VzK§13 ZB, BA, 32. BVV am 10.06.15.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes VII-0759 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktionen Linke, Piraten und CDU Beratungsfolge: 02.07.2014 15.10.2014 14.01.2015 10.06.2015 BVV BVV BVV BVV BVV / 024/VII BVV/ 026/ VII BVV/ 028/VII BVV/ 032/VII ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Regelmäßiges Forum gegen Rechtsradikalismus in Pankow Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 02.06.2015 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-0759 02.06.2015 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.:VII-0759 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 3. Zwischenbericht Regelmäßiges Forum gegen Rechtsradikalismus in Pankow Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 24. Sitzung am 2.7.2014 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr. VII-0759 Das Bezirksamt wird ersucht, ein Forum gegen Rechtsradikalismus in Pankow mit Vertretern von Polizei, der BVV sowie Vertretern der Zivilgesellschaft vier Mal jährlich zu ermöglichen. Das Forum befasst sich dementsprechend mit dem Problem des wachsenden Rechtsradikalismus in Pankow und entwickelt schriftlich Maßnahmenvorschläge, über die die BVV regelmäßig unterrichtet wird. wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Am 22. April 2015 fand das zweite Treffen des Forums gegen Rechtsradikalismus in Pankow statt. Unter dem Titel: „Wie fair ist mein Sportverein?“ wurden gemeinsam mit den Pankower Sportvereinen folgende Fragen diskutiert: Wie aktiv engagieren sich die Pankower Sportvereine im Kampf gegen Rechtsradikalismus und gegen diskriminierende Einstellungen? Wie gehen sie bei rechtsextremen Vorfällen vor? Wo erhalten sie Unterstützung? Welche langfristigen präventiven Strategien verfolgen sie? Neben einer allgemeinen Bestandsaufnahme über die Situation in Pankow wurden bei dem Treffen best practice Beispiele präsentiert:  Kooperation mit der Flüchtlingsunterkunft Mühlenstraße in Pankow präsentiert von Herrn Zwin vom Pfeffersport  Integrations-Cup „Pankow grenzt nicht aus“, präsentiert von Herrn Müller vom SV Buchholz e.V.  Fanprojekt Jugendfußball, präsentiert von Herrn Jalinski von der Sportjugend Berlin Anschließend wurde diskutiert wie Politik und Verwaltung, aber auch zivilgesellschaftliche Organisationen Sportvereine in diesem Themenbereich unterstützen und stärken können. Welchen konkreten Unterstützungsbedarf sehen die Vereinsvorstände, aber auch die Trainer? Anwesend waren Vertreter/innen der BVV, das Bezirksamt, der Bezirkssportbund, Pankower Sportvereine, die Präventionsbeauftragten der Polizei, der Verein Moskito sowie die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (MbR). Konkrete Absprachen erfolgten zwischen den anwesenden Präventionsbeauftragten der Polizei und den Sportvereinen für die anstehenden Sportaktivitäten. Auch Moskito bot seine Unterstützung bei der Vorbereitung eines Sportfestes in Buch an. Die MbR verteilte verschiedene Informationsmaterialien zum Thema Rechtsextremismus:  Broschüre „11 Fragen nach 90 Minuten. Was tun gegen Rassismus und Diskriminierung im Fußball?“ herausgegeben vom Bündnis für Toleranz und Demokratie.  Broschüre „Dieses Spiel dauert länger als 90 Minuten. Antidiskriminierungsmaßnahmen im Berliner Amateurfußball“ herausgegeben vom Berliner Fußballverband e.V. und Verein für Demokratische Kultur in Berlin. Das nächste Treffen des Forums findet im vierten Quartal 2015 statt. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Weitere Sensibilisierung der Pankower Zivilgesellschaft für ein Engagement gegen rechtsextreme, rassistische, antisemitische, homophobe und islamophobe Vorfälle und Entwicklungen im Bezirk Pankow. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister