VzK 13, ZB, 19.Tagung, 12.11.2008.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes V-1082 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 31.08.2005 06.09.2005 09.11.2005 27.09.2006 25.04.2007 24.10.2007 30.04.2008 12.11.2008 BVV BüEiGO BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV/34/V BüEiGO/23/V BVV/36/V BVV/43/V BVV/06/VI BVV/10/VI BVV/15/VI BVV/19/VI überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Mehr Bürgerdemokratie Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 21.10.2008 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. V-1082 .10.2008 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: V - 1082 / 05 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 5. Zwischenbericht Betr.: Mehr Bürgerdemokratie Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung, des in der Sitzung am 9.11.2005 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: V - 1082/05 „Das Bezirksamt wird ersucht: 1. dafür Sorge zu tragen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner, über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten des Bezirks, über städtische Angelegenheiten, soweit sie den Bezirk betreffen, und über ihre neuen, verbesserten Mitwirkungsrechte durch geeignete Mittel informiert werden und 2. dafür Sorge zu tragen, dass künftig zur Erörterung wichtiger Bezirksangelegenheiten Einwohnerversammlungen mit der betroffenen Einwohnerschaft durchgeführt werden können. Das Verfahren hierfür soll sich an den bisherigen Verfahren zur Bürgerbeteiligung orientieren ( z.B. B-Plan Verfahren). 3. der BVV ist erstmalig zu ihrer 37. Tagung zu berichten. Danach ist die BVV halbjährlich über die Aktivitäten des Bezirksamtes in diesem Bereich zu unterrichten.“ wird gemä ß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: In seinem ersten Zwischenbericht vom September 2006 hat das Bezirksamt die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie seine Aktivitäten bei der Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner dargestellt und damit die Punkte eins und zwei der Drucksache V – 1082 / 05 erledigt. Zu Punkt drei der oben genannten Drucksache ist zu informieren, dass im Berichtszeitraum folgende Aktivitäten und Informationsveranstaltungen stattgefunden haben: Geschäftsbereich Finanzen, Personal und Umwelt  Informationsveranstaltung zum Hirschhof  Teilnahme des Amtes für Umwelt und Natur an der Bürgerversammlung zum Umbau der Oderberger Straße  Mehrere Sitzungen des Arbeitskreises Traubenkirsche Geschäftsbereich Jugend und Immobilien: 1. Modellbau mit Kindern der Klecks-Grundschule für den Schulhofumbau, einige Elemente werden zurzeit realisiert 2. 3. 4. 5. 6. Handreichung für Bürgeraktivitäten auf Plätzen, in Parks und auf Spielplätzen wurde der Spielplatzkommission zur Beschlussfassung vorgelegt Informationsstand bei "Der Berg Tobt" in der Kulturbrauerei für Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen im Bezirk Pankow und zu den UN Kinderrechten sowie Befragung „Was bedeutet für Sie/Euch Kinderschutz?" bei Eltern und Kindern auf dem Fest in Vorbereitung des Fachtages Kinder-Recht-Schutz am 29.09.2008 Informationsstand bei RAKATAK für Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen im Bezirk Pankow und zu den UN Kinderrechten Auftaktveranstaltung am 25.09.2008 in Kooperation mit der Abteilung Öffentliche Ordnung zu einem Beteiligungsverfahren für Kinder und Jugendliche zur Neuplanung der "Kastanienallee" in Prenzlauer Berg als Modellprojekt für Berlin Informationsveranstaltung des Fachbereiches Hochbau mit dem Amt für Schule und Sport, in der die Bauplanungen und Projektabläufe der Schulleitung und den Elternvertretern der Schule am Senefelder Platz in der Schönhauser Allee 165 im Juli 2008 vorgestellt wurden. Es ist auch zukünftig geplant, dass größere Bauvorhaben in einer Informationsveranstaltung vorgestellt werden. Geschäftsbereich Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung ● Wirtschaftstag zum Thema „Wie viel Bürokratie braucht die Wirtschaft?“ ● Einstellung des Denkmalschutzberichts auf der Internetseite des Amtes für Planen und Genehmigen Geschäftsbereich Öffentliche Ordnung  Veranstaltung mit BV Wollankstraße  Workshop mit Gastronomen und der Dehoga zum Nichtraucherschutz  Gespräch mit BIOS – Oderberger Straße  Bürgerversammlung Baumaßnahme Blankenburger Chaussee  Beratung mit BIOS und Planungsbüro zur Oderberger Straße  Bürgerversammlung Baumaßnahme Kastanienallee / OT Prenzlauer Berg  BIOS-Vollversammlung – Oderberger Straße  Bürgerversammlung Baumaßnahme Oderberger Straße  Interessengemeinschaft Schichtenwasser OT Heinersdorf  Arbeitsgruppe ÖPNV Haushaltsmäßige Auswirkungen Keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Keine Kinder- und Familienverträglichkeit Keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister