VzK 13, ZB, 28. BVV, 11.11.09.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes V-1082 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 31.08.2005 06.09.2005 09.11.2005 27.09.2006 25.04.2007 24.10.2007 30.04.2008 12.11.2008 13.05.2009 11.11.2009 BVV BüEiGO BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV/34/V BüEiGO/23/V BVV/36/V BVV/43/V BVV/06/VI BVV/10/VI BVV/15/VI BVV/19/VI BVV/24/VI BVV/28/VI überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Mehr Bürgerdemokratie Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: SIEHE ANLAGE Berlin, den 03.11.2009 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. V-1082 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .11.2009 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: V - 1082 / 05 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 7. Zwischenbericht Betr.: Mehr Bürgerdemokratie Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung, des in der Sitzung am 9.11.2005 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: V - 1082/05 „Das Bezirksamt wird ersucht: 1. dafür Sorge zu tragen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner, über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten des Bezirks, über städtische Angelegenheiten, soweit sie den Bezirk betreffen, und über ihre neuen, verbesserten Mitwirkungsrechte durch geeignete Mittel informiert werden und 2. dafür Sorge zu tragen, dass künftig zur Erörterung wichtiger Bezirksangelegenheiten Einwohnerversammlungen mit der betroffenen Einwohnerschaft durchgeführt werden können. Das Verfahren hierfür soll sich an den bisherigen Verfahren zur Bürgerbeteiligung orientieren ( z.B. B-Plan Verfahren). 3. der BVV ist erstmalig zu ihrer 37. Tagung zu berichten. Danach ist die BVV halbjährlich über die Aktivitäten des Bezirksamtes in diesem Bereich zu unterrichten.“ wird gemäß §13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: In seinem ersten Zwischenbericht vom September 2006 hat das Bezirksamt die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie seine Aktivitäten bei der Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner dargestellt und damit die Punkte eins und zwei der Drucksache V – 1082 / 05 erledigt. Zu Punkt drei der oben genannten Drucksache ist zu informieren, dass im Berichtszeitraum folgende Aktivitäten und Informationsveranstaltungen stattgefunden haben: Geschäftsbereich Finanzen, Personal und Umwelt  Mehrere Veranstaltungen zum Bauvorhaben Hans – Otto – Str.10 / Hufelandstr., Hans – Otto – Str.8, Neubau eines öffentlichen Spielplatzes  Mehrere Veranstaltungen zum Bauvorhaben Schliemannstr.7, Neubau eines öffentlichen Spielplatzes  Planungswerkstatt zum Bauvorhaben Lychener Str.69, Neubau eines Kinderspielplatzes    Beteiligung von Schülerinnen und Schülern an der Planung zur vorgesehenen Umgestaltung des Schulhofes der Kurt – Schwitter – Oberschule Sitzungen des Arbeitskreises Traubenkirsche Bürgerversammlung zum Grillen im Mauerpark und auf dem Falkplatz Geschäftsbereich Jugend und Immobilien:  Im Rahmen der Erarbeitung der „Spielleitplanung“ für Weißensee wurden im Zeitraum Mai bis Juni 2009 21 Streifzüge mit 122 Kindern und Jugendlichen im Gebiet rund um die Langhanssstraße durchgeführt, deren erste Ergebnisse in einer Einwohnerveranstaltung präsentiert wurden.  Am 19.05.2009 wurde eine große Eröffnungs- und Informationsveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger, Organisationen und Vereine zur Spielleitplanung Weißensee in der Aula der Heinz-Brandt-Oberschule durch das Bezirksamt mit allen Partnern im Modellprojekt durchgeführt.  Im Rahmen einer öffentlichen Elternversammlung wurden am 23.06.2009 in der Grundschule in Französisch-Buchholz alle Interessierten über das Bauvorhaben „Neubau der Sporthalle Französisch-Buchholz, Hauptstraße 66“ informiert. Geschäftsbereich Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung  Wirtschaftstag zum Thema „Pankow trotzt der Krise“  Zwei Erörterungsveranstaltungen zum Integrierten Standentwicklungskonzept (INSEK) Buch  Erörterungsveranstaltung zum INSEK Humannplatz  Präsentation der INSEK - Programme für Buch und den Humannplatz im Internet  Präsentation des Zwischenergebnisses Städtebauliches Gutachten für das Grundstück Kastanienallee 97-99 / Schönhauser Allee 148 im Internet  Erörterungsveranstaltung des Zwischenergebnisses Städtebauliches Gutachten für das Grundstück Kastanienallee 97-99 / Schönhauser Allee 148 . Geschäftsbereich Öffentliche Ordnung  Informationsveranstaltung zur Einführung des Pankower Systems (Lebensmittelaufsicht) in der GLS Sprachschule  Bürgerversammlung Seelower Str. zum Vorhaben eines Gewerbetreibenden, dort einen Samstagsmarkt einzurichten  Bürgerversammlung Gleimviertel zur Parkraumbewirtschaftung  Bürgerversammlung Göhrener Str / Senefelder Str. zur Vorstellung der geplanten Straßenbaumaßnahme  Runder Tisch Kollwitzmarkt zur Marktproblematik  AG Schichtenwasser Geschäftsbereich Gesundheit, Soziales, Schule und Sport  Beteiligung der Schulen einschließlich der Elternschaft an der Auftragsvergabe lich der Auswahl eines Anbieters von Schulessen  Informationsveranstaltung zur Schulstrukturreform im Bezirk Pankow Haushaltsmäßige Auswirkungen Keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen bezüg- Keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung siehe Anlage Kinder- und Familienverträglichkeit Keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister