VzK§13 ZB, BA, 33.BVV am 08.07.2015.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes VII-0817 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beratungsfolge: 15.10.2014 09.12.2014 14.01.2015 08.07.2015 BVV KJHA BVV BVV BVV/ 026/ VII Juhi/059/VII BVV/ 028/VII BVV/ 033/VII überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: Erster Betriebskindergarten im Bezirk Pankow Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 30.06.2015 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-0817 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .06.2015 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: VII-0817 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 1. Zwischenbericht Erster Betriebskindergarten im Bezirk Pankow Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der Sitzung am 14.01.2015 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-0817 „Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, das Helios Klinikum Berlin-Buch darin zu unterstützen, auf ihrem Gelände eine Betriebskindertagesstätte für ihre Mitarbeiter_innen zu errichten (Bau und Betrieb).“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Es gab in den zurückliegenden Jahren verschiedene Kontakte von Kita-Trägern und von der für Jugend zuständigen Bezirksstadträtin in Pankow zur Geschäftsführung der Helios-Klinik in Buch. Nach dem Wechsel der Geschäftsführung zum 01.01.2015 ist erneut das Gespräch zu dem besonderen Bedarf außerhalb der üblichen Öffnungszeiten für die Mitarbeiterinnen der Klinik aufgenommen worden. Die Bezirksstadträtin hat über die Rahmenbedingungen im Land Berlin informiert und den Kontakt zu einem interessierten Kita-Träger hergestellt. Ein weiterer Abstimmungstermin ist für Ende August 2015 in der Helios Klinik vereinbart. Dieser Gesprächstermin vor Ort soll dazu dienen, um die für einen möglichen Kita-Neubau in Frage kommende Fläche in Augenschein zu nehmen und weitere daraus resultierende Schritte abzuleiten. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung siehe Tabelle Kinder- und Familienverträglichkeit Das geplante Kita-Angebot mit der Helios-Klinik soll einen besonderen Bedarf decken und einen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf leisten. Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Christine Keil Bezirksstadträtin für Jugend und Facility Management Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Auswirkungen von Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21 Nachhaltigkeitskriterium 1. Fläche - Versiegelungsgrad 2. Wasser - Wasserverbrauch 3. Energie - Energieverbrauch keine Auswirkungen positive Auswirkungen quantitativ qualitativ X X X - Anteil erneuerbarer Energie 4. Abfall - Hausmüllaufkommen - Gewerbeabfallaufkommen 5. Verkehr - Verringerung des Individualverkehrs - Anteil verkehrsberuhigter Zonen - Busspuren - Straßenbahnvorrangschaltungen - Radwege 6. Immissionen - Schadstoffe - Lärm 7. Einschränkung von Fauna und Flora 8. Bildungsangebot 9. Kulturangebot 10. Freizeitangebot 11. Partizipation in Entscheidungsprozessen 12. Arbeitslosenquote 13. Ausbildungsplätze 14. Betriebsansiedlungen 15. wirtschaftl. Diversifizierung nach Branchen X X X X X X X X X X X X X X X Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen. negative Auswirkung quantitativ quali