betreff:
Wohnungskäufe der GESOBAU
in Reinickendorf
Ich frage das Bezirksamt:
Die GESOBAU hat in den Jahren 2013 und 2014 knapp 900 Wohnungen gekauft, davon fast
800 in Reinickendorf. Wie viele dieser Reinickendorfer Wohnungen wurden an Menschen mit
Wohnberechtigungsschein sowie vergleichbaren Anspruchsgruppen mit geringen Einkommen
vermietet?
beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen
3. Mündliche Anfrage
Name:
Aleksander Dzembritzki
Fraktion:
SPD
Betreff:
Baumaßnahme Veitstraße
Ich frage das Bezirksamt:
Bis wann wird die Baumaßnahme Veitstraße in Tegel abgeschlossen sein und wie lange wird
die Straße komplett für den Durchgangsverkehr gesperrt bleiben?
beantwortet von: Herr BzStR Lambert
4. Mündliche Anfrage
Name:
Holger Lütge
Fraktion:
B90/Grüne
Betreff:
Erkenntnisgewinn der Geschwindigkeitsanzeigen in der Residenzstraße
Ich frage das Bezirksamt:
Warum sind in der Residenzstraße zwei weit auseinander stehende elektronische
Geschwindigkeitsanzeigen in einer 50er-Zone aufgebaut wurden?
beantwortet von: Herr BzStR Lambert
5. Mündliche Anfrage
Name:
Alexander Ewers
Fraktion:
SPD
Betreff:
Bundeswehr-Werbung an Schulen
Ich frage das Bezirksamt:
An welchen Reinickendorfer Oberschulen warb die Bundeswehr bisher bei den Schülerinnen
und Schülern für Veranstaltungen im Rahmen der Jugendmarketingreihe "YES4YOU"?
beantwortet von: Frau BzStR’in Schultze-Berndt
6. Mündliche Anfrage
Name:
Alexander Ewers
Fraktion:
SPD
Betreff:
Anzahl der Giftköder
Ich frage das Bezirksamt:
Wie hat sich seit 2011 die Anzahl der gemeldeten Funde von ausgelegten Giftködern und
präparierten Ködern in unserem Bezirk, die vor allem für Hunde und weitere Tiere gefährlich
sind, entwickelt?
beantwortet von: Herr BzStR Lambert
7. Mündliche Anfrage
Ich frage das Bezirksamt:
Name:
Stefan Valentin
Fraktion:
SPD
Betreff:
Anpassungsmaßnahmen
Erpelgrund-Schule
Welche genauen Anpassungsmaßnahmen - wie in der Drs. Nr. 1039/XIX erwähnt - sollen am
Schulstandort Im Erpelgrund vorgenommen werden?
beantwortet von: Frau BzStR’in Schultze-Berndt
8. Mündliche Anfrage
Name:
Klaus Teller
Fraktion:
SPD
Betreff:
Nächtliche Lärmbelästigung an der
Humboldt-Bibliothek
Ich frage das Bezirksamt:
Sind dem Bezirksamt Beschwerden der Anwohner der neu am Tegeler Hafen errichteten
Wohnhäuser über nächtliche Lärmbelästigungen bekannt?
beantwortet von: Herr BzStR Lambert und Herr BzStR Höhne
Ergebnis
beantwortet von ___________________________
Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________