VzK§13 SB, BA, 31.BVV am 06.05.2015.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB des Bezirksamtes VII-0874 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 14.01.2015 27.01.2015 18.02.2015 06.05.2015 BVV VerkOrd BVV BVV BVV/ 028/VII VerkOrd/059/VII BVV/ 029/VII BVV/ 031/VII überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: Querparken in der Sredzkistraße Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 27.03.2015 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-0874 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .03.2015 Drucksache-Nr.: In Erledigung der Drucksache Nr.:VII-0874 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Querparken in der Sredzkistraße Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 29.Tagung der BVV am 18.02.2015 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache VII-0874: Querparken in der Sredzkistraße „Die BVV Pankow ersucht das Bezirksamt, auf der Nordseite der Sredzkistraße im Abschnitt zwischen der Knaackstraße und Einfahrt der Kulturbrauerei das Parken im öffentlichen Straßenraum von Längs- auf Querparken umzustellen und dementsprechend Parkhäfen zu markieren.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: Nach erfolgter Absprache mit den gesetzlich vorgeschriebenen Anhörungspartnern, dem Straßenbaulastträger und der Polizei, wird in der Sredzkistraße auf einer Länge von etwa 42 Meter die Parkordnung entsprechend dem Antrag geändert. Zukünftig können die Fahrzeuge in Schrägaufstellung 60° abgestellt werden. Die verkehrsrechtliche Anordnung ist gefertigt worden und die notwendigen Markierungsarbeiten werden in den kommenden Wochen ausgeführt. Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Dr. Torsten Kühne Bezirksstadtrat für Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice