Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Antrag.pdf
Größe
82 kB
Erstellt
14.10.15, 01:12
Aktualisiert
27.01.18, 21:42
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
XIX. Wahlperiode
Ursprung: Antrag, Die Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
Gremium
Datum
22.04.2015 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Antrag
Drucks. Nr:
1488/XIX
Die Fraktion der SPD
Falschparken durch gestalterische Mittel auf dem Breslauer Platz entgegen
treten
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, welche
gestalterischen Mittel ergriffen werden können, um das Falschparken auf dem Breslauer
Platz zu verhindern.
Geprüft werden sollen u.a. diese Maßnahmen individuell oder in Kombination längs der
Niedstraße auf dem Breslauer Platz:
Plantainer,
Fahrradbügel,
Poller,
in den Zwischenräumen abnehmbare Ketten zur Sicherung der Marktzufahrt.
Weiterhin soll geprüft werden, ob
die Fahrbahnschneise Lauterstraße mit abnehmbaren oder versenkbaren Pollern
versehen werden kann,
Anlieferzonen in der Niedstraße vor Thürmann und in der Rheinstraße Ecke
Lauterstraße eingerichtet werden können,
eine Kurzparkzone in der Rheinstraße eingerichtet werden kann.
Alle aufgelisteten Maßnahmen sind auf Umsetzbarkeit im Rahmen der zur Verfügung
stehenden Mittel aus dem Plätzeprogramm zu prüfen. Sollte die Umsetzbarkeit im Rahmen
der zur Verfügung stehenden Mittel nicht möglich sein, ist der BVV ein detaillierter
Kostenplan vorzulegen.
Der BVV bis zum 15.06.2015 zu berichten.
Begründung:
Ggf. mündlich
Berlin, den 14.04.2015
Herr Rauchfuß, Jan
Frau Höppner, Marijke
Abstimmungsergebnis:
beschlossen:
abgelehnt:
überwiesen:
Die Fraktion der SPD
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