VzK§13 BA, ZB 4. BVV am 15.02.12.pdf

2.1 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes VI-0743 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 13.05.2009 24.06.2009 02.09.2009 16.10.2009 18.11.2009 06.01.2010 27.01.2010 31.03.2010 09.06.2010 15.09.2010 06.10.2010 01.12.2010 07.09.2011 15.02.2012 BVV KuBi KuBi KuBi KuBi KuBi BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV/24/VI KuBi/30/VI KuBi/31/VI KuBi/32/VI KuBi/33/VI KuBi/35/VI BVV/30/VI BVV/32/VI BVV/34/VI BVV/36/VI BVV/004/VI BVV/38/VI BVV/44/VI BVV/004/VII überwiesen vertagt vertagt vertagt vertagt mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen vertagt mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Demokratische Traditionen sichtbar machen Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 07.02.2012 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VI-0743 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .2.2012 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drs.:VI - 0743 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 6. Zwischenbericht Betr.: Demokratische Traditionen sichtbar machen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung, des in der Sitzung am 27.1.2010 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: VI - 0743 1. „Das Bezirksamt wird ersucht, am Sitz des Bezirksbürgermeisters eine Galerie aller Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister der Bezirke Pankow, Weißensee, Prenzlauer Berg sowie des heutigen Bezirks Pankow seit dem 07. Mai 1990 einzurichten. 2. Neben den Bildern der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sollen auch kurze biographische Angaben zu den Personen die Galerie ergänzen. 3. Unter den gleichen Vorgaben soll am Sitz der Bezirksverordnetenversammlung eine Galerie der Vorsteherinnen und Vorsteher eingerichtet werden. 4. Die Galerien sind auf der Homepage des Bezirks zu veröffentlichen. 5. Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, wie im Rahmen eines Ausstellungsprojektes auch die Geschichte der Bezirksbürgermeisterinnen und Bürgermeister, sowie der BVV-Vorsteherinnen und -Vorsteher der drei Altbezirke seit der Gründung Großberlins bis zum 07.Mai 1990 dargestellt werden kann. Ziel ist eine historisch-kritische Würdigung der Biographien der ehemaligen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, sowie der BVV-Vorsteherinnen und Vorsteher. Besonderes Gewicht soll dabei auf die Darstellung demokratischer Traditionen in den drei Altbezirken vor 1990 gelegt werden. Für das Projekt sind die Geschichtsvereine der drei Alt-Bezirke und der Ausschuss für Kultur und Bildung einzubeziehen. 6. Es soll geprüft werden, ob die Kosten für die Erstellung der Galerien der Bürgermeister durch den Ansatz des Bürgermeisters bzw. die der Vorsteher durch den Ansatz des Vorstehers finanziert werden können.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: zu 1. bis 3. In den vorherigen Zwischenberichten hatte das Bezirksamt über die Suche nach einem geeigneten Anbringungsort und nach einer geeigneten Gestaltung der beiden Galerien informiert. Der Findungsprozess erfolgte in enger Abstimmung mit dem BVV-Vorsteher bzw. seiner Nachfolgerin. Im Dezember 2011 wurden jeweils 2 Acryltafeln mit den Bezirksbürgermeistern und den BVV-Vorstehern angefertigt. Am 5. Januar 2012 wurde die Chronik der Bezirksbürgermeisterin und Bezirksbürgermeister in Anwesenheit von 5 ehemaligen Bezirksbürgermeistern und der BVV-Vorsteherin im Rathaus Pankow enthüllt. Damit die zwei Tafeln mit den Daten der Vorsteherinnen und Vorsteher angebracht werden können, muss durch die BVV-Vorsteherin der Anbringungsort festgelegt werden. Zu 4. Auf der Homepage des Bezirksamtes (http://03e.de/ghlpLV ) wurden Informationen zu beiden Chroniken eingestellt. zu 5. Der im Folgenden zitierte Sachstand aus dem 2. Zwischenbericht ist unverändert: Es handelt sich bei der hier geforderten Darstellung um die Behandlung von insgesamt fünf zeithistorische Epochen in drei unterschiedlichen Berliner Bezirken. Bisher gibt es für die drei ehemaligen Bezirke Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee keinerlei zusammenhängende Veröffentlichungen zu dem hier in Rede stehenden Themenfeld. Dementsprechend ist die Quellenrecherche relativ breit anzulegen und betrifft die Sichtung von unterschiedlichen Archivbeständen. Auch bei der im Mittelpunkt einer Ausstellung stehenden Darstellung der Biographien darf der zeitgeschichtliche Kontext nicht unberücksichtigt bleiben. Dort wo keine näheren, biografischen Quellen vorhanden sind, muss auf allgemeinere Quellen zurückgegriffen werden. Bei der im Ersuchen geforderten besonderen Berücksichtigung der Darstellung demokratischer Traditionen in den drei Altbezirken ist diese ohne den Verweis und die Thematisierung reformerischer Ansätze in den einzelnen Fachabteilungen der Bezirksämter (z.B. Gesundheitsamt Prenzlauer Berg unter der Leitung des Stadtrats Walter Friedländer) nicht zu vermitteln. Insofern müssen auch überregionale Aspekte mit erwähnt werden. Der Museumsverbund verfolgt, entsprechend der verabschiedeten Kultur- und Bildungsentwicklungsplanung, unter dem Einsatz vorhandener, personeller und finanzieller Ressourcen bis in das Jahr 2012 die konzentrierte Vorbereitung von insgesamt drei Dauerausstellungssegmenten. Insofern ist im Rahmen der regulären Ausstellungsplanung die mit dem Ersuchen der BVV angeregte Ausstellung, insbesondere unter Berücksichtigung der vorhandenen Haushaltsmittel, bis dahin nicht zu leisten. Um, wie gefordert, die Geschichtsvereine und den Ausschuss für Kultur und Bildung in die Vorbereitung mit einbeziehen zu können, bietet sich die Begleitung des Projektes durch einen Fachbeirat aus Vertretern des Ausschusses, der Geschichtsvereine sowie weiteren Fachhistorikern an. Im Zeitraum von drei Monaten könnte durch den Museumsverbund Pankow ein Finanzplan für die Vorbereitung der Ausstellung erarbeitet werden. Zu 6. Die Finanzierung erfolgte zu 85% aus den Haushaltsansätzen des Bezirksbürgermeisters und zu 15% aus den Haushaltsansätzen der BVV. Haushaltsmäßige Auswirkungen Die vollständige Finanzierung der vier Acryltafeln erfolgte im Haushaltsjahr 2011 in Höhe von 2.366,75 Euro aus dem Titel 33 00/ 531 01 und in Höhe von 400,00 Euro aus dem Titel 31 00/ 540 79. Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Keine Kinder- und Familienverträglichkeit Keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister