VzK§13 BA, ZB 13. BVV am 06.03.13.pdf

2.1 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes V-1082 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 31.08.2005 06.09.2005 09.11.2005 27.09.2006 25.04.2007 24.10.2007 30.04.2008 12.11.2008 13.05.2009 11.11.2009 09.06.2010 03.11.2010 29.06.2011 14.12.2011 26.09.2012 06.03.2013 BVV BüEiGO BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV/34/V BüEiGO/23/V BVV/36/V BVV/43/V BVV/06/VI BVV/10/VI BVV/15/VI BVV/19/VI BVV/24/VI BVV/28/VI BVV/34/VI BVV/37/VI BVV/43/VI BVV/003/VII BVV/009/VII BVV/013/VII überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Mehr Bürgerdemokratie Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 22.02.2013 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. V-1082 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .02.2013 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: V - 1082 / 05 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 13. Zwischenbericht Betr.: Mehr Bürgerdemokratie Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung, des in der Sitzung am 09.11.2005 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: V - 1082/05 „Das Bezirksamt wird ersucht: 1. dafür Sorge zu tragen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner, über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten des Bezirks, über städtische Angelegenheiten, soweit sie den Bezirk betreffen, und über ihre neuen, verbesserten Mitwirkungsrechte durch geeignete Mittel informiert werden und 2. dafür Sorge zu tragen, dass künftig zur Erörterung wichtiger Bezirksangelegenheiten Einwohnerversammlungen mit der betroffenen Einwohnerschaft durchgeführt werden können. Das Verfahren hierfür soll sich an den bisherigen Verfahren zur Bürgerbeteiligung orientieren (z. B. B-Plan Verfahren). 3. der BVV ist erstmalig zu ihrer 37. Tagung zu berichten. Danach ist die BVV halbjährlich über die Aktivitäten des Bezirksamtes in diesem Bereich zu unterrichten.“ wird gemäß §13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: In seinem ersten Zwischenbericht vom September 2006 hat das Bezirksamt die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie seine Aktivitäten bei der Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner dargestellt und damit die Punkte eins und zwei der Drucksache V – 1082 / 05 erledigt. Zu Punkt drei der oben genannten Drucksache ist zu informieren, dass im Berichtszeitraum 1.07.2012 – 31.12.2012 folgende Aktivitäten und Informationsveranstaltungen stattgefunden haben: Geschäftsbereich Stadtentwicklung  13.09.2012 Bürgerversammlung zur Vorstellung Baumaßnahme Sportplatz/Schulhof Käthe-Kollwitz-Gymnasium  19.09.2012 Informationsveranstaltung zu weiteren Gehwegsanierungen im Gebiet Kollwitzplatz  30.10.2012 Informationsveranstaltung zu Baumfällungen (Traubenkirschen) in Prenzlauer Berg Geschäftsbereich Jugend und Facility Management:        Eine Spielplatzplanung für den Spielplatz an der Danziger Straße wurde im Herbst 2012 mit Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen durch das Jugendamt Pankow mit der verpflichteten Architektin in der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung "Dimi" organisiert und durchgeführt Die Planung des Spielplatzes in Berlin Buch – Walter-Friedrich-Straße (hinter dem Beratungshaus) erfolgte mit Kindern, sowie Erwachsenen, in Begleitung des Architekten sowie des Jugendamtes Am 24.08.2012 fand ein Tag der offenen Tür im Bürgerhaus Buch mit Vorstellung des Hauses und aller Angebote statt. Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger hatten hier die Möglichkeit der Namenswahl für das Bürgerhaus nachdem über den Zeitraum einen Jahres Vorschläge aus der Bürgerschaft gesammelt wurden Aktivierung von jungen Menschen für die Planung zur Umgestaltung der Pappelallee. Die Ergebnisse aus dem OSZ Bürowirtschaft und Dienstleistungen in der Pappelallee sind bereits in das Projekt in Kooperation mit der Kunsthochschule Weißensee für kreative Gestaltungen und in die Planung eingeflossen. Weitere Beteiligungsergebnisse durch junge Menschen werden für Anfang 2013 erwartet Projekt mit der TU Berlin -Stadt- und Regionalmanagement- im Gebiet Mühlenkiez (Neubaugebiet Greifswalder Straße) zur Entwicklung einer bürgerorientierten Zukunftsperspektive für und durch Menschen des Wohnquartiers. Das Projekt läuft seit 30. Oktober 2012 bis voraussichtlich Juli 2013 Planung zur Hofgestaltung der Eliashof Grundschule durch die Schülerinnen und Schüler. Die Vorbereitung der Rahmenbedingungen erfolgte mit Symbolen, da es um gleichberechtigte Teilhabe ab 1. Klasse ging. Die Vorschläge der jungen Menschen flossen in die Vorplanung ein, die Anfang Februar 2013 den Schulkindern vorgestellt wird. Parallel fand die Beteiligung der Eltern und Lehrerinnen und Lehrer statt. Am 8. November 2012 – öffentliche Präsentation der Ergebnisse „Klasse Klima“ der Grundschule am Kollwitzplatz im Rahmen des Projekts „Köpfchen statt Kohle“ und Diskussion mit vielen Eltern über umweltschonendes Verhalten. Geschäftsbereich Soziales, Gesundheit, Schule und Sport  Die regelmäßig stattfindenden Sitzungen der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft am 4. Mittwoch im Monat in der Grunowstraße 8-11 sind stets öffentlich. Dort werden alle bedeutsamen Aktivitäten, die die Struktur der psychiatrischen Versorgung und der Suchtkrankenhilfe betreffen, vorgestellt Haushaltsmäßige Auswirkungen Keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Siehe Anlage Kinder- und Familienverträglichkeit Keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Auswirkungen von Bezirksamtsbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21 Nachhaltigkeitskriterium keine Auswirkungen 1. Fläche - Versiegelungsgrad X 2. Wasser - Wasserverbrauch X 3. Energie - Energieverbrauch - Anteil erneuerbarer Energien X 4. Abfall - Hausmüllaufkommen - Gewerbeabfallaufkommen X 5. Verkehr - Verringerung des Individualverkehrs - Anteil verkehrsberuhigter Zonen - Busspuren - Straßenbahnvorrangschaltungen - Radwege X 6. Immissionen - Schadstoffe - Lärm X 7. Einschränkung von Fauna und Flora X 8. Bildungsangebot X 9. Kulturangebot X 10. Freizeitangebot negative Auswirkungen quantitativ quantitativ qualitativ X 11. Partizipation in Entscheidungsprozessen X 12. Arbeitslosenquote X 13. Ausbildungsplätze X 14. Betriebsansiedlungen X 15. wirtschaftliche Diversifizierung nach Branchen X Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen. positive Auswirkungen X qualitativ Bemerkungen