VzK§13 BA, ZB.pdf

2.7. Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes VI-0743 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 13.05.2009 24.06.2009 02.09.2009 16.10.2009 18.11.2009 06.01.2010 27.01.2010 31.03.2010 09.06.2010 15.09.2010 06.10.2010 01.12.2010 07.09.2011 BVV KuBi KuBi KuBi KuBi KuBi BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV/24/VI KuBi/30/VI KuBi/31/VI KuBi/32/VI KuBi/33/VI KuBi/35/VI BVV/30/VI BVV/32/VI BVV/34/VI BVV/36/VI BVV/004/VI BVV/38/VI BVV/44/VI überwiesen vertagt vertagt vertagt vertagt mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen vertagt mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Demokratische Traditionen sichtbar machen Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 30.08.2011 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VI-0743 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung 30.08.2011 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drs.:VI - 0743 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 5. Zwischenbericht Betr.: Demokratische Traditionen sichtbar machen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung, des in der Sitzung am 27.1.2010 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: VI - 0743 1. „Das Bezirksamt wird ersucht, am Sitz des Bezirksbürgermeisters eine Galerie aller Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister der Bezirke Pankow, Weißensee, Prenzlauer Berg sowie des heutigen Bezirks Pankow seit dem 07. Mai 1990 einzurichten. 2. Neben den Bildern der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sollen auch kurze biographische Angaben zu den Personen die Galerie ergänzen. 3. Unter den gleichen Vorgaben soll am Sitz der Bezirksverordnetenversammlung eine Galerie der Vorsteherinnen und Vorsteher eingerichtet werden. 4. Die Galerien sind auf der Homepage des Bezirks zu veröffentlichen. 5. Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, wie im Rahmen eines Ausstellungsprojektes auch die Geschichte der Bezirksbürgermeisterinnen und Bürgermeister, sowie der BVV-Vorsteherinnen und -Vorsteher der drei Altbezirke seit der Gründung Großberlins bis zum 07.Mai 1990 dargestellt werden kann. Ziel ist eine historisch-kritische Würdigung der Biographien der ehemaligen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, sowie der BVV-Vorsteherinnen und Vorsteher. Besonderes Gewicht soll dabei auf die Darstellung demokratischer Traditionen in den drei Altbezirken vor 1990 gelegt werden. Für das Projekt sind die Geschichtsvereine der drei Alt-Bezirke und der Ausschuss für Kultur und Bildung einzubeziehen. 6. Es soll geprüft werden, ob die Kosten für die Erstellung der Galerien der Bürgermeister durch den Ansatz des Bürgermeisters bzw. die der Vorsteher durch den Ansatz des Vorstehers finanziert werden können.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: Zu den Punkten eins bis vier des Ersuchens, stellt sich der Sachstand wie folgt dar: Die Vorbereitungen für die Einrichtung der Galerien der Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister sowie der Vorsteherinnen und Vorsteher sind abgeschlossen. Nach der Bildung des neuen Bezirksamtes sowie der Konstituierung der neuen Bezirksverordnetenversammlung werden diese eingerichtet und eröffnet. Parallel erfolgt die Veröffentlichung auf der Internetseite des Bezirksamtes. Die Prüfung der Umsetzbarkeit des Punktes fünf des Ersuchens ist noch nicht abgeschlossen. Haushaltsmäßige Auswirkungen Die Finanzierung beider Galerien erfolgt aus den Haushaltsansätzen des Bezirksbürgermeisters und des Vorstehers der Bezirksverordnetenversammlung. Für die Anfertigung von Acryltafeln entstehen Kosten in Höhe von ca. 2.800€. Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Keine Kinder- und Familienverträglichkeit Keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister