VzK§13 BA, ZB.pdf

2.2 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes V-1082 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 31.08.2005 06.09.2005 09.11.2005 27.09.2006 25.04.2007 24.10.2007 30.04.2008 12.11.2008 13.05.2009 11.11.2009 09.06.2010 03.11.2010 29.06.2011 BVV BüEiGO BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV/34/V BüEiGO/23/V BVV/36/V BVV/43/V BVV/06/VI BVV/10/VI BVV/15/VI BVV/19/VI BVV/24/VI BVV/28/VI BVV/34/VI BVV/37/VI BVV/43/VI überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Mehr Bürgerdemokratie Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 21.06.2011 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. V-1082 Bezirksamt Pankow von Berlin .6.2011 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: V - 1082 / 05 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 10. Zwischenbericht Betr.: Mehr Bürgerdemokratie Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung, des in der Sitzung am 9.11.2005 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: V - 1082/05 „Das Bezirksamt wird ersucht: 1. dafür Sorge zu tragen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner, über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten des Bezirks, über städtische Angelegenheiten, soweit sie den Bezirk betreffen, und über ihre neuen, verbesserten Mitwirkungsrechte durch geeignete Mittel informiert werden und 2. dafür Sorge zu tragen, dass künftig zur Erörterung wichtiger Bezirksangelegenheiten Einwohnerversammlungen mit der betroffenen Einwohnerschaft durchgeführt werden können. Das Verfahren hierfür soll sich an den bisherigen Verfahren zur Bürgerbeteiligung orientieren ( z.B. B-Plan Verfahren). 3. der BVV ist erstmalig zu ihrer 37. Tagung zu berichten. Danach ist die BVV halbjährlich über die Aktivitäten des Bezirksamtes in diesem Bereich zu unterrichten.“ wird gemäß §13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: In seinem ersten Zwischenbericht vom September 2006 hat das Bezirksamt die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie seine Aktivitäten bei der Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner dargestellt und damit die Punkte eins und zwei der Drucksache V – 1082 / 05 erledigt. Zu Punkt drei der oben genannten Drucksache ist zu informieren, dass im Berichtszeitraum 1.10.2010 – 31.3.2011 folgende Aktivitäten und Informationsveranstaltungen stattgefunden haben: 2 Geschäftsbereich Finanzen, Personal und Umwelt  25.10.10 Sitzung des Arbeitskreises Traubenkirsche  27.10.10 Informationsveranstaltung zum Mauergrünzug  28.10.10 1. Planungswerkstatt für Kinder und Jugendliche zum Spielplatz Saarbrücker Straße  3.11.10 Beteiligungsverfahren mit Anwohnerinnen und Anwohnern sowie der Kirche zur Parkanlage Heinrich-Roller-Straße  11.11.10 2. Planungswerkstatt für Kinder und Jugendliche zum Spielplatz Saarbrücker Straße  2.12.10 1. Planungswerkstatt zum Spielplatz Trelleborger Straße  17.2.11 2. Planungswerkstatt zum Spielplatz Trelleborger Straße Geschäftsbereich Jugend und Immobilien:  9.2.11 Informationsveranstaltung zur Baumaßnahme Sporthalle und Außenanlagen in der Straße 18 gemeinsam mit dem Geschäftsbereich Gesundheit, Soziales, Schule und Sport  28.2.11 Informationsveranstaltung zur Baumaßnahme Sporthalle Neue Schön holzer Straße gemeinsam mit dem Geschäftsbereich Gesundheit, Soziales, Schule und Sport Geschäftsbereich Öffentliche Ordnung  10.11.10 Bürgerversammlung mit Anwohnerinnen und Anwohnern sowie Gewerbetreibenden zum Umbau der Kastanienallee  18.11.10 Bürgerversammlung mit Anliegerinnen und Anliegern der FriedrichEngels-Straße im Rahmen des Straßenausbaubeitragsgesetzes  24.11.10 Bürgerversammlung zum Verkehrslärm in der Berliner Allee  10.02.11 Bürgerversammlung in Rosenthal  3.3.11 Bürgergespräch zur Müllproblematik in der Nisblestraße  24.3.11 Bürgerversammlung zur Baumaßnahme der Berliner Wasserbetriebe in der Malmöer Straße Geschäftsbereich Gesundheit, Soziales, Schule und Sport  12.1 und 13.1.11 Informationsveranstaltung zum neuen Anmeldeverfahren für die siebten Klassen Haushaltsmäßige Auswirkungen Keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine 3 Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung siehe Anlage Kinder- und Familienverträglichkeit Keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister 4 Auswirkungen von Bezirksamtsbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21 Nachhaltigkeitskriterium keine Auswirkungen 1. Fläche - Versiegelungsgrad X 2. Wasser - Wasserverbrauch X 3. Energie - Energieverbrauch - Anteil erneuerbarer Energien X 4. Abfall - Hausmüllaufkommen - Gewerbeabfallaufkommen X 5. Verkehr - Verringerung des Individualverkehrs - Anteil verkehrsberuhigter Zonen - Busspuren - Straßenbahnvorrangschaltungen - Radwege X 6. Immissionen - Schadstoffe - Lärm X 7. Einschränkung von Fauna und Flora X 8. Bildungsangebot X 9. Kulturangebot X 10. Freizeitangebot negative Auswirkungen quantitativ quantitativ qualitativ X 11. Partizipation in Entscheidungsprozessen X 12. Arbeitslosenquote X 13. Ausbildungsplätze X 14. Betriebsansiedlungen X 15. wirtschaftliche Diversifizierung nach Branchen X Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen. positive Auswirkungen X qualitativ Bemerkungen