VzK 13 BA, Zwischenbericht, 37. BVV am 03.11.10.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes V-1082 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 31.08.2005 06.09.2005 09.11.2005 27.09.2006 25.04.2007 24.10.2007 30.04.2008 12.11.2008 13.05.2009 11.11.2009 09.06.2010 03.11.2010 BVV BüEiGO BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV/34/V BüEiGO/23/V BVV/36/V BVV/43/V BVV/06/VI BVV/10/VI BVV/15/VI BVV/19/VI BVV/24/VI BVV/28/VI BVV/34/VI BVV/37/VI überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Mehr Bürgerdemokratie Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 26.10.2010 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. V-1082 Bezirksamt Pankow von Berlin .10.2010 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: V - 1082 / 05 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 9. Zwischenbericht Betr.: Mehr Bürgerdemokratie Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung, des in der Sitzung am 9.11.2005 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: V - 1082/05 „Das Bezirksamt wird ersucht: 1. dafür Sorge zu tragen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner, über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten des Bezirks, über städtische Angelegenheiten, soweit sie den Bezirk betreffen, und über ihre neuen, verbesserten Mitwirkungsrechte durch geeignete Mittel informiert werden und 2. dafür Sorge zu tragen, dass künftig zur Erörterung wichtiger Bezirksangelegenheiten Einwohnerversammlungen mit der betroffenen Einwohnerschaft durchgeführt werden können. Das Verfahren hierfür soll sich an den bisherigen Verfahren zur Bürgerbeteiligung orientieren ( z.B. B-Plan Verfahren). 3. der BVV ist erstmalig zu ihrer 37. Tagung zu berichten. Danach ist die BVV halbjährlich über die Aktivitäten des Bezirksamtes in diesem Bereich zu unterrichten.“ wird gemäß §13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: In seinem ersten Zwischenbericht vom September 2006 hat das Bezirksamt die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie seine Aktivitäten bei der Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner dargestellt und damit die Punkte eins und zwei der Drucksache V – 1082 / 05 erledigt. Zu Punkt drei der oben genannten Drucksache ist zu informieren, dass im Berichtszeitraum 1.4.2010 – 30.9.2010 folgende Aktivitäten und Informationsveranstaltungen stattgefunden haben: 2 Geschäftsbereich Finanzen, Personal und Umwelt  04.05.10 Sitzung des Arbeitskreises Traubenkirsche  09.06.10 Humannplatz - Neugestaltung des Platzes Entwurfsvorstellung  Schule am Senefelder Platz – Neubau der Außenanlage der Schulhofes Abstimmung über 3 alternative Entwürfe über eine Internetplattform bis 20.06.2010 Geschäftsbereich Jugend und Immobilien:  Durchführung der zweiten Kinder- und Jugendjury Pankow im Juni 2010 mit 5 Projektanträgen durch junge Menschen bis 21Jahren. Ende September 2010 tagte die 3. Jury und befasste sich mit 9 Anträgen.  Umsetzung von Maßnahmen aus der „Spielleitplanung“ (Stadtplanung mit Kindern und Jugendlichen): o In der Grundschule am Hamburger Platz wurde ein Modellbauprojekt zur Planung des Spielplatzes in der Lehderstraße 68 durchgeführt. Durch das Amt für Umwelt und Natur wurden die Entwürfe und die Planung bereits den Bürger/innen vorgestellt. Die Vorstellung der Planung bei den mitwirkenden Kindern erfolgte Ende September 2010. Im Maßnahmenpunkt „Kreuzpfuhl“ fanden Veranstaltungen für Bürgerinnen und Bürger im April und Juni 2010 statt. o Mit Schülern der der Primo Levi Oberschule gab es mehrere Treffen in den Fachbereichen Biologie und Kunst. Es wird im Schuljahr 2010/2011 eine Umweltstation aufgebaut. o Beim Verkehrssicherheitstag im Juni wurden die Methode und Ergebnisse der Spielleitplanung vorgestellt. Zum anderen wurde die Spielleitplanung Ende August 2010 beim Blumenfest präsentiert. o Am 29. Mai 2010 gab es im Gebiet der Spielleitplanung eine Säuberungs- und Pflanzaktion. An diesem Tag beteiligten sich Projekte und Bürger/innen gemeinsam an der Pflege und Aufwertung des Gebietes.  Der „Runde Tisch Krankensammellager in Blankenfelde“ veranstaltete Filmvorführungen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern, die fortgesetzt werden. An der Ideenfindung für einen würdigen Gedenkort wird mit Schülerinnen und Schülern der Max Delbrück Oberschule unter Einbeziehung von Künstlerinnen und Künstlern weitergearbeitet.  Am 26. September 2010 fand die erste Aktivierungsveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger in der Bezirksregion IX Weißensee statt. In diesem Zusammenhang wurden ein „Kiezdetektiv-Film“ durch Kinder gedreht sowie durch die Grundschule im Moselviertel mehrere Kiezdetektivplakate gestaltet. Damit sind die Kinder als Experten für das Gebiet öffentlich wahrgenommen worden. Bei der Veranstaltung wurde auf Methoden zur Beteiligung von Kindern (Theater) und Jugendlichen (Graffiti) Wert gelegt. Es nahmen insgesamt 35 Personen teil. Am 22. Januar 2011 soll es das erste Nachtreffen geben. 3 Geschäftsbereich Öffentliche Ordnung  11.05.10 Bürgerversammlung Anwohner zu Baumaßnahmen der BVG – U 2 Viaduktsanierung  02.06.10 Gespräch zu Baumaßnahme Wollankstraße mit Betroffenenvertretung im Sanierungsgebiet  16.06.10 Bürgerversammlung in Karow zum Ausbau der BAB  17.06.10 Bürgerversammlung Baumaßnahme Oderberger Straße  01.07.10 Bürgerversammlung Anwohner Tuchmacherweg  26.08.10 Informationsveranstaltung Anwohner zum Baubeginn Winsstraße  02.09.10 Informationsveranstaltung Anwohner Vorstellung Verkehrsgutachten Helmholtzplatz Haushaltsmäßige Auswirkungen Keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung siehe Anlage Kinder- und Familienverträglichkeit Keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister 4 Auswirkungen von Bezirksamtsbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21 Nachhaltigkeitskriterium keine Auswirkungen 1. Fläche - Versiegelungsgrad X 2. Wasser - Wasserverbrauch X 3. Energie - Energieverbrauch - Anteil erneuerbarer Energien X 4. Abfall - Hausmüllaufkommen - Gewerbeabfallaufkommen X 5. Verkehr - Verringerung des Individualverkehrs - Anteil verkehrsberuhigter Zonen - Busspuren - Straßenbahnvorrangschaltungen - Radwege X 6. Immissionen - Schadstoffe - Lärm X 7. Einschränkung von Fauna und Flora X 8. Bildungsangebot X 9. Kulturangebot X 10. Freizeitangebot negative Auswirkungen quantitativ quantitativ qualitativ X 11. Partizipation in Entscheidungsprozessen X 12. Arbeitslosenquote X 13. Ausbildungsplätze X 14. Betriebsansiedlungen X 15. wirtschaftliche Diversifizierung nach Branchen X Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen. positive Auswirkungen X qualitativ Bemerkungen