VzK§13 BA, ZB 9. BVV am 26.09.12.pdf

2.2 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes V-1082 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 31.08.2005 06.09.2005 09.11.2005 27.09.2006 25.04.2007 24.10.2007 30.04.2008 12.11.2008 13.05.2009 11.11.2009 09.06.2010 03.11.2010 29.06.2011 14.12.2011 26.09.2012 BVV BüEiGO BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV/34/V BüEiGO/23/V BVV/36/V BVV/43/V BVV/06/VI BVV/10/VI BVV/15/VI BVV/19/VI BVV/24/VI BVV/28/VI BVV/34/VI BVV/37/VI BVV/43/VI BVV/003/VII BVV/009/VII überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Mehr Bürgerdemokratie Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 18.09.2012 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. V-1082 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .9.2012 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: V - 1082 / 05 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 12. Zwischenbericht Betr.: Mehr Bürgerdemokratie Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung, des in der Sitzung am 9.11.2005 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: V - 1082/05 „Das Bezirksamt wird ersucht: 1. dafür Sorge zu tragen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner, über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten des Bezirks, über städtische Angelegenheiten, soweit sie den Bezirk betreffen, und über ihre neuen, verbesserten Mitwirkungsrechte durch geeignete Mittel informiert werden und 2. dafür Sorge zu tragen, dass künftig zur Erörterung wichtiger Bezirksangelegenheiten Einwohnerversammlungen mit der betroffenen Einwohnerschaft durchgeführt werden können. Das Verfahren hierfür soll sich an den bisherigen Verfahren zur Bürgerbeteiligung orientieren ( z.B. B-Plan Verfahren). 3. der BVV ist erstmalig zu ihrer 37. Tagung zu berichten. Danach ist die BVV halbjährlich über die Aktivitäten des Bezirksamtes in diesem Bereich zu unterrichten.“ wird gemäß §13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: In seinem ersten Zwischenbericht vom September 2006 hat das Bezirksamt die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie seine Aktivitäten bei der Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner dargestellt und damit die Punkte eins und zwei der Drucksache V – 1082 / 05 erledigt. Zu Punkt drei der oben genannten Drucksache ist zu informieren, dass im Berichtszeitraum 1.10.2011 – 30.6.2012 folgende Aktivitäten und Informationsveranstaltungen stattgefunden haben: Geschäftsbereich Stadtentwicklung        17.10.2011 Betroffenenvertretung Teutoburger Platz, Informationen über Tiefbaumaßnahmen 2012 20.01.2012 Bürgerveranstaltung Vorstellung INSEK Humannplatz 20.02. 2012 Bremer Höhe, Erörterungsveranstaltung zur Planung des Knotenumbaus Pappelallee / Buchholzer Straße 29.03.2012 Erörterungsveranstaltung zur Planung der Heinrich-Roller-Straße 17.04.2012 Erörterungsveranstaltung zur Planung des Knotenumbaus Raumerstraße / Göhrener Straße 19.04. sowie 17.05.2012 Öffentliche Anwohnerversammlungen zum Neubau einer öffentlichen Grünanlage mit Spielbereich in der Gounodstraße 58 29.05.2012 Erörterungsveranstaltung zur Planung des Knotenumbaus Kastanienallee / Schwedter Straße Geschäftsbereich Jugend und Facility Management:     Informationsveranstaltung zum Fortgang der Baumaßnahmen an der KurtSchwitters-Oberschule vor der Gesamtelternversammlung am 20.03.2012, gemeinsam mit der Serviceeinheit Facility Management und dem Schulamt. Planungsworkshop zum Bolzplatz im Mühlenkiez am 02.11.2011 (Gebiet zwischen Storkower Straße und Greifswalder Straße), initiiert durch das Jugendamt. Daraus entstanden die Ideen für das Projekt mit der TU Berlin Stadtund Regionalplanung zu "Entwicklungspotentiale im Mühlenkiez" für das Semester 2012 / 2013. Am 24. April 2012 Aufruf zur Kinder- und Jugendbeteiligung zur Umgestaltung der Pappelallee. "Weißensee wird bunter" - Säuberungs- und Pflanzaktion in Weißensee und "Weltspielwoche - rund um den 28. Mai 2012" in ganz Pankow - Aufruf durch das Jugendamt. Geschäftsbereich Soziales, Gesundheit, Schule und Sport    Am 10. und 11.01.2012 fand die Informationsveranstaltung zum Übergang in die 7. Klasse "Oberschulmesse der Pankower Oberschulen" in der Brillat-SavarinSchule (OSZ Gastgewerbe), organisiert durch das Schul- und Sportamt und die bezirkliche Schulaufsicht statt. Am 28.02.2012 wurden der Clubvorstand, die Clubmitglieder sowie Nutzerinnen und Nutzer der Begegnungsstätte Stille Straße über die Haushaltssituation des Bezirks und die damit im Zusammenhang stehende beabsichtigte Schließung der Einrichtung informiert. Tenor war, die vorhandenen Angebote in andere Einrichtungen zu verlagern. Am 16.04.2012 fand eine Informationsveranstaltung für Anwohner über die Errichtung des „Therapeutischen Verbunds Weißensee Große Seestraße“ in der Grundschule am Weißen See statt. Anwesend waren u. a. neben Vertretern der Einrichtung und des Krankenhauses des Maßregelvollzuges Vertreter der Senatsverwaltung sowie die Stadträtin für Soziales, Gesundheit, Schule und Sport. Das Bezirksamt wird künftig das Kalenderjahr als Berichtszeitraum betrachten und der BVV jeweils über das erste und das zweite Halbjahr berichten. Der Berichtszeitraum verändert sich damit: statt 1.10. – 31.3 künftig 1.1. – 30.6. und statt 1.4. – 30.9 künftig 1.7. – 31.12. Haushaltsmäßige Auswirkungen Keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung siehe Anlage Kinder- und Familienverträglichkeit Keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Auswirkungen von Bezirksamtsbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21 Nachhaltigkeitskriterium keine Auswirkungen 1. Fläche - Versiegelungsgrad X 2. Wasser - Wasserverbrauch X 3. Energie - Energieverbrauch - Anteil erneuerbarer Energien X 4. Abfall - Hausmüllaufkommen - Gewerbeabfallaufkommen X 5. Verkehr - Verringerung des Individualverkehrs - Anteil verkehrsberuhigter Zonen - Busspuren - Straßenbahnvorrangschaltungen - Radwege X 6. Immissionen - Schadstoffe - Lärm X 7. Einschränkung von Fauna und Flora X 8. Bildungsangebot X 9. Kulturangebot X 10. Freizeitangebot negative Auswirkungen quantitativ quantitativ qualitativ X 11. Partizipation in Entscheidungsprozessen X 12. Arbeitslosenquote X 13. Ausbildungsplätze X 14. Betriebsansiedlungen X 15. wirtschaftliche Diversifizierung nach Branchen X Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen. positive Auswirkungen X qualitativ Bemerkungen