VzK 13 Zwischenbericht BA, 34 BVV am 09.06.2010.pdf

2.2 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes V-1082 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 31.08.2005 06.09.2005 09.11.2005 27.09.2006 25.04.2007 24.10.2007 30.04.2008 12.11.2008 13.05.2009 11.11.2009 09.06.2010 BVV BüEiGO BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV/34/V BüEiGO/23/V BVV/36/V BVV/43/V BVV/06/VI BVV/10/VI BVV/15/VI BVV/19/VI BVV/24/VI BVV/28/VI BVV/34/VI überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Mehr Bürgerdemokratie Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 01.06.2010 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. V-1082 .6.2010 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: V - 1082 / 05 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 8. Zwischenbericht Betr.: Mehr Bürgerdemokratie Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung, des in der Sitzung am 9.11.2005 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: V - 1082/05 „Das Bezirksamt wird ersucht: dafür Sorge zu tragen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner, über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten des Bezirks, über städtische Angelegenheiten, soweit sie den Bezirk betreffen, und über ihre neuen, verbesserten Mitwirkungsrechte durch geeignete Mittel informiert werden und dafür Sorge zu tragen, dass künftig zur Erörterung wichtiger Bezirksangelegenheiten Einwohnerversammlungen mit der betroffenen Einwohnerschaft durchgeführt werden können. Das Verfahren hierfür soll sich an den bisherigen Verfahren zur Bürgerbeteiligung orientieren ( z.B. B-Plan Verfahren). der BVV ist erstmalig zu ihrer 37. Tagung zu berichten. Danach ist die BVV halbjährlich über die Aktivitäten des Bezirksamtes in diesem Bereich zu unterrichten.“ wird gemäß §13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: In seinem ersten Zwischenbericht vom September 2006 hat das Bezirksamt die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie seine Aktivitäten bei der Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner dargestellt und damit die Punkte eins und zwei der Drucksache V – 1082 / 05 erledigt. Zu Punkt drei der oben genannten Drucksache ist zu informieren, dass im Berichtszeitraum 1. 10.2009 – 31.3.2010 folgende Aktivitäten und Informationsveranstaltungen stattgefunden haben: Geschäftsbereich Finanzen, Personal und Umwelt  Humannplatz - Neugestaltung des Platzes Informationsveranstaltung für Anwohnerinnen und Anwohner am 24.2.2010 Planungsworkshop für Anwohnerinnen und Anwohner am 24.3.2010 2  Schule am Senefelder Platz – Neubau der Außenanlage der Schulhofes Informationsveranstaltung für Anwohnerinnen und Anwohner am 25.3.2010  Spielplatz Lehderstr. 68 Informationsveranstaltung für Anwohnerinnen und Anwohner am 18.3.2010  Spielplatz Stargarder Str. 51 Der Kinderladen „Kinderkram“ bepflanzte im April 2010 eine 13 m² große Pflanzfläche mit Stauden und Sommerblumen und übernahm die Pflege Geschäftsbereich Jugend und Immobilien: Durchführung der ersten Kinder- und Jugendjury Pankow im Oktober 2009 mit 13 Projektanträgen durch junge Menschen bis 21 Jahren. Bis Dezember 2009 wurden alle Projekte erfolgreich durch Kinder und Jugendliche selbst realisiert. Alle haben eine nachhaltige Wirkung – eine Dokumentation liegt vor. Im Rahmen der 2. Zukunftswerkstatt Weißensee – Oktober 2009 - wurden Maßnahmen aus der „Spielleitplanung“ (Stadtplanung mit Kindern und Jugendlichen) präsentiert und mit den Bürgerinnen und Bürgern konkretisiert (z. B. Kreuzpfuhl, Verschmutzungen in Weißensee, Alkoholproblematik, bessere Vernetzung im Kiez,) Am 18.11.2009 erfolgte in der Homer-Grundschule in der Pasteurstraße 10-12 die Vorstellung der Vorplanungsunterlagen (VPU) vor der Schulleitung und Elternvertretern in Zusammenarbeit mit dem Schulamt, dem Architekten und der Bauleitung. Am 17.12.2009 gab es in der Grundschule Im Hasengrund in der Charlottenstraße 19 eine Abstimmung mit dem Schulamt, der Schulleitung und Elternvertretern zu dringenden baulichen Problemen in der Schule. Seit Ende 2009 gibt es den „runden Tisch“ sowie Filmvorführungen zum verschwundenen Krankensammellager in Blankenfelde mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Aufrufe für Zeitzeugen wurden gefertigt sowie an die Ideenfindung für einen würdigen Gedenkort mit Schülerinnen und Schülern und Künstlerinnen und Künstlern gearbeitet. Am 23.03.2010 erfolgte in der Paul-Linke-Grundschule im Pieskower Weg 39 eine Information der Gesamtelternvertretung (GEV) über das geplante Baugeschehen an der Schule. Geschäftsbereich Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung Auftaktveranstaltung zum EU – Projekt „Creative Service Center Pankow“ am 1.12.2009 . Geschäftsbereich Öffentliche Ordnung 03.11.2009 – Runder Tisch Kollwitzmarkt 05.11.2009 – Bürgergespräch zum Thema „illegale Feuerwerke in Brandenburg“ 17.11.2009 – Bürgerversammlung, 1. Bauabschnitt Blankenburger Straße in Niederschönhausen 04.12.2009 – Bürgerversammlung Baumaßnahme Oderberger Straße OT Prenzlauer Berg 25.01.2010 – „Müll-Gipfel“ mit Bezirksvorstand Kleingärtner OT Pankow und Vorständen der KGA 24.02.2010 – Bürgerversammlung Baumaßnahme Pappelallee OT Prenzlauer Berg Geschäftsbereich Gesundheit, Soziales, Schule und Sport Informationsveranstaltung in Zusammenarbeit mit dem Bezirkselternausschuss zur Schulstrukturreform am 24.9.2009 im Rathaus Pankow Informationsveranstaltung zur Schulstrukturreform für Eltern der 5. und 6. Klassen sowie für Lehrerinnen und Lehrer mit Prof. Dr. Jürgen Zöllner, Senator für Bildung, Wissenschaft und Forschung, am 23.11.2009 im Saal der BVV Oberschulmesse zur Information der Eltern von Schülerinnen und Schülern der 6. Klassen mit Vorstellung der bezirklichen Gymnasien und neuen Sekundarschulen in Zusammenarbeit mit der Schulaufsicht am 12.1.2010 und am 13.1.2010 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung siehe Anlage Kinder- und Familienverträglichkeit Keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister 4 Auswirkungen von Bezirksamtsbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21 Nachhaltigkeitskriterium keine Auswirkungen Fläche X - Versiegelungsgrad Wasser X Wasserverbrauch Energie X Energieverbrauch Anteil erneuerbarer Energien Abfall X Hausmüllaufkommen Gewerbeabfallaufkommen Verkehr X Verringerung des Individualverkehrs Anteil verkehrsberuhigter Zonen Busspuren Straßenbahnvorrangschaltungen Radwege Immissionen X Schadstoffe Lärm Einschränkung von Fauna und Flora X Bildungsangebot X Kulturangebot X Freizeitangebot X Partizipation in Entscheidungsprozessen Arbeitslosenquote X Ausbildungsplätze X Betriebsansiedlungen X wirtschaftliche Diversifizierung nach X Branchen Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen. positive Auswirkungen quantitati qualitativ v X X negative Auswirkungen quantitati qualitativ v Bemerkungen