Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Vorlage zur Beschlussfassung.pdf
Größe
125 kB
Erstellt
14.10.15, 01:05
Aktualisiert
27.01.18, 11:21
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
XIX. Wahlperiode
Ursprung: Vorlage zur Beschlussfassung, Bezirksamt
Beratungsfolge:
Gremium
Datum
01.09.2015 Bezirksamt
16.09.2015 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Vorlage zur Beschlussfassung
Drucks. Nr:
1610/XIX
Bezirksamt
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über das Ergebnis der
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4
Abs. 2 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 7-73VE für die
Grundstücke Tempelhofer Weg 13-24, Sachsendamm 67-71 im Bezirk
Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Das Bezirksamt bittet,
die vorgelegten Abwägungsergebnisse der Beteiligung der Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB zur Kenntnis zu nehmen.
Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange fand in der
Zeit vom 04.06.2015 bis einschließlich 05.06.2015 statt.
Zum vorgestellten Bebauungsplanentwurf und zum städtebaulichen Konzept wurden
Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
abgegeben, die mit der jeweiligen Abwägung des Stadtplanungsamtes den Anlagen
zu entnehmen sind.
Als Abwägungsergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange sind Änderungen der Festsetzungen zum Immissionsschutz,
Änderung der Anzahl und Verortung der anzupflanzenden Bäume und Anpassung
des Freiraumkonzeptes, des Verkehrs- und Schalltechnischen Gutachtens sowie
Ergänzungen des Entwurfs des Durchführungsvertrages durchgeführt worden.
Rechtsgrundlagen
Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September
2004
(BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. November
2014
(BGBl. I S. 1748)
Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November
1999 (GVBl. S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.Juni 2015 (GVBl.S.283)
Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 14. Dezember 2005
(GVBl. 2006 S. 2), geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 10. Nov. 2011 (GVBl.
S.
693)
Berlin, den 01.09.2015
Frau Schöttler, Angelika
Frau Dr. Klotz, Sibyll
Bezirksamt
Abstimmungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen:
überwiesen: