3. BE HH vom 04.06.2015.pdf

Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Drs. Nr: Status: Datum: Verfasser: Beschlussempfehlung von Ausschüssen vom / der CDU-Fraktion, aktueller Initiator CDU-Fraktion 1245/IV öffentlich 11.03.2015 Hippe, Wilhelm Jugendverkehrsschule Steglitz Beratungsfolge: Datum 18.03.2015 30.04.2015 04.06.2015 17.06.2015 Ausschuss BVV WiPers Haush BVV Sitzung Erledigungsart BVV/036/2015 überwiesen Wi/026/2015 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Haush/049/2015 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen BVV/039/2015 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die notwendigen Mittel für die erforderlichen Reparaturen an Unterrichtsraum und Fahrbahn der Jugendverkehrsschule Steglitz zur Verfügung zu stellen, damit deren Betrieb gesichert bleibt. Begründung: Die Jugendverkehrsschule Steglitz leistet für die Verkehrserziehung von Kindern hervorragende Arbeit und soll instand gehalten werden. Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 9. März 2015 Für die Fraktion der CDU Hippe Wilhelm -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Der Antrag wurde am 30.04.2015 in der 26. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Personal und Europa beraten und bei einer Abstimmung mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen. Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen. Walther Ausschussvorsitzender ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------Der Antrag wurde am 04.06.2015 in der 49. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen. Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen. Buchta Ausschussvorsitzender