VzK 13 Zwischenbericht Bezirksamt, 34. BVV am 23.09.2015.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes VII-0935 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beratungsfolge: 25.03.2015 21.04.2015 06.05.2015 23.09.2015 BVV VerkOrd BVV BVV BVV/ 030/VII VerkOrd/063/VII BVV/ 031/VII BVV/ 034/VII überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: Fahrplan der Tram M10 einhalten Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 09.09.2015 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-0935 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung 2015 Drucksache-Nr.: In Erledigung der Drucksache-Nr.: VII-0935 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 1. Zwischenbericht Fahrplan der Tram M10 einhalten Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 31. Sitzung am 06.05.2015 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache Nr.: VII-0935 „Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung intensiv dafür einzusetzen, dass die Tram M10 ihren Fahrplan zukünftig einhalten kann und die momentan häufig auftretenden sehr langen Verspätungen, Zugausfälle und Veränderungen der Linienführung vermieden werden, die durch Baustellen, Überlastung der Strecke durch Umleitungsverkehr und die fehlende eigene Fahrspur der Tram hervorgerufen werden. Dazu soll das Bezirksamt 1. die zuständige Senatsverwaltung und die Verkehrslenkung Berlin auffordern, dass in Richtung Warschauer Straße der Bereich der Straßenbahngleise der M10 auf der Eberswalder Straße zwischen Topsstraße und Haltestelle als Sperrfläche gekennzeichnet werden kann, 2. die zuständige Senatsverwaltung und die Verkehrslenkung Berlin auffordern, dass in Richtung Warschauer Straße die Pförtnerampelschaltung vor der Kreuzung auf der Eberswalder Straße ausgeschaltet wird. 3. angesichts der Bearbeitungspolitik der Verkehrslenkung Berlin einen entsprechenden Bezirksamtsbeschluss fassen und an die zuständige Senatsverwaltung und die Verkehrslenkung Berlin übermitteln.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Das Bezirksamt hat die o. g. Drucksache der BVV an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt und an die Verkehrslenkung Berlin mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme gemäß BezVG § 13(3) gesandt. Sobald die Antworten dem Bezirksamt zugehen, werden diese in einem weiteren Bericht der BVV zur Kenntnis gegeben. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Jens-Holger Kirchner Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung