VzK§13 SB, BA, 31.BVV am 06.05.2015.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB des Bezirksamtes VII-0844 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Linksfraktion Beratungsfolge: 26.11.2014 11.12.2014 18.02.2015 06.05.2015 BVV BüWoGO BVV BVV BVV/ 027/VII BüWoGO/030/VII BVV/ 029/VII BVV/ 031/VII überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: Statement »REFUGEES WELCOME« auf Startseite des BA-Internetauftritts präsentieren Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 27.03.2015 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE x ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-0844 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung 24.03.2015 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr. VII-0844 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Statement »REFUGEES WELCOME« auf Startseite des BA-Internetauftritts präsentieren Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 29. Sitzung am 18.02.2015 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache VII – 0844 „Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, aufgrund der aktuellen Situation unverzüglich und unabhängig von der derzeit generellen Überarbeitung des Internetauftrittes des Bezirkes/ Bezirksamtes, auf der Startseite des Internetauftrittes ein unübersehbar wahrnehmbares Statement in Bild und Schrift zur Aufnahme von Flüchtlingen im Bezirk Pankow, im Sinne von »REFUGEES WELCOME« zu installieren.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: Das Bezirksamt ist dem Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung gefolgt. Auf der Startseite des Internetauftritts des Bezirksamts ist ein Statement im Sinne von „Refugees Welcome“ eingepflegt worden (vgl. http://www.berlin.de/ba-pankow). Unter der Überschrift „Pankow sagt willkommen“ ist ein Bild mit einer Collage von Willkommensgrüßen aus einer Vielzahl von unterschiedlichen Sprachen zu sehen. Darunter befindet sich eine Verlinkung auf die Seiten der Integrationsbeauftragten und Informationen zur Situation und Unterbringung von Geflüchteten im Bezirk Pankow. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Durch das Bekenntnis „Pankow sagt willkommen“ zeigt das Bezirksamt öffentlich seine Solidarität mit all jenen Menschen, die ihre Heimat aus den verschiedensten Gründen verlassen mussten und seit dem auf der Flucht und auf Hilfe angewiesen sind. Damit wird ein Beitrag zu einer Willkommenskultur geleistet. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister