Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Austauschseite.pdf
Größe
123 kB
Erstellt
14.10.15, 01:12
Aktualisiert
27.01.18, 21:42
Stichworte
Inhalt der Datei
Austauschseite
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
XIX. Wahlperiode
Ursprung: Antrag, Die Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
Gremium
Datum
22.04.2015 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Antrag
Drucks. Nr:
1488/XIX
Die Fraktion der SPD
Falschparken durch gestalterische Mittel auf dem Breslauer Platz entgegen
treten
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, welche gestalterischen Mittel
ergriffen werden können, um das Falschparken auf dem Breslauer Platz zu verhindern.
Geprüft werden sollen u.a. diese Maßnahmen individuell oder in Kombination längs der Niedstraße
auf dem Breslauer Platz:
Plantainer,
Fahrradbügel,
Poller,
Weiterhin soll geprüft werden, ob
die Fahrbahnschneise Lauterstraße mit abnehmbaren oder versenkbaren Pollern versehen
werden kann,
Anlieferzonen in der Niedstraße vor Thürmann und in der Rheinstraße Ecke Lauterstraße
eingerichtet werden können,
eine Kurzparkzone in der Rheinstraße eingerichtet werden kann.
Alle aufgelisteten Maßnahmen sind auf Umsetzbarkeit im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel
aus dem Plätzeprogramm zu prüfen. Sollte die Umsetzbarkeit im Rahmen der zur Verfügung
stehenden Mittel nicht möglich sein, ist der BVV eine Kostenschätzung vorzulegen.
Der BVV bis zum 15.06.2015 zu berichten.
Ferner wird das Bezirksamt ersucht, mindestens bis zur Vorlage des Prüfberichts bzw. ggf. bis
zur Umsetzung einzelner abgeprüfter Maßnahmen, verstärkte Kontrollen durch das
Ordnungsamt durchzuführen und regelwidriges Parken konsequent zu ahnden.
Begründung:
Ggf. mündlich
Berlin, den 14.04.2015
Herr Rauchfuß, Jan
Frau Höppner, Marijke
Die Fraktion der SPD
Abstimmungsergebnis:
beschlossen:
abgelehnt:
überwiesen: