VzK 13, ZB, 24. Tagung, 13.05.2009.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes V-1082 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 31.08.2005 06.09.2005 09.11.2005 27.09.2006 25.04.2007 24.10.2007 30.04.2008 12.11.2008 13.05.2009 BVV BüEiGO BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV/34/V BüEiGO/23/V BVV/36/V BVV/43/V BVV/06/VI BVV/10/VI BVV/15/VI BVV/19/VI BVV/24/VI überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Mehr Bürgerdemokratie Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 05.05.2009 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. V-1082 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .5.2009 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: V - 1082 / 05 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 6. Zwischenbericht Betr.: Mehr Bürgerdemokratie Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung, des in der Sitzung am 9.11.2005 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: V - 1082/05 „Das Bezirksamt wird ersucht: 1. dafür Sorge zu tragen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner, über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten des Bezirks, über städtische Angelegenheiten, soweit sie den Bezirk betreffen, und über ihre neuen, verbesserten Mitwirkungsrechte durch geeignete Mittel informiert werden und 2. dafür Sorge zu tragen, dass künftig zur Erörterung wichtiger Bezirksangelegenheiten Einwohnerversammlungen mit der betroffenen Einwohnerschaft durchgeführt werden können. Das Verfahren hierfür soll sich an den bisherigen Verfahren zur Bürgerbeteiligung orientieren ( z.B. B-Plan Verfahren). 3. der BVV ist erstmalig zu ihrer 37. Tagung zu berichten. Danach ist die BVV halbjährlich über die Aktivitäten des Bezirksamtes in diesem Bereich zu unterrichten.“ wird gemäß §13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: In seinem ersten Zwischenbericht vom September 2006 hat das Bezirksamt die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie seine Aktivitäten bei der Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner dargestellt und damit die Punkte eins und zwei der Drucksache V – 1082 / 05 erledigt. Zu Punkt drei der oben genannten Drucksache ist zu informieren, dass im Berichtszeitraum folgende Aktivitäten und Informationsveranstaltungen stattgefunden haben: Geschäftsbereich Finanzen, Personal und Umwelt  Mehrere Sitzungen des Arbeitskreises Traubenkirsche  Beteiligung der Pankower Bürgerinnen und Bürger an der Investitionsplanung  Zukunftswerkstatt „Weißenseer gestalten Weißensee“ im Rahmen des Projekts „Quartier nach vorn“ Geschäftsbereich Jugend und Immobilien:  In Kooperation mit der Abteilung Öffentliche Ordnung und der Drehscheibe Kinder- und Jugendpolitik des Sozialpädagogisches Institut Berlin – Walter May (SPI) Berlin wurden im Zuge der Neuplanung der denkmalgeschützten Sanierung der "Kastanienallee" erstmals die Interessen der Kinder und Jugendlichen durch verschiedene Projekte erforscht, festgehalten und am 20.2.2009 an die federführende Abteilung Öffentliche Ordnung übergeben. Die Auswertung wird voraussichtlich im Herbst 2009 vorliegen.  Eine Informationsveranstaltung zum Thema "Spielleitplanung" fand Ende November 2008 statt. Diese Veranstaltung sowie der BVV Beschluss VI -0611 bilden die Grundlage für den Start des Modellprojektes "Spielleitplanung" in Pankow. Dieses wird gemeinsam mit der TU Berlin-Institut für Stadt- und Regionalplanung, dem SPI Berlin Drehscheibe Kinder und Jugendpolitik und dem Deutschen Kinderhilfswerk durchgeführt. Geschäftsbereich Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung ● „Schaustelle Berliner Straße“, Baubegleitende Ausstellung zur Geschichte der Berliner Straße und Information zum geplanten Baugeschehen, im Auftrag der Abteilung Öffentliche Ordnung  Wirtschaftstag zum Thema „Soziale Betriebe in Pankow“ am 18. November 2008  Internetpräsentation auf der Webseite des Bezirksamtes www.berlin.de/bapankow/verwaltung/europa mit Informationen und Veranstaltungshinweisen zum Thema Europa sowie Bündnis für Wirtschaft und Arbeit . Geschäftsbereich Öffentliche Ordnung  Bürgerveranstaltung in Französisch Buchholz  Workshop mit Anwohnern der Sonnenburger Str.  Bürgerversammlung Kastanienallee  Bürgerversammlung Bötzowviertel und Str. am Friedrichshain  AG Schichtenwasser  Arbeitsgruppe ÖPNV  Arbeitskreis Mobilität  Arbeitskreis Karow  Forum Bucher Bürgerverein  AG Verkehrssicherheit Geschäftsbereich Gesundheit, Soziales, Schule und Sport          Oberschulmesse zur Information der Eltern der Schüler der 6. Klassen mit Vorstellung der bezirklichen Oberschulen im Zusammenarbeit mit der bezirklichen Schulaufsicht am 4. und 5.11.2008 Quartiersmanagement Helmholtzplatz am 04.12.2008 AK Karow am 11.12.2008 GEV Elisabeth-Christinen Schule am02.03.2009 Betroffenenvertretung Bötzowviertel am 03.03.2009 GEV GS am Wasserturm am 11.03.2009 Infoveranstaltung zur Schulstrukturreform in Pankow, Prenzlauer Berg am 17.03.2009 Bürgerforum Buch am 19.03.2009 Infoveranstaltung zur Schulstrukturreform in Pankow, Buch am 31.03.2009 Haushaltsmäßige Auswirkungen Keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Keine Kinder- und Familienverträglichkeit Keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister