VzK§13 Zwischenbericht Bezirksamt, 34. BVV am 23.09.2015.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes VII-0896 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der CDU Beratungsfolge: 18.02.2015 05.05.2015 10.06.2015 23.09.2015 BVV VerkOrd BVV BVV BVV/ 029/VII VerkOrd/064/VII BVV/ 032/VII BVV/ 034/VII überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: Kein Rückbau der sog. Planstraße D Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 15.09.2015 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE x ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-0896 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung 09.2015 Drucksache-Nr.: In Erledigung der Drucksache-Nr.: VII-0896 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 1. Zwischenbericht Kein Rückbau der sog. Planstraße D Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 32. Sitzung am 10.06.2015 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache Nr. VII-0896 „Dem Bezirksamt Pankow von Berlin wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dafür einzusetzen, dass die im Zuge des sechsstreifigen Ausbaus der Bundesautobahn A 10 angelegte Erschließungsstraße (sog. Planstraße D) im Pankower Ortsteil Buch nicht zurückgebaut wird und sicherzustellen, dass diese Verbindung künftig dem Rad- und Fußverkehr vorbehalten bleibt.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Das Bezirksamt hat sich schriftlich an den Staatssekretär der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Herrn Gaebler, gewandt und um eine Äußerung zu diesem Sachverhalt gebeten. Nach Vorlage einer Antwort wird das Bezirksamt berichten. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Jens-Holger Kirchner Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung