VzK§13 ZB, BA, 28. BVV am 14.01.2015.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes VII-0759 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktionen Linke, Piraten und CDU Beratungsfolge: 02.07.2014 15.10.2014 14.01.2015 BVV BVV BVV BVV / 024/VII BVV/ 026/ VII BVV/ 028/VII ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Regelmäßiges Forum gegen Rechtsradikalismus in Pankow Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 06.01.2015 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-0759 Bezirksamt Pankow von Berlin .01.2015 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.:VII-0759 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 2. Zwischenbericht Regelmäßiges Forum gegen Rechtsradikalismus in Pankow Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 24. Sitzung am 2.7.2014 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr. VII-0759 Das Bezirksamt wird ersucht, ein Forum gegen Rechtsradikalismus in Pankow mit Vertretern von Polizei, der BVV sowie Vertretern der Zivilgesellschaft vier Mal jährlich zu ermöglichen. Das Forum befasst sich dementsprechend mit dem Problem des wachsenden Rechtsradikalismus in Pankow und entwickelt schriftlich Maßnahmenvorschläge, über die die BVV regelmäßig unterrichtet wird. wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Am 1. Dezember 2014 fand das erste Treffen des Forums gegen Rechtsradikalismus in Pankow im Rathaus in der Breite Straße statt. An dem Treffen nahmen 22 Personen teil. Vertreten waren die Polizei, Wohlfahrtsverbände, das Schul- und Sport- sowie das Jugendamt, der Bezirkssportbund und Mitarbeiter/innen der Stadtteilzentren Pankows. Darüber hinaus nahmen Mitglieder aller BVV-Fraktionen sowie der Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus und der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) teil. Thematisch wurde sich mit bereits existierenden Netzwerken gegen Rechtsextremismus in den Berliner Bezirken beschäftigt. Hierzu berichtete der Bezirksbürgermeister aus Treptow-Köpenick, Oliver Igel, zu den Erfahrungen in seinem Bezirk. Anschließend wurde die aktuelle Lage bezüglich rechtsextremer Strukturen in Pankow analysiert und dargestellt. Vereinbart wurde eine enge Zusammenarbeit und gemeinsame Absprache mit bereits existierenden Netzwerken in Pankow. Das Forum gegen Rechtsradikalismus soll vor allem eine Rolle als Vernetzungs- und Informationsgremium einnehmen. Der Kreis der Teilnehmer/innen soll systematisch erweitert werden. Als Thema der nächsten Sitzung des Forums wurde „Rechtsradikalismus und Sport“ gewählt. Das Treffen soll im ersten Quartal 2015 stattfinden. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Weitere Sensibilisierung der Pankower Zivilgesellschaft für ein Engagement gegen rechtsextreme, rassistische, antisemitische, homophobe und islamophobe Vorfälle und Entwicklungen im Bezirk Pankow. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister