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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin XIX. Wahlperiode Ursprung: Antrag, Die Fraktion GRÜNE Beratungsfolge: Gremium Datum 11.12.2013 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Änderungsantrag Drucks. Nr: 0905/XIX Frakt. CDU, SPD, GRÜNE Erstellen einer Positivliste schadstoffreduzierter Anschaffungen in Kindertagesbetreu-ungseinrichtungen, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass eine Positiv-/Unbedenklichkeitsliste am Beispiel oder unter Übernahme der Unbedenklichkeitskriterien der Stadt Köln erstellt wird, in denen unbedenkliche Materialen für alle Einrichtungs-, Sport-, Spiel- und Gebrauchsgegenstände in Kindertagesbetreuungseinrichtungen, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen aufgelistet werden. Diese Liste soll für zukünftigeNeuanschaffungen im Rahmen von Ausschreibungen und größeren Anschaffungen besonders kontaktintensiver Gegenstände (Plüschtiere, Essgeschirr, Spielteppiche usw.) verbindlich sein und nach und nachbelastete Gegenstände ersetzen. Sie soll für die zuständigen Mitarbeiter/innen praktikabel umzusetzen sein. Darüber hinaus sollen die Mitarbeiterinnen ausdrücklich dazu ermutigt werden, bei auffälligen Gerüchen oder sonstigen Zweifeln an der chemischen Unbedenklichkeit von Einrichtungsgegenständen, deren Unbedenklichkeit bei den Händlern nach Artikel 33 REACHVerordnung abzufragen. Zur Vermeidung von Gesundheitsschaden sollten nur emissionsarme Produkte bzw. Produkte u.a. ohne phtalathaltige Weichmacher, PAK (Polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe), Cadmium, Quecksilber, Blei und Chrom VI angeschafft werden Berlin, den 10.12.2013 Herr Olschewski, Ralf Herr Rauchfuß, Jan Herr Oltmann, Jörn Frakt. CDU, SPD, GRÜNE Abstimmungsergebnis: beschlossen: abgelehnt: überwiesen: